beschränkter Saftpflicht, Sitz Als⸗ leben. Mit Gen.⸗Vers. Beschl. vom 18. Juni 1911 hat die Genossenschaft an Stelle des bisherigen ein neues Statut angenommen. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist der gleiche, wie unter A und 2 aufgeführt. Die Zeichnung für die Genossenschaft geschieht rechtsverbindlich in der Weise, daß mindestens drei Vor⸗ standsmstglieder zu der Firma des Ver- eins ihre Namensunterschrift hinzufügen. Die Bekanntmachungen erfolgen in der gleichen Zeichnungsform und werden in der Verbandskundgabe — Baver. Ge⸗ nossenfchaftsblatt — veröffentlicht.
Darlehenskassenverein Maßbach, eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht, Sitz Masß⸗ bach. Johann Adam Weippert, Johann Schneider, August Schüller und Johann Dünisch sind aus dem Vorstand aus⸗ geschieden. An deren Stelle wurden ge⸗ wählt: Johann Schüller, Ziegeleibesitzer, Konrad Bonfig, Zimmermeister, Wilhelm Schreier, Schuhmacher, und Nikolaus Hub, Maurermeister, alle in Maßhach. Gen ⸗Vers⸗Beschl. v. 26. September 1920.
Darlehenskassenverein Burglauer, eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht, Sitz Burg⸗ laner. An Stelle der ausgeschiedenen Andreas Dinkel und Johann Back wurden die Bauern Michael Stefan Reininger und Mathbäus Mangold von Buralauer in den Vorstand gewählt. Gen.⸗Vers.⸗ Beschl. v. 31. Oktober 1920.
Darlehenskassenverein Fricken⸗ hausen, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftyflicht, Sitz Frickenhaufen. Die Genossenschaft hat mit Gen.⸗Vers.⸗Beschl. v. 3. Janugr 1915 ein neues Statut angenommen. Die Be⸗ kanntmachungen erfolgen nunmehr im Ge— nossenschafter in Regensburg.
Darlehenskassenverein Mechenried, eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht, Sitz Mechen⸗ ried. Aus dem Vorstande sind ausge⸗ schieden: August Räth, Martin Schnaus und Theodor Räth. Für diese wurden gewählt: August Barth, Karl Schüler und Urban Diem, Landwirte in Mechen⸗ ried. Gen.Verf. Beschl. vom 10. Ok⸗ tober 1920.
Darlehenskassenverein Setz los, eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Saftpflicht. Sitz Setzlos. Vinzenz Müller ist aus dem Vorstande ausgeschieden: an dessen Stelle wurde der Landwirt Johann Schmitt in ez os ge⸗ wählt. Gen. Vers.⸗Beschl. vom 28. No⸗ vember 1920.
Darlehenskassenverein Sandberg, eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Saftpflicht, Sitz Sand⸗ berg. An Stelle des ausgeschiedenen Heinrich Köth wurde der Bauer Emil Kilian Holzheimer in Sandberg in den Vorstand gewählt. Gen.⸗Vers.⸗Beschl. vom 9. November 1920.
Darlehenskaffenverein Wargols⸗ hausen, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, Sitz Wargolshausen. An Stelle des aus—= geschiedenen Josef Moritz wurde der Revierförster A. Geuppert in Wargols—⸗ bausen in den Vorstand gewählt. Gen.⸗ Vers. Beschl. vom 28. November 1920.
Darlehenskassenverein Irmels⸗ hausen, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, Sitz Irmelshaufen. An Stelle der ausge⸗ schiedenen Anton Hofmann und Edmund Filbry wurden die Landwirte Gottlob Mauer und Wilhelm Leupold in Irmels⸗ kbausen in den Vorstand gewählt. Gen.⸗ Vers.⸗Beschl. vom 24. Oktober 1920.
Darlehenskassenverein Solzhausen, eingetragene Genofsenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht, Sitz Holz⸗ haufen bei Haßfurt. Georg Michael Schnabel und Michael Mohr sind aus dem Vorstande ausgeschieden. An deren Stelle wurden gemählt die Landwirte August Sauter und Friedrich Angermüller in Holzhausen. Gen.⸗Vers.⸗Beschl. vom 28. November 1920.
Konsumverein Schweinfurt, einge⸗ tragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, Sitz Schwein⸗ furt. Mit Gen.⸗Vers.⸗Beschl. vom 28. August 120 wurde die Bestimmung in S 33 des Statuts geändert. Die Haft⸗ summe beträgt nun 2600 M0.
Schweinfurt, den 16. Dezember 1920.
Das Amtsgericht — Registergericht.
Seesen. . 96187]
Bei der im hiesigen Genossenschafts⸗ register eingetragenen Firma: Consum⸗ verein „Selbsthülfe/ zu Windhausen, e. G. m. b. S. ist heute folgendes ein⸗ getragen worden; Der Schneidermeister Heinrich Ingert ist aus dem Vorstand aus— geschieden und an seine Stelle der Zimmer⸗ mann Karl. Wedemeyer als Kontrolleur in den Vorstand eingetreten.
Seesen, den 7. Dezember 1920.
Das Amtsgericht.
Sonneberg, S.-Mein. 96190
Bei dem Konsumwverein für Sichel⸗ reuth und Umgegend, e. G. m. b. S. in Sichelreuth ist heute unter Nr. 51 des Genossenschaftsregisters worden:
Durch . der Generalversamm⸗ lung vom 26. September 1920 sind die Ss§ 44 und 46 des Statuts abgeändert worden. Geschäftsanteil und Haftsumme betragen jetzt je 100 4.
Sonneberg, den 2. Dezember 1920.
Das Amtsgericht. Abteilung J.
Steinbach- Hallenberg. (95185)
In das Genossenschaftsregister ist bei Nr. 3 Oberschönauer Nagelschmiede⸗ Genossenschaft, e. G. m. b. S. zu
eingetragen sÿ
r,, . folgendes eingetragen worden:
Das Vorstandsmitglied Nagelschmied Emil Bauroth ist aus dem Vorstand aus⸗
1 '. August Ferdinand Bauroth ge⸗
reten.
zember 1920. Das Amtsgericht.
Stettin. ; 961891 In das Genossenschaftsregister ist beute unter Nr. 141 eingetragen: „Ein⸗ und Verkaufsgenossenschaft des Wirt⸗ schafts verbandes ehemaliger Seeres⸗ angehöriger eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht mit dem Sitz in Stettin. Gegenstand des Unternehmens ist: Durch Einkauf von Waren aller Art, hauptjächlich Lebens⸗ mitteln, den Genossen die Lebenshaltung durch billigen Verkauf an dieselben zu erleichtern. Das Statut ist vom 1. Sep⸗ tember 1920. Die Haftsumme eines jeden Genossen beträgt 199 M für jeden Ge⸗ schäftsanteil. Die höchste Zahl der Ge⸗ schäftsanteile eines jeden Genossen be⸗ trägt 10. Als Vorstandsmitglieder sind bestellt: Walther Muchow, Carl Mähnert und Salo Goldstein, sämtlich in Stettin. Bekanntmachungen erfolgen unter der von mindestens zwei Vorstandsmitgliedern ge⸗ zeichneten Firma im „Stettiner General⸗ anzeiger. Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft erfolgt durch zwei Vorstandsmitglieder. Die Zeichnung ge⸗ schieht, indem die Zeichnenden der Firma der Genossenschaft ihre Namens unterschrift beifügen. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Stettin, den 8. Dezember 1920. Das Amtsgericht. Abteilung b. .
Tarnowmitꝝ. 96191 In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 386 die durch Statut vom 14. Oktober 1920 errichtete Genossenschaft in Firma: Polonia GEin⸗ und Ver⸗ kaufsgenoffenschaft, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in Radzionkau eingetragen worden. Gegenstand des Unternehmens ist der Einkauf von Lebensmitteln und Wirtschaftsbedürfnissen im großen und Ab⸗ laß im kleinen an die Mitglieder. Die Haftsumme beträgt 100 M.½ für jeden Ge⸗ schäftsanteil. Die höchste zulässige Zahl der Geschäftsanteile beträgt 100. Vor—⸗ standsmitglieder sind: . Bulla, Paul Senkalla, Ignatz Trembaczowẽéki, Anton Kalinowski und Franz Jaschok, sämtlich aus Radzionkau. Die Bekannt⸗ machungen der Genossenschaft erfolgen unter deren Firma mit der Unterzeichnung zweier Vorstandsmitglieder im Polak in Kattowitz und in der Qberschlesischen Grenzzestung in Beuthen. Das Geschäfts⸗ jahr läuft mit dem Kalenderjahr. Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch zwei Vorstandsmitglieder; die Zeich⸗ nung geschieht, indem zwei Vorstandsmit⸗ glieder der Firma ihre Unterschrift bei⸗ fügen. Die Einsicht in die Liste der Ge⸗ nossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Amtsgericht Tarnowitz, den 23. November 1920.
Themar. 96192 In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 5 eingetragenen Ge⸗ nossenschaft „Consumverein Maris⸗ feld, e. G. m. b. S. in Marisfeld“ eingetragen worden, daß die 8 44 u. 52 des Statuts durch Generalversammlungs⸗ beschluß vom 28. November 1920 abge⸗ ändert worden sind und der Geschäftsanteil auf 100 4 erhöht worden ist. Themar, den 13. Dezember 1920. Das Amtsgericht.
Trier. 96193 In das Genossenschaftsregister wurde heute bei dem Tarforster Spar⸗ und Darlehnskassenverein e. G. m. u. S. in Tarforst — Nr. 95 — eingetragen: An Stelle des aus dem Vorstande aus⸗ eschiedenen Johann Dietzen⸗Weber ist der andwirt Johann Zonker⸗Treger in Tar⸗ forst in den Vorstand gewählt. ? Trier, den 7. Dezember 1920. Das Amtsgericht. Abteilung 12.
Trier. 96194 In das Genossenschaftsregister wurde heute bei der Eisenbahn⸗Baugenossen⸗ . Conz e. G. m. b. S. in Conz — Nr. 123 — eingetragen: Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 4. November 1920 ist der 8 35 der Satzungen dahin abgeändert, daß die Bekann , . nur noch im Trierischen Volksfreund erfolgen. Durch Beschluß derselben Generalver⸗ sammlung ist die höchste Zahl der Ge⸗ schäftsanfeile auf 1090 erhöbt.
Trier, den 10. Dezember 1920.
Das Amtsgericht. Abteilung 12.
Weissensee, Thur. . [96195
In das Genossenschaftsregister wurde beute bei dem Gangloffsömmern'schen Spar- und Darlehnskassenverein, eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht, zu Gangloff⸗ mmern eingetragen: In den Vorstand wurden gewählt: An Stelle des Landwirts Richard Hundt der Landwirt Eduard Ziese und an Stelle des Landwirts Thilo Trichterborn der Lehrer Paul Hornung in Gangloffsömmern.
Weißensee, Th. den 11. Dezember 1920.
Das Amtsgericht. Abteilung 1.
Werder, Havel. 96196) „In unser Genossenschaftsregister Nr. 11 ist bei der Havelobstgau⸗Wirtschafts⸗ genossenschaft e. G. m. b. S. in Werder folgendes eingetragen worden:
geschieden und an seine Stelle der Nagel ⸗ H
Steinbach⸗Hallenberg, den 14. De⸗
Durch Beschluß der Mitgliederversamm⸗ lung vom 28. November 19290 ist an Stelle des ausgeschiedenen Vorstandsmit ⸗ glieds Herrn Adolf Krahnast der Privatier err W. Kanig von hier für die Zeit bis zum Schluß des laufenden Geschãftsjahrs gewählt worden.
Werder a. S., den 4. Dezember 1920.
Das Amtsgericht.
Wetter, Ruhr. 96197] In unser Genossenschaftsregister ist heute bei dem unter Nr. 6 des Registers eingetragenen Schönthaler Bauverein, e. G. m. b. H., in Wetter folgendes eingetragen: An Stelle des aus dem Vor⸗ stand ausgeschiedenen Direktors Karl Julius Kracht ist der Direktor Richard Gockel aus Wetter (Ruhr) zum Vor⸗ standsmitglied bestellt. Wetter Ruhr), den 10 Dezember 1920. Das Amtsgericht. Würzburg. (96199 Darlehenskassenverein Unter⸗ leichters bach, eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Saftpflicht, Sitz unterleichtersbach. Aus dem Vorstand ausgeschieden Michael Weber; neugewählt wurde der Bauer Anton Joseph Schreiner in Unterleichtersbach als Vor—⸗ steherstellvertreter. Die Vertretungsbefug⸗ nis des Johann Baus ist erloschen, der Beisitzer Josef Alexander Weber übt sein Amt wieder aus. Würzburg, den 2. Dezember 1920. Das Amtsgericht — Registergericht.
ziegenhals. (96200
In unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 13 eingetragenen Genossen⸗ schaft Arnoldsdorfer Spar⸗ und Dar⸗ lehnskafsenverein, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Saft pflicht, am 11. Dezember 1920 eingetragen worden:
Der Bauer Bauer Josef
ohann Dittmann und der errmann sind aus dem Vorstand ausgeschieden. An ihre Stelle ist der Gastwirt Johann Thiel zum Vereinsvorsteher bestellt und der Kauf⸗ mann Johann Juppe neu in den Vor— stand gewählt worden.
Ziegenhals, den 11. Dezember 1920.
Das Preußische Amtsgericht.
zschopan. 96201] Auf Blatt 4 des Genossenschaftsregisters, die Konsum⸗ und Spargenossenschaft für Gornau und Umgegend, ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Gornau betr., ist heute eingetragen worden: Karl Winkler ist nicht mehr Mitglied des Vorstandg. Der Wirker Paul Oehme in Gornau ist Mitglied des Vorstands. n,, Sschopan,/ den 15. Dezember 1920.
9) Mufterregister.
(Die ausl'ändischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.) EBremen. e,
In das Musterregister ist eingetragen:
Das unter Nr. 1667 für den hiesigen Kunstmaler Gustav Albert Löwe eingetragene Muster, nebst den damit zu⸗ sammenhängenden Rechten, ist auf den Maler Friedrich Wilhelm Feodor Löhnis übertragen.
Bremen, den 11. Dezember 1920. Das Amtsgericht. Radolfzell. (97120
Zum Musterregister Band II O.-3. 69 ist für die Firma Maggi G. m. b. H. in Singen (Z3weigniederlassung in Berlin) angemeldet:
Ein Muster für ein Plakat, versiegelt, Fabriknummer 1152, Flächenerzeugnisse, 3 drei Jahre. angemeldet am 13. Dezember 1920, 2, 35 , ,
Radolfzell, den 14 Dezember 1920.
Badisches Amtsgericht. J.
II) Konkurse.
Erandenburg, Havel. 97124
Ueber das Vermögen der Gesellschaft Karl Ruppin, Metallwaren⸗Gesell⸗ schaft mit . Saftung in Klein Kreutz, ist am 17. Dezember 1920, Mittags 12 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkursverwalter: Kaufmann Qelar Brerendorff hier. Offener Arrest mit Anzeigepflicht und Anmeldefrist bis zum 22. Januar 1921. Erste Gläubiger⸗ versammlung am 22. Januar 1921, Vormittags 11 Uhr, Zimmer 30. All⸗ gemeiner Prüfungstermin am 12. Fe⸗ bruar 1921, Vormittags 11 Uhr, Zimmer 50.
Brandenburg Havel), den 17. De⸗ zember 1920. .
Das Amtsgericht.
Charlottenburg. 97125 Ueber das Vermögen der Paul Oster⸗ mann G. m. b. S. in Charlotten⸗ burg, Motzstraße 8, ist heute, Mittags 127 Uhr, von dem Amtsgericht Char—⸗ lottenburg das Konkursverfahren eröffnet worden. Verwalter: Konkursverwalter Herm. Hinrichsen, Charlottenburg, Pesta⸗ lozzistraße 57a. Frist zur Anmeldun der Konkursforderungen und offener Arrest mit. Anzeigepflicht bis 12. Januar 1921. län higher ammlus g nd big ung termin am 21. Januar 1921, Vormittags 10 uhr, vor dem Amtsgericht Charlotten⸗ burg, Amtsgerichtsplaz, Erdgeschoß, Zimmer 119. , n ,. den 15. Dezember
ver Gerichtsschreiber des Amtsgerichts. h Abteilung 40. tener ch
Charlottemburꝶ. [97126] ; . das ö 2. 2 en Export mpo es. m. b. S. * Liquidation in Berlin⸗Wil⸗ mersdorf, Küstriner Straße 23 ist heute, Mittags 15 Uhr, von dem Amtsgericht TFharlottenburg das Konkursverfahren er- offnet worden. Verwalter: Konkursver⸗ walter Stadthaus in Berlin⸗Halensee, , ,, Straße 10. Frist zur Anmel⸗ ung der Konkursforderungen und offener Arrest mit Anzeigepflicht bis 19. Januar 1921. Glãubigerversammlung am 21. Ja⸗ nuar 1921, Vormittags 11 uhr, und Prüfungstermin am 18. Februar 1921, Vormittags 11 Uhr, vor dem Amtsgericht Charlottenburg, Amtsgerichts⸗ platz, Erdgeschoß. Zimmer 119. 14 arlottenburg, den 16. Dezember Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts Abteilung 40. Charlottenburg. (97 127] Ueber das Vermögen des Kaufmanns W. E. ö in Charlottenburg, Kaiserin⸗Augusta⸗Allee S4. ist heute, Mittags 1246 Ühr, von dem Amtsgericht Char⸗ lottenburg das Konkursverfahren eröffnet worden. Verwalter: Konkursverwalter Hans Borchardt in Charlottenburg, Kant⸗ straße 19. Frist zur Anmeldung der Kon⸗ kursforderungen und offener Arrest mit An⸗ zeigepflicht bls 12. Januar 1921. Gläu⸗ bigerversammlung und Prüfungstermin am 21. Januar 1921, Vormittags 103 ühr, vor dem Amtsgericht Char⸗ , Amtsgerichtsplatz, Erdgeschoß, Zimmer 119. k den 18. Dezember Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts. Abteilung 40.
Köln. 96907]
Ueber das Vermögen der Priamus Automobilwerk Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung zu Köln⸗Sülz, Nifolausstraße 71, ist am 16. Dezember 1920, Nachmittags 12 Uhr 45 Minuten, das Konkursverfahren eröffnet worden. Verwalter ist der Rechtsanwalt Justizrat Siepmann in Köln, Gereonshaus. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 8. Fe⸗ bruar 1921. Ablauf der Anmeldefrist an demselben Tage. Erste Gläubigerver⸗ sammlung am 15. Januar 1921, Vor⸗ mittags 11 Uhr. und allgemeiner Prü⸗ fungstermin am 24. Februar 1921, Vormittags 11 Uhr, an hiesiger Gerichts⸗ stelle, im ,, am Reichensperger⸗ platz, Zimmer 223.
Köln, den 16. Dezember 1920.
Das Amtsgericht. Abteilung 665.
Lan dshnt. (96910
Das Amtsgericht Landshut bat am 17. Dezember 1920, Vormittags 10 Uhr, über den Nachlaß der am 10. November 1920 J,. Kaufmannswitwe Mathilde Forchthammer von Lands⸗ hut den Konkurs eröffnet und den Rechts⸗ anwalt Schüllner in Landshut zum Konkurgverwalter bestellt. Dffener Arrest ist erlassen, Anzeigepflicht in dieser Richtung und Frist zur Anmeldung der Konkurs- forderungen bis 10. Januar 1921 ein⸗ schließlich. Termin zur Wahl eines anderen Verwalters und Bestellung eines Gläubigerausschusses sowie allgemeiner Prũfungstermin am Dienstag, den 18. Januar 1921, Nachm. 2 Uhr, im Sitzungssaal des Amtsgerichts Landshut.
Gerichts schreiberei des Amtsgerichts Landshut.
Magdeburg. (97128
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Paul Richter in Magdeburg, Schöne⸗ becker Straße 115, ist am 18. Dezember 1920, Nachmittags 5 Uhr, das Konkurs⸗ verfahren eröffnet und der offene Arrest erlassen worden. Konkursverwalter: Kauf⸗ mann Wilhelm Schumann hier, König⸗ straße 59. Anmelde und Anzeigefrist bis zum 18. Januar 1921. Erste Gläubiger⸗ 6 am 18. Januar 1921, Vorm. 10 Uhr. Prüfungstermin am
1 1. Februar 1921, Vorm. 10 Uhr.
Magdeburg, den 18. Dezember 1920. Das Amtsgericht A. Abteilung 8.
Nossen. 96908] Ueber das Vermögen der offenen Sandelsgesellschaft in Firma Kuhn Marhauer in Nossen wird heute, am 15. Dezember 1920, Vormittags 412 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkurs⸗ verwalter: Herr Kaufmann Paul Kelm in Nossen. Anmeldefrist bis zum 10 Januar 1921. Wahltermin am 12. Januar 1921, Vormittags 9 Uhr. Prüfungs⸗ termin am 9. Februar 1921, Vor⸗ mittags 9 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 5. Januar 1921. Amtsgericht Nossen, den 15. Dezember 1920.
Spandam. (97129 Ueber den Nachlaß des am 9. Februar 19290 in Spandau verstorbenen Otto Hoke ist am I5. Dezember 1920, Vorm. 9g. 25 Uhr, das Konkurzverfahren eröffnet. Konkurs⸗ verwalter ist der Kaufmann Alfred Geiseler in Berlin W. 57, Bülowstraße 28 J. Erste Gläubigerversammlung und allge⸗ meiner Prüfungstermin ist am 18. Ja⸗ nuar 1921, Mittags 12 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht, Potsdamer Straße 18, Zimmer 13. Konkursforderungen sind bis zum 5. Januar 1921 bei dem Gerichte anzumelden. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis 19. Januar 1921. Spandau, den 15. Dezember 1920. Das Amtsgericht.
Charlottenburg. (97130 Das Konkursverfahren über den Nach⸗ laß der am 10. Februar 1914 verstorbenen
uuverehelichten Eivira Wolf, zuletzt!
21
in Charlottenburg wohnhaft, ist n erfolgter Abhaltung des Cine rn aufgehoben.
K den 15. Dezember
1920. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts. Abteilung 40.
PDonaneschingen. [7lzl] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Rolladenfabrikanten Jo⸗ hann Sauger — Donaueschingen — wird, da eine den Kosten des Verfahrens entsprechende Konkursmasse nicht vorhanden ist, eingestellt. Donaueschingen, den 11 Dezember 1920. Das Amtsgericht.
Harburg, Elbe. . (96909 Das Konkursverfahren über das Ver= mogen des angeblichen. Dr. med. Wil⸗ heim Schmidt, richtiger, Kaufmann Wilhelm Emil Oyendick, zu Harburg wird nach erfolgter Abhaltung des Schluß⸗ termins hierdurch aufgehoben. SHarburg, den 3. November 1920. Das Amtsgericht. VII.
Neustadt, Haardt. 96911 Das Konkursverfahren über das Ver= mögen des Jakob Schleifer, Mä lzerei⸗ besitzer, früher in Neustadt a. Hot. jetzt in Wolfstein, wurde nach Abhaltunm des Schlußtermins aufgehoben. Neußftadt a. Sdt., den 16. Dezember
1920 Amtsgerichtsschreiberei.
NKeustꝛz d t, Holsteim. (9691 Das Konkursverfahren über das Ver mögen der Witwe Henriette Dose, eb. Andrees, in Neustadt und den achlaß des Gastwirts Wilhelm Dose daselbst wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Neustadt i. Holst., den 12. Dezember
1920. Das Amtsgericht.
Strausberę. 9132 Das Konkursverfahren über das Ver— mögen des Kaufmanns Georg Jensch in Strausberg wird, nachdem der in dem Vergleichstermine vom 22. Juli 1920 angenommene Zwangsvergleich durch rechts⸗ kräftigen Beschluß vom 22. Juli 1920 bestätigt ist, hierdurch aufgehoben. Strausberg, den 10. Dezember 1920. — Das Amtsgericht.
Unna. 96913
In dem Konkursverfahren über das Ver= mögen des Kettenfabrikanten Heinrich Seermann zu Fröndenberg ist infolge eines von dem Gemeinschuldner gemachten Vorschlags zu einem Zwangsvergleiche Ver⸗ gleichstermin auf den 12. Januar 1921, Vormittags 11 uhr, vor dem Amtsge⸗ richt hier, Zimmer Nr. j0, anbergumt. Der Vergleichsporschlag und die Erklärung des Glaäubigerausschusses sind auf der Gerichtz. schreiberei des Konkursgerichts zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt.
Unna, den 13. Dezember 1920.
Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.
12) Tarif⸗ und Fahrplanbel ann machungen der
Eisenbahnen.
97122 Gemeinschaftliches Heft C Ib e , , usw. ). — fy
f 2 6
Die im Nachtrag 2 vom 1. Dezember 19305 im Abschnikt 1I, Unterabschnitt 76. Paulinenaue — Neuruppiner Eisen⸗ bahn“ angegebenen F gg chlãge gelten vom 15. Dezember 1920 ab. — Ferner werden erhöht die Frachtzuschläge im Ver= kehr mit den Bahnhöfen folgender Privat⸗ bahnen: .
a) der Braunschweigischen Landeteisen⸗ bahn vom 1. Januar 1921 ab),
b) der Nebenbahn Kehl —= Altenheim — Offenburg = Ottenheim (vom 10. De⸗ zember 19290 ab), .
c) der Nebenbahn Kehl —-Bühl (vom 10. Dezember 1920 ab),
d) der Nebenbahn Rastats- Schwarzach (vom 109. Dejember 1920 ab),
e) der Nebenbahn Nbein Lahr = Seel⸗ bach (oom 10. Dezember 1920 ab).
Näheres enthält der Tarifanzeiger. Das
alsbaldige Inkrafttreten der Erhöhungen gründet sich auf die vorübergehende Aende⸗ rung des 5 6 der Eifenbahnverkehrsordnung Gf. 1514, Seite 455). — Auskunft geben auch die beteiligten Güterab⸗ sertigungen sowie das Auskunftsbüro, hier, Bahnhof Alexanderplatz.
Berlin, den 18. Dezember 1920.
Eisenbahndirektion.
Bekanntmachung.
Am ] 1. Januar 1521. tritt eine Er, höhung der Binnentarissätze ein. Nähere Auskunft erteilt die Betriebsleitung in
Mühlberg. rn e slihn Gurxdorf Mühlberg.
121 Bekanntmachung. ö. Einf. sisch⸗
947601
ayerischer soforf , .
it sofortiger Gültigkeit werden ir elfe . im Verkehr, mit. den tationen der Hildesheimer, Peiner Kreis= essenbahn und der Teutoburger Wald⸗ Cijenbahn sowie die Ueberführungẽ⸗ gebühren für Breslau ⸗Vieh hof geändert. Näheres bel den beteiligten Abferti=
ungsstellen. ; Er far den 13. Dezember 1920.
Eisenbahudirełtion.
* * ö
Deut schet Reichsanzeiger Freußischer Staatsanzeiger.
Der Bezu
Einzelne Nummern kosten 1 Me.
— gspreis betragt viertel 8 Ale Postanstalten nehmen Wire, eg, n . den Postanstalten und Seitunge vertrieben für Selbstabho auch die Geschaftsstelle Sw 48, Withetmstrahe Rr. 32.
erlin SW a8, Witheimstraße Nr. 32.
8 . Anzeigenpreis für den Naum einer 5 gespaltenen Einheits. s zeile ö einer 5 gespaltenen Einheits zeile 3
Außerbem wirb auf
uschlag von 80 v. H. erhoben. — Anzeigen nimmt * Geschãftsstelle 2 i ,.
en Anzeigenpreis ein Teuerungs-
Reichs ˖ und Staatsanzeigers.
Nr. 2902.
Sinzelnummern oder einzelne Beilagen
Reicht autgtrotonto. Ve tlin, Donnerslag. den 23. Dezember, Abends. ve ncecteonte Bertin aisꝛi.
einschlie lich des Portos abgegeben.
1920
— —
werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages
—
—
mmm n, —— S
Inhalt des amtlichen eiles:
ö Dentsches Reich.
Urkunde, betreffend die Verleihung des Enteignungsrechts ĩ
Alzwerke, G. m. b. H. in . ; ö
Bekanntmachung, betreffend weitere g) der Verordnung über die Außenhandelskontrolle vom . 1919. — Abänderung des Ausfuhrabgabe⸗ arifs.
Bekanntmachung, betreffend Einrichtung eines Versorgungsamts
in Coburg.
. betreffend Darlehnskassenscheine.
Bekanntmachung, betreffend Genehmigung der Herstellung einer Mischfutterart. t
Bekanntmachung, betreffend Enischeidung des Reichskalirats hinsichtlich der Anwendung des Kaliwirtschaftsgesetzes auf die bei der Weiterverarbeitung von Chlorkalium und schwefel⸗
al r n enn , . , n,. . .
Anzeige, betreffend die Ausgabe der Nummer 236 des Reicht⸗ Gesetzblatts. . 3.
Preußen.
Ernennungen und sonstige Personalverãnderungen.
Verordnung des Magistrats Berlin, betreffend Neueintragung auf Bezugsscheine fuͤr Zentralheizungen und Warmwasser⸗ bereitungsanlagen.
Dekanntmachung, betreffend den kommunalabgabenpflichtigen Reinertrag der in Preußen . Teilstrecke der Eisen⸗ bahn von Herzogenrath nach Sittard. . Handels verbote.
Amtliches.
Deu tsches Re ich.
Auf Grund des Gesetzes, betreffend die Sozialisierung der Eleltrizitãtswirtschaft, vom 31. Dezember 1919 5 15 Absatz 1 und 2 (RGGBl. 1920 Seite 19) wird der Alzwerke G. m. b. 5. in München, Prinzregentenstraße 1611, das Recht verliehen, für die Errichtung des Wasserkraftwerks bei i hausen unter Ausnutzung der Wasserkraft der unteren Alz jwischen Margaretenberg und der, Salzach nebst allen not⸗ wendigen Nebenanlagen das erforderliche Grundeigentum im Wege der Enteignung zu erwerben oder, soweit ausreichend, mit einer dauernden Beschränkung zu belasten. ꝛc.
Berlin, den 13. November 1920.
Der Reichskanzler. Der Reichsschatzminister. k von Raumer.
Bekanntmachung,
be ireffend weitere Ausführungsbestimm ungen zu
der Verordnung über die Außenhandels kontrolle
vom 20. Dezember 1919. — Abänderung des Aus— fuh rabgabentarifs.
Auf Grund der 539 und 12 der Ausführungsbestimmungen vom 8. April 19206 (GBl. S. 500) zu der Verordnun über die Außenhandelskontrolle vom 20. Dezember n (sGBl. S. 2128) wird bestimmt:
Artikel l.
Die nachste hend aufgeführten Nummern des Ausfuhrabgabentarifs werden wie folgt geändert; ; 8 Malz, mit Autznahme des gebrannten und gemahlenen,
auch anderes zu Brauzwecken dienendes Malz (Farb⸗ Kara mel usw. Malz... 1 . Oberba verische Bergkreide, rohe . : . 1 Abe Polier. oder Pußkalf (Wiener Kalk) und ähnliche mine ralische Schleif., Polier und Putzmittel, roh, gemahlen oder geschlãmmt; Eisenoryd, natürliches und künstliches, roh, gemahlen oder geschlämmt, in Böchsen. Gläsern, Krügen oder ähnlichen für den Kleinverkauf bestimmten Aufmnachungen. wie sie für Schleif⸗, Polier und Putz⸗ mittel 66 sind — . n r e, . . ; cab . e, staub, masse (Preßbernftein, Ambroid) 1
Jet ¶ Gagat), unbearbeitet 9 2 *. — 1 zi0 Bleistifte .... 292 d, 8
Farben und Kohlenftifte (ium Zeichnen oder Schreiben);
chnitten oder geformt . ken und Matten, grobe, rob oder gefärbt, ö rnißt; be Fußdecken und owi. mit Unter⸗
.
s unge⸗ dig⸗ oder
Ausfũhrungsbestimmungen
Kraf
ktkalium und .
91 andere als grobe, insbesondere alle lacklerten, polierten,
bronzierten, vergoldeten, versilberten Korbflechter · und ö WMechtiwan ri Korbflechter⸗ und andere Flechtwaren (mit Ausnahme der gepolsterten Korbmöbel) in Verbindung mit Gespinst⸗ waren oder mit anderen Stoffen, sowelt sie nicht da⸗ durch unter andere Nummern fallen; Salzschaumwaren Tischler“, Drechsler⸗ und Wagnerarbeiten, grobe, sowie en ge 6. Holzwaren, vorstehend nicht genannt: e,. : Fensterrahmen, Türen, Treppen und Teile von , . 353 2 . — : Haus⸗ und Küchengerãte. . .
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3 Holzschuhe sowie andere Waren. Schmelztiegel aus Graphitmasses; . . Düsen und andere Gegenstände aus Graphitmasse. .
ö Artiken 2. ick Bekanntmachung tritt mit dem 24. Dezember 1920 in
Berlin, den A. Dezember 1920. Der Reichs wirtschaftsminister. J. A.: Trendelenburg. Der Reichsminister der Finanzen. J. A.: Fischer.
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Einrichtung eines Versorgungsamts in Coburg.
Auf Grund des 3 4 Absatz 2 des Gesetzes über die Ver⸗ sorgungsbehörden (RG GBI. es 1063 1 genehmige ich, da mit dem J. Januar 1921 das ersorgungsgmt Coburg“ unter Zuteilung zum Hauptversorgungsamt Würz— burg errichtet wird.
Sein Amtsbereich umfaßt das Gebiet des bisherigen Frei⸗ staats Cohurg — mit Ausnahme des Amts Königsberg in Franken, das zum gleichen iner dem Versorgungsamt Kitzingen zugeteilt wird — sowie die Bezirke . und Kronach, die aus dem Bereiche des Verforgungsamts Bayreuth
ausscheiden.
Berlin, den 19. Dezember 1920.
Der Reichsarbeitsminister. J. V.: Dr. Geib.
Bekanntmachung.
Auf Grund des 8 18 Abf. 4 des Darlehnskassengesetzes vom 4. August 1914 (GBl. S. 340) wird hiermit zur all⸗ gemeinen Kenntnis gebracht, daß am 30. November 1920 Darlehnskassenscheine im Betrage von
32 So6 000 000 . 4 ausgegeben waren. Hiervon befanden sich
12 315 949 000 A im freien Verkehr.
Berlin, den 15. Dezember 1920.
Der Reichsminister der Finanzen. . a nkled 9
—
Bekanntmachung.
Auf Grund des 8 2 Abs. 2 der Verordnung über Misch⸗ futter vom 8. April 1900 (RGBl. S.. 491) ist am 3. Dezember 1920 — J⸗Nr. V4 M. 573 — die Herstellung folgender Mischfutterart genehmigt worden:
Bezeichnung: Mischfutter M. K.“ bezw. „Backfutter M. K.“ Nährstoffgehalt: 18,38 0 Protein, 3, 12 00 Fett, 48,01 oo stickstoff reie Extraktstoffe, e, , , r z o Feuchtigtett, 6. 30 o/o . Handelsũbliche Bezeichnung der Gemengteile: ; Keine Suppenmehle, Daferkleie, Hufen frucht mehle ö ö
Name des Herstellers: Mitteldeutsches Kraftfutterwerk G. m. b. H.,
Schönebeck a. d. Elbe. —
Berlin, den 17. Dezember 1920. Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft. J. A.: Niklas. .
Bekanntmachung,
n Entscheidung des Reichskalirats hin-
fichtlich der Anwendung des Kaliwirtschafts gesetzes auf die bei der Weiterverarbeitung von Chlor⸗ Kali gewonnenen alisalzfabrika te.
Auf Grund des 8 59 der Vorschriften zur Durchführun des Gesetzes über die Regelung der Kaliwirtschaft urch e n
machung vom 18 Juli 1919. (RGBl. S. 663) — hat der Reichskalirat beschlossen,
daß doppelt gereinigtes Chlorkalium und schwefelsaures Kali (nahezu chemisch reine Produkte) als Kalisalzfabrifate
im Sinne des § 1 Abs. 1b a. a. O. anzusehen sind. Berlin, den 21. Dezember 1920. . Der Vorsitzende des Reichskalirats:
Kempner.
Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 236 des Reichs⸗Gesetzblatts enthält unter
Nr. 7885 das Gesetz, betreffend Aenderungen des Be⸗ soldungsgesetzes vom 30. April 1920, vom 17. Dezember 1920.
Berlin, den 22. Dezember 1920.
Gesetzsammlungsamt. Krüer.
Preusen. Finanzministerium.
Der bisherige Ministerialrat, Geheime Oberfinanzrat Schultz ist zum Ministerialdirektor im preußischen Finanz— ministerium ernannt worden.
Ministerium für Wissenschaft, Kun st * und Volksbildung. .
Der bisherige außerordentliche Professor in der philo⸗ sophischen . . Universität in ö Geheimer Re⸗ gierungsrat Dr. Thoms ist zum ordentlichen Professor in bereden, . ö. . der bisherige Bibliothe . an der Universitäts⸗ bibliothek in Göttingen Dr. Schmidt zum . en der . und Universitätsbibliothek in Breslau ernannt worden.
Verordnung,
betreffend Neueintragung auf Bezugsscheine für Zentralheizungen und Warmwasserbereitungs⸗ anlagen.
Auf Grund der Bekanntmachung des Reichskommissars für die Kohlenverteilung vom 30. März 1918 (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 78) wird für das Gebiet der Stadtgemeinde Berlin folgendes bestimmt:
51.
Mit Geltung vom 1. April 1921 gelangen für die Zeit vom 1. April 1921 bis 31. März 1922 . e . . Ausgabe, und zwar: .
1. für Zentralheizungsanlagen allein, 2. für Zentralheizungsanlagen in Verbindung mit Warm⸗ wasserbereitungsanlagen,
3. für Warmwasserberestungsanlagen allein.
Die Bezugsscheine geben den Verbrauchern ohne Antrag zu.
Am 31. März 1921 verlieren die für das Heizjahr 1920/21 aus⸗ gegebenen Bezugsscheine ihre Gültigkeit derart, daß Kohlen auf diese Bezugsscheine nicht mehr abgegeben und entnommen werden dürfen.
§ 2.
Jeder Verbraucher ist verpflichtet, bis zum J ,,,, rung des neuen Bezugsscheins bereiten Kohlen— händlers auf den Bezugs schein zu beschaffen.
Verbraucher, welche die Eintragung eines Kohlenhändlers bis zum 15. 6 1921 nicht erreichen konnten, haben hiervon bis zum 209. März 1921 dem Kohlengmt Berlin (Abteilung Zentralheizung) unter. Einreichung des Bezugsscheins Mitteilung zu machen. Bas Kohlenamt Berlin wird alsdann diese Verbraucher einem Kohlenhändler zuteilen. . ;
8.
Ist ein Kohlenhändler zur Belieferung eines ihm gemäß § 2 6 Eintragung vorgelegten Bezugsscheins bereit, . 3 er
ichte
1. sich sofort auf der Rückseite des Bezugsscheins unter sorg⸗
ug? und vollständiger Ausfüllung . el . Vordrucks mit der von ihm zur Belieferung übernommenen Menge einzutragen,
2. sich alsbald nach vorgenommener Eintragung von dem Verbraucher unter Benutzung und sorgfältigster Ausfüllung des vom Kohlenamt Berlin ausgegebenen Vordrucks eine 6 erteilen zu lassen,
die Eintragungsbescheinigung zusammen mit dem =
schein sofort Kohlenamt Berlin (Abteilung Zentral en g zur Erteilung der Belieferungs— genehmigung vorzulegen
nach erteilter Bel eferungsgenghmigung die im Bezugsschein
weisungen
übernommene Lieferungsderpflichtung in die Nach für Zentralheizungen und Warm ĩ K9 wasserbereitungsanlagen