Georg Metzger. Bezirksamtsassistent in Rolenheim, 2. Vorstandsmitglied, Johann Schwab, Amtsgehilfe beim Wohlfahrtsamt in Rosenheim, 1. Kassier. Traun stein, den 10. Juni 1921. Das Amtsgericht (Registergericht).

Traunstein. 31761 Genossenschaftsregister. Einkanufsverein der Kolonial⸗ warenhändler des CGhiemgaues, e. G. m. b. S., Sitz: Trostberg. Haft⸗ summe nunmehr: 3000 4A (dreitausend Mark). . Traunstein, den 11. Juni 1921. Amtsgericht (Registergericht).

Veck;kermünde. 31762 In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 14 eingetragenen Konsum⸗ und Spargenossenschaft für Torgelow und Umgegend, e. G. m. b. H., in Torgelom folgendes einge⸗ tragen: Durch Beschluß der Generalver⸗ sammlung vom 2. Mai 1921 ist der Geschäftsanteil und somit auch die Haft⸗ summe auf 200 A erhöht. 1keckermünde, den 8. Juni 1921. Das Amtsgericht.

— —

Veteren. ö 317631

Eintrar ung in das Genossenschaftsregister Nr. 6: Bockhaltungsgenossenschaft der Haseldonfer Maxsch, e. G. m. b. H. Der Bendreißer Claus Koopmann ift aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle der Schuhmacher Hinrich Kruse zu Haselar getreten.

Uetersen, den 7. Juni 1921.

Das Amtsgericht.

Vaihingen, n. 31764 Im Genoffenschaftsregister, Bd. HI

Bl. Q wurde heu te eingetragen:

„Baugenoffen schaft Vaihingen a. Enz, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Sitz in Vaihingen a. S. Eine eingetragene Genossenschaft mit be schränkter Haftpflicht gemäß dem Reichsgesetz, betr. die Erwerbs⸗ und Wirtschaftsgenossenschaften. Das Statut datiert vom 25. April 1921. Gegenstand des Unternehmens ist der Bau und der Erwerb von Häusern zum Vermieten oder zum Verkauf auf gemeinnütziger Grundlage. Die Bekanntmachungen der Genossenschaft ergehen unter deren Firma und werden mindestens von X Vorstands—⸗ mitgliedern gezeichnet. Nur die Ein⸗ ladungen zu den Generalversammlungen, sofern sie vom Aufsichtsrat ausgehen, er⸗ läßt der Vorsitzende des Aufsichtsrats mit der Zeichnung: „Der Aufsichtsrat der Baugenoßenschaft Vaihingen a. Enz:

..., Vorsitzender ! Die Bekannt⸗ machungen sind in den in Vaihingen a. E. erscheinenden Enzboten, eventuell in den Staatsanzeiger für Württemberg oder ein anderes von der Generalpersahmmlung be— stimmtes Blatt aufzunehmen. Wꝛislens⸗ erklärungen Het egrstandes sind sur bie Genossen dat verbindet BVorstandsmitglieder sie abgeben oder der Firma der Genossenschaft ihre Namens⸗ unterschrift hinzufügen. Ein Genosse kann sich bis zu 560 Geschäftsanteilen beteiligen. Die Haftsumme beträgt 300 6. Im übrigen wird auf das Statut [3] der Registerakten Bezug genommen.

Die Mitglieder des Vorstandes sind; Paul Förnzler, Bauwerkmeister, Gotthilf Henne, Prokurist, Fritz Günther, Ver⸗ walter, sämtliche in Vaihingen a. E.

Zugleich wird bekanntgemacht, daß die Einsicht der Liste der Genossen während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet ist.

Vaihingen a. E., den 7. Juni 1921. Württ. Amtsgericht Vaihingen a. Enz. Oberamtsrichter Dr. Haug.

Wan dsbele. . 317651

Bei der Genossenschaft „Guttempler Logenhaus⸗Betriebs⸗Genossenscha ft G. G. m. B. S. in Wandsbek in Liguidation (Nr. 5H des Registers) ist am 6. Juni 1921 folgendes eingetragen worden: Die Vollmacht der Liquidatoren ist erloschen.

Wandsbek, den 6. Juni 1921.

D

Das Amtsgericht. TV.

Wangen. AIIgän. 31766

Im Genossenschaftsregister wurde heute bei der Sennereigenofsenschaft Gott⸗ razhofen, e. G. m. u. SH. in Gott⸗ razhofen, eingetragen: Franz Reutlinger, Landwirt in Gottrazhofen, ist aus dem Vorstand ausgeschieden, an seine Stelle wurde Franz Josef Merk, Landwirt in Gottrazhofen, als Geschäftsführer in den Vorstand gewählt.

Den 9g. Juni 1921.

Amtsgericht Wangen. Obersekretär Re ich.

Waren d or. 3176 In unser Genossenschaftsregister Nr. 3 ist heute die durch Statut vom 24. April 921 errichtete Einkaunfsgenossenschaft selbständiger Bäcker und Conditoren des Kreises Warendorf eingetragene Genofsenschaft mit heschränkter Saft⸗ pflicht zu Warendorf eingetragen

worden.

Gegenstand des Unternehmens ist die Förderung des Erwerbs und der Wirt⸗ schaft ihrer Mitglieder, insbesondere durch den gemeinschaftlichen Einkauf, die Her⸗ stellung und den Verkauf der zum Be— triebe des Bäcker⸗,, des Konditorgewerbes und verwandter Gewerbe erforderlichen Rohstoffe, halb⸗ und ganzfertiger Waren soꝛ Geräte und sonstigen

or Meg icBins der Maschinen

Die Haftsumme beträgt 500 , die Höchstzahl der Geschäftsanteile, auf die ein Genosse sich beteiligen kann, 10. Vorstandsmitg lieder sind: Hermann Vorbohle, Bäcker, Warendorf, Johannes Schwartze, Bäcker, Warendorf.

wenn zwei ss

Die von der Genossenschaft ausgehenden öffentlichen Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma, gezeichnet von 2 Vor⸗ standsmitgliedern, im „Weckruf“, Bäcker⸗ und Konditorenzeitung in Bochum.

Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch mindestens 2 Mitglieder; die Zeichnung geschieht, indem 2 Mit⸗ e der Firma ihre Namensunterschrift beifügen. .

Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts iedem gestattet.

Warendorf, den 7. Juni 1921.

Das Amtsgericht.

Wimpfen. .

Die landwirtschastliche Bezugs⸗ und Absatzgenossenschaft, eingetra⸗ gene Genossenschaft mit beschränkter⸗ Daftpflicht, z Wimpfen hat in der Generalversammlung vom 30. April 1921 den Kaufmann Adolf Launer in Wimpfen am Berg an Stelle des ausgeschiedenen Vorstandsmitglieds Georg Franck in den Vorstand gewählt. ĩ .

Eintrag zum Genossenschaftsregister ist erfolgt.

Wimpfen, am 11. Juni 1921.

Hessisches Amtsgericht.

Wittstock, Dosse. 31769 In unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 4 eingetragenen Spar⸗ u. Darlehnskasse Techno (Prignitz) folgendes eingetragen worden; F 37 des Statuts ist dahin geändert, daß der Geschäftsanteil 1000 „ beträgt. Wittstock, den 9. Juni 1921. Das Amtsgericht.

VWohlam. 31770

In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 39 eingetragen worden: Kreis⸗ Elektrizitätsgenossenschaft Wohlau, eingetragene Genossenschaft mit he⸗ schränkter Haftpflicht, Wohßlau. Gegen⸗ stand des Unternehmens ist: Bau und Unterhaltung von Hochspannungsleitungen und Ortsnetzen auf gemeinsame k Bezug elektrischer Energie und deren Ab⸗ gabe an nur Mitglieder, welche die Be⸗ dingungen der Kreiselektrizitätsgenossen⸗ schaft anerkennen, gemeinsamer Bezug von landwirtschaftlichen Maschinen und

31768)

Münster, West. 32723

In unser Musterregister ist am 30. Mai 1921 folgendes eingetragen: Nr. 59. Phar⸗ mazeutisch Medizinische Gesellschaft mit beschränkter Haftung zu Münster i. W., Etiketten, versiegelt. Fabrik⸗ nummer 1 bis 27, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jabre, angemeldet am 20. Mai 1921, Vormittags 11 Uhr 50 Minuten.

Münster, den 30. Mai 1921.

Das Amtsgericht.

1 Konkurse.

Ueber das Vermögen der Electro⸗ Union Gesellschaft m. b. S. in Berlin C. 2, Stralauer Straße 11, ist heute, Vor⸗ mittags 11 Uhr, vor dem Amtsgericht Berlin⸗ Mitte das Konkursverfahren eröffnet. 154. N. 865. 20a.) Verwalter: Kauf⸗ mann Hardegen in Charlottenburg, Har⸗ denbergstraße 24. Frist zur Anmeldung der Konkursforde rungen bis 23. Juli 1921. Erste Gläubigerversammlung am 6. Juli 1921, Vormittags 10 Uhr. Prüfungstermin am 24. August 1921, Vormittags 10 Uhr, im Gerichts— Neue Friedrichstraße 13/14, Offener Arrest

chisschreiber des Amtsgerichts lin⸗Mitte, Abteilung 154.

—

feld. 32705 eber das Vermögen der offenen Handelsgesellschaft Steinbrück G

Luxenburger in Bitterfeld wird heute, am 13. Juni 1921, Vormittags 11 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet, da die Gescllschaft ihre Zahlungen dauernd ein⸗ gestellt hat und die Gesellschafter deshalb die Konkurseröffnung selbst beantragt haben. Der Rechtsanwalt Dr. Mende in Bitter⸗ feld wird zum Konkursverwalter er⸗ nannt. Konkursforderungen sind bis zum 4. Juli 1921 bei dem Gericht 3. melden. Es wird zur Beschlußfassung über die Beibehaltung des ernannten oder die Wahl eines anderen Verwalters sowie

Motoren und. deren leihweise Ueberlassung an die Mitglieder sowie die gemeinsame Einrichtung von Hausinstallationen. Die Haftsumme jedes Genossen beträg? 1000 A für jeden Geschäftsanteil. Höchsle Zahl der Geschäftsanteile eines Genossen beträgt 5009. Der Vorstand besteht aus folgenden Personen: Paul Schrader, Rittergutsbesitzer, Akreschfronze; Robert Reichel, Gutshesitzer, Arnsdorf; Benne!ler, Gutsbesitzer. Beschine. Das Statut ist vom 10. Mai 1921. Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen unter der Firma, gezeichnet von rei Verstende⸗ nitgl je dern vuardh den Schlesischen and⸗

erklärungen des Vorstands erfolgen durch zwei Vorstandsmitglieder; die Zeichnung geschieht, indem zwei Mitglieder der Firma ihre Namensunterschrift beifügen. Die Einsicht der Genossenliste ist in den Ge⸗ schäftsstunden des Gerichts jedem gestattet. Wohlau, den 31. Mai 1921. Das Amtsgericht.

Ewäiäickanm, Sachsen. 31771 Auf Blatt 10 des Genossenschafts⸗

registers, den Säuteverwertungsverein zu Zwickau und Umgegend, einge⸗ tragene Genossenschaft mit hbe⸗ schränkter Haftpflicht in Zwickau betr., ist heute eingetragen worden: Rudolph

Schönherr ist aus dem Vorstand aus— geschieden. Der Fleischerobermeister Karl

Hertel in Zwickau ist zum Vorstandsmit— gliede bestellt worden. Amtsgericht Zwickau, den 10. Juni 1921.

9) Musterregister.

(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht., H qm. 32722

In das Musterregister des unterzeichneten Amtsgerichts ist im Monat Mai 1921 eingetragen worden:

Nr. 25393. Ehefrau Emma Graeger, Köln⸗Nippes, neuartige Kerze mit Ein- lage und neuartiger Kerzendocht, ver⸗ schlossen mit 5 Siegelabdrücken, Geschäfts⸗ nummern 110 und 111, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 3. Mai 1921, Vormittags 10 Uhr, und eingetragen am . Mai 1921. Nr. 2394. J. Wilhelm Offermann, Köln, 10 Muster für Phantasieblumen aus natürlich präparierten Blättern mit eingebundenen natürlichen Frucht⸗ oder Blütenkörpern, offenes Paket, Fabrik—⸗ nummern 501-510, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 6. Mai 1921, Vormittags 10 Uhr, und eingetragen am 10. Mai 1921.

Nr. 2395. Cau de Cologne & Parfümerie ⸗ Fabrik, Glockengasse 4711, gegenüber der Pferdepost, von Ferd. Mühlens, Köln, Veryackungs⸗ täschchen für Flaschen, insbesondere für . en, Fabriknummer 1163,

suster für plastische Erzeugnisse, Schutz⸗ frist 15 Jahre, angemeldet am 7. Mai 1921, Mittags 1 Uhr, und eingetragen am 12. Mai 19271.

Nr. 2396 Firma Rosenberg & Herz, Köln, Forma“, Modell eines Korsetts, offener Briefumschlag, Fabriknummer 205, Muster für Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 10 Jahre, angemeldet am 11. Mai 1921, Vormittags 11 Uhr, und eingetragen am 17. Mai 1921.

und“ Breslau, Salvatorplatz s. Willens⸗

über die Bestellung eines Gläubigeraus— schusses und eintretendenfalls über die im §132 der Konkursordnung bezeichneten Gegenstände auf Mittwoch, den 6. Juli 1921, Vormittags 10 Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf Sonnabend, den 13. August 1821, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht, Zimmer 18, Termin anberaumt. Allen Personen, welche eine zur Konkursmasse gehörige Sache in Besitz haben oder zur ͤ etwas schuldig sind, wird aufgegeben, en oder zu leisten, auch die Ver⸗ Fflichtung auferlegt, von dem Besitz der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abgesonderte Befriedigung in Anspruch nehmen, dem Konkursver⸗ walter bis zum 4. Juli 1921 Anzei zu Michen * Amtsgericht Bi

Mägt. 6. 32706 'Theber den Nachlaß der I4. März 1921 in Jena verstorpenen, zuletzt

in Buttstädt wohnhaft gewesenen Wirt⸗ schafterin Marie Gräfe, geb. Echwarz, wird heute, am 11. Juni 1921, Vor⸗ mittags 8 Uhr, das Konkursverfahren er⸗ öffnet. Der Kaufmann A. Joseph in Buttstädt wird zum Konkursverwalter er⸗ nannt. Konkursforderungen sind bis zum 11. Juli 1921 bei dem Gerichte anzu⸗ melden. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis 11. Juli 1921. Erste Gläubiger⸗ versammlung sowie Prüfungstermin am 11. Juli 1921, Vormittags 10 Uhr. Vattstädt, den 11. Juni 1921.

Der Gerichtsschreiber Thüringischen Amtsgerichts.

190ttenhurg. 32707 Ueber das Vermögen der Melacor Dach⸗ und Isolierpappen Akttien⸗ Gesellschafst in Charlottenburg, Kleiststr. , Fabrik Cöpenick, Bahnhofstr. 33, ist heute, Vormittags 11,45 Uhr, von dem Amtsgericht Charlottenburg das Kon kkurs⸗ verfahren eröffnet. Verwalter: Konkurs⸗ verwalter Alfred Geiseler in Berlin W. 57, Bülowstr. 29. Frist zur An⸗ meldung der Konkursforderungen bis zum 8. Juli 1921. Erste Gläubiger⸗ versammlung und Prüfungstermin am 15. Juli 1921, Nachmittags 125 Uhr, im Gerichtsgebäude des Amtsgerichts Char⸗ lottenburg, Amtsgerichtsplatz, 2. Stock, Zimmer 354. Offener Arrest mit An⸗ zeigepflicht bis zum 8. Juli 1921. — Akten⸗ zeichen: 40 N. 76. 1931.

geschäfts Bruno Reinhard Knothe in Dresden, Bautzner Straße 51, wird heute, am 13. Juni 1921, Nachmittags 15 Uhr, das Konkursverfähren eröffnet. Konkursverwalter: Lokalrichter Wilibald Felgner in Dresden, Lothringer Straße Nr. 2. Anmeldefrist bis zum 11. Juli 1921. Wahltermin: 13. Juli 1921, Vormittags 95 Uhr. Prüfungstermin: 26. Juli 1921, Vormittags 19 uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 2. Juli 1921.

Amtsgericht Dresden. Abteilung II.

Amtsgericht Köln, Abteilung 22a.

m. 32704] 13

Konkurs masse

nichts an den Gemeinschuldner zu verab⸗

2

en. s eber den Nachlaß des am 1. Dezember 1920 verstorbenen, in Dresden, Borsberg⸗ straße 13, wohnhaft gewesenen Kauf— manns Bruno Bertram Paul Höhne, Gesellschafter der offenen Handelsgesell. schafst in Firma Reinigungsgesellschaft „Saxonia“ Höhne C Zschiesche in Dresden, Marschallstraße 835, wird heute, am 13. Jun 1921, Nachmittags 41 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkurs= verwalter: Rechtsanwalt Justizrat Max Rudolf in Dresden, Waisenhausstrahe Nr. I3. Anmeldefrist bis zum 11. Juli 1921. Wahltermin: 13. 3 1921, Vormittags 9 Uhr, Prüfungstermin: 26. Juli H2 i, Voriniitags i üihr. Offener 6 mit Anzeigepflicht his zum Juli LUl4* ü

7

eim. W den Nachlaß Ks ; Pferde händlers Georg Sanngiester in Hildesheim 2, Rosenhagen 33, i am JI. Juni 1921 das Konkursverfahren eröffnet. Verwalter: Rechtsanwalt Hoff⸗ mann in Hildesheim. Anmeldefrist, bis zum 23. Juli 1921. Erste Gläubiger— versammlung 11. Juli 1921, Vorm. 11 Uhr. Allgemeiner Prüfungstermin 11. August 1921, Vorm. 11 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht am 23. Jult 1921. . r . Der Gerichtsschreiber

des Amtsgerichts, 9, Hi

Lelpzig. ᷣ 327 Ueber das Vermögen des , Kurt Müller in Leipzig, zuletzt Fer— dinand⸗Rhode⸗Straße 14 wohnhaft, Letzt unbekannten Aufenthalts, bisherigen In— habers einer Textilwarengroßhandlung unter der eingetragenen Firma Kurt Müller“ in riß, Ferdinand⸗Rhode⸗ Straße 14, wird heute, am 11. Juni II, Mittags 1 Uhr, das Konkurs— verfahren eröffnet. Verwalter: Rechts⸗ anwalt Dr. Jacobson in Leipzig, Plauensche Straße 13. Wahltermin am S. Juli 1921, Vormittags 11 Uhr. Anmeldefrist bis zum 15. Juli 1921. Prüfungstermin am 28. Juli 1921, Vormittags 19 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 4. Juli 1921. Amtsgericht Leipzig, Abteilung H At, zen 11. Juni 1921.

32711]

er das Vermögen der Volktsver⸗ sörgung Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Kiel wird heute, am 10. Juni 1921, Vormittags 11 Uhr, das Konkurs verfahren eröffnet. Konkursverwalter ist der Bücherrevisor Hans Pichinot in Kiel, Sophienblatt 4. Offener Arrest mit An, zeigefrist bis 8. Juli 1921. Anmeldefrist bis 22. Juli 1951. Termin zur Wahl

schnffes und wegen der Angelegenheiten . F 152 KSB. den 8. Juli 1921, Vormittags 10 Uhr. Allgemeiner Prü⸗ fungstermin: den 2. August 1921, Vor⸗ . 10 Uhr, Ringstraße Nr. 19,

gericht, Abteilung 17, Kiel.

32712 das Vermögen der Firma rocknungs⸗ und Vertriebsgesell⸗ schaft landwirtschaftlicher Erzeug⸗ nisse mit beschränkter Saftung zu Köln, von Werthstraße 9, früher Trockenanlagen Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung zu Dortmund, Kaiserstraße Nr. 6, ist am 9. Juni 1921, Vormittags 11 Uhr 15 Minuten, das Konkursverfahren eröffnet worden. Ver⸗ walter ist der Rechtsanwalt Jakob Wahlen zu Köln, Hohenzollernring Nr. 23. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 20. Juli 1921. Ablauf der , . an dem⸗ selben Tage. Erste. Gläubigerversamm— lung am 9. Juli 19231, Mittags 12 Uhr, und allgemeiner Prüfungstermin am 11. August 1921, Vormittags 11 Uhr, an hie Gerichtsstelle, im Justizge bäude, eichenspergerplatz, Zimmer 223. Köln, den 9. Juni 1921. Das Amtsgericht. Abteilu

Pforzheim. ö Ueber das Vermögen des Schnel ders Paul Böckmann in Pforzheim wurde heute, am 13. Juni 1921, Nachmittags 33 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Rechtsanwalt Schnurmann in Pforzheim wurde zum Konkursverwalter ernannt. Anmeldefrist: 1. August 1921. Erste Gläubigerversammlung: 8. Juli 1921, Vorm. S Uhr. Frũfin s glermin 23. August 1921, Vorm. 9 Uhr. . Arrest und Anzeigefrist: 12. Juli Pforzheim, den 13. Juni 1921. Der Gerichtsschreibe des Amtsgerichts. A

HReichenbach, Sc-,tle 715 Ueber das Vermögen des Tischler⸗ meisters Karl Herrmann in Ober⸗ langenbielau ist heute, Vorm. 11 Uhr 10 Min., der Konkurs eröffnet. Ver⸗ walter: Kaufmann Schwenzer in Reichen⸗ bach, Schl. Anmeldefrist bis 25. Juli 1921. Erste Gläubigerversammlung am 1. Juli 1921, Vorm. 1090 Uhr. Prüfungs⸗ termin am 15. August 1921, Vorm. 19 uhr. Offener Arrest mit Anzeige⸗ pflicht bis 30. Juli 1921.

Reichenbach, Schl., den 13. Jun; Der Gerichtsschreiber des Amts

Speyer. 632716 Das Amtsgericht Speyer hat über das Vermögen des Fritz Abel, Zigarren« fabrikant in Dudenhofen, am 13. Juni 1921, Vorm. 10 Uhr, den Konkurs er⸗ öffnet. Konkursverwalter Rechtsanwalt

15

241

Dr. Ludwig Weil in Speyer. Offener

elnes anderen Verwalterz, Gläubigeraus⸗ si

Arrest ist erlassen. Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen bis J. August 1321 einschließlich. Termin zur Wahl eincz andeten Verwalters und Bestellung eines Gläubigerausschusses am 11. Juli 1921. Vorm. 95 Uhr. Allgemeiner Prüfungs- termin am Montag, den 22. August 1921, Vorm. 97 Uhr. Beide Termine im Sitzungssaale des Amtsgerichts Speye⸗

Gerichtsschreiherei G AUrertkgerichts Spe

832717

eh das Vermögen des aufen] Edwin Seidel in Aue bei Zeitz, habers der Firma Manske & Kahnt, daselbst, wird heute, am 13. Juni 1921, Vormittags 11 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Verwalter ist der Kaufmann Ernst Topschall in Zeitz. Erste Gläubiger⸗ versammlung: 9. Juli 1921, Vor— mittags 16 uhr. Allgemeiner Prüfung termin: 6. Angust 1921, Vormittags 10 uhr. Anmeldefrist: 25. Juli 193.

st Offener Arrest mit Anzeigefrist: 25. Jul

1921. . Zeitz, den 13. Juni 1921. Das Amtsgericht

Berlin- Schöneberg. S2Ils Das Konkursverfahren iber das Ver—

mögen des Sergeanten, jrüheren igarrenhändlers Julius Gerth in erlin, Lätzowstraße / AI, wird nach Ab⸗

haltung des Schlußhermins aufgehoben. Berlin⸗Schöneperg, den 8. Juni 1921.

Das Amtsgericht. Abteilung 9g.

Düsseldorf. . 32719 as Konkursverfahren ühet daz Ver mögen des Kaufmanns Fpledrich Hüll—⸗ strung in Düfseldorf wird aufgehoben, nachdem der in der Gläuhslgerbersammlung vom 11. Mai d. J. ange ommene Zwangs; vergleich durch recht kräftigen Beschluß des unterzeichneten Gérichts vom 11. Mai d. J. bestãtigt ist. Düsseldorf, den 7. Juni 1921. Das Amtsgericht. Abteilung 14.

Gaillors. 32720 Das Konkursverfahren über das Ver mögen des Georg Hofele, Sägwerk⸗ besitzers und Kaufpäanns in Gail— dorf, wurde, nachdem / der im Vergleicht termin vom 18. Apri 1921, angenommene Zwangsvergleich rechtskräftig bestätigt ist, aufgehoben. Den 13. Juni ( Amtsgerjscht Gaildorf. Obersekrttär Silber.

Lobberich.

In dem Konkurse über 2 ,,, , . (. soñl Ech ßderteilung erfglgen. Dazu sind

31774 as Vermögen nstdruckerei

u Sr s sd micht, rungen. Das Verze sichtigenden ö ngen kann auf der Gerichtsschreiberei 5 des Amtsgerichts in Lobberich eingesehen werden.

Venbrandenburg. 32721 Das Konkursverfahren Aber den Nach

laß des Kaufmanns AMugust Peters

hier wird eingestellt, weil eine den Kosten

des Verfahrens entspre Mende Konkursmasse

nicht vorhanden ist. Neubrandenburg, den J. Juni 192.

Das Amtsgericht.

17) Tarif⸗ und

Fahrplanbekannt⸗

machungen der , Cisenbahnen.

Gemeinschaftliches Seft C Ib ¶ Stationstariftafeln usty.) Tft. 00

Mit Gültigkeit vom 13. Juni 1921 ab wird der im Verkehr mit den Bahnhöfen der Neuhaldensleber Eifenbahn für Kohlen bei Frachtberechnung nach den Bestim— mungen und zu den Sätzen des Ausnahme. tarifs 6 zu erhebende Frachtzuschlag bon 4 3 für 106 1g erhöht, auf Kg Näheres enthält die am 153. Juni löl erscheinende Kummer des Tarifanzeigets. Das alsbaldige Inkrafttreten der Er höhungen gründet sich auf die dor ber gehende Aenderung des 36 der . bahnverkehrsordnung (RGBl. It, . ö i. . 0 die eteiligten Güterabfertigungen sow Auskunftsbuͤro, hier, Bahnhof Alexander.

ri . erlin, den 9. Juni 1921. Eisenbahndirektion.

32725 Gemeinschaftliches Heft Cp

¶ Stationstariftafein usm.) ö ⸗ . Wit Gältigteit boin 3. zun 1a.

werden die für den Verkehr, mit .

. der Westfälischen Lan ein

bahn bestehenden Bestim mungen ,

Erhebung von Frachtzuschlägen genn gj Näheres enthält der am 15. Juni .

erscheinende Nachtrag 6. Auskunft auch die heleiligter Hi era bsertigun gen das Auskunftsbüro, hier, Bahn

Alexanderplatz.

Berlin, den 11. Juni 1921. Eisenbahndirektion. 32726 Bekanntmachung. Am . Juli d. J. wird der ue , den Stationen Niederfeßmar und Den * gelegene Haltepunkt Rieß belroth aufgehe Elberfeld, den 6. Juni Hal. Eisenbahndirektion.

f 597

Fi

Dei Bezugspreis deträgt diertelsährlich 86 M Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer den Postanstalten und eitungs vertrieben fur Selbstabholer auch die Geschaftsstelle Sw a8. Winjheimstratze Nr. 382.

Einzelne Nummern tosten 1 Mie

eich anzeiger r Staatsanzeiger.

38 5 . j

2

Nr. 139. Neichsbant girokonto.

9 Anzeigenpreis für den Naum einer 5 gespaltenen Einheits⸗

zeile 2 Mi., einer 3 gespaltenen Einheltszeile 8, 50 M Außerdem wird auf 1 , ĩ ;

lch g von S6 v. ie Geschäftsstelle des Reichs, und Staats anzeigers. Berlin SW 48, Wil helmstraße Nr. 32.

en Anzeigenpreis ein Teuerungs. O erhoben — Anzeigen nimmt an,

Berli n, Freitag, den 17. Juni, Abends.

X

gin zelnummern oder einzeine Beilage

—

—

An der Spitze der Ersten Zentralhandelsregister⸗ beilage werden künftig an jedem Sonnabend, zum ersten Male voraussichtlich am 2. Juli d. J., fortlaufend Er deidungen des Reichsfinanzhofs auf dem Gebiete der Jölle, Reichssteuern und sonstigen Abgaben in Form kurzer Rechtssätze veröffentlicht werden, soweit se für Industrie., Handel und Verkehr von verwert⸗ barer rechtlicher Bedeutung und praktischem Interesse sind. Die Veröffentlichung bezweckt insbesondere, den Interessentenkreisen durch eine rasche Bekanntgabe der Rechtsprechung des Reichsfinanzhofs die erfolglose Einlegung von Rechtsmitteln zu ersfparen.

J // /// /// ä /

Inhalt des amtlichen Teiles: Deutsches Reich. Ernennungen ꝛc.

Neunte Aus führungsanweisung k der Bekanntmachung vom 12. Mai 1920 über die Anmeldung und Beschlagnahme von Urkunden und Weripapieren aus Anlaß der Durchführung der Bestimmungen des § 10 Abs. 1 der Anlage zu Artikel 298 des Friedensvertrags.

Bekanntmachung, betreffend Ein⸗ und Wiederausfuhr von Waren, die zur Ausstellung auf der Leipziger Herbstmustermesse und Technischen Messe einschließlich der Baumesse bestimmt sind.

Bekanntmachung, betreffend Veränderungen in der Besetzung der Beiräte der Hauptstelle und von Zweigstellen des Reichs⸗ ausgleichs amtz⸗.

Bekanntmachung, betreffend Zuschläge für den Brennstoffverkauf frei Cisenbahnwagen ab oberrheinischen Umschlagplätzen.

Preußen.

Ernennungen und sonstige Personalveränderungen Aufhebungen von Handelsverboten. — Handelsvé ot.

Amtliches.

Deutsches Reich.

Auf Vorschlag des Reichsrats hat der Herr Reichspräsident am 6. Juni 1921 ernannt: ip Präsidenten der n n n, in . den Landgerichtspräsidenten Westermann in rfurt, in Köln den Senatspräsidenten am Oberlandesgericht Köln, Dr. Jockwer in Köln, in Köslin den Landgerichtspräsidenten Dr. Fuhrmann in Köslin, . zu Mitgliedern der Disziplinarkammern: in Breslau den Oberlandesgerichtsrat, Geheimen Justizrat Sachse in Breslau und den Oberregierungsrat Dr. Freiherrn von Hamm erstein⸗Gegmold in Breslau, in Köln den Oberlandesgerichtsrat, Geheimen Justizrat Kind in Köln, in Pots dam den Regierungsrat Dr. Freese in Berlin, Ain Trier den Amtsgerichtsrat Büchel in Trier

. Dauer der von ihnen bekleideten Reichs⸗ oder Staats⸗ er.

Auf Vorschlag des Reichsrats hat der Herr Reichspräsident

m 1I. Juni 1921 ernannt:

3 zu Mitgliedern der Reichsdisziplinarkammer:

in Frankfurt a. O. den Regierungsrat Dr. von Brocke

in Frankfurt g. O.,

in Mün ster i. W. den Landgerichts direktor, Geheimen . Justizrat Bueren in Münster i. W. fir die Dauer bes zurzeit von ihnen bekleideten Reichs- oder Etaatzamtz. .

„Der Herr Reichspräsident hat am 6. Juni 1921 den , c. Ech, 6 die Vauer des von ihm zurzeit bels deten Reichgamts zum Mitglied des Reichsbisflplinarhofs in Leipzig ernannt.

Der Ministerialamtmann Mogbleck ist zum Regierungsrat m Bereiche des Reichsarbeitsministeriums ernannt worden.

n Neunte Aus füh rungs anweisung üezist ichs fin an zm inisteriums, Stelle für ausz⸗

Lieferungsgeschäfte an deutschen Börsen

sche Wertpapiere, zu der Bekanntmachung des hei min ssf eren . r beber r u fta vom 12. Mai

Poftschecktonto: Berlin 1821. 1 92 1

einschließlich des Portos abgegeben.

n werden nur gegen Barbe zahlung oder vorherige Sinsendung des Betrages

sem mm,, rm en.,

1920 über die Anmeldung und Beschlagnahme von

Urkunden und Wertpapieren aus Anlaß der Durch—

führung der Bestimm ungen des § 10 ÄAbsatz 1 der Anlage zu Artikel 298 des Friedens vertrags.

„Auf Grund der 8 1, 2, 5, 6 der vom Reichsminister für Wiederaufbau im Einvernehmen mit dem Reichsminister der Finanzen erlassenen Bekanntmachung vom 12. Mai 1920 über die Anmeldung und Beschlagnahme von Urkunden und Wertpapieren aus Anlaß der Durchführung der Bestimmungen des 8 10 Absatz J der Anlage zu Artikel 298 des Friedenz⸗ vertrags wird folgendes bestimmk:

1. Außer den in dem Verzeichnis vom 12. Mai 1920 enthaltenen, an deutschen Börsen amtlich notierten Wertpapieren sind die:

40½9 Qbligationen II. Rg. von 1839 der Königl. Portugiesischen Eisenbahn⸗Gesellschaft

beschlagnahmt und in der Zeit vom 20 Juni bis 2. Juli 1921 bei der unterzeichneten Stelle anzumelden. Die Anmeldung hat in gleicher Weise, wie in der Ausführungsanweisung zur Bekannt⸗ machung vom 12. Mai 1920 vorgeschrieben, zu erfolgen.

2. Soweit rechtsgeschäftliche Verpflichtungen über Stücke der vorgenannten Anleihe nach Inkrafttreten dieser Bekanntmachung zur Erfüllung und Abwicklung schwebender Lieferungsgeschäfte erforderlich sind, ist unverzüglich, jedoch spätestens innerhalb von zwei Wochen nach Inkrafttreten dieser Bekanntmachung die Genehmigung der unter⸗ zeichneten Stelle einzuholen.

Soweit es sich um die 6 und Abwicklung schwebender

j d andelt, bleibt vorbehalten, den

Börsenvorständen auf ihren Antrag eine allgemeine Ermächtigung zur Regelung dieser Geschäfte zu erteilen.

Berlin, den 16. Juni 1921.

Reichs finanzministerium, Stelle für ausländische Wertpapiere. Köbner.

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Bekanntmachung,

betreffend Ein- und Wiederausfuhr von Waren, die

zur Ausstellung auf der vom 28. August bis zum

4. September 1921 in Leipzig stattfin denden Herbst⸗

mustermesse und Technischen Messe einschließlich der Baumesse bestimmt sind.

Die Zollstellen werden ermächtigt, die Ein⸗ und Wieder⸗ ausfuhr von Waren, die zur Ausstellung auf der vom 28. August bis zum 4. September 1921 in Leipzig statt⸗ . Herbstmustermesse und Technischen Messe . er Baumesse bestimmt und als solche in den Begleitpapieren bezeichnet sind, unter der Bedingung ohne Ein⸗ bezw. Aus⸗ . zuzulassen, daß sie unter Zollkontrolle auf das Hauptzollamt 1 in Leipzig abgefertigt werden, während ihres Verbleibs in Deutschland im Vormerkverfahren unter Zollkontrolle bleiben und binnen drei Monaten nach Schluß der Messen wieder ausgeführt, werden. Die Wiederausfuhr muß dem Hauptzollamt 6 gegenüber sichergestellt werden.

Berlin, den 14. i 1921.

Der Reichswirtschaftsminister. J. A.: Trendelenburg.

Bekanntmachung.

Unter den Mitgliedern der Beiräte bei der Hauptstelle und den Zweigstellen des Reichsausgleichsamtes haben nachstehende Veränderungen stattgefunden:

bei der Hauptstelle Berlin ausgeschieden: Direktor von der Herberg in Köln⸗Mülheim als Vertreter und Dr. Paul Seligmann in Köln sowie Professor Dr. Brühl in Berlin als Stellvertreter,

eingetreten: Dr. Paul Seligmann in Köln, als Vertreter;

bei der Zweigstelle Nürnberg eingetreten: Justizrat C. Aug sberger in Nürnberg als Vertreler und . Emil Fischer in Nürnberg als Stell⸗ vertreter;

bei der Zweigstelle Stuttgart ausgeschieden: Geschäftsführer E. Haid in Stuttgart als Stellvertreter;

eingetreten; Geschäftsführer Dr. W. Sch midt in Stuttgart als Stellvertreter.

Berlin, den 15. Juni 1921.

Der Präsident des Reichsausgleichsamts. Haber.

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Bekanntmachung.

Unter den Bedingungen der Bekanntmachung des . lohlenverbandes vom 31. Januar 1921 (Reichtzanzeiger Nr. N) durfen für den

Brennstoff verkauf frei Eisenbahn wagen ab oberrheinischen Umsch lagplätz en ab 16. Juni 1921 bis auf weiteres folgende Zuschläge je Tonne zu den ab Werk geltenden Verkaufspreisen eh ben werden

a) für Brennstoffe aus dem Bezirk des Rheinisch,— Westfälischen gen, ,, .

; ; Kohlen Ko ks 1. Bingen — Mainz — Kastel — Gustavs⸗ ;

burg — Gernsheim — Worms —

Mannheim — Rheinau — Ludwigs⸗

J 80 — AÆ 86, — 460 2. Frankfurt a. M. — Offenbach leinschl.

Werft⸗ und Mainkanalgebühren) . 83,65 , S9, So, 3. Karlsruhe Speyer.... ... 1 98. — ö 3 Ww 1109 6 6. Kebl - Sta burg... . 11,

b) für Braunkohlenbriketts des Rheinischen Braun kohlensyndikatss.

1. Bingen —Kostheim — Weisenau — Mainz — Gustavs⸗ J 78, — 4 2. Mannheim Rheinau — Worms — Ludwigshafen.. 89—

3. Frankfurt a. M. — Offenbach (einschl. Werft⸗ und k , S8, 4. Karlsruhe Speyer — Leopoldshafen. ... l- 11 . 88 75 6. Kehl Straßburg.... K 114,50 ,

Berlin, den 15. Juni 1921. Aktiengesellschaft Reichskohlenverband. Brecht. Jacobi.

Preußen. Ministerium des Innern.

Der bisherige kommissarische Landjägerrat Major a. D. . in Neuruppin ist zum Landjägerrat ernannt worden.

Bekanntmachung.

Dem Händler Gerhard Bernhard Ams hoff in Ahle, welchem der Handel mit Lebensmitteln untersagt war, ist die Wiederaufnahme des Handels gestattet worden.

Ahaus, den 10. Juni 1921.

Der k. Landrat. Sümmermann.

Bekanntmachung.

Das durch Verfügung vom 1. Februar 1221 gegen den Bäcker Kurt Böttger in Cassel, Holländische Straße Nr. I7 wohnhaft, erlassene Verbot des Handels mit Gegenständen des täglichen Bedarfs, insbesondere mit Lebens, und Genußmitteln, wird hierdurch aufgehoben.

Cassel, den 10. Juni 1921.

Der Polizeipräsident. Haack.

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Bekanntmachung.

Auf Grund der Bekanntmachung zur Fernhaltung unzuverlässiger nn, vom Handel vom 23. September 1915 (NGBl. S. 663) abe ich dem Faljer Karl Sonnenburg in Berlin, Junkerstraße 10 durch Verfügung vom heutigen Tage den Handel mit Gegenständen des täglichen Bedarfs wegen Un— zuverlässigkeit in bezug auf diesen Handelsbetrieb un tersagt.

Berlin, den 4. Juni 1921.

Der Polizeipräsident. Abteilung W. J. V.: Froitz heim.

Nichtamtliches.

Deutsches Reich.

Die vereinigten Ausschüsse des Reichszrats für Haus⸗ halt und Rechnungswesen, für Volkswirtschaft, für innere Verwaltung, fuͤr Verkehrswesen, für Steuer⸗ und Zollwesen, für , für ö und für See⸗ wesen, der Ausschuß für Verfassung und Geschäftsordnung owie die vereinigten Ausschüsse * innere Verwaltung,

r Haushalt und Rechnungswesen und für Rechtspflege hielten eute Sitzung.

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