. ere.
9 Hutthurm für Josef Veit: Josef Waitz bauer, Bauer, Großtannensteig —; q) Heining für Joh. Braml; Lorenz Ei 7 jung, Oekonom, Maierhof; Kirchberg a. Inn fuür Jos. Holz= müller: Jakob gichie er, Schmiedemeister, Dvolzham Vor sta n fte slbertr. Ant. Hirler; f Safferstetten⸗Würding für Jos. Riedl und Fran; Fichtl: Johann uchs, Krämer, Würding.! und Franz n,
Bauer, Brandschachen;
g untergriesbach für Alois Kainz: Michael Atzesberger, Schuhmachermeister, Untergriesbach;
2. der Gewerbebank, e. G. m. b. S. in Passan für Heinr. Bauer: Anton An- wander, Verbandsdirektor, München, als stellvertr Vorstandsmitglied;
3. e,. ⸗ er n, nnd . genossenschaft für Passau und Um⸗
egend, e. G. m. b. SH. in Passan 65 Mathias Hidringer: Hang. Schmidt, Buchhalter, Passau. Geschäftsjahr ist nun: 1. Juli bis 30. Juni.
II. Bei den Spar⸗ und Darlehens⸗ kassenvereinen Malching, e. G. m. u. S. in Malching und Rathsmanns⸗ dorf, e. G. m. u. S. in Rathsmanns⸗ dorf ist nun „Der Genossenschafter‘ in Regensburg Veröffentlichunggorgan.
III. Eingetragen wurden die Genossen⸗ schaften: (
a. Metzger⸗ Einkaufs und Liefe⸗ rungsgenossenschaft für die Bezirke Pfarrkirchen und Simbach, ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, Sitz: Pfarr; kirchen. Vorstandsmitglieder: Karl Schwarz, Metzgermeister, Pfarrkirchen. Matthias Wimmer, Metzgermeister, Sim⸗ bach a. J, Karl Wimmer, Metzgermeister, Tann. Statut vom 10. Juni 1920. Gegenstand des Unternehmens: gemein⸗ samer Einkauf von Rohmaterialien, Maschinen und Handwerkszeugen und gemeinsame Uebernahme von Lieferungen. Zwei Vorstandsmitglieder können unter Beisetzung des Namens der Genessenschaft (Stempel rechts verbindlich für diese zeichnen. Die Bekanntmachungen erfolgen in gleicher Weise in den in Pfarrkirchen erscheinenden Zeitungen Rotthaler Bote“ und „Niederbayer. Volkswacht“ und in der Simbacher⸗Zeitung in Sim bach. Höchst⸗ zahl der Geschäftsanteile: fünf, Haft summe: eintausend Mark.
b. Elektrische Stromvereinigungs⸗ genossenschaft Windpassing, einge⸗ tragene Genassenschaft mit be⸗ schränktter Haftpflicht, Sitz: Haag b. Hauzenberg. Vorstandsmitglieder: Johann Wandl, Bauer, Windpassing, Josef Schauer. Bauer, Windpassing, Josef Bauer, Bauer, Niederbrünst, Josef Angerer, Bauer, Haag, Franz Kinateder, Bauer, Aubach. Statut vom 29. August 1920. Gegenstand des Unternehmens: Einkauf, Erzeugung und Verteilung elektr. Licht ünd Krafiflroms für die Mit⸗ glieder; Ausführung der hierzu erforder⸗ lichen Bauten, Einkäufe und Verkäufe. Willenserklärungen und Zeichnungen für die Genossenschaft erfolgen durch zwei Vorstandsmitglieder dadurch, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossen⸗ schaft ihre Namensunterschrift beifügen. Die Bekanntmachungen erfolgen in gleicher Weise im Wegscheider Grenzboten. Höchst⸗ zahl der Geschäftsanteile: zehn; Haft⸗ summe: eintausendfünfhundert Mark.
Die Einsicht der, Löiste der Genossen ist während der Dienststunden des Ge⸗ richts jedem gestattet.
Passau, den 9. Dezember 1920.
Das Amtsgericht — Registergericht. Pollnow. 9h 330
Die Bekanntmachung vom 24. April 1920, betr. Viehverwertungsgenossen⸗ schaft Pollnom, e. G. m. b. S.;, wird dahin ergänzt: Die Haftsumme beträgt 10 4K für jeden Geschäftsanteil. Es können 1000 Geschäftsanteile erworben werden. Pollnow, den 8. Dezember 1920.
Das Amtsgericht. Kochlitz, Sachsem. 95331
Auf Blatt 18 des hiesigen Genossen⸗ schaftsregisters, die Allgemeine Bau⸗ genossenschaft Nochlin Umgegend, eingetragene Genoffenschaft mit be⸗ schränkter Hafthflicht in Rochlitz betr., ist heute eingetragen worden, daß Wil⸗ helm Karl Globig in Rochlitz als Vyr⸗ standsmitglied ausgeschieden ist und die Posischaffner Kurt Stengel und Paul Delling in Rochlitz Mitglieder des Vor⸗ stands sind.
Rochlitz, den 11. Dezember 1920.
Das Amtsgericht. Rostock, Meck Ib. ier,
In das Genossenschaftsregister ist heute zur Firma Konsum⸗Berein für Rostock und Umgegend, eingetragene Ge nossenschaft mit beschränkter Ha ft⸗ pflicht in Rostock, eingetragen worden:
Für den aus dem Vorstand aus geschiedenen Geschäftsführer Richard Julich ist in der Generalversammlu vom . Nopember 1920 Wilhelm Juse zu Rostock in den Vorstand gewählt.
Rostock, den 9. Dezember 1920.
Das Amtsgericht.
Saarlonis. (95333 In das Genossenschaftzregister wurde heute bei Nr. 33, betreffend den Hülz- weiler Spar⸗ und Darlehnskassen⸗ verein, eingetragene Kensssenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht zu Sülzweiler, folgendes vermerkt: Die Bekanntmachungen erfolgen jetzt nicht mehr im ‚Trierischer Bauer“, sondern in der Car. gin g zu Saarlouis, Saarlonis, den 7. Dezember 1920. Das Amtsgericht.
Schönau, Katzbach. 95334 Im Genossenschaftgregister ist bei dem nsnmverein für Kauffung n
*
, fung folgendes eingetragen: Der Kontorist Konrad Hirtz ist gestorben und an seine Stelle der Kontorist Adolf Klemt, Kauf⸗ fung, in den Vorstand gewählt. Die Be⸗ kanntmachungen f funger Nachrichten‘ und. in der Volkz—= N ä. r w 8. uh ) mtsgeri nau (gatzbach), den 1. Dezember 1920.
Schwerin, Mecklb. (965335 In das hiesige Genossenschaftsregister i heute unter Nr. sh eingetragen: Einkaufs⸗ genossenschaft Schweriner Laden. schlãchter cingetragene Genoffenschaft mit beschränkter Haftpflicht. Sitz: Schwerin i. M. Nach der Saßzung vom 1I. November 1920 ist Gegenstand des Unternehmens gemeinsamer Einkauf von Schlachtvieh und Rohstoffen für den Schlãchtereibetrieb. Die Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen unter 8 Firma im Landwirtschaftlichen Genossen⸗ schaftsblatt in Neuwied. Das Geschäfts⸗ jahr läuft vom 1. Juli his 30. Juni. Die Willenserklãrungen des Vorstands erfolgen 3 mindestens 2 Mitglieder. ie Zeichnung geschieht, indem 2 Mitglieder der Firma ihre Namensunterschrift bei. függ.. Haftsumme je fünfhundert Mark für den Geschäftsanteil von zehn Mark, Höchstzahl 59. Mitglieder des Veorstands: Wilbelm Hölscher, Vorsteher, Hermann Niendorf, Stellvertreter des Vorstehers. , Lembcke, sämtlich zu Schwerin. ie Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts
jedem gestattet. Schwerin, den 3. Dezember 1920. Das Amtsgericht.
Sei denherę. 95336 In unserm Genossenschgftgre gister ist heute bei Nr. 10, dem Seidenberger Spar⸗ u. Darlehnskassen⸗Verein, e. G. m. n. S. in Seidenberg O. L., eingetragen, daß, der Gemeindevorsteher Ernst Hänsel in Cundorf aus dem Ver⸗ stande ausgeschieden und dafür der Ge⸗ meindevorsteher Hermann Hensel in Cun—⸗ dorf in den Vorstand gewäblt ist.
Das Amtsgericht.
Sonneberg, S. -Mein. (95337 Bei dem Judenbach⸗Neuenbauer Spar, und Darlehnskassenverein, eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Saftyflicht in Juden⸗ bach, ist unter Nr. 36 des Genossen⸗ schaftsregisters heute eingetragen worden: Durch . der Generalversamm⸗ lung vom 10. Oktober 1929 ist in § 53 des Statuts der zweite Satz gestrichen worden. Sonneberg, den 26. November 1920. Das Amtsgericht. Abteilung J.
Sten dal. 95338 In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 71 die Genossenschaft unter der Firma Ländliche Spar⸗ und Darlehnskasse Gohre, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Saft⸗ pflicht mit dem Sitze in Gohre ein⸗ getragen worden. Das Statut ist am 23. November 1920 errichtet. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb eines Spar- und Darlehns— kassengeschäfts zum Zwecke der Gewährung von Barlehnen an die Genossen für ihren Geschäfts⸗ und Wirtschaftebetrieb sowie der Erleichterung der Geldanlage und Förderung des Spgrsinns. Die Bekanntmachungen der Genossen⸗ schaft erfolgen unter der . gezeichnet bon zwei Vorstandsmitgliedern, in der 1Landwirtschaftlichen Wochenschrift für die e,, Sachsen zu Halle 9. S. und ei dem Eingehen dieses Blattes bis zur nächsten Generalversammlung im „Deut- schen Reichsanzeiger“. Vorstandsmitglieder sind: Der Land⸗ wirt Adolf Lühe in Gohre, der Lehrer Willy Klepsch in Gohre und der Acker⸗ mann Wilhelm Borstel in Dahrenstedt Die , , ,,, des Vorstands er⸗ folgen durch zwei Mitglieder; die Zeich⸗ nung geschieht, indem zwei Mitglieder der Firma ihre Namenzunterschrift beifügen, Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Stendal, den 10. Dezember 1920. Das Amtsgericht.
Stendal. 95339 In unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 660 eingetragenen Firma Ländliche Spar ⸗ und Darlehnskasse Bindfelde, eingetragene Genossen⸗ schaft mit . Haftpflicht zu Bindfelde, heute eingetragen worden: Der Lehrer Heinrich Niehof ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seiner Stelle der Landwirt Friedrich Zander in Bindfelde in den Vorstand ,, Stendal, den 14. Dezember 1920. Das Amtsgericht.
Stettim. 96340] In das Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 142 eingetragen: „Gemein⸗ nützige Fuhr⸗ und Erwerbsgenossen⸗ ö aft Stettin eingetragene Genoffen⸗
aft mit beschränkter Haftpflicht“ mit dem Sitz in Stettin. Gegenstand des Untennehmenz ist die Ueberuahme von Fuhrgeschäften, allen einschlägigen Arbeiten und K Das Statut ist vom 3. Dezember 1520. Die Haft⸗ summe eines jeden Genossen beträgt 2000 4 für jeden Geschäftsanteil. Die höchste Zahl der Geschästsanteile gines jeden Genossen beträgt 30. Als Vor⸗ sfands mitglieder sind bestellt: Fritz Hell mer
J und Gustav Marquardt, beide in Stettin. K
md! Firma der
Bekanntmachungen erfolgen unter der r e l gezeichnet von
erfolgen in den Kauf ⸗ 1
Seidenberg O. x., den 9. Dezember lo20. h
i Vorstanbgmitgliedern, Pommer chen Genossenschaf tt“, ingeben dieses Blattes bis zur nächsten General⸗ versammlung im Deutschen Reichs ⸗ anzeiger Das Geschäftsiahr läuft vom ö n,, bis . 2 9 . illenserklãrung un nu r die Genossenschaft muß du n Fe fend mitglieder erfolgen. Die Zeichnung ge⸗ schieht in der Weise, daß die Zeichnen den zu der Firma der Genossenschast ihre Jian chen tier schrift Helfen. Bie Cin. ficht der Liste der Genossen ist während . des Gerichts jedem ge⸗ attet.
Stettin, den 8. Dezember 1920.
Das Amtsgericht. Abteilung 5.
Stettin. & e In das Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 112 ¶ Verlagsgenossenschaft „Der Kãmpfer“ e. G. m. b. O.) n,. i. Ohlhof ist aus dem Vorstand ausgeschieden. Stettin, den 10. Dezember 1920. Das Amtsgericht. Abteilung 5.
TJ pingen. 9h 342
In das Genossenschaftsregister wurde folgendes eingetragen:
1. am 26. November 1220 in Band 1 Blatt 42 bei dem Darlehenskassen⸗ verein ,,,, e. G. m. n. S.: In der Generalversammlung vom 18. Juli
Vorstandsmitglieds Johann Georg Kugel der Eberhard Knecht, Bauer in Pliez⸗ hausen, gewählt.
2. am 4. Dezember 1920 in Band IIl Blatt 15 bei dem Darlehenskassen⸗ verein Nehren, e. G. m. u. S.: In der Generalversammlung vom 8. August 1920 wurde an Stelle des durch Tod aus⸗ neschiedenen Vorstandsmitglieds Michael Flammer der Wilhelm Steimle. Bauer in Nehren, in den Vorstand gewählt.
3. am 6. Dezember 1920 in Band III Blatt z bei dem Verband süddeutscher Manufakturwarengeschäfte, e. G. m. u. S. in Tübingen: In der General versammlung vom 3. November 1920 wurde
a) die Firma der Genossenschaft ge—⸗ indert, in „Textilverband, e. G. m.
4 S. 9
b der Sitz der Genossenschaft nach Ulm a. D. verlegt,
c) an Stelle des ausgeschiedenen Vor⸗ sitzenden Julius Klein der Karl Kauderer, Kaufmann in Ulm a. D., gewählt,
d) in den Satzungen die §S§ 2, 7, 2, 15, 17, 18. 22, 26, 27, 28. 25, 31, 33. 37, 41 geändert. Der Geschäftganteil ist auf 1060 1 festgesetzt und hat jeder Genosse sich sogleich mit zehn Geschäfts⸗ anteilen zu beteiligen. Die Höchstzah! der Geschäftsanteile ist hundert. Die Haft⸗ summe . 1000 M für jeden er⸗ worbenen Geschäftsanteil. .
4. am 11. Dezember 1220 in Band III Blatt 65 bei dem Konsumverein Tü—⸗ bingen und Umgebung, e. G. m. b. S.: Durch Beschluß der Generalver⸗ sammlung vom 30. Juni 1920 wurden die 85 46, 46 und 49 der Satzungen ab⸗ geändert und der Geschäftsanteil und die Haftsumme auf je 200 M erhöht. Jedes Mitglied kann sich nur noch mit einem Geschäftsanteil beteiligen.
Württ. Amtsgericht Tübingen. Oberamtsrichter Bauer.
Vorsfelde. 95343
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei dem Velstover Spar⸗ und Darlehnskassen⸗Verein, e. G. m. n. S. in Velstove, eingetragen:
Gemäß Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 8. November 1920 ist für den Landwirt Fritz Hansmann in Velstove der Landwirt Wilhelm Angermann daselbst in den Vorstand gewählt.
Eingetragen auf Grund der richterlichen Verfügung vom 24. November 1920.
Vorsfelde, den 24. November 1920. Das Amtsgericht.
Waldbröl. (95344 In unser Genossenschaftsregister wurde heute bei der Ein⸗ und Verkaufs⸗ genossenschaft eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht zu Morsbach (Nr. 43 des Reg.) eingetragen: Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 29. August 1920 ist das Statut geändert worden. Die Haftsumme wurde für den Geschäftsanteil auf 00 A erhöht. ür den ausgeschiedenen Franz Voß ist Johann Holschbach zu Birzel zum Vor⸗ stan dẽmitglied bestellt. Waldbröl, den 4. Dezember 1920. Das Amtsgericht.
Welden. obs o]
In das Genossenschaftsregister wurde eingetragen:
„Darlehenskaffenverein Altenstadt, Bezirksamt Vohenstrauß, e. G. m. u. S.“, Sitz Altenstadt. Franz Rahm und Adam Gollwitzer aus dem Vorstande , Neubestellte Vorstandsmit⸗ glieder: Dohmeier, Ludwig. Gütler und üährmacher, Altenstadt, Mühlhofer, Sa⸗ lomon, Gastwirt, Altenstadt.
Weiden i. O., den 13. Dezember 1920.
Das Amtsgericht — Registergericht. r
Windecken. .
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. S eingetragenen Genossen⸗ schaft Roß dorfer Molkereigenossen⸗ schaft eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in NRos dorf olgendes eingetragen worden:
Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 31. Oktober und 14. November 1926 aufgelõöst.
Zu Liquidat oren sind bestellt: 1. xandwirt Heinrich Reinhard in Noßdorf, 2. Landwirt onrad Gruner in Nieder issigheim.
Windecken, den 265. Nobember 1920.
Das Amtsgericht
1920 wurde an Stelle des verstorbenen f
VWindeckon. 3863417
In das hiestge Genossenschaftsregister ist bei Rr. 8. Spar⸗ un. Leihkasse, ein⸗ getragene Genoffenschaft mit unbe⸗ schrankter Hafthflicht in Kilian⸗ . heute folgendes eingetragen worden:
Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalberfammlung vom 11. Mai 1919 in eine See n t mit beschrãnkter Haftpflicht umgewandelt worden. Die Firma heißt jetzt Spar⸗ und Lei affe eingetragene Genoffenschaft mit be⸗ schränkter Haftnflicht in Kilianstädten.
Die Haftsumme betrãgt 2000 6. Jeder Genosse kann nur einen Geschäftsanteil erwerben. Die Bekanntmachungen erfolgen nur n durch das Monatsblatt des Verbandes der landwirtschaftlichen Genoffenschasten des Regierungsbezirk Gaffel und angrenzender Gebiete. Beim Eingehen dieses Blattes tritt an dessen Stelle bis zur nächsten Genera persamm⸗ lung, in welcher ein anderes Veröffent⸗ sichungsblatt zu bestimmen ist, der Deutsche Reichsanzeiger. ;
Willenserklärung und Zeichnung für die Genoffenschaft muß durch zwei Vorstands⸗ mitglieder erfolgen, wenn sie Dritten gegenüber Rechtsverbindlichkeit haben soll.
Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossens ft ihre Namensunterschrift bei⸗
ügen. Windecken, den 29. November 1920. Das Amtsgericht.
9) Musterregister.
(Die aus öndis chen Mufter werden unter Ceipzig veröffentlicht.) HKönlgsbriè ck. 95996
In das Musterregister ist eingetragen worden:
Nr. 12. Firma Keramische Werke Ufer & Co. in Königsbrück, ein ver⸗ schnürtes Paket A, enthaltend 1 Koch bezw. Schmortopf, Fabrilnummer I, 1 desgl, Fabriknummer 2, 1 Pudding⸗ form, Fabriknummer 3, 1 Kuchenform, Fabriknümmer 4 ein verschnürtes Paket B, enthaltend 1“ Pasteten Servis teilig), Fabriknummer 5, plastische Erzengnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 8. Dezember 1920, Nachmittags 12 Uhr 15 Minuten.
Amtsgericht Königsbrück, am 14. Dezember 1920.
II) Konkurse.
Ness eim. 95997
Ueber das Vermögen des Wilhelm Dochtermann, Weinhändlers in Lauffen a. N., ist heute, Nachmittags 6 Uhr, der Konkurs eröffnet und als
Konkursverwalter stv. Bezirksnotar Mauck ]
in Lauffen 4. N. ernannt, worden. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis 14. Januar 1921. Anmeldefrist bis zum 14. Januar 1921. Erste Gläubigerver⸗ sammlung am Freitag, den 14. Ja⸗ nnar 1921, Vormittags 19 Uhr. Allgemeiner Prüfungstermin am Montag, den 14. Februar 1921, Vormittags 10 Uhr. Besigheim, den 15. Dezember 1820. Württembergisches Amtsgericht. Gerichts schreiber Bart enbach.
Chemnitz. 95998 Ueber das Vermögen des Kolonial⸗ waren⸗ Darm⸗⸗ und Gewürzgroßz⸗ händlers Friedrich Theobald Bald⸗ auf, all. Inh. d. Fa. Gebr. Baldauf in Chemnitz, Bismarckstraße 41, Privat⸗ wohnung: Würzburger Straße 58, wird heute, am 16. Dezember 1920, Vormittags 11 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkurtverwalter; Herr rechtsanwalt Nothe hier. Anmeldefrist bis zum B. Februar 1921. Wahltermin am 17. Januar 1921, Vormittags 11 Uhr. Prü⸗ fungstermin am T1. Februar 1921, Vormittags 11 uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 5. Februar 1921. Chemnitz, den 16. Dezember 1320. Das Amtsgericht. Abteilung E.
Lelpzix. (959721 Ueber das Vermögen der Anna verw. Schuhmann, geb. Hohmann, in Leipzig. Lessingstraße 22, e emalige In⸗ haberin der inzwischen im Handelsregister gelöschten Firma Richard Paul Schuh⸗ mann ebenda, wird heute, am 15. De⸗ zember 1920, Vormittags 11 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Verwalter: Rechtsanwalt . Teipzig. Anmeldefrist bis zum 4. Januar 1931. Wahl⸗ und Prüfungstermin am 14. Januar 1921, Vormittags 19 uhr. Offener Arrest mit Anzeige⸗ frist bis zum 10. Januar 1821. Amtsgericht Leipzig, Abteilung H Al, den 15. Dezember 1920.
Allenstein. 95973] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmgnns Otto Przekop in Allenstein, Richtstraße 30, wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben. ÄUllenstein, den 30. November 1920. Das Amtsgericht.
ensheim. (95974
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Peter Weidmann I. und dessen Ehefrau, geb. Ahlheim, in GElmshausen wird nach erfolgter Ab⸗ hastung des Schlußtermins hierdurch auf⸗
gehoben. Bensheim, den 11. Dezember 1920. dessisches Amtsgericht.
Dr. Karl Junghans in
Rerlin. . loõ ggg
In dem Konkursverfahren über das Ver. mögen des Ingenieurs Arnold , . in Berlin, Hochstraße 11, ift zur Abnahme der Schlußrechnung dez Verwalters der Schlußtermin auf den 64. anuar 1921, Vormittags 11uhr, vor dem Amtsgerichte hierselbst, ö, Zimmer 301, bestimmt.
Berlin XN. 20, Brunnenplatz, den 13. Dezember 1920.
Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts
Berlin- Schöõneberz, 95975
Das Konkurgverfahren über den Nach, laß des am 7. Mai 1916 verftorbenen, zu⸗ letzt in Berlin⸗Schöneberg, Speyerer Straße 19, wohnhaft gewesenen Haupt⸗ manns Karl von Tresckoẽm ist nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben.
Berlin ⸗ Schöneberg, den J. De⸗ zember 1920.
Das Amtsgericht. Abteilung 9.
Cassel. Beschluß. dog d
Das Konkursverfahren über das Ver— mögen des Kaufmanns Leo Mertel in Cassel wird eingestellt. weil sich er— eben hat, daß eine den Kosten des Ver—⸗ . entsyrechende Konkursmasse nicht vorhanden ist.
Eafsel, den 13. Dezember 1920. Preußisches Amtsgericht. Abteilung lz.
Lauban. 19590
In dem Konkursverfahren über de Vermögen der ledigen Putzmacherin Amanda Adler, früher in Lauban, jetzt in Sirschberg, ist infolge eines bon der Gemeinschuldnerin gemachten Vor⸗ schlags zu einem Zwangsvergleiche Ver— gleichstermin auf den 12. Januar 1921, Vormittags 9 Uhr, vor dem Amti— gericht in Lauban. Zimmer Nr. 7 an— beraumt. Der Vergleichsporschlag und die Erklärung des Gläubigerausschusses sind auf der Gerichtsschreiberei des Konkurz⸗ , zur Einsicht der Beteiligten nieder gelegt.
Lauban, den 4. Dezember 1920.
Das Amtsgericht.
Mannheim. 96000) Nach Abhaltung des Schlußtermins wird das Konkursperfahren über das Vermögen der Firma Schweizerwerke G. m. b. 8. in Liqu. in. Mannheim aufgehoben. Mannheim, den 14. Dezember 1920. Das Amtsgericht. B. G. 5
Loet. , In dem Konkursverfahren über den Nachlaß des am 22. August 1914 im . verstorbenen Kanfmanns Cdwin Grebin aus Peitz, Präsidentenmühle, ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Verwalters, zur Erhebung von Ein- wendungen gegen das. S lußverzeichnis der bei der Verteilung ju berück⸗ sichtigenden Forderungen und zur Be— schlußfassung der Gläubiger über die nicht verwertbaren ,, sowie zur Anhörung der Gläubiger über die Erstattung der Auslagen und die ge währung einer Vergütung an die Mi glieder des Gläubigerausschusses der Schlußtermin auf den G. Janngr 1921, Bormittags 10 uhr, vor kn
Amtsgerichte Peitz bestimmt. Peitz, den 10. Dezember 1920. Das Amtsgericht.
Perleberg. 9600] Das Konkursverfahren äber das Net mögen des Gastwirts Adolf Müller in Perleberg, Lindenstraße, wird auf dessen Antrag eingestellt, nachdem sänt⸗ liche beteiligten Gläubiger ihre Zustimmung zur Aufhebung gegeben haben. Perleberg, den 16. Dezember 1920. as Amtsgericht.
Sittensen. 93329 Bekanntmachung.
In der Konkursfache über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Fri Hennies in Sittensen beträgt die Summe der bevorrechtigten Kon kursforderungen 2693 H 66 und die Summe der gewöhnlichen Konkursforderungen 217 536 Æ6 1 4 der zur Verteilung verfügbare Masse— bestand 66 öl AM 36 4.
Sittensen, den 9. Dezember 1920.
Der Konkursverwalter: A. Müller.
12) Tarif⸗ und Jahrplanbekannit⸗ machungen der Eisenhahnen.
96971 ⸗ Baherisch⸗Sächsischer Tiertarif Sãchsisch⸗ Südwestdeutscher Tier⸗ tarif. Kren isch Se sfijch · ach sts hf Tiertarif. Gemeinsa mes Heft, sofortiger Wirkung werden die * ö ö ö, . eberführgebühren r Sen z Dresden 36 Leipzig dahin ait, nr, daß für jede Sendung zwischen e e, riedrichstadt und Dresden Friedrichsta Vieh Und Schlachthoh der Satz 6 13 . und zwischen Lespzig Bartz ]. und irn Teatr, Bf. i und Schlae ; . Die Angaben un ebühren gutsendungen werden aufgehoben. Dresden, am 15. Dezember 1920. Eifenb. Gen. Dir. ————
*
Deutscher Neichs anzeiger Preußischer Staatsanzeiger.
Dei Bezugspreis betragt viertelsãhrlich 36 Me
We., einer 3 gespaltenen Einheitszeile 8, 50 Me
. -. i. ; * * erbem wird auf den Anzeigenpreis ein Teuerungs-
den Postanstalten unb Seitungsvertrieben für Selbstabholer auch bie Geschaftsstelle SW 48. Wilheimstraße Nr. 382.
Einzelne Nummern kosten 1 Mie
die Geschãftsstelle 86
zuschlag von S0 v. O. erhoben. — Anzeigen nimmt an⸗
Reichs ˖ und Staatsanzeigers. rin Sew 48, Witheimstraße Nr. 32.
* f , für den Raum einer 5 gespaltenen Einhetts ˖ eile
Nr. 290. Reichebantattotont'o. Verlin, Dienstag, den 2. Dezeml
her, Ahends. Poftschecktonto: Berlin 18. 1920
mr — ——
. Ginzelnummern oder einzelne Beilage
Ernennungen ꝛc. , . betreffend Verbot der Ausfuhr von Waren
Verordnung,
Nachtrag zu den
Bekanntmachung des Eisenwirtschafts bundes. 3 die im ersten . 1921 voraussichtlich
Anzeige, betreffend die Ausgabe der Nummer 236 des Reichs⸗
Uebereinkunft, betreffend die Einrichtung einer Internationalen
Ernennungen und sonstige Personalverãnderungen. Erlaß, betreffend Befreinng des F
—
werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages
einschlie ßzlich des Portos abgegeben.
— —
— — e ——
Inhalt des amtlichen Teiles: Dent sches Reich.
des ,,. B des 19. Abschnitts des Zolltarifs. etreffend Aenderung der Verordnung zur Aus⸗ führung des 9 über die Versorgungsbehörden. eianntmachungen über die vom Reichsver⸗
ficherungsamt zugelassenen Ersa kassen.
stattfindenden Prüfungen jum Seesteuermann und zum Schiffer auf großer Fahrt sowie Seedampfschiffsmaschinisten⸗ prüfungen und Vor⸗ und Hauptprüfungen zum Schiffs⸗ ingenieur.
Gesetz blatt. ; Erste Beilage.
Handelsstatistik. Preußen.
iskus des bremischen Staates sowie seiner öffentlichen Anstalten und Kassen van der
reußischen Stempelsteuer. . ö, betreffend den kommunalc bgabenpflichtigen
Reinertrag der Königsberg-⸗Cranzer Eisenbahngesellschaft. WMshebungen von Handelsverboten. ö. Handels verbote.
Amtliches.
Deutsches Reich.
Jei der Reichsbank sind ernannt: die bisherigen Reichs⸗ bankpraktikanten Willi Ko schwitz, Karl Thomas, Fritz Reu mann, Rudolf Horn in Berlin und Carl Langbein, Wilhelm von Salz in Hannover zu Reichsbankinspekioren.
—
Dem Oberregierungsrat im Versorgun swesen Friedrich Sch e nene ist durch Erlaß des Herrn Rei sprãsi⸗ denten vom 3. Dezember 1926 der erbetene Abschied aus dem Reichsdienste mit dem gesetz lichen Ruhegehalte bewilligt worden.
—
HJ ö
betreffen Verbot der Ausfuhr von aren des
kt rel 1bschneit⸗ B (Uhren) des neunzehnten Ab⸗ . schnitts des Zolltarifs.
Frund der Verordnung über die Außenhandelskontrolle vom 1 . 1519 (GBl. S. A 28) wird verordnet,
was folgt:
§1. .
je Ausfuhr sämtlicher Waren des Unterabschnitts 3 Ubren,⸗
des ö Abschnitts des Zolltarifs ist ohne Bewilligung der zuständigen Stelle verboten. .
Diese Bekanntmachung tritt an die Stelle aller bisher auf Grund
iserli rordnungen vom 31. Juli 1914 über Ausfuhr er; . soweit sie Waren dea Unterabschnitts B
des neunzehnten Abschnitts des Zolltarifs zum Gegenstande haben, die insoweit hiermit aufgehoben werden.
§3. Di tmachung tritt mit Wirkung vom X. Dezember oo die g eng r rde, en, für die bis zum Inkrafttreten dieser Befanntmachung eine usfuhrbewilligung nicht erforderlich
war, dürfen bis h. Januar 172i ohne usfuhrbewilliqung über , ia, ö sofern sie spätestens am 24. Dezember
1gꝛo zun Versand aufgegeben worden sind. Berlin, den 16. Tezember 1999. Der Reichswirtschafts minister. J. V.: Dr. Hirsch. ———
betreffend Aenderung führung des . 63 5 2.
Zentralblatt für das Deutsche Reich Nr. . 6
liche Nachrichten des Neichsarbeitsministeriums Heft 4 Seite 173.)
KWutscher Reichs anzeiger Rr, 166 vom 38. Juli ]
e) für die Gewährung, Instandsetzung und den Ersatz ven Körper⸗
ersatzstücken außer Zahnersatz und von nr e e und anderen Hilfsmftteln fowie für die Bewilligung besonders kost⸗ spieliger Zahnbehandlung und die Lieferung von Führerhunden für Blinde auf Grund der s§ ?, 8 des Reichs versorgungs⸗ gesetzes. . .
h für die Gewährung von Badekuren und die Durchführung der n ng durch das Reich an Stelle der Krankenkassen emäß § 8 Ahs. 2 und T des Reichs versorgungsgesetzesd.
8) . die Ermächtigung der Krankenkasse zur ewährung einer baren Leistung statt der Heilbehandlung und den Erlaß näherer Bestimmungen gemãß 5 106 des Reichs versorgu ngsgesetzes.
II,. § 13 der Verordnung wird durch folgende Vorschrift
ersetzt: ; .
In Fällen, in denen es eines Antrags nicht bedarf, finden die Vorshhiffen der s§ 10, 11 mit der ö, Anwendung, daß an Stelle des Zeitpunkts der Stellung des Antrags der Zeilpunk der Einleitung des neuen Verfahrens entscheidet. Ist hiernach eine Zu⸗ ständigkeit nicht begründet, so ist die Versorgungsbehörde zuständig, in deren Bezirk die Versorgungsakten aufbewahrt werden.
II. Diese Verordnung tritt mit der Veröffentlichung im „Deutschen Reichsanzeiger ! in Kraft. Berlin, den 17. Dezember 1920. Der Neichsarbeitsminister. J. V.: Dr. Geib.
—
. Nachtrag
zu den Bekanntmachungen über die vom Reichs⸗
n ver sicherungs amt zug elassenen Ersatz kassen. Vom 260. Dezember 1920.
Die im „Reichsanzeiger Nr. 2“ vom 3. Januar 1914 Seitẽ T belanntigegebene Ersatzkasse hat ihren Namen wie folgt ã 4 . „Kranken- und Begrãbniskasse des Verbandes der Rechlsanwalts- und Notariatsangestellten, Sitz Leipzig, Ersatzkasse.“ Berlin, den 20. Dezember 1920. Das Reichsversicherungsamt, . Abteilung für Kranken, Invaliden⸗ und Hinterbliebenen⸗ versicherung. Hanow.
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Bekanntmachung des Sisenwirtschafisbundes.
ter Bezugnahme auf die Bekanntmachung des, Sisen⸗ wirt bn rm . . Oktober 1920, veröffentlicht in Nr. 22 des Deutschen Reichsanzeigers und Preußischen Staatsanzeigers vom 5. November 1980, wird hierdurch zur Kenntnis gebracht, daß die Geltungsdauer der am 1. No⸗ vember d. J. in Kraft getretenen im Abschnitt L enthaltenen Höchstpreise für Roheisen, Ferromangan und Ferrosilizium von Ende Januar 1921 bis Ende Februar 1921 verlängert worden ist.
Düsse ldorf, den 14. Dezember 1920. Eisenw irtschafts bund. C. Gerwin, Fß. J. Trowe, stellv. Vorsitzender. Geschäftsführer.
uebersicht . über die in der Zeit vo m. 1. Januaæ bis 1, Marz 1521 n ,, stattfindenden Prüfungen zu m Seesteuermann und zum Schiffer auf großer Fahrt.
Zeitpunkt der Prüfung zum
Seesteuermann.
ustrow .. . Januar 20. Damburg.· . März ö 5 24 Bremen.... 4
Gee stemunde ; Februar 14. Barth.... = Schiffer auf großer Fahrt. ⸗ Papenburg... Januar . Bremen ... März ;
Elsfleth .... -. ö t . . . 66 . .. Februar 14. Leer... .
i n. k ö Altona.... 16 . *
amburg ... j Anmerkung:
Die Prüfungen rüfung sind an den
könn rschoben werden. Meldungen, zu einer a . 9. pa ommisston fü, die Seeschiffer= und
nebersicht ö über die in der Zeit vom 1. Januar bis 31. März 1921 J stattf indenden Seedampfschiffs⸗ maschinistenprüfungen sowie Vor⸗ und Haupt⸗ prüfungen zum Schiffs ingenienr.
Termine für die Prüfungen
zum Seemaschinisten.
IV. und HI. Klasse.
Hamburg?) .. Januar 209. Bremen Hamburg“). ö Bremerhayen . Hamburg ). . . Februar 17. Geestemünde. Hamburg *). ö. 8. Rostock ö Flensburg ... 21. Hamhurg . . Königsberg März 35. Hamburg * . Stettin. ö. 7.
I. und J. Klasse.
Flensburg... Februar 21. Rostock März 14 . . Scher 7. Bremerhaven ) .
Schiffs ingenieur. . Vorprů fung. Hauptprüfung. Bremen . Mãrz 3 Bremerhaven . März
Bremerhaven. J Roftoc 14 Rot oã
! Nur 35 zum Maschinisten LN. Klasse.
„ Jur Prüfung zum Waschinisten II. Klasse. P Rur Prüfung zum Maschinisten II. Klasse. Anmerkung.
gflle Termine können um einige Tage verschoben werden. Mespungen ö einer Prüfung sind an den Vorfftzenden der betreffenden Prüfungs⸗
ommiffton zu richten.
Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 235 des Reichs⸗Gesetzblatts enthält unter Nr. 7882 eine Bekanntmachung über das am 20. Sep⸗ tember 1920 unterzeichnete deutsch⸗polnische Abkommen, be⸗ treffend die Ueberleilung der Rechtspflege, vom 8. Dezember 1920, unter
Nr. 683 eine Bekanntmachung, betreffend Aufhebung vor übergehender Zollbefreiungen, vom 18. November 1920, und unter ⸗
Nr. 7884 eine Bekanntmachung, betreffend die Aufhebung der Bekanntmachung des Reichskanzlers vom 4. November j918 über den Ankauf von Menschenhaaren im Umherziehen RGBl. S. 1299), vom 8. Dezember 1920.
Berlin, den 21. Dezember 1920.
Gesetzlsammlungsamt. Kr üer.
Preußen. Finanzministeriu m.
Nachdem die Senatskommission für Reichs um aus- wãrtige . in Bremen auf Grund des Gesetzes vom 12. Juni 1920 wegen Abänderung des Geseßzes⸗ betreffend die Stempelabgabe vom 25. Dezember 1896, die Zusicherung erteist hat, daß dem Fiskus des preußischen Staats sowie den öffentlichen Anstalten und Kassen, die für Rechnung Preußens verwaltet werden oder ihnen gleichgestellt sind eintretendenfalls Befreiung von dem Bremischen Landesstempel gewährt werden soll, bestimme ich auf Grund des 53 Abf. 2 des preußischen Stempelsteuergesetzes vom 30. Juni 1909, daß dem Fis us des bremischen Staats sowie den öffentlichen An⸗ stalten und Kassen, die für dessen Rechnung verwaltet werden oder ihnen gleichgestellt sind, die Befreiung von der
i Stem pesfteuer im gesetzlichen Umfange zusteht. K r,, i keine dlc or tende Kraft für die Zeit vor dem 12. Juni 1920.
Berlin, den 9. Dezember 1920. Der Finanzminister. J. A.: Wolffra m. imtliche in Preußen gelegenen Landesfinanzãmter und 6. kent ge , in Sldenburg und Rudolstadt.
Ministerium des Innern.
waltungsgerichts,
Deesteuerman neprüfungen der betreffenden Seefahrteschule zu richten.
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I. 2 2 Im 8 9 der Verordnung vom 2. Juni 1920 wird am
Schluß zugesetzt:
Regierungsrat Dr. Busch zum Dberverwaltungsgerichtsrat,
ꝛ ie Preußische Staatsregierung hat den Oberverwaltungs⸗ ö Ruff mann zum Senatspräsidenten des Oberver⸗
den Ministerialrat im Staats ministerium, Geheimen
z .