1920 / 286 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 16 Dec 1920 18:00:01 GMT) scan diff

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Seit längerer Zeit ist die Herstellung eines sich ũ ber

das ganze Reich erstreckenden Netzes von Funk⸗ stellen im Gange das , ergänzen und bei Leitungsstörungen eine Verbindungsmöglichkeit verbürgen soll. Bisher waren Funkstellen in Berlin, Breslau, Darmstadt, Dortmund, Düssel⸗ dorf, Frankfurt Main), Friedrichshafen, Hamburg, Hannover, Königs⸗ berg (br), Konssanz, Leipzig, München, Stettin und Stuttgart zin⸗ erichtet worden. Jetzt hat das Netz eine Ergänzung durch die Er⸗ ffunng einer Funksteslfe in Elbing erfahren, die insofern von be—= fonderer Bedeutung ist, als sie neben Königsberg die Nachrichten⸗ verbindungen über den polnischen Korridor hinweg sichert.

Flugbeförderung ven Geschäftspapieren und Warenproben. Vom 15. Dezember an sind auch gewöhnliche id elngeschticbene Seschäftspapiere, Warenhrehen, und Misch; sendun gen Gusammen gepackte Drucksachen, Geschäftspapiere und Warenbrobenz im Inlands. und Auslandsverkehr zur Versenzung mit der Flugyost ug ge en Flugzuschläge werden in gleicher Höhe wie bei Irn f fachen erhoben.

P ostwertzeichen. Um den großen ee, an höherwertigen . die namentlich in Pakel⸗ und Auslandzberkehr ge raucht werden, zweckentsprechend befriedigen 9 können gibt die Post⸗ verwaltung vorübergehend, d. h. bis zum Erscheinen der Markwerte der neuen Freimarken nach den Entwürfen des Künstlerwettbewerbs, zweifarbige Buchdruckmarken zu 1, 14.5.2 und 4 M mit dem Bilde rer Germania heraus. Die Marken, die auch noch in Rollen ferm herauskommen werden, haben dieselbe Form und Größe wie die bis⸗ herigen Pfennigwerte und eignen sich deshalb besser zur Massen⸗ herffellung als die größeren Kupfer⸗ und Gummidruckmarken, die kaneben weiter vertrleben werden. Von den meisten der nach dem Wettbewerb geplanten neuen Postfreimarken der Psennig- und Mark⸗ werte sind zurzeit die endgültigen Schnitte in Arbeit, so daß die ersten Marken diefer Art in einigen Monaten ausgegeben werden können.

Heft 11 vom Jahrgang 1920 der Zeitschräft für Klein⸗ bahnen“, herausgegeben im preußischen Ministerium der öffentlichen Arbeiten Verlag von Julius Springer, Berlin,), enthält u. a. folgende Beiträge: Inssandsetzungsarbeiten an Wagen elektrischer Stadt. und ÜUntergrundbahnen? Die selbsttätige Signalanlage der Rerliner Hoch- und ÜUntergrundbahn nebst einigen Vorläufern (vom Geh. Baurat Dr. Ing. G. Kemmann), mit zahlreichen Abbildungen und mehreren Tasckn Forts.); Relgiens elektrische Schnellbahnen. Gesetzgebung: Deutsches Reich: Bekanntmachung vem ⁊. Oktober 1920 zur Verordnung über die schiedsgerichtliche Erhöhung ven Beförde— rungspreisen der Privateisenbahnen, Kleinbahnen (Lokalbahnen usw.), Straßenbahnen und Anschlußbahnen vom 21. Februar 1920 ö Erlaß der preußischen Staatsregierung vom I1. Oktober 1920, betr. die Anwendung des vereinfachten Enkeignungsverfahrens beim Bau einer Privatanschsußbahn in Finsterwalde. Rechtsprechung: Er⸗ kenntnis des Reichsgerichts, VI. Zivilsenats, vom 4. Oktober 1920, betr. eigenes Verschulden im Sinne des, §. 1 des Reichshaftpflicht⸗ gesetzes bom 7. Juni 1871. Kleine Mitteilungen: Neuere Pläne, Vorarbessen, Genehmigungen, Betriebseröffnungen und Betriebs⸗ anderungen von Kleinbahnen; Neues von der Rhätijchen Bahn; Die Fahrgeschwindigkesten auf den Londoner Untergrundbahnen; Normen⸗ ausschuß der deutschen Industrie; Patentbericht (mit 5 Abbildungen). Bückerschau, Zeitschriftenschau.

Technik.

Was der Erfinder des Fernsprechers, nämlich der Deutsche Philipp Reis, in England gilt, lehren uns die Artikel, die die englische Presse in diesen Tage ihrem Landsmanne Dr. Alexander Graham Bell gewidmet hat, der von Amerika nach England herübergekommen ist und aus diesem Anlaß als der Erfinder des Telephons begrüßt wird. Es ist richtig, daß Dr. Bell schon 1576 einen Fernsprecher, das sogenannte Bell⸗Telephen“ konstruiert lat. Dank der erfolgreichen Unterstützung durch befreunzete amerikanische Gelehrte vermochte Bell dann seinen Apparat schon bis 1577 so erheblich zu verbessern, daß er, wenn auch freilich zunächst nur auf kurze Entfernungen, für die allgemeine Nach⸗ richtenübermittlung verwendbar wurde. Vor allem gebührt Dr. Bell das Verzienst, daß es ihm gelang, Gebex und Empfänger konstruktiy identisch herzustellen. Erfunden hatte aber das Telephon bereits 1860 der Lehrer Philipp Reis in Friedrichsdorf bei Homburg. v. d. Höhe. Der Reissche Apparat, der dem ersten Bell⸗Telephon in mehr als einer Hinsicht ähnelte, hatte jedoch das Mißgeschick, das schon mancher großen Erfindung beschieden war, daß man = hier waren es die dentschen Gelehrtenkreise seine Bedeutung nicht anerkannte, Cin Modell des Reisschen Ternsprechers war 1862 durch Zufall in das naturwissenschaftliche Institut in Edinburgh gekommen, wo Graham Bell, selbst aus Edinburgh gebürtig, 1863/63 die Uni⸗ bersität besuchte. Ihren Studenten wurde damalt die Reissche Er⸗ n vielfach vorgeführt. Verschiedene ausländische Gelehrte haben dann später festgestellt, daß Bell als Edinburgher Student die Reissche Erfindung gekannt und daß er sich bei seiner Telephon⸗ len struktion später auf sie gestützt hat. Von dem berühmten englischen Physiker Professor Silvanus Thompson wurde auf Grund ein gehender wissenschaftlicher Untersuchungen im Jahre 1883 unserem Reis die, Erfindung des Fernsprechers sogar ausdrücklich zuerkannt. Das scheint man heute vergessen zu haben. Ein Umstand von größter Bedeutung war es übrigens, daß, als die ersten beiden Stücke der 1577er Tyre des Bell Telephons Ende Oktober desselben Jahres nach Europa gelangten, Stephan sie sofort in die Hände bekam. Er erkannte sofort den unermeßlichen Wert des Apparats und machte ihn, nachdem Werner Siemens im Handumdrehen einen ver⸗ besserten deutschen Fernsprecher nach Bellschem System erbaut hatte Nove mber 1877, und damit zuerst in der Welt, also auch noch vor Amerika, dem öffentlichen Verkehr dienstbar.

Theater und Musik.

Im Opernhause findet morgen, Freitag, als zweiter Abend der Gedenkfeier anlaͤßlich des 150. Geburts⸗ tages Beethovens eine Festaufführung von Fidelio“, mit den Damen Wildbrunn, Escher, Vespermann und den Herren ann, Armster, Braun, Hente, JZador und Philipp besetzt, stgtt. . Leiter ist der Generalmusikdirektor Leo Blech. An⸗ fang zr.

Im Schauspielhause wird morgen „Der Kronprinz“ mit Lothar Müätbel in der Titelrolle und Eduard von Winterstein als König wiederholt. Anfang 7 Uhr.

Mannigfaltiges.

Vom Reichsministerium für Ernährung un 2a n? wirt schaft wird durch W. T. B.“ fol . . in Teil der Berliner Hotels hat seinen irtschafts⸗ betrieb gejchlossen. Aus diesem Anlaß sind in der Oeffent⸗ lichkeit Kundgebungen und Auslassungen laut geworden, aus denen der Eindruck entstehen kann, als ob die Schließung erfolgte, weil die Hotels nicht in der Lage wären, ihren Gästen Le bens mitte in ang reichender Menge und Form zu verabreichen. 3. H. ist eine Resolutison von den Besitzern und Di⸗ ak to ren Vet hiner He tel g angenommen werden, in der es heißt. -Die Vertreter der größeren Berliner Hotels und Refstaurations- betriebe beschliehen und verpflichten sich Fiermit, spätestens vom 15. Dezember ah, ihre Restaurationsbetriebe folange geschlossen zu halten, bis es ihnen wieder ermöglicht wird, ohne Verstoß gegen gesetzliche oder behördliche Maßnahmen ihre Betriebe ordnüngs—⸗

haltung der Verordnungen gezeigt hat. Blätter, daß machung ausgehängt haben: Wegen Rationlerungsvorschriften bleibt. unser Betrieb

ordnungsmäßig zu führen. Demgegenüber ist darauf zu verweisen, daß die .

r pfle grng in den

rationiert. perwendet werden. Die Zwangswirtschaft bezieht sich in der Hauptsache nur auf Mehl, Milch, Butter und Zucker.

Die Direktion der Universum⸗Film⸗A.⸗G. hatte zum Dienstag⸗ nachmittag in den Ufa⸗Palast am Zoologischen Garten zur Vor⸗ führung des von Fred Orbing und Hanns Kralwdy ver= faßten, von der Meßter⸗Unüion aufgenommenen Fil m⸗Dramas „Anng Boleyn“ eingeladen, das einige. Stunden später im Rahmen eines Gesellschaftsabends für Wohlfahrtszwecke zum ersten Male der Oeffentlichkeit gezeigt wurde. Dieses in bezug auf die aufgewandten Mittel gewaltigste Filmwerk, das je in Deutsch⸗ land hergeflellt worden ist, erscheint in hohem Maße geeignet, inter⸗ nationale Bedeutung zu erlangen und. dem Ausland die Leistungsfähigkeit der deutschen Filmindustrie, ganz besonders auch in künstlerischer Beziehung, an einem schlagenden Beispiel vor Augen zu führen. Es gibt wohl augenblicklich nur zwei Spielleiter in Deutschland, die Phantasie genug haben, um dem ar mißbrauchten Film künstlerische Wirkungen abzugewinnen. Der eine ist Paul Wegener, dessen eindrucksvoller Golem‘ unlängst an dieser Stelle gewürdigt. wurde; der andere ist Ern st Lubitsch, der das Einzelspiel und die ungeheuren. Massenszenen in Auna Boleyn! (fünftgusend in geschichtliches Gewand ge⸗ kleidete Menschen wirkten z. B. bet dem Krönungszuge mit) mit Feidherrmblick nnd sorgsam ordnender Hand seitete. Das Stadtbild Alt Lendons mit der Westminster⸗Abtei (außen und innen) war eigens für den Zweck von Kurt Richter nach zeitgenössischen Bildern in festem Material in Tempelhof aufgebaut worden, wo im vergangenen Sommer die Aufnahmen erfolgten. Be⸗ sonderer Erwähnung bedarf auch noch ein Turnier-Hof mit den ihn umgebenden Galerien und der Loge für König Heinrich VIII. von England und sein Fefelge. In diesem . Rahmen be⸗ f. sich die bunte Volksmenge, sprengen die Reiter und Reisigen auf prächtigen Pferden einher, fahren die altmodischen Staats⸗ karossen; da ist nichts, was das Auge störend an die Gegen⸗ wart Lrinnerte; eine alte, längst verklungene Zeit ist da in voller Lebenswahrheit wiedererstanden und es fehlt nur die Farbe, um, das Bild. vollkommen zu machen. Aber auch, die Jagd- und Reiterszenen in freier Natur, die Park- und Hoffeste sind in ihrer , ,. und in der Wahl des landschaftlichen Schauplatzes weitere . ür den malerischen Sinn und die treffsischere, für solche Aufgaben geradezu genigle Art des phantasievollen Spielleiters. Auf gleicher Stufe der Vollendung stehen die Cinzelleistungen der Dar— steller und Darstellerinnen. Die liebliche Gestalt der unglücklichen Anna Boleyn könnte kaum anmutiger und charakteristischer verkörpert werden als durch Henny Porten. Sie ist sowohl in den sonnigen Anfangsszenen wie später da, wo Anna Boleyns Schicksal die tragische Wendung nimmt, ungemein ausdrucksvoll. Ein Charakterbild einprägsamster Art schuf Emil Jannings. als 3 Hein⸗ rich VIII, dessen Genußsucht und despotische Natur er in einer Fülle feinbeohachteter Cinzelzüge zu zeichnen wußte, ohne dabei einen Zug dämonischer Größe dieses selbstherrlichsten Königs auf Englands Thron vermiffen zu lassen. Es ist unmöglich, die Vertreter der anderen Hauptrollen einzeln zu würdigen; die Namen Hedwig ani Egede Niffen, Ludwig Hartau, Paul Hartmann, Paul Biensfeld, um nur einige zu nennen, eweisen, daß nur erste Kräfte hiesiger Bühnen (auch in den Neben— rossen) ihre Kunst in den Dienst der Sache stellten. Der Eindruck des Dramas war stark, und der Beifall, für den sich die anwesenden Hauptdarsteller persönlich bedanken konnten, stürmisch.

In Thüringen sind, wie W. T. B.“ meldet, infolge Rauhreißs, wie er in gleicher Stärke schon seit 30 Jahren nicht eingetreten ift, schwere Störungen im Fernsprech⸗ und Telegraphenbetrieb eingetreten. Das Orte fern sprechneß von Ilmenau ist zusammengebrochen. Weitere Umbrüche von Linien werden aus verschiedenen anderen Orten des Erfurter Bezirks gemeldet.

Magdeburg; 15. Dezember. W. T. B.) Die Stadt Aken befindet sich seit heute ohne Stadtverwaltung, da der Magistrat und die sozialdemokratischen Stadtverordneten, dem vor einigen Monaten gegebenen Beispiel der bürgerlichen Stadtverordneten folgend, ihre Mandate niederlegten. Die Akener Stadtverwaltung wird vorlaufig von einem von der Magdeburger Regierung zu er— nennenden Kommissar übernommen.

Cassel, 15. Dezember. (W. T. B) In der heute fort⸗ gese ten Verhandlung des Marburger Studentenprozesses stellle die Verteidigung den Antrag, den Prinzen Friedrich Wilhelm zur Lippe als Zeugen zu laden, der damals beim Stabe des Detachements von Schenk war. Dem Antrag wurde stattgegeben und die Zeugenvernehmung fortgesetzt.

Detmold, 15. Dezember. (W. T. B. Im Walde bei Bad Salzuflen wurden heute Teile . Flugzeug⸗ parkes im Werte von über einer Million Mark aufgefunden, die offenbar dahin gebracht worden waren, um von dort aus ver⸗ schoben zu werden. Bas vorgefundene Material, das u. 4. acht große Kisten mit acht Flugzeugmotoren, Proyellerteilen usw. enthält, wurde von den Behörden beschlagnahmt. Es handelt sich um Heeres⸗ gut, dag -auf Verlangen der Entente vernichtet werden sollte.

London, 15. Dezember. (W. T. B.) Ein großes Flug⸗ zeug, das den Dienst zwischen London ᷣ. g n ber jieht und gestern mittag den Ilz latz Cricklewood verließ, ist a bg e⸗ stürzt. Der Führer, der Mechaniker und zwei Flug⸗ gäste wurden getötet, sechs Fluggäste verletzt.

Paris, 15. Dezember. (W. T. B.). Nach ei

der Abendblätter aus Straßburg hat heute ö . ; sammenstoß zweier Eisenbahnzüge bei Forbach tattgefunden. 17 Personen wurden getztet und 26 verletzt darunter 12 schwer. Havas, meldet aus Saargemünd, daß der rn sich 6. dem Ba ö h of K 6 euzwald ereignete, wo ein Hergarbeiterzug, der von Saargemünd kam, mi Güterzug zufammen stieß. ; 1

Handel und Gewerbe.

In der vergangenen Woche war laut Meldung des T. B.“ aus Essen die Verkehrslage der r n , ,,. nach dem katholischen Feiertag am 9. Dejember, etwas günftiger als in den voraufgegangenen 6 Der zunehmende Frost und Schnee⸗ All werden aber ernente Schwierigkelten hervorrufen und guch die Schiffahrt erneut ungünstig beeinflussen. Die Brennstofflagerbestände auf den Zechen bezifferten sich am 11. Dezember insgefamt auf 335 hl (491 535 Tonnen. Die Wagengesteslung stieg von 20 472 Wagen werktäglich auf 21 909 Wagen; die Fehlziffern gingen

Weiter berichten die einige Hotels folgende Bekannt⸗ Unerfüllbarkeit der . (Küchen⸗ und Restauratlonsbetrieb) folange geschlossen, his es uns wieder ermöglicht wird, ohne Verstöße gegen behördliche Maßnahmen unseren Betxieb

bung der Zwangswirtschaft in Verbindung mit der Lockerung der Einfuhr auf welten Gebieten der Ernährun dazu efährt hat, daß Hindernisse für eine auszeichende * Hotels nicht beste hen. Sehr wesentliche Lebensmittel für den Mittagstisch sowohl, wie für den Abendtisch (Fleisch, Fische, Kartoffeln, Eier) sind, ebenso wie die notwendigen Zubereltungsmittel (Fett, Margarine, Speck) nicht Sie können mithin in beliebiger Menge gekauft und

den Duisburg⸗Ruhrorter Häfen betrug nur 14 841 (17 741) Tonnen, . der Zechen am Kanal dagegen 19 766 (17 626) Tonnen werktäglich.

Zu sammmenschluß der Fachverbände deg k Der Reichsverband für Damen- und Mäbchenkleidung E. V., Sitz Berlin, der Reichsverband für Herren. und Knabenkfleidung G. V., Sitz Düsseldoerf, und der Reichsverband der Putzdetaillisten⸗ Vereinigungen Deutschlands, Sitz Berlin, E. V. haben laut Meldung des W. T. B. aus Berlin zwecks Smeinsaner Wahrung ihrer wirtschaftlrchen Fachinteressen die Bi Zentralorganisation besch Verbandes ist einem vorbereitenden Ausschuß übertragen. Die bor— läufige Geschäftsstelle befindet sich. Berlin C. 19, Roßstraße 3. Alg Verbandsorgan ist die Fachzeitschrift ‚Deutsche Konfektion bestimmt.

Der Deu tisch-⸗Russische Verein zur Förderung der gegenseitigen Handelsbeziehungen hält am 18. d. M in Berlin Voll sitzung des Vorstands ab. Die Tagesordnung umfaßt u. 4.. Die Geschäftspraxis der Sowjetregierung im Außenhandel. Der Ver trag der Sowjetregierung mit einem schwedischen Konzern. Die Frage der Entfendung von Vertretern nach Moskau. Förderung der russischen Emigranten in Deutschland. Die neue Verfügung über Wareneinfuhr in Lettland.

Berichte von auswärtigen Wertpapiermärkten,

Köln, 15. Dezember. (W. T. B.) Englische Noten 256.50 bi⸗ 26750. Französische Noten 4349009 436,99, Belgische Noten 457, 0 bis 459, 05, Holländische Noten 2282, 50 2292,50, Rumänische Noten gs, 00 - 100, 0, Amerikanische Noten 73, 25 74 00, Schweizerische

Amerik. Kabelauszahlung 74,00.

Hamburg, 15. Dezember. Deutsch⸗Australische Dampfschiff⸗Gesellschaft 24,00 G., 3090,00 B., Hapag 185,00 G., 19000 B., Hamhurg⸗ Südamerika 41000 G, 417,00 X. Norddeutscher Lloyd 182,75 G.. 183,575 B., Vereinigte Elbeschiffahrt 324,00 G., 334,90 B., Schantungbabn 585, 00 G, 595, 00 B., Brasilianische Bank 685,09 G., 700, 00 B., Commerz und Privat⸗Bank 211,75 G., 212.25 B., Vereinsbank 200,09 G., —— B., Alsen⸗Portland Zement 405,00 G., —— B., Anglo Continental 394,59 bis 398.50 bez., Asbest Calmon 300.99 G. B. Dyngmit Nobel 354,50 bis 366, 90 bez. Gerbstoff Nenner 494,50 bis 495,50 bez, Norddeutsche Jutespinnerei 309,59 bis 310,50 bez., Harburg⸗Wiener Gummi 410.09 G, —— B., Caoko 200,00 G., 205,00 B., Sloman Salpeter 2450,09 G., B., Neuguinea —— Gf. B.;, Otavi⸗Minen - Aktien G., B., do. Genußsch. —— G., —— B. Tendenz: Nuhig.

Wign, 15. Dezember, (W. T. B.) Notierungen der Devisen zentrale: Berlin os 50 G. Amsterdam 20559 00 Ge, Zürich 19109906. Kopenhagen 9775 00 G., Stockholm G., Christiania N25, 006, Marknoten 908,50 G., London 2315,90 G.

Prag. J5. Deiember. (W. T. B.) Notierungen der Devisen= zentrale: Berlin 119.25 G., Marknoten 11925 G. Wien 123236.

London, 15. Dezember. (W. T. B.) Wechsel auf Paris 59,223. Wechfel auf Belgien 56.20. Wechsel auf Schweiz 22.58. Wechsel auf Holland 11,235, Wechsel auf New Aork 3486/3, Wechsel auf Spanien 26,685, Wechsel auf Italien 99,87, Wechsel auf Deutsch⸗ land 258.009). Privatdiskont 65/8.

Paris, 15. Dezember. (W. T. B.) Devisenkurse. Deutsch= land 23, 00, Amerifa 17,07, Belgien 105,50 England 9 25, Holland 52700, Italien 59, 0, Schweiz 262,75, Spanien 221.50.

Am sterdam, 15. Dezember. (W. T. B. Wechsel auf London 11.20, Wechsel auf Berlin 4,373. Wechsel auf Paris 18.3974, Wechsel auf Schweiz 9, 60, Wechsel auf Wien C823, Wechsel auf Kopenhagen 15,55. Wechfel auf Stockholm 63, 15, Wechsel auf Christianig 47,50 Werhtel anf Nen Merk 0, Wechsek auf. Brite a3 C6. Weh se auf Madrid 42,373, Wechsel auf Italien 11,1. H cio Niederlandische Staatzanleihe von 1915 816, s, 3 05 Niederländ. Staatsanleihe ol. Königlich Niederländ Petroleum 5h T 50, Holland⸗Amerika⸗Linie 565 00, Atchison, Topeka u. Santa 101,75, Rock Island —— Southern Pacifie 126, 50, Southern Railway ——. Union Pacisie 149550, Anaconda 94.00, United States Steel Corp. 1035/3. Fester.

Aeronautisches Ob serva to rium. Lindenberg, Kr. Beeskow. I5. Dezember 1920. Drachenaufstieg von 5 a bis 74 a.

Relative Wind

Seehõhe Luftdruck Temperatur 059 Feuchtig. Geschwind keit Richtung Sekund.

mm oben unten Meter

m

122 762,4 8,56 500 697 8 230 68h —190,9 1750 616 16,0 1890 605 = 13,4 2580 552 —17,8

Bedeckt. Schnee. Schneedecke. Sicht: 5 km.

Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten und Zweiten Beilage.)

fl.

Theater.

Opernhaus. (Unter den Linden) Freitag: 29. Dauer

bezugsvorstellung. Beethoven ⸗Feier. 2. Abend: Festaufführung Fidelio. Anfang ?7 Uhr. .

Sonnabend: Amoretten. Tanzszenen. Bajazzi. An⸗ fang 63 Uhr.

Schauspielhaus. Am Gendarmenmarkt.) Freitag: 35. Dauer⸗ bezugsvorstellung. Friedrich der Große. JL. Teil: Der Kronprinz. Anfang 7 Uhr.

Sonnabend: König Richard der Dritte. Anfang 7 Uhr.

Samiliennachrichten.

Gestorben:; Hr. General der Infanterie . D. Curt Frhr. von Medem (Bennigfen, Hannover), Hr. Generalmajor a. * Gustax Wasa ? von Buddenbrock (Berlin). Hr. Marine Generaloberarzt Dr. Paul Koch (Charlottenburg.)

Verantwortlicher Schriftleiter: Direktor Dr. Tyrol, Charlottenburg.

Verantwortlich für den Anzeigenteil: Der Vorsteher der Geschäftsstelle

Rechnungsrat engering in Berlin. Verlag der Geschäftsstelle (Mengering) in Berlin.

Druck der ,, Buchdruckerei und Verlagsanstalt, Berlin. Wilhelmstr. 32.

Acht Beilagen seinschließlich Börfenbeilage und Warenzeschenbeilage Nr. 102 A und BP)

mäßig zu führen, weil sich die Unmöglichkeit strikter Inne⸗

von 4470 auf 29663 im Durchschnitt zurück. Die Kipperleistung in

und Erste, Zweite und Dritte Zentral⸗Handelsregister⸗Beilage

dung einer ossen. Die Leitung des nere.

Noten 1143,56, Italienische Noten 260, 00, Stockbolmer Noten (B. T. S) Börsen schlußkurse

am Deutschen Neichs

Nr. 286.

Srste Beitage anzeiger und Preußischen Staatsanzeiger

Berlin, Donnerstag, den 16. Dezember

1920

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Nichtamtliches.

(Fortsetzung aus dem Hauptblatt.)

Deutscher Reichstag. 46. Sitzung vom 14. Dezember 1920. . Nachtrag.

Die Ausführungen, die e nn, n der Beratung gber den Haushalt des Reichsministeriums für Ernährung und Landmwirtschaft in Er⸗ viderung auf Bemerkungen des Abg. Dr. Böhme (Dem) der vreußische Ministerpräsident und Minister für Landwirtschaft, Domänen und Forsten Braun gemacht hat, hatten folgenden

Vortlaut: .

Meine sehr verehrten Herren! Wenn der Herr Vorredner eine Ausführungen draußen vor einer Bauerndersammlung gemacht häte darauf weren sie ja wohl zugeschnitten (sehr gut! bei den

Suaialdemokraten), so könnte er wohl auf einigen Erfolg rechaen. Ven er aber vor Männern spricht, die die Verhältnisse doch etwas kiäscher zu betrachten gewohnt sind, so muß ich offen gestehen: ich finn dem Herrn Abgeordneten Böhme nicht recht folgen, wenn er glaubt, einer Versammlung von denkenden und urteilsfãhigen Mäanern was derartiges zumuten zu können. (Hört! hört! bei den Sozial= demokraten Herr Böhme hat von der Ansiedlungspolitik geredet hat jetzt in Nürnberg gleichfalls von der Ansiedlungspolitik geredet, die pom preußischen Landwirtschaftsministerium sabotiert wird. (Sehr wahr! bei den Deutschen Demokraten. Er hat heute davon gesprochen, daß durch die Ausführungsanweisungen der Geist des Siedlungö— gesetzes ertötet und gelähmt werde. Von den Schwierigkeiten, die der Siedlung auf allen Gebieten entgegenstehen, scheint Herr Böhme trotz seiner Sachkunde noch nichts gehört zu haben.

Er vuft hier aus, die Ausführungsbestimmungen seien zehn Wochen seit Erlaß des Gesetzes verschleppt worden. Ja, verehrtester Herr Dr. Böhme, können Sie denn mit dem Augenblick des Erlasses des Gesetzes die Ausführungsbestimmungen, die in fünf großen Ab⸗ schnitten erlassen find und eingehend bearbeitet werden mußten, aus den Aermeln schütteln? Wie kann man verlangen, daß mit dem Moment, wo das Gesetz herauskommt, auch gleichzeitig die ein⸗ gehenden und ausführlichen Ausführungsbestimmun gen erlassen werden! Zuruf bei den Deutschen Demokraten) Darüber vergehen einige Wochen, Herr Dr. Böhme, und trotz der Ueberlastung meines Ministeriums sind sie mit einer Beschleunigung herausgegeben worden, die schon befürchten ließ, daß darunter die Genauigkeit und die sach liche Richtigkeit leiden wärde. .

Herr Dr. Böhme hat sich hier hingestellt und erklärt, ich hãtte

mit Stolz auf die 30 000 ha hingewiesen, die für Anliegersiedlungen hereitgestellt seien. Meine Herren, nicht mit Stolz! Sondern ich habe fonstaliert, daß trotz der Schwierigkeiten, die der Siedelung ent gegenstehen gleichwohl in Preußen im Verlaufe eines Jahres diese erheblche Fläche für diese Zwecke der Anliegersiedlung bereitgestellt werden konnte, obwohl die Landlieferungsherbände des Siedelungs⸗ gestes durch die Schuld der Parleigenossen des Herm Dr. Löhme (hört! hört! bei den Sozialdemokraten) noch nicht voll in Tätigkeit treten konnten. Gleichwohl ist es den Kulturbehörden und ihrer Initiative gelungen, so erhebliche Flächen der Siedelung bereit zur Verfügung zu stellen.

Herr Dr. Böhme meint: was ist denn das gegenüber den Möõög⸗ lichkelten des Gesetzes!! Dieses Gesetz bietet die Möglichkeit, 2 Millionen bis 3 Millionen Hektar für diese Zwecke bereitzustellen. Herr Dr. Böhme, sollte denn das in einem einzigen Jahre geschehen, oder ist Ihnen nicht auch bekannt, daß man bei der Durchführung dieses Problems mit einem Zeitraum von 25 bis 30 Jahren und noch länger rechnet? Glauben Sie denn, daß die ganze Struktur unserer Agrawerhältnisse, die sich in Jahrhunderten herausgebildet hat, jetzt in eigem Jahr lediglich auf Grund eines Gesetzes umgewälzt werden könne? Kein ernstdenkender Agrarpolitiker kann solch einen Gedanken überhaupt aussprechen. Das kann nur jemand tun ent schuldigen Sie den Ausdruck der gewohnt ist, diese Dinge vor Bauerwersammlungen auf die Urteilsunfähigkeit gewisser Leute rechnend, zu behandeln. (Widerspruch und Unruhe rechts.)

Was heute auf dem Gebiete bisher geleistet worden ist, ist da⸗ durch möglich gewesen, daß eben die Kulturbehörden in Preußen im Wege der gütlichen Vereinbarung versucht haben, vom Großgrund⸗ besitz die erforderlichen Flächen herauszubekommen. Mit Ent⸗ eignungen hat noch wenig vorgegangen werden können, weil die Land⸗

lieferungs verbände bis heute noch nicht in Aktion getreten sind, und

zwar zufolge der Schuld mit der Parteigenossen des Herrn Dr. Böhme, die mir das Werkzeug nicht in die Hand gegeben haben hört, hört! bei den Sozialdemokraten), um auf diesem Gebiete schnel vorzugehen, wie ich es durch die Ausführungsbestimmungen wünsche. Wäre ich ein Jahr früher vorgegangen, wäre ich nicht auf die Land⸗ lieferungs verbände, die aus Interessenten bestehen, die das Land her⸗

geben sollen und sich naturgemäß damit nicht beeilen, angewiesen

gewesen, hätten Sie mir das Werkzeug nicht aus der Hand geschlagen. so hätten Sie vielleicht keine Gelegenheit gehabt, eine derartige Rede zu halten. Es ist doch aber politisch nicht besonders loxal, erst einmal ein solches Gesetz zu verschlechtern und dann,. wenn die Folgen dieser Verschlechterung eintreten, sich hier als Ankläger gegen den Minister aufzustellen, dem man dieses schneidige Werkzeug aus der Hand geschlagen hat. (Zutuf von den Deutschen Demokraten: Ihre Leute haben dafür gestimmth Darauf komme ich. Die soꝛial⸗ demokratische Partei hat in der Endabstimmung für das ganze Aus⸗ führungsgesetz gestimmt, weil sie dieses Ausführungsgesetz für not⸗ wendig erachtete und weil es auch unerläßlich für die Ausführung des Reichssiedlungẽgesetzes ist. Aber was das Entscheidende ist: gegen diese Bestimmung hat die soziademokratische Partei gestimmt, daß die Konstituierung der Landlieferungsverbände und die Einrichtung der Geschäftsführung den landlieferungspflichtigen Großgrundbesihern überlassen wurde. (Hört, hört! bei den Sozialdemokraten.) Dafür bat aber Ihre Partei, Herr Dr. Böhme, gestimmt. Das ist der

Unterschied. Es ist ein politisches Taschenspielerkunststück, jetzt zu erklären, die Partei habe auch dafür gestimmt, weil sie in der End⸗ abstimmung schließlich für das ganze Gesetz gestimmt hat.

Herr Dr. Böhme hat nun immer auf den Geist der Ausführungs⸗ bestimmungen hingewiesen. Ich hätte doch gewünscht, er hätte wenigstens einen Teil dieser Ausführungsbestimmungen hier ver— lesen. Ich glaube kaum einem der Herren hier zu nahe zu treten, wenn ich erkläre, daß wohl kaum jemand hier die sämtlichen Aus— führungsbestimmungen durchgelesen haben wird, und demgemäß also auch gar nicht weiß, wogegen Herr Dr. Böhme eigentlich polemisiert Er hat auch nicht einen Teil von den Ausführungsbestimmungen hier zum besten gegeben Deswegen ficht er einfach in der Luft herum. Man weiß nicht recht, wogegen er sich eigentlich wendet. Der Geist, der diesen Ausführungsbestimmungen innewohnt, ist der Geist, der dem Reichssiedlungsgesetz innewohnt. Die Ausführungsbestimmungen müssen dem Gesetz konform gehen; ich kann durch die Ausführungs⸗ bestimmungen nicht mehr anordnen, als was das Gesetz vorschreibt.

Herr Dr. Böhme hat sich insbesondere in der vorigen Sitzung, als er über die Angelegenheit sprach, dagegen gewendet, daß die Ansiedlung nicht in erster Reihe in den Ausführungsbestimmungen genannt worden ist, sondern die Neusiedlung. Meine Herren, das entspricht dem Gesetz Ich verweise auf die Verordnung der Volks⸗ beauftragten vom 29. Januar 1919. (Zuruf von den Deutschen Demokraten: Ist abgeändert worden) Das waren, Herr Dr. Böhme, Sozialdemokraten, die diesen Weg der Siedlung betraten. Es war nicht das Verdienst Ihrer Partei, auf diesem Wege voran⸗ gegangen zu sein, wie Sie jetzt glauben machen wollen. Diese Ver⸗ ordnung kennt nur die Landbeschaffung für die Neusiedlung. Erst in der Nationalversammlung ist als weiteres noch die Land—⸗ beschaffung zur Vergrößerung bestehender landwirtschaftlicher Be⸗ triebe hineingekommen. Das Primäre ist aber die Neusiedlung, das Sekundäre die Anliegersiedlung. Wenn in den Ausführungs⸗ bestimmungen darauf hingewiesen wird, so halten sie sich durchaus aus im Rahmen des Gesetzes und entsprechen den Absichten des Gesetzgebers. (Widerspruch bei den Deutschen Demot᷑raten.

Wenn es jetzt in der Praxis nicht nötig ist, für Neusiedlungen so viel Land zur Verfügung zu stellen, da nicht so viel Neusied lungen ausgeführt werden können, so ergibt sich das aus den Schwierigkeiten, die auf dem Baumarkt, auf dem Gebiete der Inventarbeschaffung vorhanden gewesen sind. Aber es zeigt sich auch, daz aus diesem Grunde auf dem Gebiete der Anliegersiedlung viel mehr geschasst wird; ich habe Ihnen ja in der vorigen Sitzung die Zahlen verlesen, daß in Preußen 19000 Hektar für Neusiedlungen zur Verfügung gestellt, während über 30 000 Hektar für Anliegersiedlungen bereit gestellt und verwendet worden sind. Daraus ergibt sich, daß eben die Praxis die Absichten des Gesetzgebers durchkreuzt und hemmt. Aber wenn letzten Endes diese Hemmungen, die in unseren wirt⸗ schaftlichen Verhältnissen bestehen, verschwunden sein werden, wird die Absicht des Gesetzgebers auch wieder voll zur Geltung , . die dahin geht, in der Hauptsache Neusiedlungen auf dem Lande zu

schaffen und daneben auch noch für die landhungrigen Anlieger die

erforderlichen Flächen zur Verfügung zu stellen.

3 Herr . nun die Tätigkeit einzelner Sulturamlè vorsteher kritisiert. Er hat sie in Bausch und Bogen verdammt. Ich muß doch bitten, mir ganz konkrete Fälle mit Namen der Kulturamts⸗

vorsteher zu nennen,

einen genannth n Dr. Zeit bei mir gewesen, wir haben über die Dinge gesprochen, und ich

habe ihn gebeten, wenn er derartige Fälle kennt, mir sie mitzuteilen damit ich eingreifen kann. Bis heute das war vor mindestens einem Jahre, als Dr. Böhme bei mir war hat er mir leinen Fall genannt. Gleichwohl nimmt er Gelegenheit, auf der öffentlichen Parlamentstribüne und auf der Tribüne seines Perteitages gegen eine große Gruppe von Beamten meines Ressorts Beschuldigungen lh nn lich auszustoßen, ohne auch nur jemals den Versuch zu mechen, Material zur Beweisführung fũr seine Behauptung beizubringen. Er hat erklärt und mit großer Emphase ausgerufen: Wie n men einzelne Kulturamtsvorsteher dazu, die Leute über ihre wirtscheftlichen Verhältnisse zu examinieren! Ja, dazu haben die Kulturamtsvor⸗

Leute nach Land ohne weiteres dafür Sorge u tragen, daß den Leuten das Land zugeworfen wird (sehr wahr! bei den Soria bemekratet sondern sie haben die Pflicht, erstens festzustellen: ist das K dieses Mannes auch in der Höhe seiner Forderungen berechtigt: . richtig! bei den Sozialdemokraten.) Außerdem. iind die wirts [i. lichen Verhältnisse des Mannes so, daß er die Fläche, die er neu be⸗ kommt, intensiv bewirtschaften kann, sind seine Vermogens erhlt nisse, seine Familienverhältnisse so⸗ Dazu fad bie m, pflichtet, dazu habe ich sie allerdings durch meine Ausführung bestim⸗ mungen angehalten. Wenn sie nicht so vorgehen würden, würden sie ihre Pflicht verletzen.

23 ö . alles an Land verlangt, und ron welchen deuten wird es verlangt! Ich habe oft und diese Wünsche gehen an die Kulturamtsvorsteher weiter Aufstellungen von einzelnen Gemeinden bekommen wo Leute, die 0 Morgen besitzen, Gastwirte, die 30 Morgen besitzen usw., noch 20 und 30 Morgen verlangen. Der kleine Karner, der vielleicht 10 Morgen besitzt, ist bescheiden und berlangt nur drei, ker andere, der 80 Morgen hat, verlangt 20. Wenn diese Leute erxaminiert werden, ergibt es sich oft, daß kein wirtschaftliches Be⸗ dürfnis zur Vergrößerung ihres Betriebes besteht, sondern daß sie sehr viel schlechtes Papiergeld haben und dieses in gutes Land umsetzen möchten. Dazu ist aber das Siedlungsgesetz nicht geschaffen worden, um eine Veränderung der Vermögens substanz dieser landwirtschaftlichen Kreise, eine Umwandlung schlechten Papiergeldes in Land, herbeizuführen. (Sehr wahr! bei den Soʒialdemokraten.

Es ist Aufgabe der Kulturamtsvorsteher, in solchen Fällen das dand bedürfnis auf das richtige, wirtschaftlich berechtige Maß herabzudrücen. Das ist nicht ein Herumschnüffeln in wirtschaftliche Verhältnisse, son·

dern das ist eine ganz naturnotwendige Maßnahme.

Wenn der Herr Abgeordnete Böhme meint, daß auch der Vorwärts“ geschrieben hätte, daß die Domãänenabgabe so schlecht sei wie unter Schorlemers Zeiten, so muß ich offen gestehen, mir ist eine derartige Notiz nicht bekannt. Viel · leicht gibt sie mir der Herr Abgeordnete Dr. Böhme. Aber ich muß ihm auch gleich das eine sagen: der Umstand, daß es im „Vorwärts“ gestanden hat, ist doch durchaus noch kein Beweis, daß es richtig ist. (Sehr wahr! bei den Sozialdemokraten. Heiter⸗ keit rechts) Denn, verehrter Herr Abgeordneter Böhme, ebenso wie Sie, gelinde gesagt, irren, irrt der Vorwärts“ auch einmal. Wenn die Domänen jetzt nicht so abgegeben werden können wie früher früher sind sie überhaupt nicht für diese Zwecke abgegeben so richtet sich das auch nach dem Reichssiedlungsgesetz. Das Reichssiedlungsgesetz schreibt vor, daß die Domänen bei Ablauf des Pachtvertrages dem Siedlungsunternehmen anzubieten sind. Das geschieht, soweit sie etwa nicht für die Zwecke, die auch im Gesetz vorgesehen sind, zurück= behalten werden müssen. Darüber hinaus geht das Gesetz nicht. Eine Domäne, die in fester Pacht ist, kann ich nicht aus der Pacht reißen. Nach der Richtung hin waren in der Kommission der Nationalversammlung Anträge gestellt. Meine Herren, ich habe diese Anträge befürwortet, für den Fall, daß das Gesetz gleichzeitig vorschreibt, daß der Domänenpächter keinen Ersatzanspruch hat. Den Antrag, Herr Dr. Böhme, hat Ihre Partei selbst mit abgelehnt, mit sämtlichen anderen bürgerlichen Parteien (hört! hört! bei den Sozialdemokraten), und deswegen müssen Sie jetzt ruhig sein und warten, bis die Domänen pachtftei werden. Erst dann können ste dem Gesetz gemäß den Siedlungsgesellschaften zur Verfügung gestellt werden.

Aber, meine Herren, bei den landhungrigen Anliegern liegt die Sache so: diese Herren wollen nicht Land irgendwo haben, um ih re Wirtschaft um so und so viel Morgen zu vergrößem, sondern sie wollen das Land da haben, wo sie ihr Grundstück haben. Und das ist ganz natürlich. Das können sie auch nur brauchen zur Ver⸗ größerung ihres Grundstückes. Wenn aber dort nicht Land vorhanden ist, wenn keine großen Betriebe da sind, kann ihnen das Land nicht geschaffen werden, und wenn eine Domäne angrenzt, die noch auf 10 bis 15 Jahre verpachtet ist, kann ich es auch nicht mit Gewalt schaffen. Dagegen kann kein Kulturamtsvorsteher und auch kein Landwirtschaftsminister etwas tun.

Wenn Herr Abgeordneter Böhme moniert, daß men in Hessen schon 5 Morgen als eine ausreichende Ackernahrung bezeichnet het, so möchte ich darauf hinweisen, daß gerade in diesem Lande, diesem klassischen Lande des Zwergbetriebes, der Landhunger am aller- größten ist. (Sehr wahr! bei den Sozialdemokraten) Dort sind

damit ich in der Lage bin, einzugreifen. Ich habe Herrn Abgeordneten Dr. Böhme schon mehrfach dazu aufgefordert; bisher hat er mir noch nicht einen genannt. (Abg. Dr. Böhme: Ich habe eben Der Herr Abgeordnete Dr. Böhme ist vor langer

steher die Pflicht. Sie haben nicht einfach auf das Verlangen gewisser

eben die zahlreichen Söhne der kleinen Besitzer, die früher in die Industrie gingen oder im Baugewerbe ihre Tätigkeit fanden. Sie sind jetzt infolge des Demiederliegens der Industrie und des Bau⸗ gewerbes gezwungen, ihre Arbeitskraft auch in der kleinen Wirtschaft ihres Vaters anzuwenden. Natürlich ist die Landfläche, die sie haben, nun nicht groß genug. De aber eben auch die Nachbarn solche Zwerg⸗ bauern sind, ist es meist nicht möglich, den Leuten eine größere Fläche zu schaffen. Wenn nun ein Kultuvamtsvorsteher dort, wo vielleicht noch etwas Land zur Verfügung steht und vielleicht 100 derartige lndhungrige Leute sind, das so einteilt, daß auf den einzelnen nur 5 Morgen kommen, so tut er durchaus seine Pflicht. Denn, wenn nicht mehr Land vom Großgrundbesitz da ist, kann er es nicht heran⸗ holen, wenn die Leute das Land in der Nachbarschast haben müssen.

Dann ist es ein illoyale Beweisführung, wenn man sich hin⸗ stellt und sagt: Dort hat man sogar 5 Morgen als eine ausreichende Ackemnahrung bezeichnet, jedenfalls ist da nicht mehr Laand in der Nachbarschaft aus größerem Besitz zur Verfügung. Darum mußte der Kulturamtsvorsteher das Landverlangen der Leute entsprechend abmessen nach dem vorhandenen Land und dementsprechend kleine Flächen zuteilen.

Der Herr Abgeordnete Böhme hat zum Schluß gemeint, er hätte nachgewiesen, daß die Durchführung des Siedlungsgesetzes von Preußen sabotiert wird. Herr Abgeordneter Böhme, Sie haben bisher nichts nachgewiesen, sondem Sie haben unbewiesene Behaup⸗ tungen aufgestellt, (sehr wahr! bei den Sozialdemokvatén), weiler nichts. Dem setze ich Tatscchen gegenüber und belege sie durch Zahlen und bitte Sie, mir auch nur einen Teil aus den Ausfüh⸗ rungsbestimmungen zu zeigen, der gegen den Geist des Siedlungs— gesetzes spricht. Wenn Sie auf dem Gebiet der Siedlung etwas Positives leisten wollen, wenn Sie nicht nur demagogische Wahl⸗ reden halten wollen, dam bitte ich Sie, in Zukunft doch mit anderen Argumenten gegen meine Siedlungstät igkeit aufzutreten. (Beifall bei den Sozialdemokraten.

Auf weitere Bemerkungen des Abg. Dr. Böhme ent⸗

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gegnete der preußische Ministerpräsident und Minister für Jandwirtschaft, Domänen und Forsten Braun:

Ich weiß nicht, wie lange der Abgeordnete Herr Dr. Bohme noch wird warten müssen, bis ein anderer Geist in das preußische Landwirtschaftsministerium einzieht. (Rufe rechts: Nicht lange mehr Ich fürchte aber, Herr Dr. Böhme, wenn es Ihnen wirklich ernst um die Siedlung ist, daß Ihnen dann der Geist, der vielleicht später einkehrt, noch sehr viel weniger gefallen wird. Sehr richtig! bei den Sozialdemokraten) Denn ich glaube kaum, daß jemand unter den obwaltenden Verhältnissen in Ausführung des Reichssiedlungẽgesetzes mehr leisten kann, als von mir im verflosse⸗ nen Jahre geleistet worden ist. (Sehr wahr! bei den Soz,ialdemo⸗ kraten.)

Herr Dr. Böhme hat sich auch erneut wieder vornehmlich auf Behauptungen leschränkt und erklärt, er halte diese Behauptungen aufrecht, solange es ihm paßt jedenfalls so lange es seinem Agita⸗ tionsbedürfnis entspricht. (Abg. Dr. Böhme: Sie schließen von sich auf andere) Er hat erklärt, er hätte einen Brief an mich ge. schrieben. Er ist vor Jahr und Tag bei mir gewesen und hat Klagen gehabt. Ich habe ihm gesagt: Herr Abgeordneter, kommen Sie doch des öfteren direkt zu mir, sagen Sie mir, ob meine Beamten draußen nicht in dem Sinne, wie Sie es wünschen, tätig sind, ich will sofort eingreifen. Herr Dr. Böhme ist seitdem nicht bei mir gewesen.

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