und Sicherheit zu gewährleisten und dem olke sein freies Selbstbestimmungsrecht allen Widerständen zum Trotz zu wahren, wird gegen die Stimmen der Kommunisten und des größten Teiles der Unabhär (Lebhafter Beifall bei den Bürgerlichen, und Zurufe von den Kommunisten.)

Es folgt die zweite Siering (Soz.), . (D. Nat., Dr. von Krause (D. V.), Ludwig (U. Soz.) und Do min icus (Dem.) eingebrachten Antrages auf An⸗ tzent wurfes über die Mitgliedern durch die Provinzialverwaltungen.

Abg. Beyer-⸗Oberschlesien (Zentr.) berichtet über die Aus⸗

hat den Gesetzentwurf so ge⸗ Ft, daß die den Provinzialverwaltungen gemäß Artikel 63 der eichsverfassung zu bestellenden Mitglieder des Reichsrats Wahlkörper sind die Provinzialaus Es werden

Ruhe, Ordnun

Prerhichet Sandagg. e chles hen 21. Sitzung vom 11. Mai 1921, Nachmittags 1 Uhr.

(Bericht des Nachrichtenbüros des Vereins deutscher Zeitungsverleger *).)

Ein Antrag auf Aufhebung des Dr. Wegscheider (Soz.) wegen Prwvatbeleidigung einge⸗ leiteten Strafverfahrens wird nach dem Vorschlag der Ge⸗ schäftsordnungskommission angenommen.

Hierauf wird die Besprechung der großen An⸗ frage der Abgg. Siering und Genossen (Soz.) über Oberschlesien fortgesetzt in Verbindung mit der Be⸗ sprechung des Antrages Dr. Meyer⸗Ostpreußen Komm.) auf Rückgängigmachung etwaiger kriegerischer Maßnahmen Porsch Gentr.), Winckler (D. Nat., Dr. von Krause (D. B.), Seser (Dem) über den Aufstand in Oberschlesien und die Wieder⸗ herstellung von Ruhe, Sicherheit und Ordnung.

Abg. Beyer-⸗Oberschlesien (3entr): Wir Oberschlesier ver⸗ trauen darauf, daß die Regierung alles tun wird, auf die Alliierten dahin einzuwirken, daß Ruhe und Ordnung in Oberschlesien wieder⸗ Was uns Oberschlesier besonders schwer be⸗ drückt, ist, daß wir eine unpartetiische und gerechte Behandlung bei einem Teil der Interalliierten Kommission vermissen. offen sagen, daß wir eine gerechte und würdige Behandlung finden bei den italienischen und englischen Vertretrn der Kommission, ich kann aber nicht das gleiche behaupten von den französischen Mit⸗ Redner verliest den Bericht der deutschen Oberschlesien vor einer

gegen die Abg. F angenommen.

Beratung des von den Abggzg.

Porsch (Zentr), Winckler

des Reichsrats

Polen und des ußverhandlungen. Der Ausschu

chüsse und für

wählt werden. ; erner Bestim⸗

die Stadt Berlin der Magistrat. r mungen über die Art der Wahl mit verdeckten Stimmzetteln usw. Nach Paragraph 8 der Ausschußbeschlüsse führt in den Ausschüssen des Reichsrats ein vom Staatsministerium b stimmtes Mitglied die Stimme des Landes Preußen; jedoch kann jedes der gewählten Mitglieder vorherige Beratung des Gegen⸗ standes mit dem Staatsministerium verlangen. sitzungen des Reichsrats Stimmrecht zu; jedo zwecks Herbe

hergestellt werden.

teht den gewählten Mitgliedern freies enstände der Tagesordnung icher Stimmabgabe in ge⸗ aftlicher Beratung der bestellten und der gewählten Mit⸗ eraten werden.

Abg. von Eynern (D. V.): Bei der Beratung der Reichs⸗ verfassung ist selbst von Dr. Preuß eund anerkannt worden,

en die Ge liedern der Kommission. rung einheit Plebiszitkommission, worin es heißt, da Hungersnot stehe; unerhört seien die Verhaftungen von Deutschen. Die Macht sei in den Händen Korfantys. Die deutsche Bevölke⸗ rung habe ein Recht darauf, zu erfahren, welche Maßnahmen von der Interallijerten Kommission zur Sicherheit der deutschen Be⸗ Die jetzigen Zustände seien ein Hohn 1500 Gewehre, die zur Bewaffnung der Apo eingetroffen, seien von den französischen Mitgliedern der Kom⸗ Daß nach alledem, so führt Redner

und von Unterstaatssekretär daß die preußischen Stimmen Reichsrat möglichst einheitlich abgegeben werden sollen. alle andern Bunbesstaaten das Recht haben, ihre Stimmen ein⸗ heitlich abzugeben und Preußen dieses Recht nicht hat, so ist das geradezu eine Deklassierung Prer jetzt genau so wie das Deutsche er Staat geworden. onderrechten ausstatten, aufgebaute demokratische

völkerung getroffen seien. auf die Gerechtigkeit. Preußen ist doch aber eich ein vollständig demokrati⸗ Wenn Sie die einzelnen Provinzen mit hnen selbst

mission beschlagnahmt worden. aus, der Glaube an eine politische und militärische Ehre der zösischen Alliierten auf den Nullpunkt gesunken ist, ist klar. Entente hat ihre politische und militärische Ehre im Friedens⸗ vertrag feierlich verpfändet, und nun erleben wir unter den Augen der Kommission Mord und Totschlag. heben feierlichst Protest von dieser Stelle, und rufen in alle Welt hinaus, daß wir betrogen sind.

Abg. Dr. Meyer⸗Ostpreußen (Komm.): Die Redner vom Zentrum und rechts machen sich die Sache gar zu leicht. Sie argu⸗ mentieren auf gefärbte Berichte hin und entrüsten sich über an⸗ geblich authentische Tatsachen, die sich nachher als unrichtig oder gefälscht oder erfunden herausstellen. rsachen der Erhebung der oberschlesischen Arbeiterschaft gegen ihre nterdrücker wissen sie nichts oder wollen sie nichts wissen. Wirt⸗ schaftlihe Konflikte bestanden in großem Umfange lange vor dem Korfanty⸗Aufstand: die Interessenten des Grubenkapitals, deutsche wie polnische, haben alles aufgeboten, um den Wirtschaftskonflikt in einen nationalistischen umzulügen. Arbeiter ausgesperrt oder im Streik; Umzüge, die sie veranstalteten, suchten die Gewerkschaften und die Mehrheitssozialisten durch die Behauptung zu verhindern, daß die Interalliierte Kommission sie Natürlich hat Korfanty ebenfalls Vorteil von der Aus dem Munde des Reichs⸗

o zerstören Sie ebäude, denn dann ist nicht der Ma⸗ joritätswille maßgebend, sondern eine Zufallsmajorität, die sich Solange wir die Zentralgewalt im Reiche noch nicht haben, sollten wir die preußische Zentral⸗ ewalt nicht zerstören. Redner befürwortet zu Paragraph 8 einen ntrag seiner Partei, wonach in der Vollversammlung des Reichs⸗ rats die Stimmen Preußens einheitlich abgegeben werden, nach Jedem von der Provinzialver⸗ t das Recht zu, seine von dem der Vorberatung abweichende Stellungnahme im Reichs⸗

. Auch wir legen Gewicht auf chen Stimmen und werden des⸗

Wir i si = , , , , , in einer Provinz gebildet hat.

vorhergegangener Vorberatun Von den wirtschaftlichen gewählten Mitglied rat bekanntzugeben.

Abg. von Kries (D. Nat. die einheitliche Abgabe der preußi halb für den Antrag von Eynern stimmen.

Abg. Kilian (Komm): ebenso wie den preußischen Staatsrat und lehnen daher auch diese Vorlage ah. ö

Abg. Grzsesinski (Soz.) erklärt, daß seine Partei den Eynern ablehne.

Abg. Leid (U. Soz.): Wir lehnen den Antrag Eynern ab. Wenn im Ausschuß von demokratischer Seite die Ernennung der Provinzoertreter durch die Landeshauptämter anstatt der durch das Volk selbst empfohlen worden ist, so ist das eine eigen⸗ artige Demokratie.

Abg. Berndt (Dem.): Es handelt sich hier lediglich um die Ausführung einer Verfassungsbestimmung. rößere Einheitlichkeit herbeizuführen, haben wir die Bestellung urch die Landeshauptleute vorgeschlagen. Es mutet etwas eigen⸗ artig an, wenn ein Vertreter der Räterepublik wie Herr Leid si ulmeister der Demokratie aufwirft. r nicht um die Wahl einer Volksvertretung, sondern um die ertretung der Länder im Reichsrat, wozu sonst überall Beamte Der Antrag Eynern

Zu Tausenden waren die verwerfen den

verboten habe. Streikbewegung ziehen wollen. lanzlers wissen wir, daß die Reichswehr bereits mobilisiert ist. Wie kommt es, daß diejenigen Organe von Amts wegen verfolgt un ü werden, die über die nationalistische Hetze die Wahrheit berichten, während Hetzblätter, gleichviel welcher Richtung sie engehören, unbeanstandet bleiben? natisnalistische Hetze oder gewährt ihr nachsichtige Duldung. Die Zeitungen der Deutschen Volkspartei und der Deutschnationgken predigen ganz ungeniert den Krieg gegen Polen und gegen Ruß⸗ land. Die ostpreußische Orgesch ist mit der bayerischen aufs engste Unter diesen Umständen ist das Verhalten der Entente durchaus verständlich. Wir werden dafür sorgen, daß mit dem nationalistischen Zug des oberschlesis Schluß gemacht wird. beider Nationen in wa system ne,, 3. ö in ht sich jetzt, daß im Kriege die deutsche Heeres⸗ nische Industrie systematisch ruini ö In Polen wie in Deuts—

und unterdrückt

Man will offenbar die

Hier handelt es si

ob chen Aufstandes möglichst bald Wir freuen uns, daß die Arbeiterschaft chsendem Maße dazu übergeht, das Räte⸗

von den Regierungen ernannt werden.

bringt etwas Unmögliches.

Unter Ablehnung des Antrags von Eynern gegen die Stimmen der beiden Parteien der Rechten werden die Kommissionsbeschlüsse angenommen — der Gesetzentwurf wird auch gleich in dritter Lesung erledigt.

Es folgt die große Anfrage der Mehrheits⸗ sozialdemokraten über die Stillegung der Zeche Maximilian bei Hamm.

Abg. Oster roth (Soz) begründet die Anfrage: Die Zeche Maximilian bei Hamm, die durch Abteufung zweier Schächte für die Kohlengewinnung wieder gesichert werden sollte, nachdem sie bei Kriegsdusbruch ersoff, wurde aus spekulativen Gründen unter irma Röchling stillgelegt. onaten aus dem 9 geholt worden waren, wurden auf dreitägi und sollten am 12. April schon entlassen wer bei der Regierun Die ganze

die eigene Hand zu leitung die pol ᷣ z ert und zerstört . chland wird rüstig daran gearbeitet, den heutigen Machthabern das Heft aus der Hand zu nehmen; wir ermuntern die Axbeiter, die Betriebe nicht aus der Hand und den Streik fortzusetzen; der Sieg wird ihnen schlie ß Abg. Herm ann⸗Breslau

z Dem.): Unsere ober Brüder richten chre Augen auf 264 ): Unsere oberschlesischen

A s. Man versteht draußen nicht, eitige Debatte von parteipolitischen Grund ⸗ Eherlein und Schulz haben eine setrieben und kaum über ober ier, die mi

wie man die aus führen Parteiagitation hier gesprochen. Oberschle Leute, die politisch links von n welcher Welt lebt denn die nationalistischer Stimmun Begreifen der Tatsachen, Minister D

Die Abgg. kaum chlesische Dinge ch in diesen Tagen hier en, , tir stehen, haben niich gefragt, in ser Eberlein eigentlich? Es ist kein süberschwang, was uns leitet, bas ist as ist Verantwortlichkeitsgefühl. Der egriffen worden. at seine Hoch⸗ ᷣ ö tschen ausge⸗ ich ein preußischer Ver⸗ die Polen einsetzt. (Leb⸗ pruch.) Wenn die Oberschlesier . en sie sich verlassen und greifen eiflungsakten, die wir bedauern. . iich in die Seele der Oberschlesier hineinver die unter der Besatzung schwer zu leiden haben. Nach den sprechigen Worten der Interalliierten Kommiffion soll eine freiheit anbrechen. Taten sind diesen Worten noch nicht ge—

gt, das Vertrauen der Oberschlesier ist bitter enttäuscht. Wenn

20. März das Recht der Selbstbestimmung aus⸗ o darf man nicht die Ausübung dies es als Abstimmungsschwindel bezeichnen. Oberschlesien ist die schärfste Verurteilun an die Rechtmäßigkeit ihrer Ansprüche g die englische, durchaus nicht deutschfreundliche Pre französische Truppen den polnis muß stärker

dem Drück der in den letzten

Ss00 Bergarbeiter, die uhrgebiet zum größten Teil e Kündigun Auf Beschwerde auf vier Wochen verlängert. tillegung schwer betroffen, die Kommunen haben neue Wege anlegen müssen und sind politisch außerordentlich star ĩ evölkerung hat sich eine starke Gärung bemächtigt. Kommunen sind total verschuldet und haben auch w Aufwendungen zu machen.

wurde diese F

ominicus ist von der Linken wird durch die

Selbst der nicht deutschgesinnte General achtung vor der Haltung der oberschlesischen Deu sprochen. Da ist es unbegreiflich, wenn f treter hier herstellt und sich so warm für Zustimmung und Wider lche Reden hören, dann füh chließlich zu Verzw reden will, muß si

Sowohl der Arbeiter wie

eiterhin große Der Demobilmachungs⸗ r at nichts getan, um die Schächte der Allgemeinheit zu erhalten. Erst als eine Deputation der Arbeiter nach Berlin kam, wurde der Firma eine vierwöchentliche Frist aufgegeben; diese läuft — Wenn die Staatsregierung nicht einschreitet, entsteht eine Katastrophe, Der Handelsminister ist sehr wohl in der Lage, Firma Röchling Zügel anzulegen, wenn er es will. Das tz gibt der Staatsautorität die Möglichkeit, einzugreifen. ( ist ein Skandal, daß eine Hand voll Kapitalisten gegen ben Willen der Arbeiter, der Kommunen und gegen das Inke resse der Kohlenwirtschaft einen derartigen Betrieb muß sofort event. ohne Entschädigun Bergwerksunternehmer nicht klein b die für eine tägliche Kohlenförderung vo reichen, sollen auf Abhruch verkauft werden. Zeit der Kohlennot. Die Industreie und alle Kohlenverbraucher schreien nach Kohlen, Ueberschichten müssen gemacht werden. Wenn man nun derartige Dinge erlebt, so muß jede Rücksicht auf die Die Grube Magz liegt außerhalb des von der Entente geplanten Besatzungsgebiets. Da müssen die größten Aufwendungen gemacht werden, um die Lebenz⸗ notwendigkeiten der Grube Hüterin der Volksinteressen zu sein, beantragen: aximilian bei Hamm au meinen Berggesetzes seine lärung der legungsverordnungen der Reich 2. einen Gesetzentwurf einzubrin erksunternehmungen und ⸗an n ergbehörden abhängig macht, 3. bei der Reichs= regierung guf Vorlegung eines Gesetzentwurfs zu dringen, der im Falle der Stillegung von Bergwerksunternehmungen und anlagen die Enteignung des Unternehmens ohne Entschähi des interessierten Gliedstaates sichert unter Fortfall der Bergwerks- gerechtsame des Unternehmers zugunsten des enteignenden Glied=

morgen ab.

schlesien am

es verbrieften tillegen kann

g enteignet werden, wenn der

Die Uebertageanlagen, n 7000 Tonnen aus⸗ Wir leben in einer

der polnischen Ansprüch elbst nicht. Au — se bestätigt, daß en Uebergriffen untätig zusehen. ; ern . als bisher darauf dringen, Korfanty in seinem frivolen Spiel mattgesetzt wird. alles getan, um die angrenzenden Bezirke C Auch Mittelschlesien fühlt eboten werden;

. Ist übrigens 3 Oberschlesiens zu sichern? f sich bedrückt. Hier können Truppen auf⸗ das würde nicht dem Friedensvertrage wider⸗ — Lebhafte Zustimmung.) Rasches Eingreifen wendig. Wir verlangen aber auch weiterhin, da großen Mitteln der Not der Flüchtlinge und Dabei muß jede bürokratische Engherzigkeit weg⸗ eben werden; schon jetzt olge wäre die Plünderung . r . spannung aller Kräfte können wir unseren Verpflichtungen nachkommen, äber nur unter solcher ührung kann Oberschlesien arbeiten. Deutschland verbunden bleiben. (Lebhafter Beifall links.)

Damit schließt die Besprechung; die Interpellation ist damit erledigt. Der Antrag der Kommunisten wird abgelehnt, der Antrag der bürgerlichen Parteien, der sich gegen ben frevelhaften Aufstand in Oberschlesien wendet und die Ver⸗ pflichtung der interalliierten Mächte feststellt, in Oberschlesien

Psyche der Arbeiter

Die Regierung hat ver⸗ „ hier ist Gelegen⸗ ( Stillegung der Zeche f Grund der S5 65 und 156 des allge⸗ istimmung zu versagen und bis zur Sachlage die Vorschriften der Stlll⸗ Sregierung restlos in Anwendung en, der die Still⸗ agen von der Zu⸗

der Staat mit . ertriebenen ent⸗ gegentritt. fallen. Es mauß schnell und reichlich gegeben werden herrscht Hungersnot, und die

eben n elläden. endgültigen

Nur unter zu bringen, egung von Be stimmung der

Oberschlesien muß mit

ng zugunsten

Oberberghauptmann Altmann: Doppelschächte der Grube Maximilian und außerordentliche Kosten verursacht.

Die Niederbringun hat Jahrzehnte gedauert

Mit Ausnahme der durch Sperrdruck hervorgehobenen Reden Kurz vor dem Kriege

der Herren Minister, die im Wortlaute wiedergegeben find.

I

wuchs die Förderung auf etwa 800 Tonnen täglich, die betrug cf Mann. In der Zwischenzeit hat i r ee g g mit großen Schwierigkeiten zu kämpfen gehabt, die ortgesett von e, en war te ,, . Au 8 wetterkatastrophen eingetreten, die größte wier! ⸗ in dem Zudran Kö Basserniengen. Im . . gin die re e jr dazu über, zwei neue Schächte abzun mer *3 dem Urteil der Sire tändigen sollen die geologischen ufen. hältnisse so sein, daß solche Schwierigkeiten nicht wieder eint dürften. Ueber die wirtschaftliche Seite des ünternehnt r sich der Revierbeamte nicht geäußert. Die Schädigung den i wird nach Angabe der Firma Röchling nicht so tree. sein e. es dargestellt wurde, die Firma hleibt bemüht, die Arbeitet n anderen Zechen unterzubringen, 2 auf der Zeche in Cenis. Trotz dieser . en der Firma Röchling muß nt . werden, daß durch die Einstellung des Betriebe; 33 zl⸗ ebliche Allgemeininteressen berührt werden würden. Selb t ständlich erwächst der Staatsregierung die Aufgabe 3 n . en, die Einstellung des Betriebes zu 3 w. eine äbigung der Beteiliglen hintanzuhalten. Auf hn 2 S8 665 und 156 des allgemeinen Berggesetzes wäre ein Ein 3 wohl möglich. Deshalb ist auch dem Bergwerkseigentumer . sechsmongtige Frist vorzuschreiben. ö. Grund dieser eines folgenden gerichtlichen Klageverfahrens könnte sich gelegenheit jahrelang hinziehen. Praktisch wird dadur Etwas zu erreichen sein. Eine zweite 1 wã ; auf Grund der Reichsverordnung vom 8. November ; die Maßnahmen gegen die Stillsgung. Da besteht zunächst ein Frist von sechs Wochen. Innerhalb dieser Frist darf der nter chu

einerlei Veränderung vornehmen, und der Demobilma .

lommissar hat die Aufgabe, inzwischen die Ursache für di sichtigte Stillegung zu prüfen und etwaige r cl ri, meiden. Eine dritte Mäglichleit besteht darin, daß man bern die Firma zu bewegen, den Betrieb wieder aufzunehmen. G l. stehen . Zweifel, ob diese Maßnahme zum Erfolge führ kann. Es wären noch mehrere Millionen * in die Ana hineinzustecken für den Fall, daß auf dem Wege der Enteig nn vorgegangen würde. Somit bleibt nur übrig, eine Verständigun der . enten herbeizuführen, und wir werden bei der * Röchling dahin wirken, daß die Geschädigten nach Möglichleil en. schädigt werden. So hoffen wir einen Weg zu finden, der ah Teile befriedigt. .

Auf Antrag des Abg. Weisserm el (D. Nat) fi

, statt. nut g. Rürup (Sentr.): Auch meine politischen Freund auf dem Standpunkt, daß die Stillegung 2. , . schaftliche Schäden im Gefolge hat. . der 800 Arbeiter kann an dem . Willen der Verwaltung nicht gezweifelt werden. Leider besteht aber wenig s . den guten Villen in die Tat ,, , Noch am 7. Mai wurde in der Zechen⸗ versammlung erklärt, daß es mit der Unterbringung der Leute sehr böse . Es wurde einem Teil Arbeit in Aussicht gestelt auf der Zeche Mont Cenis, aber auch dort rn , groher Wohnungsmangel. Durch die Stillegung würde die R ehrzahl der Arbeiter in eine bedauerliche Notlage geraten. Auch für die indu— strielle Entwicklung der Stadt Hamm ö die Sache von Bedeutung Da morgen die Kündigungsfrist abläuft, so ist es verständlich, daß die Belegschaft ihrem Schicksal in großer Besorgnis entgegensieh und wir können die Regierung nur ersuchen, alles zu tun, damit die , , n wird. In den nächsten Tagen muß die Zukunft der Leute geklärt werden. Die entscheidung über die Kündigung muß so lange hin ausgeschoben werden, bis ein. Klärung der Saché eintritt. Ich halte es . weckmäßig, wenn die ganze . dem Ausschuß für Hande h über wiesen wird. Dem vorliegenden Antrag könnten wir in den beiden ersten Nummern zustimmen, nicht aber in seinem dritten Punkt, wonach keine Life nn, gewährt werden soll. Für uns is hier die Reichsverfassung maßgebend. Ich beantrage Ueberweisun der 866 Sache an den Ausschuß für 2 und Gewerbe. 5 Dr. von Waldthausen (D. Nat): Natürlich dar heute, selbst wenn vorübergehend mit Verlust gearbeitet wir, leine Zeche stillgelegt werden. Hier handelt es sich aber um di Anlage neuer Schächte, und in allen Jahresberichten des Unter⸗ nehmens von 1905 bis 1914 habe ich stets gefunden, daß die Jeche y von Wassereinbrüchen heimgesucht wurde. Es wäre un— wirtschaftlich, unter Aufwendung von mindestens 400 Millionen Mark neue Schächte anzulegen. Die Aktiengesellschaft selbst hat nur ein Kapital von 55 Millionen Mark. Redner wendet sich gegen den vorstehenden Antrag.

Abg. Dr. Pin kerneil (D. Vp): Im vorigen Jahtt lagen die Verhältnisse auf der 5. Maximilian verhältnismäßig sehr viel günstiger. Heute aber kann die e es nicht ver⸗ antworten, eine Schuldenlast von 500 Millionen Mark und mehr in ein neues Unternehmen hineinzustecken. Es würde dem Grunde satz sparsamer Wirtschaft widersprechen, wenn man unter den heutigen Umständen eine so ungeheure Summe in neu abzuteufende Schächte hineinsteckt. Wäre die Ede ein Staatsbetrieb, 6 würde der Landtag kaum den Mut finden, dafür ein solches Opfer zu verantworten. Vom wirtschaftlichen Gesichtspunkte aus ist die Etill⸗ legung ein Akt der Klugheit gewesen. Gewiß müssen neue Kohlen felder erschlossen werden, 6 aber haben wir die alten intensivn zu bearbeiten. Dle Arbeiter sind auch nicht nach dri Tagen auf die Straße gesetzt worden, sondern es ist ihnen mit bier Wochen Frist aufgekündigt worden. (Widerspruch) Die Firm Röchling hat ihre Pflicht auch den Nichtbergarbeitern gegenübe erfüllt. Wir möchten jetzt erwarten, daß auch die Arbeiter niht halsstarrig sind. Wir wissen ganz genau, wie schwer es ist, di Scholle zu verlassen; es muß aber 6. Es ist darauf ene le worden, . der Bezirk Hamm nicht zum befsetzten Gebiet gehört 31 Gegensatz zum Abgeordneten Osterroth traue ich aber den Frieden in ben auf die Nichtbesetzung des Ruhrgebietez nich ich nehme das Gegenteil als wahrscheinlich an. (Große Umuh links, Zuruf: Hätten wir das gejagt, würde man uns Lander bexräter nennen!) Die Fragen, die die Anfrage und die ein. gebrachten Anträge aufwerfen, zu prüfen, ist das Plenum ni das itz Forum, das muß im Auͤsschuß geschehen. Wir sordern daß die Härten, die für die Arbeiter entstehen, nach Möglich let gemildert und daß die Bemühungen, sie unterzubringen, sort et werden mögen. Die Forderung der Enteignung ohne En chädigung lehnen wir ab. (Hört! Hört! und Lachen bei den Kom, mnunssten Wir ftehen damik auf dem Boden der Reichsversosunn Es ist bedauerlich, daß hier wiederum vein wirtschaftliche Fragen auf das politische Gebiet hinübergespielt werden.

Abg. Ott er⸗Bochum (U. Soz.): Wir werden den , annehmen, gerade weil wir auf dem Boben der entschädigung ; losen Enteignung stehen. Wir fordern die Regierung zum sosorti Eingreifen gegen die Stillegung auf. Die Bergarbeiter , e. Zeche Maximilian dürfen ncht aus ihren Wohnungen pertriezf⸗ werden. Was der Abgeordnete Waldthausen über die e des Bergbetriebes vorgebracht hat, bedarf sehr der Richtigste . Die Rohgewinne und die Dividenden der bergbaulichen . ; insbesondere der Aktiengesellschaften, en außerordentlich hen Ziffern auf. (Redner führt eine lange Reihe von Beispielen . wobei er andauernd durch Rufe: Zuͤr 3 von rechts unte. brochen wird. Wir kommen aus der jetzigen Situation am her 66 wenn sofort zur Sozialisierung des Bergbaues und

nteignung ohne Entschädigung geschrikten wird. ⸗‚ 3 in ; . S bottk a. (kommi): In einem, höchtz eh lä Fähren Iönten durch die Fieüanlatze 4–=6. Laufend Arbe beschäftigt, werden. Es imuß doch alles aufgeboten werden n , zu vermindern, das ist Ihre (nach rechts) funf Pflicht. Die Stillegung ist ein reines Finanzgeschäft. Heute eben n, , in den nächsten Jahren wird ein He heiler ander zine Wohnung bekommen. Es ist ein Skandal, daß noch heute jf. Bergbau in den Händen einer Klique und nicht Allgemein un Es bleibt den Bergarbeitern in der Tat nichts übrig, als si h ö. zu helfen und gemeinsam mit dem Übrigen Proletariat alle Aus beuter zum Teufel zu jagen.

Als Abgeordnete usführungen so einrichten, daß ihre Kosten kommt. Die über die ist auf den unbegründeten Ver⸗ finanzielle Momente dafür maß⸗ Selbst wenn der Staat Preußen diese Grube übernehmen könnte, würde es sehr frag⸗ ment bereitfinden würde, für diese beiden Der einzige mögliche Regierungsvertreter bereits angedeutet hat, ist ines Ausgleichs, um die Notlage der chleit zu mildern. Dabei müssen aber w; n

eachtet werden und werden hoffentlich bei der chtung finden. Auch wir wünschen die Prü n Ausschuß für Handel und e mhiitige Stellungnahme vor.

n Cuch für uns nicht in Fr ,. ster roth (Soz) polemisiert lebhaft unter Heiterkeit ber Mehrheit gegen die Kommunisten. .

e Anfrage und der Antrag werden dem Ausschuß nd Gewerbe überwiesen.

geinert schlägt dem Hause nunmehr vor, sich bis Nachmittags 2 Uhr, zu vertagen. em Präsident das Recht zustehen, den u berufen, wenn die politischen Ereignisse es er⸗

eststellung der Tagesordnung solle dem Präsi⸗

Söpter⸗-Ascho f (Dem.): x mer unsere Politit auf ene Erregung n, daß rein

Deutsches Reich. In der Woche vom 24 bis 30. April wurden * eee gemeldet, davon in Tuy pen (Kreis Behlendorf (Kreis Lebus,

Bez. Gumbi * in (Amtshauptmannschaft Glauchau,

; urt) und Hohen Kreishauptmannschaft Chemn Für die Woche vom 17.

Mittel zu bewilligen.

irtschaftliche

Gewerbe und beha Die entschädigungslose Ent⸗

S S *

Bez. Oppeln) je 1. om 1. bis 28. Februar 269 Er⸗

odkarpatska Rus 58 30, Mähren 26 (), Böhmen

4 chweiz. Vom 10. bis 16. April 1 Erkrankung in Basel. Lettland. Vom 1. bis 3. März wurden 22 Erkrankungen festgestellt, davon 2 in der Stadt Ri ga.

Fleckfieber.

T Slowakei. Vom 1. bis 28. Februar 74 Erkran⸗

6e dabon in Podkarpatska Rus

51 (II), SLowakei 15, Böhmen und Mä hren je 4. Lettland. Vom 1. bis 3. März 258 Erkrankungen, davon

55 in der Stadt Riga. ꝛ) bis 31. Januar 5308 Erkrankungen (und

Se co = S3

rage kommen.

3

fir handel u Laut Beschluß

enten überla kungen (und 11 Todesfälle)

chäftsordnung widerspricht

chke Eomm einer so langen Vertagung des beantragt, die Beratungen morgen fo esordnung gesetzt werden sollen große ber die Verhaftung Frieslands, über die Beschlag⸗ Roten Fahne“ usw. ö c Geschäftsordnungsdebatte wird der Antrag n die Stimmen der Sozialdemokraten, der d der Kommunisten abgelehnt.

(Komm.) beantragt nunmehr, die nächste Mai abzuhalten. inisterpräsident Stegerwald hat in n bekanntgegeben, daß er es für notwendig erachtet, zialdemokratische Partei im Reiche in die Regie⸗ sei, zu einer Neubildung der Regierung in ehmen. Nach unserer Meinung müßte so⸗ Pfingsten in die Beratung dieser Frage eingetreten urufe rechts) Meine politischen nsicht, daß das Haus so schnell wie i nach Ablauf des Pfingstfestes zusammentritt, etwa am

Abg. Leid (U. Soz )) erklärt, daß seine Partei für den usammentritt am 20. Mai stimmen werde.

entr.): Was der Abgeordnete Braun eitungsnotiz, und edanlens zu sein.

. setzen, wo⸗ gundtags, Er ragen der

bei auf die Ta

garien. In Sofia vom 2. bis 8. Januar 2 Er⸗

krankungen. 8 z nstantinopel vom 23. bis 29. Januar

Türkei. In Kons 5 Erkrankungen, vom 6. bis 19. Feb . In Alexandrien vom 22. Januar bis 4. Februar 5 Erkrankungen und 1 Todesfall.

Algerien. In Algier vom 1. bis 31. Januar 2 Er⸗

krankungen.

gzeschke. gege

mnabhängigen . Abg. Gesch ke

Eizzöng schon am 20 Abg. Braun

Aegypten.

macdem die so ug eingetreten n Stellung zu n

Nachweisung über den Stand von Viehseuchen in Oesterreich in der Zeit vom 21. bis 27. April 1921

(Nr. 17 der Amtlichen Veterinärnachrichten.)

(Lachen und ironische Freunde sind des alb der

Rotz Mallens) Notlauf der Schweine suum)

Maul⸗ und Klauenseuche (Aphthae opizooticae) Raͤude (Scabies) ( Erysipelas

Ubg. Bru st. (3 keruht nur auf einer Tunsch der Vater des e Luffassungen des Kollegen : ; um lann nur darauf hinweisen, daß die Reichsregierung noch gar ammen ist. Erst müßten wir doch einen anderen Minister⸗ en wählen. Warum haben Sie (zu den Sozialdemokraten) b eiligs Früher haben Sie selbst ja Herrn

g. bon Campe (D. V.; Ich finde es zum mindesten petztüht, wenn Herr Braun auf Grund einer Zeitungsnotiz einen Wenn der Ministerpräsident ein anderes Ministerium bilden will, wird er selber Manns genug sein, zu pisen, was er zu tun hat. Lassen wir es also beim Vorschlag des

Meine politischen Freunde sind Situation im Reiche in Fteußen nicht unberücksichtigt sein darf. Selbstverständlich muß aber erst den preußischen Fraktionen Mitteilung gemacht werden. Es handelt sich übrigens nicht um eine bloße Zeitungsnotiz, son⸗ zem um eine Verlautbarung des amtlichen preuß e Gleichwohl möchte ich bitten, es mit Rücksicht auf die bereits vom Geschäftsordnungsausschuß getroffene Disposition beim 31. Mai zu belassen.

Abg. Braun (Soz.) bemerkt, daß es sich um eine authentische e. Das neue Reichskabinett acht um das Vaterland wohl ver⸗ ient ge at sich niemand gedrängt, in das Ka⸗ Fimnett einzutreten, das Drängen ist von anderer Seite ausgega

Abg. Dr. Por sch (Zent-): ungenotiz nich, bekannt gewesen. häsdent Stegerwald keine übereilten Schritte tun werde. ; ir haben so lange keinen Anla nicht praktische Konsequenzen aus der Bildung des Reichskabinetts pen wer Diese Situation wäre gegeben, wenn z. B. inisterpräsident Stegerwald sein Mandat niederlegen würde. is dieser Mitteilung nehme ich nicht an, daß der Beschluß des zusammenzutreten, abgeändert werden

ierbei scheint mi (Heiterkeit) Ich kenne ganz ausgezeichnet,

2 8 *

2 28

9 — * iden)

Laufende Nummer

Bezirke

S = T *. Gemeinden

2 8 —

De nf Gemeinden

fe (Weiden) Gemeinden

tegerwald im

7 Gemeinden

o Höfe (Weiden)

Gemeinden 22

*

D

—

8

4

plchen Antrag stellt.

R 2 90⏑ ᷓ —

Stadt Wien. Niederõsterreich⸗

Land... 3 Oberõsterteich. 4 Salzburg... 5 Steiermark . 6 Kärnten... . S] Vorarlberg

Insgesamt ... Oesterreich ist am 2. April 1921 frei von Rinderpest und Tungenseuche.

—

geltestengusschusses. Abg. Nusch ke (Dem.): Alerdings der Ansicht, da

—

11 221

.

I- 1 -T 0 JH Gfe (Weiden)

1

]

en Presse⸗

Jerlautbarung Stegerwalds hib sich noch in der gestrigen

hint gemacht. Von uns Handel und Gewerbe.

der Wochenübersicht der Reichsbank vom

Mir war die betreffende gen (in Klammern und — im Vergleich mit

In ihr steht, daß Minister⸗ 7. Yi ch 1921 betru der Vorwoche):

die Aktiva:

Metallbestand ?). darunter Gold

Reichs⸗ u. Darlehns⸗ kassenscheine

Noten and. Banken

Wechsel u. Schecks diskontierte Reichs⸗ schatzanweisungen

Wechsel und Schatz⸗

anweisungen zus. .

Lombardforderungen

zusammenzutreten, bis

hoden werden. 1ä770 847 009

17660 263 655 S 665 ooch

7313 900 000 (4 36 592 000)

1 094723 909 2 33 000 1091 726 909

I 100 275 90900 1091577090

nnen, am 31. Mai

Abg. Südicke (D. Nat): Die Ansicht der Sozialdemokratie J j ßigkeit der preußischen Regierung scheint äber früher anders geworden zu sein. Wir haben die Nach⸗ It des Reichskanzlers bekommen, da läich noch nicht vollftäöndig zustandege ni wichtige Minister.

15 357 596 000 lh 74 000)

22967 097 000

iber Nert und Zweckmä CllIs 19620090)

die Regierungsbildung im 4 ᷓ . 8 . noch ( Im vorliegenden Falle scheint es ange⸗ it zu sein, daß Ministerpräsident Stegerwald ausreichende e ge, Jetzt haben wir eine Regierun e Sozialdemokraten es so sehr eilig mit einem neuen Kabinett stern aber, als ihre Haltung anders war, hatten

1963 576 000 d 83h 681 000

5b 799 257 000 M944 7200 0ꝝ

checlegungszeit erhält. elle

4 1146 66065) 125 39 Hos ( 14 515 G5) 2 164 35 ob TZ sz och

180 000 000 (unverãndert) 99 496 000 (unverandert) 26 722 09099 000 C 893 088 000)

37 482 584 ooo ¶ ig pzõoo)

( 5275 650) Abb öl Ohh

10904 266 660 ¶ Iss roi ooo)

Die Anträge, am 20. bzw. am 24. Mai wieder zusammen⸗ han, werden abgelehnt; die nächste Sitzung findet am . Nai, Nachmittags 2 U

ẽchluß 637 Uhr.

23 253 ob 2 545 o) S 773 Zh Hos

hr, statt. ; C 45 153 6c)

sonstige Attiben ;

die Passiva: Grundkapital.

Reservefonds umlaufende Noten.

180 000 000 (unverãndert) 104 258 000 (unverändert) 48 372 827 000 ¶ Ng 7s 066)

180 000 000 (unverãndert) 104 258 000 unverändert)

1114541 060 (274 816 000)

hesundheitswesen, Tierkrankheiten nnd Absperrungs⸗ maßregeln. . Gang der gemeingefährlichen Krankheiten.

Nach den „Verzffentlichungen des Reichsgesundheitsamts“, Nr. 18 vom 4. Mai 1921.)

NRelch g. and Staais. vatgut aben? fällige Ver⸗ indlichkeiten zus.

sonstige Passiva.

S bib 461 O00 6 464 662 000

14980 123 909 bd 7h 7 6b 00) 3 494 413 000

272 149 000)

) Bestand an kursfähigem deutschen Gelde und an Gold in Barren oder ausländischen Münzen, das Kilogramm fein zu 2784. berechnet.

Dezember v. J bis

12255 07 990 Sd lz zo 176 z63 690 is 7d G00)

12933 6o7 oo0 ¶ Ih bõ z Mo dh)

3 7046 6a Hos 2! S4 6c)

besten

Be in Porto

Am 28. April wurde laut Meldung des W. T. B. in Mannheim ein Schutzverband Deutscher betriebe gegründet, der den

di, Lim al bruar in Tru Guayaguil vom gen und 30 Todesfälle.

Cholera.

Vom 11. Nopember bis 31. Dezember v. ungen (und 93 Todesfälle); vom 1. bis 29. Januar

Teigwaren⸗ Zu sammenschluß der mitt Betriebe darstellt. Sein Zweck ist snteressen der Mittel⸗ und Kleinbetriebe sowie Gewähr Rohmaterials innerhalb des Teigwaren⸗ cht anwalt Dr. Ernst Wertheimer,

zwo .

18. Januag bis 18. Fe

Wahrung der J ilung

6 Syndikus ist

Ag or mo sa.

Die Generalversammlung der deut schen Continental⸗

Gasgesellschaft in Dessau, in der 22 Aktionäre mit IX 150 500 AÆ Kapital vertreten waren, genehmigte den vorgelegten Rechnungsabschluß und beschloß nach Vornahme der Rückstellungen, 5 vH für 1915 und 11 v5 für 1920 an die Aktionäre zu verteilen.

— Im Eisenbahnbetriebe des Ruhrbezirks war

laut Mesdung des. W. T. B. die Lage in der verflossenen Weche im allgemeinen befriedigend. Der Leerwagenzulauf zum Ruhrgebiet war an den letzten Tagen sehr stark, während die Anforderung gegen die Vorwoche um rund 1500 Wagen im arbeitstäglichen Durchschnitt zurückblieb. Für Kohlen, Koks und Briketts wurden in der vergangenen Woche im arbeitstäglichen Durchschnitt einschließlich der nachträglich bestellten Wagen 206 282 Wagen ( .

fordert und auch gestellt. (Höchstgestellung am 4. Mai 20 625 Wagen) Im gleichen Zeitraum des Vorjahres betrug die Durchschnitts⸗ gestellung 19 655 Wagen. Die Lagerbestände haben in der ber, gangenen Woche eine Verringerung um etwa 55 O60 Tonnen, nämlich auf 371 093 Tonnen erfahren. Der Wasserstand des Rheins ist infolge der Niederschläge im Steigen begriffen. Der Fauber Pegel verzeschnet bis zum 9. Mai einen Zuwachs von insgesamt O 30 m. Die Kipperleiftung in den Duisburg⸗-Ruhrorter Häfen bezifferte sich auf 23 155 Tonnen (26 5677, der Umschlag in den Zechenhäfen der Kanäle auf 20 693 (24 754) Tonnen.

gerechnet zu je 10 Tonnen) ange⸗

London, 10. Mai. (W. T. B.) Der Wert der Einfuhr

im April betrug 89 995 5o4 Pfund Sterling, das sind 7 134 451

Pfund Sterling weniger als im gleichen Monat des Vorjahres. Die

Ausfuhr betrug 59 867 585 i Sterling oder 46 384 107 e

Pfund Sterling weniger als im gleich ö 3 523 662 Pfund Sterling, das sind 11 883 757

Pfund Sterling wentger als im gleichen Monat des Vorjahres.

ichen Monat des Vorjahres. Die

Wagengestellung für Kohle, Koks und Briketts

am 10. Mai 1921 7

Ruhrrevier Oberschlesisches Revier Anzahl der Wagen

k 19450

Nicht gestellt. —

Beladen zurück⸗ — geliefert. 19193 —.

Berichte von auswärtigen Wertpapiermärkten.

Frankfurt a. M., 11. Mai. (W. T. B) Die Aufwärts bewegung machte im Abendverkehr weitere Fortschritte. Das Ge⸗ schäft war auf allen Gebieten lebhaft, besonders auf dem Gebiete der Industrieaktien, für die die zunehmende Kauflust zu Kurssteigerungen führte. Auch Montanaktien lagen erheblich fester. Es notierten: Berzelius 303, Deutsch⸗Luxemburg 312, Phönix 663, Gelsenkirchen 337, Harpener 47, Mannesmann 600, Rheinstahl 4309, Oberbedarf 294,75. Chemische Aktien waren, lebhafter. Badische Anilin stellten sich 512, Scheideanstalt 575, Griesheim 411,50, Höchster

arbwerke 426, Elberfelder Farben 457, Holzverkohlung 428, lektrowerte waren behauptet. Licht und Kraft 201, Berg⸗ mann 341, A. E. G. 287, Felten G Guilleaume wurden realisiert und notierten 475. Deutsch Uebersee waren 11409. Auslandswerte waren schwankend. Hoso ige Goldmexikaner lagen mit 713 schwach. 4 0soige Bewässerungsanleihe notierten 448, 5 osoige Tehuantepec 411. Es notierten ferner:; Badische Bank 325 Metallbank 287 Der Kassamarkt lag sehr fest. Zellstoff Aschaffenburg 512, Pinselfabrik Nürnberg 519, Metall Bing⸗ werke 288,50, 4 Eisen 605, Lüdenscheid Metall 576, Adlerwerke Kleyer 238, Daimler 187,50, Elin 334, 50, Lokomotiv⸗ fabrik Krauß 419, Badenia 339, ECisenwerk Meyer 419. Bau⸗ und Terraingesellschaften waren sehr lebhaft. Grün G Bilfinger 284, Hoch⸗ und Tiefbau 222,75. Im freien Verkehr waren Wayß und Freitag mit 419 gehandelt, ferner Ph. Holzmann steigend 298 - 307, später 302, Mansfelder Kuxe 4990 4959. Der Devisenmarkt war stark schwankend. Belgien 515, Holland 232,50, London 249, Paris 515, Schweiz 1110, New Jork 62,50.

Köln, 11. Mai. (W. T. B.) (Amtliche Notierungen)

66 2237,75 G., 2242,25 B., Frankreich 518 45 G., 519,55 B.,

elgien 5l445 G., 515d. B. Amerika S2 13 G.. 6267 B. England 249,75 G., 250,25 B., Schweiz 113885 G., 1116,15 B., Italien 319,565 G., 320,5 B., Dänemark 1123,85 G., 1126,15 B. Norwegen 99400 G., g96,09 B. Schweden 1473.59 G., 1476,56 B. Spanien S869, 10 G., S870, 990 B., Prag 89, 90 G., 90,16 B., Budapest 31,906 G.. 32.04 B., Wien (alte) —— G. — — B., Wien (neue) 13,73 G., 13,B77 B.

Hamburg, 11. Mai. W. T. B) Börsenschlusfurse. Deutsch⸗Australische Dampfschiff⸗Gesellschaft 380,50 bis 384 590 bez. Havag 158,75 bis 161,50 bez., Hamburg⸗Südamerika 37000 G., 373,06 B., Norddeutscher Lloyd 146,00 bis 146,75 bez. Vereinigte Elbe⸗

ahrt 284,00 G., — — B., Schantungbahn 530, 00 G., 550, 00 B.,

„490,00 B., Commerz⸗ und Privat⸗ Vereinsbank 183,000 G., 185,00 B., Anglo ⸗Continental

Wien, 11. Mai. (W. T. B.) Türkische Lose 3770, Staatg⸗ bahn 4290, Südbahn 2330, Südbahnprioritäten 3080, Oester⸗ reichische Kredit 1550. Ungarische Kredit 4010, Anglobank 1638, Unionbank 1075, Bankverein 1190, Länderbank 2600, Desterreichisch⸗ Ungarische Bank 4100, Alpine Montan 6050 Prager Eisen 9500, Rima Muranyer 4700, Skodawerke 2995, Salgokohlen 13120, Brüxer Kohlen 7700,90, Galizia 231090. Waffen 2190, Lloyd⸗Aktien — — Poldihütte 4200, Daimler 980, Desterreichische Goldrente 245, Desterreichische Kronenrente 1066, Februgrrente 106, Mai⸗ rente 106, Ungarische Goldrente — —, Ungarische Kronenrente 283, Veitscher —— . Siemens ⸗Schuckert 1800.

Wien, 11. Mai. (W. T. B.) Notierungen der Devisen⸗ zentrale: Amsterdam 20050 G., Berlin gos G., Kovenhagen 10375 G., London 2235 G., Paris 4725 G., Zürich 100,25 G., Marknoten 905,00 G., Lirenoten 2930 G. Jugo ⸗slawische Noten 1664 G., Tschecho lowakische Noten 814 G.

Prag, 11. Mai,. (We T. B.) Notierungen der Deyisen⸗ zentrale: Berlin 11200 G., Marknoten 112A, 00 G. Wien 16 G.

London, 11. Mai. (W. T. B.) 24 0ο Englische Konsols 47, 25, 5 oso Argentinier von 1886 94,00, 4 00 Brasilianer von 1889 44,00, 4 oO Japaner von 1899 60,00, 5 o/0 Mexikanische Goldanleihe von 1899 — — 3 oo Portugiesen 25, 0), 5H o Russen von 19066 14.50, 41 09 Russen von 1909 10,50, Baltimore and Ohio 51, 00, Canadian Pacific 144 00, Pennsylvania 44,00. Southern Pacifie 97, 00, Union Pactfie 156 06 United States Steel Corporation 105, 00. Rio Tinte 31, 00. De Beers 1275, Goldfield l, Randmines 2ssi.

London, 11. Mai. (W. T. B.) Silber 34,‚75, Silber auf ,,,, oso0 Framẽösisch

aris, 11. Mai. T. H. o, Französische Anleihe S2. 623, 4 doe ösische Anleihe 57, 60, 3 v0, Französische Rente 57, 60, 4 0sE pani che ãußere Anleihe , 5 oso ef, von 1906 28,75. 3 9 Russen von 1896 18,50, 4 0½ά, Türken unifiz. 44,00 Sir en, 6 6 , 10, vag

aris, 11. Mai. T. B. enkurse. Deutschland 19186. Amersfa 119350, Belgien 169090, England T7637, . 428,60, Italien 62, 0, Schweiz 213, 26, Spanien 164,25.