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Nach Ablauf der für die freiwillige Waffenablieferung festgesetzten Frist hat der Reichsentwaffnungskommissar Dr. Peters auf Grund des Entwaffnungsgesetzes Zwangs⸗ durchsuchungen für das ganze Reich angeordnet. Mit Vor— nahme dieser Zwangsdurchsuchungen ist am gestrigen Vor—⸗ mittag auch in Berlin begonnen worden, und zwar hat die Durchsuchung zunächst im Westen Berlins eingesetzt. In der nächsten Zeit werden auch andere Stadtviertel Groß Berlins einer Durchsuchung nach Waffen unterzogen. Die Durchsuchungen erfolgen durch Kriminalbeamte der Abteilung 1A in Verbindung mit der Schutzpolizei. Der Berliner Polizei⸗ präsident hat / den Beamten bei ihren Amtshandlungen schonendstes Vorgehen zur Pflicht gemacht, vertraut aber auch darauf, daß die Bevölkerung durch verständnisvolles Entgegenkommen der Polizei ihren schweren Dienst erleichtert.

Die ehemaligen Kriegsteilnehmer von 1864, 1368 und 1870371 leiden, soweit sie vermögenslos und infolge des Alters oder von Krankheit erwerbsunfähig sind, besonders unter den jetzigen Teuerungsverhältnissen. Wenn es auch bei der bekannten schlechten Finanzlage des Reichs leider nicht möglich ist, diesen alten verdienten Männern durch eine der Entwertung des Geldes entsprechende Erhöhung der Kriegsteilnehmerbeihilfe dauernd zu helfen, soll die 50. Wieder—⸗ kehr der Tage der großen Kriegsereignisse von 1870/71 doch nicht vorübergehen, ohne ihnen durch Gewährung einer Ehren⸗ gabe in Form einer einmaligen Beihilfe von 150 t den Dank des Vaterlandes zum Ausdruck zu bringen. Die Beihilfe wird, wie „Wolffs Telegraphenbüro“ mitteilt, an alle am 20. De— zember 1920 lebenden Empfänger der Veteranenbeihilfe möglichst noch vor Weihnachten zur Auszahlung kommen.

Lippe.

Der Landtag, der am 23. Januar nächsten Jahres neu gewählt wird, hat, wie „Wolfftz Telegrayphenbüro“ berichtet, in dritter Lesung eine Landtagsvorlage an⸗ genommen, die wohl als einzige in Deutschland die Wahl mit sogenannten Wahlscheinen vorsieht. Der Landtag hat damit den besonderen Bedürfnissen Lippes Rechnung getragen, dessen Bevölkerung zu einem nicht unerheblichen Prozentsatz aus Wanderarbeitern besteht, die während eines großen Teils des Jahres außerhalb ihrer engeren Heimat ihr Brot ver— dienen müssen.

Ungarn.

er Reichsverweser hat gestern den amerikanischen Senator ö. . beschlossen habe, binnen kurzem zur Liquidation des seit

dem Waffenstillstͤand in Belgien unter Sequester stehenden

Me Cormick, den der amerikanische Oberkommissar in Budapest Grand Spith vorstellte, in längerer Audienz empfangen. . Der Ministerpräsident Teleki gab gestern in der National versammlung das Regierungsprogramm bekannt. Er erklärte dem „Wolffschen Telegraphenbüro“ zu⸗ folge:

ö Die Regierung habe das Programm des vorigen Kabinetts in den Hauptpunkten beibehalten. Die wichtigste Neuerung sei das Finanzprogramm, das der Finanzminister am Montag ver— lesen werde. Die Wiederaumnmahme der Wirtschaftsbezie hungen zu den Nachbarstaaten sei ein dringendes Bedürfnis, und es sei zu hoffen, daß Verhandlungen mit Desterreich in erster Reihe zu einem Ergebnis führen werden. Nachdem die Agrarreform angenommen sei, komme jetzt die Fürsorge für die Industriearbeiter an die Reihe. Die Verfassungsreform werde mit der Wahl⸗ rechtsreform anfangen. Nachdem die Nationalversammlung die Auf⸗ gaben einer Konstituante erledigt habe, werde eine neue Gesetzgebende Versammlung auf Grund eines entsprechend eingeschränkten Wahlrechts gewählt werden. Bezüglich der Thronfolge müßten die Folgerungen aus der Vergangenheit gezogen und das Verhältnis zwischen König und Nation neu geregelt werden. Die Wiedererrichtung eines nationalen unab—⸗ hängigen Königreichs sei bereits im Friedensvertrag anerkannt, müsse jedoch in einer eigenen Willencäußerung der Ration inkorporiert werden. Die außen⸗ wie die innenpolitische Lage des Landes verbiete ein Aufrollen der Personensrage, die nur dann gelöst werden dürfe, wenn die Nation, von jeder fremden Beeinflussung vollständig befreit, entscheiden könne, wer König sein solle. Die Regierung werde bis dahin jede persönliche Propaganda, die die Ruhe des Landes gefährde strengstens unterdrücken. .

Die Rede wurde mit lebhaftem Beifall aufgenommen.

Großbritannien und Irland.

Das Oberhaus hat die ihm vom Unterhaus wieder zu⸗— gegangene Homerulebill mit dem vom Unterhaus genehmigten Zusatzanträgen angenommen.

Frankreich.

„Die französische Regierung hat dem „Echo de Paris“ zufolge der englischen und der italienischen Regierung vorgeschlagen, am Tage des Eintreffens König Kon? stantins in Athen di Gesandten zurückzuberufen und sie durch einfache Geschäftsträger zu ersetzen. Sowohl Lord Curzon wie auch Graf Sforza haben ablehnende Antworten gegeben oder solche in Aussicht gesiellt.

— Die Kam mer hat gestern nach längeren Ausführungen des Ministerpräsidenten Leygues über die Entwaffnung Deutschlands eine Tagesordnung des Generals Castel— nau, die dem Ministerium das Vertrauen ausspricht mit 493 gegen 65 Stimmen angenommen. In der Tages“ ordnung wird dem „Wolffschen Telegraphenbüro“ zufolge gesagt, die Kammer nehme die Erklärungen der Regierung, daß sie gemeinsfam mit den Allüerten die Entwaffnung Deutschlands und die Ausführung der Nepa⸗ rationsklauseln vornehmen wolle, zur Kenntnis, und zähle auf sie, daß sie die nationale Sicherheit gewährleiften, sowie daß sie die Forderungen der äußeren Politik mit den finanziellen Möglichkeiten dez Landes in Einklang bringen werde. Die Kammer ging alsdann zur Tagesordnung über. Die Inter— pellationen über die auswärtige Politik werden am Miltwoch durchheraten werden.

Nusnland.

ö w . . , Sowjetregierung, hat nach einer Meldung des Wolfischen Telegréphenbüros“ Kenntnis von der Absicht apanf, gegengdie lebergabe der Konzessionen in Kam— ich atka. und Nordsibirien an die aus ländischen Indusmriellen U protestieren, da dadurch die Nechte der Japaner auf den Fischsang in diesen Gebieten verletzt würden. ;

TJ 7 177 5 2 . s . Kommissar für auswärtige Angelegenheiten Tschitscherin hat an den rumänischen Pänisser des Aeußern eine Note gerschtet, mit em Ersuchen, Ert und Datum einer Konferenz vorzuschlagen, die sich mit der Wie derherstellung des Frie ens zwischen Rußland und Rumänien besch üben soll.

— Eine Kundgebung der Regierung teilt mit, daß im Gouvernement Kaluga ein „Verpflegungs monat“ ein⸗ gerichtet wird, um die Zwangslieferung lückenlos durchzuführen. Es werden Agitationskräfte mobilisiert. Den Großbauern, die dem Befehl der Zwangslieferung nicht nachgekommen sind, soll ihr Eigentum konfisziert werden zugunsten der kleinsten Bauern.

Italien.

Der König und die Königin von Dänemark sind vorgestern abend von Rom nach Paris abgereist.

— Nach Blättermeldungen aus Zara kam es bei dem Ver⸗ such, das dalmatinische Freiwilligenkorps zu ent— waffnen und aufzulösen, in der Kaserne des Korps zu einem Feuergefecht, bei dem auf beiden Seiten mehrere Soldaten verwundet wurden. Die vom Gouverneur Millo zur Durch⸗ führung der Entwaffnung entsandten 200 Mann zogen sich auf Ersuchen des Karabinieri⸗Kommandanten schließlich zurück. Eine Bürgerabordnung aus Zara hat Millo gebeten, das Frei⸗ willigenkorps nicht aufzulösen.

Belgien.

Nach dem amtlichen Bericht über die gestrige Sitzung der Brüsseler Konferenz gab der Staatssekretär Bergmann einen Ueberblick über die Ansichten der Deutschen Regierung in der Neparationsfrage, wobei er einen Unterschied machte zwischen der Frage der Neparation in natura und der Reparation in Geld. Bezüglich der Frage der Reparation in natura fkizzierte Staatssekretär Bergmann einen Plan, der später revidiert und besprochen werden wird. Der deutsche Delegierte betonte die Schwierigkeiten, die für Deutschland bestehen würden, Zahlungen in bar zu machen, solange die finanzielle Lage und der Kurs der Mark sich nicht gebessert haben. Am Nachmittag fand zwischen den Delegierten der Alliierten ein Meinungsaustausch statt über die Methode, die angewandt werden soll, um gewisse Vorschläge und Anregungen der deutschen Delegation näher zu prüfen. Der deutschen Delegation ist im übrigen ein Fragebogen überreicht worden, der gewisse nähere Angaben über die wirtschaftliche Lage, die finanzielle Lage, die Ausfuhr und die Einfuhr Deutschlands verlangt.

Die nächste Sitzung der Konferenz, an der auch die deutsche Delegation teilnimmt, findet heute vormittag statt. Nach den bisherigen Absichten werden sich von den deutschen Sach⸗ verständigen der Ministerialdirektor Le Suire mit der Frage der Liquidation der deutschen Werte im Auslande, Dr. Melchior mit der Frage der Meistbegünstigung in Handel und Zollwesen und der Generaldirektor Cuno mit der Not— wendigkeit, Deutschland eine gewisse Tonnage zur Verfügung zu stellen, beschäftigen.

— Eine Meldung des „Libre Belge“, wonach der Ministerrat

deutschen Besitztums zu schreiten, ist, wie „Havas⸗Reuter“

meldet, nicht ganz zutreffend. Der Finanzminister beabsichtige wohl, diese Maßnahme zu ergreifen, werde sie aber erst dem Ministerrat in einer seiner nächsten Zusammenkünfte unter—

breiten.

D Die parlamentarische Finanzkommission hat am Mittwoch eine Sitzung abgehalten, in welcher der Finanzminister ein längeres Exposs über die Lage gab. In diesem legte er, „Libre Belgique“ zufolge, dar, daß ganz im Gegensatz zu

einem umlaufenden Gerücht die verschiedenen Abstriche an den Ausgaben, die hier und da vorgenommen wurden, bei weitem nicht ausreichten, um das Budget von 192 zu bringen. müssen, wenn man eine Finanzkrise, wie sie noch nicht da—

ins Gleichgewicht Er werde noch viel mehr Abstriche machen

gewesen sei, vermeiden wolle. Vor allem müsse dem fort— laufenden Druck von Papiergeld ein Ende gemacht werden, denn wenn man so fortfahre, werde der belgische Franc schließlich nur noch Assignatenwert haben.

Schweiz.

In der gestrigen Nachmittagssitzung der Völker—

hbundsversammlung wurde, wie „Wolffs Telegraphenbüro“ berichtet, ein Antrag des rumänischen Delegierten Take

Jonescu auf Entsendung eines internationalen Expeditions korps von 40 099 Mann nach Armenien, das dem Befehl, des interalliierten Generalstabes unter— stellt werden soll, der Spezialkommission der Ver— sammlung überwiesen mit dem Auftrage, in der heutigen Sitzung darüber zu berichten und einen diesbezüglichen Antrag einzubringen. Der Präsident Hym ans zollte dem Anfrage volle Anerkennung, gab aber der Befürchtung Ausdruck, daß die Angelegenheit in der gegenwärtigen Tagung nicht mehr erledigt werden könne. Die Versammlung trat alsdann in die Beratung des Budgets des Völker— bundes sowie des Kommissionsberichts über die Verteilung der Kosten auf die einzelnen Mitglieder ein. Aus den Kommissionsberichten ist bekannt, daß ein besonderer Ausschuß von fünf Mitgliedern die Frage der Verteilung prüfen soll, da die Kommission die gegenwärtige Verteilung nach dem Maßstab des Weltpostvereins als nicht praktisch betrachtet. Die Kommission fordert weiter, daß keine Ausgaben gemacht werden dürfen, ohne Bewilligung durch die Versammlung, und daß nur in besonderen Fällen der Rat solche beschließen kann.

Der Berichterstatter Toster (Kanada) betonte die unbedingte Notwendigkeit, daß der Völkerbund die nötigen Gelder aufbringen muß, und bezeichnete es für wünschenswert, die im Völkerbund sbertrag aufgestellte Forderung nach Einstimmigkeit für Budgetfragen aufzu' geben. In der Debatte bemängelte eine Anzabl Delegierter die Höhe der Gehälter. Alle n-⸗Neuseeland und Sir William Meyer“ Indien sagten, das Gehalt des Generalsekretärs mit 200006 Franken in Gold stebe in keinem Verhältnis zu Ministergehältern in den einzelnen Staaten. Balfour England wies diese Kritik zurück. Die Bezüge des Generalsekretärs seien duich den Vertrag selbft fest— gesetzt worden.

Sämtliche Anträge der Kommission wurden angenommen, desgleichen in der Schlußabstimmung das Budget des Völkerbundes mit 21 Millionen Mark für 1921.

Der Pröäsident Hm ans gab bekannt., daß die Spezial— kommission, die sich mit der Frage zu befassen hatte, ob die fünf neu aufgenommenen Staaten noch in dieser Tagung zu⸗ gelassen werden sollen, zu dem Schluß gekommen sei. daß ein: der in Genf anwesende Vertreter Finnlands ausreichende Toi machten habe, um an den Sitzungen teilzunehmen, während die Vollmachten Oeskerreichs, Bulgariens, Luremburgs und Albaniens nicht genügten. Nichtsdestoweniger beantrage die Kommission, sämtliche Vertreter an der nächsten Sitzung teilnehmen zu lassen. Diesem Antrage stimmte die Versammlung zu.

öů2 Der Völkerbunds rat hat den General Haking zum Oberkommissar von Danzig für die Dauer eines Jahres ernannt. Gestern prüfte der Völkerbundsrat die Mandats— projekte, die ihm von einigen Mitgliedern unterbreitet wurden.

Die Mandate sind: Samoa (bas Neuseeland zugetellt wird), Neu Guinea und die anderen Inseln jüdlich vom Aequator 8, Nauru (England), das frühere Deutsch Ostafrika Südafrika, die Inseln des Stillen Ozeans nördlich vom Aequator (Japan). Nach einer Erklärung des japanischen Ver⸗ treters, der Vorbehalte über die Behandlung ,, Unter⸗ tanen in den Mandatsgebieten machte, faßte der Rat Beschlüsfe über die Mandatsausübung.

Wie amtliche Mitteilung bringt den Tert des Be⸗ schlusses über Samoa, dessen Mandat im Namen Neusee⸗ lands von En gland ausgeübt wird.

Danach haben die Mandatare volle administrative und gesetzgebende

Gewalt über das Mandatsgebiet aur das als Bestandteil des be treffenden Landes die Gesetze des Mandatars Anwendung finden. Die übrigen Artitel des Beschlusses enthalten Bestimmungen über das Verbot der Sklaverei und der Zwangsarbeit, abgesehen von Arbeiten, die öffentliches Interesse haben, über die Kontrolle des Waffen⸗ und Munitionshandels, Verbot des Handels mit alkoholischen Getränken. Verbot der Militärinstruktjen für Eingeborene außer für , ,. Ferner wird die Errichtung von Militär- oder

lottenstützuunkten und die Befestigung im Mandatsgebiet untersagt. Die Missionare aller Völkerbundsmitglieder haben freien Zutritt. Die Mandatare müssen dem Rat einen Jahresbericht zustellen, in dem jede mögliche Aufklärung über die Mandatsausübung erteilt wird. Alle Abänderungen in den Mandatsbestimmungen bedürfen der Einwilligung des Völkerbundes. Streitfälle, die zwischen einem Mandatar un einem Völkerbundsmitglied über die Auslegung des Mandats bestehen, und die nicht auf dem Wege der Verhandlungen zu regeln sinz, müssen dem Internationalen Gerichtshof unterbreitet werden.

Diese Erklärung wird dem Archiv des Völkerbundes err verleibt. Abschriften werden vom Generalsekretär allen Unter zeichnern des Friedensvertrags mit Deutschland zugestellt.

— Das Protokoll über den Internatinalen Ge— richts hof haben laut Meldung des „Wolffschen Telegraphen— büros“ Portugal, Griechenland, Norwegen, Schweden, Jayan, Brasilien, Uruguay, Neu Seeland unterzeichnet. Portugal ist der einzige Staat, der bisher auch gleichzeitig den obligatorischen Charakter des Gerichtshofes für die verschiedenen vorgesehenen Fälle anerkannt hat.

— Die vom Nafionalrate der Westukrainischen Republik zum Völkerbunde entsandte Delegation für Ostgalizien

hat obiger Quelle zufolge an den Völkerbund eine Note

gerichtet, in der verlangt wird, daß dem ukrainischen Volke Ostgaliziens als der überwiegenden Mehrheit der Bevölkerung des Landes das freie Selbstbestimmungsrecht zuerkannt, die provisorische polnische Verwaltung, die zur Entnationalisierung und Unterdrückung des ukrainischen Volkes im Lande ausgenützt werde und sich als ganz untauglich erwiesen habe, schleunigst abgeschafft und durch eine einheimische Verwaltung unter Zu— grundelegung des Nationalitätenschlüssels und unter Kontrolle einer internationalen Kommission ersetzt werde. Schließlich wird der Völkerbund ersucht, die Bevollmächtigten des National— rats als der einzigen legitimen, aus den allgemeinen Wahlen hervorgegangenen Vertretung Ostgaliziens zu allen das Land betrefsenden Beratungen zuzulassen.

Litauen.

Nach einer Meldung der „Litauischen Telegrayhenagentur“ scheint der mit Polen abgeschlossene Waffen still stand M verlässigen Meldungen aus Wilna zufolge von neuem ge⸗ fährdet zu sein. In den letzten Tagen mehren sich die in Wilna ankommenden Militärtransporte mit Munition,

Ausrüstungsgegenständen und Lebensmitteln. Man erwartet

eine neue polnische Offensive, und zwar von seiten des bis⸗ herigen Generalstabschefs Zeligowskis, des Obersten Bobicki. Da nämlich Zeligowski sich der polnischen Regierung offiziell unterstellt hat, ist seinerseits ein neues Unternehmen nicht an⸗ gängig. Andererseits würde ein neuer fingierter Aufstand des Obersten Bobicki die für Polen nicht sehr günstige Wilnaer Frage wieder ins Rollen bringen und die Entsendung von interalliierten Truppen als unabwendbar erscheinen lassen. In der neutralen Zone häufen sich die polnischen Ueber fälle auf friedliche Bewohner. Die litauischen Grenztruppen haben mehrfach sogar Angriffe auf ihre Stellungen abweisen müssen, was polnischerseits als Bruch des Waffenstillstands

ausgelegt worden ist. Aus allem erhellt, daß Polen nicht in

Ernst gewillt ist, die Abmachungen mit Litauen zu achten, san

. mit allen Mitteln seine Annexionspolitik ö. be

müht ist.

— In der Wilnaer Plebiszitfrage verharrt die litauische Regierung obiger Quelle zufolge auf dem von ihrem Delegierten Professor Woldemar bei dem Völkerbund ver— tretenen Standpunkt, wonach eine Volksabstimmung prinzipie und ausschließlich in dem Gebiet südlich der Linie rann -— Bastuny — Molodetschno, d. h. in den Kreisen Wileika, Disna, im Gebiet von Grodno, mit Ausnahme der südlichen von Ukrainern und Polen bewohnten Teile, statifinden soll. Ferner verlangt die litauische Regierung eine Volksbefragung auch in den zurzeit von Polen besetzten Gebieten des ehemaligen Gouvernements Suwalki, den Kreisen Seinn und Augustowo, und zwar überall nicht vor Ablauf von sechs Monaten, bis eine auf demokratischer Grundlage zu⸗ stande gekommene Selbstverwaltung in den Gebieten gebildet ist. Im übrigen wird seitens der litauischen Regierung die Anerkennung de jure als Grundbedingung für die Zubilligung einer Volksabstimmung verlangt. Dieser Standpunkt ist, ent⸗ gegen den Meldungen der polnischen Presse, auch bei den Ver⸗ handlungen der litauischen Kommission in Warschau von An— beginn vertreten worden.

Tschecho⸗Slowake i.

. Der Senat hat, wie „Wolffs Telegraphenbüro“ meldet, in seiner geserigen Sitzung folgende von den deutschen Senatoren eingebrachte Entschließung einstimmig an— genommen:

Tie Regierung wird aufgefordert, der Nationalversammlung bor Ablauf der Zeichnungsfrist für die Stagatsanleibe den Entwurf eines Nachtragsgesetzes zum Kriegsanleihe:⸗ gesetz vorzulegen, durch das die Art der Duichführung der Geseße über die zur Zeichnung der Staatsanleihen nach dem Gesetze nicht verpflichteten Perfonen geregelt und gleichzeitig die Härten des geltenden Gesetzes, namentlich für wirtschartlich sckwache Personen und fur schwache öffentliche Korporationen, beseitigt werden.

— Vorgeslern fand in Prag eine Besprechung der tschechischen sozialistischen Parteien (Sozialdemokraten, Kommunisten, Nationalsozialen) unter Teilname von Vertretern der Legionäre statt, wob el über die Schaffung eines einheitlichen tschechischen sozialdemokratichen Blocks verhandelt wurde. Wie die „Narodni Listy melden, erklärten die Parteien grund= sätzlich ihre Einwilligung, doch äußerten einige Teilnehmer Bedenken, ob es unter den gegenwärtigen zerrütteten Ver= hältnissen möglich sei, einen solchen Block zustandezubrin gen und eine vorwiegend sozialistische Regierung zu bilden. Der

agrarische Venkow “/ dementiert die aufgetauchten Kombinationen iber die Möglichkeit einer neuen Koalition der parlementarischen Parteien und der Bildung einer entsprechenden Regierung.

Griechenland.

Eine amtliche Verlautbarung teilt mit, daß der General 3Zymbrakakis, Oberbefehlshaber der griechischen Armee in Thrazien, den Versuch gemacht habe, in verschiedenen Gegenden der Provinz einen Au fstand hervorzurufen. Da der Versuch gescheitert sei, sei der General mit mehreren Offi⸗ zieren nach Konstantinopel abgereist.

Statiftik und Volkswirtschaft.

Arbeitsstreitigkeiten.

In Wien dauert der Ausstand der Postkraftwagen⸗ fabrer und Postil lone, wie W. T. B. meldet, an, so daß gestern die gesamte Briefvost wieder in den Aemtern liegen ge— hlieben ist. Den Abendblättern zufolge ist jedoch in den gestrigen Verhandlungen eine Annäherung erzielt worden, so daß der Ausstand faldigst beigelegt werden dürfte — Wie die Arbeiterzeitung“ meldet, wurde in einer am 16. d. M. abgehaltenen Versammlung der Sotelangestellten und Gastwirtsangestel!! ten ein⸗ simmig der Ausstand beschlossen, der in der Weise durchgeführt werden soll, daß er von einem Tage zum anderen aut die verschiedenen Renke ausgedehnt wird. Der Ausstand kat gestern im 1. und 3 Berirk begonnen, wo samtliche Hotels, Gast⸗ und Kaffeehäufer gescklossen sind. Heute sollte der Ausstand auf vier weitere Bezirke nagedehnt werden.

Aus Prag wird dem W. T. B.“ gemeldet: Den Blättern pöelge hält der Allgemeinausstand im Karbitzer und er Revier an, hingegen wird im Teplitzer Bezirk überall gie el

Gesundheitswesen, Tierkrankheiten und Absperrungs⸗ maßregeln.

Dem Reichks⸗Gesundheitsamt ist der Ausbruch und das Erlöschen der Maul- und Klauenseuche vom Schlacht⸗ biehhof in Leipzig am 14. Dezember 1920 gemeldet werden.

Literatur.

ie deutsche Waffenstilsllstands⸗Kommission. Bericht über ihre Tätigkeit vom Abschluß des Waffenstillstandes bis zum Inkrafttreten des Trie den 3. Autorisierte Ausqabe im Auftrage der deutschen Waffenstillstands⸗Kommission. 370 Seiten. Charlottenburg, Deutsche Nerlagẽgesellschaft für Politik und Geschichte m. b. S. Geh. 27 46. — Neben der vom Auswärtigen Amt der Oeffentlichkeit übergebenen emtlicken Ausgabe der Materialien, betreffend die Friedensverhand—⸗ lungen“, die in 10 Teilen und 3 Beibeften eine vollständige Zu—⸗ sammenste lung der authentischen Texte aller Noten. Vorschläge, Gegenvorschläge und Vereinbarungen, die der Verlauf der Friedens— perhandlungen gezeitigt hat, einschließlich des dipvlomatisch genauen Wortlauts des Friedensvertrags zwischen Deutschland und der Entente enthält, erscheint eine von der inzwischen aufgelösten deutschen Waffen— stillstands⸗Kommission autorisierte Ansgabe der Materialien, betreffend die Waffenstillstandsverbhandlungen“. Diese umfaßt den ganzen Verlauf der in Comxpiègne, Spa, Trier, Surembura und Rrüssel geführten Verhandlungen, von der Ueberreichung der feindlichen Bedingungen an bis zum völligen Abschluß der Arbeiten Fer eigentlichen Waffenstillstands⸗Kommission, d. b. bis zu ihrer Ver⸗ scmeliung mit dem Auswärtigen Amt. Die ersten Hefte enthalten rie Niederschriften der zwischen dem damaligen Staatssekretär Grberger und dem Marschall Foch sowie den beiderseitigen Mitarbeitern gefübrten Verhandlungen über den Waffen—⸗ ftillstznd und die verschiedenen Fristverlängerungen. Dann folnn die Berichte über die Beratungen der Finanz, Lebensmittel Scahrts, usw. Fommissionen. Als 8. letzter) Band dieser Aus⸗ gar der Materialien, betreffend die Waffenstillstandeverbandlungen etzt der eingangs angeführte offizielle Schlußbericht öienen, in dem die Ergebnisse der in zwölf Monaten von der Taffenstillstandskommission auf den zahlreichen Teilgebieten des ihr wmeewiesenen Mirkungsfeldes ageleisteten Arbeit ühersichtlich zusammen⸗ gestellt sind. Das weite Gebiet der von den Gegner Deutschlands n die Waffenstislstandsverbandlungen einbezogenen Tragen bat es mit sich gebracht, daß der Aufgabenkreis der Waffenstillstandskommission sich viesf umfangreicker gestaltete, als es je bei einer ähnlichen Femmisston der Fall gewesen ist. Vor allem waren zu bebandeln: die Räumung der besetzten feindlichen Gebiete und deutscher Landes— teile, die Rückbeförderung der im Südosten und Osten Europas abgeschnittenen deutschen Trurven, die volnische Frage. die Ahaabe großer Mengen von Heeresgerät, die Ablieferung von 5000 Lasftkraft⸗ wagen, 5000 Lokomotiven und 150 000 Eisenbabnwagen sowie von landwirtsckaftlichen Maschinen, der Schutz der Rbeinschiffahrt und die Nertretung des darin tätigen dentschen Unternehmertums und Kapitals gegenüber der Entente, die Rückaabe von Maschinen und Moterial, die während des Krieges aus Belgien und Frankreich fort—

IC ü

Finanzwerte und Dokumente, die von ösffentlichen und privaten Archiven, Katasterstammrollen ufw.,, von Kunstgegenständen, Biblio⸗ tbeken, wertvollen Handschriften usw., die in den Kampfgebhieten von dentschen Truppen in Sicherheit gebracht worden waren, die Krieas— sottenangelegen beiten itisch Fragen, die verzweifelte Lebensmittellage in Deutschland sewie die Heimsckaffung der Kriegsgefangenen und Zivilinternierten. Als am

geschafft worden waren, die Rückgabe der von Deutschland geborgenen

II. November 1918 die deutschen Unterkändler in Comvièenne die

Redingungen eines unerhört barten Waffenstillstandes unterschreihlen mußten, ohne daß ibnen eine nennenswerte Milderung der Be⸗ dinanngen gewährt wurde, gab man ihnen die Zusicherung, daß nichts wischen den Zeilen werde gelesen werden. So konnten sie weniastens die Zupersichf mit sich nebmen, daß die fass undurchführbar barten Bedingungen des Waffenstillstands das Höchstmaß dessen darstellten, was von Deutsckland verlangt werde. Sie konnten erwarten, daß nur das ausdrücklich Vereinbarte Geltung baben sollte und nichts in den Waffenssillstand svertrag bineininterrretiert werden wände. Anf dieser Grundlace Fat die deutscke Waffenstillstar ts kommission em 16. November 1918 ißre Tätigkeit begonnen. Aber schen die Stellung der Waffenstissstandskommissien in Spa entsrrach icht dem Sinn und Wortlaut des Artikels 34 des Waffen- sissstandeperfragés. Bon Verbandlungen, um die beste mög- licke Ausführung des Wafsenstillstandsabkommens zu sichern. war, wenn Leutsche Interessen in Frage tamen, keine Rede. Twine gegenseitige Verständiqung würde von den Alliierten nicht gesucht. Die asfierten und assoziierten Möchte verfußren, nach, ibrem eigenen T rmessen und gaben der deutschen Waffenstillstandskemmissien ihre Ints Fießungen und Anordnungen kund. Diese durfte nur bei der Durchtfsßrung der getroffenen Enytscheidungen mitwirfen. Höcstens in nebensächlichen Punkten konnte sie ihrer Ansicht ehör Herscaften. Aber nicht nur die Form, in der sich die Tätzakeit der Waßenill⸗ standskemmifcton vollzog, fondern auch die Durchführung des Waffen sellstands selbst entsprach nickt den berechtigten Erwartungen. Fast alle Bestimmungen des Vertrags mußten den Alliierten während der anvorbergesebenen langen Dauer des Waffenstillstands die Handhabe bieten, um darans Rechte Ferzuseiten, die bei Zugrundelegung des einfacken Wortlauts feines falls, oft sogar uch Hei veitester Auslegung nicht begründet erschienen. Wenn sich anderfeits die Teutscke Kommissien zu ihren Gunsten auf Be— stimmungen des Waffensfillftands, berief, so. wurde dies nur selten und dann z5g⸗rnd anerkannt. Die deutschen Einwendungen wurden, wenn üferbaupt ernstfaft auf sie eingegangen wurde, teils mit der Begründung zurückgewiesen, daß, der Waffenstillstands⸗ de nur einseitig Deutschland verpflichte, teils wurden die

politiscke, insbesondere wirtschaftsvolitische

in Frage kommenden Bestimmungen einfach für gerade auf den betreffenden Fall nicht anwendbar er lärt. In Noten und Protesten hat die deutsche Kemmission ihren Standpunkt und ihre Auffassungen immer wieder ausführlich dargelegt. Aus dem vorliegenden Bericht ergibt sich, was die Waffenstillstandsbedingungen in ihrer Durch⸗ führung bedeuteten. Sie bedeuteten leider nichts in der Richtung der Verwirklichung des großen Zieles, das der Präsident der Ver⸗ einigten Staaten von Amerika Wilson in seiner Nede vom 4. Juli 1918 aufstellte; die Herrschaft des Rechts, gegründet auf die Zu⸗ stimmung der Negierten und gestützt durch die organisierte Meinung der Menschheit. Der Bericht, eine Fundgrube wichtigen Aufklärungs⸗ stoffes, zeigt, wie aum ein anderes Buch, die ganze Schwere des auf Deutschland lastenden Schicksals.

Qk kupationsleistungsgesetz, Reichsgesetz über die Vergütung von Leistungen für die feind⸗ lichen Heere im besetzten Reichsgebiet und über die vereinfachte Abschätzung von Kriegs- leistungen für das deutsche Heer vom 2. März 1919 in der Fassung des Reichsgesetzes vom 27. März 1920, erläutert von Dr. Paul Dreist, Senatspräsidenten beim Reichswirtschafts⸗ gericht. TIII und 110 Seiten. Berlin,. Verlag von Franz Vahlen. Preis 11 A. — Das deutsche Kriegsleistungsrecht ist erst durch den Weltkrieg zum Leben erwacht; bis dahin hatte weder Literatur noch Rechtsprechung Gelegenheit, es zu behandeln. Alle Versuche, Fragen des Kriegsleistungsrechts vor die ordentlichen Gerichte zu bringen, sind nach der bisherigen Rechtsprechung dieser Gerichte gescheitert, das ganze Rechtsgebiet ist also der Entscheidung der Verwaltungsbehörden überlassen geblieben. Deren Entscheidungen sind aber in den seltensten Fällen in der Oeffentlichkeit bekannt geworden. Daraus erklärt sich die große Unsicherheit in allen beteiligten Kreisen bei der Behandlung don Fragen des Okkupationsleistungsrechts, das sich auf den Grundsätzen des Kriegsleistungsrechts aufbaut, dabei al r

6 den im Laufe des Weltkriegs und der Besetzung veränderten An schauungen über Regnisitionen und Requisitionsleistungen Rechnung trägt, und dessen Gebiet letztinstanzlich einer unabhängigen richter— lichen Behörde, dem Reichswirtschaftsgericht, zur Entscheidung zuge— wiesen ist. In dem vorliegenden Kommentar erfährt das „Okku— vationsleistungsgesetz', wie das Reichsgesetz über die Vergütung von Leistungen für die feindlichen Heere im besetzten Reichsgebiet und über

die vereinfachte Abschätzung von Kriegsleistungen für das deutsche

Heer kurz bezeichnet zu werden pflegt, eine sehr eingehende Er— läuterung aus berufener Feder, zu der vornehmlich die bisher nicht veröffentlichte Rechtsprechung des Reichswirtschaftsgerichts verwertet ist. Er wird den Feststellungsbehörden (Regierungs—⸗ präsidenten und Bezirksämtern), den unteren Verwaltungskehörden Bürgermeistereieg und Gemeinden), den örtlichen Abschätzungt⸗ kemmissionen, de unmittelbar Beteiligten, also insbesondere der Be⸗ völferung in den Grenzgebieten, namentlich in dem linksrbheinischen Gebiet, den Rechtsanwälten, Spndici usw; sich als wertvolles Hilfs— mittel bei der Feststellung wie bei der Geltendmachung der Ansprüche auf Vergütung von Lelstungen für die Besatzungstruppen erweisen. Bemerkt sei noch, daß, wie das Okkupationsleistungsgesetz selbst nur eine innere deutsche Angelegenheit ist, die im vorliegenden Buche be⸗ kandelten Grundsätze lediglich die Zablungspflicht des Reiches gegen⸗ über der Bevölkerung der besetzten Gebiete betreffen; ganz unberührt davon bleibt die ausschließlich im Benehmen zwischen der Reichs— regierung und den alliierten Mächten zu regelnde Frage, ab und wie⸗ weit die in Erfüllung dieser Pflicht vom eiche aufzuwendenden Be— träge auf die Wiederqutmachungsschuld des Reiches nach dem Friedens— vertrag anzurechnen sind.

Jagd.

Schluß der Jagd auf Birk, Hasel⸗ und Fasanen« hennen.

Für den Landespolizeibezirk Potsdam bleibt es hinsichtlich des Shluffes der Jagd auf Birk⸗ Hasel⸗ und Fasanenhennen für das Jahr 1921 bei dem gesetzlich festgesetzten Termin (31. Januar).

Potsdam, den 7. Dezember 1920.

Der Bezirksausschuß zu Potsdam.

Theater und Musik.

Kleines Theater.

Im Kleinen Theater gab es gestern einen Einakterabend, der neben schon Bekanntem eine neue Komödie, Der Selige vo Hermann Bahr, brachte. Bahr macht darin den nicht üh— gelungenen Versuch, das Enoch Arden⸗Motiv humoristisch zu be— bandeln, nur leidet sein Stück an Längen des Dialogs und an leeren Stellen. Ein aus dem Weltkrieg nach jahrelanger Gefangenschaft zurückkebrender, fälschlich als tot gemeldeter Krieger findet seine Frau mit einem andern verheiratet. Die beiden Männer treffen sich un— versebens, schließen bald Freundschaft und erörtern miteinander zie schwierige Frage, was nun werden solle, während die Frau, die bis dabin das Regiment im Hause zu jühren gewöhnt war, nach ihren Wünschen gar nicht gefragt wird. Aus dieser Situation ergibt sich, manche überraschende und drollige Wendung in den geführten Gesprächen. Aber die Lösung der Verwicklung will dem

n 21 1

Dichter ohne die sonst recht überflüssige Hilfsfigur eines als

Jimmerherr zufällig im Hause wohnenden Juristen, der die Parteien

über die Rechtslage aufklärt, nicht gelingen. So fällt denn der

Was aber an Kurzweil in dem Einakter

W

— '

Am

. des

arge Verlegenheiten bereitet.

die Gestalt des pedantischen zu einer humorvoll gezeichneten Charafterstudie. Ilka — Professorsgattin vortrefflich und die kleineren Rollen waren bei den Damen Schultz⸗Iff und Stock sowie bet Helmut Krauß ebenfalls gut aufgehoben. Lebhafter Beifall lohnte ihnen allen.

den Damen Wildbrunn. Schuh als Gast und den zerren Mann. Schützendorf, Braun. Henke. Ziegler, Pbilivp, besetzt, aufgeführt.

den Damen Hansa, Mancke, von Scheele⸗Müller. Jörn. Jacobi und den Herten Hutt, Schlus nus, Habich, Schützendorf, Krasa und Lücke befetzn, unter der musikalischen Leitung von Otto Urack gegeben. An⸗ fang 7 Uhr. . a, . Im Schauspielhause wird morgen „König Richard 11. mit Kritz Fortner in der Titelrolle (Anfang ? Uhr) wiederholt. — Für Montag ist ‚Kreumeg? (Anfang 7 Ubr) angetzt. In den Kammerspielen des Deutschen Theaters eht morgen, Sonntag. in Abänderung dee Spielplans Strindberg s Scheiterbaufen“ (Anfang 74 Uhr in Szene. Die ar . Stella“ gekauften Karten werden auf Wunsch bis zum 21. De—

zember umgetauscht.

ö.

Grüning sekrndierte ibm als schwäbelnde Eisenbahnbedarf, vormals Carl Weyer & Co. in

Im Opernhause wird morgen, Sonntag, Fidelio. mit

Musikalischer Liter ist der Generalmusikdirekkor Leo Blech. Anfang 6 Uhr. — Am Montag wird Rigoletto“, mit

Mannigfaltiges.

Der Magistrat der alten Stadtgemeinde Berlin trat gestern zu seiner Letzten Siß ung zusammen. In seiner Abschiedsansprache warf der er, ,. Wermuth einen Rückblick auf die geschichtliche Vergangenheit der alten Berliner Stadtverwaltung. Danach nahm der Er n fe Ritter als zurzeit einziger Bürgermeister Berlins das Wort, um dem scheidenden Magistrat Dank und Anerkennung für sein Wirken namens des neuen Berlins auszusprechen. Dann schloß der Oberbürgermeister Wermuth diese letzte Sitzung des alten Magistrats.

Durch den Brand im Berliner Polizeipräsidiun sind, W. T. B. zufolge, 41 Fernleitungen gest ört; voll⸗ ständig unterbrochen sind u. a. die Verbindungen nach Angermünde, Prenzlau, Pasewalk, Zebdenick. Eberswalde, Freienwalde, Bernau, Biesenthal, Königsberg Neumark), Stargard, Köslin, Stolp, Swine⸗ münde, Allenstein. Durch Zusammenschaltung konnten je eine Leitung nach Stettin und Danzig, Landsberg, Schneidemühl und Frankfurt a. O. und zwei Leitungen nach Königsberg (Preußen) ber⸗ gestellt werden. Die Störungen im Fernsprechverkehr mit Thüringen und dem Harz dauern noch fort. Unterbrochen sind auch die Fernleitungen nach Stuttgart, Kassel, Karlsruhe, Wien und Prag. Auch der Fernsprechbetrieb nach Frankfurt a. M. ist erheblich bebindert. — Die Entstehung des Brandes bat sich noch nicht aufklären lassen. Die Exyplosion, durch die

eine Zimmerdecke eingestürzt ist, ist jedoch zweifelles von den Hand⸗

vorräten der Nahrungsmitteluntersuchungssfelle an Aether und Benzin ausgegangen. Die in den Räumen unter dem Brandherde im dritt Stock aufbewahrten beschlagnahmten Sachen sind lediglich durch d bei der Löscharbeit von oben durchlaufende Wasser unerbeblich in Mitleidenschaft gezogen worden; von der Vernichtung größerer Werte ist keine Rede. Die Aufräumungsarbeiten der Feuerwehr sollten kis

gestern abend beendigt werden. Eine Brandwache ist jedoch für alle Fälle noch auf der Brandstätte gelassen worden.

In der Treptower Sternwarte finden in den nächsten Tagen folgende kinematographische und Lichtbildeworträage statt: Morgen, Sonntag, Nachmittags 3 Uhr: „Weihnachtsmärchen' (Filme), 5 Uhr: Mit Ozeandampfer von Bremen nach Newyork (Filme), Abends 7 Uhr: „Im Lande der Schwarzen“ (Deutscher Sudanfilm); Dienstag, Abends? Uhr: „Gibt es ein Leben auf dem Monde?“ Lichtbildewwortrag des Direktors Dr. Archenhold). Mit dem großen Fernrohr werden bei klarem Wetter von ——4 Uhr die Sonne oder die Venus, von 44 —– 10 Uhr der Mond beobachtet. Führungen durch das astronomische Museum finden täglich von? Uhr Nachmittags bis 8 Uhr Abends statt.

Caf sel, 17. Dezember. (W. T. B.) Ein schweres Eisen⸗ bahnunglöäck ereignete sich gestern abend in der Nähe von Dingelstädt. Ein Zug der Obereichsfelder Klein⸗ bahn, bestehend aus Lokomotive, 1 Packwagen, 1 Personenwagen und 19 mit Kali beladenen Güterwagen, geriet, als er eine starke Steigung zu überwinden hatte, infolge der Glätte, des starken Gefälles

; schwerbeladenen Kaliwagen ins Rollen und lief nach

zum Teil den Abhang hinunter. immert unten, während die anderen Wagen sich seinander geschoben haben und ein wüstes Trümmerfeld l den Trümmern wurden bisher 10 Tote und Schwerverletzte hervorgezogen. 10 Personen und das ugpersonal konnten sich durch Abspringen retten.

Cassel, 18. Dezember. (W. T B.) Im Marburger Stuadentenprozeß beantragte der Staatsanwalt gestern in seiner 1 ständigen Rede Freisprechung der Angeklagten. Die Ge⸗ schworenen verneinten die Schuldfrage bei samtlichen An⸗ geklagten, worauf der Vorsitzende Freisprechung ver— kündete. w .

Salzgitter, 17. Dezember. (W. T. B.)” Dem beute vor⸗ mittag 8 Uhr von hier nach Braunschweig ahgehenden Personen⸗ zug ist nach der Ausfahrt aus dem Bahnhof Salzgitter ein aus ent— gegengesetzter Richtung kömmender Güterzug in die Flanke gefahren, wobei die beiden ersten Wagen des Personenzuges um⸗ stürzten. Drei Personen wurden schwer, eine Anzahl leichter verletzt. Der Verkehr wird eingleisig aufrechterhalten.

Banknotenfälschungen.

(Wir werden an dieser Stelle Fälschungen von ausländischen Banknoten, soweit es sich um Serienfälschungen handelt, laufend bekanntgeben.)

Fälschung von amerikanischen Zehndollar⸗ noten. Die „Federal Reserwe Bank“ in New JYort hat folgende Anweisung an alle Banfen und Trustgesellschaften des zweiten Federal Reserve Distrikts erlassen: Eine weitere Fälschung einer 10 Dollarnote wird zur Kenntnis der Bankinstitute dieses Bezirks gebracht. Sie hat laut Rundschreiben 451 der Geheimdienstabteilung des Schatzamts folgenden Text:

Gn the Federal Reserve Bank of Chicago, linois; check letter „C“ plate No. 77, Carter Glass, Secretary of the Treasury; John Burke, Treasurer of the United States“, mit dem Bildnis von Jackson. Diese Fälschung ist mit sehr rauh geätzten Platten auf zwei Stück dünnen Papiers gedruckt, zwischen denen einige Seidenfäden verteilt sind.

Das allgemeine Aussehen der gefälschten Scheine ist dem der echten so unähnlich, daß sie sofort erkannt werden können. Eine genauere Beschreibung wird daher für unnötig gehalten.

Sandel und Gewerbe.

— Von prirater unterrichteter Seite wird dem W. T. B.“ mitgeteilt, daß die tschecho⸗slowakische Regierung die Frist zur Abgabe der Steuerbekenntnisse auf Grund des tscheche⸗flowakischen Gesetzes vom 8. April 1920 über die

Vermögens⸗ und Vermögenszuwachsabgabe für Ausländer bis Ende Februnar 1921 verlängert hat. Eine amtliche Bestätigung dieser Nachricht wird jedoch noch abzuwarten sein.

— Der Aufsichtsrat der Aktiengesellschaft Düsseldorfer

Düsseldorf, bat lzut Meldung des W. T. B.“ beschlossen, einer außerordentlichen Hauptversammlung, welche im Anschluß an die für den 21. Januar 1921, Nachmittags 3 Uhr, in den Breiten⸗ bacher Hof zu Düsseldorf einberufene ordentliche Hauptversammlung stattfindet, die Erhöhung des Aktienkapitals um ß Misrllio nen Mark vorzuschlagen. Die neuen Altien sollen von einem Konsortium unter Führung der Deutschen Bank in Berlin übernommen werden, mit der Verpflichtung, sie den alten Attionären zum Kurse von 125 vo anzubieten. Auf je drei alte Aktien entfallen zwei neue Aktien mit Dividendenberechtigung für das laufende Geschäftsjabr. ;

— Der Metallwirtschaftsbund hat laut Meldung des W. T. B.“ in seiner letzten Sitzung nachstehende Beschlüsse gefaßt: Zu den Sitzungen des Metallwirtschaftsbundes ein⸗ geladen werden stets alle ordentlichen und stellvertretenden Mit⸗ glieder des Metallwirtschaftsbundes. Abstimmungsberechtigt ist jeweils das ordentliche Mitglied oder dessen korporativ be⸗ stimmter Stellvertreter, letzterer nur in Abwesenheit des ordent⸗ ichen Mitglieds. Im Falle, daß Sachverständige oder Spezial⸗ interessenten, nämlich solche, über deren Anträge verhandelt werden soll, ausdrücklich, und zwar nur im Einvernehmen mit den Verbänden eingeladen werden, haben diese Diskussionsrecht, jedoch kein Stimmrecht. Darüber hinaus soll die Geschäftsleitung

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