ö
ö —
Denossen ist auf einen Geschäftsantell
eng ten Vorstand besteht aus: Willi Ce- manns, Willi Wefers, Max Weißbach, 34 . alle Lehrer in Odenkirchen. e Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma in der Odenkirchener Zeitung und im Odenkirchener Velkshlatt. Die Willenserklärungen des Vorstands x⸗ folgen durch zwei Mitglieder, die deih⸗ nung geschieht, indem mindestens zwei Mitglieder der Firma ihre Namensunter⸗ schrift beifügen. Die Ei e der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. . den 26. November 1920. as Amtsgericht.
Oldenburg, Grossh. Pooo3?2] In unser Genossenschaftsregister ist heute
unter Nr. 67 zur Firma Landwirtschaft⸗
licher Konsumverein eingetragene
Genofsenschaft mit unbeschränkter
, , in Wiefelstede einge⸗ agen:
Der Kaufmann Th. Borchers in Wiefel⸗ stede ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seiner Stelle der Kaufmann Peter Kallsen in Wiefelstede in den Vorstand gewählt.
Oldenburg, den 24. Nobember 1920
Das Amtsgericht. V.
Oppenheim. 0er In unserem Genossenschaftsregister i eingetragen worden, daß Martin Kerz II. aus dem Vorstand der Spar⸗ und Dar⸗ lehenskasse e. G. m. u. S. in Nacken⸗ 1 ausgeschieden und an seine Stelle kartin Mann in Nackenheim als Mit⸗ glied des Vorstands gewählt werden ist. Oppenheim, den 306. ovember 1920. Hessisches Amtsgericht Oppenheim.
Ranis, Kr. Ziegenrück. 90933]
In unser Genossenschaftsregister ist beim Konsumverein Goßwitz e. G. m. b. S. in Goßwitz am 24. November 1920 ein⸗ getragen worden, daß an Stelle von Ma⸗ gnus Markert der Hüttenarbeiter Max Hickethier aus Goßwitz und an Stelle von Ernst Löser der Bergmann Albert Häuser aus Goßwitz in den Vorstand gewählt wurden.
Nanis, den 24. November 1920.
Das Amtsgericht.
Regensburg. 90034
In das Genossenschaftsregister wurde heute bei der Bayerischen Treuhand⸗ genossenschaft für Landwirtschaft und Gewerbe, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Saft⸗ pflicht“ in Regensburg eingetragen: Laut Generalversammlungs ö e vom 285. Oktober und 8. November 1920 ist hie Genossenschaft aufgelöst. Liquidatoren: . Rauch, glg in Freising, und Hermann Lauerbach, Diplomkaufmann in Regensburg.
Regensburg, den 29. November 1920.
Amtsgericht Regensburg.
Ronneburg. o0035 Im hiesigen Genossenschaftsregister i heute unter Nr. S ( Postersteiner Dar⸗ lehnskassenverein, eingetragene Ge⸗ nofsenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht in Posterstein) eingetragen
worden:
Der Gutsbesitzer Robert Meister in Stolzenberg ist verstorben; an seiner Stelle ist der Gutsbesitzer Richard Schröder in Posterstein in den Vorstand gewählt.
Ronneburg, den 29. November 1920.
Bas Amtsgericht.
Rüuüstringem. [oo 339] In das e e rr, ister des Amtsgerichts ist zur Genossenschaft Bau⸗ verein Eigenheim, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in Liquidation, in Rüstringen heute eingetragen: Die bisherigen Liquidatoren Schulz und Hutzfeld sind abberufen; an deren Stelle it der Marinesekretär Walter, Künzel, Rüstringen, als Liquidator bestellt. Rüstringen, den 24. November 1220. Das Amtsgericht.
Sa arxhbrũcken. 90340
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 75 die Genossenschaft unter der Firma Spar⸗ und Darlehnskasse von Beamten und Arbeitern der Saar⸗ bahnen, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Saar⸗ brücken, eingetragen worden. Das Statut datiert vom 1. Oktober 1920. Die Ge⸗ nossenschaft hat den Zweck; Die wirtschaft⸗ lichen Verhältnisse der Mitglieder der Ge⸗ nossenschaft durch Ansammlung und Nutz⸗ barmachung von Ersparnissen, und durch Gewährung von Darlehen zu fördern. Be⸗ kanntmachungen erfolgen unter der Firma, gezeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern, in der „Saarbrücker Zeitung“ und der Saarbrücker Landeszeitung“. Vorstands⸗ mitglieder sind; Qberbahnassistent Ferdi⸗ nand kö. Oherbahnassistent Karl Braun, Oberbahnassistent August Roese, Oberbahngssistent Mathias Giffels, alle in Saarbrücken, aint en Iyhert Fuchs in Lebach, Eisenbahnsekretär Heinrich Stehle in Saarbrücken. Die Willens erklärungen des Vorstands erfolgen durch mindesteng zwei Mitglieder, die Zeich⸗ nung geschieht, indem zwei Mitglieder der . ihre Namenzunterschrift beifügen.
ie Haftsumme beträgt 10 Æ für jeden Geschäftsanteil. Ein Genosse kann 6h stens 100 Geschäftsanteile erwerben. Die Sinsicht der Liste der Genossen ist während
der Dienststunden des Gerichtes jedem b
gestattet. Saarbrücken, den 25. November 1920. Das Amtsgericht.
St. Wen del. looo zs Heute wurde bei Nr. 7 des Genossen⸗ schaftsregisters — Uregzwerer Konsum⸗ Verein, e. G. b. b. S. in Ureg⸗ weiler — eingetragen, daß an Stelle der ausgeschiedenen Johann Recktenwald, ohann Jakob Hinzberger, Andreas Hi erger und Nikolaus Welter der Klog, pensionierter ,,, osef Dworak, Schneider. Jakob Recktenwald, Bergmann, und Johann Adam Hinz berger, Bergmann, alle in Urexweiler, in den Vorstand gewählt worden find. St. Wendel, den 26. November 1920. Das Amtsgericht.
Schlochau. r
In das Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 6 Schlochauer Viehverwer⸗ tungsgenossenschaft, eingetragene Genoffenscha ft mit zeichen en. pflicht, . worden: Der Landrat v. Mach, der n, v. Lieres und Wilkau und der Bahnhofgwirt Korth sind aus dem Vorstande ausgeschieden, an ihre Stelle sind der ,. Keferstein als Vorsitzender, Gutsbesitzer Rakow als IV. Stellvertreter und Gutsbesitzer Otto Janke er lt
. t Schlochau, den 23. No- vember 1920.
Schönberg, MeckeIb. .
In unser Genossenschaftsregister ist heute beim Lüdersdorfer Spar⸗ und Dar⸗ lehnskassen⸗ Verein, e. G. m. u. S., eingetragen, daß an Stelle des Hauswirts e nin Mettẽè der Yauswirt Johannes
ette in Palingen in den Vorstand ge⸗ wählt ist. Schönberg (Meckl.), den 2. Dezember 1930. Das Amtsgericht.
Schotten. I90037] In das Genossenschaftsregister wurde heute bei der Spar⸗ und Darlehns⸗ kasse e. G. m. u. S. zu Rainrod ein⸗ getragen: In den Vorstand wurde an Stelle des Landwirts Jakob Konrad L der Bahn⸗ arbeiter Jakoh Dambmann der Zweite zu Rainrod gewählt. Schotten, den 26. November 1920. Das Amtsgericht.
Schweldnitæ. ooo 3s8] Im Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 57 ¶Bezugs⸗ und Absatz⸗ genossenschaft des Wirtschaftsver⸗ bandes der Landwirte des Stadt⸗ und Landkreises Schweidnitz E. G. m. b. S.) eingetragen worden: Günther Brandy sist aus dem Vorstande ausge⸗ schieden. An seine Stelle ist Direktor ermann Rössel in Freiburg in den Vor⸗ tand gewählt.
Amtsgericht Schweidnitz,
den 29. November 1920.
— .
Schweidnitꝝ. loooʒꝰ]
Im Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 41 (Elektrizitatsgenossenschaft Ludwigsdorf E. G. m. b. S.) ein⸗ . Alois Thamm ist aus dem Vor⸗ ande ausgeschieden. An seine Stelle ist Oberschirrmeister a. D. Rudolf Marks in Tudwigsdorf in den Vorstand gewählt. Amtsgericht Schweidnitz,
den 30. November 1920.
Senttenberg, Lausitz. ꝰ00do] Bei der unter Nr. 22 im hiesigen Ge⸗ nossenschaftsregister eingetragenen Genossen⸗ schaft Senftenberger Beamten⸗Wirt⸗ schafts verein, e. G. m. b. S. zu Senftenberg, ist heute folgendes einge⸗ tragen worden: as Statut ist geändert, und zwar lautet der 8 6 Abs. 1 jetzt:; Der Geschãftsanteil jedes Mitgliedes wird auf 150 4A festge⸗ setzt: und der F 8: Die Haftsumme wird auf 150 4 festgesetzt “).
Senftenberg ⸗-Lausitz, den 22. No⸗ vember 1920. Preußisches Amtsgericht.
Solingen. 9004] Eintragungen in das Genossenschaftsregister. Nr. 16: Landwirtschaftliche Be⸗ zugs⸗ und Absatz⸗Genofsenschaft, Eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter HSastpflicht in Oben⸗ Wid dert. Durch Generalversammlungs⸗ beschluß vom 27. Oktober 1920 ist die Haftsumme auf 500 S erhöht worden.
Nr. 7: Landmirtschaftliches Casino Solingen, eingetragene Genofsen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht, Krahenhöhe. Der Landwirt Friedrich Winkgen ist durch Tod aus dem Vor— stande ausgeschieden. Der Landwirt Paul. Winklgen in Schaberg ist zum Vorstands— mitgliede neu bestellt.
Solingen, den 13. November 1920.
Das Amtsgericht.
—
Sonneberg, S.- Mein. [90345 In das Genossenschaftsregister Nr. 4 1 heute bei dem Spar⸗ und Vorschust⸗ verein, Oberlind, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht, in Oberlind eingetragen worden: Die Genossenschaft hat ih in eine solche mit beschrünkter Hafty icht umgewandelt. Die Firma lautet jetzt: Spar⸗ und Vor⸗ schutzverein Oberlind, eingetragene Genossenschaft mit , ,, Saft⸗ i. in Oberlind. Die Haftsumme etrãgt 1000 M. Jeder Genosse kann sich mit nur zwei Geschäftsanteilen beteiligen. Die Generalversammlung vom 28. Ok⸗ tober 1920 hat ein neues Statut an⸗ enommen, Auf die Schriftstücke bei den erichtsakten wird Bezug genommen. Sonneberg, den 22. Nopember 1920. Das Amtsgericht. Abteilung . Sten dal. ö. In unser Genossenschaftsregister ist heute zei der unter Nr. 21 eingetragenen Ge⸗ nossenschaft Zändliche Spar⸗ und Dar⸗
lehnskasse Neuen dorf a. S. einge⸗ tragen: Friedrich Stodtmeister ist aus
J bei Nr. 8, S
dem * ausgeschleden, der Lehrer Willi in Neuendorf a. Sp. ist an seiner Stelle in den V d gewählt. Stendal, den 22. November 1920. Das Amtsgericht.
—
* n ger glatter ne f, unser Geno er
bei der unter 86 ' eingetragenen Ge⸗⸗ nossenschaft „Stendaler Waren Ein⸗ kaufs⸗ Verein für Eisenbahnbedien⸗ stete, e. G. m. b. S.“ vermerkt: Ge⸗ neralversammlungsbeschluß vom 19. No⸗ vember 1920 ist die Firma in „Sten⸗ daler Wareneinkaufsv für Reichs und Kommunalbedienstete, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Stendal! abgeändert worden. selbst ist ferner eingetragen Der Gis nmaschinist Wilhelm Hoffmann ist aus dem Vor⸗ stande ausgetreten und an seine Stelle der Eisenbahnwerkhelfer Wilhelm Seeger in Stendal in den Vyrstand gewählt.
Stendal, den 25. November 1920. Das Amtsgericht.
Freren, ge äserses e ,, unser ossen egi i heute unter Nr. 52 die durch Statut vom 20. Oktober 1920 errichtete Vieh⸗Ein⸗ und Verkanfsgenofsenschaft Strie⸗ au, eingetragene Genossenschaft mit
schränkter HDaftpflicht eingetragen worden. Sitz der Genossenschaft ist Striegau. Ge enstand des Unternehmens ist An⸗ und erkauf von Vieh sowie landwirtschaftlichen Produkten und Be⸗ darfsartikeln. Die ft betrãgt 50 A, die Höchstzahl der Geschãftsanteile, auf die ein Genosse sich beteiligen kann, 100. Vorstandsmitglieder ind: Dr. Günther Freiherr v. Richthofen, Ritter . in Damsdorf. Bruno Sauer, Gutshesitzer in Haidau, Paul Schmidt, Stellenbesitzer in Bamsdorf. Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, ge= zeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern, ö Nachrichtenblatte des Wirtscha tsverbandes der Landwirte des Kreises Striegau und im Kreisblatte Striegau. Beim Eingehen der Blätter tritt an ihre Stelle der Deutsche Reichsanzeiger. Die Willens⸗ erklärung und Zeichnung für die Genossen⸗ schaft erfolgen durch zwei Vorstandsmit⸗ lieder. Die Zeichnung geschieht in der eise, daß die fi ern, zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensschrift bei⸗
fügen. Die Einsicht der Geno enliste ist wãhrend , tunden des Gerichts jedem ge⸗ atte Striegan, den 18. November 1920. Das Amtsgericht.
Tors nm. Do 348]
In unser Genossenschaftgregister ist heute unter Nr. 31 die Genossenschaft Sied⸗ lungs⸗Genossenschaft Torgau einge⸗ tragene Genossenscha ft mit be⸗ schränkter Saftpflicht mit dem Sitz Torgau eingetragen: Das Statut ist am 5. November 1930 ,. Gegen⸗ stand des Unternehmens ist die Ansiedlung bon Kriegsverletzten, Krieger⸗ und ieger⸗ familien mit allen hierzu . Maß⸗ nahmen. Vorstandsmitglleder sind der Gymnasialturnlehrer Ewald Priske und der Regierungsdiätar Karl Schulz zu Torgau sowie der Rechtganwalt Di, Hans Breymann zu Leipzig. Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma in der Tor⸗= auer Zeitung“. Zu re J, ertretung der Genossen ist ie erben oder Erklärung von 2 Vor⸗ fandsmitgliedern erforderlich. Die Ein⸗ . der Liste der Genossen ist jedem in er hiesigen Gerichtsschreiberei gestattet. Amtsgericht Torgau, den A. vember 1920.
Trebnitz, Schles. , In unser Genossenschaftsregister ist heute r und Darlehnskasse Briesche — Kath. Hammer C. G. m. u. H. ,, Gegenstand des Unternehmens ift der Betrieb einer Spar. und Darlehnzg⸗ kasse zur Pflege des verkehrs sowie zur Förderung des Spar⸗ sinng. An Stelle des alten Statuts ist das neugefaßte vom 17. Oktober 1920 getreten. Amksgericht Trebnitz, 27. November 1920.
Ueckermünde. (doo 5] In unser Genossenschaftsregister Nr. 5 ist am 25. Oktober 18290 folgendes ein⸗ etragen: Die Ländliche Spar- und Darlehnskasse Ahlbeck. eingetragene Geno 6 mit beschränkter Sa ft⸗
No⸗
pflicht zu Ahlbeck, hal am 137. . lember 1820 ihre Satzung neu aufgestellt. Danach ist der Gegenstand des Unter⸗ nehmens i rr etrieb einer Spar⸗ und Darlehnskasse zum Zwecke: 1. der Gewährung von Darlehen an die Mit⸗ lieder für ihren Geschäfts⸗ und Wirt- her ehe rb 2. der Erleichterung der Geldanlage und Förderung des Spar⸗
r 3. nebenbei der
emeins e, e, eschaffung landwirtschaftlicher Betriebs⸗ mittel. Bie höchst fuhr Zahl der Geschãftsanteile ist au erhöht. üeckermünde, den 25. Oktober 1220.
Das Amtsgericht.
e, ,,, e , ister . unser Genossenschaftsregister ist unter Nr. 14 folgende ,,, neu ein⸗ getragen worden;
Der durch Statut vom 2X. Nohember 1920 errichtete Klein Köris'er Spar- und Darlehnskassenverein, eingetra⸗ gene Genossenschaft mit unbeschränk⸗ ter Haftpflicht in Kiein Köris bei Groß Köris. Vorstandsmitglieder sind Stto Ruden, Hermann Ebert. und Franz Kossatz, sämtlich in Klein Köris.
Gegenstand des Unternehmens ist die
*
Beschaffung der zu Darlehen und Krediten
eld⸗ und Kredit ö
an die Mitglieder erforderlichen Geldmittel
und a n. weiterer Einrichtungen zur
, der wirtschaftlichen Lage der iglieder, ins besondere
1. der gemein aftliche Bezug von
. 9 Erzeugnisse des fad T deftige triebs und des ländlichen Gewerbefleißes . gemeinschaftliche Rechnung
die , m. von Mafchinen und sonstigen Gebrauchsgegenständen auf ge⸗ a , rn l Rechnung zur anderweiten Ueberlassung an die Mitglieder.
Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch mindestens zwei Mitglieder, die gehen geschieht, indem die Zeich⸗ nenden zur Firmg des Vereins oder zur Benennung des Vorstands ihre Namens⸗ i, beifügen.
Bekanntmachungen erfolgen unter der in, im Landwirtschaftlichen Genossen⸗
aftsblatt in Neuwied, bei dessen Ein⸗ gehen im Reichsanzeiger.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts
jeg r Buchholz, den 25. No⸗ 0 en 25. vember 6 der Lee e.
Wörrstadt. do047] In das Genossenschaftsregister wurde hente bezüglich der Spar⸗ C Dar⸗ lehnskasse eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbefchränkter Haftuflicht in Schornsheim folgendes eingetragen: Durch Beschluß der Generalbersamm⸗ lung vom 235. Mai 1919, 22. August 1920 und 14. November 1920 sind die Be⸗ e, , äber die Firma der Genossen⸗ scha chtsverhältnisse und Geschäfts. anteike der Genossen, S§ 1, 14, 28, 46 des Statuts, geändert:
a) in Spar⸗ R Darlehnskasse ein⸗ etragene Genossenschaft mit be⸗ or Haftpflicht in Schorns⸗ heim; . b) Haftsumme 1000 4;
C) höchste Zahl der Geschäftsanteile
zehn. Wörrstadt, den 2. November 1920. Hessisches Amtsgericht.
Wohlam. 90678 In unser Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 8 Riemberger Spar⸗ und Darlehnskassenverein, e. G. m. u. S., eingetragen worden: Der Stellenbesitzer Karl Hempe aus Tannwald ist aus dem Vorstande ausgeschieden. An seine Stelle ist der Stellenbesitzer Johann Inder aus Tannwald in den Vorsland gewählt. K Wohlau, 23. November 1920.
VWürzhurg. ö. sooꝛõ9ꝰ] Gewerbe⸗Kasse Würzburg, ein⸗ getragene Genofsenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, Sitz Würz⸗ burg. Die Linguidatlon ist beendigt, . die Vertretungsbefugnis der Liqui⸗ datoren Fritz Severin und Johann Schmidt. Die Firma ist erloschen. Würzburg, 25. Nobpember 1920. Negĩisteramt Würzburg.
zeit. voooas] In unser Genossenschaftsregister ist unter Nr. 67 die Genoffenschaft unker der Firma „Beamten Spar- und Darlehns—⸗ kasse Zeitz“, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht, mit dem Sitz in Zeitz eingetragen worden. Das Statut ift am 26. September 1920 errichtet. Gegenstand des Unternehmens sst der Betrieb eines Spar⸗ und Darlehns⸗ keen ge ff zum Zwecke der Förderung der 34 aftlichen Verhältnisse der Mit- glieder, fowie der auf Selbsthilfe gerichte⸗ ken Bestrebungen des Deutschen Beamten⸗ Wirtschaftsbundes. Die Bekanntmachun⸗ en der Genossenschaft erfolgen unter der irma der Genossenschaft mit der Namens— kater ge, zweier Vorstandsmitglieder in der Zeitschrift des Deutschen Beamten⸗ Wirtschaftsbundes. Geht sie ein oder wird ie hi gn gligh 4 tritt an ihre Stelle eichsanzeiger, bis die Ge⸗ neralversammlung ein anderes Blatt be⸗ stimmt hat. Vorstandsmitglieder sind: Friedrich Wittich, Lehrer, Friedrich Walter, e en, Weber, Geschäftsführer, ämtlich in Zeitz,. Zu Willens⸗ erklärungen des Vorstandes für die Ge⸗ nossenschaft ist. die Namensunterschrift mindestens zwei seiner Mitglieder unter der Firma der Genossenschaft erforderlich, Die Haftsumme für jeden Geschäftsanteil betrãgt 100 A. die höchste Zahl der er⸗ reichbaren Geschäftsanteile 30. Die Ein⸗ icht der Liste der Genossen ist während k des Gerichts jedem ge⸗ attet. Zeitz, den 30. Nopember 1920. Das Amtsgericht.
9) Musterregister.
(Die auslöändischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
NRreslan. 91838
In unser Musterregister ist am 22. No⸗ vember 1920 eingetragen worden: Nr. 1304. Firma: Patent⸗Ingenieurbüro Pigett & Sübscher in Breslau, ein Muster für ein Spielbrett, verschlossen, Geschäfts⸗ buch Nr. 37. Muster für Flächenerzeug⸗ nisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 18. November 1920, Nachmittags 12 Uhr 20 Minuten.
Breslau, den 1. Dezember 1920.
Das Amtsgericht.
Planen, Vogtl. (91736 In das Musterregister ist eingetragen worden:
er Deutsche
Nr. 11 727. Vogtländische Spitzen⸗˖ weberei Aktiengefellschaft in Plauen. offener ÜUmschlag mit 13 Mustern von baumwollenen Valenciennes, i . nisse, Geschäftsnummern 33353, boo? = 18, zol 3 = 18, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 8. Nobem ber 1920, Nachmittags 2 Uhr. Amtsgericht Plauen, den 2. Dezember 1920.
—
11) Konkurse.
Arnsberg. Beschluß. (91735 Dem Anton Schmidt in Sundern wird, nachdem die Eröffnung des Konkurg⸗= verfahrens beantragt ist, einstweilen, sede Verfugung über sein Vermögen verboten. Arnsberg. den 4. Dezember 19820 Das Amtsgericht.
KRolkenhalm. solSz 7
Dag Konkursverfahren über dag Ver ⸗ mögen deß Maurermeisters Oskar Schubert in Altreichenau wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. .
Amtsgericht Bolkenhain, den 3. Dezember 1
Eisleben. (ol 77
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Carl Pfeiffer, Fnhaber des Agenturgeschäfts zu Eis⸗ seben, Freistraße 101, wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben.
Eisleben, den 29. November 1920.
Das Amtsgericht.
He athenom. Ilol 772
In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Otto Ha⸗ betha, früher in Rathenow, jetzt in Prenzlau, ist zur Abnahme der Schluß⸗ rechnung des Verwalters, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schlußver⸗ zeichnis der bei der Verteilung zu berück⸗ . Forderungen und zur Beschluß⸗ assung der Gläubiger über die nicht ver⸗ wertbaren Vermögensstücke sowie zur Anhörung der Gläubiger über die Er— stattung der Auslagen und die Gewährung einer Vergütung an die Mitglieder des Gläubigerausschusses der Schlußtermin auf den 7. Januar 1921, Vormit⸗ tags 105 uhr, vor dem Amtsgerichte hierselbst bestimmt.
Rathenow, den 29. November 1920.
Das Amtsgericht.
Spand am. 9773] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Fabrikbesitzers Theodor Bagge in Seegefeld wird, nachdem der in dem Vergleichstermine vom 29. Oktober 1920 angenommene Zwangsvergleich durch rechts krä tigen Beschluß vom 29. Oftobet 19360 bestätigt ist, hierdurch aufgehoben. Spandau, den 27, Nobember 1920. Das Amtsgericht.
12) Tarif⸗ und Jahrplanbekannt⸗ machungen der
ECisenbahnen.
91755 a) Gemeinschaftliches Heft CVD ( Stationstariftafeln usm. ). Tfv. 290. b) Staats- und Privatbahntier⸗ verkehr. Tfv. 1504.
Mit Wirkung vom 1. Dezember 1920 erscheinen zum Heft CI b (Tf. 200) Yi Nachträge 2 und 3. Der Stückpreis be⸗ trägt a) für den Nachtrag 2 120 4, b) it den Nachtrag 3 80 J. — Die Nachträg enthalten außer den durch den neuen Deutschen Eisenbahngütertarif, Teil Abt. B erforderlich gewordenen noch fol⸗ gende Aenderungen:
a) Nachtrag ?: Erhöhungen der Fracht⸗ zuschläge bei den im Abschnitt I. Zu= schlags? und Anstoßfrachten! unter fol= . Nummern aufgeführten Privat⸗ ahnen: 1, 2, 3, 6, Sa, H, 13, 14, 15, 16, 18, 19, 23, 23 b, 24, 25, 28, 30, Il, 32, 36, 37, 41, 422, 49, 51, 52, h 2a, 53, 65, 8, 64, 66, 70, 72, 74 76, 83, S6, 87, 88, 88 a, 9a, 92, 93, 94, vb, 6 a, 97, 88, 99, 1090 und 193;
b) Nachtrag 353. Erhöhung der Ueber= uhrgebühren der Stendal⸗Tangermünder Eisenbahn.
. treten im Tiertarif (Tf. 1504) Erhöhungen ein in den Frachtzuschlägen der Privatbahnen Dahme ⸗Uckro, Hil des⸗ heim⸗Heine, Stendal⸗Tangermünde, Süd⸗ deutsche Eisenbahn⸗Gesellschaft und Teuto burger Wald ⸗Cisenbahn, die im Tarif- und Verkehrzanzeiger veröffentlicht worden sind.
Das alsba dige Inkrafttreten der Cr. höhungen gründet sich auf die vorüher⸗ gehende Aenderung des 56 der Eisenbahn · derkehrsordnung h GB. i914, Seite 455) — Auskunft geben auch die heteiligten Güterabfertigungen sowie das Auskunftt⸗ büro, hier, Bahnhof Alexanderplatz.
Berlin, den 3. Dezember 1920.
Eisenbahndirektion.
(9lI768]) Nordwestdeutsch⸗ bayerischer Gütertarif. ; Mit Gültigkeit vom I. Dezemher ist den in der Kilometertafel 11 nn e ,, Stationen Ahrensburg, At Rahlstedt, Bargteheide, Dämischburg. Mölln (auen; burg), Ratzeburg, Reinfeld (Holstejm Trabemünde und Wandsbek das Zeichen Zu! zuzusetzen. ;. Näheres bei den beteiligten Abfertigung, stellen und in der nächslen Nummer deß gemeinsamen Tarif und Verkehrsanzeigrr. Frankfurt ¶ V.). den 36. Nobember l
Eisenbahndirektion.
Gesetz, betreffend Genehmigung von Rechtspflegehandlungen im Bekanntmachung, betreffend die Uebertragung der Geschãfte der
Aufhebung eines Handels verbots. — Handels verbote.
Deutscher Reichsanzeiger reußzischer Etaats anzeiger.
2 46 r.
Dei Bezugspreis deträgt diertelsährlich 86 Mr Ale Postanstalten nehmen Bestellung an: für Berlin außer den Postanstalten und Seitungsvertrteben für Selbstabholet auch die Geschaftsstelle Sw a8. Wilshelmstraße Nr. 82.
Einzelne Nummern tosten 1 Me
7 lag von 80 v. ie a, ,,
. 4 QAnzeigenpreis für den Raum einer 8 gespaltenen Einheits 8 ö. Me, einer , . Einheitszeile 8,50 Me
erbem
en Anzeigenpreis ein Teuerungs erhoben. — Anzeigen nimmt an: eichs und Staatsanzeigers.
wird auf
erlin Sw 48, Witheimftraße Nr. 82.
Nr. 280. Veichabantgtrotonto. Berlin, Domerstag, den 9. D
ezember, Abends. Potschecetonto: Berlin A821. 1920
—
. Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages
einschließlich des Portos abgegeben.
Inhalt des amtlichen Teiles:
Deutsches Reich. Ernennungen ꝛc.
westpreußischen Abstimmungsgebiete.
Reichszentrale für Kriegs⸗ und Zivil gefangene auf den Reichs⸗ abwicklungskommissar.
Bekanntmachung, betreffend Zusammenlegung der Versorgungs⸗ ämter 1 und I Altona.
Bekanntmachung über Höchstpreise für Zement,
Bekanntmachung, betreffend eine Anleihe der Bayerischen Land— wirtschaftsbank in München.
Erteilung eines Flaggenzeugnisses.
Anzeige, betreffend die Ausgabe der Nummer 229 des Reichs⸗ Gesetz blatts.
Preußen.
am 2 0 ,
Amtliches.
Deutsches Reich.
Bei der Reichsbank ist ernannt: der bisherige Reichs⸗ bankinspeltor Fob es in Neuwied zum Reichsbankkassier.
—
Gesetvz, betreffend Genehmigung von Rechts pflegehand⸗ lungen im westpreußischen Abstimmungsgebiete.
Vom 25. November 1920.
Der Reichstag hat das folgende Gesetz beschlossen, das mit Zustimmung des Reichsrats hiermit verkündet wird:
Artikel 1.
Verfahren, welche auf Grund der Verordnung des interalliierten Ausschusses in Marienwerder vom 23. Februar 1920 innerhalb des westpreußischen Abstimmungsgebiets bei bestehenden Justizbehörden in Angelegenheiten die nach Reichs⸗ oder Landesrecht nicht zu ihrer Zu⸗ ständigkeit gehörten oder bei zeitweilig neubegründeten Justizbehõrden anhängig geworden sind, gelten als mit dem Ablauf des Tages, an welche in' die Verwaltung des Abstimmungsgebiets von den preußischen Behörden wieder übernommen worden ist, auf die nach Reichs⸗ und Jandesrecht zuständigen Behörden übergegangen.
Die vor diefem Zeispunkt von oder vor den bezeichneten Justiz⸗ behörden auf Grund der Verordnung des Ausschusses vorgenommenen Rechtspflegehandlungen werden so angesehen, als wenn sie von oder vor den zuständigen Justizbehörden vorgenommen worden wären.
Artikel 2.
Soweit deutsche Gerichte, die nach Reichs⸗ und Landesrecht zu⸗ stãndig waren, vor dem im Artikel 1 bezeichneten Zeitpunkt Ent⸗ sceidungen erlassen haben, für welche nach der Vererdnung des inter lläierten Ausschufses andere Gerichte zuständig gewesen wären, bleiben hre Entscheidungen auch dann rechtswirksam, wenn von diesen anderen Herichten entgegenstehende Entscheidungen, erlasen worden sind. Diefe letzteren find infoweit unwirksam; Artikel 1 Abs. 2 findet auf sie
keine Anwendung. —. j Die Koften' des ungültigen Verfahrens können auf Antreg im
Verwaltungs wege niedergeschlagen werden. Artikel 3.
In Sachen, die gemäß Artikel 1 Abf. 1 an das Landgericht in Elbing übergegangen sind, bleibt den zu Prozeßbebollmächtigten be, stellten Rechizanwälten die Befugnis vorbehalten, bei diesem Gericht ihre Tätigkeit fortzusetz en.
Artikel 4.
Dieses Gesetz tritt mit dem Tage der Verkündung in Kraft. Berlin, den 25. November 1920. Der Reichspräsident. Ebert.
Der Reichsminister der Justiz. Dr. Heinze.
—
Bekanntmachung,
betreffend die Uebertragung der Geschäfte der, Reich szentrale für Kriegs und ,,, auf den Reich sabwicklun gs o mmissar. .
Vom 7. Dezember 1920.
Die Geschäfte der durch Bekanntmachung vom 2. Januar 1919 (RGGBl von 1919 S. Y errichteten Reichszentralstelle
Altona“ vereinigt.
Die Preife gelten für 10 00 kg Zement ab und find Höchstvreise im Sinne des Höchstpreisgesetzes vom 4. August
Die Angelegenheiten der aus dem Ausland in Deutschland ein⸗ getroffenen Zivilgefangenen werden . näherer Abgrenzung im Benehmen mt den beteiligten Behörden einem dem Reichs— minister des Innern zu unlerstellenden Reichskommissar für Zivilgefangene und Flüchtlinge übertragen.
Berlin, den 7. Vezember 1920.
( L. S.) Die Reichsregierung.
Fehrenbach. Zu sammenlegung der Versorgungsämter JI und N Alto na.
Die Versorgungsämter J und H Altong werden mit dem 1. Januar 1921 unter der Bezeichnung „Versorgungsamt
Berlin, den 6. Dezember 1920.
Der Neichsarbeitsminister. J. V.: Dr. Geib.
—
Bekanntmachung über Höchstpreise für Zement. Auf Grund des 3 1 der Bundesratsverordnung vom B. Januar 1917 (RGBl. S. 74) wird bestimmt:
Die durch Bekanntmachung des Reichskommissarg für Zement vom 5. Au gu st 1929 (dergl. Deutscher Reschs⸗ und Preußischer Staatzan zeiger Nr. 3 bom 5. August 1920) Ffestgesetzten. Preise Verden rückwirkend vom 1. November 1929 ab. bis zum
zl. Fanuar 19821 in nachstehend angegebener Weise herabgesetzt. Werk ohne Verpackung
1914 (RGB. S. 339) in der Fassung, der Bekanntmachungen vom 17. Dejember 1514, vom 22. März 1917 und der Verordnung vom 17. Januar 1920 (RGBl. 1914 S. 516, 1917 S. 253, 1920 S. 94). Die Umsatzsteuer ist in den Preisen mit enthalten. A. Für Lieferungen an private Zementabnehmer: a) Im Gebiete des Norddeutschen Zementverbandes: Höchstpreis vom 1. August 1920 ab Abzug Höchstpreis b) Im Gebiete einschl. der werke: . Höchstpreis vom 1. August 1920 ab Abzug 56 Höchstpreis vom 1. Nobember 19829 ab. 2. ) Im Gebiete des Süddeutschen Zement⸗Verbandes: Höchstpreis vom J. August 1920 ab Abzug Höchstpreis vom 1. November 1920 ab.... 3 360 4 Für Lieferungen an die Staatspberwaltung für Staatsbauten gelten dementsprechend folgende Preise: a) Im Gebiete des Norddeutschen Zement,. Verhandes 3130 4Az b Im Gebiete des Rheinisch⸗Westfälischen Zement⸗ Verbandes.. ) Im Gebiete des Sũddeutschen Zement⸗ Verbandes ; 8 Zukunft eintretende Kohlenpreiserhöhungen bedingen eine Erhöhung der Zementpreise derart, daß jede Kohlenpreiserhöhung für 10 666 kg Kohle mit 55 vH. in Anrechnung zu bringen und den Zementpreifen zuzuschlagen ist. Hierbei sind die vom Reiche kohlen⸗ Rrband für den Vezirk des Rheinisch⸗Westsihischen Kohlensyndikats für Förderkohlen (Feitkohlen) festgesetzten Höchstpreise (einschließlich Kohlen und Umsatzsteuer) zugrunde zu legen. Zu A wird bemerkt: ; —ĩ Die Zementverbände setzen für ihre Privatkunds cha ft in den einzelnen Verkaufsstellen Stationsfrankopreise fest, die nach den ansächlichen oder den Durchschnittgfrachten bemessen sind. Von der Reichsstelle für Zement werden diese Stations frankopreieberechnungen vor ihrem Inkrafttreten auf die Zulãässigkeit der angewandten Be⸗ rechnungsarten geprüft. Berlin, den 8. Dezem ber 1920.
Der Reichskommissar für Zement. Lorenz⸗Meyer, Geheimer Baurat.
Bekanntmachung, ; betreffend die Ausgabe von Schuld verschre ibungen auf den Inhaber.
Der Bayerischen LandwirtschaftsCbank . G. m; b. H. in München wurde die Genehmigung erteilt, innerhalb der gesetzlichen und sa ungsmäßigen Umlaufsgrenze nachstehende, auf den Inhaber lautende, in Stücke zu 5009, 2000, 1000, ob, 200 und 100 „ eingeteilte Schuldverschreibungen in den Verkehr zu bringen; eine weitere Reihe von, Kommwnnal— obligationen ( X. Reihe) im Betrage von 10 Millionen Mark. lautend auf den Inhaber, verlosbar und zu 4 io (vier Prozent) verzinslich.
München, den 6. Dezember 1920.
Bayerisches Staatsministerium für Landwirtschaft. . Wutz lhofer.
Das im Jahre 1918 in Haarlem aus Stahl erbaute, bis⸗ her unter nlederländischer Flagge gefahrene . „Adara“ von 40836 Registerlons Nettoraumgehalt hat dur
den Uebergang in das ausschließliche Eigentum der Roland⸗ Linie Aftiengesellschaft in Bremen das Recht zur Führung der deuischen Flagge erlangt. Dem Schiffe, für welches die Eigen⸗ tümerin Bremen als Heimatshafen angegeben hat, ist von dem Konsulat in Rotterdam unter dem 26. November 1920 ein
Flaggenzeug nis erteilt worden.
Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 229
des Reichs⸗-Gesetzblakts enthält unter Rr. 7369 das Gefetz, betreffend Genehmigung von Rechts⸗
pflegehandlungen im westpreußischen Abstimmungsgebiete, vom 25. November 1920. Berlin, den 8. Dezember 1920.
Postzeitungsamt. Krüer.
Preußen.
Bekanntmachung. Dem Produkten händler Johannes Schumann, Sbockbausstraße Nr. 29, ist die Wiedereröffnung seines Geschäftes vom 4. Dezember d. J. ab freigegeben. Stade, den 4. Dezember 1920.
Die Polizeidirektion. Dr. Fromm hold.
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Bekanntmachung.
Auf Grund der Bekanntmachung zur Fern haltung unzuverlässiger aer dom Handel vom 23. September 1915 (RGBl. S. 603) jabe ich dem Kaufmann Johannes Kruse und der Schankwirtin Margarethe Kruse geb. Stein, in Berlin-Tempelhof, Dreibundstraße 45, durch Verfüqung vom heutigen Tage den Handel mit G egenständen des täglichen Bedarfs wegen Unzuverlässigkeit in bezug auf diesen Handelsbetrieb untersagt.
Berlin O. 27, den 26. November 1920.
Der Polizeipräsident. Abteilung W. J. V.: Heyl.
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Bekanntmachung.
Auf Grund der Bekanntmachung zur Fernhaltung unzuverlässiger . vom Handel vom 23. September 1915 (RGBl. S 603) abe ich dem Schank wirt Wilhelm Ende, Schöneberg, Kyffhäuserstr. 1, durch Verfügung vom heutigen Tage den Handel mit Gegen ständen des täglichen Bedarfs wegen Unzuver⸗ läͤssigkeit in bezug auf diesen Handelsbetrieb un tersagt.
Berlin O. 27, den 29. November 1920.
Der Polizeipräsident. Abteilung W. J. V.: Heyl.
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Bekanntmachung.
Auf Grund der Bekanntmachung zur Fernhaltung unzuverlässigh , hom Handel vom 23. September 1515 s5RtCGBl. S. 6b) abe ich dem Schankwirt Friedrich Kinski in Berlin, Holzmarftfftraße d, und Rudolf Lindemann in Berlin, Ändreasstraße 15, durch Ver fügung vom heutigen Tage den Hand?! nit allen Gegenständen des täglichen Bedarfe wegen Unzuverlässigkeit in bezug auf diesen Handelsbetrieb untersagt.
Berlin O. 27, den 29. November 1920.
Der Polizeipräsident. Abteilung W. J. V.: Heyl.
Bekanntmachung.
Dem Bäckermeister Jo sef. Wagner, geboren, am 18. Februar 1568 in Niedernberg, B. A. Obernburg, wohnhaft in Frankfurt a. M., Franken Allee 83, Geschäftslokal ebenda, wird hier⸗ durch der Handel mit Gegenständen des täglichen Ber Ear'f 8, snsbesondere Nahrungs- und Futtermitteln aller Art fowie jegliche mittelbare oder unmittelbare Beteiligung, an einem solchen Handel wegen Unzuverlässigkeit in ug auf diesen Gewerbebetrieb unterfagt und der Bäckerei betrieb ge⸗ schlossen.
Frankfurt a. M. den 4. Dezember 1920.
Der Polizeiprãsident. J. A.: Dr. Auer bach.
Bekanntmachung.
Auf Grund der Verordnung vom 23. September 19156 (RGBl S. 6555 wird der Händlerin Karg Vias der Handel mit Lebensmitteln wegen Unzu verlässigkeit untersagt und ihr die Kosten der Veröffentlichung auferlegt. Zum Verkauf der Be stände bleibt der Vias eine Frist von einer Woche.
Königshütte O. S., den 16. November 1920. Die Polizeiverweltung. Werner.
fi Kriegs- und Zivilgefangene gehen, nachdem die Fückführung er Kriegsgefangenen in der Hauptsache beendigt ist, am 10. Dezember 1920 auf den Reichsabwicklungskommissar über.
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