1921 / 11 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 14 Jan 1921 18:00:01 GMT) scan diff

und außerdem zwei katholische Hilfsarbeiter (Zuruf im Zentr,), Herren, von denen ich annehmen darf, daß sie sich des besonderen Vertrauens des katholischen Volksteils, vor allem der katholischen Lehrer erfreuen. Sie rufen mir zu: Hilfsarbeiter, vortragende Näte! Wenn ich Ihnen mal eine Gegenrechnung aufmachen wollte, wenn ich mal als Parte imann und nicht als Minister sprechen wollte, was ich nicht tun will, und Ihnen sagen wollte, wie verhältnismäßig viel schlechter als die Katholiken meine eigenen Parteifreunde, die Sozialdemokraten, im Ministerium und im Schuldienst vertreten sind, dann würde ein ganz anderes Bild heraus—⸗ kommen, dann wären nicht Sie, sondern es wäre die Lin ke, die m klagen berechtigten Anlaß hätte.

Herr Dr. Lauscher hat auch heute wieder, trotzdem ich glaubte, im Ausschuß schon genügend darauf geantwortet zu haben, geklagt, daß keiner der Leiterposten, der Direktorenposten, in den Abteilungen meines Ministeriums von Katholiken besetzt sei. Ich habe schon im Ausschuß darauf hingewiesen und wiederhole es vor dem Lande und hoffe, daß es auch dem katholischen Volksteile bekannt werden wird, daß ich sowohl die während meiner Minister⸗ schaft freigewordene Leitung der Abteilung für das höhere Schul- wesen wie auch die Leitung der Abteilung für das Hochschulwesen hervorragenden Katholiken angeboten habe. Beide Katholiken haben diesen Posten abgelehnt. (Hört! hört! b. d. Sozdem.). Der eine hat es vorgezogen, nach der schönen Heimat des Abg. Dr. Lauscher, nach Bonn, als Kurator zu gehen, was ich ihm übrigens durchaus nachfühlen kann, weil dort das Leben weit angenehmer ist als in Berlin, und der andere Herr, der nach wie vor im Ministerium tätig. ist, hat zu meinem Bedauern nach längerer Zeit gleichfalls den Posten, den ich ihm angeboten hatte, abgelehnt.

Ich darf übrigens darauf hinweisen, daß die Herren vom Zentrum und der katholischen Kirche alle Ursache haben, auch mit der jetzt erfolgten Besetzung dieser beiden leitenden Posten durch evangelische Herren zufrieden zu sein und daß sie diesen Herren gegenüber ebenso⸗ wenig Anlaß zu irgendwelchen Paritätsklagen haben, wie bei den k die die anderen Direktorenposten meines Ministeriums inne haben.

Wenn ich alles zusammenfasse ich habe nur einiges wenige aus der Fülle dessen erwähnt, was ich erwähnen könnte; ich will meinerseits nicht länger reden, als die Redezeit der Herren aus dem Dause beträgt so möchte ich als Dissident Herrn Dr. Lauscher sagen, daß gerade ich als Dissident zwar gewiß nicht dem Zentrum, wohl aber dem katholischen Volksteil gegenüber das Wort wiederholen darf, daß Gretchen zu Faust sagt: „Ich habe schon

so viel für Dich getan, daß mir zu tun fast nichts

mehr übrig bleibt!“ (Große Heiterkeit im Zentrum. Hört! hört! links.)

Abg. Oel ze (D. Nat.): Der Minister für Wissenschaft, Kunst und Volksbildung hat auch heute wieder, wie in seinem Buche über „Staat und , die Notwendigkeit betont, daß wir auf dem Gebiete der Volksbildung und der Wissenschaft über⸗ haupt brüderlich zusammenstehen und eine Arbeitsgemeinschaft 6 müssen. Ich freue mich darüber, er fängt damit an, bon einen engeren Desinnungsgenofsen etwas abzurücken. Leider verkennt er indessen doch vollständig die Psyche der deutschen

Studenten, so, wenn er den Antisemitismus, der da und dort

in ihr auftritt, auf materielle Ursachen zurückführt. Hier gilt

von dem Minister der Satz: „»Du gleichst dem Geist, den du be⸗

greifst, nicht mir“. Die deutsche Studentenschaft ist immer von vaterländischem Geist getragen worden. Dieses pspychologische Bhänomen des Antisemitismus ist in der deutschen Studenten- schaft deshalb vorhanden, weil sie auf den Universitäten eine größe Anzahl jüdischer Kommilitonen sieht, die sich dem deutschen Beiste nicht anschließen können oder wollen. Aus denselben vaterländischen Erwägungen, die die Gesinnung der deutschen Studenten nach 1813— 1815 bestimmten, sind die heutigen deutschen Studenten Gegner der Revolution und der deutschen Republik. Im Falle Mechterstedt hat der Minister, und zwar auf Grund recht einseitiger Zeitungsinformationen, sich sein unrichtiges Urteil gebildet. Er hat sich eben Studenten nicht eingefühlt. (Unruhe und Hurufe links.) Auch die Geschworenen haben die Marburger Studenten von der Anklage des Mordes freigesprochen. (Lärm links.) Der Minister stellt die Absicht eines Abbaus der Universitäten in Abrede, gibt aber zu, daß sehr einflußreiche und ernst zu nehmende Kreise daran denken. Zu einem vielleicht verhängnisvollen Schlag gegen die Universitäten wird auch ausgeholt, wenn man die Kollegien⸗ . vervierfacht. Dann würde allerdings der ganze Kreis des zürgertum 3, der jetzt allmählich der Proletarisierung anheim⸗ 16 vom Universitätsbesuch ausgeschlossen werden. Ich will hoffen, der Minister eine solche Maßnahme ebenso abwehren wird, wie er im Ausschuß die Erhöhung des Schulgeldes, diese aus⸗ nehmend hohe Besteuerung der Eltern, bedauert hat. Die aus⸗ ländischen Studenten dürfen den u n auf den Universitäten nicht die Plätze wegnehmen und auch nicht bessergestellt sein, als diese. Kommt ein ausländischer Student mit einem Monats⸗ wechsel von hundert Mark auf eine deutsche Universität, so hat er in Wirklichkeit 1200 A; da muß ein Ausgleich stattfinden, und wenn es 36 auf dem Wege der Goldzahlung geht, dann muß ein Durchschnittsbeitrag zu den Generalunkosten erhoben werden. Auch muß der Aufnahme ein Examen vorhergehen. Die Bestrebungen, die sich durch die Errichtung der Arbeiter⸗ akademie in Frankfurt sowie durch die Arbeiterkurse an den tech⸗ nischen Hochschulen und an den Universitäten kundgeben, stellen

uns vor ernste Aufgaben, an denen wir gern mitarbeiten werden,

aber man muß sich auch der großen Gefahren bewußt sein, die düuf diesen Gebieten drohen können. Mit Schulaufsichtsämtern dürfen nur erfahrene Schulleiter betraut werden. Eine ganze Reihe der vom Minister Hänisch bestellten Schulaufsichtsbeamten verfügen über die erforderlichen Erfahrungen nicht. Das Verbot der Entfernung der Geschichtsbücher aus den Schulen wird der Liebe und Verehrung unserer Jugend für unser Herrscherhaus Abbruch nicht tun können. Die Phhylologen sollten mit den Juristen gleichgestellt werden. Bei der n n der Seminare zu höheren Lehranftalten wünschen wir eine Gleichstellung der an den Seminaren tätigen Lehrkräfte hinsichtlich Besoldung und Amtsbezeichnung. Der Wert der Präparandenanstalten darf nicht unterschätzt werden. Der Ausspruch des Ministers Hänisch, daß an die Stelle des Staatsmachtgedankens der nationale Kultur- . treten müsse, sei dahin zu variieren, daß wir gerade durch en Staatsgedanken zum ngtionalen Kulturstaat gelangen müssen.

Abg. Dr. n hh (D. Vp.): Im Auftrage meiner Frak⸗ tion bedaure ich lebhaft, daß auch in diesem Jahre wieder der Kultusetat an die letzte Stelle gesetzt ist und 0 wir sowohl im Ausschuß als im Plenum mit einer verkürzten Redezeit uns be⸗ gnügen müssen, die der Bedeutung des Etats keinerlei Rechnung trägt. Die Sorge um den Unterricht und Erziehung der Jugend

ist das einzige, was uns geblieben ist. Im zweiten Ausschuß der ei f deutlich gezeigt, daß die süddeutschen

Reichsschulkonferenz hat Staaten gegen ein einheitliches deutsches Kultusministerium sind. Solange dies der Fall ist, wünschen wir die Erhaltung des preußi⸗ 63 Kultusministeriums und die Befolgung einer eigenen preu⸗ füng, die der alte Preuß sche Geist für den Unterricht und die Er⸗ ziehung unserer m hat. Von dem Herrn Lultusminister wünschen wir eine Erklärung darüber, ob in dieser Beziehung bereits Verhandlungen mit den Reichsbehörden gepflogen worden und und ob wir auf die Erhaltung des preußischen Kultuz⸗

in die Psyche des deutschen

worten ich in meiner ersten Rede vergessen habe.

ischen Kulturpolitik, insbesondere auch wegen der hohen Bedeu⸗

Un iflormierung der

ministerums im vollen Umfange rechnen dürfen. Erwünscht wäre uns auch eine Erklärung des Minsters über die Stellung in der Kulturpolitik den Provinzen gegenüber. Wir sind der Ansicht, daß, wenn in dieser Beziehung eine Lockerung eintritt, auch ein Aus⸗ einanderfallen in politischer Hinsicht zu 3 ist Auf dem Gebiete der Schulverwaltung bestehen eine Reihe von Mißständen, die hier öffentlich festgehalten zu werden verdienen. Unsere Stellung zu dem preußischen Kuktusministerium ist dieselbe wie im vergangenen Jahre. Sie ist vielleicht noch etwas kritischer deshalb, weil das Kultusministerium durch Abstoßung Auders⸗ denkender noch einheitlicher geworden ist. Ganz besonders große Bedenken haben wir gegen die Besetzung von Stellen durch das Ministerium nach rein parteipolitischen Gesichtspunkten. Eine soziglistische Schulpolitik lehnen wir unter allen Umständen ab. Der Nedner behandelt im besonderen den Fall Spazier und stellt fest, daß in diesem Falle ein bewährter Schulmann lediglich wegen der Betätigung seiner politischen Gesinnung einem revolu⸗ tionären Vollzugsrat hat weichen müssen. Wir fordern, daß kein Beamter wegen der Betätigung seiner politischen Gesinnung aus dem Amte entfernt werden darf. In verschiedenen Erlassen werden die inneren und äußeren Verhälfnisse der Schule in Angriff ge⸗ nommen, ohne daß man einen einheitlichen Plan oder einen ziel⸗ bewußten Willen im Kultusministerium erkennt. Das sind die Schwierigkeiten der Koalition. Der Paritätsstreit zwischen Herrn Lauscher und den Minister hat uns einen Blick hinter die Külnsen gewährt. Manche Erlasse des 1 sind direkte Zugeständ⸗ nisse an die sozialdemokratische Fraktion, wir bezeichnen sie als katastrophal. Die schon jetzt erfolgte Einrichtung der weltlichen Schulen ist ein Bruch der Reichsverfassung. Wir bedauern ferner den Sedanerlaß und den Erlaß über den Gedenktag des 18. Ja⸗ nuar. (Lachen links) Kennen Sie die Verhältnisse an den höheren Schulen? Ob die Hohenzollern bei der Frage der Reichs⸗ rüͤndung ausgeschaltet werden können, ist doch zweifelhaft. Wenn Braunschweig und Baden den 18. Januar unbedenklich schulfrei lassen können, kann auch der Erlaß für Preußen abgeändert werden. Die Auskunft des Staatssekretärs Becker über die Her⸗ ausgabe des Zukunftsbuchs für den Geschichtsunterricht befrie⸗ digt uns nicht, was sagen die preußischen Geschichtslehrer dazu? Man lese nur den Artikel im gestrigen Tag?“ von Professor Below über erzwungene Geschichtsauffassung und dessen Buch über historische Objektivilät sowie das Buch des Professors Meißner über den neuen Geschichtsunterricht. Den Erlaß über die Teil⸗ nahme von Schülern über 18 Jahre an parteipolitischen Ver⸗

,. der auch eine Konzession an die sozialdemokratische

Fraktion ist, sollte der Minister zurückziehen. Was die Gesamt⸗ politik betrifft, so hat der Minister anscheinend keine Vorstellung von der gewaltigen Unruhe, die dadurch in die Schulen gekommen ist. Es wird herumexperimentiert, aber unsere Bildung nicht ge⸗ . Die wichtigsten Fragen kann ich wegen der beschränkten edezeit nicht besprechen. Bei dem numerus clausus handelt es sich z. B. um die Zukunft des Oberlehrerstandes; die Zurück⸗ setzung der Philologen gegen die Juristen ist ein starker Schlag für die ersteren; über die großen Organisationsänderungen in den Probinzialschulkollegien sollte uns die zugesagte Denkschrift bald zugehen; ich hätte auch gern über die neuen Lehrpläne ge⸗ sprochen und über die Neugestaltung unseres heren Schul⸗ wesens. Unter Zurückstellung des Hebammengesetzes und anderer unwichtiger Gesetze hätten wir uns die letzten vier Tage aus⸗ ,n mit dem Kultusetat beschäftigen sollen. Daß die höheren Schulen noch immer mit dem Friedensetat arbeiten und 3. B. die Schüler⸗ und Lehrerbibliotheken nicht ergänzen können, bedeutet eine Verarmung des Geistes. ir bedürfen einer starken preußischen Kulturpolitik, gegenüber den Bestrebungen im Reiche, sie lahmzulegen.

Minister für Wissenschaft, Kunst und Volksbildung Haenisch:

Meine Herren! In einem Punkte bin ich mit Herrn De. Boelitz

durchaus einer Meinung. Ich teile mit ihm das Bedauern, daß

der Kultusetat auch diesmal wieder an den Schluß der gi unter; .

Etatberatung und an den Schluß der ganzen Tagung der Landes⸗ versammlung gesetzt worden ist, so daß wir die große Fülle der wichtigen kuülturpolitischen Fragen, die während der letzten beiden Jahre in den Vordergrund des öffentlichen Interesses gerücht sind, nicht mit der notwendigen Gründlichkeit behandeln können. Sie können mir glauben, daß auch ich das lebhafte Bedürfnis gehabt

hätte, mich am Schlusse dieser Tagung der Landesversammlung

einmal im Zusammenhange und ausführlich über die Grundsätze und die Ziele der Kulturpolitik, die von dem ersten Kultusmini⸗

sterium des Volksstaates betrieben worden ist, zu äußern. Ich

kann es zu meinem lebhaften Bedauern nicht tun, denn ich würde mich den Herren Abgeordneten der Opposition gegenüber in Vorteil setzen, wenn ich, was dazu erforderlich wäre, ein oder zwei

Stunden reden wollte, während man mir nach den Beschlüssen des Hauptausschusses nur eine halbe oder gar nur eine Viertelstunde

leng darauf erwidern könnte. Licht und Schatten würden also nicht gleichmäßig verteilt sein. Ich habe diesem Mangel, ohne es allerdings voraus zu ahnen, dadurch abzuhelfen versucht, daß ich

in dem von einigen der Herren Vorredner bereits erwähnten

Buche „Staat und Hochschule“ mich wenigstens über einen

wichtigen Teil der kulturpolitischen Arbeiten ausgesprochen habe.

Wie nun einmal die Geschäftslage des Hauses liegt, muß ich mich darauf beschränken, ganz kurz, telegrammstilartig, auf die wich⸗

tigsten Fragen, die an die Regierung gerichtet worden sind, zu

antworten. Ich möchte zunächst auf eine Frage eingehen, die Herr Abg. Dr. Lauscher vorhin an mich gerichtet hat, und auf die zu ant⸗ Herr Abg. Dr. Lauscher sprach davon, daß im Kultusministerium augen⸗ blicklich der Lehrplan für die Grundschule aus⸗ gearbeitet werde, und daß das geschehe, ohne daß die kirchlichen Instanzen gehört werden. Auch der Herr Abg. Dr. Boelitz hat im Laufe seiner Ausführungen Fragen dieser Art angeschnitten. Ich darf darauf mitteilen, daß es sich bei den Verhandlungen, die in den letzten Wochen im Kultusministerium stattgefunden haben, nur um erste und unverbindliche Vorbespre⸗ chungen gehandelt hat, und daß selbstverständlich über die Fragen des evangelischen und katholischen Religionsunterrichts nichts entschieden wird ohne die sehr ernste Mitwirkung der Kirchenbehörden beider Konfessionen. Ich habe diesen Tatbestand auf seine Beschwerde dem Herrn Fürstbischof von Breslau schon telegraphisch mitteilen lassen. (Unruhe bei der Kommunistischen Partei.)

Herr Abg. Dr. Boelitz ist am Schlusse seiner Ausführungen lebhaft dafür eingetreten,

hat von mir eine Aeußerung darüber gewünscht, wie die preußische

Regierung zu dem angeblich vorhandenen Plane stehe, die ge⸗

samte preußische Kulturpolitik mit einem Schlage auf das Reich zu überführen. Ich möchte dazu folgendes sagen: Selbstverständ⸗ lich sind wir Anhänger des Grundsatzes, der ja auch in der Reichs⸗ verfassung verankert ist, daß gewisse große, einheitliche kultur⸗ politische Richtlinien durch das Reich festgelegt werden; wir wünschen aber keineswegs eine stumpfsinnige

durch das Reich, wenn irgendetwas bodenständig sein muß,

Nun würde ich es an sich keineswegs für

daß das preußische Kultus⸗ ministerium unter allen Umständen erhalten bleibe, und er

und in anderen Gemeinden eingerichtet haben, zum Te

gesamten Kulturpolitik Oberkirchenrat in Berlin, und ich weise den Vorwurf

so muß es die Kulturpolitik sein, und es ist vorlan keine Aussicht oder auch gar keine Gefahr dafür bog e ie die preußische Kulturpolitik und insbesondere die preußisge dj politische Verwaltung auf das Reich übernommen wirn hi. entsprechend ist mir auch von einer Gefahr, daß das hien Kultusministerium zu gunsten eines noch gar nicht bene. Reichskultusministexiums auffliegen könnte Herr Boelitz sprach davon nichts bekannt. Irgendwelche 83 lungen. haben in dieser Beziehung nicht stattgefunden. T

Meine Herren, dann noch ein paar andere Einzelheiten der Rede des Herrn Abg. Boelitz. Herr Abg. Dr. Bo in t. davon, es sei ihm das Gerücht zu Ohren gekommen, de ich ce. bei meinem jüngsten Aufenthalt im Ruhrgebiet von einem so demokratischen Parteisekretãr hätte begleiten lassen und 2. „im Lande herumgereist“ sei. Ich möchte ausdrücllich ire daß ich bei meinem Aufenthalt im Ruhrgebiet in keiner en parteipolitisch. sondern vein schulholitisch tätig gewesen bn in eine möglichst enge lebendige Verbindung mit den u un Schulverwaltungen und den Lehrerorganisationen im Lund kommen; so habe ich mit einer Reihe von Behörden m. handelt und in mehreren großen Lehrerversammlungen hesptihn eine Schande he mit einem sozialdeniokratischen Parteisekretär zu reisen, aber in sächlich bin ich mit niemandem anders im Ruhrgebiet herm. gereist als mit dem zuständigen Referenten meines Mainister dem Herrn Geheimrat Menzel. Ich glaube, damit wird hen Abg. Boelitz befriedigt sein.

Der Abg. Boelitz hat von mir ausdrücklich eine Erlt

darüber gewünscht, daß kein Beamter der preußischen Unterꝛiht

verwaltung, sei es ein Lehrer, ein Professor oder irgendein anden Beamter, seiner politischen Betätigung wegen gemaßregelt wenn möge. Ich weiß nicht, wie der Abg. Boelitz zu einem derattiyn Verdacht kommt. Auf die Fälle Spazier und Olbrich, wo z um alles andere eher als um politische Maßregelung hem

wird mein Referent, Geheimrat Rommel, antworten. Ich meinn

seits möchte ausdrücklich feststellen, daß während meiner Ant, dauer niemals ein Lehrer, Professor oder sonstiger dem Kult, ministerium unterstellter Beamter wegen seiner Betãtigum in politischen Leben gemaßregelt, daß niemandem deswegen auch m

ein Haar gekrümmt worden ist. Ich möchte darauf hinwein,

daß die berühmte lex Arons nicht dem neuen Volksstagl zur Vast fällt und daß ich es unter allen Umständen ablehm werde, mich damit zu beflecken, nun etwa eine 16 Aron mit umgekehrtem Vorzeichen in die Welt zu scze Die Herren dürfen überzeugt sein, daß der alten lex Arons lein neue lex Roethe oder lex Eduard Meyer entgegengestel werden wird. 3

Herr Abg. Boelitz hat weiter ausgesprochen, daß ih

parteipolitische Räcksichten ũ ber die Ideale der

deutschen Kulturpolitik gestellt hätte. Das ist ein Behauptung des Abg. Boelitz, für die er den Beweis restlei sch uldig geblieben i st. Herr Boelitz hat mit keinem Vun auch nur versucht, diese schwere Beschuldigung gegen den pteuz⸗ schen Kultus minister zu begründen; ich stelle das ausdrülllich sesh auch im Ausschuß ist in keiner Weise der Beweis geführt worden daß eine Opferung der preußischen kulturpolitischen Ideale gegen über den porteipolitischen Rücksichten des Ministers sut gefunden habe. k . J; Auch hier ist der Abg. Boelitz wieder zurückgekommen auf bi Frage der weltlichen Schulen. Ich will im Interese dea konfessionellen Friedens, den ich gerade während des Vahllamyfe⸗ gewahrt sehen möchte, hier nicht noch einmal ausführlich auf ht Dinge eingehen: ich verweise auf das, was ich im Ausschuß d Längeren darüber dargelgt habe. Herr Boelitz hat auch heut wieder behauptet, die Einrichtung weltlicher Schulen sei ban fassungswidrig. Wenn wir wirklich weltliche Schulen eingetihtt hätten, dann hätten wir in der Tat gegenüber dem ung seligen Sperrparagraphen der Reichsverfassung, gegen den ich n Weimar vergeblich mit äußerster Kraft angekämpft habe, un in dem ich schweres schulpolitisches Unheil vorausgesagt habe, an Verfassungsverletzung begangen; aber wir haben keine welllihe Schulen eingerichtet, sondern wir haben nur, wozu wir daß li Recht haben, diejenigen Schüler und Lehrer, die von ihrem ra fassungs mäßigen Recht Gebrauch gemacht haben, am Reeliiut. unterricht entweder nicht teilzunehmen oder Religionzunteriij nicht zu erteilen, zu be sonderen Schultlassen oder. wo es angängig war, zu befonderen Schu— syste men zusam menge faßt. Das liegt durchaus in Rahmen der Reichsverfassung. Ich möchte weiter die herren tn der Rechten und vom Zentrum darauf hinweisen, daß ih sn diese Maßnahme mir vorher die Zu st im mungder Reich regierung eingeholt habe, die dazu berufen ist, übet nn Wahrung der Verfassung zu wachen und daß die Reicharegieun ausdrüclich erklärt hat, dicse Maßnahme stehe mit der Verftssn in keinerlei Widerspruch. Zu dieser Notmaßnahme bin . zwungen gewesen durch die bedauerliche Tatsache, die Ihnen 5 bekannt ist, daß die Reichsberfassung in Weimar in ihren ö. und kirchenpolitischen Paragraphen weniger nach sachlichen . fachlichen Gesichtspunkten als unter dem Druck gewisser ee Notwendigkeiten des Tages zustandegekommen ist und dab halb in den Kirchen- und Schulbestimmungen der eichabers ti. sich allerlei Widersprüche befinden, für die unbedingt ent läufige Notlösung gefunden werden mußte. Ich will en,, noch einmal sagen, daß der von evangelischer Seite 5 beanstandete Ausdruck Cvangelische Schulen ohne Religs n. unterricht“ von mir oder von irgendeiner nachgeorbneten hörde niemals gebraucht worden ist. ö Ich habe var und während der Cinrichtung solchet ar klassen, zu denen uns die Schulstreiks, die besond Westen überall aufflammten, zwangen und die e, . um anderen drohenden Schulstreiks vorzubeugen, in e ah Schlesien ich habe vor und während dieser Verhandlun en den in Frage kommenden kirchlichen Instangen mich in dung gesetzt. Ich bin selbst zum Grzbischof von Köln (e zum Breslauer Kardinal, habe mit den kirchlichen in,. Heünster und in Paderborn verhandelt, mit bem cent h

rechtigte Interessen der Kirche nicht genügend gewahrt en,

. g fur dieses Gebiet aufs entschiedenste zurück und bitte, seien ö. das Kultusministerim im Wahlkampf jedenfalls mit nich mi e. rechtigten Vorwurf gütigft zu verschonen. (Sehr 2 bei den Kommunisten.) . hert Abgeordnete Oelze hat in einem Teil seiner grunen Hochschulfragen berührt und seine Freude Ausf ausgesprochen, daß ich in meinem Buche. Staat und da . mich scharf gegen den Abbau der Hochschulen aus— ö jh tte. Ich darf die Erklärung, daß ich einen Ab⸗ Ehre,. Hochschulen auf das lebhafteste be⸗ 169 nund ihm den entschiedensten Wider⸗ e, entgegensetzen werde, auch hier wiederholen. stan t mir davon überzeugt ist, daß die Genesung unseres Volkes er 6 furchtbaren politischen, militärischen, wirtschaftlichen, een, geistigen und moralischen Zusammenbruch, in dem vir heute stecken, nur von innen heraus kommen kann, mut bon den Kräften der deutschen Seele, des deutschen Geistes, dez deutschen Gemüts, der deutschen Kunst und Vissenschaft, wird sih uuf das äußerste dagegen wehren, daß ohne zwingendste Not⸗ pendigleiten an unseren Bildungseinrichtungen irgendwie ab— ant werde. Ich werde zu solchem Abbau nicht die Hand bieten.

Ueber die von Herrn Abgeordneten Oelze angeregte Frage few drohenden Erhöhung der Kolleggelder kann ich nich im Augenblick noch nicht äußern, da diese Frage sich noch in Stadium der Erwãgungen innerhalb des Staatsministeriums und der Regierungen der einzelnen Länder befindet. Der Herr Abgeordnete Oelze darf aber überzeugt sein, daß ich als Minister sit Vissenschaft, Kunst und Volksbildung pflichtgemäß auch auf die se m Gebiete die Interessen der Hochschule und der an der Hochschule Studierenden, von denen ich sehr genau beiß, daß es sich zum großen Teil um proletarische Eristenzen handelt, mit allem Nachdruck vertreten und hahren werde. Ich glaube, daß Herr Oelze mit dieser Erklärung Rifrieden sein kann. .

Meine Damen und Herren, auf das Ausländer⸗ studium werde ich in diesem Zusammenhange nicht eingehen. Ich hetweise auch hier auf das, was ich im Ausschuß darüber des näheren dargelegt habe. Ich will nur sagen, daß selbstverständlich die deutschen Studierenden, wenn es sich um ein Entweder der handelt, den ausländischen unter allen Umständen vor⸗ anzugehen hahen. Ich warne aber entschieden vor einem hermetischen Abschluß der deutschen Universitäten gegen studierende Ausländer, gerade auch im Interesse des deutschen Volkes. Herr Delze weiß so gut wie ich, daß gerade die Wissenschaft ohne ständige internationale Beeinflussung, ohne gegenseitige internationale Befruchtung und Wechselwirkung nicht fruchtbar wirlen kann. Herr Oelze weiß auch, daß gerade auf den Be⸗ ziehungen zu den östlichen Ländern im wesentlichen handelt es sich ja um Studierende aus diesen Ländern in hohem Maße die wirtschaftliche Zukunft Deutschlands beruht, und daß wit gar nichts Schlimmeres tun können, als ich wiederhole es ausbrücklich gerade die östlichen Ausländer hermetisch kon Deutschland und Preußen fernzuhalten und fie damit zwangs⸗ läufig in andere Länder und auf deren Hochschulen treiben. Ich

möcht dem Herrn Abgeordneten Oelze sagen = ich glaube ich

hebe im Ausschuß schon darauf verwiesen daß die englische. Untetrichtsber waltung sich die denkbar größte Mühe gibt, den Etrom der, Ausländer, die infolge des Krieges und seiner Nach⸗ wehen sich noch nicht entschließen können, zum Studium nach Dutschland zu gehen, nach England zu ziehen. Auch in dieser Beziehung können wir von unseren bisherigen Feinden lernen. Abgeordneter Oelze: Aber nicht die Galizierh Nicht die Galizier, sagen Sie. Seien Sie überzeugt, daß gerade äie Galizier und die galizischen Juden ich, meine Hexren, ich bin weder Philosemit noch Antisemit daß gerade die östlichen wen man mag gegen sie noch so viel einzuwenden haben dazu beigetragen haben, den wirtschaftlichen Einfluß des Deutsch⸗ bins im Osten und in der Welt zu stärken, und während des hriegez hat sich die alte deutsche Regierung des Einflusses der ötlihen Juden auch in sehr hohem Maße zu bedienen gewußt. Sehr richtig! bei den Sozialdemokraten) Ich erinnere nur an den helannten Aufruf, der gleich im ersten Kriegsjahre von Hinden⸗ kurz und Ludendorff erlassen wurde: „An die libben Jidden in aulen /, worin sie dringend aufgefordert wurden, sich der deutschen Giche gegen die zaristische Knechtschaft dienstbar zu machen. (bg. Delle: Das war ein schöner Reinfall) Der Reinfall fällt aber dam Hindenburg und Ludendorff und nicht mir zur Last. Es würde also so unklug wie möglich sein, von allen anderen FRtichtspunkten hier einmal ganz abgesehen, den östlichen Juden ü preuhtschen Unidersitäten hermethisch zu verschließen. Daß nicht utländer mit ungenügender Vorbildung auf unsere dacschulen kommen, dafür ist gesorgt. Jeder Ausländer muß sich det seiner Zulassung einer gewissen Prüfung und insbesondere einer hrisung iiber seine Kenntnisse der deutschen Sprache unterziehen, und es ist angeordnet worden, daß die Vorbildung, die die aus= lindichen Studenten haben, der Vorbildung der deutschen Studenten heic lumen hat. Ich glaube, damit sind alle Vorbedingungen htttüfen, um die Befürchtungen hinfällig zu machen, die mehrfach kitenz der Universitätskreise an mich herangebracht worden sind, un durch das Ueberhandnehmen der Ausländer das ganze wissen⸗ att ice und geistige Niveau unseres Universitätsbetriebes sich senken würde. Der Abgeordnete Oelze ist dann auf die in meiner und des kenn Finanzministers Gegenwart aus der Taufe gehobener Ar⸗ iterakademie in Frankfurt zurückgekommen, eine drindung, für deren Zustandekommen das Verdienst in erster d nicht mir, fondern dem Herrn Finanz⸗ min ist er gebührt, wie ich hier ausdrücklich feststellen möchte. Ich off dubersichtlich, daß diese Arbeiterakademie in Frankfurt, wie . hon an Ort und Stelle ausgesprochen habe, die Anbahnung . dersihnung zwischen Akademikerwelt und Arbeiterschaft, die ich hin bereits als Vorbedingung für den Wiederaufstieg des , bezeichnet habe, fördern wird. Die Gefahr, daß die Arbeite r⸗ n mnie zu einer Schnellbrutanstalt, wie es der Abgeordnete Oelze a. hat, herabgedrückt werden könnte, ist an sich nicht ganz von nil dend zu weisen. Die Unterrichts verwaltung jedoch wird be⸗ it sein, in dem mit den Gewerlschaften abzuschlie ßenden Ver⸗ age, in den Satzungen, in der Auswahl der Lehrpersonen usw.

e There dagegen zu schaffen, daß die se Arbeiterakademie ku einer solchen Art Schnellbrutanstalt entwickeln könnte.

Es ist dann sowohl von Herrn Abgeordneten Oelze als von Herrn Abgeordneten Boelitz die Frage der Gleichstellung der Philologen mit den Juristen angeschnitten worden. Ich habe bereits in einer Erklärung, die ich dieser Tage an die „Frank⸗ furter Zeitung“ gesandt habe, festgestellt, daß die Unterrichtsver⸗ waltung sich während der ganzen Auseinandersetzungen über die Besoldungsreform die denkbar größte Mühe gegeben hat, daß an dieser Gleichstellung festgehalten werde. Wenn dies nicht in vollem Maße gelungen ist, so bedauert das niemand mehr als die Unterrichts verwaltung und der Unterrichts⸗ minister. Ich darf ganz allgemein sagen, daß der wiederholt gegen die Unterrichtsverwaltung erhobene Vorwurf, daß sie sich zwar mit regstem Interesse und mit wärmstem Herzen der Volks⸗ chullehrer und der Volksschule, aber nicht in derselben Weise der

berlehrer und der höheren Schulen angenommen habe, völlig irrig ist; wir bemühen uns vielmehr mit besten Kräften, auch den wirtschaftlichen und geistigen Interessen der höheren Schulen und aller, die an ihnen tätig sind, zu dienen.

Meine Damen und Herren, schließlich möchte ich noch eine Bemerkung richtigstellen, die der Herr Abg. Oelze in seine Rede eingeflochten hat. Er hat auf eine angebliche Aeußerung Bezug genommen, die ich in meiner Frankfurter Rede getan haben

soll. Nach einem Bericht, den ich u. a. in der „Deutschen Tages⸗

zeitung“ gefunden habe (Zuruf rechts: Auch in der „Frankfurter Zeitung“!, soll ich in Frankfurt am Main am vorigen Freitag in der großen Lehrerversammlung gesagt haben, daß in der neuen Schule die Autorität nichts mehr zu suchen habe (Widerspruch des Abg. Oelze) daß in der neuen Schule nicht mehr Autorität, sondern Vertrauen herrschen soll. In Wahrheit habe ich einen solchen Unsinn natürlich nicht gesagt, sondern ich habe ausgeführt, daß in der neuen Schule, in der Schule des Volksstaats alle Be⸗ ziehungen, also sowohl die Beziehungen zwischen der Schulver⸗ waltung und der Lehrerschaft als auch die Beziehungen zwischen Schule und Elternhaus und endlich die Beziehungen zwischen den Schülern und den Lehrern nicht mehr aufgebaut sein dürfen auf der Autorität der blinden Unterordnung, auf der Autorität des Kadavergehorsams, sondern auf einer Autoritãt, die erwachsen sein müsse auf gegenseitigem Ver ständ⸗ nis und gegenseitigem Vertrauen. Wenn es mir und der Unterrichtsverwaltung gelungen sein sollte, in einem ge⸗ wissen Umfange diesen Geist des Vertrauens, diesen Geist des gegenseitigen Verständnisses in den letzten zwei Jahren in unser gesamtes Schulleben einzuführen, dann ist die Wirksamkeit des ersten Unterrichtsministeriums im Volksstaat nicht verg eblich gewesen. (Beifall bei den Sozialdemokraten.) Gin Regierungskommissar hestätigt, daß im Breslauer Fall bon einer Maßregelung keine Rede sein könne. Abg. Kleinspehn (U. Soz.); Die Koalitionspolitik der Rechtssozialisten mit dem Zentrum hat die e, , gehabt, daß im Kulkusministerium nicht die Spur von sozialistischem Geist zu entdecken ist. Wir erkennen den guten Willen des Ministers an, aber er hat nicht die Kraft, sich durchzusetzen. So hat die rechts sozialistische Koalitionspolitik auf dem Gebiete der Kulturpolitik zu einer vollständigen Pleite geführt. Die allgemeine Entsitt⸗ lichung des Volles ist eine olg des von den reaktionären Parteien verschuldeten Krieges. Die Bischöfe blasen erneut zum Sturm weltliche Schule. Unter dem Regime des Sozialisten

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und Schande vorzutragen, hat man ö In schändlicher Weise haben sich „auch 3. B. gegen den roten Soldaten. vechts. Sie (rechts) sollten doch froh

ren Armen aufgefangen haben

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zrige Kapitel von Schma bie Redezeit beschränkt!

gen Herr Haenisch erläßt die Teil⸗

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ig rr g ,. Be Berliner Universitã en . etwas erfahren. Es handelt

Ich werde der Sache nachge

mit der Universität keiner bedauerlichen Unterschlagungen an geschehen. was geschehen konnte; die anwaltschaftliche Untersu

gestellt hat, um zu morden!)

stãndlich gibt es in der Studenkenschaft noch viele Clemente, die ich mit der neuen Staatsordnung noch nicht abfinden können, aber

2 Wille ist vorhanden und die Jugend wird sich schließlich mit den neuen , ne,. vertraut machen und wie früher zu ihrem Vaterland stehen. Auch das Verhältnis zwischen Arbeiter⸗ schaft und Studentenschaft hat sich allmählich gebessert; als der Minister der Studentenschaft der Universität Frankfurt seine Er⸗ wartung aussprach, daß sie sich auf den Boden des neuen Vater⸗ landes stellen werde, erhielt er lebhaften Bei fall. Mit beider⸗ seitigem Verständnis wird die Kluft zwischen Arbeiterschaft und Studentenschaft überbrückt werden. = ;

Abg. Hacke (Soz.): Während in den Volksschulen der Geist der kollegialen Schulverwaltung herrscht, besteht bei den höheren Schulen noch die Allmacht des Direktors und darauf beruht die Macht der höheren geheimen Schulbürokratie. Auch die höheren Schulen müssen demokratisiert werden. Der wichtigste Beschluß des , . usses ist die Erhebung der Seminare zu höheren Schulen. Die e essth uc kat der gihulẽ⸗ ist eine Verletzung der Reichsverfassung, und daher werden wir für die Erhebung der Seminare zu höheren Schulen nur dann stimmen, wenn die pari⸗ tätische Grundlage dafür gewahrt ist. ö ͤ bg. Grebe (Zentr. bringt eine Reihe von Spezialwünschen an den Unterrichtsminister vor und tritt besonders für eine 24 der schwierigen Lage der Anwärter für das höhere Schulwesen ein.

Abg. Dr. Gottschalk (Dem) wendet sich gegen den Abbau der höheren Lehranstalten. Die Ghmnasien haben vor allem den Gedanken der selbstlosen Hingabe an die Sache verbreitet. Wohl aber sind auch wir dafür, daß in die höheren Schulen ein neuer Geist einziehen muß. Wir fordern für alle Unterrichtsanstalten Gleichberechtigung. Hinsichtlich der höheren Lehranstalten muß das Bedürfnis mehr als bisher berücksichtigt werden. Das Gymnasium muß auch auf das flache Land hinaus. Die höheren Mädchenschulen waren bisher ebenfalls ein Stiefkind unserer höheren Unterrichtsverwaltung. Das Lyzeum muß bestehen bleiben. Mit allem Nachdruck werden wir uns für die Gleichstellung des Philologen mit dem Juristen einsetzen. Der Regierung ist der Vorwurf nicht zu ersparen, daß sie an den höheren Schulen mit der . nicht rechtzeitig genug ein esetzt hat. Daher die Ueberfüllung der akademischen Bexufe. llergrößten Wert legen wir darauf, daß die Religion Lehrfach an den höheren Schulen bleibt. Wir wollen unsere Kinder nicht in Knechts⸗ gesinnung erziehen, sondern zur nationalen Selbstachtung. In den neuen Geschichtslehrbüchern muß die ,, , e. mehr berücksichtigt werden. Den Hohenzollern muß dieselbe Gerechtigkeit

ewährt werden, wie den Hohenstaufen. Wir wünschen einen Volksfeiertag, der ein Tag sein soll des allgemeinen Gottesfrie dens. Beifall.) ir stimmen dem Antrag der Volkspartei zur Feier des 18. Januar durchaus zu. Mit dem Gottesfrieden ist es aber nicht vereinbar, wenn bei der Tannenbergfeier gesprochen wurde von der „papiernen Verfassung“ und von der kommenden Ab⸗ rechnung mit den Lnksparteien. Wir haben noch einen festen und sicheren Besitz in unserer deutschen Jugend. Sie wird das Rüst= zeug sein für den Wiederaufbau des Vaterlandes. GBeifall.)

Abg. Dr. Ritter (D. Nat.); Die Zeit des Intellektualismus neigt sich ihrem Ende zu. Wir brauchen die Pflege des Gemein⸗ chafts gin Die Schule muß im engsten e, . mit em Elternhaus die Schüler zu lebendigen Gliedern der Polks⸗ emeinschaft machen. Bei der Bewilligung von Staatszuschüssen ö rivatschulen sollte auf die Eigenart der Schulen möglichst

ück 36. enommen werden. GBei 3. ; g. Dr. Thaer (D. Vp: Bei der Kunstpflege muß berück⸗= chtigt werden, daß Kunstwerke, auch ohne unsittlich zu sein, ent⸗ fin end wirken koͤnnen. Von diesem Gesichtspunkt aus muß auch das Vorgehen des Ministeriums 9e. das Theater der Frau Ehssldt unterstützt werden. In der Marburger Studentenfrage hätte der . sich seine Aeußerung vorher besser überlegen sollen. Es ist bedauerlich, daß er sich so vergessen hat. Wir sollten bis zu den Rechtssozialisten einig sein in der wärmsten Anerkennung und im Dank an die akademische Jugend, die sich zur Berfügung das Vaterland zu schützen. (Abg. Klaußner; Um Ein Abbau Ce ö würde für unser olk nicht erträglich sein. (Beifall. . 9 ta h Dr. . (U. Soz): Diese Besprechung mit kurzer Redezeit ist eine Farce des Parlamentarismus; auch ich kann nur einige Schlagwörter vorbringen. Herr Haenisch bemüht sich für seine Politik um den 5 aller Parteien, bei der Rechten und dem Jentrum hat er Erfolg, wenn aber die Wahlen anders ann wird man auch ihn zum Teufel jagen. Und dann wirb er dem Sozialismus keine Dienste mehr erwiesen haben. Das Ministerium hat recht wenig getan, die Kluft zwischen Arbeitern und Studenten zu überbrücken. Das Aergernis kommt von oben. Die Studenten fühlen sich als Vertreter der Reaktion. Der Minister jucht es allen recht zu machen und setzt sich damit wischen zwei Stühle wie ein früherer natio nalliberaler Minister. . eymond i vor 50 Jahren gesagt, die Studenten seien die Leibwache der Hohenzollern; die Hohenzollern sind ver⸗= chwunden, die Leibwache ist geblieben. Auf den Schulen wird 6 ohenzollernlegende noch immer gelehrt, das ist die Folge des Schulkompromisses, der Minister tut nichts dagegen. Er hat sogar die Gerichte in Anspruch , um die Aufführung eines bestimmten Stückes am Staatstheater gi verhindern, er will also hinten herum die Zensur wiedereinfühnen. enn auch dem . die politischen 563 ausgerissen sind, seine Mit⸗

arbeifer haben noch Haare auf. den Zähnen. Wenn auch Studenten nicht aus dem Kapitalismus stammen, so find sie doch kapitalistisch gesinnt. Die Lichterfelder Kadettengnstalt sollte in eine moderne Schule umgewandelt werden, es ist aber nur eine Strammstehschule daraus geworden und der Erzeuger dieses BVersuchskaninchens ist der Minister. (Große Heiterkeit) Was . die vielen Sffiziere und Erziehungsdamen dort? Die medizinischen Fakultäten wollen keine erbindung mit den Krankenhäusern. ste nehmen die Studenten für sich in Anspruch und gönnen anderen Herren die Kolleggelder nicht. Der 2 ollte auch den Privatdozenten die wir e l gf Lebensmõglich⸗ 33 gewähren. Wissenschaft und rbeiterschaft müssen zu⸗ engehen.

lere hen ik ian G. Soz. links): Die deutschnationale Ge⸗ innung der be , de, kann der Minister nicht bestreiten. H. großen Städte werden dadurch geschädigt, daß die staatlichen Zuschüsse zu ihren Schulen von einer bestimmten Frequenz ab- hängig gemacht werden. Die Streiks der Schulkinder müßten in einer * dtepubllt von vornherein dadurch verhindert werden, daß die , . der Mißstinimung beseitigt werden. Ein monate⸗ langer Schulstreik brach aus, weil ein Lehrer wegen seiner fozialistischen Gesinnung versetzt wurde. Anstatt den Eltern einen maßgebenden Einflu i der Berufung von Lehrkräften zu ge⸗ 23 erfolgt die Berufung der gehrer zum größten Teil gegen ihren Willen. Wir . der ,, ah unter einem rechtssozialistischen Kultusminister eine , ulpolitik nicht durchgeführt werden wird. In Rußland hat der . für das Schulwefen Großeg geleiste. Bir sind allerdings der Meinung, daß die Menschen in erster Linie denken lernen sollen. Dann berden sie auch Glauben gewinnen, und zwar den Glauben, den das Proletgriat der ganzen Welt teilt, den Flauben an die Unüberwindlichkeit der Arbeiter, an den Speg der proletarischen Revolution über die bürgerliche Gesellschaft.

Sa ts.) ; 36 6ig Uhr wird die Sitzung bis 7 Uhr abends aus.

gesetzt.

Prästdent Seinert eröffnet die Sitzung wieder um 7 Uhr 20 Minuten. .

Frau Stoffels (Sentr.): Gegen eine Schulpolitik auf sozia⸗ , 368 eine Verletzung der 6 be⸗ deuten würde, 2 wir entschiedenen Ein spruch, er, rist - liche Eltern die Erziehung ihrer Kinder in konfessionellen chulen ier n solange muß pie Möglichkeit bestehen bleiben, daß fi

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