1921 / 109 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 12 May 1921 18:00:01 GMT) scan diff

gründlichen Untersuchung. den Kartellverträgen einfach zu verbieten, würde in feinen Kon sequenzen eine Aufrollung der gesamten Kartell und Syndikats . rage hedeuten. Aber ohne prinzipiell dazu Stellung zu nehmen, muß ich doch sagen, daß dies nicht die Gelegenheit ist, ur das Broblem der Sozialisierung oder der Kartellbeseitigung für eine ganze Reihe der wichtigsten Industrien zu lösen. Der sozial⸗ vemolratische Antrag auf Sozialisterung der Papierversorgung ist auch für den, der grundsätzlich für die , ist, nicht der richtige Weg. Wenn man sozialisieren will, müßte man umgekehrt bei der Kohle anfangen. Der Antrag, das Jeitungsdruqchpapier in die Taxifklasse B zu versetzen, soll nur ein Ffleines Hilfsmittel sein, das dazu eitragen soll, die Presse aufrechtzuerhalten. Wir wünschten auch eine andere Staffelung der Inseratensteuer nicht nach dem Jahresumsatz, sondern nach dem Quartalsumsatz, be⸗ sonders um die kleinere und mittlere Presse steuerlich zu schonen, wir haben aber dies nicht beantragt, weil leine Zeit war, vorher sich mit den Vertretern des Finanzministeriums darüber zu verständigen. Eine dauernde Subventionierung der Presse durch das Reich wünscht keine Partei, aber wegen des überraschen⸗ den Uebergangs des Papierpreises auf 3,9 M wünschen wir, den Zeitungen Zeit zu lassen, sich auf die neue Lage einzustellen. Deshalb ist die Fortdauer der Subventionierung auf drei Monate ais Auge gefaßt, in der Erwartung, daß bis zum 1. Juli neue Vorschläge gemacht werden können. Gerade in den Sommer⸗ monaten ist durch Rückgang der Abonnentenzahl und des Inse⸗ ratengeschäfts die Lage der Presse besonders kritisch. Bei einem Preise von 3 Mark können die Verleger die Presse noch durchhalten und das Eingehen einzelner Blätter verhindern. Wir sind nicht blind gegen die hohen Gewinne der Zellstoff industrie, aber können daraus nicht die generellen Folgen ziehen wie der Abgeordnete Brandes. Wir müssen 6 in den einzelnen Betrieben fest⸗ stellen, wo wucherische Gewinne erzielt sind. Manche Fabriken haben lediglich jahrelang eine vorsichtige Gewinnpolitik betrieben und nicht Erneuerungen durch n nn, , mn vorgenommen. Die Regie rung hat unserm Antrag im Ausschuß schon Sympathie entgegengebracht. Dieselbe Erklätung wäre hier erwünscht, um die Zeitüngsverleger und auch die Journalisten zu beruhigen in dem Sinne, daß der Tiefstand überwunden ist und der Aufstieg beginnt. Wir haben alle, ohne Unterschied der Partei, ein großes Interesse an der deutschen Presse. Beifall rechts.)

Abg. Sidow (Soz): Der hfortgesetzten Steigerung der Papierpreise muß Einhalt getan werden. Durch die überraschende Preisfestsetzung nach der Aufhebung der Zwangswirtschaft ist die Bresse in Not geraten, besonders die kleine Presse. Trotz aller Be⸗ denken haben wir uns daher dahin verständigt, die Reichs⸗ subventisn noch vorübergehend fortzusetzen. Dieser Weg ist aber nur ein Palligtivmittel, den hohen Papierpreisen muß mst anderen Mitteln zu Leibe gegangen werden. Die hohen Gewinne der Papierfabriken nötigen den Staat forigefetzt, Zuschüsse zur Sen⸗ kung der Papierpreise zu geben. Eine durchgreifende Maßnahme dagegen erblicken wir nur in der Sozialisierung, und wir haben deshalb den Antrag eingebracht, ein solches Gesetz zu erlassen. Gerade die Papiererzeugung ist das beste Sbjekt für die Soꝛziali⸗ sierung, weil hier bereits gr Gewinne erzielt werden und dieses Gewerbe nicht allzu große Ausdehnung hat und verhältnis mãßig wenig Arbeiter beschäftigt. Alle Bedenken gegen die Sozialisierung lassen sich hier leichter überwinden. Im Ausschuß, der mit den Zeitungsverlegern verhandelt hat, hat auch von allen Parteien eine gewisse Liebäugelei mit der Sozialisierung stattgefunden.

Abg. Gerstenberger (Bayer. V.): Ein Ausgleich in den Gegensäͤtzen zwischen Zeitungsverlegern und Papierfahrikanten muß angestrebt werden. Wenn die Papierfabrikanten sich diesem Ausgleich entgegenstellen, s zeigen sie damit unsoziales Empfinden oder ein schlechtes Gewissen. Dem sozialdemokratischen Antrage auf Einleitung der Vorbereitungen zur Sozialisierung der Papier⸗ versorgung stehe ich für meine ? . nicht unsympathisch gegen⸗ über. Dem Antrage kann aber erft nähergetreten werden, wenn die Untersuchungen des Ausschusses , , haben und die Gewißheit gegeben ist, daß durch die Sozialisierung auch eine Ver⸗ billigung des Papiers eintritt. Die Eisenbahn hätte alle Ursache, bei der Frachtbemessung für Papier Entgegenkommen zu üben, da die Presse sich ja in umfassendem Maße in den Dienst der Ver⸗ lehrsunternehmungen stellt. Im allgemeinen sind wir Gegner staatlicher Zuschüsse für derartige Zwecke. In diesem Falle aber erscheint mir ein solcher Zuschuß deshalb berechtigt, weil die Regierung die Verleger ganz plötzlich vor die Tatsache der Auf⸗ hebung der Zwangsbewirtschaftung gestellt hat und die Verleger infolgedessen nicht in der Lage waren, die Papierpreiserhöhungen abzuwälzen. Für ungerecht halte ich es, wenn der ä d ür alle Zeitungen gleichmäßig bemessen wird; eine Staffelung nach der Höhe der Inserateneinnahmen erscheint angebracht, Ungerecht wäre es auch, wenn man nur die Tagezpresse, nicht aber auch die wöchentlich erscheinenden Zeitungen berücksichtigen wollte.

Damit ist die Aussprache geschlossen.

In der Abstimmung wird der gemeinsame Antrag der Sozialdemokraten und der bürgerlichen Parteien angenommen, der unabhängige Antrag und der Zusatzantrag der Sozial⸗ demokraten, die beide auf die Sozialisierung der Papier⸗ versorgung hinzielen, werden abgelehnt. ;

Präsident Löbe: Der Aeltestenausschuß ist sich darüber schlüssig geworden, daß wir, wenn nicht äußere 35 enfälle ein⸗ treten, morgen unsere Arbeiten beenden wollen. Ich schlage Ihnen daher vor, die nächste Sitzung abzuhalten Donnerstag. nachmittag 1 Uhr, mit folgender Tagesordnung: Mündlicher Bericht des Ge⸗ schäftsprdnungsausschusses über zwei Anträge auf Strafverfolgung des Abg. Thomas, erste Beratung des Entwurfs einer neuen Gebührenordnung für Auslandsbehörden, erste Beratung eines Gesetzentwurfs über den. Verkehr mit Getreide, dessen Ueber⸗ weisung an den volkswmirtschaftlichen Ausschuß vorgesehen ist, Be⸗ richt des Ausschusses für a en. Angelegenheiten, betreffend die Ausgestaltung der. Wochenhilfe, und eine Anzahl Petitionen. Es sind aber eine Reihe von Anträgen auf Umgestaltung der Tages⸗ ordnung für morgen eingegangen. So beantragen die Kommu⸗ nisten, folgendem Antrag die Beschleunigung , d,, ,. und ihn auf die morgige Tagesordnung zu setzen: Die Reichsregierung zu ersuchen, die sofortige Amnestierung aller wegen sogenannter politischer Vergehen und Verhrechen Verhafteten ober Verurteilten herbeizuführen, sofort den Belagerungszustand in allen Teilen des Reiches aufzuheben und die schleunige Aufhebung der Sonder⸗ gerichte sowie die Aufhebung der Schutzhaft anzuordnen. Weiter verlangt der Antrag die sofortige Aufhebung aller Zeitungsverbote und Flugblätter und ch n die a . e m n der Polizei aus den besetzten Gebieten und die Auflösung aller Selbst⸗

utzorganisationen. ;

. ö. J. Unabhängigen Sozialdemokraten liegen Anträge vor auf Aufhebung des , ,,, im Bereiche des Wehrkreiskommandos 1 und für Groß Hamhurg sowie ein Gesetzentwurf über Gewährung von Straffreiheit für politische Vergehen und. Verbrechen, namentlich solcher Verbrechen, die mit den Vorgängen im Fahre 1919 in Bayern und mit den Unruhen im März 1921 in Mitteldeutschland im Zusammenhang stehen.

36 . nd eg eherg D. Nat): Wir nehmen an, daß die neue Regierung die selbstverständliche parlamentarische Pflicht u. erfüllen bereit sein wird, sofort ihr Programm zu entwickeln. Kir beantragen daher, auf die morgige Tagesordnung als ersten Punkt die Entgegennahme einer Regierungserklärung zu setzen. (Lachen auf der Linken.) . ;

Präsident Löbe: Da mir bekannt war, daß ein solcher Antrag gestellt werden wird, habe ich mich mit dem Herrn Reichs⸗ kanzler in Verbindung gesetzt. Er hat mir mitgeteilt, daß die Re⸗ gierung nicht in der , ist, morgen eine solche Erklärung abzu⸗ geben, und zwar deshalb, weil das Kabinett noch nicht vollständig u gr imenge ftellt, die Ministerien des Auswärtigen, der Finanzen und des Wiederaufbaues, also dreier sehr wichtiger Ressorts noch nicht besetzt sind. Die neue Regierung sieht ihre vornehmste Auf⸗

Das Verlangen, die Strafklauseln in j

gabe darin, zunächst das Ultimatum der Entente und die damit zusammenhängenden Fragen zu erledigen, und wird durch diese Aufgabe vorläufig so in Anspruch genommen, daß sie nicht in der Lage ist, morgen eine programmafische Erklärung abzugeben.

Abg. Sch ultz⸗Bromberg (D. Nat): Es kann doch der Re⸗ gierung nur genehm sein, wenn ihr Gelegenheit gegeben wird, morgen hier ihr Progranim zu entwickeln. Die Regierung hat zwar noch eine Ce , Gestalt, aber die Geburt muß doch einmal vollendet werden. ir müssen darauf bestehen, daß die Regierung uns ihr Programm vorträgt. ;

g. Mülle r⸗Franken Soz.): Nachdem die Regierung er⸗ klärt hat, daß sie nicht in der Lage ist, morgen ihr Programm zu eutwickeln, halte ich den Antrag der Deutschnationalen für 5 Der Antrag ist übrigens nur aus ggitatorischen Gründen gestellt.

Abg. Le debour (. Soz.) tritt dafür ein, die unabhängigen Anträge morgen zu verhandeln.

Abg. Adolf Ho , Gkomm.): Wir sind der Ansicht, daß die Regierung wohl in der Lage sein muß, schon morgen ihr Programm vorzutragen. Diejenigen, die die Regierung über⸗ nommen haben, müssen sich doch auf eine bestimmte Grundlage hin verständigt haben, und die noch hinzutretenden Regierungs⸗ mitglieder können doch nur ihr Einverständnis mit dieser Grund⸗ lage gussprechen. Die Regierung ist allerdings eine Frühgeburt, obwohl sie erst spät Abends das Licht der Welt erblickt hat. Ich bin . der Meinung, daß es eine schwere Zangengeburt war. Eine Regierung, die gestern ihr Amt übernommen hat und morgen noch nicht wissen so te, was sie eigentlich will, hätte überhaupt nicht zustande kommen dürfen. In keiner Zeit war'es notwendiger , . jetzt, das Programm einer derartigen Regierung kennen zu lernen.

Abg. Schultz-⸗Bromberg (D. Nat) zieht seinen Antrag als aussichtslos zurück.

Abg. Adolf Hoffmann Gomm.): Die ist so dringend, daß eigentlich die Regierung einen dahingehenden Antrag hätte einbringen müssen. Sie hat ja in Herrn Schiffer einen Sachverständigen, der seinerzeit bei den Verhandlungen mit den Kappisten ein so großes Entgegenkommen bewiesen hat. Es sind so unglaubliche Urteile gefällt worden, daß der Antrag un⸗ bedingt auf der Tagesordnung gesetzt werden muß. (Abg. Cremer: Auf der? Große Heiterkeit) Serr Abgeordneter Dr,. Cremer, wenn ich so lange wie Sie die Schulbant gedrückt hätte, dann würde ich ein ebenso gutes Deutsch sprechen wie Sie und wäre wahrscheinlich nicht halb so dumm und anmaßend wie Sie. (Ordnungsruf.) Im übrigen spreche ich zum mindesten ein so deutliches Deutsch, daß auch der schlimmste Idiot ich meine natürlich politische Idiot mich verstehen muß. (Sehr gut! und Heiterkeit bei den Kommunisten.)

Abg. Ledebour (U. Soz. ): Unsere Anträge müssen auf die Tagesordnung gesetzt werden, weil sonft die gesamte Bevölkerung, insbesondere aber die Arbeiterklasse, glauben müßte, sie werde auf dem Gebiete der Rechtspflege als minderwertig angesehen.

Abg. Müll'er⸗Franken (Soz.): Der Abg. Hoffmann sollte nicht vergessen, daß in der Frage der Amnestie die Regierung, die er so besonders hoch verehrt, im Vergleich zur deutschen Regie rung überaus rückständig ist. (Sehr guth Im übrigen sind wir aller dings der Auffassung, daß alle diese Anträge an sich den Charakter der schleunigen Anträge haben; wir werden deshalb dem Antrage Hoffmann zustimmen.

Abg. Hoffmann (Gomm.): Die Behauptung, es seien in Kronstadt 70900 Aufrührer erschofsen worden, ist eine vom „Vor⸗ wärts al e , auf die Sommerhitze ausgebrütete Ente. Es sind nur die Führer, soweit sie nicht nach Finnland ausgerückt waren, erschossen worden; die Mannschaften sind begnadigt worden. Gelächter und Widerspruch Die Behauptung des „Vorwärts“ ist ein Blödsinn und eine blanke Lüge; sie grenzt ans Idiotische, und man will damit nur den Spießern bange machen.

Abg. Dr. Pe ter sen (Dem ): Auch ich bitte, die Anträge ab⸗ zulehnen. (Zurufe: Echt demokratisch! Freiheit, die ich meine! Wenn die Regierung erklärt hat, morgen nicht über ihr Programm sprechen zu können, so kann sie auch nicht zu diesen vier Sonder⸗ fragen Stellung nehmen.

Abg. Lede bonr (U. Soz.): Wenn unsere Anträge morgen nicht auf die Tagesordnung gesetzt werden, so bedeutet das, daß sie erst im Juni zur Besprechung kommen würden, denn der Reichs⸗ tag soll, ja morgen auseinandergehen. ̃

Die Anträge der Kommuniften und Unabhängigen werden abgelehnt.

Abg. Dr. Runkel (D. V.) beantragt, das Mietssteuergesetz auf die Tagesordnung zu setzen.

Präsident Löbe: Ich habe das Gesetz deshalb nicht auf die Tagesordnung gesetzt, weil es sehr strittig ist und deshalb nur vor beschlußfähigem Haufe erledigt werben könne.

Abg. Schultz⸗Bromberg (D. Nat.) beantragt, den Gesetzent⸗ wurf über die erhöhte Anrechnung der von Beamten zurũckgelegten Kriegsdienstzeit auf die Tagesordnung zu setzen.

Abg. Hoch (Soz.) widerspricht. Das Gesetz bedeute ein Aus=

nahmegesetz zugunsten der Beamten, und seine Partei müsse , , . daß es nur von einem beschlußfähigen Hause er— edigt werde. Abg. Deglerk (D. Nat.): Der Ausschuß hat sich mit dem Gesetz eingehend beschäftigt. Die Mehrheit und Minderheit steht fest, es ist also kein Grund, warum wir den Gesetzentwurf morgen nicht verabschieden sollten.

Der Antrag Runkel wird angenommen. Mit dieser Aenderung verbleibt es beim Vorschlag des

Präsidenten. Schluß 6 Uhr.

Frage einer Amnestie

Statistik und Volkswirtschaft.

Publikum auß. Um eine ungestörte Fol . gewährleisten, hat die Direktion der Lol en r luis gesehen, die Hauptpartien des Werks dopr et * der sih k gaben Katharina Garden und Hans Ba tr eher Male das Liebespaar. Frau Garden, aus den An Dreimãderlhauses im Friedrich Wiihelmsta di ch uf in bester Erinnerung, ist mit ihrer schönen. 6 Stimme gesanglich eine vortreffliche Vertreten in, der äußeren Erscheinung ist sie freilich zen daz . er. solcher Rollen hingusgewachsen, so daß fie darstel ri nm . überzeugen vermochte. Hang Batteur, der Breg lar Jilt der Gatte der Frau von Catopol von unserer Ein Dm über ein ausgiebiges und glanzvolles Organ, bei e g mehr Weichheit im Ausdruck des Lyrischen gewinn m. ührigen wirkte er als Karl Heinz schlank und jugend 1 it Dar m Franz von Egenieff, ken au gewonnen hat, als Dr. Iüttn m fand lebhaften Beifass utinet. R

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sich durch gewandte und temperamentvolle nt ich war wieder

Kraft und Wohllaut noch treffliche Gesamtauffũhrung

Im Opernhause wird morgen Boheme · reservesatzß an Stelle der ursprüngli dorgesehenen von , Turandot“ und „Arlecchino“ bezw. kargarete Musih schäftigt sind darin die Damen Arten de hall und die Derren Hutt, vom Scheidt; anz Mar, Helgers, Krasa, Lücke und L entschel. ist Otto Urack. Anfang 7 Uhr. Die

Busonis, „Turandot / und Arlecchino⸗ findet e tag, den 19. d. Mts.,, statt. ĩ karten (67. Kartenreservesatz) Gültigteim * 19. d. Mts., können aber guch bis zum I3. 3. Mt ö Vormittagskasse und am 13. felbft an der Abendlasse . ginn der Vorstellung Boheme zurückgegeben werden k Margarete verkauften Eintrittskarten behalten ihre 6. für die Boheme ⸗Aufführung (68. artenresemesah) äher guch bis zum Beginn der Vorstellung Eine spätere Zurücknahme ist ausgeschloffen. Im Schauspielhause wird morgen Maria Shn bekannter Vesetzung gegeben. Anfang Sr Uhr. 4

Die. Direftion des , Schau spielhause darauf hin, daß die bekanntgegebenen S auer bezuggpte ie ebiehset 1d ig. nut. oc, wihzen we gn , hahen , Danerbezisshete, die bom j. Juni an erholt unterliegen einem Aufschlag von 20 vy fur sämtliche Pla = Ferner teilt die Direktion mit, daß der 25). Abteil (Ein Sommernachtstraum ) am 17. Mai stattsindet.

In der morgen, Freitag, im Deu tschen Opernh stattfindenden i hen singt Paul Hansen a die Partie 6h . ifal.

Im lertheater Charlottenbh nãchsten Dienstag zum ersten Male als 36 g 9 Braut,. ein huntes Spiel von Geld und Liebe in nn ln Kurt Küchler, in Szene. Die Titelrolle spieft Susanne Syn

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Mannigfaltiges.

Der Deutsche Aus schuß für Erziehun und richt hielt am 6. und J. 6. in Berlin .. . ul wie . W. T. B.“ mitteilt, 22 allgemeine deutsche Koryerschasn treten waren; außer dem Philologenverbande, dem Deutschen i verein, dem Allgemeinen deutschen Lehrerinnenberein und anderen gogischen Fachverbänden der Verein Deutscher Ingenjeure, der j Deutscher Chemiker, der Werkbund, der Allgemeine deutsche h schaftsbund, der Deutsche Landwirtschaftsrak u. . Ein iges der et geen Verhandlungen bildete die nach Durchfihtm Grundschulgesetze s, das eine vierjã rige Grundshhit 6. neu zu regelnde Dauer des Lehrgangzder ir Föchu l gn. Ber ausführliche Bericht, üben die Tagung nn Mai erscheinen; er kann bel rechtzeitiger Bestellung bon in schäftsstelle des Ausschusses, ,. 36, Dammthorstraße Erstattung der Selbstkosten bezogen werden.

Aeronautisches Observatorium. Lindenberg, Kr. Beeskow.

11. Mai 1921. Pilotballonaufstieg von 9 a O bis gal —————

Relativ Seehshe Luftdruck Temperatur O0 e i. ei Richtun ö . oben unten os tun 122 NW 500 OzS . 1000 Ro 1500 Ds8d 2006 Ss 25606 S8 ö 5460 Ojs ;

Bedeckt. Sicht: 8 kw.

(Gorisetzung des Nichtamtlichen in der Ersten Bella

Arbeitsstreitigkeiten.

In München ist, wie die Münchener Zeitung schreibt, durch einen Schiedssrruch vor dem Landeseinigungsamt der dort seit längerer Zeit bestehende Ausstand in der Zigaretten in dustrie nunmehr heendet worden, da die Arbeiter einen 56 chlag angenommen haben, den sie vor 16 Tagen noch abgelehnt

atten.

Auz Graz wird dem W. T. B.“ gemeldet: Da die über die neuen Lohnforderungen der Arbeiter sämtlicher Kohkenber g⸗ werke in Ste ie rm ark in. den letzten Tagen in Wien geführten Verhandlungen gescheitert sind, sollten die Arbeiter in allen steierischen Kohlenrevieren heute früh in den Aus stand treten.

Nach einer von W. T. B.“ übermittelten Meldung englischer Blätter aus London hat das Kabinett den Beschluß der Transportarbeiter, den Bergleuten durch die Weige⸗ rung, von auswärts kommende Kohle zu hefördern, beizustehen, damst beantwortet, daß es die Zu fuhr von Kohlen vorräten aus dem Auslande anordnet, um den „vitalen Bedürf⸗ nisgen“ des Landes entgegenzukommen, und daß es alle notwendigen Maßnahmen jur Verteilung dieser Kohle in Aus cht stellt. sFvening News. zufolge sind die großen Schiffsbau. und Macht nen werke bon Vickers in Farrow, in denen 130900 Arbeiter beschäftigt sind, g ejzwungen, Ende der nächsten . zu schließen, wenn bis dahin keine neuen Brennvortäte eintreffen.

Theater und Mu sik.

Komische Oper. Wie vorauszusehen war, übt Alt Heidelberg“ auch als

Theater. . 9 aus. (unter den Linden) Fritz. h reservesatz 66. An Stelle der ursprünglich angekündigten

gufführung von „Turandot“ und „Arfesch in or: Boht

Anfang 7 Uhr. Sonnabend: An Stelle der ursprünglich angekündigten Aufi von ‚„Rigoletto“: Bohsme. Anfang 7 Uhr.

Schau pielhaus. Am Gendarmenmarkt) Freitag: Ils M bezugsborstellung. Maria Stuart. Anfang 66 Uhr. Sonnabend: Peer Gynt. Anfang 64 Uhr.

Samiliennachrichten. Gestar hben: Hr. Verwaltungedirektor Dr. jur. Rihm K Berlin). ;

nhl Verantwortlicher Schriftleiter: Direktor Dr. Tyrol, e, were ,, den Anzeigenteil: Der Vorsteher der bb chnungsrat Men gering in Berlin Verleg der Gescftestele Che engenin ch in Seng! Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlagbanst Berlin, Wilhelmstr. 33.

Sieben Beilagen ag Ir.

Dper, in welche orm der Italiener Pacchierotti das deutsche Studentenstück gekleidet hat, eine starke Anziehungskraft auf bas

leinschließlich Börsenbeilage und Warenʒeichenbeilage gil und Erste. Zweite, Dritte und Vierte Zentrel. Handelzzregist

Erste Beilage

u Deutschen Reichsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger

Berlin, Donnerstag, den 12. Mai

Nr. 109.

Nichtamtliches. (Fortsetzung aus dem Hauptblatt. uebersicht

41921

Luner kung: 1. Wegen der . 2. Bei Drucklegung di

Die e en., nie fh der Ausfuhrvergütungen und der noch ausstehenden Stundungen ohne Abzug irgend

Stand der schwebenden Schuld am 30. April 1921:

a) Diskontierte Schatzanwei 8 der preußischen Cisenbahnen auf das Reich)

icht 8 Schatzanweisungen und Schatzwechseln ... r r n, , und Schatzwechseln. .....

b) 6 tere 9 ö

a leistungen mit

2 4 e 9

d 9 9 0 9 9 9 0 9 9 0 0 0 2

0 9 2 9 2 0 9

eser Uebersicht standen die Einnahmen der Reichspostverwaltung für März 1921 noch nicht fest.

e ; s 3 enthält unter Abschnitt J das wirkliche Aufkommen an direkten Steuern, Verkehrs ,,

. und Schatz wechsel (hierunter 9 600 000 0 6 für Uebernahme preußischer Schatzanweisungen aus Anlaß des Ueber-

. * 1 *

1. der Finnahmen an direkten Steuern und Verkehrssteuern, Zöllen und Verbrauchsstenern, . 2. der ö der Reichs Eisenbahnverwaltung für die Zeit vom 1. April 1530 bis zum Schlusse des Monats März 1921, 3. über den Stand der schwebenden Schuld am 30. April 1821. ——— 6 Aufgekommen sind Aufgekommen sind H Mithin n Rechnungsjahr 1920 neige unten ; z gegen ‚⸗ j ĩ vom 1. April im Monat vom 1. April Rechnungsjahr 1919 des Me ten ge geteichnuns der Ginnghue im Monat . n on n de. . . Bemerkungen r. März 1921 März 1921 März 1920 Mãrz 1920 . veranschlagt auf * 4 4 4 K. K. . 2 3 4 5 6 ö 8 9 . 1. 4. Direkte Stenern und Verkehrsstenern. a , e, , Anteile der a) Fort dauernde Steuern. ; , d eg zi 7a 4. ü jg yr . . 4 25027656 73 12 900 00 0 9 284 639 gos 4 un ; , ///) 1 6 P nr e g . . . 64s 857 . goh Hoh 6hs 3 I öbh S und 1714 671 . 3 För her schaftẽ J z obs 236 993 5? oi 3852 B 4 g se ß; 1 3566 656 G5 w / / / :/ / / gro os 19609 835 4 9333 43 3; 3 36s Höh Hog 4 , ; . , 2 255 663 10 288 124 h 866 682 79 752 234 69 464 110 o geg ge I 2 954 29 K und 24 3844 4535 . . i , er 9 46 163 566 266 335 756 d 255 dh 16041 35 31 4 151 311 53 636 os 55] 9) un Uunmsatzsteuer: 8 os 255 891 158 784 820 16. ) 204 167 M und 21 963 818 A. Juli 1918 . 99 24 270 46 Hog 41 07 101 318 8 go ooo ooo e r,, , n , , ,, , , n, , , d,. p. * 0. 1 1 5 ; j J 3 3 h 231 3 1 455 415 zb gd S? S8 542931 . 3 e fl n ö. Rig tenpellbgabe ih Reiche teme lahgaben gon: 3 15ỹ 26 155 14 Tos 353 i. 576 ooo oc bon Warenum fätzen nach dei Gefetze h //) 83 , . ö,, , d de gh vom 76. Juni Idi. chehn, mid Zhisbzgen 734 451 8 155 zo? 1745 158 33 074 35 2 : ; . 3 rin ecseselichtfer: 9 27 E ee n, css, diss , mad, ö d , e ef e n, , ö J,, J 2742 700 o got Os 7 686 363 6 So 71 4 13 205194 ö 144 500 .. 3 k D 4 6 1 Iss 8a 3e inn o; 4 (No ö , n,, , , , , z Vergütungen an Mitglteder von Auffichtsräten 4424 991 31 387 407 172551 11 25 . . 883 8 , , h, . , , , e . h ö ö. 46 1 1 8 1 1 1 8 8 1 1 161 634 3 n 466 ö . J 14 975 153 135 544 313 o gl 865 9 s 364 4 135 766 3i5 bo ooo ooo JJ 3 524 6/5 3 bis Iz 14735 Sas Il ss 5354 11 683 256 I bb bs ‚. en, ,,,, . ö. 1 H 51 S807 679 bab 836 l8 30 232 166 zol 67 799 4 3355 757 . 39009 Mr Q0 MJ 7, Iz 58 565 354 &?⸗ o ,, , ö , , ä g i. 230 O0 900 9 3 von Frachturkundewn !. 986076 O96 112398 952 8698 0653 Io? 358 404 * 206 10G QO Summe a2... Iso 822 230 7 35865 235 4360 36s s7 735 7373 35 / N 26 sl S0 S3 Js3s o b) Einmalige Steuern. , , 3 b , t ,,, gt, , , , g,, ese M oo Uueretbentlcke Krirutebacbe 77. i 6 m , ag ge 10 , = s ö . 9 Zuschlaz ue. E g ordeittichn Kriegsabgabe 1916 1234 01 29278. . 5 J ö loo 192 476 2 , Bumne d? H F den n, , , , , , , ,, 6, 6 , , en r e, eee 14 1 41 1 0 1 1 e 1 41 1 41 2 1 654 956 . 1 ö d , gs är e s, m, , , r, gh * 3616 55 ig5 4 300 oo oc Tatar 5 den Gesetze vem 15. Juli 180s . . ter ren e. 2 Labatersce eisfen,, dss da 66 6 2226 786 2 zos zos 21 , 38. 12812 861 33 306 33 260 bs sSoꝛ si z0 16 e ,,,, . a s, chen detsz; a sees, oss: lem ooo XE Tabaksteuer nach dem Gesetze vom 12. September . . n ꝛis z e, wn bös zo zs ö k 1 n. rn. mern ear ges uud JJ ) Ta a a , 155 655 6732 11 315 294 136 542 626 4 18 130 000 000 nn,, , :::: :: 2 86, , ,, , n, n, a , g g. . Ir e enn 334 253 zs iz 4 204 1835 ö id G G n,, ,: :: :::: 153568 3 d ;, bs ii dis r N Branntweinseuer, und zwar: 252 t 819 514 e. , 366 738 ghz Joy 13 176 ö . ö k J 6 s 2162 i33 3 oh re , , , . 86 3. sen JJ 1555 1235 36 Ig, , 6 234076 4 6 B Aus dem Branntweinmonopol:: . iy 11 42622 4 5h91 374675 269 900 9o9 u) Nur 3. Viertel 1919. 3 Finnahmen aus der Branntweinverwertung. 9 34 96 53. (. 3 554 816 ) 3 zl 6s 6 3 . 3 , , . . t Freigelt⸗ z . eich ö . 14) A8 65 239 . 3 148 963 ö 30 000 000 ) Wird nur vierteljährlich nachgewiesen. 3 65 re w ö deo 115 7334 145 1911 826 gn , 9 . ,, . J JJ 3 56 zz us 33 , ig itz 33 ig sse si. = , ig S g z gr ersteuer 2 2 . 9 2 6 604 186 7h 294 265 8 963019 69 242377 2 6 ß JJ 53 166 6 Ihn zz , , , n, , i S 3) Fun ee f d 1549 594 I6 566 179 1248 565 15 252 203 * 3 3883 8 J 136, 36. 43 3 1 als be , , J 13 33] 141 sj g 48 s , , 9 l g. s Ker bauth e ehe: . 6 66 r , . Summe B.. TV SS 33s To ros 57 JJ. , sr ss Iss FSi 783 65e 286 . SIS Gos C. Sonstige Abgaben. . ; inen vi go 87 249 1 165 644 19, 2. 8 4 1155 344 1 90 ö e r e, . zl e n nnn, ! * dei io 16s 83s 33 sg 7.1 009 S901 B3 zo WW Gd is 33 Sos G60 Summe G... 7 2 3 7 3 0 86 26 33 . D Do Summe .. DSF 5s] S5 I is is Ts I Ss Ss S355 8s 3537 ] * 37 Jos sa 1253 6 ss os Reichs. Eis ö 2 hbo os 000 4 485 000 000 9 1 2 29 in 7 i . 9 enbahn ĩ 1 870 869 000 4 2 aalgbahnen, einschlie ersen igen ] ,,, 5 . 11 , ttz sr d n, , ln , , r ?, , t zi ö O in den abgetretenen preun chen Gebicks⸗ ö er slerl 2 jiebseinnahmn!? ?. 136 457 0060 Sd 459 0 g 8? do AI64 13 O0 4 336 067 60 bos 470 000 teilen. . ; Summe 7 sr , , sr, , s Fr d, , , ess ö , T ss, ö , s , gs mu.

172 634 b30 309. 4

15 S Sag gr. 82 . 3 867 3837 14, 57

Summe II . . 189 608 203 015, 19 4.

e für die Aufstellung der Uebersicht vgl. die Anmerkung zu der Veröffentlichung der Einnahmen für Januar 1929 in Nr. 36 S 1251 des Zentralblatts für das Deutsche Reich.

Sie werden daher später veröffentlicht werden.

chofteuern einschließlich der eingezahlten Zoll=

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