1921 / 131 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 08 Jun 1921 18:00:01 GMT) scan diff

zu bestehen. Durch ein Rundtelegramm seien die Regierungen

glelchbeit entscheidet das durch die Hand des Vorsitzenden

Die amtliche Ausgabe der Zahresberichte der

Preußi schen Regierungs- und. Gemerberäte und 6 für 1929 ist fertiggestellt. Die Jahres berichte bringen in erster Linie eine Darstellung der Tãtigleit der Gewerbegufsichtsbeamten bei der wirtschaftlichen Demoil— machung. Besonders sind in er. besprochen die Durch, ührung' der Bestimmungen über die Einstellung, Ent. laffung und Entlohnung, gewerblicher Arbeiter, über den Achtstundenarbeitstag, über Arbeitsordnungen, Tarif verträge, Arbeiterräte, Angestelltenräte, Betriebsräte und

der Länder erfucht, sofort nachzuyrüfen, ob sich etwa Organi⸗ sationen der Verpflichtung zur Auflösung dies der Fall sein sollte, würde alsbald die des Gesetzes vom 22. März bewirkt werden.

8 2 entzogen haben. Wo Die gewählten Mitglieder des Reichsrats üben ihr Amt bis zum Auflösung auf Grund Sie werden unmittelbar nach der Neuwabl des Wahlkörpers neu gewählt, für Berlin nach jeder Neu. wahl der unbesoldeten Magistratsmitglieder.

Eintritt ihrer Nachfolger aus.

Laut Meldung des „Wolffschen Telegraphenbüros“ haben in Ostro wo am 2. Juni schwere Ausschreitun gen gegen die deutschen Bürger stattgefunden, denen erst dur greifen von Militär ein Ende gemacht werden konnte. Bereits vor Eintritt dieser Deutschenverfolgungen war das Posener

6. durch Wegfall einer der Voraus⸗ setzungen der Wählbarkeit, durch Niederlegung und durch nachträglichen Eintritt eines Ausschließungsgrundes. K

(2) An die Stelle eines ausscheidenden Mitglieds tritt für den

6 (1) Die Mitgliedschaft erlischt über Fachauss

chüsse für das Bäckerei- und Konditoreigewerbe.

F den eingehend behandelt die Gesundheitsschädi gungen, r n n bei der Herstellung keramischer Abzieh= bilder ausgesetzs sind, sowie die Gesundheitsverhältnise

Rest der Amtszeit sein Stellvertreter. Für einen wegfallenden Stell⸗

vertreter ist sofort ein neuer zu wählen Teil ministerium vom deuischen Konsul darauf aufmerksam le D ?

macht worden, daß sich an einigen Orten . das Deutschtum vorbereite. ttf * , . n tige Vorstellungen des K ö der Vizeminister

Posens eine Be⸗ Um so weniger

wegung gegen gemeldeten

§ 7 . Aendert sich die Anzahl der wahlberechtigten Prozinzen im Sinne clchllß ern ub bi-

des Artikel 32 Abs. 1 der Verfassung oder die Anzahl der im Reichsrat auf Preußen entfallenden Stimmen, so wird das Nähere

durch Gesetz bestimmt.

achtungen über das Taylorsystem, Arbeiterwohnungen un

verurteilte Ein buchhändleris

Vorgänge versicherte,

bleiereien beschäftigten Arbeiter, Beob⸗ in den Ver ig haffung ar eich r d die linterbringung von Kriegsbeschädigtzen. cher Vertrieb des Werkes findet nicht stiat

tellungen auf das Werk sind an das Ministerium für . 9 loo Berlin W. 9, Leipziger Straße 2, zu üichten. Der Preis des 781. Druckbogen umfassenden Werkes

wollen, um eine Wiederholung zu verhindern. Glu h eil aber erklärte er, darauf aufmerksam machen zu müssen, daß es infolge der Vertreibung polnischer Arbeiter aus Westfalen und aus

im ganzen Abtretungsgebiet gegen die

1) In den Ausschüssen des Reichsrats führt ein vom Staats. . bestimmtes Mitglied die Stimme des Landes Preußen; jedoch kann jedes der gewählten Mitglieder vorherige Beratung des Gegenstandes mit dem Staatsministerium verlangen.

(2 In den Vollsitzungen des Reichsrats steht den gel ; Mitgliedern freies Stimmrecht zu; jedoch sollen die Gegenstände der Tagesordnung vorher zwecks Herbeiführung einheitlicher

. beträgt für den broschierten Abdruck 19 der Niederlausitz

re. 2 3, . ist festzustellen, daß die im Friedensvertrag

—ĩ ö in en Verpflichtungen die

übernommenen Regierung

83 Ab uf für den bundenen Abdruck 112 6. Seine Lieferung erfolgt gegen , des Preises und der . Bei der Be⸗ ellung ist anzugehen, ob broschierte oder gebundene Abdrucke

es Werkes gewünscht werden.

in gemeinschaftlicher Beratung der bestelllen und der gewählten glieder beraten werden.

S 92. . . Die Vertreter der Probinzen im Reichsrat erhalten eine Ent⸗ schädigung aus der Staatskasse nach Maßgabe einer Verordnung des Staalsministeriums.

e überantworteten deutschen 7 un en schen Mehrheit zu schützen. 2 können durch nicht olnischen Regierung eschäftsträger ist

binden, die dem polnischen Rei , . , 2 egen Uebergriffe der national⸗po

ö rome gegen deutsche Minderhel entschuldigt und dürfen von nicht geduldet werden. Der deutsche

0. Niederschlesien und Oberschlesien

Danzig. Vorgestern abend ist Senatsprasident Sahm zu der am

9g. d. M. beginnenden Schlußtagung der Reparationskommission über den . der freien Stadt an den Reichs- und Staats⸗ schulden sowie über die Verwertung des im Danziger Gebiet gelegenen Reichs⸗ und Staatseigentums nach Paris abgereist.

8

(1) Solange für die Provinze

ein gemelnsamer Propinzialau w die Gesam . gewählten Abgeordneten der verfassung dersammlung, welche nach § 388 Abs. 3 ndes n . 1920 (Gesetzsamml. S. 559) als Mitglieder des Land⸗ . , an durch die vom Provinziallandtage rovinzialaussch estpreußen no

in Warschau , ,,, 7 e . Indererseits darf die Erregung über das unmenschliche Vor⸗ ,, nf , in Oberschlesien nicht dazu etwa versucht wird, Vergeltu Reich lebenden, an jenen Vorgängen s r üben. Ein solches Vorgehen würde ungerecht sein und nur dazu dienen, den nationalistischen polnischen Elementen Anlaß u neuen Angriffen gegen unsere in eute zu geben und damit deren ohn rige noch weiter zu verschärfen. Die vom polnischen Vizeminister

erfolgt die Wahl für angewiesen, dies theit der in der Provinz Oberschlesien gebenden Preußischen Landes⸗ des Landeswahlgesetzes vom

6sschuß besteht

an im Deutschen ztaats zu Im Anschluß daran wird si uldlosen Polen zu K

tags gelten, für Nieders ö

robinz gr n n n 6. 25 Solange die Grenzmark Posen⸗ ; J ; ron zt sberbande zusammengeschlossen ist, wird das auf die Grenzmark entfallende Reichsratsmitglied von dem gemäß

olen wohnenden Lands⸗ ehin schon schwierige Lage

räsident Sahm von Paris erhandlungen des Völkerhunds⸗

Oesterreich. Der christlich⸗sozigle Reichsparteitag ist gestern in

Anwesenheit des Bundeskanzlers Dr. Mayr und der christlich⸗ sozialen Bundesminister zusammengetreten.

ĩ ie Wahle Staatsrat vom 16. Dezem ö. . ; r g fe nl r gh 65 rde, h htl er gewählt. behaupteten Vorgänge in Deutschland unterliegen gegenwärtig

der Nachprüfung.

5 1. 1 4 Der Minister des Innern ist ermächtigt, die zur Ausführung

dieses Gefetzes erforderlichen Anordnungen zu treffen. Preußen.

hauptmann gewählt worden.

An Stelle des bisherigen Landeshauptmanns von Tirol

i istlichsoziale Dr. Stumpf zum Landes—⸗ Schraffl ist der . chsoziale , . e dn,

regier ung gewählt, die sich aus vier Mitgliedern der Volks

. ) ie Kampftätigkeit der Aufständiscken in Ober⸗ Dieses Gesetz tritt mit dem Tage seiner Verkündung in Kraft. hr ,, 5 . .

ahlreichen Ste der von den

artei, einen Großdeutschen und einem Sozialdemokraten zu

ammensetzt.

Berlin, den 3. Juni 1921. ö Das Preußtsche Staats ministerium.

am Zehnhoff.

Warm bold. Saemisch.

r lebhaft. W. „Wolffe ele⸗ Borosch au ein gegen

Albrechts⸗

Insurgenten gehaltenen Linie sehr leb . meldet, scheiterte nördli Josephshöhe gericht dorf und Sankt

; ck. ter Vorstoß der Aufrührer, 6. . . mit Artillerie beschossen.

Bei Grötfch wurde eine polnische Batterie festgestellt. Die

Steg erwald.

Do minicus. worden, daß der

Ungarn.

i arische Regierung ist davon verständigt J ge g n n, in seiner Sitzung am

27. April die fübslavische Kegierung angewiesen habe, die

der Insurgenten im Kreis Rosenberg schkh; a e, wurde von den Au

Ausschreitungen besetzten ungarischen Gebiete nach Inkrafttret

ini i es Innern. Ministerium des J , .

len des Friedens⸗

vertrags von Trianon zu räumen.

Der Landrat z. D. Dr. Wiechert aus Angerburg ist

Groß Stre um Regierungsrat ernannt und der Regierung in Gumbinnen

Im Kreis : enten auf Danietz abgewiesen.

In der Nati? nalversammlung erklärte der Ab—

dnete Vacsonyi nach einer Mitteilung des „Wolfsschen ,,, die griff Sünde der Oktoberrevolution sei die Schädigung der ungarischen Nationalehre, gewesen,

urden Angriffe der Insur . ö 56 ali fh kleinere erfolglose Vorstöße der Aufrührer. m Kreis Kosel scheiterte ein durch einen Panzerzug unter⸗ nsurgenten auf Kandrzin. Al utz besetzt. Im Kreise Ratibor wurden das Vorwerk Neuhof bei Zabel⸗

Bei Olsau wurde

Überwiesen worden.

lützter Vorstoß der J Altkosel wurde

vom deutschen Selbsts die Ziegeleie kau von po

welche die Revolutionäre durch

Bekanntmachung.

Aüf Grund der Bekanntmachung zur Fernhaltu v andel vom 23. September 1 . ö

n bei Ratibor un lnischer Artillerie beschossen. ein polnischer Panzerzug festgestellt. ch Mitteilung des

ng ungzuverl hätten, der c rr,

Schönhauser Allee 97, Handel mit Gegen⸗ arfs wegen Unzuverlässigkeit in

. ö. ĩ ie Aufständischen in der zweiten Hälfte des M ats i n g ,, von Kohlen ohne Kontrolle und

der Werke und der übrigen für die Ausfuhr en nach Polen abgefahren.

be ich dem « . durch Verfügung vom heutigen Tag änden des 1 ezug auf diefen Handelsbetrieb untersagt.

Berlin, den 3. Juni 1921.

. 2 * 1 . eff Botschafter in Paris eine Antwort auf die französi ständigen Ste Note vom 30. Mai zugehen lassen. zu

die unwürdige Behandlung,

t ung und Auslieferung Macken sens begangen in f a n, vor der inn en Invasion gerettet habe.

Großbritannien und Irland.

Die englische Regierung hat, wie die Havas⸗-Agentur meldet, Er glich fh Regierung vorgestern durch . Die britische Regierung

klärt sich darin mit der französischen Regierung einig, daß . Ordnung in Oberschlesien gemäß, dem

Der Polizeipräsident. Abteilung W. J. Vi: Froitz heim. rigen Tages ift ein auf der Bahn be⸗

es Bataillon in Gleiwitz angekommen. Ein Bataillon und eine Kompagnie französischer der Gegend von

Im Laufe des gest fördertes englisch zweites englisches

mg. Bekanntmachung esinden sich in Rosenberg.

kl eine Entscheidung getroffen werde. Dem Immobilienma

er Bernhard Schmitt⸗

Fri rtrag wiederhergestellt werden müsse, bevor irgend Reede n . rr Die englische Regierung

fügt hinzu, daß sie den Bericht ihres neuen Kommissars in

urt a. M., wohnhaft in d Ottmütz hat ein Bataillon italienischer Truppen hierdurch der Beda 3 8, ,

itteln aller Art, ferner rohen und Futtermitteln alle ih lern n frre;

andel wegen Un⸗

Krappitz un Stellungen bezogen.

Dle unterzeichneten Verbände veröffentlichen folgenden

,,, t änner un . nsurgentenbanden vlündern und rauhen. Hof. fluͤchten müssen, heit über das Schicksal ihrer Heimat ahl der Erschlagenen. Ungezählte Konzentrationslagern, den ent⸗ en und n, 6

e Bev . . von Lebensmittel⸗ und

jh. Juni 1881 in Frankf * ö id in en n ; 79 111, wird mit Gegenständen d Arzneimitteln, Naturerzeugnissen, oder unmittelbare zuverläfsigkeit in bezug auf, die Seine Geschäfte als Imm obilienm Frankfurt a. M., den 31. Mai 1921. Der Polizeipräsident. J. V.: Hamm a ch er.

in Ober

a s g gn die Maßnahmen aussprechen wolle, die versucht

Nahrungs⸗ ler h 9 und e , , e ili an einem solchen

ö sen Gewerbebetrieb unters a

akler werden hierdurch nicht berü

Aufruf:

Oberschlesien brennt. Viele e . Deutsche haben von Haus und ab 6 ö. in Ungewi rer Familie. nd verschleppt oder schmachten etzlichsten Mißhandlung Krankheit und Seuchen Lande herrscht schrankenloser Terror.

Groß ist die

Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 387

ußischen Gesetzsammlung enthält unter

DOberschlesien uͤber die Lage, wie er sie bei seinem Eintreffen

. fh e vorfand, abwarten wolle, ehe sie fich 6 ollen, um das oberschlesische Problem zu lösen. Dit pie, ostftze Regierung hat sofort auf diese Mie teilung geantwortet und erklärt, daß sie sich in ö beiden Punkten dem englischen Standpunkt anschließe. Ei habe immer in der Absicht der französischen Regierung ge legen, die Ordnung in Obe chlesien wieberherzuste len Die französische Regierung hoffe, daß die Ankunft der 5. Truppen hierzu beitragen werde, und daß der neue eng ö Kommissar baldigst seiner Regierung Bericht erstatten 7 ; damit sie sich vollkommen Aufschluß über die Lage in Obe

schlesien geben könne.

Städten ist das Wirtschaftsleben zu= eiden der Bevölkerung ins Unendliche

esische Volk

Wasserjufuhr abgeschnittenen sammengehrochen, wodurch die gesteigert sind. In seiner en mit einem dringenden ewandt, das sofort die at. Das Deutsche Rote

r. 12 144 das Gesetz über die von Mit⸗

edern des Reichsrats durch die Provinzialverwaltungen, vom

Juni 1921. Berlin W., den 7. Juni 1921. .

Gesetzsammlungsamt. Krüer.

m O e 2 2 mmm. Nichtamtliches.

Deutsches Reich.

atte die Inte ralliierte Militär⸗ ; r , Regierung bis zum en Selbst⸗ egierung in 22. März 1921 au zulösen st mit Rücksicht auf die emäß eine erich, die

tsetzlichen Notlage hat sich das oberschl ilferuf an das Internationale e für ein umfassendes Hilfswerk geebnet reuz hat sich zu diesem Zweck mit den Verbänden heimattreuer Sberschlesier und dem Bund der renzmarkenschutzberbände vereint und das Oberschlesier⸗

roßen Hilfswerks ist nur möglich, chled 8 Partei. des Bekenntnisses Daher ergeht an die und Land der Ruf: Helft den roße Mittel sind notwendig. n Geld, Wäsche, Kleidung und unverderbliche Lebens und Stärkungs⸗

nehmen alle Banken, Sparkassen und Postanstalten an auf . ba. , finn, Sammelstellen für Lebens⸗ mittel und Bedarfsgegenstände sind bei allen Ortsgruppen der unter⸗ zeichneten Verbände zu erfragen, Frauenve reine des ; DOberschlesier ˖ Sil f sw ünter den T

Vereinigten deutschen G Hilfswerk ins Leben gerufen. Die Durchführung dieses wenn alle Deutschen ohne Unt ? und des Standes ihre Unterstützung gewähren. gesamte Bevölkerung in

Oberschlesiern! Vor allem

Wie bekann Kontrollkommissi 30. Mai die Einrei schutzorg anisati Anwendung des beabsichtigt. stimmungen Liste übersandt worden, schen Wehren un

Die Kommission ha schen Telegraphenbüros ändig sei, da sie ni alte, die nach den Parise Ultimatum aufzulösen seien. darauf geantwortet, daß nach teilungen der Landes regierungen in Deutzschland bestehenden, nach Organisationen umfa daß die in zahlreichen Orten mit Militärwaffen ationen dur die Auflösung und

sion von d egi chung einer Liste derjeni onen verlangt, . vom Der Kommi des Ultimatums vom h. Mai 2. J. friß die die Organisation Es d die bayerischen Einwohnerwehren t nach einer Mitteilung des hierauf erwidert, daß die Liste cht g i nn er Beschlüssen in 1 Re ihrer Kenntnis und den M . übersandte Liste sämtliche den genannten B ie hat darauf tschlands früher vorhandenen, aber ,. n,, , . ie Erlasse der Landesregierungen i,, überall außer in Bayern

selen und aufgehört hätten,

die Männer⸗ und Die. Hauytgeschäftsstelle ö.

Gartenhaus. Deuntscheß Volk, es Menschen⸗ und Ehrenpflicht, der , , , oberschlesischen 1b: Ge ofort! ede h . für die Unterstü igen Grenzgebieten nicht ins S ände im Einvernehmen ein Viertel der ein⸗

hierzu gehören au Roten Kreuzes.

Bevölkerung beizustehen.

Um dle Beschaffu Vertriebenen aus den raten zu la mit dem zu gehenden Gelder

anisationen indung mit

. it⸗

haben die unterzeichneten Verb . bare n fh beschlossen, ei. an g, . Staats

en sind vom = ĩ e, das Oberschlesier· e nicht selbsländig Fintracht und

ür die Flüchtli

Alle anderen Sammlungen kommissar untersagt. Behörd Hilfswerk. Jeder, der Oberschl vor, sondern unterstütze uns b Geschlossenheit tut not

ich erlaubt ist ledigli ien helfen will, unserer Samm

estimmungen aufzulösenden ingewiesen, Deutsches Rotes Kreuz;

Vereinigte Verbände heimattreuer Oberschlesier. Bund ver deutschen Grenzmarkenschutzberbände.

versehenen,

der Einmohnerwehren den auch aufgelöst

Das Unterhaus genehmigte in zweiter Lesung in 312 gegen 92 i n, den Hie en ruf über den Schutz der Hauptindustrien. , !. Das nordirische Parlam ent ist gestern im 3, saale des Stadthauses 1 . eröffnet worden. Dem 3 . wohnten hervorragende Persönlichkeiten in großer Zah

Von den Sinnfeinervertretern war niemand anwesend.

Frankreich. . g

Das Ministerium des Aeußern hat der britischen I, Ii. ris nach einer Meldung des „Daily Telegraph J 26. Mai eine von Briand unterzeichnete Note . Handelsbeziehungen mit Räterußland überreicht, ae Note enthält dem genannten Blatte zufolge einen ,, Protest gegen die im Artikel 9 des hritischen Handel ablen . 3 niedergelegten Grundsätze und gegen die dur ö. Entscheidung des britischen Appellationsgerichts ge affen fi. Briand legt dar, daß Artikel 9 des Abkommens dahi 9 elegt werden könne, daß er den Bolschewisten ch tatte, nach England nicht, nur Geld, , . Wertpapiere auszuführen, die nicht als Eigen fan

Dle

Rußland, diese könnte jedoch nur erfolgen, wenn die fru i 9

2 run il erklärt werde. Daher halte es die franzö l e n , hn Staatssekretärs Hughes für notwendig, die britische zu benachrichtigen, daß Frankreich sich weigere, die 60 ir ausgedrückten Ansichten anzunehmen, und daß es sich

Die Internationale Donaukonferenz, die vor— in Baris zusammentrat, nahm in zweiter Lesung die über die Arbeiten der Internationalen Kom— hre Privilegien und über das Zusammenarbeiten Jommissionen an, die damit beauftragt sind, das Donau zur Anwendung zu bringen. mmer beriet in ihrer gestrigen Sitzung den ber die Annahme des Vertrags von

der Entwässerung s Fischerei in den und Schilfschneidung gebieten fort.

ten die Sachverstãndigen auch die der ferner die der Rohr⸗ der neuen Jagd in den Grenz⸗

d für die deutsche Verteidigung geopfert präsidenten zur Einigkeit läßt mich ihn daran erinnern, daß sammen die Friedensresolution verteidigt, den Versailler Frieden und jetzt das Ultimatum unterzeichnet haben. u verstehen, daß er tinken, in nationalen Unsere Losun ür das gef

Aufruf des Minister

sein Wort etwa dahin in nationalen ich mit der rasen aber mit der heißt, das Vaterland t n . 2 5 ; nen zusammen, die ergeist wirklich dur aber aus den eigenen Taschen gebracht werden, auch von der Rechten aus den Kassen der Kla . tritt, daß auch diese Kreise die unvermeidlichen Riesenopfer hringen. Hat die Rechte in dieser ungeheuer ernsten Zeit irgendwelche Steuer Was will der Ministerpräsident ohne ung machen? Wenn von Spgrsamkeit gesprochen wird, so darf sie an kulturellen Fragen ü Vermieden werden könnten die Doppelorgani= sationen durch klare Abgrenzung zwischen Reich, Staat und Ge= Wozu hrauchen wir einen Reichskommissar für öffentliche Ordnung neben dem Staatskommissar und dem fnung sommissar? Diese Ueberorganisation verschlingt außerordentlich viel Gesundung herbeizuführen, genügt nicht ein pfleg⸗

an muß ganz anders zupgcken. ü nast schaffen müssen, statt dessen soll sie um in allen Ländern gleichmäßig eingeführt zu werden. Preußen soll der Eckstein des Reiches sein und bleiben, deshalb muß es sich durch Opfer ; machen, solange wir nicht in der Volksregierung sind, wird kein Pfennig neue Steuern bewilligt werden, die platonische Freundschaft der Rechten nützt nichts, Nach demokratischem Urteil ist es der Soßialdemokratie unmöglich, für ein Zusammenarbeiten mit der Volkspartei einzutreten, nach diesem Urteil hält sich die Deutsche Volkspartei nur noch durch antisemitische und monarchistische Ten⸗ Das schreibt ein Mann wie Friedrich Jans Broschüre über die Regierungsbildu ch, daß Deutschland außenpolitis charfe Trennung von den Me

chützen, und wir sind bereit, eute einzutreten mit allen

Preuß ijcher Landtag.

26. Sitzung vom 7. Juni 1921, Vormittags 11 Uhr. (Gericht des Nachrichtenbüros des Vereins deutscher Zeitungsverleger n))

Die für 11 Uhr anberaumt gewe Präsidenten Leinert erst nach [12

Auf der Tagesordnung stehen zunächst kleine Anfragen. horn (D. V fragt an wegen der Wahl des igarrenfabrikanten Schropp habe ursprün enheiten erklärt, diesen P dafür nicht für fähig ß er durch seine Wah . irk geschädigt würde. et eine wirtschaftlich gesicherte Existenz durch den n.

Ein Regierungsvertre

die Tat beweisen.

ence Havas, entwickelte der Referent es habsburgischen Reichs und zeigte den den Völkern von Oesterreich und denen von Darlegung der geschichtlichen Entwicklung der fischen Republik rechtfertigte Guernier die u d verlas eine Stelle aus dem Schreiben Mi ag beigelegt ist und worin gesagt wird, ihre Zustimmung geben würden, f einer der in

n. ericht der. A 9 die Geschichte sied zwischen sene Sitzung wird vom Uhr eröffnet. nicht geübt werden ialde mokratis en Abgeordneten andrat im Kreise Zellerfeld. entlichen Gel önnen, da er

haftlich st

wenn der Betracht kommen⸗

freundschaftlicher u, die hohen Billig keitegründe, die das aben, dürften nicht dazu dienen, einen eißen, mit dem alle Verbündeten einverstanden feien. daß ethnische und wirtschaftli

kundẽrat auf. An suchen Entwaffnungs⸗

Grenzfestsetzung nier fügte hi ben Millerands diktiert

schiedenen ö nehmen zu aber hätte abgeordneten wir ine Partei ihm andratsposten

ten nicht über⸗

licher Ausbau der hätten die Grundsteuer auch jetzt noch verschleppt werden

zum Landtags- Daraufhin wolle

che Rücksichten zu gering⸗ Betreffs der Komitate r, r. ertrag von Trianon auszuführen sein werde eben werden, die sie nach ergeben würden. Der un⸗

finanziell sund Anlaß geben. se e 1 . ö . . finanziell gesun estzustellen, ob Schropp diese Aeußerungen wirkli ür diese Behauptu

estätigung der Wah

tate den Hauptmächten über t. Germain an Oesterreich ü Vertreter in Paris sei benachrichtigt worden, daß seine derzichten müsse, die Zuteilung dieser Komitate

en. In Besprechung der Abstimmungskun () Agenten vorbereitet worden sei, findet ze Uebergabe dieser Komitate an Desterreich unklu er, daß Frankreich keine feindseligen Gefü d daß es notwendig sein werde, die Wiederherstellung schaftlichen Beziehungen zwischen den beiden Ländern zu ver ohne die Interessen der französischen Gläubi a ine kritisierte die Methode, früheren Ungarn die Gerüchte, nach denen Frankreich den Versuch des wieder zu besteigen, unterstützt haben soll, seien. Der Ministerpräsident Briand e, daß die Haltung der Alliierten in dieser Beziehung durchaus zesen sei, und daß die Ansichten der rohalistischen Kreise nicht Henigen angesehen werden könnten eichs beeinflussen. gelle die Zerstückelung Ungarns. eich und Ungarn

möglich gewesen, , 3 J Vor der endgült Ermittlungen angestellt werden. Eine ergänzende An bezieht, daß worden sei, beantwortet.

en seien nicht würden jedenfalls noch

des Abg. Buchhoxrn, die sich darauf er Bürgermeister von Zellerfeld veranlaßt um den Landratsposten zu bewerben, wird nicht

Auf eine Anfrage des Abg. Rusch (Komm) über die Ver- tung der Polizeistunde für der kommunistischen Fraktion der Gast⸗ erwidert ein Regierungs- timmungen zugunsten elner

ebung, die , . In dieser Broschüre heißt nur eins retten kann, nämlich Männern von 1914. Das führende deutschngtionale Blatt meint, aus den Worten Stegerwglds spreche frfreulicherweise ein ganz anderer Ton als aus den. Worten deg deich Stegerwald sagte, er würde keiner Partei, die die Lasten und Verantwortung zu kragen bereit sei, einen Fuß— tritt geben. Wer war aber die Partei, die die Laften und die Ver— gutwortung trägt? Ich bin gewiß, die Umbildung der preußischen Regierung kommt nicht so hald in Fluß, Sie (nach rechtẽ) brauchen keine Angst zu haben. (Lachen rechts)

des Ministerpräsidenten waren erfreulich daß er kein Sozialdemokrat ist. bom Drängen, nach Posten und P

Kampfes nicht. nur bleibt, weil er glaubt,

sagung der Genehmigun eine öffentliche Versamm wirtschaftsangestellten in dertreter, daß von den gesetzl Partei keine Ausnahme gemacht werden Die Vorlage wegen Erweiterung des Stadt⸗ kreises München⸗Gladba dem Gemeindeausschuß überwiesen. Darauf setzt das Haus die er haushaltsplans für 92 Abg. Dr. Bre dt (Wirtschaftspartei ist keine G nicht ohne

eberschreitun er zu schädigen. 6 bei der befolgt wurde,

Reichskanzlers Wirth.

Bs Karl, den Thron ( 2 dementiert worden ch wird ohne Erörterung Die gestrigen Ausführun gen Ein Glück für ihn, Was würden wir, sonst wohl hören fründen, das wäre gar nicht aus- gemeine Ansage Ich glauhe Herrn Stegerwald aufs Wort, daß er dem Lande eine Krise Er muß aber bedenken, daß er das Land in eine Krise stürzt, wenn die Erfüllungsmehrheit nicht; nur Preußen borhanden ist; sonst wird fie überhaupt acht der Verhältnisse würde bald die Erfüllung und den Untergang des Landes heraufbeschwören. dem Ministerpräsidenten darin überein: es geht weiterhin HZukunftswechsel ausstellen, für die wir ß wir erst im Anfang der Glauben Sie dief

die die äußere Politik ste Lesung des Staats—⸗

sozialistische Boncourt Bre Das Studium des Etats eheimwissenschaft, aber wer ihn nicht studiert hat, kann e weiteres darüber reden. e, wie der Etatz ba e balanciert der Etat enüber dem letzten ter von 600 Mill

getrennt von einander leben könnten. man die wirtschastliche Lage betrachte, müsse man erkennen, mnzelne neugeschaffene Kleinstaaten selen. So besaͤße Ungarn beispielsweise die Zufuh en Kohlengruben, während diese Kohlengruben der Tschecho⸗ fei gehörten. Eine Donauföderation werde nicht genügen; es möglich, alle Grundsätzꝛ, die beim Abschluß der Friedeng⸗ Germain und Trianon vorgeherrscht zu erfüllen, wenn Europa vollkommen neuorganifiert fei. Ministerpräsident Briand erklärte, amständen den Grundsatz hochgehalten, andere Völker leben zu ind ihr Selbstbestimmungsrecht zu realisieren. Aber wenn es sich um Mitteleuropas handle, stoße die Anwendung dieses Grundfatzes hwierigleiten. Frankreich müsse aber den kleinen Staaten, da es Schaffung teilgenommen habe, mit den Alliierten die Lebens- sichen. Von Föderalismus könne jetzt nicht mehr die Rede Man hätte ihn ins Auge fassen können, sotange Oe ö! nicht zerstückelt war. Man habe die neuen Staat rankreich verliere

ersparen zu

Worauf es ankomm viel größere

lanciert, alles übrige sind Spe t nicht, wir haben riedensjahr 1914 von illionen auf

Das ist eine ganz außerordentlich ernste Tat oll, wissen wir noch nicht;

Früher bildeten die Eisenbahnein⸗ chen Etats; noch illiarden ab und erforder: aWben, so daß annähernd 155 Milliarden t haben wir es auch mit einem Milliarden- n Eisenbahnen zu tun. Damit kommen wir der Sozialisieyung. Die Eisenbahnen sind nern und ihren Dr ßer Uebelstand

sondern auch in

Beamtengehã illionen an⸗ unmöglich machen

Ich stimme mit nicht, daß wir

keine Deckung haben, und au großen sozialen Umwälzung stehen. durchführen zu können gegen die geschloffene Sppösition schaft der Arbeitermassen, die gegen das jeßige inderlich fortbestehen wird? Beim 3 ist der Opfergeist ni zügige Verfa zessionen, d

je bon Versailles, St. deckt werden é ist noch ungelöst nahmen einen Hauptfaftor des preußische ischen Eisenbahnen 365 illiadden an Au herschuß verblieben.

defizit des Rei auf die große chonungslos den in weiterer gro

steuerfrage i habe unter

tien und Feind se Ministerium unver—⸗ Zentrum wie bei den Demokraten cht. mehr so frisch wie in der Zeit, als sie die ssung schufen und mit uns mitarbeiteten an allen ie notwendig waren, um den abzuwehren, der mit Gewaltmitteln niede rate den Mittelp e fn , , gk ß so kühl ausgerechnet, da ießli Mehrheit von 80 S man das Bürgertum Widersyruch

und i ungen ausgeliefert.

and ist die Ausgahebewilligungsfreudig

jedes einzelnen. wermehrung dad

Ansturm der Unordnung t J rgeschlagen wurde arteien, zurückzugehen zu der besseren Zeit. Riemals Zentrumsredner wie Herr t dag. Bürgertum doch eine timmen gegen die Sozialisten hätte. , zusammenfassen gegen ziders im Zentrum) ich will fag sozialistischen Arbeiler, die Ih das Joch der Regierung Sie ung ietzt noch weniger als vor Sie regieren mit uns oder Arbejterklasse⸗ and. Unsere Partei

det, um ihnen ihr Leben wieder zu nehmen. an seiner Größe, wenn es von den wirtschaftkichen Reichtümern seinen zur Anwendung ge⸗ arn müsse se rleichterungen mit Bezug

gegen ungedeckte Au dem Finangmini der Minist

urch gefunden werden, ster ein Vetorecht eingeräumt wird, sonst kann ister die Verantwortung für den preußischen auch bestimmend auf die Kommunaletats zurückwirkt, übe

Herr v. d. Osten, der mmenstehen aller für das

Jahre ein nder Nutzen ziehen wolle, d n Grundsätzen profitiert hätten. seinen Nachbarn verständige, um Friedensbertrag zu erlangen.

us Cesetz über den Friedensvertrag wurde darauf mit egen 714 Stimmen angenommen.

Niederlande.

ne Königin hat gestern mittag im Palais Het Loo den ben deutschen Gesandten Dr. Rofen in Abschiedsaudienz

Schweiz.

n der sechstn Kom mission der Union der Völker zvereinigun gen hat, wie der Vize präsident Professor g eingebracht, die einstimmig angenommen wurde: eines wirklichen Friedens und der Zusammen⸗

er drückt der Kongreß den Wunsch aus,

öge gemäß dem Völkerbundspakte baldmöglichst und aufgenommen werden.“

hen, wie es nsprüche der

vill sagen gegen Ansprüche der nen viel zu weitgehend erscheinen. Deutschen Volkspartei zwingen her. Es bleibt also dabei: ent⸗ Sie regieren ann fürchte ich nicht . hat nichts dabei zu dersieren. Dann was in außenpolitischem Interesse im Augenblick s vermieden werden kann, zur A ͤ Wir sehnen die Stunde herb eine Verantwortung für außenpoßitisch en in den frisch Arbei tertrutz. Ab

2 starkes sachli den gestrige

Abg. Hei l mann (S zum Frleden mahnte und das land als die Forderung des Tages erklärte, hat die S in derselben Rede auf das hämischste beleidigt, n die deutschen. Arbeiter zu Sk kapitals machen wir wollten zugunsten des siegreichen ; wital nicht nur das staatliche Vermögen, sondern au Privatbesitz ausliefern und die deutsche Produktion totsch OAsten hat auch den Vorwärts“ zitiert, um meine land wehrlos machen wollen.

zie Sozialdemokraten indem er uns unter⸗

n die ganze laben des aus⸗ ganz

ellte, wir wollten r uns, aber

vzialistische i. i fe, kommt es zu dem, vielleicht noch verm

Ententekapita

Auflösung und zu neuen erhei, wo wir, ohne daß wir nbolitische Schäden tragen, hineingehen en, fröblichen Kampf gegen Reaktion und bfi den Sezigldemokraten.

aben meine eigentlichen

rr von der artei zu beschuldigen, sie hätte Deutf Ir hat das Zitat gefälscht, es bezieht sich nicht auf den hinter uns sondern auf einen neuen, den wir nicht wollen. Die errn von Richter auf unsern Ko chieden zurück.! Herx von Richter meinte,

ichter hätte es olchen Amt nicht gebracht.

liegenden Kri

Zentr. ): Leider ches Eingehen auf den n Reden ist d rauchen mit Es wäre zu wünschen, daß d Hintergrund treten und die sa rund kommt. Ich darf für mein Vergangenheit so auch je ttschen und preußischen Volk ve Mitarbeit nicht fehlen lasfen, und da in den Hintergrund treten lassen. in den früheren gekennzeichnet dur ßischen Volkes. stellen parteipolitische Wünsch

zialdemokratischen hat zurückstecken sie bestrebt gewesen ist, s Linie. parteipoliti Unruhe und Widerspruch bei l an Objektivität, wenn ich dies nicht noch tren von der Rechten betonte. ell an uns, Zwistigkeiten zurückzuftellen und d 1. rdergrund treten zu lassen. höchsten Grade erstaunt, als von der Rechten der rheinischen

deutschen und preußischen Volke nicht nur verstanden wird

sich ausschließt, hat die Ve 1. tr ; Verhalten der

nicht im Einklang mit dem Ver ich darum handelte, Ruhrrepier und Oberschlefien selbst möchte ich darau von allen Schichten un

ffen werden.

en Braun weise ich raun habe wie ein Bezirksversammlung ge⸗ bei uns ganz gewiß ch t (Heiterkeit und Unruhe.) Der präsident hat mit vollem Recht gestern erklärt, wenn wir ni Opfer bringen wollten, hätten wir n Henn er weiter gesagt ha sich auf eine niedrigere Lebens er damit nicht gemeint ha n, sondern da zu den Lasten heran oldwerte nicht mögli Besitzer, der Goldwerte, die noch kein schränkung erlitten haben, sagt do dor den Ohren des Auslandes, wir würden doch bald nicht mehr bezahlen Wie kann man mit einer solchen arbeiten, wenn man auf dem richtig! links.)

„Wolffs Telegr

reunde gestern ein Auland⸗Frankrei

Etat vermißt. wir vor allen Dingen eren Nöte des Vater Parteiyelitischen Rücksichten rbeit mehr in den e Freunde erklären t, wo die schwersten Sp angt werden, es an sachlichster vir die parteipolitischen Wünsche ie Tätigkeit der arlamenten und auch nach der Hingabe an die (Widerspruch be

mittelmäßiger

die breitesten altung einstellen m t, daß nur diese er meint, daß gera

üßten, so nehme ichten zahlen e erst die Besitzenden in vollem n herangezogen werden sollen, was ohne Erfassung en sträuben sich schon jetzt die ot, noch keine Entbehrung oder

Herr von der Osten ganz offen

Dänemark.

änisch⸗deutschen Verhandlungen Anzahl von Sitzungen teils mehr all— eßjielleren Charakters abgehalten worden. ug des „Ritzauschen Büros“

ntrumspartei e gde 3 ist große e des deutschen und zei den Sozialdemokraten) Wir - 4urück und wollen nur dem Vofks— Widerspruch links. rtei gern, daß sie nach der von ihren 3

eit Beginn der däni 3 Mai ist eine en, teils sp wurden die Fragen, zu den verschiedenen Gegenständen der eworfen hatte, durchgegangen und mit den zum Wünschen vorläufig nur allgemein zur en, die demnächst zur

Ich bezeuge der olution manches ungen, und d

sinnung zusammen⸗ Boden der Erfüllung steht? Die deutschnationalen Redner haben den Mut, die Regierung und uns wegen angeblicher Ve Wir haben aber nicht vergessen, das abscheuliche Wort gesprochen hat: ntscheidung über da ten auf Oberschlesien.

lesien haben wir mit den

ck gebrachten is genommen. ndlung kamen, ge die über die

ielen und Hoffn arbeiten. ö rwägungen maß en Sozialdemokraten.

Zu den Einzelfra sse in Oberschlesien

Herr Hergt im t ir müssen uns bei s Ultimatum freimachen von den Rück⸗ Tebhaftes Hört! Hört! Rechteparteien nichl me ir können den Oherschlesiern nur noch dienen, wenn wir jede meinschaft mit den Rechtsparteien meilenweit won uns weisen. Ceb⸗ z In diesem Zusammenhan ein Wort zur breiten Regierungsbasis! (Ruf rechts: Komödie! wir wollen alle die zusammen parteipolitis demokrgten Oy Anzuerkennen i s, die unei regierung unter

ebend gewesen. Es wäre ein stärker gegenüber Osten richtete ie Einigkeit heute mor

anzuklagen.

Herr von der Ueber Ober⸗

r zu besprechen. : ich in meiner

die g auf die Sa olitik, wir treiben

wegen Ueber⸗

nktionen, di der Renten⸗ en, auf die

ustimmung. Gr uf. Wir verfolgen olitik nur im 8, und wir erwarten, da ondern sachliche Mitarbeit findet. rantwortung vor den Wähl rren von der Rech e n , , ie ionen abzuwehren dem Reiche

olkes die größ

Das bed

it . ist darauf h t recht bei der

t werden mu Die

illens sind, r rechts), die, wie die ergeist besitzen, um aus dem Elend herauszukommen. re Opfergeist unserer Bruderpartei nach ennützig, ohne Anmaßung von Gewalt die Reichs⸗ Auch das „Berliner Tageblatt“ hat darüber ausgesprochen dahin, daß diese rweiterung der ̃ (Aha! rechts Wenn i el angegriffen werde, so erkläre ich frei heraus, ich habe den eftig um das gleiche Wahlrecht,

sondere auch die der Rückerstattung ützungen usp. erhandlung die Frage von Kriegs⸗ Beratung war eine weck der Vorbereitung der Lösung der wichtigen Frage der Entwässerungsver⸗ der dänischerseits not⸗ tung der Wasserläufe wurde ein Ausschuß Als dänische Kommissariutz

Familienunterst Außerdem P.. D. auf die

S. ierungsbafis nicht ohne Einfluß sein wird.

j wegen meiner Kriegs⸗ ensionierungsver r te esagt: Kämpf , Herrschenden werden es freiwillig gebe mentarisch System für nicht so schön hingestellt, daß man die Ein= rtei darüber opfern oberunggpläne sind nicht so ernst und tellweise ni (Hört! Hört! rechts. das entsprechende

worden, daß der

ECtats praktisch g neuer Steuern in Preußen läßt sich nicht nahmen im Reich daß die Sache i werden soll, so findet d

auf die Beduͤrfni

t, die Er⸗— nd o unsinnig.

Ü das war richtig, wenn es guf der Rechten ö! o gefunden hätte, wenn Sie das gleiche Wahlrecht dahingegeben hätten, wenn Sie dem Volke erhöhten Einfluß guf die Regierung eingeräumt hätten, wenn Sie den wegen Eroberungspläne verlän Timme, hat si Rechten haben sich aber mit zäh r geklammert und nichts für das Volk, nichts für den deutschen Sieg

) Mit Ausnahme der durch

nzgegenden und von entsprechenden r ir meint einheitlich ge

sen, und wenn Preußen mögli e Politif durchaus unsere Ju ahre kann es nicht wei e der Gemeinden Rüchsicht einem solchen Wege wird der Finanzmini Zustimmung. sondern auch den neuen Steuern möchte indirekten Steuern ihre Gre werden wir e

Reichgregier ung

iedern ernannt. ertreter in ammerherr gewählt worden; deutsche chwerin und Landrat Graf Schwerin waren bekanntlich Aufgabe des Ausschusses ist die als Grundlage für die endgültige dung der Fragen und deren Aus—

ßer der Behandlung der Frage

immu t tnant Ramm 8 1. .

en 2 3 r unsere vo finden. ;

Bei daß auch die rn nötig sind,

Krieg nicht eine Stunde

tandpunkt gestellt, die Parteien der

Grenzkommisst gennutz an ihre alten Vorrechte unsere energische Mitarbei

ich ier , n . rst übersehen können, sobasd das Staatareglerung

Serrdruck hervorgehobenen Reden wiedergegeben sind. ;

er Cerren Mini sta, die In Werften