134856 In die Liste der beim hiesigen Amts—⸗ gericht zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Paul Wirsel mit dem Wohnsitz in Bonn heute eingetragen worden. Bonn, den 21. März 1921. Das Amtsgericht. (134855 Der Rechtsanwalt Fritz Geyer ist heute in die Liste der bei dem biesigen Landgericht zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden. Düsseldorf, den 18. März 1921. Das Landgericht.
ls CSõz]
Der Rechtsanwalt Dr. Max Franböõse aus Heide ist in die Liste der bei dem Amtsgericht in Heide zugelassenen Rechts⸗ anwälte eingetragen worden.
Seide in Solstein, den 18. März 1921.
Das Amtsgericht.
134425
Der zur Rechtsanwaltschaft bei dem
Rechtsanwaltsliste des Landgerichts Würz⸗
burg eingetragen. Würzburg, den 19. März 1921. Der Präsident des Landgerichts.
(134429 J
In der Liste der bei dem Kammer gericht zugelassenen Rechtsanwälte ist der unter Nr. 259 eingetragene Rechtsanwalt Dr. Leonhard Holz auf seinen Antrag heute gelöscht worden.
Berlin, den 21. März 1921.
Der Präsident des Kammergerichts.
(134857
Der hier zugelassene Rechtsanwalt Eduard Alfred Meichßner hat seinen Wohnsitz von Schneeberg nach Zwickau verlegt. Der Präsident des Landgerichts Zwickau, am 21. März 1921.
8) Unfall⸗ und Imaliditãts⸗ 1c. Versicherung.
Lagerei⸗BVerufsgenoffenschast, Sektion l, Königsberg, Pr.
Die ordentliche Sektionsversammlung,
(134560
Sektion hiermit eingeladen werden, findet
Mittwoch, den 25. Mai 1921, im Seltionshüro in Königsberg, Pr., Unterlaak Nr. 5, ftatt. Die Tagesordnung und die Stimmenanzahl wird den Sektionsmitgliedern
durch besondere Einladung bekanntgegeben
Der Sertionsvorstand. Wolffram, Vorsitzender.
Heinr. Königsberg, Pr., den 22. März
Bekanntmachung
betreffend die Wahlen der Mit
Im Anschluß an obige Einladung geben wir bekannt, daß die Wahl des am oben angegebenen Ort und Tag um 11 Uhr Vormittags
Sekt ionsvorstandes statt findet.
Wahlberechtigt ist jedes zur Sektion gehörende, in das Betriebsverzeichnis eingetragene Mitglied der Berufsgenossenschaft. Jedes Mitglied kann sich durch ein anderes stimmberechtigtes Mitglied oder durch einen bevollmächtigten Leiter feines
Betriebes vertreten lassen.
In der Einladung des einzelnen Wählers
dem einzelnen Wähler auf Grund der Wäh
Das Einladungsschreiben gilt zugleich als
zu der Wahlhandlung mitzubringen.
Die Wählerliste liegt vom 23. März bis 24. Mai 1921 in den
8 bis 2 Uhr im Sektionsbüro zur Einsicht
Etwaige Einfprüche gegen die Wählerliste sind bei Vermeidung des Aug⸗
schlusses spätestens vier Wochen vor de mitteln bei dem Wahlvorstand zu Händen
Es sind 10 Mitglieder und 10 Ersatzmänner zu wählen.
Der Sektionsvorstand schlägt folgen Vorstandsmitglieder: Gonrad Schröter, 1. Fa. v. Gizvcki E Schröter, Kaufmann, Königsberg Pr. „Eugen Blaß, i. Fa. H. Schlender Nachf., Kaufmann, Königsberg Pr. Walter Silberstein, i. Fa. J. Silber⸗ stein jun., Kaufmann, Königsberg Pr. Paul Neumann. i. Fa. Paul Neumann & Co, Kaufmann, Königsberg Pr.
„Egmont Sprengel, i. Fa. H. A. Sprengel, Kaufmann. Königsberg Pr.
Fritz Dröfe, i. Fa. Henze, Mahlow X Co, Kaufmann, Königsberg Pr.
Otto Goebel, Stauermeister, Königs⸗ berg Pr.
Stadtrat Franz Lippold (Warenein⸗ kaufsverein G. m. b. H.), Tissit.
Otto Augustin. i. Fa. J. F. Augustin, Kaufmann, Allenstein.
Eduard Geiß. i. Fa. C. E. Geiß,
Kaufmann, Stolpmünde.
Die Ersatzmänner sollen in der ar Vorstan zsmitglieder eintreten. . Weitere Wahlwporschläge können bis
Wahlordnung zu beachten.
Die eingereichten Wahlvorschläge können nach ihrer Zulassung im Sektionsbüro
hon den Wählern eingesehen werden.
Die Wähler können nur einen solchen Stimmzettel abgeben, der mit einem
der zugelassenen Wahlwvorschläge vollständig der Namen genügt auch der Hinweis auf d Die Stimmzettel sollen von weißer
Stimmzettel, von diesen Bestim mungen abweichen, Abweichen die Absicht einer Kennzeichnung wahrscheinlich macht. Die Wahl wird eine Stunde nach Beginn
Wähler können noch von ihrem Wahlrecht
Königsberg Pr., den 22. März 1921. Der Wahlvorstand.
Heinr. Wolffr
10) Verschiedene Bekanntmachungen.
Iizabba]
Berliner Rennverein.
Am Dienstag, den 12 April 1921, Mittags 12 Uhr, findet im „Hotel Kaiserhof“' zu Berlin, Wilhelmplatz, die ordentliche Geueralversammlung der wirklichen Mitglieder des Berliner Ftenn= vereins statt, zu welcher dieselben hiermit eingeladen werden.
Gegenstände der Tagesordnung:
1. Bericht über die Tätigkeit des Ver⸗
eins im Jahre 1920.
; . des Jahresabschlusses für
3. Vorlage des Voranschlags für 1921.
4 Neuwaht eines satzungs mäßig aus— scheidenden Mitgliess in die Finanz kemmission des Berliner Rennvereins
(8 16 der Satzungen) sür 1JpM2I und
1922 (Herr Geheimrat C. Meyers. 5. Neuwahl eines Mitglieds in die
Finanzkommission des Berliner Renn⸗
2
e We svätestens vier Wochen vor dem Wahl⸗ lage, d. h. bis einschl. 27. April 1921, bei, dem Wahlvorstande unter . Sektionsadresse eingereicht werden. Hierbei sind insbesondere die 55 7 und 22 der
(134567 i. ordentlichen Gewerkenversamm⸗ ung auf Donnerstag, den 14. April 121, Nachmittags 4 uhr, in das Büro der Gewerkschast, Rhabanusstraße 25, Fulda.
zu welcher die Mitglieder der Vormittags 11 ur,
werden.
1921. glieder des Sektionsvorstandes.
13 zu der Sektionsversammlung ist die lerliste zustehende Stimmenzahl angegeben. Ausweis zu der Wahl und ist daher
Stunden von aus. ;
m Wahltage unter Beifügung von Beweig—⸗ des Sektionsbüros einzulegen.
de Personen vor:
Ersatzmänner: .
11. Georg Thran, 1. Fa. Holldack & Thran, Kaufmann, Königsberg Pr.
12. Siegfried Meier, i. Fa. J. B. Ehlers,
Kaufmann, Königsberg Pr.
13. Georg Krohne, 1. Fa. Th. Krohne, Kaufmann, Königsberg Pr.
14. Direktor Kritz Schliewen (Kohlen— k Königs⸗ erg Pr.
15. Otto Jerosch, i. Fa. D. Jerosch & Sohn. Kaufmann, gönigeberg Pr.
Adolf Wolffram, i. Fa. Henze Mahlow & Co., Kaufmann, Königsherg Pr. Erwin Sielmann, i. Fa. Gröninger Sielmann, Kaufmann, Köni berg Pr. Ferdinand Heitz, i. Fa. J. 6 Bittrich X Söhne, Kaufmann, Königsberg Pr Dr. iur. Kurt Adamfohn, J. Fa. D. Arnheim, Kaufmann, Königsberg r. Konsul Gustav Janzen, i. Fa. Th.
Förster, Kaufmann, Pillau. igegebenen Reihenfolge für die einzelnen
übereinstimmt. An Stelle der Aufzählung ie Ordnungsnummer des Wahlvorschlags. Farbe und 10: 18 em groß sein. Soweit sind sie ungültig, wenn das
geschlossen; die alsdann a Gebrauch machen. nwesenden
a in, Vorsitzender.
vereins für 1921 und 1922 an Stelle des ausgetretenen Herrn Gehenmrat Steinthal.
Neuwahl für den nach dem Turnus aus, der Aufnahmekommission auß— scheidenden Herrn Grafen Henckel.
7. Verschiedenes
Das Präsidium des Berliner
NRennvereins. J. A.: Hans Heinrich Fürst von Pleß, Präsident.
Einladung der Gewerkschaft Lettengraben
Tagesordnung:
Entlastung des Grubenvorstands auf sch
Frund der Verwaltungsrechnung. Genehmigung der Ja resbilanz ver 31. Dejember 1920. Ersatzwahl für das ausscheidende Mit— glied des Grubenvorstands. Fulda. den 21. März 1921. Der Grubenvorstand.
Landgerichte Würzburg zugelassene Assessor Dr. Joseph Haubach wurde heute in die
sammlung vom. 19. Dezember 19260 Gesellschaft aufgelst. werden ersucht, melden.
1317949 . ; W. Ritmüller R Sohn G. m. b. S
die Gesellschaft aufgelöst worden, werden die Gläubiger der Gesellschaft in Ge— mäßheit des aufgefordert, Alleestraße 6, zu melden.
(134561) Bekanntmachung.
Der von der Firma S. Merzbach, Offenbach a. M, bei uns eingebrachte An⸗ . * Zulassung von
Leander⸗Schuhfabrik Attienge⸗ sellschaft vormals Carl Ochsen⸗ irt C Behrens in Offenbach a. M. Nummer - 6000 zum Handel und zur Notierung an der biesigen Börse ist auch von der Firma A. Merzbach G. m. b. H, Frankfurt 4. M., eingereicht worden. . Frankfurt a. M., den 21. März 1921. Die Kommission
für Zulassung von Wertpapieren an der Börse zu Frankfurt a. M.
(134562 ,,, , ,, Von der Deutschen Vereinsbank und der Deutschen Bank Filiale Frankfurt ist bei uns der Antrag auf Zulassung von HK 4099000, — Stammaktien Nr. 240001 bis 28 000 und 200990 90909, — Go½¶ Vorzugs⸗ aktien Lit. 4 Nr. 1— 20 008 der Gebrüder Junghans A.⸗G. in Schramberg (Schwarzwald) zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereicht worden. Frankfurt a. B., den 21. März 1921. Die Kommission .
für Zulassung von Wertpapieren an der Börse zu Frankfurt a. M.
Il345ßs6] Bekanntmachung. . Die Commerz und Privatbank Aktien⸗ , , in Hamburg, hat den Antrag estellt, ⸗ nom. K 1600 000 nene 1600 e, , , zu je KAzz 1000, Nr. 321 a—e bis Nr. 640 a— e, der Acetien Bierbrauerei in Samburg zum Börsenhandel und zur Notierung an der hiesigen Börse zuzulassen.
Damburg, den 19. März 1921. Die Zulaffungsstelle an der Börse
zu Hamburg. E. C. Ham berg, Borsitzender.
134566
poihtechnische Cesellschast zu Berlin.
Die diesjährige ordentliche General⸗ versammlung findet statt am Don⸗ nerstag, den 7. April 1921, Abends S8 Uhr, im „Grünen Saal“ des Meister⸗ saalgebäudes, Berlin W., Köthener Straße 38 1. Tagesordnung: Wahl der Mitglieder des Vorstands und des Ausschusses sowie der Revi⸗ soren zur Durchsicht der Kassen⸗ verwaltung und zur Entlastung. Be⸗ richt des Vorstands über die inneren Angelegenheiten der Gesellschaft. Feft⸗ setzung des vom Vorstand und Aus— schuß vorberatenen Etats. Aenderung der Satzungen. Festsetzung des Bei⸗ trags für das Vereinsjahr 1921/22. Dr. Je erich, Erster Ordner.
1326019 Einladung zur Mitgliederversammlun des Zentral ⸗Vereins für Thü lc? Wanderungen in Berlin am Donners tag, den 7. April 1921, Abends GH uhr, in der Wohnung des Herrn Dr. Simon, Berlin, Tiergartenstr. 15 2. Tagesordnung: 1. Satzungsänderungen (C8 9, 11, 13, 15). 2. Geschäftsbericht und Entlastung des Vorstands und des Ausschusses. Wahlen. . 4. Verschiedenes. Sollte die Mitgliederversammlung nicht beschlußfähig sein, so findet im Anschluß um 7 Uhr eine 2. Mitgliederver sammlung statt, die ohne Rückficht auf die Zahl, der vertretenen Stimmen be—⸗ schlußfähig ist. Prof. Dr. Edmund Meyer, 1. Vorf.
(134565
Ordentliche Sauptversammlung am
Freitag, den 6. Mai 1921, Nach⸗
mittags 2 uhr, im Humbfer-Brän,
Berlin, Tauentzienstraße 71.
Tagesordnung:
1. Wahlen zum Verwaltungsrat.
2. Jahresbericht des Vorstands und Ver— waltungzrats.
3. Genehmigung der Jahresrechnung und Erteilung der Entlastung.
4. Festsetzung des Zeitpunktes der dies⸗
jährigen kolonialen Gedenkfeier.
5. Geschäftliches.
Berlin, den 22. März 1921.
Kolonialkriegerdank G. .
Berlin VW. 35, Potsdamer Straße 97, Hupfeld,
stellv. Vorsitzender des Verwaltungsrats des Kolonialkriegerdank. E. V.
131792
Laut Beschluß der ö , . ist die Die Gläubiger ihre Forderungen anzu— Verkaufs verein für Ziegel⸗ und Kalksandsteine G. m. b. S. i. L.
Ve
der Gesell⸗ Februar 1920
Göttingen. Nachdem durch Beschlu
afterversammlung vom J
§z 65 des Gesetzes hierdurch sich bei ihr in Göttingen,
Göttingen, den 10. Mär; 1921. Der Liquidator:
090 O90, — vollgezahlte und auf den Inhaber lautende Aktien der
134568 Vaterländ. Feuer⸗Versicherungs⸗ Societãt zu Nostock auf Gegen⸗
seitigkeit. .
Zu der am Sonnabend, den 23. April 1921, Vormittags 10 uhr, in unserem Geschäftslokale zu Rostock, Gr. Mönchen⸗ straße 15 1, stattfindenden ordentlichen Generalversammlung heehren wir uns, unsere Mitglieder hierdurch einzuladen.
Die Berechtigung zur Teilnahme an der Generalversammlung ist spätestens am Tage vor derselben durch Vorlegung des Versicherungsscheind im Societätsbüro nachzuweisen.
Tagesordnung:
Hericht der Revisionskommission.
Genehmigung der Jahresrechnung ein—
schließlich der Verwendung des Jahres⸗ überschusses.
„Entlastung des Vorstands und des
Aufsichtsratßßtt.s ö
Wahl von zwei Mitgliedern des Auf⸗
sichtsrats. ; — Wahl von zwei Revisoren und zwei Stellvertretern. ö. k
„Festsetzung der jährlichen Bezüge für die Mitglieder des Aufsichtsrats (Satzung 5 16 Nr 7).
Rostock, den 22. März 1921. Vaterländische Feuer ⸗Versicherungs⸗ Societät zu Rostock auf Gegen⸗
seitigkeit. . Der Aufsichtsrat. Der Direktor. W. S. Scheel. Voigt.
(13 4570) ;
Das Mitglied unseres Aufsichtsrats Hugo Wincke, Rendant a. D. in Crefeld, ist gestorben. .
Der Aufsichtsrat besteht nunmehr noch aus folgenden Personen: ! 1. Wilhelm Hüskens, Oberstadtsekretär,
Rheydt, Ebel, Oberstadtsekretär,
2. Hermann Viersen, ( 3. Heinrich Tapper, Oberstadtsekretär, Crefeld, ; 4. Adolf Ball, Postsekretär, Düsseldorf. Viersen, den 21. März 1921. Die Direktion der Sterbekasse des Bundes Deutscher Militäranwärter V. V. M. G. Bredel.
134573
Deutsche Pantoskop Gesellschaft m. b. S., Berlin.
Laut Gesellschafterbeschluß ist die Ge—
schaft in Lignidation getreten.
Liguidator ist Herr Reinh. Schulz
Berlin NW., Bötzowstraße 23.
Eventuelle Forderungen sind dort
anzumelden.
133259] Die Firma Nheinische Spinnpah Schneide Färbe⸗Ges. m. b. lt Mr-⸗Gladhbach ist, in Liguidatzon ! treten. Die Gläubiger werden ! gefordert, sich zu melden. ; Der Liquidator. ;
130489 Bekanntmachung.
Die Bayerische Pferde Cinfan Zentrale G. mi. b. H. in Münch ist, aufgelöst. Die Gläubiger de 9 sellschaft werden aufgefordert, sich ben zu melden.
München, den, 20. September l
Der Liquidator: Dr. Miche Siegel, Ikechtzanwal München, Weinsir. II.
l307 88] z
Die Wirtschaftliche Bereinigm Cölner Ledergrosthändler b: H. in Köln ist durch Beschluß, Generalversammlung vom I5. Dh 1920 aufgelöst. Die Gläubiger HGesellichaft werden hiermit aufgespotde sich bei derselben zu melden. Wirtschaftliche Vereinigung Cöln Ledergroßhändler G. m. b. 5. j. din
Der Liquidator:
Dr. Kaufmann, Rechtsanwalt
Köln, Hohenzollernring s J.
132290
Die Firma „Eskimo. Sagan Schuhstofffabrik Ernst Tietze 6 Ot Mehl G. m. b. S., Sa gau, befinde in Liquidation. Etwalge Gläubig werden aufgefordert, sich innerhalb Pon bei genannter Firma zu melden.
133556
Die Firma Rabatt Spar Vere vereinigter Geschäftsleute Nord R Gesellschaft mit beschränkter Saftu mit den Sitz in Berlin hat sich m gelöst und ist in Liguidation genen Liquidatoren sind Heinrich Bornemg Lübecker Straße 37, Rudolf Kurth, In richsberger Straße 1.
Die Gläuhiger der Gesellschaft wer aufgefordert, ihre Forderungen anzumenn
Berlin, den 21. März 1921. Rabatt Spar Verein ver. Geschif
leute Nord West G. m. b. 5.
in Liquidation.
d
129631 Die Gesellschaft mit beschränkter Haft⸗ Lange C Weber in Drentwede aufgelöst. Die Gläubiger der Ge schaft werden aufgefordert, sich bei hh melden. Drentwede, den 9. März 191. Der Liquidator, Robert Webe
1322931) Die Firma Oskar Seinrich &
gelöst und in Liquidation getreten.
zumelden.
Dres den N., Fritz Reuter ⸗ Straße 64,
Co, Holz⸗ u. Alteisen handlung ist durch Beschluß der Gesellschaftet an
Die Gläubiger werden hierdurch aufgefordert, ihre Ansprüche bis zu 16. April d. J. bei dem unterzeichneten,
gerichtlich bestellten Verwalter z
Johannes Laemmerhirt, Dresden, Wittenberger Straße 81.
134837
; Bekanntmachung Die Aktionäre der Societe Ano, Assonan werden hierdurch zu den am mittags 4 Uhr,
1. Jährliche ordentliche Gener ordnung gemäß Artikel 27 der Satzungen:
Verschiedenes.
Gegenwärtiger Text:
; Artik Die Einberufungen erfolgen einen Monat vor der Versammlung durch Be— kanntmachung in zwei Zeitungen Aegyptens und einer Zeitung in Berlin.
Die Nummern der durch das Los zur Zurückzahlung bestimmten Obligationen werden veröffentlicht in zwei Zeitungen Aegyptens und einer Zeitung in Bersin.
„Die Nummern der durch das Los zur Zurüczahlung bestimmten Aktien werden veröffentlicht in zwei Zeitungen Aegyptens und einer Zeitung in Berlin.
Alexandrien zu hinterlegen. Der Delegierte des
Sociste Anonzme du Chemin de fer HKenmeh-ASSOräm.
an die Aktionäre. nyme du Chemin de fer Kone Dienstag, den 3. Mai 1921, Nat
tte am Sitz der Gesellschaft in Kairo, Rr. 16, Rue Cheikh io El⸗Sebaa, stattfind enden Generalversammlungen eingesaden.
alversammlung mit folgender Tage
Ernennung des Zensors, Ziehung der zurückzuzahlenden Aktien,
2. NUusterordentliche Generalversammlung zwecks Beschlußfassung ib die vorgeschlagene Abänderung der Artikel 24, 30 und 533 der Satzungen wie foht:
Neue Fassung: el 24. daf Die Einberufungen erfolgen em Monat vor der Versammlung du Bekanntmachung in zwei Jeilumg Aegyptens.
Artikel 36.
Die Nummern der durch das Loß Zurückzahlung bestimmten Obligatien werden veröffentlicht in zwei Zeitung Arg ptens.
Artikel 35. J
Die Nummern der durch das Los; Zurückiahlung bestimmten Aktien wer veröffentlicht in zwei Zeitungen Aegwpten
. Zur Teilnahme an der Generalversammlung sind zehn Aktien mindestenz ff Dage vor der Versammlung bei der Rational! Bank of Egypt in Cairo ode
Verwaltungsrats.
ii 7s85j
Atting. Sch inst
Wiesbadener Kriegskreditkasse G. m. b. H
bilanz. Passiba.
Kassenbestand⸗⸗⸗
— 7 —
b Ausstehende Wechselforde⸗ rungen (werden an die Armenverwaltung abge⸗ treten). 1500
62 500
sr cod = Soll.
Sch lußrechnung.
4 Gesellschafts kapital (gelangt zur Rückzahlung) . . h2 bt Ausgleichs fondsrestbetrag
(zur Abschreibung der noch nicht eingegangenen — Wechselforderungen) m hi ol
Ha ben.
Handlungsunkosten . Verzinfung des Gesellschafte⸗ k kapitals für 6 Jahre zu EFntnahme aus dem Aus—
4. . D
3 M..
K
11250 15 601 März 1921.
09
Wiesbaden, im
Berger,
Richard Müller, Vorsitzender.
Max Reibstein.
4351 05 Gewinnvortrag
Zinsen aus 1920
gleichsfonds ....
Die Liqguidatoren: Schleucher, Mergenthal, Beger.
in Schweden; V
ee,
Erste Zentral- Hand ets register⸗Beitage im Deutschen Reichsanzeiger ind Preußischen Staatsanzeiger
Rr. J.
Der Inhalt dieser Beilage, i
* Gisenbahnen enthalten sind,
Berlin, Donnerstag, den 24. März
1921
n n welcher die Bekanntmachungen über 1. chts⸗, 6. Vereins-, 7. Genossenschafts, S8. Zeichen- J. Musterregister, erscheint nebst der Warenzeichen beilag
Eintragung ꝛc. von Patentanwälten, 19. der urheberrechtseintragsrolle sowSie 11. e in cinem besonderen Blatt unter dem Titel
2. Patente, 3. Gebrauchsmuster. 4. aus dem Handels⸗ 5. Güter⸗ über Konkurse und 12. die Tarifs⸗ und Fahrplanbekanntmachungen
Sentral⸗Handelsregifter für das Deutsche Reich.
Das Zentral ⸗Handelgregister
sir Selbstabboler auch durch die Geschäftzstelle des Reichs.
sraße 32, bezogen werden.
für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, und Staatsanzeigers, 8W. 48, Wilhelm⸗
in Berlin
Das Zentral ⸗Handelsregister fũr das Deutsche Reich erscheint in der Re betrãgt 18 A 5. d. Viertesjahr. — Einzelne Nummern kosten 50 Pf. — 5gespalt. Einheitszeile 2 A. Außerdem wird auf den Anzeigen preis
el tãglich. Der Bezugs vreis nzeigenyreis f. d. Naum einer ein Teuerungszuschlag v. SO v. H. erhoben.
——
Vom „Zentral⸗Handels register für das Sentsche *-* Ter- heute die Nrn. 70A, 70 B und 70G ausgegeben.
m
Her, DSefriftete Anzeigen müffen drei Tage
vor dem Sinrückungstermin bei der Geschäftsstelle eingegangen fein. MM
. ) Patente.
ie Ziffern links bezeichnen die Klasse. ö. i , hinter dem Komma die Gruppe.)
a) Anmeldungen.
Fur die angegebenen Gegenstände haben hie Nachgenannten an dem bezeichneten ige die Erteilung eines Patentes nach⸗ rucht. Der Gegenstand der Anmeldung st einstweilen gegen unbefugte Benutzung
ũtzt. öbtz. z oꝛs, Crnst Krengel, Crefeld, Kronprinzenstr. 62. Teigauswerfvorrich⸗ ng an Sxekulatiusmaschinen. II. 2. 26. zb, 17. S. 52 949. Friedrich Scior, Jürnberg, Hintere en,, . 21. Hosen niger, dessen Strippen an dem Träger⸗ nde unter Zwischenschaltung eines Fpiralfedersteges angehängt sind, der an nem in der und n, liegenden Trag⸗ ligel befestigt ist. 29. 4. 20. ⸗ ze, 3. B. 30 098. Adolf Bachner, Berlin, Hnr. 106. Knopflochschützer. 18.7. 19. 35, 7. H. S1 121. Gertrud Hauser, orschach, weiz; Vertr.. Dr. G. ibers, Pat.Anw., en lfu a. M. . fin . tücke. 28. 5. 20. Echwe iz 8. O. ( . ö J. 19 804 Eugen Jahn, Berlin, ö 22. Koch⸗ oder Heizbrenner. sö. 11. 19. A, 83. S. 52 146. Oskar Sattler, Braun⸗ äweig, Raabestr, 9. Druckkörper, insbe⸗ . für Blechdosenverschließmaschinen.
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n ö. St. 31 821. Dr. Robert Stoll, ddelber. Verfahren zur Darstellung
Koks, f
.
für Ver ⸗ l HS. nach dem Pupinsystem. 3. 8. 26
bon Nsubstituierten 3⸗Dihalogenoxindolen; Zus. 3. Anm. St. 19 915. 19. 3. 19. ETZ, 14. K. 69 065. Dr. Georg von Kereszty u. Dr. Cmil Wolf, Budapeft; Vertr.: Dr. Fritz Wgrschauer, Pat. Anw. Berlin SW. 61. erfahren zur Dar⸗ . von Morphinallyläther. 28. 5. 19. ngarn 24. 3. 19. 129, 29. B. 89 317. Bakelite Gesellschaft m. b. H., Berlin. Verfahren zur Dar⸗ stellung von benzol ⸗ und öllöslichen harz artigen Kondensationsprodlkten aus Phe— nolen und Aldehyden. 3. 5. 19. 129, XW. 3. 93 087. Bakelite⸗Gesellschaft m. b. O., Berlin, u. Dr. Nichard Hesfen, Erkner b. Berlin. Verfahren zur . stellung von löslichen, schmelzbaren Kon⸗ densationsprodukten aus Phenolen und Formaldehyd. 1. 3. 20. Lac, 6. St. 31 825. 2. & G. Stein⸗ müller, Gummersbach, Rhld. Wasser⸗ standszeiger mit Schauplatte. 21. 3. 19. 15a, 17. K. 72 811. Fried. Krupp Akt⸗ Ges., Essen. Vorrichtung zum Abnehmen von Setz maschinenmatrizen bon einer Auf⸗ zugkette. 25. 4. 20. ; 159, 32. G. 50 064. Maximilian Graff, Brandenburg g. H., Grabenstr. 16. Vor⸗ 2 Einstellen der Randanschläge 151, 2. D. 36 305. Deutsche . bau⸗ und Vertriebsgesellschaft m. b. H., Berlin. Längsschneider an Kopier⸗ maschinen. 22. 8. 19. . . 156, 1. W. 50 85. Maschinenfabrik Winkler, Fallert & Co., Akt. Ges., Bern; Vertt.. Alfred Kramer, straße 26. Verfahren zum Drucken von Schrift⸗ und sonstigen Buchdruckformen; Zus. z. Anm. W. 49 194. 14. 6. 18 17e, 2. . 48 397. Anton Landgräber, . Ernst⸗Merck⸗Str. 12/14. Quer⸗ tromrieselkühler. 26. 5. 19. 17s, 11. D. 33 884. Anton Dukat, Berlin⸗ Südende, Oehlertstr. 22. Wärme⸗ , . If, 11. D. 35 019. Anton Dukat, Berlin⸗Südende, Oehlertstr. 22. Wärme⸗ austauschvorrichtung. 3. 10. 18. 18a, 3. Elberfeld Varresbecker Str. 129. Ver—⸗ fahren zur Erzeugung von Eisen im Schachtofen unter alleiniger Verarbeitung eisenhaltiger Schlacken. 15. 4. 20, E84, 10. G. 49 729. William Lawton Goodwin, Kingston, Ontario, u. William Philip Firth, Toronto, Ontario, Canada; Vertr. Dr. Ing. F. Spielmann, Pat. Anw., Leipzig. Verfahren zur Gewinnung bon Vanadin aus Eisenerzen oder Ge⸗ mischen ö Erze mit anderen Erzen.
,, , 28. 11
LSc, 1. S. 50 072. Dr. Fritz Spitzer, Berling Wullenweberstr. 12. Härtemittel ür Eifen und Stahl. 28 4 19. 3: 6. c? ö. ire ' ger en⸗West. icherheitsverschluß; Zus. z. Pat. 327 293. 24. 8. 20. oh, 5. S. 53 262. Jaroslap Skorkovsky, Prag; Vertr.: Dipl. Ing. St. Glowackf, Pat. Anw., Berlin Sy. 51. Gleisbremfe ür Cisenbahnwagen. 2. 6. 20. Oester⸗ reich 6. 7. 14. 2a, 25. F. 44 028. Deutsche Telephon⸗ werke G. m. b. H., Berlin. Anordnung zum Betrieb von , mit
ochfrequenz. 28. I2. 18.
La, 25. 8. 53 887. Siemens & Halske, . . 3 3 oppelspre altung ür ernsprech⸗ eitungen . Selbstin uktion helastung
Dla, 65. M. 67 755. Friedrich Merk, Berlin⸗ Schöneberg Geneststr. 5. al⸗ tungsanordnung für Anrufsucher in Fern⸗ He,, n. Zus. z. Anm. M. 65 874.
2c, 16. H. 77 390. Heinrich Hepting, DOherscheld, Dillkreis. Als Leitungsbund und Abzweigklemme verwendbare Vorrich⸗ tung; ig. * 331 499. 4. 8. 19. 2AcE, 17. B. g] 456. Alb. Bischoff, Char⸗ lottenburg, Stülpnagelstr. 2. Schelle für Isolierohr o. dgl. J. 11. 19. ZlIe, 20. B. 1 309. W. T. Glover & Company, Limited. Manchester; Vertr.: R. Schmehlik u. Dipl. ng. C. Satlow, Pat. Anwälte, Berlin Sw. 61. Verbin⸗ dung elektrischer Kabel mit konzentrischem Dilfoͤleiter. 23 10. 19. England 31. 19. 15. He, 21. P. 39 060. Karl Pfisterer, Untertürkheim, Margaretenstr. 25. Keil⸗ verbinder, besonders für elektrische Lei⸗ tungen. 12. 1. 20. 2Ic, 29. M. I0 032. Alfons Mayr, . Bleigasse B. 182. Drehschalter.
Dic, 31. W. 54 418. Karl Weitemever, Göttingen, Bürgerstr. 366. Zugwechsel⸗ schalter zum Verlegen unter Putz. 27. 1.20.
Siuitg ge. Schloß. Ih)
T. 23 844. Leonhard Treuheit, N
2c, 39. S. 54 446. Siemens⸗Schuckert⸗ werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. Schalttafel mit dahinter angeordneten Drehschaltern. 11. 10. 20.
2c, 46. B. 96092. Walter Blut, Berlin, Hasenheide 18. Stromabnehmer für Regulierwiderstände. 25. 9. 20. 2d, 17. S. 50 813. Siemens⸗Schuckert⸗ werke G. m. b. H, Siemen sstadt b. Berlin. Schaltung zur Drehzahlreglung von mehr⸗ poligen Gleichstromnebenschlußmotoren mit ,,, und Reihenwicklung im Anker.
if, 6. 3. 9116. Do n. Alfred S
Zöller, Charlottenburg, Schlüterstr. 49. , ,, elektrische Glühlampe mit Metallglühkörper und besonderem Kühl⸗ raum; Zus. z. Anm. Z. 8733. 25. 6. 14. 21 f, 46. 3 9363. Dipl-Ing. Alfred ee Fharlottenhurg, Schlüterstr. 49. Hasgefüllte , . Glühlampe mit Metallglühkörper und besonderem Kühl⸗ raum; Zus. z. Anm. Z. 8733. 7. 11. 13. 21 f, 66. 9. 51 0383. Bernhard Rogge,
Berlin, Orgnienstr. 6. Elektrische 6 . B
lampe; Zus. z. Pat. 331 151. 2. 9. 20 2Kf, 82. B. 90789. l Bachmann, Bühlau b. Dresden. Wechselstromqueck⸗ silberdampflampe für Kippzündung mit geteilter Leuchtröhre. 13. 9. 19.
2g, 2. M. 70 264. Dr. Paul Meyer A⸗G., Berlin. Wechselstrom⸗Elektro⸗ magnet. 30. 7. 20. . 2g, 20. L. 48 00. Dr. Heinrich Löwy, Wien; Vertr.: Dipl.Ing. G. Benjamin, Pat. Anw. Berlin SW. 11. Verfahren zur ö Erforschung des Erdinnern.
2Ih, 3. A. 32 294. Aktiengesellschaft Brown, Boveri & Cie, Baden, Schweiz; Vertr.: R. Boveri, Mannheim⸗Käferthal. Einrichtung zur Verhesserung des Wasser⸗ umlaufs in elektrisch geheizten Dampf⸗ kesseln mit Elektroden. 20. 9. 19. Zäh, 13. D. 37 737. Paul Dietrich, 3 urt a. M., Parkstr. 15. Elektrischer zötkolben. 9. 6. 20.
22d, 2. N. 18 001. Norsk᷑ e,, trist Koaelstofaktieselskab, ristiania, 3. Vertr.: Dipl ⸗Ing. C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen u. E. 5 Pat. Anwälte Berlin 8SwW. 61. Verfahren zur Herstellung brauner Schwefelfarbstoffe. 4.7. 19. Norwegen 12. 1. 17. . 22g, 5. F. 46 182. Dr. Wilhelm Fahrion, Stuttgart ⸗ Feuerbach, Ludwigstr. 21. Ver⸗ fahren zur Herstellung eines Lederschmier⸗ mittels. 360. 1. 20.
2b, 1. K. 68 471. Gebr. Körting Akt. Ges. Hannover⸗LZinden. Verfghren zur er uc ni von flüssigem Brennstoff.
2466 1. W. H0 563. Dr. Rud. ., e nrg Bismarckstr. 10. Regelbare uftdüse für Oelfeuerungen. 19. 3. 18. 2b, 7. C. 29 2336. Chemische Fabrik Bavaria, Schweinfurt a. M. Zerstäͤuber⸗ brenner für flüssige oder gasförmige Brennstoffe mit Regelung durch Längs⸗ verschiebung der Rohrteile; Zus. z. Anm. C. 28 13g. 18 8 2b, 7. M. 66 6985. Francis Randolph Maedonald, London; Vertr.; L. Schiff u. 8 Hillecke, Pat. Anwälte, Berlin 8w. 11. renner für flüssige Brennstoffe. 3. 9. 19. 2Z5b, 1. T. 23 499. Carl Tober, Berlin⸗ Karlshorst, Prinz⸗Adalbert⸗Str. 190. Faden , . für Rundflechtmaschinen.
Gb, 5. A. 33 568. Günther Augstein,
lle a. S., Dreyhauptstr. 5. Karbid⸗ 5
ampe mit getrennt von dem Karbid⸗ ö angeordnetem Wasserbehälter.
26Gb, 25. M. 70 224. Messer & Co. G. m. b. H., Frankfurt a., M. Azetylen⸗ entwickler mit einem bei jedesmaligem Niedergang der Gasbehälterglocke ein⸗ getauchten Karbidbehälter. 26. 7. 20.
26b, 25. M. 71918. D & Co. G. m. b. H., Frankfurt a. Azetylen⸗ entwickler mit vom Entwicklungswasser ge⸗ tragenem Schwimmer zur Steuerung des Karbidvorratsbehälters. 11. 10. 20.
26Gb, 38. B. 93 295. Paul Bartz, Berlin, Neanderstr. 11 a. Azetylenentwickler mit neben dem Gasraum liegenden Gegendruck⸗ raum. W. 3. 20. 26Gb, 38. B. 95 602. Stefan Blaich,
Karlsruhe i. B., Waldhornstr. 10. Aze⸗ ]
tylenapparat mit vom Gasdruck gesteuertem Karbidzufuhrventil. 18. 8. 20.
26Gb, 13. P. 40 445. Josef Prégardien, Köln⸗Braunsfeld. Azetylenentwickler für mit Gasabsteller bersehene, tragbare Lampen; Zus. 3. Pat. 318 198. 7 8 20 Tb, 47. Sch. 3s zig. Crnst Schmidt Wien; Vertr.; Dr. Döll ner, Seiler, Mae⸗ mecke, Pat Anwälte. Berlin Sw. 61. Azetylenlampe. 30. 6. 20.
26d, 8. K. 68 927. Heinrich Koppers, Essen, Moltkestr. 27. Verfahren zur Vorbereitung von Leuchtgas für die Ver⸗ teilung. 14. 5. 19. . 2T7b, 8. S. 46 883. Anton Landgräber Hamburg, Ernst⸗Merck⸗Str. 12/14. Ver⸗ fahren zur Entölung von Preßluft. 16.7. 18. 27, 38. L. 46 933. Anton Landgräber, Hamburg, Ernst⸗Merck⸗Str. 12/14. Ver⸗ . zur Abscheidung von Oel⸗ und Wasserdämpfen gus Preßluft. 26. 7. 18. 27e, 3. G. 52 722. Benjamin Graemiger, Zürich; Vertr. H. Näh ler, Dipl. Ing. F. Seemann u. Dipl.⸗Ing. Vorwerk, Pat. Anwälte, Berlin sw. 11. Anlage, welche einen Kreiselverdichter bzw. eine Kreisel⸗ pumpe und mindestens einen zweiten Ver⸗ dichter bzw, eine zweite Pumpe beliebiger Bauart aufweist, mit dem bzw. der jene Kreiselmaschine auf eine gemeinsame Druckleitung arbeitet. 3. 1.21.
ZDa, 7. C. 24 129. Johannes Elster, Adorf i. V. Verfahren, Nutzstoffe (ins⸗ besondere Fasergut) durch Spritzung von eimengen zu befreien. 23. 6. 19.
2DBa, 7. C. 24 435. Johannes Elster, Adorf i. V. Verfahren zur Gewinnung von Fasern, insbesondere Spinnfasern. 27. 10. 16.
29a, 7. GE. 24 4535. Johannes Elster, . i. V. Verfahren und Vorrichtung zur Gewinnung von Fasern, insbesondere Spinnfasern. 29. 9. 19.
2Da, 7. G. 24 668. Johannes Elster, Adorf i. V. Verfahren und Vorrichtung zur Gewinnung des Bastes von Nutz⸗ fasern enthaltenden Pflanzenstengeln. 1 1 19
0b, 17. H. 80 864. Paridom Hanno, Berlin- Friedenau, Stuhbenrauchstr. 35. ö bare für
die Zahntechnik. 6. 5. 20. . Ed, 3. H. 81 383. Dabid Heß, Berlin, Elsässer Str. 71. Künstlicher Fuß. 15. 6. 20.
20k, 12. St. 32 354. Otto Sterkel, Maschinen⸗ und Apparatebau Fabrik, . Inhalationsborrichtung.
328d, 3. T. 22 895. Tweer & Turck, Metallwarenfabrik, Lüdenscheid i. W. Aufnahmebehälter für Eier auf Reisen, Ausflügen, Märschen u. dal. 24. 6. 19. 2b, 7. V. 14529. Erwin Votieler, Chemnitz, Prinzenstt. 2. Gurkenschäl⸗ maschine. 14. 2. 19.
2f, 2. H. 75 083. Franz Hegnauer, München, Frühlingstr. 14. Wechsel⸗ rahmen. 26. 8. 18.
356, 8. S. 51 842. Siemens⸗Schuckert⸗ werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. Einrichtung zur Erzwingung aleicher Drehrichtung bei Motoren. 2 12 19
Ga, 21. V. 14995. Friedrich Vogel, Bünde i. W. w für Grude⸗
öfen. 30. 9. 2Ge, 9. H. 79 021. August Hering,
Nürnberg, Herrnhütte 13. Blech⸗Radia⸗ f
torenglied nach Pat. 335 8564; Zus. z. Pat. 335 884. 18. 11. 19.
37f, 1. K. 74 057. Dr. Reinhold Klin⸗ genfuß, Berlin, Elisabethstr. 42. Film⸗ aufnahmegebäude mit Glasdeckung und Drehbühne. 13. 8. 20. 28h, 5. R. 50 533. Otto Reimann. Pferdsdorf, Rhön, Post Unterbreizbach. Verfahren zum Färben von Holz. 30 5.6. Bb, 3. D. 37 036. The Dunlop Rubber Company, Limited, London; Vertr.: R. Korn, Pat. Anw., Berlin SW. 11. Verfahren zum Vulkanisieren von Kaut⸗ schuk und. ähnlichen vulkan isierbaren . 26. 1. 20. Großbritannien
40a, 2. K. 71 769. Fried. Krupp Akt. Ges. Gzusonwerk, Magdeburg ⸗Buckau. Abgasf hrung für Röst⸗ und andere Ver⸗ brennungsöfen. 21. 1. 20.
40a, 39. CG. 28 012. Erik Cornelius, Stockholm; Vertr.: Dipl. Ing. B. Kugel⸗ mann, Pat.⸗Anw., Berlin⸗Wilmersdorf. Verfahren, Zinkstaub in flüssiges Zink überzuführen. 25.4. 19. Norweg nn 16.35.14. 40a, 44 C. 24149. Chemisthe Fabrik bon der Linde m. b. H. u, Gustav von der Linde, St. Tonis b. Erefeld. Ber= fahren zum Reinigen von Weißblech , . Zwecke der Entzinnung.
40b, 1. L. 50 491. Franz Lange, Rauten⸗ kranz. Sachsen. Chrom⸗Mangan⸗Nickel. bronze. 18. 5. 20.
122, 14 K. 74 810. Dipl Inga. Udo Knorr, München, Barerstr. 39. Apparat zur Konstruktion von allgemeinen Kurven; Zus. z. Pat. 286 519. 22. 10. 20. 12, 19. D. 36 723. Jehan Dahl, Kristignia, Norw.; Vertr.: M. Wagner.
909
—
fũüs Abstandsmessung. 11. 19. Nor⸗ wegen 28. 11. 18. . 12e, 23. S. 52 810. Siemens & Halske Akt. Ges., Siemensstadt b. Berlin. Leistungsanzeiger für Venturirohre mit elektrischer Summierung der das Venturi⸗ rohr durchfließenden Flüssigkeits⸗ oder Gasmenge: Zus. z. Pat. 311 378. 17.420. 429, 4. S. 50 680. Socists d' Optique et de Méöcanique de Haute Précision, Paris; Vertr.. M. Wagner. Pat. Anw., Berlin SW. 11. Anordnung zum Aus⸗ gleich von Temperatureinflüssen auf die wahre oder scheinbare Brennweite von optischen Elementen. 30. 4. 19. Frank⸗ reich 9. 10. 18. 42, 12. W. 53 851. Theodor Wulf jr., Werl i. Westf. Dauerkalender mit dreh⸗ baren Anzeigescheiben. 20. 11. 19. 1420, 9. N. 18911. N. V. Maatschappij Fakir“, Scheveningen, Holl.; Vertr.: Dr. P. Ferchland, Pat.⸗Anw.,. Berlin⸗ k Elektrisches Propellerlog. . 6 0 420, 9. N. 18 933. N. V. Maatschappij Fakir“, Scheveningen, Holl, Vertr.: Dr. P. Ferchland, Pat. Anw., Berlin⸗ Schöneberg. Elektrisch⸗hydraulisches Log. . ; 5c, 18. J. 20 600. Ludwig Jürdens, Osnabrück, Lohstr. 1. Rübenerntemaschine. ,. 15c, 19 G. 50 272. Alois Grieger, Breslau, Steinstr. 45/50. Maschine zum Köpfen von Rüben. 7. 2. 20. 5c, 21. Sch. 51 932. Severin Schneider, Opfenbach b. Lindau Landwirtschaft⸗ liches Kraftfahrzeug. 19. 9. 17. 159, 23. K. 71 157. Heinrich Krabbe, Tecklenburg i. W. Butterknetmaschine. . 19. 6b, 4. G. 25318. Hans Ermer, München, Görrestr 4. Rohrschieber⸗ steuerung für Explosionsmotoren mit zwei halbrunden Schiebern. 9. 6. 20. 46Gb, 6. W. 52111. Jonas Albert Weyland, Djursholm, Schweden; Vertr.: Dr. Ing. R. Geißler, Pat. Anw., Berlin SW. 11. Steuerung für Verbrennungs. kraftmaschinen. 20. 2. 19. R . 1. 466, 6. W. 54303. Bror Algor de Waern, Lysekil, Schweden; Vertr. Dr. Landenberger, ö Berlin SW. 61. Umsteuerporrichtung für Verbrennungs. 1 Zus. z. Pat. 302 359. O.
46, 20. D. 34 486. Daimler⸗Motoren⸗ Gesellschaft, Stuttgart ⸗ Untertürkheim. Vorrichtung zur Regelung der Leistung von Verbrennungsmotoren.
Schweden
1 46c, 4. L. 48576. Fa. Heinrich Tanz- Mannheim. Verbrennungskraftmaschine mit vereinigtem Kurbel⸗ und Getriebe— gehäuse. 17. 7. 19. 16e, 7 H. 76537. Waggonfabrik Akt. Ges., Hannover⸗ Linden. Aus federnden Lippenkeilen be— tehendes Einspritzorgan für Ver— brennungsmotoren; Zus. z. Anm. H. 76 258. 17. 3 19
19. D. 37045. Lson Dufour,
Schweiz; Vertr.: B. Bomborn, Pat. Anw., Berlin SW. 6J. Kühlvor⸗ richtung für Verbrennungs motoren. 24. 1. 20. Schweiz 25. 6. 19. 6c, 28. B. 8 695. Robert Bosch Akt. Ges., Stuttgart. Elektrische Anlaßvor⸗ kö für Verbrennungskraftmafchinen.
168, 4 G. 49728. Dr. 96 Grüne⸗ berg, See Mochbern b. Breslau, Acetylenwerk. Verdampfungskessel für mittels Ammoniak oder anderer ver— hissgten Gase betriebene Kraftmaschinen.
7c, 12. 5 10 991. Zahnradfabrik G. m. b. S., Friedrichsßafen a. B. Riegel⸗Kupplung mit Reibungskegel⸗Vor⸗ kupplung. 29. 8. 17.
178, A6. P. 40 563. Paul Peischke, Bergedorf, Brauerstr. 23. Riemenrücker. 27 20. Karl Friedrich,
8c. J. J. 45497 Breslau, Uferstr. 9. Verfahren zur Er⸗
renn eines glasurartigen, mineralischen leberzugs auf Eisen auf kaltem Wege. 18. 10. 19.
4a, 25. F. Lo 783. Frankfurter Ma⸗ schinenbau⸗ Artiengesellschaft dorm. Po⸗ lorny & Wittekind, Frankfurt 2. R. Bockenheim. Einrichtung zum selbst⸗ tätigen Abstellen des Treibmittels bei ortsbeweglichen Bohrmaschinen; Zus. z. Anm. F. 39 122. 5. 5. 15. . 49c, 9. F. 44298. Fein⸗Maschinenbau⸗ Gesellschaft m. b. S., Bersin Gew inde⸗ schneidkopf, insbesondere
8 für automatische Revolverdrehbãnke, mit drehbaren
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Pat. Anw., Berlin SW. 11. Fernrohr!