1920 / 265 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 22 Nov 1920 18:00:01 GMT) scan diff

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Gegenständen des täglichen, Bevarfs sowie

jegtiche mittelbare oder unmittelbare Beteili⸗

gung an einem solchen Handel wieder gestattet. Frankfurt a. M, den 15. November 1920.

Der Polizeiprãsident. J. V.: Ham macher.

Bekanntmachung.

Das am 25. August 1920 gegen den Milchhändler Friedrich Schult in Sande ausgesprochene Handels verbot mit Milch und dergl. wird mit dem Ablauf des 30. No⸗ vember 1920 aufgehoben. Die Kosten der Veröffentlichung hat Schulz zu tragen.

Wandsbek, den 19. November 1920.

Der Landrat des Kreises Stormarn. Knutzen.

Bekanntmachung.

Auf Grund der Bekanntmachung zur n unzuverlãssiger ersonen vom Handel vom 23. September 1915 (RGB. S. 603) e ich dem Brothändler Fosef Brandel und seiner hefrau Emilie Brandel, geb. Löwy, ihn Berlin, Kleine Andreasstraße 6, durch Verfügung vom heutigen Tage den Handel mit Gegenständen des täglichen Bedarfs wegen Umnzuverlässigkeit in bezug auf diesen Handelsbetrieb unter sagt.

Berlin, den 13. November 1920.

Der Polizeiprasident. Abteilung W. Heyl.

Bekanntmachung.

Auf Grund der Bundezratsverordnung vom 23. September 1915, betreffend die Fernhaltung unzuverlässiger Personen vom Handel RGB. S. 663), habe ich dem Kaufmann Heinxich Kloppenburg in Hombruch, Bahnhofstr. 26, durch Ver⸗ fügung vom heutigen Tage den Handel, mit Lebensmitteln jeg llcher Art wegen Ünzuverlässigkeit in bezug auf diesen Handels—⸗ betrieb mit Wirkung vom heutigen Tage untersagt.

Hörde, den 18. November 1920.

Der Landrat. J. V.: sch er, Kreisobersekretär.

Bekanntmachung.

Auf Grund der Bundesratsverordnung vom 23. September 1915, betreffend Fernhaltung unzuverlässiger Personen vom Handel, wird dem Kaufmann Johann Butzerin, Köln, . straße 41, der Handel mit k des täglichen Bedarfs aller Art, insbesondere Nahrungs⸗ und Futtermitteln, untersagt. Unter diese Untersagung fällt auch die Tätigkeit als Angestellter in einem den Handel mis Gegenständen des täglichen Bedarfs betreffenden Geschäfte. Die durch das Verfahren entstandenen baren Auslagen, insbesondere die Kosten für die Veröffentlichung des Handelsuntersagungsbeschlusses, sind von Butzerin zu tragen.

Köln, den 4. November 1920.

Der Oberbürgermeister. J. V.: Dr. Billste in.

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Bekanntmachung. Auf Grund der Bundesratgzverordnung vom 23. September 19165, betreffend Fernhaltung unzuverlässiger Personen vom Handel, wird dem Metzger ner, Marcus, Köln, Perlen⸗ graben 22/34, der Handel mit Lebens- und Futter⸗ mitteln aller Art unter sagt. Die durch das Verfahren entstandenen baren Auslagen, ,, die Kosten für die Ver⸗ r mm des Handelsuntersagungöbeschlusses, sind von Marcus zu en.

Köln, den 11. November 1920. Der Oberbürgermeister. J. V.: Dr. Billste in.

Bekanntmachung.

Auf Grund der Bundegratspeęrordnung vom 23. November 1916, betreffend Fernhaltung ,, Personen vom Handel, wird dem Kaufmann Johann Großmann, Franz Groß⸗ mann sowie der Ehefrau des Franz Großmann, sämtlich wohnhaft Köln, Unter Hutmacher 7, der Handel mit Lebens- und Futtermitteln gler Art untersagt. Unter diese Untersagung fällt auch die Tätigkeit alz Angestellter in einem den Handel mik Lebens, und Futtermitteln betreffenden Ge— schäfte. Die durch das Verfahren verursachten baren Auslagen, ins⸗ hesondere die Kosten für die Veröffentlichung des , n n, beschlusses, sind von den Beteiligten zu tragen.

Köln, den 13. November 1920.

Der Oberbürgermeister. J. V.: Dr. Billste in.

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Bekanntmachung.

Dem Kaufmann Heinrich Albrecht, hier, Ziegel straße 1, ist durch Verfügung vom heutigen Tage auf Grund Riege der Bundesratsverordnung zur Fernhaltung un ar Personen vom Handel vom 23. September 1915 om r S. 603) jeder 61 mit Lebensmitteln und sonstigen Gegen—

änden des täglichen Bedarfs untersagt worden.

Königsberg, den 12. November 1920.

Polizeipräsidium. Wucherstelle. Nitsch.

Nichtamtliches.

Dentsches Reich.

Das Reichskabinett hat, wie amtlicherseits dur „Wolffs Telegraphenbüro“ mitgeteilt wird, beschlossen, ö Reichsrat und dem Reichstag eine Vorlage wegen Er⸗ eng der Kinderzulagen der Beamten zugehen zu

Der Rat des Völkerbundes hat vor einiger Zeit Be⸗ h über die früheren n. Kolonien gefaßt, ie der deutschen 2 Anlaß zum Einschreiten ge⸗

eben haben. Wie „Wolffs Telegraphenbüro„ mitteil 6

der Rat in den Beschlüssen auf den Standyunkt pe=

ellt, daß die. Verteilung der Mandate über *

Kolonien und ebenso die Festsetznug der Bedingungen für die. Mandatsausühung Sache der asstierten Mächte sst, während dem Völterbund dabei nur eine unwesentliche und rein formelle Funktion vorbehalten bleiben soll. Es ist klar, daß dieser Standpunkt das ganze Mandatsystem zum bloßen Schein macht und in , auf eine Annexion der Kolonien durch die Sie ger hinausläuft. Die deutsche Regierung hat diese Verletzung des Friedens vertrages in einer ausführlichen Denkschrift dargelegt, die dem Generalsekretär des Völkerbundes mit dem Ersuchen übermittelt worden ist, sie der jetzt in Genf lagenden Vollversamm lung des Völter— bun des zu unterbreiten. In der e. wird nachgewiesen, unb die Festlezung de

daß die Verteilung der Mandate

r .

*

Mandatsbedingungen Sache des Völlerbundes selhst ist, der allein die Verantwortung für die vertragsmäßige Verwaltung der Kolonialgebiete trägt. Zugleich ist mit aller Bestimmtheit zum Ausdruck gebracht worden, daß Deutschland den Anspruch erhebt, bei der endgültigen Verteilung der Mandate selbst mit als Mandatar herangezogen zu werden. ö

Nachdem im April d. J. der deutsch⸗französische gemischte Schiedsgerichtshof gebildet worden ist, haben sich nun auch laut Meldung. des „Wolffschen Telegraphenbürog“ der deutsch⸗englische und der derm n e, m ge⸗ mischte , konstituiert. Diese ge⸗ mäß . Artikel 300 des Friedensvertrags, gebildeten Schiedsgerichtshöfe sind in der Hauptsache zuständig hr Streitigkeiten über Vorkriegsschulden, die nicht im Ausgleichs⸗ verfahren beigelegt werden könülen, für Streitigkeiten über Vor⸗ kriegsverträge, soweit nicht die Zuständigkeit der ordentlichen Gerichte der alliierten Staaten begründet ist, für Entschädigungs⸗ ansprüche der alliierten Staatsangehörigen an das Reich wegen ihrer von deutschen Kriegsmaßna 3 betroffenen Privatrecht sowie für bestimmte Streitigkeiten auf dem Gebiet der gewerb⸗ lichen Schutzrechte. Näheres ergibt sich aus den Bestimmungen der Abschnitte M bis VMI des Teils X des Friedensvertrags.

Der deutsch⸗-englische gemischte Schiedsgerichts⸗ hof, dessen Zuständigkeit sich auch auf die britijchen Dominien, Kolonien und Protektorate erstreckt, hat seinen Sitz in London; sein ständiges Sekretariat befindet sich dortselbst S. N. 1 St. James Square 21. Gemäß den Bestimmungen des Artikels 3044 des Friedensvertrages hat der deutsch⸗ englische Schieds , n. sich seine Prozeßordnung selbst gegeben; sie ist ef eine Be . wer, w, des Reichsministers det Aus⸗ wärtigen vom 13. November 1920 in Nummer 221 des Reichs⸗ , ausgegeben am 15. November, veröffentlicht worden.

Der deutsch⸗griechische gemischte Schiedsg erichts hof hat . und e sun nch Sekretariat in Paris, Avenue Malakoff 146.

Im weiteren Verlauf der 1. Reichs sie dlungskon⸗ ferenz im Reichsarbeitsministerium org wie vom Reichsarbeitsministerium mitgeteilt wird, Ministerialdirektor Articus vom preußischen Landwirtschaftsministerium über die Finanzierung der ländlichen Siedlung in Preußen. Verschiedene Länder wollen sich dem preußischen Vorbilde Gewährung billigen und günstigen Dauerkredits aus Staatsmitteln durch staatliche Rentenbanken anschließen. An einen Vortrag det Regierungsrats. Dr, enzel vom Reichsarbeitsministerium über die oer gen Mittel der Land wf und ihren Ausbau schloß sich eine eingehende Aussyr he besonders über das Vorkaufsrecht im Reichssiedlungsgesetz, das von den meisten Seiten als ver⸗ bee rn erklärt wurde. Erörterungen über die Be⸗ teiligung des Reichs an der Finanzierung der ländlichen Siedlung durch Baukostenzuschüsse und Mittel der produltiven Erwerbslosenfürsorge bildeten den ergebnisreichen Abschluß der Verhandlungen.

Preußen.

Eine Verordnung der Interalliierten Kom⸗ mission bestimmt für dle Bewohner Oberschlesiens beider Geschlechter, die das 16. Lebensjahr erreicht haben, die Ein⸗ führung einer Legitim atio ns karte, die von der Ortsbehörde nach einem vorgeschriebenen Muster in der Zeit vom 156. bis 31. Dezember 1920 ausgestellt werden muß. Diejenigen Personen über 16 Jahre, die seit dem 31. Juli 1919 nicht ständig im Abstimmungsgebiet ihren Wenn hatten, erhalten diese Legitimationskarte nur, wenn die Ortsbehörde in Uebexein⸗ stimmung mit einer besonderen Kommission ihre Ausstellung beschließt. In jedem Kreise wird eine solche beratende Kommission, die paritätisch zusammengesetzt ist, gebildet. Ihren Beratungen wird der Kreiskontrolleur als Vertreter der Be⸗ satzungsbehörde zugeteilt. Die Interallijerte nn . ent⸗ scheidet in den Fällen, in denen die Kommission die Aus⸗ stellung einer Legitimationskarte nicht befürwortet. Jede Person, der diese Karte verweigert wird, hat das Abstimmungs⸗ gebiet innerhalb 14 Tagen zu verlassen. Die Verordnung der Interallüerten Kommission setzt Geld⸗ oder Gefängnisstrafen für jeden fest, der den Zivil⸗ und Militärbehörden nicht seine eigene, sondern eine fremde Karte vorzeigt oder seine Karte einem Dritten überläßt.

Nach einer Verordnung der Interalliierten Kommission vom 28. Oktober ist die Anwendung des preußischen Geseßes vom 381. März 1929 . nach dem die Gemelnden sowie sämtliche Dienststellen des öffentlichen Rechts verpflichtet werden, freiwerdende Stellen mit Beamten zu be⸗ setzen, die aus abgetretenen Teilen Preußens stammen.

Sachsen.

Das Gesamiministerium hat den neuen Landtag für Dienstag, den 7. Dezember, einberufen.

In dem Streit zwischen der , n, und dem i Sachsen über die Frage der Erteilung von eligionsunterricht an den Volksschulen hat das Reichsgericht nach einer Meldung des Wolffschen Tele⸗ graphenbüros“ dahin entschieden, daß die Bestimmung des ke en Uebergangg⸗Schulgesetzes vom 2. Juli 1920, daß künftig in den staatlichen Volksschulen kein Religionsunterricht mehr erteilt werden soll, mit den Vorschriften der Reichsver⸗ fassung in Widerspruch steht. In gleicher Weise hat das Reichs⸗ ericht auch die Verordnungen der Arbeiter⸗ und Soldatenräte n Hamburg und Bremen, durch die der Wegfall des Religiongunterrichts in allen staatlichen Schulen vom Januar 1915 ab angeordnet ist, als mit der Reichsverfassung unver⸗ einbar erklart. Da nach Artikel 13 der Neichsverfassung Reichsrecht Landesrecht bricht, steht durch diese mit Ge— setzeskraft ausgestattete Entscheidung des Reichsgerichts endgültig fest, daß die landesgesetzlichen Bestimmungen in Sachsen, Hamburg und Bremen über die gänzliche Abschaffung des Religlonsunterrichts mit dem Inkrafttreten der Reichg⸗ verfassung ihre Wirksamkeit verloren haben, und daß nunmehr in diesen Ländern der . als ordent⸗2 liches Lehrfach in den Schulen gemäß Artikel 149 der eingeführt aufrechterhalten

Reichsverfassung oder

werden muß.

Oesterreich.

2. ristlichsoziale Vereinigung hat einstimmig beschlossen, mit der Fir m. des neuen Kabinetts den Bundes minister Dr. Mayr zu betrauen, der diese Mission annahm. Wie „Wolffs Telegraphenbüro mg det, wird das Kabinett . ermahen zufammengesetzt sein; Bundeskanzler und Aeuferes.

isheriger Bundesminister Dr. Mayx, Inneres und Heer⸗ wesen: Seltionschef Glanz von Eichg, Kultus- und Unter⸗ richt; Breit ky, , Sektionschef Grim m, Volks⸗ ernährung: der bisherige Leiter dieses Ministeriums Grün⸗ berger, Verkehr: bisheriger Bundesminister Pest a, Justiz: Sektlonschef Paltauf, Handel, Gewerbe und Industrie: Fundesminlster Hein, Land- und Forstwirtschaft Bundes⸗ n her Haueis, Sozialverwaltung: bisheriger Bundesminister esch. ; Der Nationalrat hat mit 99 Stimmen der Christlich⸗ Sozialen und Großdeutschen gegen 59 Stimmen der Sozial⸗ demokraten die Bundesregierung in der obigen Zusammen⸗ etzung gewählt. Das neue Kabinett setzt sich aus vier christlich⸗ ozialen Abgeordneten und sechs Beamten zusammen.

Die Sozialdemokraten brachten im Nationalrat eine dringliche Anfrage über die . Einreise be⸗ waffneter Heimwehrleute aus Bayern zum Tiroler Landess . ein, in der Verhinderung der Einreise, allge⸗ meine Entwaffnung der Heimwehren und Hintanhaltung des Waffenschmuggels gefordert werden.

Bei der Beratung dieses Antrags wies Innern Broisky auf den bereits bekannten Standpunkt der Reglerung und deren Maßnahmen zur Verhinderung des Waffen⸗ schmuggelz hin. Bezüglich der Forderung nach Entwaffnun erklärte er, . die Regierung' vor ganz kurzer Zeit durch eine Note der Interalliierten . auf die Notwendigkeit der Durch⸗ führung der Entwaffnung der Bevölkerung im Sinne des Friedens vertrages aufmerksam gemacht worden sei, und daß eine n , Negierungs vorlage ö. in der Ausarheitung befinde. Blzüglich der Einreise von Angehör ö. der Heimwehrorganisationen erklärte des Bundesminister, daß die Grenze gesperrt und der Eintritt Bewaffneter nicht zugelaffen werden würde. Gegenüber der Forde⸗ rung der Antra ek! nach eventueller Bewaffnung der Arbeiter- schaft zur err ng des Gleichgewichts betonte des Minister, daß die Entwaffnung aller Wehren im Gange sei.

Großbritannien und Irland.

Nach einer Meldung des „Daily r eb kann die Haltung Großbritanniens und Frankreichs in der Frage der griechischen Thronfolge erst nach dem am nächsten Donnerstag n Zufammentritt der griechischen Kammer entschieden werden.

Das Kabinett hat der „Frankfurter Zeitung“ zufolge das Handelsabkommen mit Rußland angenommen.

Frankreich. ö

Um sich gegen die Folgen zu schützen, die sich für die französifchen Intereffen im allgemeinen und die Zurück zahlung ber franzöfischen Forderungen im besonderen hei den Besprechungen über die wirtschaftlichen und Handelsbeziehungen zwischen der englischen Regierung und Sowjetruß! an und aus den Konzession en ergeben könnten, die Rußland den Engländern und. Amerikanern einräumen will, het die ,,, Regierung nach einer Meldung des „Echo de Paris bem Ministerium in London mitgeteilt, daß dergrtige ohne ihre Vütwirkung getroffene Uebereintünfte sie nicht inden umd ihren späte ren Einspruch nicht einschränken könnten.

Die vereinigten Kamm erausschüsse für Finanzen und auswärtige Angelegenheiten verhandelten vorgestern über die für Syrien und Cilicien verlangten Kredite in An⸗ wesenheit des Generals Gouraud, des Ministerpräsidenten Leygues und des Kriegsministers.

Der General Gouraud gab Aufklärungen über die Expedition Frankreichs in Syrien und Cilicien seit November 1919. Die Lage in Syrien fei feit dem Kampf von Damaskus und seitdem Emin Fessal das Land verlassen habe, ausgezeichnet. Auch in Ciliecien sei die Lage gut. Die Eisenbahnlinie von Adana nach Mersina und Allerandrette sei für den Verkehr wieder eröffnet worden. Ueberall

äben die Einwohner ihrer Befriedigung darüber Ausdruck, daß die Her nn, wieder hergeftellt fei. Der Ministerpräsident Leygues f Grund deren Frankreich in Syrien und

erläuterte die Verträge, au

GCilicien sei, und zeigke, wie der amtliche Sitzungsbericht erklärt, welche

ungeheure Bedeutung es habe, daß Frankreich sich in Syrien halte. Auch in Cllicien seien ihm wirtfchaftliche Vorteile vorbehalten. Die Regierung habe die feste Absicht, das Besatzungsheer zu verringern, fobald die Ausführung des türkischen Friedensvertrags es gestatte.

Der Ministerpräsident erklärte auf eine Anfrage, daß man die durch den Sturz von Venizelos geschaffene Lage in Griechenland nicht verkenne; er werde in aller . mit Lloyd George eine Unterredung haben und , nicht daran, daß ein völliges Einverständnis zwischen Frankreich und Eng- land über die nunmehr einzunehmende Haltung erzielt werden könne.

Italien.

Der zwischen der italie nischen und der südslawischen Regierung abgeschlossene Vertrag sieht nach einer Mit⸗ teilung des „Wokffschen Telegraphenbüroz“ unter anderem vor, daß die Grenze durch eine gemischte Kommission italienischer und südslawischer Delegierter festgesetzt werden soll. Im Falle von Meinungsverschiedenheiten ist ein Schiedsspruch des schweize⸗ rischen Bundespräsidenten vorgesehen.

Der „Corriere della Sera“ meldet anscheinend offiziös, daß die Rallenische Regie rung sich an einer etwaigen Ein— mischung in die griechische ge er, er . ebensowenig beteiligen würde wie seinerzeit an dem Vorgehen Frankreichs glands, durch das König Konstantin aus Athen entfernt

Portugal.

Des neue Minister ium ist laut Meldung des „Wolff⸗ schen Telegraphenbüros“ unter Leitung von Alfonso Costa gebildet worden, der gleichzeitig das Ministerium des Innern Ubernimmt. Minister des Aeußern ist Domingo Poreira, Finanzminister Cunha Loa.

Schweiz.

Die Völkerbundsversammlung setzte vorgestern vor— mittag die Aussprache über den Bericht des General⸗ en e, ,

Der e Delegierte, Senator Lafontaine entwickelte laut Bericht des ‚Wolffschen Telegraphenbüros“ seine Stellungnahme zum Völkerbund. Neben dem Problem des wirtschaftzichen Wiederaufbaus sei es besonders die Frage der Ab rüstung, die für die Welt geradezu eine Lebensfrage bedeute angesichts der Tatsache, daß der Militarismus heute mehr verschlinge als vormals. Es seien nicht nur die Pazifisten, die diese Abrüstung verlangten, sondern die Finanzleute und die Männer des Wirsschafts= lebens seien es, die auf eine Herabsetzung der militärischen Ausgaben dringen. Es müsse eine internationale Armee des

und wurde.

der Bundesminister des

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erntete

, n. des Völkerbundes mit

dle, die n J heiden habe. Jenseits des Ozeans sei über Leme vielfach eine abweichende Auffassung vor⸗

ung mu 8 z . ertreter aller Länder so sprechen würden, wäre eine gemeinsame Arbeit überhaupt unmöglich. Tittoni ntete starken Beifall, als er betonte, im Völkerbund müßten vor allen Dingen nicht die nationalen, sondern die internationalen Geltung kommen. Die Verteilung der Rohstoffe sei für viele Völker geradezu eine Lebensfrage. Die Welt dürfe nach dem fürchterlichen militärischen Kampfe nicht einen noch furcht⸗ bgreren wirtschaftlichen Kampf erleben, der den Wiederaufbau der Weltwirtschaft unmöglich machen würde. Gerade diejenigen Staaten, die nach dem Kriege ebenso reich oder noch reicher seien als vorher, möüßten den weniger begünstigten Staaten ihre Hilfe anbieten. Er schließe sich dem Wunsche des Bundespräsidenten Motta an, daß Amerika bald Mitglied des Bundes werde. Was die Ju laff un der anderen Staaten betreffe, so habe er persönlich die Auf⸗ fassung, daß der Völkerbund erst dann wirksam sei, wenn sämtliche Nationen der Welt in ihm vertreten seien. Damit war die Aus⸗ sprache über den Bericht des Generalsekretariats beendet.

Die 1. Kom mission der Völkerbunds versam mlung

Interessen .

wählte in ihrer Sitzung am 19. d. M. eine Unterkommission

zur Verhandlung des Reglements der Versammlung. Die Einsetzung von drei weiteren Unterkommissionen wurde auf die nächste Sitzung verschoben. Die 5. Kommission, die mit Prüfung der Frage der alen von neuen Mitgliedern zum Völkerbund etraut ist, beschäftigte sich vorgestern vor allem mit der Frage, ob die Zulassung eines neuen Staates die Anerkennung ds jure dieses Staates durch jedes Mitglied des Völkerbundes zu be⸗ deuten habe.

Im Laufe der Erörterung heb Viviani (Frankreich) die Be⸗ deutung dieser Frage mit dem Hinweis auf die besondere Lage der Staaten hervor, die aus dem Zusammenbruch des russischen Reiches entstanden sind. Nach weiterer Debatte wurde beschlossen, die An—⸗ gelegenheit einer jurtstischen Kom mission zur Bexicht⸗ erstatt ung zu überweisen. Im Verlauf der Aussprache über die Aufgaben der Kommission erklärten Mil len (Australien) und ein, indischer Delegierter, daß die Kom⸗ mission nicht nur die here gen des Völkerbundes, sondern auch die Interessen des die Aufnahme verlangenden Staates berücksichtigen müsse. Schließlich wurden drei Unter⸗ kommisfionen eingesetzi. Die erste unter dem Vorsitz ven Poulet (Belgien) hat sich mit der Aufnahme von Finnland, Est⸗ land, Litauen, Lettland und Luxemburg zu beschäftigen. Die zweite Kommission unter dem Vorsitz von Lord Cecil, der u. a. Branting (Schweden), Foster (Kanada und Viviani (Frankreich) angehören, hat sich mit der Aufnahme Oesterreichs, Bulgariens, Albaniens und Äechtensteins zu befassen. Die dritte Kommission unter dem Vorsitz von Ranfen (Norwegen) hat die Aufnahmegesuche von Georgien, Armenien, Asserbeidschan, der Ukraine und Costa Rica zu prüfen. Es wurde beschlossen, daß jede Anmeldung auf Grund folgender Gesichtspunkte zu prüfen sei. . ;

. Wurde das Aufnahmegesuch in vorschriftsmäßiger Form ein— gereicht? J J

2. War die Regierung, die das Gesuch gestellt hat, de jure oder de facto anerkannt und durch welche Staaten? .

3. Stellt der Gesuchfteller eine Nation dar mit einer stabilen Regierung und endgültig festgesetzten Grenze? Wie groß ist seine Oberfläche und seine Einwohnerzahl?

4. Hat er eine freie Regierungsform? ö

5. Welches ist seine Haltung gewesen sowohl in seinen Hand⸗ lungen wie in seinen Erklärungen hinsichtlich der eingegangenen inter⸗ nationalen Verpflichtungen und hinsichtlich der Bestimmungen des Völkerbundes in bezug auf die Abrüstungsfrage?

Die 6. Kom mission der Völ erb unds versammlung, die ihre Sitzung öffentlich abhielt, behandelte das Ab rüstungs⸗ problem. . ö

Der norwegische Delegierte e gab einen ausführlichen historsschen Ueberblick über das Abrüskungsproblem. Die leitende Idee der Bestimmungen des Pakts liege darin daß kein Staat mehr ein solches militärisches Uebergewicht erlangen dürfe, daß er dem anderen, gestützt auf, seine militãrische Macht, seinen Willen aufzwingen könne. Die Voraussetzung für jeden Fortschritt sei eine wirklich geen ih, durch den Völkerbund ausgeführte Kontrolle. Zur Lösung des Problems sei es notwendig, daß die vom Rat an ele. technische Kommission ergänzt werde durch elne aus Männern der Politik, der Wissenschast und der BVolrzwirtschaft zusammengesetzte Kommifsion, da die Abrüstungsfrage in erster Linie eine politische und ökonomische sei. Die Hälfte dieser ominission folle vom Rat und die anpere Hälfte von der Ver, sammlung gestellt werden. Ferner müsse beim Generassekretariat des BVölterbundes eine besondere Sektion für die Abrüstungsfrage ein gerichtet werden, die der Bedeutung des roblems entspreche. Der

Berichterstatter Wel Ling on- Kor (China) erklärte, er ei überzeu een 24 guten 3 * . 6 ne- Abrüstungs frage Ernst zu machen. Die größte wierigkei 2363 3 2 Staaten, wie Ämersta und Rußland, dem Völker= bund nicht angehörten.

Der Völkerbunds rat, der gestern zahm tn unter dem Vorfitz von Hymans und in Anwesenheit von alfour und Lon Bourgeols tagte, beschäftigte sich mit der Organi⸗ sation der r h sttse mn ung in dem zwischen Polen und Litauen strittigen Gebiet. Die Ehrlichkeit . Abstimmung gesichert werden durch ein internqgtionales militãrisches enkonlingent, wofür bereits Belgien, Spanien, Frankreich und Großbritannien ihre Mitwir . zugefagt haben. Der Rat beschloß, unverzüglich die in gen anwesenden Mitglieder der permanenten Schiffahrtz⸗ und Luft⸗

er Prüfung der

Verpflegung dieser Truppen⸗

hechnischen Durchführung und

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Kommission

i . Ord urück, n 13 uter g r

Litauen.

Die von polnischer Seite gebrachte Meldung, daß die litauischen Truppen trotz Vereinbarung den Frontübergang der Völkerbundskommission durch Artilleriefeuer ge⸗ hindert hätten, ist nach der Litauischen Telegraphen⸗ agentur eine unverantwortliche Fälschung, die schon durch die Tatsache widerlegt wird, daß die mit dem französischen Oberst Chardigny an der Shitze seit mehreren Tagen auf der litauischen Seite tätig ist. Sie hat gegen die . ihrer Unverletz lichkeit von polnischer Seite einen scharfen Protest nach Warschau und nach Wilna gesandt, nachdem Zeligowski die Beschießung des Kommissionsquartiers bei Gedroice wissentlich zugelassen hatte.

Ein polnischer Panzerzug griff, wie die oben

enannte Telegraphenagentur meldet, im . lopacza an. Ein Wagen entgleiste, die übrigen Wagen fuhren in, Richtung Landwarowo zurück. Am Freitag fich die r scher Truppen den Durchbruch der itauischen Front, vollständig aus. Sie eroberten Schirwinty, Poschalwa, Lowmiany und Widsenischki zurück, nahmen einen polnischen Brigade⸗ und Regimentsstab , und erbeuteten über 500 Gefangene, 2 Geschütze, 2 Maschinen⸗ gewehre, 9 Minenwerfer, 159 Pferde, 7 Feldküchen, 40 Wagen, über 20 Gewehre und ein Auto. Einer Einladung der Kontrollkommission folgend, reist eine litauische Abordnung unter der Führung des litauischen Ministers des Aeußern und von Ententevertretern in Litauen zu Verhandlungen mit der Kontrollkommission ab.

Zu den Nachrichten, die von seiten der ostpreußischen ,, ,, . über die Grenzübertritte deutscher Abteilungen bekanntgegeben wurden, wird von zuständiger Seite 16 hingewiesen, daß die litauische Regierung keine Werber in den Grenzgebieten unterhalten hat, was ja auch daraus hervorgeht, daß saͤmtliche Abteilungen unverzüglich urückgesandt wurden. Die litauische Regierung legt besonderen

ert darauf, daß diese Feststellung als ein Beweis der Achtung der deutschen Neutralität in weitesten Kreisen zur Kenntnis gelangt.

Finnland.

Nach Verhandlungen, die der Präsident der Republik mit Vertretern der Reichstagsfraktionen geführt hat, hat der Präsident, wie „Nordiska Preßcentralen“ meldet, sämtliche Mitglieder der Regierung ersucht, ihre Rücktritts⸗ gesuche zurückzunehmen. Die Minister erklärten, daß sie damit einverstanden seien, falls die Regierung vom Reichstage die nötigen Vollmachten zur Durchführung der Maßnahmen erhält, die nach Aufhören des Kriegszustandes zu treffen sind.

Dänemark.

Die Regierung hatte vor einiger Zeit eine Kom mission eingesetzt, die Mittel zur Besserung der dänisch en Valu ta erwägen sollte. Wie das „Büro Ritzau“ mitteilt, hat die Kommission dieser Tage eine Denks chrift , , nach der die Mehrheit der Kommission vorschlägt, teils die Einfuhr einer Reihe von Luxuswaren einzuschränken, teils die Ausfuhr durch Verschärfung der bestehenden Zucker⸗ und Weizenrationierung zu erhöhen. Außerdem solle eine Revision der Zollgesetz gebung vorgenommen werden. Eine größere Minderhelt in der Kom⸗ mission warnt eindringlich vor Einfuhrverboten und schlägt dagegen eine Erhöhung der Th vor. Eine andere Minder— heit weist darauf hin, daß elbst die kräftigsten Beschränkungen im Auslande nicht imstande gewesen seien, die Valuta zu heben, und schlägt daher vor, keine einschneidenden Maßnahmen zu treffen. Die Regierung wird heute eine Erklärung veröffent— lichen, in der es heißt: . ;

Das Gesamtministerium hat die Denkschrift der Kommission unter Berücksichtigung der auswärtigen Verhältnisse des Landes, der Beschlüsse der internationalen i . Konferenz und an anderer Stelle gemachter Erfahrungen geprüft. Das. Ministerium ist zu dem Ergebnis gekommen, 8j es aus außenpolitischen, zolltechnischen und anderen Gründen überhaupt nur rätlich sei, zu Einfuhrverboten in bedeutend geringerem Umfang zu schreiten, als es die Mehr— zahl der Kommisston vorschlägt. Die Unannehmlichkeiten, die solche weiteren Einschränkungen mit sich führen würden, könnten nicht aufgewogen werden durch den verhältnismäßig wenig bedeutenden Bei⸗ trag zur Besserung der Valutaverhältnisse Danach hält es das Mi⸗ nisterium auch nicht für richtig, sich mit der Verschärfung der bestehenden Rationierung wichtiger Lebensmittel einverstanden zu erklären. Das Ministerlum hat sich nicht der angeregten bedeutenden Erhöhung der Sen eg anschließen können. Da die Verhältnisse aus sich selbst heraus (iner Wiederaufrichtung des Gleichgewichts der ausländischen Zahlungs⸗ berhälktniffe zuzustreben scheinen, und da auch seit Einsetzung der Kom⸗ miffion auf dem Weltmarkt Preisherabsetzungen stattgefunden haben und immer noch erfolgen, ist das Ministerium der Ansicht, daß sich die Bestrebungen nunmehr darauf konzentrigren müssen, daß der schon in voller Entwicklung befindliche Weltpreissturz auf natürliche Weise den dänischen Verbrauchern zugute komme. Durch Verhandlungen mit dem Ausland wolle man auch auf eine Verbesserung ber an hen Er⸗ werbsmöglichkeiten hinarbeiten. Zum Schluß wird mitgeteilt, daß der Handels minister und der Landwirtschaftminister nach England reisen werden, um Möglichkeiten für eine Besserung der gegenseitigen Umsatzverhältnisse zu erörtern.

Schweden.

Die Regierung hat einen Reichswirtschaftsrat aus zehn Mitgliedern ernannt.

Griechenland.

Das Kabinett hat die Volksabstimmung über die Frage der Rückkehr König Konstantins auf den 28. No⸗ vember festgesetzt. Der Köni 1 hat der Regierung telegraphisch mitgeteilt, daß er das Ergebnis der Volks— abstimmung abwarten werde, bevor er zurückkehre.

Vorgestern statteten die Mitglieder des diplomatis chen Korps dem Ministerpräsidenten Rhallis einen amtlichen Besuch ab. Nach einer Havagmelhung betonten die Diplomaten jedoch, daß es sich bei dem Besuch um eine reine Förmlichkeit gehanbelt habe und daß bisher kein Grund zum Optimismus vorliege.

Die Prinzen Andreas und Christoph von Griechen—⸗

land, die Brüder König Konstantins, sind vorgestern aus Rom

nach Athen abgereist. Türkei.

schen Telegraphenbüros“ sind bisher aus der Krim 24 ivilpersonen und S1 009 Sol⸗ daten in Konstantinopel eingetroffen. Die Zahl der Flüchtlinge dürfte auf 150 000 steigen, Es sind Ma nahmen getroffen, um 20 0900 gf nr. nach Lemnos und die gleiche Anzahl nach Gallipoli

Laut Meldung des „Wol aut Meldung e.

i zu senden, ; : . Die armenischen Streitkräfte haben sich , gezogen und Kars aufgegeben. An der Olty er nn gehen sie

achdem die Türken durch eine

Umerfla.

Dem am erikanischen Staats departem ent ist eine Abschrift des ,, Abkommens zwischen der britischen und der Sowjetregierung zugegangen.

Parlamentarische Nachrichten.

Dem Reichstag sind der Entwurf eines Gesetz es über Verschärfung der Strafen gegen Schleich⸗ handel, reis treibe rei und verbo tene Ausfuhr i nen,, Gegenstände nebst Begründung und der Entwurf eines Gefetzes zur Sicherung einer ein⸗ heitlichen Regelung der Beam tenbesoldung zur Be⸗ schlußfassung vorgelegt worden.

Der , Landes versammlung ist der Ent⸗ wurf eines Gefetzes zur Abänderung des Gesetzes, betreffend die Erhebung von Kirchensteuern in den katho lischen Kirchen emeind en und Gesamtverbänden, vom 14. Juli 1905 nebst Begründung zugegangen.

Statistik und Voltswirtschaft.

Arbeitsstreitigkeiten.

Für die Land wirtschaft Vorpomm erns besteht nun mehr, nachdem, wie . W. T. B. mitteilt, die Arbeitgeber⸗ gruppen des Pommerschen Landb undes und der Deutsche Landarbeiterverband den Sch ie ds spruch des vom Reichsarbeitsministerium eingesetzten Schl i chtungs⸗ aus schusses angenommen haben, ein die beiden Parteien bindendes Vertragsverhältnis mit Wirkung bis März 1921, dessen Allgemeinverbindlicherklärung vom Re ichs arbeitsm in isterium unverzüglich in die Wege geleitet werden wird.

In Magdeburg ist gestern . W. T. B. zufolge von tausend Vertretern der Deutschen Angefstelltenderbände der Gewerkschafts⸗

bund der Angestellten, ein parteipolitisch und religiös neu⸗

traler Einheitsverband der männlichen und weiblichen Angestellten des Handels, der Technik, des Bergbaues und der Bürobetriebe, mit 350 000 Mitgliedern gegründet worden.

Aus Köln wird dem, W. T. B.“ telegraphiert, daß am 20. d. M. die ganze Arbeiterschaft der Deutzer Gasmotoren⸗ fabrik wegen Lohnstreitigkeiten geschlossen in den Aus stand ge⸗ treten ist.

Wiener Blättern zufolge hat bei den vorgestrigen Verhandlungen mit den Vertretern der aus ständigen kärntnerisch-⸗steier⸗ märkischen Eisenbahner die Regierung Zu geständ⸗ nisse gemacht, worauf das Verhandlungskomiteg alle, Persgnal⸗ ausschüsse in Villach und Knittelfeld angewiesen hat, die Arbeit voll aufzunehmen.

Wie „W. T. B.“ aus Inns bruck erfährt, haben die Ver⸗ handlungen der Tiroler Landesregierung mit dem Ausstandsausschuß der sozialdemokratischen. Arbeiter⸗ schaft und den Gewerksfchaftsorganisationen zu einem günstigen Ergebnis geführt, so daß im Laufe des heutigen Tages der Zugver— kehr wieder auf genommen werden sollte.

Die Aus sperrung bei der großen nordböhmischen Textil firma Ignaz Klinger in Neustadt an der Tafelfichte ist, wie W. T. B.“ aus Reichenberg meldet, durch einen Vergleich beendet worden. Die Arbeit wird in allernächster Zeit auf⸗

genommen.

In Paris sind, wie W. T. B. erfährt, die Staats- und Kommünalarbeiter und ⸗beam ten zu einem , n usammengetreten, um sich über den An J chluß der , , . . . an den Allgemeinen Arbeiter verband schlüssig zu werden.

Kunst und Wissenschaft.

Am Sonnabend fand im Festsaal der Akademie der Wissenschaften

der zweite öffentliche Vortrag aus jener Reihe von Vorträgen statt, die Mitglieder der Akademie in diesem Winter zur Förderung wissen⸗ schaftlicher Zwecke veranstalten. Herr von Wilamowitz⸗ Möllendorff sprach vor zahlreichen Hörern über das Thema 3 eu S* und bot damit einen lichtvollen und fesselnden Ueberblick über die Religionsgeschichte der Griechen des klassischen Altertums. Er führte in der Hauptfache etwa folgendes aus; Mögen die Vorstellungen und Kulthandlungen primitiver Frömmigkeit dem Forscher auch manches wertvolle Material bieten, Religion nd Religlonsgeschichte beginnen erst mit dem Zeitpunkt, an dem ein Volk sich aus seinem primitiven Gedanken und Formenkreis zu lösen anfängt, und der Höhepunkt der ä ren Entwicklung der Griechen wurde erst erreicht, nachdem das teligißse Bewußtsein sich . von den Vorstellungen und dem Kult der Volksreligion getrennt hatte. Als Welcker, der verdienstvolle Schüler Creuzerg, z Anfang des vorigen Jahrhunderts eine Geschichte der griechischen Religion schreiben wollte, gelang es ihm nur, die Ge— r der Götter Griechenlands darzufte en; als Kind seiner Zeit uchte er jene aus einer gemeinsamen indogermanischen. Götterfamilie herzuleiten und ihr Wesen natursymbolisch zu deuten. Diese Annahmen haben 6 als Irrtümer erwiesen. Die Namen. Zeus, Jovis, Diut mögen die gleiche Bedeutung haben, sonst ist ihnen nichts gemeinsam. In der Wurzel dieser Wörter steckt der Begriff leuchten .!. Zeus war aber ursprünglich nicht der Lichtgott und der Olymp ursprünglich nicht der Himmel. Der Olymp Homers war vielmehr der Berg dieses Namens in Thessalien, und erst später wurden die Aympier himm-⸗ lische! Götter im Gegensatz zu anderen. Der alte Kultus in Olympia galt dem Blitzgott, und da man diesen auch als Spender des Gedeihens ehrte, kann man hierin schon den Keim der Allmacht, die man ihm äter zuschrieb, erkennen. m übrigen waren der Zeus auf dem lymp wie der Jupiter auf dem Ida ursprünglich Ortsgötter. Das Volk, das vor den Griechen das Land bewohnte, hatte , . getrieben, und auch die Griechen versetzten die Gottheit ihrer Landschaft auf den biese überragenden Berggipfel. Den Gott noch höher zu er⸗ n, ihm eine überragende Stellung zu verleihen, als einem Herrschet,

der über allen Bergen thront, gelang erst dem durch Schicksal und Be- gabung ausgezeichneten Stamm der Jon ier. , nn wird Zeus auch zum Fare e , der Götter. Aber bie Herrschaft fällt ihm nicht zu, er muß sie sich erstreiten. Schon in der Ilias begegnen wir

einer Dreiteilung des Götterreichs. Ueber der Erde herrscht Zeus

unter der Erde ist das kultlose Reich des Hades, die Herrschaft auf

der Erde und im Wasser aber steht bei Poseidon, der die Erde hält und 6 erscküttertt, Erst durch Kampf mit ö. rng erlangt Zeus ie. Herrschaft über die ganze Welt. Der alte Vost glaube der chen kannte keine 6, Ie erg; die Götter des Olyń üben rrschaft, wig's ihnen gefällt“, und der alte Kult war nicht fähig, ü schen zu Zeus in ein persönliches Verbältnis zu setzen Die Dichter und später die Philosophen waren es, die diesen mit einer Sxal tung des Volksglauben berbundenen Fortschritt der religiösen Gedanken ˖ welt herbeiführten. Nachdem ** zum thronenden Dermscher ge worden schließt ö in ihm die Vielheit der örtlichen Gottheiten zu einer Einheit zusammen, und schon bei Oesiod ist er nicht nur der Her cher, sondern der „gerechte“ Herrscher. 53 tritt an die chen die Forderung, sittlich zu handeln, da sie in Zeus den ge= rechten Richter über sich haben, eine Forderung die der alten Volke. religion unbekannt war. Dichter und Philosophen bilden diese Ge danken weiter und vertiefen sie. Die alte griechische Philesowhie, die sich lediglich mit den Erscheinungen der äußeren Natur beschäftigte und sich um den inneren Menschen nicht kümmerte, schloß sich frei sich dadurch von der Mitarbeit an e. istigen Entwicklung aus; eg sei denn, daß die Naturphilo eich Dichter waren, wie Empedokles, er Feng zum Raturaejeß ver lar h bir und ais Meslrermunft ing sieber

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