.

Evangelischer Oberkirchenrat.

Der bisherige Pfarrer Lic. Greeven in Werden a. d. Ruhr

ist zum Konfistorialrat ernannt. Ihm ist die erledigte haupt⸗ amtliche geistliche Ratsstelle bei dem Konsistorium 2 .

6:

provinz verliehen worden.

Bekanntmachung.

Dem Schankwirt Karl Wen ker, geboren am 13. Ja⸗ nuar 1550 zu Erfurt, wohnhaft zu Frankfurt g. M. Eden ⸗ heimer Landffraße 55, Geschäftslokal -B iedermeierklauser, Gr. Kornmarkt (9, wird hierdurch der Handel mit Gegen“ stãn den des täglichen Bedarfs, insbesondere Kahrungsmitteln aller Art sowjie jegliche mittel bare oder unmittelbare Beteiligung an einem folchen Handel wieder gestatte t. Wenker darf den Betrieb der „Biedermeierklause wieder aufnehmen.

Frankfurt a. M., den 17. Dezember 1920.

Der Polizeipräsident. J. V.: Ham macher.

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Bekanntmachung.

Auf Grund der ,, vom 253. Seytember 18915, betreffend Ternhaktung unzuverlässiger Personen vom Handel, wird der Firma Schaller & Cę. G. m. b. H. In baber Hermann Schallsr und Fritz Mettendarf, Köln⸗Ehrenfeld, Gbamiffostraße i, fo wie den Kaufleuten Hermann Sch aller, Köln, Ohg tee f 2, und Fr ttendorf, Köln Ehrenfeld, Fhamsspoostraße 1. rf 6 nich Sande mit sämtlichen Gegen ständen dest Bedarfs, insbesondere Lebens⸗ und Futtermitteln a Tandesprodukten, Brennstoffen, Baustoffen usw, un te rsagt— diese Ünterfagung fällt auch dig Tätigteit als Ange- stellter in einem den Handel mit Lebens- und

Futtermittekn betreffenden Geschsfte. — Die durch daz Verfahren verursachten baren Auslagen, inshesondere die Kosten

für die Veröffentlichung des Handelsuntersagungsbeschlusses, sind von den Beteiligten zu tragen. Köln, den 15. Dezember 1920.

Der Oberbürgermeister. J. V.: Dr. Bil l stein.

——

Bekanntmachung.

Auf Grund der Bekanntmachung zur Fernhaltung unzuverlässiger Personen vom Handel vom 23. September 1915 — GBl. S. 603 — habe ich dem Händler Gussav Lohde aus Baltz b. Vie 4. O st bahn durch Verfügung vom heutigen Tage den Hande mil Lebens- und Futtermitteln wegen Unzuverlässigkeit in bezug auf diesen Handelsbetrieb un tersagt.

Landsberg a. W., den 17. Dezember 1920.

Der Landrat. Graf Clairon d' Hausson ville.

em m O m m, mmm mmm.

Nichtamtliches.

Deut sches Reich.

Das Reich skabinett beschäftigte sich in seiner vor⸗ gestrigen Sitzung mit einer Reihe von Vorschlägen, die der Reichskommissar für die , und Verein⸗ heitkichung der Reichs verwaltung in Verfolg bet ihm erteilten Auftrags vorgelegt hatte. Die Vorschläge, die der Reichs kommissar im chen begründete, beziehen sich dem „Wolffschen Telegraphenbüro“ zufolge ins besondere auf bie vom Kcbinetlt bereits seit längerer en ins Auge gefaßte Verminderung der Zahl der Ministerien, auf die Entlastung der Zentralbehörden von solchen Geschäften, die sachgewäß von nachgeordneten Behörden wahrgenommen werben können, auf bie Abgrenzung der Kompetenzen zwischen ben verschiedenen Reichsbehörden und zwischen den Reichs⸗ und Landesbehörden. Der Reichskommissar betonte, daß die Flut der Anträge auf Bewilllgungen von Reichs mitteln für kulturelle, wirtschaftliche und selbst soziale Zwecke entschieden eingedämmt werden müßte.

Der Reich sminister des Innern brachte sobann in einem Kaorrekerat unter weitgehender Würdigung der vorgetragenen Grundgedanken auch diejenigen Momente zur Geltung, denen bei aller Syarsamkeit im Interesse der Gesundung ,. gesamten 1 Lebens Rechnung zu tragen ist. Er legte dar, welche der urch die ze g ff mn dem Reich zugewiesenen Aufgaben nach Lage der Verhältnisse keinen . vertrügen und welche neuen und umfangreichen Arbeiten der Verwaltung in m tschaftlicher und politischer Beziehung durch ben Friedenzvertrag und die Kriegsfolgen auferlegt werden. Er erinnerte an bie übermäßige Belastung der Arbeitskraft der Ministerien durch die vermehrte Tätigkeit, die der Reichs⸗ tag, der Reichs wirtschaftsrat und der Reichsrat erfordern, und bezeichnete es als notwendig, eine Reform der Arbeits⸗ weise dieser Stellen in die Erörterung einzubeziehen. Der Minister betonte, daß es im Interesse unserer wirtschaft⸗ lichen Leistungsfähigkest nicht angehe, die Aufgaben auf dem Gebiete der Wissenschaft, Kultur und , unter⸗ schiedslos zu unterbrilcken. Den Schwerꝑunkt der Reformen sieht der Minister in einer weitgehenden Dezentralisation aller Arbeit, die nicht im Interesse unserer außen= und innen⸗ olitischen Einheitlichkeit unter der unmittelbaren politischen Verantwortung der Reichsregierung geleistet werden muß, durch Abgabe an die den Reichsministerien nachgeordneten Stellen, Landesregierungen und Gemeinden.

Das Kabinett beschloß, bei der Wichtigkeit und Schwierig⸗ leit der Materie die Minister zu . 4 Voten 31 e,. 6 darüber zu veranlassen, wie die Gesichtspunkte der Spar⸗ amkeit und der notwendigen Erfüllung der Staatsaufgaben

zu vereinigen sind. Nach Eingan ö er Voten w Kabinett alsbald weitere Tun ö natd den

Die vereinigten Ausschüsse des Reichs rats für Sieuer⸗ n , und i ,, 3 die . üsse für innere Verwaltung und fü . wesen hielten heute Sitzungen. ö füt teuer, und gon

2

Im Reichswirtschaftsminister ium fand gestern u dem Vorstz des Staattzsetretärs . n g 1. 1. , zwischen Vertretern der verschiedenen Ministexien und einer Abordnung der Technischen Kommission über schwebende Fragen des Ruhrkohlen⸗ bergbaues statt. Die Technische Kommission, die bei

*

cr des Spaa⸗Verlrages aus Vertretern der Arbeitgeher und Arbeitnehmer des . auf Anregungen des Reichs⸗ tags und des Neichswi ,. begründet worden war, um betrieds⸗ und bergtechnlsche Fragen mit dem Ziel einer Steigernng der Kohlenförderung Fu erörtern, hat ihre Arbeiten an Vand von Fragebogen, durch Beratungen un . Befahrungen der Gruben gefördert; sie hat in allen Bergbau⸗ kreisen Verständnis und Entgegenkommen gefunden und das bisherige Ergebnis ihrer Arbelten nunmehr vorgelegt. Wie „Wolffz Telegraphenbüro“ mitteilt, wurden gestern insbesondere Vorberichte erstattet über folgende Punkte:

1. Stand der technischen Einrichtungen der Gruben, ihre Mängel

und die Aussichten einer Verbesserung.

2. Die Qualität der geförderten und versandten Kohle.

3. Hie Frage der Verkehrgerleichterung für die fernab den Zechen wohnenden, dem Bergbau zugewanderten Arbeiter.

4. Die Frage der beschleunigten , der gegen das Friedensmaß um fast 150 000 Mann vermehrten Ruhrbergleute und deren Familien. .

5. Die Frage, wie das jetzige Mißverhältnis zwischen gelernten und ungelernten Bergarbeitern im Interesse der Fördersteigerung zu beseitigen sei.

Insbesondere zu der letzteren, äußerst wichtigen Frage aben die Arbeiten der Kommission interessante Vorschläge Einrichtung von Lehrkameradschaften und n ich n, ge⸗

zeitigt, die unter allseitiger Unterstützung bereits bei verschiedenen

. Eingang in die Praxis gefunden haben. Die Technische

ommisfion wird ihre durchaus Erfolg versprechenden Arbeiten fortsetzen.

In der Hauptausschußsitzung der Außenhandelstelle Chemie werf Generaldirektor Dr. Plieninger, Frank⸗ fe 9 M) in Berlln am 24. November 1920 wurde be⸗

ossen:

1. Die Lieferwerksbescheinigung kann bei den Erzeugnissen der chemischen Induftrie mit Füchicht auf eine gusreichenge und, billige Inlandsverforgung, die die erste Bedingung für einen Lohnabbau sei, Richt fallen gelaffen werden, solle aber nicht unnötig bestehen bleiben. Die Beschlußfasfung über die L. W. B. bel den einzelnen Warengruppen ist. Sache der zuständigen e nf, Bei einer dauernden Angleichung der Ausland ˖ an die Inlands⸗ preife soll die KLeferwerksbescheinigung nach Möglichkeit abgebaut werden. 2. Bezüglich der auf Anregung der Zentralarbeits⸗ gemeinschaft eingeführten Ausfuhrabgabe wird die Forderung erhoben, daß die eingenommenen Mittel ihrer ursprünglichen Bestimmung zu⸗ . ährt und auch tatsächlich für soziale Zwecke verwendet werden. „Die derzeitigen Bearbeitungsgebübren bleiben bestehen. Der Ge⸗ schäftsleitung wird die Enklasfung erteilt. 4. Der Hauptauss uß wird in der Weise ergänzt, daß die Erzeuger 6, der Handel 3, die Verbraucher 1 Sitz und die Arbestnehmer ins⸗ efamt 10 Sitze erhalten, dazu die entsprechenden Stellver⸗ reter. 5. Der , ,, und seine Stellvertreter dürfen ausnahmsweise, in besonders dringenden Fällen, e üer, Ent⸗ scheidungen treffen, für die nachträglich dle Genehmigung des zu⸗ ständigen Ausschusfes einzuholen ist. 6. Die Uebertragüng von Be⸗ willigungen ist nicht zulässig; der Handel mit Ausfuhrbewilligungen muß unter allen Umständen verhindert werden. 7. Die Veröffent⸗ lichung der Ausschußbeschlüsse erfolgt künftighin im „Reichsanzeiger'.

— Der Unterausschuß für „Bunt⸗ und Chrom⸗ . hat am 11. Dezember d. J,. die Wiedereinführung er , für alle chem ischen Buntfarben beschlossen. . ,

— Der Unterausschuß für „Erdfarben“ hat am 11. Dezember d. J. dle Wieherenführung der Lieferwerktz⸗ bescheinigung für alle Erdfarben beschlossen.

— Der Unterausschuß für „Kobaltpräpara te“ hat am 14. Dezember d. J. die Einführung der Lieferwerkt⸗ bescheinigung für Cobaltoryd und Cobaltsalze unter gleich⸗ zeit er Kontingentierung der erzeugenden . unb die 3. ung von Augfuhrmindestprelsen beschlossen; es darf in deutscher oder ausländischer Währung verkauft werden.

— Die Nebenstelle „Stickstoffdünger“ hat in ihrer Sitzung vom 16. Dezember 1920 Aus fuhrkontingente über Urmmonsulfatsalpeter und Kalkstickstoff sowie über stickstoffhaltige Düngemittel für das Jahr 1921 festgesetzt. Bei der Ausfuhr soll bezüglich der einzelnen Düngersorten Rücksicht auf die Be⸗ dürfnisse der deutschen Landwirtschaft genommen werden.

— Der Unterausschuß „Pottasche“ hat in seiner Gründungssitzung vom 17. Tezember 1926 die Beibringung einer Lieferwerksgbescheinigung für die Erteilung ber ö erlaubnis zur Bedingung gemacht und Ausfuhrmindestpreise feftgesetzz. Die Ausführ von Schlempekohle. und Wollschweiß⸗ ö nur insoweit stattfinden, als es der Inlandsbedarf gestattet.

— Der Unterausschuß „Salzsäure“ a in seiner Sitzung vom 17. Dezember 1920 den früher gefaßten Beschluß bezüglich Sperrung der, Einfuhr aufgehoben. Die Einfuhr⸗ erlaubnls wird nur an Selbstverbraucher oder an Händler, die im Auftrage eines Selbstverbrauchers einführen wollen, erteilt.

Bahern.

Dem Landtage ist ein Gesetzentwurf über den Ausbau der Gro wasserkräfte zugegangen, der die Staatsregierung ermächtigt, die Bürgschaft für die Verzinsung und Heimzahlung der Schuldverschreibungen zu übernehmen, die von den é. gründenden Attiengesellschaften , Walchensee⸗ werk“ und „Mittlere Isar“ ausgegeben werden. Die Aktien⸗ n,, werden Schuldverschreibungen ausgehen, für welche neben ihrem Vermögen die im Ausbau befindlichen Werke

Sicherheit bieten sollen.

Braunschweig.

In der gestrigen Sitzung der Land esversammlung machte das Staatsministerium Mitteilung von den orderungen, die das Herzogshaus an . Braun⸗ chweigischen Staat gestellt hat. Wie die „Braun— , Neuesten Nachrichten“ melden, haben diese Forde⸗ rungen einen Vermögenswert von zusammen 2560 Millionen Mark. Das Herzogshaus macht . e auf das gesamte hraunschweigische Kammergut (Bergwerke, Forsten 16 Do⸗ mäne , Gefordert werden u. a. ha Staats⸗ örst, it? he Domänen — das ist der fünfte Teil der ge—⸗ amten Staatsbomänen — der Ertrag aus den Domänen eit. 1. Juli 1919, das hh Blankenburg im Harz, bas Gestüt von Harzburg, die Bibliothek in Wolffenbüttel, das Landesmuseum in Braunschweig, sämtliches Mobiliar in Schlössern und Hofstaatsgebäuden und, soweit dies verkauft wurde, der Geldwert in Goldmark. Das Herzogshaus erklärt,

zu einem Vergleiche bereit zu sein, indessen einen Rechtsstreit mit aller 86. . u wollen, wenn . schweigische lerung iese Forderungen ablehnt. Das

Staats min sterlum Hal den Vertretern des ogshauses mi⸗ geteilt, daß es nicht in der Lage sei, ö zum Gegenstand von Verhandlungen zu machen.

Oesterreich. Die Landeshauptleute der Bundesländer leisteien estern die nach der Verfassung vorgeschriebene Angelobung

n die Hände des Bundespräsidenten Halnisch, der hierbei eine Ansprache hielt, in der er die Notwendigkeit eines engen, von

ge 12 em Vertrauen erfüllten Zusammenarbeitens des Bundes

er Länder betonte. Der Lanbeshauptmann Dr. Rintelen, der Bbmann der Landeshauptleute, erwiderte, das wichtigste einigende Moment, das gegenwärtig alle zusammenführe, sei das Bestreben, den Staat . retten und wiederaufzuhauen. Die Aufgabe des Bundespräsibenten werde es sein, darauf hin⸗ zuwirken, daß die Hilfe von außen, ohne die eine Rettung nicht möglich sei, erfolge, ehe es zu spät sei.

Großbritannien und Irland.

Der Ausschuß für auswärtige Angelegenheiten, der von den Re ber, , ,,. des Unterhauses gebildet wurde, hat vorgestern n e Entschließung angenommen:

Der Augschuß lenkt die Aufmerksamkeit des Premierministere auf die Lage in der Türkei und besteht darauf, daß . nahmen ergriffen werden, den Vertrag von Sövres ab. zu ändern, sobald fich eine Gelegenheit dazu bietet, um der Tůrkel eine gesicherte Regierung zu ermoglichen und die tũrkischen Nationalisten bon ihtem Bündnis mit den Bolschewisten loszulösen.

Bläãttermeldungen zufolge hat der oberste Befehlshaber der Truppen in Irland in einem Befehl an die Truppen bekanntgegeben, daß jedes ungesetzliche Vorgehen gegen Leben und Eigentum' der Bevölkerung entsprechend dem Belagerunge= zustand mit dem Tode bestraft wird.

Wie „Echo de Paris“ aus London meldet, haben die britifchen Truppen die Araninsel östlich von Galway Nachts umzingelt und sieben gesuchte Sinnfeiner verhaftet.

m Verlaufe des sich entspinnenben Gefechts wurden zwei

ivilisten gelötet, drei andere verletzt. Bei Nullinahone in der Grafschaft Tipperary fand ein heftiger Kamyf zwischen Reglerungstruppen und Sinnfeinern statt. 40 Freiwillige wurden gefangen genommen, 10 getötet und mehrere verletzt; die Negierungttruppen hatten 8 Tote.

Frankreich.

Nach einer Meldung des Petit Parisien“ hat ein fran⸗ zösifcher Zerstörer im Schwarzen Meer bei Poti das rufsische Schiff „Za inabi“ beschossen.

— Der Senat genehmigte gestern den Am nest teen ⸗ wurf und lehnte es ab, die Ämnestie auch für die Aufrührer der Schwarze Meer⸗Flotte zu gewähren.

— Bei der Beratung über die Frage der Arbeits— losigkeit in Frankreich und über die Einschränkung der Einfuhr erklärte der Handelsminister Isadc in der Kammer laut Bericht des „Wol en Telegrgphenbũros“:

Das Fehlen des ut nf sei nicht die Hauptursache der Krise. Unter den gegebenen Umständer würden Zollmaßnahmen die allgemeine wirtschaftliche Lage nur per n n. In den ersten zehn Monaten diefes Jahres habe sich die Cinfuhr um 6 vo erhöht, die Ausfuhr dagegen fei gegentiber bem gleichen Zeitraum des Vorjahres um 24 v gestiegen. Die Lage sei also vertrauenerweckend.

Die Kammer nahm mit 5 gegen 66 Stimmen eine Vertrauenstagesordnung an, in der erklärt wird, sie habe die Zuversicht, daß bie Regierung die erforderlichen Maßnahmen um Schutze der fiene e, Industrie treffen und für die e, . der wirtschaftlichen Klauseln des Friedens vertrahs von Versailles eintreten werde.

Nußland.

Die russisch⸗-polnischen Frieden ve rhand lungen in Riga sind, wie „Politiken“ meldet, auf ernste Schmierig keiten in der Frage der , bes nn in , Goldfonds und der Entschädigung für die sel 1914 in Polen beschlag, nahmten Waren und. Werte gestoßen. Die „JIswestig schreibt: Polen verlangt M0 Millionen Rubel vom Gold onds und über eine Milliarde Goldrubel für die requirlerten Werte was unter den jetzigen Verhältnissen für die Sowjetrepublit vollkommen ger ü ar ist. Die Erfüllung derartiger Forde⸗ rungen würde den Untergang Sowjetrußlands bedeuten.

— Bei den Wahlen zum allrussischen Räte⸗ kongreß siegte in Moskau und dem umliegenden Gebiet die äußerste Linke.

— Das Revolutionsgericht in Sewmastopol gibt, wie die „Berlingste Tidenden meldet, in dem offiziellen Organ der Stabt die Namen von 1664 5. bekannt, die durch Erschleßen hingerichtet worden sind. Unter den ef ge, waren A8 Bauern. Zwei Tage später verö entlichte die Zeitung eine neue Listẽ von 1302 Hingerichteten, darunter S8 Bauern. .

Italien.

Da d' Annunzio nicht die Absicht geäußert hatz sich dem Willen Italiens zu unterwerfen, hat ihm General Caviglia vorgestern ein Ultimatum überreichen lassen, das dem „Wolffschen Telegraphenbürs“ zufolge dre Bed in⸗ gungen enthält. J. Naͤumung von g ier, Arbe und den kleinen Drtschaften, die durch den Vertrag, von Rapallo Südflawien zugesprochen find; 2. Möglichkeit für die italienischen Kriegsschiffe, den Hafen von . zu verlassen und Rückgabe der Schiffe und Panzerautos, die nach der Blockade nach Fiume gekommen sind; 3. Auflösung der Truppen, foweit es sich nicht um Bürger von Flüme handelt. Wie Cabiglia hinzufügte, läßt er Unterhandlungen nur in

dezug auf Einzelhelten der Ausführung dieser drei Punkte zu.

Er wies d'Annunzio darauf hin, daß man sich nach der Stimmung der Einheimischen. richten, müsse;, diese hätten sich zu? entscheiden, ob fie für den der Aus führung des Vertrags vorhergehenden Zeitraum sich unter den Schutz ber italien schen Truppen stellen oder die schwer, wiegenden Folgen guf sich nehmen wollen, die sich aus den von Italien vor gesehenen Maßnahmen ergeben würden.

— Der General Caviglia hat dem Truppenbefehlshaber der Negentschaft des Qua rnero im Auftrage der⸗ italienischen Regierung mitgetellt, daß der König den Ver trag von Rapallo ratifiziert hat.

ö Gelgien. . Die Besprechungen zwischen den Vertretern der Alliierten 2. 3. kenn schen⸗ ach verständ igen wurden geftern den ganzen Tag über fortgesetzt, und ben here

leichsfrage dabei behandelt. Die nächste Vollsitzung der onferenz findet heute vormittag statt. nimmt an, daß sich nach . Sitzung die Konferenz über Weihnachten ver⸗ tagen wird. gergestern nachmittag hielten bie Alliierten eine Sitzung unter einander ab und hörten ihre Sachverständigen über ver⸗ schiedene Punkte. Eine weitere Sitzung der Alliierten unter einander findet heute nachmittag sta Havas⸗Reuter meldet, daß die Konferenz nach der Ver⸗ tagung ihre Arbeiten am Montag, den 10. Januar, wieder

aufnehmen wird. Schweiz.

Der Bundespräsident Metta. erstaitete gestern im Bundesrat Bericht über die Völkerbundstagung in Genf. Der Bundesrat ankte dem Chef des politischen Departements sowie den übrigen schweizerischen Delegierten für ihre Tätigkeit n Genf und sprach der Delegation für die dort eingenommene Haltung die volle Zustimmung und Anerkennung aus.

Tschecho⸗Slowakei.

Der Sengt hat gestern in erster Lesung die Rakifikationt= vorlage der Verträge von Trianon, Neuilly und Soyres angenommen. .

Griechenland.

Der Mlinisterpräfident Rhallis hat dem König die De⸗ nission des Kabinetts überreicht. Der König hat Rhallis kbeten, mit dem Ministerium bis zum Zusammentritt der mmer im Amte zu bleiben.

. des deutschen Eigentums im Auslande sowie die Aus⸗

Ameriĩla.

Der Fingnzausschuß des amerikanischen Re—⸗ zräsentantenhauses hat, wie „Wolffs Telegraphenbüro“ meldet, eine Gesetzesvorlage über die Einführung erhöhter Einfuhrzölle auf Wolle und Baumwolle, Kartoffeln, Fleisch und lebendes Vieh endgültig angenommen. Der Ausschuß hat an das Haus das Ersuchen gerichtet, alles Erforderliche ju tun, damit die Vorlage noch vor Weihnachten Gesetzeskraft

erlange. Asten.

Nach einer Melbung der „Times“ aus Tokio haben die koreanischen Revolutionäre an Japan den Krieg er⸗ klärt. Eine vorläufige Regierung dieser Revolutionäre hat sich in Schanghai gebildet.

Parlamentarische Nachrichten.

Der Entwurf eines Gesetzes zur Aenderung des Ein⸗ kommensteuergesetzes vom 29. März 1920

ist nebst Begründung dem Reichstag zur Beschlußfassung zu⸗ gegangen. Mit dem vorgeschlagenen neuen Gesetze werden in erster Linie die Beseitigung der zweimaligen Besteune⸗ rung des im Kalenderjahre 1920 erzielten Ein⸗ kommens und daneben noch einige weniger wichtige Ab⸗ nderungen bezweckt.

Wie in der Begründung zum vorgelegten Gesetzentwurf mit⸗ zeit wird. bat die Natienalversammlüng, in. zweiker und dritter Wung des Reichsein kommensteuergesetzes beschlossen, der Veranlagung za das Rechnungsjahr 1920 nicht das Einkommen des voraus- gemngenen Jahres 1919, sondern das deg Jahres. 1820 zu grunde zu fegen. Es wurde dabei von der Erwägung aus⸗ camgen. daß sich die Verhältnisse gerade für das Jahr 19830 nern grundlegend ändern, als die Steuerpflichtigen durch die Göfetze aber eine Kriegsabgabe vom Vermögengzuwachs und über das Räicksnotopfer einen erheblichen Teil ihreg Vermögens un ihres GFinkommens verlieren werden, so daß es nicht erträglich erscheine, das bisherige Einkommen der Besteuerung im Jahre 1920 zugrunde zu

legen. So vermischt das Reichseinkommensteuergesetz für die Ueber⸗ gangszeit zwei verschiedene Prinzipien der Einkommensteuerveran⸗ lagung: Es stellt im 5 o85 für das Uebergangsjahr 1920 den Grundfatz auf, daß der Veranlagung, für dieses erste Rechnungsjahr das Einkommen, das in dem im wesentlichen mit diesem Ülebergangs jahr zusammenfallenden Kalenderjahr 1920 erzielt wurde, die Bemessungsgrundlage für die Einkemmensteuer bilden soll; man hält aber für die folgenden Jahre an diesem Grundsatz nicht fest, will vielmehr nach 3 28 in Zukunft bei der Veranlagung für ein Rechnungssahr nicht das Cinkommen des im wesentlichen mit diesem zusammenfallenden Kalenderjahrs, sondern das Einkommen dez dem Rechnungs jahre vorausgegangenen Kalenderjahr, der Veranlagung zur Einkommensteuer zugrunde gelegt haben. Das Gefetz fährt fomit für das erste Jahr im. wesent— sichen den Grundfatz der Veranlagung nach dem tatsächlichen Cin kommen diefes Jahres und für die folgenden Jahre den Grundsatz der Veranlagung nach dem tatsächlichen Ein kommen des vorausgegangenen Jahres durch. Allerdings war man sich in der Nationalbersamm, lung darüber klar, daß die doppelte Besteuerung des Jahres 1920 zu Härten führen kann. Diesen Harten sollte durch die Vorschrift des 3 80 des Einkommensteuergesetzes begegnet werden, nach der bei, der Ver⸗ amagung für das Rechnungsiahr 1921 außerordentliche Einnahmen, die inn Laufe des Kalenderjahrs 1920 bezogen wurden, insoweit außer Ansatz zu lassen sind, als sie für das Re nungsjahr 1820 bereits der Finkommenstener unterlegen haben. Von seiten der Regierung wurde insbefondere bei der dritten Lesung des Ein kommensteuergesetzes dabel ausdrücklich anerkannt, daß die zweimalige. Besteuerung des Cinkommens des Jahres 19290 sehr mißlich sei und k un⸗ gewollten Härten führen könne, daß aher die Neichsregierun strebt ein werde, mit allen Mittein darauf hinzumizken. daß bei der Aus— fübrung diefer Vorschrift die Härten, die sich aus der zweimaligen . des Jahres 1520 ergeben, tunlichst vermieden und be⸗ eitigt werden.

Einen Uusgleich dieser Härten im Verwaltungswege auf Grund der Vorschrift bes 3 59 des Cinkommensteuergesetzes etwa in Ver⸗ bindung mit z 108 der Reschzaßgabenordnung berbe uführen, erschien doch nicht sachgemäß. Man könnte daran denken, als außerordent⸗ liche Cinnahmen im Sinne des 8 59 des Gesetzes den Betrag anzusehen, um den Das Einkemmen des Jahres 1920 das Einkommen des Jahres 1921 übersteigt und demgemäß am Schlusse des Jahres 15211 die für das Rechnungs—⸗ ahr 15831 zu entrichtende Ginkommensteuer nach dem in diesem Jahre tatsächlich erzielten Einkommen zu ermäßigen, falls dieses eringer ist als das des Jahres 1h20. Dies würde aber tatsächlich deuten, a; die Möglichkeit der zu vermeldenden Härten um ein Jahr ine he en wird; denn da das Cinkommen des Jahres 1821 der Verankagung jäür das Jahr 152? zugrunde zu legen ist, würde dieses Einkommen alsdann sowohl der Veranlagung für das Jahr 19821 wie der für das Jahr 1922 zugrunde gelegt werden, und es würden sich in den Fällen, in denen das Einkommen des Jahres 19822 geringer ist als das des Jahreg 1921, die setzt vermiedenen Härten wieder er⸗ geben. Man könnte weiter daran denken, auf Antrag des dre, , inzulassen, daß die Einkommensteuer für dag Rechnungsjahr 1829 N hrechend dem Durchschnittzeinkommen der Jahre 19818 1919 und J. oder entsprechend dem Ginkommen des Jahres 1919 ermäßigt 16 Eine derartige Maßnahme würde aber fatsächlich dazu führen, . zahlreichen Fällen eine Veranlagung für das Rechnungsjahr em öh dem nt iscnitt: into men Ber Jahre ile; 1919 und 1939

nach dem Einkommen des Jahreg 1915 neben der Veranlagung nach

dem Einkommen des Jahres 1920 zu erfolgen hätte, was bei der Be⸗ inanzämter unmöglich durch ei einem derartigen Verfa

hrt werden kann. Hinzu⸗ ren die Veranlagung nach den Ergebnissen der Vorjahre in allen den Fällen erfolgen würde, in denen das Einkommen der Vorjahre gering des Jahres 1920, daß I kommen des Jahres 1

lastung der kommt, daß

er war als das Einkommen n Fällen, in welchen das Ein im ; geringer ist als das der Vorjahre, aus⸗ schließlich das geringere Einkommen des Jahres 1920 zugrunde zu

des Jahres 1920 eise erfolgen, daß

gen in den F zur Verfügung gestellt.

einen besonderen Waggon Lie Waggon enthält vor allem Reis, 1 afermeh! Scr kondensierte Milch, Lebertran, Knabenanzüge, Wautschuk⸗ miterlagen und Sanger. Das Komitee hat sich endlich leich dem

Central Relief ⸗Comitee, New Jork, unz den amerikanischen und

legen wäre.

Das Ziel, die durch die doppelte Besteueru Härten auszuschließen, kann nur in der allgemein die Benutzung deg Einkommens des Jahres 1920 als Be— messungsgrundlage bei der Veranlagung für zwei Nechnun seitigt und daß an Stelle der im Einkommensteuergeseß. nommenen Mischung zweier Veranlagungsgrundsätz, ausschließli ö ; 5 — soweit überhaupt möglich durchgeführt wird. Dies bedeutet aher eine Aenderung des Gesetzes selbst, die denn auch von der Re Gesetzentwurfe vorgeschlagen wird.

. Nach den Ausführungen der amtlichen Begründung bleiht nur übrig die Doppelbesteuerung des im Kalenderjahr 1520 erzielten Einkommens das im Einkommensteuergesetz vor⸗ ꝛ z dahin geändert wird, da das Einkommen eines Kalenderjahrs in jedem Falle nur einmal, un zwar möglichst in dem Kalenderjahr versteuert wird, in dem es Eine derartige Aenderung des. Verfahrens wärde die Veranlagung nach aufrechterhalten, in einem Kalenderjahr erzielte Einkommen auch jahr versteuert wird. Di

eine oder der andere G

ichsregierung in dem vorliegenden

anlagungsverfahren selbst

erzielt wurde. folgerichtig dahin gehe

für dieses Kalender⸗ steue e Veranlagung würde daher nicht mehr wie ür ein Rechnungsjahr, sondern für ein Kalende aben, so daß sich der für die Fe tstellung des maßgebende Jeilraum regelmãhig mit dem Zeitraum deckt, für welches die auf dieses Einkommen entfallende Steuer zu entrichten ist. Da daz Einkommen eines Kalenderjahres erst nach dessen Ablauf te die Veranlagung nicht mehr vor sie erfolgt, Bis zur erfolgten Veranlagung igen nach Maßgabe der Die Veranlagung für ein

inkommens

festgestellt werden kann, mü Beginn dieses Zeitraums, dessen Ablauf vorgenommen werden. für ein Kalendersahr sind Abschlagszahlu⸗ jeweilig letzten Veranlagung zu entrichten. Kalenderjahr hätte also doppelte Bedeutung; sie stellt in erster Linie die endgültige Steuerschuld für dieses Kalenderjahr und sie s. ll das folgende Kalender⸗ ihrer Höhe mit der Kalenderjahr

Steuerschuld rundsätzlich ür das vorausg

weiter die vorläufige

endgültigen Steuerschuld deckt und in vierteljährlichen Naten fällig wir e letzten Steuerbescheidz wären zahlungen zu leisten, die auf die vorläu bereits fällig geworden ist, und damit auf angerechnet werden. Dieses Verfahren hat derar daß es im vorliegenden Entwurf zur Einführung vorgesch führt ein erfcits den Grundsgtz durch, zaß nur das tatsächlich bezogene Einkommen für die Bemessung der Einkommensteuer maßgebend ist, verhindert aber gleichzeitig, daß dieses tatsächlich bezogene Einkommen für die Einkommensteuer bilden dgültige Entrichtung der Steuer so t möglich an den Zeitpunkt heran, in dem das ahres bezogen wurde und festgestellt werden kann. ortzahlung der Steuer nicht unter⸗ scheid erst in verhältnismäßig vor⸗ es hat ferner den wesentlichen die Möglichkeit gibt, die im Laufe eines Jahres zu Abschlagszahlungen dem wahrscheinlichen Betrage des mens anzuvassen. lagung herbeiführt, die in Ueber⸗ Steuerabzuge vom Arbeitslohne steht, der Abschlagszahlung ist und bemessen wird nach dem des Jahres selbst

vierteljãhrliche A e ge Stenerschuld, soweit

die endgültige Steuerschuld t wesentliche Vorteile, schlagen wird. Es

zweimal die Bemessungsgrundla kann, und rückt weiter die en nahe wie überha Einkommen eines Es bewirkt weiter, daß die regelmäßige brochen werden muß, wenn der Steuer rückter Zeit zugestellt wird, und Vorteil, daß entrichtenden Abse für diefes Jahr steuerbaren Einkom daß das Verfahren auch einstimmung mit dem leichfalls nur eine rbeitseinkommen, das der Arbeitneh

r Hierzu kommt, eine Veran

mer im Tau

Verfahrens diene folgendes Beispiel: Ein Avril 1921 einen Steuerbescheid, durch den die für das Jechnungsjahr 1920 endgültig zu entrichtende Ein kommen⸗ ( ̃ alenderjahrs 1920 auf 50900 . wird. Er soll bis dahin an vorläufiger Einkommensteuer 160095 4 gezahlt haben; er muß demgemäß nunmehr auf Grund des Steuerbescheides 1066 . an endgültiger Steuer für 1920 nachentrichten. Er hat sodann weiterhin im Mai 1921 und sodann alle drei Monate an vorläufiger Einkommensteuer den Betrag von 1 bis ihm ein neuer Steuerbescheid zugeht. Erhält er im Al mehr einen Steuerbefcheid für 1921, durch welchen die für dieses Rechnungs⸗ Steuer nach dem Einkommen des Kalender⸗ t wird, so ist diese endgültige Steuerschuld ahin an vorläufiger Einkommensteuer mlich viermal 1250 A. gezahlt Demnächst hat er im Y

Zur Erläuterung des Steuerpflichtiger erhält im

ch dem Einkommen des

259 M zu zahlen, April 1922 nun⸗

jahr endgültig zu entrichtende jahrs 1931 auf 4000. festgese bereits getilgt, da er bis 5000 M, na 1000 4A als zuviel gezahlt zurück. ; und sodann alle drei Monate den Betrag von 1000 4 so lange zu entrichten, bis ihm wiederum ein neuer Steuerbescheid nach dem Ein⸗ kommen des Kalenderjahrs 1922 zugegangen ist.

erdem sind noch folgende Abänderungen des Reichs vorgesehen: Die Vorschrift des 5 gemeinnützige Gesamtbetrage ꝛ soll beseitigt §z 39, die eine Steuer⸗

erhalt Jomit

ensteuergesetzes Beiträge Vereinigungen

Einkommens

llen auf be⸗

Wohlfahrtspflege.

Ein Komitee chilenischer D berichtet, sür unsere Krieg swaise amm elt und durch den chilenis au Simons, der Gattin des Reich

zu Weihnachten überm at den hochh rechen lassen und die genommen.

Der Deutsche Zentralausschuß für Auslandshilfe che Zentralkomitee zur Lin Deutschland

für die Auslandtz. rganisation aller mit Liebesgaben

Deutschland

amen hat, wie W. T. B.“ e Summe von 150 090 4A chen Gesandten in Berlin der soministers des Auswärti Die deutsche Re⸗ derinnen ihren besten Dank aus⸗ der Geber bereits vor⸗

itteln lassen. igen Spenderinr erteilung im Sinne

teilt mit: Das

holländis . Nahrungs⸗ und Kleidernot in agg) hat dem Dentschen Zentralausschu Berlin als Verteilung von

land beschäftigten es beträchtliche b stelle und weiter Liebesgaben zu senden beaböichtige; E Kartoffeln aus der ho lländische erteilung die Holländer

ausländischen

Verfügung Es handelt sich

unächst um fünf W e, über deren

teilung machen werden. Angekündigt sind ferner: 16 Säcke mit Kleidung aller Art und 25 Kisten mit. kandenserter Milch, Neis Kindermehl uw. Außerdem hat das holländische Zentralkomitee dem Ausschuß für Sicherung der Mich. c ca n, im rheinisch⸗ westfuülischen Industriegebiet zunächst 1500 hollãndische Gulden

. chsen hat das Komitee

aben aller Art übersandt. Der utter, Kakao, Zucker, Hafermehl,

lischen Quäkern dem Dentschen Zentralausschuß für die Auslands⸗

en ; hilfe angeschlossen und benutzt diesen. Apparat zur Verteilung seiner im Hinblick auf unsere Not dankbarst begrüßten Liebes gaben.

— Einer Meldung von W. T. B. aus Rem zufolge ver⸗

oͤffentlicht ‚Osservatore Romano. einen Bericht über die Ver⸗ wendung der für die französischen Kinder und die notleidenden Kinder Mitteleuropas in der Zeit vom 28. Dezember 1919 bis zum 20. Dezember 1920 dem Pap st nu 8 3 ; die sich, abgesehen von dem ert der eingegangenen Kleidungsftücke und. Lebensmittel, auf 15 29 461 Lire belaufen. Deut fchland erhielt 41990 689, Desterreich 3 654 317, Polen Joh Ho6, Ungarn 1391 0900 Lire. Die anderen Länder erhielten ge⸗ ringere Beträge, so Nordfrankreich 209 000, Norstwestitalien 265 C90, Sübflawien 195 000 Lire. Bis jetzt sind vom Papst 167 476 048 Lire verteilt worden, in denen die Zinsen der dem Papst zugeggngenen Summen und der von ihm perfönlich gestifteten 100 00 Lire in⸗ begriffen sind.

angenen Summen,

Ziteratur.

Der fass h auch in

Quellenstudien geschöpftes 6.

Form in einem großen Ku

wiederum dies Gemälde nicht sondern

s, an edelsten Kunstschöpfungen reiches öfen, in den Klöstern und den auf⸗

gezeichnet.

Kranz, den ich nun, da ich

er ein Totenkranz.“

Karl Gielleru p; Me donna deln La g una. Eine venetianische Künstlergeschichte. (Geb. 4 14. Verlag von Quelle u. Meyer in Leipzig, 1926.) Venedigs Zauber und die launische Ungebundenheit italienischen Künstlerlebens werden uns in diefer Novelle reizvoll ver Augen geführt. Alle Gestalten sind voll Leben und chgrakteristisch dargestellt. Uebermut und Humor, ver⸗ bunden mit echten Herzenstönen machen das Buch lesenswert.

Wilhelm Hagen: „Das gwige Sehngn“. Der Roman eines Künstlerlebens. (Geb. M6 25. geh. Æ 18. Heinrich Dieckmann, Verlagsbuchhandlung, Halle, Saale.) Der Held des Buches ist ein Künstler, der vom n, . bis zum ge⸗ feierten Sänger gufsteigt, und von einem Erleben zum anderen stürmt, bis er schließlich durch eigne tragische Schuld zusammen⸗ bricht, — nech einmal aufflammt, und dann seinem Leben selbst ein Ende setz — mit seinem Schickial, das weit, über dem Alltäglichen steht ausgesshnt. Das Buch ist fesselnd geschrieben und reich an buntem Geschehen und charakteristisch geschilderten Gestalten, die mehr oder weniger gut durchgeführt werden. Der Stil ist klar und fließend, dech fehlt ihm das Hinreißende, das man sich für dieses Thema. mitunter wünschen möchte. Das Buch enthält freie und kühne Gedanken und bringt dem Leser Begriffe nahe, die als das Recht des außergewöhnlich begabten Menschen angeehen werden, zugleich aber wird der Beweis geführt, daß auch in solchen Fällen Leidenschaften, die nicht im Zaum gehalten werden, Verderben bringend wirken.

Elisabeth Schucht; Die von uns geboren“, Die Geschichte einer Erfüllung. (Geb. Æ 12,50, Heinrich Dieckmann, Verlagsbuchhandlung, Halle, Saale.) Vor allem spricht aus diesem Buch ein edles Frauenherz, das in der Mutterschaft sein Bestes sieht, und dem kein Opfer zu groß ist, um es den Kindern zu bringen. Der Stil erhebt sich stellenweise zu künstlerischer Schönheit, aber das allzu subjektive Erleben, das hier geboten wird, wirkt hemmend auf die Darstellung. Die Vollkommenheit der Heldin rückt sie dem Leser menschlich nicht nahe genug, und die Verfasserin vertritt Ansichten, über die man sehr gut anderer Meinung sein kann. Man ist aber zu der Hoffnung berechtigt, daß der künstlerische Drang und der Empfindungdreichtum, die aus diesem Buche syrechen, sich noch reifer und vertiefter in späteren Schriften der Verfasserin offenbaren werden.

Das jüngst erschienene Heft der Sürdeutschen Monats- hefte“ trägt den Titel Unsere Ernahrung“ und enthält u. a. wertvolle Aufsstze von den Professoren Max von Gruber, Theodor Paul, Franz Fischler, Paul Ehrenberg und von dem Handelsminister Eduard Hamm.

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Kurze Anzeigen

neu erschienener Schriften, deren Besprechung vorbehalten leit. Kinsendungen sind nur an die Schriftleitung, Wil helm str. 3, zu richten. Ruückfendung findet in keinem Falle statt.

Der König. Weg und Wende. Ven Karl Rosner. Geh. 19 . Geb. 18 6. Stuttgart und Berlin. Verlag der J. G. Cottaschen Buchhandlung Nachf.

, Roman von Kißling ⸗Valentin. Geh. 7,56 16. Beb. 12 46. Berlin 8SW. 68. Dr. Eysler C Co., Verlagobuchhandlung.

Die neuen Linden. Roman aus dem Berliner Leben von Leo Seipziger. Geb. 20 . Brosch. 14 4. Berlin W. 30, Verlag ‚„Budesun, Buchverlag der Junggesellen, G. m. b. S.

Theater und Mufik. Das Opernhag us bleibt morgen, Dennerstag, wegen der Vor bereitungen zu Schrekers Oper „Die Gezeichneten geschlossen. Im Sch a uspielhause geht morgen Peer Gynt“ mit Gustav May in der Titelrolle und Margarete Schön als Solveig in Szene. Anfang 6 Uhr.