cello vom 18 Dhtober 1830 bezw. A November!

stimmung der Vertreter dieser Lanbkreise für * emeinde Berlin mit Gen ungsstelle die Preise wie folgt

Nichtamtliches.

Denutsches Reich.

. . 251 . . gericht in Prenzlau, Kabi preise für Briketttieferga gen an dag gtein ung s- und W

— . ĩ d dem Land dem Amtsgericht und dem , n .

lins ki aus Löbe der neuen Stadt

den Bockhaltern abzuschließenden des Kreizausschusses. Zentralhei

r der G j Verträge bedürfen der . . n bei dem Amts

§ 1. 9 Die Bezirksbetriebsrãte beste hen aus je sieben Mitgliedern.

* Der Hauptbetriebsrat bestc d aus elf Mitgliedern.

isfelde⸗Kaltendorf bei dem Amtsgeri

be d e n , uhren nicht unter ei dem Landgeri r. Bräutigam bei dem Qberlandez

Lewe k bel den

Staatlichen Ve affe, nn, ,. 80 9

Gerecke aus Oe haldenslehen, die frül Landgericht Lin Berlin, die Gerichtsassessoren:

entner n.

s darsen salgende Prense niz sberschritten Das Reichskabin ett hat dem „Wolffschen Mlegrap hen⸗

e ür die Zwecke der Speisung inder einen Betrag von 50

eisausschusses kann sich eine Ge= benachbarten Gemeinden zu einem

kann durch Beschluß des Kreis⸗

1. Mit Genehmigung des *. früheren Rechtsan

meinde mit einer oder mehreren gèverbande vereinigen. solche Vereinigung

ti 4 cht in Glogan zufolge beschlossen, unterernährter

Mark in den Etat einzustellen.

8 ech alt preise für Küchen⸗ und Ofenbrandi

eldorf, Glogauer und etrag soll in erster

13. Bei den gate beter und beim Dauptbetrie brate werden

Betriebsausschüsse nicht gebildet. ee

gericht in Düsse Landgericht L in Berlin, gericht l in Berlin,

enn eine oder mehrere Gemeinden e ** ũbers

den Vorschriften dieses Gesetzes Dr. Werth auer b

ausschusses angeordnet we Broders bei dem Landgericht

für sich allein außerstande Linie für die mit amerikanischer Hilfe beabsichtigte Erweiterung

, 4 ö e Zentner,

, ? r ᷣ des hochherzigen Kinderhilfswerks verwandt werden.

2 § 14. ⸗ = Bei der Zusammensetzung der Betriebsvertretungen sollen die

verschiedenen Berufsgruppen der beschãftig lichen Arbeitnehmer nach Möglichkeit been Hztigt werden.

bel dem Amtsgericht umd dem Landge Weiß bei dem Amts gericht und Heidkamp bei dem Berg. Gladbach, die frier

Altona, Dr. Ng esch in Breslau, Landgericht in Stettin, ; Bensberg mit dem Wohnsitz in

elbe gilt für diejeni 9 Gemeinden, in denen weniger als dielses Gesches fuiben clwam

männlichen und weib⸗

*

Der Reichsrat trat heute zu einer Vollsiitzun

. zo degfãbsge Ziegen vorhanden sammen; vorher hielten der Ausschuß für innere Verwa

immungen des sinngemaß Anwendung.

Amts gericht gen. erfũgung zu

7 . 15. ; 33 1 * Befinden sich unter den ach ilk mern sowohl Arbeiter wie An⸗ gestellte, so darf keine Gruppe weniger als einen Vertreter haben.

IV. Wahl. * 2 . —

die vereinig

; ten Ausschü Steuer⸗ un n .

ez n in i. innere el g g. für lwesen sowie die vereinigten Ausschüsse für Verfassung und Geschäftsordnun ür i

e . schäf g und für innere Verwaltung

en an daz giein· ungt⸗ und Warm⸗ uhren nicht unter

Dr. Lamm und Dr. M eathit b Dr. Hütte m bei dem Lm Dr. Rohn bei dem Landgericht in Fun

uütten bei dem Amtsgericht und dem kum

fßr Sriketttieferun e sowie für rere re nenn n,,

essoren: Brink, richt L in Berlin,

4. en e , Berechnu werden nur diejenigen d angekört worden Grund einer vom

1. Bei der nach 5 1 Anzahl von Ziegenbd die zur Zucht tau Körung der Ziegen

de orderli gor 6e g, ᷣ

— * x

N in Berlin,

ö ö — ö ᷣ furt a. M. Dr. R .

Zentnern:

be Preise nicht lberschritten werden

ich befunden un 177 3 .

8 2 Die Wahl zu den örtlichen Betriebsbertretungen bestimmt sich

nach den Vorschriften des Betriebsrätegesetzes.

. 5e t owie der Kriegsgerichtsrat i. R. Wiemer!

137, 139 und 140 des Gesetzes 3 essor Mahr bel den

om 36. Juli 1883 (Gesetzamml. rtschaftskammer zu erlassenden

gericht in Cre und der früh Landgericht

dürfen fo 6 k. lei Abwerf por dem Grund

prãsidenten nach über die allgemeine

* . wege nech Anhörung der Tandw. Der Sachverständigenausschuß setzte heute seine Be⸗

5. auf alle seit dern 2I. Februar 1921 ratungen fort. Außer den bereits

im übrigen tritt die Be⸗

Landesverwaltung v er hessische Regierungsa Lager 8 se 346 Lin Berlin. Straßendamm ö .

5 Die r un eführfen .

l ab nf dem stuck des wendurg;

enannten Herren wird auch

6e, .

Zur Wahl des Benirkebetriebsrats bilden die Arbeitnehmer des Beit, zur Wahl des Hauptbetrieksratgz bil den alle Aubeitnebmer je einen Wahlkõö Sie wählen die Mitglieder des Beʒirksbetriebs⸗ rats und sr ert g ebe . aus ihrer Mitte in unmittelbarer und

geheimer Wahl nach den Grundsätzen der Ver

echtzanwalt und Notar, Justizrat Levy in Seth

Justijdienst sind ausgeschieden die Gericht Feldmann infolge seine: t im Wiederaufbauministerium und Dr.

machung mit dem Tage der Veröffentlichung in Kraft. 4 Berlin, den 19. Februar 19221. . ö. Kohlenamt Bex sin.

Körordnung. . der Reichs minister a. D. Wissell daran teilnehmen.

2. Die ange hej Abwerfen

hel Lieferung M Oma Koblenbändler sst

körten Böcke sind in geeigneter Weise jn kenn. sst gestorben. fel reel de Re,

Aus dem . — Ueber die von

rankrei kommi s sion vorgele elch, ber, Rep arggtisn⸗

. flichtel. den Verbrauchern an der⸗ nung der von Deutsch⸗

e Kundenliste ei

enden Kosten

[m 5. hältniswahl. W pur Bockhaltung erwachs

1. Die den Genen ,, . Rommunalabgabengesetzes v gie Bere

wahl ist . Die Wahl der Mitglieder des Bezirksbetriebsrats

und des Haupt Wahl zu den örtlichen Betriebsvertretungen statt.

S 18.

Die Leitung der Wahl des Bezirksbetriebzrats 64 i eines vom Bentrfßbetriebzrate, die Leitung der Wa betriebsratz siegt in der Hand eines vom O aus fieben wahlberechtigten Arbeitnehmern besteh Der Wahlvorstand wählt seinen Vorsitzenden selbst.

d den Vorschri a Lbgabestell, an der ,. e,, en , ej

dann, wenn die diesem Falle die

es. . ö Die aus dem Körgeschäft bei den regelmãßi Körungen entstehenden Kosten fallen den Kreiskommuna

land zu vertretenden Kriegsschä ĩ i TTelegraphenbüro “n mitteilt, i , Danach verlangt e,. rn, m. 4,9 Milliarden 54 nilienunterstützungen der Kriegstei 1X9 Milliarden, für Hi n em 60,0 . 24 ür Sachschäden 140,7 Milliarden, zusammen 218,5 Milliarden Franken. Die Berechnung ist in französischer Währung aufgemacht. ranken. Die Endsumme entspricht, bei

er infolge s

Herichtzas Dr. Erich Hirsch und Dr. Tiegel Justizdienst erteilt. Der Rechtsanwalt D richtzassessor in den Justi

riebsrats findet in demselben Wahl gange mit der einer lebernahme in die Reichzei n

ren Dr. Adalbert Bgu er, von Hage Koepchen, Adolf K amp ist die nachgesuchte Entlassung aus de]

alt Dr. Kam itz in Elberfeld ist ah 6 ienst wieder aufgenommen. ;

152) aufzubringen. zur Selbstabholung zur e der Gemeinde be . 8

ten durch E ür die Erteilu orschriften des

. ö 5 4 — 6. 3

Kohlengnt Berlin wird erm bie auf Grun — i. die ee n, n n,, . , .

In die Stadtgemeinde Berlin ein

etzt eine Gesamtübersicht

dürfen der Genehmigung auch rhebung von Gebühren aufgebracht r Genehmigung gelten auch in Abf. I des Kommunalabgaben⸗

stattfindenden kassen zur Last.

—

n der Hand

ir, , n. Franken, für auptbetriebsrat zu wählenden, enden Wahlvorstandes.

i n r n n rn, 2 e h Niederbarnim , ,. die Restkreise Teltow und

der L und s dieser He

e Teltow und inn elne

festsetzung der lautet also auf Papi

Die Lestung der ersten Wahl nach Inkrafttreten dieser Verord⸗ nung liegt hinsichtlich des Bezirksbetriebsrats in der Hand eines vom

Regierungspräsidenten, in Berlin vom Oberpräsidenten,

festsetzung zu

5 5. — . ꝛ Umrechnung über den amerikanischen Dollar zu dem letzten an dlungLen gegen die Besttmmungen dieser Bekannt-

der New Yorker Börse notierten Kurs des französise ; einer Summe von 66 Milliarden Hare r e nr

che Gerichtsassessor Dr. Herman

Der elsaß-lothringi ienst übernommen u

In den Stadtfreisen Kaups ist in den preußischen Staats d

hinsichtlich 3. den Landkreisen. An Ste

8 6. 6 — . gelten die gleichen Bestimmnngen 6 .

lle des Kreisausschusses tritt hier 2 Frmunhfuck g. Mun, den ih. Fehruar 1921.

des Haupfbetriebgrats in der Hand eines von den teiligten Ministern

zu berufenden Wahlvorstandes, der handlungen über diese Verordnung beteil

„welche das Kohlenamt Berlin anntmachung erläßt, unterliegen der Bekanntmachung det ** egratgs

jum Gerichtsassessor ernannt.

an. ö schäden betreffen 127 Milliarden Franken, also zum letzt ür Landwirt schaft, Donne so zum letzten

aus sieben von den bei den Ver⸗ Milliarden Goldmark, die zerstörten Gebiete in

igten wirtschaftlichen Per= Der Polizeiprãsident. Ehr

Kurs über

Etwa bestehende eh en Verpflichtungen zur Bockhaltung Frankreich. Die Berechnung

einigungen der Arbellnehmer vorzuschlagen den Arheitnehmem besteht. Das gleiche gilt im Falle des 5 25 Abs. 2 des Betriebsrãtegeseßes.

,,, . 3 . 23 . geht von den Vorkriegswerten Die unter dem 19. Oktober 19220 gegen den reigste gernng in Karl Brömmelmeier d

werden durch dieses Gesetz nicht berührt. M ini ste rin m f ö n — ; 1

1. Das Gesetz

und For st en. ferendare, die in diesem Fri

. 8. w 5 aus und multipliziert diese mit einem der P tritt am 1. Yi 1921 in Kraft. Zu dem gleichen Die Herren Forstre 261 m * * ch entsprechenden Koeffizienten bei der Mehrzahl der

6ö. . huded auf alle seit dem 21. Februar 1921

. 1

Der Wahlxorstand hat die Mitglieder des Bezirkshetriehsratg, oder des Hauptbettiebgrats spätkestens eine Woche nach ihrer Ww l zur Vornahme der nach dem 5 26 des Betriebzrãtegesetzes erforder ⸗

lichen Wahlen zusammenzurufen.

ruppen . fünf. ung der einzelnen Teilrechnungen ist im Gange. gebnisse werden später Mitteilungen gemacht .

tung der Gemeinden Ziegenböcken, vom;

laßt der Minister

zulegen beabsichtig en, haben die v spätestens bis zim 1. April d.

Es. rühjahr nur eine stalt, für die die erste Hälfte des Monats Mal

betreffend die Verpfli altung von 675) außer Kraft. stimmungen er

lhelm Brömmelmeier er la ff n , , . und des Handels mit Backwaren u Wirkung vom 20. d. M. r ,,,, ,

Horde, II. Februar 1921.

ene Anordnung, Backwaren hl, wird mit

mnnimachung mit dem herlin, den 19. Februar 1921.

die Staatspr

Zeitpunkte tritt das Gesetz, schriftsmäßige

Provinz Hessen⸗Nassau zu 12. Jun 96) (Gefetzsamml. S.

J. Die erforderlichen Ausführun für Landwirtschaft, Domänen und

übrigen tritt die g in Kraft.

i Herste LLun g nan Ueber die

.

gurl er hun; * We elfe

Die Verhandlungen über eine Holzlieferung von

§ 20. ,, Die Wahljeit der örtlichen Betriebsvertretungen, der Bezirks⸗

betriebsräte und des Hauptbetrieb mit dem 1. April eines jeden

genommen is Magistrat Berlin. ,, Boeß.

Berlin, den 14. Dezember 1920.

Die Preußische Staatsregierung. berburgermer ter

zraks beträgt ein Jahr. Sie beginnt

ahres und endet mit dem 31. März rbargerm z Schmid

einer Million Kubikmeter Hol

rechnung a in Rundholz gerechnet, in An⸗

nforderungen von Holz haben

Die Pelueiverwaltung.

Die Oberfzrsterstelle Dryga im Reglerung

des nächsten Jahreg. Die Wahlzeit der ersten nach Inkrafttreten

dieser Verordnung gewählten Betriebsvertretungen en 31. März 1922. .

Setkannt mach un en vorläufigen

Ff ; e n , ,.

8erannt machung äber Festsetzung von Kokspreisen.

zu besetzen. Bene

Zehnhoff. eingehen.

J bezirk Allenstein ist zum 1. A Lüdemann.

bungen müssen bis zum 10. März d.

Haen isch.

Severing.

Fisch beck.

Stegerwald. schluß gefunden. Eine Verständigung über

ie Deutschland gutgeschrieben werden sollen, war lich, da die n n ,,,, an⸗

det mit dem

Auf Grund der un .,

Ist während der Wahlzelit zu einer Neuwahl zu schreiten, so

findes diese für den Rest der Wahlzeit statt.

der durch bie Bekanntmachungen des

ee n * ilewerbandes Groß Berlin vom 6. November 1920 ö ;

nnter Aufhebun r. 2 der Wil

dem Priwatdeteltb Erwin Weßbe GE BFarkotten-

3 atte, die erheblich unter den deutschen Marktpreisen

Fin anzministeriun. Bekanntmachung.

Nach Ablauf der Wahlzejt bleiben die Mitglieder der Betriebs⸗

vertretungen noch bis zum Zusammentritte vertretungen im Amte. z 9 ö

egen und die Aufbringung des Holzes finanziell unmöglich machen. In langen Verhandlungen, die 6 August 3 eführt werden,

d bes Magistrats Berlin vom 12. Januar U — J⸗Nr. L WI7 MMI — festge den auf Grund der Bek chung von Preis

urg, Kantstraße 134 a, durch Verfügung von heutigen Tage Handel mit Gegen st nden. 6e tã g Lich ö . wegen Unzuverlassigketi in bezug auf diesen Dande i

Berltu, den 8. Februar 1öJ.

der neugewählten Betriebs Auf Grund des 8 8 des Gesetzes über Landegz

behörben vom 3. Juni 1919 (Gesetzsam Abänderung meiner Bekanntmachung

m hat die für die Zeit Wahl des Oberhofbaurats Abteilung für den Hochbau der

Das Preußische Staats ministeriUG bis Ende Dezember 1922 erfol er zum Dirigenten der

chstwreise fur Kols

ml. S. 101) werden jundesrats über

vom 1. OD Ministerialblatt d

„Wolffschen

; Telegraphen⸗ Lieferungsvertra

Lastenheften

i, i e,

Die näheren Ie n, äber das Wahlverfahren werden

von den beteiligten Ministern V. Zuständigkeit.

Die zrtliche Betrießzhertrefüng sst zuftäöndig für Angeleg die aus dem örtlichea Arbeitsverhältnis entspringen un den Bereich der Betriebsvertretung hinaus von edeutung

Reichs- und Staatganzeiger Nr. 224 en Verwaltung 1919 3 ter in folgender Weise geändert:

1. Im Besirk des Landeskulturamts der Rheinprchtn

tadttreis Sterkrade — früher Stadt Sterkrebe Kn Kulturamt in Wesel zugewiesen. skulturamts für die Probinzen Brande

; außergewöhnlich an die zu liefernden Hölzer bezüglich der Dimensinen und der Qualität stellt. Es war deutscherseits stets darguf hingewiesen worden, daß solche Bedingungen nur bei entsprechend hohen Preisen eingegangen werden könnten, was auch von der Gegen⸗ seite stets anerkannt wurde.

2 den Preisverhandlungen hat kommission diesem Umstande keine Rechnung getragen und bei⸗

emie des Bauwesens hestätigt. e Ministerialbürovorstehe Anforberun gen rat Werk müller ist zum Vorsteher der

Preußischen J ernannt worden. tsschuld en. en im preußischen

mber 1915 (RGGBl. S. hetbindung mit 5 117 der Ausführungsbestimmungen zum 1919, den Anorbnungen ralbehorden vom 21. August 1917 und 2 Oktober w und den Beschlüssen der Landkreise Niederbarnim und kum vom 13. Oktober bezw. 2. November 1920, nach 3 kmmg der Vertreter dieser Landkreise für die Gebietsteile

urch eine Wahlordnung getroffen. . n B. September /

r, Geheime Ntechnungs⸗ S8. . 4 Hůälsberg

ndwirtschaftli Hauptbuchhalterei des , ,

der Kulturäm ee n e

Der pisteldrẽsben. Ab . chhändlerin Anna Grim

aße z0, it. jeder Handel mit lin deli fsig leit unter sagt worde nm. Breglan, den 8. Februar 1921.

Der bisherig S. S083) die Bezit

. eseß vom 21. Mä ö ,, nicht über ¶ Düsseldorf: é wndes zentra 6 n t m a ch um g. ö.

ö m,. Breslau, Dinclsken wirt. dem Er ch aller At

Sau ptverwa 1tun g der Stan II. Im Bezirk des Lande

Ende Dezember 1920 waren ein getrag .

* —— 2 . 8 23. ) * Der Bezirksbetriebsrat ist zuständig für Angelegenheiten, die über

den Bereich einer örtlichen Betriebsvertretung, Bereich des Bezirksbetriebsrats hinaus von

in Frankfurt a. D. esetzes über die Bildun Berlin vom 37. Aprik 1920 (Gesetzsam

S2 995 Konten im Gesamibetrage von burg und Pomme

Reich sschuldbuch 1262729 Konten im Gesamibetrage von 17 488 036 800 6.

Staats schul dbu spielsweise für Schnitt

J 462 314 750 M, Stadtgemeinde Berlin und der Restkreise Telton und

w, , wee ee, , lu li Irren für 83 wer gig festgeseztt:

i olz im Durchschnitt 700 M angeboten, ein Preis, zu dem das in den Lastenheften vereinbarte Holz mit vorwiegend schweren Dimensionen nicht aufzubringen ist,

einer neuen Stꝛabtzen S. 123) werden die Berlin⸗Teltowm und Nu

nicht aber über den e d . 28. n,, Staatlichen Der Polizei präͤsident, Sieber nm ann n.

Bedeutung sind.

Ber Bezel betriebarat ist ferner zuständig für Angelegenheiten, die ihm vom Regierungspräsidenten, in Berlin vom Oberprasidenten,

zur Behandlung überwiesen werden.

rke der Kulturämter Berlin-Barnim,

olgendermaßen abgegrenzt .

1. die Kreise Wberbarnim, Stadt und Bezirk Berlin Stadt werden

Berlin⸗Barnim zugewiesen

Bekannt m a ch un g.

Auf Grund der Bundegrafeverordnung vorn 23. September 1915

betreffend die Fernhalt unzuverlãssiger ĩ e e n ier wn * siger Personen vom Handel

der weder in Deutschland noch in irgendeinem anderen Lande existiert. Wenn für Rundholz 280 4 für das Kubikmeter geboten werden, so bedeutet das nach Abzug der Transportkosten und sonstigen Unkosten — denn der Preis versteht sich frei Grenze —

Berlin, den 15. Februar 1921. Hauptverwaltung der Staatz schulden und Reichsschuldenverwaltung.

— . 1. 66 Niederbarnim preise für ä ,, O fenbrand:

Res). den , n kiabecten ier ge, Gharteta, gebeechen, scleens ache lt

ste Köbeler in.

. Der Hauptbetriebsrat ist rr i igen Angelegenheiten, die über i

den Bereich eines Bezirksbetriebsrats

Wwe Au⸗ ,,,,

Potsdam Sta dt, Zauch⸗Fel Tage ben Han del mit

Teltow (Rest), . senwalde werden dem Kulturamt Berlin rug vom heutigen

nshritten ; zei Selbstabholung ab Lager.. . 4 23, 19 je Zentner, n

naus von Bedeutung sind. 2. die Krelse

Preis von 50 — 190 Papiermark gleich 3 56— 72 Gold⸗

Der Hauptbetriebsrat ist ferner zuständig für Angelegenheiten,

die ihm von den beteiligten Ministern werden.

Ministerium des Innern. Jũterbog. Lu

Das Preußische Staats min meister Geheimen Regierunsrat gerichtsrat ernann

rdgeschoß oder Keller, 2, 10.

; § 2. . fe för Koktlieferungen an das Lleingewerbe ute für Zentralbeizungs⸗ — sistungzanlagen in FuhrennichtuntersoZentner:

2665 lei Lieferung frei sselbe Rundholz vor

mark für das Festmeter im Walde, wo da at. Große Liefe⸗

2 y . . gekostet ö rungen zu derartigen Preisen würden eine schwere fina ielle Schädigung Deutschlands bedeuten. 4

Die Deutsche Regierung hat

mit f on igen Gegen ständen Bes täg Lichen Bedarfs

zur Behandlung überwiesen betrieb unter⸗

terium hat den Oberbürger⸗

olle zum Oberverwaltungs⸗ ug auf die sen

Osthadelland (Rest), Westhawe land, Bramenh für das Rei

d Ruppin werden dem Kulturamt Nauen II Im Bezirk des Landestulturamts der Prob

wegen Ungsuverläs sagt. Die Unter

d Warm wass Dortmund, den 14. Februar 16241.

5 25. Ob eine Angelegenbeit über den Bereich einer örtlichen Betriebs⸗

chtgrat Dr. Sonnenschein ist zum Mini- in Königsberg i. Pr 1

vertretung oder eines Bezirksbetriebsrats hingus von Bedeutung ist, entscheiden, fowest sie es für erfgrderlich, halten, die beteiligten Minister, nach Vollziehung der ersten Wahl des Hauptbetriebsrats

nach Benehmen mit diesem. VI. Schlußbestimmungen.

Der Landgeri sterialrat im Ministerium de der bisher Regierungsrat Dr. Pöschel ernannt und dem SObeipräsidium

olland in Aussicht genommenen fun

g verlegt, dessen Stadt und X

olzlieferung bereit erklärt und entsprechende Maßnahmen seit ger Zeit eingeleitet; sie muß aber natürlich damit rechnen, daß die Reparalionskommission entsprechend den Bestimmungen Friedensvertrags alle Sachleistungen zu ihrem vollen Wert x — Es ist nach der Lage der Dinge mit einer Holzlieferung wohl nur zu rechnen, wenn die Reparations⸗

I. der S 1.

amts wird na Hale, greb die Kreise Elbin Nogat), Stuhm,

und Pr. Holland (früher zum

0 6 1 1

ebr . . een sen

Pberschl 2 l. . . ten für Liefern

Innern und MWPuherstele der Palheirerwaltung. Sch w ari. ichslolonialverwaltung angehörige tir t rin, n,. . ae,, zum preußischen Regierungsrat

in Königsberg überw:

d a n , . keiger Echmelstots / . z 8erkanntm a chu n g. . : chhändler Brennecke auf Grund der Bundesrat veror dnun GG. S. 603), den Handel m

Marienburg Marienrherder rechts der Ne Kulturamt Pr. Holland geh

hrungen (früher zum Kulturamte Pt. holt

ester fitde vom 253. September enständen

Den Mir

frei Keller. Sie ermäßigen nrechnung bringt.

§ 26. .

Die beteiligten Minister werden ermächtigt, nach Verhandlung mit den beteiligten wirtschaftlichen Vereinigungen der Arbeitnehmer

Ausführungsbestimmungen zu dieser Verordnung zu erlassen.

8 27. . Mit Vollziehung der ersten Wahl nach Inkrafttreten dieser Ver, ordnung hören die vorhandenen Betriebsvertretungen zu bestehen auf.

ofe des Grundstücks ge⸗ Mitwirkung anderer entner, soweit der Kol auf

i lch. en

des täglichen Bedarfs, insbesondere mit — Die Kosten des

Unzuverläͤssigkeit bis auf weitere un tar sag t.

Verfahren werden dem Brennelke aufer legt. Dorsmund, den 10. Februar 1921. 3

Der Landrat.

der Foks von dem nen Wagen durch den W Fete ergezosrtein wäird, um J

n Straßen damm vor bem Grundstück des Verbrauchers abgeworfen 4 Zentner, bel Selhbstabholung durch den Verbraucher

n g.

zm der handlun

Ju stizministerium.

Landgerichtsrat Leibl in Saarbrücken ist als Amts⸗ Duisburg⸗Ruhrort versetzt.

Der Landgerichtsrat Dr. Ber in Berlin, der Amisgerichtsrat Ge Strafanstalts direktor Kun

kommission ihren Stand

wird dem Kulturamt Allenstein zugewies lichen Revision unterzieht.

Kulturamt Pr ulturamt Bartenstein zugewiesen.

en treten am 1. März n e hört auch die duchd ührte Verwaltung det Kuh

, ban Afübeg. Cine punkt' in der Preisfrage einer grund= rig) wird dem

Die vorstehenden Aenderun in Kraft. Mit diesem

Kulturamt Königsberg i. Pr. gef

. gerichts ra vom Landgericht 1 ger in Isenhagen und der nd gestorben.

Der Neichsminister des Auswärtigen Dr Simons be— fe auf seiner Rückreise nach Berlin vorgestern Abend die Gelegenheit, auch in Frankfurt a. M. in einem Kreise von

FJ. V.: Freiherr vo tt arts in Cottbus si e * 3. 8 n , kannt m a chu ng.

ae b simm ungen gleser Henn tu e 7 9

k Diese Verordnung tritt mik dem auf die Verkündung folgenden

Tage in Kraft. ( Berlin, den 7. Februar 1921.

Das Preußische Staaisministerium.

er beim Strafgefaäͤngnis in Berlin⸗ Strafanstaltsdirektor in Spandau

den Notaren: Dr. Martin im Bezirke des Amtsgerichts

Handel und Industrie und Wissenschaft sich über bie Pariser Vorsch läge und die ihnen gegenüber seitens der Reichsregierung einzunehmende Haltung auszusprechen. Wie in Süddeutschland, kam auch hier die einmütige Zu— bsicht der Reichsregierung

Der Abteilungsvorste . Vertretern von

Tegel Meinecke ist zum

Der Amtssitz ist angewiesen Mar cuse aus rl g D

Holland auf. Berlin, den 16. Februar 1921.

irtschaft, Dom Arti cus.

mts in Pr. ö w. iffer 2 der Belanntmachung

ändlern Wil * . 33 a. ar n n rr, , Dräger — Anng Kelch

vom 25. Januar

ttnlegen der Bestraf ö Bundegratg lber sasngungg regelung vom 25.

ben s Fuden guf alle seit den A. Fe—

Den Mil s8 Germendorf, ist durch Verfügun der Hande

. ) * 9 en. Der Minister ir 9 ãnen und Far a nn . stimmung zu der

Braun. Fischbeck. Haenisch. am Zehnhoff.

Severing. Lüdemann. er . / Gesetz,

betreffend die Verpflichtung der Gemeind Haltung von Ziegenböcken.

Vom 14. Dezember 1920.

olff aus Berlin im Bezirk Charlottenburg und Kabil ins ki aus

tgzanwãlte: Justizrat Teil der Stadtgemeinde misgerichts Berlin⸗Mitte g Markowitz

Berlin⸗Mitte, Justi des Amtsgerichts Löbejün in Hohenmölsen.

Notaren sind ernannt die R in demjenigen

Anwendung. Im übrigen Unterschrift zu

bez ͤ mit Milch auf Grund der Bekanntmachung Des Bundesrats vom Tage der Verbffentlichung ;

z3. September 1915 (GBl. S. 63) u nt Dranlenburg, den 12. Februar 1921.

Preigfestsetz un ö ie g ge, leferungen

Belannimachung mit dem nur unter erfüllb

r Wjssensch aft, Kunst are Forderungen die deutsche

olksbildun g. Staatsministerium hat d

zum Regierungs und Volksbildung . 9.

Minister iu e csag t worden.

Das Preußisch assessor Dr. von Rottenbur Wissenschaft, Kun Ministerium für Wissenschaft, bildung sind der Konsistorialkanzl

waltung. J. V. Ferka. i n , ö. .

2 ; *. . Durch die Verordnungen, hetreffend Aufhebung der tschaftung von Schmalz (Schweineschmalz) vom 31. Januar 19231 (RGBl. S. 137) sowie die Verorduung über die Einfuhr von Schlachtvieh, Fleisch, Zube⸗ ch und tierische

9

Samuel Jar ecki bersin, den 19. Februar 192i. Berlin, der zum Bezirl des Magistrat Berlin. Robert Boese und M . Boeß. ö in Neuheibe Umtsgerichtsbezir? Glatz, ,

Gustav Land meyer in

Bekannt ma ch un g. — Fenn rt Händler Heinrich Gre fe in Wieckh ist auf Grund der Bundesratsverordnung vom 23. Sep⸗ ernha LTtung unzuverlässiger

é nisterium für n . Matting or st Kreis

eiassistent G 5 reitungen von

8ekanntm achung auer 1b (htl. 8. do

Die verfassunggebende Preußische Landes versammlung hat folgendes Gesetz beschlossen, das hiermit verkündet wird:

—

Kühne in Rotenburg (Hann.),

Bielefeld und Theobald Busch in Bo n der Liste der Rechtsanwälte

anwälte: Justizrat Leopo

zu Ministerialt rofessor Dr. Pick

e j

3. Februar 1921 (RGBl. S. 162) sind ab 1 ohne besondere Einfuhrgenehmigungen zur Einfuhr zu Schmalz (Schweineschmalz), lebendes Rindvieh aller A Ausnahme des Nutzviehs

Regierungskanzleidiätar Naw rot ernannt worden. Der Privatdozent

and el ebruar 1921

ed arf s bens, und Futtermitteln, unter s.

it Gegen⸗ , ,, a gt worden.

ersonen vom Ha

ng von Brikettpreisen in den Restkre 2

Teltow unb Niederbarnim.

Um. lber n gan . ir densetn uz r ü

Levin und

riedrich⸗

1 1. Wenn und spwait in y einem Landkreise gehörigen Ge⸗

meinde nach der Zahl der var

professor in ber mebizinischen Fakultät der

ÜUntversttät in Berlin erng nnt worden. sowie Lämmer, Schafe, Ziegen,

Läahnter Aufhebung der in der Bekanntmachung des Kohlen= Spanferkel und Schweine, ferner Fleisch von diesen Tieren ein⸗

9.1 1. JM. L oi /a. lau, den. O. Februar 19

bei den Landgerichten und dt bei dem Landgericht I

enen Ziegen die Anzahl der zum Kammergericht, Arthur Schul

HI in Herlin, Dr. Walter Schmi r, Kercs seteeti: 52

Decken , Jiegenhõde Eng, sst, hat die Gemeinde die

Verpfli 3e, eine dem Bedarir 6 en böcken anzuschaffen und zu un

Landrat. J. V.: dard ü . 8 w r

schließlich des Schweinespecks frisch auch gefroren oder einfach ᷣ ; gepökelt, geräuchert). Dagegen bedürfen nach wie vor einer Einfuhrgenehmigung:

sprechende Anzahl von Ziegen. bei dem Amtsgericht und bem La

in Berlin, . owie bei der Kammer für Handelss

Dr. Kamitz ericht in Elberfeld

zubereitet (gesalzen,

leischkonserven aller

ten.

2. ö 3. , . , mn m ut ng von Ziegenböcken iegt, and welche Zahl von Böcken * . zur Jahl der vorhandenen Ziegen von der Gemeinde

na

zu halten sst, beschlleßt der Kreigaussch

Bekanntm a ch ung über Festsetzung von Brikettpre der in der Belan eh

ei dem Amtsgericht und dem Landge mtsgericht in Husum. chung des Rechtsanwalts Dr. Clasen in n Amt als Notar erloschen.

ie Liste der Rechtsanwälte

Barmen, Keul

in Bonn und Dr. Clasen bei dem insbesondere Corned- bee

Echlachtabfülle, Wurst und R Jleischertratt.

urstwaren, Schlachtyferde und lche aus Fleisch von Schlachttieren hergestellten Erzeugnisse, eren Einfuhr bisher nicht freigegeben ist — entsprechende An⸗ sind an die Reichsfleischstelle, Verwaltungsabteilung,

abe gelangende Nummer 16 chen Geseßsammlung enthält unter

Oö dag Gesetz über die Fest stellung des Staats⸗ echnungs ahr 1920, vom 14. Januar

folgenbes bestimmt: 3. Die von heute ab zur Aus

5 , Lö usum In ;

Anhörung der zustãn⸗ . rz a Rr

85 1. Unter Aufhebu preise für Küchen und Dfenbrand: haushaltg plans für das NR

etragen: der Land- gistrats Berlin vom

ind, zur Ha

digen Landwirtschafts kammer mit der Maßgabe, 4 Gemeinden, in

denen weniger alz 30 degfähige Ziegen vorhanden eines eigenen Jlegenbockes ih ;

sehäötigt werden lömien, und dag gerichlsrat 4. D. Dr. Ta uin bei dem Okherlandesgericht in sestgesetzten Ver faufe 1921. und unter Nr. 19071 eine Verordnung Berlin SW. 68 (Charlottenstraße 18), zu richten —, serner

über verände

in der Regel för je 80 deckfähige Ziegen ein Bock geha

er Bekanntmachun w. ö. und die ain Verfassung

4. November 1915 (RGB.

Naumburg a. S., die Rechtsanwälte; Justigrat Dr. in Südwestafrika, bei dem Kammergericht, osen und Dr. Siegfried Moses, bisher

Kunstspeisefette, für welche die Reichsstelle für Speisefette, V waltungtzabteilung, Berlin (Nohrenstraße 65; i. . eitig wird besonders darauf hingewiesen, da

i Abwerf . ö. des Landetzgewerbeamts, vom 7. Februar 1921.

Preisprüfungss Berlin NW. 40, den 18. Februar 1921.

Samuel Jarecki aus z25. September

werden muß. . 3. Gegen den Beschluß des Kreizausschusseg findet die Beschwerde den Ben ki ĩ t 2 1 ,, ne ee.

2. Den. Gemeinden ist gate? die Haltung der von ihnen be

in Verbindung mit 117 der Ausf Gleich setñß vom 21. Mär der .

orden vom 21.

tober 192 und ben Beschlüssen der

ei dem Landgericht J in Berlin bisher bei dem Kammer erlin, Vonschott aus C in Hamm, Do mmer aug Nowaweg bei

Gesetzsammlungs amt. K rtũ er. ö ;

bei dem Kammergericht, b ichte NI in

n Ir von Schlachtvieh die geltenden veterinärhohtzei= lichen Vorschriften nach wie vor bestehen bleiben. Dies ist

Kohlenwirtschafts der Landes zentra