Te rerg er r

bis zum

Ge. detrag en s .. 1.

Bestim mung tland den

Der deizufügen⸗ ol⸗Inhalts⸗

8a race

dene rtünzen⸗/— , 2 —— e 1 . . — Ei ellung z g. Sp — Sp. ut zuläffig. M — Mitteilungen auf dem r . e. D dringende Pakete zulässig.

ngen Bestimmun

ESterger a

bis ö 3 gs land 13 Bet rag von C Bf. M VLF.

Der bestz ufa de .

gahl

Be rtangabe zulã ssig. *? Eilbestesl ung zulã fig Sp =*

MNitteifungen a Dm DS bringende een 46

rungen

Sprache

12) St. Thomas und Vrincipe ..

126 Sarawak Borneo)

12) Schweden direkt oder ũber Dãnemart 128) Schweig. 9 2 — 129) Senegal . 130) Eenchellen⸗ J

eee, 132 Sierra Leone

133) Spanien Festland u. Republik orra learen, nur

best. Orte.. Canarische Inseln

aq Straits. Settlements

(Sabuan, Malacca, Pe⸗ nang. Singapore. Weih⸗ nachts ⸗Insel, Prov. Wellesley. Cocos⸗Inseln)

135) Südafrikan.

Bund Gasutoland,

mit Britisch⸗BSet schuana⸗ land Kolonie, Natal mit Amatonga⸗ und Zululand, Dranjefrei⸗ staat, Trans vaal mit Zwar inland, Walfijchbaiy

5 Kg es-

d Rg ö kg 10 9 5 Kg

5 Kg 5 kg 5 kg

d kg

5 kg 5 kg

ks

1. Die Länge eines Taxworis ist fest

betrag für ein gewöhnliches Telegramm 8 . beträge sind auf solche zu erhöhen. Die Wortgebühren oder fir den gebräuchlichsten Weg, für andere Wege sind äaämtern zu erfragen. j

2. Satzzeichen, Bindestriche und Auslaßzeichen werden dentschen Verkehr,

ielegraphiert und dann auch berechnet.

vechnet

dies belonders anzugeben, z. BS. — Rp 20 — oder RpPpD 20 2. mit den Ausland ist die Zahl der für das telegramm vorausbezahlten Wörter

anzugeben, z. BS. — RP 6 — oder — RPpD 10 2.

5. Für die Sergle ich ung eines Telegramms — TC — wird ein Viertel der ch n für ein gewöhnliches Telegramm von derselben Wortzahl erhoben.

6. r telegraphi sche Empfangs ; ü Gebũhr * 9 ch 2 f g5anzeige

deutschen Verkehr und von 5 Wörtern im Verkehr mit dem Ansland für den selben tekegraphische

Ort und denselben Weg: für dringende fangsanzeige — pCD — erhöhk sich diese Gebühr auf Für driefliche Empfangsanzeige — pep —= si

So Fr, im Verkehr mit dem übrigen Ausland 1 46 90 FP

n achzusen denden Telegramms —

— —— Euro ischer Borschristenereich;

163.2

6. auf 15 Buchstaben bei offener Syrache oder 10 Buchstaben bei verabredeter pen, oder auf 5 Ziffern. Mindest=

urch 5 nicht teilbare Pfennig- elten für den billigsten e bei den Telegraphen⸗

im inneren einzeln angewandt, kostenfrei mitbefördert. Im Auslandsverkehr werden sie nur auf Verlangen des Absenders mit⸗ e ; Punkte, Beistriche, Doppelpunkte, Binde⸗ striche und Bruchstriche, zur Bildung von Zahlen benutzt, gelten als je eine Ziffer.

3. Für dringende Telegramme wird die Wortgebühr dre i f a ch be⸗

4. Im Verkehr in nerdalb Deutschlands wird für das voraus s8nbezable nde Ant wortstelegramm — Ep — die Gebühr eines . Telegramms, für eine dringende Antwort —

ebühr eines dringenden Telegramms ven 10 Wörtern berechnet. Gebühr für eine Antwort von mehr als 10 Wortern voransbezahlt werden, so ist

in jedem Fal 9

der eines gewöhnlichen Telegramms von 10 Börtern im inneren

nd im inneren Dent schen Berkehr und im Verkehr mit Luxemburg, Oesterreich und Ungarn im voraus zu entrichten.

J. Bei der Aufgabe eines auf Verlangen des nubsenders 1. n FS — ist nur die auf die erste Be⸗ förderungsstrecke entfallende Gebühr zu entrichten; die Nachsendungsgebühren hat

auer europa scher Bor scrtfienereis- Wuereuropuisfcaer orsceifteucecich:

126) Nur nach best. Drten. W über Niederlande vis doo Fr. nur nach Principe, S. Thoms. K., 3 M6.

12) W über England dis 10 000 Fr. M nicht zuläsfig. 137) .

1e W aumbegrenzt: A dis sego ; B nur nach

Postorten mit Bestelldienst, 5 6. Sp. D.

138) Tahiti

. 126) W andegrenzt; bis geo A,. E, 3 A. Sp. Tuamotu⸗.

123) Frei bis Dakar; Weiterbefsrbe t 3 nach best. Fee mn lt c [

180) W vit soo Fr. M nicht zulassig. 140) Togo. .

16 Ueber Frankreich oder is)) Tschechs i if

* 182) W pig 10 000 Fr. E nur nach Freetomm, s . 143) Tur kei a) italien.

b) Na

184 1900 (nach Sahnan nicht zurässtg). iF nicht gusãssig. ö 36 ö.

148 Verb

. lanische 139 B nach Orten niit Tel. westendiensi, S.. 149) Verein.

150) Zansibar 27 Insel

G. Telegramme.

Empfängers nachgesandt werden, sind mit Edi de) zu bezeichnen. Der Antragsteller ist zur Na

. e , . mit der er en n e , ,.

0 — — find zulässig. Mr jedes

ö rer d ama Gebnhr . F. x

verjsehenen ae,, werden nicht während der Nacht (in

8 Uhr abends

Nacht aufgenommenen

Vermerk Nachts“ (Nn

daß sie wirklich dringlicher Natur sind. ;

telegraphenanstalt als eingeschriebene Briefe * P

mit dem Vermerke — pR — oder, sofern es sich zuglei ramme handelt. mit dem Vermerke — GpR — zu ver sehen;

at der Absender im inneren Verkehr Deutschlands 50 Pf

RF Ben die . die durch die

U die

m Verkehr

eingeschrlebene freigemachte J zur Post ntworts - ⸗

durch den gebührenpflichtigen Verm 1.

Jnnerha befördern ᷓ mit 7 Æ für jedes Telegramm m , . sender eines Telegramms mit bezahlter Antwort fũr wortstelegramms vorauszubezahlen — RXpR -=. Wird der 66 das Ursprungstelegramm, als auch für das Antwortstele o hat der Vermerk — XP — RP — zu lanten. Hat der A Emp- bezahlt, so werden die wirklich

das Dreifache. fa

PC. ist die

durch Eilboten im Auslande Solche Telegramme sind mit dem Bermerk. Absender die Höhe des Botenlohns und will er Vermerk — RX

136) Sübwestafrika .. * (früher n n.

13 unter Nr. 108, stina mit Gam bier⸗Archipel.

Gese nschafts⸗. Narlesag⸗

Unter dem Winde⸗Inseln 39) Timor (portugies.)

14) Tonga⸗Juseln.

Konstantinopel ond Smojsrna.

— 8

KLonstantinopel, Smyrna

X ire ee en bin 10 O00 Sr., äber Jialien 1 Tunis. 145 Ungarn....

dete vr a⸗

von Amerika

der Empfänger zu bezahlen. — Telegramme, die . (,, , des Na

(RS bew fre ⸗ wenn sie am Bestimmungsorte nicht eingezogen werden können. erroden. Die mit dent Vermerke Tages- Horn)

elegramme sofort zu bestellen, besteht nur, wenn sie den 10.

tragen oder die Ankunftsanstalt zu erkennen vermag, Telegramme, die von der Bestimmunguͤ⸗ ost gegeben werden sollen, sind um postl

is 7 Uhr morgen) bestellt; eine ee die während der

än entrichten. Post nach einem anderen als dem telegraphischen Ve⸗ 839 Pf. mmungtlande weiterbefördert werden sollen, werden als gewöhnliche oder als eben, je nachdem der Absender dies si“ oder — PR — veriangt hat. Die n,, ostgebühren hat der Absender vorauszubezahlen.

b De ütschlands kann der Ahsender die durch Cilboten — XP — ohne Rücsicht auf die Entfernung ahlen. Dieselbe Gebühr hat der Ap. te Eilbestellung des Ant⸗

res“ zu versehen. ͤ u vorausbezahlen, so lautet der

. * — wobei die erhobene Gebühr (x) in ausgedrückt wird. Ist der Betrag des Botenlohns dem Absenber nicht delannt

5 kg S5 so bis 14

Tubuat⸗ n.

wa⸗ epublit᷑

PVostanst.

Staaten Staaten

Pemba.

esandt von‘ lung der Gebühren

rnd! — TR — oder —— 1 C 90 oder

dar e bag, ahien.

Deutschland nicht von 8

für die Einschreibung

Tele schriften.

eiter

ramm.

Eilbotenlohn sowohl ramm vorausbegahlt,

— egramme Kennt der 50 Pf. erteilt.

ranken

(zu. IE M) w Wort- geblihr 6 Bt.

und will er ihn trotznsem vorausbez lohn zu hinterlegenden Betrag entweder für die des BSotenlohns — XP denselben Ort und denselden Weg, oder für die Fi. Em Berkeh R un i , . . . . einhei estgesetzt un anntgegeben haben, sind die bei di in KRosten nubedi erg elegramm vor der Anschrift den Das zu vervielfältigende Anschriften in die Wortzahl einbezogen, als ein einziges Tele Neben der Bortgebühr werden für jede einzelne Vervie l faͤltigung oder einen Teil davon 8 M erhoben. agernde Tele dieser Setrag auf ** vervieisältigende Telegramme unzulassig. 11. Für jedeß Sem gaphortelegramm ist Die Funktelegr am me unterliegen desnn ür diele Telegramme werden außer der gewöhnliche ö desondere Gebutzren (2uüsten⸗· und Bordgebühren) erhoben. Für dera Kũstemsunks ian

zu erheben.

rende erfra ö Nãhere ane rn sender nichts voraus. 6 erteilen die T x erwach senden Auslagen vom Empfänger oder, 165 606 s dieser nicht zu ermitteln ist oder die Zahlung verweigert, 8, vom

Absender eingezogen. — Die Kosten für die Weiterbeförderung der T t in der Regel der Empfänger zu tragen.

1I2. Die Vermerke 1èWort und sind vor die 13. Eine Quittung über entrichtete

14. Für die Mimn me der Telegramme und die Candbriefträger wird eine Zuschlaggebühr von . Telegramm erhoben.

D., e. o. f. 186 M nicht zulãssig.

d., e. o. f.

138) Nur nach best. Drten. N hiʒ n

140) Kur nach best, Drten. M 3 reich nicht zulässtg. ꝛ:

W unbegrenzt; E, 2 . 30 h in feiner Richtung mer . Dr Ep.“ a iu mehr 6 n

W bis 1000 Fr. W unbegrenzt; E 5 cz Ey. M nicht zulãässig.

N nach best. Orten i lber Vrallln Find o e nf Auch nac Guam, i, Vi ee kei er Thoma, Si Jen, eln, 6. schreidgeonhr). If 35 ö. iso) W äber England biz l vlg dis gg n en,

ahlen, fo hat er außer einem fir

tele = De Gehlhe flr. ein, Teens ral dri sfliche Melhn r mit Suxemburg. Desterreich und Ungem che die Ve d gt vom ender degahlen. In diesem Fal ermerli — B =.

elegramm — III

Für dringende Telegramm

6 666. Im Gertkehr mit Rordameril⸗

eine u Mag

teen an dete tac Bord / unikatehlen (Ier mer

die Küstengebühr Go Fr. für das Wort, mindestens 6 4 für eh b) die Bor dgebüßr 1 * 0 FI für das Wort, miindesteng 4 4 s En senommen sind einige an der Norh⸗ und Op

il.) auch über bie Gebühren far den Verkehr mit auzläm elegraphenã ü

deren Bordgebühr bei den Tele

unter. Umrechnungssatz für fremde z

— — RP 6 — , TC — , Tages usw. * schrift zu setzen. bühren wird nur gegen z

durch die Telegrar

Außereuropaischer Vorschriftenl

533

Pf. Men gdhlanh n Nach dem Gebiete der Freien Stadt Danzig, dem Memelgebiet und den an Polen abgetretenen deutschen Landesteilen gilt die innerdeutsche Gebühr. Für Pressetelegramme die Hälfte.

Afrika. Westl'üste: Canarische Inseln ).... Senegal, Ober Senegal und Niger, Mauri⸗

tanien, Tschad⸗Gebiet 21 M 76 Pf. und

Albanien“) „) (über Italien). ...

u

Azoren“) (für — XP -= v. Abs. 19 16 30 Pf.)

Belgien (einschl. der Kreise Eupen und Mal⸗ medy) ?) (für — P v. Abs. I6 M] .

,

Däuemark? j für — XP- v. Abs. 7 50 P.)

Estlond ? 6) (über Königsbergpr.) .

lber Dãnemark)...

1

Finnland 3) 7) 2 2 2 9 2 * 2 1 2 1 1

Frankreich mit Andorra und Monaco sowie Elsaß⸗Lothringen)) ....

J

Griechen laud ?)): Jesiland und Inseln Poros und Euböa und Anstalten in Thrazien Kreta und übrige Inseln .. Inseln Chios, Fand Lemnos, Mytilene,

Samos und Tenedos (via Salonik) Verwaltete Gebiete in Kleinasien: Smyrna

Großbritannien?) ))) x).

1

Italien 5 ⁊x. .

Jugoslamwien ) ü) )..

e .

— 82 — w 0 L Or

1 8 1 * 8 L 1

8

. ; Litauen s): (über Königsbergpr.

e 0 9 9 0 0 09 0 8

Luxemburg?) Malta) 79 .... Marokto: Tanger.

übrige Anstalten.

o 0 0 9 9

88 0 e s e e e O e Q, , e , , . O 9 Q ,

e (über Danemark)...

SS38S8818

1 . 1 *

( 2 Ib. bis

Ueber die Gebühren nach den nicht aufgeführten Ländern geben die Telegraphenanstalten Auskunft. Offen ¶ Duvert) nicht r 9 en.

) Dringend — D — nicht zulãässig. sind nur auf Gesa

4) Neben dem Drahtweg besteht ein ,

ebũhrenfreien Vermerk

icht Absender d den ,, 2 örderung durch die An

Absender entweder die Drah

Niederlande! K) (f. XP- v. Abs. 26 6 - Pf.) Aorwegen ! R). z Oesterreich ü . Polen?) *) ). . k Vortugal N für XP v. Abs. 19.16 30ꝶυ:) Rumänien ) ) ) (via 4 Rußland (nur Südrußland) (via Schweiz, Schweden ) )*. Schweiz 3 mit Lichtenstein Syanien h) R)..

Spitzbergen

. ungarn?) ) ) 44).

A ten (via Gastern) *) 3) 20 S 50 Pf. bis Arn 3 (via Cane.

Afrika. Süd (via CGastern): Südafrikanischer Bund 5): st

Afrita, We sttüste

des Absenders anzunehmen. ) Pressetelegramme zu

60 60 60 50 60

LX

ommercial od amerika im

Argentinische ö 5 Brasilien:

Prag).

Italien, Eastern). .

8 22338* 2 & 8e de S

8

(via Schweiz, Italien, Ea . Chile.

S8]

2ifrita:

k Mauritius ))). Rodriguez (Inseh )*) Y, Seychellen i), Zanzibar 1) ... . isch Sstafrika ) 37 6 50 P/. bis angansika⸗ Gebiet (pormaliges Deutsch⸗ Ser , Britische Besatzungszone S5 S 30 Pf. u. Belgische Besatzungszone....

Kapkolonie, Natal, Oranje freistaat, Trangpaal. Vormaliges Deutsch Südwestafrika ) 9)

Mexits 7 27) 3) 65

Varaguay. Ve

via Eastern): Belgisch Kongo ): Anst. im Katangagebiet übrige Anstalten. . 40 M — PI. u. Goldkũste )) a) 48 S 50 Ff. n. GI Kamerun: englische Zone. ö französische Zone Liberia 2 6 2 16 2 2 * 2 1 ö gi ika?) ) 5 . ierra Leone )*) . . 40 4 50 Pf. .

Togo.

quelon )?) )

1 * * 2

on:

Eigenhãndig — MP — nicht zulässig. Die 8 eträgt rund die 6 her

abe des deitwegs (via) den Funkweg durch den erk.

Die Wegangabe und der Vermerk Funk sind gebührenfrei. Drahttelegramme nach Nordamerika, die auf der europäischen

die bis Besti gort gebührenpflichtige Bezeichnung — P' — d. h. , 28 n . Bolivien, Brasilien, Chile,

Wortgebuhr zugelassen, ebenso

artial urgency; der Wortgebühr 3 und guay. Funk⸗Press

Amerika: v) Nord⸗ und Mittelamerika via Anglo, via

k stalten der L. Zone 66 6 30 Ff. II. Zöne...

Anstalten im Bezirk Acre. übrige Anstalten in Brasilien

Columbien, Nepublit ) ) 19 4 Costa Niea ) *) 2)... . Ecuador i)) Guatemala i) )) c) Honduras: Republik Britisch

Nicaragua j 3 2 Vanama. Republit ))) ) 48 6 30 P/ biz

Gerede Mn h Uruguay

Veneguela )*) *) *) 46 ö e n Staaten von Amerika, Gri- tisch Amerika, St. Pierre x

New Jort ¶ Stadthu. sãmiliche Anstalten, bei denen in der?. Epalte des Amtl. Verzeich⸗ nisses der Telegraphenanstalten .

23 New Tork City“) angege dolumbia, Britisch. 1. bis 9. gone

uk 1. bis 4. 45 M 560 P/ e n n,,

12 4 l N ,

er vig Western Union; Süd⸗ allgemeinen via Madeira.)

Nenpublit . 1 66 1 — F. u.

Recife) *. 2 1 *. . 1 — azon Telegraph Company:

181

8

2 — 8 28

P u. 59 59. 2 1

88

11811186 ISSISII

S6 & = P, i.

le, ,,. * 2 2 29 6 50 Pf. Bis S5 M — Pf. ui.

.

. und Mi

ist

vorschreiben;

örderungtstrede bis London

den Vereinigten Staaten von strr h feht er daren ab, so betäli fich die Vernzltun er,

e er

Westindien )) Cuba... . .. 82 4 6 P Jamaiegge

,, an Domingo: Halti, Republ. Sl 30 Dominlcanische Republik. Asien (via Castern):

Arabien? 2 9 22 57 4. — *. Britisch Indien und Birma, Ceylon Britisch NRordborneo 4 China Hi) os) cx). Macao o6ß 0 30 P. ib. Cilizien ij ) )?) gönne, ranzösisch Indochina K*) 534650 P. apan *) ) (Pressetelegramme MM — latta 3) 4). . . 51 46 50 Mesopotamien ?)) Nieder ländisch Judien . Valãstina )*) i 359. Ver sien: Bender · Abbas S4 . 0 Ff st Persischer Golf: Vahr wean

Hf. s

Philippinen 5. 55 6 — H

Slam *) 4ꝰ) ——

Sibirien ] 3 K) (via Wladiwostoh .

Syrien ij): 3) Australien:

Ante alischer Staaten r ud *) .. ; di sch . u ein J 5 e

Suan (Marianen nsel ) * lc da] Dawa Sandwich nfelumn 5. Francisco. 416 4. Y * Karolinen ) *) 3) (via Castern)] In Mar shall. n se in aj) ria Castern in Neu Britannien a )n) vin Castemn . Neu Guinea h stern) S5 0h]

Reu Irianp en Lois gaftern . Juni n nr, ,, . sm, ,, h) Cris San Funck

. J

Ebene Sr fich süässte bt uulist., . Oi 3 . — * — * e fn, 9 Ziff ernsprache nicht zulãssig

Die Verwaltung behält sich im innerdeutschen und im eu r opäischen Berkehr i emein benutzenden aht“ (i den ,, n,. vorgeschrieben hat. Im He . mit 6 6 6 2 . o

Ves i m er kla und daruber lin

ördert werden sollen, erhalten ind rringende kan, re ,,, a kosten von 5 Æ M E.

Verlag d dre, , e , a,,, n, Preußischen Sam i Meng erin g). Dru der Norden chen Beddrnãe n nnd Der ie, 2 37 7 23

*

Deutscher Reichsanzeiger Preußischer Staatsanzeiger.

Der Bezugs veeis deträgt diertelsährlich 36 Me Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer den Postanstalten und Zeitungsvertt seben fur Selbstabholer , v auch die Geschafisftelle Sw 486. Weilhelmftraßze Rr. 32. no . 6

Sinzelne Nummern tosten 1 Me

! Anzeigenpreis för den Naum einer 5 gespaltenen Einheits eile 2 Mr, einer 3 gespaltenen Einheitszeile 3,50 Mi ußzerbem wird auf uschlag von 80 v. H äftsstelle des Reichs⸗ erlin Sw 48, Withelmstraße Nr. 32.

en Anzeigenpreis ein Teuerungs⸗ erhoben. — Anzeigen nimmt an: und Staatsanzeigers.

Nr. 90. Reichs bantgirotonte.

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Berlin, Dienstag, den 19. April, Abends.

Postscheckkonto: Berlin 1821. 1 9 2 1

1 em

m .

—

Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Sinsendung des Betrages

Juhalt des amtlichen Teiles:

Deutsches Reich.

kmennungen 2c. lreguaturerteilung. F Ritieilung, betrefsend eine Ermächtigung zur Vornahme von Jbilstandgakten. . .

Eisaß, betreffend den . der , ,,, hellen in den Geschäftskreis des Neichsverkehrsministers.

Ftanntmachung, betreffend die Anlegung von Mündelgeld in Echuldverschreibungen der Bayerischen Girozentrale in München.

H. betreffend den Schutz von Erfindungen, Nustern und Warenzeichen auf der Ausstellung der Deutschen ann nirtschaftJgese schaft in Leipzig im 53 1921.

Berichtijung zum Verzeichnis der e Bekanntmachungen aus dem Handels⸗ und Genossenschafts⸗ register bestimmt sind. ö

helanntmachung, betreffend Ablauf der e, ,, der ir . ausgegebenen Reichs⸗Hausbrand⸗Bezugsscheine

Reihe A- H. helanntmachung, betreffend eine Anleihe der Stadtgemeinde

dar. 1 . Erste Beilage. ltcbersich der Prägungen von Reichsmünzen in den beutschen Münzstätien bis Ende März 1921. J Prenszen.

stiennungen und sonstige Personalveränderungen. . lriunde, hetreffend die Verleihung des Enteignungsrechts an die

Gewerkschaft Michel in Großkayna. ;

hlriunde, betreffend die Verleihung des Enteignungsrechts an den Preußischen Staat (Wasserbauverwaltung).

luühebung eines Handelsverbols.

Amtliches.

Deutsches Reich.

Der Legationsrat Graf Jusius von Zech sonst von burkersroda ist zum Verslreter der Reichsregierung in inchen mit der Amtsbezeichnung Gesandter ernannt worden.

Dem Oberregierungsmedizinalrat Or. med. Mantel vom hasorgungsfrankenhaus Verlin⸗Tempelhof ist die nachgesuchte killasung aus dem Reichs dienst erteilt worden.

Bei der Reichsbank sind ernannt: die bisherigen Reichs mntzraktikanten Preisl er in Liegnitz, Adam in Osnahritck, Fehlan in Darmstadt, die bisherigen nr kogt und Wein kötz in Berlin zu Reichs bankinspeltoren.

Dem Königlich spanischen Vizekonsul in Hamburg Tomas Euer y ö ö . des Reichs das Exequatur

ilt worden.

Dem bei dem Deutschen Generalkonsulat in Mailand be⸗

ifigten Viʒekonsul 6 en ist auf Grund des § 1 des

köegeg vom 4. Mal 1870 die Ermächtigung erteilt worden,

ertretung des Generalkonsuls bürgerlich gültige Ehe⸗

le ungen zwischen Reichsangehörigen vorzunehmen und diese aten zu beurkunden.

Erlaß, lätteffend den Uebergang der Binnenschiffahrts nngelegenheiten in 369 Hi tot: des . verkehrsministers.

Vom 1. April 1921.

Die bisher zum Geschäftskreis des Neichswirtschaftsministers 1 ö 31 f der Binnenschiffahrt werden vom wnerkehrsminister übernommen. Dem Reichswirtschafts⸗

derbleibt die Durchführung der Bundesratsverordnungen

n , und 3h. Januar 1918, betreffend Veräußerung von Kei ien ins Ausland unb betressend Veräußerung von im mwder sonstigen Geschäftsanteilen deutscher See und Ranschtffahrtsgefelschaflen ins Ausland (RGBl. S. 40 ff).

berlin, den J. April 1921. Der Reichspräsident. Ebert. Der Reichskanzler. Fehrenbach.

ntlichen Blätter, die für

—

einschließlich des Portos abgegeben.

wee. =

Bekanntmachung,

betreffend die Anlegung von Mündelgeld in Schuld— verschreibungen der Bayerifchen Girozentrale in München.

Vom 6. April 1821.

Auf Grund des 5 1807 Abs. 1 Nr. 4 des Bürgerlichen Gesetzhuchs hat der Reichsrat beschlossen,

die von der Bayerischen Girozentrale in München aus— , Schuldverschreibungen der von ihr zur Deckung es Geldbedarfs der bayerischen Bezirke und Gemeinden nach 3 59 des Landessteuergesetzes aufgelegten Anleihe von 300 000 0909 „ zur Anlegung von Mündelgeld für geeignet zu erklären.

Berlin, den 6. April 1921. Der Reichsminister der Justiz.

Dr. Heinze.

Bekanntmachung,

betreffend den 6 von Erfindungen, Mustern

und Warenzeichen auf der Ausstellung der Deutfchen

Lan dwirtsch aft gesgllschaft in Leipzig vom 16. bis 21. Juni 1921.

Vom 9. April 1921.

Der durch das Gesetz vom 18. März 1904 (RGBI. S. 141) vorgesehene Schutz von nn Mustern und Waren⸗ eichen tritt ein für die vom 16. his 21. Juni 1921 in Heipzig rende. Ausstellung der Deutschen Landwirtschaftsgesellschaft. Berlin, den 9. April 1921. Der Reichsminister der Justiz. J. V.: Dr. Josl.

Das Verzeichnis der öffentlichen Blätter, die für Del,, n , aus dem Handels⸗ und Genossen⸗ schaftzregister best immt sind (besondere Beilage Nr. 7 vom 10. Januar 1921), ist dahin zu berich tigen, daß das Amtsgericht Weiden i. Oberpf., Oberlandes⸗ gerichtsbezirk Nürnberg, gin Veröffentlichung der Handels⸗ registereinträge nur noch den „Ob 16 älzer Kurier“ in Weiden bestimmt hat. Die für Bekanntmachungen aus dem Handelsregister bestimmte „Bayerische Industrie⸗ und Handelszeitung“ in München komint in Wegfall.

Bekanntmachung.

Auf Grund der S§ 1, 2 und 6 der Verordnung über Regelung des . mit Kohle vom 24. Februar 1917 . S. 167) und der 5S§ L und 7 der Bekanntmachung Über die Regelung eines Neichskommissars für die Kohlen⸗ verteilung vom 28. Februar 1917 (RGBl. S. 193) wird be⸗

stimmt:

.

Die für das Hausbrandwirtschaftsjahr 122021 ausgegebenen Reichs Hausbrand zg e n der Reihen A -H verlieren mit dem Ablauf des 30. April 1921 ihre Gültigkeit. Vom 1. Mai 1921 ab dürfen Hausbrandkohlen nur auf die für , 1921/22 ausgegebenen Reichs ⸗Hausbrand⸗Bezugscheine verladen werden.

. . gilt nicht für die gemäß den Nunbdschreiben des Reichskommissars für die Kohlenverteilung an die Hausbrandver⸗ sorgungsbezirke vom 21. Februar 1921 — Tgb.⸗Nr. Og. 5800/2. 21 — und vom 20. November 1920 — Tgb.⸗Nr. Cg. 4250/11. 20 Ab- schnitt V — ausgegebenen Sonderbezugscheine für Gaskoks, Grude⸗ koks, Rohbraunkohle, Naßpreßsteine und Abfallbrennstoffe.

82 ö § 32 der Bekanntmachung des Reichskommissars für die Kohlen⸗ verteilung über die en , , der d, , der ln und des Kleingewerbes vom 30. Dezember 1920 (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 2358) wird wie folgt abgendert; Dieses Rundschreiben tritt mit dem 1. Januar 1921 in Kraft. Mit dem gleichen Tage werden die Bekanntmachungen des Reichekommissars für die Kohlenverteilung kom 30. März 1918 (Reichsanzeiger Nr. 78) und vom 12. April 1919 (Neichs⸗ anzeiger Nr. S aufgehoben. Jedoch behalten alle auf Grund des 5 28 der Bekanntmachung vom 30. März 19135 erlgssenen Verordnungen der Hausbrandversorgungebezirke auch nach dem J. Januar 1921 Geltung, soweit sie nicht mit den Bestim⸗ mungen der vorliegenden Bekanntmachung vom 30. Dezember

1920 im Widerspruch stehen.

3. Diese Bekanntmachung ett mit dem 1. Mai 1921 in Kraft. Verlin, den 15. April 1921. ̃ Der Reichs kommissar für die Kohlenverteilung. J. V.: Keil.

—

Bekanntmachung.

Von dem Staatsministerium in Oldenburg ist auf Grund des 8 795 B. G⸗B. der Stadtgemeinde Idar die Genehmigung zur Ausgabe von 416 0½igen auf den Inhaber lautenden Schuldverschrelbungen bis zum Nennwerte von 1 0000090 M erteilt worden.

In Abänderung der Bekanntmachung vom 17. September 1920 in Nr. 225 des „Deutschen Reichsanzeigers“ von 1929 erfolgt die Ausgabe der Schuldverschreibungen in

509 Stücken zu je 5000 A, 160 n, nu. 2000 M, ö woe, 500 4

Birkenfeld, den 6. April 1921. Oldenburgische Regierung. Dörr.

Preußen.

Der Gewerkschaft Michel in Großkanna, Kreis Weißenfels, wird hiermit das Recht verliehen, die Parzellen Gemarkung Großkayna Kartenblatt 2 Rr. 36 187, 261/187, 258 / 188, 239 183, 368 189, 191 und 192, soweit sie zur Erweiterung der Abraumhalde des der Gewersschaft ge⸗ hörigen Braunkohlenbergwerks Michel bei Großkayna erforderlich sind, auf Grund des Gesetzes über die Enteignung von Grund- eigentum vom 11. Juni 1874 (Gesetzsamml. S. DI) im Wege der Enteignung zu erwerben oder, soweit dies ausreicht, mit einer dauernden Beschränkung zu belasten.

Berlin, den 8. April 1921. Im Namen des Preußischen Staatsministeriums.

Der Minister für Handel und Gewerbe. J. A.: Voelkel.

Der Minister der öffentlichen Arbeiten. J. A.: Krohne.

Der Minister des Innern. J. A.: Stölzel.

Ju stizministerium.

Dem Sen Prs., GOIRat Kundt in Naumburg a. S. ist die nachgesuchte Dienstentlassung mit Ruhegehalt, dem OLGRat Dr. Hirsch-Reinshagen in Hamm die nach— gesuchte Dienstentlassung erteilt.

LGRat Hansen in Köln ist nach Marienwerder versetzt.

LGRat Dr. Po mp in Köln ist zum OLGRat daselbst ernannt. ⸗

LGRat Dr. Fuchs vom LG in Berlin ist infolge seiner Ernennung zum ObNegRat im Reichsministerium für Wieder⸗ aufbau aus dem Justizdienste geschieden. ö .

LGRat Epstein in Gleiwitz ist unter Belassung in der Stellung als LGRat zum Vorsitzenden der Kammer für Handels⸗ sachen daselbst bestellt. .

AGnRat, CIRat Köhler in Charlottenburg ist unter Be⸗ lassung in der Stellung als AGRat zum ersten aufsichtführenden Richter daselbst ernannt.

Versetzt sind: AGRat Dr. Doßmann in Bonn als LGRat an das LG. daselbst, CGRat Colmant in Bonn als AGRhat an das AG. daselbst, die AGRäte: Gierth in Beuthen i. O. Schl. nach Görlitz, König in Oberglogau 9 Schweidnitz, Titze aus Sonderburg nach Segeberg Hagemann in Varmen nach Delitzlch.

Dem LGRat Dr. Burchard in Flensburg, Schüller und dem AR. Fürstenberg ist die Dienstentlassung erteilt.

LR. Bade ist zum

dem M. nachgesuchtt

Rat Ess i k 2 ö LGRat Essing in Elberfeld, die 1GRäte GIRFat Soc in Breslau und Dr. Kistemaker in Lüdinghausen sowie St Dr. — 2 sind gestorben. K4

em Notar, Mat Siegmund Marcuse in Berlin ist der Amtssitz im Bezirk des AG. Charlottenburg angewiesen.

u Notaren sind ernannt die RAM.: Dr. Justinus in a n Teil der Stadt Berlin, der ir, AG. Charlottenburg gehört, Engelbert Geissel, O und Dr. Heinrich Rempe in Paderborn, Hein dorff in Witten, Dr. Reinhard Schle

ine, In der Lifte der Rechtsanwälte sind gesosch Dr. Priewe ö ö . Königsberg i. Pr., Dr. Pommer bei den

. . , nn, ,,, Mar r in Frankfurt a. M., Dr. Fran und dem XG. in Köln, Dr. gin M im AG