1920 / 285 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 15 Dec 1920 18:00:01 GMT) scan diff

die Domänen als Grundstock für die Sozialisierung erhalten bleiben. izmini he S ö zan Kremer Berband deutscher Hausfrauen): Mir haben ssellschafken Ser Nee 88w ige rstwĩ n seginn des Dem kleinen Landwirt . f. . 9 . ö. . Ae 6. . 9 2 ö n ö . . . / J . . . Nah nta 4 Uhr. uns its im Septemher auf die F,, . weil kein ö. sowie g 3 , , . er, , r m, ,, ,, seine Produktion zu ö. in den Händen des Arbeiters liegt das Jich der Au führung des Friedens vertrag? ö Um 4 Uhr 5. Minuten eröffnet Vizepräsident Dr. v. Kriez anderes Mittel zur Beschaffung des Geldes zu finden war, aber ursprüänglichen Form oder in veraͤnderker Gestalt als Liquidations! Behörde einzuholen. Werden innerhalb eines Betriebsjahrs mehrere Land aber brach, weil er es gar nicht so bearbeiten kann, wie es not- 66 nachträglich genehmi lt 9 die neue Sitzung. richts ist seittem geschehen. oder Ahwicklungsgesellschaften oder stellen noch e n 2. wie Kahlschläge in einer Waldung 9 rt, so bedarf jeder neue Kahl= wendig wäre. ; 9 gi. ; ; Die Novelle zum Forstdiebstahlsgese ¶Oberbũrgermeister G [i er Dresden (Hausbesiß) bedauert, viel Gebäude oder einzelne Räume in solchen durch diese Ge ellschaften schlag der Genehmigung, sofern er zusammen mit den in dem Be=

Damit schließt die Aussprache. Die Ab⸗ . holt das Haus die Abstim mung über die zu wird in zweiter und dritter Berakung ohne Debatte nach . de be de, Göttern dieser wichtigen, Fragen des an, noch in Anspruch genommen werden; 3. wie viel Leiter und Angestellte triebsjahre bereits ausgeführten 23 lägen *so der Betriebsfläche stimmung über die Entschließung des Ausschusses und die An⸗ der Anordnung über die Beschäftig ung von. PBeschlüssen des Rechts die En en eitsmimsterlum nicht darch seine Referenten dertreten ist, Ceb- die Liquidations, oder Abmwicklungsgesellschaften nech, beschäftigen; überschreitet, Für die Genehmigung ist in Landkreisen der Landrat, Lage werden big zu Mitt och usgefetzt. weiblichen Angestellten in Gast- und Schank— esch üssen es Rechtsausschusses gegen die Stimmen der hafte Zustimmung.) Bũrorãume sollten in besonderen Büro. 4 welche neue Stellen der Uebergangswirtschaft, Abwicklungs. oder in Stadtkreisen die Ortgzpolizelbehßrde zuständig. Vor der Ent⸗ träge werd is zum Mittwoch ausgesetzt. wür ksch fen gestelltn . Ab nderung zan'kräge Deutschnationalen angenommen. . äufern mit höheren Mieten untergebracht werden. Weng wir das Ueberwachungsstellen seit dem 8. Ha, 1918 neu gegründet sind, scheidung über den Genehmigungsan r ein Fersf Cre intl en

In der Einzelbesprechung über den Haushalt wendet nach. In der vorigen Woche hatte sich bei dieser Abstimmun Es folgt die zweite Beratung des Gesetzent wurfeg z verbill igen wollen, dann muß einmal mit dem Forstfiskus wie viel Räume dafür in Anspruch genommen werden und wie viel uU hören. Gegen die Entscheidung des Landrats und der Orts olizei⸗

Abg. Dr. Moses (u. Soz. r. sich gegen die Hetze in der Presse, die Beschlußunfähigkeit des Hauses herausgest lt . über die Verpflichtung der Gemeinden zur ein 6 . e, , . ö 964 J . . , , . . , . eier ode wc dul, dre t, ö K ihig Hau gestellt. Haltung von Fiegenböcken ebiete des Wohn ungzwesens können wi auf die nannten Stellen voraussichtlich binnen 6 Monaten derart aufgehoben Beschwerbe an den JReegierunggpräsidenten zulässig, dessen. Bescheid der Jorderun den Viehablleferun Mit diefen Protesten erreichen Heute wird der Antrag der Abg. Frau Hanna (Soz.) ; ] wangswirtschaft noch. nicht verzichten. Die Bau⸗ sein werden, daß die von ihnen vorher benutzten Räume für Wehe, endgültig ist Eigentümer, Nutzungs., Gebrauchs ober Dienstbarkeits⸗ wir auf h v er das G 3 de 4. enge . den 8 5 der Anordnung außer Kraft zu setzen, abgeleh nd Abge Wejse rmel C. Nat): Nach der Voglage soll, der f ü ist inlösbar, wenn nicht gleichzeitig die Frage der Höchst⸗- zwecke frel werben. Der Nedner bemerkk: Aus den gufgelösten bherechtigle fowie Pächter oder, Kdufer find mit einer Ge strafe in ö. w n . haas, nir hn n g e, ö a, . zu setzken, abgelehnt und greisanusschtzz bestimmen, wann eine Gemelnte zur Haltung eile mieten endgültig geregelt wird. Der Stäbtebag hak sich mit gro Krlegsgesellschaften entwickeln ch wie bei der Hydrg gleich mehrere Höhe des doppelten bis üünffachen Wertes dez, gewonnenen Grzeugnisse . k j a, , ö. ! ö nach dem nn,, in der Fassung angenommen, Ziegen bockes derpflichtet ist. Wir beantragen, daß vorher die zuständige Mehrheit für die Mietssteuer aausgesprochen. Abwicklungs⸗ und Ueberwachungsstellen, deren An tell und Mit⸗ u bestrafen, wenn sie vorsahlsch oder fahrlässig ohne die erforderliche . ö Da dürfen wir uns . . die . weiblichen , n , der den Anstand eder die den gg n gf en er , get werden muß. g Ministerialdirektor Krüger (Reichsarbeitsministerium): Das glieder gewaltige Jahresgehälter beziehen. Es geht nicht so weiter, 5 migung Holz einschlagen oder einschlagen lassen. ei Fahr⸗ franzostschen Jeikuingen ebenso albeiten . uten Sitten gröblich verletzt, von der Ortspolizeibehörde die Abg. Fa koß—-Nasfauf (Zentr; Wir stimmen der Vorlage Reichs kabinett halt dar fest 6 Dan . ohne Deckung nichs be⸗ daß wir Millonen für solche unproduktiven Zwecke hinauswerfen. öfnen n ö

Abg Dr Biebel Neth Der Deutsche Aerztebereinsbund eschãftigung untersagt werden kann. zu; 36 ö. 64 H . Jr K hen , reitgestellt werden können. Ueber die . hat jetzt der Reichs⸗ Direktor Bäst lle n! Jentralberband deutscher Konfumpęreineß ,. In der amtlichen Begründung wird u. a. er die Fälle , in, vesdmmmen ö e Vereinigung, er hat . fen ns , Die vom Aus sch vorgeschlagene Entschließung, betr. . * en Antrag Weisserme en auch meine Freunde unter. tag in entscheiden. Angenblicklich findet eine Ka— Ich Ein zu dem vom e, eingesetzten Ausschuß n eri gn übermäßiger Abholzungen in Pridatwgsdungen haben sich in letzter . Parteien. Der Bund ift aber nicht der An ] 3. d die Aufforderung zur An stellun von Ge⸗ tie, ; J ; t3si st att. auf d T *. Ig dringendst der Kriegsgesellschaflten. Das Material ist sehr umfangreich. ir Jeit in einer den Beftand der beimischen Waldwirtschaft ernstlich

öfsschen G d . m . werbe sicht sb ti i ö . , ,, (Son) . Wir beantragen. daß das Geset hin g tz. i ö f . 3 , . . werden aber nun zuerst dafür zu sorgen haben daß die Gesellschaften gefährdenden Weise gehäuft. Einen starken Anreiz zu diesem unwirt⸗ 66 ö. ö 4 . n, grich . 3 ö a u 9 . . 9 ⸗. . ; . ö. . 5 ai dem vom auch auf die Stadtkreise angewandt wird. Punkt , teht. . 9. . ö. eich · verschwinden, und wir werden dafür sorgen Gebhafter Sr ö Vorgehen geben den Waldbesitzem die 56 . aner x ö 6. 4 , . . Fantragten Zusatz angenommen: Die Anträge Weissermel und Peters werden angenommen, lages ta om. Wir können also schon morgen oder übermorgen t schli ; j ö as gewonnene Holz verschwindet zum großen Teil in die Großftädte, immerfort bon der Linken um das Wohlwollen unserer Feinde ge⸗ egal die Mittel dazu zur Verfügung stehen“. ebenso ein i. . k (zent), . ö. 9 In . ,. a. ö Aussprache. Der Antrag wird ein Je i. s w . ie . zu 23 Es ist Baumeister Noa elbstãndi ndwerker): ĩ ein⸗ auch zu befürchten, daß von dem Mehreinschlage größere Mengen in . . . Vorsitzender von Braun versiest ein Telegramm der außer das Ausland gehen werden, sobald die uf. . allgemein zu⸗

Abg. Dr. Gilden meister (O. V) weift den neulichen entwurfs, betreffend Einführung einer Alters⸗ Mit diesen Aenderungen wird die Vorlage in zweiter und D Hictsfteugr. 1st durchaus een. Richf Gemeinwirtschaft, ordentlichen Vertreterversammlung der ,, Ile h e lun gelassen . e, , n, . in . . ͤ i ãdte o onst in waldarmen ie iegenden Wal-

Vermurf des Abg. Kiedmiller zurück er von einem Interessen. gren ze, ein. dritter Beratung einstimmig angenommen. sondern freie Wirtschaft wird die Bautätigkeit wieder in Gang 6 5 r . ö 3. v,, a . . . , ie Forderung einer retung ö tellt. ungen zu, weil diese ölkerung oft eine wi t

verband Zuwendungen erhalten hätte. In zweiter Beratung war nach der Vorlage die Alters—⸗ ierauf wird die zweite Beratung des Haushalt bring und verbilligen. Abg. Tind. (H. Nat) führt aus, daß die Reichsgetreidestell!e be. grenze für die Pensionierung der unmittelbaren Staatsbeamten der 5 or f ver wa . g fer, 3. ; 1 mwg gan ach 'r chewerhherein der Holzarbesten: Pig heben Das Haus vertagt sich hierauf auf. Mittwoch, 19 Uhr: ststz bieten. Gs beteht die Gefahr, daß all mah lich auch manche dieser züglich der Broötversorgung dollkommen . Das Zahlen auf das 65.ů für die der richterlichen Beamten auf das 68. Jahr Abg. Held (D. V): Dem deut chen Wald drohen schwer fir die Deckung durch die Mietsstener ret Nun will . Zweite Lesung des Betriebsbilanzgesetzes, Interpellation Cohen Vasldungen vernichtet werden. Hiernach ist es notwendig, weiteren al, . , . ,, sixlert worden. Von den Deutfchnationahen und vom Schickfalsschläge, gebe Gott, daß er sie überwinden möge . . 6 n. a ,, . g nt 33 ber die technische Nothilfe. Schuß 2 Ühr. k nn, . , e , es stel hes Getrelde, d n solle, nur 6 ** . . ̃ 6 . . , nungsbau zu fördern, sin . 1 424 ; ; n , , , , n, , , , , , , e ele

; t gt, t 5 ' . ö eschränken sein. ei mein 4 ;

Verbendewegsteber Ded m ann (Garerkfchaftebunz der Ane abgesehen von geringfügigen Ausngh men, in ter forstlicher

Roggen bedeutend hinter der Ernteschätzung zurückgeblieben, deshalb ; ; . ; ; fei die Ablieferung gegen dag . . Per he ersten beiden Jahren nach dem 1. April 1921 das 68. bezw. , ö . . e, ,. in nnn llenß: Die Schwierigkeiten liegen micht auf technischem Gebiet Neuhen, *. ö . . ig M ; ; i. am s richten. Staaksaufsicht stehen, bieten die jetzigen Vorschri ereits eine ge= enlstanden durch die Geldent Parlamentarische Nachrich nügende Handhabe zur Verhütung . Kahlschläge und

uns auf die kommunlftische Bahn begäben, fei es mit der Tandwirt.! T0. Jahr maßgebend sein zu lassen. ̃ d kaufmännischem. Sie sind schaft zu Ende. Die Probuktion koͤnne nür steigen, wenn der Befi 2 ; = . bleiben. Jeder Raubbau muß vermieden werden. Das soeben be ondern au mi chem. ö . n ere tee, n,, ,,, , ,,,, , , n , , , . Dem Reichstag ist der Entwurf eines Geseßes, DurchtKzzangen. Das gleich Kik ir g unte bes Gele ,es die Landwirt selbst für die Lieferung marktfähigen Getreides verant⸗ fstellung d ö e h . 9 nden Materials gegen eine Dar- erseicktern. (Sehr richtig). Die minderbemittelte Bevölkerung mi Ve, O, fache betro 9 Ib 1. Dir Hochstmies⸗ erg e betreffend die weitere vorläufige Regelung des Reichs- gemeinschaftlichen Solzungen vom 14. März 1881 fallenden Waldun⸗ wortlich gewesen; durch das Kommmissicharryesen sci aber die Ver. in 9 ? i ö. ö ie angeblich von einem Richter her-, mit Brennholz versorgt werden. Damit wirken wir auch dem For i 2 haushalts für das Rechnungsjahr 1920, nebst Be⸗ gen. Für die Pridatwaldungen besteht im allgemeinen zurzeit keine antworkung des ECinzeknen inherhalk des Kommunalverbandes ver- ihtsbe ö k ute g. 3 Hol ar hee r wien an, 2 fi 6 . 4 d h Beschlußfassun n. elegt worden ; csetzlche Möglichkeit, um die Waldverwüstungen erfelgreich zu be⸗ ö Nun durch das Kommissionarwesen sei es möglich ge— ö . . . Hic e uren . . w 63. ü r eh . en . , . 3 . . . . 30 Ee. . . . 6 r 6. ber Reichsregtkerung fe . e, , , ,, . worden, ganze Wagenladungen Getreide in das Ausland zu ver⸗ erhaltung der Beschlüffe 4 1 z ht⸗ erden, damit der Baumarkt wieder belebt werden kann. Um den in c ü, 1 8. . 4 ahr 8 Reichs fing nzminister durch die Gesetze vom später hierin i en. Es wird jedoch nicht so schnell erlassen . . Besch zweiter Lesung ein. gemeinnützigen Baugenossenschaften Bauholz zu verschaffen, sollten Wohnungsnot bes also mur für die Flüchtlinge und jungen Che und dem Rei, , ; 930 m ührt werden können, um der augenblicklichen Zerstörung . Rö, nit, hen ng ger, abel den f Abg. Weis sermel (D. Nat) erklärt, seine Partei müsse das die Forsten besser ausgenutzt, werden. Die Unzufriedenheit der paate. Wir brauchen nu eng kälgmmenzurücken dann kämen all: Fi. Mäh cs, dn. . . . ö 5 i, . t er, nin len er die Kleie zurückerhalten. Durch Verbesserung der Viehzucht würde Geseßz ablehnen, wenn es bei den Beschlüsfen zweiter Lefung verblelbe, Forstbeansten ist Nicht. Sus Verhetzu fs, utictzuführen, son dern st , . , 6a f. un gr . 6. 6 ö 3 . ungen auf den Ein der preußischen Landesversammlung nebst Be⸗ auch die Mischlieferung besser werden . Wenn die Hafer⸗ Abg. Barteld (Dem): Wir halten das Gesetz für eine Not— ist berechtigt, Erhitternd wirkt vor allem die zu weitgehende Ver. das Zusammenrücken von 1 . . einen 3 er . . 3 erktei 134 , ,, . ö ö ö ,. , , . Die gg, . flocken das Vierfache, die Haferschalen das Zweleinhalbfache des wendigkeit; die Heraufsfcßung der Altersgrenze lehnen wir ab. Wir flürzung des Dienstlandeg und Verweigerung des Brennholzes, Den . bel enn, dn Ttte fh feng ,,, , 6 , . im Haushalt des Reichs 8 i n, ,, ũ . / ö z e de . tz Senn . Förstern muß die Aufftiegs möglichkeit zu ben Oberförsterftellen ze Wohnungs läßt sich nur mit der allgemeinen Preisfrage, Wähe sollen ausgegeben werden können; im Hausha ; h rgänzung der Vo rschriften über die Dien st⸗ as Gesetz soll auch 3. ,, 6 tungsfrage un Steuer frage zufammen lösen. Die flüssigen Bankqut! wehrm in lsterin ms. zur Unterstützung der infolge der e n,, der Gerichtsschreiber schlägt vor,

. fue g h 4 man es den Landwirten nicht ver—⸗ treten . a . J 96 ben werd ö

en len, daß sie diefe Wuchergeschaͤfte nicht unterstützen wollten, Vie anwendbar sein auf die Lehrer an den von Patronaten unterhaltenen ge erden. haben bet illi , ü : ; ; 9 , stismini . , , ĩ t 8 ö an he n mmer, 3 ö ragen söJ Nilllarken. Wir mißten einen Bruck Jquf daz eeresberminderung auf Füärsorge z , den Justizminister zu ermächtigen, als Vorbereitungsdienst im Brotstreckungsmittel dienten nicht der Ernährung, das Mehl müsse f , ,,,, . tnf nen,, , nn,, nn, ,. gelhtapltal aussten, bam dizses Geld gi nießgigrrem Finz faß Rt k 6. . e n erde e le . . 5 . se. Gese . i . Dien sere nf ö.

zwischen der Mühle und dem Bäcker kontrolliert werden. Ei = chulen; ferner sollen die Bestimmungen dieses Gesetzes durch Orts Minister für 1dwi omänen Fo ö . r bill wir f in ĩ - ; ; 1. Eine. ge ster für Landwirtschaft, Domänen und Foöͤrsten Braun Verfügung ce i. wird. Schaffen wir billiges Geld. so schaffen wir , . ngk hene, Gelchteschrelber vom 3. März 1578 anch den jenigen

funde Mühlenkontrolle bee e, ein gutes Brot. Beim Minister oder Provinzialstatut auch für J in Kraft gesetzt das Wort, dessen Ausführungen nach Eingang des Steno⸗ auch billige Baustoffe. der Wasserstraßen (Eisbrecherar

sei der Weg zur freien Wirtschaft zu danken. (Beifall rechts.) werden kännen. Wir empfehlen die Annahme der bezüglichen An ĩ ; J ; ; der köeit 192021 306 0065 , im Haushalt der allgze⸗ Vo rbereitungsdienst anzuerkennen, der in g, , , ,,, trage. C Dominicus) gramms im Wortlaute wiedergegeben werben. Damit schließt die Aussprache. . Fro ieh u. . verwaltung als einmaliger 6 einem der zufolge des Ir iedensvertrages

rat Dr. Für st im Reichsernährungsministerium Provisionen für die Abg. Meyer- Herford (D. V): In die bisherigen Rechte der Der F 3ͤst etat wird bewilligt. Die Ausschußanträge Berichterstatter Stadtrat Hum gr lußworhh: Die Ver, ordentlicher Zuschuß n den in den Haushalten ausgeworfenen aus dem Dentschen Rei ausgeschiedenen (Erteilung von Cinfuhrgeneßm zungen genommen babe, hat 16 . Richter greift das Göesetz mit großer Harte ein, und es wäre wohl werden angenommen. . ,, / hãlinigxahlen i Löhne , ,. ö ünterstützungsmitteln der Neichsverwaltungen bo . k Gebiete nach dem Zeitpunkt des Aus— . zurückgewiesen, daß hier 6. dem Aussche den von Fürst age. en, weng ein Richter dagegen klagbar würde, um seine ber⸗ Es folgt die zweite Beratung des Haushalts der ö ,, a. ö n ,, ö. ö. im Haushalt, des; Reich sz pt , , n., ö 13 nd ens zurückgelegt! ist, und zur Abnahme . ö ie dem 1 Kö, solchen Verfeh⸗ ö k . 3 ö 28 Preußischen Zentralgenossenschaftskasse. a . sind ni . r fee nnn. nm,, dcr eines ö in , ,, . ng e, . . 3 und 4 des bezeichneten Gefetzes vorgefehenen . ö e ee n ,,,, , , , csondere Prüfungskommissionen in jenen Gebieten dorher Material Furt e die plötzli V j ; nds . sitzen, die darauf hinzielen, die Preußenkasse mit kaufmam ischem icht di ̃ oöchstmie e nanordnung. eichsar! J '. tschiff hallen in Nürnberg u bestellen.

ocker Material gegen Fürft vorlag. Der Redner verliest den be. die plötzlich Vergbschiedung einen sehr empfindlichen materiellen Geist zu erfüllen. In . Linie so de pen er, dein im ö den e gen Schieberhande] mit 5 . ö w 3d 000. . ;

winselt worden wäre, wären wir nicht so weit heruntergekommen. . j ! gem . . We D . ; ö. am 1. 2l in . ö (Cebhafter Beifall rechts. Große Unruhe links.) ann tritt das Haus in die dritte Lesung des gesetz Gelen 23, nüigen . haben zum Eu mit den Zuschüssen gewüstet.

treffende Brie ĩ Verlust; d ü . ö De 6 ö . ; , ,, , , . , , dnl, Gäbe len, erh ben Jeltungen sffentkch vurch Fnsercte er Me min iter, der Fihanken, l erm clit weren, ,n . i , r Igo erg . aus diesem Briefe in Kraft treten affen. ö Daß Gefeß ift. nicht mehr? in Ausfluß . Gen o ssens chaft s wesen muß verein eitlicht werden betrieben wird. ö. ; Bestreitung einmaliger dußer ordentlicher Außga ben. die Summe . H 2 7 5 ; . ,, eee, n, d, n,, ,, , , ,,, ,n, ee ei d edle K i stritti gef bie Ein; ; , r erklärt hat, zu ei politise geste en; wir aber , ning ? . ; it großer Mehrheit serner ein Antra orter, d die für den nat Januar 1921 benötigten Teil . Een en ; , ,, , uf 6 wüůn ö bel w n , . Ir, bene e , ö. Abg. Dr, Leidig (d V: Die Ueberführung der Prrubenlass 1 i abt dahin bedr. daß eine erf gern der i. ö . Jteichs be baff gen in dem von ihm für mafrregeln. diglich diese Differenzen im Auge zu . 35 b 9. ehe der Ebentualantrag des Jentrums Annahme findet, sollte wenigsteng guf das Reich ist bisher immer für, unhwerfmäßig erachtet Perhhn. Arbenszest der Bauarbeiter nicht gefordert und Akkordarbeit erforderlich trachtelen flmfang zur Verfügung zu stellen, . jur Dedung Gesnndheitsstand und Sang der Volkskrank heiten. Dienstwohnun ve isters sei . V . 16. auf die nach unferem Anfrage das Sberverwaltungegericht ganz ausgenommen Auch der Ausschuß hat, sich auf diefen Siandpnnkt gestellt. Im Ge. ö. n li Vereinb lässig sein soll. des voraussschtiichen Fehlbetrag, der Jr che en bahnzemwclteng . Nach den „Veröffentli des Reichsgesundheitsamts n . i n . ö nun q frsehen im Cat, borge. und die Befugnis des Staatsministeriums, im Einzelfalle Ausnahme nossenschaftswesen zeigt sich eine erfreuliche Ent wäck kung zur nur nach hriflicher Vereinbarung zulässie ; zur Bestreitung einmalige außergardentliche⸗ Ausgaben dieser Ver⸗ Nach den „Veröffentlichungen des Reichsgesundheitsam ö . . 9 . ,, anf, ,, ,. 3 . Ginheit!l!ichkeit. Die jetzige Gliederung halte ich für richtiger Die Leitsãtze des , ,, ,, werden dann einstimmig *umltung bis zu 2805 Millionen Mark im Wege des Krediig flusfig Nr. 49 vom 8. Dezember 1920.) bellen habe. ĩ V J haben Ciä rn heeneükrieñ behinderr ö 2 . e r, , gem, ö . 3. hie ln k Dentsches Reiß ö e gos. wen le bi Oo Abg. Dr. Her H ; ihre Berufsvorbereitung rechtzeitig zu beenden. räsident. der Zentralgenossenschaftzlasse, Sebeimer hn u s sch e hn, * en es Reich. In om 14. No⸗ 6. . . gern n . ,, e. r Abg. Schul te Gentr) befürwortet die Zentrum santräge und Semper: Der Heirat wird zur Hälfte aus Mitzliedern, die dem und Sieb lungswesen wird gleichfalls einstimmig an— Der Preußischen Landesv erfammlung ist vember wurden s Erkrankungen fel esteut und zwar in Hohen , 16 ; ; 1 * erklärte die Zustimmung zun Antrag Meyer-Herford, betreffend das Minister von den angeschlossenen Genossenschaften vorgeschlagen genommen. ; Aend linde (Kreis Beuthen) 2, in Ratibor 1 und in Rudnik Greis en hene, ö ö . i a. ie she. Dberdverwaltũngsgerich . 3 PMöeyer-Herford, betreffend das werden, zur anderen Hälfte aus anderen Sachverstndigen bessehen, Schriftleiter Am breit erklärt in einer persönlichen He . 4 U. . . h 6 6. ; un ö ꝰd k. hie Ratibor, Neg. Ben. Dpheln) 2 ir , n, . . 1. ; 3. 9 . . ; j ini h ĩ ö ; ea. . etreffend die ĩ 7 j 5 hineingemischt. Der Minister habe gegen Fürst ebenfo wenig etwas Finanzminister Lüdemann: Gerade die . ung die der Min ister J . nerkung, er? würde statt der Miersfteuer einen Juschlag zur Ein- ,,. . , ü ner reh en? nebst Be. 2 ,,, . 9. , ü, vom 14 bis 20. November unternommen wie gegen Augustin, er tue nichts gegen die Kor. säßt die Einführung einer Altersgrenze, auch füt den Richter⸗ Hierauf wird die Weiterberatung dieses Haushalts auf kommensteuer J ö und it dem Ersuchen zugegangen, bei der Dringlichkeit Tschecho⸗SFow agi. Vom B. bis 11. September 8 Er— ruptionserscheinungen in seinem Ministerium. ö. zu. Die große , er Beamten. Mittwoch vertagt und noch der Haushalt der See⸗ Abg. von Siemens (industr. Arbeit n begrůndet hierauf gründung mile d h während der l fenden Tagung darüber krank ⸗. bevor ä der Sto wake 4, in B SFh men und im ö , J . , green n, nn, r,, Kier enn . ein ian ö . Heel . JJ karten fern, eren e gt ot, ke, ss Sen em ebatte fest, daß der Regierungsbezirk Stralsund bis setzt scheen eim rer , im, nter gemeinheit. amt. örterung bewilligt. Sozialpoliti en den auf ihre Anregung von der Regierung dor, . ö vom Gewerbe. 5 Erkrankungen (und 2 Todesfälle), dabon in Böbmen 2 , im 3 gelegten Entwurf einer Stillegungsverordnung unter der Nach Artikel 1 dieses Gesetzes , , ollen jedoch ermächtigt sein, 18. bis 25. September 9 Erkrankungen, davon in der Slowakeis

50 , fei 99 z f Eee iche Abä Sankräge h ;

. ,,,, 6 . . . e ge, eee, ws 9. Veli ff J . r Die Tagesordnung der nächsten Sikung lautet: Fort⸗ angdrücklichen Voraugfetzung einstimmig zur Durchführung empfohlen, betriebe im Umherziehen in der Rege

) 2 gelisscst, ier Vr Stadtregierung dahin zustimmen, daß der letzte Absaßz zu lauten setzung der Etatberatung, kleinere Vorlagen, erste Beratung daß am Schluß des 6 die ö werden;: „oder wenn nach betragen. Die Regierungspräsidenten ; J l 3 Kohlen BVetriebsftoffen' und Füohstoffen nach näherer Anweisung des Finanzministers 1. für Gewerbe, geringęrer und in Böhmen!.

. serner Art, sofern solche nicht in einem für dieselben ungewöhnlichen Um⸗ Fleckfieber.

Landbund, die Landwirtschaftsk ie L ĩ z i ? 1 ̃ in, . ssnirtschattetammet und die, Kan wir fete argani, Hätte. Uns bis uun3miitesbren Staztebeamten Ing Vel käschutkehter in bes Grundstenergefetzes. neslich Mahn ge] an

sationen hätten sich auch zusammengetan, um die Kartoffellieferungen 5 J 8 . ! h . d vi ß * ö ö 3 . . ö . r burchssetzen. Nut einzelne Landwirte, die nicht zu ben? Dreht, der Pöobint ber schlesien findet das Geset 1 auf weitere Schluß gegen 7 Uhr. ker K e , e e. gegen hn in fange betrieben nere sowie auch für andere Gewerbe, wenn sie in Deutsches Reich. Für die Woche vom 14. Bis 20. No— 6

sationen gehörten, sabotierten die Lieferungspflicht, um für sich keine Anwendung. n ; ohni J de zal n , n,, ,,,, , n n if rie e e Tee en, bn Fier b, w d, ee. ö,.

ze Landwi e en werden. g. Freym u Soz.) sich zu den Anträgen geäußert 6 ; lef ö zworschlã örechen, hobes Alter des Sewerhetreihenden u. dergl. mehr) beein= t Gere nfaneien im! Interniertenlagéèr Parchim (Mech Der Haushalt des Ministeriums für Er- haben, wird zu 1 bei namentlicher Abstimmung die Her ist n der Sitzung ein Whenten gegen, diele lbändeämngerens lch; enn ber, me. . ; J , mmh n n n nen,

J J ] n 34111 . . ö j d t hächtigt wird, ermäßigte Jahressteuersätze von 216, 108, 72, burg⸗Schwerin).

nährung und Landwirtschaft wird bewilligt. auf sectzung der Altersgrenze von 65 guf s5 Jahre Reichs wirtschaftsrat. ö , , nnn 2. e. 6 16. 2 für Gewechebelr ehe von beden zn dem Umfange, wie ö. ee nr, S ropa kei. Vom b. bis 11. September 15 Er⸗ Schluß 7 Uhr. Mittwoch 1 Uhr: Kleinere Vorlagen; mit 115 gegen 94 Stimmen abgelehnt. 8 Mitglieder 8. Sitzung vom 13. Dezember 1920. letztgenannte berücksichtigt worden, der , dagegen diejenigen der Vorsteher großer Schauspieler/ . . krankungen, davon im karpathischen Geb bete 8 und in der und Viehhändler mit erheb. Ssowakeis6; vom 12. bis 18. September 57 Erkrankungen (und

Kapitalfluchtgesetz; Interpellation der Deut ĩ s enthalten sich der Abstimmung. Beri s Nachti ũ ü Zei breb en. Die Urbeit des Reeichswirt⸗- und ahnlicher Gesellschaften, der Pferde und Viel ö , , , ; ; e e ne n,, ö . 3 12 werden, wenn die von ihm lichem Hetriebstapital und Umsatz, der mit größeren Warenlagern S Todesfälle), davon im karpathifchen Gebiete 55 (6) und

die bolschewistisc riebe i issi Interni ö i ̃ ; ö ; ie bolschewistischen Umt in den russischen Internierungs s 1 wird darauf nach den Beschlüssen Erwerbslosenfürsorge. Bau stoffwirtscha ft. uf Grund einer in seinen Beratungen herbeigeführten Einigung be umherziehenden Jendeltreibenben ufw., erhöhte Jahressteuersätze von in der Slowakei 2 (1; vom 189. bis 25. September 38 Er—

lagern. zwelter Lesung angenommen. 765, z ĩ ; ö t ö ͤ —ͤ i 132, 576, 720 otker Sb 6 festzusetzen, . krank (und 1 Todesfalh, davon im karpathischen Ge⸗ chloffenen Änträge von seiten der Regierung nur in ganz e in Serre ewerbebebrieb im Umherßiehen nnn Ging . pathischen

Auch über den Antrag des Zentrums zu 8 2, die Alters—⸗ Stelly. Vorsitzender Urban eröffnet die Sitzung. um iti Mirage. e mbenfh werken. Bie Äntragstelier' bilten den Jurzeit beträgt die S ; h Preußische Landes versammlung ,, n,, ö 4 . . . . JJ , n , fe, fee, ü. falifieber 3 ö. ö. . . h . 765 ĩ r 2 2 9 ringerer ö ) 2 * I . z eraufzusetzen, wird namentlich abgestimmt. . ö uktive Erwerbslosen für ö. 6. 1 aer, 9 ,,, . 37 r t n t e, e i, win we, Ii, ü Den tsches Reich. In der Weg vom 21. big 2. NoJ

196. Sitzung vom 14. Dezember 1920, Nachmittags 1 Uhr Das Ergebnis ist die Able i s i ĩ i n . . ö ö ; ͤ nung mit 112 gegen . ; ö ; f ̃ ö I B d usgeführt halten mit der durch die vember wurden 475 Erkrankungen aus dem Interniertenlager Parchim geg Herter (Deutscher Bauarbeilerverban): Die Arbei tsè⸗ affung der Verordnung nur zu einem Teil Folge geleistet hat. ö. ,, ,, ire in n, Steigerung der Er- (Mecklenburg ⸗Schwerin) gen e get

Beri z siros j ; 4 Stimmen bei 6 Stimmenthaltungen. ĩ ̃ / da, eh. n Gericht des Nachrichtenbüros des Vereins deutscher Zeitungsverleger )) ĩ haltung Löhne machen nicht 15 , sondern höchstenz 29 bis 25. *. Rr Sltaatssekretär Hir. G. Was die Reni , n, n, e Haufierhandels nichtmehr. Schtitt, Außerdem het . Genick starre⸗

( ö 2 2 2 . 7 . 6s 5 . . Vor Eintritt in die Tagesordnung gibt S8 2 wird in der Fassung der zweiten Baukosten aus. Die Verlängerung der Arbeitszeit würde die wird, kam i eiflicheweise nicht sagen. n diesem Spezialsall . Steuerfätze, in letzter Ze Vizepräsident Dr. Por . . ab, daß die in der Lesung angenommen. : Bau ko 46 n nicht verrin . ie . 1 26 die Akkord⸗ ist fie von derm f, es , nur aus , , , ,, a , n Preußen. In der Woche vom 2. bis 27. Nobember wurden gestrigen Aberdeansgabe eg Berliner Lokalcmzeigers / wiedergegebene Nach 35 Absatz 2 sind richterliche Beamte im Sinne arbeit bei der großen Zahl von ürbeitslofen nur zu Streitigkeiten sormelslen, ju rist ischen Gründen ahgemschen, wei die 5 ö . enlmickelt? Deshalb erfcheink eine wesentliche Erhöhung. 7. Erkrankungen (und 2 Todesfälle) gemeldet in folgenden Re⸗ Behanp tung einiger Teisneh mer der e, e, n im dieses Gesetzes u. a. auch die Mitglieder des Oberverwaltungs⸗ 16 . . , . Vor ,, di ö . . , . , habt ei an ö ö gebeten. Wee können ale i r ,,, tere, * 3 6 . 1639 6 2 Hf cf

; 1 233 ö . ͤ j . ö n, ö. . ö . rden, um 1 1 ht nas 6 ; z j er ö ochum adt, erne F ) 1 J, , m, , . ät rn wen geaheitarbeitz erben . ö , bie Tinker abitaien Reer de , a w, . gc. ö. 2 ö ,, wünscht vor ö. ,, . üsu 6. r. Brenng ormulierung. ; ,, . Sitschef chen Verhältnissen im 6 (Steinburgs; nachträglich fr die Woche vom 14. bis 20. No= , . . s 361 iong . auch die Direltoren der Oberversiche⸗ st off gin die Baustosferze ng ung; diese Zumweisung muß Schriftleiter Um breit:. Man hätte dem Reichswirtschaftsrat die Iqgemeinen eine Erhöhung der bisherigen Steuersãtze a den sechs · vember: Merseburg ) I1Halle a. S.. .

gsämter einbeziehen. unter Mitwirkung der Ärbeitnehmerverbände erfolgen. Wir müssen fee noch einmal vorlegen sollen, wenn man eine bessere Formu⸗· fechen Betrag als angemessen . Hierdurch wird das Auf- Spinale Kinderlähm ung.

auses habe niemals Schleichhandelsware bezogen. Die Kuchen— . 3. . l ; 6 illi erstellung beruhe auf einer Vereinbarung zwischen dem Staats⸗ 5 5 wird mit dem Antrag der Deutsch⸗ wieder mehr den Naturftein fowie den Beton als Baumaterial 2 lerung gefunden zu haben glaubte. (Sehr richtigh kommen aus der Wandergewerbe , . dh un lionen Preußen. In der Woche vom 21. his 27. November wurden

kommiffar für Volksernährung und der Vermaltung des Hauses vom natkonalen angenommen. Zur Annahme gelangen wenden; dadurch könnten auch die Betonfabriken besser ausgenu Schriftleiter Feiler: Ich glaube, die Verordnung enthält dem Mark ,. hat, voraussichtlich au ade en, geringer grtf het 3 Erkrankungen nütgeteilt, und zwar in Berlin 2 und im Re—

Juli 1919; die Vewendung ausländischen Mehls sei zugelassen, daß auch die Anträ— ini i werden Ei wi : den Gemerhebe rie Krei ; ; : ge Bominicus sowie der Zentrumsantrag zu Sinne nach, was wir beabsichtigt haben. teigert werden. ei den, nner ur di lerungs bezirk Schleswig (Kreis Oldenburg) 1. des Handelsh: Der Be⸗ k Entwurf den n,, bon s. c aufrecht Fig die Ren Sch ‚. eiz. Vom 14. bis 26. November 9 Erkrankungen, und

Mehl werde vom Mggzistrat geliefert. Der Verbrauch bewege sich 3. De ?. ö ; Architekt Kröger (Reichsbund deutscher Technik) bemãngelt K ,. In r, Der Anttag der Deutschen Valkspattgn, n, die daß. noch 9 i r ge nn, griff ua Handl en sn . auslegungsfähig,. Es t ür Hirkcumägung maßgebend, daß es auch weiterhin eine Angzah r .

in durchaus mäßigen Grenzen. Mitali 6. noch immer kei heit über die ö ö ö litglieder des Oberverwaltungsgerichts, bleibt in der Minder⸗ ö . ie „höhere. Gewalt ; eumfe = , ., : es Bg m res im kemhenten Jzh rtf, gescffen fer i. al fragkich, ob die Fassung der Reglerüng Fesser ist. It ,, , e, n n,, ö. en, är ich Solothurn, St Galen und Rargan jej.

In zweiter und dritter Lesung wird der Gesetzent⸗ heit. Als Zei , ,. n . etref . Als Zeitpunkt des Inkrafttretens bleibt der J. April jetzihhen Bauorknungen genügen in keiner Welse mehr und na die le ͤ , an h Du h q . ö . 2 . ö li bestehen. eradezu eine . des Bau materials erforderlich. In . 35 ö ( , n e nn, . . n , . 46. ren ift. Um die zwischen den beiden höchsten Sätzen von Ruhr. richtsschreiber und die Vorsteher der Kgtasterämter, nach Gye 2 . . . , 6 164 k 3 e n , e, . e nl 3. . , . rn, . . 6 864 i. ed ttf , . n i . 22 29 . In e ,, 21. é 9 wa,, wurden ,, or steher d asteramier, ventualantra trums ver für ei (. un 86 n J ; b um ĩ aftsrat no atz von * ; d fälle) g t en Regie⸗ dem Vorschlag des Rechtsausschusses, der die Uebertragung eb rar ü ö , für eine Inhaber größerer Wohnungen von ber Abgabe der Wohnräume los en,. a ö . 3 4. 7 ; j 5 22 Ferner sst der Entwurf zu einem Gesetz über eun n, n,. r n. . 9 . 3 35 ö.

richterlicher Geschäfte auf die Katasteramtsvorsteher abgelehnt IM a 19271 das aufen könnten. Es liege eine Gefahr darin, wenn die Kommunen . . ; . : 6st! G ; ter 8 ebend sei . . ĩ ra egen Kahlschläge in. Privatwaldungen ne st Be⸗ Land Arnsberg 6 (i) Dortmund Stadt 1, Dortmund Land 2, von 68 bzw. 20 Jahren maßgebend sein soll. An der selbst bauen. me nn wt hurauf ae 6 bars Krenßischen Landes derfammlung mit dem Er, &äisckltge wan el (ih Hörde Kan , mm 3 Breslau

hat, ohne Erörterung endgüllig angenommen. Absti J a i ĩ ö 1 timmung beteiligen si 191 Mitglieder a3 H aus 2 z ; nd): wenige Stimmen angenommen. ; ö 53 . 3 x Der Gesetzent wurf, ĩ ungs 8 e e,. Schriftleiter Umbreit (Allg. Deu ischer Gewerkschaftcbund 9 ; ; ußfassung zugegangen. Siadt, Mijitsch, Waldenburg e 1. Düfseldoerf 3 1Cfsen Stadt?, des Gesetzes 46 die vo ] rn J . n . 56 . lu unfähig. Ghuf links: Das nennt man Fe fte. her äeduktz zen n , , ,, sind außer , . 1 . , H, u üg fn. Mörs 1, Gumbinnen J Darkehmen, Insterburg, Ragnit ö 1 Stagrgh aushßalte far kgrnh 6 36 ,, o ageh K schwer zu. , Der BVau eine zohnung kostet in Hier wird auf schen ,. Bestee pon Privatpersonen stehenden Hochwaldungen und FPannover 4 Viepholz 3. Fannoper Stadt. Hannover Land je u Vizepräsident Dr. Porsch fetzt die nächste Sitzung 0 009, im Nuhrgehiet 100 000 ih Berlin oH Hog bis 70 o Gruppen noch nicht ö. hochwaldähn lichen. Waldungen, ausgenommen die dem Gesetz äbet n 1 r. leckede Ma 6661 1041) 1Magdeburg * (1 14. März 1831 unterstehenden Wal⸗ Salzwedel 1. ünst er 3 Recklinghausen Landl, Stettin? Flasen rödie wan der Betrichefsäche Pyrit Stargard je 4 Wiesbaden 1 Frankfurt a. Min ach⸗ o

Haushaltsjahres ausgedehnt wird, gelangt ohne Erörterung in 94 ; . ; Ehe wir nicht di ialkosten wesen fi ken, werden wir ö , allen brei esungen zur Verabschie bung. 9. n , ,, rg innen, an mit der e Gier gen e ,,, ., n, in deshalb die ,, in , en n, ö K don 5 r e m fler. Vorlage, betr. das Halten Bildung von Selbstvermwaltunggkörpern unter Be eilic zn ö. nh eier 54 zu Durchb an agen, durch die 'der Böstockuügögrad krägtkich für die Weche vom 14. bis 20. November: erse⸗ ) Mit Ausnahme der Reden der Herren Minister, die im ö. 36 ö ö ,,,, 1 nr r ee, ihr . 6 eines Beslandes unter das nach den Regeln einer ordnungsmaßlgen I burg 2 (2) Saalkreis]. ö 21 k * J . . 1

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