Verbündeten, die hier sind, die Nnakbängigkeit det Welt, tschechischen Mehrheit vorn gehe nz hie 6 . 2 Theater und Musit. G 8 ft e 8 e ĩ 1 a2 g e die Würde der Völker und die Freiheit der Nitionen zu verteidigen deutschen Volkes und einem in . ö . 9 h n g. . Opernhaus. 8 2. 2 (Lebdaster Beifall, Es würde in der Geschichte und 66 die Welt recht entspricht, Der Deutsche parle e de g Die Staats oper begeht den 150. Gebur . e bogen zum Cu en El anzeiger und reu i E St ts En 21 eine Unsittlichkeit bedeuten, worüber das Gewissen der Welt sich viel. den Senator Ve fterlein zum geschäf führenden Obmann. durch eine zwei Abende umfassende 6 . ei 5. 6. tren gefttiger n ad ¶ 4 t e d, d, , n, . unteren J, ,, Nr. 287 vu . en Staat auf hi é. 9 9 ö . ar, h eite in. ö r ig, ne nenn ll. . . um mit dem, akte zu sprechen, Die südslawische ö hat nach einer Meldung leu ffhtinß von Beethobens, einzigem. Overnmerk, 8 * 2 Berlin, Freitag, den 17. Dezember 1920 , r n nne e hee d, des ihnen, bresshithes n w,, . 9 Hd e ei Wen elter yl erg, garisn ein gestellt, da die bulgarische Regierung für Süd— . , lerer n feres work uchtenden . Amtliches ' z , , m , hlleßen, machten mir selbst das Heispiel der Ungergchtigkeit und zer slawien wichtige Bestimmungen des Vertrags von JReuilly nicht büste geschmückten Bühne und vor versammeltemü Orchester 2 Nichtamtliches. die k zu diesem Sperrgefeßz gegeben hat. haben Uunsttlichkeit gegeben haben? Wenn die vom Palt geforderten gehalten hat. richtete Frofeffor Bie, vom Dirigentenpult aug an die aufmerksam (Fortsetzung aus dem Hauptblalt) . wir uns mitbeteiligt, womit aber nicht gesagt ist/ baß wir Garantien gegeben sein werden, . h , 35 23 ö — Das Kabinett Wesnitsch ist zurückgetreten. , ö . , . enen auptblatt. (Fortsetzung aus dem Hauptblatt.) . nun als Partei für das Gesetz in der vorgelegten Form sesen Leidensweg und in diese nheil gesturz be⸗ ⸗ ; 3 s unãc as Bild Beethovens, d we ö. wie er, J ; ö 1 ier R ö. hre elne nee ö aufrichtigen WÄbsichten zu zeigen, wer müde Der Regent ö d Y, en summend, durch fein Zimmer und dutch die Straßen Wien Deutsches Reich. Deusscher Reichstag. . . ö . . ö sich dann unter uns erhehen, um zu. erklären, daß der Völker⸗ Regierung betraut. schritt, den Rhythmus gleichsam aus dem Boden stampfend, der in 1111111 n n ,,, kund nicht unixersell . , , . Griechenland. seinen k a , . ö . ö 2 48. Sitzung vom 16. Dezember 1920, Nachmittags 1 Uhr. gezogen. Es gelang nun im Ausschuß, hei der. Vesoldung der Mo zandt schloß Vivian; 5 , , n n 2s durch die Schule des Leiden . ische . ; . . ? . , , ö . r e nn l es hohen? Amts, mlt der Autorität, Der Minister rat, hat beschlossen, auf Die nate . . aufstrebende edse Menschentum Beethovens, von dessen Em Gericht des Nachrichtenbüros des Vereins deutscher Zeitungsverleger )) , — bie hnen Ihre Zuneigung für diese edle schwezerische Republik, die Alliierten vor der Ankunft des Königs Konstantin ni Därerng' neben siketischer Werbegang muttennbas sei, und ft . ; . . 3 f J ts r ihre? Frelheit und die Freiheit der anderen eintrat verleiht, mehr zu antworten. In der Beratung kam 83 dem Wolff ⸗ Tannin knapper, geistvo ler, kldhaft gesta tender ere den Spun 11 uf, der Tagesordnung steht zunächst eine Inter— Anwendung gdir fer sr end ar? nme Tersscht walten jolle. Auch wir können von Recht und von der Gerechtigkeit sprechen. Ohne schen Telegraphenbüro⸗ zufolge auch zu einer Aussprache über des Meisters, indem er seine Hauptwerke, die bezeichnendsten Mart, . ation der Unabhängigen Sozialisten, die 1. genie n, . ö. Dt, mh nnr haben weitergehende irgend jemand Vorwürfe machen zu wollen, können wir sagen: Wenn die Haltung der griechischen Bevölkerung und des griechischen fleine auf dem Wege zur Vollendung, kurz und treffend charakterisierte fo genden Wortlaut hat: Anträge gestellt, die aber leider abgelehnt, worden sind. ü eien Bölfer, die sich erheben haben, um den Kampf. aufzunehmen, Patriarchen in Konstantinopel. An diesen wurde ein Tele⸗ Lebhafter Beifall dankte dein Vortragenden. Jm nachfelgende Die Reichsregierung hat in der letzten Zeit verschiedene Durch die Einfügung der Landesschiedsgerichte sind unsere Be⸗ den man ihnen anbot, Micht sehreich gewesen päözen, so; wären . gramm gesandt, in dem zum Ausdruck gebracht wird, daß die mustkalischen Teil des Abends wurden zwei Gipfelhunkte im Schafen Voten an die Entente gerichtet, die für die Beziehungen denken etwas gemildert worden. Andernfalls hätte, wenn die mains Herren, jetzt nicht in Genf, um zu versuchen, mit, uns ene gri chische Re serung für die Zukunft 9 finanziellen Unter⸗ Beethovens erstiegen; Ferruccig Buson i spielte mit der Weutschlas dre a bent Whiterfer ät, Wen tefteht' wre schö er, dee seehiscernre sösfnander er sonkenu en? inn, hieiche ne Menschtbeit auf dem Recht aufbauen zu wollen. (Stürmischer griechische Regierung erde, wenn sich der Patriarch in seiner Kapelle unter der Leitung. Dr. Karl. Mucks das lavierkoren wiegendsten Folgen haben können. jedesmal einen Prozeß angestrengt hätten, geradezu eine Häufung Bein ni k i Gs D nr for. Lö mit. einetz eistigen, und fechnischen . Wir fragen die Regierung, wie sie dieses Vorgehen mit den ace Prozesse staltgefunden, und im Reichsfinanzministerium —SGesern behandelte die Völkerbundsversammlung in Fort— polltischen Haltung keine Reserve auferlege. herrschung aller dazu erforderlichen. Mittel und mit einem Anschltn . k itere A hmegesüche — Die internationale Finanzkom mission hat an zauber, der dez Her; aufgeben ließ. Den Beschluß bildete dann etzung der vorgestrigen Beratung weitere Aufnahmegef . Die r 1a. ; ; e n, n, nen, set ' 7 fahl Lie Aufnahme Bulgärisnsz, den griechischen Finanzminister einen formellen Protest FX. Symphonie, die so oft an dieser Stätte i gleiche . kö Interalltierten Kommission in Paris gerichtet gegen die ohne die vorherige , nn der Kom- Besetzung des Orchesters und des . . 3 ö. ö äneffe feines arten Willens zur Erfüllung der Verpflichtungen des mission erfolgte Ausgabe von 400 Millionen Brachmen. Temperament arbeitet die jubelnde und heft gerung an
Ber ; 36 f ; 3 i ; , ö je as machtvollste heraus. Das Sologuartett hatte in iedensvertrags gegeben habe. Ven 36 Delegationen stimmten 33 In Finanzkreisen erwartet man obiger Quelle zufolge, daß die . 3 ö, 8 . und Hansa, in den Herren
le, eng Hurigariens, Ribrend Rviahs,tentheich lichter Binstellung der Kreditgemährung Kitens der, Alliierten an i er angemessene Vertreter. Es war enn Stimmabgabe enthielt, da er nicht genügend über Bulgarien unter; 8 ö. en and auf ben griechischen Jinan markt schere Rijck⸗ Braun und n ö 9 , ĩ arge gfufnahme Costaricas wurde einstimmig mit zriech d ; 3 z hwer. wethevoller und wahrhaft festlicher Abend. . . daz Aufnahmegefüch Finnlands wirkungen haben wird, und es wird eine neue Baisse der 1m nn Te lnen. Wärch e Au ahh Fimnländs pt aöer Drachmen vorausgesehen. — J ö J ö zer ö . . J . . Amerika. Kirchner, Habich, Philipp und Ziegler in den J k, Aufnahmegesuch Luxemburgs w 9 S 2 ; , k genommen, nachdem der Kommissionsvertreter erklärt hatte, die Der Prãäsident Wils on hat den. ehemaligen Votschafter 8 ,, , ö . . kö Bern chtingen ez. zirtiteis is zes alte; ä ghernehẽͥsg; der Vereinigten Stactensin, Konstantinsbßel Henry Morgen⸗ endung! bon. Mozartg „Les petit riens“) und, die, drei Rem wonach dem Völkerbunde, das Recht des Durcht u get s (. thau mit seiner persönlichen Vertrelung auf der Konferenz en , Heschichten. ans dem Wiener Wald (Biedermele seine Truppen n ggeben wird, Der . n,, ste ö betraut, die eine Verständigung zwischen Armenien und den tanz), „Rire und Knabe“ Tanz duett), beide mit der Null unter dem Vifall. ber mer mn nnn nn, 6d heft, n türkischen Nationalisten herbeiführen soll. von“ Johann Strauß, und „Der Musikant, choreogrgphische Szene Staaten, Desterreich, Bulgarien, Finnigud, (ehtarig, un uU Karl Faria von Webers , Uufforderung zum Tang. We chästig e n mne ren e nn, n . 9 . find darin auf hervorragenden Mlätzen die Damen, eter, Berghof, Au fnahmegesuche Armen iens, E st lands, Geo 46 . . J me , fee n. ö e, . ei ö 3 rg g Mufikalischer Leiter der Ballette ist Clemens Schmalstich. Anfang r Kommission zu dem B 7 cht 31 . ü 281: 6. 2 , , JJ ö , Organisatronen des Statistik und Volkswirtschaft. r ing J J ner g ö. ih ö. 4 . t nr n ite, mit Rudoff Forster in der Titelrolle wiederholt. Anfang ? Uhr. . i ahn . n nnn n, nn, Der Aussta! der DüsselLdor fer Ba K Die Erffaufführung von Sbamz „Cäsaz und Alzopatra fl . , Frankrelch enthielt sich der Stönme,. ] seit dem 19. Noben her anhielt, wurde, wie 586. T. B.* erfährt, am Mittwoch, 23 Desemher, im Deutschen Theater sunr nne, nene (mcg ihschen gn den setzien sich Ver, gestern ging Verhandlungen beendet. Die Ärbeit solte heut = Die Hahnnteellen sind en Ten händen der Herren Krauß, Dien e en le m m wife, 61 t en ken Verlrcter Pertußals den tariflichen Beding;ingen wieder aufgenommen werden. Maß. Mann, Gilstorff. Klitsch der Tamen Clse Eckersberg, Tini Sender ter gh ner n r, nen Fcden stalte n chert Del gie lten regelungen. inden nicht stzt. Die verheirateten Buchtgrucker erhalten Margarete Kußfer, Bie Bühnenbilder und Sen nder Sind nah ein. Vivä ani erwiderte ihnen, . emnen Vorschuß von 360 , Unverheirateke von 200 . Futbärfen on G. Groß und J. Hartfield ausgeführt; Herr CG'itß . . ,, . . . Die ctwa. 10 o Mann stark. Belegschaft des . sich bei dieser Gelegenheit zum . auf dem Gebiete 1 ä denke rtite ins für k. und Hüt'tenwefen ] des Theaters. Spielleiter ist Fritz Wendhausen. n m' ob! er Völkerbund biesen Staaten den in dem Artikel 16] Bochumer Vereins für Stahl zun d, Th ; . gn gewähren 5une?6ntsprechend dem Vorschlage ist, wie die Berl. Wörsen-⸗Itg melder, gestern in den Au sstzand Im Deutschen Opernhaus findet am Montag, den ü,, sich nurbel beschloffen, die drei oben genannten Stgaten getreten, weil die Direktion des Werks die Forderun auf Zahlung 20. Dezember, die Erstauffüihruug der vom Dieter Georg Harman chr ans n nehmen. Vei' der Behandlung der gleichen Frage mer Weihnachtsgratifikation in Höhe des halben. stonategehalts neu in Szene gesetzten . Her Wilhelm Tell gin io in stat erlich Georgiens erklärte Nansen als Mitglied der Kom= Her n get Eine Kundgebung vor den Fabriken verlief ohne 2. nf iti; n . Se, we ff. 2m . gi en, ssion, daß cine sehr starke Minderheit für die Aufnahme wischenfälle. ( . Tollen find die ᷓ ö. e 3 6. J , n , ,, iner, e n n, e , rer gn r . . ne bl . nh . . früh erfolgten und die Damen Zimmermann. Mathilde), Marck⸗Lnders (Hedwig) gültig festgesetzt seien 3 mitglied 1. n, angeblich im; geen ! 26 ber ein wirkfames Werkzeug werden bei der Rettung n . Ferhaftung des . . . k und Dorp (Gemmy) beschäftigt. mit dem es benachbart sei. Au Lord Cecil war für die Gestern nachmittag haben au die Arbei er de che; . Aufnahme Georgiens, bel . Gelegenheit der Völkerbund n niedergelegt; die ᷣ zeigen könne, deß 4 . sei, die , ,, Straßenbahn hat . J ö Aero nautisches Ob servatorinm. Nachdem Fisher-Englan gegen ie ufnahme frgi einer von W. T. B. übermittelten Meldung de . . 29 n en, . für . gesprochen hatte, wurde das j fehr fh die Postkraftwag en fahrer in den Aus⸗ . ö J ö . ö bmenzfucß Georgiens, mit vierzehn gegen zehn Ftimwmen bei ' and getreten, weil ihre Lohnforderungen nicht bewilligt worden Dez . zahlreichen Enthaltungen abgelehnt. Für die Aufnahme stimmten ind. JInfolgedessen stockt. der gesamte Brief Paket. und Poft⸗ . . u. a. Chile, ,,, . . . anweisungsverkehr vollständig. Die Briespost wurde nicht . Gerbe Luftrrut Temperatur . . . sinmten u,. ac Cngland und rankreigk g Sodann Hunden che Aus Prag wird dem W. T. B.“. vom gestrigen Tage tele⸗ eehöhe Lr keit Ri eschwind Lord Robert Cecils angenommen, wonach die nur zu den technischen , Doll 33a 0j hin der zschechischen rien, en sserschen J ö. Richtung 3 . Drganisationen zugela ssenen Staaten gleich diele Rechte in diesen r eh, erbffent licht in „Füude k 6 e e, haben sollen, wie die Mitglieder des Voͤlterbundes. , re fred g im Ife les Cages . . . Die 3. Kommission empfiehlt dem Rah. die be. ginstelken. Die deutfchen s kommnnistiichzn. Parlamentarier e,, = 360 16 siehenden und dazu geeigneten Vereinigungen zu benutzen, die hatten bereits am Tage zuvor gillãrtz daß der Ausstand . , 2. vorbereitenden Arbeiten für die Feststellung des in ter- werden mn isse, — Aus allen ö. , . . 6 5093 — 82 ; nationglen Rechts zu beginnen und auf die Errichtung einer zur,. Arb git gemeldet. In Kladno J Ak ie für internati k ĩ ĩ Fünftel der Arbeiterschaft die Arbeit wieder auf genommen. Man Akademie für internationales Recht im Haag zu dringen. Fünfte 2 , ,, , 9 Die 8 C ission hat in ihrer letzten Sitzung Kenntnis erwartet, daß heute auch die ö , ö. fi. ö. ö er Die s Tem, n,, , , , s aufnehmen. In Brüx, wo die Zah! der Todesopfer der Unruhen genommen von dem Bericht der Unterkommission für die auf acht gestiegen ist, . das Leichenbegängnig der Erschossenen in . Mandatsfrage. In diesem Bericht wird darauf hin⸗ voilkemmener Ruhe statt. Der Recht z tand ö. 26 . her⸗ (Fortßsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten gewiesen, daß sie die ihr übertragene Aufgabe nicht erfüllen gestellt. Gewaltakte egen ö haben si . . und Jweiten Beilage. konnte, da die Unterkommission keine Kenntnis erhalten Nach dem ger . 9 . ö. ; see ⸗ 16 ö 3 . . sonnte, von den Gesuchen, die dem Völkerbundsrat Böhmen bis auf die oSnahmez: he
die endgültige Ausarbeitung der , — wieder aufgehoben worden.
anvertrauten Mandate gestatten sollen. In der Aus⸗ —ĩ
sprache forderte Andra . end ü daß die Grund⸗ Kunst und Wissenschaft. Theater.
sätze über die Mandate der Kategorien A und B so schnell wie Im Hörsaal des Staatlich cu Kun stgewgrbemuscums dpernhaus. (unter den Linden.) Sonnabend: 230. Dauer⸗ möglich festgesetzt werden. Fisher⸗England verlangte, daß sindek am Sonnabend, den 18. d. M., Abends 8 Uhr, eine Vor⸗ bezugsvborstellung. Amoretten. — Tansszenen. — Bajaszi. Am der Bericht der Tatsache Rechnung trage, daß der Ausschuß führung naturfarbiger Projektionsbilder (llxa⸗ jang 65 Ühr.
dem Völkerbundsrat die autzschließliche Redaktion der Mandate chromien) statt. Der Eintritt ist frei. Sonntag: Vormittags: Beethoven; Feier. Volks konzert anvertraut hätte. Schließlich brach die Kommission ihre Be⸗ (TX. Symphonic). Anfang 117 ihr. — Abends: 231. Dauerbe ugẽ⸗ ratungen ab, nachdem sie einen Antrag Lord Robert Ceeil Verkehrs wesen. vorstellung. Fidelio. Anfang 6 Uhr.
angenommen hatte, daß der Bericht der Versammlung ohne wer 2 Perein für deutsche Binnenschiff⸗ z 234. Da en d z r ; 5 , . ; 2 r ö nab. : 234. Dauer⸗ 6 . von seiten der Kommission übermittelt ,, i th. im J ,, ö n nn,, J rden solle. Börse in' Berlin eine Sitzung seines Großen Ausschusses, ah. ie sborste . raten Pfffen: s S i Wolffs T üro? berichtet, wurde zunächst einstimmig folgende Sonntag: Nachmittags: Vorstellung zu ermäßigten. N hn . . Tschecho⸗ Slowakei. ö a , , . ⸗ ; . ; . Flachsmann als Erzieher. Anfang 25 Uhr. — Abends: König In Ter, gestrigen. Sitzung des Senats, erklärte der Der Zentrak- Verein für die deutsche Binnenschiffahrt hat mit Richard der Dritte. Anfang 7 Uhr. Senator Friedrich bei Beratung des Budgets laut Bericht Befrsedigüng davon. Kennsnis genommen, daß die preußische des WVolssschen e en henkb res, Tandesversammlung 9 ihrer , 8 d. J. 1 Der Deutsche varlamentarische Verband hat als Kommifstonsborlage über den. Mittellandkangh ein limmig ange = ö n , ; . , ,. bei den e nen für , ha, daß ar, , . . . den Samitiennachrichten. t das Budget gefordert, daß die Regierung und die tschechischen Parteien Vorschlage des Herrn Professor Franzius, Hannover, für die au 3 . ; Friedrich Kar den klaren Beweis bringen, daß sie Ind o ber ö. , ,. der der Hirne, in der überwiegenden Mehrheit seiner Mit- Verlobt: Frl. . von i . mit Hrn. Friedrich Kriegsanleihe gewillt sind, sich auf den Boden der Gerechtigkeit zu glleder und durch seine Entschließung vom 9. April 1919 einge⸗ von Heydebreck Damen, . . ö Fr. von Worchem Berlin⸗ stellen. Da mir uns , g haben, daß un seren Forde⸗ kreten war, als gesichert i 6 . 8 6 , V 24 61. Hr. Fritz Foerster mit verw. Fr. von Worch rungen nicht,. entäprochen wird, erachten wir es für der Vorlage die Gewißheit besteh daß dieser Kang! ür . tehr (Stuttgart unmöglich, diesem Staat das Budget 3 bewil . jhho , Wchiffe gebaut wird, wie ez auch der Jentral-⸗Verein Ge storbe n: r. Senerallentnant⸗ ö Stehr Stute und auch für zwecklos, an der Debatte über das Budget teilzunehmen. stets gefordert hat. — Hr. Landschaftsrat Heinrich ahn (apienem)—
Der Redner forderte sodann die Anhänger seiner Partei Dann hielt Professor Dr. E. Tießen (Professor an der auf, sich an ,,, über das 3. nicht ö be⸗ ann n, Verlin in , über teiligen, worauf die deutschen bü ĩ 8 ) z ie Verteilun es Massengüterverke hrs au ; a,. ; burg. den Hi l n . ren nnn, ,,,, gisen ß ahn un bgg jn en waf s , Der Vortragende Verantwortlicher Schriftleiter: Direktor Dr. Tyrol, , rei d ' suchte nachzuweifen, daß die Binnenwasserstraßen das gegebene und Verantwortlich für den Anzei enteil: Der Votsteher der Gescha 2 3n einer von den deutsch⸗bürgerlichen Senatoren unbedingt erforderliche Verkehrsmittel für den Massengütertrangport Rechnungsrak Mengering in Berlin.
beschlossenen Kundgebung heißt es obiger Quelle zufolge, sind, daß sich Cifenbahn und Binnenwasserstraßen gegenseitig ergänzen Verlag der Geschaäͤftsstelle Mengerin c) in Berlin. 14 : . den Tschechen fehle noch immer der Wille, den berechtigten müssen und daß es für den Aufbau des modernen . darauf Druck der Norddentschen Buchdruckerei und Verlagsanstalt. sehen. Das will man draußen in den Kreisen der Beamten, denen n, ,, . e, . ö entsprechen, ja auch mur in Ver⸗ . ,,, . u 6 j . Berlin., Wilhelmstr. 32. HMit Ausnahme der Reden der Herren Minister, die im ich die Erregung zubillige, nicht verstehen, daß wir bei iedem Schritt, handlungen darüber einzutreten. Di Mitali ehrspolitik müsse darauf gerichtet sein, auch den Binnenwasserstraßen ö w. s r Herrer . ö . ) ;
. fh nr en sich 4 ., . g. die her Wichtigkeit 1 Bedeutung entsprechende notwendige Ent⸗ Sieben Beilagen y Wortlaule wiedergegeben werden. ben wier in der Hrkenft tin en meh n d nn,, dem Auslande fundzugeben, daß sie das Budget ablehnen und wicklung zu sichern. . seinschließlich Börsenbeilage und Walen eichebellage n, , ,. sich das Recht wahren, gegenüber der Regierung und der und Erste, Zweite, Dritte und Vierte Jen tral ·Handelsregister ·
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7 78 096 106 590
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bei ihrem Amtsantritt abgegebenen Erklärungen über ihre Politik hätte eine PNammutbehörde eingerichtet werden müssen, um allen gegenüber der Entente in Einklang zu bringen verniag. Unebenheiten der Besoldungsordnung nachzuforschen. Einen Ge⸗ SFerner hal die Reichsregierung es nichl für notwendig ge. werkschaftszwang lehnt die Beamtenschaft und die Lehrerschaft halten, vor der Absendung der Noten die Meinung der Volks- entschieden ab, und wir wenden uns unter allen Umständen gegen
vertretung und ehensowenig die des Ausschusses für auswärtige die Anträge Steinkopf, nicht aus Angst, sondern weil es ein Angelegenheiten über die Behandlung der in ihnen erörterten soziales Unrecht wäre. In der abgeänderten Form sollten wir Fragen einzuholen, was um so hefremdlicher erscheinen muß, diesen Entwurf möglichst annehmen zum Segen der Beamten als der auswärtige Ausschuß zur Zeit der Fertigstellung der letzten und des Reiches. (Beifall b. d. D. V.)
Antwortnote der deutschen Regierung (betreffend die Entwaffnung Al ö ̃ . g ik ?
, ,. e. 36 3. ; g. Külz (Dem): Es ist uns außerordentlich schwer ge⸗ der . . . U,, . ö. worden, uns mit diesem Gesetze abzufinden. Leider hat sich ge⸗ „ Ist die Reichsregierung gewillt, in Zurunft eing dergruge zeigt, daß das Gewissen mancher Länder und auch mancher Ge— Ausschaltung des Reichstages und seines Ausschusses . ; 58 5. 5 ( 6 * j j zwärttae shngelckenheiten bei Schritten, dle für bie deutsche meinden in bezug auf die Besoldungsordnung recht weit ist. Ob . . J ,, . n . en, Hate Tauhlche aber gerade darum ein Cingriff, der Gesetzgebung nötig war, ,. . ernstesten Konsequenzen haben können, zu ver⸗ möchte ich auch heute noch bezweifeln und es als vielleicht nicht , . J unmöglich hinstellen, daß auf dem Wege der Verhanvlungen
Zu dieser Interpellation teilt ein Regierungsvertreter zwischen Reich und Einzelstaaten ein befriedigendes Ergebnis hätte mit, daß die Beantwortung innerhalb der ge- zustande kommen können. (Hustimmung b. d. Dem.) War dies schäftsordnungsmäßigen Fri st erfolgen werde. aber nicht möglich, so hätte das Geset viel, schneller zom men
663 * essen (D. V Erl müssen, wie überhaupt manche Vorlage des Finguzministeriums . Ein Antrag Dr. Becer⸗Hessen D. ) auf Erlaß aus der letzten Zeit. Wenn man das Gesetz aber so langsam eines Gesetzentwurfes über be schleunigte Zahl . g einbrachte, fo hätte es auch ganz anders vorbereitet und begründet nach dem Um satzsteuergesetz für das Fahr 1820 sein müssen. (Sehr wahrl b. d. Dem) Wicht eine einzige wird ohne Erörterung der Steuerkommission ü ber⸗ Berufsorganisation der Gemeindebamten ist gehört worden, wiesen. auch die Gemeinden selbst nicht, und es geht einfach nicht an, daß
. 5 ö . . ein Gesetz, das derart in die Lebensinteressen der Gemeinden ein⸗
Die zweite, Beratung des Gesetzentwurfes über Erstattung greift, über die Köpfe der Gemeinden hinweg vorgelegt wird. der von den Ländern und Gemeinden den Be am ten in Zußstimmung b. d. Dem) Wir möchten auch bitten, daß bei Ve= den besetzten Gebieten gezahlten W 3 t s aft 9 gründung solcher Vorlagen mit etwas mehr Psyhchologie verfahren beihilfen wird auf Antrag Burlage (Zentr) durch wird. In der Vegründung ist gesagt, daß leider die Erwartung Mehrheitsbeschluß für heute von der Tagesordnung getäuscht wäre, daß die Beamten ihre Zeil und Kraft vorwiegend abgesetzt. dem Dienst zum Wiederaufbau des Vakerlandes widmen würden.
86 , . ; Dagegen lege ich feierlich Verwahrung ein, das ist einfach nicht
Nunmehr sollte die zweite Lesung der n ö. en wahr. Das Endziel dieses Gesetzes müssen wir als berechtigt au— Beamte nbesoldung so da nung erfolgen. Abge⸗ erkennen, seine Bezeichnung ist allerbings vollkommen irreführend, ordneter Be uermann (D. V). beantra t hiermit die denn eine Gleichartigkeit in Gemeinden und Staat wird nicht er⸗ Beratung des dann folgenden Punktes der Tagesordnung, ielt. Es fehlt vor allem die Festsetzung einer Grenze nach unten. Bei des Sperrgesetze s, zu verbinden, wogegen Abg. Frau der sinngemäßen Handhabung der vom Ausschuß vorgeschlagenen
ie (u. Soz. rechts) Widerspruch erhebt, während Nesolution werden manche Schwierigkeiten sich loösen lassen. Daß 89 3 6 ö 18 sogar in die Tehrerbesoldungsvorschriften der Gemeinden einge Abg. Kü 18. Dem) bean tra gh, dat . 6. griffen wird, ist außerordentlich gefährlich. Was die Gewerk⸗ Besoldungsordnung zu beraten. Nach kurzer, Ge schästs- Ihaftsfrage berrifft. so laffe ich dahin geftellt, V n Kop litistn. 2rd nun gs deb 9 kt e wird der Antrag Fü angenommen. zwang ausgeübt werden soll oder nicht.! Tatsächlich ist aber die Es wird also zunächst der Ent wurf eines Gese tzes Beamtenschaft in allen ihren einzelnen Gruppen noch nicht restlos zur Sicherung einer einheitlichen Regelung gewerkschaftlich organisiert Surnuf b. d. Sor. Leider Und solane= der Beamtenbesoldung ESperrgesetz) beraten. bas nicht der Fall ist, würde durch Annahme der entsprechenden
ö 4 2 ö ö 3 . 52 9 . 5. 5 Me rte von d Vertret 3 Der Ausschuß hat die Vorlage, die bezweckt, eine höhe re Anträge eine ganze Reihe von Beamten von der Vertretung ihrer Besoldung von Beamten in Ländern und Gemeinden zu ver⸗
Interessen in den Schiedsgerichten ausgeschlossen sein. Das
* * c — — * 2 * . 7 8 Be 65 * 15 * 37 7 ö * . 3 1 5 de
Findern und somit die Besoldungsgrundsätze des Reiches mit denen schwerste Bedenken gegen das Gesetz liegt in der Kontrolle der der Länder und Gemeinden in Einklang zu bringen, im wesent⸗
Gemeindebeamtenbesoldung; das macht uns die Zustimmung sehr lichen unverändert angenommen. Er hat u. a. hinzugefügt, daß
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7 Einschließlich von Kronen, zu deren Prägung die Reichsbank das Gold geliefert hat. — “) Vergl. den „Reichsanzeiger' vom 13. Nobemnber 1920 Nr. 259.
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schwer. bei der Regelung der Besoldung alle Umstäunde zu herüctsichtigen Reichsminister der Finanzen Dr. Wirth: Meine Damen und sind, die für die Bewertung der Eigenart des , . Herren! Der Herr Vorredner hat eine außerordentlich temperamentvolle amtenberufs im allgemeinen und der zu beurtetlenden St en Rede gegen dieses Gesetz gehalten. Ich nehme an, daß er in seiner im besonderen in Betracht kommen, ferner soll die in der or . uiscken en, n, ö. ö lage vorgesehene Sperrfrist von drei Monaten aus besonderen ihm nahestehenden politischen Gruppe einzig ist. Ich verstehe den Gründen im einzelnen Fall von dem Reichsrat oder einer von ihm Unmut der Herren, insbesondere den der Vertreter der Gemeinde zu bestimmenden Behörde auf . , beamten. Ich verstehe auch den Unwillen der Länderbeamten gegen ö . In Streitfällen sieht der Ausschuß ein Landesschieds⸗ . J . z , . können. In Streitfällen sieht der lusschuß y. . dieses Gesetz und ich darf Ihnen aufrichtig gestehen: wem wir in gericht und bis zur Errichtung des Reichsverwaltungsgerichts ein , , lane n,. J e . Reichsschiedsgericht vor, deßen Zusammensetzung im einzel nen fest⸗ Deuts zland in einer finanziel en Lage wären wie etwa vor dem Kriege, gefetzt wird. Außerdem hat, der Ausschuß eine Entschlicßung dann wäre ich der erste, der dieses Gesetz bekämpfen würde. Wir dürfen gefaßt, wonach die Reichs regierung befugt ist, 3 die ö aber nicht von dem Standpunkte ausgehen, daß wir damit die Autonomie . ing . , , die Tie der Länder und Gemeinden angreifen, sondern wir müssen zur Ve, einden und Gemeindeverbände ve et werden, Be⸗ . 3 . ; , . — ö ihrer hauptamtlich angestellten Peamten und Lehrer so urteilung dieses Gesetzes von dem Standpunkte ausgehen, daß alles zu regeln, daß sie grundsätzlich mit den Länderbesoldungsordnun- aufgeboten werden muß, um ein gegenseitiges Ueberbieten in den Ge— O9 3 27 * ' * J 2 ö . 69 en übereinstimmt. hältern der öffentlichen Körperschaften zu verhindern. Das ist der 9 = J é 2 — 8 3 z * 2 N ü —
Abg. Steinkopf (Soz.: Alle Parteien sind 8 die . Ausgangspunkt dieses Gesetzes.
* 6 s She rrnefe ks *ini Ain Eingri f Selbst⸗ ö . *. ⸗ 1* . , , , en g 9 , mn t nit . Ich glaube, der Herr Vorredner ist Oberbürgermeister einer perwaltung ist allerdings unvermeidlich. Deshalb nnn . 36. Sta N . . z Perner finanzminisfer das Recht des. Einspruchs gegen Be⸗ größeren K. Ich glaube ; nicht ihn meine . da — wenn soldungsbeschlüsse der Landes regierungen hahen, oudern Jguch das man mit einer Anzahl seiner Kollegen unter vier Augen spricht, so Schiedsgerichtsverfahren müßte beim Reiche ,, aber . bekommt man dann nicht nur Bitten, dieses Gesetz zu machen, sondern, rm 3 Bes f s Ausschusses über die Schiedsgerichte ( 9 385es (Gef g müssen uns dem Beschluß des Ausschusses üher die Schr 8 . Herr Kollege, dann wird man geradezu beschworen, dieses Gesetz unter in den Ländern für Gemeindebeschlüsse fügen. Das Gesetz ij h . . ö — . seider ein Jahr zu spät gekommen. Wir beantragen daß, wenn allen Umständen durchzubringen. Nur hört man hernach noch: aber, 8 J ö ö . . 269 . 66 2 . 2 . — j . 83 erer gin anmin iter! einen Ein spruch gegen Deschlüsse der bitte, Herr Finanzminister, grüßen Sie mich nicht Unter den Linden, Landesregierungen erhoben hat, die gewerkschaftlichen 3e lie damit ja niemand erfährt, daß wir für dieses Gesetz sind. (Heiterkeit) vereinigungen der Beamten das Schiedsgericht anrusen, Düren. Dieses Gesetz ist eine traurige Notwendigkeit. Es ist nicht Dasselbe beantragen wir auch für die Gemeindebe soldungern. . ses Gesetz vom Zentralismus eingegeben worden Außerdem erneuern wir auch den Antrag, daß die Gewerkschaften etwa so, daß uns dieses esetz 53 . k der Becamten das Recht haben, zwei Beisitzer des Schiedsgerichts ist. Nein, meine Damen und Herren, der Ausgangspunkt der dies⸗ vorzuschlagen. Das entspricht dem demokratischen Prinzip. maligen Vorlage liegt in Süddeutschland, und es war insbefondere
Abg. Dr. Hoe fle (Zentr.) : Die Beamten, die ,,, in einer Finanzministerkonferenz, wo sämtliche damals anwesende
ö. r. e ö irh Rei r ? ö. ö 33 64 ; 3E 8 * müssen auch gleich bezahlt werden, gleichviel, ob , ö. 6 ZBinanzminister sich für die schleunige Einbringung dieser Vorlage
im Lande oder in der Gemeinde beschäftigt sind. Ein Unterschie gaesprochen haben, da sie sonst nicht mehr in die Lage versetzt sei in den Besoldungen würde zu fortgesetzten Berufungen der einen ausgesprochen haben, da sie 1 . ie Lage versetz eien Beamten auf die anderen führen und die Dienstfreudigkeit herab⸗- (Zuruf von den Deutschen Demokraten: dieses) — dieses Gesetzes stimmen. Durch die Beschlüsse des Ausschusses . ,. Zuruf bei den Deutschen Demokraten: eines solchen Gesetzes) —
I ö * ö 8 ö o 1 1 1. 1e n 2 8 * 6 . 5. ber Beamten vollständig Rechnung getragen worden Hieses Gesetzes, ja sogar noch mit schärferen Bestimmungen, Herr
; Ausschusffes s dafür, daß die Besoldun ! ; ⸗ 7 ö . . rem nn, ,, . ., Kollege, als dieses Gesetz heute vorliegt. (Hört, hört! bei den Wir nehmen das Gesetz nach den Beschlüssen des Ausschusses an. Deutschen Demokraten) — „Dieses Gesetzes“ꝰ wiederhole ich. Das
Abg. Dr. Bart h⸗Chemnitz (D. Nat.): Wir lehnen die Vorlage Gesetz ist aber in der Kommission abgeschwächt worden, und in dieser ab, weil ö einen h, , . 6 e n,, Form ist das Gesetz tragbar. Ob wir damit alles verhüten können,
in! ie 1 er Se. ‚ ; 5 9 ö 2. ö wen, m , , ,. 9 Dänder haben sich im nin 6. einmal einen . herbeizuführen. . . allgemeinen denen des seiches angepaßt, aber in den Gemeinden Aber nun darf ich au ie verehrten Herren Kollegen bitten,
liegt es anders, Diese müssen sich bei der Bezahlung und der einẽs zu beachten. Dieses Gesetz ist nicht nur ein Sperrgesetz für Auswahl der Arbeitskräfte dem n,, , . Gemeinden und Länder, sondern dieses Gesetz wird auch das Reich anpassen. Außerdem sind die Verhältnisse in den einzelnen Cee werpflichten, auf Länder und Gemeinden Rücksichten zu nehmen. Wir
ĩ ieden, und wir warnen, alles über einen ; du kö ö. haben das schon bei den Besoldungsfragen vor einigen Tagen ge—
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