z e daß die Kommission über 15 000 Mann Trupven, Schweden vom N. Juni 1897 mitteilt. Die Künbigung er Srafanstalten bestehenden außer · gabe herbor, ha 9j ren. ; 4 ; ; ent . n,. .
Frage als Rechtsanwalt in Berlin nieder. Im Jahre enge e lh, kann namentlich die Besch ĩftigun e 5000 . ; 4 4 keit =. ir. =, , , . 2 bek 5 gi r ü. y. ,, ge ce nr nt 2 1 6 , im des . 1 s anten al gi r gn, r. , , Clien sfenn enen mehr als ein Siebentel der Truppen und mehr i ne. zugrunde gelegt werden, bas spaier zwischen
Fetreffend die Fernhaltung un zuverlässiger Personen vom Handel annte grobe ermogen, erufen und dor ini naten zum 64 ⸗ Ren
been, G sen. ent in Frage kon nan; ist zusam , nn. bez ᷣ Heutschen ' ᷣ n J n f iche re, i dite äschiflienng! auf Privat AIs ein Vierzehntel der Polizeimacht, des. ganzen, Deutsche nde n werden soll. [RG Bl. S 6636), haben wir do m FGaufmg m n Hein rich ; U An twort; . pestimmt Regierungsrat und vortragenden Rat ernannt. hahe 36 g rich . * . en m .,, . Dee. a den beiden Ländern abgeschlosse 1 Voß in Dort mund, Ostenhellweg 30, durch Verfügung vom Zahlen über die tatsächlich zu entrichtenden Steuern immter seiner Tätigkeit im Ministerium wurde er Dien aach de tendiensteinkonmens esetz mit die Zustände in Sberschlesjen der Inte ralliierten End slawien. heuttzen Tage den Hande egi icher Art wegen Unzuverläfsig⸗ Privatpersonen oder Gescllschaften dürfen nach den Ste nergesetzen in Geheimen Bberregierungsrat und 1913 zum Wirklich nn ine nach Daneben! sind die Vor. Fo m m is sio n zur Last. der es bei ernstem Willen woh! möglich J . keln h de mne lt fäl dg dgebt? Behn ch betamnhedeben emden, n gh ich ärc, il Feimen Dberegigtungsiat ngf'nt: lim z fi ihn n ag, hrungähetnssungfttts, ectcfendel ö sg 226. lei, den Zustsnden ein Cuts ö machen denen, friedlichen Ein⸗ Nach einer Havas meldung aus Belgrad meldet das Blatt ,, , De n m folgte seine Berufung zum Präsidenten des Ob aan , , ma,. . en vom ßril I59 wohner deutscher und polnijcher zunge schutz. und wehrlos vreiagegeben „Politica“, daß die Regierung eine Note aus Rom erhalten WDentschen Mteichtanzeiger. und im amtlichen Kreisblatt sind ven neue Steuerge egg bung n . , , ee, ,, . erichts, in welcher Eigenschaft er bis kur Tvermaltun ⸗. 11 , ut 1919 (In Bl. S. 3905) sind. Am Schluß erinnert die Eingabe die Interalliierte Kommission habe, in welcher die italienische Regierung um Ver⸗ dem Betroffenen zu tragen. . 5 e , . , n , . f . wert hat (Sen hem Entf 1 . kn i,. 81. S. 6 , früheren und Tes nenen Dienst⸗ an ihre Pflicht, diesen Zuständen ein Ende zu 3661 tagung der Ausführung des Vertrags von Rapsllo
Dortmund, den 7. Januar 1921. Millionen Mark. Vavon Kiri r 6 l ? rliert h an, Bei der . ift an Stelle des Wohnungs—⸗ F Abschrift d n der Katholischen Volkspartei, der 16
! 3 ö ung einen Beam r t sten. e, (s' 3 Ruhegeh⸗Ges.) ist. an Stelle de ng Eine Abschrift der von olisch z der bittet. Wucherstelle der Polizeiverwaltung. J. A.: Schwarz. r n,, 3 im er ,, in ge er mn nn ne, e g hen r n, . en, Hine e , zu berũcksichtigen, 2 . Deut ch ⸗Demokratischen Partei, der Sozialpemokratischen Partei Spanien. — Der eine der Reffen hat noch kein Vermögen, der andere ein Ver- er in allen 16 Aemtern dem Staate wertvolle Nie Vir mnralge Kinderbeihilfe dagegen gußer,. Ve zu und der Deutsch-Nationalen Partei unterschriebenen Eingabe ist In der vorgestrigen Kamm ersitzung wurde der Finanz⸗
ö i Sr m ssei wolle Dienst r un enn einern nthält jetzt 5 19 Abs. 3 (künftig tenz in Paris übermi * Mögen von 1 Million Mark. Die Bestenerung gestaltet sich nun leistet hat, fo befähigte ihn sein scharfer juristischer 3 l in den ie Heer ne e,, 6 Vestuntng' ch auch der Bolschafterkonferenz in Paris übermittelt worden. min if, Tic *r elf Telegraphenbro. berichtet, pon. ver
Bekanntmachung. folgendermaßen? Vermögen am 30. Juni 19819 100 090 H, sei ; fa: (i i . e ; ; . 1 * ; ] . J zrats ; 1 ; f ; eine umfassende Kenntnis des Verwaltungs echt n f. 3 Unhilligkeiten führen sollte, ist zu sedenen Seiten heftig angegriffen, weil er eine Verfügung . ar, Ehe mt der nd rater err 6 6. 6 — ab , , w große praktische Erfahrung vor allem 83 fh die ar 8 gelung im FGinzelfalle zu Unbillig J = ö ier ö . 0 8 . — ö . 6 leg nnr gr . . 6 R 1 6 von dem af. ber bisher kein Vermögen hatte, kleidete Stellung als Leiter des obersten preußischen Cen khn gie in 83 des Gesetzes für nichtrichterliche Beamfe ber= Sach sen. — 190 im Dienste find, eine Prüfung vorschreibt. Der Minister k Dor fm und, Düsseldorfer Straße 13 durch Verfügung vom oz gi5 M, Erhanfasisteuer, zu zahlen von dem Neffen, der bereits tungsgerichtshofes. Alle, die mit ihm am Wohle des Eiaan ll. a un im Dienst his zur Irreichung der für 6 Das Gesamiministerium hat in seiner vorgestrigen Sitzung erklärte schließlich seinen Rücktritt, zog ihn jedoch wieder zurück, heutigen Tage den Handel jeglicher Art wegen Unzuverläfsig. 1 Million-⸗Mark Vermögen besizt 7 5485 367 6; bleiben als Rest arbeiteten, werden dem hochgeschätzten Mann ein ehrendes An⸗ inen Altersgrenze muß sich ne n ,, . d den Gefeßentwurf een Volksbegehren und Volks. als er erfuhr, daß das Personal? des Jin an minislerin ns * keit unterfagt. Die Untersagung wirkt für das Reichsgebiet. von dem Vermögen bon 105 Millionen. Mark 13479 216 . denken bewahren. nnd die llebertrasung , ch ink? a, entscheid verabschledet. Er wird nunmehr sofort dem Land⸗ den Ausstand getreten war. Das Kabinell ist mit der Prüfung Die Kosfen der amtlichen Bekanntinachung dieser Verfügung im Beispiel 113, Privatmann, 10 Millionen Mark Vermö 7 66 gibt, 79 e e , , n, ,, ng, sugehen. der Tage beschaftigt ö J—2 2 3 e,, r an , Das Amtliche Handbuch der Auß enhandelz * . Snteres an elner weiteren 2233 — Vorgestern ist in Dresden eine Konferenz der Amerika.
Dortmund, den 7. Januar 1921. schaftsstener zu zahlen hätte. Das übrige Vermögen (Grunzvermögen) kontrolle, bearbeitet im Reichsko m missariat, befindet sich ü. m guch das stac r . n , s 36 deutschen Ernährungsm inister in Gegenwart von Ver⸗ Die Vereinigten Staaten von Amerika haben bei Dhne alle Ste nern seit im Druck, Ez wird ö Mitte Januar in e seöennähissen, karken, e e ne, enn nler Wnder' darznter des sächsijchen Ministerpräsldenten Bahlc be las Minag ein Gelände von W zlcres befchlaz=
Wuchers . k. rentiert sich mit 8 o/o. Kein Vermögen sruwach n den gegenn . . ; inde ter chs Wucherstelle der Polipeiberwaltung. J. T.: Sch wart würde dieser Mann ein Zahreseintgmmen von 1 190 og , bezchen, kiten der Verlagsbuchhandlung E. S. Mittler und Sohn, nch ne er eh ei . . n e e n Buck und des sächfischen Wirtschaftsministers Schwarz, unter dem nahmt. Wie „Wolffs Telegrgphenbüro“ meldet, soll dieses
* Nach Abug des Reichsnotopfers von 5 417750 „. bleibt Berlin Sw. 68, Kochstraße 68/71, zur Ausgabe nn, lan, , j Vorfitz des Reichsernährungsministers Dr. Hermes mit einigen Be er für die Anlage Verteidi Sswerken des in Verms 552 250 ᷣ Fi . ö lusgabe gelan ö Henntnisse ober Erfahrungen oder senstiger hesonderer orsitz , n, 9 Gebiet für die Anlage von Verteidigung werte
⸗ r, dn! . 2 ö Alle Interessenten werden auf he, demngchsusst ie. . h rech , deen iss elde eine ert. grüßun gsworten des Dinniz ,, . 3 . ö anals beslimmt sein. Da diese Maßnahme ohne
Sekannt m ach 306 660 g Diridende und 29 11250 4Æ Rente aus Grund⸗ bieses für den Gebrauch der Außenhandelsstellen, Vehörn . der Staats nteressen befürchten , / ö fe, ginn der Erör erungen erefiff, . . . ö ) er wf ls Gönehmigung der Regierung von Pana ma erfolgt ist, hat
2 vermögen = 3h ld 50 44. Dag Einkommen wird vermindert Lurch und aller an der Aus- und Einfuhr beteiligten Kreie g trie von den Provinzial behörden zu stellen sein sellten, ind Wort. Er verwies darauf, daß die Festsetzung der diefe an die Regierung von Washington eine Pro test⸗
Nach Vorschrift des Gesetzes vom 10. April 1872 (Gesetzsamml. Töͤryerschaftssteuer um. 160 G00 A, durch FKapitalertragssteuer wichtige Auskunfts⸗ und Nachschlagehuch hierdurch aufmer an nr Angabe des Zeltpunktes, ö. 9. . ein . n , , preise für Getreide Ernte , bald erfolgen musse Ueber note gerichtet.
S. 357) sind bekanntgemacht: 4 Hoh „ und durch Einkommensteuer zlö 156 . Es bleißt noch gemacht. Bestellungen sind ausschließlich an die Verlag ht lend zu begingen nd ers ma — 6. 236 . 13 ö. a. die Form der Getreidewirtschaft schwebten noch Erwägungen, Der amerikanische Senat hat sich nach einer 1. der Erlaß der Preußischen Staatsregierung vom 8. Sep, ein Einkommen ven. 256 gos 6 46. Infolge der neuen Steuern handlung von E. S. Mittler und Sohn zu richten. un im Laufe des 6. Monats vor dem Zeitpun gesetz boch befiehe Gewißheit, daß die öffentliche Bewirischaftung Meding T5 Welfen Telegrahenbüros mit großer Mehr= tember 120, betreffend die Verleihung des Cnteignungsrechts an das vermindert sich als⸗ das Vermögen won 10 000 000 M auf Iiedend einzureichen. an schtzpräsidenten und den General aufrechterhalten werden müsse, aber eine andere Form der a , , n g Heer Von 1530 000 Mann aus⸗ nb Woge l Lehel eil ene elt in 6 ser ä bt sög s mn das Cintenmen von 1 1go hr ar, e, ,. wc gent nee edel 'ageistenre ee n, Femirtfchs fung hotwwendig shsetngerdet zteichsministet ihizpfte cdghen. * Den nate el Fo lkette brachte, dem „Matin. a. d. Ruhr, für die Herstellung von Starkstromfernleitungsanlagen Beispie! III Privatmann, 1 Million Mark Vermögen. . malten die Anstellung *. 421 ⸗ ? Um. daran einige wichtige Ausführungen über die Düngemittelfrage. gesprochen. 2 *r X. da, . = . z einschließlich zugeböriger Stationen mit Anschlußgleisen, durch * Kein Kriegsgewinn. Nentenvermögen verzinft sich mit 5 do, Ein Preußen. huremehmen mit, dem Hermn Finanzminister 9 . . ara 9 9 zufolge, einen Insrag ein, in dem das Staats departement und Amtgblätter der Regierung in Köln Nr. 43 S. 405. ausgegeben am Drittel der Neichsnotopferschuld nun auf 82 250 A) a nie bei dem freiwilligen , n,. 1 3 ö das Finanzdeparlement und Finanzamt aufgefordert werden, z3n Crete, söeg bebe menserung ln Däffeldorf Nr. 35 Sl3zrß, Kir. berahit, für den Nest von 1 , ss r* Amor⸗ Zur Erläuterung, und Aus führung des Gesetzes n mn darhhe n, . e, keinen Vertrag mit England abzuschließen, durch den die ausgegeben am 3. Oktober 1920; täiationstenke, also Vermizgengrest 17750 . daben 15. Sezember 1920, betreffend Einführung einer Alter m des Gefetzeg über die ö. ges ger en . . 6. . 6 n fenen en glber r irtschen Schu kd aufges hoben wird, der Cilaß der Preuslschen Staatsregierung vom 2. Novemben Einkommen. 5 88, . Von dem Gintkemmen gehen, ab; den i stizministerialblatt für di e wen rlanmäßigen Begmten geb hft. pätestens im dn roßbritannien und J z ö Fevor micht der Kongreß die Genehmigung dazu erteilt habe.
; ñ intes⸗ * jährliche isati ) grenze, werden im , Ihtizministerialblatt für die prarßit por dem Zeitpunkte des gesetzlichen Ausscheidens— . Telegraphenbüros“ vor mich ig hmig 5 1920, betreffend die Verleihung des Enteignungsrechts an die Stadt J. 6 lo jahrliche Amortisationgrente von 162 000 Æ — 10 530 4, Besn n Monats vor . , . Nach einer Meldung des „Wolffschen Telegraphenbüro 2 ; 7 ,. 9 . . Berlin far den Bau einer 160 G00. Volt. Leitung von Berlin⸗-Friedrichz. 2. Kapitalertragssteuer 4588 A und 3. Cinkommensteuer 7272 41 Gesetzgebung und Rechtspflege estimmungen vom 1I. Jam mmilig bis zum 51. Januar 1921 — haben sie die in Frage ist Ref id ascha in London eingetroff n, um im Auftrage — Der mexikanische Minister des Aeußern ist nach elde (Mage wichhof nach dem stadtsschen Gen erringen Fwerbleibt ein Einkommen von 22 497 46. Dieser Mann, der vor der 1921 veröffentlicht, die, wie solgt, lauten: nnen Beamten,. danguf hinzuweisen, daß fie auf. Grund it dt e chid m Regierung die Wiederaufnahme der einer Neutermeldung zurückgetreten.
n, , , e, d, , 53 ; eee. ; 3 8 45 0h ö 1. Das Sesetz knüpft an die Erreichung der Altersgreme ni hom 15. Dejember 1930 zum 1. April 19 der ottomanischen Negierung die ; 3 Ralini j Folum—⸗ Verl. Stduser or barchn dag Amtsklatt der Menietung in . i , . nr 6 . d ,, das Ausscheiden aus dem Amt, sondern den kee gn , . . Fm Mein ken Ruheftand! lrelfen, und ihnen amtlichen Beziehungen zwischen England und der — Vier neue Staaten, Bolioien, Costar ica Collum Yots r . ĩ 36 zatte, hat, went Entw Se . = = n, e * ⸗ ,,, / Se iünn j ? zuel as Pr i ie E
Pin m, i Stadt Berlin Nr. 49 S. 608, ausgegeben am , 5 . K . a ein mn ö. fland. Es bezieht sich also nur guf Beamte in solchen Stellen an n n, des Ruhegehalts sowie des Versorgungtzuschlags Türkei in die Wege zu leiten. Seine Mission ist aber nur bien und 6 3. 4 ö . 6
J. der Erlaß der Preußiscken Staantzregie om 20. N 2250 Goldmark, soviel wie früher ein gewöhnlicher Arbeiter. benen ein Uebertritt in den Ruhesland in dem gewöhnlich mit deen ien. Glejchkeitig ist. dem Minister die Zahl der in jedem eine halbamtliche. richtung des internationalen Ge 3. 2 , r, geht n, Benn rn ll hälter feredcheschsche ten, er Weispiel. Änätzucke verkändenen Sihng, d.ch. n ecin fluesseen ar n die en auäsche denden. Beamten getrennt it, zie Strafansta en — Eine offiziöse Reutermeldung besagt, daß die französische unterzeichnet, wodurch die Zahl der Signgtarstgaten aul s 3e , D fer Elte Ger ff. n knn . ö tz , . Aktien geselllchaft. Gingezabltes Kabital 2090 000 000 . Wert des mit Ruhegehalt nach den Bestimmungen des Ruhegehaltegesetzs un ie senstigen Justizbehörden anfuzeigen. Ein Anspruch der Be⸗ Minisserleise . tan, got ö getigert i. Uiruguah, das das nolofoll schon sruher un ter⸗ erhaltung des Betriebs der gewerkschaft ichen , ian kene Ge sclischastzbermögeng zö0 hoo böh. 46. Geschäflsgem inn 27. März Ir an sich in Frage kommt. Dagegen ist nich Jem man kie hier vorgeschriebene Benachrichtigung besteht nicht; sie 6 an in Parks! nicht am 19. Januar stattfinden zu Feichnete, hat sich ferner für das Obligatorium ausgesprochen. Bruckhausen nach Dinslaken, urch das Amtsblatt der Regterung in bo O00 Coo „cs, dabon 10 08009 „ Lum HRefervefonde, verblelben setzung. dah der ein ĩlns, Beamte bereits Einen AÜnspruch, an ich mienehr nach Grreichr 7 der Altersgrenze auch dann in den iierten in ö ö ö. m eine Woch verschoben wirb. Vis heute ist dies von sechs Staaten anerkannt worden. 5 . öohö b s e, wann Te chönztoßfe wirbäab ber daz eluteze lr gehalt tatzächlich eriworben hat (nl. 8? Abs. 2 und 8? ds du (m ennie n , ,, fig ; e w age ber
4. der Erlaß Der Preußischen Staatsregierung vom 29 No⸗ Kapital hinausgehende Gesellschaftsvermögen mit 1006 herangezogen, also geha leer ,, 33. m der Nebertritt in den Ruhestand nicht geęmãß Ziffer 1 hinaus⸗/ Das englische Kabinett hat sich gestern mi Frage de Asien. vember 15209, hetreffend die Verleihung des Enteignungörechts n die Reichsnotopfer 10 090 000.4, Körperschaftssteuer 1600/0 vom Geschäͤfts⸗ 2. Das Gesetz erstreckt sich demnach in erster Linie auf rl scheben ist. . Pariser Konferenz beschäftigt. zwisch den Bolschewisten und Persien Stadt Frankfurt a. D. für die Schaffung eines orbnungämäßigen gi gewinn 5 Obo 000 4c und 10 , pon der ausgeschütteten Dividende mäßige Beamte. Von i, Beamten können namen! ih Hinsichtlich der nicht unter Abs. 1᷑ fallenden Beamten sind die — Nach Blättermeldungen haben in der vergangenen Der zwi en de 4 3 . .
angs zu . 1 'äbtischen Krieb of au d jz. 1000 009 4A, zusammen Körperschaftsstener 8 000 000 A, die etwa vereinzelt ausnahme weise noch vorhandenen unwidennsih isungen der Verforgungsgebührnisse spätestens im Laufe des . ; g 377 Polizeibeamte vereinbarte Vertra⸗ sieht, der Daily Mail. zufa ge, di gangs zu dem auf dem neuen städtischen Friedhof an der Leipziger 2 persch ) Dabei 2. ; 653 , ; ĩ l z Woche in Irland zahlreiche Angriffe auf Polizei . ; j Certrages IH07 vor Straße befindlicken Ekrenfricdhof für gefallene Krieger, durch daz sind nicht berücksichtigt die Ertragssteuern also Grund- und Gebäude⸗ angestellten Kanzleigeßllfen und die gemäß Ziffer 8 der Nundverfinm l Fonalz vor dem Zeitpunkte des gesetzlichen Ausscheidens einzu⸗ f t Llenꝰ stattge funden Aufhebung des englis prussischen Vertrages von 1907 wor. Amtsblalt der Regierung in Frankfurt 4. D. Nr. 378 a' aa, tener föwie Gewerbestener, die in den Händen der Länder und Ge⸗ m Y. Mai 1526 unter Wahrung der Unwiderruflichleit erm i ; . ; und Patrouillen stattgef ; Persien und Sowjetrußland enthalten sich jeg ischer gegeben am 18. Dezember 1920 Nr. 351, kaeluden fich kefinden und berschie den hoch sind. Kanzleidiätare in Betracht kommen, während das Gesetz fit d Bös zu demfelben Zeitvunkt (Abf. Y ist zu berichten. falls bei gr mnkreich Eummmischung in die gegenseitigen inneren Angelegen⸗
. Frage 23 ebenfalls hierher gehörigen ständigen Hilfzarheitft im höhten Rin n mäscheldenden Teamten ausnaßmsweise die Anrechnung von . ö = VHänenn n äußland annulliert alle zer sischen Schul den
Bitte um eine zahlenmäßige AÜufftellung der Neichsbeamten für und sonstige diätarische Beamte, keine Hraftische Hwereutung tin iiihingezeiten auf die ruhegehaltsfähige Dienstzeit in Frage Der Kammerpräsident Peret hat vorgestern dem Prä. end tritt Versien die persische Diskontsbank ab, Die ; , r die an War tes d g te , rn, , ö . sidentenl Möillerand. miigetellt, daß er die Bildung des sauter! eine Jweig telle der ruffischen Siaatsbant war. . nach folgenden Gruppen? *] Gifenbahn, b) er s end Telegr 9h 3. Keine Anwendung findet die Alteregtenze ins besondeie 3 nm zuverlässige Unterlagen für die Ausführung des Gesetes Ministeriums nicht übernehmen könne. In einer von Ferner verzichtet die Sowjetregierung, wie schon ge
d * et n,, , , , ander. Belriebe des Reichs, Verwaltung. , , a ff bie sär dorkberg hende Znedk, inebesondert ier ha enen gaben di Technun ämlez R ö . de, der „Agence Havas. veröffentlichten Note heißt es über die er auf gie uten erteilten Jonzejstsnen. Für den Zal,
er . 4 3 . . ö. ö ,, , . er igun e In der ge,, . . ö y . i, , ö Im tan hl . a m n , n,. i . i. un ler Gründe des Verzichts des Jammer r sidenten, das in, . . . en ie enn hi e g n . ö ö , hem echeu6. Wege iber Persien anzugreifen, dür in, die gel eiten n, und Personen des Solßatenstands wegen Amis oder Dienst— n. . 16 ö i. e e , n, ) 2. K 1 ä hältnis beschäftigten Pen 1 . e ö. 2 ö n n, elan ehh ,, reichen he 26 . ö 6 — handlungen und be Klagen gegen bern Siem wenn nl, ene Gesanmtükerficht des Perfonafanfwands Fer en 3 n stun e) auf alle im Pertragsverhältnis beschäftigten Perl h Ind die, jeneilig im rg ,, , n,. tell iviani ihre M ; 6 rde, d land eine Entschädigung für den durch die wie bolschewist che
ĩ rl Beamten . her, 20 bei der Reichspost⸗ T J . ; 3. B. die Hilfsschreiber. r I Llentsahr vollendet haben. Die Listen sind getrennt aufzustellen den Charakter der nationalen Einigung besitzen würde, den er nvaston angerichteten Schaden zahlen. Der persische Ver. pflichtverletzungen von Beamten bei Ausübung der öffentlichen 1820 bei det Reichs post, und Telegraphenperwaltung und der Neichs⸗ Zur Ernennung als Kandelsrichter oder steltterflesssde Handl 3 für richterliche Beamte, ihm von Anfang an habe geben wollen, und daß einem solchen 3 9 Moskau ist angewiesen worden, den Vertrag zu Gewalt, vom 185. November 1920, unter d,. . e, 6 n ne n, der zicke. richte enb'“ nn fenen chene dornsche gen, die gönn m ür sonttige, Bäamte Ker, Besoldunf'grutren 10 f, n ö rc inn ber! Daner ha igkeit treter in Moskau ist angewies .
Nr. 12017 das Gefetz zur Äbänderung des Gesetzes, be⸗ finanztermnalthgg und * ns lugt nnn über die Gesamtzähl der echahnhen Aintäreler? die für Richt schriebene ́Alierggien . Vännnte der Besoldungsgruppen 6— g, soweit nicht ö ae, 5: Der nsicht, ba unterzeichnen. , we, ö e ,. hann äßiaen Beamten nach den Hausbalteplgnen 1913. ig u'nd VKisshricen, nter die für Richter vorgeschriebene J . fehlen würde. Der Kammerpräsiden sei der Ansicht, daß er w j jomeldung aus London ist es in gi, die Erhebung von Kirchensteuern in den katholischen jhzo. He nn be t rait tg? is ziß, e ir überssbhreintgs nären, ; c n d gehörig, ⸗ herade mit Rückficht auf sein hohes Amt und auf die Einigkeit. Nach einer . 9 , Kirchengemeinden und Gesamtverhänden, vom 14. Juli 1995 Ir 1e 36 ; g Die Geltung des Gesetzes beschränkt sich auf. preuji q für Kanzkei⸗ und Registraturbeamte, ger uh . e a icht Syrien zwischen dem Militär un n Drusen (Gesetzsamml. S. 281), vom 25 November 1920, und unter n re ,,, Staatsbeamte, die dem preußischken Beamtenrecht unterstehen. e sür sonstige Beamte. die sich bei seiner Wahl am 11. Januar el. bie . . 3 Käm pfen gekommen. 1500 Drusen sollen getötet worden sein. Nr. 12018 das Gesetz belreffend die Vollendung des e . findet alfo weder auf ple Juftizbeamten in Waldeck Phrment ch In den einzelnen Listen sind die Beamten nach der Ahtere folg das Präsidium eines , , 2 , . . dle se panifche Regierung ha nach iner aner Mittellandkanals und die durch si j r, me 1. Wie d Echo du Nhin“ berichtet wird auf die von der Preußischen Regierung bei den gemeins aftlichen h Fihren, jedoch fo, daß ümmer die in der Zeit pom 2. April bis infolge seiner Zusammensetzung iese ophelte Harantie fehle. hen , , n= , . een, , , ,, . sie bedingten Ergänzungsbauten li en E ; 9 n. herichtet wird, hat bie Inter- ten Chun den! eh kenn gien endurng.́. Augdrllclich augen Fier nz Cie Lom 3. Fiteber Ciß i: pri gebehhnen Beamten Auf die Bitte des Präßdenten Millerand. hat darauf meldung dem amerikanischen Staais departement, ih *. ö. V 5 ,, J Illi ee mi n ner er in heiden wen h n, i. ö. 3 , die in dem . oder dem i . . ,. . re a 46 Briand den Auftrag, ein neues Kabinett zu bilden, ange 6 . . . 8 3 f 4 neee 238 21. ; 26 ⸗ fl der Probinz Oberschlesien angestelsten planmäßigen oder ill 6 Nachtragung aller Veränderungen (od, . ; . äsidenten folgende Liste M. 3 panic Ridwache aus—⸗ . Gesetzlammlungs amt. Krüer das in der französsschen Zone eyrlassene Verbot der, Ab tigen . . tte g en oberschlesische Benn . usw.) stels auf dem laufenden zu erhalten und k . ichn ten sen e h e fe . gesprochen. k ö haltung jeder öffentlichen Gedenkfeier aus Anlaß von dort versetzt oder hört der Beschäͤftigungsauftrag eines dil Will iedes Jahres durch Nachtragung der Beamten zu ergänzen, des 5 Aenßern Briand Justiznãnister Bonnevay
des 59. Jahxestages der Reichsgründung am 18. Ja⸗ tätigen au . Beamten auf, so findet daz Gesct ber din vergangenen Haushaltsjahre 60 Jahre alt geworden sind. Ninister es Aen . ia 3. i s,, .
e , , ⸗ d nuar einssimmig verworfen. Sie hat überdies beschlossen, das Zeitpunkt der Einstellung seiner Tätigkeit ab auch auf ihn Amt Die Eintragungen in den Listen müssen auf amtlichen Uuterlagen Minister des Innern Marraud, Kr. ge ö 18 ö der m , n, . usgabe gelangende Nummer 4 Perbot auf das gesamte von den Alliierten besetzte Gebiet aus⸗ dung. Wegen der zur Bienftleistung bei anderen Staaten (Dan ren Geburtstag des. Beamten (Militärpapieren, Schul⸗ Marineminister Guist⸗Hau, Finanzminister Pau . ume r. Statiftit und Volkswirtschaft.
er Preußischen Gesetzsammlüng enthält unter ubehnen. Auch der am erifanische Oberbefehlshaber Memel ufw.) hemrse ie, pvber r als beyrlaubt geltenden Bean mien usmw.) beruhen, Fehlen derartige lÜnterlagen. so sind sie zu Minister füt die befreiten Gebiete Loucheur, Galenialmin ster w eu , ,,. 3 ö ö. . des habe eine gleiche Entscheidung für die amerikanische Besa tzungs—⸗ e ü . g er e ant me derschieden fir ift i ,, in n id lr, nn, , n. Sarraut, Minister für k ö . ö w 6. e, .
2 3 ie Uebertragung der nreußischen Staats ⸗ 4 ö ( 8 Ge estimmt die ersgrenze verschiedens mn Geburtsurkunden, die alsdam ! h 0 Minister für Pensionen Maginot, Handelsmin ster Luch Im Einverständnis mit dem . chsn Gisenb; sisen bahnen an dag Reich vom 31. März 1oabꝰ Gesesamml. zone getroffen. liche und andere Beamte, weil die für andere Peamte in . mene beglaubigter Abschrist den Personalakten vor⸗ ö.. ö. ö . Lefevre du Pré, Gesundheitsminister verdand, der Gewerkfchaft Deu cker Sisen bs, 2. ; ĩ n,, ,,,, Ardiakeit der Listen ist vom Rechnungs. Ter eb, Minifter für Unterricht und Güntz Serard, 1nd Staarztezienks ter Rd En. iige ms eG.
Nr. 12 020 das Gesetz zur Aufschließung von Steinkohler Der fast 500 000 Mitglieber zählende Verband der einbar sind und deshalb für die Richter eine Sonderregelung gehsh Die Nichtigkeit und Vollständigkeit der Listen ist. . ö Tenn, fe Flüsorge Daniel Vinceni. Briand begab babnerderband erläßt der Se chze due rau ssch vom 11. Dezember 1920 n m ; ö inkohlen, Bergarbeiter Deutschlands hat laut Melbung des war. Die Altersgrenze von 6z Jahren gilt für die Beamten, unf in Ger abschnittweise fechs Monate dor dem Ausscheiden der in dem Minister für soziale ö n, der öffentlichen Arbeiten wo FEäifenbabn beam ten und Ardeiter, wie W. TB
Nr. MGi das Hefetz betreffend die Uebertragung richter „Melffschen Telegtarhenbüͤros“ einstimmig folgende Ent⸗ * . 6 n , , nee. . ge nf ü. ten . üösthnitt nils entcshhten Berne n ber ö 1 . . aller Minister staltfand teilt, e , Aufruf Band tungen, die am 14. S n , , x gun hter⸗ j ö wendung findet, die Altersgrenze von ahren für 4 migen. ö . WM e * ö ö Nach langwierigen Verhandlungen, die am. n. . . . ö k auf die Gerichtsschreiber, K . gen em mien he, in Berlin tagende Konferenz des He le, 1. . Alter gm ö ö * ger n, F J ,, . Nu siland der Se e,, een Abschluß nen, 32 das nachtte dende Cr
n l. Bez * ) — gb, nt 3 ö . ; * ,. ö r. 6. Er eben si 2 weifel, 6b ein Beamter von der erèglen d die Landes ver ammlung erst im Dezember 92 ; ? . / ö ; 3 ö = geb nis erzielt: Die Teusrung . zu ch * 16 werden in folgender
, , de mene beben un er Lö, , ,,, , , de deere enn, ,, , e ie eee geln ,,,, werbe, gür Landwirtschast, Domänen, und Forsten, der öffent- sehörenden Bergarbeiterverkände in Frantäeich, Belgien und Græß- ist, so ist zu Herichten 1 n ,, , ö . de' Mierfrig rf n ,RBerlingske Tidende, unter den bols chewis ichen Truppen d rd in Ortsktf⸗ 65 ö & em g o. , , 2 lichen , e , und des 2 betreffend Anwendung des kene somie Tie Leiter der allgemeinen Gemerlschafts, 3 6. 2. , , . , * ern ng . . ,, . 1. zahlen sofern niht besonders in Weiß . 1 N iB st . ö. . ö 8 ö,. re,, vereinfachten Enteignungsverfahrens bei Enteignun internationale (Amsterd dri eginn des 1. April 1921, später mit dem Beginn de kamin b 6 a. betracht ivat⸗ zei darüber, aß trotz 0 Der nennen,, . , e unte, w, ehe söl, e, P, ,,, , , . Heime dung“ ber Ghylda tn uchi S n en se , mn dg, g r,, g, ,. Effen a. d. Ruhr, vom 24. Dezember 530, und unter ha KXehlenlieferungen Deutschlandg von uns eine noch Da ein gm, 1. April gehprener Beamter des, gr 6 9 , e, , affen nr n en aug. begonnen! hat. Die Soldaten sind. vielmehr für einen 6 ö. Hann . 2 6 . — 86 Nr. 12023 einen Erlaß der Minister der öffentlichen böbers Tiestrung gessKert wirt, unt daß gußefdem di s Cee, irn . — 26 m n nn, mn, Packen rf die das Ruhegehalt festseäende Dienststelle erwächtigt. neuen Feldzug vollkommen neu ausgerüstet worden, Besonders alt it zu ande gekenmmen unter Mitwirkung don Vertretern der Arbeiten und des Innern, betreffend Anwendung des verein— , a e, sgetahlt , 2 nssen Rnhestanß (vgl 9 25 , Jann lol — lark ist die' Mißstimmung unter den Noten Truppen in retten dentschen Spitsnergantsatienga ad nach vellftandiger Er an ,, bei der Ausübung des der 6 ,,. 6 e. ,,, Im Gi. S. I6). Ir . r g h ür die am J. Oktober Te deutschen politischen Parteien in Ober⸗ ar in Anfang nenn wuchs 3 ,. . schöpfung des Deren din nam , , . nl, abt Bonn zur Erweiterung des Nordfried verlieh fung des & 6 r . . . Gölcfien * 37 issie z eir lagemeine Meuterei ausbrach. Die. — olda! verbände werden jeßt aus dem schnellsten Wege zu dem Srternt Enteignung rẽchtz. vom 8. Inter 31 ,, r r dein e , f. h J J Ge, ne g nnsgeibenp über Urlaubegesuche vor dem nelen ö l aben ,,, , an Heimsendung. Die Kommissare ließen Stellung nehmen. Die Bertteter der Sxißen ergani ati cnen baer
Berlin, den 14. Januar 1921. arbeiten heule mehr Siunnden wöchentfich, alt a dem Sethe en, ser e eiten he Verahing von A Can, n, . die gilter der Aut rer (osortzjss eng. , r. 2 kr 26 . a, a . 1 3
de ᷣ der internationalen Arbeitskonferenz in Washington zulässig ist. 1b20 (dM Bl. S. 6) zu beachten; 6 Die Ei Fen Telegraphenbüro“ zu den Ra ernen hren aufhängen. Ueber die weitere Entwicklung eng . enn, e n, , Gesetzsammlungsamt. Krüer. ö ñ 9. Das Ausscheid Bienst erfolgt kraft Geseße⸗ Eingabe erinnert dem „Wolfscken Leleg 2 — ssber jede Nachrich zurückzustellen und das Ergebnis zur d d zu eitel
Ter gesährdete Gesundheitszustand. der, Bergarbeiter verlangt Das sugsche dena dem ien t folgt nn wan, irg girgehemeffen Keb] Uickernahmnen der Regserungs. der Tage in Witebst sehlt bisher jede Nachricht. Eebalè l die Stellungnahrke der verant wertlicher Organ latens.
. gebieterisch einen Abbau der Ueberschicht ahrend bedarf dlso keiner die Versetzung in den Ruestand anette mda fie hn. ͤ 9 d m wn Blatte Poliliken!ꝰ n ett de wrd diebe mit elner eingehenden Bersteltung des
. noch höhere Kobslenlieferungen gefordert , . rwe en g n . Verfügung, boch gilt s 5 Jisfer 8 der Haushalisvorschriste! u. tan 11. Februar 1920 den Oherschlesiern . 6 nr . — Moskauer Meldungen er n, 2 1 . . instanzen ahn, 6 2 mit ner — ,
?: ꝛ cg ac ; . j / ; ) ] e hreochen ale z im Gonverne ment Kodollsen ernste Bau gesamten Sachverhalts den Mitgliedern unte breiter werden. Die im
(Fortsetung dess Amllichen in der Ersten Beilage) chcstmartrrämse, mit Ker elt Herbesferung der Grnßhrung ker . Januar 1914 (Mel. S. 15) üer die Pernechnung ker . t f er fe zufolge, daß im s⸗. 9 dem ukrainschen Oberst Bechzedaerauoschuß zusammengeschleffenen Verkände erfucken ihre
6 . ö ; 6 Bergarkelter Kehnßst wirt, wirke ihren Ernährungtnstand derart kezsge, wenn Ker Beamte vor kein ür ke Fensichierun e,, Kaen sft'sl ustarn. In den m nuhsn ausgebrochen sind; die won kem urrchn en, e, w. .
; verschlechtern, Laß ein unabsehbarer Mückgang der Lesstungefähigkeit en, r entsprechend auch hier. Dagegen ist ni ,, f e n. ker nenen Tetlunit geleitet werden. Tie ,, i r. en 3 = e ö
einträte. Ohnehin müssen wir die Spa⸗Kohlen zu Preisen liefern, die 36h 3 n n. fen Verfügung., vom . , g, rr e ünsicherheit der Aufstand sich auch auf die 2 1 den hne, ih er Seite ignmene Beeinsf lussungen zu Teil
tief unter ben Wesltmarktpreisen liegen. Dadurch entstanden der S4) ben Uebertritt in ven Muhestand mi reit fönnte, ba die Stimmung unter den Bauern in de reits und dergleichen binreiken zu affen. Die Vertreter der
Bekanntmachung. n Auf Grund der Bundesratsverordnung vom 23. September 1915,
*. 6 z / sriyli j ; Dante erichlesien einen J. . Nichtamtliches reutschen Vollswirtschaft schon Milliardenverluste. Wir bitten die i schwebendes Ti lin ger a hlen hingugzuschieten, 96 1 nme. Der enn chen Bevölferung w äußerst erregt ist. Eisenbabnerorganisatioaen mässen die greße Verantwertung für der. 2 ö
Kamerapen in der Berganbelter⸗ und in der großen Gewerk um einen nichtnichter lichen Begmten, so kann tre 1 Band: ch n z ̃ cin e ; ist di ͤ o ñ ie Mitglieder ihrer Verbände internationale, ung n, . u unterflůtzen h ö m B i, . scheideng gemã is Abt. Il bez Piszsplinargesetzes vom? um wentum aber ehrt sich n cht an. B Durch Verfügung des Kriegs lommi Jars der Vim M die riige Atrionen ablebnen un ersuchen 86 Mitgl Te. rer ns 2 n . 9 z tzen in unserem Bemühen, zu 9 ; syryn umdbhiert b die friedl he Bevölkerung. ! 82 Sid NK ise Sewastopol , dringend, die Schlagkraft ibrer Organisatienen nicht zu gefäbrden. TDentsches Reich. fhem Kohlenghkenmen n flammen, dat die deutsch, Reraarhzitzt, ,, nen e ne l 1 an. . vier chibenen Gewalttate rin n ene . , m 36 ; . ee eng ndlungen zwichen den Arbeitgebern ö. ö . . . schast nicht nech starter belastet, sonkern in humaner Wẽesse entlastet e, m,. erscheint dies nicht angejelgt, so wird dat nn standes 6. k . Kertsch und Dschankos wurden neu gebil det. e n wehr ltere isten alt ber Pei cargts, für i , n der beutschen Voltswirischaft bit Lebenem öbglichteit gibt. a e, , cheseh an die Grreichung eines bestimmter -. wicht. ng etz bas⸗ Echwez ; ie , d, B, mallteilt, der dem, Rice
zehrangelegenheiten, für Seewesen, für Haushalt unb Nech⸗ —— r en. enn mm , anch n ter 36 3 M ine ar n te S liche un gan gf hug
nungswesen, für innere Verwaltung und fü Nerhlarflege hielten 1 . altert zen Uebertitt in den hüuhsstand tiüpft, schliec . . dsden 3 Das Völker bundssekretariat erhielt zum Zwecke der nnn 82 Schieder r Tuch zerfallt: heul eine Sitzung. ö,, Ter Preh sibent bes Oberverwaltungsgerichts Wirklicher Plangiastige, Mnstellung ret kit, Wiekeranstellung, vo er nn n le ,, bas an die schiwebische Regierung am L. De, me W l brei, dung ven bo , im den Randrgdieren don . — Geheimer Bterregierunggra. Dr. ven Herrmann ist iki i orf, n, n. , m, l e, . nbi erlchtek Schrelten des spanischen (sandten in d, dee, e. Diheren ierueg der Frauen und Qugend lichen am 4. D. M. in Berlin nach kurzem Leiben ent⸗ J h g. solche Begnmie auf ihren Antrag vgrütes engam Etockholim, worin die spanische Reglerung die an dnnn dieibt den Tarüverkraggwarteien äberlasfer. . Eg wird den an der un
Aue den Antworten auf die von ber En ten te an die schlafen. Geboren am J. Mai 1857 zu Herlin, trat min er , rn, hh fer fit aber, . J bee Händels ab tom imeng zwischen Spanten Podaltion betelllaten Schächtlgdnerm bei Grreickung der Normal.
deutschen Vertreter in Hrüssel gestellten 41 F ber im 2. —̃ ) . ö Fragen sei ber Verewigte im Jahre 1573 als Referendar in den Stagts, stie leistungs fahl darfnis an weiter folgendes mitgeteilt: bienst ein, bestand 18564 bas Assessorerxamen unb ließ sich 1887 . isi⸗ . i , 3 . . e. ö.