1921 / 81 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 08 Apr 1921 18:00:01 GMT) scan diff

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. * ö k n , , i mn nn, , m, . ke, enn, nnn em fern f rr rere grtrehernr m, . Selkanntmachung, zn eher g , ,d, e, , . jenseits der Zollgrenze befindlichen Wohn und Wirtschaftsgebäuden Schokolgde und Katag dürfen im Reisegut bis zum Gewicht von ie 10. Bei Gegenständen, die , des jenseitigen ren Rrerphch at eintretende Ver . . 3a. ö betreffend Abänderung der Aus führung sbe stim⸗ . der Verkaufsvereinigung Rheinischer Dechofen em nt. ats hewirtschaftet werden. ; : 1 Eg. Wein his jur Menge von 11 für jede Persen enthalten sein. hezirks für ihren eigenen Bedarf von Handwerkern im dies eit g cer Ein fuhr 436 mungen zur Verordgung über den Ver kehr mit fett-. wer gh me bm, ü me, ant a ; zoo, . . Diese Vergünstigung lann nur gewährt werden, wenn. daß vor N Für PVersenen, die aus sonstiger Veranlaffung die Grenze Grenzbezirz berarbesten oder vervollkommnen laffen wollen, beschn 0 em ben P zeilen Aus. losen Wasch‘ und Reinigungsmitteln vam 5. Sk⸗ 2 chi mn n. i. prelgerhs hung? 16 35 genannte ,,, Grund eines Gigentums⸗ oder überschreiten, die Einfuhr von mitgeführten Lebensmitteln, aus- auf: . zu Kleidungsstücken, Leder zu Fußbekleidungen, 6j zum Grsa ; '! z * * hr tober 1916 (RGBl. S. 1130) / 21. Zuni 1917 RGB. a. 3 1 . e r,. k k bereits bei Veröffentlichung dieser Bekanntmachung nommen Anangg, Safran, Vanide, Kaviar, Kavigrersagstoffe, zu Schmledegrbeiten, ol zum Schneiden der zu Tisch erarben gleiche von Frachtnachte ĩ 2 2 . ö ö. muh S. 5 ga) vom Fi- Mai 1918 RGI. S 466. neuer Juschlag für Kohlen frachter hung. 2 tant Ster renn dich, Erhfall, entstanden ist! Ven Diesen Kaviarlate., Tangusten hummern un Hluftern, bis zum Gewicht von Hinte zum Ferhen, Garne un. Weben, Farne umd, Sloffe n e h emgzphetpbatmehl un e nnen we, ö . 9 6 ö Soöchstpreis vom 1. April 1921 abb... keen bel gn gen gon hie mute nbigen ea ndesfinanzämter int 1 kg jedes Lebensmittels, ferner Weine bis zur Menge von 11. . Bedrucken oder Bleichen, Getreide oder Oelsaat . / 2 2. Vom 31. März 192. 60 Im Gehiete des Süddeutschen Zement⸗Verbandess⸗⸗ alle eines örtlichen Bedürfnisses ausnahmsweise in einzelnen Fällen Die Gesamtmenge darf jedoch für jede Person 10 kg und 1 Liter Mahlen oder Schlagen, in allen diesen Fällen unter der Ha ha Au 1 des 1 ber Uerord über den Verk. Höchstyreis vom 1. März 1821 ab.... 32909, 4 allgemein absehen. ; . nicht übersteigen. . ; dingung der Ausfuhr der Fertigwaren, des Mahlguts oder . ( uf Grund 83 x Verordnung über den ; ehr neuer Zuschlag für Kohlenpreigerhöhungg. 16930 . 2 Bei den 6. Bewirtschaftung von im jenseitigen Grenzbezirk 7. Die Ginfuhr Kon Postvaketen mit Lebensmitteln, ausgenommen wonnenen Oels. 363 r NRkno 9. mit fettlosen Wasch⸗ und Reinigungsmitteln vam 5. Oktober neuer Zuschlag für Kohlenfrachterhöhung!— 133. gelegenen Grundftücken nötigen Sämereien. Düngemitteln Gespannen Ananas, Safran, Vanille. Kaviar, Kadigrersatzstoffe, Kaviarlake, 11. Bei Gegenständen des persönlichen Bedarsß oder landwin der Cinfußt von. 1916 (RGB. S. 1130) / 21. Juni 1917 (RGBl. S. 544) Höchstpreis vom 1. April 19231 ab .... 6 And Geräten (bei den besten letzteren unter der Bedingung der Langusten, Hummern und Austern zum Verbrauch im eigenen Haus en d Gehrauchs aus dem jenseitigen Grenzhezirk, die im di. ö zur technischen n . werden die Aus führun zbestimmungen zu dieser Verordnung rn, nn ne,, . Wiederein fahrn, sofern die Girandslücke von diesseits der Jollgrenge alt der Einführenden, bis zum Rohhewicht von 5 kg. In Fiesen seltigen Grenzbezirk ausgebesfert Cder instandgefe t werden scsen Füngeranmvendung in vom 11. Mai 1818 (RGBI. S. 403) wie folgi geandert: FE. Jür Tiefe i pe e e, , n . ö g . .. . gelegenen Wahn und Wirtschaftsgebäuden auß bewirtschaftel werken. Poltpafeken dürfen Margarine, Zuckerwerk und andere Waren der unter der Bedingung der Wiederaiigfuhr. 16 ĩ 9 ber Reih ⸗⸗ 14 2 a) Im ell des Nordhent chen . . n. . 3. Bei Saatgut, Düngemitteln und Futtermitteln, die Be. Johltarifnummer 202, serner Schokolade und Kakao nur big Jum Ge= 12. Bei Gegenständen des notwendigen täglichen persznliche ain 3 Cendwirtschast 8 inf n ght. . Ar tikel . é. * 3939 . gerrah e 33 409 4. Tohnern bez jenseitigen Grenzbezirks zur Verwendung in ihren eigenen wicht von je 1 Kg enthalten semm. 4. ( Bedarfs, die nicht unter Ziffer 1 = 11 fallen, für die ewohner ;. i rung 4 * e *. . e . in die & 5 2 Abf. 2 Satz 1 erhält folgende ja un: 1 b) Im Gebiete des Rheinis ch. Wer al sfchen Zement J Pin frieben im n, . Grenzhezirk dienen. ö S. a) Dig Einfuhr von zur Pers nen oder Warenbeförderung diesseitigen Grenzbezirks, sofern diese Waren ien , i m BGBenvaltungzrat = 25 . ig Vorschrift sindet auf Kristallfodg, bei deren Herst der . . Iso . 53, 3 ' ze 39 = gs Hei Vieh. das zur Wesde, zum Schneiden, Belegen, zur ärzt- dienenden Fahrzeugen allAer Art einschließlich der zugehörigen Aus- Verbrauch innerhalb des eigenen Hausstandes bestimmt sind. Sem nehmen. Er bestimm ien 2 . * un ? Kristallisatlonslauge technisch isenfreies Natriumsulfat, bis zu 5 vo ) Im Ghehlete des Särdentschen gement Verbanbes* sichen Behandlung in Jen jenseitigen Grenzbezirk verbracht wird, unter rüstungẽgegenstände und Betriebamittei, wenn sie nur aus dieser Ver- Pei Gegenständen des gewerblichen Bedarfs der für die Versoꝛg m 6 der Kasse penn f e ri, ar * 832 3 bezrgen auf dig angewandte Menge kalzinierter Soda, e e, sein Sid 4 153, 50 * 33 . 3433 . 5 K ö r r r , n Zukunft eintretende Kohlenpreiserhshungen bedingen eine

in machen. sind.

Hit ler vol gc abin nen werten barf, sawie auf Feinsoda, kalzinierke und eule g Soda

3 6 . . 2 tiasche, der fremde Sto nicht zugesetzt sind, keine gr , Regelung der Preise chẽl nisfe der vbrepborsante -- . . Artikel M. . ; ,,, . . 6 . . * erforderlichen Mittel werden im Wenr einer. Dim sz 3 mid 6 lowie 5 6 Abf. und s treten aufer Krast: ban f, de' rl des eheintfät. We käh hen ch,, n.

der Bedingung der Wiedereinfuhr. . anlaffung ejngeführt werden, unter der Bedingung der Wiederausfuhr, des 5. .Bei Vieh aus dem senseitigen * das von der oder wenn sie nachweislich aus dieser e,, . ausgeführt worden Artikel I. . D

Weide im diesfeitigen Grenzbezirk oder nach Schneiden, Belegen oder waren. . k e K J ern die Rämüichteit kb. Die Einfuhr von Pferden und anderen Tieren einschließlich! ö Ge n ng tritt in. nn, . h tern siher

, . Re iges io e g, fn eg e e hen ,,, . ugehõri en, . tiere, 5. Bei gebens und Senußmllteln . ,, . ö . Hel ll tragenen Anordnungen gelten für die Cinfuhr von Gegenftänden n Dinge mittel ) t . a) fur Bewohner des jenseifigen Grenzbezirks für den eigenen und nur aus die ser Beranlassung die Grenze überfchreiten, unter der! Warenverkehr zwischen den beiderseitigen Grenzbeʒirken die bie her ö K ; irn, , Dr,. 2 Artikel NI. . . für, Förderkohle (Fettkohlen festgesetztén Höchstpreise (einschließlich Bedarf., in Tie inen Mengen; PWcingung der Miederausfüht. ober, wenn fie in da; Inland, nrück Bestimmungen h , Umiage. werden, phosphorssnrehaltig: ö ü treten mit dem Tage der Berkändung in Kohlen und Umsatsteuer) zugrunde zu Legen, ö w , m e w m, , e , , ö Grenze rschreiten und na ages⸗ oder Wochen⸗ wendet worden sind; D ieren, we cy, s Fam: . eigenen s a . . 1 1 2 ; ; ( ö / een g cgsesriseer. Nun der ace i ber reer verfüttt c. GBHeulmm, den A. Math 1g... preise bedingen, die auf dtm iche Weise berechnet wird,. i . e l, . . . . ee, e land . . e, een 2. 1 ö XI. V.: Dr. Sirsch. . . , = Der Reichswirtschafts minister. 3 A wird bemerkt: . . e n, e, , n,, gen, ,, , . ö k r ,, a n . , 6 , , Ten n, nnn en, , , rau n Meiledauer, jedoch höchstens einen Verordnung, . H aphaimehlllll!.., , D 2 Pfennig ö —— e tatfächlichen oder den Durchschnittsfrachten bemessen sind. Ven der ,,,, , Gern Ferner ef, , esch, , n,, ,,, ,, 28 ,,, . Iohnes erhalten ( Depntath. f die . en dag Lbliche, nach dem anderen Verpackungemittel, ch K . nt d ann Verke rssteuer für Beförderüngen im Binnen phersäure ( xOꝛ) im Emazphomh hal mehl ß GWV erordn ung. vor ihrem Inkrafttreten auf die Zuläͤssigkeit der angewandten Be⸗ Bedarf der eigenen Wirtf j st Cem fene 6. nicht uberschreiten. rollen und , haf wen e if, 6d . . n . fũr , e, Phosphorsaure 130 * beiref fend end. erung der ö . rechnungearten geprüft. ö 5. Bei Arzneimitteln für den elßenen Verbrauch von Bewohnern er rr oder, ngs dem, sie nachtweis lich zut Warenausfuhr gedient Auf Grund des Gesetzeg, betresfend zeitwese 1 (rn g rden , up m rz; nung vom 23. Dezember 1208 (RGBGlI. 1909 S. 83 ff). Berlin, den J. April 1824 ö, . , Vom 31. März 192. Der Reichs lommissar für Zement. 3 r ĩ r von handelsüblichen ustern un ; . ; u ; ochen · 4 2 rr n . ig, Mi t. des . gelauft sind . ö. gweit sie nicht nur zum Gebrauch als solche . fin ua, . Wasserstraßen, vom 5. März 1921 (RGGBl. S. 2235) ih mr] lr uin Snchsteff x) * 2 w 23 1 t 3 . Wessig Mn, gent O. Bei Gegenständen, die Bewohner des diesseitigen. Grenz · e , i, , an. die . . . Derkehrsst hk. f 6 6. g mehl z 6. ö Ge Mie durch Belanntmachungen des Rei ge enh e hun n 8 , . r immt sind, zur Beurteilung ihrer Eigen hel 2e euer auf Grund des Gef. der 5 genannten Art kat der vom N. Dezember 1917 (RGBl. S. 11M) und vom 12. . . . Dtngemittel der kn 8 3 genannten Art erzgugt, . uf e d e e , nn, . ( .

gr is. ihren . Bedarf von Handwerkern im ie . . . ö : e , G ö J

̃ beiten o an akt schaften be. ober verarbeitet zu werden, oder wenn die für die Er⸗ über die Besteuerung des Personen⸗ und Güterverk . un ( ö , g ö ; . . auf; Jeugstoff zn Kleldungsstücken, eder zu hi err , . Eifen lun, einer Ausfuhrbewilligung e Stelle von ihr entbindet. 8. April 1917 (GBl. S. 1 wird für Be ie n , . fe n, ö. n , . 63 .* i n n rn, erlassenen Bestimmungen über die vor⸗ . . Die r,, n , m, Nummer 41 * ; brief b den Reichs⸗Gesetzblatts enthält unter

zn. Schmiedearbezten, Hvlz zum Schneiden oder zu Tischlerarbeiten, 12. Die Einfuhr von FHegenständen. guch Zeichnungen und ähn- Binne nschiffs verkehr mi Ablauf des 20 ; ü . , n , J ö aut Gerbe 6 zum Weben, Garne und Stoffg zum lichen Unterlagen, di eig besf ; . oe, 20. April 1921 big 15. April izt für Monat Mär 1521 schriftlich nb nde Verkleinerung des Frachtbriefmusters unb über den . ** e , r, e g,, . ,, en e , n n m , i ,. weiteres ausgesetzi. Beförderungen, Hie vor diesem . 1 r en eh ten Herr uh an nme den. ieriel nge, e. hie e fn gn ö ö un den S3 55 Abs. (I) Nr S0Bßö das Gesetz über Abänderung des 8 11 Abf. 2 der Schlagen, in allen diesen Fällen unter der Bedingung der Cin. dienen, und deren Ueberfendung w erfolgt. begonnen worden sind, unterliegen noch der Steuer. ir einzelnen Ärten er im vorhergehenden. Monat e gt und 56 Abf. 49 und (8) der Eisen ö merden der Reichs ahgabenordaung, vom 24. März 1921, unter. hr der i , des Mahlguts oder gewennenen Delz. h 13. Die Einfuhr von inländischen Erzeugnissen, die auf Bestellung, Berlin, den 31. März 1921. . n eigenen Betriebe verwendet hat. Pierbei ist der Gesamt⸗ mit der Maßgabe g. . die nach diesem . her⸗ Nr. 8066 das Gese n. Durchführung der Artikel 169, 11. Ver e dne, des persönlichen Bedarfs oder landwirt., zum Kommissionsverkauf, zur Anficht, zur offenttichen Augstestung her. Der Reichs minister der Finanz . n Siickftoß, soweit solcher in den Düngemitteln enthkalten steslten Fracht briefe noch his zum 31. Dezember 1321 ver⸗ 192, 202 und 286 des Friedensvertrags, vom 25. März 1921, schafllichen Gebrauchs aus dem diesseitigen Grenzbezirk, die im jum vorübergehenden Gebrauch nach bem Ausland gefandt worden! . er Finanzen. 241 Phosphorfäure anzugeben, bei letzterer getrennt nach -e ge en . Fan. k . en , , jenseitigen Grenzbezirk auggebessert oder instandgesetzt werden sollen, waren und von dort zurückkommen Mückwarenverkehr). Dr. Wirth. . rwhorsäure, zitronensaure, und zitratlöslicher Phbosphorfäure. wendet werden ürfen. . ,, Mr. 8067 eine Verordnung auf Grund des 3 25 des ene, ee hahe een raussler , , g d, , d, heune, 1ère u gund ner wearge , hecsen Lnägahn be Pe, n s . ie , . . Bei Gegenstẽnden z : r esserung s perkebtr. ö ö ruung, die G d en der us; uf Grund ber nung, betreffend P Aug , SG. 1575, vom 35. März 152 ,, k w. , , un fel n ee gern . , . . Verbrauch innerhalb des eigenen Hausffands bestimmt sind. Ferner wert haben. 4. I1ber bie Aenderung der Preise für Kleie ĩ . D der Anmelpungen Tung der Verordnungen, en Bau, den Hetrie Mr, So68 eine Bekanntmachung, betreffend den Beitritt kJ e, , nn , m,, , en, de, m, e, eee r n ,,, n r ,, n, n, wůrt caflli hen hel ch ngen mm . landz. . ; ee. ö. der ö. und 66 Hire ien lu . , Auf Grund des 8 12 ber Verordnung über Kleie a 7 hat den ihm zur Zahlung aufgegebenen Betrgg wie ö. w , alle . bieser Utberrinkunst vom 33. Mär; 13. Ve zur Per fonen oder Warenhefbr derung bienenden Fahr⸗ egenstände. Getreide vom 19. Dezember 1019 (RGBl. S. 2109) nn ier Wochen . im 6 Abf. i . . ö. z der Bemerkung am oberen Rande der Frachtbriefmuster 1914, vom 79. März i921, unter J 1 e . der nue hr ger Ausrüstungs gegen stände 17. Die Kinfubr von Gegen sländen, die nachweislich zur Aus- bestimmtt. . . anf das Ne chsbankgir ak ente, Preis gnigle i chostell. fr WMnlagen D und zu s 56ß Abf. wird, * 3. , Nr. Sosh eine Bekannämachung über die Aengerung der J, , , nn, , , , g, o are e, ehtter , n, ne ben, sat n, lrenelrlgs ss zer reiz fit eie, wenn i, nn koa, ir, ,,. de der Hedingung einfu . wenn fie ach 18 Die schafti en. r foltern si , ü men, n , m, . 3. gen . haltung dürfen rl, ö. . ue, d drehe, eee n,, mm rs dt geg e gen h, ö i , , , e hei Tenge be , g, der, Dice befanbnecheng is al bein go grun 1331 in Cat *ich Blk den grözensäsben d Kälin, Here, die ,,,, ö , , , , Bis zu dem . . 52. e, n e, , m übertragenen gus dem Ausland nachweis ich unentgestlich zum eigenen Ger ober. felgende F n w . K erfolgt bis auf weiteres nach den für die Beitreibung von 1) Bei e, g. Angabe des Inbalts des Gewichts Nr. 3671 eine Verordnung über die Bildung einer Prrls⸗ ö 1 n , . ze 3 ö 33 rl , . 1. 3, 1 ; . . . e e n nn r, ; ,. Gbgaben' geltenden Vorschriften. K wpder der . . ö f. , g für . phosphorsaurehaltige Düngemittel, vom vertehr zwischen 2 en eitigen renzbezirken die : igen e .. insuhr von Schi vhftan r den eigenen eda . . Li ß 2 g s, n , , 0 . fle den It,; (. . ; . ; 7 ; 8 verwendeten na, J 1 r . . 31. arʒ 1 unter . n,. stiun mungen. . der Schiffe. ö. . . Eieferung in loser Schüttung fünfhunderlzweiunddreißiß m 58. 6 Ringe rachtla fung der Sicherheits vorschriften der Anlage O uswp. 7 ̃ he ,, . . , Bie Cinführ ben Döentgegenständen aller Art für die biyle⸗ nil fen nig für Lie Kenne (ibo lara anf ct t i Verkauf der im & 5 bezeichneten Düngemittel darf die . . 2 . 4 Nr. So] 2 eine e e der, ,. , dersin . gril 19m. ö. matischen und lonfularischen Rerfre fer fremder Reglerungen. cschreiten .:.. , . em Höchtpreis: sugeschlagen werden, auch wenn dadarch der A Ünter à werden die Werren * en . . inn ö 6 ge eitel. . r n n, nr a,, ,,, n, T dene e n, e , ,, k . i , hig w Wi ? . er Anleitung für die Zollgbfertigung und von 6m age der Verkündn⸗ ; k ; 3 Na , e . t 18 * ; Mär; . . ebensmitteln, Kleidungssfücken und sonstigen Gegenständen des tãg⸗ in Kraft. . H etrů Superpyhosphat, für Thomasphosphat-⸗ ö 54 Mark ) durch . 2 Markt . S. 544) vom 11. Mai 1918 (RGB S. 40 z vom 31. März . 6 af nee nr. für die im VDeutschen Nesch zugelgssenen Beruf, Berlin, den 31. März 1921. ,, // e e , gr ind . zu berwalien und dersugg. md unter 6 6 achtbrkef burch z Mars far den 1921. und unter K Bekanntmachung Pnsuln fremder Megierungen, für ihre Familienangehörigen und für Der Reichsml Se rn gtzrm n ir Jreuͤe bersen gen Industris zu berwenden, von zer sie ab.! 21 Mark für den Lrge r ö Nr. S078 eine Vero 9. be rung zit Aenderung der, Bekangtmgchung vom 28. Marz hr ahlöntiches Kenishz. i Der Reich ministt fir Cwnährung und Landmtirtschei r nnn n fe , d dm sn ,,,, Fichi. wn, ö ref ne erk erheben gienbahnber fehrsordnnng, gem 3 Dezember 1563 (Sich cl. e g e g. 2 65. n . . . orderlichen Ueberwachungsmaßnahmen sind von den Landed J. V. Dr. du ber. 9 um Grsatze dez ö. van Frachtporteilen und zum ö. er Mint etrene werden 3 Mart erhoben 158609 S. 93 ff.), vom 31. März 1921. J 56 . ö . 8 r n en nn nnr, e , m,, 553. ö J . r 2 ö teen , n e,, , . n . Eingang wie folgt gefaßt: ö. a. Berlin W., den 8. April 1921. J t r ö ö . . . . . Lie ser al . 33 . chelleedchr er ht. zäme, ,n g ee vie Been e eg, n,, , ,, . . Vom 5. April 1921. ordnung der erforderlichen Uebermrachungemaßnahmen“ far ben ati. über die Bildung einer, Preiggusgleichsstelle iim ian ,,! aeg, 66 vom 15. Mär, 152i) er guf Angabe des y , . des berwenderen e en, . 1 ö sphorsäurehaltige Düngemittel. . . f d berwachungestell. für wenn hierdurch eine Frachtver kürzung herbeigeführt werden Auf Grund Vbs. ze berkehr gug denn ienseits der Joslgrenze gelegenen Grenzbezick nach ö pho 2 . Irund von Verfügungen der Ueberwachun K Hr, wis höher. K , ,,, n, , , der wien !!, were nnen ,,,, ,, , ere ge. ö , , k Mint eriun bes Zunetn . ö. K . . rend ben rn gelegenen . *. 5 . an . St ichtg der Sendung oder de 4 . K A rititel . . heels der Zollgrenze befindlichen, 63. rern ee , S. 401) 18. August 1917 (RGGcl. S. 8253) wird verordnet. J i g igel. ayen · Anz ger , . n . . ah e n,, . und. kandelt Der Hilfalektar Dr. jur. Jakob ist zum Leltor im Mi— Ver 9. 3 der Bekanntmachung zur Lness ber Verordnung Aus hewirtschaftet werden; ferner bei Grzeugnisfen der Waldm irrschaft ö,, gh ö 4 e . , . ien, , T GMauchan * sich nicht um Gegen stände ber im 8 ä Abf. 1) Bund nisterium des Innern ernannt worden. . äber die Regelung der Ginfuhr vom 18. Tanuar Ig? 6 z. 6. ö 36 im jenseitigen Grenzbeßirk gelegenen Wäldern, sofern diefe ein Zur, Regelung der Preisbeihästnisse der phesphorfänrehelt⸗⸗ , n em, ö. ? k 536 h m met Ab. M A. genannten rt, so beträgt der Frachtzuschlag . ö . , . n,, ,, , win iseriun fat attenahtfabtr 5 ar ( s . . ö. 6. 9 J . 6 * 4 ; f 9 ö. * 2 ĩ ö 56 ; . 63 n H 54 1 J 6 . ö . ,, dene Lene lle e n Iäelnnse c, i . , V e m e nn n n, ,, ö , , we geelegssenen be, Beuge z aus Bitzet ii aun J * K ö g ötige ereien, Düngemitteln, Ge⸗ i d . ö 283 33 r en ermsstelten 6. ö j r . Rejner Ging htkewidigung beds s⸗ hanse and Heften bei ders e en leren une der, Heng mg gg . , , rr, ni. , , d r, ö Kerr, , ne erm e, ge ber earn 6 n , ,, dene, e ee be, d, e s, nn,, n n, ,,, ,, n,, dn, , , drr re,, m de, ,,, , , ele r n f r e. ,,, ,, , ,, , de e,, Kir, ben si wirr wa,, äh Keul been erer mmer, ,,. zur eigenen Benntzung, jerner ven aflen als Jlusftattungs gegen flänze, dies seitigen Grenibezirks wieder , werden, nachdem sie nach. für Superphezphat vom 25. Marz 1920 25. S. 35s sen gn. Di uns, e erg t i . zur technischen und wirt ca Der Reichs ver lehr minister .

weiglich zum Zweck der Bewirtscha tung ihrer im jenseitigen Grenz. Grund der Verord e r, 16 t bezirk gelegenen Grundstücke ausgeführt worden waren. gen rn, ö is nh ff ö. 2. . 35 ; 6 * e e g,

Förderung der Kunstdüngeranmwendung in f Fandmwirtschit· ß 3. Bei Sagtgut, Düngemitteln und Futtermitteln, die für Be er e r mn. für Thomasyhesphatmehl, Superphosphat un gletch h w,, . .

. 8 2e ie. 3. . ö Bekanntmachung. . Dem früheren ge nr Starzengruber die W b

Braut und Hochjeitsgeschenke eingehenden neuen Sachen, fofern Vorschr iften im 3 6 Abf. 1 dieser Bekanntmachung über Höchst) * in Berlin. Büͤlowstraße C6, Habe i

fir Ausländer Sder im Angland wohnhaft gewesene Inländer beftim sind, die aus Anlaß der Verheiratung unf einer 35 Inland 63 ;

aften Person ihren Wohnsitz nach dem Inland verlegen. wohner des dies seitigen Grenzbezirks zur Verwendung in ihren ei nochenmehl gehen mit ihren Forderungen und ichtungen iii i ; Einfuhr von gebrauchten Gegenständen, die nachwelelich Wirt che ia bertie hen im diesel gen Gren bett . i *igeren nen errichtete 5 Eileen err r ill Zuwiderhandlungen gegen die r se de raufnaßhme

Die als eh ge en, ei gü. Vieh, des zur Wesbe, zum Schneiden, Belegen, zur ärft- Düngemittel äber.

then. . hon ĩ angniß i ahre und mit ö 1 der B ordnung vom A. Nr. 228) Amts⸗ e oer, von Gebrauchsgegenständen aller Art auch lichen Behandlung in den dies seitigen Grenzbezirk verbracht wird, ; . . , , 13 n n en Auf. Grund, de⸗ d 1 . , , nn, nn, . . . n , b 8 . Die Preisausgleichsst elle wird durch den Vorsitzenden, in destt

Kafe bis zu zehntausend Mark Fer mit einer dieser Strafen S. 7a) wird bestimmt: kHlatt Stick z un terfagten * aft. 2 9. ; J ; 2 '. 4 3 I * ; B. Januar 1917 (RG . ; ö. . . 6 . 31 un d rf a Grund des Abs. ? der Bundesrats Kerordnung . , ,,

, Bchl erg n ß ; . en. sonal der öffentlichen ehr. G. Bei Vieh aus dem biesseitigen Grenzbezirk, das von der Behinderung durch den Geschaäͤftsführer vertreten. Der Vorstzen 3 311. ö ; r anstalten, zum persönsichen Gebrauch oder ur Ausübung ihres Berusß Weide im jenfeitigen Grenzbeßirk oder nach Belegen, Schneid und der Geschäftsführer w * i hmm ) . Mer 1931 (berg. Deu ischer Neichs, und Preu ; ö :,, rr ee nnr n n mm ;,ᷣ,,, . n. nachgesandt weren. z 6 6 J ö t zaingen Birlung vem I. usch . lin, . . . K e i e ö e. . . en ö gem z Bei . nm Genußmitteln. * Der Preigausgleichs stelle . Hern eltun ert belgeordnet Renittel. u . ö 7. . 163i ein . ö , . Der Polizeipräsident. Abteilung W. J. V.: Frotitzheim. uhhng i erufsß oder zur austellun t w 3) für Ber des diesseitigen . ö . J, ö 383 8. ö . . ; 3 4 ; ö . n n vert in nachstehend angeg J ) 4. ; ; ö 9 i Einfuhr ben ö oder i . . , ,,, er e, Grenibezirke für den eigenen Der Berwaltunggrat oer, aug je einem Vertreter NNNeichsninister für n dandwiri schaft kann ee nn 00h 6 ment ab Werk ohne Verzackung und i ; 3 3 wit Czelsteinen Eder echten Perien bescßten oder sonst verbundenen b) fir ärbeiter, die zum Zweck des Aufsuchens ihrer Arbeits. des Neichsmin fterims für Ernährung und Landiirtschist KGchmen von den Borschriften dieser Ver ordnung zulassen. biet sämtliãher Hehischen Zementverbände, und hn ö. 3 : Bekannt m ach nns. 3 egenstaͤnden, sofern nicht der jurücktehrende Inländer diese Gegen. föätten die Grenze überschreilen und nach Tages. oder Wochen. des Reich mirtschgftsministerium;; ,,, ö 5 tz w in Sinne, dez Höchsthreisgeseßzfs don; 4. Augnst 32 * ö pl. Aaf Grund der Belanntmachnng zur Fernhaltung r l g, nn,, ,,,, ,,,, des rern en, hlsterüns fit, Cardnirtschatt. Dent Liz Bern e , . r das Inland mitzubringen, oder der anfommende ülusländer dbisse digsenige Menge, die sse mit sich führen oder von jhren An. und Fr sten ät, die gorddeutscten, Landezreg grüne ai. Ker elm beit mit ben, 1e, fie, die Bäng 14, zem 25. Mär 1dl7? und, der, Verordnung kom 1, . be ich J. der Go leltzfiderin Minnz Lange, ff. Gegenstahke zin führen will, um fie im Inland zu berkaufen. gehörigen zugetragen erßas ien. um fie während ihres Auf. und des Bayerischen Stagteministeriums für Landwirtshi ,, treten die Veror . 3 i5z6 Chic Br isl S. sis, 19517 S. 2653 1920 3 , ,. Rac, in Berlin, Mittelstraße 5, 2. Tem Kellner Wil. goffꝰ ie * 1 Ir e ö 7 ö ; enthaltes an ihten Arbertsftätten zu verbrauchen. sfhwose dus für die füddeutschen Landesregierungen-·· S . fir i . ler vom J5. In. Sinne 1 nr, , , ö e 1 . . z ,,, ö 21 ; en und sonstigen egeräte, wenn gebrauchte WGei Brenn- und Nutzholz, das für Bewohner des diesseit;⸗ e,, e D Ub6. und 15. 2 ö Ahh, die zement. Hochofen emen. ö j 6 eller Karl ne nmz 6 Gegenstũnde ven Neisenden in das , verbracht worden sind. Grenzbensrk ͤ . ef, des blen fett gen zwei von der Superphespbatindustrie 1 und 13. Februar Bl. S. ds got 8 3 mötel, e in Liner Mischung von ü: 3 bei, Wasserlagerung nach durch, Verfügung vom eutigen Tage den Handel mit Ge gen— ee , Perlen, nals iel gen, ngsmend enge nf. Berbrfist e ger, chat oder im band Hel von der Theme aher ani , , , , . , . i Tn if aer , k e,, 6, k eim benststger en üer e , ne, in . 7 ae, Den e, . *. be , e, ß hug uf bicsen. Han delhbctrich nn era gl. Der dran. an ge 3 i n engl ö, T. . 266 . eigenen 66. go . Ben ohner des diesseitigen . Ils. zu te,, ie , lh . Nr Iod hear . Kraft. A. Für Lieferungen an private Zementabnehmer;: 3. . Abgabe des ersten Früähstücks an die d telgast⸗ 982 ; e der g Mundvorrate, 2 . ; . 1 w jr . ö n geulsche ; . . ö; , ,,,, . J kel i ne ge br den ben sl. mn isa; 3a , nne wette m boskut Trhandeee g, , egen, ben zo Män lsa. . von im Mei segut (Handgepäck und aufgegekenes Gwen nn, nm,, er,. Der Verwaltringsrat ist n alten grundfätzlichen . der Der Reichs minister fůr Ernã und Landwirischaft. e Dochstrres wem. m ker kßhung?? . ig, Der Polizeiprãsident. Abteilung W. J. V.: Frdiß he ÿm. ern, . auchn Angus. Sgtran, Vantste. .. J. Bei Arzneimittetn für den gigenen Verbrauch der Bemghner H nf ,,, , 36 . ö. V kk. Dr. 22 3 . 36 6 ö k. 13 . k Karsarlate, Langusfen, Yin mer nnn; des Lies fel gert m,, a ge n . . zung und hei der Festsetzung der Verwaltuagskosten zu hetell J . ö . . . April 1H ab. .. ö ö. 36 9

zugelassenen] Er beschließt über die Söhe ders Betrage, die zu benilllgen siud⸗