Sw tnemũnde. 18123] Eintragung im Genossenschaftsregister Nr. 45 bei dem Maler⸗Rohstoff⸗Verein Swinemünde und Umgegend, e. G. m. b. S. : An Stelle des Gotthard Haar ist Albert Rothe in Swinemünde in den Vorstand ge wählt. Amtsgericht Swinemünde, 5. Mai 1921.
Teterom. 118124 In unser Genossenschaftsregister ist beute jur „Warmblut Pferdezucht. genossenschaft Teterow, e. G. m. u. S.“, eingetragen, daß an Stelle des aus dem Vorstand ausgeschiedenen Hof⸗ besitzers Kienaypel, Wendischhagen, und des Ackerbürgers F. Dannemann, hier, der Rentner August Hoh, hier, und der Hof— besitzer Wilhelm Saß, Gehmkendorf, in den Vorstand gewählt sind. Amtsgericht Teterow, den 6. Mai 1921.
Werne, Bz. Nünster. 18126
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 16 die Genossenschaft in Firma „Einkaufsgenoffenschaft“ selbststän⸗ diger Schreiner- und Zimmermeister von Werne und Umgegend, einge⸗ tragene Genossenschaft mit he⸗ schränkter Haftpflicht“ zu Werne ¶ Bez. Mün ster) eingetragen worden. Das Statut ist am 13. Februar 1921 festge— stellt. Gegenstand des Unternehmens ist der Einkauf von Rohmaterialien und Ab— gabe an die Mitglieder. .
Vorstandsmitglieder sind: der Schreiner⸗ meister Gottfried Witte aus Werne, der Schreinermeister Bernhard Hülsbusch aus Werne, der Schreinermeister August Völker aus Werne.
Bekanntmachungen ergehen unter der von mindestens zwei Vorstandsmitgliedern unterzeichneten Firma der Genossenschaft oder, wenn sie durch den Aufsichtsrat er— folgen, unter dessen Nennung und von seinem Vorsitzenden unterzeichnet in dem vom Hauptverband deutscher gewerblicher Genossenschaften in Berlin herausgegebenen Deutschen Genossenschaftsblatt / ge⸗ gebenenfalls im. Deutschen Reichganzeiger .
Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen darch mindestens zwei Mitglieder; die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Ge nossenschaft ihre Namensunterschrift hinzu⸗ fügen.
Die Einsicht in die Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Amits— gerichts jedem gestattet ist.
Werne, den 29. April 1921.
Das Amtsgericht.
Wippra. (18127
Im Genossenschaftsregister Nr. 1 Ländl. Wippra
Spar⸗ und Darlehnskasse i. S. G. G. m. b. S. if heute Dr, Ewald Griepentrog hier an Stelle Hahns als Vorstandsmilglied eingetragen. Amtsgericht Wippra, den 26. April 1521.
Witten. 18128)
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der Genossenschaft Werkvereinigung selbständiger Schuhmacher e. G. m. b. S in Witten vermerkt worden, daß die Genossenschaft durch Beschluß der Generalversammlung vom 18. Aprik 1921 aufgelöst ist.
Die hisherigen Vorstandsmitglieder Schuhmachermeister Jeinrich Harfmann und Kaufmann Karl Schröder in Witten sind zu Liquidatoren bestellt.
Witten, den 28. April 1921.
Das Amtsgericht.
Witt ich;. 18129
Unter Nr. 45 des Genossenschafts— registers ist heute bei dem Großilittgener Snar⸗ und Darlehnskaffenverein e. G. m. u. S. in Großlittgen folgendes eingetragen worden: 8 29 Satz 2 der Satzung hat folgende Fassung erhalten: Die Bekanntmachungen werden veröffent— licht in dem Blatte Bauernftimmen“ zu Trier.
Wittlich, den 4. Mai 1921.
Das Amtsgericht.
Ziegenhain, Bxz. Cassez. (18130
In das Genossenschaftsregister bei der Genossenschaft Willingshäuser Spar⸗ und Darlehnskassen verein e. G. m. 1. H. in Willingshausen ist am 2. Mai 1921 eingetragen worden:
An Stelle des ausscheidenden Hans Heinrich Kalbfleisch ist der Schuhmacher Heinrich Georg Völker in Will ingshaufen zum Verstandsmitglied und stellvertretenden Vorsteher gewählt.
Amtsgericht Ziegenhain.
Zwei bricht em. 18131]
Dampfdreschgenossenschaft. e. G. m. u. S5. Sitz: Dell feld. Vorstands⸗; verãnderung. Ausgeschieden: Ludwig Schöpf, neu bestellt: Otto Ringeisen, Landwirt, in Dellfeld.
Zweibrücken, den 4. Mai 1921.
Das Amtsgericht.
9) Musterregifter.
S ie aus ländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht) Hannover. (19395
Im Musterregister des hiesigen Amts⸗ gerichts ist eingetragen:
Am 23. April 1921 unter Nr. 1761 die Firma SHannonersche Gummiwerke Exeelsior“ Attiengesellschaft, ein Paket, enthaltend 1 Schuhsohle aus Gummi, Größe 42/44, mit der Fabriknummer 2 Muster für plastische Erzeugnisse, Schutz⸗ frist drei Jahre, angemeldet am 18. April 1921, Nachmittags 12 Uhr 45 Minuten.
Unter Nr. 1762 die Firma Rob. Leunis & Chapman Gesellschaft mit
forderungen bis 15. Juni 1921.
beschrãnkter Saftung in Saunnover, ein Paket, versiegelt, enthaltend 42 Mufter von lithographischen und Buchdruckfachen mit den Fabriknummern Ig6? bis 4668, Muster für Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 22. April 1921, Vormittags 11 Uhr 5 Minuten.
Am 28. April 1921 unter Nr. 1763 die Firma Sannonersche Biscuit und Waffelnfabrik Wiihelm Hüttig in Sannonuer, ein Karton, enthaltend fünft— liche halbe Bananen, mit der Geschäfts—⸗ nummer 54. Muster für plastische Er— zeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, ange⸗ meldet am 25. April 1921, Nachmittags 12 Uhr 25 Minuten.
Amtsgericht 1? Sannover, 1. Mai 1921.
Minden, Westf. 19396 In unser Musterregister ist am 18. No— vember 1929 eingetragen: Nr. 67. Kaufmann Ferdinand Lange
in Minden, fünf Beutel für Umhüllungen:
Geschäftsznr. 3212 Club⸗Tabak, p) Ge⸗ schäftsnr. 3213 Wanderer ⸗Rauchtabak, ) Geschäftsnr. 3214 Schloßherr- Tabak, 4 Geschäftsnr. 3215 Gladiator ⸗Hauchtabak, ) Geschäftsnr. 3216 4 Pfd. leichter Rauch⸗ tabak, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist fünf Jahre, angemeldet am 16. November 1920, Mittags 12 Uhr.
Preußisches Amtsgericht Minden i. W.
Venss. (19397
In unser Musterregister Nr. 82 wurde für die Firma Josef Heckhausen in Neust heute eingetragen eine Zeichnung für äußere Umschläge für Tafelschokolade, die in den verschiedensten Farben hergeftellt werden, Geschäfts⸗Nr. „Muster Rr. 1*, Flächenerzeugnis, Schutzfrist zwei Jahre, angemeldet am 26. April 1821, Vorm. 11 Uhr 10 Minuten.
Neuß, den 2. Mai 1921.
Das Amtsgericht.
Eauen, Vogtl. 19398
In das Musterregister ist heute ein getragen worden:
Nr. 11 793. Wilhelm Weindler Co., Firma in Plauen, 1 offener Um— schlagz mit 16 Mustern von gestickten Spitzen, Flächenerzeugnisse, Geschäfts⸗ nummern 68824, 68851, 68853, 68868, 68878, 68886, 68891, 68892, 68893, 68897, 68927, 68931, 68933, 68980, 68983, 69003, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 4 April 1921, Vormittags ifüß⸗ Amtsgericht Plauen, den 12. Mai 1931.
Konkurse.
W. 19378 in das Vermögen der Bonner
Zigarren⸗, Zigaretten und Tabal⸗ Fabrik, Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Beuel, vertreten durch ihren Geschaftsführer Jachb Trooft in * Beuel! wird heute, am 7. Mai 1921, Vormittags 12 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Verwalter; Rechtsanwalt Dr. jur. Sonn⸗ tag in Bonn. Anmeldefrist bis zum 15. Juni 1921. Offener Arrest mit An⸗ zeigefrist bis zum 19. Mai 1921. Erste Gläubigerversammlung am 19. Mai 1921, Vormittags 10 uhr, allge⸗ meiner Prüfungstermin am 36. Juni 1921, Vormittags 19 uhr, vor dem unterzeichneten Gericht, Wilhelmstraße 25, Zimmer Nr. 38. 34
‚ (19379
Uebek das Vermögen de Mufmanns Carl Friedrich Bernharg Ricklefs, all, Inh. der Firma Jacobs d Rick- lefs in Bremen, ist heute der Konkurs eröff net. Verwalter: Rechtsanwalt Dr. Flausen in Bremen. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 15. Juli 19521 ein—
schließlich. Anmeldefrist bis zum 15. Juli f
1921 einschließlich. Erste Glaäͤubigerber⸗=
sammlung: 9. Funi 1921, Vormittags
19 Uhr, allgemeiner Prüfungstermin: 18. August 1921, Vormittags 10 Uhr, im Gerichtshau hierselbst, J. Obergeschoß. Zimmer NW S4 (Ein- gang Ostertorstraße), den 11. Mai 1921. ichtsschreiber des Am
tenburg. den Nachlaß zember 1919 ve
Frist Anmeldung deru Erste Gläubigerversammlung und Prüfungs⸗ termin am 1. Juli 1921, Vor⸗ mittags 10 uhr, im Gerichtsgebäude des Amtsgerichts Charlottenburg, Amts. richts pla 2. Stock, Zimmer Nr. 56. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 16. Juni 1921. — Aktenzeichen: 40. N. 61. 1921.
Charlottenburg, den 10. i
Der Gerichtsschreiber des An?
Abteilung 40.
Greiꝝ. Ueber das Vermögen händlers Wil
Anmelde⸗ Erste Gläubiger⸗ versammlung und Prüfungstermin: 11. Juni 1921, Vorniittags 160 Uhr. Offener Arrest bis 8. Juni 19821. Greiz, den 11. Mal 1921. Der Gerichts schreiber des Thüringischen Amtsgerichts.
WM hrhausen.
He, Saale. . Ueber das e fene; 6. April 1921 in Galle a. S. ver Oberleutnants a. D. Heinrich Wer⸗ hardy ist heute, Vormittags 11 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Ver—⸗ walter: Kaufmann Hubert Wähmer in Halle a. S., Bismgrkstraße 21. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 6. Juni 1921 und Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen bis 14. Juni 1931. Erste Gläubigerversammlung Und allge⸗ meiner Prüfungstermin am 24. Juni 1921, Vormittags 10 uhr, PBost⸗ straße 13, Zimmer 45. Dalle a. S., den 11. Mai 1921. Der Gerichtsschreiberdes Amtsgez; Abteilung 7.
Hannover. 119381 Ueber das Vermögen Kaufmanns Heinrich Bolte in Hannover, Baum⸗ straße 7 und Große Barlinge 8, wird heute am 11. Mai 1921, Nachmittags L Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Der Rechtsanwalt Philippfohn in Han— nober wird zum Konkursverwalter ernannt. Konkursforderungen sind bis zum 3. Juni 1921 bei dem Gerichte anzumelden. Es wird zur Beschlußfassung über die Bei⸗ behaltung des ernannten oder die Wahl eines anderen Verwalters sowie über die Bestellung eines Gläubigerausschusses und eintretendenfalls über die in 3 132 der Kon kursordnung bezeichneten Gegenstände auf den 10. Juni 1921, Vormittags ps ühr, und zur Prüfung der ange— meldeten Forderungen auf den 24. Juni 1921, Vormittags 9i uhr, vor dem unterzeichneten Gericht Termin anberaumt. Offener Arrest mit Anzeigwflicht bis zum 3. Juni 1921. ; Amtsgericht in Sann de
Lid enschoid.
leber das Vermögen des G August Groll in Mählenrahmede heute, 11 Uhr Vormittags, der Konkurs eröffnet. Konkursverwalter ist der Rechts- anwalt Zeh in, Lüdenscheid. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 1. Juni 1921. Anmeldefrist bis zum 7. Funi Idzi. Erste Gläubigerversammlung am S. Juni 1921, Vormittags 11 Uhr, im hie igen Amtsgericht, Zimmer Nr. 37. Prüfungs⸗ termin am 22. Juni 1921, Vor- mittags 11 uhr, daselbst.
Lüdenscheid, den 11. Maj Der Gerichtsschreiber des A
Lũtzen. CG. IU9652 Ueber das Vermögen des Lithographen Otte Ebersbach in Lutzen ist am 1. Mai 1921, Nachmittags 6 Uhr, der Konkurs eröffnet. Verwaller: Kaufmann Edmund Gottmannshausen, hier. Anmelde⸗ frist bis 15. Juni. Erste Gläubigerver⸗ ammlung und allgemeiner Pri ungs⸗ termin am 1. Juli 1921, ormittags IC. uhr. Qffener Arrest Kit Anzeige— frist bis 20. Juni. . Lützen, den 11. Mai 1921. Das Amtsgericht.
Mühlhausen, Thür. z Ueber das Vermögen des Kau Dugo Hoffmann in Mühlha Steinweg Nr. 4, ist am 11. Mai 1, Vorm. 11 Uhr, der Konkurs eröffnet Verwalter: Kaufmann Max Fischer in Anmeldefrist bis 9. Juli 1921. Erste Gläubigerbersammlung ain 1. Juni 1921, Vorm. 160 Uhr. Prüfungstermin am 13. Juli 1921, Vormittags 10 uhr. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis 30. Mail 1921. Mühlhausen i. Th., den 11. Mech Das Amtsgericht.
FEforxzheä6m.
verfahren Duf kurs
1d Prüfun i
Uhr. Juni
Pforzheim, den 10. Mai Gerichtsschreiberei des Amtsgi
Pinneberg. Ueber das Vermögen des Sch Carl Willms in Straße, wird heute, am 165. Mai 1921, Vormittags II, 30 Uhr, das Konkursper⸗ fahren. eröffnet. Der Bücherrepisor Beleuhr in Eidelstedt wird zum Konkurs— verwaster ernannt. Konkurgforderungen sind bis zum 15. Juni 1331 bei dem Ge— richt anzumelden. Erste Gläubigerver⸗
sammlung wird auf den 31. Mai 1 Vormittags 9 uhr, und Prüfungs⸗ termin auf den 24. Juni 1921, Boör⸗ mittags Oz Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht anberaumt. Anzeigefrist bis zum
1. Juni Mol.
infeberg, den 10. Mai Das Amtsgericht.
(19654 achters
ig] erin des
Chemnitꝶ.
Dõöhlen.
Tornesch, Ahrenloher h
921, h
28. Innĩ
neiner Prũfungstermin Sgrmme é hr, Kaiser⸗
1921, Vormittags 19 Wilhelm ⸗Straße 8, Hint
mer A 84 osgssm, den 11. Mai 19 ß Amtsgericht. Abtei
l
Ueber den Nachlaß des am 29. Nove 920 verstorbenen Heinrich Klein Sickenhofen wird heute, am 7. Mai 1921) Nachmittags 3 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Der Rechtsanwalt Löb zu Seligen⸗ stadt ist zum Konkursverwalter ernannt, Konkursforderungen sind bis zum 25. Juni 1921 bei dem Gerichte anzumelden. Erste Gläubigerversammlung und allgemeiner Prüfungstermin findet am Mittwoch, den 6. Juli 1921, Vormittags 11 Uhr, vor dem unterfertigten Gerichte statt. Offener Arrest und Anzeigepflicht bis zum . 1421.
. sg zer das Vermögen der Por Tonwarenfabrik Steinan
mann und Kontny zu Steinau (O — alleiniger Inhaber Fabrikbesitzer Georg Littmann in Steinau (Oder) —ist heute, am 11. Mai 1921, Mittags 12 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet worden. Anmeldefrist bis 15. Juni 1921. Erste Gläubigerversammlung Uund allge⸗ meiner Prüfungstermin am 22. Juni 1921, Vormittags 9 uhr, Zimmer 8 des Gerichtsgebäudes. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis 1. Juni 1921. Kon kurs⸗ verwalter: Rechtsanwalt Lehnert in Steinau (Oder). N. 121. Amtsgericht Steinau (Oder), den 11. Mai 1921.
(19387
Das Konkursverfahren über Ver⸗ mögen der offenen Handelsgejellschaft in Fa. „S. Weiß jr. Chemnjtz Filiale“ in Chemnitz, Zweigniederlaffung des früher in Mailand untet der Fa. S. Weiß jr. bestehenden Holsptgeschäfts, wird hierdurch aufgehoben, nachdem der im Ver= gleichstermine vom 17. März 1921 ange⸗ nommene enn, gleich durch rechts—⸗ kräftigen Beschluß/ vom gleichen Tage bestätigt worden ji. Amtsgericht Chem⸗ nitz, Abt. E, deny 10. Mai 1921.
(19388 Das Konkursverfahren ühet das Ver—
Oberröblingen sölgter Abhaltung des rch aufgehoben. Mai 1921. mtsgericht.
gsbotgleich durch rechts⸗ ⸗ leichen Tage e . Gera (Reuß) / den 16. M Das Thüringi i
Hamburg. II9391] Das Konfursberfahren übtr das Ver— mögen des inzwischen verstörbenen Kauf⸗ manns Sans Sermanꝶ Julius Wiese, in Firma Wiese & Co., Lackfabrik, wird mangels einer“ den Kosten ent— sprechenden Masse Heerdurch eingestellt. Hamburg. dem 4. Mal 1921. Das Amtsgericht. Abteilung für Konkurssachen.
Hattingen, RR nhx. (9390 kursverfahren ührr das Ver⸗ er Firma Erns K. Heinz & Co. in Liquidation in Hattingen wird eingestellt, da eine den Kosten des Ver= fahrens entsprechende/Maffe nicht vor⸗ anden ist. Hattingen, den / 50. April 1921. Das ĩ
Pirmasens. Das Amtsgericht Pirm Konkursverfahren über d
(19392 us hat das
n dlers Philipp Scherer in Pirzäaseng nach Abhaltung des Schlußtermips aufgehoben.
Pirmafens // den g. Mai 192l.
G chyiberei des Amtsgerichts.
19386
In dem Konkursverfahren über des Ver- mögen der Firma Martin d Lukas in Weiten fels ist zur Abnahm der Schluß⸗ rechnung des Verwalters —owie zur An— an der Gläubiger über die Erstattung der Auslagen und die Gewährung einer Vergütung an die Mitglieder des Gläubiger⸗ ausschusses = der Schlußtermin auf den G. Juni 1921, Vormittags 1931 uhr, bor dem Amtsgerichte hierselbst, Jimmer
Nr. 5, bestimmt. Weistenfels . S., den J. Mai 1921. Der Gerichte chreiber des Amtsgerichts.
ilung 5.
aus, Zim.
n B 11 18, Seite 49, j station 443 (Hamburg L. B.) an Stelle
zZwiek an, Sachsen. liga) Das Konkirsverfahren über den Nach ß des Krit waren hr lers iche Kurt Peterhäyrsel ixn Niederplani wird nach Abhalung des Schlußhlermnin hierdurch aufgehobetz. ö Zwickau, da M0. Mai 1921. Do Amtsgericht.
12 Taris⸗ und
Jahtplanber ann maͤchnngen der Cijenb ahnen.
(19399 ;
Staats⸗ und Privatbahn⸗-OGñter. verkehr ann Tv. 5 — Sest EI 5 und KR AE 18.
Mit Gültigkeit vom 15. Mai 191 sst im Teilhest B L H, Seite 8, bei Gihzon mit, Hamburg . V. und im Teilen bei den ie mit Gül des Kreuzes eine Den en fernung von 428 km einzutragen. Jaähertz Suthält die an 16 Mai 1921 erscheinen Nummer des Tarifanzeigers. Auskunft geben auch die heteiligten Güterabfertigungen sowie das Auskunftebüro, bier. Hahnto Alexanderplatz — G. Nr. 3 Tfb. Istz.
Berlin, den 10. Mai 1921.
Eisendahndirektion.
19400
a) Deutscher EGifenbahn⸗Gütertariß, Teil IH Heft A, Anhang 6 — Tfv. 200.
b) Gemeinschaftliches Heft CID ¶ Stationstariftafeln usw.) —
Tfv. 209. e) Staats⸗ und Privatbahn⸗Tier⸗ verkehr — Tfv. 1594.
Mit Gültigkeit vom 15. Juni 1921 ab werden erhöht:
1. die im Heft A Anhang 6 im Ab— schnitt O5 angegebenen Gebühren (haz sind; Bahnhoftsfracht, Uebenfuhrgeblht im Verkehr mit Lagerplätzen, Stellgebühr, Umstellgebühr und Gebühr für die Jurkck holung bereitgestellter, aber nicht beladener Wagen),
2. die im Abschnitt II des Heftes 01b angegebenen Gebühren,
J die im Abschnitt D 4 des Staats und Privatbahn⸗-Tiertarifs enthaltenen lleber= fuhrgebühren usw. .
Die neuen Gebühren werden veröffent— licht: zu 1; durch die am 15. Juni 191 erscheinende Neuausgahe des ÄUnhange 6 zu Heft A, zu 2: durch den ebenfalls am 15. Juni 1921 erscheinenden Nachtrag 6 zum Tarifheft O Eb, zu 3: durch den Tarif⸗ und Verkehrsanzeiger,
Die Verkürzung der Veröffentlichung frist gründet sich auf die vorübergehende Aenderung des 8 6 der Eisenbahn-Ver— kehrsordnung (RGBl. 1914, Seite gö5). — Auskunft geben nach Erscheinen der Tarifdrucksachen auch die beteiligten Güter⸗ abfertigungen sowie das Auskunftsbüro, bier, Bahnhof Alexanderplatz. G'. Nr. 8 Tfb. 4/143.
Berlin, den 12. Mai 1921.
Eisenbahndirektion.
19401] h
Preu stisch⸗ Sessisch⸗Sãchsischer Tier verkehr. Gemeinsames Heft. Mit Gültigkeit vom 1. April 1921 werden im Nachtrag IJ auf S. 17 die Uebersuhr. gebühren für Tiersendungen zwischen Mannheim Hbf. und Mannheim Viehhof auf 19 4 30 3 erhöht.
Dresden, am 10. Mai 1921. Eisenbahngeneralbirektion als geschäftsführende Verwaltung.
19402 . ; Westdentsch ⸗ Sächsischer Sinn verkehr. Mit Gültigkeit bom 16, Mai 1921 werden Tarifentfernungen für Bremen Inlandshafen und Lagrwald Grenze, ein= geführt. Näheres enthält unser Verfehtzz anzeiger und der Tarif- und Verkehtk— anzeiger für den Bereich der ehemalig preußisch⸗hessischen Stagtseisenbahnen. Dresden, am 10. Mai. 82. Eisenbahngeneraldirektion namens der ien, Verwaltungen.
— —
(19403) Reichseisenbahnen. Ab J. Juni ig2l kann die Abferligun von Personen, Gepäck, Expreßgut, Nilch Hunden und Arzneimitteln zwischen der an der Strecke Freiburg — Basel gelegenen Haltestelle Norsingen und, allen Stationen der Eisenbahngeneraldireltiyn Karlsruhe stattfinden. Im übrigen ö. ; zieht sich der Abfertigungsdienst wie bibher nach den „ Vorschriften über die gbfert fan von, Personen, Reisegepäch Cirrehn, Milch, Hunden und Angneimittel hi. und von Haltestellen für den Voror verlehr . ; Karlsruhe, den 7. Mai 1921. Eisenbahngeneraldirektion
liotos .
Deuntsch⸗schweiz. Gütertarife, Te . Abt. A. Mit Gültigkeit vom 10. 9. 1921 wird im Verkehr aus der n. ö nach Stationen im Gehiete ö. Deutschen Reiches der Hoch t letres ⸗ zugelg senen Nachnahme (auch Barbar ., auf 59 Fr. sestgefetzt. Ueber diesen tag hinaus dürfen Sendungen , Dentschland nur mit bahnseillgen . frachten, Barauslagen der Eisenbahn
oder deutschen Zöllen, die durch gel. nitthng, hatzzuneisen sind beäassst s., Im Verkehr nach ver Schweiz ist . gabe der Nahnahme in Mark , Fratzen za en, Garlsruhern 1. Mai 1JsäJl. Gisenbahngener
direłtion.
Deutscher Reichsanzeiger Freußischer Staatsanzeiger.
Der Bezugs preis betragt dtertelsãhrlich 86 Me Alle Poftanstalten nehmen Bestellung anz für Berlin außer den Postanstalten und Settungs vertrieben fur Selbstabholer auch die Geschaftsstelle Sw a8. Wuisheimnftrahe Nr. 32.
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4 f Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheite⸗ ile 2 Me., einer 3 gespaltenen Einheitszeile 83,50 Me. ußerbem wirb auf uschlag von 80 v. 9 ie Geschäftsstelle des Reichs Berlin Sw 458, Withelmstraße Nr. 32.
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Rr. 112. Neichsbankgirotonto. Berlin,
Vom JI. gut 1921 ab beträgt der Bezugspreis für das vierteljährlich als Beilage
Dienstag, den 17. Mai, Abends.
Poftscheckkonto: Berlin 41821.
1921
zum Reichs⸗ und Staatsanzeiger erscheinende Postblatt
jährlich 3, 60 Me. — drei Mark 60 Pf. — und für die Einzelnummer 90 Pf.
Inhalt des amtlichen Teiles:
Deut sches Reich.
kancturerteilungen. . ; . . zur Abänderung der Verordnung über die Bildung nihererdentlicher Gerichte vom XY. März 1921.
ummachung über die Einfuhr von Kaffee und Tee. . des Reichskohlenverbandes über Preisver⸗ indernngen. , Preußen.
hemngen und sonstige Personalveränderungen. . Finde betreffend die Verleihung des Enteignungsrechts an die hulksche Pfännerschaft, A. G. in Halle a. S. . cht zu dem Regulativ für die Kur— und Neumãrkische ng ng. Darlehnskasse vom 2A. Juni /5. Juli 1991. ltttlung über Bestimmung derjenigen Minister, die die echte ausüben, welche dem Kö i als Träger des landes⸗ herrlichen Kirchenregiments zustanden.
hehungen von Handels verboten. — Handels verbote.
Amiliches.
Dentsches Reich.
Dem Königlich , . Generalkonsul in Hamburg minus Larsen Ide un dem cubanischen Konsul in Bremen Nicolas Bravo
Puig ist namens des Reichs das Erequatur erteilt worden.
Verordnung ; RKeichspräsibenten zur Abänderung der Ver— sͤnung über die Bildung auß , Gerichte
vom 29. März 1921 (RGBl. S. 371).
Vom 14. Mai 1921.
Alf Grund des Artikel 438 der Verfassung des Deutschen cs zerordne ich in Abänderung meiner Verordnung lber Wildung außerordentlicher Gerichte vom 2. März d. J. B6l. S. 371) folgendes:
; Im z 9 werden hinter Absatz 1 folgende neue Absãtze ein⸗
Die Anklage soll vor dem außerordentlichen Gericht nur Inn erhoben werden, wenn die Tat mit der aufrũhrerischen Ben ung us dem März 19351 in Verbindung steht.
. . Personen, wesche zurzeit der Tat das . ebenzjahr noch nicht vollendet haben, findet das Verfahren dot den außerordentlichen Gerichten nicht statt.
Nich dem S 10 wird folgender 102 eingefügt:
§ 10a. 0 Die. Verteidigung ft außer in den,. Fällen des 5 140 1Ubs. 2 der Stra sprozeßordnung notwendig in allen Sachen, die ohne diefe Verordnung vor dem Reichsgericht in erster
n oder vor dem Schwurgericht zu verhandeln gewesen wien.
33 4 wird wie folgt geändert: .
n Satz 2 wir statt 24 Stunden“ gesetzt drei Tage“ ä Säße s und.? werden gestrichen. an ihre Stesfe treten solzende Vors en,
l Nach dem Ermessen der Anklagebehörde kann bei der An⸗ me hrist von den Cirsordernissen des * 1983 Abf. 2 der Straf. mroreßordnung abgesehen werden. ie Hestimmungen des 1 Ubs. 2. 3 der Strafpryozeß ordnung geften mit der Maß⸗ e. Rß an die Stesse der Eröffnung des Hauptverfahren de uteschung der Anklageschrift tritt,
en sten Satz wird solqender Hälbsatz angefügt:
a4 Abfel der Strasprozeßordnung finder Anwendung.
derlin, den 14 Mai 1921. Der Reichs prãsident. Eb ert. Der Reichsminister der Justiz. 2 aj er.
Bekanntmachung die Einfuhr von Kaffee und Tee.
Vom 14. Mai 1921.
über
Auf
,, leni g me Bm fas
jn ö. er Verordnung über die Regelung der Einfuhr
labs Mnnar ißi? (GGG. S. A3. 27. Mars 166 S. Vd) wird verordnet:
. 1 die nach
mar Ihm ech Fi e m, ge arz 1 BI. S. zz i hcben en u e gg . uhr gestattet für:
1. 1 der nn über die Re 9 der 3.
Irund der Verordnung über Kolonialwaren vom
Ein fuhrnum mer des Statistischen Warenverzeichnisses
2 6. d o o 0 9 o 8 9 aus 61
Kaffee, roh 9.
Tee, auch Mate
8 2.
Die Bekanntmachung, betreffend Ausführungsbestimmungen zur Verordnung über Kolonialwaren, vom 15. Mai 1915 (RGS. S. 458) in der Fassung des 8 4 der Bekanntmachung vom J. Sep⸗ tember 1919 (RGBl. S. 1515) und des 5 1 Rr. 2 der Bekannt⸗ machung vom 19. Februar 1921 (RGBl. S. 165) tritt außer Kraft, soweit sie fie bezieht auf:
a) Kaffee, roh, .
b) Tee, die durch Verarbeitung von Tee gewonnenen Erzeugnisse
sowie Mischungen von Tee und auch solchen Erzeugniffen' mit anderen Stoffen.
§ 3. ö. Diese Bekanntmachung tritt mit dem Tage der Verkündung in aft. Berlin, den 14. Mai 1921.
Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft. Dr. Hermes.
.
Bekanntmachung.
1. Die in der Bekanntmachung des Reichskohlenrats vom 13. Mai 1921 (Reichsanzeiger Nr. 110) mitgeteilte Herab⸗ setzung der im Kohlenpreis enthaltenen Lebensmittelzuschläge für Bergarbeiter hat gemäß Beschluß des Reichs kohlenverbandes vom 11. Mai d. J. nachstehende Preis veränderungen mit Gültigkeit ab 1. Juni 1921 zur Folge: Für das Kohlensyndikat des rechtsrheinischen
Bayern. ; (Preise einschließlich Kohlen- und Umsatzsteuer je Tonne) Stockheimer Kohlen:
miedekohle .. 284,60 gar h 236, 10
. = 210,30 arkohle . 186,60 Bayerische Braunkohlen: Schmidg⸗ wan⸗ 8 Ibenhausen⸗ Groß⸗ 6. Es gr Regensburg 2 66 73, 0 161, go 51 36 ,,, 2
Passau
4. 132, 10
3
örderkohle ort. Förderkohle m 219. . Brikettspãne .. 147,20 8 Klarteichkohle 103,90 — Kohlengrus . — — ö ö 82.30 ö.
Für oberbayerische Pechkohlen und die Erzeugnisse der Grube . bleiben die unterm 4. April 1921 (Reichsanzeiger Nr. 78) veröffentlichten Preise bestehen.
Für zas Rheinäsch-West fäslische Kohlen syndikat und das Nie der sächsische Steinkohlenfyndikat haben emäß gemeinsamen Beschlusses des Neichskohlen verbandes und des
roßen Ausschusses des Reichskohlenrates vom 11. Mai unter Zu— stimmung der Reichsregierung die in obengenannter Bekanntmachung des Reichskohlenrgtes mitgeteilten Herabsetzungen der Lebensmittel= zuschläge wegen Verwendung dieser Beträge zu dohnaufbesserungen keine Aenderung der für die betreffenden Bergbaubezirke! unterm 4. April 1921 Me deal right Nr. 78) bekanntgegebenen Brennstoff⸗ verkaufspreise zur Folge.
2. Für Brennstoffe des Ostelbischen Syndikates elten gemäß Beschluß des Reichskohlenverbandes vom 11. Mai d. J. ,, Verkgufspreise je Tonne einschließlich Kohlen. und Ümfaß— steuer ab 15. Mai d. J.:
rankfurter Gruppe:
ö Staubkohle 3. 2 * *
Forster Gruppe:
rin . .
Gör er Gruppe:
Sinne,, 66
Ausgenommen hiervon sind die Staubkohle der „Glückauf“ A. G., . und die Staubkohle der Firma Weichenhain in
eitendorf.
ö. Die in der Bekanntmachung vom 28. April 1920 Reichsanzeiger Nr. 91) und vom 29. September 1920 (Reichsanzeiger Nr. ) ent⸗ haltenen allgemeinen und Sonderbestimmungen gelten auch für diese Brennstoffverkaufspreise. ;
Berlin, den 14. Mai 1921.
Aktiengesellschaft Reichs kohlenverband. Brecht. Löffler.
2 2 1 2 * 2.
Breußen. Der Halleschen Pfännerschaft Aktiengesellschaft in Halle (-Sagle) wird hiermit das Recht verliehen, die Parzellen Gemarkung Runstedt im Kreise Merseburg Karten⸗
blatt 1 Nr. 41a, 35, 37, Aß / 6, 213 / 8, 214 /8 und 9, soweit 5 für das Hinausrücken der Abraumböschung nebst Berme es der Pfännerschaft gehörigen Braun kohlenhergwerk Pfãänner⸗ hall bei Braungdorf im Kreise Querfurt und für eine Wege⸗ verlegung erforderlich sind, auf Grund des Gesetzes über die Enteignung von Grundeigentum vom 11. Juni 1874 (Gesetz⸗ samml. S. 221) im Wege der Enteignung zu erwerben oder, soweit dies ausreicht, mit einer dauernden Beschränkung zu belasten. Berlin, den 9. Mai 1921. Namens des Preußischen Staatsministeriums. Der Minister für Handel und Gewerbe. J. A.: Reuß. Der Minister des Innern. J. A.: Meister.
Finanzministerium.
Versetzt find: die Regierungs und Bauräte Stöcke vom Hochbauamt in Stuhm an die Regierung in Marienwerder und Wille vom Hochbauamt in Ortelsburg nach Marggrabowa als Vorstand des Hochbauamts daselbst.
Dem Regierungs- und Baurat Stöcke in Marienwerder ist eine gehobene Regierungs- und Bauratsstelle bei der Regie⸗ rung daselbst verliehen.
Die hochbautechnische Ratsstelle (Beförderungsstelle bei der Regierung in Aurich und die Vorstandsstelle des Hoch⸗ bauamts in Ortelsburg sind zur Wiederbesetzung frei geworden.
Ministerium des Innern.
Das Preußische Staatsministerium hat den Regierungs⸗ assessor Poel aus Schleswig zum Landrat und den Bürger⸗ meister Dr. Reiser in Sigmaringen zum Oberamtmann ernannt.
Dem Landrat Poel ist das Landratsamt im Kreise Oldenburg und dem Oberamtmann Dr. Reiser das Oberamt in Sigmaringen übertragen worden.
Ministerium für Landwirtschaft, Do mãnen und Forsten. Nachtrag zu dem Regulativ für die Kur⸗ und Neumärk ische Ritterschaftliche Darlehnskasse vom 24. Juni / 5. Juli 1901.
Das unter dem 24. Juni 1901 erlassene, unter dem 5. Juli desselben Jahres vom Herrn Minister für Landwirtschaft ge⸗ nehmigte Regulativ für die Kur und Neumärkische Ritter⸗ schaftliche Darlehnskasse, betreffend die Hergabe und Abwicklung von Darlehnen an Körperschaften des öffentlichen Rechts und die Ausgabe von Inhaberschuldverschreibungen auf Grund dieser Darlehne wird, wie folgt, geändert:
Im Absatz 1 des z 135 werden die Worte 1 Stellen ersetzt durch * vH. (Siegel.)
Vorstehender Nachtrag wird auf Grund der Bestimmungen des sz 4B Abs. 2 des am 18. Februar 1901 bestätigten Nachtraas zu den statutarischen Verschriften der Kur⸗ und Neumärkischen Ritterschaft. lichen Darlehnskasse mit der Maßgabe genehmigt, daß die Be⸗ stimmung des vorstehenden Nachtrags nur auf die erst nach ihrer Bekanntgabe auszugebenden Anleihen anzuwenden ift.
Berlin, den W. April 1921.
(Siegel.) Der Minister für Landwirtschaft, Domänen und Forsten. Warmbold.
v5) ⸗* vo
an beiden
Ministerium für Wissenschaft, Kun st
und Volksbildung.
Das Staatgministerium hat gemäß Art. 82. Abs. 2 der Breußischen Verfassung die Minister Fil chbeck. Dr. Warm bold und Sämisch als diejenigen Minister bestimmt, die die Vechte, welche dem König als Träger des landesherrlichen Kirchenregiments zustanden, ausüben.
Der ordentliche Professor Geheime Konsistorialrat Dr. Sellin zu Kiel ist in gleicher Eigenschaft in die theologische Fakultät der Universität zu Berlin versetzt worden.