Artikel I. 5§5 10 Abs. 4 der r

Friegs⸗Rohstoff⸗Abteilung — Sektion

betreffend rr, ,. Bestandger hebung ol.

Leichtöl, Rohbenzol. Benzol, Toluol,

und benzinartigen Körpern, vom 1. August 1918 in der

Bekanntmachungen vom 17. Mai 19 nuzr 1920 (RGBl. S. 10) und 22. erhält folgende Dang,

Bei Lieferung in

Artikel Diese Bekanntmachung tritt am 1 Berlin, den B. März 1921.

Der Reichs wirtschafts minister.

Dr. Scho

erkäufers Kesselwagen darf keine höhere Miet gebühr als 18 4 für Wagen und Tag gefordert werden.

des Kriegsministeriums — II Nr. 7607. 18. &. R A., und Höchstpreise von Benzin und sonstigen benzol. assung der 139 (RG Bl. S. 465). 5. Ja- Mai 1920 (RGBl. S. 107

II. April 1921 in Kraft.

lz.

Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 34

des Reichs⸗Gesetzblatts enthält unter Nr. S040 das Gesetz , Aenderung des Zündwaren⸗

er 1919, vom B. März 1921,

Nr. So41 das Gesetz zur Aenderung des Einkommen—

steuergesetzes vom 10. Septem unter

steuergesetzes vom 29. Marz 1920,

Nr. S042 das Gesetz, betreffend die Verlängerung Gültigkeitsdauer des Kohlensteuergesetzes, vom 19. März 1921,

unter

Nr. 8043 eine Verordnung, betreffend Verlängerun im 5 47 Abs. I des Reichsaus gleichsgesetzes vom 2.

1920 (RGBl. S. 597) bestimmten unte r

Nr. S044 eine Bekanntmachung wegen Aufhebung der Verordnung, betreffend die Herstellung, die Einfuhr von Roh⸗ und Reinglyzerin und den Verkehr damit, vom 5. Februar 1919 (RGBl. S. 167), vom 22. März 1921, unter

Nr. So 45 eine Vervrdnung üb vom 4. Februar 1921, unter Nr. S046 eine Anordnung,

Ausfuhr, Veräußerung oder Verpfändung aus ländischer Wert

papiere, vom 23. März 1921, unter

Nr. So 47 eine Verordnung über die Verlängerung der

Kündigungsbeschränkung zugunsten 21. März 1921, unter

Ur. S048 einen Erlaß, betreffend Auflõsung des Reichs⸗ abwicklungsamts, vom 24. März 1921, und unter

Nr. S049 eine Bekanntmachun und den Höchstpreis von Leichtö Toluol, vom 23. März 1921.

Berlin W., den 30. März 192 Postzeitungsamt.

vom 24. März 1921, . er

der pril Frist, vom X. März 1921,

er die Einfuhr von Honig, betreffend das Verbot der

Schwerbeschãdigter, vom

über die Bewirtschaftung , Rohbenzol, Benzol und

1. Krüer.

Preun ße Ministerium de

Das Preußische Staatsministerium hat den Oberlandes⸗

gerichtsrat Dr. jur. Ja lck zum

ernannt.

Ministerium für Landwi und Forst

Den Regierungs⸗ und Veterinärräten Dr. Marks in Allenstein, Geheimen Veterinãrrat Pauli in Stettin, Dr. Bartels in Schleswig,

Breslau, Fredrich in Magdeburg, Geheimen Veterinärrat Matthiese Veterinärrat Dr. und Geheimen Veterinärrat Dr. Wirkung vom 1. April 1920 ab je und Veterinãrräte in Sonderstellung

NMinisterium der öffentlichen Arbeiten.

Seitens der Minister der öffentlichen Arbeiten und für Forsten ist der Vorsitzende der

Landwirtschaft, Domänen und 7 Handelskammer für das südöstlich

Allagen, als Mitglied des Beirats bei den Arbeiten der Landesanstalt für Gewässerkunde berufen worden, und

Stelle des von diesem Amt

Ministerium für Volkswoßhlfahrt.

Bekanntm a

Nachdem durch den Herrn Reichsminister des Innern ein zweiter Nachtrag zur Deutschen Arzneitare 1921 unser ber Be—

zeichnung: Preisänderungen

Arzneitaxe 19231 2. Nachtrag. zerausgegeben worden ist, bestimme ich, daß dieser Nachtrag mit Wirkung vom J. April 1921 ab

Staatsgebiet in Kraft tritt.

Verlage der Weidmannschen Buchhandlung in Berlin Sw. 68, Zimmerstraße 94, und kann von dort zum 10 bezogen werden. Der 1. Nachtrag behält, sofern nicht aufgeführte Arzneimittel jetzt andere Preisfestsetzungen gelten, seine Gültigkeit.

im Einzelfall für gewisse, in ihm

Berlin, den 29. März 1971. Der Preußische Minister fü J. A.: Gottst

Preußische Generallot

Der Eichungssekretãär Gade v für die Provinz Brandenburg zum Lotterieobersekretãr ernannt

Der Arbeitsau ausschusses für di

Flanell⸗ Wert sich auf mehrere Millionen Mark stammt zum Teil Restbeständen Roten Kreuzes aus der Krie tungen von Privatpersonen,

Fath in Münster, Müssemeier in Potsdam Lothes in Köln ist mit eine Stelle für Regierungs⸗

zurückgetretenen Grafen zu Stolberg⸗Stolberg auf Westheim.

und den Stadtkreis Berlin ist worben.

n Nichtamtliches.

Wohlfahrtspflege.

s schuß des Deutschen au ; für die Auslandshilfe hatte in Sitzung die Befriedigung, wieder über die Verteilung einer großen und Kleiderspende bestimmen zu können, deren

n. s Innern.

Oberverwaltungsgerichtsrat

rt s

chaft, Domänen e n.

Rust in

n in Hannover, Geheimen

verliehen worden.

e Westfalen, Dassel in

zwar an

ch un g. in der Deutschen

Amtliche Ausgabe

für das preußische Der Nachtrag erscheint im

Preise von 1

r Volkswohlfahrt. ein.

teriebirektion. on der Eichunggdirektion

. ntral⸗ einer letzten

beläuft. Die Sendung ent⸗ des amerikanischen

einigten Arbeitekom lischen Quäker den Arbeitsausschuß landséhilfe, dem ste

Zentralausschuß für

kreise, die beteiligten

vom Arbeitsausschuß

und der Während

reien stellen. insbefondere lands ihrer Bedürft worden sind, ist

da die Kleider⸗ und

Die Auswahl der

geschah auf Grund ausschusses verzeichnet

weniger

beitsausschuß auch noch des Central Com grüne Bohnen der

Hessen⸗

Förderun Fast alle größeren

banküberweisungen, und

Bargeld. Auch sonst

halten hat.

handelt sich im ganzen um 141 Kisten und Ballen Flanell (zu rund 1000 Metern) und 65

deutschen Wohlfahrtzorganisationen und einen ausländischen Hilfskomitees, die Vertretungen der

schaften usw. umschließt. hat den Verteilungsplan für diese Swende in der gewohnten Weise aufgestellt. d mission hat den Verteilungsvorschlag ausgearbeitet, über den dann

verteilung geschieht durch die in den einzelnen Stadt⸗ und Landkreisen ebildeten Wohlfahrtsausschüsse, die eine Arbeitsgemeinfchaft der behördlichen

Milch,

Tine lnen wohlhabenden Freisen, eine sehr viel gleichmäßigere ift. Wohlfahrtsausschüsse und die Höhe der Zuteilung

Möglichkeit weiterer Verteilungen aus. in, dem einzelnen e, de, T manche Großstadt verhältnis⸗ mãßig als

e. Kommunalverband weggelassen cin noch nicht belieferter, an sich weniger bedürftiger diesmal berück, sichtigt wurde. — Außer über diese Kleidungsfpende konnte der Ar⸗

Svenden gingen an Wohlfahrtsausschüsse in Bahern, Württemberg, Baden, Freistaat Sachsen. Mecklenburg . Mecklenburg⸗Schwerin, er erf, Rheinland. Schlesien. Branden

Nassau, Westfalen, Oldenburg, Hannover, Hommern. (W. T. B.)

gdesbargeldlosen Zahlungsverkehrs. 2 Zahlungen an die Post — anweisungen und Zahlkarten, gebühren, Zeitungsgebühren, können unter gewisfen . Reichsbankschecke, Postũberweisungen, Postschecke latzanweisungen beglichen werden. bon Behörden und hestätigte weiße Schecke gelten ohne weiteres als

gesandt und Wertzeichen ausgehändigt, ohne daß die 6 wird, wenn Sicherheit hinterlegt ist oder der Kunde einen ei der Bestellpostanstalt

Die Ausweise nahmen und Postaufträgen, rück, weiter oder zum Protest zu geben sind. teilen die Postanstalten.

ĩtee überwiesen worden sind. Dies; haben ihr erseits des Deutschen Zentralausschusses für die Aus⸗ angehören, mit der Verteilung betraut. Es

Kisten und Ballen Kleider. Der Deutsche die Auslandshilfe, der samtliche führenden geoßen Teil der Start⸗ und Land⸗ Reichsministerten und Reichsstellen, die Gewerk⸗

Eine fünfgliedrige ständige Kom⸗ endgültig beschlossen worden ist. Die Unter⸗

Wohlfahrtspflege am Orte dar⸗

die Verteilung bon Lebensmitteln, sämtliche Kommunalverbände Deutsch⸗ igkeit nach in verschiedene Klassen gruppiert die Verteilung von Textilien eine freiere, Wäschenot in ganz Deutschland, abgesehen ven

für

der in der Kartothek des Deutschen Zentral⸗ en bisherigen Zuweisungen und geht von der Daraus erklart sich, daß

ein 0 be⸗· während

oder mag,

ein TZandkreis erhalten

sein

äber eine große Lebens mittelspende mit sé voor Nederland und 69 Waggons holländi schen Ambulanz verfügen.

urg. Provinz Sachsen,

Verkehrs wesen.

Einzahlungen auf Post⸗ Bezahlung von Wertzeichen, Fernsprech⸗ Mieten, Schließfachgebühren usw. — Voraus setzungen bargeldtos durch Reichs-

berweisungen und Schecke

werden Postanweisungen und . ab⸗

utschrift ab⸗

än, ,. zu beantragenden Ausweis er⸗ erechtigen auch zur Cinlssung von Nach⸗

wenn die Pestaufträge nicht sofort zu⸗ Nähere Auskunft er⸗

Theater i

Wilhelm S die seit Ostein im

kann. So wirkt

Sitte. her schleudern.

auch nicht ohne Geist. Bildt als seine Eifersu

Josephs⸗Legende

Zekat, den Erzengel: sind ferner die

aufführung von Ernst sind die Kortner, Wolfgan Anfang

und

Uhr.

ver leger und

,,

sorgnis Kenntnis f eheuren und vö

weitere Verteuerung um aufbringen als bisher.

Zeit ein Niedergang d

den im

it zum Teil Schen⸗ ie insgesamt dem Ver⸗

Wirkung so wenig entzie

peher, der Verfasser der Komödie Rugby“, ᷣ ; Theater in der Königgrä wird, zeigt starke Begabung für Gesellschasts hat er ein ungewöhnliches A

) Die erzentrische Anglomanin Frau Gladys Buttler wird, wie Ellida Wengel bei Ibsen, zu handeln wie es ihr beliebt, ihrem Manne bewußt und läßt Sag endet denn zuletzt alles wie im baugbackenen alten deutschen Luftspiel üblich, mit der Versöhnung der Ehegatten und der Verlobung eines jüngeren Paares. Mangel an Ursyrünglichkeit vorwerfen,

ahgestimmtes Zusammenspiel tut das Seinige noch

Ehemann, Albert Steinrũ und Erika Gläßner als junge Frau find dessen den wichtigeren Nebenrollen leisten die Damen Sch egel und Richard, die Herren Pointner und Botz ebenfalls Vorzügliches.

Im Opernhause Versi egelt“ unter der pversönlichen Leitung des Komponisten und anschließend daran . aufgeführt.

Durieur, den Joseph: Heinrich Otto Sommerstorff. ; amen Berghoff. Sydow, Bowitz, Schröder und die Herren

von Leon, Eckert. Musikalischer Leiter Bei der morgen im S

n,, mit Johanna Hofer, othar Müthel, Julius

Fritz Hirsch besetzt.

Hannover, 30. März. (WB. T. B) Die teu erung nach Hannober zusammengerufenen de ut Vertreter aller Verlegerverbände, Vereins Deutscher Zeitungsherleger, der Vereini zberleger und sämtlicher Verlegervereine

aben einstimmig folgende Entschließung ung der deutschen Zeitungsberleger Hat Enommen von der neuen, der Presse angesonnenen un⸗ ig unerträglichen Belastung dur es geltenden Papierpreises,

betragen soll. Weder die Pre können für jeden Wagen Zeitungspapier noch 10—12

öffentlichen und Wirtschaftsleben auferlegt, fo muß sich in absebbarer

Tausende von Gzistenzen vernichtet. Blätter und die notgedrun Anzeigenpreise herheige fü en im Zeitungawesen tätigen Kräften aller Art auswirken. die wirtschaftlich am besten gestellten Zeitungen können sich

Theater und Mustk. n der Königgrätzer Straße.

er Straße aufgeführt atire, zum mindesten

auf gewagte Vergleiche und auf den witzigen,

⸗ ee . Dialog aufnehmen die Regel des Rugby⸗Fußball⸗ ihm eroberten Ball, wenn Gefahr

Der deutsche Er fürchtet, eines Tages

Aber es geschieht nichts wider die gute

durch die ihr eingeräumte Freiheit, fi ihrer Pflicht und ihrer Tiebe zu ich nicht wie ein Spielball hin und

Mag man nun dieser Komödie ̃ unterhaltend ist sie und Ein unter Svend Gades Spielleitung fein ꝛ ; hinzu; Paul 6 philosophischer Maske berbergender

in der Rolle des erkorenen e, .

n

cht

auptstützen.

0

wird morgen. Freitag, Les Blechs Richard Strauß dramallsche Tanzhandlung Die Frau des Potiphar gibt Tilla Kröller, den Potiphar: Georg rvorragend beschäftigt ucia, Geisel, Gageike, ellwig, Hoffmann, Molkow, r ist Otto Urack. Anfang 7 Uhr. chgu spie l haue stattfindenden Erst⸗ Barlachs Drama „Die echten Sedemunds⸗ Annemarie Seidel, Fritz Brandt, Rudols Forster, Martin Spielleiter ist Leopold Jeßner.

Mannigfaltiges.

wegen der Papier⸗

ö chen Zeitungs⸗ insbesondere des ung großstädtischer er einzelnen Länder : . Die Versamm⸗ mit Bestürzung und tiefster Be⸗

; eine Erhöhung die allein für sich eine ünf⸗ bis Sechsfache des Friedengpreifes e, noch die Leser, noch die Inserenten l O00 4 mehr diese Riesenlast der Presse und dem

das

Wird

vollziehen, der Tausfende und aber Denn das Erliegen zahlreicher ene oder durch unerschwingliche Bezugg, und rte stärkste Einschränkung wird sich an Selbst dieser

er Presse

der amerikanischen und eng⸗

— e ) Anpassungvermögen; denn er hat sich in den Stil und die Mentalität der Wilde und Shar so eingefühlt, paß er es mit ihnen in bezug schillernden, mit überraschenden Paradoren dur n 50 es ungeheuer kühn, spiels, nämlich paß der Spieler den von droht, daß er ihm vom Gegner entrissen wird, einem befreundeten Mit⸗ kämpfer juwerfen dark, sbinbolisch auf die Che anzuwenden, wie es schon im leitmotivischen Titel diefer Komödie geschieht. Gu tabesitze Alexander Buttler., ein Verfechter phantaffischer Ehe⸗ reformplane, hat ein schönes Weib erobert. könnte ein Fremder sie ihm abspenftig machen, darum will er sie lieber einem Freunde zuweisen und führt ihr diefen gewissermaßen als Verführer in den Weg.

für die Papierfabrikanten aufbringen können. Die Forderung abe: wird erhaben im Augenblick einer Uebervroduktion von Papier in der ganzen Welt und noch nie dagewesener enormer Gewinne zahlreiche Pavxierfabriken. Die Versammlung erhebt ihre warnende Stimm. dagegen, daß die Presse in dem Augenblick, da ihr Wirken im öffent. , und nationalen Interesse, insbesondere auch in den bedrohten und besetzten Provinzen, notwendiger als je zuvor ist, lch elt uud jerrüättet wird. Sie macht die Regierung und den. Reichttag par antwortlich für die Folgen der Zulessung von Pavierpreifen, denn Unerträglichkeit für die Presse von den Fabrikanten in weiten Kreisen selbst anerkannt wird. Sie macht Regierung und Para ment vor allem auch, verantwortlich für die Einschränkung Zeitungen und die für jeden Politiker klar vorauszusehende politischen Folgen. Diese Folgen werden zunächst sich zeigen in d erzwungenen Rückberufung der deutschen Auslan dekorresponden e und in der Unmöglichkeit, den aus ausländischen Gesn quellen gespeisten gefäbrlichsten Zerstörungswerkzeugen pußh, zistischer Art eine ausreichende Abwebr durch eine fre leistungsfähige deutsche Presse entgegenzusetzen. Mit diesem Proc wird aber verbunden sein eine Arbeitslosigkeit im Zeitungsgewerh für die wir die Verantwgrtung jedenfalls einer Regierung zuwessen die sich zwar von der Notwendigkeit überzeugen läßt, den Papier fabrifanten neue Millienen zuzuführen, für die Presse aber sö wenig Verständnig hat, daß sie die Folgen dieses Verfahrens nicht voran sieht. Deshalb machen dig verantwortlichen Herausgeber der deutschen ,. Regierung und Reichstag weiterhin feierlichst verantworli ür erzwungene Betriebseinstellungen von Zeitungen und alle Ann der Selbsthilfe, zu denen die deutsche Presse treiben muß, wenn die deutsche Regierung auch hier versagt.“

Breslau, 30. Märg (B. T. B) Wie die. . Shlesssche Zeitung“ meldet, brachte gestern abend um 10 Uhr auf der Bahn. st re cke Schweidnitz -= Königszelt in der Nähe der Station Bunzelwiß ein Eilgüterzu g, eine Spreng ladung! die anscheinend für den kurz nachher fälligen fahrplanmäßigen ug

amenz — Königszelt bestimmt war, zur Entladung. Der Schaden ist gering. Um 3 Uhr Morgens war der Schienen. weg so weit hergestellt, daß der Verkehr wieder aufgenommen werden konnte. Die Eisenbahndirektion setzte eine Belohnung für die greifung der Täter aus.

Karlsruhe, 39. März. (W. T. B.). In der vergangenen Nacht kam es in Ettlingen zu einem Zwischensall' gtna

wölf Insassen des dortigen Reservelazargttg waren in die Ponlizeiwache eingedrungen, wo es ihnen gelang, die wenigen anwesenden Beamten zu entwafsnen und de Telephonleitungen zu zerschneiden. Ein Versuch, in das Bezirksamt und in das Postamt einzudringen, mißlang. Die Täter sind flüchtig und werden von der Gendarmerie verfolgt.

London, 10. März. (W. T. B:) „Daily Mail“ meldet am Dienstagvormittag sei in Chica go eine Bombe erplodiert; 10 . r sonen seien getötet, eine große Zahl schwer verwundet worden. ;

Genf, 30. März. (B. T. B.) Die Internationale Ken ferenz der Rot en Kreuz⸗Qrgantsation wurde heut. nachmittag in Genf eröffnet. Das Büro wurde wie folgt ge⸗ bildet: Als Präsident Gustav Ador, als Vizepräfidenken die Vertreter von England, den Vereinigten Staaten, Italien, Japan, Spanien, Schweden und Bulgarien. Als Selre' täre amtieren die Vertreter ven Deutschland, Griechenlan, der Tschecho⸗ Slowakei usfw. Es wurden fie ben Kom“ missionen gebildet, die heute nachmittag ihre Sitzungen abhalten werden. Die erste Vollsitzung wurde von Gustav Akor er, öffnet, der u. a. mitteilte, daß das Rote Kreuz in Sowjetrußland kein. Antwort auf die Einladung gegeben habe. Ador bedauerte daz Fernbleiben des franzoͤsischen und des belgischen Roten Kreuzes, die aus politischen Gründen, das heißt, wegen der Anwesenheit der deutschen Delegierten glaubten nicht teilnehmen zu können. Zwischen der Liga der Roten Kreuj-⸗Vereinigungen und dem Internationalen Komitee ist eine Verständigung angebahnt, welche dit Rivalität ausscheidet.

Aernuanutisches Observatoriu m. Lindenberg, Kr. Beeskow. 30. März 1921. — Drachenausstieg von 5E a bis 7 a.

Wind

Ge schwind Selund.⸗ Meter

Relative Feuchtig⸗ keit 9o

67 3. 60 — 78 2 5 —10,8 90 Bebeckt. Sicht: 8 Em.

Temperatur O0

Seehöhe Luftdruck

oben unten

m

122 260 1330 2390 2700 3350

76

(Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten Beilage)

Theater.

dpernhaus. (Unter den Linden) Freitag: 78. Dauer⸗ ie mn Versiegelt. — Josephs⸗- Legende. Anfang .

Sonnabend: Madame Butterfly. Anfang 7 Uhr.

Echauspie aus. (1m Gendarmenmarkt) Freitag: Karten⸗ reservesatz 166. Zum ersten Male: Die echten Sedemunds. Anfang? Uhr.

Sonnabend: Beer Gynt. Anfang 64 Uhr.

Samiliennachrichten.

Gestorben: Hr. Generalmajor z. D. Oltwig von Kamptz (Eine— burg). — Hr. Dr.⸗Ing. h. c. Ernst . (Meran). 3 Verlagsbuchhãndler Albert Brockhaus (Leipzig). — Ir. bem.

eh. Obherregierungsrätin Paula von Spalding (Berlin). —

Fr. Thekla Werther, geb. Herz (Düsseldorff⸗.

m

Veran m ortlicher Schriftleiter: Direktor Dr. T y rol, Charlottenburg.

. den Anzeigenteil: Der Vorsteher der Geschäftsstelle ʒ echnungsrat Mengering in Berlin

Verlag der Geschäftsstelle (Mengerin g) in Berlin.

Druck der Norddentschen Buchdruckerei und Verlagsanstalt, Berlin, Wilhelmstr. 32

Fünf Beilagen

hen, wie sie die geforderten neuen Millionen

leinschließlich Börsenbeilage) und Erste, Zweite, Dritte und Vierte Zentral · Jande lgregister · Beilca:

R w m . , . — .

. 2

Erste Beilage Mum Deutschen Reichsanzeiger ind Preußischen Staatsanzeiger

Berlin, Donnerstag, den 31. Mãrz

Nr. 74. Nichtamlliches.

(Fortsetzung aus dem Hauptblatt.) Deutsches Reich.

Die Interalliierte Militärkontrollkommissi on hat laut Meldung des „Wolffschen Telegraphenbüros“ am 18. März 1921 an die Friedensabteilung des Aus⸗ wärtigen Amts folgende No te gerichtet:.

In der Pariser Note vom 29. Januar 1921 ist der deutschen Regierung der 28 Februar 1921 als Termin für die Ausführung gewisser militärischer Be st im mungen zugebilligt ae n, Aus den Meldungen der Kontrollorgane ist nun folgendes

tzustellen: . Die Auslieferung der über die zu gest anden en Mengen hinaus vorhandenen Waffen ist nicht voll⸗ endet. Insbesondere ist neben der planmäßigen Zahl von Maschinen⸗ gewehren noch die gleiche Zahl von Maschinengewehren zu Uebungs⸗ jwecken vorhanden, und es existiert eine große Menge auseinander⸗ genommener Waffen unter der Bezeichnung als Erfatzstücke, deren Gesamtwert von der deutschen Regierung selbst auf über eine Milliarde Mark geschätzt ist. Andererseits sind verbotene Waffen aschinenpistolen, lange Pistolen, Granatenwerfer) nicht ausgeliefert rden. ; r ; . 2. Das nicht. zugelassene Artilleriemateria! der estungen Küstrin, Königsberg und Lötzen⸗Boyen ; nicht ausgeliefert worden. z . — ;

3. Die Auslieferung des nicht zugelassenen Artillerie⸗ materials . H ist der Kommission

nicht angezeigt worden. . ö n 36 Auglieferung des nicht zugelassenen leichten Festungs⸗ materials ist zwar bei der Mehrzahl der Festungen im Gange; in Pillau, Marienburg, Königsberg, Lötzen⸗Boyen und Küstrin hat sie jedoch noch nicht begonnen. HJ

Die Interalliierte Militãrkontrollkommission nimmt Vermerk von den obengenannten Verfehlungen. Sie beehrt sich, förmlich darum zu ersuchen, daß vor dem 31. März 1921 Abhilfe geschaffen wird.

Sie glaubt ferner hervorheben zu sollen, daß den Bestimmungen der Pariser Note über die Fabriken noch nicht Genüge getan ist.

Auf diese Note hat das Auswärtige Amt am 26. März

olgende Antwort gegeben: ᷣ 6 ö. Note vom 18. März Nr. 148 gibt pie Interalliierte Milllärkantrollkommiffion der Ansicht Ausdruck daß Denn schland gewisse Bestimmungen des Vertrags von Verscälles über die Aus— rüstung des Heeres , der igen nicht erfüllt habe. Demgegen⸗ habe ich folgendes zu erklären: . . e . Reichswehr besitzt an Geschützen, Minen⸗ werfern, Maschinengewehren, Gewehren und Karabinern nur noch die durch Artikel 164 des Ver⸗ trags und das Protekoll von Span festgesetzten Mengen. Für die sonstige Bewaffnung des Heeres schreibt der Vertrag keine Zahlen vor. Der Besitz daran üherschreitet nicht das Maß dessen, was zur Ausrüstung des 100 000⸗Mann⸗Heeres erfor⸗ derlich ist. Die deutsche Regierung ist aber, wie sie bereits früher erklärt hat, bereit. die vorhandenen langen Pistolen und Maschinen⸗ pistolen auf die Zahl der zugelassenen Gewehre und Karabiner in Anrechnung zu bringen. Die ebungswaffen können nicht als Waffen im Sinne des Vertrags betrachtet werden, da sie für eine Verwen— hung zum scharfen und blinden Schuß dauernd unbrauchbar ge⸗ macht sind. w ie A r, auseinandergenommene Waffen im , , einer Milliarde vorhanden seien, ist irrig; wohl aber find, wie in meiner Note vom 11. Februar dargelegt wurde, Ersatzteile und Halbfabrikate für Waffen und Munition von solchemn Werte vorhanden. Fertige Waffen können aus den vor⸗ handenen Teilen ohne Neufabrikation anderer Teile und langwierige Bearbeitung nicht hergesteist werden. Um die zwecklose der uni zer Werte zu vermeiden, hat die deutsche. Regierung hereits im y 1920 vorgeschfagen, die Bestände soweit sie nicht für die Trüphe und die Zeugämter ,, j at diesen Gebiete lagern zu lassen. , ,

Di ö in, J Antwort darauf vorbehalten. Die Ent⸗

ĩ ; e t bis jetzt nicht eingegangen. 1 , Derttegt bon Ver aihleg ist Bentschlant, Krgchtigt zs e. der befestigten Werke an , 1 * ö. ö . 56 3 5 Drucke der Alltierten weichend,

; ; ü ter je denfsche Regierung gleichwohl entschließen müssen, un 6 ,, ,,,, die ganze Artillerieausrüstung der

f o5ßten Teil der Artillerie Festungen an der Südarenze und den gi n ge, eben, ne fi. . n en g n, r ,, die zur

ine Anza ; 5 3 . er er Restungen unbedingt erforderlich ist. Unter

arti Verhältnissen im Osten ist eine Aus siefe⸗

. ir ,, Aehnlich ist . . ö

Ilusrüstung der Fesfungen mit. Nah kam n fwaf . ,

33 2, . in n . Sr ric . auf feine

die deutsche Regierung er ; e g aint j Fre Verpflichtungen hinaus ha ;

, n, an der Südgrenze in die Ablieferung zu

. 6 j Recht festhasten. willigen. Für die Ostfestungen nuf r n n. dee ef emn e

Fontrosskommifsien nicht genebmigten Krisgematsricg. un Bre tg, üs iltem isienen fuß iter die Simi j ĩ t t. 2 2 K, von Kriegsgerät siebt di nhalt der kbrer nete an die Bstlchter fn r, en nennt fen m e,

,, des Friedeng⸗

und der Festungen betreffen. wischen ihr und den allijerten berzeugt, das Recht auf ihrer Seite Streitpunkte einem ct zu unterbreiten. diesen Vorschlag zur Kenntnis

—

i kretariat des Völker⸗ ir g f , n gh der deutschen Re⸗

j ine neue i undes in Genf ein Ausbehnung der Besetzung im

Die Truppen der alliierten Mächte sind nach der Besetzung von Duisburg, Ruhrort und Düsseldorf weiter vorgerückt und haben auch die Orte Walsum, Ratingen, Velbeck und Marrlgh sowie die Bahnhöfe Mühlteim- Speldorf und Oberhausen⸗West besetzt. Nach den vorliegenden Meldungen über die Truppenbewegungen scheint noch eine weitere Ausdehnung der Besetzung beabsichtigt zu sein.

Die deutsche Regierung erhebt Pinotest gegen diese Tortsetzung der Verletzung van Recht und Vertrag. Sie stellt das Verlangen, daß das von ihr bereits beantragte Schlich= tungsberfahren gemäß den Artikeln 12 — 17 der Völkerbundsafte auf die neuen Maßnahmen der Alliierten ausgedehnt wird.

—

Die vorgestern angekündigte Verordnung des Herrn Reichspräsidenten über die Bildung außerordent— ö. Gerichte zur Aburteilung der schweren Auf— ruhrverbrechen und Vergehen fieht, wie „Wolffs Tele— graphenbüro“ mitteilt, solche Gerichte nicht nur für die Bezirke des Aus nahmezustandes vor, sondern läßt zu, ö nach näherer Bestimmung des Reichs justizministers außer⸗ ordentliche Gerichte auch an n Orten gebildet werden, wo schwere strafbare Handlungen begangen sind, die mit der Aufruhrbewegung im Zusammenhang stehen. Somit werden auch die außerhalb des eigentlichen fruhrgebiets begangenen schweren und gemeingefährlichen Verbrechen, die zur Unter⸗ stützung der kommunistischen Unruhen dienen so ten, ins⸗ besondere die Dynamitverbrechen, die Anschläge auf Eisenbahn⸗ anlagen usw., in vereinfachtem Verfahren durch diese Sonder⸗ gerichte abgeurteilt werden. 9

Die erwähnte Verordnung des Herrn Reichspräsidenten bestimmt ferner, daß mit ihrem Inkrafttreten die Verordnung des Reichspräsidenten vom 30. Moi 1920, betreffend die Bildung von Freikorps oder ähnlichen Formationen, außer Kraft tritt; die auf Grund der Verordnung vom 30. Mai 1920 bereits eingeleiteten Strafverfahren werden jedoch nach dieser Verordnung und von den auf Grund der⸗ ie vom Reichswehrminister eingesetzten besonderen Gerichten noch erledigt. .

Die Kündigung sheschrän kungen zug unst en Schwer— beschädigter, wie sie die Gesetze vom 6. April und X. Oktober 1929 für eine Uebergangszeit für notwendig er— achtet haben, find durch Verordnung des Reichs arbeits ministeriums zunächst his zum 30. April 1921 verlängert worden. Sine Vorlage des Reichsarbeitsministeriums, welche für die . eine Reihe von Abänderungen des bisherigen Rechtszustandes vorsieht, liegt zurzeit dem soziglyolitischen Ausschuß des Reichs- tags vor und wird sofort nach der Osterpause in Behandlung genommen werden.

Gestern fand in Berlin eine gemeinsame Sitzung des Reichskohlenverbands und des Großen Ausschusses . . i f wieder mit Anträgen ohlenpreiserhöhung befaßte. . * . Bericht des Wolffschen Telegraphenbüros“ forderte das Rhbeinisch⸗Westfälische Kohlensyndikat unter Hinweis auf den im Monat Januar gefaßten, aber infolge Beanstandung nicht zur Durch- führung gekommenen Beschluß, der eine Preigerhöbung von 25 4 für die Tonne ab 1. Februar vorsah, nunmehr eine Preigsteigerung von 33 für die Tonne; dadurch sollten auch die Verluste der Vormonats abgedeckt werden. Der Staatssekretär Dr. H ir sch vom Reichswirtschafts⸗ ministerium erklärte, ein Beschluß auf Preiserhöhung werde nicht Beanstandung finden, soweit diese 15 4 für die Tonne nicht überschreite. Dieser Satz trage der festgestellten Erhöhung der Selbstkosten Rechnung, er schließe auch sehr angemessene Ab⸗ schreibungen in sich. Die Reichsregierung knüpfe an die n nnr dieser Preiserhöhung indessen die Bedingung, daß der Bergbau a 1. Ayril außerdem eine Preiserhöhung um 26. we Tonne Steinkohle, um 26 6 für die Tonne Braunkohlenbriketts und um 80 5 je Tonne Rohbraunkohle ,,. Dieser letztere Zuschlag solle dazu dienen, . den Bergleuten auch weiterhin billige Lebensmittel zuzuführen, nachdem die Entente seit dem 1. Februar die Zahlung von 5 Goldmark für die Tonne Pflichtlieferung eingestellt habe. Der Redner wies auf die schweren Bedenken hin, die angesichts unserer Wirtschaftslage, der Frachtenerhöhung und der Sanktionen einer Preiserhöhung für Kohle entgegenständen; man könne aber auch gergde im Interesse der Ver⸗ braucher den Kohlenbergbau nicht dauernd Not leiden lassen und ihn in seinen Einrichtungen rückständig machen. Das Rheinisch⸗ West fälische Koblensyndikat hielt die Berechtigung seiner erwäbnten Forderung aufrecht, stellte indessen angesichts des Stand⸗ punktes der Reichsregierung den Antrag auf eine Preiserhöhung ven zusammen 25 4 mit der Maßgabe, daß hiervon 5 A die Tonne in einen Fonds zur Beschaffung billiger Lebensmittel, für die Berg⸗ leute fließen. Dieser Antrag fand gegen eine Stimme Annahme. Mit der gleichen Maßgabe gebilligt wurde alsdann ein Antrag des Bezirks Riedersachsen auf Preiserhöhung um 20 6 je Tonne, ebenso einige Preiserhöhungen des Kohlensyndikats für das rechtsrheinische Bavern. Auch das Rheinische Braunkoblensyndikat wird ab 1. April die Preise um 2E 4½ je Tonne Briketts und um 890 3 je Tonne Rohkohle, entsprechend dem erwähnten Verlangen der Reichsregierung, zugunsten des Lebensmittelfonds erhöhen. Die ührigen Syndikat konnten sich in der gestrigen Sitzung noch nicht entschließen, bezüglich ihrer Reviere entsprechende Anträge auf Verstärkung des Lebens⸗ mit telfonds im Wege der Preiserhöhung zu stellen.

Das Reichsverkehrsministerium hat unterm 18. d. M. einige Aenderungen und Ergänzungen der Anlage O zur Eisenbahnverkehrsordnung verfügt. Das Nähere geht aus der Bekanntmachung in Nr. 31 des Reichs⸗Gesetzblatts

hervor.

Preußen.

er Aktionsausschuß der Vereinigten Kom mu⸗ . in Breslau ist vargestern nachmittag ver⸗ haftet worden. Ebenso wegen Beihilfe jum Landesverrat eine Anzahl Flugblattverteiler dieser Partei, die ein ie, en. mit der Aufforderung zum bewaffneten Aufruhr und Besetzung der

Betriebe usw. verteilten.

Der Oberpräsident der Provinz Sachsen Hörsing hat in 3 ieee , als Regierungskommissar an den Polizei⸗

1921

Nach Niederwerfung des Aufstandes und der gestern erfolgten Besetzung der aufftändischen Operationsbasis des Leunawer kes spreche ich zugleich im Namen des Herrn Ministers des ie. Ihnen und allen Here nr me, verbindlichsten Dank und vollste An⸗ erkennung aus. Dieser rasche Erfolg ist der umsichtigen energischen Führung ebenso zu danken wie der aufopferungsvollen Tatkraft der Polizeitruppen selbst. die trotz der großen körperlichen Anstrengungen mit frischer Begeisterung die Aufständischen angriffen und zerrieben. Diese. Leistung ist um so höher einzuschätzen, als der Gegner numerisch stärker und technisch besser ausgerüstet war. Dem Major Folte und der ihm unterstellten Truppe, die vom ersten Tage an den Ansturm im Aufruhrgebiet mit Erfolg aufhielt. bitte ich noch meine besondere Anerkennung auszusprechen. Die Namen der Ge⸗ fallenen und deren Heimatadressen und die Namen der Verwundeten und deren jetziger Aufenthalt sind mir möglichst umgehend zu melden, um den Hinterbliebenen und Verwundeten meine Teilnahme un⸗ mittelbar übermitteln zu können.

Die Meldestelle beim Oberpräsidenten teilt über die Sage im Üufruhrgebiet am gestrigen Tage mit: . In Schkeuditz (Regierungsbezirk Merseburg! wurde heute die Arbeit eingestellt. Es treiben sich dort bewaffnete Banden umher. Der Verkehr der elektrischen Bahn Leipzig Schkeuditz ist wegen Streiks eingestellt. . . In Bitterfeld herrscht Ruhe. . ü In 3ischornewitz hat heute morgen eine Abstimmuug über den Streik stattgefunden. 609 Stimmen waren gegen und . für den Streik. Die Wiederaufnahme der Arbeit ist im Gange. 83 alle ist das Bild unverändert. Der wilde Streik geht weiter. Dem Wolsfschen Telegraphenbürg. zufolge überraschte ein Kommando der Schutzpolizei in einer Villa eine kommunistische Zusammenkunft. Zwei Flüchtende wurden erschossen. Aus Papieren und Akten, die man im Hause fand, geht hervor, daß man hier auf das Hauptzentrum der Leitung des mitte ldeutschen Aufruhrs gestoßen war. Man fand vorzügliche FGeneralstaba- karten Mitteldeutschiands sowie Verkehrskarten mit Eintragungen don Sprengungen, die bereits ausgeführt waren oder ausgeführt werden sollten; ferner militärische Karten, aus denen die Aufstellung der militärischen Organisation der Roten Armer in Mitteldeutschland, die Einteilung der Stäbe, die Routen der Kuriere uw. hervorgehen. Auch fand man Pläne, die sich auf, die Aktionen gegen die Stadt Halle bezogen und die Absichten der kommunistischen Leitung in Halle aufdecken. . . In Liebenwerda hat sich die Lage zugespitzt. Hier hat heute vormittag eine Versammlung stattgefunden, in der ein Berliner Kommunist auftrat, der behauptete, daß in Berlin der Generalstreik ausgebrochen sei, und der aufforderte, die Aktion auch im dortigen Kreise in schärfster Art durchzuführen. Daraufhin hat die Versamm⸗ lung dies einmütig beschlossen. Die Arbeiter versahen sich von neuem mit Waffen und besetzten heute vormittag die Millygrube, deren Direktoren sie verhaftet haben. Die Arbeitswilligen aus der Grube Lauchhammer der Aktiengesellschaft auchhammer wurden ver- trieben. Um 2 Uhr war beabsichtigt, sämtliche öffentliche Gebäude im Ländchen zu besetzen und alle Lebensmittel zu reguirieren. . In Müh lhausen haben die kommunistischen Tabakarbeiter mit großer Stimmenmehrheit gegen den Generalstreik gestimmt. Die beabsichtigte Befreiung von Gefangenen wurde nicht durchgeführt. n hrdruff, Sömmerda, Langen salza orb is herrscht Ruhe, ö . . Die Eisenbahndirektion Erfurt at 22 streikende Arbeiter entlassen. Zweck der kommunistischen Syrengungen und Attentate auf öffentliche Gebäude, Bahnübergänge usw. ist die Zersplitterung der . Außer in zwei Betrieben wird in Erfurt überall“ earbeitet. ;. . ) Wiehe bei Artern wurde heute von 150 Kommunisten besetzt. Der Pfarrer und der Bürgermeister wurden verhaftet und (ollen gegen ein Lösegeld von 100 600 A treigelassen werdeu. Die Pfarre, die Läden und die Post sollen geplündert sein. Der Kirchturm ist mit einem Maschinengewehr besetzt.

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Die Belegschaften auf den Zechen der rheinischen Indu st riegehiete sind gestern fast überall vollzählig angefahren, außer auf einigen linksrheinischen Schachtanlagen, wo die Belegschaften stark mit kommunistischen Elementen durchsetzt sind. Die Versuche der Kommunisten, einen General⸗ streik hervorzurufen, sind demnach gescheitert.

und

Verbrecherische Elemente haben in der vorgestrigen Nacht nach einer e. der „Kölnischen Zeitung“ die vor einigen — 3 erbaute große Eisenbahnbrücke bei Sonnborn mit Dynamit zu sprengen verfucht. Zum Glück ist ihr Vorhaben mißlung en. Die von der Schutzpolizei an der Brücke vorgefundene Büchse mit Dynamit war augreichend, um die Brücke vollständig zu zerstären. Von den Verbrechern fehlt noch jede Spur.

Bayern. .

Nach einer Meldung des Wolffschen Telegraphenbüros fangen die Kommunisten an, , r,, , . zu regen. Gestern morgen wurden in Nürnberg Flugblätter und Handzettel verbreitet, in denen zum Generalstreik und zur Verhinderung von Waffen⸗, Munitlons⸗ und Truppentrans⸗ porten nach Mitteldeutschland aufgefordert wird. Der Bezirks⸗ 166 der Sozialdemokratischen Partei . ruft die Arbeiterschaft auf, den Moskauern nicht die Kastanien aus dem

euer zu holen, geschlossen in den Betrieben zu bleiben und ich nicht von unverantwortlichen, gewissenlosen Leuten auf-

putschen zu lassen. Sachsen.

Wie „Wolffs Telegraphenbüro“ meldet, hat gestern eine von Gröbers kommende 3 affnete kom munistische Bande Schkeuditz besetzt. Ein von Schkeuditz nach Leipzig fahren⸗ der Personenzug wurde von den Aufrührern beschossen. Die Aufständischen haben auch den Betrieb der Leipzig⸗Schkeuditzer Außenbahn vollkommen lahmgelegt.

Baden.

In Karls ruhe wurde vorgestern abend die Polizei, als sie den Marktplatz von komm unistischen Demonst ranten räumen wollte, mit Handgranaten und Reyolverschüssen emp⸗ angen. Auch aus den Häusern wurde auf sie geschossen. Die Polizei erwiderte das Feuer. Auf seiten der Demonstranien sollen eine Person getötet und fünf Personen verwundet worden

obersten von Klüber laut Meldung des „Wolffschen Tele⸗

en en, . Die Denkschrijt hat, dem „Wolffschen

Telegraphenbüro“ zufolge nachstehenden Wortlaut:

graphenbüros““ folgendes Danktelegramm gerichtet:

sein. Am späten Abend war die Ruhe wiederhergestellt. Im übrigen badischen Lande ist die Lage ruhig.