8 . X ' . 9 V * r ; D . 9 V . 5 . ⸗ und in welchem Umfange der Krieg, die mangelhafte Ernährung, beim Reichsrat befindet, während die Gesetze über die Tuberkulose⸗ J Anzahl erzreaktionärer Elemente, Dieser Siedlungsverejn 2. . 9 ch f h setz ort, nachdem unser Hauptausschuß den allmählichen . e längere Unterbrechung in der Auskunfterteilung zur Folge ärzten verhandeln, weil die Technische Nothilfe nicht einschritt. JI Fer Betätigung an Ort und Stelle fer uns gberhauvt mönhch in

die mangelhafte Kleidung, alle die übrigen Entbehrungen, die wir fürsorge und über die Trunksucht in Vorbereitung sind und, wie E j ,. n 19 ) ö br ; x ; ; . 89 ichswanderungsamtes beschlossen hatte, eine Sitzung ein ah für die Angehörigen schmerzlich wäre. Das Zentral⸗ j ; ⸗. ᷣ J ! z während des Krieges zu ertragen hatten, an einem Todesfall schuld ich hoffe, in absehbarer Zeit an den Reichstag werden gelangen , ain 2 enen , , een, rien ende, . ch Selm ö. 83 . Re, i ferne cateliett zins Resauratenrs ihfen Kämpr Viet Probi bangt alzr 7 näsamnsen mit den Sier unge. ewesen find. Das bis i an ae. 6 . ] 2 * ders die nn GHöweisea mt, . demie, verbleiben, aus 6 gen das Personal begannen, ist nicht der geringste Versuch ge⸗ problemen, die wir in Teutschland selbst zu erledigen haben. gewes is ins letzte aufzuklären und statistisch klarz⸗ können. in der Presse. ein., in . e gen i. n g the GFizen griecat we en, . 1 6 Heeres, ätacht warden zinzugreifen, Sbwohl unzmeifcslhast hier eln Cln, Penn wit fenner' unscte wierekeanfauenle aft nich Saueschlä ird, wie mir schei istische ĩ Ei i itu ng : . ö nach der 1 ede, . J— . —; bee, a w stellen, wird, wie mir scheint, auch dem besten statistischen Amte in 7 6 Dien eng eng g 2 7 e n, ,. 6 en . 2* r . mee wn Ihre 9 * ach ent far hi r,, , 6 in die ern n g großer Kreise der Berliner Be⸗ lich in den Dienst der Gegner stellen, wir müssen unsere eigen der Welt niemals restloz gelingen. Was aber nach der Richtung ö. * ' ng 63 umfassende Fü 17 für psychopa 9. geren, Gen soll. d n ng worlag. Das gleiche war festzustellen beim Streik der Not dabei auch in Rücksicht zieben. Ich halte deshalb dafür, daß Jugendliche, die unbedingt notwendig ist. cherzeuger und Milchlieferanten. Ueberall war von Technischer der Plan der Wiederaufbautätigkeit in ganz großem Stile in

!

ĩ ĩ j 43 sz bedauerlich, eine Million, später doch wenigstens 450 0009 Mark unrechtmin . ö geschehen kann, ist geschehen. Dem Reichstage ist bereits Ende 19818 daß ez bis ; ; 4. e ** ; ĩ h Diese 450 000 Mark sind ir, mier tär Dr. Sewald: Das Zentral ĩ h tte . ; . ⸗ ; es bisher an einer derartigen durchgreifenden Färsorge fehlt, weise verwendet zu haben. Diese 4 . kan ma Jaatssekretãr : Das Zentralnachweiseamt ist Nothilfe zugunsten der benachteil . ö

tine Denkschrist zugegangen, in der die Verluste, die Deutschland waz an erding wohl zum . . zuführen ist, daß der- Einverständnis mit dem Reichs inanzminister i. Ln eln. in Lechs e n , a . das ist är eine Die eon e g he 8 ö =. n, , . 3 d Ie r itte . 8. . 35 durch die Blockade erlitten hat, bis ins einzelne hinein dargestellt artige Krankheitsfälle nicht ohne weiteres erkennbar sind, und daß Stuttgart gugewie sen worden, um den nm. en der win ige Behörde ih fir, g, u. und, unhaltharer Zustand. wegung gesetzt, und das macht sie bei den Arbeitern verhaßt. In deutschen Volkes. Aber das genügt noch nicht, um aus der schweren , a , n r ,,, , , , ö ,

ĩ h * c en? ; n ern. Jh ig ha j j eb ' die Kaliindustriellen verwei i i S j j i , 86 e r. ; n,, ,. n sr bel n 's möglich li. elde Hai, do. Mart Horschaß erfakten, 6. . heren ü ig nag dann sich ö * . Febände der erkenn ung! ne ben n fe we eme! , . * . ö * 1 e Der 26 . eg 1 , daß die een en , h zu d . . n. , ,. n n n,, ufen e g . nn i ee a , , ,. . . 1 ungen abhängig, durch deren Annahme die Arbeiter ihre ver- dringenden Tapitalnot der französischen Wirtschaft eine Möglichteit

ummen, die für die Tuberkulosebekämpfung im Etat meines zu machen. Infolge dieser mangelnden Fürsorge stellen die pig w , mann 66 nich schiit; Hweisen a, m, f fassungs mäßigen Rechte aufgeben wü ĩ ; . ir m ü

Reichsministeri ausgeworfen seien. z 2. ; athischen Jugendlichen einen een c Pozentsatz der Ver⸗ zur Rede, ich hätte in seinen Amtsbereich eingegriffen. . ö entfernt wärde; in diesem Falle würden noch 209) Quadrai— y,, if . n en, Kommt es hier zu Er Nilderung zu perschaffen. Das können wir nicht mi 8e und chsministeriums g fen seien, so überaus gering seien, ö . dert em Vorgehen berechtigt gewesen, fehlen. Der Geschäftsbetrieb des Zenkralnach— . x irtschaft aufs äußerste gefährdet; Gold, wir haben beides nicht. Wir können das auf die Dauer nur und er hat hervorgehoben, daß der Verein für die Bel . recher. n und nach dem Kriege haben sich diese Verhältnisse widerte, ich sei zu mein z r 16 et a er Kaum len dentlich 1 ih hi 1è 57mm, das Eintreten der Technischen Nothilfe würde auch hier nur dazu mit unserer Arbeit, die wir als Gewährleistung und Sicherheit für mr, re in kur die Bekämpfung der noch verschlehtert Im Fnteresse der feeiischen Fäsündung unt. fegen Pos Fine Reih ven Crlgssen an, die für seine uni ams a 5 e uch nm fr h: . 6 ' Ie, führen, dc die Arbei n der le ibn el . gestört und ine Anleihe einfetzen. mit der wir den sranösischen Finanz—= Tuberkulose auf seinen Antrag wegen Erhöhung des Beitrages Volkes, insbesondere unserer Jugend, ist die Einbringun eines prechen sollten, die ich aber durchweg gar a n, habe. n agen betrug dur 3 69 60 ei a6 ne ng uskünften an der Erlangung wirtschaftlicher Vorteile gehindert werden. bedürfniffen entgegenkommen kõnnen. Auch diefe Frage muß . unbe⸗ ,,,, . * * . ö. ar r eee ͤ e, , . P * er n n, e n in n ene, Linn 9 . nich erye fil g . 3 ö 6 . Rathilse in der fiichtung einer dingt gehrist werden. Sie ist meiner Anficht nach ir viel schrter Auskunft erhalten hätte. bedaure diesen Umstand mit 8 athie mit allen 8 n . , ̃ sandaun ĩ i ĩ ö erüchichtigung der verfassungsmäßigen Rechte der Ä als di ĩ ost werden, e erh b Ich ftand mit Herrn pathenfürsorge unter besonderer Berücksichtigung des notwendigen Ich erwarte für mene 2 keinen Dank, aher es Fzublium mit sich bringen, dae die gewünschten Auskünfte gar nicht möglich. Die ö 22 1 vit weil ce 6 , w. , , ,

Dr. Moses ünd stimme ganz mit ihm darin überein, daß es er⸗ . ö ; ĩ j 8 . f ü ĩ ü . t werden können. Wir werden bemüht sein, ; ; . ; ; ; s s ganz h aß es er erzieherischen Maßnahmen für Jugendliche beiderlei Geschlechts durchaus das Verständnis dafür, daß irgendein Bürokrat de er e , ,, ee nnen 3 Notstandsarbeiten sorgen. Die Technische Nothilfe vergab einen abgestellt ist. Aber auch hier müssen wir Vorbereitungen treffen,

mänscht gewesen wäre, es hätte früher eine befriedigende Auskunft getwährleistet, erforderlich. Alle in Betracht kommenden Freise lommt und mir sagt: Was geht dich das Feuer an? Das ii nn * n. ni hersiedl Auftrag auf 236 000 Mont ů ; . 1 ⸗ e . ᷣ g . 1 ; ö ** . 377. 4 ö z n, l meh den Unbequemlichkeiten nach Möglichkeit zu ver= 9 onteuranzüge an einen Herrn Rosenbaum, damit wir, wenn die Zeit gekommen ist, wo wir uns wieder an den erteilt werden können. Ich will aber darauf hinweisen, daß diese müssen . an der Fürsorge für diese bisher so arg verngchlässigten euer, das lösche ich! In einer später im Reichsministeriumm bndau entstehenden Un 14 r e und dieser machte dabei einen Reibach . 5 . 6 , e. ‚. an der für die Kriegspsycho⸗ nnern a ae,, Konferenz guf deren Tagesordnung ang (. gern. Die Möglichkeit einer anderweiten Unkerbringnug ist echnische inn gf. durch ihr unpraktis n, 3 1 . 1 , Her, el ner.

Auskunft, da das Reichsministerium des Innern Etatsmittel nicht Jugendlichen, namentlich aber au bor des hier sm rberungs cih is lund die Beschl ferne zt gegeben. ) n ! erhöhen darf, erst wird ersolgen könmnen, wenn der Reichstag mich path g e n tet, Die Reichsregierung ist gern bereit, der e fe. , . 6 Reihe nach alle . hun n g (Soz.): Die Kriegsbeschädigten und Kriegs- , 19 Reiches zuẽm, Fenster hingußgeworfen hat. Rofen. en Ainnuitäten feftgerannt kaben. mit zenen nan nigmals weite klemmt, durch Verabschiedung des Etats in die Lage gesetzt haben wird, die in dem Antrage enthaltenen Änregung Folgè zu geben Siedlungs- und Wanderungsvereins auf, von denen ich . erbliebenen haben sich ganz energisch gegen die ei, des den bella? 4 i,, , e fh fn me, um n , ich , 84 — * * e , . * * ⸗ 1 J h z J j R . ö. ' i 6 54 ! nötigen Mittel zur Verfügung zu haben. Sobald die heutige Rede. Abg. Dr. Sch re ik er Sentr):; Die neuttgle, Haltung de⸗ hi en bab 3 ö sag . , ,, 1. , . . worden? Wir lehnen die Mittet für die . ö y. f u ler. m e n , i, r 1 * 86 . ore n wenn n ,,,, , e e gl h n n, , gi 4 ö 1 ern zur Verfügung wie zu der Zeit, ais bas Personal Hierguf vimmt der Neichs minister des Innern Koch das felt äng ir praliisch öabon Gebran mnchen, stehh, dahin, Innern feststehen wird, werden wir in der Tat in der Lage sein, . zeitig im Namen sämtlicher 20 auch ihre Erklärung ah ö. Ech betrug. Hieraus ergibt sich, daß der Raum besser aus— Wort, dessen Ausführungen im Wortlaute wiedergegeben werden, . feen gen. 4

ollte ein Gebiet sein, auf, dem wir uns alle hien enn nr WHirku . nicht ausgeblieben. Die Vorschläge dez bahn ct werden könnte. Ein zweckmäßige Um- und Ausbau des sobald das Stenogramm derselben eingeht. in

e bedeutet Einen Lichtihick für die Gegenmart und sein, vielleicht bereiter, als das früher der Fall gewesen ist.

ür die Zu ; 9. .

be I ö . ! g f ö öl ; j theenstraße, der sih mit einem geringeren . ; ; h ub t sich als sehr wenig über den Ver . schusses an ihn zurückgewiesen worden, und jetzt schlizt e a Kinde in der Dorg rahe, l Abg. Berndt (D. Nat.): Die Technische Nothi ö ) f ,,, ,, , e eee kee, ü ö, , ,, g, ,, ,, , 3 k wiß keine Rede sein. Es handelt sich eine V des Fricbensderltages eingetreten, in feiner, Meusahrsgratulgtign bogeund her 66 n n n r en en ien, . n . en Heim ermöglichen unt der Verwilbherung aller moralischen Begriffe befindet. Erst wohl aber wurden Befürchtungen jaut, daß diese Gewaltmahna hmen a, hee. . .. der h . schuld gebe 9. * 3 n . * . 3. . . , . g r f , . t ie hen , ,. in . Le wald stellt en, daß vom Sparsamkeits⸗ , 66 . 2 1 . 1 n t , 6. ac le, , ,,

x ö rüheren Kolonien, die jetzt der Entente gehoren, hin 2 21 j wie derbesetzt werd bin s die Verlegung nach Spandau vorzuziehen sei nenn n, Die se Notwendigkeit von se auf. ärm auf zu einer Blockade Deutschlands benutzt werden. Trotzdem herrscht ouch das Reichsministerium des Innern seinerseits die Schuld zu . hat der Vatikan einen starken Vorstoß gegen die Härten des künftig nur jede zweite Stelle wieder esetzt werden darf, p n en r. au / i * schla 3 ! z der äußersten Linken. Für lebenswichtige Betriebe erkennt auch darüber Einigkeit, daß die „Sanktionen“ vorläufig ertragen werden ö icht i ; rie dend engtuch jeht? wird von Vatikan uch dort eine Verminderung ganz auiomqatisch eintreten nm ' Kegierung sei zu ihrem Norschlagt nach monatelanger, ein- die Ärbeiterschaft die Nolwwendigkeit der Ee nischen Nothit . ö an ztige Beyz ͤ r el n, n, , , m, n ede e des rn ent n, mn, da auf 6 Jedenfalls ist vic; ge. Umfang für das Amt nicht noten Bender Prüfung aller in Betracht kommenden Umstande ge ⸗ (Lärm bei den Kommunisten. Von! eien nr ij a , , ,,, i n= r . 3

dem Versailler Friedensvertra h z j n ! m b 8 . ⸗ * iebhabereien haben wir keine Rüth men. ist eine . che und agitatorische Redensart. In Jever. dingungen von uns angenommen werden würden. Anerkennung uud

dem Verein für die Bekämpfung der Tuberkulose mitzuteilen, daß der Reichsbeitrag auf 255 Millionen erhöht worden ist. Also von

g . was dankbar anzuerkennen ist. einer bürokratischen Verzögerung im Reichsministerium des unterrichtet erwiesen. Der Vatikan ist in eine le

Daß der Beitrag nur 25 Millionen, nicht 3 Millionen be lass 1 gd chend, die Europa und auf per sönli t . ⸗ x ö. . ; ssung des Papstes, der großen Tradition in, end, die Eurgy t 5 ö trägt, ist auf die Sparsamkeitsaktionen zurückzuführen, die betrieben hi sse, d. h. ein Unternehmen zugunften Deuischlandz einsetzt, nehmen. Die sich gegen die Verlegung nach Spandau kusen hätten 260 Nothelfer genügt, um den Schaden zu verhüten, Unterst se Abfi ̃ ie Wi ĩ ke, eee eee e, e übe, ,, ,, s, , d, n, ,, ee ir, t nere, e . ᷣ ᷣ n . o , , dre nen, n, e z . ; ; sondem nm z ; elehnt. . ; y w. ingreifen der , h ! / ; lionen herabgesetzt, und zwar mit der Begründung, daß es in erster der Dank auggesprgchen erg . ge e, der . eine Reihe anderer Etats in der heutigen Sitzung erledigt wenn 6, h Nothilfe das Verderben wertboller Nahrungsmittel; verhindert . rr le, ert rg, r üütr. 61 2 sondern eine Regelung der Wirtschaft notwendig sei, die unter

Zinie Aufgabe der Länder sei, auf dem Gebiete der Tuberkulose, der amerikan ischtn Vischö ö Kriegerhiffe ein.! ollen. Allein zum Etat des Innern feien noch 17 Rehn beim Kapitel „Polizeischu tz, führt . hat. Bie freien Gewerkschaften haben ihre Mitglieder vielfa bekämpfung vorzugehen. Ich hätte nicht das geringste einzuwenden, 6 aß h 23 . ch, 3. . für ine, die knn m , zur Selbftbeschränkung hätten nn ö Abg. Se rndt sů⸗ Nat.) aus: Von Jisziplin, Autorität und nicht mehr in der Hand. 3 Technische Fethilse aher nicht .

wenn es etwa gelingen sollte, hier im Reichstag den erhöhten. Bei- Kine Herson sich nicht mit Geheimrat Gruber identifiziert, ist er⸗ Erfolg gehabt, daß die Rednerliste und die Reden immer ln Hrn h bei unseren Polizeitruppen keine Rede mehr, gange gebaut werden, sonbern, um mit Minister Sebering zu reden, , ir feel. 69 , .

geworden seien. smndertschaften verweigern den Gehorsam und müssen aufgelöst., ihr weiterer Kusbau ist notwendig. Ausreichender Schutz hai Hülel' gam eichswirtschafisminifter geäußerte Abstcht Jebilligt, * den

trag wiederherzustellen, bin aber zunächst an die Abstriche des freulich. Dr. Moses hat uns eine Reihe wertvoller Anregungen 3 . 3. ; , . .

; . ĩ u verwerten find. Sn. Abg. Brüninghaus (D. V); Dem Abgeordneten Sila den. Tenunziantentum, Bespitz ; Ge ig leider oft gefehlt. Ich erinnere nur an den Terror im pommer⸗ 26 ö — ö.

Reichsrats gebunden. . dig li r , , n e e stimme J 5 der schon im , , seine heutige Rebe gehalten hn, Ken. in voller Blüte. In 31 nahm e Polizei an einer Ge- 6 Landarbęiterstrei, wo es sogar Tote gegeben hat, Wir , n ge gl nn nuf le. , , r die gegen ihn gerichteten Pressenngtf Feier für die Revolutionsopfer, einer rein parteipolitischen Ver⸗ ordern ern fbi Vorbereitung eines ausreichenden Schutzes Blocken Hfichten urg uch bir Fotnendigteil euer M eff un ber

Wenn es in einer Denkschrift des Reichsgesundheitsamts heißt, icht überein. Das Feichsgefundheitsamt besitzt doch weit- doch auf seine Klagen über die g . e Revo ö ; ; . Pforder dsätzli ! ; daß vom Standpunkte der Tuberkulosebekämpfung in erster Linie ö ,, . Vom . ö. doch eine entgegenzuhalten, . auch bie andere Seste sich leint mn Kaltung, offiziell teil. wen. 1. e, i f. ö fũr zi. iim ie 9 ein I e, e n rechts) deutfchen ele ben echt betont. , i s dug n, ö 3 9mm i e nf ; an rn g heing fn , , ,. u. , earn gr ni . , Fortgang. Die ö Wirt⸗ von . . g Ten . Roi fe . ö . Rei 7 r . nin , , fe eren des Wahrheit und Weisheit, die nicht verschwiegen werden konnte. ihshnte, dedü ils isses. it lei s 8 tücklen fich mit seiner praftsshhen ] itzberbande sind die einzigen Vorgesetzten, ie sind nicht eine trachten sie als eine Streikfbrechergarde, als ein Inftrument der eiche ministeriumßs für, Ernährung und Landwirtschaft, daß die ng dä . ö eblet weiter fruchtbare Arbeit leisten. Es fingestell Daß Herr Stücken sich s per pn , , 6 ,,, Sie verbieten den , , , ist sie ö s Ehre Krnährung bis zur neuen Ernte unbedingt ge— e

Ein Verschweigen dieser Wahrheit hätte zweifellos erst recht zu z ö n — ür tätigung für die Zurückschaffung der Leute nach Palästina geo i e l d zery / zar ; ; ; n ! d a n. 3 n, , d, ,,. . g,, n , ,,, , tk ch gern an. Die Sa ; hliitruppen? Streikarbeit, (ehr gut! links,) Einen zuver. Kavallerie⸗Schützen⸗Diviston. In den Verliner Sleftrigitäts. ,,. c se Reserve an debensmitteln für den Fall

f und neben Verdienste erworben hat, erkenne i ö i h J ᷣ ) t ) e r diesem Gebiete nicht vorgehen kann, sondern daß es allen den⸗ ihn einen , en n, n,, hat Herr Stücklen zu unrecht angersn iben Schutz der öffentlichen Ordnüng bietet die, Polizei nicht werken hat die Technische Nothilfe einen Schaden in Höhe von * 1 .

an dig ĩ . gti , ; z ; wie ; Da die Gesetze über die Handhabung der „Sanktionen“ noch 2 ö ö D e n,, 2 z . as einzig Reue in dem heutigen Vortrage war, daß ell . Die Zivilkommissare sind reine Gewerkschaftsbeamte und NZ odo Mark angerichtet. — Um 9 Uhr spricht der Redner; 9 j x jenigen Szellen, die die Ausführung der Sozialpolitik in der Hand 14 f 94 er n nr e e nn . pater 66 6 Gewerkschaften bie Augwande rung! hett in n ler Polizei feinen Platz haben. Schnelles Handeln ist noch weiler. 8 . ich ö. , irn nt , haben, vorbehalten bleiben muß, hier Abhilfe zu schaffen, steht Hihlemttze⸗ en ge. Hygiene etwas zu schasfen, 2 Stadt werden könnte; aber in jener Konferenz hat gerade der la HMren, da die en mn. ian , , ere en Nãchste . Vormittags 10 Uhr: Haus Elen? e nh ke ar un hn , n hein 2 , . die ungeheuer vielen Milliarden, die für die Verbesserung der er bn n eng nn m f if, * 9 3 6. hier nisst. Rach der Darstcllung des Ubgeorbneten ein enen der 3 bedůrfen größter Aufmerlfamtkest. . Haushalt des inisteriums des Aus⸗ 'r, ne n, . y ,, r, , , in n erwerben ats bär das Meichstwanterungzg nt eine kraß egklüanäre dn Piürrguf nimmt der Reichsminister des Innern Koch das wärtigen u. ; 3

; ö ; j verwirklichen. Wir sind aber ein Ku . ) ; J ( i ; auch wieder dadurch, daß die Quäkerspeisung seitens des Reiches eher zuch bei uns! mit der Beit Rr einem Rei undheits⸗ tung; es fehlte in seiner Schilderung eigentlich nur fz di erz dessen Ausführungen wegen verspätelen Eingangs des ki nr üer 36a. Wotg, Hrg. Man kann de nich in ken selben äünsn . . . nächsten Nummer dieses Blattes in

6 Regierung ein fünfzehngliedriger Ausschuß gebildet, zu dessen e. Vorsitzenden die Herren Direktor Kraemer, Minister a. D. Wissell und Staats sekretär Dr. August Müller gewählt wurden.

mit erheblichen Zuschüssen versehen wird. Aber wir werden — ministerlum kommen. (Beisall im Zentrum.) d ö 1 23 j t ; ö ; . ö die Auswanderungsfrage als ein großes Problem der Zum ö . kid Darin nir min n. ich de un **, Malta dal tima . Angenommen werden die Entschließun des hinstellen und da . ö. ö und En e Horllaute wiedergegeben werden. . . v arlamteunmische Nachrichten. ö — Die zweite Lesung des Gesetzentwurfs über die doch darüber einig sein, daß es hier in der Tat in erster Linie Auf ⸗- Au sschusfeß wegen Porlegung einer Benk⸗ danmmen. Die höheren Veamfen sind früher sämtlich im i Abg. Jäker (Soz) befürwortet eine von ,,. en Reihe Der wirtschaftspolitische Ausschuß des Reichs⸗ Entsendung von Betriebsratsmitgliedern in den gabe der Länder und Gemeinden ist, dafür zu sorgen, daß an den rift über die Unterern ährung des deut⸗ lande, speziell in Nord⸗ und Südamerika gewesen und zut sch un fn Abgeordneter aller Parteien . nt hi, wirtschaftsrats, vermehrt um die Mitglieder des Vorstands Aufsichtsrat von AÄAktiengesellschaften ꝛc. im sozial⸗ h hich, der Mirren und des Mußenhandelkontrallausschusses des Reichswirtschasts⸗ polttischen Ausschuß des Reichswir tfchaftsrats am

einzelnen, namentlich an den einzelnen Tuberkulosen, diejenige fchen Volkes und die Schädigung der Volks- lundigen Beratung durchaus unentbehrlich, Gerade in etc M rheinisch estfälischen, Gemeinden, die anlã i : q . eren n nn,, dm, ,,, . ö , , , , 6 rats, nahm in seiner gestrigen Sitzung Erklärungen des 5. März hat eine wesentliche Veränderung der Stellungnahme

, ann cee, etws ghet annere t en csen win die witten rde l erktinfthchund zäeichswirbschaftaminltters um, des Reeichsministets ber aus, Lon Kiczlitzäer unt hrehlerse telhicht geben. Won sih t

Und ein Wort zu der Frage, ob ein Reichsgesund⸗ trums wegen , ,, en auf ; ; set für de ĩ welter zu. Di enn Reichsmitteln zu erfetzen. e ĩ d ) e r . ; , an dem Gebiete der Psychopathie und Fö deren 3 2 . . 6 ar 21 n, m , htch . , nnr ö , . . n . er., t die Pickel ⸗ wärtigen Angelegenheiten über die Folgen der als eine andere Stimmabgabe der Verbraucher und der Vertreter

itsministerium geschaffen werden soll oder nicht. Ich be⸗ . ꝛ ĩ ! ; ü ze b ö . 3 . in den , ne. , wieder der eine Ge⸗ der Psy ch opat h n f ur f org e. . ö. Aufgaben geblieben * l it. ch st übe. Die bayerische Polizei muß dahin 6e n . . i ,, ; , n , der der freien Berufe zu einigen Abänderungen im Sinne der 3 ird, w dessen häufiger Erwähnung ich Die Entschließung der Unab hängigen Staatssekretär Dr. Je wald; Die Hauptfrage ißt o; Iingehört, die Nägel müssen ihr eiwas beschnitten . n ntgegen. . Wünsche der Arbeitnehmer. * 1 ,. i, . . . fle, ger! 9. Tomwenste ö. zu. wegen Errichtung eines selbständigen Ge⸗ die n 63 n . . — n . igen Tagen hatte . g. dergn gen,; . . vol lhel n 9 37. , w d, , k. . 16 ö . So 21 a e,, . enn etz gebracht, . mir geen m , ne,, 33 g ĩ ini i vor oll. Der e ü ist dagegen, wi her ͤ tet zu werden. In xichtenbüro de rein ; f ; ; . . . ; fan dheitsninlketln me nnr egen. er ge, fe nl, ; er rn n nnen e ien m mee inen 9 zen Aufschen erregt; heute folgendes aus: Eine Rechtsgrundlage für die sogenannten Sanktionen i. , . res in ne ö an e e , n,, 2

e habe, daß wir nämlich kein Einheitsstaat, sondern ein . ; eine solche Einrichtung dem Reiche unter Umständen naht tn Zeit hätte das im Reichstage do U gt l geöogen ha ö h . legt * den Ausgaben für das Reich swanderungsamt pwerden iönnte. Es ö aber doch immer der dringende ö. t es im Reichstage anders, was in 6 geschieht, ist alles sei in dem Friedensvertrage nicht gegeben. Sie würden außerordent⸗ , iedes umgehen. Angenommen wurde ein Antrag Thissen⸗ egt

Bundesstaat sind, und daß deswegen die gesamte Exekutive auf dem eric ; des ⸗ um ö ? . f . ,, ö m :

⸗ . ; ; hterstatter Abg. Dr. Schreiber (entr.) namens de hervorgetreken, daß hinter den Auskünften auch die Auboül srrefflich, alles mücht hier Verbeugungen vor Bayern. Auch lich schwöerige Verhältnisse in Deutschland schaffen, und es sei not, Aufhäufer, daß zu jedem Aufsichtsrate, der mehr als

Gebiete des SGesundhellswe en; 2 be er e. ee , . s Hauptausschujses eine Entschließung vor, worin die Negierung einer veranttworflichen Stelle stehen möchte. Nach den ungege nnn . Schutzhaft 3 die bayerische Polizei. Aber es nützt wendig, Gegenmaßnahmen zu treffen. Der Feindbund verkenne, daß J Mitglieder zählt, 2 Betciebsratémitglieder' hinzuzuzieken sind.

Ländern liegt. Wären wir ein Einheitsstaat, in dem es möglich um Abbau des Reichswanderungsamtes und finanzielle Unter ⸗ Umwälzungen der neuesten i siehen wit vor einer Art i nichtzs hier mit Veschwerden darüber zu kommen, denn alle. Deutschland wenig von seinen Gegnern, besonders auch England, Der Gesetzentwurf sah dies erst bei 5 und mehr Aufsichtgratg. 6

wäre, von einer einheitlichen Spitze aus das gesamte Gesundheits⸗ ü ĩ anisc ionen, die sich mit der Aus. wanderung, wenigstens iwirpß in der Bevölkerung det Cems teien legen sich Bahern gegenüber die größte Feserve, uf. werde kaufen können, wenn sein Nlußenbhandel durch die derlangte milgliedern? vor. Alle Wahlbeschränkungen sind gefallen; der e n,. . 9 6 . nn n,, ꝰ 1 einer Aenderung des Wohnsitzes an zahlreichen Stellen erwog gen des =, 9 i chen Zeitung . ich den Reichs ⸗ S0 prozentige Ausfuhrabgabe gedrosselt werde. Der Außen handel werde betreffende Absatz lautet nunmehr: 3. (in den Aufsichtsrat)

wesen zu beeinflussen, auf diesem Gebiete zu drängen und Maß⸗ wandererberalung befassen, ersucht wird. Ferner verlangt er m n ,, , ,,, t h 1 ; ] ; w iel een fen lbsa s z ar (i 1 ⸗ n . ; ö ; ; = ; 11 z mich äbgewiesen, die Sache ginge sich auf die veränderten Berhältnisse einstellen und sich neu: Wege find alle Mitglieder des Wahlksrpers? WBetrsebsräte). Bei Erwerb

n, , , e. 1 ö 83 , ee nnn n , ,,, nien n . . gebeugt 2 es * e mn, , daß Schiebe tothan * 6 mi , er, 9 2 herr . und wirtschaft⸗ fuchen müssen. Es sei zu hoffen, daß der Osten von Europa . Wirtscha , , fällt i. die ö. weg, ohne weiteres recht — würde es zweckmäßig sein, dafür zu sorgen, Aufgaben und die Organisalion des Neichswan erung; am ; e, die Unzufriedenheit, Unruhe und Ünrast der Leue an miniert. Das ist die bayerische Polizei, an ihrer Spitze der sich für die deutsche Ware als aufnahmefähig erweisen werde. Diese daß Aufsichtsratsmitglieder selbst Angehörige der Gian r senss f daß diese Maßnahmen in die Hand dieser einheitlichen Spitze gelegt unter besonderer Darlegung, mit welchen pripaten Yrgani.! Amutzen und sie gu . Schritten verleiten, sie dodurh an iijmse Herr von Pöhner mit seinen Lakgien. neuen Wege dem Handel zu erleichtern, sei ö er Reichs. fein sollen, wie sie in 9 deg betreffenden Gesetze; und auch im würden. Tatsächlich sind wir ja leider auf dem Gebiete des Ge. sationen das Amt arbeiter, und Prüfung der Frage, ob statt beuten und in * e. Gegenden , Dazn bedarf tl Keicksminjster des Innern Koch; Für den Srsatz det von zen regierung; In Frage kommg, eine Erweiterung der Ausfuhrfreilile, vorliegenden Gesetzentwürf der Regierung vorge fehen war. Die be e,, ; ; ; eines besonderen Amtes nicht eine Abteilung des Ministeriums Organisation, die diese Fragen sachgemäß und erschpfend meinden aufgewendeten Kosten für die Ortswehren usw, sprechen der Weg fall der Preiskentrolle auf den meisten, der Mengenkentrolle der erften Lefung bereits angenommenen Bestimmungen über die sundheitswesens fast nichts wie eine Gesetzgebungsmaschine. Alles n ist. ꝛ handelt. Auch die Stellen in Bremen un n, haben hebliche Billigkeitsgründe. ch habe die darauf bezügliche An⸗ auf verschie denen Gebieten, dazu auch Abbau der Ausfüuhrabgaben. paritätische Besetzung der beiden Auffichtsratsstelien mit Ärbeiter weitere, alle Ausführungsmaßnahmen sind Angelegenheit der Abg. Stücklen Soz): Das Reichswanderungsamtz das sich für ein besonberes Amt ausgesprochen. Ebenso ist daz Ait ung befürworkend an den ö weitergegeben, bermag Der durch die Handelserschwerung drohenden Minderbeschästigungen und An gestelltendertretern wur auch diesmal angenommen. Un⸗

ind ie Durchfü der Maßnahmen muß deshalb von ; ĩ 18 Ee, wärtige Amt der gleichen Meinung. Der Hauptausschuß ann r natürlich nicht votw d nicht allein zu entscheiden. der Industrie werde am besten durch eine energische Wiederbelebung berändert blieb die Regierungsvor' age außer in den weniger wichtiger 1 i . nicht nur mit der Auswanderung, n aug mil der Eig. eckanzt, daß fein voriger Beschuß einer Korreltur bödurfe bg 163 r ,, ah * Deutschnationalen sind des Baumarktes entgegengewirkt. Hier werde auch der bebor⸗ Pestimmungen auch in dem umstrittenen Punkte der Rechte unt

der Verwaltung der Länder gewährleistet werden. Ich fürchte des ⸗ wanderung beschäftigt, wurde zue Förderung der Siedlung in . e, Tab bung derten geiähristeret Wich . . ** . —t n z 1 . . ; ö in j 5 en anst * die Allerletzten, gegen uns nach der Art des Abg. Berndt stehende, durch den Reebereiabfindungsvertrag gewährleistete Wieder⸗ flichten der Betriebsratsmitglieder. Sie sieht die Haftpflicht auck halb: jeder Versuch, die Zahl der Ministerien noch durch ein Reich · Kurland a mn ö. i e. . 6 no 96 n 5 ah ken 5 bang f 17 66 Reich brwürse zu ern, ö , haben doch früher gerade aufbau, der Handelsflotte wesentliche PVienst? leisten. Ferner för diefe vor. Die zweite L. hat im ganzen eine in wesentlicher gesundheitsministerium zu vermehren, wird keinen vollen Erfolg ist eigentlich die . n, h n 9 fein nb weltigt meisten Mißbrauch der Polizei und, des Militärs für ihre seien Erweitennngen der ge er Erwerbelosen far forge inz . bon der Reglerungsborlage abweichende Formulierung des zeitigen Können. dem Amt alle . ichen a 1 . h n chf: . wanderung samt unvertürzt bew J ptteiwecke getrieben. Aber die Phantasie hat Herrn Berndt * Auge zu fassen. Mie Einfuhrberhote füt, überflüssige Aus- efetzes ergeben, die am Schluffe mit 15 gegen 6 Stimmen gnge Einwanderung übertragen. Da, wih au lange Zeit ni 5 Beim Kapitel „Reich s arch iv bemerkt Mit singerissen. Es war n Kiel eine Gedächtnisfeler für alle jandswaren felen mit Nachdruck festzuhglten. Vorkehrungen gegen nommen wurde. Die Vorlage wird nun in dieser Form der Voll.

Gesetzgeberisch ist das Reichsgesundheits amt — ich exrportieren FBnnen, werden wir Menschen exportieren, müssen. i Or Pz i tits (. Nat). Man rühmt es al elne Ch ä be hste engn nd where che gehe nnbele migerheltz. m mne en ar im Welfen. sonie ehh Verringerung des Ven braun bs Lene Tes Rel fr sfhasts ats rg let ede ch

darf dan we e, gerne ben, n, nnn ,,, söatt en at d g mm ,, ,,, ragen aft der Revolution, daß nunmehr die Archlbe bett hie sich unter den Opfern befanden. so haben auch Vertreter überflüssiger Einfuhrwagren durch Erhebung von Abgaben wären in a m.,

der Höhe. Es hat die besten Fachmänner zu seiner Verfügung, ien, n , , dn, nn g, . Ee nel sind. Ich warne aber vor Illusionen. Mir ie rn n Eicherheitspolizei rh , , Herr Berndt Betracht zu ziehen, Endlich sei auch der Begmtenfrage im . j nd ö

und was auf dem Gebiet der Gesetzgebung geschehen muß, kann (uten 3 tun, und es ist ei h refat 16 wenn es sich Lufqaben nicht richtig gestell n sein für das neue Fein Khnj zu emwäßnen vergessen, daß zür gleichen Zeit auf dem Rheinland Arnste Aufmerksamm fit zu pidmzn. Besprechungen hierüber Dem Reich s tag ist der Entwurf ein es Gesetzes zur ente ich,, mn, nn,, 9 56 Zusam menhang mochte ich herborheben, daß nt msssnfriedtzof eine Gebäckchtnisfeier' stattfand, an der die ganze mit den Vertretern der Khgsnlgnge ständen unmittelbar bevor. Durchführung der Artikel 169, 192, 202 und L385

und wird durch das Reichsgesundheitsamt geschehen, und es könnte mit den Flüchtlingen, die nach Deutschland strömen, beschäftigt. eund! mn ; flärung M . ; ; betonte, daß seine Ausführungen nicht als Programm zu 3 ( d ĩ ; it 3 gen, ag,. c. großem Bebauern die gestrige Erklärung! ibehehr teilgenommen hat und zu der man sich den Herrn von Der Minister betonte, daß seing Ausführungen log 9 des Friedensvertrags nebst Begründung zur Beschluß⸗ besser gan ewiß nicht durch einen besonderen Minister geschehen. Alle Länder sperren sich jetzt gegen die Einwanderung J! erila ini r ? j jenigen Beamten it lemmel ' 1 abgeschritten betrachten seien, sondern noch eingehende Beratungen über diese P ⸗ ö sser ganz gewiß nich abzenm Ministers vernommen haben, wonach denjenige elmgrk extra verschrieben hatte, der die Front abgesch e , nn,, dne, e ire fte el? fassung zugegangen. Nach ihm soll die , ,, er

Für diese Fragen ist es ohne ausschtaggebende Bebeuntung, weiche Kenn ohh, fd, m, anf ahbe, berhschlesih. bie si̊ß, vo' ber belh cen Krähen faünn, , wibenen füllen rr ngen schz fl der Kapha. mächtigt werden, die Maßnahmen zur Durchführun us⸗

J . 23 an kann die dentschen Auswanderer nicht zwingen, h ; Njnannchn ß sast d ! 1 J ᷣ ; ; ande ö 16 M pannen lassen, daraus nach der Abstimmung keinerlei Unann wundert mich nicht, wenn Herr Berndt fie nicht gern sieht, stattfinden sollten. . ] ; . De,, dhe wies sa n ben er , ,,,, , , , , , , , r res nr, e, ,, des, ,, wee * 9 ö ; einseiti mmenge setzt, m n n = run 2. 2 ĩ a . r / i ĩ gaben und in der Gesetzgebung heute auch mehrfach mit anderen r . , ,. , ,. e. r . enn, 1. an . eben e g nm en. 3 83 ile e n r wohl zu . i f. Fi un erg nicht mehr wenn ich ihn richtig (film die 3 gerichtet. Es handelt zu 263 8 1 n, wird dazu bemerkt: ; 3 Auswanderer wird nch deen Flten und Si. neuen Vehörde wird es jusbesondere, nachdem hie Kriezähessn is zu haben. Jeden solls' brauchen wir die Zipiltommissare fich darum, sich darüber schlüssig zu werden, in relchtr Weise pflichten , n , 2 l rials usw.

Ministerien Üüberschneiden, so mit dem Arbeitsministerium, dem gsten Europas . , ö. i ; öbber gehen, und wir müssen lediglich Vorsorge tresfen, daß . ⸗ ö ⸗ h bart meht 0 dime ; . e. , sagäatte et in notwendig feln, bie gelernten Arch: . 63 * einem öihbau auf diesem Gebiet mit aller Enern . 6 eee re am besten herauskommen. Ich möchte an die alliierten und assoziierten Mächte. Nach Artikel 238 des

fast die gesamte Sozialpolitik ee , r. auch 1. , r 8. e m 3 . . Das n. a, ,, Kar er deutschen M . J

rage zu regeln hat, ferner mit dem Ernährungsministerium. an nicht eine Behörde machen, sondern das müssen die international ver⸗ z 3 Dre en aan. der nent ö ; I r jerlei hinweisen, was mit der enpolitik ersailler Vertrags ist Deutschland verpflichtet, gemäß dem v

. 5 , e. detz die Pflige der Gelundhenl nicht denen ebenen. . . , , vage en nr fin! . bh e. 1 Unttag F ker wird angenommen ud nt n, n. eri ehre Wirtschaft muß fähig 6 ,. er niln f fiel . en fr. 68. fear nen R Auch gegen die amtliche Auskunfterteilung des Wanderungsanites Deratungen mit der Histor 6 Komimission/? Bei. de de ite bewilligt. en Ansturm * wangtmaßnahmen zu ertragen und die großen Ge. bar des weggeführten, beschlagnahmten oder sequestrierten Bargeldes,

her die Kries Für Zwecke der T echnischen Nothilfe sind an fahren abzuwenden, die auf dem Gebiete der Arbestelosigkeit aus pie auch n der weggefübrten, beschlagnahmten oder le

arbeitet werden kann, sendern daß sie eine Tendenz ist, die die rantie, so daß das Reich schließlich Rechtzansprüche zu gewärtigen j z ö en erubrn erster e Hernden Ausgaben illi Mark ausgeworfen. Im erwachsen. Sie muß aber gleichzeitig neben dieser negativen seguestrierten Tiere oder Gegenstände aller Art und Wertvapiere zu be⸗= i 9 geshichts werden zunächft natu gemäß, Sffs gere ingeth en e ,, , , iu all ee sen 661 den Zwangsmaßnahmen der Gegner wirken, falls es möglich ist, fe auf dem Gebiet Deutschlands oder 936

gesamte Gesetzgebung zu durchdringen hat, (sehr richtig! im Zen⸗ at. Es genügt, wenn die privaten Organisationen unter . immer weng Kerordentli i 25 Millionen Mark. n mitguwirken haben. Im aufe der Zelt werden es then chen Haushalt stehen ig, Position ab. Man sich auch schon n vorbereiten auf dag, was später kommen fol. Verbündeten festzutellen. Die far die sieberwachung der Ausführung

trum) die alss im Wohnungswesen, imm Ernährungswesen, in der Vontrelle des Staates Festellt werden. Private Srganisgtionen werden. Mlle wissen schaftltchln Srgämnsaüonen find ausgoonn 6, d Zozi it iterfũ können vor irgendeinem Lande warnen, aber eine Behörde kann es 8a 2rg ; d' Bewerb inen Kenn n, d Gen) ꝛ; . . in⸗ darüber find. wir uns wohl alle einig, daß wir über kurz oder der minitärischen Bestimmungen des Versailler Vertrags in diesen n rer shdeitef erlernen eme we, bäh denn l än hre, nn en hn d e, , . e engl, Sitzungen . Inn nen m den le r r, 6, 8 , , ig r e gn ne, s ne, wenden und vorgesebenen lleberwachunggangschüsse baben auf deer, e ibnen

9 Rresse de echnen. dafür e g igt, in g tas um so ficherer, e ruhiger wir unsere a eng Lage über ertellten Ermächtigungen eine Reihe von Forderungen erhoben. Di

nahmen hervortreten muß. Also in allen Ministerien muß, genau dürfen uns keine neuen Feinde schaffen. Was hat das Amt mit J . * 1 ; . ma — j z Sistorischen Kommission⸗ geprüft wurden. Wenn im n aj ; ĩ ; j ; x WJ aut werden, die Be⸗ . ö 1 nregung J afllich ker e über hunderttausend Köpfe. Von zh g J eit hinaus Ziffern für deutsche Finanzlei tungen in An bestehenden gesetzlichen Vorschriften nicht aus, die lendeclel ist die Achse, um die zee en , haben h seräbe an den Knee ank ndr i Jar? alte feli fe , . iasko gemacht. . müssen die Sache jetzt führung solcher Forderungen durch Privatperfohen zu 4.

arbeitung der ungeheuren Masse der Akten ü

eigentlich ein Stoff ist, der abgetrennt von anderen Stoffen be habe . Bedenken; denn das Reich übernimmt damit eine Ga—

Ner tãnbniz fir bi ; r Wanberungsamt ein rständniz für die Aufgaben der Hygiene hat; sonst werden alle an , in Inte reffe er gn * n ahn,

die gesetzgeberischen Aufgaben, deren Lösung den einzelnen Mini⸗ eren f ist viel zu . Per A

rien obliegt, falsch und unrichtig gelöst werden. fich alles dreht. Helterkeit Der Verein für Sieblüng und Gebildeter ausgezeichneter Beamten vorhanden. ůt ewesen wäre, nichiz bemerkt, In Berlin ĩ i assen und, wie das auch im Jeichstag eigentlich leisten, insbefondere gegen Privatpersonen, falls dies Die Gesetze, die von Herrn Dr. Moses vermißt worben sind, Wandernug. will mj dem Hande nn 5Samt an fen g e n weil Zum Kapitel e derer e, e, auf das erh. n n,. i n. . , ö die , — ö. den erscheinen sollte, , , n wa, . rs zu, Teil bertz beim Reichsrat, wie das Geseg über die Ge. er viele Sffiziere hat, die auswandern wollein. Aber schließlich Kriegsverluste und Kriege rgräber efi nu ind die allerãrmsten Kreise art betro sen ittelpunkt unferer ganien Vorbereitungen stellen. Für den Wieder. Prętokollen. welche die . zur Feststellung des le tebean heiten! das sich seit ane 3 1920 . 15 Jahren wird auch jeder Gcsgunrerein ober dergleichen ein Mitglied haben, Abg. Dr. Löw en st ein (ll. Soz.) einen e n, ehh nn e fen, , eng err nf 9 aufbau der zerstörten Gebiete muß nunmehr ein wirklich in das estitutionsperfahrens erlassen hat, eine Anzahl Vorschriften enthalten 3 2 . 69 ar en. 66. se . Jahren, das auswandern will. In dem Siedlungsverein gibt es eine ganze Verlegung des Amtes nach Spandau. Die llebersied ung ö i m f n r ne ge i e ien en ꝛass en⸗ ein zelne ., Plan gemacht werden, soweit das bei dem Mangel! deren Durchführung für das Deutsche Reich den Erlaß neuer Vor,

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