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burg, Kurfürstendamm 76, durch Verfügung dom heutigen Tage den Handel mit Gegenständen des täglichen Se⸗ darfs wegen Unzuverlässigkeit in bezug auf diesen Handelsbetrieb untersagt. Berlin, den 12. April 1921. Der Polizeipräsident. Abteilung W. J. V.: Froitz heim.
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Bekanntmachung.
Dem Händler Wilhelm Hillmer in Hörpel ist wegen Unzuverlässigkeit auf Grund der Bundesratsverordnung vom 25. September 1915 (RGBl. S. 603). betreffend Fernhaltung un- zuverlässiger Personen vom Handel, jeglicher Handel mit Gegenständen des täglichen Bedarfs, insbesondere mit Kartoffeln, Lebens⸗ und Futtermitteln, un tersagt worden.
Soltau, den 12. April 1921.
Der Landrat. J. V.: Harder, Kreissekretãr.
Nichtamtliches.
Deut sches Reich.
Die vereinigten Ausschüsse des Reichsrats für Steuer⸗ und Zollwesen, für Volkswirtschaft und für Rechtspflege hielten heute eine Sitzung.
Das „Echo de Paris“ behauptet, daß in letzter Zeit mehr— fach von Berlin Anweisungen für Versetzungen von Beamten aus dem Rheinlande ergangen seien, die von den Alliierten mit der Regelung der neuen Zollinie beauftragt worden seien. Die Rheinlandkommission habe daher eine außergewöhnliche Vor sichtsmaßregel ergriffen. In Zukunft werde kein Mit⸗ glied der deutschen Zollverwaltung seinen jetzigen Amtssitz ohne die besondere Genehmigung der oberen alliierten Kontrollbehörde verlassen dürfen, wenn es sich nicht strengen Strafen und Verweisung vor das Kriegsgericht aussetzen wolle. ö .
Hierzu bemerkt „Wolffs Telegraphenbüro“, daß die deutsche Regierung bereits in ihrer gestrigen Note in schärfster Form gegen die zwangsweise Heranziehung deutscher Beamten pro⸗ testiert hat. Die neue Anordnung enthält einen derartigen Eingriff in die , reiheit deutscher Beamten, daß man, ohne einen zu starken Ausbruck zu gebrauchen, von Verstlavung sprechen kann.
Danzig.
Die gestrige Sitzung des Senats wurde vom Präsidenten Sahm mit folgender . . die ehe⸗ malige Kaiserin Aug uste Viktoria eröffnet:
In derselben Stunde, in welcher der Senat der Freien Stadt Danzig heute hier zu ernster Arbeit versammelt ist., wird die ehe⸗ malige Kaiserin des Deutschen Reichs zur ewigen Ruhe bestattet. Auch, in der Danziger Herzen ist tiefe Trauer um die edle Dahingeschiedene eingezogen, war sie doch durch viele Beziehungen aufs Innigste mit Danzig verbunden und oft Gast in unseren Mauern. Die Verstorbene ist uns stets das Sinnbild einer deutschen Frau und Mutter gewesen. Ihre unermüdliche Fürsorge für die Armen und Bedrückken und insbesondere für die Kinder bat auch in vielen Danziger Anstalten und Einrichtungen dauernden Segen gestiftet. Wie die ehemalige Kaiserin ö stets der Politik fern gehalten bat, so entspringt auch unsere Trauerbezeugung rein menschlichem Mitgefühl. Solche Empfindungen wird jedermann ehren müssen; ihnen wollte und mußte ich heute Aus druck geben, um in Uebereinstimmung zu bleiben mit dem, was noch ungezählte Bürger and Bürgerinnen unseres Staates heute empfinden. Wir werden in Treue dieser edlen Frau stets gedenken. Ihr Andenken wird in mieren Herzen nicht erlöschen.
Oesterreich.
Im Oberösterreichischen Landtag brachten die Sozialdemokraten einen Dringlichkeits antrag, betreffend Maßnahmen zum Schutze, der republikanischen Ver⸗ fassung gegen hochverräterische Anschläge ein.
Der jo ia ldemokratische Landeshauptmann ⸗Stellvertreter Gruber begründete den Antrag mit der jüngsten Reise des vormaligen Kaisers Karl nach Ungarn und den monarchistischen Umtrieben in Desterreich und ketonte die Notwendigkeit, daß der Landtag unzweideutig feststelle daß Oberssterreich revublikanisch und entschlossen sei, jeden Eingri eines Habsburger abzuwehren. Die Sprecher der Christlich ö Partei und der Froßdeutschen Volksparten erklärten, ihre P ständen auf dem Standpunkt der demokratischen Republik und lebnten jeden Umsturz ab, ob er von links oder von rechts komme. Der großdeutjche Redner betonte, seine Partei · müßte die Wiederkehr der Habäburger unter allen Umständen auch deshalb ablehnen, weil ihr cberstes Prinzip der Anschluß an Deutschland sei, den die Wiederkehr der Habäburger zunichte machen würde.
Der Dringlichkeits antrag wurde sodann von allen Parteien ein stim mig angenommen.
Großbritannien und Irland.
Der Premierminister Lloyd George wurde gestern nach einer Meldung der Agence Havaz“ von de Saint⸗Aulaire verständigt, daß der Ministerprasident Briand die Einladung annehme, das Wochenende in Hythe zu verbringen. Briand wird in Begleitung von Bertelot, dem Marschall Foch und einer kleinen Anzahl anderer Perssnlichkeiten am Sonnabend ankommen und Montag wieder abreisen. Diese Zusammen⸗ kunft ist keine Konferenz, schließt die Havasmeldung, sondern eine ganz intime Begegnung der beiden Minister⸗ prãsidenten.
— Der Kriegsminister veröffentlicht in den „Parlia⸗ mentary Papers“ eine Mitteilung über die Größe der Heere der Länder auf dem Kontinent. Danach habe Oesterreich 30 000, Belgien 1095 000, Bulgarien D 0090, die Tschecho⸗ Slowakei 147 0900, Dänemark 15 400, Finnland 35 000, Frank⸗ reich 809 652, Deutschland 1090 0900, Griechenland etwa 256 000, Ungarn 35 000, Italien 300 000, Holland 21 409, Norwegen 15400, Polen etwa 600 000, Portugal 30 000, Rumänien 160 9090, Spanien 190 715, Schweden 56 200, die Schweiz 200 000, der serbisch⸗kroatisch⸗ssowenische Staat 200 000 Mann. Nach dieser Statistik verfügen Frankreich und Polen über die größten Heere.
Frankreich.
Der Reparationsausschuß hat der „Agence Havas“ zufolge an die Kriegelastenkemmission eine Note gerichtet, welche bis zum 1. Mai die Ueber führung der Gold⸗ bestände der Reichsbank in das besetzte Gebiet fordert. Falls Dentschland diese Forberung des Re— parationzausschusses ablehnen sollte, so würde sich der— elbe, gezwungen sehen, von Deutschland die sofortige Aus⸗ händigung des gesamten Goldbestandes zu forbern. Gerade
zu vermeiden, habe der Reparationsausschuß sich entschlossen, nur die Ueberführung dieses Goldbestandes in die Reichs bank⸗ stellen in Köln oder Koblenz zu verlangen. Der Reyarations⸗ ausschuß werde die Antwort der Kriegslastenkommiffion bis zum 22. April abwarten. — Es sei auf die gestrige Mit⸗ teilung des „Wolffschen Telegraphenbüros“ verwiesen.
— In der , , ergriff gestern im Laufe der Debatte über das Budget der Ausgaben für das Etatsjahr 1921, die Deutschland nach dem Friedens⸗ vertrage zurückzuerstatten hat, der Minister Lo ucheur das Wort, um die bis jetzt vorgetragenen Wünsche der verschiedenen Redner zu beantworten. ,
Laut Bericht des Wolffschen Telegraxhenbüros“ sagie Lo ucheur, Frankreich habe nichts zu verbergen. Es könnten wohl bei dem Wiederaufbau Irrtümer begangen worden sein, aber bei einem Werk von folchem Umfange sei das nicht zu vermeiden gewesen. Das Werk, das Frankreich in den befreiten Gebieten vollbracht habe, sei ungeheuer. Er erinnere daran, daß von 1700 000 Einwohnern 10000 in ihre Heimat zurückgekehrt seien, daß 1100 00 ,. gezwungen seien. in Holzbaracken zu wohnen. Der
einister erklärte, daß 15 Milliarden notwendig seien, um die Berg⸗ werke in Stand zu setzen, damit sie auf die Vorkriegsförderung gebracht würden, die achtzehn Millionen Tonnen jährlich betragen habe. Für das Jahr 1921 sei man auf eine Förderung von vier Millionen Tonnen gelangt. Für den gesamten Wieder⸗ aufbau seien achtzig Milliarden Franken notwendig. Wenn Deutschland Arheitskräfte jür den Wiederaufbau der verwüsteten Gebiete zur Verfügung stelle, dann solle es sie in den Bergwerken arbeiten lassen, damit Frankreich Kohlen erhalte, durch die es die erforderlichen Materialien für die befreiten Gebiete herstellen könne. Der Minister sprach alsdann von der Unterstützung, die Frankreich für seinen Wiederaufbau erhalten hat, und erklärte, daß etwa acht Milliarden dreihundert Millionen Franken aus dem be⸗ setzten Gebiete weggeführte Waren bis jetzt zurückerstattet wurden.
an verfuche noch für eine Milliarde Gegenstände zurückzuerlangen.
Alsdann sprach der Abgeordnete Philipp Moteaux von den deutschen Viehlieferungen. Der Minister Loucheur erklärte hierauf: ö .
Die deutschen Berechnungen seien anzuzweifeln. Die Deutschen sprächen von zweiundzwanzig Milliarden, während es sich kaum um acht Milliarden handle; sie berechneten den Wert des gelieferten Viehs mit achtzig Millionen, während es sich kaum um vierzig Millionen handle; Deutschland hätte das Saargebiet auf zwölf⸗ hundert Millionen geschätzt, während alle Sachherständigen es nur auf vierhundert Millionen geschätzt hätten.
Die Weiterberatung wurde alsdann auf heute vertagt.
— Der . des Senats hat gestern den Gesetzentwurf, betreffend die 50⸗prozentige Abgabe auf eingeführte deutsche Waren in der Fassung der Kammer, an⸗ genomm en.
Belgien.
Die Kammer beriet gestern über den Gesetzentwurf, betreffend Liquidatign des feindlichen Besitzeßz.
Nach der Agence Havas* sagte der Wirtschaftsminister: Bei der Liquidation des seindlf hr Besitzes bemächtigen wir uns nicht des Besitzes von Einzelpersonen, denn der Friedensvertrag von Versailles verpflichtet Deutschland, seine Staatsangehörigen zu ent⸗ schädigen, deren Eigentum von den Alliierten liquidiert wird. Aus Menschlichkeitẽgründen haben wir einigen Ausnahmen zugunsten feind⸗ licher k zugestimmt, aber wir können nicht auf irgend einen Teil unserer Forderungen an Deutschland verzichten. Der Kriegsmänister erklärte, der vorliegende Gesetzentwurf erlaube ein Pfand Deutschlands iu realisieren und setzte hinzu: Wir stehen einem Deutschland gegenüber, das keinen guten Willen in der Entwaffnungs⸗ frage zeigt, in der Entwaffnungsfrage keine Garantien gibt und nichts don dem erfüllt, was in Versailles unterschriehen wurde. (i) Die Alliierten müssen große Energie zeigen und keine Schwächen durchblicken lassen. (Langanhaltender Beifall auf allen Bänken.)
Polen.
Wie dem „Wolffschen Telegraphenbüro“ zufolge aus zu⸗ verlässiger Quelle gemeldet wird, ist gleichzeitig mit dem polnisch⸗russischen Friedensvertrag ein Geheimabkommen zwischen Polen und Sowjetrußland getroffen worden, wonach Rußland sich verpflichtet, im Laufe eines Jahres fünf Millionen Goldrubel zu zahlen. Der Rest von dreißig Millionen Goldrubel wird in Rohstoffen und Waren ver⸗ rechnet. Polen verspricht, zu versuchen, die dem russischen Staat im Ausland zustehenden Forderungen freizumachen und erhält dafür 20 Prozent als Provision. Im Friedensvertrag ist nur vereinbart, daß Rußland im ganzen 35 Millionen Gold⸗ rubel zu zahlen hat ohne Angabe der Zahlungsweise.
Südslawien.
Nach einer Havasmeldung aus Spalato sind serbische Truppen auf den dalmatinischen Inseln Lesina, Curcela und Lissa, die von den Italienern geräumt worden sind,
gelandet. Griechenland.
Die „Agence d' Athones“ verbreitet folgende Mitteilung: Die Gerüchte über angebliche griechische Niederlagen, über Un= zufriedenheit unter den e gen oder defaitistische Kundgebungen sind vollkommen frei erfunden und werden durch die folgenden Tat⸗ sachen formell dementiert. Der Aufruf zur Gestel lung von griechischen Freiwilligen in Kleinafien hat einen ungeheuren Erfolg gehabt. Bis jetzt haben sich schon 15 000 Mann gemeldet. Es wird damit gerechnet, daß sich im Laufe der Woche noch weitere 19 000 Mann melden werden. Bei der Mobil⸗ machung haben sich sogar mehr Leute gestellt als früher bei den Balkankriegen. Die griechischen Verluste sind durch amtliches Communiqus bekanntgegeben worden. Dig phantastischen Zahlen⸗ angaben von interessierter Seite richten sich jelbst durch ihre fort. gesetzten Schwankungen. Die Geschlossenheit unter den Griechen ist enger denn je. Selbst die Blätter der Opposition i mit Bitter⸗ er fr daß die vorhergehende Regierung keinen solchen Erfolg ge⸗ abt hat.
Vergestern traf im Königsschloß eine Denkschrift mit Unterschriften der angesehensten Griechen Konstantinopels ein, in der sie ihre Ergebenheit für die gegenwärtige Regierung und den Ig igen een, beteuern und erklären, sie hätten niemals daran
edacht, irgendwelche Umtriebe zu , . 75 Gegenteil würden
sie mit allen ihren Kräften dem Lande helfen. Nur elne beschränkte Zensur für misitärische Informationen ist von der Kammer ange— nommen, aber bisher noch nicht angewandt worden.
Ueber die Lage an der Front melden Berichterstatter aus Smyrna:
Die griechischen Truppen haben einen türkischen Angriff bei Kasan Tepe abgeschlagen. Die Türken verloren zwei Geschuͤtze und wurden vom Kamm eg Kara Dagh vertrieben. Die griechiscken Stellungen im Südabschnitt konsolidieren sich von Tag zu Tag mehr. naufhörlich treffen Verstärkungen ein. Alle Engrässe werden bon Trupven gehalten, die voller Begeisserung sind. . Angriffe, die die Türken unternahmen, um einen schwachen Punkt zu finden, brachen sich am Widerstande der griechischen Linien.
Rumãnien. Auf eine Protestnete Tschitscherins wegen ber An— wesenheit von rumänischen Monitoren in der
um dee schwerwiegenden Folgen einer solchen Aus hãndigung
Dnjestrmündung aniwortete der Minister des Aeußeren
Take Joneseun, es seien leine Monitore, son
Polizeischaluppen, die sich streng innerhalb der ̃ Gewässer halten. Auf russisches Gebiet sei nicht aan worden. Es habe nur ein Uebungsschießen in i fernung von der Grenze stattgefunden. er Mini Tschitscherins Vorschlag ; Kommission zur e e nn der Dnjestr⸗ Grenze an in die Frage der Söiff rt auf dem Dnjestr bilde einen z Programms, welches in Reval zwischen Litwinom id
Denn
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i ie. 2 . Deutschen Meichsa
Srste Beilage
Berlin, Mittwoch, den 20. April
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nzeiger ind Preußischen Staatsanzeiger
1921
— —
zu erledigen sei, der sich mit Instruktionen dorthin ben
Richtamlliches.
Fortsetzung aus dem Hauptblatt.)
Prenßhischer Landtag.
9. Sitzung vom 18. April 1921. Nachtrag.
— ie bei Fortsetzung der Aussprache über die ae n fn es, y. den , ö in Mittel deutschl and usw., der Minister des Egevering gehalten hat, hatte folgenden Wortlaut: h eine dringliche Reise war ich am Sonnabend verhindert, Iumlungen des Hauses beizuwohnen. Am Sonnabend haben eren Abgeordneten Dr. von Drvander und Heidenreich nlnwiffe gegen die Regierung gerichtet, daß ich einige dieser cmweisen muß. . stten Sie, daß ich mit einer persönlichen Bemerkung be— hach dem Bericht der „Deutschen Tageszeitung“ hat der Herr ] pon Drhander gesagt: g mi sagen, daß mir bei der Rede des Ministers eine zen Staatsministern der früheren Zeit vor Augen schwebte, ren jener Stelle haben sprechen hören, und die, über den E stchend, nur vom Staatsinteresse bestimmt waren, mit gucgeglichenheit, von der Minister Severing und seine nn sich freigehalten haben. ö Geschmack läßt sich bekanntlich nicht oder sehr viel streiten. rersönliche Note, die meine Rede durch Herrn Dr. von erfahren hat, rechte ich mit ihm nicht. Wenn er aber wicht, daß die Reden meiner Kollegen und meine nicht vom hterese getragen worden seien, so bin ich verpflichtet, darauf fe, daß das Staatsinteresse durch nichts mehr gestört worden huch die Reden, die wir in den letzten Tagen von der Seite des Hauses gehört haben. (Sehr wahr! links.) gie mich nicht in der Rolle einer Kassandra; aber ich fen doch sagen, daß der Eindruck Ihrer Reden die sen Befürchtungen für die nächste Zeit aufkommen läßt. naht! links Sie werden dieser Worte noch gedenken. Lz haben meine Kollegen und ich uns bemüht. das Staats iber das Interesse der Parteien und der Personen zu stellen much rechts, Zustimmung links) und ich bin überzeugt, daß hichte einst ein sehr viel gerechteres Urteil über die Wirksam⸗ Minister von heute abgeben wird als die Reden und die die von Ihrem Agitationsbedürfnis eingegeben sind. (Sehr nt) Der Herr Abgeordnete Dr. von Dryander hat seine ff ein ganz falsches Konzept aufgebaut. Er sagte nach dem der schon genannten Zeitung: Sedering hat uns wieder den Vorwurf gemacht, daß wir die fung abgelehnt hätten. le dahon gar nicht gesprochen. Nichts war in meinen Aus⸗ bon der Stellungnahme der Deutschnationalen zur Verfassung Aber gerade der Herr Abgeordnete Dr. von Dryander, der sich Rerarateur der Verfassung anbietet, ist, glaube ich, für die Rolle köisinisten der Verfassung am allerwenigsten geeignet. Die lichte ich einnal sehen, die ihm zufiele, wenn er die Ver⸗ tbändern könnte. Ich kann mir denken, wie sie aussehen ' neue Verfassung. Der eine Lapidarsatz: Preußen ist eine
Kunst und Wissenschaft.
Aus 96. des Reformatienssabiläums, hat des ch Kollegium der Universität in Chri st ig nia e. Walter Köhler⸗Zürich, Otto Scheel⸗Tübingen . Troeltfch- Berlin zu Chrenoktoren der ther Fakultät an der Universitãt Christiania ernannt, *uMh
Die Gesellschaft der Wissenschaften in 2 bag en wählte zu aus ländischen Mitgliedern folgende Delegierte: Historisch⸗philosophische Klasse: rosesn Meinecke⸗Berlin und Profe sso F. W. K Rüter! mathematisch⸗ naturwissenschaftliche Klasse: Professor E. a Göttingen, Profseff gg J Mer genre t h. Berlin, Profef⸗ 8 afsermann⸗Berlin und Professor H. Winkler hn
Theater und Mustk.
Im Opernhause wird morgen, Donnerstag, ez Mona Lisa' unter der persßnlichen Leitung des Kempons⸗ den Damen Kemp, Dan sg⸗ yl, Manke und den Herrn em Bronsgeest; Henke, Stock, Phillpp, Düttbernd und Jun * gegeben. Anfang? Uhr.
Im Schauspielhause wird morgen. . Der Mun Keith in bekannter Besetzung wiederholt. Anfang 7 ihr.
Das Schillertheater r are ren ng h 1ẽ vH der Einnahmen aus allen Aufführungen Schilferstr an die Schiller⸗Stiftung abtührt, wird, nach einem am Mong faßten Beschluß seines Aufsichtsrate, von jetzt an auch au; Aufführungen der Goetheschen Werke l bh zu haltung des Soethehaulses und des Goethemnse in Frankfurt a. M. dem Freien deutschen Hochsfit zur fügung stellen. Außerdem wurde beschlossen, einen einmaligen von 1000 4 dem gleichen Zweck zuzuführen.
Die Genossenschaft deutscher Bihnengr 6 6. beging gestern in Frankfurt a. M. die 3 des 5o jährigen Bestehen s. Dem eigentlichen Fe im Bürgersagale des Römers ging, wie, W. T. B. he line schlichte, ergreifende Feier zur Enthüllung einer n Barnay⸗Tafel am Oeder weg voraus, don welche aus Ludwig Barnay vor b0 Jahren einen uff einem engeren Zufammenschluß aller Bühnenkünstler ersa en Im Römer sesbst hatte sich eine stattliche Festperjammim gefunden, darunter der greife Barnay selbft, dem lebhafte in dargebracht wurden. Den Festakt eröffnete der Somnus Die h rühmen des Ewigen Ehre“, worauf der e , Rickelt einen blick auf die Entwicklung der Genossenschaft warf, der mit ben löbnig, das deutsche Theater stetß als Tempel der Fun betrachten, endigte. Weitere Ansprachen hielten der En Bernecker, als Vertreter der Stadt Frankfurt, der J minister Dr. St recker⸗Darmstadt, Dr. Alb recht⸗ßim im Auftrage des. Reichs berbandes der deutschen In der Präsident des deutsch⸗öfterzeichischen Bühnenvereing Ste der Schriftsteller Or. Ludwig Fulda nameng der dentschen g schriftsteller und Bühnenkomponisfen, der Generalintendant Werh Frankfurt, der Präsident des deutschen Bühnenvereins Freihert Pu . und Ludwig Barnan selbst, dem langanhalt Beifall dankte. Von dem Herrn Reichspräfidenten, Reichskanzler und vielen Ministern waren Glückwür eingegangen. Den Tag beschloß eine Feier im Schmnann hen
Aeronautisches Obhsernvatosrinm. Lindenberg, Kr. Beeskow. 19. April 1921. — Pilotballonaufstieg von 9 a l2 bis ai
n bon sich aus gestellt habe. Ich stelle erneut fest, daß diese ung unrichtig ist. Der Oberpräsident hat mit diesen Dingen nichts zu tun gehabt. Der Herr Abgeordnete hat dann öuutgeführt: 4 dem Aufruhr handelte es sich um einen Bezirk, dessen rung jweifellos der Belastungs probe von Krieg und Revolution Inder wenig gewachsen zeigte, und zwar gesundheitlich so tit sittlich. Die Tuberkulose ist dort stark verbreitet snden wir einen so großen Materialismus und eine so fe Illebnung sittlicher und religiöser Werte wie gerade in Tele Mittendeutschlande. „lite mir am Freitag erlaubt, auf die industrielle Entwick= mitteldeutchen Industriebezirks aufmerksam zu machen und s hiscentuf, der, glaube ich, gerade Herr Dr. von Drvander 9 labe ich ibm bestätigt, daß die frühere Verwaltung des ter Entwicklung nicht Rechnung getragen hat. Oder [ etwa, daß die Tuberkulose erst eingekehrt ist in dem 4. der Oberpräsident Hörsing sein Amt antrat? . kei den Sczialdemokraten) Glauben Sie „ Tußerkulose aus Oberschlesien eingeschleypt hat? —
chte: N ⸗ 26 ö ; ten. tz. Netter Witz! Ministerreden von heute) — Za, Tam nenne nr d er sich doch nicht darüber, daß ich Ihre — ich habe keinen
e, a ich Nicls Cu i ) . 5 r ,, ben Ausdruck dafür — Ausführungen so beantworte, e
Bedeckt. — Sicht: 15 Km.
(Fortfetzung des Nichtamtlichen in der Ersten und Zweiten Beilage)
Theater.
Dpernhaus. (Unter den Linden Dennerelag: g. d ö Mona Lisa. Anfang 7 Uhr.
Freitag: Der Ning des Nibelungen. 2. Tag: Siet Anfang 5. Uhr. /
Echauspielhaus. Am Gendarmenmarkt. Donnergt.: db bezugsvorstellung. Der Marquis von Keith. Anfang n
Freitag: Torquato Tafso. Anfang 7 Uhr.
orben: Hr. Geh. Regierungsrat Dr. jun 9 ö. 9 mniig und allein verdienen! (Sehr richtig! links. — Zu⸗ (Berlin). — Hr. Geh. Baurat Rudolf Nicht ö 2 wundern uns gar nicht) Ihre Behauptung von Grunewald). ö emwaltung ist ja nichts anderes als die größte Sehbsi=
. gegen sich erheben. (Lachen rechts. — Sehr richtig!
m. — Wer hat denn die Verwilderung der Jugend
Deran im ertsicher Schriftleiter: Direktor Dr. Tyrol Han, . rechts: Sie) Wer hat denn die Millionen
Verantwortlich für den Anzeigenteil: Der Vorsteher der Gesbin * iegern in den Jahren 1914 bis 1918 den Fa⸗ . engerina in , wen, GZurufe rechtz: Sie) Wer hat denn dem Krieg
Verlag der Geschäftestelle (Mengering) in . lc innere und äußere Politik den Boden bereitet? Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlogzans Far. lick wir) Wer hat daduch die Jugend verwahr⸗ Berlin. Wilhelmstr. 32 8 rn elle. — Sehr richtig! bei den Sozialdemo—
ünf Beilagen Ern s mR die Erziehung des ‚Stablades“, die Erziehung,
. n teen Käien eingetreten ist. (Sehr nahr! bei den Sogial.
o Relative Win würde sehr bald beseitigt werden und würde heißen:
Seehshe Lufibruc Temperatur o zer; , m Menarchi. (Ichr wahr). Daß ene selche
oben unten ö. Richtun ngttedisig im Einklang mit dem Staatsinteresse stände,
— X Ih nach meiner Kenntnis der Dinge in unserem Volksleben 122 W ö bemweifeln. .
e, 2 Ab. Dr. von Dryander hat dann die Behauptung
1866 Kis gt daß der Herr Oberpräsident Hörsing die sogenannten Be
—
bei den Kommunisten) — Sie, meine Herren von der äußersten Linken, sind unbelehrbar. Herr Abg. von Dryander hat weiter gesagt:
Man fragt sich unwillkürlich, wie diese zuchtlose und un— disziplinierte Jugend, nachdem die Zucht des Heeres fortgefallen ist, sich in einen geordneten Staats- und Wirtschaftskörper einfügen soll.
Meine Damen und Herren, ich habe wiederholt dar— auf aufmerksam gemacht, daß der Bezirk Merseburg — eben habe ich es noch angedeutet — eine Entwicklung ge— nommen hat, die schon weit früher von der Staatsregierung insofern hätte berücksichtigt werden sollen, als man neben vorbeugenden Maßnahmen auch dafür gesorgt hätte, daß aus— reichende Polizei zur Stelle war, um Ausschreitungen industrieller Arbeiter. Ausschreitungen von Landwirten und dergleichen zu begegnen. Sie haben gesagt, daß das nicht gescheben sei, sei auf die schlechte Verwaltung zurückzuführen. Nun, wie stehts damit? Hörsing ist erst im vergangenen Jahre Oberpräsident der Provinz geworden. Gerade der Regierungsbezirk Merseburg wird aber heute von folgenden Herren verwaltet: in den Landratsämtern von drei Mitgliedern der Unabhängigen sozialdemokratischen Partei, von drei Mitgliedern der sozialdemokratischen Partei und von zehn Angehörigen der bürgerlichen Parteien, (hört, hört! bei den Soz⸗ Dem.) darunter einigen deutschnationalen Parteigängern, und der Regierungspräsident des Bezirks Merseburg ist der deutsch⸗ nationale Herr von Gersdorff. (Hört, hört! links) Also, meine Herren, wenn Sie glauben, daß die Verwaltung des Bezirks schlecht gewesen sei, so haben Sie an die eigene Brust zu schlagen und haben sich anzuklagen, daß Sie auf Ihre Parteifreunde nicht eingewirkt haben. Ich meine aber, daß die Einwirkungen auf einzelne Personen eine Besserung der Zustände gar nicht geschaffen hätten. (Zuruf rechts: Es kommt auf die Politik von oben an) — Auf die Politik
fragen: wer hat denn die Arbeiter, die im Jahre 1915 Arbeit in den Leunawerken suchten, beschäftigungslos gemacht? Die heute amtierenden preußischen Minister oder vielmehr diejenigen Minister des Reichs und Preußeng, die damals 1915 ausnahmslos auf konservativem Standpunkt gestanden haben? (Zuruf rechts: Ich würde auf das 15. Jahrhundert zurückkommen! — Große Heiterkeit. — Zurufe links) Ich bin nicht der Meinung, daß der gute oder böse Wille einiger Landräte oder einiger Regierungspräsidenten diese Ent⸗ wicklung geschaffen hat oder sie hätte aufhalten können. Sie war zwangsläufig gegeben durch den Krieg und seine Folgeerscheinungen. (Sehr wahr! links) Eine Regierung, die es mit der Gefundung unseres ganzen Staatskörpers ernst meint, darf nicht beim Kopfe an⸗ fangen, sondern hat die Grundlagen neu zu gestalten, und da kommen Sie, meine Herren, mit Ihren alten Verwaltungsrezepten nicht mehr aus. Wenn Sie der Meinung sind, daß man heute noch die Anhänger der Unabhängigen sozialdemokratischen Partei ober der Sozialdemokra⸗ tischen Partei von dem Verwaltungskörper fernhalten kann, dann irren Sie ganz gewaltig. Wenn Sie einmal durch Herren der Deutsch⸗ nationalen Partei oder durch Herren, die dieser Partei nahe stehen,
zu reinigen, die jetzt aus den genannten Parteien in Staatsstellungen hineingelangt sind, dann leisten Sie Preußen und dem Reiche den denkbar schlechtesten Dienst; (sehr wahr! links) denn das arbeitende Volk läßt sich nicht mehr gefallen, Staatsbürger zweiter Klasse zu sein. (Sehr wahr! links, Zurufe rechts und bei den Kommunisten). Gestatten Sie (nach rechts) einen Moment; ich muß mich einen Augenblick mit den Herren von der Linken, Ihren Bluts—⸗ verwandten, beschäftigen. Kommunisten sind vogelfrei? Nein, die Herren hier auf der rechten Seite halte ich im Effekt für sehr viel gefährlicher als Sie. (Lachen und Zurufe rechts). Sie haben so lange kein Anrecht, in Staatestellungen zu gelangen,
Maschinengewe hren und Sprengbomben die Verfassung ändern wollen. (Zurufe bei der Kommunistischen Partei Die Herren von rechts sind um deswillen viel gefährlicher, weil sie klüger sind als Sie; denn so täppisch wie Sie, wollen die Herren auf der Rechten die Verfassung nicht ändern.
Ich sagte, wenn Sie (nach rechts) einmal versuchen sollten, nach dem alten überkommenen Rezept der konsewatiben Politik Preußen oder das Reich zu verwalten, dann können Sie gleich den Konkurs Preußens und des Reichs anmelden. (Zurufe rechts: Ist ja da, dafür haben Sie ja gesorgth Weiter hat sich der Herr Abg. von Dryander folgende Ausführungen geleistet:
Als bie Regierung auf Grund des Entwaffnungsgesetzes zur Ab⸗ gabe des schweren Kriegsmaterials aufgefordert hatte, ist in diesem Gebiet dieses Material von der Bildfläche verschwunden. Der Minister des Innern hat sich einfach damit abgefunden. Während er das Jahr über gegenüber der Orgesch und gegen die gesetzmäßigen Selbstschutzorganisationen arbeitete, hat er geduldet, daß solch schweres Kriegsmaterial in den Händen der Aufrührer und Ver⸗ brecher verblieb. .
Ich weiß nicht, welchen Minister des Innern Herr Dr. von Dryander gemeint hat. Ist Herr Abg. Dr. von Dryander im Hause? (Zurufe rechts) Dann bitte ich, mir die Frage zu beantworten, Herr Abgeordneter: Welchen Minister des Innern haben Sie gemeint? (Abg. Dr. von Dryander: Sie, Herr Minister) Sie waren einmal Geheimer Ober⸗ regierungsrat, wenn ich mich recht erinnere. Sie sind sich über die Kompetenzen zwischen Reich und Preußen klar, nicht wahr? (Abg. Dr. von Dryander: Gewiß) Sie wissen, daß in vorigen Jahre vom Reichstag ein Gesetz zur Entwaffnung angenommen worden ist? (Abg. Dr. von Dryander: Gewißh In diesem Gesetz sind den Ministern der Einzelstaaten alle Kompetenzen bezüglich der Ent⸗ waffnung genommen und dem Reichsminister des Innern zugewiesen. (Abg. Dr. von Dryander: Der mit den Einzelministern im engsten Konnex zu handeln hat — — Glocke des Präsidenten) Herr Abg. Dr. von Dryander, diese Empfehlung brauchten Sie heute nicht erst an mich gelangen zu lassen. Diese enge Verbindung zwischen dem Reichs⸗ minister des Innern und den Ministern der Einzelstaaten ist bereits hergestellt worden. (Zuruf des Abg. Dr. von Dryander — Glocke
von oben an? (3ustimmung rechts) Gut, dann darf ich aber
versuchen sollten, die preußische Verwaltung yon den Personen wieder
als Sie sich zu den Thesen von Moskau bekennen, so lange Sie mit
Zwischenruf eine Bemerkung wiederholt oder doch angedeutet, die er am Sonnabend in seiner Rede gemacht hat. Er hat gesagt, daß
der Reichsminister Koch erklärt habe, die Maßnahmen Preußens seien unzulänglich gewesen. Diese Behauptung des Herrn Abg. Dr. von Dryander ist eine glatte Unwahrheit.
(Hört, hört! bei der Soz. Dem. Partei. — Lebhafte Zurufe rechts) Der Herr Reichsminister Koch hat, wie mir heute Exzellenz Lewald aus dem Reichsministerium des Innern auf meine Anfrage ausdrück— lich bestätigt hat, in einem Interview in Darmstadt erklärt, daß er sich mit den Maßnahmen, die der preußische Minister des Innern zur Bekämpfung des Putsches getroffen habe, in allen Einzelheiten ein—⸗ verstanden erklärt habe. Und das entspricht auch den Tatsachen. (Hört, hört! bei der Soz.⸗Dem. P.) So sehen Ihre Reden aus. Das ist der geistige Gehalt Ihrer Reden, Herr Abgeordneter Dr. von Dry— ander. (Hört, hört! bei der Soz⸗Dem. P. — Heiterkeit rechts. — Zuruf des Abgeordneten Dr. von Dryander.) Dann lassen Sie sich nächstens von zuverlässigeren Gewährsmännern informieren. (Ab⸗ geordneter Dr. von Dryander: Die Leute sind zuverlässig )
Der Herr Abg. Dr. von Dryander hat behauptet, daß der Minister Severing in seiner Arbeit den Staatsapparat und den Staatsorganismus zerstört habe. (Sehr richtig! rechts. Meine Damen und Herren, ich gebe gern zu, daß der Staatsorganis mus Preußens seit der Revolution arge Belastungsproben erduldet hat. (Zuruf) Es wird innerhalb und außerhalb Ilions gesündigt, und wenn Sie mich provozieren, neben Kasparek andere Namen zu nennen, dann könnte ich Ihnen. Herr Abg. Lüdicke, einige unangenehme Minuten bereiten. (Zuruf rechts) — Es kommt schon, seien Sie nur nicht so ungeduldig. Wie sieht es nun mit der Zerstörung des Beamtenapparats aus? Ich sagte, der preußische Staatsomneismus ist in den Jahren nach der Revolution in der Tat oft harten Belastungsproben ausgesetzt gewesen; die schlimmste war nach dem Kapp⸗Putsch zu überstehen (Zuruf und Un— ruhe rechts), der Sie ja überrascht hat. (Zuruf rechts) Dann haben Sie geschlafen, dann haben Sie das Verbrechen be— gangen, das Sie der Regierung zum Vorwurf machen, wenn Sie selbst vom Kapp⸗Putsch überrascht worden sind. (Zuruf rechts.) — Nein, mich hat der Kapp⸗Putsch nicht überrascht, denn ich habe zwei Tage vor dem Kapp⸗Putsch in Berlin einige Reichsstellen auf Grund von Informationen, die ich von Angehörigen der Reichewehr bekommen hatte, gewarnt, und ich stand doch gar nicht in so engen Beziehungen zu der Reichswehr, wie Herr Dr. von Dryander. (Sehr gut! bei den Soz⸗Dem., Zurufe rechts) — Was trauen Sie mir mir nicht alles zu! Ich bin für dieses Kompliment sehr dankbar, aber als Privatperson kann ich nicht alles machen. (Erneuter Zuruf rechts) — O ja, soweit ich glaubte, Einfluß auszuüben, ist es ge⸗ schehen. — Aber ich komme auf Abwege. (Große Heiterkeit und Zu⸗ rufe rechts) — Wenn ich auf Ihre Bemerkungen nicht antworte, könnten Sie der Meinung sein, daß Sie mit Ihren Anwürfen recht hätten, und mir liegt daran, von dieser Stelle Ihnen nachzuweisen, daß alles, was Sie in Ihren Reden zusammengetragen baben, nichts anderes ist als tendenziöse Verdrehung der Tatsachen. (Zustimmung bei den Soz. Dem., Widerspruch rechts.)
Also beim Kapp⸗Putsch, meine Damen und Herren, traf ich bei meinem Amtsantritt eine Zwangslage an, die durch Vereinbarungen der Mehrheitsparteien mit den Berliner Arbeitern geschaffen war. In diesen Vereinbarungen heißt es unter anderem: gründliche Reinigung aller öffentlichen Verwaltungen und Betriebs verwaltungen von allen gegenrevolutionären Persönlichkeiten. besonders in leitenden Stellen. (Zuruf bei den Kommunisten: Haben Sie das erfüllt?) Ich habe mich bemüht, dieses Versprechen, das die Vertreter der Koalitiongparteien in den Verhandlungen vom 18. März gegeben haben, einzulösen. (Lebhafter Widerspruch und Zurufe bei den Kommunisten.) — Das ist ja famos! Wie heißen Sie?! (Große Heiterkeit und
Zurufe bei den Sozialdemokraten.) — Ach, das ist Rusch! Ich sagte,
meine Damen und Herren, ich hätte mich bemüht, dieses Versprechen zur Erfüllung zu bringen. Daß das nicht restlos gelungen ist, gebe ich ohne weiteres zu. (Zurufe bei den Kommunisten: Na alsoh Aber das Wenige, was geschehen ist, hat die Herren von rechts schon veranlaßt, zu behaupten, daß der preußische Staatsorganismus voll- ständig zusammengebrochen sei. Die preußische Staatsmaschine würde heute sehr viel besser funktionieren, wenn Sie die Koalitionsparteien im Reiche und in Preußen nicht in die Zwangelage der erwähnten Verpflichtung gebracht hätten, denn ohne den Kapp-Putsch, glaube ich, säßen einige Ihrer deutschnationalen Freunde mehr in Landrats ämtern in Schlesien, in Ostpreußen, in Pommern und anderen Orten. Aber da der Kapp⸗Putsch enthüllt hatte, daß auf verschiedenen Stellen Beamte saßen, die die erste beste Gelegenheit benutzten, um in das Lager der monarchistisch⸗militaristischen Parteien zu flüchten, konnte sich eine demokratische Regierung dieses Verhalten nicht ge fallen lassen, (sehr richtig! b. d. Soz⸗Dem) sie mußte deswegen zu⸗ greifen und mußte unnachsichtlich solche unzuverlässigen Beamten von ihren Posten entfernen. Sie hat das getan, und damit hat sie nur ihre Pflicht erfüllt. (Zurufe b. d. Komm.)
In Delitzsch ist ein Zigarrenarbeiter Landrat geworden. Als die Reichswehr in Delitzsch einrücken wollte, hat der unabhängige Landrat öffentlich gegen die Reichswehr aufgehetzt, und diese Hetzreden führten noch in letzter Stunde zu einer Schießerei? — sagte Herr Dr. von Dryander. Natürlich ist auch diese Behauptung des Herrn Dr. von Dryander eine glatte Unwahrheit. (Hört, hört! b. d. Soz. Dem. und D. Dem. — Lebhafter Widerspruch rechts.) Ich wiederhole: — Natürlich ist auch diese Behauptung des Herrn Abgeordneten Dr. von Dryander eine glatte Unwahrbeit. (Sehr richtig! bei den Sozialdemokraten. — Große Unruhe, Widerspruch und Zurufe rechts — Glocke des Präsidenten — Diesen Gefallen würde ich Ihnen ja gerne tun. (Zuruf rechtz: Na bitte dann gehen Sie doch) — Ich weiß nicht, wie ich es den Herren recht machen soll. Bin ich nicht hier, dann verlangen sie nach meiner Anwesen⸗ heit, und bin ich hier, dann soll ich gehen. Also meine Herren, üůber⸗ lassen Sie es mir doch, wie ich die Reden, die von ihrer Seite
. registet⸗ Juru — 8. und Grste, Zweite, Dritte unt Vierie Jentrals-Hendelareaitn fe rechtz: Volkeversammlungsredner! — Zurufe
des Präsidenten) — Herr Abg. Dr. von Dryander hat eben in einem
gehalten werden, und die eine Menge von Schiefheiten und Unrichtig⸗ keiten enthalten, berichtige. Ueberlassen Sie es doch mir, wie ich den