mit der russischen Revolution solidarisch erklärt, dagegen die Zu⸗ sammenarbeit der Klassen und die Teilnahme an der Internationale von Amsterdam ablehnt. Die Entschließung, die von Moumousseau und seinen Freunden eingebracht worden war, wurde mit 55 140 gegen 53 677 Stimmen bei 1071 Stimmenthaltungen angenommen. Von den Eisenbahnern aus Elsaß⸗Lothringen stimmten, der „Agence Havas“ zufolge 11 974 für und 1888 gegen den kommunistischen Antrag. Später kam es zu einer Spaltung, als über einen anderen Antrag Moumousseaus abgestimmt wurde, in dem der Kongreß ersucht wird, zu beschließen, daß die Vertretung in dem am Freitag stattfindenden Verbandsrat im Verhältnis zu den abgegebenen Stimmen stehen solle. Die Gegner des An⸗ trags verließen darauf den Saal. Der Antrag Moumgusseau wurde von den Zurückgebliebenen mit allen gegen drei Stimmen angenommen.

Belgien.

In der Kammer führte bei der Beratung des Etats des Ministeriums des Auswärtigen der Minister Jas per, wie „Wolffs Telegraphenbüro“ berichtet, aus:

Deutschland habe den ersten Beweis guten Willens gegeben. Man solle ihm Glauben schenken. Die Wirthsche Regierung sei durchaus entschlossen, die durch den Vertrag von Versailles , . Verpflichtungen zu erfüllen. Die belgische Regierung werde ihr die Aufgabe gewiß nicht erschweren. Man betrete einen Weg, der den politischen und wirtschaftlichen Frieden endgültig sichere. Belgien trete ent⸗ schlossen für den westlichen Block ein, der Frankreich, England, Italien und Belgien umschließen müsse und auf dem Belgiens Sicherheit beruhe. Im Konzert der Entente sei Belgien zu einer wichtigen Rolle berufen. Indem die Regierung der Verelnigten Staaten es abgelehnt habe, die unannehmbaren Bor gla⸗ Deutsch⸗ lands weiterzuleiten, habe sie der Sache des Friedeng einen Dlenst erwiesen. Der Minister gab der Hoffnung Ausdruck, daß eine belgisch⸗ e e w risch Entente die belgisch franz hfische Entente verboll⸗ ändigen werde.

Litauen.

Nach einer Meldung der „Litauischen Telegraphenagentur“ sind die Verhandlungen in Brüssel . 2 . 8

der polnischen Delegation, Vertreter der Wilnager Polen als

gleichgerechtigt zu den Verhandlungen zuzulassen, abgebrochen worden. Dle litauische Delegation in . an, * Antrag aus rechtlichen und politischen Gründen und wies darauf hin, dah derselbe den Zusicherungen der Polen selbst sowie den Beschlüssen der Pariser Konferenz widerspreche. Ferner verlangte die litauische Delegation die strikte Aus⸗ führung des Vertrags von Suwalli. Gestern sollte die letzte Sitzung stattfinden. Mit der polnisch-litauischen Streitfrage wird sich nach dem Abbrich der Verhandlungen der Völker⸗ bundsrat von neuem befassen.

Portugal. Einer Havasmeldung zufolge ist das Parlament auf⸗

gelöst worhen. Die Wahlen zu den gesetzgehenden Körper⸗

schaften wurden auf den 20. Juli festgesetzt. Griechenland.

Nach einer me g een „Agence d'Athenes“ sind die diplo⸗

matischen Vertreter Griechenlanhs in Kairo und Alexandrig angewiesen worden, aus . der letzten Unruhen, durch die, zahlreiche Griechen st Schaden kamen, einen energischen Schrltt bei der ägypti chen Regierung zu unternehmen und Sicherheits maßnahmen für bie 6 zu verlangen. Ferner sollen sie erklären, daß Griechenland sich vorbehalke, Schaben⸗ ersatz für die griechischen Opfer zu verlangen.

Die Gerüchte, wonach die Kam mer nach Revision der Verfassung aufgelöst werden soll, werden . ö

Asien.

Nach einer Kahelmeldung der „Chicago Tribune“ ist di bolschewistische Regierung von Wladbiwostok eb einen Aufstand am 26. Mai gestürzt worden. Die Auf— ständischen gaben die von ihnen eingesetzte Regierung al reyubsikanisch demokratische aus. Die jaßanische Reglerung nl e, n,, von der 3. ' ga erung gehildeten Miliz unter der Bedingung zugesa aß sie Präsidenten der Regierung unterordne. tr d , fh dm

me // . — 2

Parlamentarische Nachrichten.

Der preußische Staatshaushaltsplan fü das ,,, . .

Einem dem Haushaltsplan für das Rechnungssahr 1921 vorangestellten „Vorbericht“ entnehmen . 1 6 Angaben:

Für das Rechnungsiahr 1921 sind die Einnghmen auf

16 56 16 73 A,

die Ausgaben im Ordinarium gj . 1g II65 ahn 97 4, im Extraordinarium auf 2600 hoh 939,

zusammen mithin ebenfalls auf... 16 7765 716 736 , veranschlagt, Einnahme und Ausgabe halten also formell ohne An⸗ leihe das Gleichgewicht. Dabei ist jedoch vorausgesetzt, daß die zur Deckung des tgtsächlichen Fehlbetrags von 2 360 690 60 4 erforder⸗ lichen neuen Steuern in . öhe bewilligt werden. ,

Kennzeichnend für den Haushaltsplan ist, daß nunmehr die bi nur annähernd geschätzten Ausgaben der fach , dom 17 Dezember 1930 (Ger ang, 1921 SG. 135) der Mirklich⸗ keit i enz eingestellt und daneben auch die abrigen persönlichen und sächlichen Fendé, soweit dies im vorlgen Haughaltzplan noch nicht geschehen ift, auf einen dem wirflichen Bedarf entsprechenden Stand gehracht snd, so daß der Haushaltsplan nunmehr ein mög— sichst wahres Bild von der wirtschaftlichen Lage gibt. Daß er trotzdem unter n, n. Beobachtung aller Sparfam kelts⸗ gründe aufgestellt ist, bedarf keiner Ausführung.

In seinem äußeren Aufbag weist der Haushaltsplan für 1921 gegenüher dem Horplan einige Aenderungen guf, indem verschledene, bisher bei den Fir e ffn aufgeführte JYerwaltungen, deren nnen, und Ausgaben nicht oder nicht in 6berwiegendem g ö

; unkten zu behan nd, ö. trieb-perwaltungen übergeführt worden nb nc n m dm R Es sind dies: die Gestütverwaltung, die Porzellanmanufaktur, das ge e fn l t. der Reichs- und S w, . Außerdem sind die bieherigen besonderen Haushalte für: die Archivverwal das Lan er f n . n, , gutschei en Gerichtshof zur Entscheidung der Kempetenzkonslikte, die Ansießlungskemmisston für Ke n e. in das Ministerium der auswärtigen Angelegenheiten

er fen. cht, den Präsdenten der

weggefallen und die Einnahmen und Ausgaben dieser Verwaltungs⸗ zweige in den Haushalten derjenigen Ministerien mituntergebracht worden, denen sie ihrer Natur nach zugehören, und zwar:

— die Archivverwaltung beim Staatgministerlum,

das Landegwasseramt beim Ministerium für Landwirtschaft, Domänen und Forsten, der Disjiplinarhof und der Gerichtshof zur Entscheidung der Kompetenzkonflikte beim Justizministerium, die Ansiedlungskommission für Westpreußen und Posen heim Ministerium für Landwirtschaft, Domänen und Forsten, das Ministerium der auswärtigen Angelegenheiten beim Staats ministerium.

Der bisher im Haupthaushalt unter Kap. é ausgebrachte Fonds „Für Zwecke der Landegvermessung“ ist auf den Haushalt des Finanz⸗ mint mn en 3

erner ist der bisherige Haushalt der Preußischen Staatgregieru . entsprechend der durch die neue De f,, geschaffenen Sachlage und in Anlehnung an den Reichs⸗ haushaltsplan als „Haushalt des Staatsministeriums, des Minister⸗ präsidenten und der Staatskan lei“ bezeichnet, und es sind aus diesem Haushalt als nicht dahin gehörig entfernt und auf die Haushalte anderer Ministerien übertragen worden die Einnahmen und Ausgaben: des Staatskommissars für Volksernährung auf den Haus⸗ halt des Ministeriumz für Landwirtschaft, Domänen und Forsten, des Staats kommissars für öffentliche Ordnung auf den Haushalt des Ministeriums des Innern, der Staatlichen Fürsorgestelle für Beamte aus den Grenz— gebieten auf den Haughast des Finanzministeriumg,

Dem Haushalt des Stgatsministeriums werden daher künftig

r dn g , . ö . . denen des räsidenten und der Staa ei nur e Ei . Skanzlei nur noch die Einnahmen der Archivverwaltung, des Staats kommissars für die besetzten rheinischen Gebiete und der Vertretung Preußens in Dresden und München sowie die neuhinzugetretenen Kosten des Staatsrat und der Vertretung im Reichsrat nne, .,

Der bisher als „Dotationen und allgemeine Finanzverwaltung“ bezeichnete Abschnitt umfaßte . dinan ; die öffentliche Schuld, das Haus der Abgeordneten und die allgemeine , ,

Es erschien angemessen, diese Verwaltungen unter die Staats verwaltungen einzureihen. Da die allgemeine Finanzverwaltung aber zugleich die großen Einnahmeposten an Steuern und Abgaben um— faßt, mußte im Nettovoranschlag eine Scheidung zwischen diesen Ein— nahmeposten und den übrigen Einnahmen und Ausgaben der allge— meinen Finanzverwaltung erfolgen. schuser Haushaltsplan umfaßt daher nur noch die beiden Ab⸗

A en, n,, B) Staatgperwaltungen,

Das Ministerjum der öffentlichen Arbeiten wird aufgelöst. Seine Cinnahmen und nge soweit sie nicht überhaupt wegfallen, er⸗ scheinen in den Haus alten verschiedener Ministerlen, und zwar:

die Hochhauabteilung beim Finanzministerium,

die Wasserbaurperwaltung, soweit nicht einzelne Teile auf das Handelsministerlum übergehen, beim Ministerium für Landwirtschaft, Domänen und Forsten, und zwar hier, als Folge des beyorstehenden Uebergangs auf das Reich, teils als Einnahmen und Ausgaben für Rech⸗ nung des Reichs, teils als Einnahmen und Ausgaben für alleinige Rechnung Preußens,

die Kleinbahn usw. , sowie dag Luft⸗ und Kraftfahrwesen beim Ministerium für Handel und

ewerbe. .

Abgesehen von dieser formellen Umgestaltung, weichen die Haug— haltspläne in ihren Ansätzen erheblich von den Vorplänen ab. Es ist dies im wesentlichen ine Folge des Abschlusses der Besoldungs— reform. Die hierfür bisher im Haushalt des Finanzministeriums ausgeworfenen Mittel mußten au Haushalte der einzelnen Ver⸗ waltungen übertragen werden. abei ist eine anderweite Ord⸗ nung und Bezei nung der einzelnen Verrechnungsstellen er⸗ forderlich geworden. Bei den Befoldungen“ sind die der Be— soldungsordnung entsprechkenden Gruppen mit den dazu gehörigen Beamten angegeben. Sodann sind vor der Linie in besonderen Epalten Grundgehalt, Ortszuschlag und Kinderbeihilfen ausgebracht. In der Linie ist der Gesamtbetrag ausgeworfen, und darunter in einer besonderen Verrechnungsstelle der Ausgleichszuschlag“, und zwar in der Höhe bis zu 70 vo des unt en, der Grund⸗ kene und des Ortzszuschlags und bis zu 150 vH der Kinder—⸗ beihilfe. Da aber der über 50 vH hinausgehende Ausgleichszuschlag . dem Grundgehalt, der Grundbergütung und dem DOrtszuschlage owie zu. den entsprechenden Bezügen der Ruhegehaltsempfänger und Hinterbliebenen vom Reiche zu erstatten ist, ist der überschießende Betrag zugleich in Einnahme gestellt worden, und zwar, soweit er auf die Betrie wan ng und die Justizverwaltung entfällt, bei diesen, für die übrigen Verwastungen belm n,, , m.

Unter dem Abschnitt Andere perfsᷣnliche Ausgaben“ erscheinen dig Mittel für Hilfslelstungen, für Ünterflützungen und bie besonderen Zulagen für die pin g en Beamten.

Die Mittel für nfs, ungen sind unter je einer be⸗ ,. Verrechnungsstelle ausgebracht als Hilfsteistungen

urch Beamte und Hilssleistungen durch nicht beamtete Kräfte. Die näheren Angaben über die Zusammen« Thun dieser Fonds sind bes den betreffenden Verrechnungsstelleu in er ln fen go ., re ; . ; e Unter ungs fonds sind in vier Gruppen ; a) für . ft ern n,, b) für Ange stellte und Arbeiter, 3 ür Beamte des Ruhestandes und Hinterbliebene, d e Hen geschledene Angestellte und Arbelter und Hinter⸗ ne.

Die besonderen Zulagen für planmäßige Beamte umfassen insbesondere auch. die chen n gg g. Aufwands⸗ utschädigungen für pie, Landräte, die Megierunggpräßtdenten, den Präsidenten der Preußsschen rn algen nf aftskasse, die Oberpräsi⸗ denten, den Präsidenten des ,,, 13 e enen des

reußischen Staatsbank, den Präsidenten des e nn Oberkirchenrats, den Minister⸗ prästbenten und die Staalsminister sowle ferner die Minifterialzulagen.

Alle bisherigen Stelsen und Funktion szulagen sind nach den Bestimmungen des Beamtenbienstelnkommenggeseßeg vom 17. Dezember 1920 (Gesetziamml. 1h21 S. 155) weggefalsen. Be⸗ onder. Vergütungen für Nebenämter sind nur vorgesehen, wo dle Geschäfte mit dem Hauptamte nicht in unmittelbarem Ju jammen⸗ e 3e stehen oder die Beamten in besonderem Maße in Anspruch

Die bisherigen Fond für außerordentliche Ver⸗ . nagen sind nicht wiederaufgenommen. in aber 6 Möglich-

eit zu haben, im Einzelfalle gusnahmgzwesse eine besondere Vergütung e m. zu können, sind Mittel hierfür in mäßigem Umfange bei den Mieposstlongsondé der einzelnen Ministerien bereligestellt.

Hei der ern m e gj der Ausgaben , der Ungunst der Ninanzlage in weitgehendstem Maße Rechnung getragen werden, Unabhängig hiervon zu bemessen waren nur die auf Gesetz oder auf rechtlicher Verpflichtung beruhenden Ausgaben und die tun aben, eren Höhe sich nach dem tatsächlichen Bedarf richtet. Im übrigen sennten im wesentlichen nur solche Ausgaben herücksichtigt werden, für die eine unbedingte Staatsnotwendigkeit vorliegt. Dabei ist aber als Grundsatz festgehalten worden, a! e pvorauesichtlich entstehenden und aus laufenßen Einnahmen zu bestreitenden Ausgaben guf den

zaushalt, zu bringen und nicht, wie eg bisher viel 3 einzelne im Haushalt nicht vorgesehene 32 w.

lichen Deckungsmittel außerplanmäßig zur Verfũgung zu stellen. Hierunfer fallen u. a. die Unterhaltszuschüsse für die im Vor⸗ bereitungedienst befindlichen Beamten, de Juschü sse zu den gesetzlichen Umzugekesten und die Beihilfen zu Umzugskosten für außerplan⸗ mã ig Beamte. ;

bgeschen von diesen Ausgaben erscheinen neue Ausgaben nur in geringem ümfange, insbesondere sind neue Beamtenstellen, nur da dor⸗ gefehen, wo eg die öffentliche Sicherheit unbedingt erforderte oder wo eg sich um die Uebernahme neuer staatlicher Aufgaben handelte. Die Not der Zeit gebietet, den Ab hg u des nach der Kriegszeit und der Staatsumwöälzung stark angewachsenen Behörden und Beamten⸗ apparats energisch fortzusetzen, wobei sowohl die Verkleinerung der einzelnen Behörben und ihrer Stellenzahl wie auch we Zusammen- legung von Behörden, die ihrem Wesen nach gleichen oder ähnlichen Zwechen dienen, weiter durchzuführen ist,. ⸗

Ein besonderes , . wird auf die Verringerung des Um⸗ fangs ker Zentralbehörden gerichtet. Die Vorbedingung hierfür kann durch Jiebertragung minder wichtiger Geschäfte auf die nachgeordneten Behörden unter deren eigener Verantmortlichkeft und ach , . geschaffen werden. Die Arbeiten hierfür ind im Gange. :

Das Reich hat für den Abbau seines Beamtenapparats Be⸗ stimmungen in Augficht genommen, nach denen ven den planmäßigen

Beamtenstellen 25 vH künftig in der Weise a n sollen, daß von den freiwerdenden Stellen nur jede zweite wie erbesetzt werden darf. Dlese Bestim mung soll in den Zentralbeßäorden bei den Ministerial⸗ räten und Ministerialsekretären mit der Maßgabe Anwendung finden, daß von je drei freiwerdenden Stellen die erste gang wegfällt, die zweite wiederbesezt und die dritte in eine Stelle einer, niedrigeren Gruppe umgewandelt wird, so lange, bis das Verhältnis 11 höheren Beamtengruppen gegenüber den niedrigeren Gruppen erreicht ist. Wenn auch bei den anders gearteten Verhältnissen der preußischen Behörden ein Abbau in dieser Jorm nicht durchgeführt werden kann, so wird doch so weit gegangen werden können, 2. in den Zentras⸗ behörden bei den Ministeralräten und. Ministeriglsekretären von ie zwei freiwerdenden Stellen die zweite in eine Stelle einer niedrigeren Gruppe umgewandelt wird, bis das Verhältnig 2 1 der höheren gegenüber den niedrigeren Beamtengruppen erreicht ist.

In ähnlicher Weise wird bei den übrigen Behörden der planmäßige Abbau sich pollziehen . ej so wird beispielsweise bei der allgemeinen Verwaltung ein großer Teil der Geschaͤfte, die jetzt von den Regierungsobersekretären. — Gruppe 7 und 8 — wahr⸗ genommen werden, von minderbesoldeten Kräften aus der Gruppe der Sekretäre (Gruppe 6 und 7, früher Assistenten), übernommen werden können und daher auch hier der Weg zu beschreiten sein, daß von je zwei freiwerdenden Stellen die eine in eine Stelle der niedrigeren Gruppe umgewandelt wird, bis das Verhältnis von 4: 1 der höheren gegenüber der niedrigeren Beamtengruppe erreicht ist. In derselben Weise wird auch bei den Obersekretären der übrigen Staats⸗ berwaltungen, wo dieses Verhältnis noch nicht erreicht ist, vorzugehen sein. Daneben ist beabsichtigt in Zukunft allgemein von den vlan mäßigen Beamtenstellen der Provinzial, und Lokalbehörden einen bestimmten Hundertsatz, etwa 10 po, als künftig wegfallend zu be⸗ zeichnen in der Weise, aß. von den freiwerdenden Stellen nur jede zweite wieder besetzt werden darf.

e, ,. den Gedanken eines Abbaues des Beamtenapparats zu verwirklichen, ist nach dem Inkrafttreten des Gesetzes vom 15. De⸗ zember 1920, betreffend die Einführung einer Altersgrenze (Gesetz⸗ samml. S. 521), gegeben, wenn die über 65 oder 68 Jahre alten Be amten in den Ruhestand überführt werden. Hier wird in jedem ein⸗ zelnen Falle sorgfältig zu prüfen sein, ob eine Wiederbesetzung der Stelle unbedingt notwendig ist oder ob nicht die eine oder andere Stelle als entbehrlich eingezogen werden kann. Dabei wird auch, der Umstand zu berücksichtigen sein, daß die Durchführung der 48⸗stündigen Arbeitswoche und in Verbindung damit die stärkere Ausnutzung der Arbeitskraft vieler Beamten auf den Gesamtbedarf an Beamten doch schließlich nicht ohne Einfluß sein kann.

Die Verhandlungen darüber, diesen Gedanken des Abbaueg des Beamtenapparats in die Tat umzusetzen, haben bis zur Aufstellung des Haushaltsplans noch zu keinem abschließenden Ergehnis geführt. Doch soll es für zuläss nungsjahrs 1921 mit der Umwandlung von Stellen einer höheren Gruppe in solche einer niedrigeren Gruppe vorzugehen. Zu diesem Zweck ist ein entsprechender Vermerk am Schlusse des Haupthaushalts aufgenommen worden.

Erhebliche Mehrausgaben waren dagegen schon wegen der Geld⸗ entwertung bei den meisten Ausgabefonds, insbesondere auch bei den Unterstützungsfonds, den Fonds für Geschäftsbedürfnisse und den Reisekossenfonds auszuhringen.

Bei den Untzerstützungs fonds ist dabei zugleich auf gine einheitlich Bemessung der den einzelnen Verwaltungen zur Ver⸗ fügung stehenden Mittel Bedacht genommen. Für die aktiven Beamten ist ein Satz von 75 J i. den Kopf der planmäßigen Beamten zur Verfügung gestellt; für die Beamten des Ruhestandes sowie für Angestellte und. Arbeiter und für Hinterbliebene sind die bisher im ganzen zur Verfügung stehenden Mittel verdoppelt und im allgemeinen, gemessen an den Ruhegehältern der ausgeschiedenen Beamten und den Hinterbliebenenbezügen sowie an den Löhnen der Angestellten und Arbeiter, auf die einzelnen Verwaltungen und die einzelnen Fonds dergestalt verteilt, daß 80 vH im Ordinarium und 20 vo als. Reserve für besondere Fälle im Extraordinarium aus= gebracht u und zwar für die Betriebzverwaltungen und die Justiz= verwaltung bei diesen Verwaltungen, für alle übrigen Verwaltungen im Extraordingrium des Finanzministeriums. Eine gleiche Reserve h. fe bei den Unterstützungsfonds für die aktiven Beamten ge—⸗

n.

Bei den Geschäftsbedürfnisfend s, die bisher persön= liche und sachliche . . nun e ef, nd die persönlichen Ausgaben nach Möglichkeit ausgeschleden, lnobesondrre die Löhne für Angestellte und Ar beiter auf den Fonds zu „Hilfgleistungen durch nichtbeamtete Kräste . übertragen wolben. Die en Geschästgbedürsnig⸗ fonds verbliebenen Ausgaben ö, möglichst in ihre Einzelzwecke zer⸗ legt worden und entsprechende Erläuterungen beigefügt. Sie sind im ,,, dem wirklichen Bedürfnis entsprechend, unter Beobachtung zer gebolenen Sparsamkeit bemessen worden. Dabel ist, eben so wie bel den e , , im Hinblick auf bie chende Unsicherheit bezüglich der Preis nn, und um die Möglichkeit eines Abbaues zu haben oder diesen zu erlelchtern, nur ein Tell der Mittel — etwa 5. — im Ordinarium und der andere Teil — etwa is, — im Cxtra⸗ ordinarium der einzelnen Verwaltungen ausgebracht. Für den Fall eines weiteren . der ö ist für die reinen Staats⸗ verwaltungen (Abschnitt B) eine Reserve mit 20 vH der bei den einzelnen Verwaltungen porgesehenen Fonds in das Extraordinarium des Finanzministeriums eingestellt worden.

Die Bauunterhaltungs fonds der reinen Staats verwaltungen sind im Gegensatz zu denen der Betriebsverwaltungen, die dem Bedürfnis entsprechend bemessen sind, nur mit ihren . herigen Ansätzen in den Haushaltsplan für 1921 übernommen. Sle sollen zur . größerer wirtschaftlicher Vorteile mit Hilfe der, wie für 1929, im Extraordinarium des Finanzministeriums mit 206 Millionen Mark , , erstärkungsmittel einheitlich bewirtschaftet werden. Zu diesem Zweck empfiehlt es fich, die Fonds der einzelnen Verwaltungen untereinander und mit dem porbezeichneten e. r, n. , zu 1 . entsprechender Vermerk

; din eit wegen, am usse . genommen , 3 . er außerordentliche Zu schußf on ds zu den Bagufonds aller Verwaltungen für 3 . Bauentwürse, für he bei den einmaligen ünd außerordentlichen Ausgaben der betreffenden Ver⸗ waltung die Schlußraten angefordert worden sind, f für 1921 im Extraordinarium des ,,, ,,. in derselben Höhe wie im Vorjahr unter Ausdehnung der , . auf gi für 1921 n rderten Schlußraten mit 20 Millionen Mark ausgebracht

Als neue Ausgabe erscheint ein Betrag von 664 erste Rate der Rückzahlung auf ig, m , , als außerordentliche Declungsmittel (Rückerstattungen vom Reich ge⸗= mäß § 5h des Landessteuergesetzec) vorgesehen waren.

ig erklärt werden, schon im Laufe des Rech

künfte auf Wohnungsanfragen

*

abebedarf stellt sich hiernach im ganzen auf e n e. Mark, verglichen ust dem Ausgabehedarf en in „um (fr, Mistionen Mark höher. Bei, dieler Steigerung 1 u beriicksichtigen, daß diesmal die Anteile der Gemeinden eedererbände; an ben Neichssteuern, wefür im. Vong hn inden Tel. xeingesetzii waren, mi. 2660, Mü. Mark veranschlagt worden sind. Da es sich hier ici. durchlaufende Posten handelt muß dieser Betrag von e abesteigerung sie ee werden, so daß nur 4518 5 Millionen ine Ausgabesteigerung verbleiben. onnten die Einnahmen nur mit 14416, t werden, wag gegenüber dem Vorplan eine Millionen Mark ausmacht, die sich auf lionen Mark ermäßigt, wenn die vorerwähnten Anteile ban emnde (Gemeindeverhändé) an den Neichssteuern mit zusammen Nillionen Mark außer Betracht gelassen werden. . sich . . den Ausgaben und Einnahmen gehlbetrag von 2 3660 099 0 0) A, und auf diese öhe konnte der cheag guch nur eingeschränft werden, nachdem alle dem Staate ge chene Einnahmequellen, soweit dies bis jetzt möglich ge⸗ sst, ausgeschönft worden sind. . Die Setriebs verwaltun gen , e. insgesamt einen chuß. von 326 Millionen Mark, das sind 441,8 Millionen anger, als im Vorjahr veranfchlagt sind. Höher sing u. g. etzt: bie Grgebnisse der Bergwerke (4 582 Millionen Marh', giterieberwaltung C , 205 Millionen Mark) und der Geschäftö⸗ inn der Staatsbank (4 18.5 Millionen Mark), niedriger der e der Forsten (= 510,4. Millionen Mark). Um die Er ö der Betriebsperwaltungen zu steigern, wird en, sie in gan r, mehr als bisher nach den Grundsätzen einer E Frtragswirtschafst faufmännisch zu betzeiben. Dae könnte in Frage kommen sämtliche Betriebgberwaltungen, die jetzt einer i ebenen Ministerien (für Landwirtschaft, Handel und Erbe, Finanzmhn sterium) unterstehen, unter einer einheitlichen ‚ng jusammenzufassen. BDiese Oberleitung brauchte nicht notwendig hentralbehörde gedacht zu sein, es 9 vielmehr ze fen, sie pnderverwaltung kaufmännisch⸗technischer Art einem bestimmten ssterüum zu unterstellen. Für das Nechnungziahr 1921 hat sich lmgeftaltung der Betriebsverwaltungen noch nicht e n . 3u . n n die . ebnisse und richtiger, als e er Fall gewesen rvor⸗ n hlassen. ist aber schon jeßt. darguf Sie, genommen, n Haushalten alle Ausgaben zu sammeln, die wirtschaftlich der fenden Verwaltung e isher aber auf den Haushalten rer Verwaltungen geführt wurben, 3. B. den Schuldendienst für asten der Betriebgverwaltungen aufgenommenen Schulden,

[

— 16 alter sowle die Witwen- und Waisengelder. Entsprechend innahmen und Aus⸗

einen geg ese ren , nn, fer, nn für solche 3 e altungen, die n

. 3 9 aben im eigent Sinne auf⸗ ssen J

uggaben der . verwaltun

n 1 n werden sigsteng, a

ahmen

ennt von den eigentlichen

t ; hi bei der allgemeinen Finanzverwaltung mit⸗

werden ischlagten Anteile an den steuern 6 6 . m Re ichs haus lan für 1921 ließl ö r n e , . mit Goo, 0 Millionen Mark bei der Einkommensteuer, 493 ö n r mer * euer 4 ö k. 279,1 „Amsatzsteuer,

ö Zu steuer amt für den Staat ein reines Mehr mn den Vorplan von 1845 Millionen Mark. Bei den Stempel⸗ ern kann die Mehreinnahme gegen den Ansatz für 1029 infolge unahme des Geschäftsverkehrs auf 10 Millionen Mark und die h das vorlãu Abãnderu etz vom 14. Januar 1921 (Ge- amml. S. 117) zu erwartende Mehreinnahme auf 35 Millionen mithin die Gesamtmehreinnahme auf 45 Millionen Mark hätzt werden. Das e, ,. , ,,. dessen Entwurf ö der Landespersammlung borgelegen hat, aber nicht verabschiedet den ist und nunmehr dem e ,,, . werden soll, t eine weitere bon 55 Millionen Mart. Bel den eigentlichen Staatsverwaltungen konnten lge der Erhöhung von Kosten und Gebühren zum Teil erhebli hreinnahmen angestgt werden, u. a. an , . (8,6 Mil⸗ Mark, an atastergebühren. (20 Millionen Mark), für , Kraft aus den staatlichen , ,. (6,7 Mil. n Mark), aug der Erhöhung der reichg⸗ un ier e htfosten (220 Millionen Mark), an Schulgeld für den Besuch Handels, usw. Schulen (44 Millionen Mark) usw. Die Mehreinnahmen auß der Erhöhung weiterer Kosten und ihren. 3. B. bes Schulgesbes für den Be uch sonstiger staatlicher hulen, der Kolleg Blbliothek⸗ usw. Gehühren bei den stagtli hschulen. der Kurkosten und sonstigen Gebühren in den lichen Kliniken, der Haftkosten, für Pässe und Sichtvermerke, für h bei den polizeilichen Meldeämtern, 1 der nr lb ühren usw., lassen sich ziffernmäßig zurzeit h nicht angeben. leber die Erhöhung verschiedener anderer Kosten und Gebühren beben zurzeit noch die Erwägungen. n,. Abhilfe der finanziellen Notlage ist mit diesen Ein⸗ mesteigerungen nicht 2 und konnte au em auch st erreicht werden. Es bleibt nur die Erschließung größerer neuer nahmequellen übrig, und hierfür kommen nach dem . cz nur die Steuern vom Grundvermögen und vom Gewerbebetrieb

Betracht.

Zur Deckung des Fehlbetrags ist daher die Summe von s 000 000 Æ aus noch zu bewilligenden Steuern im Haushalt allgemeinen Finanzverwaltung ö, ,. Die entsprechenden etzentwürfe werden dem Landtgg alsbald hen.

Wie im Vorjahre sind im Entwurf des Gesetzes über die Fest⸗ lung des Staatshaushaltsplans, und . im z 3, dem herbor⸗ setenen Bedürfnis entsprechend alg Betrag, bis zu dem zur vor⸗ ngehenden Verstärkung der Betriebsmittel der r,, .

a

. tstellt und e,.

i ne lungen ausgegeben werden dürfen, fünf Milliarden M gesehen worden. Im §z 4 des Gesetzentwurfs wird wie im Vor⸗ der Finanzminister ermächtigt, zur Heßtie gan unahweisbarer, die Nachwirkungen des . und durch die Ausführung des dene bertragß hervorgerufener Bedürfnisse nötigenfalls Garantien

Lasten des Staates zu hmen

Statistik und Volkswirtschaft.

ie deutschen Sparkassen im Monat April 1921.

Nach der neusten Monatsstatistik der deutschen Sparkassen, die Direktor der Landesbank der Probinz Westfalen H. Reusch in Zeitschrift „Sparkasse ! veröffenklicht, hat der Monat April den i einen starken Rückschlag gebracht. ö. den Marz hatte nech ein Cmna gen zu jrachg von S00 Misttonen Mart er= n, im Aprii ist er auf o Millionen Mark zu räck⸗ während im 2. Monat des Vor⸗

ö 96 lungen über die Rück⸗

* in ; von illionen Mark zu wichnen war. Der starfe Cinsagenzuwachs im März war zu 3 großen Teil auf die Gutschriften der Beamtengehälter zurück— ! len, die dann im April massenhaft abgehoben worden sind, wie . schon bei den . , r6wechfein zu beobachten war. übrigen hat im April wahrsch die unsichere politische Lage

einen ungũnstigen Einfluß . Die Eimahlungen sind überall d, , und die Nüächahlungen haben sich stark vermehgt. en 140 westfalischen d= meldeten rund 80 eine Ab⸗ nahme des Cinlagenbestandes, auffallen derweise nicht so sehr aus dem Ruhrgebiet, , auch aug dem Benrke Minden, der weit ab von der gefährdeten Zone 93. Auch die 17 Sparkassen Groß Berlins weisen inggesamt eine Abnahme des Einlagenbestandes um sast 4 Millionen Mark auf, während für den gleichen Monat ves Vorjahreß ein Zuwachs, von fast 50 Müllienen Mart sich ergeben hatte. Falls die politische Lage an dem m, , ,, war, dürfte nach der Annahme des Ültimatums der Entente die nächste Jeit eine Erholung bringen, d. h. die aus Aengstlichkeit abgehobenen. Heträge müffen jurückflleßen und die vorenthaltenen Gelder nachträglich zur

Sparlasse wandern. ; Selt Jahresbeginn beträgt im Vergleich mit den Feststellungen für die entsprechende Zeit der beiden Vorlahre 1920 und 1919 die . 89 oder Abnahme (-) der Spareinlagen bei den ge⸗

amten deutschen Sparkassen: 1921 1920 1919 Millionen Mark 600 — 110

Der Deutsche Sparkassenverband hielt am 28. Mai in Wies baden unter dem erg von 5. ermeister a. D. Löcke, Arnzberg, eine Ausschußsitzung a6. Geschäftssührer Oberbürger⸗ meister a. D. Künzer (Berlin) berichtete über daz erste Geschäft⸗ ahr der neuen Zentralstelle in Berlin, das der Einrichtung und dem Ausbau gewidmet war. Die Steuergesetzgebung, die Crwejiterung der Sparkassengeschäfte, die Frage der 1I.. eie en das Falschgeld, die Kreditgewährung an Heng fens e ten, e nn, mer⸗ anleihe, die Bekämpfung des unlauteren Wettbewerbs, dle Aus, und Fort⸗ bildung der Sparkassenbeamten, das , . esetz in Preußen und die

a Kommunalbanken waren dle ö, die im Laufe des s gsten

e hres behandelt wurden. Der preußische Erlaß vom 15. April 1931 6ber die Erweiterung der Spar- kassengeschäftze wurde von der Versammlung begrüßt, jedoch nur als eine va n Regelung angesehen. In einer besonderen Eingabe sollen die Wünsche der e. en . Ausdruck gebracht werden. Der Deutsche Sparkassen verband oll eine Mu sten sa 4 ung unter Berücksichtigung der neuen Verhältnisse vorlegen. Beschlossen wurden Richtlinien für die Errichtung kom mungher Banken und Beratungen zu einer Verschmelzung des Deutschen e nn, . und des Deutschen Verhandes kommunaler

anken mit dem Deutschen Sparkassenverband. Ein allgemeiner deutfcher Sparkassentag soll in Nürnberg Ende Oktober 1921 stattfinden.

—

Arbeitsstreitig keiten.

Die Potsdamer städtischen Arbeiter beschlossen, wie hiesige Blätter berichten, von eiiem Sympathieausstand fir nri der ausständigen Straßenbabner abzu⸗

ehen und dafür aus ihrem Lohneinkommen die letzteren zu unterstützen.

Auß Saarbrücken wird dem „W. T. B.“ gemeldet: Unter dem . des r, . ist vorgestern abend ein Ausschuß auß zwei Arbeitgebern und zwei Arbeitnehmern der saarländischen Metallin du stzrie zusammengetreten, um in letzter Stunde zu einer 6 über die Frage des Lohnabbaus zu gelangen. Die Verhandlungen wurden be— sonders durch die bereits . Arbeits⸗ einstellung sehr erschwert, da die Arbeitgeber unter keinen Umständen Verhandlungen führen wollten, während die Werke im Autsstand selen. Es kam schließlich zu lgennnn Einigung: Der Lohnabbau soll betragen: in Juni 5 bo, im Jul weitere 5 vo und vom 1. August an 20 po deg Tarifstundenohns oder 15 FH des Gesamtlohns. Die von den Arbeltgebern in Aussicht ge, ö. Erhöhung der Frauen, und Kinderzulage fällt im Juni noch

ort, im Jul wird sis um die Hälfte des Satzes erhöht, und im August tritt sie voll ein. In Brebach tritt für Juni noch kein Ab— bau ein. soll versfuchs werden, die Arbelter unter diesen Be, dingungen wieder in die Betriebe zu bringen. Selinßf dies innerhalb dreler Tage nicht, so hallen sich die Arbeitgeber nicht mehr an ihr Angebot gebunden.

* Ne w . ist, wie WM. T. B. erfährt, der Aus stand der Üngestellten der Be kleidungsindustrie, an dem

onen beteiligt waren und der seit Dezember andauerte,

3. Arbeiter haben einer Lohnverminderung von

Nach einer von W. T. B.“ ühermittelten Havasmeldung aus Bu en os Aires ist der geplante Allgemeinausstand ge⸗ scheitert. Nur einige Gewerkschaften und das Personal der Kästenfchiffahrt feler n. Der Verkehr im Hafen wird durch Arbeltswilltge aufrechterhalten. (Vgl. Nr. 126 d. BI.)

Gesundheitswesen, Tiertrankheiten und elbsperruugs⸗ maß regeln.

esundheitsamt ist der Au zbruch der Maul;

e . en am 31. Mai

und Klauenseuche vom Viehhofe in Mun 1921 gemeldet worden.

Kunst und Wissenschaft.

Die ftgatlichen Musecn in Berlin haben ein frühbgbylo, wi . n, , aus Alahbaster erworben, das eine Lüde in 67 Sammlung, die an guten Frauendarstellungen aus Babylon und Assyrien reich 9 glücklich ausfüllt, denn es gehört der frühbahylonischen Zeit (um vor Christih an, aus per sol Bildniffe nur in ganz geringer Zahl bekannt geworden sind. Berliner Museen können jetzt, zusammen mit den in ihrem Besitz befindlichen Frauenbildern aug dem alten Istartempel in Assur, eine Galerie, wenn auch nicht immer schöner, so doch interessanter Frauen aus drel Jahrtausenden vorssihren, die ihreggleichen in keiner anderen ha dũrfte. i or ö er, , .

rliner Museen“ r auf die jedene 5 die bei den ia ie, e Frauenköp fen auffällt. Er sieht . rllaͤrung dieser Verschiebenbeit die Bestimmungen eines in ber vorderasiatischen Sammlung vorhandenen astassyrischen Rechtsbuches heran, nach denen die legitlmen Gattinnen freier Männer das Haar berhůllt zu tragen hatten; Dirnen und Mägde durften en das . nicht verhüllen. Ob diese ', , , die Köpfchen der

; w en, ,. ö . i, s. . aber dahin · gestellt sein, da e on ihm zum Vergle rangezogenen unverhũllten . um das einer . han ef, mag.

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Das hiesige , , , , ist in den Besitz einer romanischen Altgrzeche gelangt, die in Weißstickerei herge⸗ stellt, das älteste und künstlerisch wertvollste auf uns überkommene Werk gi Art sein dürfte. Weißstickereien haben den Mangel, daß die auf ihnen dargestellten Figuren oder Szenen nur schwer erkennt⸗ lich sind und nur bet trangparenter Schaustellung deut hervor⸗ treten. Schon im 13. Jahrhundert begann man daher vielfach damit, die Haupflinlen der Stidkerelen durch farbige Fäden hervorzuheben und Ginzelheiten zu perstärken. Auffällig bleibt, daß derartige Stickereien mit Vorliebe zu Altardecken verwendet wurden, bei denen eine Transparentwirkung ausgeschlossen war. Vermut⸗ lich geschah dieg, weil diese Stickereen am besten waschbar find, und der iner , an dem fich das Meß opfer vollzog, einer stets reinlichen Hülle bedurfte. Unser Stück ist nicht bell fan hn

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lien; ein Tell warche schen Mi , , werden, denn die Lein

n, , erhalten sind die beiden vom Altar ie.

links die Verkünd gum und den Besuch die Geburt Christt und die Anbetung der ö

vollstän ? iel e, Bild der auen am Grahe 2 erstandenen

sst nur ein Streifen Übrig. einem nengrund, . mehr als 3 ahre gut 4 hat, sind die Bilder mit

j— 2 mm breiten Stichen aufgestickt, tells im — stich, teils kettenstichartig. il g eine Honelchnung nicht achwe gar it. su die Linienführung ficher, augdrucksboll und fehlerlos, Ohne Farbe und Schattierung sind hie e. durchaus plastisch gestgltet und darin ist diese 4 e Weißstickerel allen anderen mittelalterlichen Bild⸗ stickerelen aus Nennenklößstern weit überlegen. Nach den Angaben ber Vorbesitzer soll bie Dede aus elnem Kloster bel Fulba stammen; daß sie in der im. Hälfte des 13. Ʒabrhunderts angefertigt wurde, geht aus dem Stil unzweifelhaft hervor.

Technik.

Ausbildung von Wärmeingenjeuren. Für den Wiederaufbau unserer Wirtschaft ist die Verringerung der Selbst⸗ sosten vom großen Industriewerke bis zum (leinsten Haushalt das Losungtzwort. Auch mit der tern en Wärme muß deehglb fleglicher umgegangen werden alg bisher, Wie stark infolgedessen . chon dle Nachfrage nach Spenialisten auf dem Gebiete der Wärmeersparnis, ‚Wärmeingenieuren“, geworden ist, ging aug den Verhandlungen hervor, zu denen der Sachverständigengusschuß für Brennftoffverwen dung beim Reichtkohlenrate vorgestern die Vertreter sämtlicher technischen Hochschulen, der Unterr chtsministerien und elne Reshe von Mannern der industriellen . ,, . hatte. In enger Zufammenarbelt jwischen Hochschulen und * is wird dem starken Bedürfnis nach, gediegener wärmewirtschg tlicher Schulung der Führer unserer Technik ut elt in drei Richtungen Rechnung getragen: Ueber die Mittel und Wege zur Brennstoff⸗ ersparnig werden die Shublerenden fämti'ich er technischen Fach= richtungen, wo n g (h Gelegenheit bietet, besonders aber neuer⸗ dings an einigen Hochschulen durch ein allgemeines Kolleg über Warmewirts . , Daneben ist zweitens den Studierenden höherer Semester die öglichkeit geboten, 6 als Wärme⸗ ingenieure zu spezialisjeren. lleßlich werden in steigendem Ha an den techni ö Hochschulen Vęrlesungen oder Kurse eingeschoben, die der Unterrichtung von Betrlebsleitern dienen, die die Höchschule bereits berlasfen haben und in der Praxis stehen, Ueber die Nötwendigkeit, bei den Hochschulen den Unterricht nach . drei Richtungen in der i . fei noch immer weiter auszu⸗ 9 alten, herrschte allgemeines Einverständnis. Der Neichskohlenrgt wird es sich angelegen seln lassen, dabei die Fühlung zwischen Hoch⸗ schulen und Praxis zu seinem Teil aufrechtzuerhalten.

Theater und Musik.

Lessingtheater.

Die Sommerspielzeit hat dem 5 mit der gestrigen ersten Aufführung des Lustspiels Die Ballerina des Königs“ von Rudol res bertund Fee Walter Stein einen vollen Erfolg gebracht. Die allbekannten Beztehungen des jungen reußen⸗ königt Friedrich Ii. zur Tänzerin Barbersna bilden den Inhalt von bier Alten, oder richtiger nur von drel; denn einer dieser Atte — es ift der dritte — wird, nicht eben kurzwelllg, durch Gespräche der Barbering mit ihrer Mütter, ihrem Schneider und ihrem nach= maligen Gatten, dem Hofrat von Coeceji, ausgefüllt. Es ist ein Verlegenheilgakt, der für den Fortgang der Hanplung nichts Wefent.⸗

wirkt er zudem dadurch, dle Barbering und ihre Mutter zusammen deutfch radebrechen anftatt sjtalienisch miteingnder zu reden. Die drei andern Akte enthalten die ersfe Audlen der Tänzerin bei dem gerade mit Flötenspiel beschäftigten König, dann elne Begegnung des jungen Fritz mit der Barberina in einer Loge bel einer Mas lenredoute, bei welcher . heit er von der Schmoll enden Ahschled nimmt, um ins Feld zu ziehen. Der letzte nach dreißig Jahren in Sangsouei spielende 9 . bringt dann eln Wöiedersehen mit der inzwischen von ihrem Manne ge— schiedenen Baronin von Coccest, der ehemaligen Barberina, mit dem alten Fritz? und den Augtausch , ,, ,, deren Wehmut durch die vom König gespielte gleiche Flöken= melodie, die bei der ersten Begegnung der beiden erllungen war, gesteigert wird. Ein unterhaltsamer Dialog und wohlbedacht ein⸗ gestreute nn,, , n,, geben der ehwas dünnen Handlung die rechte Würze. Viel, sehr viel trug zum Erfolge des Lustspiels die Darstellung unter der J J. G. Herrmann bei. Ing⸗ befondere ist es Leopoldine Konstantin, die mit der Rolle der Barbering eine Aufgabe enn f in der sie ihr e. virtuoses Können entfalten kann. e war nicht nur zußerlsch eine glaubhafte Vertreterin der schönen itglienischen Tänzerin, sondern e sprach ihr Deutsch⸗ r,, . so natürlich, bewegte sich auch bei den , ,. rten Tänzen so gewandt und anmutig, daß man von einem fünstlerischen Erleben sprechen darf. Kurt Götz Fr den gn wie den alten Fritz in äberraschend lebenggetreuer Magke, artikulierte aber nicht mit der Schärfe, die nach der Ueberlieferung Friedrich dem Großen eigen Zewesen sein oll, sondern sprach ui manchma] zu leise und unverständlich.

on den übrigen zahlreichen Mitwirkenden sei noch Marta a . als Mutter der Barberina mit Anerkennung genannt.

ehr hübsch in ler auch die von Hildegard von Werner entworfenen Bühnenbilder. Der Beifall war einm lig und herzlich und rief mit den Darstellern die beiden Verfasser wiederholt vor die Rampe.

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Im Opernhause werden morgen, Sonnabend. Buspnis „Turandot?“, mit den Damen Artet de Padilla, Arndt⸗Ober, Gug⸗ zalewicz, Jäger⸗Weigert und den Herren Batteur, Helgers, Habich, Henke, Slock. Zador besetzt, und „‚Arlerching', mit Frau Hansa un den Zerren Mithes. Henke, Zador, Ziegler, Stoch in ben Hahp llen, unter der musikalischen desti ng des Generalmusikdirektors Leo Blech aufgeführt. Anfang 7 Uhr. ;

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