materialien und die Verwertung derselben für gemeinr ütige Bautätigkeit. Die HSaft⸗ jumme beirägt 50079 4 für jeden Ge⸗ schäfteanteil. Ein Genosse, kann nicht mehr als 100 Geschäftsanteile erwerben Die Willenzerklärungen des Vorstande erfelgen durch zwei selner Mitglieder. Sie zeichnen in der Weise, daß sie der Firma der Genossenschaft ibre Namensunterschrift beifügen. Die Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen in der für die Firmen zeichnung vorgeschriebenen Form in den in München erscheinenden Zeitungen Baverische Staatszettung! und „Der Bauverein“. Vgrstandsmitglieder sind: Geschärtsführer Nikolaus Sommer in Nürnberg, J. Vorstand; Gem erkichafts⸗ sekretãr Josef Bach, daselbst, II. Vorstand, und Maurer Georg Ganzmann, ebenda. II. Vorstand. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
2. Schlachtgenossenschaft Nürn⸗ berg, eingetragene Genossenschaft⸗ mit beschränkter Haftpflicht, in Nürn⸗ berg, Nethenburger Straße 112. Die Satzung ist errichtet am 3. November 19265. Gegenstand des Unternehmens ist die Ausführung der gesamten Schlachtungen und anfallenden Berufsarbeiten in dem Schlachthofe der Stadt Nürnberg sowie die Anschaffung der hierzu erforderlichen Geräte und fonstigen Materialien auf gemeinschaftliche Nechnung der Mitglieder. Die Haftsumme beträgt 109 für den Geschättsanteil. Ein Genosse kann nicht mehr als einen Geschäftsanteil erwerben. Der Voistand vertritt die Genossenschaft gerichtlich und außergerichtlich, und zwar in der Weise, daß der Vorsitzende und Kassier zusammen jeichnen. Im Falle der Verhinderung des einen oder anderen tritt der Schriftführer an seine Stelle. Sie zeichnen in der Weise, Laß sie der Firma der Genossenschast ihre Namensunterschrift beifügen. Die Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen in der für die Firmen zeichnung vorgeschriebenen Form in der Fachzeitung „Der Fleischer'. Vor⸗ standsmitglieder sind: Hans Pauthner, Metzger in Nürnberg (Vorßstzender), Kilian Senft, Metzger in Nürnberg (Kassier). Jakob Lang, Metzger in Nürn—⸗ berg (Schriftführer. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienst⸗ stunden des Gerichts jedem gestattet.
3. Schönberger Spar⸗ und Dar⸗ lehenstassenverein eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Saft⸗ pflicht in Schönberg. Georg Seitz ist aus dem Vorstand ausgeschieden. Als Vorstandsmitglied wurde der Landwirt . Seitz in Schönberg Nr. 17 neu⸗ gewählt.
Nürnberg, den 7. Dezember 1920.
Das Amtsgericht. — Registergericht.
Ortelsbnurę. ,
In das Genossenschaftsregister ist heute bei dem Landwirtschaftlichen Spar⸗ und Vorschuß⸗Verein zu Ortelsburg, eingetragene Genossenschaft mit un be⸗ schränkter Hastpflicht eingetragen: Der Besitzer Gustav Poprek aus Olschöm ken ist an Stelle des Winterschuldirektors Ernst Kessel aus Bunzlau zum Liquidator gewählt.
Ortelsburg, den 8. Dezember 1920.
Das Amtsgericht.
Osten. 95740
In unser Genossenschaftsregister ist beute zu der Firma Spar⸗ und Darlehns⸗ kasse, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, zu Westersode folgendes eingetragen:
Lehrer Johann ron Glahn zu Wester— sode ist aus dem Vorstand aucgeschieden, statt seiner ist Lehrer Georg Henckel in Westersode in den Vorstand gewählt.
Osten, den 10. Dezember 1920.
Das Amtsgericht.
Regensburg. 95741)
In das Genossenschaftsregister wurde heute eingetragen:
l. bei der „Gemeinnützigen Bau⸗ genossenschaft für Kleinsiedelung und Kriegerheimstätten, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht“ in Regensburg: An Stelle des aus dem Vorstande ausgeschiedenen Johann Engl, Dr. Franz Wetzel und Ludwig Ehrensperger wurden Hans Hupfer, Albert Graßmann und Josef Deininger, sämtlich in Regensburg, als Vorstands⸗ mitglieder gewählt.
II. beim „Darlehenskassenverein Kallmünz, eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht“ in Kallmünz: Alois Knauer und Andreas Schmetterer sind aus dem Vorstande aus⸗ geschieden; an deren Stelle wurden Michael Weigert, dieser zugleich als Stell⸗ vertreter des Vorstehers, und Josef Letz, beide in Kallmünz, in den Vorstand ge⸗ wählt.
III. beim „Darlehenskassenverein Pentling⸗Graß⸗Großberg, einge⸗ tragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht“ in Pentling: An Stelle des aus dem Vorstande ausge⸗ schiedenen Gotifried Gruber, Johann Wittmann und Taver Daffner wurden Josef Stadler in Pentling, Johann Kargl in Pentling und Franz Fischer in Groß⸗ berg in den Vorsand gewählt.
IV. beim „Darlehns? assenverein Beratzhausen, eingetragene Ge⸗ nofsenschaft mit unbe schränkter U pflicht“ in Beratzhausen: An Stelle des aus dem Vorstande auggeschiedenen Karl Wittl wurde Ludwig Rupprecht in r nnen als Vorstandsmitglied ge⸗ wählt.
Regensburg,. den 14. Dezember 1920. Ku
Amtsgericht Negensburg.
Rheinvach. ö In unjer Genossenschaftsregister Nr. 3 ift heute bei dem Avendorser Spar⸗ und Darlehns kassen · Verein e. G. m. n. O. in Avendorf folgendes ein ˖
getragen worden:
n der Generalversammlung vom aus dem Vorstande ausgeschiedenen Johann Peter Söndgen der Landwirt Jakob Hoff⸗ . 9 Adendorf zum Vorstandsmitglied gewãblt.
Rheinbach, den 14 Deiember 1920. Das Amtsgericht.
Sebnztz, Sachsen. 95744
Aur Blatt 11 des Genossenschafts⸗ registers ist beute auf Grund der Satzung vom 5. Nobember 1920 die Genossenschaft unter der Tina Lieferungs- K Ein kaufsgenossenschaft für das Schnei⸗ dergewerbe zu Sebnitz⸗Nenstadt und Umgegend, eingetragene Genossen ˖ schaft mit beschränkter Haftpflicht. mit dem Sitze in Sebnitz. eingetragen worden. Gegenstand des Unternehmens ist Uebernahme und Ausführung von Arbeiten des Schneidergewerbes, gemein⸗ schaftlicher Ein · und Verkauf von Roh⸗ stoffen und Bedarfsartikeln für die Herren⸗ und Damenschneiderei sowie alle Unter⸗ nebmungen, die geeignet sind, die wirt⸗ schaftlichen Interessen der Mitglieder zu fördern. Die Haftjumme eines jeden Ge⸗ nossen beträgt einhundert Mark, die höchste Zahl der Geschäftsanteile, auf welche ein Genosse sich beteiligen kann, zwanzig. Die Bekanntmachungen der Genofsfenschaft erfolgen unter der Firma der letzteren, gezeichnei von mindestens zwei Vorstandemitgliedern und, wenn sie vom Aufsichtsrat ausgehen, unter Nennung desselben, gezeichnet vom Vorsitzenden des Aufsichtsrats in der Runrkschau“ in München. Geht dieses Blatt ein oder wird aus anderen Gründen die Bekannt⸗ machung in ihm unmöglich, so tritt an seine Stelle der ‚Deutsche Reichsanzeiger / bis zur Bestimmung eines anderen Blattes. Der Schneiderobermeister Walter Sebek und der Schneidermeister Max Schindler, beide in Sebnitz, sind Mitglieder des Vorstands. Willenserklärungen und Zeich— nungen für die Genossenschaft sind ver—⸗ bindlich, wenn sie durch zwei Vorstands⸗ mitglieder ersolgen. Die Einsicht, der Liste der Genossen ist während der Dienst⸗ stunden des unterzeichneten Gerichts jedem
gestattet. Amtsgericht 3 am 15. Dezember 1920.
Stavenhagen. I95745 In das Genossenschaftsregister ist heute bezüglich der Elektrizitäts und Ma⸗ schinengenossenschaft, e. G. m. b. S. in Borgfeld, eingetragen worden:
An Stelle des durch Tod aus dem Ver— stande ausgeschiedenen Hofbesitzers Wil⸗ helm Block in Borgfeld ist in der Gene⸗ ralversammlung vom 15. Juli 1920 der Hei besißer Otto Krase in Borgfeld zum ersten Vorsitzenden gewählt.
Stavenhagen, den 8. Dezember 1920. Mecklenburg⸗Schwerinsches Amtsgericht.
Templin. 95746 In unser Genossenschastsregister sind unfer Nr. 37, 32, 39 und 40 am 3. be⸗ ziehungsweise 16. November, 4. beziehungs⸗ weise 7. Dezember 1920 die durch Satzung vem 14. Oktober beziehungsweise 283. August beziehungsweise 14. Oktober beziehung weise 13. November 1920 errichteten Ge⸗ nossenschaften:
a) Elektrizitãts- und Maschinen⸗ genossenschaft n, Kreis Templin, eingetragene enossen⸗ schaft mit beschränkter Saftpflicht, und dem Sitze in Stegelitz.
p) Elektrizitäts- und Maschinen⸗ genossenschaft, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht, Kuhz⸗
c) Elektrizitäts- und Maschinen⸗ genofsenschaft Fergitz. Kreis Templin, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht, FJergitz⸗ ;
d) Elektrizitãts⸗- und Maschinen⸗ genossenschaft Suckow, eingetra⸗ gene Genossenschaft mit beschränk⸗
ter Haftpflicht, Suckow,
eingetragen worden.
Gegenstand der Unternehmen zu a) bis d)
ist: Benutzung und Verteilung von elek—
trischer Energie und gemeinschaftliche An⸗ lage, Unterhaltung und der Betrieb von
n,, . Maschinen und Ge⸗
rãten.
Haftsumme: a) 200 4, 100 Anteile,
b) 1000 , 300 Anteile, c) 150 A,
69 Geschäftsanteile, d) 1800 4, 500 Ge⸗
schãftsanteile.
Die Bekanntmachungen der vier Ge— nossenschaften erfolgen im Landwirtschaft⸗ lichen Genossenschafteblatt in Neuwied, beim Eingeben dieses Blattes im Deutschen Neichsanzeiger und sind zu unterzeichnen von je zwei Vorstandsmitgliedern. Willenserklärungen und Zeichnungen sür die vier Genossenschaften müssen durch mindestens je zwei Vorstands⸗ mitglieder erfolgen, wenn sie Dritten gegenüher Nechteverbindlichkeit haben sollen. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossen⸗ schaft ibre Namensunterschrift beifügen. . bilden den Vorstand der Genossen⸗ scha ;
zu a:; a) Gustav Kersten, Gastwirt, b Otto Schmidt. Landwirt, ) Max Weilling, Kanter, alle in Stegelitz,
zu b: a) Wilbelm Ullrich, Sch imiede= meister. b) Hermann Freiherr. Landwirt, ) Wilhelm Brandt, Gastwirt, alle in
n
J 19. September 1920 wurde an Stelle des
P , , — 1 ) Werner rũger, ker, a zu d: a) Eee e ir. von 6 39 5 986 Ping 6 ö Eug ow. Die Einsicht der Listen der Genossen⸗ schaften ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Templin, den 7 Dezember 1920.
Das Amtsgericht. Vacha. 195747]
In unser Genossenschaftsregister wurde bente bei dem Konsumwerein für Tie fen⸗ ort und Umgegend, e. G. m. B. O.
J in Tiefenort, elngetragen: Der Berg-
mann Gottlieb Heinrich Lorenz in Tiefen⸗ ort ist aus dem Verstande guggeschieden und an seine Stelle der Fabrikmeister Leonhard Herbst in Tiefenort ãhilt. Der Geschästsanteil ist auf 100 4 erhöht. Amtsgericht Bacha, 9. Dezember 1920.
Villingen, Baden. 95748 Genossenschaftsregister.
Zu O.-3. 14 des Genossenicha fteregisters Bd. 1 — Ländlicher Kreditverein wurde heute eingetragen;
An Stelle des ausgeschiedenen Johann Emminger wurde Sternenwirt Franz , . Kappel als Vorstandsmitglied gewählt.
Villingen, den 10. Dezember 1920.
Das Amtsgericht. L
VWaldkireh, Rreisgam. 95749] In das Genossenschaftsregister Band 1 ist bei F. D.⸗9. 21: ,, 3 Einkaufsgenossenschaft der 21 machermeister e. G. m. b. S., Wald⸗ kirch, heute eingetragen worden;
Die bisherigen Verstandsmitglieder sind Liquidatoren. Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 14. November 1920 aufgelöst.
Waldkirch i. Br., den 7. Dezember
1920. Das Amtsgericht.
Witten. 95750] Bei der im Genossenschaftsregister unter Nr. 22 eingetragenen Genossenschaft Werk⸗ vereinigung selbständiger err. macher, eingetragene , . mit beschränkter Saftpflicht zu Witten ist heute folgendes eingetragen worden: Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 17. Mai 1920 ist die Haft⸗ summe auf 00 4 erhöht worden. Witten, den 11. Dezember 1920. Das Amtsgericht.
ziegenhain, HBr. Cassel, I95751] In unser Genossenschaftsregister ist zu Nr.? Ropperhäuser Spar⸗ und Dar⸗ lehnskassen⸗Verein e. G. m. n. S. in Ropperhausen am 10. Dezember 1920 , . en worden:
An Stelle des verstorbenen Caspar Becker ist Landwirt Heinrich Liese in Groß Nopperhausen zum Vorstandsmitglied ge⸗
wählt. Amtsgericht Ziegenhain.
9) Musterregifter.
(Die au sländischen Muster werden unter Lerp zig veröffentlicht.)
Dillenburg. 6489]
In das Musterregister ist heute unter Nr. 95 eingetragen worden: Frank'sche Eisenwerke. Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung zu Adolfshũtte bei Niederscheld, illkreis, An⸗ meldung vom 4. Dezember 1929. Nach⸗ mittags 3 Uhr, ein versiegelter Brier mit 3 Abbildungen für Spanheizer - Oranier, Nr. 1 bis mit 7. Geschäfts. Nr. 10040, plastische Erzeugnisse, Schutz rist drei Jahre.
Dillenburg. den 16. Dezember 1920.
ö Das Amtsgericht.
Emmendingen. 6490
In das Musterregister wurde heute ein⸗ getragen:
Nr. 9. Firma D. S. Epstein, Papier⸗ warenfabrik, Eichstetten, fünf Muster , offen. Fabriknummern 6 - 10, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 13. Dezember 1929, Nachmittags 4 Uhr.
Emmendingen, den 14. Dezember 1920.
Badisches Amtsgericht. J.
Ohlixa. (96188 M* das Musterregister ist H r. 461. Firma Robert Herder in Ohligs, 1 Modell und 8 Abbildungen ür. ischme er mit eigenartig geformten Griffen, 1 Abbildung für Brotmesser mit mit eigenartig geformten Griffen, 2 Ab⸗ bildungen für Brotmesser mit eigenartig geformter Klinge und eigenartig geformten Griff, Fabriknummern 616, 617 618, 618, 6I 7, 616, 6164. 617, 616, 378, 384, 395. e r Muster für vlastische Erzeugnisse, S 61 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 10. November 1920, Vor⸗ 3 n 11. Dejember Das Amtsgericht.
11) Konkurfe.
Rerl im. 196492 Ueber das Vermögen der Konserven⸗ abrit nia“ G. m. b. O. in iguidation, Liquidator Herr Reinheld Berlin, Bötzowstraße 23, ist
13. Dezember 1
Kaufmann Carl
zu e: a) Adolf Kunow, Landwirt,
e Vor⸗ nuten, das Aonfurg⸗ 3 einschließlich.
bei dem Gericht anzumelden. Erste Gläubige wersammlung am 12. Januar 15Z1i, Gormittags 10 Uhr, allge⸗ meiner Prüfungstermin am Y. Februar
; le r ur, er r. id e, Ter en, e mn, wr,
straße 71, 2. Stockwerk. Zimmer 45. 10. Januar 1921. — 6 X. Das Amtsgericht. Abteilung 6.
KRerlim. 96491
Ueber das Vermögen der Annna, Angebot ⸗ und Rachfrage Vermitte⸗ , , mit beschränkter HSaftung in Berlin, Holjmarktstraße 2, ist beute, Nachmittags 16 Ubr, don dem Amtsgericht Berlin⸗Mitte das Konkurs⸗ verfahren eröffnet (84 N. 890. 1920). Ver—⸗ walter: Kaufmann Erfurth in Berlin W. 30, Motzstraße 63. Frist zur Anmeldung der Konkursforl erungen bis 10, Februar 1921. Glãubigewersammlung am 14. Januar 1921, Vormittags 111 hr. Prüfungstermin am 4. März 1921, Vormittags 11 Uhr, im Ge— richts gebäude. Neue Friedrichstraße 13/14, III. Stockwerk, Zimmer 106 108. Offener . mit Anzeigepflicht bis 12. Januar
921. Berlin, den 17. Dezember 1920. Der Gerichtsschreiber des Amtsgericht Berlin⸗Mitte. Abt. 84.
Eremen. ; 96463 Ueber das Vermögen der Firma Friedr. Sasemann, Kommanditgesellschaft in Bremen, ist beute der Konkurs eröffnet. Verwalter: Rechtsanwalt Dr. Jenschen in Bremen. ffener Arrest mit Anzeigesrist bis zum 15. Febuar 1921 einschließlich. Anmeldefrist bis zum 15. Februar 1921 einschließlich. Erste Gläubigerversamm⸗ lung: 13. Jannar 1921, Vormittags 19 Uhr, allgemeiner Prüfungstermin: 31. März 1921, Vormittags 10 Uhr, im Gerichtshause hierselbst, J. Obergeschoß, Zimmer Nr. 84 (Eingang Ostertorstraße). Bremen, den 17. Dejember 1920. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.
Einin. 96493
Ueber das Vermögen des Schiffbau⸗ ingenienrs Sans Mauerhoff in Firma Byotswerft Hans Mauerhoff in Glbing wird heute, Nachmittags 16 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkurst⸗ verwalter: Kaufmann Brung Ernst in Elbing, Wilhelmstraße 25. Anmeldefrist bis zum 15. Januar 1921 Erste Gläu— bigerversammlung am 11. Januar 1921, Vormittags 10 Uhr. Prüfungstermin am 1. Februar 1921, Vormittags 10 uhr, Zimmer Nr. 114. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 30. De⸗ zember 1920. ;
Elbing, den 16. Dezember 1920.
Das Amtsgericht.
Mnalchom, Meck1ĩũb. 96497 Ueber das Vermögen des Kaufmanns Dans Geist zu Malchow, Meckl., ist heute, am 17. Dezember 1920, Nachmittags 5 Uhr 65 Minuten, das Konkursverfahren eröffnet worden. Konkursverwalter: Rechts⸗ anwalt Klockow zu Waren. Frist zur An— meldung von Konkursforderungen bis zum 206. . 1921 einschließlich. Erste Gläubigerversammlung am 12. Januar 1921, Vormittags 10 Uhr. Allge⸗ meiner Prüfungstekmin am 16. Februar 1921, Vormittags 10 uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 29. De⸗ zember 1920 einschließlich. ö . Meckl., den 17. Dezember Mecklenburg⸗Schwerinsches Amtsgericht.
nunchen. ob 495 Amtsgericht Mũnchen. Konkursgericht.
Am 17. Dezember 1920, Nachm. b. Uhr, wurde über das Vermögen des Kauf⸗ manns Wilhelm Berger, Inhaber der Firma Wilhelm Berger, Kohlen⸗ und HSolzgrosthandlung in München, Woh: nung Bavarigring 45/3, Geschäftelokal Dienerstraße 6, der Konkurs eröffnet und Nechtsanwalt Justizrat J. Eßlinger J. in München, Kaufinger Straße 8 III. Aufg., um Konkursverwalter bestellt. Offener
rrest erlassen, Anzeigefrist in dieser Nich tung bis zum 5. Januar 1921 einschließlich bestimmt. Frist zur Anmeldung der Kon⸗ kursforderungen, und zwar im Zimmer Nr. Sa / des Justizgebäudes an der Luitpoldstraße in München, bis zum 5. Januar 1921 einschließlich. Wahltermin zur Beschlußfsssung über die Wahl eines anderen Verwalters, Bestellung eines Gläubigergusschusses, dann über die in den S§ 132, 134 und 137 K.⸗O. bezeich⸗ neten Fragen und allgemeiner Prü⸗ fungstermin: Samstag, 15. Januar 16E L, Vorm. Sl uhr, Zimmer Rr. Sr / Justijgebãude an der Luikvoldstrahe
München, den 18 Dejember 1920.
Gerichteschreiberei des Amtsgerichts München.
Mũnchem. Amisgericht München, Konkursgericht. Am 18. Dezember 19206. Vormittags
os 49)
Friebrich Weisl, Inhaber der Firma . Weiß in München, Brjenner traße 8/11, früher 8e 5 / l, der
Konkurs eröffnet und Nechtsanwalt Otto
mannstraße 1, . Konkursverwalter be⸗ stellt, On ener Arrest erlassen. Anzeigefrist in dieser Nichtung bis zum 7. Januar 1921 einschließlich. Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen, und zwar im immer Nr. S1 1 des SZusligebuudes an der ö bis zum 7. Januar 1
. zur Beschluß .
assu eines anderen
ng über die 1 ten Bestellung eines Gläubiger⸗
Offener Arrest mit , bis zum
10 Uhr, wurde über das Vermögen des [196
Rembold in München, Kanzlei. Hart⸗ 3
894 134 und 137 KO. bezeichneten gen und allgemeiner Prüfungstermin: Mantag, den 17. Januar 1921, Vorm. 10 uhr, Zimmer Nr. 84/1. Justiz. gebäude an der Luitpoldstraße. München, den 18. Dezember 1920. Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts.
KRarmen. ö org Das Konkursverfahren über den Nachlaß
des am 22. April 1919 zu Barmen ver
re,. Ewald Schöpp sen. aus armen wird nach erfolgter Abhaltung
des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Barmen, den 10. Dezember 1920.
Das Amtsgericht. 1b.
Leipzig. 96469
Das Konkursverfahren über den Nachla; des am 1. März 1918 gestorbenen Che— mikers Dr. phil. Mordto ¶Mordtar) Selmann Goldhaber in Leipzig wird
nach Abhaltung des Schlußtermins hier
durch aufgehoben. Leipzig, den 10. Dezember 1920. Das Amtsgericht. Abteilung II A1.
München. Amtsgericht Mũnchen. Konkursgericht.
Am 17. Dezember 1920 wurde unterm 18. November 1914 über das Kr, mögen a) des Kaufmanns Louis Blun, gart, b des Kaufinanns Karl Blum gart, beide in München, eröffnen Konkursverfahren teils wegen Verzichts de Konkurggläuhiger, teils wegen Befriedigun durch Auszahlung der Zwangs vergleich, summe im Konkurs über das Vermögen der offenen Handelsgesellschaft C6. Blum. gart i. L. in München eingestellt.
München, den 18. Dezember 1920.
Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts.
Kieheim, Kr. HöxpCter. 964 b5) In der Konkurssache über das Ver— mögen der Witwe Kaufmann Fer- dinand Claes in Nieheim ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Kon— kursverwalters, zur Erhebung von Ein— wendungen gegen das Schlußverzeichnig der bei der Verteilung zu beräck, sichtigenden Forderungen, zur Prüfung der bisher noch nicht festgesetzten Forderungen und zur Beschlußsassung der Gläubiger über nicht verwertbare Vermögensstücke der Schlußtermin auf den 11. Januar 1921, Vormittags 10 Uhr, bot dem Amtsgerichte hierselbst bestimmt. Nieheim, den 14. Dezember 1920. Das Amtsgericht.
Stuttgart. 9669]
Das Konkursverfabren über das Ver— mögen des Karl Otto Fink, Kaufmanns hier, wurde nach Abnahme der Schluß— rechnung des Verwalters und Vollzug der Schlußverteilung durch Gerichtsbeschluß von heute aufgehoben.
Den 16. Dezember 1920.
Amtsgericht Stuttgart Stadt. Obersekretär Bauer.
Villingen, Kaden. (ꝰbõ0l]
Das Konkursverfahren über das Ver mögen des Wirts August Ammer zum „Zähringer Hof“ in Villingen nun nach erfolgter Abhaltung des Schluß termins und der Schlußverteil ung auhhe— hoben.
Villingen, den 14. Deiemher 132), Gerichtsschreiberei des Bad. Amtegerichtzs.
e-
12) Tarif⸗ und FJahrplanbekannt⸗ machungen der Eisenbahnen.
96462]
Besondere Bestimmungen über den Gifenbahngüterverkehr in Altona, Hamburg und Harburg.
Mit Gültigkeit vem 10. Januar Iö2l werden die Gebührensätze in den 88 8 () g (La und b und 5 (3) in bezug auf die Ladegebühren in Hamburg und Harburg erhökt. Das Jnkrafttreten dieser Er= höhungen mit verkürzter Veröffenttlichungs. frift gründet sich auf die vorübergehende Aenderung des 5 6 der Eisenbahnverkehrs ⸗ ordnung.
Nähere Auskunft erteilen unser Verkehre, bũro ; und 86 . in Hamburg Hgbf. un rburg. nn. den 16. Dezember 1220. Eisenbahndirektion.
—
96484 . ̃ e rverkehr mit Gisasf Zothringen und darüber hinaus. Auf 1. Februar 92 werden die Entfernungen für Bee sach Grenze neu berechnet. Herdurch freten gegen bisher neben Ermäßigungen auch , nen. ein. Näheres in serein Tarifanzeiger. ung erlgruhe, den 14. Dezember 1920 Eĩisenba hn generaldirekti on.
186 e weinschaftliches Seft C ID (Stationstarista feln usm. ). Der Frachtzuschlag der Kerkerbachbahn wird bei Rohfalksteinen zunächst. für di eit vom J. Januar bis 31. März 192 dei einer Verfrachtung von mindeslene 3000 t in einem Kalendermonat — don einem Absender und jsür dessen eisene Heechnung — gegen entsprechenden Nach wels im Nückbergütungs wege um 20. fär 10 t ermäßigt. ine Verrechnun
921 von einem Monat auf den anderen int
ausgeschlossen.
Kerterbachbahn.· Attien . Ge se Nschast. Der Vorstand.
lost
Deutschet Reichsanzeiger BPreußischer Staatsanzeiger.
Dei Bezugsvreis deträgt oierteljährlich 86 M. Ale Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer den Postanstalten und Seitungsvertrieben für Selbftabholer auch die Geschaftsstelle SW as. Wislhelmftraße Mr. 32.
Einzelne Nummern kosten 1 Mi
Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheits. zeile 2 Mr., einer 3 gespaltenen Sinheitszeile 8,50 Me. Außerdem wird auf den Anzeigenpreis ein Teuerungs zuschlag von S0 v H erhoben. — Anzeigen nimmt an: die Geschäftsstelle des Reichs⸗
und Staatsanzeigers.
Berlin SW 48, Withelmftraße Nr. 32.
21 EB
—
n ·
Nr. 291. acer taten. Berlin, Mittwoch, den 22. D
ezember, Abends.
Poftscheckkonto: Berlin 41821. 1920
4 Ginzeinummern oder einzelne Beilagen
werden nur gegen Bardbezahtung oder vorherige Einsendung des Betrages einschlie hlich des Portos abgegeben.
e /
D
t
Inhalt des autlichen Teiles:
Dent s ches Reich.
Ernennungen ꝛc.
Mitteilung, betreffend eine Ermächtigung zur Vornahme von Zivilstandsakten.
Bekanntmachung, betreffend Aufhebung vorübergehender Zoll⸗ befreiungen.
Bekanntmachung, betreffend Erledigung beim Reichstag ein⸗ gegangener Petitionen.
Bekanntmachung, betreffend Feststellung des Börsenpreises von Wertpapieren.
Preußen.
Ernennungen und sonstige Personalverãnderungen.
Erlaß, betreffend Abführung der Kapitalertragssteuer an die Reichs hauptkasse.
Aufhebung eines Handelsverbots. — Handelsverbote.
Amtliches.
Deutsches Reich.
Der Kaufmann Felix Wiß ist . Konsul des Reichs in
San Joss de Costa Rica ernannt wo
Im Bereich des Reichsverkehrsministeriums, Zweigstelle e e gef; sind versetzt; Der Regierungs- und Baurat rie gleb, bisher in Saarbrücken, als Mitglied der Stamm⸗ essenbahndirektion Saarbrücken nach Trier der Regierungs⸗ kaumeister des Eisenbahnbaufaches Bretschneider, bisher in Lachen, zur Eisenbahndireltion nach Köln.
Bei der Reichsbank sind ernannt: die bisherigen Reichs⸗ bankpraktikanten Bernhard Jan sen, Fritz Löhr, Franz Diederich, Arthur Bading, Johann Kain und Emanuel 6 in Berlin und Friedrich Jens in Dresden zu reichs bankinspektoren.
Dem Deutschen Konsul Grosser in Barranquilla ist auf Grund des 5 1 des Gesetzes vom 4. Mai 1870 für seinen Amtsbezirk die Ermächtigung erteilt worden, bürgerlich gültige Cheschließungen von Reichs angehörigen vorzunehmen und die Geburten, Heiraten und Sterbefälle von 3 zu beurkunden.
—
Bekanntmachung,
betreffend Aufhebung vorübergehender Zoll— befreiungen.
Vom 18. November 1920.
Auf Grund des 8 5 des Uebergangsgesetzes vom 4. März 1919 (RGBl. S. 285) und der nachgenannten Belannt⸗ machungen bestimme ich:
J.
Es treten außer Kraft die Bekanntmachung über vorübergehende Zollerleichterungen vom 8. März 1215 (RGB. S. 133) hinsichtlich der Waren der Nummern 73, 141 /2. 178, 247, 296, 301 /2, 373, 545 und Mot des Zolltarifs und die Bekanntmachung, betreffend Zoll⸗ freiheit für Lederabfälle vom 4. April 1917 (RGBI. S. 317).
I.
Die Bekanntmachung tritt mit dem achten auf ihre Verkündung folgenden Tage in Kraft.
Berlin, den 18. November 1920.
Der . der Finanzen. Dr. Wirth.
—
Bekanntmachung.
Der Reichstag hat lossen, die zu den Gesetzentwürfen ö . 6 . Regelung der Beamten⸗ esoldun . 2. 1 Ergãnzun r Regelung von Bezügen der . k ö bad lieb n, . ; ge ö ; eingegangenen Petitionen durch die Beschlußfassung über die genannten Gesetzentwürfe für er — zu dem Gefsetzentwurf, betreffend Aenderungen des Besoldungs⸗
edigt zu erklären sowie die
Beschlußfassung über den Gesetzentwurf für erledigt zu erklären. Berlin, den 18. Dezember 1920. Jungheim, Direktor beim Reichstag.
—
Bekanntm achung.
Auf Grund des 3 9 der Bekanntmachung, be⸗ treffend die Feststellung des Börsenpreises von Wertpapieren, vom 21. November 1917 (RGBl. S. 537) wird hiermit bekanntgegeben: Nach Beschluß des Börsenvorstands zu Berlin sind die Aktien der Neu⸗Westend, Aktiengesellschaft für Grundstückverwertung, Lit. A vom 10. Dezember 1920 ab als Ausnahme von 5 1 Abs. 1 der oben erwähnten Bekanntmachung in Mark für das Stück zu notieren. Berlin, den 21. Dezember 1920.
Der Reichswirtschaftsminister.
J. A.: Hüttenhein.
Preußen. Finanzmini terium.
Der bisherige Konsistorialrat Dr. du Mesnil ist zum Ministerialrat im Preußischen Finanzministerium ernannt worden.
—
Betrifft Abführung der Kapitalertragssteuer an die ö Reich s hauptkasse. Zum Schreiben vom 30. Oktober 1920 — HI 28 473 zn.
Zu den Kassen, die nach Nummer 7 Abs. 2 der vorläufigen Vollzugs anweisung zum Kapitalertragssteuergesetz vom 31 März 1h GZeutt- Bl. f d. Deutsche Neich S' ö) die Kapital ertragssteuer unmittelbar an die Reichshauntkasse abzuführen haben, sofern das Reich oder die Länder Schuldner der Kapitalbetrãge (Anleihezinsen) sind, sind für Preußen folgende zu rechnen:
a) die Generalstaatskasse,
b) die Staatsschuldentilgungskasse,
e) die Hauptkasse der Staatsbank, . ö.
d) die Hauytkasse der Zentral⸗Genossenschafts Kasse,
e die unmittelbar mit der Reichshauptkasse abrechnenden Regierungshauptkassen und die Kasse der Ministerial⸗ Militär⸗ und Baukommission in Berlin.
Alle übrigen Staatskassen würden gegebenenfalls die Kapitalertragssteuer nach Nr. 7 Abs. 2 wie die sonstigen Schuldner an die für ihr Finanzamt zuständige Kasse (Finanz⸗ kasse) abzuführen haben.
Berlin, den 15. Dezember 1920.
Der Finanzminister. J. A.: Wolffram.
An den Herrn Reichsminister der Finanzen.
Ju stizm inisteriu m.
Der Staatsanwaltschaftsrat Hartmann in Brieg ist zum Landgerichtsdireklor bei dem Landgericht U in Berlin ernannt. Dem Landgerichtsrat, Geheimen Justizrat Ziehm bei dem Landgericht NI in Berlin und dem AÄmtsgerichtsrat, Geheimen Justtzrat Albrecht in Sagan ist die nachgesuchte Dienst⸗ entlassung mit Ruhegehalt, den Landgerichts rãten Wuth⸗ mann in Dortmund und Leveloh in Essen die nachgesuchte Dienstentlassung erteilt. ; ; Der Amltsgerichtsrat Dr. Mülhens in Rodenberg (Deister) ist infolge seiner Ernennung zum Landrat aus dem Justizdienste geschieden. ̃ . . . find die Amtsgerichtsräte: Grim sehl in Han⸗ nover als Landgerichtsrat an das Landgericht daselbst, Dr. Werr in Merzig als Landgerichts rat nach Neuwied, Kempa aus Rogasen nach Friedland, Bezirk Breslau, Dr. Klu ger in Briesen nach Friedland, Bezirk eln, Mertz in Friedland, Bezirk Oppeln, nach Neisse, ferner der Landgerichtgrat Kiel⸗ horn in Hannover als AÄmtsgerichtsrat an das Amtsgericht daselbst, die Amtsgerichtsräte Dr. Brucker in Hermeskeil und Dr. Marcour in Duigburg⸗Ruhrort nach M. Gladbach, der Amtsgerichtsrat Hoppstock in Bismark nach Altona, der Landgerichisrat Schmadalla in Kleve als Amtsgerichtsrat nach Tt. Enlau und der Amtsgerichtsrat Donath in Gummers⸗ bach nach Erfurt. . . um Landgerichts rat ernannt ist der Landrichter Dr. Bleß
in Eibing. . Zu Amtsgerichts räten sind ernannt: der Landrichter Dr.
ige. vom 30. April 1920 eingegangenen Petitionen, oweit sie sich auf die OrtSklasseneinteilung beziehen, der Reichs⸗ regierung als Material zu überweisen, die übrigen durch die
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Willn Beese, der Amtsrichter Dr. ö, , . der GHerichtsassestor Kröncke bei dem Amisgericht lin⸗Mitte,
der Landrichter Dr. Günter Fränkel in Breslau, der Landrichter Neise in Gelsenkirchen, der Amtsrichter Freiherr von Seydlitz-Kurzbach in Altona, der Amttzrichter Walter Steffens in Reinfeld, der Landrichter Rudolf Ohly in Rendshurg, der Amtzrichter Dann in Lindlar, der Amtsrichter Juschkus in Bartenstein und der Amtsrichter Dr. Cam merhoff in Magdeburg.
Den Amtsrichtern Freiherr von Eynatten und Dr. Wilhelm Uhles ist die nachgesuchte Entlassung aus dem Justizdienst erteilt.
Der Landgerichtsrat, Posen ist gestorben. ö ö
Der Staatsanwaltschaftsrat Saß in Halle a. S. ist zum Oberstaatsanwalt in Stolp ernannt.
Zu Staatsanwaltschaftsräten find ernannt: der Gerichts— assessor Schulte⸗Limbeck in Bochum, die Staatsanwälte Haartje und Koenemann in Altona, der Staatsanwalt Sch weppe, ständiger Hilfsarbeiter in Stargard i. Pom., in Kiel und der Staatsanwalt Wilhelm Reuter, ständiger Hilfsarbeiter in Aachen, in Köln.
Der Amtssitz ist angewiesen dem Notar Friedländer aus Bromberg in Köslin und dem Notar Dr. Hecht aus Bromberg in Stettin.
Zu Notaren sind ernannt: die Rechtsanwälte Justizrat Brun Lewy, Dr. Max May und Heinrich Schröder in demjenigen Teile der früheren Stadtgemeinde Berlin, der zum Bezirk des Amtsgerichts Berlin-Mitte gehört, der Rechtsanwalt Dr. Paul Scheer in demjenigen Teile der früheren Stadt⸗ gemeinde Berlin, der zum Bezirk des Amtsgerichts Berlin⸗ Tempelhof gehört, die Rechtsanwälte Heinrich Getz el und Eduard Sprink in Görlitz, Dr. Paul Gaßner und Emil Klapproth in Hannover, Paul Friedmanm in Harburg, Dr. Theodor Glang in Dinslaken und Paul Andrich in Greifswald.
In der Liste der Rechtsanwälte sind gelöscht die Rechts⸗ anwälte: Dr. Siebert bei dem Oberlandesgericht in Cassel, Ernst bei dem Oberlandesgericht in Jena, Ullste in bei dem Landgericht Lin Berlin, Dr. Kühling bei dem Amtsgericht und dem Landgericht in Kiel und Dr. Sturm bei dem Amts⸗ gericht in Grünberg.
In die Liste der Rechtsanwälte sind eingetragen die Rechts⸗ anwälte: Friedländer aus Bromberg bei dem Amtsgericht und dem Landgericht in Köslin, Justizrat Fuchs und Dr. Hecht aus Bromberg bei dem Amtsgericht und dem Land— gericht in Stettin, Paul Michaelis, bisher bei dem Land⸗ gericht I in Berlin, auch bei dem Amtsgerichte Berlin-Mitte, Rieß aus Saarbrücken bei dem Amtsgericht in Heide, Justiz⸗ rat Thamm aus Bunzlau bei dem Amtsgericht in Stralsund, der frühere Rechtsanwalt Dr. Brassat bei dem Amtsgericht in Garding, die Gerichtsassessoren: Dr. Johannes Krause bei dem Amtsgericht und dem Landgericht in Cottbus, Dr. Maur bei dem Amtsgericht und dem Landgericht in Koblenz und Kück bei dem Amtsgericht und dem Landgericht in Düsseldorf.
Der Rechtsanwalt und Notar Lorenz in Kalbe a. S. ist gestorben.
Aus dem Justizdienst sind geschieden die Gerichtsassessoren: Stampehl infolge seiner Uebernahme in die Reichsfinanz⸗ verwaltung unter Ernennung zum Regierungsrat, Günther infolge seiner Uebernahme in die Reichsfinanzverwaltung unter Ernennung zum Regierungsassessor und Dr. Gerhard Weil infolge seiner Uebernahme in die allgemeine Staatsverwaltung unter Ernennung zum Regierungsassessor.
Den Gerichtsassessoren Dr. vom Bracke, Josef Busch, Gin sburg, Dr. Max Horn, Dr. Rudolf Lorenz und Fritz Pick ist die nachgesuchle Entlassung aus dem Justizdienst erteilt.
Der Gerichlsassessor Dr. Fritz Lewinsohn ist gestorben.
Geheime Justizraͤt Magener aus
Ministerium für Landwirtschaft, Domänen und Forsten.
Dem Tierarzt Baumgarten in Hendekrug (Memelland)
ist die kommissarische Verwaltung der Kreistierarztstelle des
Kreises Niederung in Heinrichswalde übertragen worden.
Ministerium für Wissenschaft, Kunst und Volksbildung. Die Preußische Staatsregierung hat den bisherigen Direktor des Realgymnasiums in Menden Dr. Wolfschläger zum Studiendirektor ernannt.
Dem Studiendirektor Dr. Wolfsch läger ist die Leitung des Gymnasiums in Heiligenstadt übertragen worden. Der ordentliche Professor Dr. Ehrenberg in Göttingen ist in gleicher Eigenschaft in die philosophische Fakultät der
Universulãt in Breslau versetzt worden.