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K K / K . . ö
.
schaft Aegidienberg E. G. m. b. S. in Aegidienberg, Nr. 13 des Registers am 21. November 1920 folgendes einge⸗ tragen worden. .
ie Genossenschaft ist durch Beschlüsse der Generalversammlungen vom 18. Juli und J. August 1920 aufgelõöst.
Zu Liquidatoren sind bestellt Michael Klein zu Häpel und Johann Anton Leven zu Himberg.
Königswinter, den 21. November 1920. Das Amtsgericht. Neustettin. 87301
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 68 Kussower Spar⸗ und
Darlehn s kassen⸗ Verein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschrantter Saftpflicht, Kussow, eingetragen: Eigen⸗
tümer Julius Klug ist aus dem Vorstand ausgeschieden. Zum Vorstandsmitglied ist neu gewählt: Rentengutsbesitzer Robert Janke zu Kussow. NMenstettin, den 16. November 1920. Das Amtgagericht.
Polxin. 87302
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 21 eingetragenen länd⸗ lichen Spar ⸗ und Darlehnskasse Bramstädt, eingetragene Genoffen⸗ . mit bejchränkter Haftpflicht in
ramstädt eingetragen worden, daß 1. Johannes Wietzke aus dem Vorstand ausgetreten und an seiner Stelle Her⸗ mann Prochnow in Bramstädt in den Vorstand gewählt ist, 2. Hermann Proch⸗ now aus dem Vorstand ausgetreten und an seine Stelle Hermann Wietzke in Bramstädt getreten ist.
Polzin, den 2. November 1920.
Das Amtsgericht.
Pæum. 8 303
Im Genossenschaftsregister unter Nr. ? ist heute bei der Genossenschaft Wallers⸗ heimer Spar⸗ und Darlehnskaffen⸗ verein eingetr. Gen. mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht in Wallersheim folgendes eingetragen worden:
Der Johann Fries zu Wallersheim ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle der Ackerer Johann Schmitz aus Wallersheim gewählt worden.
Prüm, den 20. November 1920.
Das Amtsgericht.
Schnecberg-Xenstãdtel. S7304) Auf Blatt 3 des Genossenschafts— registers, den Consum⸗Verein Zschor⸗ lau, eingetragene Genossenschaft mit beschrän er Haftpflicht in Zschorlan betr., ist heute eingetragen worden: Das Stalut ist abgeändert. Die Haftsumme eines jeden Genossen beträgt einhundert Mark. Gottlieb Hermann Schramm in Ischorlau ist aus dem Vorstande aus⸗ eschieden. Der Fabrikarbeiter Bruno Riedel in Zschorlau ist Mitglied des Vorstandes.
Schneeberg, den 19. November 1920.
Das Amtsgericht.
Seelow. In unser
87305 . Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 43 die durch Statut vom 17. Oktober 1920 errichtete Genossenschaft mit der Firma Dolgeliner Kleintier⸗ zuchtgenossenschaft eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Saft⸗ pflicht und mit dem Sitz in Dolgelin Kreis Lebus eingetragen worden.
Der Gegenstand des Unternehmens ist: Die Förderung der Kleintier ucht und Kleintierhaltung: 1. Durch Anlage von Zuchtstationen und Schaffung von Brut⸗ zentralen, 2. durch Aufzucht und Unter⸗ bringung geeigneten Zuchtmaterials, 3. durch Schaffung sonstiger geeigneter An⸗ lagen, 4. durch Abhaltung don Lehr— kursen in Kleintier⸗ und Obstzucht, 5. durch Verwertung von Fellen, 6. durch Einkauf von Futtermitteln und sonstigen Bedarfs⸗ artikeln. 7. durch Aufbringung der hierzu erforderlichen Geldmittel.
Haftsumme 300 „ für jeden Geschäfts⸗ anteil, höchste Zahl der Geschäfts— anteile 50.
Den Vorstand bilden: 1. Karl Nathow, Bahnverwalter, Dolgelin, zugleich als Direktor, 2. Wilhelm Habermann, Eisen⸗ bahngehilfe, Dolgelin, zugleich als Stell⸗ vertreter des Direktors, 3. Paul Heinz, Gewerkschaftsangestellter. Dolgelin, 4. Karl Kringel, Postsekretär, Letschin, 5. Karl Jacobsen, Eisenbahnbetriebssekretär, Müncheberg.
Die von der Genossenschaft ausgehenden öffentlichen Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, ge⸗ zeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern. Sie sind in der Landwirtschaftlichen Ge⸗ nossenschaftszeitung für die Provinz Bran⸗ denburg zu Berlin aufzunehmen. Beim Eingehen dieses Blattes tritt an dessen Stelle bis zur nächsten Generalversamm⸗ lung, in welcher ein anderes Veröffent⸗ lichungsblatt zu bestimmen ist, der Deutsche Reichsanzeiger.
Die Willenserklärung und Zeichnun * die Genossenschaft muß durch zwei
orstandsmitglieder erfolgen, wenn sie Dritten Rechtsverbindlichkeit haben soll.
Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensnnterschrift
ifügen.
Die Einsicht in die Liste der 113 ist während der Geschäftsstunden des Ge—⸗ richts jedem gestattet.
Seelow, den 26. Oktober 1920.
Das Amtsgericht.
Sex berg. . 87306 In das Genossenschaftsregister ist bei der Dampfdresch Genossenschaft, e. G. m. u. S. zu Wahlstedt, einge⸗ tragen worden: Heinrich Reer ist aus dem Vorstande ausgeschieden und für ihn der Landmann
gegenüber
Johann Thedens in Wahlstedt gewählt worden. Segeberg, den 19. November 1920. Das Amtsgericht.
Se geber. 187
In das Genossenschaftsregister ist b dem Landwirtschaftlichen Bezugs⸗ verein, e. G. m. u. S. zu lamers⸗ dorf, eingetragen worden: ;
Karl . ist aus dem Vorstand ausgeschieden und für ihn der Hufner Gustav Osbahr in Kuhlenbrook gewählt worden.
Segeberg, den 20. November 1820.
der Dampfdreschgenoss
Sonnenburg, X. M.
Das Amtegericht.
Seg eber. J IS? 308] In das Genossenschaftsregister ist bei der Elektrizitãts⸗ 33 schaft, e. G. m. n. S. in Sartenholm einer n en worden: ö ; Der Meiereiverwalter Gustay Greve in Hartenholm ist aus dem Vorstand aus⸗ geschieden und an seine Stelle der Bau⸗ unternehmer Wilhelm Hartmann in Harten⸗ holm in den Vorstand gewählt. Segeberg, den 20. November 1920. Das Amtsgericht.
Scg eber. 87309 In das Genossenschaftsregister ist bei
chaft, e. G.
m. u. S. zu Blunk eingetragen worden: Ludwig Kruse ist aus dem Vorstande
ausgeschieden und für ihn der Landmann
Bernhard Wulf in Blunk gewählt worden. Segeberg, den 20. November 1929.
Das Amtsgericht.
7310]
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 16 die durch Satzung vom 19. Oktober 1920 errichtete Genossenschaft Ele ktrizitãts - und Maschinenge⸗ nossenschaft, Groß ⸗Louisa, einge⸗ tragene Genoffenschaft mit dbe⸗ schränkter Haftpflicht zu Sanisa ein⸗ getragen worden. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist Benutzung und Verteilung von elektrischer Energie und die gemein⸗ schaftliche Anlage, Unterhaltung und der Betrieb von landwirtschaftlichen Maschinen und Geräten. Die Haftsumme eines jeden Genossen beträgt 800 .; die höchste Zahl der Geschäftsanteile beträgt 19. Der Vorstand besteht aus: 1. dem Landwirt Friedrich Radach, 2. dem Landwirt Berthold Seifert und 3. dem Landwirt Wilhelm Merten, sämtlich aus Groß Louisa. Die Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der len, ,. im landwirt⸗ schaftlichen Genossenschaftsblatt zu Neu⸗ wied. Die Willenserklärungen des Vor⸗ standes erfolgen durch mindestens 2 Mit⸗ gligzer. Die Zeichnung geschieht, indem 2 Mitglieder ihre Nanienzunterschrift der Firma der Genossenschaft beifügen. Die Ein sicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Sonnenburg, N. M., den 16. No⸗ dember 1920.
Das Amtsgericht
Spandam. ; (87311) In unser Genossenschaftsregister Nr. 46 ist bei der Hr e r m , fen gh af. e. G. m. b. S. in Spandau folgendes eingetragen: Durch Beschluß der außer⸗ ordent lichen Generalversammlun vom 24. Oktober 1920 sind die S§ 4, 6, 7, 9, 13, 14, 15 und 54 geändert. Spandau, den 18. November 1920. Das Amtsgericht.
Stettin. 873312 In das Genossenschaftsregister ist heute bki Nr. 19 („Stettiner Consum⸗ und Spar⸗Verein e. G. m. b. S.“ in Stettin) eingetragen: Die Haftsumme ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 18. Oktober 1920 auf 60 A erhöht. Stettin, den 22. November 1920. Das Amtsgericht, Abteilung 5.
Walsrode. S65875
In das hiesige Genossenschaftsregifter ist heute bei der Viehweidegenossenschaft Vethem, e. G. m. b. S. zu Vethem, folgendes eingetragen worden: An Stelle von Heinrich Bothmer ist Kötner Heinrich Seemann in Vethem in den Vorstand gewählt.
Die Gesellschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 8. November 1920 aufgelöst worden. Zu Liquidatoren sind bestellt: Abbauer Fritz Bothmer und Kötner Heinrich Seemann in Vethem.
Walsrode, den 18. November 1920.
Das Amtsgericht.
Waren dort. . 87313] In unser e , m. Nr. 35 ist heute die durch das Statut vom 27. Juni 1920 errichtete Zuchtgendössen⸗ schaft für den rotbunten ief⸗ landschlag, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht, zu Milte eingetragen worden. Gegenstand des Unternehmens ist die
9 Förderung der Rindpiehzucht durch Auf—
tellung guter Vatertiere im Bezirke der Genossenschaft.
Die Haftsumme betrãgt 50 4 für jeden erworbenen Geschäftsanteil. Höchstzahl der Geschäftsanteile 20.
Vorstandsmitglieder sind:; Landwirt Bernhard Holtkamp, zugleich als Stell⸗ vertreter des Direktors, Landwirt Wil- 1 4 9 . ft ü .
Die von der Genossenschaft ausgeh öffentlichen Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, ge⸗ zeichnet von jwei Vorstandsmitgliedern, durch die landwirtschaftliche Zeitung Münsterland zu Warendorf. Beim Ein⸗ Hen dieses Blattes tritt an dessen Stelle is zur nächsten Generalversammlung, in . ein anderes 6 latt u bestimmen ist, der Deutf eichs⸗ anzeiger).
24, Tögg,
Die Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft erfolgt durch zwei BVorstandsmitglieder, wenn sie Dritten genüber R teberbindlichteit haben sollen.
ie Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden ju der Firma der Ge—⸗ nossenschaft ihre Namensunterschrift bei⸗
fũ Fe Einsicht der Liste der Genessen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Warendorf, den 11. November 1920. Das Amtsgericht.
worrstadt. 83316)
„Landwirtschaftlicher Konsum⸗ verein e. G. m. u. S. zu Armsheim“. Heinrich Kreis I. ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seiner Stelle der Friedrich Oofmann in Armsheim als Mit⸗ glied des Vorstands gewählt.
Eintrag im Genossenschaftsregister ist heute erfolgt.
Wörrstadt, den 22. November 1920. Hessisches Amtsgericht. wöorrstaat,. s? 317
In das Genossenschaftsregister wurde heute bens ch der Spar⸗ Æ Darlehns⸗ kasse piesheim⸗ Ensheim einge⸗ tragene Genossenschaft mit unbe⸗ . Haftpflicht in Spiesheim olgendes eingetragen:
V
urch Beschluß der Generalversamm⸗ 5
lung vom 29. September 1919 und 3. Ok⸗ tober 1920 sind die Bestimmungen über die Firma der Genossenschaft, Rechtsver⸗ hältnisse und Geschäftsanteile der Genossen, S§ 1, 14 und 37 des Statuts, geändert:
a) in Spar R Darlehnskasse Spiesheim⸗ Ensheim eingetragene Genofsenschaft mit beschränkter Saft⸗ pflicht zu Spiesheim,
b) Haftfumme 500 A,
c) höchste Zahl der Geschäftsanteile: 5.
Wörrstadt, den 22. Nobember 1920.
Hessisches Amtsgericht.
Won lan. . 87314
In das Genossenschaftsregister ist bei Nr. 9 — Spar⸗ und Darlehnskasse e. G. m. u. S. in Neudorf - heute ein⸗ getragen worden: Franz Fritsch ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle Alfons Geppert in den Vorstand
gewählt. Amtsgericht Wohlau, den 9. November 1920.
Wolrhagen, Br. Casser. 87315)
In unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 1 eingetragenen Genossen⸗ schaft: Bründerser Darlehnskassen⸗ verein e. G. m. u. S. zu Bründersen eingetragen worden, daß an Stelle des ausgeschiedenen Vorstandsmitgliedes Jo⸗ hann Heinrich Lenz der Ackermann Philipp Jakob getreten ist.
Wolfhagen, den 13. November 1920.
Das Amtsgericht.
Wriezen. ; 56466 In unser Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 19 folgendes eingetragen worden; Durch Generalversammlungẽbeschluß dom 2. November 1920 ist das Statut geändert worden, und zwar:
1 51 Abs. 2: Die Firma lautet jetzt Einkaufsgenossenschaft selbständiger Bäcker und Konditoren, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Saftpflicht zu Wriezen (Oder) und Umgegend mit dem Sitze in Wriezen.
2. 3 10 Abs. 2 Ziffer 3: Das Eintritts⸗ geld ist von 3 4 auf 19 4 erhöht worden.
Die Bäckermeister Gerhard Borrmann, Berthold Schulz und Karl Bauermeister sind aus dem Vorstande ausgeschieden und an ihre Stelle die Bäckermeister Otto Krüger, Karl Brosatis und Emil Hage⸗ dorn in den Vorstand gewählt.
Wriezen, den 18. November 1920.
Das Amtsgericht.
Zano. 67318 In das Genossenschaftsregister ist bei der Elektrizitäts⸗ und Maschinen⸗ enossenschaft Beelkow, eingetragene enofsenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht zu Beelkow — Nr. 14 des Reg. — am 6. Oktober 1920 eingetragen: Der Bauerhofbesitzer Hermann Holzfuß ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle der Lehrer Rudolf Alper⸗ mann in Beelkow getreten. Amtsgericht Zanow.
9) Musterregifter.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.
HPessam. 89480]
In das Musterregister ist eingetragen worden unter Nr. 255: Richard Simon Co., Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Deffan, sechs offen über⸗ reichte Bleifederfkizzen Nr. 1001 - 1006, Modelle zu Klubfesseltischen darstellend, welche in Eiche eder anderen Hölzern herstellbar sind, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 18. November 1920, Vor⸗ mittags 0 Uhr, Muster für plastische Grzeugnisse.
Deffau, den 18. November 1920
Anhaltisches Amtsgericht.
HMHohenatein- Ernstthal. 59451]
In das hiesige Musterregister ist ein⸗ getragen worden:
Nr. 372. Firma J. G. Böttger in Sohenstein⸗Ernstthal, 1 verschlossenes . mit 28 baumwollenen Mustern zu
ttdecken, Tischdecken, Schneidzeugen, Dekorationg · und Moͤbelstoffen, Flächen⸗ erzeugnisse, Geschäftsnummern 2531, 2633, 2534, 26535, 2536, 2538, 2539, 2540, 2541, 2542, 2543, 2544, 2545, 2546,
ZBöb, Vol, Dos, Z,
5053, 5075, 5077, 5081, 5083, 5092, 5109 und 5110, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 19. November 1920. Vor⸗ 6. 33 1 a. ga. mtsgericht Sohenstein⸗Ernstt 5 30. November 1920.
Marienberg, Sachsem. 189482 In das Musterregister ist eingetragen
worden:
Nr. 430. Gläsel, Hermann, Bosa⸗ mentenverleger in Marienberg, U versiegeltes Paket mit 8 Mustern von gehäkelten bunten Perlschnüren, Fabrik- nummern 206, 208 in 2 Stärken und je 3 Farben, 306, 308 in 2 Stärken und je 3 Farben, 804. 806, 808 in je 93 Farben und 206 als Farbenprobe für 2 . 306, 308, 804, 806 und 80s, plastische Erzeugnisse, Schutzsrist 3 Jahre, ange meldet am 6. November 1920, Nach⸗ mittags 41 Uhr.
Amtsgericht Marienberg Sa.) am 30. November 1920.
Rheydt, Bz. Dasseldors. 89483
In das Musterregister ist eingetragen worden:
Nr. 982— 983. Firma Sermann Schött, Aktiengesellschaft in Rheydt, zwei versiegelte Pakete, enthaltend je 50 Muster von Zigarrenausstattungen und derschiedenen Etiketten mit folgenden
9083 E, 9898 E, 9 ; 9956 E, 34141 F, 34142 E, 3577, 35 173 F, 3616556 R, 36546 F, 36548 E, 36665 F, 36668 F, 36669 F, 36670 F, 36801 F, 36802 F, 36804 E, 36894 F, 36896 F, 37025 R, 57553 F. 37554 F. J7656 F. 7058 F, 37060 F, 37153 FE, F7I56 F, 37173 F, 37174 *, 37189 F, 37190 F, 37191 F, 37197 F, 37198 EF, 37241 E, 37261 F, 37262 E, 37264 F, 37278 F, 37280 F, 37305, 37308 F, 37313 F, 37314 F, 37321 F, 37322 F, 37341 F, 37344 F, 37361 F, 37362 F, 37366 F, 37368 F, 37377, 37380 F, 37469 F, 37470 F, 37473 F, 37474 F, 37476 R, 37478 F, 374809 F, 37451 E, 37501 F, 37502 F, 375094, 37642 F, 37644 F, 37673 F, 37674, 37676 F, 37733 F, 37734, 37736 E, 9881 G, 7326 Strf., 7327 Strf., 7346 Strf., Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 30. Oktober 1920, Vormittags 1140 Uhr.
Rheydt, den 26 November 1920. Das Amtsgericht.
11) Konkurse.
Cha xlottenbdurg. 9484
Ueber den Nachlaß der am 24. August 1920 verstorbenen Witwe Wilhelmine Lene, geb. Huckewitz, Charlottenburg, Spreestraße ], ist heute, Vormittags 11 Uhr, von dem Amtsgericht Charlottenburg das Konkursverfahren eröffnet worden. Ver⸗ walter: Konkursverwalter Hans Borchardt, Charlottenburg, Kantstraße 19. Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen und offener Arrest mit Anzeigepflicht bis 21. Dezember 1920. Glaͤubigerersamm⸗ lung und Prüfungstermin am 29. De⸗ zember 1920, Vormittags 105 uhr, vor dem Amtsgericht Charlottenburg, Amtegerichtsvlatz, Erdgeschoß, Zimmer 118. t n . den 24. November M20.
Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.
Abteilung 40.
Halle, Saale. 89485
Ueber das Vermögen der Gesellschaft Elektro⸗Bärwinkel Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Halle, Trift⸗ straße 33, ist heute, Nachmittags 1 Uhr 30 Mimuten, das Konkursverfahren eröffnet. Verwalter: Kaufmann Hubert Wähmer in Halle a. S., Bismarckstraße 21. Offener Arrest mit Anzeigefrift bis zum 2. Ja⸗ nuar 1921 und Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen bis 25. Januar 1921. Erste Gläubigerversammlung den 6. Ja⸗ nuar 1921, Vormittags 11 uhr, allgemeiner Prüfungstermin den 4. Fe⸗ bruar 19231, Vormittags 10 Uhr, Poststraße 13, Zimmer Nr. 45.
Halle, S., den 29. November 1920. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.
Abteilung 7.
Nummern: 9937 E, 34144 F, 36545 F, 36666 E, 36672 *, 36893 F, 37026 , 37057 F, 37154 F, 37176 *, 37192 R, 37242 F, 37277 F, 37306 R, 37316 F, 37342 F, 37365 , 37378 F, 37472 F, 37477, 37482, 37641 E,
Leipzig. 9486] Ueber das Vermögen des Verlags⸗ buchhändlers Otto Börner in Leipzig, Kreuzstraße 1, wird heute, am 25. No⸗ vember 1920, Vormittags 11 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Verwalter: Rechtsanwalt Dr. Moritz Krake in Leipzig. Wahltermin am 23. Dezember 19269 Vormittags 11 Uhr. Anmeldefrist bis zum 29. Dezember 1929. Prüfungs⸗ termin am 18. Januar 1921, Vor⸗ mittags 10 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 20. Dezember 1920. Amtsgericht Leipzig, Abteilung UH Al, den 25. November 1920.
Reutlingen. 89487] Ueber das Vermögen des Angust Rolf Breitenbach, Kaufmanns in Betzingen, wurde heute, am 29. November 1920, Nachmittags 5 Uhr, das Kon kurg⸗= verfabren eröffnet. Konkursverwalter ist Bezirksnogtar Remppis in Reutlingen. Offener Arrest, Anzeige⸗ und Anmeldefrist bis 3. Januar 1921, erste Gläubigerver⸗ sammlung und allgemeiner Prüfungstermin N ö Jannar 1921, Vormittags r. Amtsgericht Reutlingen, den 29. November 1920.
Stadtoldendort. 89489 Ueber das Vermögen des Schlofsers
drich Donepp in Stadtoldendorf ift beute, am 30. November 1920, Vor⸗ mittags 107 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. er Kaufmann Karl Wöhler in Stadtoldendorf ist zum Konkurever⸗ walter ernannt. Anmeldefrist für die Konkursforderungen bis 15. Januar 1921 einschließlich. Offener Arrest mit Anzeige⸗ srist bis 31. Dejember 1920 erkannt. Erste Glãubigerversammlung mit Beschluß⸗ fassung nach 5 132 K.-O. am 23. De⸗ zember 19290, Morgens 91 Uhr. Allgemeiner Prüfungstermin am 27. Ja⸗ nuar 1921, Morgens 2) Uhr.
Stadtoldendorf, den 30. November
133. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.
Rerlin - Schöneberg. l(FS89489 Das Konkursverfahren über den Nach⸗ laß des am 9. August 1919 in Berlin⸗ Schöneberg, Mühlenstraße 3, verstorbenen, zuletz in Berlin⸗Schöne berg, Dev str. 3 wohnhaft gewesenen Kaufmanns Ernst Schült ist nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben. Berlin ⸗ Schöneberg, den 16. No⸗ vember 1920.
Das Amtsgericht. Abteilung 9. Lelpzi . 89490 Das Konkursverfahren über das Ver—⸗ mögen des Kaufmanns Angust Erhard Egon Bretschneider in Leipzig, Schuh machergäßchen 11, Inhabers einer in Leipzig, Seeburgstraße 37, unter der im Handelsregister Firma „Erhard Bretschneider“ be⸗ triebenen Ladenban⸗ und Möbel tischlerei mit Etuifabrikation wird mangels einer den Kosten des Verfahrens entsprechenden Konkursmasse eingestellt. Leipzig, den 24. November 1920.
Das Amtsgericht. Abteilung II. AI. 589491
M. GIadbach. Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Qöbelhändlers Wilhelm Fink in M.⸗Gladbach, Volksgarten⸗ straße 49, wird mangels Masse eingestellt. M.⸗Gladbach, den 19. November 1920. Das Amtsgericht. Abteilung 5. Prettin. (89492 In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Bauunternehmers Her⸗ mann Müller in Annaburg ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Ver— walters, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichnis der bei der Verteilung zu berücksichtigenden Forde⸗ rungen der Schlußtermin auf den 21. De⸗ zember 1920, Vormittags 11 Uhr, vor dem Amtsgerschte hierselbst bestimmt. Prettin, den 29. November 1920. Pohl, Obersekretär, Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.
Riesa. In dem Konkursverfahren über das Ver— mögen des Zigarrenhändlers Wilhelm Willy Eller in Riefa ist zur Prüfung der nachträglich angemeldeten Forderungen Termin auf den 28. Dezember 1920, Vormittags 10 uhr, vor dem Amts— gericht Riesa anberaumt worden. Amtegericht Riesa, den 27. November 1920.
Völk lig gen. , 89494 Das Konkursverfahren über das Ver— mögen des Handelsmanns Leopold Wolff, früher in Völklingen, jetzt in Saarbrücken, wird nach erfolgter Ab— alt ng des Schlußtermins hierdurch auf— ehbhoben. ; Völklingen, den 20. November 1920. Das Amtsgericht.
Ewieckan, Sachsen. 89495 Das Konkursverfahren über das Ver⸗
mögen des Bäckermeisters Paul
Gustarv Günther, früher in Zwickau,
jetzt in Steinpieis, wird nach Abbaltung
des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Zwickau, den 26. November 1820.
Das Amtsgericht.
12) Tarif⸗ und Jahrplanbekannt⸗ machungen der Eisenbahnen.
89468 Deutscher Eisenbahngüutertarif, eil L EK (Tfy. 1 b).
Mit Gültigkeit vom 1. Januar 1921 ab wird die nach Abschnitt X. 1. des Neben⸗ gebührentarifs zum Deutschen Eisenbahn⸗ gütertaris, Teil 1B zu berechnende Mindest⸗
ebühr für Deckenmiete von 20 4 auf 30 Æ erhöht. Die NVichtinnehaltung der zweimonatigen Veröffentlichungsfrist ist vom Reichsverfehrsministerium auf Grund des vorübergehend geänderten § 6 der Eisenbahnverkehrsordnung (NGBlI. 1914, S. 455) genehmigt.
Berlin, den 28. November 1920. Eisenbahndirektion, als geschãftsführende Verwaltung.
88513 reußisch⸗Sächsischer Staatsbahn⸗ Privatbahn⸗Personen⸗ und 3
vertehr. Mit Geltung
vom 1. Januar 1921 werden die Gebühren für die Ueberführung des Gepäcks und Exppreßguts zwischen dem Staatsbahnhof und dem Bahnhof der n , , m, in Gütersloh erhö
ö Auskunft erteilt unser Verkehrs⸗
to .
Hannover, den 25. November 1920.
Oberserkretãr Bauer.
Eisenbahndirektion.
nicht eingetragenen
89133
Deutscher Reichsanzeiger Preußischer Staatsanzeiger.
Dei Bezugs vrets detragt dierteljahrlich 36ÿz. Mr Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; fũt Berlin auher den olstanftalten und Zeitungs vertrieben für Selbstabholer auch die Geschaftsstelle Sw as. Wilhelmstraße Nr. 32.
Einzelne Nummern kosften 1 Mi
3 z Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheits. zeile M*, einer 3 gespaltenen Einheitszeile 8.50 Mi Außerdem wird auf uschlag von S0 v
ie Geschäftsstelle Berlin SW 48, Withelmstraße Nr. 82.
en Anzeigenprets ein Teuerungs-
erhoben — Anzeigen aummt an; . Ber e. und Staatsanzeigers
Nr. 275. eichatantstrotente. Berlin, Freltag, den 3. Dezember, Abends. oschectontor Serum air. 1920
Die Warenzeichenbeilage wird bis auf weiteres dem Reichs⸗ und Staatsanzeiger wöchentlich dreimal,
und zwar Dienstags, Donnerstags und Freitags beigelegt werden.
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— — — e
— —
Inhalt des amtlichen Teiles: Deut sches Rei Ernennungen rc. . .
Urkunde, betreffend die Verleihung des Enteignungsrechts an
die Ostpreußische Kraftwerke A. G. in Königsberg i. *
Bekanntmachung, betreffend Veränderungen in der aun der Beiräte bei der Hauptstelle und den des Reichs ausgleichsamts.
Verzeichnis der künstlichen Düngemittel, deren gewerbsmäßige
rstellung und Absatz genehmigt worden ist.
Bekanntmachungen, betreffend private Versicherungsunterneh⸗ mungen.
Bekanntmachung, betreffend Anmeldung etwaiger Forderungen gegen das aufgelöste Reichsministerium für wirtschaftliche
Demobilmachun gie Eröffnung einer Reichs banknebenstelle in
Mitteilung über Rathenow.
Belanntmachung, betreffend Zuschläge zum Branntweingrund⸗ preis für den im Monat Tezember abgefer gten Branntwein aus Mais und aus neuer Melasse.
Preußen.
Ernennungen und sonstige Personalveränderungen.
Urkunde über die Verleihung des Enteignungsrechts an die Stadt Frankfurt a. O.
Berichtigung eines Handels verbotz. — Aufhebungen von Handelsverboten. — Handelsverbot.
Amtliches.
Deutsches Reich.
Der bayerische Obermilitärintendanturrat, Geheime Kriegs⸗ rat Rexroth ist zum Direktor des Hauptversorgungsamts Nürnberg und der Regierungsrat Dr. Caesar zum Oberregierungsrat im Versorgungswesen ernannt worden.
usammen⸗ weigstellen
Der preußische Gerichtsassessor Dr. Hoche in Berlin ist zum Regierungsrat ernannt und planmäßig im Reichsjustiz—⸗ ministerium angesiellt worden.
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Auf Grund des Gesetzes, betreffend die Sozialisierung der Clektrizitãtswirtschaft om 31. Dezember 1919 5 15 Absatz 1 und? (RGBl. 1929 S. 19) wird der Ostpreußische Kraft⸗ werke Aktiengesellschaft in Königsberg i. Pr. das Recht verliehen, das zur Herstellung des 60 Volt⸗Hoch⸗ spannungsnetzes erforderliche Grundeigentum im Wege der Enteignung zu erwerben oder soweit ausreichend mit einer dauernden Beschränkung zu belasten.
Berlin, den 5. November 1920. Der Reichstanzler.
Der Reichs schat minister. C. S3 Fehrenbach.
(L. S.) von Raumer.
Bekanntmachung.
Unter den Mitgliedern der Beiräte bei der Haupt⸗ stelle und den Zweigstellen des Reichsausgleichsamts haben nachstehende Veränderungen stattgefunden:
bei der Hauptstelle Berlin eingetreten: Geheimer Staatsrat J. Budre⸗Berlin⸗ Grunewald als Vertreter; bei der Zweigstelle München: eingetreten: M. Neuburger⸗Nürnberg als Vertreter, ausgeschieden: Kommerzienrat Lehmann⸗Nürnberg als Vertreter, eingetreten: Buchdruckereibesitzer J. B. Lindl⸗München als tell vertreter, ausgeschieden: Kunstanstaltsbesitzer M. Gregorius⸗Nürnberg als Stell vertreter; bei der Zweigstelle ert ; eingetreten: Heinrich Ackermann⸗Heilbronn als Vertreter, , . Kommerzienrat Beringer⸗Stuttgart als eter, eingetreten: Hermann Klingler ⸗Stuttgart als Stellvertreter, ausgeschieden: Heinrich Ackermann⸗Heilbronn als Stellvertreter.
Berlin, den 26. November 1920. Der Präsident des Reichs ausgleichsamts. Ha ber. Bekanntmachung.
Nachstehend wird das . der künst lichen Düngemittel, deren gewerbsmäßige Herstellung und Absatz auf Grund des 8 8 der Verordnung über künstliche 2 — vom 3. Augusft 1918 (RGBl. S. 999) den unten neten Firmen genehmigt worden ist, bekanntgemacht:
Genehmigte
Bezeichnung . des Dünge⸗ Firma mittels
reise, die beim Verke af nicht nber.
schritten werden
dürfen
Befondere Bestimm
1. Rhenania⸗ phosphat
Rbenania mischer Fa⸗
G., Aachen
Verband der Hutstoff⸗ sabrikanten, Berlin
Wollwãscherei und kam merei,
Döhren bei
Verein che⸗
a) Y O0. für 1Egoso
Mindestgehalt:
Gesamtphosphor⸗ a) 1009 Gesamtpbes⸗
sãure,
zitronen sãurelss⸗- liche säure, lose, frei Waggon Station des Lieferwerks, Barzahlung ohne
bzug
frei Waggon Sta⸗ tion des Liefer⸗ werks
Gesamtstickstoff
Gesamtstickstoff frei Waggon Sta⸗ tion des Liefer⸗
Hannover Norddeutsche Sprengstoff⸗ werke A.⸗G., Samburg
5. Guanol Kraul Wilkening,
Hannover
Chem. Fabrik Kalk G. m. b. H. Abtlg. Scheibler, Köln a. Rh.
Oberschlesische Thomas⸗ vhosphat⸗ werke A. G. Dyvveln⸗ Scʒzepano⸗ witz
Düngerfabr. Neumühle Kusel Pfalz)
Rich. Knaus, Schlacken⸗ mablwerk, Kattowitz O. S.
*
Akt. Ges.
. alzwerk,
Peine
C. F. Böõhrin⸗ ger & Söhne, ‚ .
werks
2.50 .M für 1 Eg olͤ Ammoniak und Salpeterstickstoff; der aus Trinitro⸗ toluol herrũhrende Stickstoff darf nicht in Rechnung gesetzt werden.
O74 . für 1 g oso Kali frei Waggon Station des iefer⸗ wer ks
Waggon Station des Lieferwerkes
zitronensäure lös⸗ liche Phosphor⸗ sãure, frei Taggon Station des Lie⸗ ferwerles
frei Wagagon, Station Peine
8 * fr 100 Eg
5. Gd M für 1 Rg o D
Der
phorsaure, hiervon
lõslich,
Phosphor ⸗ b) Sony zitronensãure⸗
lõsliche Phesphor⸗ sãure, Fein heitẽgrad mindestens 90Mο uf dem Sieb A. K. 100
Maßgebend für die Preisberechnung der vorstehenden Düngemittel ist der Gebalt der Probe, welche vom Empfänger nach dem vom Ausschuß für Handelsgebräuche des Deutschen Landwirtschaftsratz festgesetzten Probenahmevorschriften gezogen wurde. Die Kosten dieser
Untersuchung sind vom Verkäufer zu tragen.
Durch diese Bekanntmachung werden die Bekanntmachungen vom
i5. Januar 1919 und vom 14. Januar 1920 (, Deutscher Reicha⸗
briken, A. b) 6 25.6 für 1Egoso. 700 03itronensãure-
ie Ware muß gut S. November 1920 die von der „Pro videntia (osterreichische
streufahig sein
streufähig sein; Mindestge halt: Zo / Gesamtstickstoff
Mischverhãltnis: 15 t Perdit, 10061 Ammon⸗ pulver 345 t Kalidũnge⸗ salʒ
20 4 für 100 kg frei Die Ware muß gut
streufähig sein und mindestens 2,5 90
anzeiger 1919 Nr. 13, 1920 Nr. 18) ersetzt. Berlin, den 2. Dezember 1920. Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft. J. V.: Dr. Huber.
Bekanntmachung. Der Herr Reichswirtschaftsminister hat durch Erlaß vom
allgemeine Versicherungsgesellschaft! in Wien beantragte Ge⸗ nehmigung neuer allgemeiner Versicherungsbedingungen für
3 05 M fär 1 Eg a Die Ware muß gut Einzelunfallversicherung mit eingeschrãnkten Leistungen sowie
Zusatzbedingungen für Kollektivunfallversicherung erteilt. Berlin, den 30. November 1920. Das Reichsaufsichtsamt für Privatversicherung. Jaup. Bekanntmachung. Die Erste Allgemeine Unfall- und Schadeng⸗
Versicherungs-Gesellschaft in Wien hat an Stelle ihres
früheren Hauptbevollmächtigten Herrn Wilhelm Frizlen zu
Berlin Herrn Friedrich Michael Stackließ zu Berlin W. ö, Steglitzer Straße 28,
zum Hauptbevollmächtigten für das
Deutsche Reich bestellt (vgl. die Bekanntmachung vom J. Ja⸗
Sticlstoff, S o/ o Kali sowie in 1 g 100
Millionen lebende
Bakterien keime ent⸗
halten.
4,15 4 für 1 Eèg0 / Mindestgehalt: 4 0jso
zitronen sãurelõs⸗
liche Pheospbor⸗ säure. Fuür Mengen mit einem Gehalt von unter 6 oo zitronensaurelõös⸗
liche Phosvhor⸗ säure darf die Eisen⸗ bahn nicht auf Entfernungen über 400 kmn in Anspruch genommen werden.
Die Lieferung erfolgt
nach Wahl der Werke in haltbaren Pavier⸗ oder Ge⸗ webesäcken. Wird in Papiersäcken ge⸗ liefert so wird ein Aufschlag von 2330. i106 für je Io0 kg berechnet. Werden Gewebesäcke ver⸗ wendet, so wird ein Aufschlag von 9 n für den Sack von 100 kg und 7,50 MÆ für den 5 Eg Fassungs⸗
raum berechnet.
125 46 für die Tonne Mindestgehalt: 40/0
zitronensaurelös⸗ liche hosphor⸗ säure. Die Ware muß gut streufähig sein. Die Verfrach⸗ tung der Ware darf die Eisenbahn nicht über 400 km in Anspruch nehmen. Vertrieb der Ware hat im Wege des Landabsatzes zu erfolgen.
nuar 1920 im Reichsanzeiger Nr. 11 vom 14. Januar 1920). Berlin, den 29. November 1920.
Das Reichsaufsichtsamt für Privatversicherung. Jaup.
Unter Bezugnahme auf die Bekanntmachung des Herrn Reichsministers der Finanzen vom 30. März 1930 — Reicha⸗ anzeiger Nr. 67 — wird in dessen Auftrag nochmals öffentlich zur Anmeldung etwaiger Forderungen gegen das am 1. Mai 1919 aufgelöste Reichs ministerium (früher Reichsamt) für wirtschaftliche De mobilmachung (De⸗ mobilmachungsamt) aufgefordert mit dem ausdrücklichen Hin⸗ weis darauf, daß nach dem 15. Dezember 1920 eingehende Anmeldungen nicht mehr berücksichtigt werden können.
Berlin, den 2. Dezember 1920.
Abwicklungsstelle des Reichsministeriums für wirtschaftliche Demobilmachung.
Feldbausch.
Am 13. Dezember 1920 wird in Rathenow eine von der Reichsbankstelle in Brandenburg (Havel) abhängige Reichsbanknebenstelle mit Kasseneinrichtung und be⸗ schränktem Giroverkehr eröffnet werden.
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Für den im Monat Dezember 1920 abgefertigten Branntwein aus Mais des freien Verkehrs wird ein Zu⸗ schlag zum Branntweingrundpreis von 900 t, für den im Monat Dezember 1920 abgefertigten Branntwein aus neuer Melasse ein Zuschlag zum Branntweingrundpreis von 120 A für 100 1 Weingeist festgesetzt.
Berlin, den 1. Dezember 1920.
Reichs monopolamt für Branntwein. Steinkopff.
Preußen.
Auf Grund des Gesetzes vom 11. Juni 1874 (Gesetzsamml. S. 221) wird der Stadt Franktfurt a. O. hierdurch das Recht verliehen, zur ce fn eines ordnungsmäßigen Zu⸗ ganges zu dem auf dem neuen städtischen Friedhofe an der Leipziger e,. befindlichen Ehrenfriedhofe für gefallene Krieger 6 erforderlichen Teilflächen aus a) Grundbuch, Gubener Vorstadt, Band 12 Blatt 585 Kartenblatt 63 Parzelle 11, dem Landwirt Otto Heinrich gehörig, in Größe von etwa 600 qm, und