= / n , , .
1 ;
während der
jedem gestattet. Amtsgericht Neichenbach, den 25. November 1920.
NRonnchar. 8746 Im Genossenschaftsregister ist bei Nr. ¶ Konsum⸗ und Spargenossenschaft für Pölzig und Ungegend, einge⸗ tragene Genossenschaft mit beschränk⸗ ter Haftpflicht in Pölzig) eingetragen worden, daß der 5 33 1 des Statuts dahin abgeändert worden ist, daß die Haftsumme 200 A betrãgt. Nonneburg, den 25. November 1920. Das Amtsgericht.
— — — —
Sagan. 887247
In das Genossenschaftsregister wurde beute bei der unter Nr. 36 verzeichneten Elektrizitäts⸗Genoffenschaft, e. G. m. b. S. in Machenau eingetragen, daß Bernhard Schäfer in den Vorstand eingetreten ist. Amtsgericht Sagan, 22. November 1220.
Salzungen. 88748 Im Genossenschaftsregister Nr. 1 wurde
zum Spar⸗ und Vorschußverein e. G.
m. u. S. in Salzungen eingetragen:
Nach Maßgabe der Beschlüsse der Ge⸗ neralversammlungen vom 2. und 16. No⸗- vember 1919 ist durch Aenderung des Statuts mit Wirkung vom 1. Dezember 1920 ab die Umwandlung der Genossen⸗ schaft in eine solche mit beschränkter Haft⸗ pflicht herbeigeführt und gleichzeitig die Firmenbezeichnung in: „Vereinsbank Salzungen, e. G. m. b. S.“ umge⸗ ändert worden.
Die Höhe der Haftsumme ist auf 1500 festgesetzt, der Geschãftsanteil jedes Mitglieds auf 500 4 erhöht worden;
ie Beteiligung jedes Mitglieds ist auf einen Geschäftsanteil beschräͤnkt.
Weitere Statutenänderungen sind aus der zu den Gerichksakten überreichten Neuauflage des Statuts und der An⸗ meldung ersichtlich.
Salzungen, den 26. November 1920.
Das Amtsgericht. Abteilung 2. St. Wendel. 88749
Heute wurde bei Nr. 53 des Genossen⸗ schaftsregisters — Eisenbahnbauge⸗ nossenschaft St. Wendel — einge⸗ tragen, daß an Stelle der aus dem Vq⸗ stand ausgeschiedenen Josef Haas und M. Ruth der Betriebsingenieur Mayer und Werkführer Steines, beide in St. Wendel, in den Vorstand gewählt worden sind.
St. Wendel, 16. November 1920.
Das Amtsgericht. Schlũchtern. Ez. Cassel. S8750]
In unserem Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 6 eingetragen:
„Konsum⸗ und Spargenossenschaft für Schlüchtern und Umgegend, ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Saftpflicht in Schlüchtern“. Das Statut lautet vom 31. Oktober 1920.
Gegenstand des Unternehmens: Gemein⸗ schaftliche Beschaffung von Lebens⸗ und Wirtschaftsbedürfnissen im großen und Ablaß im kleinen gegen Barzahlung an die Mitglieder. Bearbeitung und Her⸗ stellung von Lebens- und Wirtschaftsbe⸗ dürfnissen in eigenen Betrieben, Annahme von Spareinlagen und Herstellung von Wohnungen. Die Haftsumme beträgt 50 A. Höchstzahl der Geschäftsanteile: einer.
Der Vorstand besteht aus:; 1. Partei⸗ sekretär Arthur Kunde in Schlüchtern als 1. Vorsitzendem, 2. Buchhalter Karl Rohm das. als 2. Vorsitzendem, 3. Schuhmacher⸗ meister Karl Landgraf in Herolz als Kassenfũhrer.
Alle vom Genossenschaftsgesetz oder dem Statut vorgeschriebenen Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossen⸗ schaft mit Unterzeichnung von mindestens zwei Vorstandsmitgliedern und bei den vom Aufsichtsrat ausgehenden Einladungen zur Generalversammlung durch dessen Vor⸗ sitzenden in der Schlüchterner Zeitung“
und der ‚Volksstimme“ in Frankfurt a. Mn
notfalls im ‚Deutschen Reichsanzeiger“. .
Willenserklãrungen für die Genossenschaft müssen durch mindestens zwei Vorstands⸗ mitglieder erfolgen. Zeichnungen erfolgen in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namens⸗ unterschrift hinzufügen.
Der Vorstand vertritt die Genossen⸗ schaft gerichtlich und außergerichtlich.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichtes jedem gestattet.
Schlüchtern, den 12. Nobember 19720.
Das Amtsgericht.
Schönau, Katzbach. 88751
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der Sandwirtschaftlichen Bezugs ⸗ und Absatzgenossenschaft für den Bezirk Schönau (e. G. m. b. H.) eingetragen worden:
Die Haftsumme für jeden Geschäfts— anteil betrãgt 1000 . 4. Gemäß Beschluß der Generalversammlung vom 29. August 120 hat das Statut nunmehr die Fassung wie Bl. 192 ff. der Registerakten. An Stelle des ausgeschiedenen Stellenbesitzers Nobert Schubert in Altschönau ist der Gutsbesitzer Friedrich Böhnisch in Alt⸗ schönau und auf Grund der geänderten Statuten sind die Stellenbesitzer Johannes Weigelt in Helmsbach und Hubert Glatthor in Kleinhelmsdorf in den Vor⸗ stand gewählt.
Amtsgericht Schönan ( Katzbach), den 11. November 1920. Sondershausen. 166
In das Genossenschaftsregifter Nr.? ist bei dem Jechaer Spar- und Dar⸗ lehnskassenverein e. G. m. u. S. in
cha heute eingetragen worden, daß an
Huge Köhler in Jecha als 3. Vorstands⸗ mitglied gewählt ist. Sondershausen, den 25. Novem⸗ ber 1920. Schwarzb. Amtsgericht. IH. Sonneberg. S.- Mein. 887531 Bei dem Konsum⸗ und Produktiv⸗
verein Sönbach, eingetragene Ge⸗
nossenschaft mit beschränkter Ha ft⸗ pflicht in Sönbach, Nr. 27 des Genos⸗ senschaftsregisters, ist heute eingetragen worden:
Die Vertretungsbefugnis des Reinhold Bätz ist beendet. August Liebermann ist aus dem Vor stand ausgeschieden. Als Kontrolleur ist Willy Engel in Hönbach neugewählt.
Sonneberg, den 25. November 1920.
Das Amtsgericht. Abteilung J. Sta dtol dend ort. 88754
Bei dem im hiesigen Genossenschafts⸗ register unter Nr. 30 eingetragenen Con⸗ sum⸗Verein, e. G. m. b. S. zu Lenne ist heute folgendes eingetragen:
Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 23. Oktober 1920 aufgelõöst.
Zu Ligquidatoren sind bestellt: 1. der Fabrikarbeiter H. Oberg NH, 2. der Fabrik- arbeiter Wilhelm Pinkepank, 3. rer Bahn. wärter Christian Kreikenbohm, sämtlich in Lenne, die gemeinschaftlich zeichnen und ,, rechtsverbindlich abgeben önnen.
Stadtoldendorf, den 12. Novem⸗ ber 1920.
Das Amtsgericht. Stassurxt. SS 755]
In unser Genossenschaftsregister ist heute die Genossenschaft in Firma Gemein⸗ nützige Arbeits⸗ und Siedlungs⸗ genoffenschaft Neu⸗Sta furt, einge⸗ tragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, mit dem Sitze in Staßfurt eingetragen. Das Statut
ist am 8. November 1920 festgestellt.
Fegenstand des Unternehmens ist die
Unterbringung von Arbeitslosen und ent⸗
lassenen Reichswehrangehörigen im Salz⸗ bergwerk, Unterbringung und Verpflegung der Genossenschaftsmitglieder in Genossen⸗ schaftsheimen und die Errichtung von Heimsiedlungen. Vorstandsmitglieder sind Emil Beer, Eduard Proske und Kurt Müblbach in Neu Staßfurt. Bekannt⸗ machungen erfolgen unter der von min— destens zwei Vorstandsmitgliedern unter⸗ zeichneten Firma der Genossenschaft im Staßfurter Tageblatt“ in Staßfurt. Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen
durch mindestens zwei Mitglieder, indem sie ihre Namensunterschrift der Firma bei⸗ . fügen. Die Haftsumme beträgt 500 A,
die höchste Anzahl der Geschäftsanteile 10. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Staßfurt, den 25. November 1920. Das Amtsgericht. Steindach- Hallen berz. SS 56)
Im Genossenschaftsregister ist bei Nr. 6 des Hergeser Spar ⸗ & Darlehns⸗ kassen⸗Vereins, e. G. m. n. S., in
Herges⸗Sallenberg eingetragen worden:
Das Statut vom 6. Februar 1904 ist
aufgehoben. An seine Stelle ist die
Satzung vom 31. Oktober 1920 getreten.
Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.
Steinbach⸗Hallenberg, 24. Nov. 1920. Das Amtsgericht.
Trier. 88757
In das Genossenschaftsregister wurde heute bei der „Ein⸗ und Verkaufs⸗ genossenschaft des Trierischen Gärtnervereins e. G. m. b. S.“ in
Trier — Nr. 117 — eingetragen:
Der § 2 der Satzung ist dahin ab⸗
geändert: Der Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist gemeinschaftlicher Ein⸗ und Verkauf von Gegenständen und Ver⸗ brauchsstoffen des gärtnerischen und land⸗ wirtschaftlichen Betriebes.
Joham. Baptist Müller und Josef Becker, beide in Trier, sind aus dem Vor⸗
stand ausgeschieden. In den Vorstand sind gewählt Josef Schwarz, Gärtnerei⸗
besittzer, und Johann Neis, Gärtnerei
besitzer, beide in Trier. Rechnungzrat Schneider ist zum Vorsitzenden des Vor⸗
tands gewählt. Trier, den 24. November 1920. Das Amtsgericht. Abteilung 12.
Weiden. 88761 In das Genossenschaftsregister wurde eingetragen: „Darlehenskassenverein Wernersrenth, e. G. m. u. S.“, Sitz: Poxdorf. Engelbert Burger und Josef Heinl aus dem Vorstande ausge⸗ schieden. Neubestellte Vorstandsmitglieder:
Johann Strauß, Bauer, Motzersreuth, und
Georg Döllinger, Bauer, Querenbach, Weiden i. D., den 25. November 1920. Das Amtsgericht — Registergericht.
Weiden. S8 760]
In das Genossenschaftsregister wurde
eingetragen: „Darlehenskassenverein Falkenberg u. Umgebung, e. G. m. b. S.“, Sitz: Falkenberg. Anton Mark aus dem Vorstande ausgeschieden. Neubestelltes Vorstandsmitglied: Mark, Josef, Oekonom, Bodenreuth.
Weiden i. O., den 26. November 1920. Das Amtegericht — Registergericht.
Welzheim. 88758
In das Genossenschaftsregister Band H
Bl. 4 ist heute bei der Molkereige⸗ nossenschaft Kaisersbach, e. G. m. b. S. in Ktaisersbach, eingetragen worden, daß die Vertretungsbefugnis Liquidatoren beendigt ist.
Die Firma ist demzufolge im Genossen⸗
schaftsregister gelöscht worden.
Welzheim, den 26. November 1920. Amtsgericht Welzheim.
Worms. 4 9
Im Senessenscha ft rei ster des hiesigen Gerichts wurde heute bei der Firma „Bäckerinnung Worms, eingetra⸗ gene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“ in Worms eingetragen:
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 22. Oktober 1920 ist 8 20 xder Statuten geändert. Die Haftsumme be⸗ trägt jetzt 100 4.
Worms, den 24 November 1920.
Hessisches Amtsgericht.
9) Musterregister.
(Die auslsndischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
Elberteld. 90713 In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 2962. Firma Emil Fudickar in
Elberfeld, ÜUmschlag mit zwei Zeich⸗
nungen von Waschtischen, versiegelt,
Flächenmuster, Geschäftsnummern 1 und 2,
vember 1920, Vormittags 11 Uhr 25 Mi⸗ nuten.
Nr. 2963. Firma L. von Dreden & Co. in Elberfeld, Umschlag mit 7 Mustern für Band mit eingewebten Abzeichen, versiegelt. Flãchenmuster. Fabrik⸗ nummern 3529 — 3535, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 9. November 1920, Vor⸗ mittags 10 Uhr 10 Minuten.
Nr. 2964. Firma Heinrich Besen⸗ bruch in Elberfeld, Umschlag mit einer Zeichnung für Möbelstoff, versiegelt, Flächennuster, Fabriknummer 3260. Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 24. No⸗ vember 1920, Vormittags 11 Uhr 25 Mi⸗
nuten. Amtsgericht Elberfeld.
Emmerich. 90861 Eintragung im Musterregister. Nr. 86. Firma Theodor Onstein in
Emmerich, 5 Etiketten zu Verpackungs⸗
zwecken. Muster für Flächenerzeugnisse,
Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am
24. November 1920, Vorm. 9 Uhr 25 Min. Emmerich, den 24 November 1920.
Preußisches Amtsgericht.
Gõrlitz. 90320
In unser Musterregister ist am 15. No⸗ vember 1920 unter Nr. 485 folgendes eingetragen worden;
Firma R. Söer in Görlitz, 1 Iaschen⸗ anhänger aus Metall, Namensschild von Dreieckform an einem Kettchen mit Logen zeichen und Raum für den Namen des Inhabers, Größe und Farbe des Musters sind nicht durch das niedergelegte Stück be⸗ stimmt, sie können beliebig sein, jedes geeignete Metall kann Verwendung finden. offen, Geschäftsnummer 50, Muster für plastische Eri geugisf Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 11. November 1920, Vor⸗ mittags 10 Uhr 20 Minuten.
Amtsgericht Görlitz.
Hmenan. 90714 In unser Musterregister ist eingetragen worden: Nr. 569. Fabrikant Louis Friedrich in Ilmenan, ein Karton, verschlossen, enthaltend; Ein DOriginalmuster von Heiligenbildern unter einer Glasschutz⸗ kapsel, in jeder Größe und jeder Aus⸗ führung sowie in jeglichem Material, Fabr. Nrn. Doo bis ho. plastische Erzeug⸗ nisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet: 24. November 1920, Vorm. 10 Uhr. Ilmenau, den 1. Dezember 1920. Das Amtsgericht. IH.
Luckenwalde. 90715
In unser Musterregister ist folgendes eingetragen worden:
Nr. 855). CG. Herzog & Co. in Luckenwalde, ein Paket, enthaltend 38 Modelle für Möbelgriffe und Möbel schilder, Fabriknummern: 4450 A, 4450 B, 1450 C, 4451 A, 4451 B, 4451 C, 4451 D, 4462 A, 4462 B, 4463 A, 4463 B, 4562 D, 4456 A, 44656 B, 4556 D, 4457 A, 4457 B, 4458 A, 4458 B, 4459 A, 4459 B, 4458 D, 4442 A, Mas B, 4442 G6, 4142 G, 443 F, 4542 D, 4443 A, 4443 B, 4443 C, 4425 A, 1425 B, 4125 G. MSI A, 454 B. 4424 G, 4424 E, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 22. Oktober 1926, Vormittags 11 Uhr 50 Minuten.
Nr. S5. Metallwerk A. Bartosik n. Co. in Luckenwalde, elf Modelle für Möbelbeschläge, Griffe, Schilder, Knöpfe und Briefeinwurf, Fabriknummern: 66906, 6693, 6710, 6730, 6752, 6756, 6763, 6764, 6767, 6770, 6774, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange—⸗ meldet am 27. November 1920, Vor⸗ mittags 11 Uhr.
Amtsgericht Luckenwalde, den 1. Dezember 1920.
München. ꝰo0s60] In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 2939). Max Wegleiter, Ma⸗
schinenbauanstalt in München, ein
Muster für eine schrankartige, aus Ober⸗
und Unterteil bestehende Sprechmaschine,
Gesch. Nr. S7 36, offen, Muster für plastische
Erzeugnisse, . . drei Jahre, ange⸗
meldet am 13. Nobember 1920, Nach⸗
mittags 12 Uhr 20 Min.
Nr. 2940. Treuleßen & Bischof
Münchner Kleinkunst⸗Werkstätten,
München, ein Muster eines Kalenders
in Schmetterlingsform, Gesch⸗Nr. 1352,
versiegelt, Muster für Flächenerzeugnisse,
Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am
20. November 19820, Mittags 12 Uhr
30 Min.
München, den 2. Dezember 1920.
Das Amtsgericht.
telle des Hermann uth der
Hilfsrichter Dr. St ah le cker.
Schutzfrist 3 Fahre, angemeldet am 2. No⸗
Operndorsf., VNeckar. oo? 16]
In das Musterregister wurde heute unter Nr. 377 eingetragen: ;
Samburg⸗Amerikanische Uhren⸗ fabrik Schramberg. Ein versiegelter Briefumschlag, enthaltend 11 Abhildungen von Uhrgehäusen mit den Nummern 1827, 1838, 1829, 1830 1831, 1832 3379, 3383, 3384 3385, 10 601, Tag der Anmeldung 11. November 1920, Vorm. s Uhr, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre.
Den 22. November 1920.
Ẃrtt. Amtsgericht Oberndorf a. N.
Amtsrichter Zinser.
Rudolstadt. (903191 In das Musterregister ist eingetragen worden, daß für das von der Firma F. Ad. Richter Cie. in Rudolstadt zum Musterschutz angemeldete Muster Ein neuartig geformter Baustein, zusammen⸗ hãngende Doppelsaule für Spiel jeugbauten mit der Geschäftsnummer 3001, ange⸗ meldet am 20. November 1917, eingetragen unter Nr. 927, die Schutzfrist um weitere vier Jahre verlängert worden ist. Rudolstadt, den 1. Dezember 1920. Das Amtsgericht.
Si ck ingen. (20717
In das Musterregister Band ist ein⸗ getragen:
Unter Nr. 5: Firma Bally & Gasser in Säckingen, ein versiegelter Brief, ent⸗ haltend 68 Muster Viscabänder in ge⸗ musterten Dessins, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 26. No⸗ vember 1920, Nachm. 4 Uhr.
Säckingen, den 30. November 1920.
Bad. Amtsgericht.
Teckermũünde. [90718
In das Musterschutzregister ist heute eingetragen:
Nr. 23. Landwirt nnd Fabrik⸗ besitzer Franz Zänkert in Uecker⸗ münde, eine Drahtheftmaschine, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 10 Jahre, an⸗ gemeldet am 19. November 1920, Vor⸗ mittags 11 Uhr.
neckermünde, den 22. November 1920.
Das Amtsgericht.
11 Konkurse.
KRerlin. 90719 Ueber das Vermögen der Firma Gott⸗ fried Benecke, Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung, Metallwgren⸗ fabrik in Berlin⸗Pankow, Schulze⸗ straße 40, wird heute, am 3. Dezember 1920. Vormittags 101 Uhr, das Konkurs⸗ verfahren eröffnet. Der Kaufmann Otto Schmidt in Berlin NW., Melanchthon—⸗ straße 15, wird zum Konkursverwalter ernannt. Frist zur Anmeldung bis 31. Ja⸗ nuar 1921. Erste Gläubigerbersammlung (S 132 der Konkursordnung) am 3. Ja⸗ nuar 1921, Vormittags 195 uhr, allgemeiner Prüfungstermin am 26. Fe⸗ brnar 1921, Vormittags 19 uhr, vor dem unterzeichneten Gericht, Kissingen⸗ straße 5/6. — 8. N. 6. 20. 2. Amtsgericht Berlin⸗Pankow.
Erxturt. 90862]
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Erich Sielaff in Erfurt, Kronenburg- gasse 3, ist am 1. Dezember 1920, Mittags 1 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Verwalter: Bücherrevisor Karl Erdmann in Erfurt. Konkursforderungen sind bis 25. Jannar 1921 anzumelden. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis 25. Januar 1321. Erste Glaͤubigerversammlung, ver⸗ bunden mit dem allgemeinen Prüsungs⸗ termin, am 27. Januar 1921, Vorm. 10 Uhr, Zimmer 96.
Erfurt, den 2. Dezember 1920.
Der Gerichts schreiber des Amtsgerichts.
Abteilung 9.
e ᷣ—Qeiuiuiieiii eee e,
Göttingen. oos63] Ueber das Vermögen des Klempner⸗ meisters Carl Mitbauer zu Göt⸗ tingen wird heute, am 3. Deiember 120, Vormittags 10 Uhr 135 Minuten, das Konkursverfahren eröffnet. Der Rechts⸗ anwalt Kuß in Göttingen wird zum Konkursverwalter ernannt. J. Anmelde⸗ frist bis zum 10. Januar 1921. 2. Erste Glãubigerversammlung am 17. Dezember 1929, Nachmittags 12 Uhr 30 Min. 3. Allgemeiner Prüfungstermin am 11. Fe⸗ bruar 1921, Nachmittags 12 Uhr 39 Min. 4. Offener Arrest mit Anzeige⸗
pflicht bis zum 24. Dezember 1920.
Amtsgericht in Göttingen.
Kirchheim n. Teck. [90720] Ueber das Vermögen der Firma Te ck⸗Industrie⸗ Werk C. Dannecker * Cie. Sandelsgesellschaft, in Kirch⸗ heim⸗Teck ist beute vormittag 193 Uhr das Konkursverfahren eröffnet und Rechts⸗ anwalt Diegel in Kirchheim⸗Teck zum Konkursverwalter ernannt worden. An⸗ meldefrist bis 12. Januar 1921. Erste Gläubigerversammlung 11. Dezember 1920, Vormittags 10 Uhr. Allge⸗ meiner Prüfungstermin 189. Januar 1921, Vormittags 10 Uhr. Den 1. Dezember 1920. Amtsgericht Kirchheim⸗Teck. Gerichts schreiberei des Amtsgerichts Kirchheim⸗Teck.
HKõöln. 90686 Ueber das Vermögen der Elektro⸗ technischen Großhandlung unter der Firma Langen, Schwarzenthal q ie,, Kommanditgesellschaft zu Köln, Lütticher Straße 44, mit Zweignieder⸗ lassungen zu Berlin,. Samburg. Leipzig, ist am 30. November 1920 Vormittags 11 Uhr 30 Minuten, das
Konkursverfahren eröffnet worden. Ver⸗
walter ist der Rechtsaüwalt Dr. Gduard
Weinand L in Köln, Norbertstr. 22 Arrest mit Anzeigefrist bis zum 15. . 1921. Ablauf der Anmeldefrist an dem- selben Tage. Erste Gläubigerversammlung am 30. Dezember 1920, Vor- mittags 11 Uhr, und allgemeiner Prů⸗ fungstermin am S. Februar 18921, Vormittags 11 Uhr, an hiesiger Ge— richtsstelle, im Justizgebãude am Reicheng. perger Platz, Zimmer 223.
öln, den 350. November 1920.
Das Amtsgericht. Abteilung 65.
Seesen. . D072] Ueber das Vermögen der Firma Sarms & Co. G. m. b. S. in Seesen ist am 30. November 1920 der Konkurs eröffnet. Konkursverwalter: Justizrat Borchardt in Seesen. Anmeldefrist bis 10. Januar 1921. Erste Gläubigewersammlung den 21. Dezember 1920 Vormittags 10 uhr. Allgemeiner Prüfungstermin den 1. Februar 1921, Vormittags 10 uhr. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 20. Dezember 1920. Seesen, den 30. November 19290. Der Justizobersekretãr des Amtsgerichts Renneberg.
Waldũschbach. (90 S65
Das Amtsgericht Wasldfischbach hat über das Vermögen des Schuhfabrikanten David Wadle in Clausen am 1. De⸗ zember 1920. Vormittags 11 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkursver⸗
walter: Rechtsanwalt Wannemacher in
Waldfischbach. Offener Arrest ist erlassen. Frist zur Anmeldung der Konkursforde⸗ rungen bis zum 20. Dezember 1920. Termin zur Wahl eines anderen Verwalters und Bestellung eines Gläubigerausschusses so⸗ wie allgemeiner Prüfungstermin am 3. Jannar 1921, Nachmittags 2 uhr, im Sitzungssaal des Amtsgerichtz Waldfischbach. Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts Waldfischbach.
Kappeln, Schlex. 190723 Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Peter Panlsen in Norderbrarup wird, nachdem der in dem Vergleichstermine vom 10. November 1920 angenommene Zwangs vergleich durch rechtskräftigen Beschluß vom 27. Ne⸗ vember 1920 bestätigt ist, hierdurch au⸗⸗ gehoben. Amtsgericht Kappeln, 27. Nobembet 192. Königslutter. 90669 In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Au gust Rautmann hierselbst, Inhaber der nicht eingetragenen Firma Braunschwei⸗ gische Konserven fabrik Erwin Asche n Königslutter, ist Termin zur Gläu— bigewersammlung auf den S. Dezember 1920, Vormittags 111 Uhr, vor dem Amtsgericht Königslutter, Zimmer Nr. 4, anberaumt. Tagesordnung: a) Prüfung der nachträglich angemeldeten Forderungen, b) Genehmigung des Verkaufs der Lon— karsmasse an die Firma Züchner und Ce. hier. Der Kaufvertrag und die Erklärung des Gläubigerausschusses sind auf der Gerichtsschreiberei des Konkursgerichts zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Königslutter, den 30. November 189. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.
Lanenburgs, Pomm. 90651
Das Kenkursverfahren über das Ver— mögen des am 19. August 1916 ver. storbenen Maurermeisters Da maschke aus Lauenburg, Ponmm., wird nach er⸗= folgter Abhaltung des Schlußtermins bier⸗ durch aufgehoben.
Lauenburg, Pomm., den 27. Noden⸗; ber 1920. J
Das Amisgericht.
Sehwarzenbek. (9072) Das Ronkursverfahren über das Ver. mẽgen des verstorbenen Johann Christoph Gottlieb Prösch sen. aus Schwarzen; bek wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Schwarzenbekr, den J0. Nebember 1920. Das Amtsgericht. 068]
Vittenberge, Ez. Potsdam. Das Konkursverfahren über das Ver. mögen der in Liguidation befindlichen Chemischen Werke Wittenberge⸗ G. m. b. S. in Wittenberge, wird ein. gestellt, weil die Konkursgläubiger zu⸗ gestimmt haben. Wittenberge, den 30. November 1920. Das Amtsgericht.
19) Tarif⸗ und Fahrplanbekannt⸗ machungen der Eisenhahnen.
[91171] Badischer Gũtertarif Wechselgüter⸗ und Tiertari De an 2. Sttber 7d bekannt, gegebene Errichtung einer besonderen Tarif fation Kehl Hafen auf 1. Dezember 193 findet, außer im Verkehr mit Frankreich vorlänfig mit Rücksicht auf beste bende Schwierigkeiten nicht statt. Dagegen wird, mit Wirkung vom 1. Januar 1921, 8 Entfernungs uschlag von 2 Em für Ke Hafen, außer im Verkehr mit Frankrei auch beim Rehler Srtẽderkehr berechnet. Karisruhe, den 35. Nedember 19 Eisenbahngeneraldirektion.
ᷣ
Deutscher Reichs anzeiger Preußischer Staatsanzeiger.
Der Bezugs vreis beträgt diertellahrlich 86 Me Que Postanstalten nehmen Bestellung an: für Berlin außer den Postanstalten und Seitungsvertrieben für Selbftabholer auch die Geschaftsftele Sw 48. Wilhelmftraße Rr. 82.
Einzelne Nummern tosten 1 Me
Anzeigenpreis für den Naum einer S gespaltenen Einheits · zeile 2 M*, einer 3 gespaltenen Einheitszeile 8.50 M Außerdem wird auf ben Anzeigenhreis ein Teuerungs von 80 v. O. erhoben. — Anzeigen aimmt an: die Geschãftsstelle des eichs· und Staats anzeigers. Berlin Sw 48, Withelmftraße Nr. 32.
Nr. 278. Reihat antateotonte. Berlin, Dienslag, den . Dezember, Abends. Vottschectrontoꝛ erm ais. 1920
ginzelnummern oder einzelne Beilagen
werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages
einschtießlich des Portos abgegeben.
— ——
— ———
Dem Notar Kuhn aus Bromberg ist der Amtasitz in Küstrin
chtsanwãlte: Justizrat demjenigen Teile der Bezirk des Amts⸗ r. Martin Hannes in dem⸗ Berlin, der zum Be⸗
Inhalt des amtlichen Teiles: Deutsches Reich.
Handels verbots. Erste Beilage. Betrieb der Zuckerfabriken des deutschen Zollgebiets im Monat
und Inlandverkehr mit Zucker im Monat
Preußen.
Ernennungen und sonstige Personalverãnderungen. Handels verbot.
a m m mm mmm mmm mmm mmm, Amtliches.
Dentsches Reich.
chsprãsident hat de Staatssekretũr im
angewiesen. . otaren sind ernannt die Re Georg Aronsohn aus Bromber früheren Stadtgemeinde Berlin, gerichts Berlin⸗Mitte jenigen Teile der frü : zirk des Amtsgerichts Berlin Prasl in Harburg, Dr. Julius Karl Klutke in Stallupönen.
In der Liste der Rech Hans Beneke gerichten J. H Landgericht in irt dem Landgericht in Königsberg i. P bem Amtsgericht in Kanth und Jo in Aldenhoven.
Mit der Löschung d Krahmer in Königsberg i. in der Liste der Rechtsanwälte
die Liste der Rechts anwälte Staalsanwalt i. R. Dr. die Rechtsanwälte: Justizrat gericht, Dr Wiesbaden r bei dem
Ernennungen ꝛc.
ines Aufhebung e gehört, D
heren Stadtgemeinde n Schöneberg gehört, Marienthal in Bochum und
wälte sind gelöscht die Rechts und Dr. Kahl bei den in Berlin, von Weltzien bei dem t Dr. Krahmer bei „Dr. Rathmann bei chem bei dem Amtsgericht
Oktober 1920. Rũbenverarbeitung Oktober 1920.
Frankfurt a. M., Justizra
er Rechtsanwälte Justizrat Dr. Pr. und Joche m in Aldenhoven ist auch ihr Amt als Notar
sind eingetragen: der bei dem Kammergericht, bisher bei dem Kammer⸗ r. Gruner aus Dr. Vollrath, kfurt a. M., bei berg bei dem Amtzs⸗ Berlin bei dem Amtsgericht r bei dem Landgericht in Nord⸗ aselbst, die Gerichtsassessoren: r. Werner Steini Eugen Weber bei dem Wewer bei dem Amtsgericht u Utsch bei dem Amtsgericht Dr. Sch ust er bei dem Amts⸗ Gerichtsassessoren: D dauer bei dem Land— dem Amtsgericht in Schmid bei dem Amtsgericht in ssessor a. D. Dr. Göder bei dem
ustizrãte Richter in Weber in Oschers⸗
n Generalmajor von
Max Jacobi Reichs wehrministerium .
Der Herr Rei
F um Feldmann 3 Zullichau und D
Niem etz aus e ; bei dem Landgericht L in Berlin, Oberlandesgericht in F Landgericht daselbst, Kuhn au ericht in Küstrin. Dr. Kah Liebenwalde, Warburg, bi hausen, auch bei dem Amtsgericht Dr. Kurt Im merwahr und Landgericht L' in Berlin, cht N in Berlin, Dr. . andgericht in Wiesbaden,
und dem Landgericht in Köln, n Lennep, die früheren 1d bei dem Kammergericht, Lan Berlin, Dr. Kupka
Bekanntmachung. rich Karl Josef Neugebauer in ist zum Großhandel mit Wein lassen worden.
Der Kaufmann Hein Dresden, Glacisstraße 40, und Spirituosen wieder zuge
Dresden, am 6. Dejember 1920.
Der Rat zu 3 Gewerbeamt B.
Preußen. Finanzministerium.
Die Rentmeisterstelle bei. der Kreiskasse in Regierungsbezirk Hannover, ist zu besetzen.
gericht L', in Landeshut, Dr. Hermann F. Remscheid und der Gerichtsa Kammergericht. ö Die Nechtsanwã Glatz, Pabst in Naumburg a. S leben sind gestorben. Zu Gerichtsassesoren Dr. Fabricius, Fritz Dr. Erich Albre gerichts. Dr. Dr. Kurt Rothe, Dr.! Wiesner, Seichteri sau, Oskar Schul Dr. ODediger, D Dr. Rottenstein Düsseldorf, Bezirk des
lie und Notare, J Ju stizministerium.
Die Landgerichtsrãte Körner Berlin und Dr. Quander vom srat Dr. Kamps rw Mitte und der Staatsanwaltscha find zu Kammergerichtsräten erna
Zu Landgerichtsdirektoren si gerichisrat Dr. Gerstel die Landgerichtsräte Dr. Berlin, Appelmann a mund bei dem Landgexich Dr. Heller aus Siolp in Potsdam.
Dem Amtsgericht Erfurt ist die nachge
Versetzt sind: der aus Bromberg nach Hannover setzung nach Altona, die Amtsg Amtsgericht Berlin⸗ e berga als Landgerichtsräte an der Amtsgerichtsrat Hinkel der Amisgerichtsrat Hesse in H
Die Versetzung Neustadt ¶Westpr. zurũckdgenommen. i Landgerichtsrãten sind ern Ula ger in Landsberg a. R Schuster in Prenzlau, der L Heimsoeth in Elberfeld. d ernannt:
vom Landgericht M in Landgericht A in Berlin, om Amtsgericht Verlin⸗ t Spitzner in Altona
t: die Neferendare Raaz, Fehtkötter, es Kammer⸗ Jãnckner, r. Kunzig, Erich desgerichts zu Bres⸗ chts zu Celle, Ernst Heß, Oberlandesgerichts zu
M., Schen ing, alter Reinecke im Bezirk Sommerlatt aul Wilhelmy, Wilhelm Sommer, berlandesgerichts zu, Köln, s Oberlandesgerichts zu Bezirk des Oberlandes⸗
sind ernann le Pick, Dr. Heyl, Tr. , wn, h, 9 Jezirk friedrich Fischer, Fels ma 3 . Zerkows ki, m Bezirk des Oberlan Bezirk des Oberlandesgeri
der Amtsgericht
der Kammer⸗ Landgericht J in Berlin, om Landgericht L' in d Tetzlaff aus Dort⸗ der Landgerichtsrat
AUustizrat Piderit in n mit Ruhegehalt
gdalins ki seiner Ver⸗ Paul Richter vom chmüller in Echarts⸗ Landgericht U in Berlin, in Tuisburg nach Barmen und erne nach Attendorn.
chtsrats Schroeder aus ch Neuruppin ist
der Landrichter Gerichtsassessor Bruno andrichter Neuh auß und d
der Landrichter Richard tschaftsrat Webel aus und der Amts⸗⸗
Falkenberg in Ober⸗ deer in Duisburg ist an
cht J in Berlin versetzt. der Staats⸗
nd ernannt:
Ziethen v us Hannover un cht N in Berlin,
Paul Beckmann, im Bezirk Heinrich Ju
Oberlandes gerichis zu Fra Vennebusch, Dr. Forck,
des Oberlandesgerichts zu im Bezirk des Ober Adolf Rich ter, Hugo Claessen Carl Draeger, Marienwerder un gerichts zu Ste
Aus dem J
Dr. Blind ow info
verwaltung unter E
Den Eerichtsa lich, Dr. Gerh Roegind, Christiag Weber,
Dr. Zechlin ist d
dienst erteilt.
srat, Geheimen suchte Dienstentlassun
Landgerichtsrat Dr. Ma unter Zurücknahme
erichts rãte
Samm, Reimers,
landesgerichts zu Kiel,
p im Bezirk de d Walter Weiß im
eden der Gerichts assessor bme in die Reichsfinanz⸗
enberg, Dr. Elias leim, Dr. Linden⸗
Dr. Stachnik, Wietheger und ung aus dem Justiz⸗
Mitte und Dr. F
uftizdienste ist geschi ge seiner Ueb ernah: 1nennung um Regie ssessoren Tr. Dren
des Amtsgeri als Landgerichtsrat na
Wilheim Schlüter, Weyrauch,
Staatg anwalt ie nachgesuchte Entlass
Zu Amtsgerichts rãten sin Schmidt in Luckau, der Glogan in Marklissa, der richter Bõrg mann in
Der Amtggerichtrat schlesien ist gestorben.
Der Siaatsanwaltschaftsrat die Staats anwaltschaft bei dem
u Stagtsanwaltschaftsrãten anwalt Dr. Wackerm ann, ständiger a. S., bei dem Landgericht M in Berlin, Ritta u in Bartenstein und der Staats anwa Hilfsarbeiter in Köslin, in Tilsit.
taatsanwaltscha
Landrichter Hofius
Duisburg⸗Ruhrort. Gühmann in
Ministerium für golkewohlfahrt.
Dem Regierungs- und BR wohnungsaufsichts beo lassung aus dem preu
um für Wissenschaft, Kunst und Volksbildung.
Dr. Born in
aurat Landsberg. ist die nachgesuchte Ent⸗
ten in Köln, mu dienste erteilt worden.
sischen Staats
sind ernannt: ᷣ Ministeri Hilfsarbeiter in der Gerichts
Franffurt a. Main lt Lüdtke, stãndiger
che Prosessor philosophische Fakultät der
jgenschaft in die ttingen versetzt worden.
Der ordentli in gleicher niversilãt in Gõ
eis ler in Sonnen⸗
Bekanntmachung. Auf Grund der Bekanntmachung zur Fernhaltung unzuverlãssiger
Personen vom Dandel vom 23. September 1915 (GBl. S. 603)
Eiern amn G chan kwirt Ppiiklpp Bäajse in Berlin, Sasenheide 53, den Handel mit Gegenstänzen des täg- kihen Bedarfs wegen Unzuverlässigkeit in bezug auf diesen Dandels betrieb un tersagt. Berlin O. 27, den 29. November 1920.
Der Polizeiprãsident. Abteilung W. J. V.: Heyl.
Fortsetzung des Amtlichen in der Ersten Beilage.) Qi, „/// / ///.
Nichtamtliches.
Deutsches Reich.
Die vereinigten Ausschüsse des Reichsrats für Durch⸗ führung des Friedens vertrags, für Haushalt und Rechnungs⸗ wesen und für innere Verwaltung, die vereinigten Ausschusse für innere Verwaltung, fũr Volkswirtschaft, für Rechtspflege und für Durchführung des Friedens ertrags, der Ausschuß fuͤr Volks wirffchafi, die vereinigten Ausschüse für Reichs we range legenheiten, ür Seewesen, für Haushalt und Rechnung? wesen, für innere Verwaltung und für Rechtspflege sowie die ver⸗ einigten Ausschüsse für Haushalt und Rechnungswesen, für Volkswirtschaft, für innere Verwaltung, für Verkehrs wesen, für Steuer- und Zollwesen, für Rechtspflege, für Reichswehr⸗ angelegenheiten und für Seewesen hielten heute Sitzungen.
Bei dem Vorsitzenden der deutschen Friedens delegation in Paris ist am 5. Dezember folgende Note eingegangen: . . .
Ich 8 die Ehre, Eurer Exzellenz mitzuteilen, daß die technischen Sachderstandigen der Verbündeten sich am 13. Dezember Vormittags n Brüffel zum Zwecke eines vorläufigen Studiums der Frage de? Repara'tio n vereinigen werden, die Deutschland nach dem Vertrage bon Versailles zu leisten verpflichtet ist. Die Sachverstandigen, die der Zahl nach zwei für jedes vertretene. Land betragen werden, werten Äänen Berscht an ihre Regierungen erstgtten und das Protokoll ihrer Sitzungẽn wird der Revarationskommission mitgeteilt werden, Da die Sachverstãndigen der deutschen Regierung mit denen der derbündeten Machte zusammentagen sollen, wäre ich Eurer Exzellenz verpflichtet, wenn Sie mir die Namen der Bevollmächtigten der deutscken Regierung mit der größten Beschleunigung mitteilen wollten.
Eine Vorlage über die Erhöhung des Teuerungs⸗ zuschlags zu den Kinderzulagen für die Veam ten liegt dem Reichstage zur Beschlußfassung vor, mit dessen Zu⸗ stimmung, wie „Wolffs Telegraphenbüro“ mitteilt, u rechnen ist. Die Fertigflellung der neuen Ortzklasseneinteilung wird mit größter Beschleunigung betrieben. Weiterhin sollen, soweit es möglich ist, noch vor Weihnachten, auf Grund der neuen Besoldungsordnung Nachzahlungen ausgeführt werden. Seitens der Regierung geschieht alles zur schlennigsten Regelung dieser
rage. Wenn trotzdem unter den Postbegmten in ein enen
ebielen eine Bewegung für die Ausübung der passiven Nesistenʒ und des Streils entgegen dem Willen der maßgebenden Führer⸗ . der Beamten eingesetzt hat, die geeignet ist, die deutsche
irtschaft schwer zu schädigen, so muß demgegenüber mit den gesetz lichen Mitteln eingeschritten werden. Der Reichspost⸗ minlster hat deshalb auf Grund eines Kabinetts beschlusses unterm 3. Dezember an die Oberpostdirektionen ver ügt, daß bei Dienstverweigerung, gleichgültig ob damit Fernblelben vom Ame verbunden ist oder nicht, gegen Beamte gemäß, Para⸗ graph 10 und 14 des Reichsbeamtengesetzes einzuschreiten sei und daß Lohndienstbeschäftigte bei gleicher Veranlassung fristlos lu entlassen seien. Diese Anordnung entspricht im übrigen der in der Sitzung der Preußischen Landes versammlung vom 29. Februar namens der preußischen Regierung und im Ein⸗ verstãndnis mit der Reichsregierung abgegebenen Erklärung.
Preußen.
Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Sicher⸗ eit in den , betrifft eine allgemeine Ver⸗ 6 des preußischen Justizm inisters vom 1. Dezember d. J. ie, wie folgt, lautet: . ö. In fen Strafanstalten (Zuchthãusern und Gefängnissen) macht sich fen einiger Zeit Un bet mäßigteit und offene Auf⸗ lehnung der Snsassen gegen die Anstaltserdnang immer mebr bemerkbar. Es häufen sick die Fälle, daß Gefangene ans. drücklich und beharrlich den Gebersam verweigern, Meatereien
che Strafanstalts pfgrrer das Zentralgefãngnis
er evangelis
.
in Cottbus versetzt.
anzetteln und gewalttätig gegen die Beamten
1. . . .
* ö . * J . 1 . s ꝛ — V J, . ; m
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3 7 .
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