Tempelburs. 224045
In unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 7 eingetragenen ländlichen Spar⸗ n. Darlehnskafse e. G. m. b. S. in Zicker folgendes eingetragen worden:
1. Die Satzung ist dahin geändert, daß die Höchstzahl der durch ein Mitglied er⸗ worbenen Geschäftsantesse 100 betragen darf. d 2. Der Rentier Helmut Henning aus Zicker ist aus dem Vorstande ausgeschieden; an seine Stelle ist der Freischulzenhofs⸗ besitzer Hermann Schimmelpfennig aus Zicker gewählt worden.
Tenypelburg, den 8. Dezember 1320.
Das Amtsgericht.
Trebnitz. Sccchles. 340461 In unser Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 59 Elektr. Gen. Groß⸗Hammer E. G. m. b. H. eingetragen: An Stelle des ausgeschiedenen Genossen Hermann Matzke La ist Kaufmann Wilhelm Niepolt, Gr. Hammer, in den Vorstand gewählt. Amtsgericht Trebnitz, 6. 12. 20.
Vechta. 94047
In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute zu der Genossenschaft Konsum⸗ verein für Lohne und Umgegend, e. G. m. b. S. in Lohne, folgendes eingetragen:
An Stelle des ausgeschiedenen Vor⸗ standsmitgliebes Anton Weghoff in Lohne ist der Korkarbeiter August Hane in Lohne in den Vorstand gewählt.
Vechta, den 22. Oktober 1920.
Das Amtsgericht. II.
Weiden. 194049 In das Genossenschaftsregister wurde eingetragen: Darlehenskassenverein Winklarn, e. G. m. u. H. Sitz: Winklarn. Die Generalversammlung rom 5. Oktober 1920 hat Aenderung des Statuts nach Maßgabe des eingereichten Protokolls, besonders dahin beschlossen, daß die Bilanz künftig in der „Grenzwarte“ in Oberviechtach zu veröffentlichen sei. Weiden i. O., den 10. Dezember 1920. Das Amtsgericht. — Registergericht.
Weilburg. 94048
In unser Genossenschaftsregister ist unter Nr. 37 bei der Firma Aulenhäuser Spar⸗ und Darlehnskassenverein, e. G. m. u. S. in Aulenhausen folgendes ein—⸗ getragen worden: In der Generalversammlung vom 2. Juli 1920 wurde an Stelle des zum zum Rechner der Genossenschaft gewählten und deshalb aus dem Vorstande aus— scheidenden Karl August Müller in Aulen— hausen der Lehrer Georg Weisenstein in Aulenhausen als Vorstandsmitglied ge⸗ wählt.
Weilburg, den 3. November 1920.
Das Amtsgericht. Unterschrift.)
Weil hug. 94050
8
1
Philipp M der Schuhmacher Heinrich Oesterling HL, beide in Gräveneck, als Vorstandsmitglieder neu gewählt. Weilburg, den 17. November 1920. Das Amtsgericht.
V ester stede.
Amtsgericht Westerstede.
Wetzlar. 34051 Genossenschaftsregister ist bei der. Genossenschaft Wetzlar⸗Braun⸗ selser Consumverein e. G. m. b. S. in Wetzlar folgendes eingetragen: Durch Beschluß der Generalversamin—⸗ 31. Oktober 1920 ist 5 14
8 13 die von
1s 200 Mitgliedern gestellt werden, Zustimmung des Mitgliederausschusses spaätestens 8 Tage vor der Generalver⸗ sammlung dem Vorstande oder Aufsichts⸗ rate schriftlich einzureichen und nech mit auf die Tagesordnung zu setzen sind.
Wetzlar, den 2. Dezember 1920.
Das Amtsgericht. Witzenhausen. 94052 In das Genossenschaftsregister Nr. 15
am J. Dezember 1520 der Eichen Serge, Hebenshäuser Spar⸗ rlehnstassenverein (e. G. m.
in Eichenberg eingetragen
Begenstand des Unternehmens ist die
ffung der zu Darlehen und Kre⸗
Einrich schaftl der 9
74 von Wirtschaftsl
öG8r en err, sgegen⸗
stãnden auf gemeinschaftliche Rechnung zur mietweisen Ueberlassung an die Mit⸗ glieder.
Zum Vorstand sind gewählt: Landwirt August Demme in . zugleich als Vereinsvorsteher, Landwirt Karl Rudolph in Eichenberg zugleich als Stellvertreter des Vereinsvorstehers, Landwirt Wilhelm Linnenkohl zu Eichenberg, Landwirt August Werner zu Hebenshausen, Landwirt Albert Apel zu Berge.
Die Etz ung datiert vom 24. November 1920. Die Bekanntmachungen erfolgen im „Landwirtschaftlichen Genossenschafts⸗ blatt in Neuwied. Sie sind, wenn sie mit rechtlicher Wirkung für den Verein verbunden sind, in der für die Zeichnung des Vorstands für den Verein bestimmten Ferm (8 167, sonst durch den Vorsteher allein zu zeichnen. Das Geschäftsjahr fällt mit dem Kalenderjahr zusammen. Der Vorstand hat mindestens durch drei Mitglieder, darunter den Vorsteher oder seinen Stellvertreter, seine Willens⸗ erklärungen kundzugeben und für den Verein zu zeichnen. Die Zeichnung ge— schieht in der Weise, daß die Zeichnenden zur Firma des Vereins oder zur Be—⸗ nennung des Vorstands ihre Namens unterschrift beifügen. Der Verein wird durch den Vorstand gerichtlich und außer⸗ gerichtlich vertreten.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Das Amtsgericht, Abt. J. Witzenhansen. Wolgenbũttel.
94053) In das hiesige Genossenschaftsregister Band I ist ö bei der Rohstoff⸗ Genossenschaft der Schuhmacher zu Wolfenbüttel, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht, folgendes eingetragen:
Durch Beschluß der Generalversamm—⸗ lung vom 21. Juni 1920 ist an Stelle des verstorbenen Vorstandsmitglieds Kale⸗ fendt der Schuhmachermeister Hermann Keuneke in den Vorstand gewählt. Wolfenbüttel, den 15. Oktober 1920.
Das Amtsgericht.
Würzburg. 94054 Darlehenskafsenverein Mittelfinn, eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Saftpflicht, Sitz Mittel⸗ sinn. Aus dem Vorstand ausgeschieden Peter Welzenbach; neugewählt wurde der Maurer Philipp Engelhaupt in Mittel- sinn, als Beisitzer.
Würzburg, 1. Dezember 1920.
Das Amtsgericht. — Registergericht.
Würzhursg. 94055 Darlehenskassenverein Aub, einge⸗ tragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht, Sitz Aub. Aus dem Vorstand ausgeschieden Josef Hirth; neu gewählt wurde der Kaufmann Josef Reißmann in Aub als Beisitzer. Der bisherige Beisitzer Johann Haas wurde
zum Vorsteher bestellt. Würzburg, den 1. Dezember 1920. Das Amtsgericht. (Registergericht.)
Wüũrzhurg. 94056 Darlehenskassenverein Stadel hofen, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftyflicht, Sitz Stadelhofen. . Aus dem Vorstand ausgeschieden Georg Reinhart; neu gewählt wurde als Bei— sitzer der Landwirt Johann Sichling in Stadelhofen. Würzburg, den 3. Dezember 1920. Das Amtsgericht — Registergericht.
Würznurz. 94057) Darlehen a kassenverein Bolzhausen, eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht, Sitz Bolz⸗ hausen. Ausgeschieden ist der Vorsteber⸗ stellvertreter Josef Neeser. An dessen Stelle wurde Hauptlehrer Adolf Gerhard in Bolzhausen in den Vorstand gewählt. Würzburg, den 7. Dezember 19260. Regĩisteramt Würzburg.
Xanten. 94060 In das hiesige Genossenschaftsregister
Nr. 9 ist bei dem Gindericher Spar⸗
und Darlehnstassenverein e. G. m.
u. S. heute eingetragen worden:
. Stelle des verstorbenen
Schleß ist der Gärtner Albert
8 vern po dember 192
Preußisches Amtsgericht. — — — —
zinten. 941053
Nr. 11
unter die durch „Pellener Spar⸗ kassen⸗ Verein. eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbefchränkter Haft⸗ pflicht, mit dem Sitze in Schönwalde“ eingetragen worden.
s 417I
83
C8 AL s— 2
Schẽõnwalde.
1—
In unser Genossenschaftsregister ist heute . Statut vom 31. Oktober 120 errichtete Genossenschaft
] . und Darlehns⸗
9 2—.
meldet am 7. Dezember 1920, Nachmittags
Die öffentlichen Bekanntmachungen ergehen im Landwirtschaftlichen Genossen⸗ schaftsblatt in Neuwied. Sie sind, wenn sie mit rechtlicher Wirkung für den Ver⸗ ein verbunden sind, in der für die Zeich⸗ nung des Vorstands für den Verein be⸗ stimmten Form (8 16), sonst durch den Vorsteher allein zu zeichnen.
Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr. Das erste Geschäftsjahr beginnt mit dem Tage der Eintragung des Vereins im Ge⸗ nossenschaftsregister und endigt mit dem 31. Dezember desselben Jahres.
Der Vorstand hat mindestens durch drei Mitglieder, darunter den Vorsteher oder seinen Stellvertreter, seine Willens⸗ erklärungen kundzugeben und für den Verein zu zeichnen. Die Zeichnung ge⸗ schieht in der Weise, daß die Zeichnenden zur Firma des Vereins oder zur Be— nennung des Vorstands ihre Namens—⸗ unterschrift beifügen. Der Verein wird durch den Vorstand gerichtlich und außer⸗ gerichtlich vertreten.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden jedem gestattet.
Zinten, den 20. November 1920.
Das Amtsgericht.
Ewingenberg, Hessen. 94059
In unser Genossenschaftsregister wurde heute bei Nr. 16 eingetragen:
Die Spar⸗ und Darlehnskasse ein⸗ getragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht in Rodau ist in eine solche mit beschränkter Haftpflicht umgewandelt.
Jeder Geschäftsanteil beträgt 300 und die Haftsumme 500 6. Jeder Ge⸗ nosse kann bis zu fünf Geschäftsanteile erwerben.
Die Statutenänderung datiert vom 23. März 1919 und 29. August 1920.
Zwingenberg, den 7. Dezember 1920.
Hessisches Amtsgericht.
9) Musterregifter.
(Die ausländischen Muster werden unter Lerp zig veröffentlicht.)
Isexlohn. 95149 In unser Musterregister ist eingetragen: Nr. 2117. Clarfeld æ Springmeyer,
Hemer, ein versiegeltes Paket, enthaltend
Modelle Bestecks Nr. 273, bestehend aus
Eßlöffel, Eßgabel. Teelöffel, Tafelmesser,
Dessertlöffel, Dessertgabel und Dessert⸗
messer, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist
3 Jahre, angemeldet am 11. Oktober 1920
Nachm. 4 Uhr.
Nr. 2115. Türger & vürmann, Iserlohn, ein versiegelter Umschlag, ent— haltend Abbildungen von Möbelbeschlägen Nr. 670, 674 und 678, plastische Erzeug⸗ nisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 20. Oktober 1920, Nachmittags 12,20 Uhr.
Nr. 21II9. Karl Sondermann, Iser⸗ lohn, ein versiegelter Umschlag, enthaltend Ab bildungen von Sarggriffen Nr. 401 und 411, Sarggriffrosetten Nr. 1402 und 412, Sargschrauben Nr. 403 und 413, Sarg⸗ schraubenrosetten Nr. 404 und 414, Sarg⸗ füßen Nr. 405, 406, 415 und 416, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 22. Oftober 1920, Vor⸗ mittags 11,10 Uhr.
Nr. 2120. Eduard Hunke, Iser⸗ lohn, ein versiegelter Umschlag, enthaltend Abbildungen von Möbelgriffen Nr. 147. 14772, 147/33, 1474 und 14715, Schlüssel⸗ schil Nr. 147 /6, Schild mit Griff Nr. 14777, plastische Erzeugnisse, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 25. Oktober 1920, Vormittags 10440 Uhr.
Nr. 2121. C. S. Büscher, Iserlohn, Abbildungen von Kronleuchtern Nr. 8716, S717, S718, 8719 und 8724 (je fünf⸗ flammig) sowie 8723 (sechsflammig), plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 25. Oktober 1920, Nach⸗ mittags 54 Uhr.
Nr. 2122. Seinrich Romberg, Iser⸗ lohn, ein rersiegeltes Paket, enthaltend Modelle von Möbelgriffen Nr. 1301 bis mit 1307, plastische Erzeugnisse, Schutz⸗ angemeldet am 12. No⸗
frist 3 Jahre, g bember 1920, Vormittags 11,50 Uhr. Nr. Türger K Lürmann,
2123.
FIserlohn, ein versiegelter Umschlag, ent⸗
haltend Abbildungen, von Möbelgriffen Nr. 721, 723, 7265, 727, 729 und 730, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre,
angemeldet am 15. November 1920, Vor— mittags 11 Uhr.
Iferlohn, den 15 November 1920.
Das Al
Ste; nach. S- Wein. (95 lõ0]
In das Musterregister ist heute unter Nr. 245 bei dem Glaswarenfabrikanten Karl Böhm⸗Casvar in Ernstthal ein— getragen worden:
3 Kartons mit je 1 Muster, offen, für vlastische Erzeugnisse, und zwar:; Feen— haarketten mit eingelegten Perlen und Glocken in veischiedenen Größen, Formen und Farben, Geschäftsnummern 9/30, o/ 2, Y/34. Schutzfrist 6 Jahre, ange⸗
2II9 Uhr. ö . Steinach, -M. den Dezember 1920. Das Amtsgericht. Abteilung 1
Tũbinzen. ö. 35151] In das Musterregister Band N Blatt 71 ist unter Nr. 86 am 3. Dezember 1920 folgendes eingetragen worden:
Firma Gebrüder Merz in Tübingen hat einen Wechselrahmen für Ansichts⸗ vostkarten, Fabriknummer Nr. 3091, offenes Muster für Flächenerzeugnisse, am 29. November 1920, Vormittags 1 Uhr 30 Minuten angemeldet, Schutzfrist drei Jahre.
Württ. Amtsgericht Tũbingen. Dberamtsrichter: Baue.
Zenlonr oda. wn. In unser Musterregister ist eingetragen: Nr. 51. Zeulenrodaer Kunstmöbel⸗
werke Albin May, Zeulenroda, ein
Büffet, ein Gläserschrank. Rothenburg“
in Abbildung dargestellt, plastische Er⸗
zeugnisse, Schutzfrist drei Zahre, auge⸗ meldet am 2. Dezember 1920, Vormittags
114 Uhr.
Zeulenroda, den 14. Dezember 1920. Thüringisches Amtsgericht.
II) Konkurse.
HNelmsted t. 95153
Ueber das Vermögen des Schuhmacher⸗ meisters Hans Wolter in Heimstedt ist heute, am 13. Dezember 1920 Vorm. 10 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Der Rechtsanwalt Rabsilber hier ist zum Konkursperwalter ernannt. Der offene Arrest ist erkannt. Konkursforderungen sind bis zum 22. Januar 1921 bei dem Gerichte anzumelden; Anzeigefrist bis 5. Januar 1921. Erste Gläubigerver⸗ sammlung am 6. Januar 1921, Vor⸗ mittags 10 Uhr; allgemeiner Prüfungs⸗ termin am 9. Februar 19821, Vorm. 10 Uhr, vor dem Amtsgericht, Zimmer Nr. 2, hierselbst.
Helmstedt, den 13. Dezember 1920.
Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.
Kappeln, ScGhkei. 195154 Ueber das Vermögen der Firma „Nor⸗ dische Elektrizitätsgesellschaft Gebr. Merkel, G. m. h. H.“, Mehlby bei Kappeln, ist am 13. Dezember 1920, Vormittags 10 Uhr, Konkurs eröffnet. Verwalter: Bankvorsteher Wilhelm Schertiger⸗Süderbrarup. Anmeldefrist bis 17. Januar 1921. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis 3. Januar 1921. Erste Gläubigerversammlung am 10. Januar 1921, Vorm. 10 Uhr. Allgemeiner Prüfungstermin am 24. Jannar 1921, Vorm. 10 Uhr. Kappeln, den 13. Dezember 1920. Das Amtsgericht. Abteilung 1.
ElIlanen,. Vogt. 95155
Ueber das Vermögen des Kleiderstoff⸗ händlers Ernst Richard Vetterlein in Plauen, Büölowstraße 11, ist am II. Dezember 1920, Vormittags 10,10 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet Konkursverwalter: Herr Rechtsanwalt Dr. Forberg in Plauen. Anmeldefrist bis zum 3. Januar 1921. Wahl⸗ und Prüfungs⸗ termin am 16. Januar 1921, Vor⸗ mittags 11 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 3. Januar 1921. K. 30 20.
Plauen, den 11. Dezember 1920.
Das Amtsgericht.
FHR egensbnrg. 951561
Das Amtsgericht Regensburg hat über das Vermögen des Kaufmanns Sans Reindl in Regensburg, In— haber der Firma Hans Reindl, Ver⸗ sandhaus in Regensburg, Gemischt— warenengrosgeschäft, am I4. Dezember 1929, Vormittags 10,50 Uhr, den Konkurs eröffnet. Konkursverwalter: Rechtsanwalt Weiner in Regensburg. Offener Arrest ist erlassen. Frist zur Anmeldung der Tonkursforderungen bis Samstag, den 22. Januar 1921, und Frist zur Anzeige bis 11. Januar 1921. Termin zur Wahl eines anderen Verwalters und Bestellung eines Gläubigerausschusses Dienstag, den LI. Januar 1921. Vorm. 9 Uhr, sowie allgemeiner Prüfungstermin am Samstag, 5. Februar 1921, Vor⸗ mittags 9 Uhr, Zimmer Nr. 571.
Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts.
des
Altona, Elbe. 95157
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Inhabers der Firma Willy Paro, Musikwerke, Altona, Kauf⸗ manns Willy Paro in Altona, Hoch— straße Nr. 3/5, wird, nachdem der Zwäangs⸗ vergleich vom 22. Oktober 1920 rechts⸗ kräftig bestätigt ist und nach Abhaltung des Schlußtermins am 7. Dezember d. J. hiermit aufgehoben.
Altona ((Elbe), den 3. Dezember 1920.
Das Amtsgericht. Abteilung 5.
Berlin. . 95158) Das Konkursverfahren über das Ver mögen des Altpapierhändlers Adolf Haberer in Berlin, Ackerstraße 132133, ist infolge Schlußverteilung am 30. No⸗ vember 1929 aufgehoben worden. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts Berlin⸗Mitte. Abteilung 83.
Cremen. 395160 Das Nachlaßkonkursverfahren Henri (Seury) Boße ist nach erfolgter Ab⸗ haltung des Schlußtermins durch Beschluß des Amtsgerichts von beute aufgehoben. Bremen, den 19. Dezember 1920. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts. — — — —
Eremen. 95161]
Das Konkursverfahren Sermann Sein⸗ rich Müller ist, da eine den Keösten des Verfahrens entspiechende Masse nicht mehr vorhanden ist, durch Beschluß des Amtsgerichts vom 2. Dezember 1926 ein⸗ gestellt.
Bremen, den 14. Dezember 1920. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts. Charlettenburs. (5159
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Frau Dina Pietsch in Berlin · Wilmersdorf, Bruchsaler Straße 2, wird auf Antrag der Gemein⸗ schuldnerin mit Zustimmung der Gläubiger
e, ,. Sharlottenburg, den 13. Dezember 1920.
Der Justi zobersekretãr
des Amtsgerichts Gharlettenburg.
Heilbronn. holsy Das Konkursverfahren über das Ver,
mögen des Heinrich Rau, Apparate
vertrieb hier, wurde durch Beschluß von
beute aufgehoben.
Amtsgericht deilbronn. 11. Dezember 1929
RH eh. ö l8õl6s]
Das Konkursverfahren über das Ver. mögen der tan Mendel Menasches Ehefrau Frida, geb. Guttmann, in Kehl wurde nach rechtz. kräftiger Bestätigung des abgeschlossenen Zwangsvergleichs am 9. Dezember 1839 vom Amtsgericht Kehl aufgehoben.
Kehl, den 11. Dezember 1920.
Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts
Meissen. 35169 Das Konkursverfahren über das Ver mögen des Brutanstaltsbesitzers Fried. 33 Hermann Schumann in Ober, meisa wird nach Abhaltung des Schluß. termins hierdurch aufgehoben. ;
Amtsgericht Meißen,
den 13. Dezember 1920.
oderbers,. Mark. Ihle Das Konkursverfahren über das Ve mögen des Ziegeleibesitzers Wilheln Texdorf in Niederfinom wird neh erfolgter Abhaltung des Schlußtermir hierdurch aufgehoben. Oderberg i. Mark, den 3. Dezember
1920. Das Amtsgericht
Oogenburz, Baden. ꝰ5l66 Das Konkursverfahren über das Ver— mögen der Firma Niederschopfheimer Kalkwerke Gebr. Grohwein G. m. b. S. in Niederschopfheim wird auf Antrag des Konkursverwalters und im Einverständnis mit der Gläubigerversamm. lung vom 3. Dezember 1920 eingestellt, da eine den Kosten des Verfahrens ent— sprechende Masse nicht vorhanden ist. (S 204 K.⸗O.) Die Vergütung der Gläubigerausschußmitg lieder Kohrmann und Oestreicher wird auf je 100 4A und für Ammond auf 50 . festgesetzt. Offenburg, den 3. Dezember 1920. Das Amtsgericht.
stutts art. 8516) Das Konkursverfahren über den Nachlaß des Hermann Klingler, Theater-
worden. friseurs, hier, wurde durch Beschluß von
heute gemäß S8§ 202 und 203 K.⸗O. ein- gestellt. Den 13. Dezember 1920. Amtsgericht Stuttgart Stadt. Obersekretar Bauer.
Stuttgart. 895l 65 Die Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen von 1. Fr. Maher, Fabrikant in Stuttgart, 2. Max Saz, Schuh warenhändler daselbst, wurden nach rechtskräftiger Bestätigung des Zwangs⸗ vergleichs durch Gerichtsbeschluß vom II. Dejember 1929 aufgehoben. Den 14. Dezember 1920. Amtsgericht Stuttgart Stadt. Obersekretãr Bauer.
12) Tarif⸗ und JZahrplanbekannt⸗ machungen der Eisenbahnen.
95146 Staats- und Privatbahntierverkehr (Nr. 1504 Tarifverzeichnisses). Mit Wirkung vom 1. Januar 1921 scheiden die Saarbahnen für ihren Binnen, verkehr aus dem Tarif aus. Der Tarn gilt somit nur noch für den Wechfelrerkebt mit den Stationen der Saarbahnen. Auskunft geben die beteiligten Güter abfertigungen sfowie das Auskunftsbüre, hier. Bahnhof Alexanderplatz. Berlin, den 14. Dezember 1920. Eisenbahndirektion. 35147 Staats und Privatbahntierverkehr ¶ Nr. 1501 des Zarifverzeichnisses) Mit sofortiger Gültigkeit werden die besonderen Frachtzuschläge der Lowenberg⸗ Lindow⸗Rheinsberger, der Paulinenaue—⸗ Neuruppiner und der Ruppiner Eisen. bahn aufgehoben. Gleichzeitig werden die Frachtzuschläge der Elmshorn⸗Bramstedt⸗ Oldegloer. Eisenbahn., durch Cinführnn don Höchstfätzen ermäßigt. Nähere Aus, kunft geben die beteiligten Güterabferti⸗ gungen sowie das Auskunftsbüro, hier, Bahnhof Alexanderplatz. Berlin, den 14. Dezember 1920. Eisenbahndirektion.
os 465) ö .
Preusrisch⸗Sessisch⸗Sãchsischer *. verrehr. Genteinfames Heft. Gültigkeit vom J. Dezember 1920 werden die im Nachtrag L auf S. 12 für den Verkehr von und nach Station Dabmt Mark der Dahme ⸗lckroer Eisenbaht porgesehenen Frachtzuschläge erhöht, 2 sofortige Inkrafttreten der Erhõhunger gründet sich auf die vorũbergehende Aen. rung des der Gifenbahn verkehr ordnung ( RGBl. 1914, S. 435) Ser werden die lsleberführungsgebuhren 6. Breglau Viehhof geandert. Näheres * aus dem Tarif und Verkehrsanzeiger *. ehemalig Preußisch⸗ Hessischen . eifenbahnen und. aug unferein Verte . anzeiger zu ersehen, auch geben . kö —ĩ , Dresden, 14. Dezember 1920. .
Eifenbahngeneraldirektion als geschãftẽ führende Verwaltung.
r
Deutscher Reichsanzeiger Preußischer Staatsanzeiger.
Dei Bezugs vreis beträgt viertelsährlich 36 Me Ale Postanstalten nehmen Bestellung an; fũr Berlin außer den Postanstalten und Zeitungsverttieben für Selbstabholer auch bie Geschaftsstelle Sw as. Wisheimftraße Nr. 32.
Einzelne Nummern kosten 1 Me
erdem ie Ges
uschlag von S0 v. ãftsstellQe erlin Sw 48, Withelmftraßze Nr. 82.
9 tz Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheits ˖ ö ⁊ Me, einer 38 gespaltenen Einheitszeile 8, 50 Mr
R
Anzeigenpreis ein Teuerungs- e — Anzeigen aimmt an: Reichs- und Staatsanzeigers.
wird auf
Nr. 288. Reichs bantgtrotonto. Berlin, Sonnabend, den 18. Dezember,
Ahends. Postichectt onto: Bertin as 21. 1920
2
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. Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbe zahlung oder vorherige Einsendung des Betrages
einschliezlich des Portos abgegeben.
—— E —
Bestellungen auf den Denutschen Reichsanzeiger und Preuszischen Staatsanzeiger für das mit dem 1. künftigen Monats beginnende Vierteljahr nehmen sämtliche
Postãmter, in Berlin auch die Zeitungsversender und für Selbstabholer die Geschäftsstelle dieses Blattes, 8s W. Wilhelmstr. 32, entgegen. ö . Der viertel jahrliche Bezugspreis des aus dem Deutschen Reichsanzeiger und dem Preußischen Staatsanzeiger bestehenden Gesamiblattes einschließlich des Postblattes und des
gentral⸗Handelsregisters für das Deutsche Reich beträgt im Deutschen Reichspostgebiet 35 . Bei verspäteter Bestellung kann eine Nachlieferung bereits erschienener Nummern nur so weit erfolgen, wie der geringe Vorrat reicht.
—
Inhalt des amtlichen Teiles: Deutsches Reich. Ernennungen ꝛc.
Mitteilung, betreffend eine Ermächtigung zur Vornahme von Zivilstandsakten. .
Vekanntmachung, betreffend die 3. Gewinnziehung der Deutschen Sparprämienanleihe. . .
Bekanntmachung, betreffend die Genehmigung zur Herstellung einer Mischfutterart.
Handelsverbot.
Preußen.
Ernennungen und sonstige Personalverãnderungen..
Verfügung, betreffend vorzeitige Zahlung der Dienstbezüge für Januar / März 1921. .
BVekanntmachung, betreffend Niederlegung von Staatsschuld⸗ n,,
Handels verbo ;
ö Erste Beilage. ;
Bekannimachung der in der Woche vom 5. bis 11. Dezember zu Wohlfahrtszwecken genehmigten Werbungen von Mit⸗ gliedern und abgelaufener Erlaubniserteilungen.
nam QKuVe e ᷑— )x 2 ,
Amtliches. Deutsches Reich.
Beim Reichspostministerinm sind, der Oberpostrai Tebbenjohanns und der Postrat Brümmleef zu Ninisterialräten und .
die Posträte Thilo und Grallert zu Oberposträten er⸗ nannt worden;
ferner sind ernannt: ö -. . zum Oberpostrat: der Geheime Postrat A. Müller in Kiel; zu Posträten: der Telegraphendirektor Gschwender in
Jonstanz sowie die Postdirektoren Lichtenstein in Berlin, Först in Gumbinnen und Woyciechowski in Frankfurt Oder).
Der Erste Staatsanwalt Göbel ist zum Oberregierungsrat im Reichsschatz ministerium̃m,
der preußische Gerichisassessor Dr. Albert Magnus zum Negierungsrat im Versorgungswesen ernannt worden.
Im Bereich des Reichsverkehrsministeriums (3Zweigstelle Preußen⸗Hessen) ist der Vorstand eines Werkstättenamts, Eisen⸗ bahninspektor Köhler, bisher in Frankfurt (Main), nach Saarbrücken als Vorstand eines Werkstättenamts bei der Eisenbahnhauptwerlslãtte Saarbrücken⸗Burbach versetzt.
Dem Kanzler Treml bei dem Deuischen Generalkonsulat in Neapel ist auf Grund des 5 1 des Gesetzes vom 4. Mai 1870 die Ermächtigung erteilt worden, in Vertretung des Deneralkonsuls bürgerlich gültige Eheschließungen zwischen Neichgangehörigen vorzunehmen und diese Heiraten zu beurkunden.
Deutsche Spar-Prämienanleihe von 191. Die 3. Gewinnverlosung findet Montag, den 3. n. M, von 8 Uhr Vormittags an öffentlich im Saal Il unseres Dienst⸗ gebändes, Oraniensir. 10, statt. Berlin, den 14. Dezember 1920. Reichsschuldenverwaltung.
—
Bekanntmachung.
Auf Grund des 8 2 Abs. 2 der Verordnung über Misch⸗ futter vom 8. April 1920 (RC Bl. S. 92. ist am 1. November 1929 — J. Nr. V4. M. 5563 — die Herstellung folgender Nischfusterart genehmigt worden:
1. Sckweinefutter Marke Patenta.
Bezeichnung: Nahrstoffgehalt:
Nährstoffgehalt: 54. 86 0 Kohlehydrate, 14,05 o Rohfaser. 13,585 9,ο Mineralstoffe. Handelsübliche Bezeichnung der Gemengteile: Reisfuttermehl, Erbsenmehl, Fleischmebl. des Herstellers: Firma Louis Schack, Bokholter Mühle,
.
Name Post Elmshorn. Berlin, den 14. Dezember 1920. Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft. J. A.: Nik las.
Bekanntmachung. Dem Obst⸗- und Gemüsebändler Heinrich Friedrich Adam Vogel, wohnkaft Bremen, Semmstra ze 66, ist gemäß der Verordnung des Bundesrats vom 23. September 1915 der Handel mit Obst und Gemüse untersagt unter Auf— etlegung der Kosten dieses Verfahrens. Bremen, den 8. Dezember 1920.
Die Polizeidirektion. Abt. 32 (Wucheramh. Eindem ann.
Preußen. Finanzministerium.
rzeitige Zahlung der Dienstbezüge für Januar / März 1921.
Im Hinblick auf die außergewöhnlichen Verhältnisse und zur Sicherung einer einheitlichen Auszahlung der aus den neuen Besoldungsgesetzen sich ergebenden Mehrleistungen werden die nachgeordneten Behörden hierdurch ermächtigt, den Be⸗ amten und Volksschullehrpersonen die nach dem Beamten⸗ diensteinkommensgesetz vom 7. Mai d. J. am 1. Januar 1921 fälligen Bezüge bereits vor Weihnachten zahlen zu lassen. Sierbei ist den Beamten, die bisher ihre Bezüge viertel⸗ jährlich erhielten, der Vierteljahrsbetrag ihrem Konto zu überweisen, im übrigen ist der Monatsbetrag zu zahlen.
Die noch zurückzuerstattenden Vorschußbeträge sind unter Berücksichtigung der hierüber erlassenen grundsätzlichen Be— stimmungen auf diese Bezüge ebenfalls anzurechnen.
Wegen der Zahlung
a) von Notzuschlägen zu den Kinderbeihilfen und des vollen Ortszuschlags samt Ausgleichszuschlag an die nichtplanmäßigen Beamten,
b) des erhöhten Ortszuschlags für Beamte und Volksschul⸗ lehrpersonen, die in Orten wohnen, die in eine höhere Orts⸗ klasse versetzt werden, und
e) der infolge Aenderung der Besoldungsordnung B. D. E. G. nachzuzahlenden Beträge
sind demnächst weitere Erlasse zu erwarten.
Berlin, den 14. Dezember 1920.
Der Finanzminister. Lüdemann. An die nachgeordneten Behörden.
Betrifft vo
zum
Hauptverwaltung der Staatsschulden.
Niederlegung von Staatsschuldurkunden. Die im Rechnungsiabr 1919 eingelösten verzinslichen Staatsschuldurkunden (Schuldver chreibungen und Schatz⸗ anweisungen) sind beute nach Vorschrift des 8 16 des Gesetzes vom 24. Februar 1850 von der Stagtsschuldenkommission und uns unter gemeinschaftlichen Verschluß genommen worden. Verzeichnisse der eingelösien Schuldurkunden, geordnet nach Schuldgattungen, Buchsiaben, Nummern und. Geldbeträgen, ssegen in der Zeit vom 27. Dezember 120 bis 26. Januar 1921 werktäglich von 9—1 Uhr bei der Kontrolle der Staats⸗ papiere in Berlin 8W. 68, Oranienstraße M2 / 94, Erdgeschoß inks, am Schalter 1, zu jedermanns Einsicht aus. Berlin, den 10. Dezember 1920. Hauptverwaltung der Staatsschulden.
Ministerium für Handel und Gewerbe. Die Cewerbeinspektionsassistentin Bernecker in Wittenber
Ministerium des Innern.
Der Landrat z. D. Geheime Regierungsrat Freiherr von Schuckm ann aus Steinau a. O., zurzeit in Liegnitz, ist zum Regierungsrat ernannt worden.
Ministerium für Landwirtschaft, Do mãnen und Forsten.
Die Oberförsterstelle Hartigswalde im Regierungs— bezirk Allenstein ist zum 1. Februar 1921 und die Ober⸗ försterstelle Steinbusch im Regierungsbezirk Frankfurt a. d. O. ist zum 1. April 1921 zu besetzen. Bewerbungen müssen bis zum 10. Januar eingehen.
Ministerium für Wissenschaft, Kunst und Volksbildung.
Bei dem Ministerium für Wissenschaft. Kunst und Volks⸗ bildung ist der Ministerialkanzleisekretär Stanislowski zum Ministerialkanzleiobersekretär und der bisherige Regierungs⸗ kanzleiassistent Laude aus Potsdam und der Kanzleiassisten: an der Technischen Hochschule in Charlottenburg Hentschel zu Ministerialkanzleisekretären ernannt worden.
Der bisherige außerordentliche Professor Dr. von der Leyen in München ist zum ordentlichen Professor in der philosophischen Fakultät der Universität in Köln, der bisherige Hilfsbibliothekar an der Universitäts— bibliothek in Münster i. W. Dr. Jan sen zum Bibliothekar daselbst und
der bisherige Hilfsbibliothekar an der Universitäts— bibliothek in Bonn Dr. Lelbach zum Bibliothekar an der Universitätsbibliothek in Bonn ernannt worden.
Bekanntmachung.
Das am 16. September 1920 gegen den Milchhändler Ernst Albers Sande gusgesprochene Handels. verbot mit Milch und dergleichen wird mit dem Ablauf des 31. Dezember 1920 aufgehoben. — Die Kosten der Veröffent⸗ lichung hat Albers zu tragen.
Wandsbek, den 15. Dezember 1920.
Der Landrat des Kreises Stormarn.
in O
Knutzen.
Fortsetzung des Amtlichen in der Ersten Beilage.)
Nichtamtliches.
Deutsches Reich.
Der Herr Reichs präsident hat 29 Verordnung auf Grund der Fs 6 und 38 des Reichswahlgesetzes als Wahltag für die Reichstagswahlen in Ostpreußen und in Sch leswig⸗-Holsteln (1. und 14. Reichstagswahltreis) den V. Februar 1921 bestimmt.
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Die vereinigten Ausschüsse des Reichsrats für Volks— wirtschaft und für Haushalt und Rechnungswesen, die vereinigten Ausschüsse für Reichswehrangelegenheiten, für Seewesen, für Haushalt und Rechnungswesen, für innere Verwaltung und für Rechtspflege, die vereinigten Ausschüsse für Haushalt und Rechnungswesen, für innere Verwaltung, für Volkswir schaft, für. Rechtspflege und für Verfassung und Geschäftsordnung sowie die vereinigten Ausschüsse für Haushalt und Rechnungs- wesen, für Volkswirtschaft, für innere Verwaltung, für Ver⸗ kehrswesen, für Steuer⸗ und Zollwesen, für Rechtsyflege, für Reichswehrangelegenheiten und für Seewesen hielten heute Sitzungen.
Der Bulgarische Geschäftsträger, bevollmächtigter Minister Dr. Doskoff hat Berlin verlassen. Während seiner Ab⸗ wesenheit führt der Legationssetretär Gheorghiew die Ge— schäfte der Gesandtschaft.
ist zum J. Februar k. J. nach Frankfurt a. M. versetzt u i 8 Wahrnehmung der Geschdfte einer Assistentin bei dem
0 Wasser, o Pr
Gewerbeaufsichts amt Frankfurt a. M. Nord beauftragt worden.