e n. Genossenschaft mit be⸗ chränkter Saftpflicht zu Großendorf. Gegenstand des Unternehmens ist Bezug und. Verteilung von elektrischer Arbeit sowie Errichtung und Erhaltung der hierzu notwendigen Anlagen und Maschinen und Beschaffung von Geräten. Die Haft⸗ summe beträgt 509 M. Die höchste zu⸗ lãssige Jahl der Geschäftsanteile beträgt einhundert. Die Mitglieder des Vor⸗ standg sind: Gotthard Hanke, Karl Exner und Karl Mommert, sämtliche in Großen⸗ dorf. Statut vom 4. November 1920. Bekanntmachungen erfolgen unter der irma, der Genossenschaft im Landwirt⸗ chaftlichen Genossenschaftsblatte in Neu⸗ wied. Das Geschäftejahr läuft vom 1. Juli bis 30. Juni. Die Willens erklärungen des Vorstandg erfolgen durch mindestens zwei Mitglieder. Die Zeich⸗ nung geschieht, indem die Zeichnenden der Firma ihre Namensunterschrift beifügen. Die Einsicht der Liste der Genossen ist in . des Gerichts jedem ge⸗ a Amtegericht Steinan (Oder), den 18. November 1920.
Steinau, Oder. 88
In unser Genoffenschaftsregister ist heute unter Nr. Sb eingetragen die Elektrizi⸗ tätsgenossenschaft Kreischau, ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Saftpflicht zu Kreischau. Gegenstand des Unternehmens ist Bezug und Verteilung von elektrischer Arbeit sowie Errichtung und Erhaltung der hierzu notwendigen Anlagen und Maschinen und Beschaffung von Geräten. Die Haft⸗ summe bettägt So 6. Die höchste zu⸗ lässige Zahl der Geschäftsanteile beträgt einhundert. Die Mitglieder des Vorstands sind: Me Milde, Hugo Altmann und Nobert Werner, sämtlich in Kreischau. Statut vom 28. Oktober 1920. Bekannt⸗ machungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft im Landwirtschaftlichen Genossenschaftsblatt in Neuwied. Das Geschäftsjahr läuft vom 1. Juli bis 30. Juni. Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch mindestens zwei Mitglieder; die Zeichnung geschieht, indem die Zeichnenden der Firma ihre Namens⸗ unterschrift beifügen. Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Amtsgericht Steinau (Oder), den 18. November 1920.
Straubing. ðð8l89g]
„Einkaufs⸗ n. Lieferungsgenossen⸗ schaft für das Schneidergewerbe in Straubing u. dem angrenzenden Bezirke, e. G. m. b. S.“, Sitz Strau—⸗ bing. Josef Bergbauer u. Johann Feser aus dem Vorstand ausgeschleden; neube⸗ stellte Vorstandsmitglieder: Heilmeier, Max, Straubing, und Wenninger, Taver, Schwarzach. Mit Beschluß der General⸗ versammlung vom 29. Juni 1920 wurde das Statut nach Maßgabe des einge⸗ reichten Protokolls geändert; nunmehrige Haftsum me: 800 4.
. den 24. November 1920.
as Amtsgericht.
Strieg am. ; 188199 In unser Genossenschaftsregister ist unter Nr. 23 bei der Spar⸗ und Dar⸗ lehnskasse, e. G. m. u. S. in Gräben eingetragen: Die Liquidation ist beendet. triegan, den 8. November 1920. Das Amtsgericht.
Snk. 88191]
In das Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 19 verzeichneten „Konsum⸗ und Spargenossenschaft für Viernau und Umgegend“ e. G. m. b. S. in Viernau heute eingetragen worden: Die Genossenschaft ist mit dem 27. September 1920 aufgelöst. Zu Liquidatoren sind die Geschäftsführer Wilhelm Keiner in Viernau, Adolf Anschütz in Viernau und August Fritsche in Zella⸗Mehlis bestellt mit der Bestimmung, daß zwei Liquidatoren zur Abgabe von Erklärungen und Zeichnung für die Genossenschaft genügend sind.
Amtsgericht Suhjl. den 18. November 1920.
Trier. 88192
In das Genossenschaftsregister wurde heute unter Nr. 125 die Genossenschaft „Schweicher Ein⸗ und Verkaufs⸗ genossenschaft mit beschränkter Saft⸗ pflicht“ mit dem Sitze zu Schweich eingetragen.
Der Gegenstand des Unternehmens ist: 1. gemeinschaftlicher Einkauf von Ver⸗ brauchsstoffen und Gegenständen des land⸗ wirtschaftlichen Betriebs; 2. gemeinschaft⸗ licher Verkauf landwirtschaftlicher Erzeug⸗ nisse; 3. Anschaffung von landwirtschaft⸗ lichen Maschinen zum gemeinschaftlichen Gebrauch. Haftsumme sür jeden Ge⸗ schäfts anteil: 500 M. Höchste Zahl der Geschäftsanteile: 10.
Vorstandsmitglieder der Genossenschaft sind: Mathias Schilling, Ackerer und Winzer in Schweich, irektor, Peter * Reis, Ackerer und Winzer in Schweich, Stellvertreter des Direktors, Josef Litsch, Ackerer und Hüttenarbeiter in Schweich, Johann Welter, Ackerer und Winzer in Schweich, Johann Schneider, Bahnarbeiter in Issel.
Das Statut ist vom 19. September 1920.
Die von der Genossenschaft ausgehenden offentlichen Bekanntmachungen er folgen unter der Firma der Genossenschaft, ge=
ichnet von zwei Vorstandsmitgliedern.
ie sind in der Zeitschrift Bauern⸗ stimmen in Trier aufzunehmen.
Die. Willenserklärung und Zeichnung
r die Genossenschaft muß durch zwei
e, er, nn,, .
ie Zeichnung geschie Weise, daß die 2 zu der Firma der
Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen.
Die Einsicht in die Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Trier, den 15. November 1920.
Das Amtsgericht. Abteilung 12
Trier. 8193]
In das Genossenschaftsregister wurde heute bei dem „ Filzener eingetragen. .
Heinrich Greif und Michel Thomag sind aus dem Vorstand ausgeschieden und an ibre Stelle gewählt: riftoyh Menter, Winzer in Filzen, als Vereinsvorsteher, und Johann Franzen, Winzer in Füzen, als dessen Stell vertreter.
Trier, den 19. November 1920.
Das Amtsgericht. Abteilung 12
Trier. 88 194 In das Genossenschaftsregister wurde heute bei der Genossenschaft „Einkanfs⸗ genossenschaft der Bäckerinnung, e: G. m. b. S.“ in Trier, Nr. 953, eingetragen: iedrich Wilhelm Dort ist aus dem
568] Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle
der Bäckermeister Heinrich Hamm in Trier in den Vorstand gewählt. Trier, den 19. November 1920. Das Amtsgericht. Abteilung 12
Villingen, Baden- S195]
In das Genossenschaftsregister Bd. Il wurden heute eingetragen:
L unter O.⸗8. 2: Milchgenossen⸗ schaft Fischbach Amt Villingen, ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht mit dem Sitz zu Fischbach. tatut vom 24 Oktober 1920. Vorstandsmitglieder sind: Martin Müller, Landwirt in Fischbach, Vor⸗ sitzender Direktor), Karl Hirt, Landwirt in Fischbach, Rechner (Geschäftsführer) Moritz Kammerer, Landwirt in Fischbach, stellvertr. Vorsitzender, Konstantin Echle, Landwirt in Fischbach.
IL. unter O.⸗3. 3: Milchgenossen⸗ schaft Kappel Amt Villingen, einge⸗ tragene Genoffenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht mit dem Sitz zu Kappel. Statut vom 21. Oktober 1920. Vorstandsmitglieder sind: Konrad Ett⸗ wein, Landwirt in Kappel, Vorsitzender Direktor) Josef Schäfer, Landwirt in
Ruf, Landwirt in Kappel, stellvertr. Vor⸗ sitzender, Paul Reich, Landwirt in Kappel.
II. unter O.⸗3. 4: Milchgenoffen⸗ schaft Neuhansen Amt Villingen, eingetragene Genossenschaft mit be⸗
Neuhansen. Statut vom 27. Oftober 1920. orstandsmitglieder sind: Bern⸗ hard Mössinger, Ratsschreiber in Neu⸗ hausen, Len del . Gerson Hauser, Polijzeidiener in Neuhausen, Rechner (GHeschãfts führer, Wilhelm Hum⸗ mel, Landwirt in Neuhausen, stell vertr. Vorsitzender, Franz Schleich, Landwirt in Neuhausen.
IV. unter O.⸗3. 5. Milchgenossen⸗ schaft Obereschach Amt Villingen, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht mit dem Sitz zu Obereschach. Statut vom 256. Oktober 19209. Vorstandsmitglieder sind: Richard Schlenker, Landwirt in Obereschach, Vor⸗ sitzender (Direktor) Gerhard Fleig,
äcker in Otereschach, Rechner (Ge⸗ schäftsführer), Nikolaus Bußhart, Land⸗ wirt in Obereschach, stellvertr. Vyrsitzender, ie fe Mosbacher, Landwirt in Ober⸗ eschach.
V. unter O.⸗3. 6: Milchgenossen⸗ schaft Echabenhansen Amt Villingen, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht mit dem Si zu Schabenhaufen. Statut vom 24. Ok⸗ tober 1920. Wilhelm Hafner, Landwirt in Schaben⸗ haufen, Vorsitzender (Direktor), Andreas Besch, Landwirt in Schabenhausen, Rechner Geschasts führer) Wilhelm Burgbacher, Landwirt in Schabenhausen, stellvertr. Vor- sitzender. Wilhelm Müller, Landwirt in Schabenhausen.
Gegenstand der Unternehmen ist Milch- verwertung auf gemeinschaftliche Rechnung und Gefahr. Die Bekanntmachungen der Genossenschaften erfolgen unter der Firma der Genossenschaften, gezeichnet von * Vorftandsmitgliedern; sie sind im „Bad. Landwirtschaftlichen Genossenschaftsblatt“ in Karlsruhe aufzunehmen; beim Ein⸗ ö dieses Blattes tritt an dessen Stelle
is zur nächsten Generalversammlung, in welcher ein anderes Veröffentli blatt zu bestimmen ist, der . Deutf Henn anzeiger. Die Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaften erfolgen 26 zwei Vorstandsmitglieder. ie
eichnung geschieht in der Weise, daß die . u der Firma der Genossen⸗ chaft ihre Namengunterschrift beifügen. Die ö beträgt 200 . Jeder Genosse kann sich mit höchstens 19 Ge⸗ schäftsanteilen beteiligen. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienst⸗ stunden des Gerichts jedermann gestattet.
Villingen, den 22. November 1920.
Das Amtsgericht. J
ruf, genosenffee , m hiesigen en Band NH ij bei dem unter Nr. ein- ge en Groffroffelner Spar⸗ und Darlehnskassenverein in Großrosseln heute folgendes eingetragen worden: Durch Beschluß der Generalverst lung vom 22. August 1920 ist der 8 2 des Statuts abgeändert worden. D kanntmachungen werden jetzt in der Saar-
brucker Landeszeitung verõ Völklingen, den J. — 1920. Das Amtsgericht.
e. G. m. u. S.“ in Filzen — Nr. 94
Kappel, Rechner (Geschäftsführer), Johann b
schränkter Haftpflicht mit dem Sitz zu G
Vorstandsmitglieder sind: B
amm. ie Be Jah
Vorsfelde J. 388197]
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der Moltereigenossenschaft Parsan e. G. m. u. S. eingetragen:
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ ung vom 24. Oktober 192) ist der An⸗ bauer Hermann Schulz. Nr. 560 in Parsau, für den Wegewärter Friedrich Meyer in Parsau in den Vorstand gewählt.
Eingetragen auf Grund richterlicher Verfügung vom 12. November 1920.
Vorsfelde, den 12. November 1920.
Das Amtsgericht. Weimar. 88569]
In unser Genossenschaftsregister Nr. 16 Bd. List bei der Voltshausgesellschaft, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Weimar heute eingetragen worden: Schriftste ller F. August Baudert ist aus dem Vorstand ausge⸗ schieden; an seine Stelle ist der Tischler Oskar Grobe in Weimar in den Vor⸗ stand gewählt worden.
Weimar, den 22. Nodember 1920.
Das Amtsgericht. Abteilung 4b.
Wippertũrth. S851 98 In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute bei der Molkerei⸗Genossen⸗ schaft Wafferfahr, e. G. m. b. S. zu Waffer fuhr eingetragen worden:
An Stelle der ausgeschiedenen Vor⸗ standsmitglieder Karl Streppel in Clas⸗ wipver, Karl Neuhaus daselbst und Karl Kollenberg Lin Niederwipper sind Gustav Adolf Enneper in Engstfeld, Hubert Köser in Dievesherweg und Josef Herweg in , g, zu Vorstandsmitgliedern gewählt.
Wipperfürth, den 20. November 1920.
Das Amtggericht.
Wittich. 88199
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr.) bei dem Kinheimer Winzer⸗ verein e. G. m. u. S5. zu Kinheim folgendes ,, n. worden:
Durch Beschluß der Generglversamm lung vom 31. Oktober 1920 ist der § 32 der Satzung dahin abgeändert worden, daß die öffentlichen Bekanntmachungen in den zu Trier erscheinenden ‚Bauernstimmen“ zu geschehen haben.
ittlich, den 22. November 1920. Das Amtsgericht.
Wittijen. 88200] In unserm Genossenschaftsregister ist heute ei der unter Nr. 57 eingetragenen „Schneidergenossenschaft des Kreises Wittlich, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter HSaftpflilht zu Wittlich“ vermerkt worden, daß die Genossenschaft durch . der
eneralversammlung vom 14. Dezember 1919 aufgelöst und zum Liquidator das an, n, n Peter Jost, Schnei eister zu ittlich, bestellt worden ist.
Wittlich, den B. November 1920.
Das Amtsgericht.
Won lam. Sh 7M] In das Genossenschaftsregister ist bei Nr. 10 — Spar⸗ und Dartlehnskasse, e. G. m. nu. S. zu Heinzendorf — heute eingetragen worden: Dachdecker⸗ meifter August Wirsig ist infolge Todes aus dem Vorstande ausgeschieden. An seine Stelle ist Arbeiter Paul Wolf in den Vorstand gewählt. Amtsgericht Wohlan, 19. November 1920.
TZeĩitꝝx. 188201] Im Genossenschaftsregister ist unter Nr. 21 bei der Ländliche Spar⸗ und Darlehnskasse Meineweh, eingetra⸗ gene Genossenschaft mit bejchränkter Haftpflicht in Meineweh, heute ein⸗ getragen worden: Der Gutsbesitzer Max . in Quesnitz ist aus dem Vor⸗ tand ausgeschieden und an seine Stelle der Rittergutsbesitzer Arwed Körner in onau in den Vorstand gewählt. Zeitz, den 22. November 1920. Das Amtsgericht.
zZittam. S8 202] Auf Blatt 35 des , Genossen⸗ schaftsregisters, betr. die Gewerbebank zu Hirschfelde, ist eingetragen worden: Die Genossenschaft ist aufgelöst. Zu Liquidatoren sind bestellt die le, e, . Vorstands mitglieder Carl Hermann Geißler, Schuhmachermeister, Paul Menzel, Bött⸗ chermeister, und Ernst Worbs, Pripat⸗ mann, sämtlich in Hirschfelde. Zittau, den 24. November 1920. Amtsgericht.
9) Musterregister
Die ang löndischen Muster werden unter Ee ipz ig veröffentlicht.) Amnaberg, Erzgeb. 90288
In das Musterregister ift eingetragen
2057. Firma Emil Estel in Bären⸗ in, ein plombiertes Paket, angeblich ster eines Pelzersatzes aus Baumwolle und Stapelfaser enthallend, Fabriknummer ols74, , , ,, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet den 309. Oktober 1920, Vor⸗ nittete . e, t ginnen mts nnaberg, den 36. November 1926.
Luc nIigahagen, Rheim. [90287] In das Musterregister ist eingetragen: 255. Firma Wellensier à Schalk, Cigarrenfabrik in Setzer, 1 ver⸗ siegelter Briefumschlag, enthaltend Muster für enpackungen, Geschäftsnummer 33 — 36, Flächenmuster, Schutzfrist drei
re, angemeldet am 6. November lor eee f den go. Ro
a. . ö vember 1920.
] Gottfried,
Das Amtegericht — Negistergericht
zeltꝝ. 90244] * das Must ist eingetragen ir. 594. Wünsch Pretzsch, Kom⸗ manditgesellschaft in Zeitz, zwei ver⸗ siegelte Umschlaͤge, enthaltend 2 Ab⸗ bildungen von Polsterlehnen, a) Paolster⸗
lehne zu Klappwagen, die an den Fabrik- fri
nummern 525, 539, 545, 555, 568, 602, 615, 618 und 681 Verwendung findet, b) Polsterlehne zu Kinderpromengden-⸗ wagen, die an den Fabriknummern 2309. 2310, 2313, 2315, 2320 2400, 2405. 2407, 2409, 2410 und 2415 Verwendung findet, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 5. November 1920, ee, ,, Uhr. Zeitz, den 1. Dezember 18. Das Amtsgericht
I) Konkurfe.
Augsburg. 90290] Das Amtsgericht Augsburg hat über den Nachlaß des Küster, Karl Augnft Ober stleutnants a. D. und Vorstand der Gendarmerie⸗ abteilung Schwaben, zuletzt wohnhaft in Augsburg, Fuggerstraße 16, am l. Dezember 1520, Vormittags 410 Uhr, den Konkurs eröffnet. Konkursverwalter ist Rechtsanwalt Weiß in Außsburg. Offener Arrest ist erlassen. F zr Anmeldung der Konkursforderungen bis 27. Dezember 1920. Termin zur Wahl eines anderen Verwalters und Bestellung eines Gläubigerausschusses und die in den Ss§ 132 und 137 der K⸗O. enthaltenen ragen sowie allgemeiner Prüfungstermin am Montag, 3. Jannar 1921, Nach⸗ mittags 31 Uhr, im Sitzungssaal J des Amtsgerichts Augsburg, 1 ., links. Der Gerichtsschreiber des tsgerichts.
Rad Aibling. (ooꝛs9g] Das Amtsgericht Aibling hat heute, Nachmittags 4 Uhr, über das Vermögen der früheren Hausbesitzerin Fanny 'Blauk in Derndorf den Konkurs eröffnet. onkursverwalter: Rechtsanwalt Kotschen. reiter in Bad Aibling. Offener Arrest ist erlassen; Anzeigefrist in dieser Richtung bis 16. Dezember 1920 n glich festgesetzt. Frist zur An⸗ meldung der Konkursforderungen bis 1. Januar 1921 einschließlich. Wahl⸗ termin zur Beschlußfaffung über die Wahl eines anderen Verwalters sowie über die Bestellung eines Gläubigerausschusses und allgemeiner Prüfungstermin Samstag, 3. 6. Jannar 1921, Vormittags r.
Bavs Aibling. den 30. November 1920. Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts Aibling.
Frankfurt, Oder. Isojoꝛꝰl]
Ueber den Nachlaß des am 5. November 1920 verstorbenen Oberpostkassenbuch⸗ halters Hans Dieckmann in Frank⸗ furt a. O. wird heute, am 30. November 1920, Nachmittags 5 Uhr, das Konkursver⸗ fahren eröffnet, da der Nachlaß überschuldet ist. Der Kaufmann Kurt Strauß, hier, wird zum Konkursverwalter ernannt. Konkurs⸗ forderungen sind bis zum 1. Februar 1921 bei dem Gericht anzumelden. Es wird zur Beschlußfassung über die Beibehaltung des ernannten oder die Wahl eines anderen Verwalters sowie über die Bestellung eines Gläubigerausschusses und eintretenden⸗ falls über die im § 132 der Konkurg⸗ ordnung bezeichneten Gegenstände auf den 22. Dezember 1920, Vormittags 10 Uhr, und zur Prüfung der ange⸗ meldeten Forderungen auf den 2. März 1921, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte Termin anbe⸗ raumt. Allen Personen, welche eine zur Konkursmasse gehörige Sache in Besitz haben oder zur Konkursmasse etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu verah⸗ folgen oder zu leisten, auch die Verpfli tung auferlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abgesonderte Befriedigung in . nehmen, dem Konkursver⸗ walter zu machen.
Frankfurt a. O., den 30 November 1920.
Das Amtsgericht.
Kempten, AIIzãm. 90292] Das Amtsgericht Kempten hat heute, Nachmittags 44 Uhr, den Konkurs über das Vermögen des Steinmetzmeisters und Bildhauers Anton Ludwig Griesbeck, dahier, V 87, bei dessen Zahlungsunfähigkeit eröffnet. Konkurs⸗ verwalter; Rechtsanwalt Schwarzen . dahier. Anmeldefrist bis 10. Januar 191. Wahltermin am Samstag, den 18. De⸗ zember 19209, Bormittags 8 uhr, Zimmer Nr. 9, allgemeiner Prüfungs⸗ termin am Dienstag, den 15. FJe⸗ bruar 1921, Voriitta 9 uhr, Zimmer Nr. 20 dahier. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis 10. Januar 1921. Kempten, den 30. November 1920. Gerichtsschreiberei des Amts gerichts.
Leipzig. 8999 Ueber das vom Gemeinschuldner Feuer⸗ bach nach dem 29. September 1920. Vor⸗ mittags il Uhr, erworbene Vermögen des Fabrikanten Alois Feuerbach in Stuttgart., Hauptstä dterstt. gl 33 in Leipzig wohnhaft, alleinigen In abers der im Handelsregister eingetragenen Firma: Sande lshaus Alois in Leipzig, Windmühlenstr. 44, Groß- handlung mit Brennmaterialien, chemisch⸗pharmazentischen Artikeln und Uhren, mit Zweigniederlassung in Frankfurt a. M. wird heute, am 30. No⸗ vember 1920. Vormittags Ii0 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Verwalter:
is zum 1. Februar 1921 Anzeige
Vertehrgan jeiger und der Tarif
Nechtsanwalt Dr. Walther in Leipzi Wahltermin am 30. Dezember 1
vormittags 1 ihr.. Anme sdefe ij bis zum 6. Januar 1921. Prüfungstermin 13 2 9 Offener 23 it 5.
r. m i . 19 39 ar,, n. 39 e Abteilun * . Nobember .
Mülheim, Ruhr. (905
Gemeinschuldner: — . e Schild in Mülheim-⸗Ruhr. Tag der Eröffnung: 27. November 1920, Vormittag , ,, n .
‚ pelmann in im⸗MNu Anmeldefrist der Forderungen e Ger bis zum 23. zember 1920. Erste Gläubigerversammlung am 23. De⸗ zember 1920. Allgemeiner Früh n 6 w. 4 Januar 192 . mittags hr. mer Nr. Offener Arrest und Anzeigepflicht bis zun 23. ber 1920.
Rochum. (gas Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der in . Alfred Lewin in Bochum wird, nachdem der in dem Ver⸗ gleichgtermin vom 9. November 1920 an⸗ enommene Zwangsvergleich durch rechtg. i,, Beschluß vom 9. November 1970 bestãtigt ist, hierdurch aufgehoven. Bochum, den 24. November 1920. Das Amtsgericht.
Bremerhaven. ‚ aAM9d] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Schuhmachers Leopold . in Bremerhaven ist infolge der chlußverteilung durch Beschluß des Amtz. eh 8 , vom 2VN. November 170 wieder aufgehoben.
Bremerhaven, den 1. Dejember 1920 Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts: Sb nn nen. Sehen Charlottemburę. loo gg Das Konkursverfahren über das Ver mögen des Archit ten Adolf Lan
hammer in Charlottenburg ist. n dem der in dem Vergleichstermine von 31. März 1920 angenommene Zwang vergleich durch , i ge. Beschl vom selben Tage bestätigt ist, hierdurch aufgehoben. . si den VN. November
1920. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichte. Abteilung 40
Creteld. IgMꝛidl Das Konkursverfahren über das Ver mögen der Eheleute Wilhelm. Nasse . K n. le en in eld wohnhaft, je ne bekannten Wohn⸗ oder Aufenthaltsort, wird nah erfolgter Abhaltung des Schlußtermin hierdurch aufgehoben. Ereselp, ben X. November 1820 Das Amtsgericht. Hohenm dlaem. ; oo *a rn] In dem Konkurgderfahren über das Vermögen des Klempners Willi Benzer
in Hohenmölsen ist zur Prüfung der
nachträglich angemeldeten Forderungen Termin auf den 30. Dezember 18 Mittags 12 Uhr, vor dem Amtsgericht in C anberaumt. ohenmölsen, den 27. Nodember 1920.
Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts. Röm. (87157
In der Konkurssache Firma Baumann & Mendelin ju Köln⸗Kalk ist die Vornahme der dn, nn,. ge⸗ nehmigt. Das Verzeichnis der der⸗ selben zu berückfichtigen den . ist auf der Gerichtsschreiberei e , Amtsgerichts, Abteilung 64, zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Die Summe der e, n, beträgt 8527. 80 A. Der ur Verteilung verfügbare Massenbestand etrãgt 1424,28 4.
stöln, den 22. November 1920.
Der Konkursverwalter: Gier e eren.
M. - GMdbach. (S024 g9] Das Konkursverfahren über dag Ver⸗ mögen des Elektrotechnikers Karl Füsser als alleinigen Inhabers der Füfser . Kremer in M. Gladbach wird nach erfolgter Abhaltung des Schluß ˖ termins hierdurch aufgehoben. ; M. Gladbach, den 19. November 120. Das Amtsgericht. Abteilung .
19) Tarif⸗ und Fahrplanbekannt⸗ machungen der Eijenbahnen.
9994] [99683
Westdentsch⸗Sãchsis⸗ . . werden die Entfernu ãge Verkehr mit den Stationen der Brohlthal⸗ Eifenbahn 4 Das alsbaldige krafttreten der Erhöhungen gründet auf die n,, Aenderung des 6 der Eisenbahn⸗ . RGBl. 1914, S. 455). Näheres ent n,
Und lehrgan zeiger der Preuß Hess. Staat fe e, n,
Dresden, am 2. Dezember 1920. Eisen eneralbirektion namens der en
Deutsche Preußisch
Reichsanzeiger r Etaatsanzeiger.
Der Bezugspreis beträgt viertelsährlich 86 M. Alle Postanstalten nehmen Bestellung an: für Berlin außer den Postanstalten und Zeitungsvertrieben für Selbstabholer auch die Geschaftsstelle SW 48. Wilhelmftraße Nr. 32.
Einzelne Nummern kosten 1 Mie
Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheits ˖ zeile 2 Mie, einer , . Einheitszeile 5, 50 Me. Außerdem wird auf
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en Anzeigenpreis ein Teuerungs erhoben. — Anzeigen nimmt an: des Reichs ⸗ und Staatsanzeigers.
Berlin Sw 48, Withelmstraße Nr. 32.
277. Rcchatantgteotonth. Berlin, Montag, den 6. Dezember, Abends. wostschecttontor Veriin usa. 1920
Nr.
Einzelnummern oder einzelne Beilagen
werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige ESinsendung des Betrages einschließlich des Portos abgegeben.
b — —
Inhalt des amtlichen Teiles:
Deutsches Reich.
Ernennungen ꝛc.
Bekanntmachung des Reichskommissars für die Kohlenverteilung, . Belieferung und Meldepflicht gewerblicher Ver⸗ braucher.
Anzeige, betreffend die Ausgabe der Nummer WM des Reichs⸗
Gesetz blatts. Preußen.
Ernennungen und sonstige Personalverãnderungen.
Bekanntmachung, betreffend den kommunalabgabenpflichtigen Reinertrag der Neuhaldensleber Eisenbahn. Aufhebungen von Handelsverboten. — Handels verbote.
Amtliches. Dentsches Reich.
Bei der Reichsbank sind ernannt: die bisherigen Reichs⸗ bankpraktikanten 6 Jahn, Richard Werchno, Adolf Thöne, Gregor Kolter mann, Paul Dettmann, Friedrich Backschies und der bisherige Reichs bankdiätar Georg Zimm er⸗ mann — sämtlich in Berlin — zu Reichsbankinspektoren.
Bekanntmachung, betreffend Belieferung und Meldepflicht gewerblicher Verbraucher.
Auf Grund der 55 1, 2, 6 der Verordnung über Regelung des Verkehrs mit Kohle vom 24. Februar 1917, der S5 1,7 der Bekanntmachung über die Bestellung eines Reichskommissars für die Kohlenverteilung vom 28. Februar 1917 und der S8 1, 2, 3 und 5 der Verordnung über Aus⸗ kunftspflicht vom 12. Juli 1917 wird bestimmt:
§1. Meldepflicht und Zeitpunkt der Meldung.
1. Zu melden sind alle aus dem Bergwerksbetrieb stammenden einheimischen wie eingeführten Kohlen und die daraus hergestellten Ver= kokungs,, Brikettierungs oder sonstigen festen Produkte, einschließlich k fester Abfallprodukte jeglicher Art. wie Schlamm kohle, Reksgrus, Generatorräckstände, Schlacke, Rauchkammerlösche u. dergl., fei es, daß die Gewinnung unmittelbar aus dem Bergwerksbetrieb oder von anderen Stellen (Bergehalden, Ablagerungen in Gewäãässern usw.) n. Dafür ist es gleichgültig, für welche Zwecke sie verwandt werden. ‚.
9 ai, . Abfallstoffen hergestellte Ersatzbriketts unterliegen der eldepflicht.
2. Brennstoffe dürfen im Februar 1921 nur bezogen werden, wenn der gewerbliche Verbraucher bezüglich dieser Brennstoffe den Be⸗ stimmungen der vorliegenden Bekanntmachung im Januar pünktlich nachgekommen ist. . .
3. Brennstoffe dürfen im , . an einen meldepflichtigen Ver⸗ braucher unmittelbar oder mittelbar nur abgegeben werden, wenn dem . Cin ö die ordnungsmäßige Meldekarte für
lese Breunstoffe vorgelegen . . .
4. Melbungen über Kohlenverbrauch und bedarf sind in der Zeit vom J1. bis spätestens 5. Januar 1921 erneut zu erstatten.
In jedem Monat darf nur eine einzige Meldung erfolgen; wegen Aushilfslieferungen s. S Za! und § 12.
§S 2 Meldepflichtige Personen.
1. Zur allmonatlichen Meldung verpflichtet sind alle gewerblichen Verbraucher (natürliche und jursstische Personen), die seit dem 1J. April idgig in mindestens 3 beliebigen Monaten monatlich je 10 6 Kohlen ufw. verbraucht haben (t — 1000 kg — 20 Ztr.) auch wenn sie im Landabfatz bezogen haben, oder die von der de ständigen Zivilperwalfungsftelfe (siehe s 5. J. ) oder von dem Reichs« im f für die Kohlenverteilung als meldepflichtig bezeichnet worden Ind. BDiese Betriebe sind auch meldepflichtig, wenn ihnen die Brenn⸗ stoff zufuhr gefperrt ist oder wenn sie infolge von Kürzungen oder vorübergehender freiwilliger Einschränkung ihrer n e nnen. zurzeit weniger als 10 6 monatlich verbrauchen. Auch die Betriebe des Reichs, der Bundesstaaten, Kommunen, öffentlich⸗ rechtlichen Körperschaften und Verbände (. B. Gasanstalten, Werften, Straßen⸗ bahnen) sind meldepflichtig.
2. Wegen Bunkerkohlen siehe 5 ⁊. .
3. Der Meldepflicht unterliegen nicht, und zwar ohne Rücksicht auf die Höhe des Verbrauchs:
ö . Sie, nr Bunkerkohl.
ie Reichsmarine für ihre Bunkerkohlen; ej die Heeresbetriehe, foweit der Bedarf durch die Landes⸗
finanzämter beschafft wird;
echenbesitzer, foweit fie selbst eren Kohlen, Koks und
riketts als atkohle und zur n, , ihres Grubenbetriebs JJechenfelbfloerbrauch) oder zum Betrieb eigener Kokereien (mit oder ohne Nebenproduktenanlagen) oder Brikettfabriken verwenden (verkoken, brikettieren), wenn diese Werke in unmittelbarem Anschluß an die dem⸗
selben Zechenbefiger gehörige Zechenanlage errichtet sind;
2
e) die landwirtschaftlichen Nebenbetriebe, d. h. solche Betriebe, die in wirtschaftlichem Zusammenhang mit einem land— wirtschaftlichen Betriebe von dessen Inhaber geführt werden, soweit sie nicht Gegenstand eines selbständigen gewerblichen Unternehmens sind;
f) Schlachthöfe, Gastwirtschaften, Gasthöfe, Badeanstalten,
Warenhäuser, Ladengeschäfte, Kranken häuser, Strafanstalten
und ähnliche Betriebe, ferner Bäckereien, Schlächtereien, soweit sie dem Bedarf der in dem Versorgungsbezirk (Ge⸗ meinde über 10000 Einwohner oder Kommunalverband) wohnenden oder sich vorübergehend aufhaltenden Bevölkerung dienen.
4. Ob hiernach ein Verbraucher meldepflichtig ist, bestimmt im Zweifelsfalle zunächst die für den Sitz des Betriebes zuständige Zivil⸗ derwaltungsstelle nach 5 5, 1, 2. Der Reichskommissar für die i,, nn, kann Über die Meldepflicht abweichend von dieser Bestimmung entscheiden.
§ 3. Inhalt der Meldung.
1. Die Angaben haben in Tonnen — 10900 kg zu erfolgen und sind unter genauer Adressenangabe des Lieferers oder der Lieferer Art ( Steinkohle, Steinkohlenbriketts, Braunkohle, Braunkohlen⸗
na ꝛ h ie, Zechen koks und Gaskoks), Herkunft nach Gebieten der Amtlichen
ungsftellen, mit der genauen Bezeichnung gemäß 8 6 G. B. 3 3. der Elbe, . Ruhrgebiet 6 und Sorten (Fett, Stück,, Schlammkohle bzw. Grob⸗, Perlkoks usw.) zu trennen. Weiter sind zu melden:
* der im Vormonat bezogenen Mengen lsiehe
Abs. D), ö , ö. Vormonats, j r im Vormonat, ö u Beginn des laufenden Monats, . 1 2. e. Monat. edarf für den laufenden Monat, g w für den folgenden Monat lsiehe
p) Bedar für den Vormonat. . 2. Die Transportart ist in Spalte 32 zu melden durch die im folgenden in Anführungszeichen angegebenen Abkürzungen, — bei Bezug . uhrenweise ab Zeche: „Landabsatz?; . . . i, ge. oder dem Aushelfenden:
Platz ; mil der Vollbahn ab Zeche: Bahn; ö mit der Klein⸗ oder Straßenbahn: KSleinbahn ; mit der Vollbahn ab Schiff: ‚Umschlag“; . auf der Vollbahn mittels eigener Wagen; Pendelwagen ; mit dem Schiff bzw. Schiff und Kleinbahn: „Schiff; durch Ketten⸗, Seilbahn, Verbindungsgleis und sonstige eigene Transportanlagen unmittelbar ab Grube: Eigentr. . . Erfolgte die Lieferung auf verschiedene Transportarten, so ist dies für die betr. Teilmengen getrennt anzugeben.
3. Als Mongtsbedarf (3p. 9 der Meldekarte) ist anzugeben die etwalge beigefügte Bemerkungen.
an sich fär den Monat Januar zur Führung des Betriebs enöõtigte
ob se aus beim ea ver hende ng n. die Amtliche Verteilungsstelle zu richtende
SGaskoksabteilung, Berlin W. 62, Wichmannstraße 19“ zu senden.
Brennstoff menge, gleichgültig, 3 stand oder 36. 3 Lieferungen gedeckt werden soll. Etwaige Lieferrückftände dürfen nicht in die Bedarfsanmeldung ein estellt werden. . e ganz aus 64 sind oder im Monat Januar aus anderen Gründen nicht grbelten, haben als Bedarf Null anzugeben; solche, die von der Belieferung über eine bestimmte Brennstoff menge oder quote hinaus ausgeschloffen sind, haben nur diese als Bedarf anzumelden.
4. Der Bestand ist nicht nur auf Grund buchmäßiger Errech⸗ nung, sondern tatsächlicher Feststellung zu melden.
§ za. Aushilfslieferungen.
1. Wenn Brennstoff im Dezember von einem Lieferer e, wurde, der in der Nobemberme'dekarte als Lieferer dieses Brennstoffs nicht angegeben worden war, so ist diese Lieferung in der Januar meldekarke rot zu unterstreichen. Besondere Meldekarten für die Aushilfslieferungen sind nicht zulässig. ;
2. Wenn ein Verbraucher im Vormonat aus Bestand oder Zu⸗ fuhr Brennstoffe abgegeben hat, ohne sie im gleichen Monat zurůͤck⸗ zuerhasten, fo sind die nicht zurückerhaltenen Mengen, sofern sie ins⸗ gefamt 10 t oder mehr betragen, in den Spalten am Fuße der Karte u melden. Die Mengen dürfen nicht etwa vorweg a esetzt oder als Here, verrechnet werden. Diese Meldung beziehk si auch auf die Rückgabe entliehener Brennstoffe.
3. Der Empfänger oder Nũckempfãn Lieferungen hat diese gemäß za! im« strichen zu melden. Siehe auch § 12. .
. § 4. Nachprüfung der Angaben.
Der Meldepflichtige hat fortlaufend sber Zufuhr und Verbrauch an Brennftoffen nach Art, Herkunftsgebiet und Sorte in solcher Weise Buch zu führen, 4j ein Vergleich der Buchungen mit den Bestãnden jederzeit möglich ist.
55. Meldestellen. I. Meldungen sind zu erstatten: ; .
1. an 2 h ommissar für die Kohlenverteilung in Berlin, und zwar in zwei Ausfertigungen . 36
2. an die für den Betriebsort des Meldepflichtigen zuständige Zivilverwaltungsstelle (Kohlenwirtschafts, Landeskohlenstelle, Landes= wirtschaftsamt usw.), — für das hesetzte westliche Gebiet s. Ziffer M, für Freistaat Sachsen s. Ziffer IV; ö
er der in 5 3a? behandelten auptteil der Karte rot unter⸗
verschiedene Lieferer zu richten ö
Betriebe, die laut amtlicher Verfügung von der Belieferung
Absatz J, Iiffer 3 genannte, richtende Meldekarte an die n Fielganstraße 3. zu senden. Siehe auch S 51, Ziff. 4.
anuar⸗
3. an die unter n n,, erkunft der meldepflichtigen Brennstoffe zuständige Amtliche Verteilungsstelle (siehe 5 5, VII und VIfi, sowie 5 65. Bestellt der Meldepflichtige Brennstoffe aus den Gebieten mehrerer Amtlicher Verteilungsstellen, so sind an alle diese Amtlichen Verteilungsstellen Meldekarten einzusenden;
4 an den Lieferer des Meldepflichtigen. Bestellt der Melde⸗ pflichtige bei mehreren Lieferern, so ist an jeden Lieferer eine besondere Meldekarte zu richten. Für die bon einem im Auslande wohnenden Lieferer unmittelbar bezogenen böhmischen Kohlen sind, die Melde⸗ karten nicht an den ausländischen Lieferer, sondern (soweit es sich um nicht in Bayern gelegene Betriebe handelt) an den Kohlenausgleich Dresden (siehe 3 5 Ziffer 6) zu senden, und zwar mit der Aufschrift: Auslandskohle '. Für Betriebe, die in Bayern liegen, sind diese , . ö. . . an die Amtliche Verteilungs⸗ stelle München (8 6, 8) zu senden. .
Außerdem 5 eine besondere sechste Meldekarte mit der Auf⸗ schrift: ‚Auslandskohle' an den Kohlenausgleich Dresden von den⸗ jenigen Verbrauchern zu senden, die nicht in Bavern ihre Verhrauchsstelle haben, und böhmische Kohle, sei es allein oder neben deutscher Kohle, von einem deutschen Lieferer beziehen. .
Für die von einem im Ausland wohnenden Lieferer unmittelbar bezogenen sonstigen (nichtböhmischen) Brennstoffe ist die für den Lieferer beftimmte Meldekarte an die „ Einfuhrabteilung Berlin W. 62, Kielganstraße 3, zu senden. Siehe auch 8 5, VIII.
H. Außerdem haben Meldepflichtige, deren Verbrauchsstelle im Absatzgebiet der Rheinischen Kohlenhandels⸗ und Reedereigesellschaft liegt, und der an Bayern angegliederten Landesteile des ehemaligen Freistaats Koburg eine besondere Meldekarte an den „Kohlen⸗ ausgleich, Mannheim‘ (siehe auch 8 6, 73) zu senden, auch wenn sie keine Produkte der Rheinischen Kohlenhbandels- und Reedereigesellschaft verwenden. Diese besondere sechste Meldekarte ist in den Melde⸗ kartenheften enthalten, die bei den betreffenden füddeutschen,. Zivil- verwaltungsstellen nach S 5. 1, 2 oder ihren Unterstellen erhältlich sind.
HII. Meldepflichtige Verbraucher des besetzten Gebiets haben außer den in Ziffer J genannten Meldekarten eine 6. Meldekarte an die Amtliche Verteilungsstelle für das besetzte westliche Gebiet, Köln, Unter Sachsenhausen 9, zu senden, auch wenn sie keine Brennstoffe aus dem rheinischen Bezirk verwenden. : .
IV. Meldepflichtige, deren Verbrauchsstelle im Freistaat Sachsen oder Sachsen⸗Altenburg liegt haben mit Ausnahme der Elektrizitäts- Gas- und Wasserwerke an Stelle der in 5 5, J, 2 erwähnten einen Meldekarte deren zwei an das für ihren Betrieb zuständige Gewerbe- aufsichtsamt zu senden. Die von dem Sächsischen Landeskohlenamt bzw. von dessen Untewerteilungsstellen ausgegebenen Meldekartenhefte enthalten dementsprechend 6 Meldekarten. Elektrizitäts-, Gas- und Wasserwerke melden dem Landeskohlenamt unmittelbar mit einer Meldekarte.
V. Wegen Bunkerkohlen siehe 8 7.
VI. Sämtliche Meldekarten sind gleichlautend auszufüllen. Auch wenn mehrere Karten an verschiedene Amtliche Verteilungsstellen oder müssen sämtliche Karten in allen Teilen genau gleich lauten. Dies bezieht sich auch auf die Bezeichnung der Sorten und Mengen und die Namen der Lieferer, ebenso auf
VII. Für Gaskoks ist die unter k ; 6 ef d n ö e:
VIII. Für Ersatzbriketts ist die unter Abs. J, Ziffer 3 genannte Karte nicht an die Amtliche Verteilungsstelle, sondern an die Ab⸗ teilung V des Reichskommissars für die Kohlenverteilung, Berlin
VW. 63, Wichmannstraße 19, zu senden.
IX. Fũů dere als böhmische Auslandskohle ist die unter die ng an die Amtliche Verteilungsstelle zu Einfuhrabteilung Berlin W. 62,
§S 6. Amtliche Verteilungsstellen. Amtliche Verteilungsstellen sind:
1. Für Steinkohle) aus Ober- und Nieder
lesien: . . Amtliche Verteilungsstelle für schlesische Steinkohle in
Berlin NW. 52, Alt Moabit 118. 2. Für Ru hrkohle “): 5 Verteilungsstelle für Ruhrkohle, Essen, Frau⸗ n re, . 4. 3. Für Steinkohle?) aus dem Agchener Revier: Amtliche Verteilungsstelle für die Steinkohlengruben des Aachener Reviers in Kohlscheid (Bez. Aachen).
4. Für die Braunkohlef) aus dem Gebiet rechts 133. be mit Ausnahme von sächsischer Braun⸗ k er): 3 Amtliche Verteilungsstelle für die Braunkohlenwerke rechts
der Elbe in Berlin NW. 7, Unter den Linden 39.
5. Für die mittel deutsche Braunkohle (links
der Elbe) mit Ausnahme der unter s gengnntzen: Amtliche Verteilungsstelle für den mitteldeutschen Braun⸗ koblenbergbau in Halle a. S., Magdeburger Straße 66.
6. Für Braunkohlef) aus den Freistagten Sachsen und Sachsen-Altenburg sowie für böh— mische, nach Deutschland (außer Bayern) ein⸗ geführte Kohle und für sächsische .
Kohlenausgleich Dresden, Dresden⸗A. 24, Bismarckplatz 1.
, uch Briketts, Schlammkohle und Koks. H Auch Briketts, Naßpreßsteine und Grudekoks.