Die als Hilfsarbeiter im Ministerium des Innern be— schäftigten Regierungsassessoren Frhr. von Wolff, Dr. Suren und Dr. Drews von der Ministerlal⸗ Militär⸗ und Baukommission

in Berlin sind zu Regierungsräten ernannt worden. Der als Hilfsarbeiter im Ministerium des schäftigte Regierungsassessor Dr. Brand von der Ministerial⸗ Militär- und Baukommission in Berlin ist zum Regierungsrat ernannt und unter einstweiliger Belassung in seiner gegen wärtigen Beschäftigung dem Polizeipräsidlum in Berlin zu— geteilt worden. .

Der Kanzleiassistent Fleischer vom hiesigen Polizei⸗ präsidium ist zum Ministerialkanzleisekretär im Ministerium des , e. worden.

Der Oberregierungsrat Dr. Frielinghaus ist dem

Oberpräsidium in e ,, der . Llugkist dem Oberpräsidium in Charlottenburg und der Oberregierungsrat Calinich dem Oberpräsidenten der Provinz Ostpreußen ö worden. Dem erregierungsrat Gaebel ist die neugeschaffene Stelle als Dirigent der Verwaltungsabteilung der ae fen bei der Polizeiverwaltung in Groß Berlin und dem Landrat Han das Landratsamt im Kreise Schlochau übertragen worden.

Ministerium für Landwirtschaft, Do mänen und Forsten.

. Kreistierarzt Dr. Vonnahme in Bremervörde ist in die Kreistierarztstelle in Braunsberg (Bez. Königsberg) versetzt worden.

Ministerium für Volkswohlfahrt.

Das Preußische Staatsministerium hat den Regierungs— . . 3. . ö. 6 ö. n,, des

ungsverbandes Ruhrkohlenbezirk für die gesetzliche ⸗ dauer von zwölf Jahren bestätigt. ft 2

Ministerium für Wissenschaft, K , .

Die Wahl des Studienrats Vetter von der Bismarck— schule in Hannover zum Studiendireltor bei der Domschule (Realschule) in Kamwmin i. P. ist durch das preußische Staats⸗ ministerium bestätigt worden.

Der Rektor Grzesik aus Charlottengrube i ist zum Kreisschulrat in Beuthen ö und . . Rektor Winter aus Sonnenberg zum Kreisschulrat . . Goarshausen, Regierungsbezirk Wiesbaden, ernannt

orden.

Die Wahl des Studienrats Dr. Sander an der städti Schillerschule in Frankfurt a. M. zum Iten rf ri, städtischen Oberlyzeums in Frankfurt a. M. und die Wahl des bisherigen Leiters des städtischen Realprogymnasiums in Sens— burg Studienrats Sievers zum Studiendirettor dieser An— 6 ist namens des Preußischen Staatsministeriums bestätigt worden.

Bekanntmachung.

Das am J7. April 1990 gegen den Metzge Winkels, Hatzfelderstr. 12, er lassene Ha 6 g 5 habe ich heute zurückgenommen.

Barmen, den 10. Mai 1921. Die Holizeiverwaltung. . J. V.: Dr. Bragard.

—

Bekanntmachung. . n n 6 g zember 1880 in Frankfurt a. M., wohnhaft in Frankfurt a. M. Bergerstraße 373, Geschäftslokai', Weihe Lilie wird hierdurch dei Handel mit Gegenständen des täglichen Bedarfs sowie jegliche mittelbare und unmittelbare Beteiligung an einem solchen Handel wieder gestattet. Frankfurt a. M., den 9. Mai 1921.

Der Polizeipräsident. J. V.: Hamm acher.

geboren am 1. De⸗

Bekanntmachung.

Auf Grund der Bekanntmachung zur Ferhaltu assiger Personen vom Handel vom 23. Ee en g. 1915 ic r Tang habe ich:; 1. der Weinstubenbesitzerin Flise von Schmettau in Berlin, Potsdamer Sie feh 2. dem Kauf⸗ mann Hermann Koch in Berlin-Schöneberg, Inns— brucker Straße 36, durch Verfügung vom heutigen Tage den Handel mit Gegenständen des täglichen Bedarfs wegen Un— zuverlässigkeit in bezug auf diesen Handel sbetrieb un tersagt.

Berlin, den 6. Mai 1921.

Der Polizeipräsident. Abteilung W. J. V.: Dr. Hüls berg.

— —

Bekanntmachung.

Auf Grund der Be kanntmachung zur Ferüͤhaltung unzuverlä Personen vom. Handel vom 23. September — 2 . . S. 603) habe ich dem Schankwirt Richard Westphalin Potsdam, Alte . 14, durch Verfügung vom heutigen 5 9. ; 4 , , des täglichen Bedarfs wegen Unzuverlässigkeit in bezug auf di f betrieb bis auf weiteres uu n ten fat. , Potsdam, den 11. Mai 1921.

Der Polizeipräsident. von Zitzew itz.

Bekanntmachung.

Auf Grund der Bekanntmachung zur Fernhaltung unzuverlä Personen vom Handel vom 23. Ge r 1515 r f e f, S. 603) habe ich dem Gastwirt Gerhardt Hickmann in * t8 dam, Kaiser⸗Wilhelm⸗Straße 57, durch Verfügung vom

eutigen Tage den Handel mit Gegenständen des täg⸗ lichen Bedarfs wegen Unzuverlässigkeit in bezug auf 2 Handelsbetrieb bös auf weiteres untersagt. Potsdam, den 11. Mai 1921. Der Polizeipräsident. von Zitz ewitz.

; Bekanntmachung. . Auf Grund der Bekanntmachung zur Fernhaltung unzuver lässige r Personen vom Handel vom 23. September I9I5 (RGBlI. 1915 S. 663) babe ich dem Schan kwirt Paul Beneke in 2 Elisabethstraße 18, durch Verfügung vom heutigen Tage den Handei mit Gegenständen des täglichen Bedarfs wegen Un— zuverlässigkeit in bezug auf diesen Handelsbetrieb bis auf weiteres untersagt. Potsdam, den 13. Mai 1921. Der Polizeiprãsident. von Zitzewitz.

nnern be⸗

Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 34

der Preußischen Gesetzsammlung enthält unter Nr. 12130 Zweiter Zusatzvertrag zu dem Stgatsvertrage

ficht Preußen und Schaumburg⸗Lippe wegen Fortführung es Rhein⸗Weser⸗Kanals durch das Fürstentum Schaumburg— ee vom 19. / 30. Oktober 1906, vom 13. Dezember 1920, unter

Nr. 12131 einen Erlaß der Minister für Handel und Gewerbe und des Innern, betreffend Anwendung des verein— achten Enteignungsverfahrens zugunsten der Vereinigten Kohlen—⸗ Aktiengesellschaft in. Dresden (Beunger Kohlenwerke in Ober— beung, Kreis Merseburg), vom 2. April 1921, und unter

Nr. 12132 eine Bekanntmachung über die Genehmigung der Verordnungen, betreffend vorläufige Aenderungen von Ge— e , . . i, mr ,,,, vom 3. un Dezember esetzsamml. S. 581 vom 25. April 1921. set Kö

Berlin W., den 12. Mai 1921.

Gesetzsammlungsamt. Krüer.

(Fortsetzung des Amtlichen in der Ersten Beilage.) l lä // /// ///

Nichtamtliches.

Deutsches Reich.

Dem Reich sausgleichsamt wird, namentlich von briti= scher Seite, in gt n und Zeitschriften immer wieder der Vorwurf gemacht, daß es die Regelung der deutschen Schulden geflissentlich verzögere, indem es die angemeldeten Forderungen willkürlich bestreite und die Gutschrift vom

Wie durch „Wolffs mitgeteilt wird, ist . Vorwurf durchaus ,, Wie die feindlichen Gläubiger, so haben auch die deutschen Gläubiger wohl Grund, darüber zu klagen, daß die Begleichung ihrer Forderungen erheblich mehr Zeit in Anspruch nimmt, als aus wirtschaftlichen Gründen wünschenswert wäre. So ist 3z. B. dem Reichsausgleichsamt in zahlreichen Fällen von deutschen Gläubigern nachgewiesen worden, daß ihre gegen hritische Schuldner gerichteten Forderungen, die von dem britischen Ausgleichsamt dem Relchsausgleichsamt noch nicht gutgeschrieben, in manchen Fällen vom britischen Ausgleichsamt ogar ausdrücklich bestritten worden sind, von dem britischen . kf ö ar g Amt bezahlt worden waren nfolgedessen nach dem Friedensvertra i it,, . r,, . J Wie dieses Beispiel zeigt, kommen Verzögerungen be der Regelung der Verbindlichkeiten im ,, auf beiden Seiten vor. Um so unbegründeter sind die von ausländischer Seite deswegen gegen das Reichsausgleichs amt oder die deutschen Schuldner deswegen erhobenen Vorwürfe. Die Hauptursache für diese Uebelstände ist in der Umständ⸗ lichkeit und Sinnwidrigkeit des uns durch den Friedens⸗ vertrag aufgezwungenen ,., zu suchen, das sich wegen der mit ihm verbundenen ungeheuren Schwierig- keiten auf keiner Seite Reibung führen läßt.

Telegraphenbüro“

ohne jede burch⸗

Kürzlich ging durch die Tagespresse die Mitteilung, won Schulden nicht ägyptischer Stagtsangehöriger (also . 3 ländern, Italienern, Griechen, Franzosen usw.), die in Aegypten ansä sig sind, gegenüber deutschen Gläubigern nicht mehr beim Public Custodian in Cairo beglichen würden, sondern im zwischenstaatlichen Ausgleichsverfahren geregelt werden sollten. Wie demgegenüber durch „Wolffs Telegraphenbüro“ mitgeteilt wird, sind Verbindlichkelten von in Aegypten an sässigen nichtägyptischen Staatsangehörig en nicht im Ausgleichs— verfahren zu regeln da nach den Bestimmungen des Fuüledenz— vertrags grundsätzlich Verbindlichkeiten von Angehörigen eines am Ausgleichsverfahren teilnehmenden Staates nur dann im Ausgleichs verfahren zu berichtigen sind, wenn dieselben am 10. Januar 1920 ihren Wohnsitz in ihrem Heimatlande hatten. Eine Ausnahme dieser Regel besteht nur insofern, als in Frankreich ansässige Belgier und in Belgien ansässige Fran⸗ zosen ebenfalls am Ausgleichsverfahren teilnehmen. Gegen— über den in Aegypten ansässigen ägyptischen Staats— angehörigen kommt das Ausgleichsverfahren gleichfalls nicht . , ,, da Aegypten an diesem Verfahren nicht teil⸗

Preu zen.

Der deutsche Bevollmächtigte für den Abstimmungsbezir Aberschlesien, Fürst Hatzfeldt, hat sein Amt in n Wie „Wolffs elegraphenbüro“ mitteilt, waren ihm von der Interalliierten Kommission Zusicherungen gemacht worden, die ihn instand gesetzt hatten, der Bevölkerung eine Besserung und Beruhigung zu versprechen. Die von der Interalliierten Kommission gemachten . i , sind jedoch nicht erfüllt worden; Fürst Hatzfeldt war also nicht in der Lage, sein Versprechen einzulösen und hat sich deshalb zu seinem Schritt verpflichtet gefühlt. Es ist in hohem Grade zu bedauern, daß es dem Fürsten der in allen Kreisen der Bevölkerung das größte Vertrauen genoß, und dessen Name durch seine Tätigkeit als Chef der reiwilligen Krankenpflege internationalen Ruf hat, auf diese

eise unmöglich gemacht wurde, sein Amt weiter zu versehen. Seiner objektiven und versöhnlichen Haltung und dem Einfluß . in r, ö. es . ebe Teil zu danken, daß die esische Bevölkerung trotz der Schreckn

maßvolle Ruhe hen rng z ö , ,, . , 335 in Oppeln weiteres von dem Stellvertreter des Fürsten

Hatzfeldt, Grafen Pra sch ma, weitergeführt. 21

Die polnischen Aufrührer bedienen si dem „Wolffschen Telegraphenbürs“ zufolge nach wie . amt⸗ lichen polnischen Funkenstationen, um mit deren Hilfe Ver⸗ leumdungen gegen die schwer bedrohten Deutschen in Ober⸗ schlesien zu verbreiten. So wird in einem Warschauer Funk— spruch gemeldet, daß die verwundeten polnischen Aufrührer von den Deutschen getötet würden. Diese Tatsache sei durch das Kommando der Aufrührer bestätigt. Die Meldung ist eine , , n,. ,,, die 6 n. den Aufrührern verbreitet wird, um diese gegen die deutschgesi ⸗ völkerung noch mehr . 0 Die Lage in der Stabt Kattowitz spitzt sich immer

mehr zu. Es laufen stänbig neue Meldungen über

chuldner anerkannter Beträge ungebührlich lange zurlickhalte.

Plünderungen und Raubzüge der Aufrührer in

Stadtteilen ein. Die en gen Kreise rechnen ml in den nächsten Tagen bevorstehenden gr enn aus Nikolai werden , . der Aufste en lin meldet, die sich nicht mehr in der Hand ihrer oishen ß finden. Ueberaus ernst ist auch die Lage min Gleiwitz. Die Insurgenten requirierten grö m. ne an Schlachtvieh sowie ge, , Die Lebens mittelngt enn Industriekreisen des Lanokreises Gleiwitz wächst. In 9 ö. burg wurde das Flüchtlingslager von den An ite n den plündert; 30 Flüchtlinge. wurden vertrieben. ehh Gro ßstrehlitz wurden den Aufständischen vier Ma n gewehre abgenommen; ein Granatwerfer wurde jn Fogo lin mußte von den Polen geräumt werden. Ein übrigen Kreisen ist die Lage unverändert. Rn

An die Interalliierte Kommission in folgendes Telegramm gerichtet worden: dme In der Nacht zum 13. Mai wurden in der von den bewaffneten Insurgenten Plünderungen vorgenom 1 wurden geplündert das. Restaurant Bismarckkeller, nachten n ganggtür durch drei Handgranaten aufgesprengt worden war 36 Ortsstelle der Heimattreuen in dem mitten in der Stadt' mi Hause Teichstraße 10. Die Plünderer hielten sich dart e m Stunden auf. Ferner wurden geplündert zwei debengmus enn in der Heinzelstraße. Die französischen Truppen sind kahn Plünderungen in keiner Weise eingeschritten. Die Vril ahn J vollkommen schutzloß. Es wird um energische Anwenn tun Kommandanten von Kattowitz gebeten, daß er mit . . n gegen derartige bolschewistische Ausschreitungen vorgeht. .

Die deutschen Parteien und Gewerkschaften.

Stadt Fatto

Bayern.

Das von den beiden sozialistischen Parteien Kultus minister Matt eingebrachte Hißtr an eng get angeblicher Angriffe des Kultusministers gegen einen Hal 9 e er, ist dem .

Stimmen gegen 33 Stimmen in der gestrigen Ei Landtags ab gelehnt worden. gestrigen Chun

Oesterreich.

Der Bundeskanzler Mayr hat Blättermeldungen zuth an die Landesregierungen einen Erlaß versandt, in dem er ö seine Erklärungen im Verfassungzausschuß über die Noten keit der , der AÄnschlußabstimmüungenin Interesse der Kreditaktion hinweist und nachdrücklich wm legt, daß Kreditaltion und Anschlußbewegung nicht . ö . rf und ,, In Salzburg wirh n Bundeskanzler persönlich um die vorläufige Zurüchstellün Anschlußbewegung bemüht sein. .

; Grosꝛbritannien und Irland.

Im Unterhause fragte Sir Samuel Hoarsz, sbbet in Oberschlesien durch die polnischen Aufständischen geschafen Lage sprechend, an, ob die alliierten Delegierten an Ort in Stelle die getroffenen Vorbereitungen bemerkt und ob sie iht Regierungen darüber Bericht erstattet hätten. Wenn dies dt Fall gewesen sei, weshalb dann nicht Vorsichts maßnahmen ge troffen worden seien, um die Durchführung des Stunk streichs zu verhindern. Sir Samuel Hoars forderte, dah an Druck auf die polnische Regierung ausgeübt werße, i die polnischen reibeuter zu zwingen, Oberschlesien zu räunn Der Premierminister Lloyd George ergriff fr, daz Wa und kat laut Bericht des „Wolffschen Telegraphenbüros“

Schlesten sei seit Hunderten von Jahren nicht polnisch gewesa Man könne nicht sechshundert Jahre zurückgehen und c erm liegenden Ansprüche erheben. i . habe geschichtlich kein Recht auf Schleszen. er einzige Anspruch, den es auf gm Schlesien oder einen Teil davon haben könnte, wäre, daß sich ͤn 3 polnische Bevölkerung befände, die vor verhiltuü mäßig kurzer Zeit dorthin gekommen sei, um in den Bergwerken n arbeilen, oder zu anderen Zwecken. Lloyd George erinnerte u die Bedingungen des Versailler Vertrags und an das Erhebnt da Volksab stimmung und sagte; Die Kommissare kamen zusammen m zu erwägen, was im Hinblick auf die Volksabstimmung zu tun fü Die britischen und italienischen Kommissare nahmen einen Sim punkt ein, die französischen einen anderen. Die Mehiheit ia Kommissare, nämlich die britischen und die italienischen, waren dein die überwiegend polnischen Gebiete Polen zu geben und die br biete, wo — Städte und Landkreise zusammengenommen it Mehrheit deutsch ist. Deutschland, zu geben. Die Alliierten seln diesen Bericht beraten. Unglücklicherweise traf er nicht techtzi genug für die Londoner Konferenz ein, aber die Alliierten waren hu im Begriff, darüber zu beraten. Ohne die Beratung oder di e örterung zwischen den Regierungen abzuwarten, brach der polnistt Aufstand aus mit dem Zweck, die Alliierten bot en vollendete Tatsache zu stellen. Dies war eine vollkommen Verhöhnung des Verfailler Alliierten müffen darauf bestehen, Friedensvertrag respektiert werde. Zu daß solche Truppen, wle sie Deutschland hat, zur Teilnahme an . Wiederherstellung der Ordnung nicht zugelasfen werden dürste . unfgir. (Beifall. Fair pier ist es, wofür England eintritt n hoffe, ö England dafür bis zum Ende eintreten wird, Ich ha auch, daß, obwohl es sich um Deutsche handelt, wir immer zeigen werden, daß wir für fair play eintreten und daß wir in n Autorität in Europa in immer lieg len Maße, daf ir ing werden. Daß den Polen gestattei sein ahh ; Verachtung des Friedensbertrags Sirrschle g wegzunehmen, und daß es den Deutschen nit gestattet sein soll, sich in einer Provin in 96 teidigen, die ihnen 200 Fahre gehört hat und 609 Fahre lang gewiß nicht polnisch war, . entehrend und unwert der Ehre jedes . Lloyd George ist überzeugt, daß die Haltung der lien. nicht derartig sein werde. Das einzige, was er im. . der Regierung zu sagen wünsche, fel, daß, was aug ihn, sich erelgnen möge, sie ein Halt ade oMmpIi mn icht ) erkennen könnte. (Beifall Er glaube, es sei richtig gan 19 zu sprechen, denn wenn solche Dinge fich ereigneten und nnn an ihren nicht Notiz nehme und sich mit * nicht befasse . sesten Gerechtigkejtesinn., der die Haltung Engiands bei denn k in auswärtigen Dingen kennzeichne, so wäre das derhanhn s⸗ ür den europäischen Frieden, Wenn der Frieden gestztt ö. permöge er nicht vorauszusehen, was mit Europa gescheher n Er sei in Unruhe, ja in Schrecken versetzt bei dem Gedanken, daß der Welt das Vert auen nicht wiedergegeben werde, daraus n barsten Folgen erwachsen könnten; fei doch die ganze industrielle

Walffschen Telegraphenbüro zufslse n

äber den Friedensvertrag zu be—

j z — denn Hehe habe den Vertrag von

x e gen helfen. Durch ein grausames Ges ick sei les mint weg Krieges gespalten gewesen. Eine Hälfte seiner neben gelen der Alliierten gexzesch, die der; habe gegen

je sä,an wenn die Alliierten von den Polen, die auf ihrer Seite landen, ewesen wären, so würde Polen heute entweder eine Die Hälfte, die gegen die

; ingig g ; r fen, abbangig bische Provinz sein. oder iber re ch p Ende. Die Alliierten nahmen

fämpfte bis zum ö. in deutschen Uniformen, sie ĩ ö. Po ngland

u ssäben i. jwei französi

elbst gewonnen ; jedes Komm Vorgehen de wolle für sagt, die n sie

che en auf

ö ergriffen,

hr wo von Versailles durch⸗ . ö 6. Wareh J

forderte, ö

1 feierlich, für Engl

um eine Ängelegenhe

—mibätzt werden dürfe, ö

' Ruhe, zu zeigen, daß

egder gegen sie brechen.

sirbte er die Tändelei, d

e sölicßlich feien es ja nur Deutschs .

Resiglich der HalAtung, die die polnische Regierung faber! ben Vorgängen in Oberschlesien einnehme, führte Lloyd requs, die Polnische Regierung habe zie Perantwortung ab⸗ . und er sei genötigt gewesen, diese Erklärung als Ausdruck mahten Meinung anzusehen; aber ein solche Erklärung sei ein⸗ n piel ergangen. Lloyd George erinnerte an die Regelung nnschen Frage, bei. der die Vereinigten Staaten, Frankreich, sen und England beteiligt waren. Wilna sei von regulären nien Truppen besetzt worden, was eine Herausfordeung ältüerten gewesen sei. Polen sei ersucht worden, die ben zurückzuziehen, habe jedoch die Verantwortung für die Be⸗ h abgelehnt. Dasselbe habe sich jetzt ereignet, dieselbe Ab⸗ rung der Verantwortung. Die Tatsache, daß Waffen Polen hereingeführt wurden, daß Offiziere die Grenze über, sttn, mache es sehr schwer, sich dem Gefühl zu verschließen, daß ghlehnung der Verantwortung nicht anders als bloß im Wortsinn beten seis Als dAnnunzio in Herausforderung der, italienischen kenng Fiume wegnahm, fühlte die italienische Nation, daß ihre eim ' Spiele war, und d'Annunzio und seine Leute waren gus ne hinauz. Die Italiener schritten sogar zu bewaffnetem Ein⸗ n, denn sie fühlten, daß die Ehre einer großen Nation ig die ziegenheit verwickelt war. Er halte Polen diesez schöne Beispiel Das höchste Intereffe der Alliierten gehe dahin, den Vertrgg Nersailles innezuhalten. Gegenwärtig hätten sie die Uebermacht hrer Seite, und Deutschland habe sich unterworfen. Die Zu—

ft sei dunkel und ungewiß.

Frankreich.

Der Botschafterrat tagte gestern vormittag unter dem hrsttz von Jules Cambon in Gegenwart des Marschalls 6. Er nahm Kenntnis von den letzten Meldungen aus herschlesien und den durch die deutsche Delegation über⸗ elten Schriftstücken. Außerdem beschäftigte er sich mit . Fragen, betr. Durchführung des Friedens trages.

— Die Reparationskommission beschäftigt sich nach „Temps“ gegenwärtig mit der Ausführung der Artikel 5, nd 7 des Londoner Zahlungsplan s. Jedes der im garationgs ausschuß vertretenen Länder soll durch seinen Ver⸗ er besonders die betreffenden Fragen bearbeiten.

= In dem gestern vormittag abgehaltenen Ministerrat htete der Ministerpräsident Brigand über die auswärtige ge. Der Polizeipräfekt Raux wurde zum bevollmächtigten nister ernannt und erhielt den Sonderauftrag, Frankreich der Interalliierten Reparationskommission zu vertreten.

Italien.

Nach einer Meldung der „Agenzia Stefani“ empfing Graf sorzg sofort nach seiner Rückkehr aus London den polni⸗ n Gesandten, der erneut sein tiefstes Bedauern darüber 6. daß während des oberschlesischen Aufstandes neunzehn niche Soldaten getötet wurden. Graf. Sforza wies ihn

die Notwendigkeit hin, jede Möglichkeit für neue Zu⸗ nmenstäße zu verhindern. Seitdem hatten die Italiener kelne 1 Verluste gehabt, aber die nile e, Unternehmungen n weiter, und trotz der besten Absichten könnten sie doch 2 Verlusten führen. Die italienischen Truppen befänden uf gmnes internationalen Mandats in Oberschlesien. . herzlicher Beziehungen zwischen Italien und

; llegraphierte Graf Sforza der italienischen Gesandtschaft char, sie solle der ö Regierung fest und ö. h zu verstehen geben, welcher Art die Gefühle der ; den e fg rin und der öffentlichen Meinung Italiens ö un ich Blut, dürfe auf keinen Fall, wieder ver⸗ 1 Ueber die Zahlung von Entschädigungen an . estehe kein Zweifel. Sie müsse sobald wie möglich

Belgien.

Die Kammer hat . jurf, d nach einer Harygsmeldung den Gesetz= ͤ 3 Vertrag von Trianon genehmigt Der Senat . f, betr

ftse

hat mit 83 gegen 5 Stimmen den Gesetz⸗

d chtstundentag und die 45⸗Stunden⸗

m Zusatz angenommen, daß der König die In—

angegebenen oder . Beschränkungen

n en, 1 3. eines Krieges oder im Falle e Ge ;

ie, , ahr für die nationale Sicherheit

Schweiz.

Der ider hat dem „Wolffschen Telegraphenbüro“ . nh der eingetroffenen französischen Äntwort— pnen e wacht Verhandlüngen mit Frankreich in z des n lor tha eben. rankreich verzichtet daher in⸗ auf, di 6 hen Schrittes der hene n. Regierun eiligen ö. enangelegenheit durch elnen unmittelbaren e. x vwersummbi regeln. Der Bundesrat hat ferner bei der abbruch de 3 beantragt, die ihm vom Parlament bei eltkrieges erteilten und im April 1916 be-

an Generalvoll machten aufzuheben. Die vom ndesrat auf Grund dieser außerordentlichen Vollmachten gefaßten und erlassenen Verfügungen bleiben vorläufig in Kraft. — Dem Internationalen Arbeitsamt in Genf hat der rumänische Arbeits minister mitgeteilt, daß die beiden ru mäni⸗ w Kammern die Entwürfe der internationalen

rbeitskonferenz von Washington ratifiziert hahen.

Südslawien.

Die verfassunggebende Versammlung hat mit 227 gegen 93 Sümmen im Prinzip die Bildung eines serbisch— kroatisch⸗slowenischen Königreichs angenommen.

Schweden. In der gestrigen Kabinettssitzung wurde das Rücktritts—⸗ gehn ch des Wehrministers von ,, behandelt, wobei der König mit Rücksicht auf die vielen militärischen Budgetentwürfe, die dem Reichstag demnächst vorgelegt werden sollen, von Hammarstjöld ersuchte, im Amte zu bleiben.

* der Reichstagsdebatte über die Dauer der Militärdienstzeit führten der Staatsminister von Sydow und der Führer der Rechten, Trygger, aus, daß die Lage Schwedens nach dem Kriege keineswegs besser sei als vorher. Laut Bericht des „Wolffschen Telegraphenbüros“ meinte der Staatsminiffer von Sydow, das Grundprinzip des Vͤlkerbundes werde fich zwar hoffentlich mit der Zeit als lebensfähig zeigen, offen⸗ sichtlich hab aber der Völkerbund bisher noch nicht genügend Stärke bewiefen. Man brauche nur an Wilna und an Oberschlesien zu er⸗ innern. Der unruhige Zustand der Welt gestatte den kleinen Staaten nicht, ihre Rüstungen zu verngchlässigen, zumal Schweden und seine Nachbarstaaten bei der ersten Gelegenheit von Rußland bedroht seien. Der Abg. Trygger führte aus, daß die Hoffnung, der Völkerbund werde ein Leuchtturm des Friedens sein, ein leerer Traum geworden sei. Sein Feuer brenne kaum sichtbar. Die Selbstschwächung Schwedenz würde das Gewicht des schwedischen Wortes in inter— nationalen Fragen stark beeinträchtigen.

Amerika.

Die chilenische Regierung hat der Agence Havas zufolge einen Gesetzentwurf in der Kammer eingebracht, wonach der Staat das ausschließliche Ankaufsmonopol für die Salpetererzeugung sowie das Monopol für den unmittel— baren Warenverkauf an die Verbraucher und an das Ausland erhalten soll. Ein zweiter Entwurf ermächtigt den Präsidenten der Republik, für einen Zeitraum bis zu einem Jahre die Einfuhr gewisser Waren zu untersagen, fur die ein Einfuhr⸗ verbot für nötig gehalten oder der Bedarf nicht als dringlich anerkannt werde.

Asien.

Nach einem Kabeltelegramm der „Chicago Tribune“ sucht China die Unterstützung der öffentlichen Meinung in den Vereinigten Staaten und in den britischen Kolonien gegen eine Erneuerung des ,, Bünd⸗ nisses. Der in Washington eingetroffene Ratgeber des chinesischen Präsidenten, Simpson, erklärte, daß der Vertrag eine moralische . Japans bei Eingriffen in China bedeuten würde, und daß eine weitere Ermutigung der japani⸗

schen Politik wahrscheinlich zu einem Kriege mit den Ver— einigten Staaten führen würde.

— Parlamentarische Nachrichten.

In der Sitzung des sozialpolitischen Ausschusses des rr ers Sn ef tern vom 12. Mai wurde nochmals die . über eine einheitliche Regelung. der Ar⸗ beitszeit im Bergbau mit Rücksicht auf noch in Aussicht ge⸗ stellte Gutachten aus kleineren Bergbaubezirken ausgesetzt. Auch hat es sich als notwendig erwiesen, einige Fragen im Kalibergbau auf⸗ zuklären, und zu diesem Zweck soll je ein Arbeitgeber und Arheit— n. von der Kaliprüfungsstelle in der nächsten Sitzung gehört werden. Auch die Anfrage von Arbeitnehmerseite, betreffend ver⸗ längerte Arbeitszeit im Bankgewerbe, konnte noch keine Erledigung finden, da die zuständigen ,, nicht vertreten waren. Im Mittelpunkt der Anfrage steht eine Verfügung des Demobilmachungskommissars vom 10. Februar 1921, die die Leistung von Ueberstunden eitens aller über 16 Jahre alten AÄngestellten bei im öffentlichen Interesse, liegenden Arbeiten, und zwar bis ju 15 Ueberstunden wöchentlich und beim Vorliegen unaufschiebbarer derartiger Arbeiten in besonderen Ausnahmefällen auch darüber hinaus, für zulässig erklärt. Der in der Verordnung genannte Termin, 31. März 1921, für die Gültig⸗ keitodauer wurde von Arbeitnehmerseite für gegenstandslos erklärt, da die Verhältnisse auch jetzt noch die gleichen seien. Das Reichs⸗ arbeitsministerium und das preußische , , , sollen er⸗ sucht werden, hierzu in der nächsten Sitzung Stellung zu nehmen und insonderheit die Frage zu beantworten, was die Reichsregierung zu tun gedenke, um die den Betriebsräten gesetz lich zustehende Mit⸗ irn. bei der Festsetzung der Arbeitszeit im Bankgewerbe sicher⸗ zustellen.

Der ferner zur Beratung gestellte Antrag Beckmann be⸗ trefs Aenderung der Bestimmungen des § 1595 der Reichsgewerbeordnung soll noch in einer zweiten Lesung behandelt werden; seine Annahme in der ersten Lesung erfolgte mit 13 Stimmen bei et,, der übrigen gu ghrf e , fie Der Antrag lautet: „Der sozialpolitische . wolle beschließen, die Reichsregierung zu ersuchen, auf schnellstem Wege durch eine ent⸗ sprechende Aenderung der Bestimmungen des 5 1395 der Reichs⸗ gewerbeordn ung den Gemeinden die öglichkeit zu geben, durch ortsstatutarische Vorschriften einen früheren als den LUhr⸗-Ladenschluß herbeiführen zu können.

Zum Schlusse wurde die Kommission, die den von der Reichs⸗ regierung dem n nn ,,. zur Begutachtung zugeleiteten Entwurf eines Arbeitsnachweisgesetzes vorberaten soll, gewäh t. ö

— . Der gemeinsam e wirtschaftspolitische und soziglpolitische Unterausschuß des Reichswirtschaftsrats beschäftigte sich in seiner Sitzung vom 12. d. M. mit einem neu ausgearbeiteten Vorschlag für die produktive Erwerbslosen—⸗ fürsorge, der den veränderten Verhältnissen, insbesondere nach der gen ble des Ultimagtums der Entente, Rechnung trägt. Der Vorschlag wurde in 6. Lesung erledigt; da jedoch ph eine von einem Teil der Arbeitgeber noch Abänderungsvorschläge gemacht werden, wird am 18. d. M. eine zweite Lesung stattfinden.

Statistik und Volkswirtschaft.

Wohnungsangebot und Wohnungsnachfrage in preußischen Gemeinden mit mehr als 19990 Ein⸗ wohnern im dritten Vierteljahr 1920.

Nach einer Verfügung des preußischen Ministers für Volkswohl⸗ fahrt find die Gemeinden mit mehr als 10 9009 Einwohnern ver— pflichtet, regelmäßig Berichte über die ö ihres Wohnungs⸗ nachweises an das Gta n e Landesamt einzusenden, deren erste, auf die Zeit vom 1. Juli bis 30. September 1920 sich beziehenden Er⸗ gebnssse jetzt in der Stat. Korr. zusammengestellt sind. Die Angaben haben, wie das Statistische Löndesamt dazu bemerkt, einen Mangel, der

nicht beseitigt werden kann: Es lann aus ihnen nicht gefolgert werden, wie viele Wohnungsuchende im Besitz einer Wohnung sind, also nur

andere tanschen, und

igen, Wohnun en eine m beabsichtigen, ihre h geg n en f, e m,

wie viele überhaupt als wohnungölos an Do diese Unvollständigkeit, weil vorläufig nicht ausmerzbar, mit in Kauf genommen werden. In einer größeren Tabelle gibt die amtliche Ver⸗ öffentlichung einen Ueberblich über die Tätigkeit der Wohnungsnach⸗ weise in 33 einzein aufgeführten Gemeinden mit über 50 000 Ein⸗ wohnern — die Zahlen für Berlin, Stettin, Bonn und Beuthen . Oberschl. stehen noch aus — und, in Gesamtsummen zusammen⸗ gefaßt, in rund 300 kleineren Gemeinden von 10 000 bis 50 00 Ein⸗ wohnern. Wir entnehmen ihr die folgenden Anga ben. ; Insgesamt wurden im Berichtsvierteljahr in den gekenn zeichneten Gemeinden 387 835 Wohnungen mit Küche *) gesucht. Von der Nachfrage entfielen 38. 66 auf Zwei⸗Zimmer,, 241 dso auf Drei⸗ Zimmer ⸗ 203 o auf Ein⸗Zimmer⸗, 108. 0so auf Vier⸗Zimmer⸗ 3 99 /o auf Fünf⸗Zimmer⸗, 1.7 590 auf Sechs⸗Zimmer⸗, O, Co auf Sieben⸗ n., 63 oo auf Acht⸗Zimmer⸗ und On eo auf noch größere ohnungen. 6 Verhältnis von Angebot und Nachfrage war, abgesehen von dem fich auf Wohnungen von neun und mehr Zimmern beziehenden, bei den einzelnen Größenklassen nicht sehr verschieden. Es kamen bei der Gesamtheit der Gemeinden auf ein Angebot 6a bis 7a Nachfragen. Abgesehen von der Größenklasse 1 1 Zimmer“, war die Nachfrage bei der Gesamtheit der Gemeinden mit mehr als 50 009 Ein⸗ wohnern im Verhältnis zum Angebot größer als in den kleineren Gemeinden; doch waren die Unterschiede nicht beträchtlich. Das Sild andert sich indessen sofort, wenn man die Gemeinden im einzelnen betrachtet, weshalb eine Zusammenjassung zu einem Staatsdurchschnitt bei diesem Gegenstand wenig Wert hat. . e Nachfolgend ist dargestellt, in wie vielen der 58 Gemeinden mit mehr als 50 000 n und bis zu welchem Grade die einzelnen

Größenklassen überfragt wurden.

Weder Angebot noch Nachfrage bestand in der Größenklasse von ... Hue, mit Küche 1 2 3 4 5 6 bei... Gemeinden

9 und mehr 3 — , 18 7 m

Auf 1 Angebot entfiel bis zu 1 Nachfrage in der Größenklasse von. . . Zimmern mit Küche 1 7g mg und mehr .

5 — — 2 6. Auf 1 Angebot entfielen ů ber 1 bis zu? Nachfragen in * , . ö. 5 , n, mit Küche

emeinden 9 7

8 9 und mehr bei.. . Gemeinden ü Auf 1 Angebot entfielen über? bis 5 Nachfragen in der Größenklasse von.. . Zimmern mit Küche 1 , 7 8 9 und mehr bei.. . Gemeinden

. it 1 n l

Auf 1 Angebot entfielen über b bis 10 Nachfragen in der Größenklasse von.. . Zimmern mit Küche w 1 J

8 9 und mehr bei.. . Gemeinden 1 9 8 2 1 Auf 1 Angebot entfielen über 10 Nachfragen in der Größenklasse von .. . Zimmern mit Küche 1 2 3 4 5 6 .

9 und mehr bei.. Gemeinden w ...

Nachfrage ohne Angebot bestand in der Größenklasse von.. . Zimmern mit Küche . . 7 8 9 und mehr bei. .. Gemeinden — 6469 9 J.

Man ersieht aus dieser Darstellung viererlei: 1. daß in einer Anzahl von Gemeinden für einige Wohnungsgrößenklassen weder Angebot noch Nachfrage vorhanden war, 2. daß in einigen Gemeinden bei manchen Hr ens, Angebot, und Nachfrage sich aufhoben, jedoch niemals in den wichtigsten Klassen der ——4⸗Jimmer⸗Wohnungen, 3. daß die Nachfrage das Angebot in vielen Fällen ganz erschreckend übertraf, und 4. daß für große Wohnungen in verschiedenen Gemeinden der Nachfrage überhaupt kein Angebot gegenüberstand.

) Da einige Wohnungsnachweise nichts über ihre Vermittlungs⸗ tätigkeit bei ohnungen ohne Küche oder Einzelzimmern berichtet haben, was wohl so gedeutet werden kann, daß für diese Typen eine amtliche Vermittlung dort nicht eingerichtet ist, beziehen sich die An⸗ . des Statistischen Landesamts nur auf die Wohnungen mit

üche.

Im Vereinigten Königreich von Großbritannien und Irland waren nach einer Meldung von W. T. B.“ aus London am 10. Mai 1920500 Arbeitstkose und 107900 Kurz⸗ arbeiter zu verzeichnen. In diesen Zahlen sind die im Streik befindlichen 1 200 060 Bergleute nicht enthalten.

Die Zahl der Arbeitslosen in Schweden ist, wie dem „W. T. B.“ aus Stockholm berichtet wird, in den letzten Monaten bedeutend gestiegen und wird jetzt auf 60 000 geschätzt. Die zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit von der Regierung eingesetzte Kom⸗ mission glaubt für die Hälfte der Arbeitslosen Beschäftigung finden zu können. Die Kommission ersucht die Regierung, zur Unterstützung der anderen Hälfte für die Zeit vom 1. Mai bis zum Ende dieses Jahres 40 Millionen Kronen zur Verfügung zu stellen.

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Arbeits streitigkeiten.

Aus London wird dem „W. T. B.“ gemeldet, daß der Eisenbahnarbeiterverband beschlossen hat, den Trans⸗ port importierter oder von Streikbrechern ver⸗ la dener Kohle zu verweigern. — Wie die Blätter melden, hatten die Bezirksräte von Glasgow und We stschottland des Nationalverbandes der Eisenbahner beschlossen, gestern abend in den Ausstand zu treten, um die Wiedereinstellung don Eisenbahnern zu erzwingen, die infolge ihrer Weigerung, Kohlen zu befördern, entlassen worden waren. Dieser Beschluß ist ohne die Genehmigung des . der Eisenbahner gefaßt worden, der nunmehr mit dem Voll zugsausschuß des Transpertarbeiterverbandes zu⸗ sammentritt, um gemeinsam über die in der Kohlenfrage zu befolgende

Politik zu beraten

Aeronautisches Observatorinm. Lindenberg, Kr. Beeskow. 13. Mai 1921. — Pilotballonaufstieg von 5 a 45 bis 5 a ßB9.

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Bewölkt. — Sicht: 10 Km.