Die Inferalliierte Kommission hat gestern abend ein offizielles Komm uniqu s veröffentlicht, das dem „Wolffschen Telegraphenbüro“ zufolge deutlich das Bestreben verrät, den ungeheuren Ernst der Lage zu ver⸗ schleiern, und den tatsächlichen Vorgängen in keiner Weise entspricht. Es heißt darin:

»Die Wage beginnt sich zu bessern, und die amtlichen Nachrichten,

en sich zu M ; ie Regi igten Staaten stelit mit Befriedi Berlin, Sonna ; ĩ 1921 . die heute abend au die Regierungskommission gelangten, laffen könnten, die Großbritannien nicht illigen könne. Der Redner drückte fest 8 y, . . Be , d, Verl anden er . ꝛ bend, den ⁊. Mai . Foffen, daß die Erregung von jetzt ab abnehmen wird, und daß die Hoffnung aus. Deutschland werde die Bedingungen der Allierten er, Heer enn ng Augdruch gegeben. baben, daß die Min en — —— . Aussicht besteht auf e nr Wiederaufnahme. der Arbeit, Um der annehmen. damit die Anwendung pon Zwang nicht notwendig werde. ämerikas ihnen wertrolse Dinfte leisten wird fir die Regeln ‚. . ö. . . Lage zu entsprechen, wie sie durch das Eintreffen zahlreicher Flücht⸗ Im weiteren Verlaufe der Sitzung erklärte Asquith, die gewaltigen. internationalen Fragen, welche aus dem Krieg en Amtliches eine sorgfältige Nachprüfung vornehmen lassen, die ergebnislos ö inge in Dypeln und in dem von dem . . biet . n, ,, an r,. . ö fanden gsind. 8 ö verlaufen ist. Die Herren haben Gelegenheit, wenn sie das . zaffen ist, hat die Interalliierte Kommission hbeschlosfsen, die Aus. frü ren, und betonte, daß Voraussetzung für die Wiede ; . . 3. 6p Trin. ortsetzung aus . , ,, sel n, = e affe 6 ,, . ,, g e fn. den Aus, rer Wirtschafte lage in Europa? and der ta en Werd sekr ane nn . — Der amerikanische Senat hat der „Chicago ibune rtsetzung dem Hauptblatt.) wünschen, es in einem Ausschuß noch einmal genau einzusehen ö. reisesichtvermerk aufzuheben. Für die Rückkehr nach IOberschlefien wieder zu dein System des Vertrags zurüͤckkehre. zufolge vorgestern gegen eine Stimme den Gesetzentwurf n Preußen. Es sind alle Personen vernommen worden, die mit dieser Sache in ö werden die notwendigen Erleichterungen gewährt werden.“ — Das Oberhaus hat vorgestern in zweiter Lesung die Beschränkung der Einwanderung . —ĩ , , ,,,. hl dem Finanzamt etwas zu tun gehabt haben. Das Ergebnis ist ö Die Mitteilung der Interalliierten Kommission steht im Ratifizierung des Friedens vertrags mit Ungarn! Zahl der Einwanderer werde darin auf 3 fn . . . lk swohlfahrt. völlig negatit. Auffallend ist ja gewiß, daß schwere Vertrauens- ö schroffen Gegensatz zu den tatsächlichen Verhältniffen, die eine vorgenommen. Darauf ergriff Lord Curzon das Wort, um der Zahl der in den Vereinigten Staaten naturalisierten Rürge In der Woche vom 24. bis 30. April 1921 auf Grund der Bundesratsverordnung über Wo hlfahrtspflege brüche vorgetommen sein müssen, und es hat sich auch gezeigt, daß . umumschränkte Herrschaft Korfantys in dem von den polnischen über die n , ,,,, . . und des betreffenden Landes festgesetzt. rend des Krieges vom 15. Februar 19s genehmigte beü diefen Bertrarensbdriche oh heim, nr, e : . Insurgenten besetzten Gebiet darstellen. In dem größten Teile hielt eine ähnliche Rede wie Lloyd George. Er erklärte u. a.:

von Oberschlesien übt die Interalliierte Kommission keinerlei Macht mehr aus. Die friedliche Bevölkerung ist nach wie vor

. ; ; ö 3 K nennen. Diese Ehre tue ich dem Herrn nicht an; denn wer ge⸗ 1 chutlss dem Treiben der polnischen Insurgenten a feht. entfernt davon, eine Wiederaufnahme des Kampfes und eine Be wurden aus Tetuan (Marokko) Kolonnen von San ur Name und Wohnort Stelle au die Zeit und Bezirk, stohlenes Gut derartig mißbraucht, dessen Name braucht von der Nach den gestern abend vorliegenden Nachrichten ist die setzung herbeizusehnen. Falls man wirklich zu einer Besetzung ze. Castro, die in der von dem Flusse alan hewäfsserten Eben .. Zu fördernder Wohlfahrtszweck — n bann m menen Parlamentztribüine nicht engunt iu eren. cer , e, gg u. ö Lage im Aufstandsgebiet unverändert ernst. Die zwungen werden ollte, so hat man in Frankreich nicht im geringsten von Garusin vorrückten, von großen feindlichen Streitkrãflen e . , ist be , ne n , g n. . . polnischen Insurgenten versuchen immer noch nach Norben hin en Wunsch, in den besetzten Gebieten zu bleiben. Die Fran sosen die auf den die Eisenbahn umgebenen Höhen erschienen, an;, k , GJ . Boden zu gewinnen. Nachdem Groß Strehlitz von den aben uns in diefer Beziehung wiederbolt die ausdrücklichsten Ver— griffen. Nach einem erbitterten Kampfe wurde der Fein , , entf ö . ö ; . ; k an, hat ibberechtigt ? g jffen . . Aufständischen wieder geräumt worden ist, werden nunmehr sicherungen gegeben. Ilalien und Japan sind der gleichen Ansicht urückgeschlagen und zog sich mit großen Verlusten zurig Vyrein für . . . im Zur satzungsgemäßen Verwendung Verein Il. Mär; 1922. Staatsgebiet Preußen. Dieser Vorwurf stützt sich auf einen Bericht, der aus dem Landes- ⸗ Angriffs vorbereilungen der Aufrührer in der Richtung auf ie wär, kurz und gut, k . ö Die Spanier verloren drel tote Soldaten und 25. Verwunden Jö n , FKur⸗ Berttieh von Voltelicderpostkarten finanzamt stammte, in dem der Satz vortam: . Cofel und Le schnitz festgestellt. Infolge erneuter Störungen . ing , n, kö darunter vier Offiziere. Der Vormarsch geht nach den Höhe , ö ö. a nn gn Die ganze Angelegenheit Erzberger wurde meiner Be⸗ 5 . im Fernsprechverkehr liegen aus dem . und Südrevier nur g von NYebel weiter. gin, Turn 6 . . arbeitung seinerzeit von höherer Stelle entzogen. wenig Meldungen vor. In ö ö. ö w Finnland durch Vereingmitglieder in ihren Das ist der bekannte Bericht des Abteilungspräsidenten Falkenhahn. ö der Lebensmittelgeschäfte stattgefun en. Nachdem in den ersten ö i ; — f — persönlichen Bekanntenkreisen. Auf Meine Herren, diese höhere Stelle war nicht etwa das Reichs⸗ 1 Tagen die am polnischen Aufruhr beteiligten aktiven polnischen Der sinnische Landtag hat gestern, wie „Tidningarnas den Bahnhöfen mit Genehmigung finanzministerium, sondern war die allein zu ständige Stelle in . Soldaten meistens Zivilkleidung getragen haben, wird diese Telegrambureau? meldet, mit 130 gegen 45 Stimmen die kJ . J ö „der Verkehrtverwaltung. an . int . t,, setzt ni meh ) ; egierungsvorlage, betreffend die Amnestie für die Teil— Kunst und Wissenschaft. Dem Hilfskomitee für die deut⸗ Zugunsten der Hinterbliebenen der vor Hilfskomitee 30. Juni 1921. Staatsgebset Preuß er Frage der Einlommensteuer und der anderen Steuern, nämlich Vorsichtsmaßregel jetzt nicht mehr beachtet, sondern es sind Reg 9 ge, ren . . . ,,, * Staatsgebiet Preußen. J Die Gache geht Alp de zahlreiche. Aufrührer in der Uniform der polnischen Armee fest· nehmer an der roten AÄufruhrbewegung im Jahre 1918, an⸗ Auf Umwegen gelangten die Teilstücke eines alten Teppichs, dieh . Ce ern, ig, DYber⸗ Cbersbyẽ . nn,, im Sammlung von Heldspenden das preußische nan n keriunnn . . festellt, die mit polnischen Militärkraftwagen überall im Lande genommen. Jahre 1017 in einem Rasar von Bagdad aufgetaucht waren, in zn schlesien, . n Veutschen durch Aufrufe in den Zeitungen und Neichsfinanzminister nichts an. Ich stelle das fest, weil die Presse⸗ Requifitionen vornehmen, Die Werbungen unter der beuhhchsn Belgien. 6 der . 6 ö 9 . Sn n Zeitschriften. notizen, die im Zusammenhang damit gekommen sind, das Maß ö sz z a6 . 123 j p ö ö ö Museen. 1 usammengesetzt ergaben sie ein Stü . J 3 Au sssias t uhoarsto Sollte 33 sich ; ; . Bevölkerung für die Abstimmungspolijei haben bisher sehr Der Generalrgt der Arheiterpartei und, die Ge—⸗ 6. zan en ge , nn, n . Hrubhe k chm! Berlin, den 6. Mai 1921. ö k sich k . ö guten Erfolg gehabt. wer kschafts kom m ission haben der Agence Belge“ zufolge Gartenteppiche? zugehörig erwies. Professor Dr. rn! Der Minister für Volkswohlfahrt. J. A.: Bracht. zötmendig ergeben, daun bin ich bereit, Ihnen aus den letzten Tage: . Wie die „Schlesische Zeitung“ meldet, ist Graf Oppers⸗ nach langer Debatte ö ,, n ,. 1. . Sarre . . eie n, in Sefst 3. 9 , m , men mim an nm, amm mmm. . Pressenotizen zu zeigen, die, glaube ich, in diesem hohen Hause, . ; ů e f di j ie si ster K iti s. den Preußischen Kunstlammlungen?“. Bie „Gartenteppih;. . min, . dorf in Oppeln eingetroffen. Die Menge erkannte ihn und sie sich der von der Amsterdamer Konferenz festgelegten Politik aun

wollte tätlich gegen ihn vorgehen. Sofort kamen zu seinem Schutz Franzosen mit Maschinengewehren und brachten ihn in Sicherheit.

Interesse Frankreichs, das auch das Interesse nicht nur Großbritannktens, sondern auch der ganzen Welt ist, Frieden zu bekommen, einen ge⸗ ordneten Frieden.“ (Großer Beifall.) ᷣ . Nach Lloyd Georges Rede erklärte Robert Cecil, Vor— bedingung eines wirklichen und dauerhaften Friedens sei die Festigung der Autorität des Völterhundes. England lege außerordentliches Gewicht auf Frankreichs Freundschaft, aber in England beständen Befürchtungen, daß die Franzosen sich zu Maßnahmen hinreißen lassen

Der letzte Gedanke, der uns kommen könnte, wäre der Gedanke an eine Wiederaufnahme des Kampfes. Auch die Franzosen, mit denen wir uns in den vergangenen Tagen besprochen haben, find weit

in der Reparationsfrage anschließen und sich verpflichten, diese Politik im Lande, im Parlament und in der Regierung tu vertreten. Hieraus scheint hervorzugehen, daß die Sozlalisten, zalls die Regierung sich für eine Beteiligung an den Opera⸗

ragen erner eten , n. Regelum 6 5. der 3 e , die fũr die ge er; von Bedeutung sind. Die Regierung wünscht daher, sich nützlich den Beratungen zu beteiligen, welche über diese Fragen stattfinden.

Die Note nennt sodanz die Namen der verschiedenen amerikanischen Vertreter für die Beratungen der Verbande regierungen und schließt:

Afrika. Nach einer Melbung des Wolffschen Telegraphenbürotz⸗

werden mit, diesen. Namen bezeichnet, weil auf ihnen i Anlage eines persischen Gartens mit gradlinigen Kanälen in mit zazwischen, liegenden Blumenheeten und Bäumen lin der Wasserläufe wiedergegeben ist. Diesez Muster finde

, g,. SErste Beilage

er. 105.

Dent schen Reichsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger

L öffentliche Sammlungen, 2. Vertriebe von Gegenstänmden.

gewaltet hat. Ich will den Namen des Herrn, der in ostpreußi⸗ schen Zeitungen aus den Akten Mitteilungen gemacht hat, nicht

Nichtamtliches.

(Fortsetzung aus dem Hauptblatt.)

In Ergänzung Ihres Berichtes in der Steuerangelgenheit des früheren Reichsfinanzministers Erzberger ersuche ich er— gebenst um umgehende Berichterstattung darüber, welches Er⸗

möge die Parteirichtung sein, wie sie wolle, einstimmig aufs schärfste verurteilt werden.

Ich will damit meine Ergänzungen, die ich zu machen habe, abbrechen und den Verlauf der Debatte abwarten. Ich will auch

; ) ; . aF sich schon bei dem „Frühling des Chosro“ genannten gewaltgh j gebnis die Untersuchung hinsichtlich der Steuern des Reichs nicht Stell zu neh Sie dem Antrag der K issi . ö ionen im Ruhrgebiet enischeiden wird, aus dem Kabinett aus Klee bdeiz se, n hing . Groberung Lare f nien , Deutscher Reichstag. ö , . ,, . d ,,, Der . ident von Breslau ver⸗ treten werden. ̃ , , ,,, 10. Sitzung vom 4. Mai 1931 p erbringungen in das Ausland gehabt zustimmen. Nur auf eines mache ich Sie aufmerksam. Die breitet folgenden Aufruf an die Bevölkerung des Re— Polen. sortzuͤschaffen, alz Bente vereilt rde iG m- ein aus Sti m ; . / hat. . heutige Stellungnahme des Reichstags ist von großer politischer unn, n wird von allen verantwortlichen Stellen Die Nationalarbeiterpartei hat einen Aufruf er⸗ Gold- ung, Silbersäden gewirkter Teppich, den eingefügte bein Nachtrag. — Das hat ja Herr Dr. Kahl vorhin auch vorgeführt. — Bedeutung, insofern, als der Reichsfinanzminister, der jetzige wie

der Reichs- und Staatsregierung mit schärfster Aufmerksamkest ver— folgt. Alle notwendigen Schritte sind eingeleitet. Ich bitte die Be— völkerung des Regierungsbezirks, Ruhe zu bewahren und der Wach⸗ samkeit der Zivil⸗ und Militärbehörden zu vertrauen.

Von der Oberzugleitung der Breslauer Eisenbahndirektion wird mitgeteilt, daß in Sberschlesien die Güter- und Per sonenzüge nur auf folgenden Strecken verkehren:

Neiße Deutsch⸗Raselwietz, Leobschütz Matibor, Deutsch⸗Rasel⸗ wietz - Kandrzin, Breslau — Brieg Oppeln, Breslau — Tarlsmarkt-— Dpyeln, Namslau — Jellowa, Kreuzburg = Costan, Kreuzburg — Dppeln, Neiße = Schiedlow — Oppeln, Deutsch⸗Leipe = Neustadt und Go gulin.

Großbritannien und Irland.

Der Premierminister Lloyd George führte zum Schluß seiner gestern veröffentlichten Rede im Unterhause laut Be—⸗ richt des „Wolffschen Telegraphenbüros“ noch aus;

Deutschland müsse sich bis zum 12. Mai entscheiden. Es könne die Welt nicht in einem Zustand der Ungewißheit halten, der so lange bestehen müsse, als dieses Problem ungelöst fei. Der letzte von Deutschland unterbreitete Vorschlag sei von seiten Amerskas zurückgesandt worden, und mit Bezug auf die Haltung der Ver⸗ einigten Staaten könne keinerlei Zweifel herrschen. Deutschland müsse sich klar machen, daß es keine andere Alternative habe als anzunehmen. Es habe keinen Zweck, angesichts der Haltung Frankreichs gegenüber diesem Problem Ungeduld zu zeigen. Frank⸗ teichs Lage sei nicht die Englands. Es habe die stürmische See zwischen sich und den Deutschen, auf deren Grund der beste Teil Ter deutjchen Flotte liege. Die Lage Frankreichs sei nicht die Italiens. Jtalien habe die Alpen zwischen sich und Deutschland, und seine Dauptstazt sei hunderte bon Meilen von der Grenze entfernt. Frankreich habe sedoch noch die Erinnerung, die lebendige Er⸗ innerung zweier Invasionen, bei denen einmal seine Hauptstadt hesetzt sei und das zweite Mal der Besetzung sehr nahe gewesen wäre. Llopd George sagte, es werde 10 Jahre dallern, um die verwüsteten Gebiete in Frankreich wiederherzusfellen. Dies dürfe man nicht ver⸗ gessen, wenn man die Debatten im französischen Senat lese. „Wir wollen“, sagte Lloyd George, „fair play mit Frankreich. Es liegt im

Theater. Den sches Then er

Sonntag: 113. Dauerbezugzvorstellung. Hau lter.

Die Walküre. Ansang 5 Ühr. — Montag bis

lassen, in dem sie auffordert, den oberschlesischen Brüdern zu Hilfe zu kommen. Der Platz aller Polen sei in den Reihen der aufständischen oberschlesischen Armee. Das polnische Volk müsse den verbrecherischen Absichten der Entente bewaffnete roße Anstrengungen entgegensetzen. Der Aufruf schließt: Es . der oberschlesische Aufstand! Zu den Waffen!

Türkei.

Die Nationgalversammlung von Angora hat einer Meldung des „Wolffschen Telegraphenbüros“ zufolge den Bündnis vertrag zwischen der Regierung von Angora und der Regierung von Kabul ratifiziert.

Griechenland.

Die „Agence d'Athenes“ dementiert die Presse mel dungen, nach denen Griechenland in der Kleinasiatischen „rage einem Kompromiß geneigt wäre und England gebeten ätte, in dem Streit mit den Kemalisten zu vermitteln. Dies sei schon darum unmöglich, weil das griechische Parlament ein⸗ mütig erklärt habe, daß der Vertrag von Sävres mir einem Mindestmaß der griechischen Forderungen Rechnung trage. Das griechische Volk sei zudem zu allen Dpfern. die der Krieg gegen die türkischen Nationalisten erfordere, bereit.

Amerika.

Die Vereinigten Staaten von Amerika haben nach einer Reutermeldung beschlossen, einen nichta mtlichen Ver—⸗ treter in den Obersten Rat und in den Botschaftzerrat zu entsenden. Der amerikanische Kommissar in Paris Roland Boyden soll Vertreter im Reparationsausschuß werden. In der von den Vereinigten Staaten an die Verbands⸗ regierungen gerichteten diesbezüglichen Note heißt es dem „Wolffschen Telegraphenbüro“ zufolge:

Bei voller Wahrung unserer überlieferten Politik, uns allen Angelegenheiten von rein europäischer Bedeutung Fernzuhalten,

Sonntag, Nach⸗

Potasch und Perlmutter.

Komödlenhans. Sonntag uhr.

verfolgt doch die Regierung der Vereinigten Staaten mit größter

, hg n, 9 . S (36 Uhr): W Lieb

⸗ ; mittags 27 Uhr: Kabale und Liebe. — Die Sache mit Lola. — Abends 73 Uhr: 3 Uhr): Der Weibstenfel. — Abends e onntag hr): enn Liebe er

Dyernhauz. e, n, n., Abends 75 Uhr:; Potasch und Perl Die Sache mit Lola. — Montag bis 77 Ühr: Reigen. — Montag bis Sonn⸗ wa Sonnabend; Donnerstag: Die Sache mit Lola. — abend“ Reigen.

uhnd Edessteine besonders. wertpoll machten. Wie Rabatt seinen Annalen berichtet, pflegte man ihn während M Winters bereitzuhalten, wenn die wohlriechen den Pflanzen ber schwunden waren; dann pflegte man, wenn man frinken wollt auf ihm zu tzinken, und dann war ez, als ob man in Ging wäre!. Das Gartenmuster hat sich in Persien durch ein Jahrtausen erbalten und lehrt seit dem 16. und 17. Jahrhundert wieder, in Anschluß an die damals üblichen, wohl auf alter orientalischer llehen lieferung beruhenden Kartenanlagen. Man kann zwei Arten hu Gartenteppichen unterscheiden. Bie erfte, nur in einigen Stück bekannte Gruppe schließt sich eng den peisischen sogenannten Bann, teppichen an, in denen naturalislisch gezeichnete Pflanzen und Blüten bäume, meist in Verbindung mit Vögeln oder anderen Tieren wichen gegeben sind. Die Fläche ist in mehrere Reihen quadratischer, pflans⸗ gefüllter Felder aufgelöst, die von ganz schmalen mit Wasservögeln belebt Wasserläufen umgeben sind. Die zweite, häufiger vorkommende Grun der ö zu denen guch der neuerworbene Teppich geöjn ist strenger gezeichnet und zeigt übereinftimmend einen breiten, verliff laufenden Kanal in der Mitte, von dem aus an den Stellen, wo ll in bestimmten Abständen guadratische Baffins unterbrechen. schuul Kanalläute seitlich abiweigen. Bäume und Pflanzem find nt naturalistijsch, sondern streng stilisiert ausgeführt. Die Tierdarstellunge fehlen oder beschränken sich auf schematisch gezeichnete Fische, on hier und da auf Vögel,, An Stelle des Bafsins sind Mebailtons m streng gezeichneten Blütenbäumen getreten. Von den Ecken de Medaillons wachsen die platanenähnliche Tschinarbäume heraus unß füllen nüt ihren Kronen eines der beiden, während das anden Al ein, achteckiger Stern gestaltet ist. Die Bäume und die n Wasserläufe begleitenden n, sind streng stillsiert. Diese Galtun der Gartenteppiche sind nicht Erzeugnisse der Hofkunst, sondern sollt der Vollekunst. Das allgemeine Schema ist hler klarer und ein gh durchgeführt. Es soll feine gemäldeartige naturgetreue Darstellin eines Gartens geboten werden, sondern das Charakterische ist ohn Vorlage, frei nach dem Gedächtnis und stilisiert festgehalten. Une Teppich, dessen Farben meist gut erhalten sind. dürfte zu Ende dl 16. 0der im Beginn des 17. Jahrhunderts gefertigt fein. Als Hr kunftsland darf Anatolien gelten. J

* * , 3 , , , , . e , ü 9 4

(Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten und Zweiten Beilage) ;

Theater am Nollendorsyih cht... = Abends 73 Uhr: Du

,. betreffend die strafrechtliche Verfolgung

Meine Damen und Herren! Ich bin als Chef der Reichs⸗ altung allen Herren außerordentlich dankbar, die diese An⸗ henheit mit ruhiger, sachlicher Objektivität hier behandeln en, denn ich bin in größter Sorge darüber, ob Vorgänge, wie . ich in der Oeffentlichkeit leider abgespielt haben im Anschluß Sie wissen, daß nach dieser Untersuchung bezüglich der Reichs— ie Erörterung des Falles Erzberger, nicht zur dauernden politi= steuern ein Anlaß zum Vorgehen nicht vorhanden war. Einrichtung in Deutschland werden könnten. Ich glaube, die also dieses Risiko gelaufen, die Veranlagung des Herrn Abg. Erz ⸗ mmung aller Kreise zu finden, wenn ich sage: wir müssen aus berger zu den Reichssteuern einer genauen Nachprüfung zu unter—

ichen Erörterungen von Steuerangelegenheiten endlich her⸗ ziehen. Das Ergebnis ist Ihnen ja bereits mitgeteilt worden. onmen. Will die Reichssteuerverwaltung objektiv und gerecht len, so muß sie mindestens erwarten, daß bis zum Abschluß erklären — war für mich die Frage einer etwaigen Kapital⸗ solchen Verfahren eine öffentliche Erörterung von Steuer⸗ verbringung ins Ausland. Die Frage ist eine außerordentlich legenheiten einzelner Personen unterbleibt. Wenn im Laufe schwierige, weil der Herr Abg. Erzberger, wie Sie wissen, eine ckten Jahres gerade in diesem Falle von dieser Art des Vor- umfassende politische Tätigkeit im Dienste des Reiches während s abgewichen worden ist, so mißbilligt das niemand ent- des Krieges ausgeübt hat. Ich habe aber bereits unter Wahrung gener als die Reichsfinanzverwaltung. der Herr Vorredner hat nun ergänzende Fragen an mich ge— trauliche Mitteilungen gemacht. Ich habe dort sogar die Zahlen

e Ich bin bereit, diese Ergänzungen heute zu geben. ch unterscheide in dieser Sache Erzberger drei Dinge: erstens Betracht kommen. Die Kapitalverbringung ins Ausland — dar— teuerangelegenheiten, die sich auf die früheren Steuern be über ist kein Zweifel — hat stattgefunden. Ich möchte feststellen, s also die Steuern vor der Verxreichlichung der Finanz. daß Herr Erzberger Kapital ins Ausland verbracht hat.

altung betreffen. Diese Angelegenheiten gehen dem Reichs⸗ mminister oder die Reichsfinanzverwaltung gar nichts an. inwieweit hier etwa vorhandene Bestimmungen verletzt worden baren Angelegenheiten der preußischen Finanzverwaltung, pon der später errichteten Reichsfinanzverwaltung weiter⸗ damals genannten Beträge in das Ausland zu verbringen. Es ist it worden ist, die letzte Entscheidung aber hat schließlich im nicht möglich, die einzelnen Kapitalien hier zu nennen oder gar ichen Finanzministerium gelegen, y6s ist diese Sache, die ich soeben berührte, leider benutzt vorzutragen; das werden Sie mir erlassen. Ich habe aber Ver⸗ en, um insbesondere gegen die Reichsfinanzverwaltung sehr anlassung genommen, das Auswärtige Amt zu bitten, dieser Frage Ehende Vorwürfe zu erheben. Ich will mich persönlich hier nachzugehen und auch mit den Herren des Auswärtigen Amtes,

Bei der Beratung über den Antrag des Ausschusses für

. 9 ö [ 35 2 22 Abg., Erzberger wegen Einkommensteuerhinterziehung Kandesfinanzamts zuleiten.

Kapitalflucht, hat nach den Reden des Berichterstatters

ngen gemacht:

prüft habe.

Ich bin

Viel schwieriger — und ich stehe nicht an, dies auch hier zu

der gebührenden Vertraulichkeit im Steuerausschuß darüber ver⸗

die ich leider damals im Ausschuß noch nicht beantworten genannt, die bei einer Untersuchung gegen den Herrn Abg. Erz⸗ berger wegen der Verbringung von Kapitalien ins Ausland in

Meine Untersuchung hat sich also darauf zu erstrecken gehabt,

sind und ob der Herr Abg. Erzberger berechtigt war, die von mir

die Zweckbestimmung nach den Aussagen des Herrn Erzberger hier

Dem Berichte wollen Sie die entstandenen Akten beifügen und beides mir durch Vermittlung des Herrn Präsidenten des

Ich habe daraufhin eine Antwort bekommen, die vorhin kurz Dr. Kahl (D. Volksp.) und des Abg. Keil (Soz.) der erörtert worden ist, in der der Präsident des Ladesfinanzamts höminister der Finanzen Dr. Wirth die folgenden Aus erklärt:

Der Leiter des Staatssteueramts in Charlottenburg, Ober⸗ regierungsrat Hering, hat mir auf Befragen mitgeteilt, daß er bei Führung der Untersuchung die Frage, ob ein Verstoß Erz⸗ bergers gegen die Reichssteuergesetze etwa vorliege, genau ge⸗

der kommende, vor die heikle Frage gestellt wird, wie er sich ver⸗ halten soll, wenn große Presseerörterungen über Steuererklärungen von politischen Persönlichkeiten vorkommen. Die heutige Ent⸗ scheidung wird vielleicht zu Erörterungen Anlaß geben, die sehr unliebsam sein können. (Sehr richtig! bei den Sozialdemokraten.) Sie wissen, daß in der letzten Zeit eine Reihe politischer Persönlichkeiten in den Zeitungen eingehend wegen Steuern behandelt worden sind. Ich meine, diese Tatsache gibt uns Ver— anlassung, den Fall des Herrn Reichsfinanzministers a. D. Erz⸗ berger mit aller Sorgfalt und Objektivität zu prüfen und den Schritt zu tun, der notwendig ist, um endlich, nachdem die Finanzverwaltung selbst nicht in der Lage sein soll, die Frage zu klären, völlige Klarheit in diese Angelegenheit hineinzubringen.

In Erwiderung auf Bemerkungen des Abg. Graef⸗ Thüringen (Deutschnat.) und weitere Hlusführungen des Abg. Dr. Kahl (D. Volksp.) erklärte der Reichsminister der Finanzen

Dr. Wirth:

Meine Damen und Herren! Es ist soeben von Gerüchten in der Oeffentlichkeit gesprochen worden, die darauf hindeuten sollen, als ob der Herr Abg. Erzberger ihm anvertraute Gelder ver— untreut habe. Ich bin aufs höchste überrascht, daß der Herr Abg. Graef derartige Sätze aussprechen kann. (Rufe links: Ueberrascht?) — Ueberrascht, meine Herren! Ich drücke mich in dieser Frage vorsichtig aus. Soweit ich mich erinnern kann, war der Herr Abg. Graef selbst in der Kommission, in der die Frage angeschnitten worden ist, anwesend. (Hört, hört! bei den Sozialdemokraten) Dort hätte der Herr Abg. Graef von mir sofort Aufschluß be— kommen können, und es ist eine Sache, die ich Ihrem Urteil über— lassen muß, ob nach den Verhandlungen der Kommission ein der— artiger Satz noch berechtigt war. Ich habe in der Kommissions⸗ sitzung bereits ausgeführt, daß diese Seite der Angelegenheit auch Gegenstand der Untersuchung gewesen ist. Ich habe sogar im Aus⸗ schuß ganz genaue Ziffern genannt, um welche Gelder es sich bei der Angelegenheit handelt. Meine Damen und Herren! Der Herr Abgeordnete kann sich beruhigen; er kann zu mir kommen, und ich will ihm die Ziffern nennen. Es ist viel mehr bekannt, als Sie vielleicht jetzt noch im Gedächtnis haben. Es liegt vor mir der Bericht des zuständigen Leiters des Finanzamtes, des Herrn

Vetter aus . Montag ii Sonnabend: Der Vetter aus Dingode

Lustspielhaus. Sonntag, Ae

Treitag: Geschlossen. — Ab Sonnabend:

Trseh ten Gastsp iel. Der bionbe gchillertheater. Charlottenburn.

Sonntag (3 Ühr): Der Meineidbauer.

Montag: 114. Dauerbezugsvorstellung. Cosi un tutte. (So machens Alle.) Anfang 63 Uhr.

berteidigen. Ich kann den Herren nur das eine versichern, die damals dort die zuständigen Referenten waren, diese Sache zu Hering aus Charlottenburg. Darin sagt der Herr Hering: der Debatte in diese Sache hineingehen wollen: was diese prüfen. Ich habe im Ausschuß, um das noch ergänzend hinzu⸗ Die Untersuchung erstreckt sich in der Hauptsache auf die der Angelegenheit angeht, so habe ich mich mit einer Vor- zufügen, seinerzeit wörtlich gesagt, daß ich noch nicht in der Lage unter der

Kammer spiele. Sonntag, Abends 8 Uhr: Mesallianz.

; . . füge preußischen Steuerverwaltung abgegebenen Er⸗ z — ĩ ö S Abends z Ühr: Alt⸗Keidelberg. — I lÜihr: Die spanische Fliege,; Jmbegt, die auch nicht den leisesten Anlaß geben könnte, die sei, die Antwort zu geben. llärungen. ⸗ Schauspielhaus. (Am Gendarmen⸗ ,,, Deut hes Künstlertheater. Sonn ⸗ Montag, ,, und Sonnabend: Montag bis Sonnabend: Die spanishh mnansberwaltung irgendwie verantwortlich zu machen. Dar— Diese Antwort ist jetzt da. Ich habe vom Herrn Ministerů — Das sind die Einkommensteuererklärungen. — markt. Sonntag: Vormittags: Karten⸗ Gastspiel S8. Polewißtzkaja:; Traum tag (3 Ühr): Pygmasion. — Abends 166 Go Taler“. — Dienstag und Fliege. mRäch allen, die hier ein Tänzchen wagen wollen, gern zur reservesatz 176. Wohltãtigkeits⸗ der Liebe.

Dr. Simons unter dem 3. Mai folgende Antwort bekommen, die

ich Ihnen zur Verlesung bringe: über die bis zu ihrem Abschluß bekanntgewordenen Geldüber⸗ Es ist zutreffend, daß im Auftrage des Auswärtigen Amtes weisungen in das Ausland verhandelt.

durch Vermittlung des Reichstagsabgeordneten, späteren Reichs- Es ist also das, was der Herr Abgeordnte hier angerührt hat,

finanzministers Erzberger Geldsummen für politische Zwecke nach bereits mit dem Herrn Erzberger von dem zuständigen Steueramt

dem Ausland überwiesen worden sind, die Herr Erzberger gemäß verhandelt worden. Nun kommt die Hauptsache! Wie hat denn

den ihm erteilten Weisungen verwandt hat. das Steueramt erfahren, daß derartige Geldüberweisungen statt⸗

Im Laufe dieser Untersuchung wurde mit Erzberger auch

r ; Uhr: Die selige Exzellenz. — Freitag: Fettchen Gebert. — Mittwoch: Matinee: „Bei Goethe“. Unfang 6 S z Montag bis Sonnabend: 38 selige Doktor Klaus.

117 Uhr. — Nachmittags: Karten— ro ft es Schau spielhan s. Gxzellenz. reserpesaz 179. 33. Volkzvorstellung zu Am Zirkus = Karlstraße Schiffbauerdamm.

grmäßigten Preisen: Gespenster. Anfang Sonntag (23 Uhr): Der Kaufmann

216 Uhr. — Abends; 111. Dauerbezugs⸗ von Venedig. — AUbendz 7 ühr. Cin Cos 9: 34. hr: Hoffmanns Frzählungen, — . Die Berschmwörnng 3 Sommernacht straun. * Montag an Lessingtheater. Sonntag (3 Uhr) Vereinsvorstellung — Abends 6z Üühr:

Sonne rgtag: Irateer rn, ewerben. , slbene Die Ougenznten — Haren Ties, Familiennachrichten. iesco zu Genua. Anfang? ühr. Donnerstag: Der Kagufmann * von Frau . ie Sugenytten.! — Non ö. lx. Dauerbengövorfte lung,. Ben dis g. Die eng n m ngrcn 7 Uhr: Gespenster. Montag und and. = Dienstag: Die Jüdin. — Gestorben: Hr. Wirkl. Geh. Ohh

lung. Ich lasse mich auch auf ein Werturteil über diese der früheren preußischen Einkommensteuer nicht ein. Das ich auch im Ausschuß nicht getan, und insofern sind Berichte, egeben worden sind, unrichtig — draußen, Herr Abg. Kahl, deffentlichteit — als ob etwa die Reichsfinanzverwaltung et ein Urteil abgegeben habe. Die Reichsfinanzverwaltung

Thaliatheater. Sonntag, Alen ; t Uhr: Mascottchen. — Montag ht Den gthet Opernhaus. Sonntag Sonnabend: Wascottchen.

ch in diese Sache nicht eingemischt und ich auch nicht. Dabei (Gört, hört! links) Herr Erzberger hat also in diesen Fällen, die efunden haben? Aus den Affidavit, di den B ãchlicl ö n Mittwoch: Gesfpenster. —ienztas; Ein Kn ; ; . ; . 3. D (Hört, hört! 2 * . gefunden haben? Aus den Affidavit, die von den Banken tatsãchlich . Schiller? Geburtstag) Die Ränber. und Sonnabend: Ein Sommernachts⸗ . , . ö, ven tes: eh ierungsrat Wil helm von Leu . beachtenswert — darauf komme ich nachher noch = ich im Ausschuß berührt habe, die Vermittlung auf Ersuchen des vorhanden sind, kann nämlich in jedem Augenblick nachgeprüft ö Anfang 63 ÜUhr. traum. studiert; Rosenmontag. — Freitag und Sonnabend: Parsifal (ELenthe bei Hannover. Limmer) anbürfe in der Oeffentlichkeit erhoben worden find, als ob Auswärtigen Amtes übernommen, und er hat die Weisungen des werden, ob die Gelder, die der Herr Abgeordnete Erzberger vom . Dyernhaus. Dienstag: Jo sephs⸗ ; Sonnabend: Rosenmontag. Mittwoch (3 Uhr): Fidelio. (Vereins⸗ Ber antwort i e. Tr e e- sondere ich mich in diese Seite der Angelegenheit eingemischt Auswärtigen Amtes ausgeführt. (Hört, hört! im Zentrum) Auswärtigen Amt empfangen hat, und die kirchlichen Gelder, die ( y. 63 , . 4. K Berliner Theater. Sonntag (3 Uhr): vorstellung. Direklor Dr. Ty r o f in Cha rlotterbin 1 ö . . ö Diese Mitteilung des Auswärtigen Amtes, die mir unter dem er empfangen hat, mit dem übereinstimmen, was er selbst in den ö Ca valleria rustieann. — Bajazzi. 2 r Walzer. — Abends Volksbũhne. Theater am Bülow⸗ Komische dper Sonntag (36 Uhr): Veran wortlich für den Anzeigenteil: I. habe mich aber erst in diesem Frühjahr in diese Erz! 3. Mai zugegangen ist, lege ich nachher auf den Tisch des Hauses Affidavit durch die Banken hat überweisen lassen. Das Material . — Freitag: Zum ersten Male; Turandot. . i nm,, e ,,, platz) Sonntag (3 Uhr); Das Post. Der Barbier von Sevilla. Abends Der Vorsteber der Geschaftsstelte ii He Sache eingemischt. Ich bin das Risiko gelaufen, das ich) nieder. Ich enthalte mich jeder weiteren Bemerkung dazu, ist vorhanden. Wenn der Herr Abgeordnete glaubt, sich hier hin⸗ ö. Arlecchino. Sonnahend: Rigo⸗ Milliarden Souper. amt. — Hierauf: Die Komödie der 7. Uhr: Alt- Heidelberg Oper). = Rechnungsrat Men gerin a in & z unf mich nahm, indem ich nämlich die Untersuchung in der Damit ist die Frage der Kapitalverbringung für mich als stellen und sich zu einem so weitgehenden Urteil hinreißen lassen ö. . Sonntag: Die Frau ohne ,,, 6 Uhr: , , . Montag bis Sonnabend: Alt-Heidel⸗ Verlag der ,, , Steuerangelegenheit auf die Reichssteuern aus- Reichsfinanzminister erledigt. Ich habe in der Frage der Kapital⸗ zu dürfen, hat er die Christenpflicht gehabt, sich vorher zu über= . — Braßboun elehrung. — Montag berg (Oper). in Berlin, in de Herr Erzberger zu deklari tte. Ich habe also die verbringung, die eine Reichsangelegenheit ist, keinen Anlaß, der zeugen. (Lebhafte Zurufe bei den Son Idemol r isten⸗ ö ; z ö ö 2. z ö k. ; z * h rei ger zu arieren hatte. J e also die erbringung, die gelegenh ö , zeugen ebhafte f en Sozialdemokraten: Christen⸗ . J Theater in der Königgrãtzer , K Drug der Meere geunnsten nt rushe suchung ausgedehnt. Darüber lesen Sie in dem Bericht, der Staatsanwaltschaft einen Antrag zu stellen.

. Donnerstag: Torquato Ta sso. = Freitag: Straße. Sonntag (3 Uhr): Rausch. Mittwoch: Kapitän Brastbonnds Be⸗

Theater des Westens. Sonntag Berlaganstalt. Berlin. Milbeim gte yfrichtz) Ich hae abet im Ausschuß gesagt: wär nnen nne

Sechs Beil agen J der Kommission unterbreitet worden ist, folgendes. Meine Herren, ich habe noch eine Ergänzung hinzuzufügen, davor hüten, diese Einzelheiten, die einzelnen Beträge der für poli⸗ 4 Naria Stuart, Sonnghend: Peer * Abends 73 Uhr: Rugby. — Montag: kehrung. — Donne sstag. Das Post⸗ (3 Uhr): Der Raub der Sabine— iar plieksc Vernen elle) „r unter dem 17. Februar dieses Jahres an den Leiter des die sich auf die lebhaste Kritit des Herrn Abg. Keil bezieht, be⸗ tische Zwecke verwendeten Gelder, hier zu behandeln. Ich habe mit ö Gynt. — Sonntag: Nachmittags: Salome. = Dienstag bis Sonnabend: amt. — Hierauf: Die Komödie der rinnen. — Abends 74 Uhr: Morgen (einschlie drsenkeilage77 mt ] ö ]

lachsmann als Erzieher. — Abends: Rugby.

in Charlottenburg den Erlaß gerichtet: f ies co.

und Erste und Zweite Zentral · Handelsregister⸗ Beilage

Irrungen. — Sonnabend Hum ersten wieder lustit. — Montag bis Sonn— — Male: Der Bauer als Millionär.

züglich der vorgekommenen „Aktendiebstähle“. Wir haben erneut l dem Auswärtigen Amt die Sache besprochen, ich habe es mir nicht abend: Morgen wieder lustik.