§ 12. Sitzungen. . Das dandesschãtzungdamt ist beschlußfähig bei Anwesenheit des Vorsitzenden oder seines Stellvertreters sowie mindestens eines ordent⸗ lichen und eines außerordentlichen Mitglieds.

Der Vorsitzende leitet die Verhandlungen und Beratungen in den Sitzungen, er stellt die Fragen, veranlaßt die Abstimmung und stellt das Ergebnis der Abstimmung fest.

Stimmrecht haben außer dem Vorsitzenden sämtliche anwesende ordentliche und außerordentliche Mitglieder. Die Beschlüsse werden nach Stimmenmehrheit gefaßt. Bei Stimmengleichheit gibt die Stimme des Vorsitzenden den Ausschlag.

S8 13. Dienstsiegel.

Das Landesschätzungs amt. führt ein Dienstsiegel mit

Preußischen Wappen und der Umschrift: Landesschätzungsamt. § 14. Ständiger Beirat.

Der Ständige Beirat für das Schätzungswesen hat die Aufgabe, den zustän igen Ministern die Kenntnis der in den Kreisen der Fach⸗ kundigen und Beteiligten bestehenden Anschguungen und Bestrebungen zu vermitteln und diesen Kreisen Gelegenheit zu geben, bei der Aus— gestaltung des Schã tung wesens mitzuwir fen. .

Den Beratungen wird eine vom Minister für Landwirtschaft, Domänen und Forsten im Einvernehmen mit den mitbeteiligten Ministern festgesetzte Tagesordnung zugrunde gelegt.

§ 15.

Bei dem Ständigen Beirat werden gus dessen Mitgliedern Aus—

schüsse für städtisches und für ländliches Schätzungswesen gebildet. 5 16.

Die Mitglieder des Ständigen Beirats werden von den zu⸗ ständigen Ministern berufen. Diese bestellen auch die Mitglieder der Ausschüsse.

5§ 17.

Der Ständige Beirat wird in der Regel alle zwei Jahre von dem Minister für Landwirtschaft, Domänen und Forsten einberufen. Die Einberufung der Ausschüsse geschieht durch den Vorsitzenden des Landesschätzungsamts nach Bedarf. , § 18.

Mit der Berichterstattung im Ständigen Beirat werden Mit— glieder der beteiligten Ministerien, des Landesschätzungsamts oder des Ständigen Beirats beauftragt.

Den Vorsitz im Ständigen Beirat und in seinen Ausschüssen führt der Vorsitzende des Landesschätzungsamts oder sein Stellver⸗ treter, sofern nicht der Minister für Landwirtschaft, Domänen und Forsten den Vorsitz selbst übernimmt oder einen besonderen Vertreter mit dessen Führung beauftragt. Für die Befugnisse des Vorsitzenden in den Sitzungen und für das Stimmrecht der Mitglieder des Ständigen Beirats und der Ausschüsse gelten die Vorschriften des § 12 Absatz? und 3 sinngemäß.

. 519.

Ueber jede Sitzung des Ständigen Beirats ist eine Niederschrift aufzunehmen.

§ 20.

Für die Entschädigung für die Reisekosten der außerhalb der Stadtgemeinde Berlin wohnenden Mitglieder des Ständigen Beirats gelten die Vorschriften des 57 Abs. 2 sinngemäß.

8 21.

Alle öffentlichen Behörden, insbesondere die Grundbuchämter und die Katasterämter, haben das Landesschätzungsamt bei der Durch⸗ führung seinei Aufgaben näch Möglichkeit zu unterstuüͤtzen.

Berlin, den 21. März 1994. ͤ

Der Minister für Landwirtschaft, Domänen und Forsten Braun. 33 Der Minister für Volkswohlfahrt. Stegerwald.

Der Finanzminister.

Lüdemann.

dem

Der Justizminister. am Zehnhoff. Der Minister des Innern.

Severing. Ministerium für Wissenschaft, Kun st und Volksbildung.

Der wissenschaftliche Hilfsarbeiter am Aeronautischen Observatorium in Lindenberg Dr. Robitzsch ist zum Obser⸗ vator und

der bisherige Hilfsbibliothekar an der Staats⸗ und Universitätsbibliothek in Breslau Dr. Hübner zum Biblio— thekar an dieser Bibliothek ernannt worden.

Der Bibliothekar Dr. Deutsch an der Universitäts⸗ bibliothek in Kiel ist in gleicher Eigenschaft an die Universitäts—⸗ bibliothek in Greifswald versetzt worden.

Der Lehrer Feit aus Bünde, Regierungsbezirk Minden, ist zum Kreisschulrat in Minden, Regierungsbezirk Minden, der Mittelschulrektor Jacob zum Kreisschulrat in Forst i. L., Reg.-Bez. Frankfurt a. O. und der Oberlehrer Dr. Harm de Vries aus Emden zum Kreisschulrat in Aurich, Regierungsbezirk Aurich, ernannt worden. e

Dem Seminardirektor Dr. Müller ist das Direktorat des Lehrerseminars in Kiel verliehen worden.

Bekanntmachung.

Dem Gastwixt Johann Vlieckr in Berlin, Bendler— straße 13 habe ich di Wiederguf nahme des durch Verfügung dom 22. Juni 1920 (RA. Nr. 139) Amtsblatt Stück 27 unter“ sagten Handels mit Gegenstaͤnden des täglichen Bedarfs auf Grund des 52? Abs, 2 der Bundesratsverordnung vom 23. Sep⸗ tember 1915 (RG Bl. S. 603) durch Verfügung vom heutigen Tage gestattet.

Berlin, den 20. April 1921.

Der Polizeipräsident. Abteilung W. J. V.: Froitz heim.

Bekanntmachung.

Das am 2. April 1821 gegen den Schankwirt Theodor Werber in Berlin, Schützen str. 18, er lafsene Handels verbot mit Gegenständen Les täglichen Bedarfs habe ich aufgehoben und in eine Verwarnung umge- wandelt.

Berlin, den 20. Aprit 1921.

Der Polizeipräsident. Abteilung W.

—

J. V. Froitz heim.

d Bekanntmachung..

Dem Händler August Stadie, hier, Herforder

Straße 135, ist auf Grund des 5 1 der Bekanntmachung 8 Fern⸗

haltung unzuverlässiger Personen vom Handel vom 33. September

6 icher Handel wegen Unzuverlässigieit untersagt Bielefeld, den 21. April 1921.

Die Polizesrerwalfung. J. VB.: Heitkamp.

i e e e Q ,

Nichtamtliches.

Dentsches MNeich.

Die vereinigten Ausschissse des Reich srats für See⸗ wesen, für Volkswirtschaft, für Haushalt und Rechnungswesen, für Steuer- und Zollwesen und für Durchführung des Friedens⸗ vertrags hielten heute eine Sitzung.

— —

Der dänische Gesandte Graf Moltke hat Berlin ver⸗ lassen. Während Hing Abwesenheit führt der Erste Legations⸗ sekretär Otts Mohr die Geschäfte der Gesandtschaft.

—

Dem stellvertretenden amerikanischen Geschäftsträger in Berlin ist am 24. d. M. eine Note mit den Reparations⸗ vorschlägen Deutschlands übergeben worden, die der Reichsminister Dr. Simons in der gestrigen Sitzung des Reichstags verlas. (S. Bericht über die Reichstagsverhandlungen in der J. Beilage zur heutigen Nummer des „Reichsanzeigers“.)

—— —

Bei der Ministerbegegnung in Lympne war die Rede von dem Angebot der deutschen Regierung zur Mit— wirkung bei dem Wiederaufbau der zerstörten Gebiete. Nach dem Bericht der französischen Presse hat der Minister⸗ präsident Briand dem englischen Premierminister Lloyd George erklärt, daß Deutschland bisher keine Materialien für den Wiederaufbau geliefert habe.

Dem „Wolffschen Telegraphenbüro“ zufolge muß dem⸗ gegenüber auf Grund amtlichen Materials festgestellt werden, daß der Neparationskommission für die alliierten und assoziierten Regierungen von der Kriegslastenkommission feste Angebote auf Reparationslieferungen im Ge⸗ samtbetrage von 11 Milliarden Mark gemacht worden waren. Darunter befanden sich Baumaterialien, wie Zement, Holz, Dachziegel, Fenster, Türen, ferner Möbel, sowie die verschiedenartigsten Maschinen für Bergwerke, industrielle und landwirtschaftliche Unternehmungen usw. Wenn von diesen Materialien nur ein relativ geringer Teil geliefert werden konnte, so liegt das daran, daß die alliierten und

assoziierten Regierungen von diesem Angebot nur in geringem

Umfang Gebrauch gemacht haben.

Falls in Ausführung des n. Angebots an die Alliierten die Enteignung auslän . Wertpapiere gus deutsch em , ,, erforderlich werden sollte, beab⸗ sichtigt die Reichsfinanzverwaltung, wie „Wolffs Telegraphen⸗ büro“ mitteilt, den Besitzern der Werte — in gleicher Weise wie dies bei den auf Grund der Bekanntmachung vom 26. März 1919 dem Neich überlassenen Effekten geschieht — den bei der Veräußerung der Papiere erzielten Nettoerlös zu vergüten und sofort bei Ablieferung der Papiere eine angemessene Abschlags⸗ zahlung zu leisten.

Für eine Enteignung würden gegebenenfalls voraussichtlich nur festverzinsliche Wertpapiere — mit Ausnahme öster— reichischer, ungarischer und russischer — in Frage kommen.

Wie das Reichsarbeitsministerium mitteilt, ist vielfach die Auffassung verbreitet, die Bestimmung des Schwerbeschädigten⸗ gesetzes vom 6. April 1920, nach der zu Kündigungen Schwerbeschädigter die Zustimmung der Hauptfürsorgestelle erforderlich ist; werde mit dem 30. April 1921 außer Kraft treten. Diese Anschaunng ist irrig; eine weitere Verlängerung durch eine Verordnung des Reichsarbeitsministers wird noch in diesem Monat erfolgen.

Bayern.

Zu Beginn der gestrigen Land ta gssitzung gedachte der Präsident Königsbauer der Volksabstimm ung in Tirol und betonte: .

Die Tatsache, daß das Tiroler Volk Vertrauen und Zuversicht hekundet hat, obwohl auf Deutschland Sorge und Bedrängnis schwer lastet, das ist es, was uns mit freudiger Genugtuung erfüllt und unseren Willen zur Erhaltung der deutschen Heimat stärken muß. Wir haben die begründete Zubersicht, daß kein Fuß breit deutschen Landes unter eine Fremdherrschaft kommen oder unter ihr bleiben kann, wenn es einmal wahr werden wird, was in alle Welt gerufen wurde, daß die Völker über ihre Staatsangehörigkeit selbst zu be— stimmen haben.

Der Präsident sprach sodann dem Tiroler Volk den Dank des Landtags aus.

Oesterreich.

Einer Meldung des „Wolffschen Telegraphenbüros“ zufolge erklärten sich bei der Abstimmung in Tirol von 145 468 abgegebenen Stimmen 144 3142 ür und 1794 gegen den An⸗ schluß Tirols an Deutschland. Demnach stimmten 98,59 vH für den Ansch luß.

Ungarn.

In der Nationalversammlung führte der Finanz⸗ minister Hegedues gestern dem„Wolffschen Telegraphenbüro“ zufolge über die Finanzlage aus:

Die Trennung der ungarischen Währung ven der öste rreichischen sei der erste Schritt zur Gesundung der n, . Finan zlage. Die Banknotenpresse stehe seit bereits anderthalb Monaten still, wodurch die Noteninflation erfolgreich bekämpft wurde. Der Notenumlauf in Ungarn betrage heute 16 Milliarden, also 2160 Kronen auf den Kopf. Dies neue ungarische Geld werde nicht. Assignate, sondern wirkliches, gedecktes Geld sein. Um die Einschmuggelung bon Fälschungen zu, verhindern, werde auf kurze Zeit eine Grenzsperre guf Kronennoten angeordnet. Im Aus⸗ lande würden Umtauschstellen eingerichtet, um Ausländer vor jeder Schädigung zu schützen. Der unggrische Staat verzichte sogar auf den geplanten fünfprozentigen Kostenahzug. Die Liquidierung der Oesterreichischen Bank sei bereits beschlossen. Obwohl durch den

Friedensvertrag am grausamsten getroffen, fuhr der Minister fort,

fertigen Plan zur Liguidierung ausge⸗

zur Gesundung der Finanzlage Mittel⸗ Das neue ungarische Institut übernimmt sämtlicke Gebäude, Einrichtungen und, das Personal der ungarischen Anstalten, der esterreichisch⸗Ungarischen Bank sowie die ganze ungarische Geschäftsführung derselben. Sobald es die Finanzlage gestattet, wird auch eine selbständige ungarische Notenbank errichtet werken. Ende Februar richtete die ungarische Regierung an die Ententemächte die Anfrage, ob sie bereit sesen, einen durch eine Ententefinanzgruppe zur Errichtung einer ungarischen Notenbank zur Verfügung gestellten Betrag von den Rexparatienslasen zu befreien, Diese Anfrage ist bisher unbegntwortet geblieben, doch wurde sie laut Mitteilung des Pariser ungarischen Gesandten günstig aufgenommen.“ Minister Felente schließlich die Wichtigkeit der Schaffung einer mitteleuropäischen Einheitsvaluta, welche die F

hat Ungarn einen arbeitet und hierdurch eutopas beigettagen.

Der

Frankvaluta sein

von ihr die Wiederaufnahme des ungehemmten Wirtscha

** und ib Bekämpfung der Gefahr der Alrheite losigteit in . Europa abhänge. Wenn dat Ausland, so schloß der Minister, di ehrlichen Ausweise der ungarischen Finanzverwaltung lesen und erfahren werde, deß die ersten durch die Vermögensabgabe erzielten . zur Befriedigung der Auglandsgläuhiger verwendet werden fo müsse sich das Vertrauen in Ungarns Ehrlichkeit und Leben fähigkeit festigen.

— Der Finanzausschuß der Nationalversamm⸗ 34 verhandelte gestern über den Staatshaushalt für 192021. 6 .

We Minffter des Aenßetn Gas Bg n fkk. erkläcte, zoß Ear samkest auch im diplomatischen Dienst geübt werde. Die selbstandige biplomatische Vertretung in Berlin werde aber jedenfalls au fret erhalten. Die jüngsten Reden im englischen Unterhause zeugten don einer Wandlung der Auffassungen zugunsten Ungarns. Der. Fingn; minsster Dr. Hegedues teilte mit, daß aus Sparsamkeitsrücksichten das Kleine Landwirteministerium aufgelöst wyrden . Der amtenstand des Ministeriums für nationgle Minder hesten sei herab. gesetzt worden; es werde zukünftig dem Minister de

In der gestrigen Sitzung der Kamm er gab der Minister⸗ präsident Briand eine Erzlärung ab. in der er dem „Wolffschen Telegraphenbüro zufolge Mus führte; . ö ; Von Hythe zurückkommend, lege ich Wert darauf, Ihnen über das Ergebnis meiner Unterredung mit dem eng. lischen Premierminister Aufklärung zu geben. Ich kin nach Hythe gegangen, um mit Llohd George die Bedingungen einer demnächstigen interalliierten Konferenz, h unter den augenblick. lichen Umständen unvermeidlich war, fes zune g, Ich habe dem engsischen Premierminister zur Kenntnis gebracht, es ab hren, der französischen, Regierung angesichts der Haltung Deutschlands sind. Ich habe ihm Aufflärungen üer die Vor. bereitungen, die getroffen wurden, gegeben, und ich habe ihm die Maßnahmen zur Kenntnis gebracht, die in militärischer, idirt= schafflicher und finanzieller Hinsicht von uns festgelegt wurden, umd

zwar nach Anhörung, sachverständiger Leute, Ich muß erklären, daß. die Unterhaltungen in Hythe, die nicht offiziell waren, weil unsere

Alliierten nicht daran teilgenommen haben, die hefriedigendsten Cr= gebnisse gezeitigt haben. Im Grundsatz waren wir einig. Wir sind übereingekommen, vor dem 1. Mal eine Ko n ferenz einzu⸗ berufen. Diese Konferenz sollte in Paris stattfinden. Aber angesichtz der Schwirigkeiten in der innerpolitischen Lage Englands werde ih nach London gehen. Das ist im Augenblick unsere Lage Deutsch= land gegenüber: sie ist klar. . Deutschland ist hinsichtlich der Verpflichtungen, die ihm aus dem

Vertrage von Versagilles obliegen, im Verzuge, was die Sicherheitt⸗

frage, die vitalen Fragen und was die Frage der Bestrafung der Kriegsschuldigen anbetrifft, und schließlich, was die Reparation, das heißt die Zahlungen anbelangt, zu denen sich Deutschland durch Unter⸗ schrift verpflichtet hat. Nach dieser Richtung hin ist. Deutschland im Bankerott (en faillite) Die Reparationskommission hat, ihte Richterrolle gespielt und sie hat die Beziehungen Deutschlands zu den Alliierten geprüft und ist zu dem Entschluß gekommen, daß Deutschland nicht 20 Milliarden, sondern nur 8 Milliarden gezahlt hat. Deutschland hat die , des Goldes der Reichebank verweigert. Deutschland hat sich an dle Tschecho⸗Slowakei an die Schweiz und nach Rom gewandt. Es wurde , , ,. Shliz i hat es die Vereinigten Stagten von Amerika in der bekannten Wei angerufen. Es verlangte Vermittlung und Schiedsspruch. Es gab

banale , dle, ,. () und sprach von übertriebenen Forderungen 8

Unsere Verbündeten haben den Schiitt Gefühlen, die sie den ; . haben sie

angesichts seiner Armut. . 6 ea lte * uldig sind, zurückgewiesen. daß Heu hfefant an die ereinigten Staaten ⸗ finänzieller Art gerichtet hat. Man sagt uns, sie gingen über de Vorschläge, von London hinaus. Wir kennen die Vorschläge nicht. Wir stellen nur fest, daß Deutschland sich nicht mehr an die Allijerten wendet. Deutschland weiß in der Tat, daß wir vielen Grund hahen, an seinem guten Willen zu zweifeln. Es weiß auch, daß alle bit herigen Verhandlungen zu nichts geführt haben, und daß es dadurch nur Zeit gewonnen . d Verlangen nach neuen Verhandlungen gewandt hätte, es aller Grund hätte, anzunehmen, daß wir ihm geantwortet, hätzen: Keine Worte mehr, Taten! Keine Versprechungen, keine Ver handlungen! Um aber Verhandlungen, die Deutschland wünscht, anmu⸗ knüpfen, wandte sich Deutschland an das Land, das unser gan zes Ver trauen, unsere ganze Freundschaft hat, ul. dessen Loyalität wir baun und für das wir tiefe Dankbarkeit empfinden. Ich habe volles Vet⸗ trauen in die Lovalität und den Scharfblick der Vereinigten Staaten. Sie haben nur zu viel Grund gegeben, nicht an ihnen, zu zweifelt und sicher zu sein, daß auch angesichts dieses Schrittes die Regierm der Vereinigten Staaten nur eine Initiative ergreifen wird, die mt unseren Interessen übereinstimmt. Ich bin sicher, 2 kein Schtth außer dem, was ich Ihnen gesagt habe, unversucht bleiben wird. 3 bin ganz sicher, daß die Ereignisse mich nicht Lügen strafen werden. (eh hafter Beifall) Wir haben für den Verfalltag alle Dispositionen er griffen (Lebhafter Beifall im ganzen e wir sind bereit zu eine raschen und wirksamen Handlung, entsprechend den Gefühlen, denen ich hier Ausdruck gegeben habe. Wir haben als treuer Alliierler ge ere . nichts unternehmen will, ehe er seine Verbündetea e ragt hat. .

; In demselben Augenblick, in dem unsere technischen Komm issicte⸗ ihre Arbeiten vollendet hatten, haben wir unseren Verbündeten mt geteilt, welche Maßnahmen wir ins Auge fassen, welches Ziel wit verfolgen und unter welchen Bedingungen diese Maßnahmen at gewendet werden sollen. Am 30. April werden die Verbi be jufammentreten. Dann werden sie die Arbeiten unserer Sah verständigen zu prüfen haben und die Maßnahmen, die wir füt im, erlaßlich gehalten haben. Frankreich nimmt nicht systematisch zu . artigen Mitteln seine Zuflucht in dem Gedanken, sofor . preffalien zu ergreifen, es tut dies nur, gezwungen durch den schlechten Willen seines Schuldners (), um ihn zu zwingen, . Unterschrift Ehre zu erweisen. Es will auch nicht dem Lande ann Laften auferlegen. Es greift zu diesem Mittel, nachdem alle anden erschöpft waren. e e

Diese Zwangsmittel werden ein moralisches und ein maler. Ergebnis haben. Das moralische begreift man, wenn man die den Presse liest und wenn man weiß, daß man es mit einer e, Regierung zu tun hat, die nicht über Verhandlung em g si en verfügt. Die Großindustrie, die haute finance, die die Det n f, besitzt, leitet nach Briands Ansicht die deutsche Politik. Grim * der Ansicht, daß, wenn diese Kreise über die wirkliche Lage miete in sein würden, man einen Schritt zur Ausführung des Vertrags gekommen sei. ; git

Briand begrüßte es, daß Lloyd George im Unterhause er

erfahren

habe, daß, wenn Deutschland nicht Vorschläge unterbreiten winde

die von den Alliierten angenommen werden könnten, das ire besezt werden würde. Der französische Standpunkt werde . der englischen Regierung e, werden, die fich auch 9. Orerakionen beteiligen werde. Er habe mit Vergnügen len Daß diefe klaren Worte von der ungeheuren Mehrheit e. Beifall aufgenommen worden seien. Es handle sich nun e. daß am 30. April genügende Vorschläge vorhanden 9. André Lefevrg rief dazwischen: und wir Garantien g halten! Der Ministerräsident Briand ersuchte . m eordneten, nicht zu unterbrechen, da er feine Worte wägen müll ah uhr dann fort: Ich habe im Senat und hier in klarer Ven gn gesprochen, wie wir die deutschen Vorschläge interpretieren . damit jedermann weiß, wenn Deutschland Vorschläge vorlegt . Absicht, eine Auseinandersetzung mit den Sachverständigen ann n wir antworten werden: Nein! Zuerst wird es heißen: Si 3a Darauf haben wir mehr als jeder andere Anvecht. Wir befinden . m Notwendigkeit, für unsere eigene Sicherheit seibst sorgen zu mien en

**

ö ö . ) ,. J dil wir haben mit Deutschland eine gemeinsame Grenze. Wir wien

Der Be,

welches die

Alliierten

Vorschlize

at, und wenn es sich an uns direkt mit dem

mn der Presse, daz Deutschland sich weigert, unter den Vor nemngen die Entwaffnung vorzunehmen und warum Deutschfand gert hat, die militärischen Organisationen nach Ablauf der dn ufjulßsen, denn das kann die Lage im Westen andern. Dis is ung bängt nicht, von fingnziellen Unmöglichkeiten ab, fondern ' vom guten illen. Die Tatsache, daß dieser Wille fich eig bat, macht uns zur Pflicht, zu erklären, daß Deutschland deer Willens (i gewesen ist. Ich habe die berantwortungsholle tn, franzõsische Regierung zu vertreten. Ich bin konziliant, Ech kann nicht der brutalen Tatsache für die Zukunft mich

Alles das gezogen werden, und er sei sicher, daß e geringsten Schwankungen feststellen andele, den Franzosen die Mittel bezahlt machen, eine Sicherheit zu slleisten. Das dürfe man mit. Nachdruck verlangen und ; habon überzeugt, daß man nicht nur Zustimmung finden, m auch die Unterstützung der Alliierten erlangen werde. EJerkrauen darauf, werde die Regierung zu den' Verhand— 'm 35. April geben. Gestützt auf dieses Vertrauen, habe die mng mit den Verbündeten sich ins Einvernehmen gesetzt. Unter e wärtigen Umständen werde er sich nach den Aufklärungen die er gegeben habe, und er hoffe, daß die Kammer der Re— v das d,, ee. entziehen werde. Der Abgeordnete Tar dieu verlangte, die Regierung zu inter— an. Der Ministerpräsident Brisgnd erklärte, er e alles , was zu sagen sei. Ohne die den Alliierten schuldige Rück ju verletzen, könne er darüber nicht hinausgehen,. Ein Uld der Kammer habe immer das Recht, nach ihm das Wort pingen, aber eine Interpellation lehne er ab. Der Abgeordnete ien erklärte, es handele sich jetzt darum, der Re— n kein zweidentiges Vertrauen zu gewähren. Man müsse wissen, z Regierung, tatsächlich gewillt sei, den Friedensvertrag von files und nicht das Abkommen . anzuwenden, wie es ie Berichte verlangten. Sollte sich in der Kammer keine weit finden, um ,, folgen, so werde man sicher sein, ich im Lande eine solche Mehrheit finden werde. Der Abg. pre, billigte die Erklärung. Briands und, behauptete, daß sihland sich geweigert habe, die Kriegsmaterialfabriken zu zer⸗ mn, Der Abg. Man de! warf Briand vor, behauptet zu Haben, zertrag von Versailles sei undurchführbar. Briand erwiderte, hie erklärt, der Vertrag von Versailles sei nur unter der Be— ug, ausführbar, daß Line vollkommene Uebereinstimmung unter ölüerten herrsche. Etwas anderes habe er nicht gesagt. Die nge Debatte der Interhellation Tardien verweigere er. Sie pner müsse ihr Urteil abgeben. Der Abg. Tar dien beharrte ze sofortigen Debatte, worauf die Regierung die Vertagung auf n späteren Zeitpunkt verlangte und die Vertrauensfrage stellte. h rerlangte Aufschub wurde mit 42 gegen 29 Stimmen an— men.

die Kammer trat darauf in die vorgeschriebene Tages— ung ein.

Nußland.

Der Rat der Volkskommissare hat dem „Wolffschen Tele— dphenbüro“ zufolge das vom Volkskommisfariat für aus— nige Angelegenhe iten eingebrachte Abkommen über Wieder— slunng der Handelsbeziehungen mit Dänemark Norwegen grundsätzlich genehmigt.

Italien.

Der Minister des Aeußern Graf Sforza wird morgen hh London reisen, um Italien im Obersten Rat zu

hen. Schweden.

Der von der ,, erstattete Bericht zie Aalandsfrage billigt nach einer Mitteilung der uningste Tidende“ weder den schwedischen noch den finmschen r dynnkt. Sowohl die schwedische Forderung einer Volks— immung wie die finnische Forderung vollständiger Souve⸗ iüt über die Insel sind abgewiesen. Das Gutachten scheine

sich der Auffassung anzuschließen, wonach die Aalandsfrage in Verbindung mit der Frage der Stellung der schwedisch sprechen= den Finnen gelöst werben soll. Der Bericht wird in den nächsten Tagen den beteiligten Regierungen zugehen, die so Gelegenheit haben werden, Stellung zu nehmen, bis die Frage am 6. Juni dem Völkerbundsrat vorgelegt wird.

— Bei Erörterung der Valutgfrage im Reichstage äußerte der Ministerpräsient von Sydow iaut Bericht des „Wolffschen Telegraphenbüros“ folgendes:

= Der Anlaß der gegenwärtigen Depression ist ohne Zweifel der Zustand der wirtschaftlichen Ungewißheit, der in Europa herrscht und nahe zusammenhängt mit dem Schadenersatz, den Deutschland an die alliierten Mächte zu entrichten hat. So wurde auch auf der Internationalen. Finanzkonferen; in Brüssel Fsest= gestellt, daß die normale Tätigkeit auf dem Geldmarkt nicht wiederhergestelkt werden kann, solange nicht die friedkichen Verbindungen zwischen allen Völkern wie deraufgenommen und die ungeregelten finanziellen Fragen, die deine Frucht des. Krieges sind, Gegenstand eines endgültigen NUeber⸗ einkommens werden. An diesen von der Konferenz einstimmig gefaßten Beschlüssen kann man nicht vorübergehen. Die seit dem Jusamwmien tritt der Konferenz gemachten Erfahrungen haben nur die Nichtigkeit ihrer Beurteilung bestätigt. Der Handel zwischen den Völkern ist mit neuen hemmenden Schranken umgeben worden. Die Folgen haben sich in einer Wirtschaftskrise von seltener Staͤrk'' und Ausdehnung gezeigt, die über einen großen Teil der Welt zieht, und unter der auch Schweden jetzt leidet. Wir während des Krieges neutralen Länder können leider nur sehr wenig auf den Gang der Greignisse einwirken; wir können nur der Hoffnung Ausdruck geben, daß es den nächstberührten Mächten mög— lich sein wird, eine Lösung der schwebenden Fragen zu finden. Bie Welt braucht, wie die Brüsseler Konferenz es aussprach, die Ein⸗ leitung einer neuen Zeit des Zusammenarbeitens und guten Willens zwischen den Völkern, wenn die Zerstörungen dieser Tampfjahre wieder⸗ gutgemacht werden söllen, ja wenn das Weiterbeftehen der Zivilisation überhaupt sichergestellt werden soll. Ich glaube aber doch nicht, daß wir der Panikstimmung Nahrung zu geben brauchen, welche um sich zu greifen droht. Man darf der Hoffnung Raum geben, daß Europa wieder zu wirtschaftlicher Vernunft erwachen wird.

Im Laufe der Debatte führte Branting aus:

Man muß es als den Kernpunkt bezeichnen, daß wir von der allgemeinen Lage in der Welt abhängig sind. Die Beschlüffe der Brüsseler Konferenz sind bisher nur toter Buchstabe gewesen, die kleinen Staaten bedeuten auch nicht viel, die großen Staaten gehen über unsere Hoffnungen und i . hinweg. Von uns muß ' aber doch ausgesprochen werden, daß in der Frage de Wiederaufbaus Eu ry pas im schwedischen Volke nur eine einzige Meinung herrscht, nämlich, daß er nach Richtlinien geschehen muß, die keine

neuen Kämpfe herbeiführen.

Rumänien.

Nach einer Meldung des „Reuterschen Büros“ hat das Parla nent den Gesetzentwurf über die Erhebuns eines 50proz entigen Einfuhrzolls von deutschen Gütern in Uebereinstimmung mit den Beschlüssen der Londoner Kon— ferenz genehmigt.

Türkei.

Nach einer Havasmeldung aus Konstantinopel haben der Minister des Junern Marschall Izzet n , . Marineminister Salib Pascha ihr Rücktrittsgesuch auf⸗ rechte rh alten. Der Ministerrat beschloß darauf, das Porte⸗ feuille des Innern dem Ministerpräsidenten und das Marine— portefeuille dem Kriegsminister provisorisch zu übertragen.

Amerika.

Der amerikanische Stagtssekretär Hughes hat die Bot— sch after der alliierten Mäch te nach Empfang der beutschen Vorschläge eingeladen, mit ihm im Staatz departement zusammen⸗ zukommen. Wie „Reuter“ mitteilt, wurde erklärt, daß der Zweck der Konferenz eine informelle Besprechung der deutschen

Note sei, aber nicht die mr. Nebermittlung des deutschen Angebots durch die Regierung der Vereinigten Staaten. — Die Senatskommission für auswärtige An— gelegenheiten hat dem „Matin“ zufolge die Resolution Knox angenommen und an ihr nur kleine Aenderungen vorgenommen. Wie die „Chicags Tribune“ hierzu mitteilt, wird der Senator Lodge mit größtem Nachdruck sich dafür aus—⸗ sprechen, daß die Resolution schnell verabschiedet wird. „ — Vorgestern hat der Vorsitzende der Kommission für auswärtige Angelegenheiten im Repräsentanten— hause zwei neue Entschließungen eingebracht, durch die das Ende des Kriegszustandes mit den Mittelmächten erklärt wird. Er erklärte, obiger Quelle zufolge, daß seine Tages— ordnung in genauer Anlehnung an die Botschaft des Präsidenten Harding redigiert sei, daß sie die Bedingungen über den Schutz aller amerikanischen Rechte enthalte, und daß sie dem Präsidenten volle Freiheit, einen Vertrag abzuschließen, lasse.

Statistik und Volkswirtschaft. Arbeitsstreitigkeiten.

Aus Bochum wird dem. W. T. B.“ gemeldet: Die Urab— stim mung unter den Mitgliedern der freien Gewerk? cha ft en über das Angebot der Arbeitgeber d Stein kohlenbergbaues vom 12.13. April hat ergeben, de eine überaus große Mehrheit der Mitglieder gegen die Leistung der weiteren Ueberarbeit ist. Das Angebot der Arbeit- geber wurde damit abgelehnt.

. In London traten, wie W. T. B.“ meldet, gestern nach⸗ mittag die Vertreter der Regierung, der Bergleute und der 8 ru benbesitzer zu einer Beratun g unter dem Vor⸗ sitz Sir Robert Hornes zusammen.

Die Eisenbahner in ind W. T. B. zufolge wegen Lohnfragen in den Aus stand getreken. In Turin hat das Personah der Straßenbahnen die Arbeit niedergelegt.

Aus New Merk erfährt, W. T. BS.“, daß die Maschinisten der amerifanischen Handelsmarinée beschlossen Faben, am 1. Mai in den Aus st and einzutreten. Diefer Ausstand 100 0090 Heizer und anderes Maschinenpersonal in Mitleidenschaft ziehen.

Venedig und Trient sind

*** wurde

Kunst und Wissenschaft.

Professor Dr. Conrad Buchwald⸗-Bres lau kanntes Jugendwerk Adolf von

Es ist, wie W. T. B. mitteilt, ein nach lithographiertes Bildnis des Breslauer Fürstbischofs Emannes von Schimomwetki das der Künstler 13. oder 14 jährig angefertigt haben mul ö. *r 13530. noch nicht 15jfl rig, mit seinem Vater von Breslau ach Berlin übersiedelte. Bis jetzt wurden nur zwei Exemplare der Lithographie festgestellt. J

hat ein unbe⸗ Menzels entdeckt.

8 7 d r nn dem Leben gezeichnetes

Aeronautisches On fervatoriu m. Lindenberg, Kr. Beeskow. 26. April 1921. — Drachenaufstieg von 55 a bis 7 a.

1 1 w 6he duftdruch

— j — * Temperatur Gh

oben unten

mm .

GGGGsS

.

I

Bewölkt. — Sicht: 20 Em.

Kohlenproduktion des Deutschen Reichs in den Monaten

März

Januar bis März 1921.

Janugr bis März

Erhebungsbezirke

Steinkohlen

Preßkohlen aus

brestechlen . h.

Steinlohlen (auch Naßpreß⸗ steine)

t t

Braunkohlen Koks

Steinkohlen

Preßkohlen aus Braunkohlen (auch Naßpreß⸗ steine)

6

Preßkohlen

Braunkohlen Koks aus Steinkohlen

t

zheramtsbezirk: Breslau Niederschlesien .. Breblau Oberschlesien . , Clausthal. nnd, Bonn ohne Saarrepier 6

388 926 2 693 089 . ) 336

. 39376 ; ; ) 7 459 893 478 525

5192 25 013 7440

364 249 11795

S0 200 239 510

J 427 19385 350 1437 356

81 967

1086 818 5835

86 361

457 442

1237

a bs dh öh zl 315

2926 865

1178603 8 308 529 11 642

121 5878 23 193 654 1470971

1744

14 175 439 154 563 1185 8181765

1375 099 29 12

5 644 441 430 266 .

1039687

35 106

min zeltionsbezirk:

Nreußen ohne Saarrevier ...

Vorjahr ohne Saarrevier . Nünchen . Bayreuth..

11 063 039 9 766 325

563

8 073 487 6 140 555

2406 874 1546 255

411689 509 060

1833 334 IL 5641 601

S9 148 —

115 40 Id 810

34 285 277 29 607 016

33 56

24 533 729 0 305 445

71019183 5 640 867

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246 646 — 446 845 —

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183 031 ö ö. 158 756 34 32h

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. 9 5 45 721 ? 986

8 2501 557 J 523 958 —

96 710 — *. 19266 1647

173 345 II6 56560

1813 59 104 162 699 12 444

1125 860 1 66s g/s

—

ö. 16543 an 3 59?

X26!

—

2 026 287 1665 975

146 257 22 272

1574912 — 292 3658 — 2 49583

2608 164 425 git. 427 * 079

5014 —

. es Neich ohne Saarrepier und Pfalz.. . Neich ohne Saarrebier und Pfalz: 1920 den hen Reich überhaupt; 18i.. sch Reich ohne Elf. Lothringen, Saarrevier und Pfals: 1913

—

sndes lun ckwführen. n Tavon aus linksrheinischen Zechen 267286 :t. Tabven aus Gruben links der Elbe 2530 8518 t. 3 Ein Betrieb ist geschätzt.

5 Der Rüchgan

Berlin, den 25. April 1921.

11 459 663 16 Ja G l6 al or 16 ger as

. TDagvon entfallen auf das eigentliche Ruhrrevier 7 436173 t.

876 367 7919 907 6 706 221

2441717 471709 1671332 578 550 74141350 162 014

2253 549 1664 571 1697 304

5 706 221 7 699 654 169 014 I 697 504

x gang gegenüber dem Vormonat ist auf. Betriebestörungen infolge der Abstimmung zurückzuführen. Kommunistische Unruhen in den Sftertagen bewirkten den Rückgang gegenüber dem Vormongt.

Statistisches Reichs amt. Delbrück.

35 476 965 30 705 39 17 595 79 SB I60 7060

Der Rückgang der Förderung gegenüber dem Vormonat ist auf den Wegfall der Ueberschichten und die Wirkungen

29 g86 zi? 25 02 65 20 91I7 977

71115 097 5712510 7991 860

75660 495

1376 881 6 478 123 10569660 5 246 294 1456 295 5 04856 260

1456 923 5 046 2690 des Kommunisten⸗

2 917 977