Erziehungsarbeit geleistet. Die i, die katholischen Schulen ihrem Erscheinen veranlaßte. Wenn vielleicht auch mancher Titel J Sinne, daß man nicht von einem Vera sunnabn . . k . 33 französischem Einflusse gugan lich, müssen mit aller Ent⸗ im Etat des Innern fortfallen könnte, so darf bei den dringend kann. Wenn Sie bei Ihrer Auslegung beharren. M ( . chiedenheit zurückgewiesen werden. Sie sind angesichts der großen notwendigen gu ocben nicht gespart werden. Darum hatte auch dieser Richtung hin tatsächlich eine Festle dem w 69 t 6 B E i 1 ¶ 9g E Opfer, die die Schulen gebracht haben, und angesichts der viel⸗ der Ausschuß in einer Entschließung für die früheren Beamten ö. ird ist dard die Mö gung du 1 R fachen , von Reichstreue völlig unbegründet. Auf dem der Landesvermessung und der Landesaufnahme 3 Der dewün scht wird, so ist darüber nur die stögl ichkeit der n. Gebiete der chulresorm stehen wir vor Erörterungen über die Abstrich beim Wanderungsamt erscheint auch noch nicht zweifels. lichen Regelung. Es ist aber nicht die Möglichleit gegen Den Cn CJ anzei Er und ren ĩ Cen taatsan ei 2 Oberschule und die Aufbauschule. Die Aufbauschule hat besonders 6 begründet. Wir sind dem Minister dankbar für die warmen Reichsminister auf Grund der Verfassung denjeni . . soziale ir 7 ö . 66 ien 6. i. . . ,. 3 r, n,, J handelt, als es hier im allgemeinen als zwe . 4 59 R . ese Schulgattung darf dabei nicht übersehen werden, daß unter gewidmet hat. ir bitten ihn, sich der aßburger Professoren ; s ig ul T j * . der Aufbaujchule gi Hochschulreife nicht leiden darf. Wenn wir noch mehr als bisher anzunehmen, die in langer treuer Arbeit wird, wegen Verfassungsbruch zur Ordnung ruft. G r. 2 Verlin, Freitag, den II. Mãrz 1921 die Reife für den Besuch der Hochschülen wesentlich herabsetzen, dem Reich gedient haben. Der Minister sollte auch darauf achten, Rede davon sein, daß ich in dieser Hinsicht einschreiten . = — — —

— — —

so würden dadurch nicht nur Kunst und Wissenschaft leiden, sondern daß nicht deutsche Jugend in die Fremdenlegion verschleppt würde mich vielmehr nicht als der berufene Hüter 1 . . ĩ 3 ö X ö . . . n Lien mrelch, verhalten, henn ich verfachen äärde in ditsen a . . . ee . . n ne,, , , h ; ; j j ; . ö i j tzung ellste itigung der a nahmen a Bildungswesens ein organischer Zusammenhang besteht. Im remdenlegion geben. Von einem übermäßigen Einschreiten der ihrem Standpunkte zurückzubringen. Was ich verhinden a zurzeit bei der schlechten Lage der Finanzen kein Raum sei. 8 . unmehr ab⸗ 1 z ung . e ,. ,, . .

3 ᷣ * ö ö * * 9 2 2 . 2 2 2 2 n 1. . Deutschen Demokraten.) Infolgedessen ist e .

Rahmen unseres Bildungs wesens müß den freien Volksbildungs⸗ Polizei gegen das Lichtbild kann keine Rede sein, da z. B. in immer verhindern werde, ist, daß etwa die Ve Lc Hört! bei den z ö ; . t di, . e . , beer mn, .

̃ organisotionen möglichst Bewegungsfreiheit ,, werden. Wir 2 is Ende 1920 von rund 1000 Bildstreifen nur 19 ver- mung von einem Lande sabotiert wird, indem ö : 6. zurzeit unbesetzt. Die Frage, ob die Stelle dieses Mi⸗ k r. par eite, 123 Uhr (Anfragen, eite Be 6 r fein . 3 ne,, sich 56 immer

verurteilen mit aller Schärfe die absurde Auffassung, als wenn boten wurden und in München von 173 nur 3. Freunde des sucht wird, den wahren Willen der Erziehungsberechti stt aaldireltors etwa dauernd gestrichen werden soll, was ich g des Reederei⸗Abfindungsgesetzes, Fortsetzung der Etats ⸗ davon frei machen. Wir fordern deshalb die schleunigste Wie der= man Volksbildung im großen Stile durch Neutralität treiben Lichtspiels und der Jugend sind der ö daß entschiedener glen seria e, ist noch nicht innerhalß des Kabinetts ansge beratung). Schluß 4 Uhr. aufnahme der Verhandlungen und ihre Durchführung im Geiste

spüren

könne. Wir sind vielmehr der Auffassung, daß nur im Zeichen eingegriffen werden könnte, obwohl die Tatfache des Bestehens Frage zu ermitteln. Soweit in einem Falle Anle an Gern würd . ,,,

* einer geschlossenen festen Weltanschauung großzügige Volksbil⸗ einer Zenfur schon manche Auswüchse verhinbert. Als unzweck⸗ das anzunehmen, bin ich eingeschritten. Darüber hin en und wird von der Ersparungskommisston zu behandeln ; Grund des letarischen Klassentdmpfes, wie auch Färnli

. dungsarbeit geleistet werden kann. Ein gutes Wee schs e fen mäßig und 9 n,, tig muß ich es bezeichnen, auf Grund der Berfassung, wie ich nochmals ben 6 wen Enberufung ich Sie ja gebeten habe. Ich betone Preußzijcher andtag. n . r . . * n e. 6 36 * ter.

. t . n e e ng enge ö ö. ö. n,. . , schreiten. J ausdrücklich, daß ich hier, der ich sonst durchaus keine Ver⸗ 1. Sitzung vom 10. März 1921, Nachmittags 2 Uhr ielilchen Vertreter der n, . 2. ö. den .

J erialis ; 5 . ; . a. w. ö . 2 ; e, e. ] r

* schärfen. Venn durch eine gesteigerte Volksbildung die eine 3. Herrn Dr. Preu ve m Einführung enthält. e Was nun weiter die Frage anlangt, ob der Abdtut h assung zu reichlicher D hen n gegen mer der Erhherum gs. (Bericht des Nachrichtenbüros des Verei . ö k,, l . r. Achtung vor der ,, 6. e, . Gegners leben wir nach der Oe ef wir wünschen auch nicht, daß an faffung, der den Schulentlassenen eingehändigt wind, en g missar gegeben habe, 3. ö. Dpposition unterlegen bin, 3. es Na rich üros des Vereins deutscher Jeitungsder leger 7) , dah dir ee e,, n . , ,. 3 1 . en, ,,, k b enthalten darf und soll . nicht, so bemerke ich, vß na ß die er Ministeria . . . zu , . as Daus ist sehr in, besetzt, ebenso die Tribünen. n . e e . von ö. , ,,. .

e 3 . gu ben Gebiete der Bolkabilbung erzieherkch z betätigen Pötte? unerli h i re, Deng ichn Anrerstd den Tin fügung eines Borwortes ereits vor meiner Zeit best wuern nicht hat ernannt werden können. Dami fielen aber Am Regierungstische: Staatssekretär Göhre und Kom⸗ richtig! lin 2 as sin 4 ,, re zᷣ . 2 4 .

R mud ie ni en schlagen zu helfen. . unsere fare at Dee Cinuhrung enthält lguch' manches schöne Zitat, aber es it in die Wege geleitet worden ist, daß ich aber, wi zn tt auch die Pläne auf Zusammenfasfung des Beamtenwesens . mehrere Minister, darunter die Staatsminister i 6. rr 6, z n. *r, ech . sich in der Gegenwart zu sozialisie ren. m allgemeinen billigen nicht zu leugnen, daß es sich gleichzeitig handelt um eine deutsch⸗ glaube, wenn ich selbst zum ersten Male vor diese ur, einem Ministerium, die ich mit einer Reihe von derren aus i ö 5 . enisch und Lüdemann, sitzen auf ihren wir restlose Entwaffnung, Auflösung der e ne erh, (uUn⸗ wir die Erklärungen des Staats ekretärs ulz im , u demokratische Wahlrede höheren Stils. Mein Antrag, daß künftig worden wäre, nicht anders gehandelt haben würde. 0 . Hause teile, vorläufig noch weg. Diese Pläne können erst geordnetenp ätzen. ö und Zurufe bei den Bürgerlichen), Beseitigung der Orgejesch 1 fs 3 den 3. Varg nr ö. er en Kin fe i , nen ,, e. nee r n ö 16 links] Es kann doch keine Rede davon sein, daß a ni Kr aufgenommen werden, wenn das Kabinett die Wieder Alterspräsident 5 erold (gentr) eröffnet die Sitzung und aller . . — 1 ö die 9 2 . . ieren rere anzugliedern. um so zu (iner Schtl⸗- werden i. den von anderer Seite * wiederholten Antrag wäre, den Schülern einen Abdruck der Verfassung anch sckung der Stelle en, nn. , . ; 4 9. ö. . mit folgenden 2 . . een g ern e me, k . ann statistik zu gelangen, dis, erst die Unterlgge für alle Re- stimmen. Denken Sie (nach links) doß an den Fall, daß wir ohne daß ein Vorwort beigefügt wäre, das Sinn und * WVas zum Schluß die Vorlage eines Spielplatzgesetzes betrifft, d 35 eröffne die erste Sitzung des Preußischen Landtags. Nach nehmen gegen die Kriegsschuldigen, gegen das kapitalistische System farmen bilden kann. Die Arbeit . n n,. in wieder eine Rechts regierung belommen, die freilich 16 . ? ganzen Einrichtung in irgendeiner Jorm klarstelt en ere ich mich, daß der Herr Abgeordnete Schreiber in der Not⸗ k . 1 . * , e. und für den Sozialismus. (Beifall links, Unruhe.) k r eng, ger schwergeprüften ö . n w , mne 6. een, , 9. links) Ueberall da, wo man an jemand eine derart al Hickeit der Ertüchtigung der Jugend — um dieses Wort zu jemond einen früheren Geburtstag auf heisen hat. Das ö nicht Alterspräsident Herold schlägt darauf vor, die r. Beamten möglichst entgegenzukommen. Die Schülern in die *g jbt! . sind das für Zustände Wider. überreichen pflegt, pflegt man ganz regelmäßig uh g mmchen — mit mir so vollkommen übereinstimmt. Ich betone der Fall; dann liegt mir als ältestem Mitgliede die Aufgabe auf, Geschäftsordnung der preußischen verfas⸗ Notlage. der e ri f gh, Schulassesso ren erfordert eine sprechen muß ich dem gli isteꝛ in der Auslegung des irtikels 1ä9 artiges Vorwort mitzugeben. (Hustimmung lintz M] Lwuls, was ich᷑ gestern angedeutet habe: Ausgaben, die wir zuweit ö 6 nm, , . die Heß el des Hauses zu leiten, un kehr enden Landes versammlung vor⸗ wohlwollende Prüfung. Wir i . kö der er fe snng. wonach der Religionzunterricht ein ,, e. tönnte sich also nur dagegen richten, daß etwa diss g ie Jugend machen, sind gleichzeitig auch wirtschaftlich werbende ö den benen e 33 6. ö . y. ig ö. für . Preußischen Landtag zur d, Innert n, bender mne, 8 Lehrfach der Schule ist, woran die Schüler Keilzunehmen haben, einseitig, ohne Berständnis für andere Auffassungen inn swirlschaftlich notwendige Ausgaben; denn diese Ausgaben erhalten der erste Preußische Landtag. bes Freistaates Preufgen . . * 46 . . = . Ich unterlasse es

; d h 3 f Abg. 0 0 . nter 9

ist, verlangen aber, daß diese Abteilung sich auch soweit nicht die Erziehungsberechtigten eine Ablehnungserklärun ; ᷣ ; : ; ö ; . ö d ndtgg. de . kö iiblich ö 4 initiativgebend erweist. . 3 9a ö. 9. 9. . h g . g geschrieben sei. Solang e die Kritik das nicht behaunen c] tas beste Kapital, was wir überhaupt noch zur Verfügung haben. . 35. ö die Mitglieder auf das wärmste, zunächst Anträge zu stellen. prötestiere aber, ba diest' Geschaftzorbnung Wir haben den dringenden Wunsch, daß aus dem z⸗Mil. meldung erfolgen . sondern, wenn es sich um ein ordentliches weisen kann, scheint sie mir verfehlt zu sein. Es schen n dürfen auf diesem Gebiet nicht in den Fehler zurückfallen, den ie. dMten bge ordneten, welche in der Landesversamm⸗ mn Feihe bon Bestimmiungen enthält, bie rentibnar fink

sionen - Fonds für Volksbildungswohlfahrt, besonders die Lehrfach handelt, darf nur eine Abmeldung erfolgen. So ist es vor allem keine Veranlassung vorzuliegen, hier von dj uscon vor 2, 30 Jahren auch in der kleinsten Landgemeinde lung ,, ge c erg nn . en fung rr nr , he, Wachen]

westfälischen Bergarbeitersiedelungen unterstützt werden. Der auch schultechnisch nur möglich. Ich bin der Meinung, daß ohne widrigkeit zu sprechen; denn auch hier erklärt . Reiches bekämpft haben, nämlich in den Fehle lieder, in der Ued 6 die Sti der Unabhängi d

n x ; f,. w alten es ) - z X wel dri ̃ ; . dir setes Deutschen Reiche ; ehler, glieder, in der Ueberzeugung, daß alle, ohne Ausnahme und ohne egen die mmen der nabhangigen un , n, 6 nt n ift ed 1 . Not⸗ J ; Sri e, lediglich, daß ein Abdruck der Berfassung überreicht win =borbeugende Ausgaben zu sparen, was sich nachher dadurch rächte, k 2 ö ,, k K . mun ö. en a. ö s h lossen, ö. Geschäfts⸗ j , ; , . ‚ n ᷓ ö - ; 46 rei ᷣ ; F ö z er geprü t n hilfe der Beamtenchdrakter zugestanden ist, denn sie ist eine Not ulturwelth Haben Sie (zur äußersten Linken) eine andere Sie verbietet aber doch mit keinem Wort, daß etwa du g nan heilende, wiedergutmachende Ausgaben in der fünf oder n . , n, ö ö. ö . 1 . * ka ö ung ein st

.

isati ie ü durch ts . öchte sie einmal sehen. Millionen und aber in V itgegeben wird. (Zuruf ts: . j e , ,. ĩ. ; standsorganisation, die überwunden und ersetzt werden muß durch Kulturwelt Ich möchte sie einm ; ein Vorwort mitgeg en wird. ruf rechts: Abdi n msacen Höhe zu leisten hat, wenn die Jugend erst korrupt und neu gewahlte Landtag mrsa n hen. e deren s en i ngen. 1 . w ur, a J hen e ie ee e rin 3 sossungh . . ö de, ö Abdruc, hen ach ins Leben eingetreten ist, und es notwendig ist, in Besserungs⸗ . ,, 3 eine i ne gn 1. e ve en. zu ö 6 , ,, ver . 6 ellen e e n , ,, . illi ö ür die Not⸗ . — ; . 3 i ruck der Verfassung mit eine ö ähnli j i . iedergutmachung erhofften, sind gescheitert, obschon unser An⸗ 9g. Soz. 14a ⸗ D. ö gediehen? Wir begrüßen den 20. Millionen⸗Fonds für die Not. hoffe, daß in dem bevorstehenden nn . eine guthentische wenn dieser sassung m Vornm kilten, Krankenhäusern und auf ähnliche Weise das wieder gut ö. ö ane 6 . . . . den , D., . .

i ft der deutschen Wissenschaft. Das ist die Grundlage nterpretation der Reichsverfaffung erfolgt. Dieses Reichsschul⸗ ist. Ich glaube nicht, daß man sagen kann: es ist kz n, was man in der Vergangenheit verscumt hat. Ich glaube 5.49 Siu b ! e ; . ö . . stzoc er e sind in einer gesetz ' uns ja in ö. inn Zeit zugehen. Die Schwierig⸗ fassung überreicht worden, weil die überreichte Veräh . wir hier, wenn wir uns unsere wirtschaftliche Leistungsfähig⸗ enn , , che, f . Das Haus schreitet sodann zur Wahl des Präsi⸗ wirtschaftlichen Krifis we nie zuvor. Unser. Wissenschaft ver. keiten find so groß, daß große Kämpfe entstehen werden, die die Vorwort hat. — Ich bin, solange mir nicht etwa ume l llen und gleichteitig dafür sorgen wollen, daß wir trafen, in Kraft. Burch die Waßsensti . 9 den tzen. arm und steht vor der Gefahr des Zusammenbruchs; sie wandert Leidenschaften ö. entfachen. Deshalb bitte ich dringend, der ᷣ ö ar m ö 6s Ki, nehm e Barhalten wollen g ; k 5 gig i n Inchst ht Keseht, bie Wahl bär ehnseche Etinthn. bereits in die Linder mit Goldwährung, namentlich Amerika, aus. großen Mehrheit des den gen, Volkes, die den Religionsgunterricht wird, daß dieses Vorwort tendenz ei, nicht in der i Her nicht vermehrte Ausgaben haben, alle Veranlassung haben. kJ . Guns ebgabẽ mit Hilfe der nut ben Namen der? Albgebrbneten wer— Damit fällt ein großes Stück deutscher Prestigestellung, die uns will, nicht den Fehdehandschuh hinzuwerfen. Das gesunde Neue eine Aenderung eintreten zu lassen. Nianmben auf dem Gebiete der Jugendpflege nicht in den Hinter⸗ ese d wn nach n wegn . er r än, sehenen Stinkmyettel vorzunehmen. Abg Adolf Hoffmann unter den Völkern groß gemacht hat. Nach dem militärischen und wollen wir nicht von vornherein verurteilen und verwerfen, aber Meme Damen und Herren! In diesem zum Bu stelln. (debbafter Beifall bei den Deutschen Demokraten.) h Entententächte bor keinent Rechtsbruch zurück. Schwer werden (Komm) erhebt gegen dieses Versahren Kin uch, da les keine politischen Zusammenbruch müssen wir den Völkern geistige auch das geschichtlich Gewordene mit seinen Lebens notwendig- noch ein paar Worte über meinen Etat zu denen nin Ang. Dr Noses (U. Soz.): Das Ministerium des Innern die angeordneten Maßnahmen auf uns a. nsbesondere Gehei 3 1 d . . ; ö . Duihhe bern it, ien nn, retten nenetschltnd rcd eig , nicht tes bieden, e, deres ni, en mm, — Vorredner B J be d ö sitischste, was wir 3. Dadurch, daß man bei der werden die zunächst beteiligten Gebiete auf das harteste betroffen ö 9 ießt m u zehl Großmacht ist daz Deutschland der Zukunft maß aber alf Hreß. Ausggng hat eing große Veribirkung dez Heiste n geh act Tie, kr gen e, er , J 3 ö gon . Mi isteriums so illi apolttisch zu Werke geht, Sie können aber unserer innigsten Anteilnahme und Ünterstũtz ung Abg; Siering, Soz) schließt sich dem an und empfiehlt macht des Wissens und des Geistes erhalten bleiben. Auch der lich ß mit gerädezu elementarer Wucht alle, schweren und alle Beteiligten dringend, hier doch nicht immer ohn n rn f , hin die . ,,, sicher sein, indem wir ihre Leiden in vollem Umfange zu futng Zettelwähl unter gleichzeitigen: Namen saufruf.

Verarmung der geistigen Arbeiter muß die Regierung ernsteste strittigen Fragen des menschlichen Gemeinschaftslebens unter uns davon zu sprechen, daß mein Etat mehr als 2 Millietzu ir bedauern, auf diesem Wege nicht folgen zu können. Noch vissen. Je größer aber die Gewalttaten, je stärker die Be— Die Wahl wird unter Namensaufruf vollzogen. Aufmerksamkeit schenken, auch der großen Net der Studierenden, Deutschen gufgerüttelt und , . 5 2 . uns und damit den Anschein zu erwecken, als wenn die g ch hat sich zu irgendeiner Zeit. so deuthi * st wie bei drückungen, um . inniger werden alle preühischen Provinzen sich Alterspräsident Herold gibt als Wahlergebnis bekannt: ihrer Wohnungsnot, ihrem Mangel an Mitteln für die Be- an Klarheit, an Einheit und an insicht, um diese Konflikte zu meines Ministertums 2 Milliarden erfordere. (chr ih s daß die Außenpolftik abhängig ist von dem Geist, der unser usammenschfießen, und um so fester wird das Band sein, das alle Abgegeben sind 06 Stimmen. Der Abgeordnete Leiner!

ĩ i üdendem Nebenerwerb lö Aus dieser Verwirrung muß unser Volk einen Weg in die ; , aß ä K z ⸗ a. j ; 1 Der Abgeordn r . k . ö * 9 t 1 und der ä nt fue. be, n,. 3 jetz; uneinigen Haufen von den Deutschen Demokraten) Ich brauche in diesen ö ,, n. n n, ät ö k r de n w r fin nd n , m. . hat 357 Stimmen erhalten, 47 Zettel waren unbeschrieben, . Arbeiter an die private Spferwilligkeit. Die Not der ge nen wieder ein deutsches Volt wird, damit der Deutsche hang nur auf zwei Positionen meines Etats hinzuwejln n r, en eg des Auslandes ö das uns nicht be- Opfer unvergleichlicher Art auf sich genommen. Es wird zeigen, 2 Stimmen zersplittert. Der Abgeordnete Leinert (Soz.) deutschen Wissenschaft ist feine ,. , . ,, n,, in fr n unf ele d. 1 solche Behauptung ad absurdum zu führen, nämlich di bars günstig ist. Solange bei uns die Gesetze einseitig e, ö * . das . . . zu ertragen ist . 1 . 3. Sauses gewählt. Er richtet

. . . der ,. k ö . ved! tun zur sittlichen Erneuerung und . ung. die Sicherheitspolizei, die von den Ländern verwaltt i B VUbeiterschaft angewendet werden . a , . ö. * ere ö an . n n n nel , . an das Haus folgende . J . rr , nt feng In egen e Wit? etsckés fnrer Case gent Pöbel werben. Eis Herd htnistet, uns stets an Ihrer Heils bei der ich lediglich diejenige Stelle bin, die die Reith 9 . ö . e. . Reher deren Herscke, fichte sos viel hats burchn chen! maselk, elend mi ben übrigen, das Kö, . e an, zuch' fee die dent che Bifenschaft, Bertin richt diese, fonic h finden und schs ih teröbengt, erben ier Feindeennebe. teüt, von diesen 3 Mühiarten allein 16. Milluta ibn Ihe ehh rere ert'äuhe' decent l, enen und, Si nimen im geschlefnet Cin iet und nüt, Te, Gedern es Hal nr Ca sir ee ne, e lie, der gesamten Nenschheit ein ungrmeßlichen Schaden. . . , . ö 1 ö. 6 ö, . ** . . (Hört! Hört! auf der äußersten Linken. Diese Sihhejhi t nur mit , ztaaten, sondern auch mit den Bundes ⸗ i r hrt T et ,, . ng. ö wird Pflicht sein, wach bestem Wissen unparteiisch und entsprechend Amerika und Japan dankbar für ihre ö daß X 6. . so mehr wird die Forsehung uns helfen, ich meine, fle ist ist aber nur eine durch meinen Etat durchlaufende Pon ten Noten gewechselt. Wir haben heute nicht nur keinen über⸗ eil here rl e l Hennes t e. ; uin are f. zum der Geschäftsordnung die Geschäfte des Hauses zu führen. (Zuruf . . 1 . ier, me . dabei, unser deutsches Volt wieder einporzuheben. In der Posttion, für deren Verwendung ich im einzelnen bum ,, er l. Döerfchles ten sartste den, lch ien rah rr g äche nen , i,, ö ,, ö ö . * j 2 2 6 2 9 ; ö 8 9 6. ö 1 . 4 h Uhr Tch⸗ müssen noch immer gegen Vorurteile kämpfen; die . dsische ye, , denn e. ,, . J, gemacht werden kann. Ich brauche zweitens nur am FGerhaltenz der Regierung gegenüber Bayern und der Ein n n, , rn, ö , ,, d. ö ö sicht Kei der Handhatung der Geschäffe bitten därfte., Es ist mir Wissenschaft in Paris hat sich taktlos gegen die deuts issen⸗ ,,, i ö In , 56 65 ö klatsche sin weisen, daß der Ersatz der Tumultschäden, der in hä ( shnerwehr ist im Auslande der Gedanke ausgesprochen worden, nr. (. liben arten i ich 2 . unn . * if. . ein Bedürfnis, im Nanien des Hauses unserm allerverehrtesten schaft ablehnend verhalten. Wir müssen immer wjeder dem Aus. haftet; ö n, Fuklsiẽn auf 4 Zuschuerttibüne vorgesehen ist, emen Betrag von 400 Millionen uns Escherich der ungekrönte König der deutschen demokratischen 3 . . . * . 5 at Alterspräsiden en Herold zu danken Beifall, daß er die Freunde land zurufen, daß die Kultur Europas nicht lebt, wenn die die Hände, ö . sles Fünftel meines Etatz. Man mag mir al n Gblit sei. An den Kulturaufgaben darf nicht gespart werden, 1, ö, 9 . ö 3. en. jichkeit gehabt hat, unsere BVersammlung zu eröffnen. hoffe, deutsche Wiffenschaft und deutsche Kultur verkümmert und stirbt. wird Beifa ge ats 9 . ( - ; volles F ftel mein . , Il während für unser kleines Heer 5 Milliarden und für die e in eh 6 *rgrünte i. ö 9 mi ö. han f. daß er noch recht lange diesem Hause angehören und daß es i m (Lehhafter Beifall. Präsident Löbe: Beifallklatschen , nicht zu den im Schlechtigkeiten nachsagen; aber daß ich für die um i is Rilliarden vorhanden sind, fiehen für die Bekämpfung J H. 1 infrech dergönnt fein möge, noch oft die außerordentlich ehrenzolle Er— Abg. PD. Eberling (D. Vp: In dieser „Halle der Wieder⸗ Hause üblichen Kundgebungen. Den Tribünen muß jede Tell⸗ die Verantwortung trüge, wird mir sicherlich niemand nn Tuber Ulose nur 25 Millionen zur i n Ein Holländer eihaltung der Verbindung mit Deutschland kann iese Blüte auch öffnung einer solchen Bersammlung vornehmen zu können.

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mn iederh ĩ ich sie rä . . im r lt*ui sir die Zukunft erhalten werden, Treue um Treue! Mir sind Peifal]⸗ holungen“ muß man sich vor Wiederholungen in acht nehmen. nahme daran untersagen, sonst muß ich sie räumen lassen. können. (Zustimmung und Heiterkeit) Ich sage n pichon im Kriege auf das Mißverhältnis der Rüstungs ausgaben ö , ar ain n f Beifall Das Reichsministerium des Innern begleitet den Deutschen von ; n ; j 9. ; . l d, der Ausgaben für die Kultur hingewiesen und gesagt, jedes gt, daß die Oberschlesier sich in ihrer Anhänglichkeit für Weir koennen nt Kahl vor dtei Bizeprfi— der Wiege bis . Dahrce e r j fn geboren, so wehrt das Reichsminister des Innern Koch. Meine Damen und Allgemein, um hier klarzustellen, daß wir bei de denn bi. enen g. , ungen um , ,. Dish , ö denten. . ö ö ̃

Reichsanst des Innern die Säuglingssterblichteit ab, später sorgt Herren! So wenig Veranlassung mir im ganzen die Reden der Höhe meines Etats von diesen 2 Milliarden rund i!“ kulturelle und sittliche Hebung des Volkes sind erfolglos, solange . . . ö. ; ö, Schalt und für die . . für s ö beiden letzten Herren Vorredner zu einer Erwiderung geben, und so ohne weiteres abziehen können. Ich könnte in der dun F die Vorbedingung . bie en ell eser ih. ane r af rl. 8 . . ö. . . ö 60. , ⸗ ng. S ö e r ö. z g Cart & lag, ar,, . wo , das Fortschulbildungswesen. erner sorgt es dankbar ich ihnen im allgemeinen sein kann für die Anerken- dieser Abzüge noch weiter gehen; es würden nur hn muß mit der Errichtung von Syielplätzen voxgugehen, dann Ertiär king abu gchen el Der Hen, wn, pre den da rn, . k ö ih e n 3 .

fir die zfenttche Czesund eit öflee fit die Belämpfu5g det Tes, nung, die sie meinem Ministerium gezollt haben, so sehr dräöngt es Mlionen Überhaupt übrig' bleiben. Ich will abet h H . ,, a Fegung äind, inn Cinberstendnl der bürgerlichen Batten uõd Gähtnichd'eich Itruf un wählen. . eh faltdenh

,,,, , . i i i i i i Mei⸗ it ni q i übrigen i ö ; ö der Sozialdemokraten der Entrüstung über die neuen Maßnahmen J

Veslrehungen, für Atadenrien, für Museen und Volkshochschulen. mich auf . ee, . . . . damit nicht länger in Anspruch nehmen. Im . k , ., ö Die ing , . 6 der k Ausdruck gegeben. n . Sehr richtig ö. . und Gegen die Wahl durch Zuruf erhebt sich kein Widerspruch.

Des Amt. hat auch die traurige Aufgabe, der Fürsorgę für die nungsverschiedenheiten mit dem letzten Herrn ich nochmals feststellen, daß auch die beiden letzten 61 u j ö., Mittelpunkt . . ze n mee *igber in der Mitte) Wir können nicht über die Wirkungen des Krieges Die Abgg. Dr. Porsch (Itr.), Dr. v. Kries (D. Nat. And

Kriegergräher, zur Ehre derer, die ihr Leben für ö. . anderzusetzen, die er aufzuwerfen hat. weniger Anregungen zu Ersparnissen gegeben haben th 1 n h ö; 6 ye, . ö. 6 . . 9. sbrechen, ohne die Schuld der Imperiglisten aller Länder zu er⸗ Garnich (D. Vp.) sind damit zu Vizepräsidenten

. J. i , 6 ,, 3. Was zunächst die Erteilung des Religionsunterichts angeht, bei den Deutschen Demokraten), sondern daß sie einn hei , , . Oh ger r. iar einlern ön ö. . e, gende ie er eren ge ie Lachen. und ftürmischer gewählt und nehmen die * ah l' a n. guru, von

Gräber . werden können. Das Reichsamt des Innern so habe ich auch in meinen Erklärungen im , beachtenswert und wertvoll erscheinende e, ,, . 4 6 die spaltenlangen Berichte über den ö . a ,, . 5 . . ) . j ö. , . . Dia ldemeaten, die Kommunisten erheben Keinen Ein- Pprgt ferner für die wif 3 Institute, wie z. B. für die niemals einen Zweifel darüber gelassen, daß ich es mit dem Sinn haben, die geeignet sind, meinen Etat zu verbesen! Etelanzeiger, brachte zwei Seiten mit Bildern der kost,; mrbeitenden Massen . hat. (Bebhaste Süaftinrntüng auf bet spruch! Heiterkeit.)

i,, ,

Uunsttwart, Aber von Wissenschaft und Kunst allein lebt der wi i ᷣ ies ei inigkei . ĩ . — und diesen neuen Verrat durch ein ngtionalistisches Geschrei ü WMensch nicht und das Reichsaint bes Innern sorgt daher weiter wird. Wenn ich gestern sagte, daß dies eine Kleinigkeit oder Wenn der Herr Vorredner auf das Landesben, J ( Hwischenruf des Hinisters Koch; Herr Koch war also nicht die adi dil Imperialisten zu verdecken. =. Re . denkt Nachdem der auf Grund der Verfasfung vont 39. Nobenmiber

auftglt, nd nnterftütz: die Nor. und dem Willen der Berfafsung besser vereinbar halte, wenn die geeignet sind, ihn zu verbilligen. (Sehr wahrl bei a! *in. Me üührenden Persörmichke ten die vort wcten, luerstenelzinken . etzt fucht Tie Bourg distz e mm bert Werl Präsident Leinert: Vom Staatsministerium ist . haben jetzt sogar einen Reichs- Erklärung negativ verlangt wird, als wenn sie positiv verlangt Demokraten und den Sozialdemokraten.) ‚ ir. 1 n, . JJ, antwortung zu drücken, die Folgen der Lenne! n folgende Erklärung 2, 2 ö een, er . erlin, den 10. März 1921.

e, . , , 6 = är —⸗ it sei ĩ i ü ; j j ͤ ; J da, ist gut. Angesichts der Verelendung der Massen war dieser bien ; ; für die Rechtssicherheit, für die lebenswichtigen Betriebe, für die Einzelheit sei, so war im Zusammenhang me mer Ausführungen hingewiesen hat, so ist es zweifellos eine dringende . ut. 9 der Vere 9 ö. nicht an die Interessen des arbeitenden Volkes, sondern nur an ö J : Zufuhr der Rahrungsmittel, für polizeilichen Schutz und. die vollkommen klar, daß ich sagen wollte, daß sie im Vergleich zu keit, daß dieses Amt etatisiert wird. Wir haben im ö. a n ng! diese , de . . . eng ker Vesttzenden, sie f ichn daher den ern ent gtndn! , ,, ö. Technische Nothitfe und widmet sich 2. . traurigen Kapitel den grundlegenden, dem Reich durch die Verfassung zugewiesenen Reichsvermessung gehabt; sie war nur bisher beim i e dies nie. k kü ld Hurch' biesei. weg, die . mz bet ahh und (diblonatsthen Festz hingen gir Porläufögen. Drbnung Ter e, eee, in Preußen vom k . . . . ö. ö. Aufgaben auf diejem Gebiet unter diejenigen Einzelheiten zu be⸗ rium . we. . er euch hier siht es mr h unn innigen ,, e,. e . ö en n fe. . . , i n. 20. März 13 erteilten ,. zur Führung der Staats⸗ e = . ‚ 22 ö 4 J . tei * . h z ; anz z ; 1 1 J ö j i ö i r si enst 2u⸗ daritzer wachen müß, auf die sen vielen Gebieten eine nahrhafte fassen seien, bei denen grundsätzlich das Reich es für richtig halten mein Etat durch irgendwelche neuen Bedürfnise w re nz ö . ien. . ö. ö. , . uch frei sein, wenn sie das Joch der Ausbeuter abschüttelt und sich , . . here en eg en . . . . Speise zu bereiten, muß schon ein guter Koch sein. (Heiterkeit) müsse, der Landesverwaltung, die ja den ganzen Verwaltungs⸗ wäre. Es handelt sich ja lediglich darum, daß das den sanhurteh zel ir 93. 66 e . fe bäennrtes nit den revolutionären Irbeiiern und Bauern Rußlands zu eiten, Ganß Artikel 39 hf. , Ker. , fn Herre, , . . Leider ist der Etat des Innern sehr wenig durchsichtig, weil er apparat und die Ausführung an der Hand hat, so lange es möglich ; beibehal b nicht in n F Fressebal . sow 9 , n. gertan die Zucht utz und Trutz gegen alle Konterrevolutionäre verbindet. Auch laufenden Geschafte bis zu deren Uebernahme dur ö die neuen Mi vieles zusammenwirft, was nicht zusamniengehört, Uebt der set, freie Hand zu lassen . wem öehnrtzn honda mah, ni F Drbnun, bchůd ist die Meise der strengen her n gern rah die oberschlestsche Frage wird ihre Lösung erst durch den Sturz nister weiterflihrän¶ ,, Min ifter auch die Sparsamkeit, die jetzt in jedem deutschen Haus⸗ ct 5 4 . ministerium bleiben konnte, sondern dem Reichsm 13 ar, ö unn. sich . 3 fer erben gel sort . der Ausbeuter finden; nicht die Abstimmung zugunsten der gez Braun. Fischbeck. Haenisch. am Zehnhoff halt nötig ist? Für ein einzelnes Mitglied des Reichstages, das Worauf es heute in der Auseinandersetzung zwischen uns an⸗ Innern zu überweisen war. Der Wunsch, das ern ö xt, werden 2. . 6 *. 969 und 6. kommen, aus deutschen oder der Lolnischen kapitalistischen Regierung wird den Oe ser. Stegerwald. Se ver!ng. Lüdemann. . ier mit dem Hochgefühl gelandet ist, den 418, Teil der deutschen kommt, ist doch lediglich die Frage, ob das Vorgehen eines Landes, zu etatisieren, wird von mir mit dem Herrn Vorrednel Hhen und ph if 'n Gäenndt nner, nde Renn faison Arbeitern in Oberschlesien ihr Los erleichtern, sondern allein der Nach Artikel 59 Abs. 2 der Verfassung beda . J , JJ . ĩ arate nzuleuchten. . ; ; ; . ö erich Ill 9 h ie Rä ; ). . ter r Ge⸗ . . ö wissen, e 3. ,,, als verfassungswidrig zu bezeichnen ist oder nicht. Und da kann Dann hat der Herr Abgeordnete Schreiber kia . w 2 . n, , , Abg. Ludwig (li. Sez): Namens meiner Fraktian habe ich schäfte burch das bi e. Ministexiunji. ; . Beamten auch die Arbeit in den Aemtern verniehrt. Ich habe mir ich allerdings nur sagen, daß nach den Beratungen, die damals hingewiesen, daß das Beamtenwesen nunmehr in nein Massenelend ift . 6 , . gt seine Gebrechen folgende Erklärung abzugeben: Die U. S. P. erklärt nach wie Arg. Se rold (Gentz): Mit den Staatsministern und dem gedacht, wenn später einmal . . wieder zu Abgeordneten bei dem Erlaß der Verfassung stattgefunden haben, ebenso wie nach sterium zu zentralisieren sei, da der Minieriabiu t amm die Straße und slirbt in feiner sogenanntken Häuslichteit 9. daß 2. , Ieh. . 8 , n. Staatsministerium g. engster Verbindung auch die parla⸗ werden, so werden sie o erleuchtet eins daß sie besser als der Wortlaut und Sinn der Bersassung ich nicht in der Lage bin, ein Beamtenwesen in meinem Ministerium enthalten sei hi ö ö ange cossene Wislb. Diefe Schienmmerge ell tast ist met, unh dien sendemiftfkends ist. * Hie *berßs lla Schichten ientarischen Staats ekretäre. Ich letze voraus, daß, solange das

Durchschnittsabgeordnete in der Lage sinb, ihr Urteil über solche Sand, das die Erklärung der Beteiligung verlangt, des Ver⸗

n zugru 6861 ̃ let und läßt * . ds ist. . . 6 Das Fragen abzugeben. Es liegt mir sern, den Fleiß und den Pflichteifer Abteilung gebildet werde, die die gesamten aufer nine . . . Jö. 3. 5 ; . sind' es, die von diefen Schäden am Krgsten betroffen werden und Stagtsministerium seine Wirksamkeit ausübt, auch die p en

J 9 zuzwei 3 is = Sbruches ihen. ätte nur dann das Recht die ; ö. inne. * ; isten auf die Hülse angewiesen“ sind. Die Konferenz in tarischen Staats sekretäre ihre Tö igkeit beibehalten. ͤ une e nnn n, , nn n e , , ,, nadas Recht und die Hebiete des Beamtenwesens übernehmen Könne e bur ein bessere le lsebr werben Vas haietei daz t Lndnistz ibn e. Hen e nere eie der Präsident Sein ert stellt dies, da ein Widerspruch sich

wähnen, was vielleicht als eine Kleinigkeit erscheint. Ich habe seit Möglichkeit, gegenüber einem solchen Lande einzuschreiten, wenn leider einschränkend bemerken, daß dieser Ninisteriasit 2 Jlassenlampf, und zwar der internationale. (Lachen rechts. ie Rrei , n, l. 3 ; r. * * 2 ö . . . 53 ieh ert ich wüßte, daß die daraufhin von dem Sande gegen mein Vor⸗ erste w g. Beamte gew es ö. ö. sohiel i . e nköe ge. internationale ,, w k ö . 9 eg en ö k . . 1 ve fc r. K ö ö Fe / ;) . k LL. ent, Hachhyitiage g uhr, unk ais Tagrkorhbeung fulein wirkt. Dort halten o v itglieder aus den Aemtern auf, ( z 3 h ,, missar zum Opfer gefallen ist, (hört! hört! un l rsten Linken.) ; — h i 6. orlagen. daß faft einer den anderen herunterwirft, das Podium trägt, was Ich kann nur erklären, daß die BVerfassungslenner meines Ministe⸗ ,. dl , e und ,, indem . ö hierauf nimmt der Reichsminister des Innern Koch das eher ge r ö ö . . r Abg. Lü icke (D Nat.): Es ist mit der Möglichkeit zu rech— iche na ö,, , . . 6 ,, ,,, ̃ E desen Rede wegen verfhätefen Eingangg deg, Stene— ᷣ . w 3. das Haus niyrgen an ng . ease be ei lnger, de. habe doch en Eindruck daß es eine Menge von jungen geuten Streit von dem Reichsgericht Unrecht bekommen würde, nicht etwa s erst in der nãchsten n e. d. Bl. im Wortlaute . 2 Pt, ,, 6. n der Herren Minister, die im k r . 52 it . Ma be⸗

. 2 2 * ö . . 2 h . —⸗ ö dern sird, die hier herumstehen, ahne etwas zu kun haben, und ich in dem Sinne Unrecht, als ob die Länder mit ihrer Anordnung die (Fortsetzung in der Zweiten Beilage) 1 Begeben werden wird.

sie zu! einzig mögliche Auslegung der Verfassung träsen, aber wohl in dem

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