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r, Genossenschaft mit be⸗
chränkter Haftpflicht zu Breslau
heute folgen des eingetragen worden: Durch Beschluß der Generalversammlung der Genossen vom 19. Oktober 1920 ist § 41 Abs. 2 des Statuts abgeändert. Breslau, den 2. November 1920. Das Amtsgericht.
KRreslam. 681832 In. unser Genossenschaftsregister Nr. 1 ist bei der Breslauer Saus⸗ und Bau⸗ genossenschaft eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Saftyflicht in Breslau heute eingetragen worden:
Max Kasper ist aus dem Vorstand aus⸗ 6 und an seine Stelle der Büro⸗ eamte Eugen Bittrich getreten.
Breslau, den 4 November 1920.
Das Amtsgericht.
Crxefeld. (81833) Im hiesigen Genossenschaftsregister Nr. 5 ist beute bei der Genossenschaft Consum und Produktivgenossenschaft, Nieder⸗ rhein“ eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Cre⸗ feld eingetragen:
Der Kassierer Josef Held ist aus dem Vorstande ausgeschieden. Durch Beschluß der Generalversammlung vom 15. August 1920 ist das Statut geändert und der Geschäftsanteil und die Haftsumme auf 100 A erhöht worden.
Crefeld, den 3. November 1920.
Das Amtsgericht.
Cretfeld. 81834
Im hiesigen Genossenschaftsregister Nr. 24 ist heute bei dem Crefelder Beamten⸗Consum Verein, eingetra⸗ gene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Crefeld, eingetragen:
Durch Beschluß der Generalversamm— lung vom 9. Juli 1920 ist der Geschäfts⸗ anteil und die Haftsumme auf 150 4 er⸗ höht worden.
Crefeld, den 3. November 1920.
Das Amtsgericht.
Eichstã tt. (81836
Durch Statut vom 25. Oktober 1926 wurde unter der Firma Hausener Spar⸗ K Darlehenskassenverein, ein⸗ getragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht, mit dem Sitze in SDausen b. Höbing eine Genossenschaft ge⸗ gründet. Gegenstand des Unternehmens ist die Beschaffung der zu Darlehen und , e, an die Mitglieder erforderlichen Geldmittel und die Schaffung weiterer Eintichtungen zur Förderung der wirt⸗ schaftlichen Lage der Mitglieder, ins—⸗ besondere; 1. der gemeinschaftliche Bezug von Wirtschaftsbedürfnissen; 2. die Her—= stellung und der Absatz der Erzeugnisse des landwirtschaftlichen Betriebs und des ländlichen Gewerbefleißes guf gemeinschaft⸗ liche Rechnung; 3. die Beschaffung von Maschinen und sonstigen Gebrauchsgegen⸗ ständen auf gemeinschaftliche Rechnung zur mietweisen Ueberlassung an die Mitglieder. Der Vorstand, welcher den Verein ge⸗ richtlich und außergerichtlich vertritt, hat mindestens durch drei Mitglieder, darunter den Vorsteher oder seinen Stellvertreter,
Hausen, 2. Franz, Landwirt in Hausen, Stellvertreter des Vorstehers, 3. Auer, Oskar, Landwirt und Mühlbesitzer in Hausen, 4. Krebs, Johann, Landwirt in Hausen, 5. Bauer, Karl, Schmied in Hausen. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der. Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Eichftätt, den 2. November 1920. Das Amtsgericht.
Gn bem. 81839
In unser Genossenschaftsregister ist unter Nr. 70 die auf Grund der Satzung vom 19. Oktober 1920 gebildete Hoch⸗ spannungsgenossenschaft Guben — Crossen, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Guben mit dem Sitze in Guben eingetragen worden.
Gegenstand des Unternehmens ist die Aufbringung der Kosten für die Hoch⸗ spannungslinie Guben — Crossen einschließ⸗ lich der erforderlichen Stichleitungen.
Die Haftsumme beträgt 300 M. Die höchste Zahl der Geschäftsanteile eines Mitglieds 10000.
Die Vorstandsmitglieder sind: Lehrer
riedrich Schmidt, Wallwitz, Mühlen⸗
sitzer Emil Gromm, Niemaschkleba, Pfarrer ö Vagner, Merzwiese.
Die Bekanntmachungen der Genossen⸗ schaft erfolgen unter der Firma der Ge⸗ nossenschaft, gezeichnet von zwei Vorstands⸗ mitgliedern, die von dem Aufsichtsrat aus⸗
ehenden, unter Benennung desselben, vom
räsidenten unterzeichnet, in der ‚Land— wirtschaftlichen Genossenschaftszeitung für die Provinz Brandenburg..
Das Geschäftsjahr läuft vom 1. Juli bis 30. Juni. ö
Die , des Vorstands erfolgen durch zwei Vorstandsmitglieder. Diese haben bei der Zeichnung zu der Firma der Genossenschaft ihre Namens- unterschrift beizufügen.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Guben, den 3. November 1920.
z Das Amtsgericht. Gumbinnen. . 81841]
In unser Genossenschaftsregister hat heute bei der Genossenschaft Beamten— verein Gumbinnen e. G. m. b. S.
in Gumbinnen folgende Eintragung stattgefunden: =
Nr. 12. Die Genossenschaft führt jetzt die Bezeichnung: Beamtenwirtschafts⸗ verein eingetragene Genoffenschaft mit beschrãnkter Saftyflicht zu Gum⸗ binnen.
Gegenstand des Unternehmens ist: a) die Förderung der Wirtschaftslage der Mit⸗ glieder durch Schaffung der dazu not⸗ wendigen Einrichtungen; b) die gemein⸗ schaftliche Beschaffung von Lebensmitteln und Wirtschaftsbedürfnissen im großen und Ablaß im kleinen an die Mitglieder.
Die Haftfumme beträgt 50 A. Zahl der Geschäftsanteile: 5.
a) Durch Beschluß der außerordentliche , vom 25. Juni 1920
ind die Satzungen geändert, und zwar die Ueberschrfft und die S5 J, 4. 5, 7, 13, 14 15, 22, 26, 37, 39, 42, 44, 46, 48, 59, 60 und 67. Die S§ 162, 44a, 44 und 68 sind eingeschaltet.
b) Bekanntmachungen erfolgen auch im Landwirtschaftlichen Genossenschaftsblatt in Neuwied.
e) Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch den Vorsitzenden oder seinen Stellvertreter und mindestens ein weiteres Vorstandsmitglied. Die Zeichnung ge⸗ schieht in der Weise, daß die Zeichnenden u der Firma ihre Namensunterschrift bei⸗ ügen.
Das Vorstandsmitglied Oberpostassistent Lenkitsch in Gumbinnen ist ausgeschieden. Regierungssekretãr Rudnick in Gumbinnen ist neugewählt.
Gumbinnen, den 14. Oktober 1920. Das Amtsgericht.
Hamburg. Eintragungen 81914 in das Genossenschaftsregister.
4. November 1920. Zentral⸗Einkaufsgenossenschaft des Verbandes deutscher kaufmänni⸗ scher Genossenschaften, einge⸗ tragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftyflicht, zu Berlin, mit Zweigniederlassung zu Samburg.
In der Generalversammlung vom 23. Juni 1920 ist die Aenderung des ‚ 8 des Statuts beschlossen und u. a.
estimmt worden:
Die höchste Zahl der Geschäftsanteile,
auf welche ein Genosse sich beteiligen kann, beträgt 100. West⸗ Eimsbütteler Milcheinkaufs⸗ genofsenschaft eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Saft⸗ pflicht. In der Generalversammlung vom 15. Juli 19290 ist die Aenderung des Statuts beschlossen und u. a. bestimmt worden: ;
Die Haftsumme eines jeden 836 de, 4 2000 für jeden Geschã anteil.
Die Vertretungsbefugnis des Vor⸗ standsmitglieds Wülfken ist beendigt.
Zum Vorstandsmitgliede ist Peter Heinrich Meyer, zu Hamburg, bestellt worden. ;
Amtsgericht in Samburg,
Abteilung für das Handelsregister.
HKattomwitz, O. S. 81843 Im Genossenschaftsregister ist bei dem „Konsum⸗ und Sparverein „Vor⸗ wärts“ für den Industriebezirk OQberschlesien, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in Kattowitz“ am 30. Oktober 1920 fol⸗ gendes eingetragen worden:
An Stelle des ausgeschiedenen Vor⸗ standsmitglieds Josef Schwob ist Alois Hornsteiner in Kattowitz in den Vorstand gewählt. Durch Beschluß der ordentlichen Generalversammlung vom 19. September 1920 sind die s§ 15, 43 Absatz 1, 44 Ab⸗ satz 1 und 46 der Statuten geändert worden. Die Haftsumme ist auf 200 4A erhöht worden.
Amtsgericht Kattowitz.
Kattomitz, 9.8. 81844 Im Genossenschaftsregister ist bei der Genossenschaft „Wareneinkaufsverein Siemianowitz⸗Laurahntte, einge⸗ tragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht“, mit dem Sitze in Laurahütte am 30. Oktober 1970 folgendes eingetragen worden: Durch Beschluß der außerordentlichen Generalversammlung vom 13. Oktober 1920 sind die 885 33 Abs. 4, und 36 der Statuten geändert worden. Die Hastsumme ist auf 1000 A erhöht worden.
Amtsgericht Kattowitz.
Köln. 81909 In das enossenschaftsregister des unter⸗ zeichneten Amtsgerichts ist am 4. November 1920 eingetragen worden:
Nr. 268. Gemeinnützige Bange⸗ nossenschaft Raderberg, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Saft⸗ pflicht in Köln. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist: Verschaffung gesunder und zweckmäßig eingerichteter Wohnungen in eigens erbauten oder angekauften Häusern zu billigen Preisen an minderbemittelte Familien oder Personen.
Haftsumme; 200 M0 für jeden Geschäfts⸗ anteil. ght Zahl der Geschäfts⸗ anteile: 20.
Vorstand: Johann Resch, Vermessungs⸗ assistent in Köln, August Krause, Ober— stadtsekretär in Köln.
Statut vom 10. August 1920.
Die Bekanntmachungen geschehen unter der Firmg der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern, im . Stadt- anzeiger“.
Willenserklärungen des Vorstands er⸗ eg. durch die beiden Vorstandsmit⸗ glieder.
Die E—insicht in die Liste der Genossen ift während der Dienststunden des Ge⸗ richts jedem gestattet. ;
Amtsgericht Köln. Abteilung 22a.
Lehe. IS odo
In das Genossenschaftsregister ist bei der TQpar- und Darlehnskaffe, e. G. m. u. S. in Laugen, eingetragen worden, daß an Stelle des aus dem Vorstande
Kaufmann Johannes Jungelaus in Langen zum Vorstandsmitglied fel worden ist. Lehe, den 1. November 1920. Das Amtsgericht.
Frenzlamn. 81856
In unser Genossenschaftgregister ist am 11. Oktober 1920 unter Nr. 79 die Ge⸗ nossenschaft „Elektrizitãts⸗ und Ma⸗ schinengenossenschaft eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Saft⸗ pflicht“ mit dem Sitze in Potzlow ein⸗
getragen worden.
Die Satzung ist am 22. September 1920 festgestellt. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist die Benutzung und Verteilung von elektrischer Energie und die gemein⸗ schaftliche Anlage, . der Betrieb von landwirtschaftlichen Maschinen und Geräten. .
Vorstandsmitglieder sind: 1. Schmiede⸗ meister Hermann Ulrich, 2. Lehrer Paul ö 3. Gastwirt August Otto, alle in
otzlow. .
Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma, gezeichnet von zwei Vorstands⸗ mitgliedern, in der Landwirtschaftlichen Genossenschaftszeitung für die Provinz Brandenburg⸗Perlin und beim Eingehen dieses Blattes im Deutschen Reichs⸗ anzeiger.
Das Geschäftsjahr läuft vom 1. Juli bis 30. Juni.
Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch mindestens zwei Mitglieder. Die Zeichnung geschieht, indem zwei Mit- . der Firma ihre Namensunterschrift
eifügen. Die FEinsicht in die Liste der Genossen ist während der Dienststunden jedem gestattet.
Prenzlan, den 11. Oktober 1920.
Das Amtsgericht.
Traunstein. 81866 Dampfdreschgenossenschaft Lindach, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht. Sitz: Lindach. Für die ausscheidenden Vorstandsmitglieder urm, Johann, und Namberger, Johann, wurden gewählt; Josef Seiler, Bauer in Willertsham, erster Vorstand, und Josef Götzinger, Bauer in Pirach. Traunstein, den 5. November 1920. Das Amtsgericht (Registergericht).
Wan dsbek. — 6 In das r,, , ist unter r. 23 am 1. Novem 920 die Wandsbeker Milch⸗Einkaufs⸗Ge⸗ nossenschaft eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in Wandsbek eingetragen worden. Gegenstand des Unternehmens ist der Ein⸗ kauf, die Gewinnung und die Verwertung von Milch und Milchprodukten auf ge⸗ meinschaftliche Rechnung. aftsumme 1000 A und können 10 Geschäftsanteile von je 10090 Æ erworben werden. Der Vorstand besteht aus: Milchhändler Hermann Timmann, Fritz Boll und Hans Jessen, sämtlich in Wandsbek. Bekannt⸗ machungen erfolgen in der Deutschen Milch⸗ händler⸗Zeitung, Hamburg. Zeitdauer un⸗ beschränkt. Das Geschäftsjahr läuft vom 1. Mai des einen bis 30. April des folgenden Jahres. Willenserklärungen er— folgen wirksam durch zwei Vorstands⸗ mitglieder. Die Zeichnung geschieht da⸗ durch, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Iicunc unte fh ist hinzufügen. Wandsbek, den 1. November 1920. Das Amtsgericht. Abteilung IV.
Weilburg. 81870 In unser Genossenschaftsregister ist unter Nr. 32 bei der Firma Hirschhausener Spar⸗ und Darlehnskafsenverein, eingetragene Genoffenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht, in Sirsch⸗ hausen folgendes eingetragen worden:
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 12. Juli 1920 wurde be⸗ schlossen:
1. 8 15 der Satzung wird dahingehend abgeändert, daß der Vorstand von jetzt an aus fünf Mitgliedern besteht,
2. der Geschäftsanteil des einzelnen Ge⸗ nossen wird von 10 4A auf 50 4 erhöht.
Zu weiteren iorstandgmitgliedern wurden bestellt: 1. Philipp Christian Wilhelm Schmidt und 2. Wilhelm Heinrich Ochs, heide in Hirschhausen.
Weilburg, den 22. Oktober 1920. Das Amtögericht.
Weilburg. (81871
In unser Genossenschaftsregister ist bei der Genossenschaft „Landwiritschaftliche Bezugs⸗ und Absatzgenossenschaft e. G. m. u. S. in Dietenhausen“ (Nr. 26 des Registersßz am 23. Oktober 1920 folgendes eingetragen worden:
In der Generalversammlung vom 6. y. 19829 wurde an Stelle des ver, storbenen Vorstandamitglieds Friedrich Oberding der Landwirt gif rich Meden⸗ bach in Dietenhgusen als Vorstands⸗ mitglied neugewählt.
. den 23. Oktober 1920. as Amtsgericht.
Weilburg. 681872
In unser Genessenschaftsregister ist unter Nr. 16 bei der Firma Spar⸗ und Dar⸗ lehnskasse e. G. m. n. S. in Meren⸗ berg heute folgendes eingetragen worden:
In der neralversammlung vom 28. März 19209 wurden §§ 30 und 36 des Statuts abgeändert; die Berufung der Generalversammlung sewie Veröffent⸗ lichungen der Genossenschaft erfolgen
ausgeschiedenen Landwirts Karl Dreyer der
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künftig in dem Nassauischen Genossen⸗ schaftsblatt. Weilburg, den 23. Oktober 1920. Das Amtsgericht.
9) Musterregister.
Emmerich. 83213) Eintragung im Musterregi Nr. 84. Johann Breiten G.
m. b. S. in Emmerich, 3 Abbildungen
von Modellen für Gebrauchs⸗ und kunst⸗
gewerbliche Gegenstãnde, Fabriknummern
2174, 2141 Juc. 2181. Muster für
plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei
Jahre, angemeldet am 27. Oktober 1920,
Mittags 12 Uhr.
Emmerich, den 28. Oktober 1920. Amtsgericht.
Emmerich. 83214 Eintragung im Musterregister. Nr. 85. Wilhelm Rommeswinkel,
Schloffer in Elten, Futtervorrichtung
für Schweine in Zement- und Dachstein⸗
ausführung, Muster für plastische Er⸗ zeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, ange⸗ meldet am 9. November 1920, Vormittags
10 Uhr 15 Minuten.
Emmerich, den 9. November 1920. Preußisches Amtsgericht.
Veustad t, Orla. 83139
In unser Musterregister ist heute unter
Nr. 54 eingetragen worden: Firma Josef Fritzsche, Tuchfabrik in Neustadt an der Orla, 1᷑ — ein — versiegeltes Paket mit zusammen 138 Mustern für Herrenkleiderstoffe. Geschäfts⸗ nummern: ;
Nr. 1: Art. 1. 55/1 — 65 — 6 Stꝗck, Art. 1. 562 — 6 — 5 Stück, Art. 1. 59/1 — 6 = 6 Stück, Art. 1. 60/1, 3, 4, 7 und 8 —=5 Stück, Art. 1. 641 — 5 = 5 Stück, Art. 1. 65/1ñ — 5 — 5 Stück, Art. 1. 66 / 1 — 7 — 7 Stück, Art. 1. 67 1 —6 —6 Stück, Art. 1. 68/1 — 5 — 5 Stück, Sa.
50 Stück. —ĩ ö
Nr. 2: Art. 1. 69/1 — 8 — 8 Stäck, mee f o,, tg wr, . 71/1 — 5 = 5 Stück, Art. 1. 74/125 — 5 Stück, Art. 1. 75/1 — 5 —= 5 Stück, Art. 1. 761 — 6 = 6 Stück, Art. 1. 77/1 —4—4 Stück, Art. 1. 78/1 — 4 — 4 Stück, Art. 1. 791 — 6 — 6 Stück, Sa. 48 Stäck.
Rr. 3: Art. J. S0 si1 = 4 — 4 Stãäck, Art. 1. 81,1 — 5 = 5 Stück, Art. 1. S2 s1 — 3 — 3 Stück, Art. 1. 83 / 1—-7—7 Stück, Art. 1. 841 — 4 - 4 Stäck, Art. 1. S5 / — 5 — 5 Stück, Art. 1. 871 - 6—6 Stück, Art. 1. 88/1 — 6 = 6 Stück, Sa. og e ge Flächen ie, Cc
uster für Flächenerzeugnisse, Schutz⸗ frist drei gebn angemeldet am 6. . ,,, 19220, Vormittags 10 Uhr 45 Mi⸗ nuten.
Neustadt an der Orla, den 6. No⸗ vember 1920.
Das Amtsgericht.
Vũrnberg. 83212 Musterregistereintrãge.
M.⸗R. Nr. 4716. Vereinigte Spiegel⸗ fabriken, Zweigniederlassung Nürn⸗ berg, Hauptsitz Fürth, 1 Muster einer Matratze — Weltmatratze — 3 elt, Muster für plastische Erzeugnisse, J. frist 3 Jahre, angemeldet am 2. Oktober 1920, Vormittags 114 Uhr.
M.⸗R. Nr. 4717. C. Abel⸗Klinger, Firma in Nürnberg, 7 Muster von Spielwaren, Nr. 1307 16 Sandformen und 1Sandschaufel), offen, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am JT. Oktober 1920. Vormittags 10 Uhr.
M.⸗R. Nr. 4718. Firma „Carl Schimpf“ in Nürnberg, 37 Muster von Abziehbildern, Nrn. 1673, 1675. 1677, 26 497 — 26 502, 1647 - 1654, 1667 - 1672, 1655 —– 1660, Flächenmuster, offen, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 21. Oktober 1920, Vormittags 114 Uhr.
Nürnberg, den 6. November 1920.
Das Amtsgericht — Registergericht.
11) Konkurse.
Leipzig. 83141]
Ueber das Vermögen der Handels⸗ fran Johanna Meta verw. Holz in Böhlitz Ehrenberg, Bismarckstraße 10, Inhaberin eines Versandgeschäfts unter der im Handelsregister nicht eingetragenen Firma „Frau Apotheker Holz Ww.“ da⸗ selbst, wird heute, am 10. Nobember 1920, Mittags 12 Uhr, das Konkursverfahren er⸗
mann in ipzig, Ferdinand⸗Rhode⸗ Straße 23, Wahltermin am 8. Dezember „Vormittags 19 r. An⸗ meldefrist bis zum 13. Dezem 1920. Prüfungstermin am 29. Dezember 1920. Vormittags 10 uhr. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 4 Dezember 1920. Das Amtsgericht Leipzig, Abt. HA, den 10. November 1920.
Nũ˖rnbderę. (3206
Das Amtsgericht Nürnberg hat äber das Gesamtgut der Gütergemeinschaft, welche die Kaufmannswitwe Johanna Kern in Nürnberg, Voltastraße 13, auf das am 16. Januar 1920 erfolgte Ab⸗ leben ihres Ehemanns Augnst Kern mit ihren Kindern Robert und Augaste Kern fortgesetzt hat und zu welchem das unter der der tel ern Tic eingetragenen Fa. August Kern in Nürnberg, Volta⸗ straße 13, betriebene Geschäft (Gandel mit 0chemisch⸗ technisch⸗ pharma⸗ zeutischen Produkten) gehört, am JI. Nobember 1920, Vormittags 114 Uhr, den Konkurs eröffnet. Konkursverwalter: Bankagent Aug. Bamberger in Nürnberg.
Offener Arrest erlassen mit Anzeigefrist bis
G. Rerlim.
öffnet. Verwalter: Kaufmann Map Tipp⸗
nir Anmeldung
bis 7. Dezember
ng am
Vormittags
, , am
e. zember Vormittags
9 uhr, jedesmal im Zimmer Nr. 107
des ig aäudes an der Fürther Straße U Urn
zu Hare reiberel des Amtsgerichts.
83207] In dem Konkursverfahren über das Vermögen der offenen Sandelsgesell⸗ schaft Schwinke Co. in Berlin, Brüderstraße 2, ist infolge eines von der Gemeinschuldnerin gemachten Verschlags zu einem Zwangsvergleiche w auf den 29. November 1920, Vor⸗ mittags 109 Uhr, vor dem Amtsgericht Berlin-Mitte, Neue Friedrichstraße 13/14, III. Stockwerk. Zimmer Nr. 105, an⸗ beraumt. Der . lag und die Erklärung des Gläubigeraus 962 sind auf der Gerichtsschreiberei des Konkurs⸗ . zur Einsicht der Beteiligten nieder⸗ gele erlin, den 1. November 1920. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts Berlin⸗Mitte. Abteilung 154.
Flensburs. 183142 Das Konkursverfahren über das Nachlaß⸗ vermögen des zu Flensbugg, seinem Wohn⸗ sitz, am 11. Juni 1916 verstorbenen Sandelsagenten Christian Friedrich Hansen wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins 3 aufgehoben. Flensburg, den 5. November 1920. Das Amtsgericht. Abteilung 1.
Gemũünd, Eitel. Beschluß. 83143] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Heinrich Unterbarnscheidt in Keldenich wird eingestellt, da eine den Kosten des Verfahrens entsprechende Konkursmasse nicht vorhanden ist. Gemünd, den 30. Oktober 1920. Das Amtsgericht.
Lei pzix. 83144 Das Konkursverfahren über das Ver— mögen des Ingenieurs Walter Arthur Trautloff in Leipzig⸗Stötteritz, Wasser⸗ turmstraße 4a, Inhabers der Firma Ingenieur Walter Trautloff in Leipzig⸗Stötteritz, Schwarzackerstraße 1, Fabrikation und Großbandlung chemisch⸗ technischer Artikel und Glühkörper, wird auf Grund von § 202 K.⸗O. eingestellt, da die sämtlichen Konkursgläubiger, die Forderungen angemeldet haben — mit. Ausnahme des Gläubigers Wendler, Rr. 98 2. c. der Tabelle — der Ein⸗ stellung zugestimmt haben, Wendler aber wegen seiner Forderung sichergestellt
worden 7 , mtsgeri zig, den 8. ö 1920.
Mõrs. (83145 Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Firma Jul. Korthäuer, Inh. Kaufmann Julius Korthäuer in Mörs, wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben. Mörs, den 5. November 1920 Das Amtsgericht. St. Goar. S3 208] Das Konkursverfahren über das Ver— mögen des Werlauer Spar⸗ und Dar⸗ lehnskassenvereins eingetragene Ge⸗ noffenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht in Werlau wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. St. Goar, den 3. November 1920. Das Amtsgericht. 832090]
Schwabach. Das Konkursverfahren über den Nach⸗ laß des am 18. Juli 1917 verstorbenen verwitweten . Schlachthofaufsehers Jakob Bergold in Schwabach wurde nach Abhaltung des Schlußtermins durch Beschluß des Amtsgerichts Schwabach vom 6. November 1920 aufgehoben. Schwabach, den 8. November 1920. Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts.
19) Tarif⸗ und Fahrplanbekannt⸗ machungen der Eisenbahnen.
zor . Staats⸗ und Privatbahn⸗Güter⸗ verkehr. — Tfv. 5.
Mit Gültigkeit vom 15. November 1920 ab treten im Verkehr mit den Stationen der Brohltalbahn nn,, änderungen ein, die durch den nächsten Tarif⸗ und Verkehrsanzeiger bekanntgegeben werden. Das alsbaldige Inkrafttreten der Erhöhungen gründet sich auf die vor⸗ übergehende Aenderung des 8 6 der Eisen⸗ bahverkehrs ordnung (RGBl. 1914. S. 455). Auskunft geben auch die beteiligten Güter⸗ abfertigungen sowie das Auskunftsbüro
hier, Bahnhof Alexanderplatz. Berlin, den 9. November 1920. Eisenbahndirektion.
831 401 Güterverkehr mit Elsasß⸗Lothringen und darüber hinaus.
Mit Wirkung vom 15. November 1920 werden die . für Wintersdorf Grenze um 7 km, für Kebl Grenze, Neuenburg Grenze und Weil ⸗Leopolds⸗ höhe Grenze um je 6 Em ermäßigt.
Näheres in unserem Tarifanzeiger.
Karlsruhe, den 8. No 1
Eiseubahn Generalbirertion
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mäßigen Um
Deutscher Reichsanzeiger Preußischer Staatsanzeiger.
He
Der Bezugspreis betragt dierteljahrlich 86 Mr . 5 *** Ale Postanstalten nehmen Bestellung an; fũr Berlin auher ö. 2 . us⸗
den Postanstalten und auch die Geschãftsstelle S
gsvertrieben 8, Withe
Selbftabholer aße Mr. 32. Sinzelne Nummern kosten 1 Mi.
6e
28
9 1 Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheits ;
einer 3 gespaltenen Einheitszeile 8,50 M
erbem wirb auf den Anzeigenpreis ein Teuerungs- ag von 80 v. H. erhoben. — Anzeigen nimmt an: äftsstelle des Reichs-
und Staatsanzeigers.
erlin SW 48, Withemstraße Nr. 32.
e
Nr. 261. Scabanateetertr. Berlin, Dienstag, den 16. Rowember, Abends. onnoectorto: Serum asz. 1920
Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahtung oder vorherige Einsendung des Betrages
einschließlich des Portos abgegeben.
Inhalt des amtlichen Teiles: Dentsches Neich.
Bekanntmachung, betreffend Zulassung eines Systems von Elektrizitätszählern zur Beglaubigung.
Bekanntmachung der Kaliprüfungsstelle über die Zuteilung einer
. . . . ekanntmachung, betreffend eine Anleihe erischen Handelsbank 9 München. h 5
Bekanntmachung, betreffend Höchstpreise für Halbzeug und Walzwerkserzeugnisse.
Erste Beilage. Betrieb der Zuckerfabriken des deutschen Zollgebiets im Monat September. Rühenverarbeitung und Inlandverkehr mit Zucker im September
Preusfzen. Ernennungen und sonstige Personalverãnderungen.
Erlaß, betreffend Anwendung des se, , Enteignungs⸗ verfahrens bei dem Bau der dritten Schleuse in Münster Erlaß, betreffend die sachliche 1 der Jahresrechnungen. Promotionsordnung für die Erteilung der Würde eines Doktor
genieurs durch die Bergakademie in Clausthal. Aufhebungen von Handels verboten. — Handels verb ote.
e ᷣ·ᷣ—ᷣ—Qu—ᷣͥiͥͥ3 „„, Amtliches. Dentsches Reich.
Bekanntmachung.
Auf Grund des 8 19 des Gesetzes vom 1. Juni 1898, betreffend die elektrischen Maßeinheiten, wird das folgende System von Elektrizitätszählern zur Beglaubigung durch die . Prüfämter im Deutschen Reiche zuge⸗ lassen und ihm das beigesetzte System zeichen zuerteilt:
83 Form Wæ d, Induktionszähler für einphasigen Wechsel.= strom, hergestellt von der Körting und Mathiesen A.⸗G. in Leutzsch⸗Leipzig.
Eine Beschreibung wird in der Elektrotechnischen Zeitschrift ver⸗ sffentlicht, von deren Bern (Jul. Springer in Berlin W. 9, Link⸗ straße 33 ach Sonderabdrucke bezogen werden können.
Charlottenburg, den 5. November 1920.
Der Präsident der Physikalisch⸗Technischen Reichsanstalt. E. War burg.
—
Die Kaliprüfungsstelle hat in ihrer Sitzung am 21. September 1920 entschieden:
Der Gewerkschaft Buchberg in Beendorf bei Helmstedt wird mit Wirkung vom 1. Juli 1920 eine vor⸗ läufige , in Höhe von 1,3721 Tausendstel, unbes t der auf Grund des 5 8 der Vorschriften zur Durch⸗ führung des Gesetzes über die Regelung der n erf nt vom 18. Juli 1919 vorzunehmenden Aenderungen, zuerkannt. Die Beteiligungsziffer 33 24 vH der durchschnittlichen Be⸗ teiligungsziffer aller Werke und geht, wenn sie zu irgendeiner Zeit höher sein sollte als 50 vH der jeweiligen durchschnittlichen ,, aller Werke, auf das gesetzliche Höchstmaß zurück.
Berlin, den 10. November 1920. (Siegel.) Die Kaliprüfungsstelle. ,
Vorstehende Entscheidung ist der Gewerkschaft Buchberg in Walbeck, . Gardelegen, 6 12. . 1920 zugestellt
worden. J. A.: Köhler.
Bekanntmachung, betreffend Ausgabe von Schuld verschreibungen.
Der Bayerischen Handelsbank in München wurde
, e, ,,. erteilt, innerhalb der gesetzlichen und ehen 8⸗
. renze ö ende, 9 den Inhaber lautende,
Stücke zu „2600 1600 und 500 M eingeteilte Schuld⸗ verschreibungen in den Verkehr zu bringen:
a) 20 Finn Mark 4 do ige verlosbare, vom Aus⸗
stellungstage an n . 60 Jahren mit zweimonatlicher Frist
. vpothekenpfandbriefe; lage an innerhalb 70 Jahren mit zweimonatlicher Frist künd⸗
O09 MÆ 4 00 ige unverlosbare, vom Ausstellungs⸗
bare, jedoch vor Ablauf von 10 Jahren vom Ausste an k . ve ge g. K München, den 10. November 192. Staatsministerium für Handel, Industrie und Gewerbe. Dr. Lindner.
Bekanntmachung.
Die am 1. November d. J. in Kraft getretenen Höchst⸗ preise für Halbzeug und Walzwerkserzeugnisse gelten bis auf weiteres, mindestens aber bis Ende Februar 1921. In der Bekanntmachung vom 30. Oktober d. J. (ver⸗ öffentlicht in Nr. 252 vom 5. November d. J.) ist im Ab⸗
schnitt H Pos. Zs, 2. Satz, das Wort „Januars in „Februar“
ergeben, einem vom Professorenkollegium zu wählenden Prüfungs⸗
umzuändern. Düsseldorf, den 12. November 1920.
Eisenwirtschaftsbund. E. Poens gen, Vorsitzender.
Preusen.
Auf Grund des 5 1 der Verordnung, betreffend ein ver⸗ einfachtes Enteignungsverfahren, vom 11. September 1914 (Gesetzsamml. S. 159 und S. 174) in der Fassung der Nachträge vom 25. September 1915 (Gesetzsamml. S. 141 und 1916 S. 9), vom 15. August 1918 (Gesetzsamml. S. 14 und 1920 S. 29 und vom I. . 1920 (Cesetzsamml. S. 437) wir bestimmt, daß vereinfachte Enteignungsver⸗ fahren nach den Vorschriften dieser Verordnung bei der Ausübung des Enteignungsrechts, das der Staats bauverwaltung
für den Bau des Dortmund⸗Ems⸗Kanals durch den Aller⸗ mnün? n nehmen ist, wird von dem Vorsitzenden geleitet. Sie muß mindestens
höchsten Erlaß vom A. September 1886 verliehen ist, bei dem Bau der dritten Schleuse zu Münster Anwendung
zu finden hat.
Berlin, den 13. November 1920.
Im Namen der . Staats regierung. ze ser.
Finanzm inisterium. Betrifft: Sachliche Vorprüfung der Jahresrechnungen. Die Oberrechnungskammer hatte durch Rundverfügung vom 16. Dezember 1914 — G. 216 1 — an die Abnahme⸗ behörden, um während der Kriegszeit die fristgemäße Ein⸗ reichung der Jahresrechnungen zu erleichtern, für alle Ver⸗ waltungen mit Ausnahme der Eisenbahnverwaltung auf die sachliche Vorprüfung bei der Abnahme bis auf weiteres ver⸗ zichtet. Sie hat keine Bedenken dagegen zu erheben, daß die Abnahmebehörden von dieser Erleichterung auch bei der Ab⸗ nahme der ihnen bereits vorliegenden und noch zugehenden Rechnungen für die Rechnungsjahre 1917 und 1918 Gebrauch machen. Berlin, den 9. November 1920. Zugleich im Namen des Ministers des Innern. Der Finanzminister. J. A.: Dickhuth.
An die nachgeordneten Behörden.
Ministerium für Handel und Gewerbe.
Promotionsordnung
Erteilung der Würde eines Doktor⸗
für die
Ingenieurs durch die Bergakademie in Clausthal.
51. Die Promotion zum Doktor⸗Ingenieur ist an folgende von dem Bewerber zu erfüllende Bedingungen geknüpft: l. Die Beibringung des Reifezeugnisses eines deutschen Gym⸗ nasiums oder Realgymngsiums oder einer deutschen Oberrealschule. 573 Reifezeugnisse sonst als gleichwertig mit den vorbezeich⸗ neten Neifezeugnissen zuzulassen sind, entscheidet der Minister.
2. Den Ausweis über die Erlangung des Grades eines Diplom⸗ Ingenieurs. j (
3. Die Finreichung einer in deutscher Sprache , wissen⸗ schaftlichen Abhandlung (Dissertation), die die Befähigung des Be⸗ werbers zum selbständigen wissenschaftlichen Arbeiten auf technischem Gebiete dartut. Sie muß dem Gebiete der Berghaukunde oder Hütten⸗ kunde oder einer der zu diesen in Beziehung stehenden Fachwissen⸗ schaften angehzren. .
2 Diplomarbeit kann nicht als Doktordissertation verwendet werden.
4. Die Ablegung einer mündlichen Prüfung.
5. Die Entrichtung einer Prüfungggebühr im Betrage von 400 4A für Inländer und 800 4 für Ausländer.
*
März 1915 (Gesetzsamml. S. 57 und S. 115), vom
82.
Das Gesuch um Verleihung der Würde eines Doktor⸗Ingenieurs
ist 5 an den Rektor zu richten.
Dem Gesuche sind beizufügen:
3 ein Abriß des Lebens und Bildungsganges des Bewerbers;
b) die Schriftstücke in Urschrift oder beglaubigter Abschrift, durch die der Nachweis der Erfüllung der in 1 Ziffer 1 und 2 genannten Bedingungen erbracht wird;
c) die Dissertation mit einer eidesstattlichen Erklärung, daß der Bewerher sie, ahgesehen von den von ihm zu bezeichnenden Hilfsmitteln, selbständig verfaßt hat;
d) ein amtliches Führungszeugnis.
Gleichzeitig ist die Hälfte der Prüfungsgebühr als erster Teil⸗
betrag an die Kasse der Bergakademie .
8 3. Der Rektor überweist das Gesuch, falls sich keine Bedenken
ausschusse, bestehend aus einem Vorsitzenden, einem Referenten und einem Korreferenten. .
In besonderen Fällen kann auch ein Dozent, der dem Professoren⸗
kollegium nicht angehört, in den Prüfungsausschuß gewählt werden. 4.
Nach Prüfung der Vorlagen urch den Hr fung aug schutz erstattet der Vorsitzende an den Rektor einen schriftlichen Bericht, der nebst der Dissertation und den von dem Referenten und dem Korreferenten abgefaßten Gutachten bei den Mitgliedern des Professorenkollegiums in Umlauf zu setzen ist. Hierauf entscheidet das Kollegium in einer Sitzung über die Annahme der Dissertation und bestimmt bei guünstigem Ausfall die Zeit für die mündliche Prüfung.
Der Restbetrag der Prüfungsgebühr ist vor der mündlichen
Prüfung zu entrichten.
§ 5. der münblichen Prüfung sind einzuladen: der Minister der Kurator, die Professoren und die Dozenten der Bergakademie. Außer⸗ dem hat jeder Lehrer einer deutschen Bergakademie oder technischen Hochschule oder Universität zu der Prüfung Zutritt. Die mündliche Prüfung., die mit jedem Bewerber einzeln vorzu⸗
eine Stunde dauern und erstreckt sich, ausgehend von dem in der
Dissertation behandelten Gegenstand über das Fachgebiet des Be⸗
durch den Rektor mitgeteilt.
werhers,. Jeder ordentliche Professor der Bergakademie hat das Recht, Fragen zu stellen.
§ 6.
Unmittelbar nach beendeter Prüfung entscheidet das Professoren⸗ kollegium auf den Bericht des Prüfungsausschusses in einer Sitzung darüber, ob und mit welchem der drei Prädikate:
Bestanden“,
Gut bestanden“, . Mit Auszeichnung bestanden“ die Prüfung als bestanden zu erklären und dem Bewerber die Würde eines Doktor⸗Ingenieurs zu erteilen ist.
§ 7. Der Beschluß des Professorenkollegiums wird dem Bewerber Das Doktor⸗Ingenieur⸗Diplom wird
ihm jedoch erst ausgehändigt, nachdem er 30h Abdrücke der als
Dissertation anerkannten Schrift eingereicht hat.
Vor der Aus⸗
händigung des Diploms hat er nicht das Recht, sich Doktor⸗Ingenieur
zu nennen.
Die eingereichten Abdrücke müssen ein besonderes Titelblatt
haben, auf dem die Abhandlung unter Nennung der Namen des Referenten und des Korreferenten ausdrücklich bezeichnet ist als: von der Bergakademie in Clausthal zur Erlangung der Würde eines
Doktor⸗Ingenieurs genehmigte Dissertation.
88.
Das Doktor⸗Ingenieur⸗Diplom wird nach dem in der Anlage ent⸗ haltenen Muster im Namen von Rektor und Professorenkollegium aus= gestellt und von dem Rektor unterzeichnet. Ein Abdruck des Diploms wird 14 Tage lang am schwarzen Brett der Hochschule ansgehängt.
5 9. Die Prüfungsgebühr wird nach Abzug der sächlichen Kosten
(3. B. der aus 5 8 Abs. 1 erwachsenen Auslagen, der Vergütungen
flir Büroarbeiten und sonstige Dienstleistungen) iu einer Kasse ver⸗ einnahmt, die dem Professorenkollegium für allgemeine Zwecke der Hochschule (J. B. Hilfskassen, studentische Krankenkasse, Unterstützung von Studienveröffentlichungen und sonstigen wissenschaftlichen Arbeiten von Studierenden, Ehrenausgaben) zur Verfügung steht.
§ 10. Bedürftigen und besonders würdigen Bewerbern kann der zweite Teilbetrag (8 4 letzter Absatz)! der Prüfungsgebühr auf Vorschlag des Prüfungzausschusses vom Professorenkollegium erlassen werden.
§ 11. , Von dem Nichtbestehen der Prüfung oder von der Abweisung eines Bewerbers ist den deutschen Bergakademien und Technischen Hochschulen vertraulich Mitteilung zu machen.
Eine abermalige Bewerbung ist nur einmal und zwar nicht vor Ablauf eines Jahres zulässig. Dies gilt auch, wenn die erste erfolg= lose Bewerbung an einer anderen Hochschule stattgefunden bat.
War die erste Bewerbung an der Bergakademie erfolgt und war bei ihr die Dissertation angengmmen worden, aber die mündliche Prüfung ungünstig . so ist nur die letztere zu wiederholen und nur der zweite Teilbetrag der Prüfungsgebühr nochmals zu ent—
richten. § 12.
In Anerkennung hervorragender Verdienste um die a, der berg ⸗ und hüttentechnischen Wissenschaften kann auf einstimmigen
Beschluß von Rektor und Professorenkollegium unter Benachrichtigung