1 7 7 )
,
, 2
die Generalversammlungabeschlüsse vom 29. Mai 1895, 27. Juli und 4. Oktober 1899. 11. Juli 1900, 2. Oftober 1901, 18. Mai 19094, 30. Mai 1906, 2. Mai i857. 21. Mai 130656, 198. Mai 19io, 2. Mai 1911, 7. Mai 1913, 14. Mai 1914, 23. Mai 1917, 16. Juli 119. Gegenstand des Unternehmens ist, für die Mitglieder, besonders die angeschlossenen Genossenschaften und deren Mitglieder, als Bank-, Warenbezugs und Absatzorgani⸗ sation zu wirken, ingsbesonders: 1. Die . des lãndlichen Personalkredits durch ditgewäbrung an die Mitglieder 2. die Annahme und nutzbringende Anlage von Geldern, 3. die Annahme und Verwaltung den Wertpaxieren und sonstigen Werten als offene und geschlossene Depots, der An⸗ und Verkauf von Wertraxpieren, Wechseln und Schecks und die Ausführung sonstiger Bankageschäfte, 4 die Beschaffung der Be⸗ triebamittel für die Waren⸗ u. Zweigbetriebe, 5. die Beschaffung und, der Absatz land⸗ wirtschaftlicher Gebrauchsgegenstände und Einrichtungen, ingbesondere Kunstdünger, Futtermittel, Kohlen, Maschinen, elek⸗ frische Anlagen, 6. der Ankauf, die Lagerung und Verwertung landwirtschaft⸗ licher Erieugnisse jeder Art. J. der An⸗ und Verkauf landwirtichaftlicher Anwesen, ferner Erwerb oder Errichtung von Lager⸗ bäusern und Geschäftshäusern und Be—⸗ teiligung an anderen Unternebmunagen. Die Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen unter der Firma und e . durch zwei Vorstandsmitglieder bezw. den Vorsitzenden des Aufsichtsrats im . Bave⸗ rischen Genessenschaftsblatt, Verbands⸗ kundgabe' in München. Willenserklärung und Zeichnung des Vorstands für die Ge—= nossenschaft fifolgen durch zwei Vorstands⸗ mitglieder; die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden der Firma ibre Namengunterschriften beifügen. Die Haftsumme beträgt 100 4K — ein⸗ fausend Mark — für jeden Ge⸗ schäftsanteil. Die Höchstzahl der Ge⸗ schäftsanteile ist 300 — dreihundert —. Vorstandamitglieder: 1. Lõweneck. Clemens, Kommerzienrat, Vorsitzender des Vorstands, erster Direktor in München, Nympben⸗ burger Straße 38111, 2. Haselberger, Dr. Josef, stellvertretender Vorsitzender des Verstands, Direkter in München, Treoger⸗ straße 50 / J, 3. Bopp. Josef, Vorstands⸗ mitglied, Direktor in München, Nymphen⸗ burger Straße 190 11, 4. Hohenegg, Lud⸗ wig, Landes õkonomierat, Direktor des bayr. Landeaverbandes landw. Genossenschaften, Vorstandsmitglied in München, Georgen⸗ straße 83/1, 5. Schmid, Josef, Oekonomie⸗ rat, Vorstandsmitglied in Sonderham, 5 Eurasburg im Isartal, Oberb. Niggl, Josef. stellvertreten des Vorstandg⸗ mitglied, Direktor in München, Friedrich⸗ . 2/111, 7. Geßler, Alois, stellver⸗ etendes Vorstandsmitglied, Direktor in Bamberg, Kunigundendamm 19. Die Ein⸗ sicht der Liste der Genossen ist, während der Dienststunden des Gerichts jedem ge⸗ stattet. Straubing, den 17. Nevember 1920. Das Amtsgericht — Registergericht.
Ggtrehlen. Schles. 55173)
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 23 „Dreschereigenossenschaft eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht in Strehlen“
eingetragen worden:
Nach vollständiger Verteilung des Ge— nossenschaftavermögens ist die Vollmacht der Liquidatoren erloschen.
Sirehlen, den 30. Oftober 1920.
Das Amtsgericht.
Stuttgart. S607 4
In das Genossenschaftsregister wurde beute bei dem Konsum- Verein Bot⸗ nang, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Bot⸗ nang, eingetragen: Die Generalversamm⸗ lungen vom 17. April und 30. Qktober 1920 haben die S§ 10 Ziffer 11, 33 Ziffer I in der Fassung vom 25. August 1917 und 6 des Statutg dahin abgeändert: Das , . jedes Genossen wird von bo 4 auf 2 Az, der Geichäftsanteil und bie Haftsumme von 50 M auf 200 4A er⸗ böht. Das Geschäftsjahr beginnt am 1. April und endet am 31. März.
Den 19. November 1920.
ö.. Stuttgart Amt. mtegerichtsrat Hutt.
gwIinemũnde. (Sh d 95]
In das Genossenschaftsregister ist beute bei Elektrizitäts- und Maschinen⸗ genossenschaft Alt- Sallenthin ein⸗ getragen: ö
Durch Beschluß der Generalyersamm⸗ lung vom 27. Juni 1920 ist die Genossen⸗ schaft aufgelõöst.
Liquidatoren sind Ernst Necker und Johann Laars in Alt Sallenthin.
Amtsgericht Swinemünde, den 23. Oftober 1920.
Trier. 86077
In das Genossenschaftesregister wurde beute bei der „Eisenbahnbaugenossen⸗ schaft Ehtang, e. G. m. b. S.“ in Chrang — Nr. 110 — eingetragen:
Johann Wilhelm ist aus dem Vor⸗ stande ausgeschieden und an seine Stelle der Baujsübrer Leonhard Engel in Ehrang in den Vorstand gewählt.
Trier, den 16. November 1920.
Dat Amtegericht. Abteilung 7.
Vilingem. Baden. (6079
In das diess. Genossenschaftsregister gw II wurde beute unter O.-3. Lein- getragen: Landwirtschaftliche Ein⸗ und Verrkanfsgenossenschaft Rietheim Amt Villingen, eingetragene Geuossen⸗ schaft mit beschränrter Gaftpflicht, mit dem Sitz zu Rietheim. Gegenstand des Unternekmeng ist gemeinschaftlicher C ulau von Verbrauchsst offen und Gegen⸗
stãnden des landwirtschaftlichen Betriebe und gemeinschaftlicher Verkauf landwirt⸗ schaftlicher Erzeugnisse. Vorstandsmit⸗ glieder sind: Ludwig Hettich, Bür ermeister in Rietheim, Vorsitzender (Direktor), Eduard Götz. Landwirt in Rietheim Rechner (Geschãfteführer), Leo Kornhaas, Landwirt in Rietheim stellvertretender Vorsitzender. Die Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen unter der Firma der Genessenschaft, gezeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern; sie sind im Ba- dischen Landwirtschaftlichen Genossenschafts blatt! in Karleruhe aufzunehmen; beim Eingehen dieses Blattes tritt an dessen Stelle bis zur nächsten Generalversamm⸗ lung, in welcher ein anderes Veröffent- lichungsblatt zu bestimmen ist, der Deuische Reichsanzeiger . ¶ Die Willens erklärung und Zeichnung für die Genossen⸗ schaft erfolgt durch zwei Vorstandsmit⸗ glieder. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die , zu der Firma der Genossenschaft ihre Namenaunterschrift beifügen. Die Haftsumme beträgt 200 4. Jeder Genosse kann sich mit höchstens 10 Geschäftsanteilen beteiligen. Die Ein⸗ sicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem ge⸗ stattet. Villingen, den 17. November 18920. Badisches Amtsgericht. J.
Welden. IS6082] In das Genossenschaftsregister wurde eingetragen: „Darlehenskaffenverein Beidl, eingetragene Genossenschaft mit nunbeschränkter Haftpflicht“, Sitz: Beidl. Die Generalversammlung vom 31. Oktober 1920 hat Aenderung des Statuts durch Einführung eines neuen nach Maßgabe des eingereichten . beschlossen, besonders: Gegen⸗ tand des Unternehmens ist der Betrieb eines Spar. und Darlebensgeschäftes, um den Vereinsmitgliedern; 1. die Anlage ihrer Gelder zu erleichtern, 2. die zu ibrem Geschäfts⸗ und Wirtschaftsbetriebe nötigen Geldmittel zu beschaffen. 3. den Verkauf ihrer landwirtschaftlichen Erzeugnisse und den Bezug von solchen Waren zu bewirken, die ihrer Natur nach ausschließlich für den landwirtschaflichen Betrieb bestimmt sind, und 4 Maschinen, Geräte und andere Gegenstände des landwirtschaftlichen Be⸗ triebes zu beschaffen und zur Benutzung zu überlassen. Alle Bekanntmachungen, außer der in 522 3. 1 Abs. 2 des Statuts werden unter der Firma des Vereins mindestens von drei Vorstandsmitgliedern unterzeichnet und in der Verbandszeitschrift Der Genossenschafter in Regensburg veröffentlicht.
Weiden i. O., den 18 November 1920. Das Amtsgericht — Negistergericht.
Weinsber. lo d96] In das Genossenschaftsregister wurde
heute eingetragen bei den Darlehens⸗
kassenvereinen e. G. m. n. S.:
a) Mainhardt. oe der Generalver⸗ sammlung vom 29. August 1929 wurde an Stelle des verstorbenen Fr. Ruth als Vorstandsmitglied gewählt: Heinrich Schleicher, Kaufmann in Mainhardt.
b) Bretzfeld. In der Generalver⸗ sammlung vom 4. Juli 1920 wurden an Stelle der seitherigen Vorstandsmitglieder gewählt: Hermann Vielhaner, uer, Vorsteher, Karl Schüler, Wirt, dessen Stellpertreter, Karl Haas, Bauer, Fried⸗ rich Klaus, Posthalter, Christian Geb⸗ hardt, Bauer, alle in Bretzfeld. Amtsgericht Weinsberg,
den 17. November 1929. Oberamtsrichter Schm id.
Weissen sels. 854971 In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 36 die Genossenschaft „Ein⸗ und Verkaufs⸗Genossenschaft der Fleischermeister von Weißenfels und Umgegend, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Sa ft⸗ pflicht! in Weißenfels r , worden. Das Statut ist am 6. Sep⸗ tember / 30. Oktober 1920 festgestellt. Der — des Unternehmens ist der Ein⸗ kauf von Vieh, Fleisch und Fett sowie Rohstoffen zu gewerblichen Zwecken im großen und Abgabe im kleinen zum Zwecke der Förderung, des Erwerbs und der Wirtschaft der Mitglieder. Die Bekannt⸗ machungen der Genossenschaft erfolgen unter der Firma, gezeichnet von minde⸗ stens zwei Vorstandsmitgliedern, und, wenn sie vom Aufsichtsrat ausgehen, unter Nennung dessel ben, gezeichnet vom Vor⸗ sitzenden des Aufsichtsratę, in der Allgem. i , n in Berlin. Vorstands. mitglieder sind die Fleischermeister Karl Keck, Heinrich Seidel, Erich Wagner und der Gastwirt Karl Rohnke in Weißenfels. Die Willenserklãrungen des Vorstands er⸗ folgen durch mindestens mwei Mitglieder; die * geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden * der Firms der Ge⸗ nossenschaft ihre Namengunterschrift hinzu⸗ fügen. Die Einsicht der Liste der Ge— nossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Weißenfels, den 15. November 19206. Das Amts⸗ gericht. Wismar. S5 498] In unser Genossenschaftaregister ist unter Nr. 29 beute die Baugenofsfenschaft Selbsthilfe zu Wismar, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Saft. pflicht, mit dem Sitze in Wismar auf
] Grund der Satzung vom 18. Oktober 1920
eingetragen worden.
genstand des Unternehmens ist: Be⸗ schaff ung gesunder und zweckmäßig einge⸗ richteter Wohnungen in eigens erbauten oder angelauften Häusern für minder⸗- bemittelte Familien. Von der Genossen⸗ schaft ausgebende Bekanntmachungen er⸗
folgen an den dem Vorstand und dem Aussichtsrat geeigneterscheinenden Stellen.
Der Vorstand zeichnet dieselbe in der Weise, daß mindestens zwei Mitglieder zu der Firma als Genossenschaft ihre Unter⸗ schrift hinzufügen. Vorstandsmitglieder sind: Schlosser Franz Rudolf. Schlosser Stto NMielenz. Dreher Carl Keuscher, sãmtlich in Wismar. .
Die Einsicht der Liste der Gengssen ist während der Dienststunden der Gerichts- schreiberei jedem gestattet.
Wismar, den 18. November 1920.
Das Amtgsgericht.
(S5 499]
Wittenderge, Rz. Potsdam. In unser Genossenschaftsregister ist beute bei Nr. 25 — Rohstoff⸗Genossen⸗ schaft der Tischler zu Wittenberge (Bez. Potsdam), eingetragenen Ge⸗ nossenschaft mit beschrãnkter Da ft⸗ pflicht = eingetragen worden: Tüchler⸗= meister Friedrich Vorburg ist aus dem Vorstand ausgeschieden, an seiner Stelle ist der Tischlermeister Otto Kluth in Wittenberge in den Vorstand gewãhlt worden. Wittenberge, den 23. Oktober 1920.
Das Amtsgericht.
Wörrstadt. Sõßᷣo0]
Winzergenossenschaft Wörrstadt Eichloch e. G. m. n. S. zu Wörr⸗ stadt. Johann Philipp Beiling 1L. und Heinrich Friedrich sind aus dem Veorstand ausgeschieden und an ihrer Stelle der Christian Batz II. und der Philipp Rocker, beide in Wörrstadt, in den Vor⸗ stand gewählt.
Eintrag im Genossenschaftsregister ist heute erfolgt.
Wörrstadt, den 17. November 1920.
Hessijches Amtsgericht.
Woh lan. S5 d 2 In das Genossenschastsregister ist bei Nr. 26 — Schneider Einkaufs ⸗ und Lieferungsverein zu Wohlan e. G. m. b. S. — heute . worden: Das Statut ist durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 6. Juli 1920 geändert. Bekanntmachungen erfolgen nur noch durch die Schlesische Dorfzeitung. Der Vorstand besteht jetzt aus drei Mitglie dern. Schneider meister Wilhelm Stein in Wohlau ist als drittes Mitglied in den Vorstand gewählt.
2 Wohlanu.
den 36. Oktober 1920.
Wolsast. (S5593] In unser Genossenschaftsregister Nr. 31 ist bei der Genossenschaft „Elektrizitäts- & Maschinengenossenschaft e. G. m. b. S. Peenemünde am 5. November 1920 folgendes eingetragen worden:
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 14 und 22. August 1920 ist die Genossenschast gufs lt.
Liguidaioren sind Eigentũmer Eduard Reichardt und Häusler Karl Bolljahn, beide zu Peenemünde.
Wolgast, den 18. November 1820.
Das Amtsgericht.
Wüuͤrrzburꝶ. ISboSõ] ELieferungsgenossenschaft Ber- einigter Uniformschneiver Würz burg, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Ga ftyflicht. Sitz Würzburg. Ausgeschieden sind die Vor- standsmitglleder Paul Döll, Kaspar Greb und Carl Gräf. An deren Stelle wurden Wilhelm Krentzer, Kaufmann, als Vor⸗ steher, Daniel Heß. Schneidermeister, als stellv. Vorsteher, und Anton Kimmel. Schneidermeister, als Beisitzer, alle in Würzburg, gewählt. Würzburg, den 8. November 1920. Registeramt Würzburg.
zittan. ISõõ 94]
In das r, , ist ein⸗ getragen auf Blatt 55 die Bergmanns⸗ siedelungsgenossenschaft Sirschfelde, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht. Der Sitz ist Hirschfelde. Die Satzung ist am 75. August 1920 errichtet. Gegenstand des Unternehmens ist die Herstellung von Wobnhäusern für Bergarbeiter und An⸗ n,. des staatlichen und privaten Braunkohlenbergbaues in Hirschfelde und Umgegend und deren Verwaltung. Ver⸗ mietung, Verkauf oder Ueberlassung in . der Bestellung eines Erbbaurechtes. lle Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen in der Volkszeitung. (axial = demokratisches Tageblatt für die Amts⸗ hauptmannjchaften Zittau und Löbau). Geht dieses Blatt ein oder wird aus anderen Gründen die Bekanntmachung in diesem Blatt unmöglich, so tritt an . Stelle die Sächsische Staatszeitung. bis zur Bestimmung eines anderen lattes durch die Generalversammlung. Erfolgen die Bekanntmachungen unter der Firma der Genossenschast, so sind sie von zwei Vorstandsmitgliedern zu unterzeichnen; ehen sie vom Aussichtsrat aus, so sind * von zwei Aussichtsratsmitgliedern. darunter dem Vorsitzenden oder seinem Stellvertreter., zu unterzeichnen. Die Haftsumme beträgt für jeden Geschäfts. anteil 300 . Jeder Genosse kann bis u 100 Geschäftsanteile erwerben. Vor⸗ lend nin lieder sind die Bergarbeiter Alfred Buchelt in Zittau, Reinhold Morche in Hirschfelde, Gustav Weinhold in Ostritz, Alwin Köhler in Mittel- berwigsdorf und der Regierungsrat Dr. Oesterhelt in Zittau. Willenserklärungen des Vorstands sind für die Genossenj verbindlich, wenn sie von zwei Vorstands⸗ mitgliedern abgegeben werden, oder wenn die darüber aufgenommenen Urkunden unter Beischreibung der Firma der Ge⸗ nossenschaft von zwei Vorstandgmitgliedern unterzeichnet sind. Die Einsicht der Liste der Genossen ist wäbrend der Dienst⸗ stunden des Gerichts gestattet.
Zittau, den 13. November 1920
Das Amtsgericht.
dung der Konkurzforderungen bis 31. De—⸗
ft meisters Gans Aibert Böhme in
9) Musterreaister
Die auslsndiscen Muster werden unter Se iv) ig veroffentlicht
cxetera. 1s 06) Im hiesigen Musterregister ist einge⸗
tragen worden:
r. 2387. Firma Gebrüder Wihl in Crefeld, Umschlag mit einem Muster für Flächenerzeugnisse, und zwar für Krawatten, Geschäfténummer 3, Schutz⸗ frist 15 Jahre, angemeldet am 18. Ne⸗
vember IJ20, Vormittags 11 Uhr 30 Mi⸗
nuten. Erefeld, den X. November 1920. Das Amtsgericht. Schwetz lnxen. 87599) Musterregistereintrag O. 3 53. Gummi- werk Neckar Max Werblowsky in Friedrichs fed, ein versiegeltes Paket mit 2 Mustern für Gummiabsatz und Gummisohle. GeschãftsS nummer 61 120 und 61 121, plastische Erzeugnisse. Schutz ˖ frist 3 Jahre, angemeldet am 13. November 1920. Vormittags 8 Uhr. Schwetzingen, den 15. Nopember 1920. Amtsgericht. II.
II) Konkurse.
neriim. 37600 Ueber das Vermögen des Ingenieurs Heinrich Fuchs, in Firma Heinrich G Ed., in Berlin, Ritterstr. 85,
23. November 1920, Nachmittags
das Konkursverfahren eröffnet. Kaufmann Erfurth in Berlin
W. 30, Motzstr. 63. Frist zur Anmel⸗
zember 1920. Erste Glaͤubigerversamm⸗ lung am 15. Dezember 1920, Vor⸗ mittags 11 uhr. Prüfungstermin am 16. Februar 19231, Vormittags 11 hr, Neue Friedrichstraße 13, dritten Stock, Zimmer III. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis 13. Dezember 1920. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts Berlin ⸗Mitte. Abteilung 83.
erlin-Schönebers. (S7602
Ueber das Vermögen der Kommandit⸗ gesellschaft Rudolf Schlicksupp qc Ceę in Berlin⸗Schöneberg. Haupt⸗ straße 3, ist heute, am 23. November 1920, Vormittags 11 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Der Kaufmann Walther Schubert Berlin ⸗Halensee, Bornimer Straße 18, ist um Konkursverwalter ernannt. Konkurs- orderungen sind big jum s., Januar 1821 bei dem Gericht anzumelden. Es wird zur Beschlußfassung uber die Bei⸗ e,, e. ernannten oder die Wahl eines anderen Verwalters sowie über die Bestellung eines Gläubigerausschusses und eintretendenfalls ũ die im 5 1 der
Konkursordnung bezeichneten Gegenstãnde auf den 14. Dezember 1928 Vor⸗
mittags 118 Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf den 18. Za⸗ nuar 1921, Vormittags 11 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht, Zimmer o, Termin anberaumt. Allen Personen, welche eine zur Konkursmasse gehörige Sache im Besitz haben eder zur Ken⸗ kursmasse etwas schuldig sind, wird auf⸗ gegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Ver⸗ pflichtung auferlegt, von dem Besitze der Sa und von den Forderungen, für welche sie qus der Sache abgesonderte Be⸗ friedigung in Anspruch nehmen, dem Kon. furgverwalter bis zum 10. Dezember 1920 Anzeige zu machen. ;
Der Gerichtsschreiber des Amtagerichts
Berlin⸗Schöneberg. Abteilung 9.
KRerlin-Schönebers. 87601] Ueber das Vermögen der Maschinen⸗ Handels · Gesellscha ft mit beschrankter n e,. zu Berlin W. 35, Lützow⸗ straße 156, ist heute, am 23. November 1925, Mittags 12 Uhr, das Konkurs⸗ verfahren erõffnet. Der Kaufmann Walther Schubert, Berlin⸗Halensee, Bornimer Straße 19, ist zum Konkursverwalter er⸗ nannt. Konkursforderungen sind bis zum 10. Januar 1921 bei dem Gerichte an⸗ zumelden. Cs wird zur Beschlußfassung äber die Beibehaltung des ernannten oder die Wahl eines anderen Verwalters sowie über die Bestellung eines Gläubigeraus⸗ schusses und eintretendenfalls über die im 132 der Konkursordnung bezeichneten genstãnde auf den 16. Dezember 1920, Vormittags 10 uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf den 25. Januar 1921, Vor⸗ mittags 190 Uhr,. vor dem unter⸗ zeichneten Gericht, Zimmer 58, Termin anberaumt. Allen Personen, welche eine zur Konkurs masse gehörige Sache in Besitz haben oder zur Konkursmasse etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Besitze der und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache . Befriedigung in Anspruch nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 10. Dezember 1920 Anzeige zu machen. Der Gerichteschreiber des Amtsgerichts Berlin⸗Schöneberg. Abteilung 9.
Leipryig. S7 554 Ueber das Vermögen des Tischler⸗
Lein zig. dangestraße 2. Inhabers einer Bau- und Moöbeltischlerei unter der im Handels. register nicht eingetragenen Firma „Hans Böhme“ in Leipzig, Salomonstt. 18, wird heute, am 23. November 1920, Vormittags
12 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet.
erwalter: Nechtzanwalt Dr. Brendel in . Wahltermin am 20. Dezember 1 „Vormittags 10 uhr. An⸗
Průũfungstermin am 7. J
annar 1921.
Vormittags 19 uhr. Offener Arresi
mit Anzeige rist bis zum 15. Dezember 1920.
Amtsgericht Leipzig. Abt. NH Al, den 23. November 1920.
Tenneberę. 7555 Ueber das Vermögen der Handelsfirma Thüringer In dustrie⸗Werke zu Groñ⸗ tabarz (S. Gotha) G. m. b. S. ist am 23. Nobember 1920 das Konkursber⸗ fahren eröffnet worden. Offener Arrest. Anmelde⸗ und Anzeigefrist bis zum 25. Ja⸗ nuar 19821. Erste Gläubigerversammlung am 14. Dezember 1920. Allgemeiner Prüfungstermin am 235. Februar 1921, Vormittags 10 uhr. Verwalter. Bücherrevifer Christ zu Gotha.
Das Amtsgericht 3. Tenneberg bei Waltershausen i. Thür.
Vilshosen. 87555 Das Amtsgericht Vilshofen hat am 23. November 1920, Nachmittags 3 Uhr 45 Min., über das Vermögen des Kauf⸗ manns Karl Gabrian in Vilshofen den Konkurs eröffnet und Rechtsanwalt ritz Koller hier zum Konkursverwalter stellt. Offener Arrest erlassen. Anzeige⸗ frist in dieser Richtung und Frist zur e,, der Konkursforderungen im immer 15 des Amtsgerichts Vilshofen i! zum Dienstag, 14. Dezember 1920, einschließlich. Wahltermin zur Beschluß⸗ fassung äber die Wahl eines anderen Ver= walters. Bestellung eines Gläubiger autschusses, dann über die in den S5 132, 134. 137 K.⸗O. bezeichneten Fragen und allgemeiner Prüfungstermin: Donners⸗ tag, 23. Dezember 1920, Vor⸗ mittags 9 uhr, im Sitzungssaal des Amtsgerichts hier. Vilshofen, den 23. November 1920. Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts.
Jenn. Beschlus. S7 557 Das Konkursverfahren über das Ver— mögen des Victor Hentzelt in Jena wird mangels einer seinen Kosten ent— sprechenden Masse eingestellt. Jena, den 18. Nobember 1920. Das Amtsgericht. J.
Lang. 87558 Konkursverfahren der Witwe Babette Neubauer in München. Neuer Kon— kursverwalter Vollstreckungssekretär Horn⸗ fischer in Lauf. Lauf, den 24 November 1920. Gerichtsschreibertei des Amtsgerichts.
12) Tariß und Fahrplanbekannt⸗ machungen der
n Lijenbahnen.
Nebenbahn Möckmühl — Dörzbach ¶ Jagsttalbahn).
Infolge 1 der neuen Be⸗ fõörderun gege ühren kommt mit Gültigkeit vom 1. De jember d. J. der Nachtrag Vll zum Binnentarif der Nebenbahn Möch mühl — Dörzbach zur Einführung. Durch den Nachtrag werden auch die jetzt be. stehenden Umladegebühren erhöht. Das alsbaldige Inkrafttreten der Tariferhöhung gründet sich auf die vorübergehende Aen— derung des 5 6 der Eisenbahnperkehrs— ordnung. (NGBl. 1914 Seite 455.)
Nähere Auskunft erteilt die nter= zeichnete.
Berlin, den 25. Nobpember 1920. Deutsche Eisenbahn ⸗Betrĩiebs⸗Gesell⸗
schaft Attiengesellschaft.
(S7 560 ö Freien Grunder Eisenbahn. Vom 1. Dezember 1920 ab werden vor⸗ bebaltlich der Genehmigung durch die Aufsichts behörde die Frachtzuschläge im Binnen- und direklen Güterverkehr wie folgt erhöht: fr Eil und Frachtstückxũter auf 1004 ür verkehrssteuerfreie Wagenladungen auf 28 9. für verkehrssteuerpflichtige Wagen⸗ ladungen auf 30 3 J für 100 Eg. Das alsbaldige Inkrath⸗ treten der Ethölmnn gründet sich auf dt vorhergehende Aenderung des 8 6 de E. V. & (RGBl. 1914 S. 455). 3 a. M., den 23. Nobember 1920. Freien Grunder Eisenbahn⸗Aktien⸗ gesellschaft. Die Direktion.
87604 Mühlhausen⸗Ebelebener Cisenbahn.
Zum 1. Tejemler 1920 erscheint en neues Tarifheft Bz für den Binnenverlehr unserer Eisenbahn, das die Beförderung? preije fur den Perfonen⸗ und Gexäcken, fehr in bisheriger Höhe enthält und lür den Tier und Güterverkehr das bei Reichaeisenbahnen ab 1. Dezember 1920 instige Tariffchema nebst neuen Norma!
förderungsgebühren vorsieht. Im Güter und Tiewerfehr treten geringe Erhöhungen, zum Teil auch Ermäßigungen ein. Yi porzeitige Inkraftsetzung gründet sich an die vorübergebende Abänderung des 8 der n f eben nung. . ö
Mühlhausen, Thür., den 23. No⸗ vember 1920.
Der Vorstand.
ls*6nj ; Ban erischer Lokalbahn schnittart, Am 1. Tezember 1920 wird der berei
angekündigte Nachtrag II ausgegeben. München, 23. Jevember 1629.
meldefrist bis zum 24. Dezember 1920.
Tarisamt des R. V. M. 3. B.
Deutscher Reichsanzeiger
Preußischer Staatsanzeiger.
Einzelne Nummern kosten 1 Me
Der Bezugspreis beträgt viertelsährlich 86 Me Alle Postanstalten nehmen Bestellung an;: für Berlin außer ben Postanstalten und Settungs vertrieben für Selbstabholer auch die Geschaftsstelle SW a8. Wilhelmfstraßze Nr. 32.
Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheits zeile Mk., einer 3 ,,. Einheits zeile 3,50 Mt Außerdem wird auf
zuschlag von 80 0 H erhoben. — Anzeigen aimmt an bie Geschäftsstele des Reichs und Staatsanzeigers
en Anzeigenpreis ein Teuerungs
Berlin Sw 48, Wilheimstraße Nr. 32.
. ; ü —
Nr. 271. DWacsdantattetenti. Berlin. Montag, den 29. November. Abends.
oftschectronto: Vertin A862. 1920
—
Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages
einschließlich des Portos abgegeben.
———VQiii— !Dj,
Inhalt des amtlichen Teiles: Dentsches Reich. Ernennungen ꝛc.
Bekanntmachung, betreffend Einfuhr von Waren des 11. Ab⸗ schnitts des Zolltarifs.
Bekanntmachung, betreffend die Zusammensetzung des Beirats des Reichsausgleichsamts, Zweigstelle Hamburg.
Bekanntmachung, betreffend eine Anleihe der Bayerischen Hypo⸗ theken⸗ und Wechselbank in München.
1 betreffend eine Anleihe der Pfälzisch en Hypo⸗ thekenbank in Ludwigshafen.
Preußen.
Ernennungen und sonstige Personalveränderungen.
Urkunde, betreffend die Verleihung des Enteignungsrechts an die August Thyssen Hütte, Gewerkschaft in Hamborn.
Bekanntmachung, betreffend Neubauten, die den auf Grund der Wohnungsmangelverordnung vom B. September 1918 er⸗
ssenen rdnungen nicht unterliegen. .
Bekanntmachung, berreffend die nächste Prüfung für Turn⸗ Schwimm- und Ruderlehrer an der Landesturnanstalt in Spandau. .
Befannt machung, betreffend die Gebührenordnung des Staat⸗ lichen Materialprüfungsamts.
Aufhebungen von Handels verboten. — Handels verbote.
Antliches. Deutsches Reich.
Der KAassenvorstand Steffen und der Obersekretãr des Neichsgesundheitsamts Döring sind zu Ministerialsetretären im Reichsminisierium des Innern ernannt.
x
BSekanntm achung,
betreffend Einfuhr von Waren des elften Abschnitts
des Zolltarifs (Papier, Pappe und Waren darausg).
Auf Grund des 5 1 und 5 4 Absatz 3 der Verordnung über die diegelung der Einfuhr vom 16. Januar 1917 RGBlI. S. 41) 2X. März 1920 (RGB. S. 334) wird ver⸗ ordnet was folgt: .
1 Ohne die nach 5 1 der Verordnung über die Regelung der Ein⸗ fuhr vom 16. Januar 1817 (GBl. S 41I in der Fassung der Bekanntmachung vom 2 März 1830 (RGBI. S. 334) vorgeschriebene Bewilligung wird die Einfuhr gestattet für: . Statistischen WBarenverzeichnisses
Vordrucke zu Schiffsfrachtbriefen (Konnosñsementen) aus 65070
5 2. ö ; ; Diese Verordnung tritt mit dem Tage der Verkündung in Kraft. Berlin, den 2. November 192. ; Der Reichs wirtschaftsminister.
3. X: Dr. Hirsch.
Bekanntm achung.
Dem Beirat des Reichs ausgleichsamts, Zweig⸗ stelle Ham burg, gehören nachstehende Herren als Mit⸗ glieder auf die Dauer von zwei Jahren an, und zwar:
Als Vertreter: Als Stell vertreter ;
i Hamburg, Bankrorstand A. Dübbe. Samburg. . in teberg, ; tadtrat G. Ruth, Wandsbek, B. Kalischer, Harburg, Dr. Steinike, Pan urg.
Walter Schües, Hamburg, Direktor Joh. Wilken, Hamburg, Ladwig Müller, Hambugg, Fugen Fischer, Damburg, Edmund Luttropp, Hamburg, Alfred
Swald, Ham burg, Sr. A. Reinhold, Hamburg, Frich Walt heim, Hamburg, August Pego., Hamburg,
Mar Wassermann, Hamburg, A. Dauch, Hamburg,
Rechtsanwalt Dr. Albrecht, Ham⸗ Direkto Dr. Hopf, Hamburg,
burg. rmann Gerson, Hamburg,
Direktor Dr. Schultze, Hamburg, Gustav Altmann. Samburg, . Ernst Spiegelberg, Hamburg, F. Oetling, Hamburg,
Dr. Gröbn mburg, ö. hr ,. Hamburg, Robt. Becker, . 6 Kübl. Hambuig,
inrich Heyn, Hamburg, Dr. Halben, Hamburg, S. F. Schröder, Hamburg, Nax Rohinsohn, Hamburg, Dr. Dierbach, Hamburg. Berlin, den 23. November 1920.
Direktor Fritz Ziß, Hamburg. Der Präsident des Reichsausgleichsamts. Haber.
.
Bekanntmachung., betreffend Ausgabe von Schuldverschreibungen auf den Inhaber.
Der Bayer. Hypotheken⸗ u. Wechselbank in München wurde die Genehmigung erteilt, innerhalb der gesetzlichen und
satzungsmäßigen Umlaufsgrenze nachstehende, auf den Inhaber lautende, in Stücke zu 10 0660 46 eingeteilte Schuldverschreibungen
in den Verkehr zu bringen:
10 Millionen Mark 4 09 ige unverlosbare, seitens der Bank Jahren vom ekenpfandbriefe.
vierteljährig kündbare, jedoch in den ersten . Ausstellungstage an nicht rückzahlbare Hypo München, den 21. November 1920. Staats ministerium für Handel, Industrie und Gewerbe. J. A.: Lindner.
Bekanntmachung,
betreffend Ausgabe von Schuldverschreibungen auf den Inhaber.
Der Pfälzischen Hypothekenbank in Ludwigshafen wurde die Genehmigung erteilt, innerhalb der gesetzlichen und Tanten, die Rechtsanwälte: Geheimer Justizrat Adolf Salomon
satzungs mäßigen Umlaufsgrenze nachstehende, auf den In⸗ haber lautende, in Stücke zu 10 000, 000, 2000, 1000, 500, 200 und 100 6 eingeteilte Schuldverschreibungen in den Verkehr zu bringen;
Wege der Kündigung oder Verlosung mit mindesteng drei⸗
monatiger Frist oder durch freihändigen Rückkauf einlösbare
Kommunalschuldverschreibungen (Folge 7). München, den 2X. November 1920.
Staatsministerium für Handel, Indusirie und Gewerbe. . J. A.: Lindner.
Preußen.
Der August Thyssen Hütte Gewerkschaft in Ham⸗ born wird hiermit das Recht verliehen, die Parzelle Ge⸗ markung Hamborn⸗Süd Flur 60 Nr. 11 in dem Umfang, als ihre Benutzung zur Ausrechterhaltung des Betriebes der ge⸗— werkschastlichen Verbindungsbahn von Bruckhausen nach Dins—⸗ laken erforderlich ist, auf Grund des Gesetzes über die Ent⸗ eignung von Grundeigentum vom 11. Juni 1874 (Gesetz⸗ samml. S. Tl) im Wege der Enteignung zu erwerben oder, soweit dies ausreicht, mit einer dauernden Beschränkung zu belasten.
Berlin, den 20. November 192.
Namens der Preußischen Staatsregierung. Der Minister für Handel und Gewerbe. J. A.: Althans.
Der Minister der öffentlichen Arbeiten. J. A.: Bredow.
Der Minister des Innern.
J. A.: M eist er.
Ministerium des Innera.
Der Pol irat Süßenbach in Potsdam ist zum Ober⸗ polizeirat ernannt worden.
Justi zministeri um.
Der Landgerichtsrat Dremel in Münster i. W. ist zum Oberlandesgerichtsrat in Celle ernannt.
Dem TLandgerichtsrat, Geheimen Justizrat Steubing in Limburg a. L. dem Amtggerichtsrat. Geheimen Justiʒrat Kösters in Münster i. W. sowie den Amtsgerichtsräten Tr. Stroetzel. vom Amtsgericht Berlin Mitte und Ta ncke in Dflerode, Ostpr., ist die nachgesuchte Dienstentlassung mit Ruhegehalt erteilt.
Versetzt sind: der
nnover an das ͤ h mtsgerichtsräte: Dr. Ki hefel, . ö feld und aehle in Breslau als Landgerichts räte an das andgericht daselbst, Dr. Zimmer in Verden als Landgerichtsrat an das n, ,. daselbst, Farl in BSoldberg in Schlesien nach Berlin Lichtenberg, . in Aurich nach Berlin-Schöneberg, Krause aus legenhof nach Lippehne, Dr. von Eckartsberg in Anger⸗ minde nach Potsdam, Becker aus Krotoschin, Machatius aus Bromberg, Otto aus Soldau und Dr. Weber aus Samter nach Bres lau. ,
Die Versetzung des Amisgerichtsrats Dr. Goß lau von Neumarkt (Schles.) nach Luckau und des Amtsgerichtsrats Fritze von Steinau a. D. nach Magdeburg ist zurück genommen.
Landgerichtsrat Lutterloh aus Landgericht IL in Berlin, die Nebesky, Stein⸗
,
w G ᷣ Dr. Rudolf 10 Millionen Mark 4 060ige in längstens 50 Jahren im mann in Mölln i. L. und Wilhelm Klemme in Bütow.
münde.
Zu Landgerichts rãten sind ernannt: der Amtsrichter Max Schaffrath in Neuwied und der Gerichtsassessor Josef Bau⸗ mann in Köln.
u Amtsgerichts räten find ernannt: der Gerichtsassessor Dr. Hellmut Bohlmann in Goldberg in Schlesien und der Amtsrichter Krug in Neumittelwalde.
Dem Amtsrichter Dr. Leese ist die nachgesuchte Ent⸗ lassung aus dem Justizdienst erteilt. ;
Der Kammergerichtsrat, Geheime Justizrat Dr. Richard, die Landgerichtsdirektoren, Geheimen Justizräte Brüning in Münster i. W. und Boehmer in Stargard i. Pomm. sowie die Amtsgerichtsräte, Geheimen Justizräte Wery von Limont in Niederlahnstein und Tennstedt in Altona sind gestorben.
Der Pastor Heine ist zum katholischen Strafanstalts⸗ geistlichen in Hameln ernannt.
Der Amtssitz ist angewiesen den Notaren: Justizrat Max Aronsohn aus Thorn in demjenigen Teil der früheren Stadtgemeinde Berlin, der zum Bezirk des Amtsgerichts Berlin⸗ Mitte gehört, Cremer aus Eupen in Hermeskeil, Roloff aus Domnau (Ostpr.) in Pr. Eylau und Zoche aus Thorn in Eotzen.
Zu Notaren find ernannt: der Amtsrichter Karl Kolck in
in demjenigen Teil der früheren Stadtgemeinde Berlin, der zum Bezirk des Amtsgerichts Berlin ⸗ Schöneberg gehört, olitz in Frankfurt a. O., Dr. Walter Doß in Schweidni I Fell in Peine, Dr. Her B
Schweidnitz, Paul Fellmann in Peine, Dr. Hermann Bauer⸗
In der Liste der Rechtsanwälte sind gelöscht die Rechts⸗
anwälte: Stargardt bei den Landgerichten 1, IL und NI in Berlin, Dr. Berg bei dem Landgericht in Wiesbaden, Ludwig . bei dem Amtsgericht und dem Landgericht in Breslau,
ustizrat Dr. Graf bei dem Amtsgericht und dem Lanogericht
in Eiberfeld sowie bei der Kammer sür Handelssachen in
Barmen, Roloff bei dem Amtsgericht in Domnau (Ostpr.
und Dr. Grzimek bei dem Amtsgericht in Rastenburg.
In die Liste der Rechtsanwälte sind eingetragen: der
Landgerichtsrat a. D. Dr. Decker bei dem Amtsgericht und
dem Landgericht in Köln, die Rechtsanwälte: Justizrat Man Aronsohn aus Thorn bei dem Kammergerichte. Justizra— Georg Aronsohn aus Bromberg und Graff, bisher be dem Kammergerichte, bei dem Landgericht L in Berlin. Justiz rat Jacobsohn aus Bromberg bei dem Landgericht i Stolp i. P᷑omm., Wenzel aus Putzig bei dem Amtsgerich: und dem Landgericht in Düsseldorf, Eberlein aus Hamm bei dem Amtsgericht und dem Landgericht in Bieleseld Dr. Kohlen aus M⸗Gladbach bei dem Amtsgericht und dem Landgericht in Köln. Roloff aus Domnau (Dtpr. bei dem Amtsgericht in Pr. Eylau und Zoche aus Thorn bei dem Amtsgericht in Lötzen, die Gerichts⸗ assessoren: Dr. Wolfgang Weber bei dem Kammer⸗ gerichte, Spengler bei dem Landgericht J in Berlin. Georg Wollenberg bei dem Amtsgericht und dem Land⸗ gericht in Königsberg i. Pr.. Dr. Heinrich Rahe bei dem AUmtsgericht und dem Landgericht in ö. a. S., Büsgen be dem Amtsgericht in Düren und Feldmann bei dem Amts⸗
gericht in Kiel, die früheren Gerichtsassessoren: Dr. Hans
Hammer bei dem Kammergerichte, Dr. Bentzinger bei dem Amtsgericht und dem Landgericht in Breslau, Dr. Walter Rothschild bei dem Amtsgericht und dem Landgericht in Köln und Dr. Friedrich Weiß bei dem Amtsgericht in Swine⸗
Die Rechtsanwälte und Notare Geheime Justizräte Isidor
Friedmann in Göogau und Dr. Friedleben in Frank⸗
rt a. M., Justizräte Dr. Di nter in Landeck und Dr. Kar⸗ weil in Oschers leben, der Rechtsanwalt und Notar Rösler in Berlin und die Rechtsanwälte Dr. Oskar Korn in Berlin und Otto Ohnstein in Charlottenburg sind gestorben.
Zu Gerichtsassessoren, sind ernannt; die Referendare Weißkopf, Dr. Peltasohn, Fritz Conrad, Dr. Ull⸗ mann, Dr. Ernst Wollmann im Bezirke des Kammer⸗ gerichts., Dr. Hermann Ostrop im Bezirke des Oberlandes gerichts zu Hamm, Dr. Postel im Berke des Qberlandes⸗ gerichts zu Kiel, Dr. Stau ff im Bezirke des Oberlandes⸗ gerichts zu Köln, Lig ows ki im Bezirke des Oberlandesgerichts zu Königsberg i. Pr. und Dr. Siegfried Stein im Bezirke des Oberlandesgerichts zu Marienwerder.
Aus dem Justizdienste sind geschieden die Gerichtsassessoren: Brasse und Dr. Petruschke infolge ihrer Uebernahme in die Reichsfinanzverwaltung unter Ernennung zu Regierungs⸗ räten und Dr. Thiemer infolge seiner Uebernahme in die innere Verwaltung unter Ernennung zum Regierungsassessor.
Den Gerichtsassessoren Dr. Feli Altenburg, Dr. Ballas, Dr. Banneitz, Dr. Hermann Brandts, Dr. Coßm ann, Maximilian Fin ger, Dr. . Keßler, Dr. Niemöller, Rodenacker, Karl Schaefer, Schultzit und Felir Sursn
ist die nachgesuchte Entlassung aus dem Justizdienst
bee , ee , er e ea, 2