werden. Gerade dadurch und durch andere von mir bereits erwãhnte Gesetze sind wir in die großen finanziellen Schwierigkeiten geraten. Diese Schwierigkeiten müssen bekämpft und ihnen muß rechtzeitig begegnet werden. Der wäte ein schlechter Hausvater, scheint mir, der nur Ausgaben macht, ohne für die Einnahmen zu sorgen. (Sehr richtig! bei den Sozialdemokraten.)
Ich weiß, daß Sie sich der Bedeutung Ihrer Aufgabe bewußt sind, daß Sie sich alle gleich verantwortlich fühlen, für die Dedung der geinachten Ausgaben zu sorgen. Mag man im einzelnen über den Ihnen vorgelegten Entwurf denken, wie man will, im Ziele, denke ich, werden Sie mit mir zusammengehen, daß dieser Gesetz⸗ entwurf dazu bestimmt ist, dem preußischen Staat eine Katastrophe auf dem Gebiet des Finanz und Kreditwesens zu ersparen. Ich appelliere deshalb an Ihr Pflichtgefühl und bitte dringend, sich bereit zu erklären, diesen Gesetzentwurf zu beraten und der preußischen Grundsteuer möglichst bald zur Bewilligung zu verhelfen. (Bravon
ohne Abwälzung auf die Mieter dem Hausbesitz eine solche Taft aufgebürdet werden kann. Ausschußberatung halten wir für über⸗ flüssig, namentlich angesichts der Geschäftslage, widersprechen ihr aber nicht. Wir werden im Ausschuß die Vorlage entschieden be⸗ , Das Beste wäre, der Finanzminister zöge die Vorlage zurũ
Abg. v. d. Ost en (D. Nat.): Der Grundbesitz muß und wird seinen Teil an den öffentlichen Lasten in erhöhtem Maße seiner Leistungsfähigkeit entsprechend tragen. Die verfassunggebende Landesversammlung ist nicht mehr berufen, ein Steuergesetz von solcher Tragweite zu verabschieden. (Sehr richtig) Die Notlage
der Gemeinden ist noch nicht zu er leber da darf man ihnen
diese Steuerquelle aus dem K, nicht nehmen. Die land⸗ wirtschaftliche Produktion wird in Zukunft schwer geschädigt werden. Die Hausbesitzer sind vielfach nicht mehr in der Lage, die notwendigen Reparaturen vorzunehmen. Der Gesetzentwurf in dieser Form wird zur Proletarisierung weiter Kreise führen. Wirtschaftliche Schwierigkeiten bedeuten für die Landwirt⸗ schaft immer Sinken und Versagen der Produktion. Der Minister sollte die Vorlage einfach zurückziehen, übereiltes
Stenrer, die zwar offiziell auf den Grundbe e
aber die Mieten erhöhen wird. ,, , bee, nnn, ja Ihr Parteigenosse irsch selbst. zugegeben. Wir lehnen die Steer aüch deswegen ab, weil ihr Ertrag zur Deckung der Polizei. lasten dienen soll. Wir halten die Polizei für überflüssig, weil fie nur den Besitz schützen soll.
Abg. Leid (U. Soz.): Wenn die Vorlage nicht so geändert wird, daß eine Abwälzung der Steuer auf die 2 3 ist, dann müssen wir sie ablehnen. Die Regierungsparteien frei
lich wären verpflichtet, Deckung für die Ausgaben zu s en, die sie selbst beschlossen haben. Ihr jetziges Verhalten ist .
züngigkeit. Wir werden Besitzsteuern zustimmen, aber der vor⸗ liegende Gesetzentwurf bietet nicht die Garantie, daß die Steuer 6 vom Besitz getragen wird. Unsere ganze Finanzpolitik ist verkehrt. Sie müßte nicht die Quellen ausschöpfen, sondern größere Werte erzeugen wollen. Wir werden der Aus schußberg⸗ tung zustimmen, glauben aber, daß fie nur ein Begräbnis der Steuer sein wird.
Abg. He il mann (Soz.): Unter den heutigen Verhältnissen
Dritte ⸗ Beilage
zum Deutschen Reichsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger
Nr. 286.
1 i, . ö 3 . . 2c. .
Ver ö Verlosung ꝛc. von
4. ertpapieren. 8 Kommanditgesellschaften auf Aktien n. Aktienge sellschaften.
Verlin, Donnerstag, den 16. Dezember
Sffentlicher Anzeiger.
Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile S A. dem wird auf den Anzeigenpreis ein Teuerungszuschlag von S0 v. S. erhoben.
wer Befriftete Anzeigen müssen drei Tage vor dem Sinrückungstermin bei der Geschäfts ftetle eingegangen fein. Ma
1920
s. Erwerbs. und Wirtschaftsgenossen chaften.
Riederlaffung ꝛc. von lt
; k und i,, 2c. Versicherung. Bankaugweise.
16. Verschie bene Bekanntmachungen. 11. Privatanzeigen.
tsanwälten.
Abg. Hau schild (Soz.) gibt für seine Partei eine Erklärung Tempo darf die Ausschußberatung nicht einschlagen. (Beifall) wird von den Verkäufern der Produkte jede Steuer auf die Ver⸗
( ꝛ ; ö ; ö ! 5 Stück Kriegsanleihe, anscheinend won [94462] Anfgebot. 479 helm Friedrich Angust Butschalowski so⸗ 3 9 9 1 9 . ; . h e w n,, , , ,,, , 9 ANufgebole, Beer e , , ;,, . 4 1. . rp ; J ñ 3 . 2 . . 210, Berlin, Kurfürstenstraße 21 / 22, en a ierung, betreffen e elterli ewalt stehen der Zeit angepaßt werden. Ramentlich der der Spetulati on die- st im m u ng ü b ĩ . ?. Altersgren 6 nge setz vor⸗ Srdnung halten und werden deshalb der Vorlage zuftimmen, wenn und 8 pes 235 . ö. fhaß Y. . 2 5 . a en, , nende Grundbesitz muß herangezogen werden. Der städtische genommen. Für ie Vorlage stimmen 159 Abgeordnete, da⸗ sie nach den von uns aufgestellten Forderungen geändert ist. Der lust⸗ und n 0 en, in Verlust geraten sind GF. Ytt stell bin Müller 3. N ber 191 Gesetz . lens f, welche feinen bisherigen Ramen Grundbesit, soweit er nur der Befriedigung des Wohnhedürfnißes gegen 70, ein Abgeordneter enthält sich der Stimme. Das frühere Finanzminister Hergt hat hier einmal erklärt, man müßt . ben 13. Dezember 1920 . ö, ., ten, 6 ut 6 er 3 mn zin 5 3. ö ö. . . erg dient, ist schon so hoch belastet, daß eine weitere Belastung unbe⸗ Gesetz ist so m it angenommen. bei jeder Vorlage fragen, wie fich die Entente dazu stellt. (Hör lu d Vie Polzeibehsr e K 2 if. 3 . har ottenburg, H. 3 fte ] 51 n e. Fi! n. . 2 aden, den 2. Desember 120 bingt zu einer Erhöhung der Wohnungsmieten führen muß; des⸗ Die Entschließungen des Hauptausschusses ö hört! b. d. Soz.) Da sollten doch die Freunde des Herrn ger den 3u e ngen n. ergl. . önigin⸗ ; isa 59 aße 4d, angenom⸗ ö. 4 e. n Do ö ö a 9 . . ir! ö halß muß die Vorlage jozial ausgestaltet werden. Der kleine Land⸗ e ö 9 . i usses werden ange⸗ jetzigen Finanzminifter keine Vorwürfe aus seinem Hinweis au 9478) Erledint ö un zen i. 36 . 16 2 33 3e ** * 1 e 66. — as Amtsgericht. teilung * hesitz ist möglichst zu schonen, die Hauptlast muß der Großgrund⸗ , , ,. enso der Antrag Barteld-Freymuth auf weiteste bie Entente machen. Die Ausgaben haben Sie alle bewilligt x35 Aufgebot. hat ich das gr , hen ea neh . n. a ö . ö. 5. zu 1. raßen, 5 ; 5 ö. 3 s sosos] bestz tragen. Erreicht kann das Ziel nur werden, wenn die Steuer Anwendung der Ausgleichszuschläge bei Zurruhesetzung von aber an Steuerscheu will sich keine bürgerliche Partei von de Die Chefrau Des Landwirts Carl tl e, ge reo ärnlcih el en Wie, . en , nn, . nde wird Fami ö un en ß en Familien, Der Herr Justizminister hat auf Grund vom gemeinen Wert anstatt vom Ertrage wert erhoben wird. Ruf Beamten. anderen übertreffen lassen. Der von ö 9 Haus . , 9 n 3. 2 56 ,, 3 . e . ö. J, 6 der Ver mn worn! . Nobember 1315, ö J **. . 22 2 — w:. 2 . . 9 ] * E ; 2 ö. — tern ö 249. 1, ' 9 n . 295 8 k ñ 2 n,. J 8 Darauf wird die Beratung des Entwurfs eines Finanzminister Süd em ann: Meine Zahlen sind durchaus kiel e ehr 6 9. 1 , 9. mit 2006 544 mit Zinsscheinbogen (Er. vor dem unterzeichneten Gericht im mil Der i n , . * D, ö. den Hauptausschuß zu überweisen. (Beifall links.) rundbes ö tz st euerge setz es fortgesetzt. . kö . Post und anderen hunden gekommenen 406 Schuldyer⸗ . III. . . 1 Amtsgerichtsylatz,; Treppe, Unterschrift. gern., , , aba. Schult ö . Abg. Dr. Sei dig O. V:; Diese Verlage ist ein schwerer ättern über bie Belastung des Grundbesitzes ö Zahlen hr bungen der Landeslredit kasse in Cassel: eipzig; den 1. Desember 1920. immer 2 anberaumten Aufgebotgtermine BVeroffentlichti Familiennamen Fefahrt zu führen er g. Schulte Zentr.): Die Ausführungen des Ministers politischer und taktischer Fehler. Die Ausführungen des Ministers so von der Wirklichkeit ab, daß sie niemand ernst nehmen kann. ene K Lit. B Nr. loß2 und Serie ** Die Kriminalabteilung. seine Rechte anzumelden und. die Urfunde Dortmund, den 23, November 1320. nmächt r e, Gemä cht gung erstre kt sich waren mindestens ebenso einseitig, als die don ihm zitierten waren bedauerlich, er hat wohl nicht im Nanien der Regierung ge⸗ Die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit des einzelnen kann auch in ä Rr. 1653, s Stücke zu je I000 vorzulegen, widrigenfalls die Kraftlos⸗ Das Amtsgericht. (E27 Xa 163. 20.) auch auf Sie Ghefrau und? auf die Ab⸗ Zeitungsartikel. Wenn er von einer Steuer von s Mark pro. sprochen. Unruhe b. d. Soz) Wenn der Finanzniinister der einer Grundsteuer berücksi tigt werden. Die Einwände der Unab⸗ . Serie 24 t. G Nr. 101 und lꝰõl li] Bekanntmachung. erklärung der Urkunde erfolgen wird. fömmlinge. Morgen gesprochen hat, so muß er einen eigenartigen Zandstrich größte Politiker der Sozialdemokraten ist, dann solllen sie hühsch hängigen und Kommunisten sind deshalb gegenstandslgs, weil wir 3 ie W Lit. O0 Nr. 1022, 2 Stücke zu Geftohlen wurden hier in der Nacht Charlottenburg, den l. Dezember 1920 ee. Das Imtegericht Recklinghausen. im ÄÜuge gehabt haben. Die Ausführungen über den Versailler ruhig sein. Das einzige Ergebnis, das aus der politischen in Preußen gar nicht die Möglichkeit zu anderen Besitzsteuern . , beantragt. Der nhaber der zum II. d. M.: Das Amtsgericht. Auf Grund der Verordnung der Preußi⸗ e de e, e, ese Friedensvertrag hätte man nicht von einem preußischen Minister Situation gezogen werden kann, ist die vorläufige Zurück— haben, nachdem unsere Steuerhoheit vom Reich so einge schränkt ist. ern den wird aufgefordert, r in 6400 Æ 8 olo Deutsche Kriegsanleihe: schen Staatsregierung, betreffend die Aende⸗ 94806
Lit. B Nr. S857 267 IMG, Lit. G I95194 rungen von Familiennamen, vom 3. No⸗ Der am 15. März 1895 in Muskau
erwarten sollen. (Schr richtig Der Ausschußberatung werden ziehung der Vorlage. Die Ueberweifungen aus der Ganz ausgeschlossen ist es, daß wir die Ausgaben ohne eine neue dem auf den 4. Juli 1921, Vormit⸗ J 2468 595 5 S 2siobd und uit. R Durch Verfügung des Justizmministers vember 1919 Gesetzsamml. S. 177 — er geborene Bahnarbeiter Paul Ernst Teich t. 5/6 —* und Lit. . i Yustt . S. ,, n, J ꝛ
wir nicht widersprechen, in ihr aber die Vorlage ablehnen. Redner Reichseinkommenst werden v gsichtli 5 Steer decken können. Ich hoffe, daß im Vusschuß die jetzt n ; ; ) mer is
ver iest geing formulierte Erklärung seiner Fraktion. Die Lasten ,, ,,,, ö . bestehenden Widerstände gegen die ,,, . e gd . e eng, dn Nr. 2005.6 — 1200 v. J. 1910, ist dem Janz wirt Bernard Ebel in ,. en de ich n. , i e r mann aus Mallmitz ist ermächtigt, an
J,, , , , , , , lr, e es ele; ch de, ü, rl,, ,,, dn, n ,, d, n, ,,. ö. ö ö. ö ; weisung an einen Ausschuß beantragt wird, so werden wir uns Die Vorlage wird dem Hauptausschuß über⸗ ajumelden und, die Urkunden, borzulegen, 8825 3, K 65 gung erteilt, den Familiennamen Heiflep Gem. Naikau, Kreig Dirschau, an Stelle Amtẽgericht Sprottau, den 11. 12 19360. i . ,, 49. d g j . 4 , ö . ö. Kö pri gen alle sdie ö n v. J i. ö ꝛit. 0 * . bu ihren. ö des Fami siennamens dudiews dend am lien . ; ö r d 8 5 1 FEin⸗ 3 erlage ird. 3 . . 16 . hren. L I ü
, n. ö . . 3 ö g , ,, möglichst schnell abzuschließen. (Unruhe b. d. Soz. — Fe sc Das Haus vertagt sich. nian e, a f. , nher 1920. 1 siobo v. J. 1918, samtlich mit K den 29. November 1920. namen Holdmann zu führen. ,. 94809] Aufgebot. ⸗
5 ab ächst der Anteil Preußens mit der Reichseink rechts.) Nächste Sitzung Donnerstag, 1 Uhr (Antrag Sieri ⸗ icht. Abteilung 18 Zinsscheinen. as Amtsgericht. Aenderung des Famillennamens erstre 1. Der Poltzeiwachtmeister Wilhelm muß aber zunächst der Ante eußens mit der Reichseinkommen . . . h . 9g, ; g Siering Das Amtsgerich eilung 18. Beln Nustauchen dieser Stücke hittet sich auf die Ehefrau und diejenigen Ab⸗ Petersen in Kiel, von der Horststraße 7 steuer abwarten. Diese Vorlage begegnet bei uns schwersten Be⸗ Abg. Kilian (Neukommunisth: Wir lehnen grundsätzlich zur Staatsratswa l, Novelle zum Landwirtschaftskammer⸗ die n,, ö . loc s P kömmlinge des Franz Lubiemski, welche . die Bhekrau Luife Türen git.
Nach Auf Grund der Verordnung der Preuß. feinen bisherigen Namen tragen, ttersen, in Mehlby, I. der Lokalrichter
Hes Befristete Anzeigen müssen drei Tage vor dem GSinrückungstermin bei der GSeschäftsstelle eingegangen fein. I
—
ö 1 1 ⸗ . ‚— ; . ! ö. ö ö 1 . . 14 . ; 4 . J 1 . 4 ö ⸗ ö ö 5. f ö H 1 H ö ; 1 . 1 ‚ . . . . ö . ö 9 1 z . ö . H . 14 . ; ö ö 61 — 4 . . 16211 f . ⸗ . 1 ( . ö 1 ( ? ö — ö. 7 . ö
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denken. Bei der Notlage des Hausbesizes ist es ausgeschloisen, aß indirekte Steuern ab. Hier handelt es ine indirekt lei S 1 4181] ö 9 sch n 253 n hter han elt e sich um eine indirekte gesetz, Kleine Vor agen). Schluß 5146 Uhr. i auf ö der . J 86 ö. . schen Staatsregierung, betreffend ie Berlin, den 26. November 1920. wald Reichel in Dresden⸗ A. Gerok⸗ 287 - ——— — Beyer in Magdeburg, g Lützam tt ; . ö ; Aenderungen von Familiennamen, vom Der Justizminister. straße M, als Abwesenheitspfleger für den F; * 2 2 9 . * t lungssperre über die Neichsschuldberschrei⸗ . 3 , . ö g gen j J 7 7 ar, , ,, ,,, err ze ge fes, og „ sst auf log cz] eGTrufgekas. J , ,,,, Verkäufe. Verpachtungen,. Verdingungen ꝛc. Cn 1 CE nzelig ek. Unfall. und Invaliditäts. ꝛc. Versicherung ze i ? tiengefells f zt. ; ᷓ j R ̃ . 6. ö Berlin, den 16. November 1920. Bank Aktiengesellschaft auf das Leben von ö k 38 8 it . ] ö Verlosung 2c von Wertpapieren Danlausweise Amtegericht Berlin⸗Mitte. Abteilung S8!. Herrn 6 . . J 6 2 33 JJ beer e fl. ö dem wird auf den Anzeigenpreis ein Teuerungszuschlag von 80 v. H. erhoben. persen . k n . ö ö ; br — — —— ———— — — —————— — 565 z unterm . ober ausgestellte Müller⸗Clemm zu ühren. rund der Verordnung der Preußi⸗ a Die auf Antrag des Allgemeinen Deut. Police E. 135 707 über 2000 . Ver- * Berlin, den . Dezember 1920 schen Staatsregierung, betreffend die , . , 1876 ge⸗ fart, dertreten durch die Justizräte Dr Can ⸗ Der gegenwärtige Snhaher. genannter Auftrage: (Unterschrift). 3. November 1919 — Gesetzsamml. S. 177 ; ̃ ät und Dr. Friedl nder in, Ber ht; Folice. wird., Hiermit, aufgefordert, sich 94*9 44 . — ermächtige ich den Pflasterer Niko⸗ , ,, l94 780 Aufgehot. II. die Aktien: je 300 . Antragstellerin:; Fräulein anberaumten Aufgebotgtermine seine Rechte ; hlüngs sperre über die Reichs⸗ 64 : Auf Grund der Verord der Preußi⸗ ĩ num jn ü nter U un ⸗ Folgende angeblich abbanden gekommene 1. Nr. Ml und 7890 über je 1000 4 Pauline Schulz i Her ö 4. ha hangt Za un ash Reichs. melden, widrigenfalls die verloren gegangene . (lus Grund, der wer grdnung. 1 Hreußk. rate S3. geberen am 35. Juli 1833 zu . — ¶ Nr. . z in Berlin ⸗Oberschöne⸗ Id d die Urkunden vorzulegen E Nr. H ld 829 über an, 2 greg; ) die i . ; 4 Verschollenen werden aufgefordert, sich s a ch e n. g Urkunben werden auf Antrag der dabei der Deutschen Waffen- und Munitions— . Slahystraße 2211, . er e e gu die k 2 i en en n 3 5. Pelle Jär aftios stlärt und an deren sichn,⸗ Staats enn, betreffend die Lene. Holen, an el. des Ver- und Familien- i, in dem auf r. Februar ; ; ; . ; ; ; . lin, den 16. November 1920. ; ß Ihin — ö K i J. Pfandbriefe (Hypothekenpfandbriefe)h: straße 33. Antragstellerin: Firma Sieg⸗ Nr. b s327? ker 200. , Antragsteller: Verlin Lichterfelde, den 10. Dezember , , Berlin-Mitte. Abteilung 81. g . n,, 1920 . ich ö 8st a. D. k Karl Machner zu ö ö ,, u 20. 9 . . . ebotstermine zu melden, widrigenfa ie Am 7. D F fandbriefbank zu Berlin 40 ige Emiss TX JYöeue Mainzer Straße 35, vertreten durch nach der am 12. März 1919 in Berli Das Amtsgericht. Mu sz . . Hi 3 Anodi ? *zembet Am ehm ger d. g. warden zu ln Lit. tr. 27 äber Ih . und die Rechtsanwälte Justizrat Carl Cahn, ber tor benen Witwe Ich hie e, 93839) . . 32 Antrag des Magistratz Berlin⸗ bersicherungs. Banl Aktie ngeselschaft ,, ö . , k 5 . über, Leben oder Tod . Nachts und Um an 320 fruͤh, und 31; ; ö — . ; ĩ , nl . Verschollenen zu erteilen , ergeh zwar in d 6 3 über je 155. , Antragsteller zu 1 und 2: Frankfurt a. M. 7. desgl. 350g, vormals 4 0ᷣ0 von 1880 industri , j ö aufe Jahlungssperre über die Reichs [938371 Aufgebot. ö 1 mer be en, — h ĩ wird h w . Ulrich Niekant, Berlin * Nr. 3726 über 1000. ½ der C. Lorenz⸗ Lit. D Nr. 169 108 über 3 3. und k . ö . IS ozs Ces über lobö , Als Testgmnentsvollstrecket der am e uli kö . e, . termine dem Gericht Anzeige zu machen. Darmstadt, Heidelberg, Bruchsal, Karls⸗ ; ö ; ĩ f im . . ĩ r 1920. ruhe, Pforzh . — durch die Rechtsanwälte Justizrat Mafur bethufer 5 / 6, Antragsteller: Gutghesitzer stellerin Frau Elsa Franke, geb. Wil⸗ Berlin, den 13. November 1920. Justizrat Heinrich Roeder, geb. Schulte, zminifter. Das Amtsgericht. Abteilung 1. uhe, Pforzheim eine Anzahl Zins— e e, en. 6. 3 Franke, g in Hannover, hat das Aufgebot folgender Amnggericht Berlin-Mitte, Abteitung 8s. vertreten Durch die Firma 6 Haniel Im . nish. oasco . mehreren 1000 ! Kronenstraße 72, II, ei München, durch Justizrat Dr. Hoeniger in Görlitz, in, , U; 3. . , 948 ufforderung. , zerktterte . die gd assiten Renn Berlin Pfand. 3. Rr zr did hz odo s, der ren, Ain ber J w . lt od . Ruhrort, hat der Kreigamtmann Tr. Meyer. log 33) ä miele en ghnch treter 53 rnlber Am 146. Nobenihes Jas t in Fag. Frankfurter Zeitung — 7. Morgenblatt briefe des Berling Pfandbrief. Inftitutz stein und Koppel-Arthur Koppel-Aktien⸗ 8. desgl. I oc bormals 4 60 ven 1804 599, 1264 15s a3? 1515. 1577, 165 Die auf Antrag des Zimmermeisters Gdiyard zu Darmftgdt, heidenreichstraße 1. Auf, Grund der Verordnung der Preuß mmi Aren iöbh rä ben, geborenc stgdt die unverehelichte Betti Cäcisie Rr. S354, Mittwoch, 17. November 1920 ben 1915 Gt. C Nr. Si 256 und 84 257] gesellschaft, Berlin, Antragsteller: Ludwig Lit. E. Nr. 377 286 über 200 6. Antrag 1933 4191 1154, 4195 4708, 474 8 ; . un z ; r f; 24 z ; ü ; den Rechtsanwalt, Land erichtsrat a. D. die Kure 783— 7835 der Gewerkschaft rungen von Familiennamen, vom 3. No⸗ nu rell Tdes b Se mniliennamen Kàlbrecht eines Testaments verstorben. Der Nach⸗ straflare Handlung in Frage. K , . 6 in Berlin straße ᷣ. — . in Zeitz, Rahnestr. 22, vertreten durch den 189g, gig, 8151, 2193, 8652, 9655 Dr. Rönnberg in Rostock verhängt. . Ver. Gib lr Grbstollen! der Ge, vember 19g. Gesetzsamẽml Sl. , een Fannzlienn an enen ens recht fat flege. Vr. Otto Franen in Hiüchfadt fa hem 5 ; 27, Andreass ö Komm igati r 3anw sti L in Zei . ; j 4622. 14 . 4 iht e. z j ; Üm sachdienliche Mitteilung wird ge— easstraße ommunalobligationen Rechtsanwalt Justizrat Landmann in Zeitz, S654, 9716, 9716, 7 17, 14 022, 14 26) lber die Reichsschuldverschreibungen jautend auf die genannte Frau Justizrat , Georg Müller in Berlin, Delg. Ba Un agen Erbscheins für die Rachkömmlinge der Den 13. Dejember 1920. 3 k . der Berliner ö 479 186 über 500 4KÆKñ und Lit. E Nr. 176086. 18346, 15 347, 18 348, 18 33 Rr. 2 Hoh S678 und J bo S577 —- 79 über Roeder zu Dortmund, beantragt. Der länder Ufer 1, geboren am 30. November . Rebecca Steffens, verheiratete Brandin, Staatz anwaltschaf von 1899 Lit. D Nr. 16 363 über 200 4A i —ͤ ĩ R lellerin: - : / ; ö 5 ö Staatsanwaltschaft Ulm. ; ö. Zährr, Böb-z, schast zu Berlin Serie Il Iuggabe Ben saltsöd Libet zbgens„, AUntragstelle mn: 13 35, 15 39, 13 31, 13 z, ig ., Berlin, den 19. November 1920. spätestens in dem auf den Juli namens Müller den amilienngmen Müll ere Der Herr Justizminister hat auf Grund berechtigten, gleich nahe oder nähere Ver⸗ 194478. Berlin Ro. 5, Wörther Straße 1718, Lit. D Nr. 6s, Kö? und 5i5J über je Berlin⸗Schöneberg, Merseburger Str. 7 III, 26 415, 26 650, is 631, 20 645, 20 6, Amtsgericht Berlin ⸗Mitte. Abteilung 81. 1921, Vormittags 12 Uhr, vor dem Eliemm zu führen. Diese Aenderung des der Verordnung der Pr. Staatsregierung wandten der Erblasserin werden hiermit 478 5. der 40so ie Neue Berliner Pfand⸗ 10900 z, Aytragsteller; Verwaltungschef vertreten durch ihre Tochter Frida Henning, 1 333. 231 578. A S968, 15 2165, S847, gn sh] n n ; Regicrungẽrais Dr. G en, , Berliner Pfandbrief⸗Instituts Warschau. Abwicklungsbehörde Berlin zu 160. desgl. 3 ,o von 1850 Lit. O Nr. Ja G07. 15 457, 4857 6c5sß., 6565, S7 oz, imm 12, anberaumten Aufgebotstermine hefrau. 8. Dezember 1920 den Bergmann Franz Chrzon (Ehrzezon) stehenden tbrechte anzumelden. Nach Regierungsra r. Georg Doyß in von 19665 Sit. N Nr 406 über D655 S, Berlin NW. tz, Luisenstraße 31 a, ver⸗ 310 gos üher 1009 4. Antragsteller: 4663, 18 863. 18 St beantragt. Der In⸗ in Henhllre n nde hürerdanzum 35, ver. eine Rechte anzumelden und die Urkunde Berlin, den 6. Dezember 1920. in Katernberg, Grenzstr. I9, geb. 19. April Ablauf von sechs Wochen seit Ver⸗ nahme ist durch Beschluß des Reicht stellerin: Witwe Mathilde Sparmann Kronenstraße 72 Schäferhofstr. 5 ü — 8. erklärung der Urkunde erfolgen wird. Im Auftrage; Unterschrift) mächtigt, an Stelle bes Familiennamen der Erbschein nach Maßgabe dee dor gerichts vom 25. November 19820 auf, Schulz, Berlin, Bülowftr. 70 16 ; ; aferhafstr. , spätestens in dem auf Freitag. den Antoine⸗Feill, Seelig und Ehlers in Bochum, den 5. Dejember 1920. w re , ken Kamiltennamen liegenden Beweisergebnsses erteilt werden. ö ben 8. Detember 192 K ir; 7 6 a,, . 406 äber 2U)9 „*. Antragstellerin; gor dem unterzeichneten Gericht, Neugh 14. Zul 1957 über die Reichs schuldher⸗ ö . 3 . di * d ö. l Das . / ; n efe des Berliner Pfandbrief⸗Instituts Emiss. it. . is 7685 über Fräulein Anna Schrader in Hannover bei ijgebã B 3 zr o t ̃ . in Berlun, Steglitzer Straße Rr. 3, ge, erstreckt sich auch auf die gls hesrau und die 26 , ,, , , , , . h . ö. ö. Justijgebãude, Volgerzweg J, Grdgeschoß shreibungen von 1916 Lit. 9 Nr. 0 l saszo5) Aufgebot. ren nnn, se far, i857 3: Breslau, t den Namen deg Sesuchstellers tragenden ao? . ; , Nr. ( : Ibo M, An. 12. desgl. 3390, vorma o won seine Fechte anzumelden und die Urkunden Nr. 6 Io? 678 bis 6 1097 081 über je i tner S . ̃ Antragsteller: der Borsitzende des Kreis“ tragstellerin: Frau Ling Scheikowski in Lit. E Nr. 326 568 und von 1885 Li . J stlos⸗ Berlin. Sitschiner Straße . vertreten durch 8 Schiller d sienngmen Bohl Essen, den 30. November 1920. ; hte Vrivat h g 7 ch 1 r. und von Lit. H vorzulegen, widrigenfalls die Kraftlot don n sst aufgehrken, S4 581. 30. I7. en. Jtechtsan walt Dr. Jaques Abraham . ö 6. Das Amtsgericht. , , fandbriefbank zu Berlin, 4dioige, der Preuß. Pfandbriefbank zu Berlin Niemeyer in Halle a. S, Brüderstraße 6 ̃ Amtegericht Berlin. Mitte. Abteilung S1. Klempnermeifter Bernard Förfter in . 3 h ö n ö ö. . . ö n 2 2 e 6, Das Amtsgericht. 11. er : —⸗ ? 1920. ; . cc j 8 xjeugnis ist sie am 17. Februar 1836 zu lust⸗ und Fundsachen, Die XXVIII Kt. FP Rr. 1152, fg, Emiss. XI Lit. B Nr. 142 und 143 über vertreten durch Rechtsanwalt Justizrat oblos)] 3. 9g 86] ö Hiddengoeer Straße g, vertreten Das Amtsgericht. Abteilung 41. . ö Laufen in Oberbayern als eheliche Tochter
— — — 8 — ; . ; im 15. Dezember 1919 verhängte Zah Das Polizeiamt der Stadt Leipzig J. Mere mn ber 1919 2 Gefetzsamml. S. 177 Im fta r, R u. i enn ls , elfe te Lechner, Unter uchungeachen. Ri ö - Nieder lassung ꝛc von tsanwãälten. hoben. — 81. F. 139. 19. Die von der Bremer Lebensversicherungs⸗ Hans Müller in 1 L. Br., Silber. Dortmund, den 6. Dezember 1920. zuletzt in Rabenkirchenhol; wohnhaft ge= Kommanditgesellschaften auf Aktien a Aktiengesellschaften. Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 2 . Au ßer— Rerschi riwat . Verschiedene Bekanntmachungen. 11. 9 muelgen. anwalt und Notar in Neubrandenburg M), milsen namens Müller den Familiennamen [94 99) 7. Januar 15605 vermißten Maschinen⸗ scen Versicherungs⸗ Vereins a. G. in Stutt⸗ sicherungssumme ist abhanden gekommen. Der Justizminister. , . von Familiennamen, vom hotenen, zuletzt in Boel wohnhaft ge— i n. s, am 21. Februar 1319 knnerhalb dreier Monate bei uns zu J demus Machowski in Dortmund, Alsen— färbt färderklären Vie bezeichneten f ben. — 84/81 E. 132. 19. ; ; ili No⸗ ; ; genannten Personen aufgeboten: fabrifen, Berlin NV. 7, Dorotheen. 6. desgl. 3 0so vormals 406s0 von 1376s79 Urkunden erfolgen wird. ih , fg bre Stelle dem Antragsteller eine neue Police inen bel Tanin, den 3, Nor fameng Nifodemus Machen ski den Vor- Ie, Vormittags 10 uhr, vor dem 51131 Aufae?᷑ 1. Hyypoth i . ĩ M., Rechts t Dr.? achlaßpfl a. ĩ ö ö . a5 13] Aufgefundene Wertpapiere. Hypothekenbfandbrief der Preuß. mund Steinberg zu Frankfurt a. M., Rechtsanwalt Dr. Pohl als Nachlaßpfleger 1920 Frela · Bremen ⸗Hannoversche Lehenz. und Landwirtschaftsschüler Kurt Karl Her Berlin, den 1. Dezember 1920 e ,, ne , n, n. in dem Schnellzug 18, Stuttgart ab g ; 2. desgl. Lit. F Nr. 5130 und 5l21 Dr. Steinberg und K. Sundermeyer zu geh, Bütom, 5 a, ; Windorf am 9. Februar 1929 ver⸗ , , . 8 — ⸗ . 9 Die Aktiengesellschaft für Montan Wilm dorf 5 ; am 3. Juni 1897 zu . an Stelle. Vorstehende Ermächtigung wird hiermit die Ausforberung, spaͤtestens im Nufgebots⸗ . Ul — kf ö 9 f 7 ö ö . 29 16 ᷓ . hz m. Fiantfurter Karsmwagen, üer K* ds, Danziger Straße zi, verlreten Aktiengesellichaft, Berlin So. 26, Elisa- Lit, E Nr. 117 51 über so 46. Antrag Rechtsanwalt Dr. jur. Artur Kaufmann II. jst aufgehoben. ¶ S1 E. 165.20, 1967 zu Darmstgdt verstorbenen Witwe Bern, den s. Dejember 1520 Bas Amtagericht. Kappeln, den 7. Dezember 1920. schesnbbgen? im Zinsennenn wert Dbon und Dr. Wittkowsky, Berlin W. 8, Ludwig Stangl in Neufahren, Post Anzing helms, in Görlitz, Büttnerstr. 2, vertreten Aktien der Aktiengesellschaft Alkaliwerke ; ĩ ĩ ; * ; . , ,, Durch , Herrn Justiz ˖ Hennrich Bohm in Sülze, vertreten durch das Aufgebot des Kurscheins Nr. 30 über schen Staatsregierung, betreffend die Aende⸗ 6 ern Magdalene Steffens ohne Hinterlaffun uber j ĩ i ö ; j en. — [Willy Albrecht ermächtigt worden, ag Dinterla ung —eingehiösllt. Ohne Zweifel kommt eine üher ie 3M Mü, Antragstellerin: Witwe Streichan, Berlin W. 57, Winterfeldt⸗ stellerin: Krankenschwester Erna Zimmer 55h, 5743, 55860, 7375, 9024, 21533 . ö Jahlungfperre vom 24. März 15919 markung Schrick der Gemeinde Stiepel, ermächtige ich den Oherleutnant Wolfgang Flberfelb, en 27. Jtobember 1526. hat die Erteilung eines gemeinschaftlichen beten. — J. MNr. 10135. 4. der Zi do ige Bene Berliner Pfand! 1. die 400igen Kommunalghligationen ., desgl, 37 g von 1830 git. D Rr. I4 8i9, 14367, 14 858, 16 823, 16 335, ; se loo. 4 ist aufgehoben. — S4 / 8. E. 8I. 19. Inhaber der Urkunde wird r . 1551 zu Mannheim an Stelle des Familien⸗ 94501 beantragt. Die etwa sonst noch erb⸗ Oberstaatsanwalt Wal ser. Antragfteller: Lehrer a. D. Emil Seering, 1516. unkündbar big 1. Oktober 1829, Witwe Emilie Ulfert, geb. Henning, 15 473, 15 a7, Ii 68, 19 629, 19 63) ö 2 ter eichneten Gericht, Schillerstraße 41, Familiennamens erstreckt sich auf seine ; Ig, G. S. G. 177, öffentlich gufgef ordert, die ihnen zu⸗ Die über das Vermögen des Geheimen brief des Berli . unterzeich ch ch vom 3. November 19 G öff 26 z rrungsrr z Die auf Antrag der Frau Emma Fischer æzemb Berlin-Schöneberg verhängte Beschlag' und Lit. E Nr. 2d über 1090.4, 9 treten durch Justizrat Mafur, Berlin W. 8, Bäcker Fritz Vogler in Groß Salze, haber der Urkunden wird aufgefordert, heich pur, Tenge lee mne. Dres. vorzulegen, widrigenfalls die Kraftlos⸗ Der Justizminister. 1865 zu Braunswalde, Kreis Stuhm, er- öffentlichung dieser Bekanntmachung wird 2. die ösoigen Kommunalobligationen II. desgl. 380 1890 Lit. ? z ; i oi g gl. ho sg von it. B. Nr. 8. Juli 1521, Vormittags 16 ihr Hamburg, verhängte Jahlungsperre, vom Das Amen etichtz. lot o ln iter Friedrich ustas Schiller Wierettig. zn führen. Bie Aenderung Glückstadt, den 16. November 1920. Der Unkersuchungsrichter des Reichsgerichts. Lit. N Nr. 41 665 über 500 6½6, Tit. 0 h s86 bi ) ᷣ , ; it. se 550 K und Lit. D Nr. 3586 bis 3600, Frau Grotjahn, Am Puttenser Felde 611, Zi 1 gStermine ö ; . . ; er — er , mn, hid sort sid üer . Moos, Fit . 1. Der Kaufmann Jakeb Vein in ermächtigt worden. an Stelle des Fam ien, mige hrigen Abkömmlinge. 5. Februar 1820 ist zu Dresden ausschusses Stallupönen Berlin, Neue Königstr. 33 1 Nr. 1 049731 und 36 über je 300 A ö ĩ ; ; ö. . . . M6. wird. . r - ) 2 Aufgebote Per⸗ 7. Hypothekenpfandbriefe der Preuß. 3. dle 40 igen Kommunalobligationen Antragsteller: Verlagsbuch händler Max ,., * J R, Berlin Fe, Jägersttßßze ae, Ter , Berlin-Schöneberg, den J. Dezember (94803 Rach, dern Hier vorliegenden Gehurts 3151, 3684 z ö . z . . ) ö ; ö . ö 2 ; ziöl, zoös4 ber je legs „s, Antrag telle: jet öh . Antragste leg: Handelsmann Dr. Krznitzwo in Berlin O. 25, Dircksen/ Auf Antrog bes Pfarterg Hans Braume cz den dreht tagt. wn, reh, zin lon Plat in Tangendreer, Schulstr. Zi, pes Schneidermeisters Jakob Suter und
̃ ur Die am 24. Februh rs, gente Bertin O. 112, Frankfurter Allee 280, 04791]
men gofperre bi sichtich de; chu, Faben das Aufgebot nachstehender Ur⸗ Der Herr Adolf Schroeder in Berlin⸗ 3. am 15. Januar 18556 zu Neu seiner Chefrau, Josexha geb. Sbermahr,
Karl und Anna Schael, Berlin 8. 14, Karl Schubert, Görlitz, Leipziger Straße 35, straße 24 ustell Sebastianstt. vertreten durch die Fe hthbamwäste Rustiz⸗ gl. 340 0 zus Großhribter hei Cheleben, bertzete shrei — ĩ ; . 33. hg D ö . ungen n. dergl. 5. die Kö igen Neuen Berliner Pfande 1 , , Dr. gi in 6 . 5 eden n l ö. duch bie Ge nero ge Landes, ,., ken . * 36. e gf . kunden Steglitz, Sedanstraße Li, ift ermächtigt Priment, Kreis Vomst, ermächtigt, den a,,, . 194779 Zwangsyversteigerung. briefe Nr. 14 636, 14 637, 14 638 über je Postpla id; stell Arbeiter Albert Sch 6 . zu Sondershausen, wird der Reichs. h 3 5 . 9 25. R zu 1 des Wechsels über 2300 M aus— worben, an Stelle des Familiennamens Familiennamen „Tak“ zu führen. bish lchen Crbrecht J Im Wege der ö sbollstreckung soll 1000 ., Nr. 23 231, 23 232, 25 234 über V * Zospigen Vbligationen der . 13. 9 1 , . Berlin, schuldenperwaltung in Berlin betreffs der ö “„ jst durch Beschluß vom 23. No. Lestellt von der Firma Schiller und Dupke Schrgeder den Famlliennamen Schroeder Langendreer, den 36. Nopember 1920 jenigen, ö. , . ö i . 3. R * 73 ahr ? . , . se 9 4 . Arbeiter Albert deuischen er fei a rer ists. di. i, . werden auf an , r,, ,,, 1 1. . worden. — Hihi, en , uh, ms. nn n a re n , den 9. Deyember Das Amtsgericht. fi r es 37 ne ri ge esc . an der Gerich e, B S in⸗Hei - in Berlin: ö ; verschreibun Sparprämienanleihe d . 5. i ür erlin⸗ neberg, den 3. ; z ĩ
ö g n n gene,, n, nes ö bo og wer, , . 33 n, . ö / . , mr, Serie Ml Lit. S Rr. Iz 305 bis oz über dor Tem , ut Nr. 209 3 ö an nee, , Berlin. Mitte. Abteilung 81. gr, 6, angenommen n ö. y Das Amtsgericht. Abteilung 41. 6. , n , 6 ,, . , woa ö die , ng, n e märiegs. Ferlohl ten Anti teäer;: ref Br Vue Frier re 4 id, i, W,, een sbeker Arden hd. Elios! F. J Krause . Pleßnet zu Königs unter- scgss k von bahertsche Fietns, nicht. vorhanden ist.
helegene, im Grundhuche. von der anleihe (H8soigen Deutschen Reichsanleihe) Hermann Volger in Allenstein, vertreten ö Nr. 10, J gufg Antragsteller eine Teistung zu pie , Dem Halbbauer Matthäus Rölle aus hausen und qn . übergegangen, . Bergmann Ladislaus Krolikiewie 3 er ng . ö. Der rein genen, beträgt 12 00 bis
Luisenstadt Band 59 Blatt Rr. 2880 Rr. is Oö über 1600. 1 und Nr. I67 163 durch di f i Berlin, den 10. De; 192. ner g. n' Gh s ñ 8 * . j zri
; d 29 288 . -. ; 3 l utsche B ß erlin, den 10. Dezem ö . Klei zrl u 2 des Wechsels über 220 , aus - ehörigen . ; ö) 36 ;
. . Eigentümer am 2. April über 2000 66, Antragste let: Kaufmann ö JJ ö k Amtsgericht Berlin. Mitte. Abteilung 15. . ö geb nt ven FriFz Jürgens am 15. No⸗ 1 3 , . n v y ,, ö He fc Amtsgericht Dres den,
, Gz rn e ö ö S Tg gg öbet i. Mecklbg., ; . Stec ern, rn Kraftlozerklarung erfolgen wird. fog lien, Zahmmngs sperrc;, , ene. i d lccich . ir. n, ̃ ö 13. September eo or ic gn , w . enn, wk Vä, am 14. Dezember 146. 266. i . . 4 . . . S = 9 ö ⸗ 20. S . men: „an h j . 3 Je 31 . e n
JJ , , ,, , ,
linkem Seitenflügel und 1. unterkellertem Nr. 531 673 äher 1650. 3 . ; 5637 it * r . , *. ĩ 83 * . z ngen, beantragt ö ĩ k. dem Rilßelmn Friedzich Auanst wut, ros is folgende Üriunde fr traftles er
Dof, b Doppeiquerfabrikgebgude. mit steflerin: die Kretschamhestzerin . 3 3 . y, . . Sas über lor tsl1J1. Aufgebot. selbst, wird bezüglich der grogen Schu . R gtüc Zahrgang 1916 iber 20 E ste 9 . ier e. werden auf⸗ Ant ge Tt e h nn, schalswgfl in Ohligs, Kullen 2. geboren kiärt werden: Der angeblich verloren ge.
lhrtem Verben, echtem Gere, Waren; ges. Nier g. an Gianni, an . Untragsteller ju J und : Arbeiter Der Direkter iitolaus Freiherr don verschreibung der Stadt München Siadtz n m. 326. ö 1 . fe, a dem uf den den 11. Delember 1920. zur d. pril 85s ni Leib, Krei Celminen, en gent äber fi. e, ge,
r ltelfluges. . rech te und Cen , , de nere Gde., ei . Sculs in Berlin‘ Heinerztorf, Themen in Berlin. Lanfwitz. KFaifer⸗Wil, anleihe), voin Sahre 1860. Bug steke Stück Jahrgang 1916 über 200 4 E gor spät; 84082) JI. dem Heinrich. Mär Nudolf But t⸗Stadtberirk Bd. 10 Bl. 300 ia
iten fi — ö n , Berliner Straße s, Straße õ — ĩ steller . 2, 357. Ig. Februar 1521, Mittags 18 uhr, l . 3 3 1 or adtberir
k, i, g Kors t. y , . He, dee, we e,. k an r, g enn mn 6. , . ,,, ö. . . , , ,
nn in ,,,, r . Rr. 8 bis J und 161 bis I6z der Yst⸗ befeichneten Zahhstelen 36 . e, ,,,. anlernen feilen ben wötnulcgen, an 14, Januar ids in Riersfeéek ref. Hennen, iz. Lem Hahnarfe ter Sekann be orst (Casst'h, den 9. Rezember Iz.
gegn, groß, Grundhteuermusterrese feiern: Sächen ce Bank, Abtellz . 136 n,. e, e e, 4 49 von afrikanischen, Cearg- Kompagnie Aktien- lassen, an den Inhaber der Schuldper⸗ litz. den 9. Dezember 1820. an zum . Tröstlaerklärung er Kreis. Klein itz. S. S., hat dat Amtzz ö Rudolf Butschalowski in Oplazen, Ls Ümtsgericht.
Art. s gin gun gon ent n,, ,,, U. 3 1, 83 201 über 1000. . gefessschaft in Berlin Lankwitz beantragt. schreibung eine Teistung zu bewirken, Die Polizeiverwaltung. widrigenfalls die K 9 t ere is. een ber T3 Kaäelliensftraße ö, geboren am 35. Mal . ed =.
33 e . z . ö . tell u 3 und 4: . r; ‚— ; Zins che en olgen wird. gericht hierse am 16. em . ; ; 47
i,, , , r , e. bee n geren, kid , , rere, ,, , n,, ,, , g erg
im, Dezember leb. T. Strau Dr. Bing in Mann. 5. desgl. 3. ö ĩ ü . — . o J ; 1 3 r . ö
Amtsgericht Breslan.