ö
re er,.
Sebastian Schiefer in Wesdorf, Bäcker Johannes Leyhausen in Reusrath.
Das Statut ist am 6. Dezember 196 errichtet. . . Der Vorstand zeichnet für die Genossen⸗ schaft. indem zwei Mitglieder desselben zu der Firma ihre Namenzunterschrift hei- fügen. Die Bekanntmachungen der Ge— nossenschaft erfalgen in der Opladener Zeitung, der Opladener Volksieitung und dem Berg. Vollẽkaten. Die Sinficht in die Liste der Genossenschaften ist während der Dienststunden des Gerichts jedem ge⸗
stattet. Amtsgericht Opladen.
Salzkotten. 9oss336] In das Genossenschaftsregister ist bei dem unter Nr. 1 verzeichneten Salz⸗ kottener Spar⸗ und Darlehnskassen. verein, e. G. m. n. S., in Salzkotten beute eingetragen worden, daß der Pfarrer Schunck infolge Todes aus dem Vorstande ausgeschieden ist. An seine Stelle als Stellvertreter des Vereinsvorstehers ist das Vorstandsmitglies Pfarrvikar Franz Drees in Upsprunge getreten und der Pfarrer Dr. Paul Funke in Salzkotten zum Vorstandsmitglied gewählt worden. Salzkotten, den 2. Dezember 1920. Das Amtsgericht.
Schwarzenbek. . 1925337 Heute wurde in das hier geführte Ge⸗ uc Genschaftsregister das Statut der Mee rei⸗Genossenschaft, eingetragene Gen Mesenschaft mit beschränkter Saft⸗ pflicht, Fuhlenhagen, vom 15. No⸗ zember 1950 eingetragen. Gegenstand des Unternehmens ist: Milchverwertung auf gemeinschaftliche . und Gefahr durch Uebernahme der freien Meierei⸗ Genossenschaft mit sämtlichen Aktiven und Passiven. Die Willenserklärung und Jeichnung für die Ger df aft. muß durch zwei Vorstandsmitglieder erfolgen, wenn sie Dritten gegenüber Rechtsverbind—⸗ lichkeit haben soll. Die Zeichnung ge⸗ schieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen. Die. Be⸗ kanntmachnngen der Gengssenschaft erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, ge— zeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern, in . Genosfenschaftlichen Mitteilungen für Schleswig⸗Halstein“. Das Geschäfts—⸗ jahr läuft vom 1. Juli bis zum 30. Juni. Die Haftsumme für jeden erworbenen Geschäftsanteil beträgt 100.416, die Höchst⸗ zahl der Geschäftsanteile, auf welche ein Genosse sich beteiligen kann, ist auf 30 festgesetzt. Der Vorstand besteht aus den Herren Carl Siemers, Hufner, Fuhlen⸗ hagen, Heinrich Brügmann, Hußner, Schretstaken, und Carl Loß, Hufner, Fuhlenhagen. Die Eihsicht in die Liste der Genossen während der Dienststunden des Gerichts ist jedem gestattet. Schwarzenbek, den 2. Dezember 1820. Das Amtsgericht.
Sch v eidmitꝝ. 192338, Im Genossenschaftsregister ist heute hei Nr. (Schweidnitzer Molkerei E. G. m. b. S.) eingetragen worden: An Stelle des aus dem Vorstande ausgeschiedenen Vorstandsmitglieds von Salisch ist der Rittergutsbeszer Carl August Freiherr von Zedlitz Roth-Kirschdorf in den Vor— stand gewählt. Amtsgericht Schweidnitz, den * November 1920.
Sonneberg, S.-Mein. 1921857
Unter Nr. 34 des Genossenschaftsregisters ist heute die Genossenschaft in Firma Sünbacher Spar⸗ und Darlehns⸗ kafsenverein, eingetragene Genofsen⸗ schaft mit unbeschränkter Saftpflicht in Sönbach mit dem Sitz in Hönbach eingetragen worden.
Das Statut ist vom 28. Oktober 1920. Gegenstand des Unternehmens ist die Beschaffung der zu Darlehen und Krediten an die Mitglieder erforderlichen Geld⸗ mittel und die Schaffung weiterer Ein— richtungen zur Förderung der wirt⸗ schaftlichen Lage der Mitglieder, ins— besondere 1. der gemeinschaftliche Bezug von Wirtschaftsbedürfnissen; 2. die Her— stellung und der Absatz der Erzeugnisse des landwirtschaftlichen Betriebs und des ländlichen Gewerbefleißes auf gemeinschaft⸗ liche Rechnung; 3. die Beschaffung von Maschinen und sonstigen Gebrauchsgegen— ständen auf gemeinschaftliche Rechnung zur mietweisen Ueberlassung an die Mit— glieder. ;
Die öffentlichen Bekanntmachungen er⸗ folgen im „Landwirtschaftlichen Genossen⸗ schaftsblatt in Neuwied, und zwar, wenn sie mit rechtlicher Wirkung verbunden sind, in der über die Zeichnung des Vor— stands bestimmten . sonst durch den Vereinsvorsteher allein gezeichnet. Die , . des Vorstands, der den Verein gerichtlich und außergerichtlich ver⸗ tritt, sind wirksam, wenn sie ausgeben von dem Vereins vorsteber oder dessen Stellvertreter und mindestens zwei weiteren Vorstands— mitgliedern. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma des Vereins Cder zur Benennung deg Vorstands ihre Namensunterschriften beifügen. J
Vorstandsmitglieder sind: 1. Karl Schmidt, zugleich Vereins borsteher, 2. Albin Knech, zugleich Stellvertreter des Vereins vorftehers, 3 Reinhold Ehrhardt, 4. Anton Bauer, 5. August Sommer, alle in Hön. bach. Das Geschäftsjahr ist das Kalender- jahr. Die Einsicht in die Liste der Ge— nossen ist jedem gestattet.
Sonneberg, den 22. November 1920.
Das Anmitsgericht. Abteilung J.
gnan dan. 3 In unser Genossenschaftsregister Nr. 2 ist bei der Mittelstandsbank Spandan
Statut ist am J5. Nobember 1920 fest⸗
e. G. m. b. S. folgendes eingetragen: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 18. Oktober und 22. November 1920 sind die 55 3, 14, 16, 28, 34, 45, 50
und 57 geandert. Spandan, den 3. Dezember 1929. Das Amtsgericht.
Sta dle. 192339
In das hiesige Genossenschaftsregister ist unter Nr. 52 heute die Genossenschaft in Firma „Uunterstützungsverein für die Kreise Stade und Jork, ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht“ mit dem Sitz in Stade eingetragen worden. Das
gestellt.
Gegenstand des Unternehmens ist die Verschaffung von Vergünstigungen beim Abschluß von Versicherungs- und anderen Verträgen sowie gegenseitige Unterstützung in Fällen der Not.
er Vorstand besteht aus drei Personen. Vorstandsmitglieder sind: 1. Hofbesitzer Hein Somfleth, Mittelnkirchen, 2. Kauf⸗ mann Claus Wilhelmi, Stade, 3. Land⸗ wirt Wilhelm Meißner, Gr. Sterneberg.
Die Willenserklärungen des Vorstands der Genossenschaft sind für die Genossen⸗ schaft verbindlich, wenn mindestens zwei Vorstandsmitglieder diese abgeben.
Die von der Genossenschaft ausgehenden öffentlichen Bekanntmachungen geschehen unter der Firma der Genossenschaft, unter⸗ zeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern, die vom Aufsichtsrat ausgehenden Be⸗ kanntmachungen erläßt der Vorsitzende des Aufsichtsrats unter Nennung der Firma mit seinem Namen und dem Zusatz „Vor⸗ sitzender des Aufsichtsrats“. Die Bekannt⸗ machungen erfolgen durch das Stader Tageblatt und das Buxtehuder Wochen⸗ blatt.
Die Haftsumme ist auf 100 ½1 für jeden erworbenen Geschäftsanteil festgesetzt. Höchste Zahl der Geschäftsanteile 590.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Stade, den 1. Dezember 1920.
Das Amtsgericht.
Wegberg. 92340] In das Genossenschaftsregister ist bei der Genossenschaft Arsbecker Spar⸗ und Darlehnskassenverein, einge⸗ tragene Genossenschaft mit unhe⸗ schränkter Haftpflicht in Arsbeck (Nr. 6 des Reg.) heute folgendes einge⸗ tragen worden: ie Vorstandsmitglieder Wilms, Ni⸗ kolaus, und Langen, Peter, sind aus dem Vor⸗ stand ausgeschieden und an deren Stelle ge⸗ treten: Frentzen, Johann, Fleischbeschauer in Arsbeck, und Busch, Peter, Bahn⸗
14345, Hansa. 4316, Hertensia 4341, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 16. November 1829, Vor⸗ mittags 11 Uhr.
Nr. 5837. Carl Paul in Siegmar, Abbildung. eines Reguliersparkochherdes zum Musterschutz angemeldet sind die an der Stirnseite, der Worderseite und an den Füßen befindlichen Linien und Ver⸗ i en plastisches Erzeugnis, Schutz⸗ rist 5 Jahre, angemeldet am 23. No⸗ vember 1920, Vormittags 11 Uhr.
Nr. 5840, 5841, 5843. Wilhelm Vogel in Chemnitz, drei versiegelte Pakete, enthaltend insgesamt 119 Möobel⸗ stoff muster, Fabriknummern 18 961 bis 19 079, Fläͤchenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 29. November 1920, Nachmittags 2 Uhr.
Amtsgericht Chemnitz, Abt. E, am 9. Dezember 1920.
Oenbach. Hain. 93327 In unser Musterregister wurde einge⸗
tragen unter:
Nr. 4863. Firma Wilhelm Spiel⸗ mann zu Groß Steinheim. Flächen⸗ erzeugnisse, verklebt, Deckelbilder, Ernte⸗ gold. Gesch. Nr. 1433, angemeldet am JI. November 1920, Mittags 12 Uhr.
Nr. 4864. Firma Wilhelm Spiel⸗ mann zu Groß Steinheim. Flächen⸗ erzeugnisse, verklebt, Deckelbilder, Klinge kleines Frühlingslied. Gesch. Nr. 1443, angemeldet am J. November 1920, Mittags 12 Uhr. Nr. 4565. Firma Aktiengesellschaft für Schriftgießerei C Maschinenbau zu Offenbach am Main. Fl Kenerzeug⸗ nisse, versiegelt, Einfassung, Serie 112, angemeldet am 22. November 1920, Vor⸗ mittags 11 Uhr.
Nr. 4865. Firma MaxSGrũnebaum zu Offenbach a. M., Frankfurter Straße 68. Flächenerzeugnis, versiegelt, Zier- und Aufsatzstücke zum Anbringen auf. Verschlüssen und Seitenflächen von Täschner⸗ und Sattlerwaren und dergl. Gesch. Nr. 102/11, 102/12, 102 7, 10355, 10511, 108 /7, 113 1, 130 1, 130 /7, 135/32, 1353, 3514, 1355, angemeldet am 24. November 1920, Vormittags 114 Uhr.
Offenbach a. M., den J. De jember 1920.
Hessisches Amtsgericht.
11) Konkurse.
ArnEStadt. 233337
Das Amtsgericht L in Arnstadt hat über den Nachlaß der Handelsfrau Witwe Eleonore Limprecht, geb. Bau, in Arnstadt am 8. Dezember 1920, Vorm. 10,10 Uhr, das Konkurs—⸗ verfahren eröffnet. Verwalter: Kaufmann
wärter in Arsbeck. Wegberg, den 3. e Das Amtsgericht.
Dezember 1920.
Weiden. 192341]
In das Genossenschaftsregister wurde eingetragen:
„Spar und Darlehenskassen verein Ottengrün, e. G. m. u. S.“, Sitz Ottengrün. Die Generalversammlung vom 5. Oktober 1920 hat Aenderung des Statuts dahin beschlossen, daß an Stelle des bisherigen Veröffentlichungsorgans die Verbandszeitschrift, Der Genossenschafter“, herausgegeben vom landwirtschaftlichen Revisionsverhand e. V., Regensburg, tritt. Weiden i. O., den 6. Dezember 1920.
Das Amtsgericht, Registergericht. Vöinzis. 92189)
In unser Genossenschaftsregister ist unter Nr. 10, den Groß⸗Strenz'er Spar⸗ und Darlehnskassenverein, e. G. m. b. H. betreffend, eingetragen worden:
Der Hausbesitzer Emil Flöter aus Groß Strenz ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle der Fleischermeister Jofef Schönberner aus Groß Strenz ge⸗ treten.
Amtsgericht Winzig, 4. Dezember 1920.
Zabræe. 923331 Im Genossenschaftsregister Nr. 18 ist am 20. November 1920 bei der Spar⸗ und TDarlehnskasse eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht in Paulsdorf eingetragen, daß Cleniens Stasitzek aus dem Vorstand aus⸗ geschieden und für ihn Franz Brachatzek gewählt ist. Amtsgericht 3abrze (Hindenburg, D. S.)
loste)
Ziegen nals.
In unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 22 eingelragenen Konsum⸗ und Spargenossenscha ft, Selbsthilfe⸗“ für Ziegenhals, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht, am 2. Dezember 1920 eingetragen worden:
Die Haftsumme ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 19. September 1920 in Verbindung mit z 10 Ziffer 5 des Statuts von 60 auf 160 6 erhöht.
Ziegenhals, den 2. Dezember 1920.
Das Preußische Amtsgericht.
9) Musterregister.
(Die auständischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.; Chemnitz. 83326 In das Musterregister ist eingetragen
worden:
Nr. 5838. Gebrüder Goeritz in Chemnitz, ein offener Briefumschlag, enthaltend 8 Möbelstoffmuster, bezeichnet: Trocadero 4353, Bozen 4349, Derbent
4347, Doris 4348, Herbert 4339, Hertha
Ernst Kilian in Arnstadt. Offener Arrest
mit Anzeigefrist bis 10. Januar 1921.
Erste Gläubigerversammlung: 7. Fanuar 18921, Vorm. 10 Uhr. Anmeldefrist: 10. Januar 1921. Allgemeiner Prüfungs⸗ termin: 21. Januar 1921, Vorm. 10 Uhr. Arnstadt, den 8. Dezember 1920. Der Gerichtsschreiber
des Schwarzburg. Amtsgerichts. Abt. 2.
Chemnitz. 93338 Ueber das Vermögen der offenen Handels⸗ gesellschaft in Firma „Förster Siegel“ — Fabrikation von Metallwaren n. Blechemballagen — in Chemnitz, Herbertstraße 79, wird heute, am 9. De⸗ zember 1920, Nachmittags 13 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Kon kursver⸗ walter: Herr Nechtsanwalt Rudolf Müller, hier. Anmeldefrist bis zum 2. Februar 1921. Wahltermin am 10. Januar 1921, Vormittags 12 Uhr. Prü⸗ fungstermin am 14. Februar 1921, Vormittags 11 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 2. Februar 1921. Chemnitz, den 3. Dezember 1920. Das Amtsgericht. Abteilung E.
ElIibexreld. 93329 Ueber das Vermögen des Nachlasses der Witwe Otto Köhrmann, Auguste geb. Schulte, in Elberfeld ist am 4. De⸗ zember 1920 das Konkursverfahren eröffnet worden. Verwalter: Rechtsanwalt Dr. Weyl in Elberfeld. Anmeldung der Forderungen bis zum 15. Januar 1921 bei dem unter⸗ zeichneten Gericht. Erste Gläubigerver⸗ sammlung am 5. Januar 1921, Vor⸗ mittags 11 Uhr, vor dem unterzeich⸗ neten Gericht, Eiland 4, Zimmer 35. Prüfung der angemeldeten Forderungen am 27. Januar 1921, Vormittags 11 Uhr, daselbst. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 7. Januar 1921. Amtsgericht Elberfeld. Abteilung 13.
Hildesheim. 93330
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Karl Blumenberg in Hitdesheim wird heute, am 8. Dezember 1920, Vor⸗ mittags 11 Uhr, das Konkursverfahren er⸗ öffnet. Konkursverwalter: Rechtsanwalt Pfeiffer in Hildesheim. Erste Gläubiger⸗ versammlung: S. Januar 1921, Vor⸗ mittags 10 Uhr. Allgemeiner Prüfungs⸗ termin: 15. Januar 1921, Vor⸗ mittags 19 hr. Anmeldefrist und offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 31. Dezember 1920.
Hildesheim, den 8. Dezember 1920. Der Justlzobersekretär des Amtsgerichts.
Lage, LIppe. (93331
Ueber das Vermögen 1. der offenen Saudelsgesellschaft O. Siekmann & Co., Æamm- un Saarschmuckfabrik in Vottenhausen bei Lage, 2. des , manns Otto Siekmann aus Syslbach, 3. des Werkmeisters Fritz Büschen⸗ feld aus Bottenhausen ist heute der Konkurs eröffnet worden. Verwalter ist Baumeister Hanke in Lage. Konkursforde⸗
rungen sind bis zum 5. Januar 1921 bei dem Gericht auzu melden. Die erste Gläu⸗ bigewersammlung und die Prüfung der Forderungen findet am Donnerstag, ben 6. Jannar 1921, Vormittags 19 uhr, statt. Wer eine zur Masse ge⸗ hörige Sache in Besitz hat oder ihr etwas schuldet, darf nichts mehr an die Gemein⸗ schuldner zurückgeben oder leisten und hat den Besitz der und die Forderung, für die er abgesonderte Befriedigung aus der Sache verlangt, dem Verwalter bis zum 5. Januar 1921 anzuzeigen.
Lage in Lippe, den 8. Dezember 1920.
Das Amtsgericht.
NHemminsen. ö
Das Amtsgericht Memmingen hat am J. Dezember 1920, Vormittags 9 Uhr, folgenden Beschluß erlassen: Ueber das Vermögen des Albert Hörmann jung, inogeschãftsführers in Memmingen, wird der Konkurs eröffnet. Als Konkurs- verwalter wird Rechtsanwalt Graf hier ernannt. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis 5. Januar 1921 ein f hin An⸗ meldefrist für Konkursforderungen bis 7. Ja- nuar 1921 einschließlich. Erste Gläubiger⸗ versammlung 7. Januar 1921 und allgemeiner Prũfungstermin Freitag, 14. Januar 1921, Vorm. O Uhr, im Zimmer Nr. 36/1.
Memmingen, den 9. Dezember 1920.
Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts.
Schwarzenberg, Sachsen. 93340]
Ueber den Nachlaß des Hufschmiedes und Wirtschaftsbesitzers Ernst Lud⸗ wig Schreier in aschleithe wird heute, am 8. Dezember 1920, Mittags 12 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkursverwalter: Herr Büroinhaber Ulbrich in Schwarzenberg. Anmeldefrist bis zum 8. Februar 1921. Wahltermin am 7. Januar 1921, Vormittags 112 uhr. Prüfungstermin am 4. März 1921, Vormittags 12 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 31. Ja⸗ nuar 1921.
Amtsgericht Schwarzenberg, den 8. Dezember 1920.
Aachen. = 93341]
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Amtsgerichsrats a. D., Ge⸗ 1 Justizrat Louis Gülle in
achen wird, nachdem der in dem Ver⸗ gleichstermin vom 18. November 1920 an⸗ enommene Zwangsvergleich durch rechts räftigen Beschluß vom 18. November 1920 bestätigt ist, hierdurch aufgehoben.
Aachen, den 6. Dezember 1920.
Das Amtsgericht. Abteilung 5.
Rergzaboern. 193342
Das Amtsgericht Bergzabern hat mit Beschluß vom 2. Dezember 120 das Konkursverfahren über das Vermögen des Heinrich Haas, Weinhandäakung in Ingenheim, nach Abhaltung des Schluß⸗ termins aufgehoben.
Bergzabern, den 2. Dezem ber 1920.
Amtsgerichtsschreiberei.
Dres d en. 93344
Das Konkursverfahren über den Nach⸗ laß des am 20. August 1920 verstorbenen, in Dresden, Blumenstr. 53. wohnhaft gewesenen Kolportagebuchhändlers Otto Wiegand Wappler wird auf Antrag der Erben gemäß § 202 K⸗O. eingestellt, da die Zustimmung aller Kon—⸗ kursgläubiger, die Forde rungen angemeldet haben, beigebracht ist.
Amtsgericht Dresden, Abteilung U,
am 9. Dezember 1920.
HElingenthal, Sachsen. (93345)
In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Carl Georg Herold in Klingenthal, alleinigen In⸗ habers der Firma Carl Georg Herold in Klingenthal, ist infolge eines von dem Gemeinschuldner gemachten Vor⸗ schlags zu einem Zwangsvergleiche Ver⸗ gleichstermin auf Dienstag, den 4. Januar 1921, Vormittags 9 uhr, vor dem Amtsgericht Klingenthal, Zimmer Nr. 9, anberaumt worden. Der Ver⸗ ,, und die Erklärung des
onkursverwalters sind auf der Gerichts⸗ schreiberei des Konkursgerichts zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt.
Amtsgericht K’lingenthal, den 2. De⸗ zember 1920.
Kusel. . 93346 Das Konkursverfahren über den Nachlaß des Kaufmanns Wilhem Panetzkh von Rammels bach wurde nach Abhaltung des Schlußtermins und vollzogener Schluß⸗ verteilung mit 1 von heute aufgehoben. gKusel, den 8. Dezember 1920. Amtsgerichtsschreiberei.
Leipzig. - 893332
Das Konkursverfahren über den Nach⸗ laß des am 29. Dezember 1919 ver⸗ storbenen Privatassistenten Münier Hamdi in Lindenthal wird nach Ab⸗ haltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben.
Leipzig, den 6. Dezember 1920.
Das Amtsgericht. Abteilung II AI.
Oberhausen, Rheinl. 933331 Das Konkursverfahren über das Ver— mögen der ö Julius Gottfeld, alleiniger Inhaber Kaufmann Jakoh Löwenstein in Sterkrade, wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. . Rhld., den 2. Dezember
Das Amtsgericht.
Oppeln. 93334 Das Konkursverfahren über das Ver 1 des Maurer⸗ und Zimmer⸗ meisters Hermann Klich in Oppeln
wird nach Abhaltung des Schlußtermins
3 1 ; . . .
ppein, den 27. Nobember 1929. Das Amtsgericht.
Ręgcklinshansem, Be schluß. S334 In der Konkurssache über das Ver! mögen der Ehefrau Christians, Winne des Möbelhändlers Theodor Die; mann, zu Serten, Ewasldstr. 46, wich das Konkursberfahren nach Abhaltung dez 2 . ä . ecklinghausen, den 26. November ** Amtsgericht. n R dtha. . Dag Konkursverfahren über den Nach der Sidonie Alwine verw. Nan⸗ mann, geb. Sippel, in Groß denben wird nach Abhaltung des Schlußterminz aufgehoben.
Amtsgericht Rötha, den 7. Dezember 1520
Wittlich. Beschlußt. 93336 Der Konkurs über den Nachlaß de
1915 in Wittlich verstorbenen Taba,
spinners Christian Britz wird
Abhaltung des Schlußtermins an ch
Wittlich, den 6. Dezember 1920. Das Amtsgericht.
12) Tarif⸗ und Fahrplanbekann⸗
machungen der r Cisenbahnen.
Reinickendorf Liebenwalde — Groh Schönebecker Eisenbahn. Bekanntmachung.
Vom 1. Januar 19221 werden, unter dem Vorbehalt, daß bis dahin zu der Maßnahme die gesetzliche Ermächtigung erteilt wird., zu den Frachtsätzen des 5 folgende Zuschläge er⸗ olgen:
A) Für alle Wagenladungsklassen ein⸗ schließlich Ausnahmetarife, ausgenommen Steinkohlen, Braunkohlen, Koks und Preßkohlen 20 3 je 100 Eg.
B) Steinkohlen, Braun kohlen, Koks und Preßkohlen 18 9 je 100 Kg.
Das alsbaldige krafttreten dieser Maßnahme gründet sich auf die vorüber⸗ ehende Aenderung des § 6 der Eisen⸗ ahn rer ebreordn ung,
Berlin, den 7. Dezember 1920.
Die Direktion.
93321 Tfb. 5. Staats⸗ und Privatbahn⸗ Güterverkehr Heft C I. Tfb. 200. Wechselverkehr Deutscher Eisenbahnen untereinander SeftC jj Mit Gültigkeit vom 15. Dezember h ist im 8 , ns La für Rund laler zu Grubenzwecken unter h als Simmel, lagerstation Perleberg nachzutragen. Auskunft geben die beteiligten Güter⸗ abtertigungen sowie das Auskunftebire, hier, Bahnhof Alexanderplatz. Berlin, den 9. Dezember 1920. Eisenbahndirektion.
93322 Preu srisch⸗Sessisch⸗Sãchsischer Tierverkehr. Gemeinsames Heft. Mit Gültigkeit vom 1. Dezember 1920 werden Höchstbeträge für die im Verkehr mit der Elmshorn-Barmstedt-Oldesleer Eisenbahn zu erhebenden Frachtzuschläge für die Stückklassen Sl bis S5 einge= führt. Ferner wird die Station Hohen Mistorf in den Tarif einbezogen. Näberez ist aus dem Tarif⸗ und Verkehrsanzeiger der ehemalig Preußisch⸗Hessischen Staakke⸗ eisenbahnen und aus unserem Verkehre anzeiger zu ersehen, auch geben die Sta tionen Auskunft. Dresden, am 7. Dezember 1920. Eisenbahngeneraldirektion als geschäftsführende Verwaltung.
93323 . Sächsisch Sũdwestdeutscher Tier⸗ verkehr. Mit sofortiger Gültig keit treten im Verkehr mit den auf schweizerischem Gebiet gelegenen Stationen Basel, Bad. Stb., Beringen, Bad. Stb., Neuhausen, Bab. Stb,, Neunkirch, Riehen b. Basel, Schaffhausen, 4 und Wilchingen⸗ Nllau sowie im Uebergangsverkehr der Stationen Konstanz, Singen (Hohentwieh und Waldshut nach und von der Schwei; und darüber hinaus neue und geänderte Währungszuschläge in Kraft. Näheres aus unserem Verkehrsanzeiger zu ersehen, auch geben die Abfertigungsstellen Auskunft.
Dresden, am 9. Dezember 1920.
Eisenbahngeneraldirektion
als geschäfte führende Verwaltung.
O33 24 Ostdentsch⸗ und mitteldeutsch⸗sũdwest⸗ deutscher Tiertarif. ⸗ Infolge des am 1. Dezember d. J. in Kraft getretenen Deutschen Eisenbahn⸗ Tiertarifs, Teil J, und des Anhangs zum Deutschen Fifenbahn⸗Tiertarif, Teil Tierfrachtzeiger — werden mit 6 fortiger Gültigkeit die Befonderen Tarif dorschriften, die im Taris und in Nachträgen enthaltenen Fracht ätze und Währungszuschläge aufgehoben und neue Besondere ö Aenderungen und Ergänzungen“ der Besonderen Aus führungsbestimmungen zur Eisenbahnver⸗ kehrsordnung, der Dertlichen Bestim—. mungen sowie neue Währungszuschläge , . — Nähere Auskunft erteilen die Abferti⸗= gungsstellen. Erfurt, den 7. Dezember 1920.
Eisenbahndirektivn.
Bekanntmachung, betreffend einstweiliges Außerkraftsetzen von
Anzeige, betreffend die Ausgabe der Nummer WZ des Reichs⸗
Aufhebung eines Handelsverbots. — Handelsverbot.
S.
Deutscher Reichs anzeiger Preußischer Staatsanzeiger.
Der Dezugs preis betragt vierteliährlich 86 Me Alle Postanstalten nehmen Bestellung an: für Berlin außer teben fũr Selbstabholer auch die Geschäftsstelle SW as. Wiltzeimltraße Nr. 32.
den Postanftalten und
Einzelne Nummern kosten 1 Me.
Außerdem
9 tz Anzeigenpreis für den Naum einer 5 gespaltenen Einhelts˖ zeile? Me, einer 38 gespaltenen Sinheitszeile 8.50 Mt
wird auf den Anzeigenpreis ein Teuerungs-
zuschlag von S0 v. erhoben — Anzeigen nimmt an:; die Geschã
ftsstelle Reichs ˖ und Staats anzeigers.
erlin Sw 48, Withelmstraße Mr. 32.
Nr. 284. Recchawartatrotnto. Berlin, Dienstag, den 14. Dezember, Abends. Pofscactantor Sertaars3n. 1920
2
ff
JSGinzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages
einschließlich des Portos abgegeben.
28 .
— —
Inhalt des amtlichen Teiles: Deut sches Reich. Ernennungen rr.
Gesetz, belreffend eine weitere vorläufige Regelung des Reichs⸗ haushalts für das Rechnungsjahr 1920.
Bekanntmachung, betreffend Einfuhr von Waren des elften Abschnitts des Zolltarifs.
Ausfuhrbewilligungen im Ausfuhrverkehr nach der Schweiz. Verordnung, betreffend Aenderung der Verordnung über künst⸗ liche Düngemittel. = . Bekanntmachung des Wirtschafts verbandes für Nohteer und Teererzeugnisse, betreffend eine als Volldestillation anerkannte Destillation.
esetzblatts. Preußen.
Ernennungen und sonstige Personalveränderungen.
. Erste Beilage. Zusammenstellung der bis zum 1. Oktober 1920 durch die Nentenbanken erzielten Ergebnisse. .
cm 2 2 ·¶ᷣCuä—äi—iiuipiiuiͥiNiiiV , “, mm, Amtliches.
Deutsches Reich.
Es sind ernannt worden zu Regierungsräten im Ver⸗ sorgungswesen: der Rechtsanwalt von Garnier und der prenßische Gerichtsassessor Dr. Meinecke; .
zu Regierungsamimännern im Versorgungswesen: die preußischen Gerichtsassessoren Benno Pf lug und Walter Brebeck.
Gesetz, betreffend eine weitere vorläufige Regelung des Reichshaushalts für das Rechnungsjahr 1920.
Vom 11. Dezember 1920.
Der Reichstag hat das folgende Gesetz beschlossen, das mit Justimmung des Reichsrats hiermit verkündet wird:
Der s 4 des Gesetzes, betreffend die Ergänzung zum Reichegesetze, bet ce , er e r. Regelung des . für das Nech⸗ nungs ahr 1525, vom? 8. Mai 1920 (RGBl. S. 917 erhält fol⸗ genden Zusatz: ; ö . .
Ser Teuerungezuschlag zu den Kinderzuschlägen wird mit Wirkung vom 1. Oktober 19230 ab für die Orte
der Orisklasse A auf 150 vom Hundert ö '. B .
ö 9 = g D und B. festgesetzt.
Vem gleichen Tage ab erhalten die außerplanmäßigen Beamten, die nach ; 12 tf des Befoldungsgeseßes vom 360. April 1920 RGB. S. Sos) nur 85 vom Hundert des pollen Srtsiuschlags be⸗ ziehen, als weiteren Teuerungszuschlag die übrigen 20 vom Sundert des Srtszuschlags und auch hierzu den allgemeinen Teuerungszjuschlag don 50 vom Hundert. Berlin, den 11. Dezember 1920. ! Der Reichspräsident. Der Reichs minister der Finanzen. Ebert. Dr. Wirth.
Bekanntmachung, , betreffend Einfuhr von Waren des elften Abschnitts des Zolitarifs Papier, Pappe und Waren daraus).
Auf Grund des 8 1 und 8 4 Abs 3 der Perordnung über * in ang r Cuse ; vom 16. Januar 1917 RGB.. S. 413 / X März igz0o (6B. was folgt:
5 1. ; ⸗
Obne die na 1, der Verordnung über die Regelung der Ein. subr vom 6. 2 1517 (iG Bi. S 41) in der Fassung der Relanntmachung vom 22. März 1836 (RG. Bi. S. 334) vergeschriebene
Bewilligung wird die Einfuhr gestattet für: Gin fubrn mmer
des Siatiftiichen Warrenverzeichniss es
Papierspãne (Abfälle von der Papierwwerarbeitung) ; be⸗ n,. 3 edrucktes irn als Altpapier Makulatur); ier, Pappe. Papier und Pappwaren,
diglich zum Ginstam pfen bermwendbar - 6734.
S. 334) wird verordnet
=. als Altrapier (Makulatur) — aus Nr. 6732 des statistischen arenverzeichnisses — ohne Ein fuhrbewilligung zuzulassen (Bekannt⸗ machung des Reichswirtschaftsministers vom Dezember 1919, Deutscher Reichsanzeiger Nr. 29 vom 20. Dezember 1919) wird aufgehoben.
Diese Bekanntmachung tik uit dem Tage der Verkündung in Kraft. Berlin, den 10. Dezember 1920. Der Reichswirtschaftsminister. Dr. Scholz.
Bekanntmachung.
Auf Grund des 5 5 Absatz 3 Ziffer 1 der Ausführungs⸗ bestimmungen vom 8. April 1920 zu der Verordnung über die Außenhandels kontrolle vom 20. Dezember 1919 werden die im Ausfuhrverkehr nach der Schweiz für Papier, . und Waren daraus (Abschnitt 11 des tat. Warenverzeichnisses) sowie für Gold- und Silberfchmiedearbeiten (stat. Nr. 7714 und (, 7762 und b) und unechten Bijouterie waren (stat. Nr. S842 und. b, 885a bis e,. 887 a und b) erteilten Ausfuhrbewilligungen bis auf weiteres außer Kraft gesetzt. Ausgenemmen sind Sendungen, die bis zum 12. Dezember einschließlich zur Be⸗ förderung nach der Schweiz aufgegeben sind; sie sind noch auf . 6 erteilten Ausfuhrbewilligungen zur Ausfuhr zu⸗ assen. . . . Dies wird hiermit zur öffentlichen Kenntnis gebracht. Berlin, den 13. Dezember 1920. z Der Reichskommissar für Aus⸗ und Einfuhrbewilligung. Trendelenburg.
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Verordnung, betreffend Aenderung der Verordnung über künst— liche Düngemittel.
Vom 8. Dezember 1920.
Auf Grund der Verordnung über Kriegsmaßnahmen zur Sicherung der Volksernährung vom 2. Mai 1916 (RGB. S. 401), 18. August 1917 (GBl. S. S823) und des 5 10 der Ferordnung über künstliche Düngemittel vom 3. August 1918 (RGBl. S. M99) wird verordnet: Artikel J . Die der Verordnung über künstliche Düngemittel vom 3. August 1918 RGBl. S. 899) anliegende Liste der Düngemittel und Preise wird wie folgt geändert; 3 . 1. i Ack B) Nach dem Stickstoffgebalte gehandelte Dünge⸗ mittel“ In der Faffung des Artikels L Nr. 3 der Verordnung vom 26. Februar 1920 (RG Bl. S. 269) ist zu streichen: . „4. Ammonsalpeter— . 3 2 110 .* 3. Im Abf. E) Thomasphosphatmehl. sind Abs. 7 und 8 der besonderen Lieserungebedingungen in der Fassung der Verordnung vom 10. Februar 1920 (RGBl. S. 203) zu streichen. Artikel II. . . Im S3 der Verorduung über die Bildung einer eisausgleichs⸗ stelle für Stickstoffdüngemittel vom 13. März 1919 (RGS. S. 306) in der Fah des . 9 der Verordnung vom 26. Februar 1920 SHB. S. 259) ist zu streichen: ö. ö . Rr 1 Kilcurdmm Stickstoff R) im Ammonsalpeter 0. Artikel III. . — Diese Verordnung tritt mit dem Tage der Verkündung in Kraft.
Berlin, den 8. Dezember 1920. Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft. J. V.: Dr. Hub er.
Bekanntmachung an, er als Volldestillatio nen anerkannten Destillationen y Verordnung über die Regelung der Teer⸗
wirtschaft vom 7. Juni 1920 (RöSBl. S. 1150).
Zur Bekanntmachung vom 6. November 1720. veräffent⸗ licht im Deutschen Rei sanzeiger und Preußischen Staats⸗ anzeiger Nr. 256 vom 10. November 1920, wird folgendes bekanntgegeben:
Die Volldestillatiöon der Firma Sucker 6 Ce, Weltersdorf b. Luckenwalde, ist in den RBesitz der e nnn. irma Teer⸗ und Bel Vestillatisn G. m. b. . mit dem Sitze in Reichenbach i. Veat⸗= land und mit Zweigniederlassung in Berlin⸗Lichterselde übergegangen.
Berlin, den 11. Tezember 1920.
Wirtsckafts verband für Nohteer und Teererzeugnisse. . Vertrauensmann. G. A. Meyer.
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Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 235
des Reichs⸗Gesetzblatts enthält unter
Nr. 7875 das Gesetz, betreffend eine weitere vorläufige
Regelung des Reichshaushalts für das Rechnungsjahr 1920, vom 11. Dezember 1920 und unter
Nr. 7876 eine Verordnung, betreffend Aenderung der Ver⸗
ordnung über künstliche Düngemittel, vom 8. Dezember 1920.
Berlin, den 13. Dezember 1920. B Gesetzsammlungsamt. Krüer.
Preußen. Finanzministerium.
Die Rentmeisterstelle bei der Kreiskasse in Hün⸗ feld, Regierungsbezirk Cassel, ist zu besetzen.
Ministerium des Innern. Die Preußische Staats regierung hat den Regierung assessor Dr. BSödiker in St. Goar und den Gewerkschaftsbeamten Hunger aus Stettin zu Landräten ernannt.
Dem Landrat Dr. Bödiker ist das Landratsamt im Kreise St. Goar und dem Landrat Hung er das Landratsamt im Kreise Usedom⸗Wollin, Sitz Swinemünde, übertragen worden.
Ministerium für Wissenschaft, Kunst und Volksbildung.
Der Dozent an der Technischen Hochschule Berlin,
Professor Dr. Dr.Ing. Lichtenstein ist zum ordentlichen
Honorarprofessor in der Abteilung für allgemeine Wissenschaften
bei dieser Hochschule ernannt worden.
Bekanntmachung. Dem Schlächter Friedrich Nikoleiz Berlin⸗ Wifmers dorf, Pialzburgerstr. “, habe ich die Wie de rauf⸗ nahme des durch Verfügung vom 23. November 19198 (R⸗A. Nr. 272) Amtsblatt Stũck 1 untersagten e n , Gegenständen des täglichen Bedarfs auf Grund des z 2 Abl. * der Bundesratsperordnung vom 25. September 1915 (RGBl. S. 603) durch Verfügung vom heutigen Tage gestattet. Berlin O. N, den 26. November 1920. —
Der Polizeipräsident. Abteilung W. J. V.: Heyl.
Bekanntmachung.
Auf Grund der Belanntmachung zur Fernhaltung unzuverlãssiger Personen vom Handel vom 23. September 1915 JiGXi. S. 603) kabe ich der Frau Marie Galinski, ge, Kauert in Berlin, Friedrich Wilbelmstraße 17, durch Verfügung vom heutigen Tage den Handel mit Gegenständen des täg⸗ lichen Bedarfs wegen Unzuverlässigkeit in bezug auf diesen Handelsbetrieb un tersagt.
Berlin, den 6. Dezember 1920.
Der Polizeiprãsident. Abteilung W. J. V.: Froitzheim.
Fortsetzung des Amtlichen in der Ersten Beilage.) a —nꝛ 0 . Nichtamtliches.
Deutsches Reich. In der am 13. Dezember 1929 unier dem Vorsitz des
eichsminifters der Justi; Dr. Heinze abgehaltenen Voll⸗ . . Reichs rats wurde dem Entwurf eines Ge⸗ setzes, betreffend die weitere vorläufige Regelung des Reichs⸗ haushalts für das Rechnungsjahr 1920. und dem Entwurf eines Gesetzes zum Schutze der Kriegsteilnehmer gegen Zwangs⸗ vollstreckungen die Zustimmung erteilt.
Die vereinigten Ausschüsse des Reichsrats ö. Volks⸗ wirtschaft und für Steuer- und Zollwesen hielten heute eine Sitzung.
Der deutsche Botschafter in London hat, dem „Wolffschen Telegraphenbüro“ zufolge, am 13. Dezember dem örftischen Premierminister nachstehende Note ũber⸗
eben: 3 ; Die deutsche Regierung bat den Verschlag, den ihr der britische
2. Die i ts für Aus, und Einfuhr— en e e ie ue n, nn. welche die Zollstellen
21 158 10 ermãchtigt worden 33 Einfuhr von beschriebenem und bedrucktem
Prerierminister im Namen der britischen, der französischen und