ö , = . . e
ö
Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet durch soviel Mitglieder des Vorstands bezw. Aufsichtsrats, als nach dem Statut er⸗ forderlich sind. unter Hinzufügung des Zusatzes: Der Vorstand bezw. Der Aufsichtsrat˖, im Debisfelder General⸗ anzeiger.
Willenserklärungen des Vorstands er⸗ folgen durch mindestens zwei Mitglieder. Die Zeichnung geschieht, indem zwei Mit⸗ glieder der ring oder der Benennung . Vorstands, ihre Namensunterschrift
ifũgen. ;
Daftsumme 50 Æ für jeden Geschãfts⸗ 6 Höchste Zahl der Geschäftsan⸗
ile: 5. Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Oe bisfelde⸗Kaltendorf, den 29. Ok⸗ vber 1920. ; Das Amtsgericht.
Oranienburg. S2450 In unser , ,, ist heute unter Nr. 31 die Genossenschaft Verg⸗ felder Spar⸗ und Darlehnskassen⸗ verein, eingetragene Genossenscha ft mit unbeschränkter Haftpflicht in Bergfelde eingetragen worden. Die Satzung ist am 12. September M20 festgestellt. ; Gegenstand des Unternehmens ist die Beschaffung der zu Darlehen und Krediten an die Mitglieder erforderlichen Geld⸗ mittel und die Schaffung weiterer Cin⸗ ichtungen zur Förderung der wirtschaft⸗ lichen Lage der Ming ier er. ö. Die Bekanntmachungen der Genossen⸗ schaft erfolgen im Landwirtschaftlichen Genossenschaftsblatt in Neuwied. Vorstandsmitglieder sind: 1. Kaufmann Martin Walther 2. Frau Therese Holst, 3. Kaufmann Paul 2 4. Zeichner Oskar Lüdtge, saͤmtlich in Bergfelde. Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch mindestens 3 . Oranienburg, den 12. Oktober 1920. Das Amtsgericht.
Rotenburz, Fulda. S266 5
In das Genossenschaftsregister ist am 5. November 1920 unter Nr. 25 ein⸗ getragen worden:
„Rotenburger Spar- und Dar⸗ lehnskafsenverein, eingetr. Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht zu Rotenburg a. F.“. Nach dem Statut vom 3. Oktober 1920 bildet den Gegenstand des Unternehmens: Anschaffung der zu Darlehen und Krediten an die Mitglieder erforderlichen Geldmittel und die Schaffung weiterer Einrichtungen zur Förderung der wirtschaftlichen Lage der Mitglieder durch gemein schaftlichen Bezug don MWirtschaftsbedürfnissen, Herstellung und Absatz der Erzeugnisse des landwirt- , . Betriebs auf gemeinschaftliche
echnung und Beschaffung von Maschinen ꝛc. 33 mictweisen Ueberlassung an Mit⸗ glieder.
Der Vorstand . aus: 1. Landwirt Karl. Heyng in Rotenburg a. F. Wil⸗ belminenhof, Vereinsvorsteher, 2. Land⸗ wirt Eckhardt, Buchenau in Rotenbur a. F., Stellvertreter, 3. Landwirt Wil⸗ helm Hein in Relenburg a. F., 4 Bürger⸗ meister Otto Frankfurt in Münders— hausen, 5. Landwirt Daniel Beisheim in Münderg hausen.
. Satzungen datieren vom 3. Oktober
Die Bekanntmachungen ergehen im Landwirtschaftlichen Genossenschaftsblatt in Neuwied in der Form der Willens. erklärung des Vorstands oder vom Vor⸗ steher allein.
Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch mindestens drei Mitglieder, darunter der Vorsteher oder sein Stell⸗ vertreter. Die Zeichnung geschieht, indem drei Mitglieder der Firma ihre Rameng⸗ unterschrift zufügen. Die Einsicht in die ziste der Genossen ist während der Dienst⸗ stunden des Gerichts jedem gestattet. Rotenburg a. J., Amtsgericht. Abt. IV.
Stelinan, 9der. 182451]
Bei der in unserem Genossenschafts⸗= register unter Nr. 20 eingetragenen Köbener Automobil Verkehrs- Ge⸗ nossenschaft, eingetragene Gen ossen⸗ . mit beschränkter Haftpflicht zu
ben a. Over, ist heute eingetragen worden: Nach Verteilung des Genossen⸗ schaftsvermögeng ist die Vollmacht der diquidatoren erloschen.
Amtsgericht Steinau (Oder), den 4. November 1920.
Trebbin, Hr. Tolto vw. 82452 In das Genossenschaftsregister ist unter Nr. 27 folgendes eingetragen? Stromwer⸗ sorgungsgenossenfcha ft Glan, einge⸗ tragene Genossenschaft mit beschränk⸗ ter Haftpflicht zu Gau. Gegenftand des Unternehmens ist: 1. der Bau und. die Unterhaltung eines Ortsleitungsneßes auf ,, Rechnung, 2. der gemeinsame ug elektrischer Energie und deren Ab— 8 an die Mitglieder, 3. der gemeinsame Ezug von landwirtschaftlichen Maschinen 9 , n. , 3 Ueber⸗ ung an die Mitglieder. tsumme: 4. Geschäftsanteile: 75. . Landwirt Otto Henkel, Gastwirt Wichard Hake, Landwirt Bernhard Kieburg, samt⸗ lich in Glau. Statut vom 14. Juni 1926. Die Bekanntmachungen der Genossenschaft werden unter der Firma erlaffen und bon zwei Vorstandsmitgliedern gezeichnet. Die Bekanntmachungen werden durch das Ge⸗ nossenschaftsblatt des Bundes der Land— wirte, veröffentlicht. Sollte diese Zeitung eingehen, so tritt an deren Stelle der Deutsche Reichs und Preußische Staatz anzeiger“ so lange, bis die Generalver—
Kalenderjahr. Die Dauer des ersten Ge⸗ schäftejahrs wird auf die Zeit vom Tage e ,. bis 31. Dezember 19230 bestimmt. Die W len. ill, und Zeich⸗ nung für die Genossenschaft muß durch zwei Vorstandsmitglieder erfolgen, wenn sie Dritten gegenüber Rechtsverbindlichkeit ,,, der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma ihre Namensunterschrift beifügen. Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts jedem , . Amtsgericht Trebbin, den O. Juli 1920. ;
Trebbin, Kr. Teltow. 82453 In unser Genossenschaftsregister ist unter Nr. 29 folgendes eingetragen: Stromversorgungsgenoffenschaft Mietgendorf, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschraͤnkter Haftpflicht zu Mietgendorf. Gegenstand des ÜUnter⸗ nehmens ist: der Bau und die Unter⸗ haltung eines Ortsleitungsnetzes auf ge—
J meinsame Rechnung, 2. der gemeinfame
Bezug elektrischer Energie und deren Ab⸗ gabe an die Mitglieder, 3. der gemeinsame Bezug von landwirtschaftlichen Maschinen und Motoren und deren leihweise Ueber⸗ lassung an die Mitglieder. aft⸗ summe 500 A, Geschäftsanteile 50o. Vor⸗ stand: Hermann Wickel, Schlächtermeister, Gustav Schröder, Landwirt, Ernst Kieburg, Landwirt, sämtlich in Mietgendorf. Statut vom 9. August 1920. Die Bekannt⸗
der Firma erlassen und von zwei Vor⸗ standsmitgliedern gezeichnet. Die Be⸗ kanntmachungen werden durch das Ge⸗ neossenschaftsblatt des Bundes der Land⸗ wirte veröffentlicht. Sollte diese Zeitung eingehen, so tritt an deren Stelle der Deutsche Reichs⸗ und Preußische Staats⸗ anzeiger so lange, bis die Generalversamm⸗ lung eine andere Zeitung bestimmt hat. . Das Geschäftsjahr läuft mit dem Kalenderjahr. Die Dauer des ersten Geschäftsjahrs wird auf die Zeit vom Tage der Eintragung bis 31. Dezember 1920 bestimmt. Die Willenserklaͤrung und Zeichnung für die Genossenschaft muß durch zwei Vor⸗ standsmitglieder erfolgen, wenn sie Dritten gegenüber Rechtsberbindlichkeit haben soll. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firmg ihre Namensunterschrift beifügen. Die Einsicht in, die Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Amtsgericht Trebbin, den 14. Oktober 1920.
Trebbin, Kr. Teltow. 82454 In das Genossenschaftsregister ist unter Nr. 30 folgendes eingetragen: Einkaufs-
und Fonditoren zu Trebbin und Umgegend, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in Trebbin. Die Genossenschaft bezweckt die Förderung des Erwerbs und der Wirt⸗ schaft ihrer Mitglieder, ins besondere durch den gemeinschaftlichen Einkauf, die Herstellung und den Verkauf der zum Betriebe des Bäcker⸗ und Konditorengewerbes und ver—⸗ wandter Gewerbe erforderlichen Rohstoffe, halb⸗ und ganzfertiger Waren sowie der Maschinen, Geräte und sonstigen Bedarfs—⸗ artikel. ftsumme: 50 4A, Geschäfts⸗ anteile: 10. Vorstand: Die Bäckermeister ritz Schreiber, Wilhelm Herm und erdinand Krüger, sämtlich in Trebbin. tatut vom 20. September 1929. Die Bekanntmachungen der Genossenschaft er⸗ folgen unter deren Firma, gezeichnet von mindestens zwei Vorstandsmitgliedern, oder, wenn sie vom Aufsichtsrat ausgehen, unter dessen Nennung und von seinem Vor⸗ sitzenden gezeichnet. Die Bekannt⸗ machungen erfolgen in der F. A. Günter⸗ schen Bäcker · und Konditorenzeitung, Berlin. Geht dieses Blatt ein oder wird aus anderen Gründen die Bekanntmachung in ihm unmöglich, so tritt an seine Stelle der Deutsche Reichsanzeiger bis zur Be⸗ stimmung eines anderen Blattes. Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr. Das erste Geschäftsjahr heginnt mit der Er⸗ richtung der Genossenschaft und endet mit dem darauf folgenden 31. Dezember. Die Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft muß durch mindestens zwei Vorstandsmitglieder erfolgen, wenn sie Dritten gegenüber Verbindlichkeit haben soll. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden der Firma der Genossenschaft ihre. Namensunterschrift beifügen. Die Einsicht der Liste der Ge⸗ nossen ist in den Dienststunden des Ge⸗ richts jedem gestattet. Amtsgericht Trebbin, * den 2. November 1920.
Wenn issen, HBelstex. 2666] Im hiesigen Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. J eingetragenen Genessenschaft Consum⸗Verein / Glück⸗ auf!, eingetragene Genoffenschaft mit beschränkter Saftpflicht, in Bar⸗ , . eingetragen:
ergmann Wilhelm Behnsen ist in den Vorstand neu gewählt. Das Statut der Genossenschaft ist durch Beschluß der Ge⸗ neralversammlung vom 26. September 1920 geändert. Wennigsen, den 2. November 1920.
Das Amtsgericht.
Wingen, Lune. .
In das Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 66 Lieferungs⸗ und Rohstoff⸗ genossenschaft der Sattler und Tape⸗ zierer eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Winsen a. Luhe eingetragen: Die Genossenschaft ist aufgelöst. Beschluß der Generalver⸗ ammlung vom J. Oktober 1920. Die isherigen Vorstandsmitglieder sind die Liquidatoren.
sammlung eine andere Zeitung bestimmt hat. Das Geschäftsjahr läuft mit dem
Winsen a. L., den 26. Oktober 1920. Amtsgericht.
machungen der Genossenschaft werden unter 9
genossenschaft selbständiger Bäcker d
9) Mufterregister
(Die au tzländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.;
Flensburg. S451 1]
Eintragung in das Musterregister vom 11. November 1920: Artist 2ndwig Raiß in Flensburg, 1 versiegelten Umschlag mit einer abgebildeten Maske, darstellend: Dirndlkostüm mit fleisch⸗ farbenem Trikgt und Aufschrift Kiu⸗Pi= Made in Germany“ nebst haarloser Perrücke und Haarlocke ꝛc. und blauen Stutzflügeln versehen; Geschäftsnummer 116, plastische Erzeugnisse 8 n fünf Jahre, angemeldet am 1. Nobember 1920, Vormittags 9 Uhr.
Flensburg, Amtsgericht.
R adolrxell. ; 84512
Zum Musterregister ist in Band II O.⸗3. 68 für Karl Fr. Müller, Kauf⸗ mann in Singen, eingetragen:
1 Muster fur ein Reklameplakat — offen — Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 4. November r , 11 Uhr. Geschäftszeichen Radolfzell, den 10. November 1920.
Badisches Amtsgericht. J. 84614
Sonneberꝝ.,. S. -Meim. wurde ein⸗
In das Musterregister etragen:
Nr. 281. Buchdruckereibesitzer Sans Freytag in Sonneberg, zwei ver⸗ schlossene Pakete, enthaltend: a) ein Tintenfaß Freya, Fabriknummer 514, und ein Tintenfaß Hansa, Fabriknummer 515, b) einen Marker infeu chte Feuchtfix, , 516, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 5 Jahre, ange⸗ meldet zu a) am 2. November 1920, 3m. 10 Uhr, zu b) am 9. November 1929, Vorm. 10 Ubr.
Sonneberg, den 10. November 1920. Das Amtsgericht. Abteilung J.
II) Konkurse.
Charlottenburg. 84516 Ueber das Vermögen der offenen Handels- gesellschaft in Firma Dentsche Pro⸗ vinzial Lichtspielgesellschaft Sahn Co. in Charlottenburg. Augsburger Straße 60, ist heute mittag 1 Uhr von dem Amtsgericht Charlottenburg das Konkursver⸗ fahren eröffnet worden. Verwalter: Kon= kursverwalter Hinrichsen, Charlottenburg, Pestalozzistraße 57 a. Frist zur Anmel⸗ ung der Konkursforderungen und offener Arrest mit Anzeigepflicht bis 10. Dezember 1920. Gläubigerversammlung und Prü⸗ fungstermin am 17. Dezember 1920, Vormittags 11 Uhr, vor dem Amts—⸗ gericht Charlottenburg (Amtsgerichtsplatz) Erdgeschoß, Zimmer 119. J den 12. November
Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts. Abteilung 40.
Frankfurt, Matin. 184517 Ueber das Vermögen des Inhabers einer Kohlenhandlung Jakob Reiser jun. in Frankfurt a. M., Hedderich⸗ straße 43, ist, heute, am 15. November 1920, Nachmittags 12 Uhr, das Kon⸗ kurgoerfahren eröffnet worden. Der Rechts⸗ anwalt Urspruch in Frankfurt a. M., Schillerstraße 29, ist zum Konkursverwaster ernannt worden. Arrest mit Anzeigefrist bis 7. Dezemler 1920. Frist zur An⸗ meldung der Forderungen bis zum 10. De⸗ zember 1920. Erste Gläubigerver— sammlung am 7. Dezember 1920, Vormittags. 115 uhr, allgemeiner Prüfungstermin am 21. Dezember 18929, Vormittags 117 Uhr, hier, Gerichtsstraße 2, Zimmer 150, J. Stock. ,. a. M., den 15. November
Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts. Abteilung 17.
Hannorer. (84518
Ueber das Vermögen des Schnhmachers August Manthei jun. in Hannoner, Celler Straße 31, wird heute, am 16. Ro⸗ bember 1920, Vormittags 12 Uhr, das Kon— kursberfahren eröffnet. Der Rechtsanwalt Dr. Oppler in Hannover wird zum Kenkurs⸗ verwalter ernannt. Konkursforderungen sind bis zum 7. Dezember 1920 bei dem Gexichte anzumelden. Erste Gläubiger⸗ versammlung und Termin zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf den 14. Dezember 1920. Vormittags E11 uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, Neues. Justizgebäude, Volgersweg 1, Zimmer 167. Offener Arrest mit An⸗ ei sr igt bis zum 7. Dezember 1920.
as Amtsgericht, 12, in Hannover.
His nm. 4519)
Ueber den Nachlaß des am 6. Sep— tember 1920 verstorbenen Schäfers Fritz Sermann Joost auf Nordstrand ist am 13. November 1920, Vorm. 9 Uhr, Konkurs eröffnet. Verwalter; Kaufmann . C. Sörensen, Husum. Anmeldefrist is 4. Dezember 1930. Erste Gläubiger⸗ versammlung am 9. Dezember 1920, Vorm. O Uhr. Allgemeiner Prüfungs⸗ termin am 16. Dezember 19020. Vorm. 9 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis 4. Dezember 1920.
Husum, den 13. November 1920.
Das Amtsgericht.
Landshut. 84521] Das Amtsgericht Landshut hat am 16. November 1920 Vorm. 11 Uhr, über
Ziegler von Landshut, den Kenkurs eröffnet und den Gerichtsvollzieher Scharl in Landshut zum Konkursverwalter stellt. Offener Arrest ist erlassen, An- zeigeyflicht in dieser Richtung und Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen bis 6. Dezember 1920 einschließlich. Ter min zur Wahl eines anderen Verwalters und. Bestellung eines Gläubigerausschusses sowie allgemeiner üfungstermin am Montag, 18. Dezember 1920, Nach⸗ mittags 3 Uhr, im Zimmer Nr. 8/1 des Amtsgerichts Landshut.
Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts
Landshut.
Laut. 4452
Das Amtsgericht Lauf hat am 15. No⸗ vember 1920, Vormittags 9 Uhr, über das in der Hand der Witwe Babette Neubauer in München, Hohenzollern
straße 108 N, konsolidlerte Gesamtgut der
auf Ableben des Knrhausbesitzers
Albert Neubauer in Lauf fortgesetzten
Gütergemeinschaft den Konkurs eröffnet. Konkursverwalter Rechtsanwalt Hoffmann in Lauf. Offener Arrest ist erlassen mit Anzeigepflicht bis 31. Dezember 19220. Bis zum gleichen , . zur An⸗ meldung der Konkursforderungen. Termin zur Wahl eines anderen Verwalters, Bestellung eines Gläubigerausschusses und über die in den ö. 132, 134, 137 der Konk.⸗Ordn. bezeichneten Angelegenheiten am 11. Dezember 1920, allgemeiner Prüfungstermin am 15. Jannar 1921, je Vormittags 9 Uhr.
Lauf, den I5. November 120.
Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts.
München. (S4 453 Amtsgericht Mũnchen, Konkursgericht.
Am 13. November 1920, Mittags
12 Uhr, wurde über das nach der bereits 8
am 24. Februar 1919 erfolgten Konkurs- eröffnung neu erworbene Vermögen der Schriftstellerin Emilie Sigmund . Karin) in München, z. Zt. im
efängnisse Stadelheim, der Konkurs er⸗ öffnet und Rechtsanwalt Dr. Max Ahles in München, Marienplatz 21, zum Konkurs⸗ verwalter ernannt. Offener Arrest er⸗ lassen, Anzeigefrist in dieser Richtung bis zum 3. Dezember 1920 einschließlich. Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen, und zwar im Zimmer Nr. S1 /I, Justiz⸗ . an der Luitpoldstraße, bis zum Dezember 1935 einschlies fich. Wahl. termin zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalters, Bestellung eines Gläubigerausschusses, dann über die in den S8 132, 134 und 137 K.⸗O. bezeich⸗ neten Fragen und allgemeiner Prüfungs⸗ termin n, den 13. Dezember 1929, Vorm. 10 Uhr, Zimmer Nr. 83/1 des Justizgebäudes an der Luitpoldstraße.
München, den 15. November 1920.
Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts München.
VWaltershansem. S4 454
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Willy Reinhardt zu Waltershausen ¶ Elektr. Fabrik) ö am 15. November 1920 das Konkursverfahren eröffnet worden mit offenem Arrest, Anmelde ⸗ und Anzeige frist bis 16. Dezember 1920. Erste Glaͤu⸗ bigerversammlung am 16. Dezember 1920, Vormittags 10 uhr. Allge⸗ meiner Prüfungstermin am 26. Jannar 1921, Vormittags 190 uhr. Ver⸗ 9 Rechtsanwalt Kache zu Walters⸗ ausen.
Das Amtsgericht, 3, Tenneberg bei Waltershausen i. Thür.
Wilhelmshaven. S4h20] Ueber das Vermögen des Photo⸗ graphen Ludwig Müller in Wilhelms⸗ haven, Müllerstraße 3, als Inhaber der Firma Müller und Randig, hier, wird heute, am 13. November 1926, Vormittags 10 Uhr 45 Min. dag Konkursverfahren eröffnet, da der Gemeinschuldner, wie er glaubhaft gemacht hat, seine Zahlungen eingestellt hat. Der Rechtsanwalt Justiz- rat Buddenberg in Wilhelmshaven wird zum Konkurs herwalter ernannt. Konkurs⸗ forderungen sind bis zum 8. Dezember 1920 bei dem Gerichte anzumelden. Es wird zur Beschlußfassung über die Bei⸗ behaltung des ernannten oder die Wahl eines anderen Verwalters sowie über die Bestellung eines Gläubigerausschusses und eintretendenfalls über die im 53 132 der Konkursordnung bezeichneten Gegenstände und zur Prüfung der angemeldeten For⸗ derungen auf den 18. Dezember 1920, Vormittags 9 Uhr 30 Min., vor dem unterzeichneten Gerichte Termin anberaumt. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 10. Dezember 1920. Das Amtsgericht in Wilhelmshaven.
Dortmund. 4522] Das Konkursverfahren über das Ver mögen des Kaufmanns Erwin Voß zu Dortmund wird nach erfolgter Schluß⸗ verteilung hierdurch aufgehoben. Dortmund, den 123. November 1920. Das Amtsgericht.
DPDiüsseldor. (S4 523] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Herbert Paul 3 zu Düfseldorf, Inhaber eines Maschinengeschäfts daselbst, wird nach erfolgter Abhaltung des Schluß⸗ termins hierdurch aufgehoben. Düffeldorf. den 10. November 1920. Das Amtsgericht. Abteilung 14.
Frank ęurt, Main. S4524]
Das Konkursverfahren über das Ver— mögen des Architekten Ernst Faust zu Frankfurt a. M.⸗West, Schloßstr. 36
den . des am 31. August 1904 in Landshut gestorbenen Martin Bullinger,
*
wird, nachdem der in dem Vergleichs- termine vom 18. August 1920 ange⸗
nommene leich d ö
tätigt d ben. J
Das Amtsgericht Abteilung 1.
84525
In dem Konkurgverfahren über 9 Vermögen der Firma Faber Wolny in Gleiwitz ist zur Abnahme der Schluß rechnung des Verwalters, zur Erhebun von Einwendungen . das Schlußver⸗. zeichnis der bei der Verteilung zu berück, chtigenden Forderungen und zur Be, chlußfassung der Gläubiger über die nicht verwertbaren Vermögensstücke der Schluß. termin auf den 16. Dezember 1926. Vormittags 11 Uhr, vor dem Amtz⸗ erichte hierselbst, . 240, bestimmt. mtsgericht Gleiwitz, 11. Nopember 1920 Hamburg. IS bꝛb Das Konkursverfahren über das Ver,
mögen der Gesellschaft in Firma „Oleum
erfolgter Abhaltung des Schluz⸗ termins hierdurch aufgehoben. Samburg, den 15. November 1920 Das Amtsgericht. Abteilung für Konkurssachen.
Harburg, EIbo. 845 In dem Konkursverfahren über J
Gesellschaft mit beschrãnkter Sa ftung wird .
Nachlaß des am 8. März 1916 zu Wil.
helnisburg verstorbenen Solzhäudlert Gustav Bachmann ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Verwalters, zur Erhebung von Einwendungen gegen daz Schlußverzeichnis der bei der Verteilung zu berücichtigenden Forderungen sowie zur Anhörung der Gläubiger über die Er⸗ stattung der Auslagen und die Gewährung einer Vergütung an die Mitglieder des Gläubigerausschusses der git auf onnabend, den 11. Dezember 19290, Bormittags 10 Uhr, vor dem Amtsgericht hierselbst, Gerichtsgebäude am Bleicherwege, Zimmer 26, bestimmt. Harburg, den 11. Nopember 1920. Das Amtsgericht. Abteilung VIII.
Nmenam. 84455
Das Konkursverfahren über das Ven mögen der Firma Thiele Gartmann G. in. b. S. in Stützerbach W. A. wird nach erfolgter Befriedigung der Gläubiger und nach Hinterlegung des Betrags einer bestrittenen Forderung auf Antrag der Gemeinschuldnerin gemäß § 202 K. O. hierdurch aufgehoben.
Ilmenau, den 13. Nobember 1920.
Das Amtsgericht.
Karlsruhe, Waden. Ib 28] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Abraham J. Alpern, Kaufmann in Karlsruhe, ist nach Ab⸗ haltung des Schlußterming und Vollzug der Schlußverteilung e n worden. Karlsruhe, den 5. November 1920. Gerichtsschreiberei Badischen Amtsgerichts. A. L.
Lũdenscheid. . Iðcõꝛg Das Konkursberfahren über das Ver⸗ mögen des Fabrikanten Viktor Wisse zu Seesfeld wird e r fa n Ab⸗ haltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Lüdenscheid, den 12. Nobember 1920. Das Amtsgericht.
München. Amtsgericht 84530] München, Konkursgericht.
Am 12. November 1926 wurde das unterm 22. November 1915 über das Vermögen der Kranken⸗ und Sterbe—⸗ kasse des Verbandes der dentschen Versicherungsbeamten in München eröffnete Konkursverfahren als durch Schlußverteilung beendet aufgehoben. Vergütung und Auslagen des Konkurs verwalters wurden guf die aus dem k ersichtlichen Be⸗ trãge festgese
. den 13. November 1920.
Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts
München.
Venbrandenbmrg, MNeckIb. 845 Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Händlers Berisch Königs, ber in , g. wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußterminz hierdurch aufgehoben. , den 10. November Mecklenburg⸗Strelitzsches Amtsgericht. I.
Oberndorf, Feckar. . Das Koynkursberfa hren gegen Theresia Rosenfelder Wwe. in Hardt wurde heute aufgehoben. Den 12. November 1920. Württ. Amtsgericht Oberndorf a. N. Obersekretãr Jo os.
12) Taris⸗ und Jahrplanbekannt⸗ machungen der Eisenbahnen.
84515
echselverkehr Sachsen⸗Württem⸗
berg, Tarifheft 11 B.
Am 1. Dezember 1530 wird die Station Heubach b. Gmünd einbezogen. Näheres ist aus unserem Verkehrsanzeiger und aus dem Gemeinsamen Tarif und Verkehrs⸗ anzeiger der Preuß. Hessischen Staatseisen⸗ bahnen zu ersehen.
Dresden, am 16. November 1920.
Eb. Gen. Dir.
als geschäftsführende Verwaltung
*
Deutscher Reichsanzeiger Preußischer Staatsanzeiger.
Der Bezugspreis betragt dierteljãhrlich 86 Ḿe
Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer den Postanstalten und Zettungsvertrieben für Selbstabholet
Außerdem
auch die Geschaftsstelle Sw 48. Witheimstr aße tr. 32. , ) ( 8 di 9854
Einzelne Nummern kosten 1 Mie
t Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einhetts⸗ zeile 2 Me, einer 3
espaltenen Einheitszeile 8.50 Mi wird auf 94 Anzeigenpreis ein Teuerungs-
uschlag von 80 v H erhoben. — Anzeigen nimmt an⸗
äftsstelle des Reichs, und Staatsanzeigers erlin SW 48, Witlhelmftraßze Nr. 32.
Nr. 264. VReichebantatrotonto. Verlin, Sonnabend, den 20. Nobember, Abends. oltchecronto erm ais. 1920
Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages
einschließlich des Portos abgegeben.
— *
—
Inhalt des amtlichen Teiles: Deutsches Reich. Ernennungen rc.
Bekanntmachung, betreffend weitere Ausführungsbestimmungen zu der Verordnung über die Außenhandelskontrolle vom k 1919. — Abänderung des Ausfuhrabgaben⸗ arifs.
Bekanntmachung, betreffend eine öffentliche Sitzung des Reichs⸗ wahlausschusses.
Erteilung eines Flaggenzeugnisses.
Preußen.
Ernennungen und sonstige Personalveränderungen. Aufhebung eines Handelsverbots. — Handelsverbot.
Erste Beilage.
Bekanntmachung der in der Woche vom 7. bis 13. November u Wohlfahrtszwecken genehmigten Vertriebe von Gegen— fanden und öffentlichen Sammlungen sowie abgelaufener Erlaubniserteilungen.
- —— —— — — Amlliches.
Deutsches Reich.
Der Herr Reichspräsident hat den ehemaligen preußischen Gerichtsassessor, bisherigen charakterisierten Regierungsrat Vogels zum Regierungsrat beim Reichskommissariat für die be ßten rheinischen Gebiete in Koblenz ernannt und besiellt.
Im Bereich des Reichsverkehrsministeriums, Zweigstelle Preußen⸗Hessen, hat der Herr Reichspräsident den Regierungs⸗ und Baurat Wilhelm Bergm ann in Köln zum Oberregierungs⸗ baurat ernannt. ö
Der Regierungs- und Baurat Schmelzer in Berlin ist mit der Wahrnehmung der Geschäfte eines Mitglieds der Eisenbahndirektion Berlin beauftragt.
Versetzt sind: die Regierungsräte Silberkuhl, bisher in Magdeburg, zur Direktion der Saarbahnen nach Saarbrücken und Dr. jur, Ditm ar, bisher in Königsherg (Pr.), als Mit— klied des Eisenbahnzentralamts nach Berlin, die Regierungs— und Bauräte Christ, bisher in Köln, nach Siegen als Vor⸗ . eines Werkstättenamts bei der Eisenbahnhauptwerkstätte aselbst und Rintelen, bisher in Stendal, als Mitglied auftri. der Eisenbahndirektion nach Köln, der Regierungsbaumeister des Eisenbahnbaufachs Daus, bisher in. Mainz, als Vorstand der ESisenbahnbauabteilung nach Gütersloh, die Regierungsbaumeister des Maschinenbaufachs Dpificius, bisher in Siegen, als Vorstand des Eisenbahn⸗ maschinenamts nach Glogau, Lamertz, Higher in Heidelberg, nach Köln als Vorstand (auftrw.) eines Werkstättenamts bei der Eisenbahnhauptwerkstätte Köln⸗Nippes und Dette, bisher in Dortmund, nach Saarbrücken zur Eisenbahnhauptwerkstätte Saarbrücken⸗Burbach.
Bekanntmachung, betreffend weitere Ausführungsbestimmungen zu der Verordnung über die Außenhandelskontrolle vo m 20. Dezember 1919. — Abänderung des Ausfuhr⸗ abgabentarifs.
Auf Grund der Sf 9 und 12 der Ausführungsbestim⸗ mungen vom 8. April 1920 (RGBl. S. 500) zu der Ver⸗ ordnung über die Außenhandelskontrolle vom 20. Dezember 1919 (RGBl. S. 2128) wird bestimmt:
Artikel l.
Die nachstehend aufgeführten Nummern des Ausfuhrabgaben⸗ tarifs werden, wie folgt, geändert: . .
7839 Herde, Oefen, Ofentelle, Heizkörper, röhren, Radia⸗ toren; Kessel für Zentralheizung und Warmmasser⸗ verforgung, bearbeitet, aus nicht schmiedbarem Gusse, anderweit nicht genannt; auch Oefen (Herde) und Ofenteile der Nr. 781
.
790 Blech smit Ausnahme von Well, Dehn⸗ Streck], Riffel⸗, Waffel⸗ Warzenblech): . gepreßt, gebuckelt, geflanscht, geschweißt, gebogen,
Flußeisendraht anderer . — (95/90) Schmiedbarer Guß, Schmiedestücke und andere Waren aus schmiedbarem Eisen, anderweit nicht genannt: 798a Teile von Maschinen, Schiffen, Fahrzeugen usw., roh, ohne Rücksicht auf das Gewicht 7988 Andere Waren (als solche der Nummer 798a), roh (Druckplatten siehe Nr. 8746) 799f Milchkannen Stahlflaschen, Laternen, Lampen, Oefen, Eisenbahngleise, Drehscheiben, Weichen, Stahl⸗ magnete und andere Fisenwaren, hearbeitet (Trocken- platten aus Eisenblech siehe Nr. 749, Sparvorwärmer siehe Nr. 783, Sägezahnkratzen siehe Nr. 817, Druck⸗ platten siehe Nr. S746) . S0o0a Brücken und Brückenbestandteile aus schmiedbarem Eisen, auch mit Anstrich versehen . S00b Andere Eisenbauteile (( konstruktionen) aus schmiedbarem Eisen, auch mit Anstrich versehen ..
(S0 / 2) Dampfkessel und ⸗fässer, aus schmiedbarem Eisen sowie zusammengesetzte Teile von solchen, auch mit Ausrüstung (Armatur) versehen: Sola Lokomotiv⸗ und Lokomobilkessel . ; S0olb Andere Dampfkessel aus schmiedbarem Eisen mit mehr als 19. unter sich gleichen Röhren von einer 300 Millimeter oder weniger betragenden lichten Weite Sole Dampfkessel aller Art aus nicht schmiedbarem Gusse mit mehr als 10 unter sich gleichen Röhren von einer 300 Millimeter oder weniger betragenden lichten Weite (Dampffässer Fehr Re so),, 80ld Einzelteile (Ersatz⸗ und Reserveteile usw) zu Dampf⸗ kesseln und ⸗fässern der Nrn. 80la— ' und 802, allein ausge hend ; 3802 Andere Dampfkessel sowie Dampffässer aller Art aus schmiedbarem Eisen ͤ 803 Ankertonnen, (Bojen), Gas⸗, Wasser⸗ und andere Behälter (Reservoire) Gefäße und Geräte (Apparate), Kessel außer Dampfkesseln) aus schmiedbarem Eisen, für Fabriken, genietet, gepreßt oder geschweißt, auch mit Ausrüstung (Armatur) versehen, und zusammen⸗ esetzte Teile von solchen Gefäßen und. Geräten , und Brennereigeräte sowie Geräte für Zuckerfabriken siebe Nr. 9066 f— h) . S804 Röhrenverbindungsstücke; Häbne, Ventile, Schieber und andere Autrũstungg⸗ (Armatur stücke aus schmiedharem Eisen für Dampfkessel, fässer, Be⸗ bälter (Reservoire) und ähnliche Geräte sowie für Rohrleitungen, ohne oder in Verbindung mit anderen unedlen Metallen oder , , unedler Metalle
§168 Anderweit nicht genannte Geräte für den hauswirtschaft⸗ lichen oder gewerblichen Gebrauch, z. B. Bügeleisen, Garnhaspeln, Hecheln, Tierfallen Riemenverbinder,
. ,,.
aus ägezahnkratzen
S20b ö und Unterlegscheiben für Schrauben; Isolatorstützen (Schrauben und Niete sie he Nr. S20e)
825a Drahtseile, ⸗litzen, auch mit einer Seele (Kern) aus pflanzlichen Spinnstoffen *
8256 Stacheldraht, Klammern und Schlaufen aus Draht ..
S25c ß gewebe aus Eisendraht
8258 Drahtbesen und bürsten, ⸗körhe, Stiefeleisen; Huthaken und Haken, anderweit nicht genannt; Kisten⸗ und Sarggriffe, Splinte, Krampen, Schnallen (mit Aus⸗ nahme der Schmuckichnallenz; Sprung sedern aus Draht; Heftel und Oesen
3826a Drahtstifte .
527 Geschnittene Nägel (Tacks, Semences, Aufzwickstifte) .
aus 8238a Taschen⸗ und Kofferbügel .
S288 Haus., und Küchengeräte, auch Küchengeschirr (außer groben Küchenmessern und Pfannen, Feuergeräten, Kohlenlöffeln, Hack⸗ und Wiegemessern) aus Eisen⸗ blech, auch Teile davon: roh 6.
S828 — : bearbeitet (mit Schmelz belegt lemailliert] oder dergleichen) .
S29a Anker⸗, Schiffsketten, Ketten zur Kettenschleppschiffahrt
S29b Vieh⸗ und andere Ketten (mit Ausnahme von Fahrrad-, Meß⸗R, Schmuck⸗, Türketten) und Teile davon (Kinn⸗ ketten s. Nr. 830) .
Trensen. Kandaren, Steigbügel, Sporen, Beschläge und sonstige Reit⸗ und Fahrgeschirrteile; Kinnketten .. Schlitt, und Rollschubhe Bau⸗ und Möbelbeschläge, Scharniere, Schiebetürrollen, Türfedern, griffe, hänge, ⸗ketten, ⸗knöpfe, ⸗riegel, Ventilatoren, Büfettgriffe, Gabel⸗(Vogel⸗) Rollen, Kofferwinkel, Möbel, und Stuhlrollen, Schiebladen⸗ griffe, ⸗knöpfe, sämtlich aus schmiedbarem Eisen . Hangschlõsser Andere Schlösser, nicht zu Handfeuerwaffen, und Schlüssel Feine Schneidwaren (Messerschmiedewaren) aller Art, auch in , mit Stoffen aller Art.... d Perlen, Schmuckschnallen, nicht unter 887 fallend, Finger⸗ hüte, Korkzieher, Nußknacker, Knöpfe (auch aus Blech), außer Schmuck-, Schiebladen⸗ und Türknöpfen, Löffel, Glocken, Bügel, Lampen, Laternen, Tafelgeräte, Gürtelschlösser, ⸗schnallen, anderweit nicht genannter Lunstguß aus Eisen, schmiedbar, und fonstige feine Eisenwaren, anderweit nicht genannt (Rosenkränze s. Nr. 885 b) 833 Schirmgestelle und Bestandteile von solchen 839 Federn (außer Schreibe, Sprung-, Tär⸗, Wagen Uhr⸗, Reiß-, Jacquardmaschinennadel⸗ und Federn . (Blankscheite Planchetten] r. )
S840 Schreibfedern leinschließlich der noch nicht völlig fertig gearbeiteten, auch mit vergoldeten Spitzen... 841a Naͤhnadeln (einschließlich der Heft⸗, Stick- und Stopf⸗ nadeln), auch mit vergoldeten Oehren 841b Näh⸗, Strick⸗, Stick- und Wirkmaschinennadeln .. S414 Steck,, Hechel⸗, Jacguard⸗, K Hä kel⸗ Haar⸗, Pa
SI13a Grobe Schneidwerkzeuge aller Art (außer groben
? Messern und groben Scheren)
8136 Zangen lauch Schränkzangen) ;
S130 Grobe Messer und grabe Scheren aller Art
S138 Beitel, Stemmeisen, Drehstähle (eisen, Haken, Spitz= stãhle), 8 Schlagspitzen, Spitzeisen, a . Meißel, Spalteisen, Stichel, sowie alles andere Stemm. und Stechzeug, Grabstichel Hohleisen (Gehr⸗ eisen, Geißfüße) und dergleichen; Hobeleisen....
S13e Maschinenmesser
. Nr. SI 4a siehe Nr. 13a.
S1 4b Meßwerkzeuge (Lineal Winkel, Zirkel smit Ausnahme
der Schneidzirkel Meßketten, ⸗kluppen, Schmiegen, Lehren und dergleichen)
Sl5a Feilkloben (Hand, und Klöbschrauben), stellbare Schraubenschtüssel, Schraubzwingen, Spannwerkzeuge, Bohrwinden sowie sonstige nicht besonders genannte
Werkzeuge (erte, Beile, Hacken siehe Nr. Sl za) ..
Sb Hämmer 7 einem Reingewicht des Stückes von
10 kg oder darunter ö Nr. 15 siebe Nr. 8130.
flüge, eiserne (für Krafthetrieb siehe Nr. 0ßa) ..
nderweit nicht genannte Geräte für den landwirtschaft⸗
lichen Gebrauch, z. B. Kultivatoren, Grubber, Kar⸗
toffelgraber, Eggen, Hand⸗ und Pferdereche n....
S1 6a Sl 6b
sowie Angelhaken aus 905a Motorpflüge Ilha Personenmotorwagen; Untergestelle mit eingebautem Motor 9 ersonenwagen ol 5b Güter ⸗(Last⸗)
i . jur
itführung von
ele Formersto 6 Artikel 2.
Diese Bekanntmachung tritt mit Wirkung vom 22. November 19270 in Kraft.
Berlin, den 18. November 1920. Der Reichswirtschaftsminister. J. A.: von Le Suire. Der Reichsminister der Finanzen. J. A.: Fischer.