Werktage 1 Generalversammlung bis 6
lo? olo] Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch zu einer ordentlichen Generalversammlung auf Montag, den 14. Februar 1921, Bormittags 10 uhr, nach unseren Geschäftsräumen, Beuthen O. S., Hindenburgstraße 5 / 6, eingeladen. Tagesordnung: . 1. Berichterstattung des Vorstands über den Vermögensstand und die Ver—⸗ hältnisse der Gesellschaft sowie über die Ergebnisse des verflossenen Ge⸗ schäftsjahres nebst dem Bericht des Aufsichtsrats über die Prüfung des Geschäftsberichts und die Jahres⸗ 2 n „ Beschlußfassung über ; a) Genehmigung der Bilanz und der Gewinn und Verlustrechnung für das verflossene Geschäftsjahr, b) Erteilung der Entlastung an die Mitglieder des Vorstands und des Aufsichts rats, e) die Gewinnverteilung. Z. Beschlußfassung über Kapitals⸗ erhöhung. ; .
4. Beschlußfassung über etwaige sonstige rechtzeitig angekündigte Verhandlungs⸗ gegenstãände.
Zur Teilnahme an der Generalver⸗ sammlung sind diejenigen Aktionäre be⸗ rechtigt, welche spätestens am zweiten vor der anberaumten
Uhr Abends a) bei der Gesellschaftskasse in Beuthen O. S., b) bei der Dresdner Bank, Filiale Beuthen O. S., ihre Aktien eingereicht oder nach § 29 unseres Statuts den Nachweis ander⸗ weitiger Hinterlegung geführt haben. Beuthen O. S., den 13. Januar 1921. Der Aufsichtsrat der
Vereinsbrauerei Aktiengesellschaft.
107011
In der außerordentlichen Generalver⸗ sammlung vom 30. Dezember v. J. wurde beschlossen: .
aj Der Sitz der Gesellschaft wird nach Breslau verlegt. Die bisherige Hauyt⸗ niederlassung in Beuthen O. S. bleibt als Zweigniederlassung bestehen.
b) Der Z 24 Nr. 4 des Statuts erhält folgende Fassung:
Die Genehmigung der Einstellung und Entlassung von Beamten und win arbeitern, wenn die jährliche Besoldung mehr als zwanzigtausend Mark beträgt, oder die Kündigungsfrist länger als drei Monate ist.
c) Der 5 25 des Statuts wird dahin geändert, daß die Feste , für 1. Mitglied des Aufsichtsrats auf drei⸗ ausend Mark festgesetzt wird. Im übrigen bleibt der Wortlaut des 5 25 des Statuts unverändert.
Benthen O. S., den 12. Januar 1921.
Vereinsbrauerei Attiengesellschaft.
Sch ũller. Schdefer. 107018
Brunsbütteler Land⸗ und Ziegelei⸗Gesellschaft.
Außerordentliche Auslosung von 450. igen Vorrechtsschuldverschrei⸗ bungen (1. Emission) der Bruns⸗ bütteler Land⸗ und Ziegelei⸗Gesellschaft i. Liqu,, Hamburg, am 8. Januar 1921.
45 Stücke à A 1000. Nr. 13 14 22 34 67 76 120 160 168 196 201 244 255 285 286 293 354 380 383 384 401 472 456 492 528 569 616 620 647 648 675 677 685 699 718 721 742 750 805 818 321 S822 S867 940 984.
18 Stücke à 4A 500. Nr. 1005 1049 10866 1119 1120 1121 1134 1163 1170 1187 1190 1206 1263 1273 1323 1348 1359 1396.
Einlösung ab 1. Juli 1921 bei der Commerz und Privat⸗Bank A. G., Hamburg.
Damburg, den 12. Januar 1921. Brünsbütteler Land⸗ und Ziegelei⸗
Gesellschaft i. Liqu.
Illo? l 14] Uno⸗Elektrowerk A. G. Frankfurt am Main.
Die Aktionãre unserer Gesellschaft werden hiermit zu der am 35. Zebruar d. J., Vormittags 11 uhr, im Büro des 6 Justizrats Dr. Kallmann in Frank⸗
rt am Main, Goethestraße 285, statt⸗ findenden außerordentlichen General⸗ versammlung eingeladen.
Tagesordnung: 1. Antrag des Aufsichtsrats, betreffend Erhöhung des Grundkapitals um S 650 000, —.
2. Aenderung des 5 4 des Gesellschafts⸗
vertrag.
3. Genebmigung eines Vertrags, be⸗
. *. 3 . t e, n. emãß es Handelsgesetzbuchs.
4. 6 zum Aufsichtsrat. n m.
Die Aktionäre, die an der Generalver⸗ sammlung teilnehmen wollen, haben gemäß 5 22 des Gesellschaftsvertrags ihre Aktien rechtzeitig bei der Gesellschaft oder bei der Frankfurter Filiale der Bank für Handel und Industrie oder einem deutschen Notar zu hinterlegen.
Frankfurt am Main, den 12. Ja⸗ nuar 1921.
Uno⸗Elektrowerk A. G. Der Vorstand.
Æ 10090
lions G. Seebedct A. G. Schissswerst, Maschinenfabrit
und Trockendocks.
Bei der am 11. Januar d. J. statt⸗ gehabten notariellen Auslosung wurden don unseren 5 0 Teilschuldverschrei⸗ bungen vom Jahre 19909 folgende
Nummern gezogen: 118 425 431 443 445 559 677 846 929 968 998 1080 1256 1358 1363 1367 1410 1415 1444 1445 1477 1494 1504 1550 1602 1616 1662 1694 1882 1895. Die Rückzahlung erfolgt am 1. Juli 1921 3 1020, bei dem Bankhause Ge⸗ brüder Bonte, Berlin, und der Bank für Handel und Gewerbe in Bremen; die Verzinsung hört mit diesem Tage auf. Rückständig, also noch nicht eingelöst, sind folgende am 6. Februar 1920 aus⸗ geloste Teilschuldverschreibungen: 63 269 383 701 803 1193 1469. Geestemünde, den 14. Januar 1921. Der Vorstand.
Wolfram A. G., Augsburg. Hierdurch laden wir die Herren Aktionäre unferer Gesellschaft zu einer am Mitt⸗ woch, den 9. Februar 1921, Vor⸗ mittags 11 Uhr, im Börsensaal (J. Stock zu Augsburg stattfindenden Generalversammlung ein. Tagesordnung:
1. a) Beschlußfassung der Generalver⸗ sammlung über Erhöhung des Aktien⸗ kapitals um Æ 3940 000 auf 5 , ,, Ausgabe von
l ien Lit. 36 , m Re 1000 .
P) Beschlußfassung über die Einzel⸗ heiten der Aktienausgabe, wobei das gesetzliche Bezugsrecht der Aktionäre ausgeschlossen werden soll.
c) Aenderung der 5§ 3 und 4 des Gesellschaftspertrages durch Richtig⸗ stellung der Grundkapitalziffer.
2. Getrennte Beschlußfassung der Be⸗ sitzer der Aktien LZit. A und der Be⸗ sitzer der Aktien Lit. B über Ziffer J.
Zur Teilnahme an der Generalver⸗
sammlung sind iejenigen Aktionäre berechtigt, welche sich spätestens am
5. Februar bei der Bayrischen Dis⸗ conto- und Wechselbank A. G. Augsburg über ihren Aktienbesitz aus⸗ gewiesen und die entsprechende Eintritts⸗ karte gelöst haben. Augsburg, den 15. Fanuar 1921. Wolfram Lampen Akftiengesellschaft. Der Aufsichtsrat. [107144] A. Gaenßler, Vorsitzender.
oss]
Ganatol⸗Werke Akt. Gef. Frankfurt a / Main.
Bilanz am 30. September 1920.
Aktiva. A 3 Bestãnde an Rohmaterialien,
Halb⸗ u. Fertigfabrikaten 989 630 01 . 171 471 80 ,, 73 032 60 Fabrik.! und Büroeinrich⸗
tun gelle, 44 511 — Sanatol⸗Markenschutzkonto 12000 —
1290 645 41 Bassiva. ö Aktienkapitalkonto.. .. 300 000 — Kreditoren: 4K diverse .. 347 302, — Kreditoren:
Bankschuld 609 333, 69 956 63583 Reservefonds konto... 145050 Delkrederekonto. ... 5 000 — Tantiemekonto ... 1929 — Dividendenkonto. .... 18 000 — Gewinnvortrag auf 1920/21 7630 08
1290 64541
Gewinn⸗ und Verlustkonto am
320. September 1929. Soll. 4p 3 Generalunkosten. Gehälter,
Löhne, Zinsen, Provisionen,
V 148411444 Abschreibungen und Rück⸗
fle lungen 15 065 44 k 1929 — Dividende, 60 /
aus K 300 000 .. 18 000 — Gewinnvortrag auf 1920/21 7630 08
152673896 Saben. Bruttoũberschuß . .... 1526738 96
Der Aufsichtsrat. Der Vorsitzende; Gundlach. Die ordentliche Generalversammlung unserer Gesellschaft vom 28. Dezember 1920 hat beschlossen, das Grundkapital der Gesellschaft durch Ausgabe von 3000 Stück neuen, auf den Inhaber lautenden Aktien zum Nennwerte von ist ö.. „300 0)0 von A 300000 auf MS 6099009 zu erhöhen. Diese neuen Aftien sind von der Deut⸗ schen Handelsbank A.⸗G. Frankfurt a. Main übernommen worden mit der Ver⸗ pflichtung, die Aktien den bisherigen Aktio⸗ nären der Gesellschaft zum Kurse von 102 9½— innerhalb 6 Monaten zum Bezug anzubieten in der Weise, daß auf — eine alte Aftie eine neue mit Dividenden⸗ rechtigung vom 1. Oktober 1920 an be⸗ zogen werden kann. Ferner wurde an Stelle des aus dem Aufsichtsrat ausscheidenden Herrn Konrad Hofmann, Frankfurt a. Main, Herr RNechts⸗ anwalt Ludwig Marbe, Freiburg i. Breis⸗ gau, in den Aufsichtsrat gewählt. a mn. a. Main, den 10. Januar
Sanatol⸗Werke. Aktien⸗Gesellscha Der Anfsi 3 .
(lo7 1431 Zuckerfabrik Offstein,
Neuoffstein, Pfalz.
Unter Bezugnahme auf die in Nr. 10 vom 13. Januar d. J. bekannt gegebene Einladung zu der am 3. Februar d. J. in Frankfurt a. Main stattfindenden außer⸗ ordentlichen Generalversammlung werden diejenigen Aktionäre, welche daran teilnehmen wollen, gebeten, ihre Aktien oder die Bescheinigung über eine bei einem Notar erfolgte Hinterlegung derselben spätestens am dritten Tage vor der Versammlung
in Sannover bei dem Bankhause
Gottfried Serzfeld, in München bei der Bayerischen Sypotheken⸗ u. Wechselbank , in Darmstadt bei der Bank für
Sandel und Industrie, oder in Neuoffstein bei der Gesellschaft vorzulegen.
w Pfalz, den 15. Januar
Der Aufsichtsrat. Geh. 8 Dr. Stephan. er
Vorstand. Schumacher. Max Petz old. for as]
Rheinschiffahrt Actiengesellschast vorm. Jendel Mannheim. Unsere Aktionäre werden hiermit zu der
am Samstag, den 5. Februar 1921,
Vormittags 19 Uhr, im Verwaltungs⸗
ebäude, Rheinkaistraße 2, Mannheim. ien Fendi ordentlichen General⸗ versammlung ergebenst eingeladen.
Tagesordnung:
1. Genehmigung der von dem Vorstand mit dem Irin erer cöhl der Re⸗ visoren vorgelegten Bilanz nebst Ge⸗ winn⸗ und Verlustrechnung.
2. Beschlußfassung über die Verwendung des Reingewinns.
3. Entlastung des Vorstands und Auf⸗ sichtsrats.
4. Stellungnahme zur Entscheidung des Schiedsrichters über die Abtretung von 76 0½ der Aktien und Entschädi⸗ gungsansprüche der Aktionäre.
Wer an dieser Generalversammlung teilnehmen will, hat seine Aktien spä⸗ testens 3 Tage vor dem 5. Februar bei der Rheinschiffahrt Actiengesell⸗ schaft vorm. Fendel oder der Pfälzi⸗ schen Bank oder deren Filialen zu hinterlegen.
Mannheim, den 15. Januar 1921.
Der Vorstand.
6) Erwerbs⸗ und Wirtschafts⸗ genossenschaften.
lobstz s] Kredit⸗ und Spar⸗Bank des Bundes der Handwerker. G. V. zu Berlin⸗ Friedenau. E. G. m. b. S. Einladung zur Generalversamm lung am 4. Februar 1921, Nachmittags L uhr, im Büro des Syndikus Dr. Pape, Berlin, Schellingstraße 9 IHII. Tagesordnung: 1. Genehmigung der Bilanz nebst Ge⸗ ,, und Verlustrechnung 1919 und 2. Beschlußfassung über die Liquidation der Genossenschaft und Bestellung der Liquidatoren. 3. Verschiedenes. Der Aufsichtsrat. Waldemar Petit, Vorsitzender.
logz 14]
Die Gemeinnützige Ansiedler⸗Ge⸗ nossenschaft Gronauer Wald e. G. m. b. . löst 4 9 . die 353 ausgegebenen Schuldverschreibungen einschl. 37 bis 1. 1. 1921 ein. Dieseiben werden bis zum 31. 12. 1921 durch den A. Schaaffhausen'schen Bank⸗ verein A. G. Ie, er. Bergisch Gladbach gegen Einlieferung der Stücke und Zinsscheine leinschließlich Zinsschein per 1. 4. 1921, der nur zur Hälfte ein⸗ got wird) ausbezahlt. Nach dem ö. 12. ö. h ie . ungen kraftlos und zugunsten der Ge⸗ ee cer verfallen. ö
Berg. Gladbach, den 6. Januar 1921.
Gemeinnützige Ansiedler⸗ Genoffenschast Gronauer Wald e. G. m. b. H. Vergisch Gladbach.
Der Vorstand. Drãger. Kampffmeyer. er Aufsichtsrat. Dr. M. Schwann.
von
dnn9 echtsanwälten.
Der Rechtsanwalt Justizrat Julius
Hahn, hier, Suarezstr. 27, ist heute in
die Liste der bei dem Amtsgericht zu⸗
gelassenen Rechtsanwälte eingetragen.
Charlottenburg, den 11. Januar 1921. Das Amtsgericht.
(107021 Der Rechtsanwalt Hugo Marx ist heute
gerichte zugelassenen Rechtsanwälte ein⸗ getragen worden. Frankfurt a. M., den 8. Januar 1921.
von Rauchhaupt. Schmidt.
Gundlach, Vorsitzender.
7 Niederlassung ꝛc.
in die Liste der bei dem hiesigen Land⸗ H
Iio70oogꝗ] Bekanntmachung. In die Listen der bei den unterzeichneten Gerichten zugelassenen Rechtsanwälte ist eingetragen: Dr. Paul Adolf Joseph Michael Mendel und Max Richard Oldach, beide in Hamburg. Samburg, den 12. Januar 1921. Das Hanseatische Oberlandesgericht. Klempau, Bürooberinspektor. Das Landgericht. W. Meyer, Bürooberinspektor. Das Amtsgericht. Bö se, Bürooberinspektor.
(106672 J. . Der Rechtsanwalt Kurt Liebau, hier, ist in die Listen der bei dem Amtsgericht und dem Landgericht hier zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden. Nordhausen, den 11. Januar 1921. Das Landgericht.
(106669 Der Rechtsanwalt Erk aus Oldenburg, z. Zt. in Rüstringen, ist in die Liste der bei dem Landgericht zugelassenen Rechts⸗ anwälte eingetragen. Oldenburg, den 5. Januar 1921. Der Landgerichtspräsident: Weinberg.
(lo6673] In der Liste der bei dem Kammergericht . Rechtsanwälte ist der unter tr. 511 eingetragene Rechtsanwalt Dr. Siegfried Moses auf Antrag heute ge⸗ löscht worden. Berlin, den 11. Januar 1921. Der Präsident des Kammergerichts.
(107003 In der Liste der bei dem Kammergericht . Rechtsanwälte ist der unter r. 560 eingetragene Rechtsanwalt Dr. Fritz Mangold auf Antrag heute gelöscht worden. Berlin, den 11. Januar 1921. Der Präsident des Kammergerichts.
io? oꝛz Der Rechtsanwalt Dr. Ettlinger ist heute in der Liste der bei dem hiesigen Landgericht zugelassenen Rechtsanwaͤlte gelöscht worden. Frankfurt a. M., den 11. Januar 1921. Der Landgerichtsprãäsident.
(lM7002
Der Rechtsanwalt Nenendorff in
Hannover ist in der Liste der beim Amts⸗
gericht zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht.
Hannover, den 12. Januar 1921. Das Amtsgericht. 1.
(lo6624]
In der Liste der beim hiesigen Gericht zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechts⸗ anwalt Robert Reinert heute gelöscht
worden. Marggrabowa, den 10. Januar 1921. Das Amtsgericht. (lIo6670
Die Eintragung des Rechtsanwalts Dr. Johann Nepomuk Michel dahier in den Listen der bei dem Oberlandesgericht München und den Landgerichten München 1 und I zugelassenen Rechtsanwälte ist am heutigen Tage wegen Aufgebung der Zu⸗ lassung gef ft worden.
München, den 10. Januar 1921.
Der Prãäsident des Oberlandesgerichts Mũnchen: von Heinzelmann. Der Prãsident des , München I: Mayer. Der Prãsident des Landgerichts München N: Burkhardt. 1
10) Verschiedene Bekanntmachungen.
(106737) Bekanntmachung. Das Bankgeschäft H. Aufhäuser, München, hat im Verein mit der Baye⸗ rischen Centraldarlehenskasse, e. G. m. b. H., München, und der Bayerischen Landes⸗ gewerbebank, e. G. m. b. H., München, den Antrag eingebracht: 4A 13530999009 45000 zu 100 0½ rückzahlbare, auf den Namen lautende Teilschuldverschreibun⸗ en des Bayerischen Elektrizi ats⸗ irtschafts⸗ Verbandes, e. G. m. b. S., München, zum . und zur Notiz an der Münchener Börse zuzulassen.
München, den 13. Januar 1921. Die Vorstandschaft. Vorsitzender: Schriftführer: Rem sha rd. Frz. P. Lang.
Syndikus: Dr. Schwarz.
lo 4 48]
Die Firma Bernhard Paris, Wagen⸗ Karren⸗ u. Holziwarenfa brit Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung in der Schlackenmühle bei Königsee, Thür., ist durch Beschluß der Gesell⸗ 6. vom 20. Dezember 1920 auf⸗ e
. i Gläubiger der Gesellschaft werden hierdurch aufgefordert, sich zu melden. , n . den 24. Dezember
Arno Hertwig, Otto Köllner, Ziquidatoren.
(los ssz]
Unsere Gesellschaft ist mit 31. Dezember 1920 aufgelöst. Etwaige Gläubiger werden ersucht, ihre Forderungen bis spätestens 18. Januar 1521 beim Liquibator, Kaufmann Frich Zimmermann, agen i. W., Albrechtstr. 35, anzumelden. Allgemeine Holzhandelsgesellschaft m. b. S. in Liquivation,
Sattingen⸗ Nuhr.
Der Landgerichtsprãsident.
ie ol erei⸗Gesell m. b. S. ist durch Werft Schz welt om. 356. 16 ö. an ge fn erl. Gläubiger der Gesellschast wen Die gefordert, sich zu melden. en auf Der Geschäftsführer: Dr. Laez ig m, Kw n ie Reichsgesell konserven und gell ere it n in Berlin ist am 1. Januar . . Liquidation getreten. Die Gin ö . re Ansprüche unverꝛũglich an eichsgesenlschaft fũr und i ld n frre Der Liqguidator: *
lein. — —
.. ‚
er Verband westden
pappenfabriten in wie m
wig Loewe. Sans, ist in Ligulpand
getreten. Der Unterzeichnete ist e
, worden. ö
ie äubiger werde
ihre Forderungen dun een uin, Der Liquidator:
E. Schgrrenherg, Düssldorf, dudwig⸗ Loewe Haus, Zimmer II7. bb
ke r,
ilenburger Bangesellscha
Die Gesellschaft ist e fn. i dator ist Kaufmann H. Achenwasf, len burg, Nordring 16. Die Gläubiger werden aufgefordert, sich bei derselben u melden.
(105872 Bekanntmachung.
Die Berliner Riemen.. Veschaffungt. Gesellschaft mit beschränkter daf tung, früher Wallstraße 66, nachher Belle⸗Alliance⸗Platz 21, ist durch Gefel. schafterbeschluß mit dem 1. Oktober sgih in Liguidation getreten. Zum Liguidater bin ich bestellt. Ich fordere hiermit ale Gläubiger auf, ihre Ansprüche bei mir geltend zu machen.
Kaufmann Carl Rückborn,
Hermsdorf b. Berlin, Friedrichstt. 14.
Il03878] Bekanntmachung. Als Liguidator der aufgelösten Gesel schaft Pforzheimer Schotterwerke in Ispringen G. m. b. S. in Pforzhein fordere ich die Gläubiger auf, sich la der Gesellschaft zu melden. Pforzheim, den 6. Januar 19. Keller.
(lo5 421]
Die Firma Wilhelmstädter Ban gesellschaft m. b. H., Sitz Magde⸗ burg, ist aufgelöst.
Dle Gläubiger werden aufgefordert, sich zu melden heim unterzeichneten Liquidator Berlin-Dahlem, Schwein⸗
schaft m. h. H. in Liquidation. Sch ul
(103882
Die Firma Maschinen⸗Gesellschaft Berlin⸗Nord Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich wegen ihrer Ansprüche bei ihr zu melden.
Berlin, Quitzowstraße 27 — 30, den 7. Januar 1921.
Der Liquidator:
Erich Quincke, Berlin⸗Charlottenburg, Kaiserdamm l5
iodõs?] Der Interessenverein ehemaliger Angehöriger des Generalgonverne. ments Warschau in Berlin (6. D) ist aufgelöst. Etwaige Glãäubiger werden aufgefordert, sich hei dem unter zeichneten Liquidator zu melden. Berlin, den 10. Januar 1921. Der Liquidator: Franz Kudajewski, Simon⸗Dach⸗Straße 9.
(102855) Bekanntmachung. Die Firma Collin & Brandt, G. m. b. H. in Dortmund, ist aufgelͤst. Di Gläubiger der Gesellschaft. werden hier mit aufgefordert, sich bei ihr zu melden Dortmund, den 3. Januar 1921. Die Liqui datoren der Firma Collin & Brande G. m. b. S. in Liquidati an.
Iod osz3] Die Intimes Theater, Geselsschaß mit beschränkter Haftung, ist durch Beschluß der GSesellschafterversammlunn vom 28. Dejember 1920 aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei derselben zu me München, den 4. Januar 1921. Der Liquidator: . JeremiasFleischin ann, Westendste l
(102362
Die Tresor · Gesellschaft m. b. 8 Disffeldorf, vertreten durch ibren Gz; schäftsführer. Herrn Carl Sarpeur, mit dem 31. Dezember 1920 in Liqui dation getreten. Zum Liquidator ist Herr Bern Loliner, Kaufmann, Düsseldorf, Schloz= straße 39, bestellt. Saͤmtliche Gläubiger der Geselscat werden hierdurch aufgefordert, ihre For derungen umgehend bet dem vorgenannten Liquidator anzumelden. Düsseldorf, den 31. Dezember 162n
Tresor⸗Gesellschaft
m. b. H; in Liquidation.
Zimmermann.
Lottner.
furthstraße Nr. 58, den II. Januar 1911.
Wilhelmstãdter VBaugesell
Sr ste Zentral⸗Handelsregister⸗Beilage
.
9. .
im Deut chen Neichsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger
Nr. 13.
Berlin, Montag, den 17. Januar
1921
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— mm s —
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen über 1. Eintragung 2c. von Patentanwälten, 2. Patente, 3. Gebrauchsmuster, 4. aus dem Handels- 5. Güter⸗
Vereins-, 7. Genossenschafts⸗, S. Zeichen-
a wehen enthalten sind,
: e 8. Musterregister, 19. der Urheberrechtseintragsrolle sowie 11. über Konkurse und 12. die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen erscheint nebst der Warenzeichenbeilage in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Sentral⸗Handelsregister für das Deutsche Meich.
Das 3 4 bezogen werden.
entral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin sbsabholer auch durch die Geschäftsstelle des Reichs- und Staatsanzeigers, 8W. 45, Wilhelm⸗
Das Zentral⸗Handelsre ister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich — Der Bez ugs pre is beträgt 12 K f. d. Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 50 Pf. — Anzeigen preis f. d. Ra um einer 5gespalt. Einheitszeile 2. . Außerdem wird auf den Anzeigenpreis ein Teuerungszuschlag v. SO v. H. erhoben.
Dom „Zentral- Handelsregifter für das Deutsche Reich‘ werden heute die Nrn. 18A, 136, 136, 183 P und 13E6 ausgegeben.
Eintragung ꝛ. n Patentanwälten.
Gekanntinachung. — tentanwalt Carl Gwonert in
in ift gestorben. Sein Name ist in rl gl 6. Patentanwãl te ac
8 Reich õpate et Braswe , n
9 Patente.
iffern linkd bezeichnen die Klasse, bie , hinter dem Fomma die Gruppe.)
a) Anmeldungen.
di ebenen Gegenstände haben . an dem bezeichneten Tax die Erteilung eines Patentes nach= giccht. Der Gegenstand der Anmeldung t einstweilen gegen unbefugte Benutzung
ü gift 9 8191. Haagen & Rinau, temen. mn, für Teig⸗ kelmaschinen mit daf . zb, 16. . 38 320. lse Pape, geb. ae, erlin⸗ Südende Potsdamer . 30. Schutzplatte für durch Dorn⸗ shnallen festgelegte Bänder von Kra— hatten, Gürteln u. dgl. 29. 8. 19. ze, g. H. I6 831. Otto ö Berlin⸗ Echöneberg, Neue Winterfeldtstr. 40. Aus inelnandergreifenden Schraubenfedern ge⸗ he i li für Kleidungsstücke u. ze, 2. G. 52 297. Emanuel Gordon, Glettin, Mönchenstr. 16. Perücke. 26. 10.20. de, 4. R. 50 276. Joseph Runkist, n Hochbrückenstr. 20. Kronen⸗ niherfassung. 26. 5. 20. ä, 52. K. 73 832. Johannes Kuhlen⸗ sbmidt, Berlin⸗Hohenschönhausen, Ober⸗ sestt. 7. Heizbrenner. 17. 7. 26. ö, 5. F. 47 679. Otto Felgenhauer, Schoppinitz, O. S. Verfahren zur konzen⸗ . fan run mit fire ger, neinschaftlichen Förderrinne; Zus. z. Pat. M ö54. 17. 95 20. . ga, 1. St. 31 626. Dr. Victor Stein, hiag, u. Dr. Hans Reiser, Bubentsch J 1 Vertr.: Dr. Lotterhos, Pat.“ Im, Frankfurt a. M. Verfahren zum in don Hefe besonderer Rasseeigen⸗ haften, insbesondere von zur Vergärung bnjentrierter Lösungen geeigneten Hefen— Men. 15. 12. 18. Desterreich 30. 11.18. dr 14. St. 32 855. Emil. Steffen, Dalb, Schweiz; Vertr.: Dipl.⸗Ing. A. hemeer, Vat. Anw., Berlin W. 3. ammer, insbesondere für Wäsche. . 2. Schweiz 20. 3. 19. le, J1. B. Sl 482. Dr. Kurt Bube, lle a. S. Woerthstr. 10. Füllung für i. und Destillierkolonnen. 5. 11. 19. e 2. D. 37 236. Dortmunder Vul⸗ n Akt, Ges, Dortmund. Gagrei niger nit schittbarer, im Kreislauf geführter isllermasse. 1. 3. 26. n, 2. L. 50 395. The Lodge gig, man Limited, Birmingham, Engl. bet dans Heimann, Pat.⸗-Anw., Ber⸗ I 8M. 61. Vorrichtung zum elekkrischen uäscheiden von Schwebestoffen aus irn. 3. 5. z6. 9 . H. . 79 873. George Fulford nen. Orsord, England; Vertr. Hein⸗ 6 Neubant, Pat. Anw;, Berlin 8W. 61. mnichtung zum selbsttätigen Regeln des hungsberhältnifses von zwei getrennt eine den Gasen oder iu igkeiten. 1e. Y. Großbritannien 11. 12. 19. . 4. N. 18 685. Wilhelm Noll, nen i. W. Wasserstandsregler ie m chälter zum Mischen von Flüssig— hlt Gag. zo. 3. 5. ( 6. X 71 765. Dr. Georg v. Kereszty * Emil Wolf, Budapest; Vertr.: r Jul. Ephraim, Pal Amp,. Berlin . II. Verfahren zur , ung von em, basischen Magnesiumhypochtorit; L. Inm. K. 69h 533. 26. J. 20. 8. T. 21 221. The Titanium Manufacturin Coꝝnjpany, New n Müller, Pat. 1. Verfahren zur
io 1j
. R. T. zi zzz. Mannfackuring CG ompany, New Gito; Vertr.: han Müller, Pat.“ . Berlin Sy. 11. Verfahren zun Ge⸗ von Titaneryd aut titanhaltigen, igen Stoffen. 17. 1. 17. Amerika
T. 21 223. The Titanium
t Schlammablaßtopf.
Alloy Manufacturi Company, New gork City; Vertr.: Paul Müller, Pat. Anw., Berlin SW. 11. Verfahren zur Gewinnung von Titanoryd aus titan⸗ und eisenhaltigem Material. , . Amerika 7. 3. 16. L2k, 1. D. 38 401. Düker & Clausing, . . k HE2m, 8. H. 78 414. Gustaf Henrik Hultman, Ciol c Vertr.: Heinrich Neubart, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. Verfahren zur Herstellung von praktisch eisenfreiem Chromalaun. 23. 9. 19. Schweden 6.2 19 für die Ansprüche 1 u. 2. Zo, 5. C. 26 786. Chemische Fabrik Kalk G. m. b. H. u. Dr. Hermann Oehme, Köln⸗Kalk. Verfahren zur Darstellung von Chlorhydrinen. 14. 6. 17. 1To, 27. N. 17797 De Nordiske . De. No. Fa. A / S., Christignia; ertrit: Dr. G. Winterfeld, Pat. Anw., Berlin SW. 61. Verfahren zur Herstellung von Katalysatoren für die Hydrierung von . organischen Verbindungen.
173 3. 19. L2p, 11. F. 39 937. arbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Leverkusen
b. Köln a. Rh. , zur Dar⸗ stellung arsenhaltiger Verbindungen des Johimbins. H. 5. 15. ; L2ꝗ9, 31. F. 42780. arbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Leverkusen b. Köln a. Rh. Verfahren zur Darstellung der Trimethylacetylsalichlsaͤure und ihrer kernmethylierten Derivate. 4 2. 18. LZ, 37. F. 43 089. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Leverkusen b. Köln a. Rh. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Nitroderivaten der s- Aeide der Anthraͤchinonreihe. 18. 4 18.
LBg, 2. W. 54 868. Dr. Ing. Alfons Wagner, Duisburg ⸗Meiderich, Suermond⸗ straße 3, u. Di gi Bruno K berg, Si elt BGarleßstr. 19. Ver⸗ fahren zur raschen Abkühlung flüssiger Schlacke und zur . der dabei freiwerdenden Wärme. 27. 3. 20,
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20e, 13. h 5 336. Dr Ing. Konrad Malcher, Gleiwitz, O. Schl. Seitenent ⸗ ladewagen. 18. 2. 279.
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296.
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zue, 14. B. 9z 334. Dipl. Ing. Paul
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W. 1 8.
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Anm. 20.
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und registrierapparat. 17. 3. 20. Eng⸗ land 5. 12. 18.
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Dr. B. Alexander⸗Katz, Berlin Sw. 48. Druckvorrichtung für den Kontrollstreifen und die Quittungskarte an Kontroll- und
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2c, 6. N. 18727. Fa. N. V Maat ⸗ schappij „Fakir“, Scheveningen, Holland;
Vertr.: Dr. P. Ferchland. Pat- Anw., un. 33. Vorrichtung zum Markieren gleicher ö Nivellierinstrument. en eben i i iti; an Registrierappa-· 20. 4. 20 raten. 15. 3. 19
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3a, 42. S. 46719. Ernst Langenhagen, Jena, Bachstr. 33. Schließkontrollein richtung. 4 6. 18. . 434, 42. N. 17 77. Alfred Nißle, Berlin, Steinmetzstr. 44, u. Paul Neh- länder, Charlottenburg. Königin⸗Luise⸗ Straße 9. Verfahren zur Entwertung von Zinsscheinen. 10. 3. 19
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