— *

6 —

zember 1920 und des 3 38 der zugehörigen

Sonsfige Ausnahmen bebürfen ber Gene hmlging des Nelhg. kohle Berens e mhmachung vam X Wel iso Gricheamiei e ekann ung vom Nr. 981) 4 vom 29. w. 1920 (Reichganzeiger Nr. 222 8— baltenen allgemeinen und Son timmungen gelten auch die dorstebend veröffentlichten Brennstoff verkauf preise. Berlin, den 31. Januar 1921.

Aktiengesellschaft Reichskohlenverband. oel ert er hien

k—

Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 11 des Reichs⸗Gesetzblatts enthält unter

Nr. 7954 eine Verordnung über das Verfahren in Zuwachs⸗ 6 aus der Zeit vor dem 1. Juli 1913, vom 9. Januar 192, Unter

Nr. 7955 eine Bekanntmachung, betreffend das Außerkraft⸗ treten der 35 1 und 2 des fn n Fe te 6 Friedens⸗ vertrage vom 31. August 1919 (RGB. S. 1530) gegenüber . Nicaragua und Panama, vom W. Januar 1921,

unter ö

Nr. 79565 eine Bekannt machung über Abänberung der Prelse für die bei der Lieferung von Kleie verwendeten Säcke, vom

2A. Januar 1921. Berlin W., den 2. Februar 1921. Gefetʒzsammlun gsamt. Krũ er.

——

Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 12 des Reichs⸗Gesetzblatts enthält unter Nr. I95ö7 eine Verorbnung zur Aenderung . über die Besteuerung des reichtz euerfreien Einkommens durc die Gemeinden, vom 28. Januar 1921, und unter

Nr. 7958 eine Bekanntmachung, betreffend die Prozeß⸗ ordnung des nach Artikel 304 des Friedensvertrags von Ver⸗ sailles errichteten Deutsch⸗Japanischen Gemischten Schieds⸗ gerichtshofs, vom 29. Januar 1921. ö

Berlin W., den X Februar 1921.

Gesetzsammlungkzamt. Krüer.

Peen ßen.

Ministerium des Innern.

Daa Staatz ministerium hat auf Grund beg f 238 des Landes verwaltun gtzgefetzes vom 30. Juli 1883 Gesetzsamml. S. 195) den Regierungsassessor von Borcke in Stettin zum Stellvertreter des zweiten Mitgliedes des Bezirksausschusses in Stettin auf die Dauer seines Hauptamtes am Sitze des Be⸗ girksausschusses ernannt.

Ministerium für Wissenschaft, Kun st und Volksbildung.

An Sielle des ausgeschiedenen Oberlandesgerichtsrats Dremel ist dem Landgerichtsdirettor Went rup in Münster die Stelle des Unipersitätsrichters an der Universität Münster zum 1. Februar 1921 nebenamtlich übertragen worden.

Der bisherige Rektor Wegener aus Ahlbeck ist zum k in Bütow, Regierungabezirk Köslin, ernannt worden. . ö 4 .

Bekanntmachung . des Landeswahlleiters über die Sitzung des Landes wahlausschusses zur Feststellung der Lande swahl⸗

vorschläge für die Wahlen zum Preußischen Landta 2 am 20. Februar 1921. ĩ

Auf Grund bes 8 M des , , . vom 3. De⸗ nde gzwahlordnun g mache ich hierburch bekannt, daß am Sonnabend, den 5. Februar 1921, Nachmittags 2 Uhr, im Sitzungssaale bes Preuüßischen Statistischen Landesamtz, Berlin SW. 68, Lindenstraße W, eine öffentliche Sitzung des Landes wah lausschusses zur Beschlußfassung über die Zulassung der eingereichten Landes⸗ wahlvorschläge stattfindet. ö Berlin, den 1. Februar 1921. Der Landeswahlleiter. Dt. Saenger.

Bekanntmachung.

Die an 16 Juni , die Geschäftsfüßrerin Wi'elmine Schiffta in Berlin⸗Schsnzberg, Hohe n= ffaufensiraße 64, und gegen die Lokalinhaberin Emmy Birnbaum, geb. Lack, ergangene Handelsunte r. sagung mit allen Gegenständen des täglichen Bedarfs habe ich wieder aufgehoben. 6

Berlin, den 21. Januar 1921. .

Der Polizeiprãsident. Abteilung W.

— —

Bekanntmachung. Dem Händler und Schlächter Karl n R. 113. Gotlandst raße 7, habe ich die Wieder aufna t durch Verfügung vom 30. September 1919 (R. I. Nr. 235 Amtsblatt Stüc 42/1819) untersagten Hande stãnden des täglichen Bedarfs auf Grund des 82 Abf. ratgverordnung vom 25. September 1915 (RGGl. fügung vom heutigen Tage gestattet. Berlin, den 24. Januar 1921. . . Der Tolizeixräs dent. Abteilung W. J. Va: Froißhe im. — GSekanntm achung. Dem früheren Lokalinhaber Hirsch Koth in Berlin, ,,,, 3, habe ich die Wie zr g ufnaßme des durch er gung dom 27. September 1920 (R.. A. Nr. 222, Amtsblatt Stück 0 unter sa Handels mit Gegenständen des täglichen Her auf Grund des 56 Abs. Z der Bundegrgts⸗ verordnung vom 23. Sepember 1915 GBl. S. 608) durch Ver. fügung vom heu tigen Tage gestattet. Berlin, den 2. Januar 182. Der Polizeiprässtent. Abteilurg W. J. V.: Frottz heim.

— —

J. V.: Froißhe im.

ten

BGBekannimachun g.

Oas Handels rerbet vom 19. November 190 gegen die Händlerin Rigs ist aufgehoben und der Blas die Gene . jum Handel mit Lebene mitteln wieder erteilt worden.

Königghlt te, G. S., den 24 Januar 1921.

Ble Polizeiverwaltung. Werner.

—

.

mit Deu tschland die erforderlichen sländigen Behörden 3. , ö.

es au

*

ennd ber Bekanntm Auf G 241 anntmachung zur

vom 23. September 1915

Serfannktm achun g.

9 , ,

vom RG Bl. S. 6603)

ö n. Schant wirt Rudolf Goering in n

ilmersdorf, Pariser Straße 198, 2. dem chapiro in Berlin⸗Wilmers⸗ durch Verfügung vom heutigen Tage änden des täglichen Bedarfs

Berlin, den 22. Januar 1921. Der Polizeiprasident. Abteilung W. J. V.: Froitz heim.

x

Bekanntmachung. :

Auf Grund der Bekanntmachung zur Fern haltung unzuberlässiger ersonen vom Handel vom 23. September 1915 — RGBl. 1915 r. 125 S. 605 — ist dem Kaufmann Kurt Jaekel,

ß ier, Krölstr. 19, der Han del mit Gegenständen des täglichen Bedarfs — insbesondere mit Lebens. und Futter mifteln und Sämereien — vom y Tage ab wegen Unzuver⸗ säffigteit Un erf agt worden. — Bie baren Auslagen des Ver ⸗ fahreng fallen dem Betroffenen zur Last. — J. E. 8845 sæc.

Görlitz, den 28. Januar 1921. . Die Polizeiverwaltung. Sn ay.

Bekanntmachung. ;

Auf Grund der Bundesratsverordnung vom 23. September 1915, betreffend Fernhaltung unzuverlassiger e. vom Handel (RGGBl. S. 605), habe ich dem äcker ine ister Mar Zorn in . durch Verfügung vom heutigen Tage den Betrieb seiner

äckerei und den Handel mit Mehl und Backwaren ze.

wegen Unzuverlässigteit im Handel mit sofortiger , untersagt.

Die Koften des Verfahrens fallen dem Bäckermeister Max Zorn in Zehdenick zur Last. . — Templin, den 24. Januar 1921. Namens des Kreisausschusses Der Vorsitzende: Dr. Reitz en ste in, Landrat.

x

Nichtamlliches.

Deut sches Neich. .

In Ausführung bes Artilels 2 des beutsch⸗letllandischen vorläufigen Abkommeng vom 15. Juli 1920 hat die Reichs⸗ reg erung, wie „Wolffs, Telegraphenbür“ meldet, be⸗ schlossen, we Republik Lettland de jure anzuerkennen. Der deutsche Vertreter in Riga ist beauftragt worden, eine entsprechende Erklärung der lettländischen Regierung abzugeben.

r —

einer Mitteilung der britischen Regierung hat die Regierung von Gritisch⸗Hondurgs deutsche Waren, die bisher in Britisch⸗Honduras beschlagnahmt waren, frei⸗ gegeben. Gleichzeitig hat ,, von Britisch⸗Honduras

Nach

wegen der Wiedergufnahme der Handelsbeziehungen nwelsungen an die zu.

.

.

———— *.

Det Voz ta nd, ken demi shen gze dre ge 6 er dur:

in seiner gestrigen Sitzung zu irch die Pariser Be⸗ chlüsse geschaffenen polltischen Lage in folgender Ent chließung Stellung genommen: . . In vollkommener Einmütigkest btingt der Porstand des Deutschen Beamtenbundes zum Ausdruck, daß mit dem gesamten deutschen Polke auch die in Dentfchen Beamtenbund organlsierte Beamtenschaft in einheitlicher Geschlosfenheit hinter dem zu erwartenden

Deutschen Regierung gegen das unmen Vlüerten mit seinen unausbleiblichen katastrophalen n . steht. Der Vorstand des Deutschen Beamtenbundes vertritt die Auf

Protest der

affung, daß mit der Verwirklichung der Pariser Beschlüsse die

ederaufrichtung Europas endgültig verhindert, der sicher? Nod des deulschen Wirtschaftzlebeng und die Unmöglichkeit der Weiterführung irgendeiner der Volksgefamtheit dienenßen Berufgpolitik herauf⸗ beschworen werden würde. Unter dem Joch dieser der deutschen Beamtenschaft nie mehr gellfgen, den zur Auf ⸗ rechterhaltung eines geordneten Stgatebetriebes notwendigen Beamten

apparat intakt zu halten. Der Vorstand des Deutschen Veamten⸗ bundes ist daher fest entschlossen, sich unter Aufbietung des letzten

seiner Mitglieder — wenn nötig in geschlossener Einheitsfront mit den entscheidenden

allen sbrigen deutschen Arbeitnehmern — für ꝛ Widerstand gegen die Wirtschaftsbedingungen veiblendeter Sieger zur Verfügung zu halten. ö

— 1

Auf Grund von Vorfallen, die in den beten Tagen bei

der ,, beobachtet worden sind, wird

von zustãndiger mit Polen über die gegenfeitige Duldung der Werbearbeit für Dberschlesien ib e rer h nicht dazu führen kann, daß eine nach dem Strafgesetz unzuläsfige Werbetätigkeit, wie z. B. Stimmenkauf, gebuldet wird. 4

—

Auf errang des Reichs ernãhrungsmin sters kommen

ab 16. Februar d. J. — statt wie bisher 600 . 800 g aus Auslandsgetreide im Inlande rr ng Weizen⸗ mehl für den 9. und Monat neben der Brotkarte zur Verteilung. Der Kilogrammpreis für

trägt Ms, entsprechend den günstigeren Einkaufs⸗ und Den ĩsenpreisen. Dazu treten die Zuschläge für den Kleinhandel.

Danern. ;

seiner 8 en Sitzung befaßte sich ber Landtag mit ben Pariser Vorschlägen. Der Präsident Königbauer erkläre laut Bericht des ‚Wolffschen Telegraphenbüros“ unter lebhafter Zustimmung des Hauses, daß, ohne der Reichtz⸗ regierung und dem Relchtztaz vorgreifen zu wollen, von der Reichsregierung und dem Neichtztäag erwartet werden dürfe, baß das offenbar d,, niemals zugestanden werden wird. Alle trennenden Schranken im bange Volke müßten nieder⸗ gerissen werden, alle Parteien, alle Stämme in Nord und Süd müßten sich einigen in dem Bestreben, lieber ehrlich unter⸗ zugehen, als unehrlich z verderben. Während der Rede detz

ö .

Sitzung geschlossen. Vraunschweig. ber gestrlgen ihn bes Land fages wurbe die

In Beschlußsassung über einen Antrag der Rechten, der die Ein⸗ setzung eines parlamentarischen Untersuchungs⸗

aus schusses fordert zur Prüfung, ob die Regierung

schliche Vernichtungsdiktat der

edingungen würde

eite darauf hingewiesen, daß das Abkommen

Kommunalverbände be⸗

Etats recht bes Landtages dadurch verletzt habe, baß sie die Errichtung einer witeren Hundertschaft der Schutzpolizei durch Beschaffung von Augrüstung und Bekleidung für die Beamten vorbereitete, obwohl etats mäßige Mittel dafür nicht pur Verfügung standen, dem „Wolffschen Telegraphenbüro“ zufolge, abgelehnt. In persönlichen Bemerkungen verglich ein Abgeordneter der Rechlen zwei Abgeordnete der Linken mit Robert und Bertram, den lustigen Vagabunden, standen. Die A auf die Tische. immer wieder durch den Saal:

schließlich die Sitzung und berief den Aeltestenausschuß zur ö des Vorfalls. Nach , der Ver⸗ hanblungen wurde der Etat des Staatsministeriums gegen die Stimmen genehmigt.

Oesterreich.

orsitzende Neumann des

ehmut und do ̃ — brüder im Neich den 18. Januar begangen, und wir sind eins mit ihnen im Gefühl des Schmerzes, ebenso wie in der eine glückliche Zukunft des ganzen deutschen Volks. in der Republst Sesterreich hat ein unerbittliches Schicksal dazu

Tasten und Sorgen, allein, getrennt von unseren

im Heich, zu tragen. Nicht verwehren aber kang man uns, daß

fühlen, und daß wir die ; zie unfrigen empfinden. Zum Gedenktag des 18. Januar senden wir den Volksgenossen im Neich die heißesten Wünsche für bessere Tage, ihren Aufstieg und ihr Gedeihen. Um, die Zukunft deg deutschen Vol kes, dessen Teil wir sind, soll uns nicht bange sein. Auch unsere Sehn⸗ fucht wird Erfüllung finden. Diese Kundgebung, welche sid r übermittelt wirb, wurde vom Hause stehend angehört und mit lebhaftem Beifall aufgenommen.

ö Frankreich. Die Minister und Unterstaatssekretãre traten vorge stern abend zu einem Kabinetts rat unter dem Vorsitz des Minister⸗ präsidenten Briand zusammen nnd beschäftigten si zunãchst mit inneren Angelegenheiten. Briand berichtete sodann über

die Arbeiten der ö Konfe en * das gute Einvernehmen zwischen allen Alliierten.

— Die Abgeordneten Aubrios, Barthelemy haben in der Kammer einen

68

Ausgabe von Wechseln der Bank von Frankre

deutsche Schulb bis zur Höhe von 150 nach und nach, je nach Bedarf, ausgegeben werden

französtsche Staatsanleihen wieder eroffnet werden verwenden. ; .

Finnland.

eine Erklärung, der zufolge die äber bie o mmüunistijche Agitatton im Lane kein Anlaß zur Unruhe vor e. Die wichtigsten, Org fationen auf dem Gebiet ber landwirtschaftlichen

haben eine besondere Genossenschaft gebildet und die ersucht, ihr die alleinige Ausfuhr von landwirtschastlichen Ew zeugnissen nach Rußland zu übertragen. J

Griechenland. —

Nach einer, Truppen Etem Be ys ein Abkommen mit der. geschlossen hat, auf 2099 haben davon etwa ihre Heimat begeben. Etem Bey oll ein hervorragender An⸗ hänger Mustafa Kemal Paschas gewe en sein.

— Zum Prälidenten der Nationalversamm lun ist der NRegierungskandidat Lom bartos mit 243 Stimm gegen 71 Stimmen der Anhänger

Al sien.

Im japanischen Parlament griff ber Führer d . Graf Kato laut Meldung des G nf Tel

altung japanischer Trupen in Sibirien an. Hierauf erwiderte der Ministerpräsident Mara, daß die Regierun diese Truppen gern zurückziehen würde, wenn sie nicht für di Vertretung der jagpanischen Interessen in diesem Lande nöti wären. Die Trupypen in

Auch würden sie zum Schuß der trans sibirlschen Eisenb braucht. .

* m

Deutscher Reichstag. 61. Sitzung vom 29. Januar 1921. N achtrag.

Die Nebe, die bei ber Beratung über den Netetat und den Ergänzungsetat ber Reichgminister für Ernährung und ö Dr. Hermes gehalten hat, hatte folgenden

ortlaut:

dieses Jahres aufgeworfen. Ich stelle dazu fest, daß das Rei ; ministerium für Ernährung und Landwirtschaft in dieser Hinsi noch keinerlel Veschluß gösaßt hat. Es handelt sich um folgendes

worauf ungeheure Lärmszenen ent ⸗ geordneten der Linken schlugen mit Fäusten Der Abgeordnete Krosse (Kommunist) schrie „Die Geschs fte fahrung dez Präsidenten ist keine unparteiische!“ Der Präͤsident unterbrach

der Rechten und Demotraten

u Beginn der gestrigen Sitzung des Bundegrats gedachte . der d ] , s ehr, Gedenktags der

Einigung des Deutschen Reichs mit folgender Ansprache: . 24 gat n. sche mit 3 nich hade unsere Siammes.·

offnung auf Uns Deutsche

verurteilt, die Folgen des unfeligen Krieges, die ganze Kette gon ⸗ ĩ olksgenossen

wir, aller Grenzpfähle ungeachtet, uns als ein Volk von Brüdern . o . des deutschen Volkes als wie die

an den Reichspräsidenten Ebert

und betonte insbesondere

Levasseur, Rozier und esetzentwurf ein⸗

gebracht zwecks unverzüglicher Mobilmachung, der , Schul df rberun an Deutsch land. Dieser Intwur

fieht dem „Wolffschen Telegraphenbüro“ zufolgg die h i ef ,

illiarben vor, die ollen. Diese Gmission ist in erster Linie für die Wiederaufbauarbeiten in den verwüssteten Gebieten, für bie Ablzfung von Bgns der = mnationalen Verteidigung und für eine beträchtliche A . sallon der französischen Renten, wodurch der , . . h. oll, zu

Der Minister bes Innern von Hellens verdffentlicht . Regierung völlige Kontrolle habe und .

ani⸗ ö rodultion egierung

avas meldung“ beläuft sich die Zahl der der den Kampf eingestel lt und riechischen Heeresleitung ann mit 4 Geschützen. Bisher 300 die Waffen niedergelegt und sich in

Weniselos gewählt worden.

grhphenbütros“ die Regierungoholltit wegen der Ü nter,

ladiwostock würden dort unter⸗ y, um die japanischen Einwohner in Sibirien ö rn ahn ge⸗

Meine Damen und Herren! Gestatten Sie mir, zu einigen Ausführungen der Herren Vorredner kurz Stellung zu nehmen! Zunächst hat der Herr Abgeordnete Hertz die Frage nach det Festsetzung der Mindestpreise für die kommende Getreideernte

t .

Im vorigen Jahre ist der Herr Reichswirtschastsminister Nobert Schmidt zu dem System der Mindestpreise übergegangen, und ih bin der Ueberzeugung, daß er damit einen richtigen Griff getan . hat. Das System der Mindestpreise hat sich im allgemeinen bewährt. (Zuruf bei den Soz.: Siehe Kartoffeln) — Mit dem Ergebnis bej den Kartoffeln, Herr Abgeordneter Käppler, daß wit

. um ern Drittel höhere Kartoffelernte alg im letzten Jahre habt haben. So kann man die Dinge nicht behandeln, daß man Mindestpreis, wenn er seine Funktlon erfüllt hat, zum alten

en wirft.

Wir haben im vorigen Jahre die Inderlkommission eingesetzt, über die Produktionskosten fortlaufende Prüfungen zu ver⸗ talten hat. Wir haben sie auch in diesem Jahre wieder ein⸗ fen. Die Indezkommission hat getagt und hat als das Er⸗ bnis ihrer Berechnungen bestimmte Vorschläge unterbreitet. rufe bei den So) — Ich habe diese Ergebnisse der Index mission, Serr Abgeordneter Käppler, der Ernährungsminister erenz in Dresden vorgelegt und habe dort ausdrücklich betowt, es fich nicht um Vorschläge bes Reichsministeriums für Er

Hrung und Landwirtschaft handelt, sondern daß ich zunächst ein⸗ é diese Ergebnisse der Inderkommission der Ernährungs⸗

isterlonfe renz zur Aussprache unterbreiten wolle.

Es ist dann in der Ernährungsministerkonferenz in Dresden ens des oldenburgischen Ministerpräsidenten Tantzen erklärt den, man könne die Frage der Mindestpreise nicht vor der

Uuregelung unserer Getreibezwangswirtschaft loslösen. Dieses

gument haben wir anerkennen müssen. Das wurde auch von

hexen Geiten betont, und wir haben infolgedessen in Aussicht kommen, auf der neuen Konferenz in München die gesamte age zur Erörterung zu stellen, und zwar die Frage der Mindest⸗ ise im Zusammenhange mit der Neuregelung der Getreide ingswirtschaft. Bis heute hat das Reichsministerium, wie ich derholt feststelle, in der Hinsicht noch keinerlei Beschluß gefaßt, es wird von dem Gange der Verhandlungen in München

ö öagngen, zu welchen Vorschlägen wir nachher kommen werden.

ZIch miöchte des eine hierbei doch betonen, besonders auch im

lic auf die Ausführungen des Herrn Abg. Schmidt. Wir

en uns doch von einem Irrtum freimachen. Es ist hier gesagt den: wenn heute der Landwirt in der Lage ist, für eine Reihe er Produkte auf dem freien Markt hohe Preise zu erzielen, nn ist es nicht notwendig, daß wir ihm auch noch höhere Ge⸗ depreise bewilligen, dann können wir die Getreidepreise niedrig ken. Ja, darin liegt doch eine außerordentliche Verkennung der tschaftlichen Verhältnisse. (Sehr richtig! rechts) Wir wollen den Getreidebau förbern. Meine Damen und Herren, Sie ben doch den Landwirt in eine falsche Richtung. Er wird die chte anbauen, die ihm eine hohe Rente lassen. Daran werden ihn nicht hindern. Wir müssen unsere Maßnahmen so auf⸗ en, daß sie auch den privatwirtschaftlichen Verhältnissen in der dwirtschaft mehr entsprechen. Nur so kommen wir weiter. an diesem Gedanken, meine Damen und Herren, werde ich rbings bei meiner weiteren Politik festhalten. (Bravo! rechts im Zentrum.)

Ich stimme dem Herrn Abg. Diernreiter darin volllommen

daß die baldige Bekanntgabe des zukünftigen Systems der

reidebewirtschaftung eine dringende Notwendigkeit ist.

Ich möchte dann zu den Ausführungen des Herrn Abg. Schmidt das eine sagen: Ich denke nicht im entferntesten daran, etwa

serantwortlich, wenn in einzelnen landwirtschaftlichen Kreisen e Forderung erhoben wird. Das bedeutet eine Verkennung der erordentlichen Schwierigkeiten und der großen Not, in der wir befinden. Diesen Schritt wird heute niemand tun können, der es seiner Verantwortung ernst meint. (Zuruf von den U. S.: selbe haben Sie bei der FIleischbewirtschaftung schon gesagt, Sie haben es ganz anders gemacht) — Bei der Fleisch⸗

r richtig! rechts) Und wenn Sie heute objektiv die Dinge teilen, so werden Sie mir zugeben müssen, daß auch für die se der Arbeiterschaft die Dinge sich viel erträglicher gestaltet (Sehr richtig! rechts) Mit allgemeinen Redensarten wir diese Probleme nicht lösen. (Zurufe von den U. S.) bin deshalb der Meinung, daß wir unter allen Umständen sesem System festhalten müssen. Dann aber noch ein Wort zur Einfuhrpolitik: Der Herr Schmidt hat gemeint, es wäre verhängnisvoll, daß wir be⸗ in diesem Jahre so große Mengen von Auslandsgetreide ein⸗ hrt haben, es hätte sich daraus eine außerordentliche Be⸗ ng der Reichsfinanzen ergeben; und er führt das in erster auf die Ablieferungsunlust der deutschen Landwirtschaft t. Meine Damen und Herren! Der Vorwurf geht entschieden zu (Zuruf von den Soz.: Na nu?! Es sind doch bis heute 6 Millionen Tonnen abgeliefert) — Big heute sind ab⸗ ert: Brotgetreide 788 618 Tonnen, Gerste 231 457 Tonnen f rechts: Na also), insgesamt 1020 150 Tonnen. Herr Käppler, wenn Sie alles nur auf das Konto der Abliefe⸗ Bunlust der Landwirtschaft schreiben wollen, wie wollen Sie erklären, daß wir in diesem Jahre eine höhere Gersten⸗ cung haben als im Vorjahre? (Hört, hört! rechts. — Zu⸗ bei den Soß) Meine Damen und Herren, wir müssen die e in der Gesamtheit betrachten. Sie können nicht einen einfach herausgreifen. Das geht zu weit. Bch habe auf der anderen Seite keinen Anstand genonunnen, hüber den säumigen Elementen in der Landwirtschaft — ich weiß mich darin eins mit der großen Allgemeinheit der chen Landwirtschaft — (Sehr richtig! im Zentrum) die nach⸗ lichsten Maßregeln zu ergreifen. Nachrevistonen sind im e, und wir haben bereits durch diese Nachrevisionem be⸗ iche Mengen Brotgetreide herautgeholt. Die Nachschau fortgesetzt werden, wenn auch hier und da in der Landwiri⸗ über das rigorose Vorgehen Klagen erhoben werben.

ber, meine Damen und Herren, wollen wir denn in diesem wieder das Risiko laufen, in die katastrophalen Verhält⸗ der Browersorgung hineinzusteuern, wie sie hoffentlich hinter liegen? (Zuruf von den Soz.: Sie sind katastrophal) — nd nicht katastrophal. Es ist eine Entstellung der Tat⸗ wenn Sie das behaupten. Es ist heute so, daß die Brot⸗ von 200 Gramm gesichert erschelnt. Wir haben eine Koch⸗ tation von 160 Gramm gegeben, und die Kochmehlration lab 16 Februar auf 200 Gramm erhöht. Ich rechne damit, wir durchhalten können für das ganze Wirtschaftsjahr. (-Hört, rechts.) Ich bin allerdings der Meinung, daß es eine un⸗ htwortliche Politik wäre, wenn wir die Bevölkerung zu Be⸗ des Wirtschaftsjchres reichlich versorgen würden und ste Ther wieder in die Unterernährung zurückfallen lafsen. Wenn

Festsetzung der Menge von 1 Zentner.

freie Wirtschaft auf dem Getreidegebiet vorzuschlagen. Ich de das für unverantwortlich halten, und ich halte es auch für

chaftung, Herr Abg. Hertz, liegen die Dinge ganz anders.

Sie die Dinge odjeltib und ruhig betrachten, so werben Sie die Verbesserung der Ernãhrungslage gerade auf dem Brotgebiete zu⸗ geben müssen. Wir mußten einmal den starken Zugriff auf das Ausland machen und einmal das Vakuum füllen. Jetzt kann die ganze Politik nur darin bestehen, allmählich wieber abzubauen und das ungeheure Mißverhältnis zwischen inländischer Pro⸗ duktion und ausländischer Zufuhr allmählich zu verringern. Aber mit Ihren Methoben werden wir das nicht erreichen. (Sehr richtigl rechtz und im Zentrum.)

Ich darf zu der bisher erfolgten Einfuhr lurz einige Ziffern mitteilen. Wir haben bis zum 25. Januar d. J. int ganzen 1800 00 Tonnen Brotgetreide gekauft (hört! hört, davon sind bereitz eingegangen 1 068 0009 Tonnen. Die bisherige ztemlich starke Einkaufspolitik ermöglicht es uns, ste heute fortzuführen unter Berücksichtigung der ja täglich wechselnden geschäftlichen Konjunktur.

Zu den Ausführungen des Herrn Abgeorbneten Weilnböc, betreffend den Antrag Roestcke, möchte ich folgendes sagen: Es ijt von uns von vornherein gedacht gewesen, neben Brotgetreide auch die Gerste hineinzunehmen, und ich würde lein Bedenken haben, auch den Hafer mit in dieses Austauschgeschäft hinein⸗ zunehmen. Aber ich habe die größten Bedenken hinsichtlich der Ich glaube, es wird uns nicht möglich sein, diese Austauschform durchzuführen. Wir werden unz damit begnügen müssen, 1 Zentner gegen 1 Zentner abzugeben, und zwar wegen der Schwierigkeit der Devisen⸗ beschaffung, und weil sich daraus natürlich duch eine weitere starke BVelastung der Reichskasse ergeben wurde. Die entsprechende Be⸗ rũcksichtigung der lleineren und viehreicheren Wirtschaften, wie sie im Antrag Roesicke verlangt wird, stellt bie unteren Aus⸗ führungsorgane vor fast unüberwindliche Schwierigkeiten.

Im übrigen halte ich es für selbstverständlich, daß dieses Aus⸗ tauschgeschäft mit rückwirlender Kraft ausgestattet sein nruß, und daß alle Landwirte, die 70 Prozent ihres Liefersolls abgeliefert haben, an dem Augtauschgeschäft teilnehmen.

Zu den Ausführungen des Herrn Abgeordneten Kerschbaum über die Frühdruschprämie kann ich nur das eine sagen, daß ich bereits im vergangenen Jahre den Wunsch hatte, die Früh⸗ druschprämie zu beseitigen. Im vorigen Jahre war uns das aber noch nicht möglich. Ich halte es jedoch in diesem Jahre für durchaus möglich und sogar sehr wahrscheinlich. Wir müssen mit allen Mitteln dahin streben, uns von der Frühablieferung unabhängig zu machen, und wenn das gelingt, so werden wir gern den Schritt tun und die Frühdruschprämie mit allen ihren Mängeln beseitigen. (Bravo!) Wir entsprechen damit auch nur einem Wunsche der Sandwirte.

gu der Frage des Herrn Abgeordneten Schmidt hinsichtlich ber Naturallieferung kann ich bestätigen, daß wir an dem Vor⸗ schlag in der Denkschrift festhalten, und daß wir ein Austausch⸗ geschäft im Wege der Zahlung don Geldbeträgen nicht für zrioeck⸗ mäßig und durchführbar halten. Der Herr Abgeorbnete Schmidt hat hier ferner einen Preis von 1800 Mark für den Zentner

Lebendgewicht Schweinefleisch genannt. Ich muß hier doch richtig⸗

stellen, daß der Preis heute erheblich darunter liegt, etwa 1200 bis 1409 Mark. (Hört! hört! rechts) Er hat von einem Eier- preis von 8, 50 Mark gesprochen, während Eier heute schon unter 2 Mark angeboten werden. (Lebhafte Rufe links: Wo denn?) Ich glaube, wenn man die gesamte Ernährungsfrage objektiv würbigen will, muß man auch die Preise für Schmalz und Mar⸗ garine in Rechnung stellen. (Zuruf links.) Serr Abgeordneter Hertz, das zeigt keine besondere Sachkunbe, nehmen Sie es mir nicht übel; denn Sie sind derjenige gewesen, der unsere Einfuhr⸗ politik bekämpft hat. Wenn wir nicht entgegen Ihren Ideen die Grenze aufgemacht und zahlreiche Lebensmittel frei von Hem⸗ mungen hereingelassen hätten, dann würden wir heute nicht in der Lage sein, von der Valutabesserung für die großen Mengen Schmals Nutzen zu ziehen, bie wir im Lande haben. Mit Ihrer Methode wären wir nicht bahin gekommen. (Sehr wahr! rechts und im Zentrum.) Das Schmalz hat vor Weihnachten 27 Mark gekostet. Heute lostet es 12 Mark, Margarine ist ebenfalls sehr erheblich heruntergegangen. .

Dann noch ein kurzes Wort zum Abbau ber Preise. Ja, glaubt man denn wirklich noch allen Ernstes, daß man mit einem Federstrich diese Dinge regulieren kann? Man sollte doch endlich einmal von diesem Glauben lassen und die wirtschaftlichen Dinge so sehen, wie ste tatsächlich sind, unb ihnen burch praktische Maß⸗ nehmen Rechnung tragen. Ich habe damals schon betont: wir können nur durch eine gesunde Gestaltung unserer gesamten Wirt⸗ schaft wieder zu vernünftigen Preisverhältnissen kommen. Sie können doch unsere deutsche Wirtschaft nicht loslösen von der Weltwirisch Die Verhandlungen in Paris sind von ungleich größerer Wi higkeit als alle Vorschläge theoretischer Art, die hier von Ihrer (nach links) Seite kommen. Ich halte daran fest, daß wir auf der einen Seite durch Steigerung der inländischen landwirtschafilichen Produktion, auf der anderen Seite durch Steigerung der Warenmengen gus den ausländischen Quellen zu demjenigen Angebot von Waren kommen, das letzten Endes dann die gesunde Relation wieder herbeiführen wird und die wirksame Quelle des Preisabbaus sein wird. Nur auf diese Weise können wir vorwärts kommen, und ich persönlich zweifle nicht daran, daß die Einwirkung auf die Fleischpreise sich bald verstärken wird, eine ruhige polttische Gesamtentwicklung vorausgesetzt.

Noch ein kurzes Wort zu den Ausführungen des Herrn Abg. Diez hinsichtlich der Düngerfrage. Ich möchte dazu nur kurz fest⸗ stellen, daß wir im allgemeinen mit unserer Äuffassung recht be⸗ halten haben. Der Absatz auch an stickstoffhaltigen Düngemitteln ist augenblicklich befriedigend, und wenn er so anhält — und ich habe Grund gu der Annahme, daß das der Fall sein wird —, dann werden wir bald über die theoretischen Erörterungen, die hier gepflogen worden sind, hinweg sein. t

Was den Stand der Phosphorsäurefrage anlangt, so liegen bie Dinge so, daß es hier ohne entsprechende Mitwirkung des Reiches, im Hinblick auf den starlen Druck der Valuta, unter dem die Euperphosphatindustrte steht, richt möglich war, die nötigen Roh. stoffniengen hereinzuholen. Ich hoffe, dah wir gerade durch die hier vorgeschlagene Regelung einerseitz nicht zu einer so frohen Belastung der Reichtfinanzen kommen, wie sie sich aus dem Etats⸗ voranschlag ergibt, daß wir auf der anderen Seite aber bei der Fhosphorsäure, im Superphoßphat im kommenden Duüngerjahr mit

dem Preisabhau als einer bestimmten Tatsache rechnen fönnen.

der Er

Noch ein kurzes Worf gu Fer Fragt des Thomasmehlz. Da bũrfte die eine Ziffer interessieren, daß wir nämlich im vorigen Düngerjahre rund 23 000 Tonnen Thomas mehl eingeführt haben, daß es unz aber in diesem Jahre gelingen wird, bis zum 381. März rund 280 o)0 Tonnen, also etwa das Zehnfache, an Thomasmehl der deutschen Landwirtschaft aus dem Auslande zuzufũhren. (Seb- hafte Rufe im Zentrum und rechts: Hört, hört!)

Wir werden auf diesem Wege fortfahren, mit allen Mitteln einzutreten für eine Steigerung der Produktivität der deutschen Landwirtschaft, und es uns angelegen sein lassen, diesen Weg weiter zu gehen, unbeeinflußt und unbeirrt durch alle theoretischen Kon⸗ struktionen irgendwelcher Art. (Lebhafter Beifall rechts und im Zentrum.)

—

Etatistik und Voltswirtschaft.

Arbeitsstreitigkei ten.

Zum pfältischen . Milch reid“ erfährt W. T. 23 bhaß die Srlägruppe her freien Bauernschaft deg Bezirks Pirmasen beschlossen bat, den Auzst and ahzubrechen und die anderen Bente ebenfalls zum Abbruch dez Ausstands qufzufordezn.. Die im Außftand befindlichen abrigen Bezirke sehnten, aber diese Aufforderung gb. — Sie Sber staaksanwaltfchaft Zweibsü cken e'; hielt ein Telegramm der Begirkẽverl amm lung der freien Bauernschaft Frankenthaf, Tärkbeim und Ludwigshafen, in dem sofortige Freigabe der VBerkafleten und Aufhebung aller im Jusam menhang mit dem Streik ergangenen Haftbefehle sowie Ginstellung jeglicher gerichtlicher Ver. fo ang der Beteiligten gefordert wird; andernfalls wird mit vassider Refistenz gedroht, Die n, , , . feilt hierin mit, daß fie fich durch jolche Drohungen in ihrem pflich gemãßen Bg 43. Die Ungesetzlichkeiten nicht aufhalten lassen werde. = In n (Pfalz) wurbe durch die Gendarmerie gestern abend eine Bauern ver fam m lung zewagltsam aufgelöst, weil sie nicht durch die Regierungskommisston ge⸗ nehmigt worden war.

Nach einer von, W. T. B. übermittelten Havazmestung aus Madrid droht die Vereinigung der M rbeitgeber mit Aussverrung für den Fall, daß die sozialistischen gewerkschaftlich organisterten Ar heiter fortfahren solsten, diejenigen Unternehmer zu boykottieren, die Mitglieder der katholischen Gewerkschaften anstellen.

Nach einer Havasmeldung aus Bom hay scheint die Pro⸗ paganda der ausständigen igdischen Stupenten, die die eingebotene,. Bevölkerung aufferdern, zer hritischen Verwaltung keinerlei n n,. zu leisten, Tag für Tag größeren Umfang anzunehmen. Ein Teil der Studenten ist beauftragt worden, unter der Landbevslferung Propaganda zu machen.

Gesundheitswefen, Tierkraufhelten und At sperrungs⸗ massregeln.

Dem n,, n, ist der Ausbruch und das Er- L566 chen der N aul unz Klauen seunche unter dänischen Schweinen vom Schlachtviehhof in Samburg ani 31. Januar 18931

gemeldet. Sand⸗ und Forstwirt haft.

Große lan dHwirtschaftliche Boche 1921 E sé. Februar bis 5. März).

Der Sitzungsplan für die Wintertagung der Deutschen Tand wirischarisgesellschaft, die wegen der Landtagswahlen etwas hinaus. i. werden mußte und deghalb in den März hineinragt, ist

eits, aufgestellt und in Nummer 5 der Mitteilungen der Dentschen ,, zugleich mit den Tagesordnungen für die öffentlichen Versammungen veröffentlicht worken. Nicht weniqer als 70 beträgt die dl der Sitzungen. Hierin sind zwölf öffentliche Versammlungen, die am 2, J. und 4. März abgehalten werden, sowie die k enthalten, die am 5. März den . bildet. In der Hauptversammlung bespricht Landesältester von För ste r⸗Sttendorf die immer noch die Tagesordnung be⸗ herrschende Forderung der intensagen Wirt schaits⸗ weise, und zwar von ihrer volkswirtschaftlichen wie auch von ihrer privatwirtschaftlichen Seite. Die wichtige Frage des Einflusses der GSetriebsgtsßzen auf o denbearbe itung, Bodennutzung und Bodenzrozuktisn wird im An— schluß daran Administratot Dr. Kuh n- Kummeltitz erörtern. Die Düngerabteilung behandelt neuzeitliche ,, und liefert in einem Bericht über Qüngungsversuche (39 Jahre ohng Stall. künger) wichtige Beiträge zur viehlosen. Wirtschaft. n Agckerbanahteilung wird der Schlußhericht, über Ackerbgu hne Pfl 51 längst erwartete Aufschlüsse bringen und ein zweiter r die Wirkung von Schmett erlingsblütlern auf die Steigerun

räge darlegen. Die Futterpflanzenzüchtung gehz

u, a. ju den Gegenständen, die auf der Tagegordnung der Sat zucht. ö, stehen. Die Lage des Futtermittel marktes wird in der Versammlung der Futterabteilung f . Neben der Schädlingsbekämpfung wird die Frage der Verein heitlichung des Grwerhgsoßsthgugeg die Ohst. und Weinbauabteilung be- schäftigen. Die Betriebsabteilung befaßt sich, u. a. mit. den nötigen Abänderungen laufender Pachtvertäge, die Geräteabteilung mit den tande des ot or pflugwesen z. Zum ersten Male tagen neben der Tierzucht abteilung in gesonderten Versammlungen die Pferdezucht⸗, Lie

Rinderzucht⸗, die Schafzucht⸗ und die Schweine zuchtabteilung. In

der ö bildet den Hauptpunkt der Tagesordnung die

Lage der Fleischversotgung im Deutschen Reiche; in den übrigen vier Abteilungen werden wichtige Organ isations⸗ und Zuchffragen behandelt, Die große landwirtschaftliche Woche, die alljährlich die maßgebenden Kreise und hervorragendsten Führer in Theorte und Praxriß der Landwirtschaft vereinigt, dürfte zur Frage der beimischen Produktion und ihrer grundlegenden Bedeutung für den 6 bau in umfassender Weise beitragen und Aufklärungen Efe, ie für die Lande wie Volkswirtschaft, also für Stadt und

d ganz besonders wichtig werden können.

Theater und Mu sik.

Im Opernhause beginnt morgen, Donnerstag, eine Gesamtaufführung des „Ring des Nibelungen“ mi de Vorabend: Das 5 Die 8 M rn

Heckmann ⸗Beftendorf, Branzell, von Catopol⸗Batteuxr. Arndt⸗

ber, don eele⸗Müller und die Herren Fritz Soot als Gast, Braun, gleglet, Habich, Henke, Helgers und ng fn darin

beschaftigt. Musilallscher Leiter ift der Generalmusikdirektor de ,: e eien geen hg ö m anfpielhause wird morgen „Kön ard HI.“ mit Fritz Kortner in der Titelrolle wien fn 6 7 Uhr. m, Deutscheęn Theatgr wird. Schillers 6 von Orleangz am 15 Februar zum ersten Male in Szene gehen. — Die . Erstaufführungen der Kammer spiele sind Gold onig Lustspiel Der Impresario von Smyrna, das kürzlich erfolgreich in München aufgeführt wurde und Walter Hasenclevers Jense ts“. ; Im Großen Schauspiel ause, wird das altfranzösische H teriensviel auß dem Jahre 1852: „Die Passionꝰ der Brüder rebanz, in der Bearbeitung von Wilheim Schmidtbonn am Sonn⸗ abend, den 5. Februar, zum ersten Male aufgeführt werden.

Mannigfaltiges.

Leorhbschüß, 1. Februgr. (W. T. B. i sche Pls hiszit kom mis sar . . an st itt un uhnd Gewalttaten here gte Putsch ver⸗

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