rkte s. Schon heute ist es der Fall, daß durch Devlfen⸗ Das ist die französische Seite des Problemg. 55 darf jetzt] von Härten, die die Erhebung der Kohlensteuer augschließlich nach 1
ö 1 Uebersicht über die Finanzgebarung des Reichs keineswegs eini ĩ ĩ fnet ie Ver zn itweilig über 0 4 gestiegen ist. Das ist ni ini ü ie leni i ü ise fũ —̃ i iltnis mah . gs einig sind, wurde in der vorgestrigen Sitzung des eröffnet worden. Die Verhandlungen werden auf ameri Dollar zeitweilig = geftie gen ist. Das sst nicht nur einige Worte über dielenigen Aufgaben sprechen, die fich für uns in dem Herkaufepreise für Vergbaubezirke mit unverhältnis hoh da , -. * ' r, 9. 9 * ; . h SG m Staatgfetretär Hughes . auf japan e in fn e e g mere . , ; en . 1 ergeben. . es ge fen e, . far re n , , , . 2 5 * on des . . ; ö ʒ z 84 ; in ben Vereinigten S Eee ber ; irch ko ie rende ?) n ver die setzt beginnen werden, die Probleme zu überwinden, die i nen fortgesetzt. er mit der ung der Frage befaßt = om Vom Tribune“ erklärt, De utfch land habe die Vertrags. Seite vom japanischen Botschafter in gten Staaten guten g. ist aber auch entschieden schädlich im amerikanischen Interesse; . babe, dann wird eg nötig sein, zunächst einen Apparat weg des Reichskoblenratg het in . 1 .
lz Juni. 13. Avril bestimmungen über den Bau, von Flugzeugen ver⸗ geführt. Die Regelung der HYap⸗Frage zwischen den beiden 9 bis 6 big letzt. Die interalliierte Kontrollkommission sei angewiesen am meisten interessierten Nationen werde eine Erörterung dez 6(Iint Juni worden, sämtliche Militärflugzeuge in Deutschland zu Völkerbundes überflüssig machen. x
nden C Mißbrauch, dermit dem Doll trieben wi iejeni f i infti rein Mißbrauch, mit dem Dollar getrieben wird, zu schaffen, der reibungslos dieenigen Aufträge ammelt und auf. 21. April 1921 einstimmig folgenden Beschluß gefaßt: 1. N 12 Dollar ohne zwingenden Grund als alleiniges nimmt, die uns von Frankreich . werden. Dieses Problem der bisherigen Entwicklung der . Beka f
t ? ; = un ö. „ Goldleist ung bestimmt wird. Ich glaube darf nicht unterschätzt werden. gibt ? 850 0οο Sinistrẽs; diefe erscheint das Kohlensteuergesetz abänderungsbedürftig. 2. Es das bestehende Höhler fer
1921 1921 beschlagnahmen. Dem gleichen Schicksal sollten 25 v5 Wie die „Chicago Tribune“ ferner meldet. teilte den a5 ö auch darüber Verständigungen getroffen werden müssen, 2 S00 090 müssen in der Lage sein, ihr? Wünsche, ihre Bestellungen in wird vorgeschlagen, vorläufig Tan send Mar der Handelsflugzeuge verfallen. Dagegen werde der gesamte Staatsdepartement am Mittwoch mit, daß offiziöse Verhand' „fh taß nicht der Dollar als alleiniges Zablungsmittel gilt, der richtigen Form an die deutschen Stellen zu bringen. Es wird gesetz mit folgendem Zusatze big 31. Mär 1922 nochmals — * Rest der deutschen Handelsflugflotte vorübergehend mit Beschlag lungen mit Vertretern der Großmächte über die Verteilung die Depisenzahlungen überbaupt in eine Form gebracht sich alfo um einen Organismus hanzeln, 28 in großem Um. ju verlängern: Der Reichsminister der Finanzen wird er⸗ ; Einnahme. ö belegt werden, bis Deutschland sich den Baubeschränkungen des der ehemaligen deutschen Kabel aufgenommen worden s durch zeitlich- Verschiebungen, sei es durch andere fang in der Lage ist, Aufträge von Frankreich entgegenzunehmen und mächtigt, mit Zustimmung des Reichskohlenrats für einzelne Berg⸗ Allgemeine inan herwastung; Friedensvertrags und später der in dieser Angelegenheit er selen. die es dem internationalen Markt ermöglichen, ich) sie der Bearbeitung auf deutscher Seite zuzuführen. Ferner wird es baubenirte oder einzelne Brennstoff sorten die Kohlensteuer zu er⸗ Steuern, Zölle, Abgaben, Gebühren .. 1477761 9431178 gangenen Entscheidungen der Verbündeten gefügt habe. Fürs — Das Federal Reserve Board hat ein Communiah trholen. nötig fein, in Deutschland eine solche Organisation zu schaffen, die 6 en.“ 3. Es wird von dem Steuerausschuß geprüft werden, ob (darunter Nejchsnotopfer)... ... 2 (L 595 ol) erste würde alss durch diesen Beschluß die gefam te deut che ö fa Fe d * Hharag / zufcl munigus eg, melne Herren, sind die Grundsätze, von denen wir aus, den berechtigten Ansprüchen, genügt, die einerseits von den verschiedenen nach der weiteren Entwicklung der wirtschaftlichen Verhältnisse eine Schwebende Schuld.... oog go9 lo 87433 2 ftfatrt ah ,, 9 veröffentlicht, in dem es der h gence Havas. zufolge die An ; haben, wenn wir das frangzsische Problem betrachten. Es Landesteilen auf Mitbeteiligung, auf der anheren Selte von den vet! dauernde Abänderung des FKohlensteuergesetzez und welche geboten er. Fundierte Schuld ...... . 10 08 35 397 uftfahrt lahmgelegt werden. iht ausdrückt, daß die Lösung der Reparatigngs frage die Un⸗ se 4 sih nun in eine Reihe von Einzelgebieten. schiedenen Berufsständen an uns gestellt werden, von denen ein jeder scheint. Die Prüfung soll bis Ende des Jahres abgeschlossen sein. Summe der Cinnahm n — Die Konferenz der Sachverständi gen, der sicherheit, die bisher guf den internationalen Beziehungen gelastt a ersté Gebiet iß das der Sgchleist ungen. zum Impfang bon. Aufträgen berechtigt ist, Industrie und and. Der Große Ausschuß des Reichtkohlenrats ist diesem Beschluß e — 2 Alliierten hat gestern eine vorbereitende Sitzung abgehalten, habe, beseitige und damit einen ermutigenden Ausblick für hi . Heblet wird doraussichtlich, wenn wir zu einer grundfätzlichen wirtschaft sind berechtigt, au r , zu rechnen; aber ebenfo ist das in seiner Sitzung vom 13. Mai 1921 einstimmig beigetreten. Die Au sgabe. Das darin aufgestellte Programm besieht sich, wie der, Temps“ zukunft betreffs der Regelung der Lage eröffne, die bern ndieung mit Frankreich kammen, dagienige sein, guf, dem sich Handwerk berechtigt, die Gewerkschaften haben das gehn sich mit Reichsregierung hat geglaubt, sich der Auffassung dieser sachverständigen Allgemeine Verwaltungsausgaben unter mitteilt, auf die Festsehung des foß⸗Prelfes der von Deutsch« an Schärfe verloren habe. In dem Communiqus heißt ez nchlich unser nech elseitiger Verkehr absvielt, Die Vorleisthingen Hen. Aufgaben gu das eingehenzste zu besgffen, Und sie haben das Förperschaft anschlie ken zu sollen. Der,. Entwurf sieht daher die Gegenrechnung der Einnahmen.... 18zo 62 E821 86 Krk n ehlrübend ehen ce Herzchen er elgschsen Schuld weiter; der ameritanische hrarkt werds nohwendicrweife ah keit ähnte ih cen, fn, Ckne stößt Beheutung. Peter Recht er itt fstinmunc g srasemn e nen, n. Möglichteit emer n, . der. Kohlensteuer für einzelne Berg. . ö ö. und die Verteilung der in Spaa fer re Gr Prozent der berufen sein, in hohem Maße zur Beschaffung der durch ̃— zer in Erg ,. ö e et , feu gh Fier ge, . y , , . , a e. uldenzinsen für die schwebende uld . 98 780 . 22 i, , ,, ; ; . ß S ; bei nen zwischen Fran reich und uns geklärt werden, wie iese Sach⸗ ĩ ö . ö i n 23 ) ö ; ö er SGhnlrenhsen für di mtr G . . z 80 1565 deutschen Entschädigung unter die Kleinmächte. Der „In Regelung der Reparatlonsfrage notwendigen Summe beizuträhzn ö mner die Arbeltsleiftungen und die Finanzi — Problem nicht schwerfällig arbeitet, sendern ihre Aufgaben rasch gegenwärtigen Finanzlage des Reichs keinesfalls verzichtet werden, Wie ch t fundierte Schuld.. 331 6 ungen. wie kernt stimgen und die Finamierungen iu uͤnd qut erfüllen kann. Daß bisher in dieser Beziehun befriedigende groß der r el sein wird, läßt sich zwar mit voller Sicherheit nicht
transigeant“ führt als weiteren Punkt der Tagesordnung die Havas“ ügt hinzu, daß diese Erklärung sich auf den offizielle [sd fs ssssd iss Gosten ber Besatzungs armee an und fügt hinzu, daß die Be. Perkauf ber deuntschen Obligationen für bie Jiepa ali min sind
Berhältniffe vorliegen, wage ich nicht zu behaupten. Es ist der an i da zurzeit noch nicht feststeht, welche Kohlenberghaubezirke
Bel den Sachleistungen wird ein greße, Rolle vielleicht die fich gefunbe Gedanke verwirklicht worden, die Fachverbände für Anspruch auf die Ermäßigung machen werden, und, in welchem Um—
Betriebsverwaltungen. ; . ⸗ 24 64 ratungen nicht unter allen ä uf die erwähnten forderungen an die Vereinigten Staaten beziehe. f Rene, bost. und Telegravhenverwaltung: 66. best hut . Umständen auf rwäh for '! J zieh zie, die Prei 6 J , Es 1 fast . durch Leistungen und gleichzeitig die Landesverbände e. Aufteilung der fange derartige Anträge als berechtigt anerkannt werden können. Ahle ,,,, . 50754 Di ; . nendung 6 4. . . gere er . as , Teistung nach den verschledenen Landesgehieten heranzuziehen; aber , den schon bisher laut gewordenen Wünschen kann jedoch damit Reichseisenbahnverwaltung: Zuschuß 242776 — Die gestrige Sitzung des Senats begann mit einer 2 tum ju finden, ö ö. . ngen 5j mfangs bewilligt eg ist? bisher durchaus, nicht etwa. so gegangen, daß wir gerechnet werden, daß . vier größere Bergbaubezirke die Er⸗ mit . JF, . ge oe m 0α Im Debatte über den Jeitpunkt der Beratung der Interpellation ; zen Henn. ir, 1 , ,, . elta Ete 6 nt sagen können, die Fachverbände hätten so rasch, so prompt mäßigung heanspruchen werden. He reiner gne , ü.
; Duplantier, betreffend die Maßnahmen, die die Regierung zu Parlamentarische Nachrichten. den, die . ¶ z fe an . R aben 6. ie wifolge, nb so sicher gearbeltet, wie wir das in Zukunft. bei Steuer nur für diese Bezirke auf die Hälfte des allgemeinen Stiuer,
Summe der Ausgabe. 2V06bl 64 234427656 ergreifen gedenkt, um die Aburteilung der Kriegsbeschul⸗ D t te R tions schuß d un ein Interesse daran haben, die Preise zu stürzen. großen Auftraͤgen anter allen Ümständen fordern müssen. Vielfach saßzes wärde sich schon ein Ausfall von, rund 250 Millionen Mark,
Die schwebende Schuld betrug an dis digten nach dem Versailler Vertrag zu ährleist⸗ . , henofferkn. können auch, ben, Stellen gebracht werden, die find' Preise verlangt worden, die nicht standhielten; es sind auch also von 5.3 vh des gesamten Jahresaufkommens an Kohlensteuer, er⸗ . . 94 3 . e /. zertrag zu gewähr eisten. wirtschaftsrats nahm in seiner ersten Sitzung am 16. Im nicht die Leistungskraft haben, um als Vergleich heran. abseits der ger g ink Offerten abgegeben worden die die Sfferten geben Koömmt hierzu noch Die Ermäßigung für ein zelne Kohlen. k 5 9 . 94 ,. ö. ö ö. , laut Bericht, des den Bericht ber die Verhandlungen in Wiesbaden entgegen. Der „en zu werben. Es wird esich also darum hangeln, ginen der Fachverbände unterbofen. Hier liegen außerordentlich schwere orten — in dieser Hinsicht läßt sich mangels jeder 5. noch Ge traten Hinzu ? I5 35 75 ö z . e , e. enbäros, daß noch keiner der von Frankreich , Abg. Kraemer hoh einleitend hervor, daß der Rh aß zu finden, der Prelgfestfetzungen, in Ferechter Weise Probleme, für die, es eine malhematisch vollkommene Lösung nicht nicht annähernd schätzen, in welchem Umfange eine Ermäßigung in Ga gingen ab. 14 7750 075 . 6 ö. 5 ah! vor . Reichsgericht erschienen sei und daß wirtschaftsrat frei von seder Parteiste lung die Regierung in ihren Re bialicht und gewährleistet. daß, dig französtiche Industzie nicht in gibt. Aber die Lösung muß in zem Sinne angebahnt werden, in Anspruche genommen und gewährt werden 23 — dann 3 die e, ien nn,, ,,,, nnn mn m nn, n,, eber onßtlcht= n fäl iet fte e, nenen, gelen dle Lit ißt kt Kine ole fellltsß z belle nen gl lh leid, gelesen bills elne nbuüze r Stent, die ate eien nn.
ö ö. 4 and ,, k . . J V , wnste. für Wiederaufbau Dr. Ra in erb JJ Frankreich sein Kah g berückfichtigt fein, die sämtlichen Perufs fände fin! n. des ständen mur fen werden muß. Diesery Autgleich muß
a, . — Das Reichsgericht habe bereits fünf Urteile über von England thenau, elf des Reichswirtschaftsrats, eine ausführliche Du, 1 der Preibfrage erhebt sich die Finanzierungs frage. 99 k , 56 . k ö.. en n ill fn sfrere bg r r,
Ion wir einen großen Teil der Ffranzösischen Jahresleistungen zu wie anf einem Ranglerbahn hof, wo die Wagen sich stauen, dann vorgesehen, wobei davon ausgegangen ist, ö die an der
. n,, . te , , . es fi 6 . dem 5 den fn se den Fragen und Deg ehemaligen Deutschen Katers, ei nötig der Verhandlungen mit dem französischen Minister Loucheur. Seine herlberkanalisteren wollen, so können wir Lon Frankreich nicht ; ag ; t z . ö,, , ,,,, , , ,, ,
het cber ung gegenüber, ins Debet fommt, in dem wir, ohne vor. jjber ie Form? der Organifakion machen, die geschaffen werden muß; dadurch eintretende, den allgemeinen Steuersatz noch übersteigende ge Vereinbarung mehr liefern, als Zahlungsansprüche in dem be, aher 6 darf ich Ihnen bei allem Respekt vor einzelnen Kriegs Mehrbelastung ohne Gm en werden tragen können. 863 der fenden Jahre an uns gestellt werden. . ; leistungen der Wirtschaft sagen: Weder will ich eine Wumba noch zu czeit bestehenden Unübersehharkeit des Umfangs der Steuerermäßi⸗ Daz swelbe Gebiet ist, das Gebiet der Arbeits lgistungen. eine 3G. haben. Es wird sich also um ein Gebilde handeln, das gung und damit auch des dafür zu schaffenden Ausgleichs empfiehlt ic Gebiet wird verhältnismäßig in (einem Umfange zurücke fich Fen diesen beiden Organisatlonen unterscheidet, Ich bin mir klar 3 scch, die Ermächtigung zur , ü. der Ermäßigung und zur len. Die öffentliche Meinung, in Dfutschland geht wohl dahin, barüber, daß es nicht jedem gefallen kann; es gibt keine Lösung, die . der entsprechenden Steuererhöhung dem Reichsminister der Arne instazbe sints eln ge Hunderttz ien; Ärksster lach Fanktelt; nt iz Brezent Aichtis it. Vie rste Lüuzghe ift deiß e genttinsiert; Finanzen unter Jüstimmung des Reichskohlenrats und de Reichsrat . . ö ö e , , die . , . ist, daß es gerecht verteilt und keine Reparations⸗ zu erteilen.
E baupth ; . ] ; ewinnler schafft. . j j j ge⸗ ten. ift. viel bereits, geschehen. Die Jandwirtschaftlichen ; Daz ist der Kreis der Aufgaben, sowohl derer, die in Wiesbaden setzes , fie ) e nz . 2 h ö shenflächen — ich, kann die Zahlen nicht nachprüfen, habe aber behandelt worden sind, wie derer, die uns gegenwärtig obliegen. Sie z ., zalichtt baldi Beschluffasf 2 in Veranlassung, sie zu hejwestemn — ind, wie eg scheint, zu einem haben aus diefen Äusführungen vielleicht den Eindruck gewonnen, daß neßst Begründung zu möglichst baldiger Beschlußfassung zu— nrjen Projentsatze wieder hergestellt. Die Bauarbeiten sind kempli⸗ eg möglich ist, das ganze Land in großem Umfange zu Leistungen gegangen. Er lautet wie i
utter, al wir es uns gewöhnlich denken. Wir geben uns leicht der 1 sr di scht. ] § J. Herstellung und Einfuhr von Luftfahrzeugen und Teilen hbelanfiehgi. Fesichert ist, Ke lushabse nog; ni,, w dühen solcher, von Luftfahrzeugmotoren und Teilen solcher t bis auf weiteres
Preußen. , 6 . ö J B ö 3 Gun ft, habe ö. ., rf . n ,. und z tte, önne unbedachtsam erscheinen, wenn der Seng nen zu danken für die Erklärung, die soeben abgegeben worden i e. , n. 9. „Wolffschen Telegraphenbüros“ ist eine hesondere Meinung äußere über Fälle die nur England Faß 86 ungeachtet aller ger ge ensätze die ; aht . . es gestern im o ers chlesischen Aufstands gebiet mit und Belgien angingen. Die Debatte würde gewinnen. wenn sachlicher Mitarbeit die Regierung * den Aufgaben zu unterstützen Aus nahme von Schießereien bei Ellguth⸗Tworjan und westlich sie die gesamte ,, . zum Gegenstand habe,. Was den die die Reraratien ihr auferlegt. Das Helmatsrecht, das ich be Ratbor- Hammer ju Kampfhandlungen nicht gekommen. früberen Deutschen Kaiser anlange, so seien zwei Jahre seit dem Ihnen J,, gibt mir das Recht, Sie um die Erlaubnis zu hitzen, . das i hri e, der i men in Zembowitz sind die . begslohs un nder g Gerg k . . . 6 Y n gn d ,, darzulegen, die sich an den ö ö ö e ; ohne ierigkeiten mit den iederaufbau Frankreichs knüpfen.
Polen genötigt worden, ihre Angriffe auf, Pruskau einzu- anderen herbunden werden knne. Dupkanter fragte die Regierung, Sie 2 n daß eine . von Aufträgen schwebt, Ch
stellen. Nach den bisher vorliegenden Meldungen sind je⸗ ᷓ ; ; ö
. ; . ĩ gen ob sie zugeben könne, daß die Angeklagten entgegen den Bestimmungen handelt sich zunächst um eine Anzahl von Holzhäusern, die ursprüng—
. englischen ö an schwach, um die uch des Friedengpertrags von einem solchen Gericht abgeurteilt wärzen. . 6. ö ehe, fert war . mi . auch . evölkerung vor den Drangsalierungen der Polen zu Es sei von Wert. daß der Senat sich über den Verzicht auf die Aus Betrag kommt. Im ugenblick ist die Zahl der Häuser, die in Ver.
schützen. Der italienische Oberst Salvioni hat angeordnet, daß führung des Versailler Vertrags ausspreche. Die Schwäche Frank. handlung steht, kleiner; es wird sich zurzeit etwa um bob00 handeln
auf dem rechten Oderufer Ortswehren gebildet werden. Der reichs in diesem Falle habe Deutschland dahin gebracht, weitere Zu⸗ Die französische Kommission reist, in Deutschland umher, um
Belagerungszustand für Ratibor ist aufgehoben worden. estäündnisse zu verlangen. Die Interpellation werde dem Senat die Modelle zu besichtigen, und es ist möglich, daß der Auftm in: kb Stã j z ö Engtische Truppen sind in Ratibor, Kleinalthammer, öglichkeit geben, seinen Empfindungen Ausdruck zu verleihen. demnächst erteilt wird. Preisdifferenzen schweben noch. Dieser ö. H . nie, u ner i den fen mr, n,, . 6 k verboten. als einen Vorauftrag bezeichnen möchte, ist in ö Fall, das französische Gesetz verbietet es. Das französische reich es will und ohne daß Frankreich den Vorfchlägen zustimmt, die Die Aufhebung dieses Verbots erfolgt durch Verordnung der
Ferdinandshof, Salesche, Ponpitz, Guttentag und Kostellitz ein= Die Beratung über die Interpellatien wurde hierauf . fee er 3 k
getroffen, franzzfische Truppen ebenfalls in Kleinalt! unbestimmte Zeit vertagt. Der Senat lehnte sodann mit 20 ! . hammer und Kostellitz. Außerdem sst Jakobgwalde von Fran- gegen 80 Stimmen ab, vor den Ferien einen Initiativgesetz= ,, 3. . . . ö , Enn zosen, Lubom und Nensa von Italienern besetzt. entwurf über das Frauenst im mrecht zu beraten. ern, , erk en n r n n , r m een, — Nach einer Meldung des „Petit Parisien“ aus Toul t f ; d . di ; s 3. deutsche Volkswirtschaft ei ö. sind von den 30 e , dent chen , n,, 8a. . ie. gen uf lan ch n . Hirche . die dort stationiert sind, sechs versenkt worden; elf hat die ähnliche i n handelte, so wäre es um das ,, U
scsch verlangt und der städtische Einwohner will, daß sein ir ; diese egnung, die die erste Reichsregierung. ö . . K,, , sndere Röckficht auf. Oelenomig und Finheitlichkeit; Hier Länder feit Beginn des Krieges gewesen ist, zur Fortsetzung der. Be= Luftfahrwesens Fiejenigen weiteren Mahnghmen zu treffen, die zur eit ker Heimaigsinn, der Sinn für die Häuslichkeit über die ziehungen führen wird und damit auch zur Auffindung einer Lösung, 6 der in der Erklärung, der alllierten Regierungen vom hnomische Betrachtung. Diesen Tatsachen gegenüber können wir Gelingt es uns, die Löfung zu finden und die Jasten bes Ultimatum 2. Mai 1921 dem Deutschen Reich auferlegten Verpflichtungen er⸗ Unfrei g n, fer 36 , e e , , uren. den Vorschrfften deg 8 1. Abf. 1 viele Geschzes Diederaufbau nicht möglich sein durch große, neue, typisiert angelegte ö glei ; ͤ ĩ ĩ 53. ꝛ ften des ; tze
9 9 p 9 Sach, und Arbeitsleistungen verwandeln, so liegt nicht mehr allein . er mer, dern mig Kis an secte Men bh, oe, ml
Ungarn. ranzösische Regierung in der f schwach bestellt. Unsere Hoffnung muß es sein, die Aufgabe auf ein r ; . ; ialwi 6
Der Ministerrat befaßte sich gestern mit der Frage der ö. ö 13 ,,,, erheblich hreitere Basis zu stellen. n n n,, 9 ö , ,, . 52 . ,. i n ö 6. che , eldstrafe bis zu einhunderttausend Mark bestraft. Neben der Strafe Arbeits losigteit und nahm in das Budget Z00 Millionen 9 . . a. . e ausu 39 e,, n,, Iso Einzelarbeit großen Umfanges und Einzelarbeit, bei der es einer großen Rational wirtfchaft vor; und diefe Aufgabe kann dann können die Gegenstände, auf die i . k . bezieht, Kronen auf, um sofortige öffentliche Bauarbeiten in Angriff Italien. , 6 ie en , gar BRin pirds Kausende von deutschen Arbeitern in franzoͤstschen geßst swärten, wenn, die Kreise, bie Sie vertreien. meine Herren. i go e e n, . ,, , ,, , n. . . . 6 n loflctet sondern . Die an fte . . fo lßesgaten get err ih e Olen, ,, . , 6 ässntzs n ezerigkelken befke pen die & wierigs., hack ,,,, sind., in naflonalem Sinne daran nw f hel, dunner ghet nschrekur et.
J . ie in Rom tagte, ist gestern beendet worden un ar gegne e erste wierigkeit. ie Leistungen sind haup ĩ 25 i it ö; ; i, ; . werden kann.
sich auf nächsten Oktober . t. Die Delegationen h 6 für Frankreich beslimmt, und Sie wissen, daß sch J * . j . Nachdem der Reichsminister für Wiederaufhau Dr; Rathenau Die e cregierung kann Zuwiderhandlungen gegen die von ihr
Gronbritanni d Srl z 9 9 haben . ; . ig ung hinsichtlich der nach Frankreich z tse seine Ausfüh beendet batte, erörterte der Reparationgausschuß ; . ; Hrofibritannien und Irland. die Verpflichtung übernommen, die Arbeiten auch während der Frankreichs Anteil an den Repargtionsferderungen. der Allie eutschen' Arbeiter. Verständigungen der Geperkschaften sind in , n , , . auf Grund des 5 2 getroffenen Bestimmungen mit Strafen der in
, ; ö ; Nie, . ! Dur auf sz Prozent beläuft, bas heißt, wenn wir für die ersen Hg . 9 916. seine weitere Ärbeitsweife, Es wurde beschlessen, die Reichsregierung Af. é bezeichnesen Art bis zu Den dort vorgesehenen Höchstgrenzen
n . . . der Infant Jaime Ferien J , , Bevor die Delegationen auseinander⸗ Jahre . j ö. . 9 . Lien en een nr güne, . ö. n unt J. 6 den ,., ,, . erf her, denn dier rätionzugschuß, bei, Geletzen heil der, Beratung Küroben geg . , ö . 6 .
nd gesern anden, ,, mage, em men, gingen, haben sie, mit Ausnahme der ungarischen Delegation, scha ᷣ Mill s Häwerfstaften sich fe. weit wie möglich berwirklichen lassen, des ersten Steuergesetzeniwürfs ginen eingehenden Ueberhlih über, die . ; schätzen, daß ein Ausmaß von etwa * Milliarden auf. Frankreich e ei iin fer inch r j ef, . , ain w 6 fan gehen End dem Aus⸗ Abs. J Satz 2 und 3 zulassen. ᷣ n , g, ᷣ — schuß die zur Beurteisung dieser Pläne erforderlichen Unterlagen zu— In der Begründung wird dazu bemerkt:
— Der Premierminister Lloyd George fi in einer mehrere Vertragsentwürfe unterzeichnet, darunter einen solchen Antfäst.! Digses Ausmaß bictet also die obere Grenz de senz ha . 1. e e , , enn ne gehaltenen Rede, er n anf uren . anf ,,, n ge, gie ohne . . in . . em Wolffschen Telegraphenbürg“ zufolge aus; ebereinkünfte wurden zwischen Itallen, Desterreich, der maximal an deutschen Lieferungen aufnehmen könnte unter der Vor ick werden Leicht icht des Probl der Löhne zu 3. 8 g ; . e, ,, 36 deß , ö. . gehen , , . und Sulf den, e den 86h ihrer e rn e i. e , nn,, wäre, ee , ö . ere ö ,. . 6. . ö. fre gh fin ö. , 9. . n. 3 1 . gegenüber den alllierten, Mächten übernommenen Verpflichtungen rde, e Mei n zivilisi : j j j 7 =. e m. : . ; ; ; ĩ . n 6 ; 65 9 h erten Ländern der aatgbürger, die internationale Gerichtshilfe, die Legalifierung echte in Sach. oder Arbeitsleistungen zu empfangen a hneß. Juf der anderen Seite vermindert sich in gleichen Maße en Pema feindlichen Ländern erhobenen Ab? ö t n, ö. e,,
Welt zu belehren, der Völkerbund ein Nährboden für Unfrieden von Dokumenten und die j Frankreich kaum zuzumuten sein; denn Frankreich hat einen etheh⸗ 6 Interess kreichs chen Arbeitskräften, denn es fragt: f die Auslieferung von Verbrechern ver⸗ ie f en nnn. Gin e Frankreichs an deutschen Arbeitskräften, denn 9 gaben den deutschen Exporteuren zurückerstattet utst lan dan ö nig äber Herstellung und Cinfuhr von Luft; ert.
harten, da ße Arbeit von Deutschland nach Frankreich ge⸗ are ck term e er Teng wn ag J ge gehen zu lassen. Die mit der Note der deutschen Regierung vom 17. Mai 1921
und Strestigkeiten werden könnte. Es könnten im Bunde Parteien einbart. m liegt für uns der Vorteil. Auch über diese schwierige Frage, i ᷣ
und Gruppen gebildet werden, und eines Tages, wenn die Mehrheit , 5 So entsteht die erste Frage; Wie ist es m öglich ö den, trner üher die Frage der ö der n enn wach: e 596 w,, . 6 . fahrgerät zugesich s ergibt sich also die Notwendigkeit, die
auf der einen Seite stehe und die Macht auf der anderen, chweig. wenn ich mich so ausdrücken darf, Platzregen, dergan umdsätzliche Regelungen zu treffen sein= pes e'! n int teilte mit, daß die englische Regicrung bel jener In l ie mn, entsprechende Bestimmung des . 1 des Daß dritte Arbeitsgebiet ergibt sich aus den Voraussetzungen, 8 ; Entwurfs ju erlassen. Soweit sonstige Maßnahmen erforderlich
. d de legt. d E ih eingangs erwähnte, daß Verssländigungen angehahnt werden, ,. e dr n gen * Kirn en ef, ae find um den pon der deutschen Regierung bernommenen Per. i kahin füßren, daß wir imstande sind, einen großen Teil der ist. Aus den Reshen der Mitglieder wurden mehrere Vorschläge ge⸗ bflichtungen nachzukommen, erscheint angebracht, die Neichs. möösischen Aufträge auf uns zu übernehmen, ohne daß wir indessen mächt. über bie in er Sitzung' am Dienztag, dem 21. d. M., weiler regierung in der im §z T2 vorgesehenen Weise dazu zu ermãchtigzn; Frankreich größere jährliche Anfprüche lesten dürfen, als die Gut. verhandelt werden sol. insbesondere gilt dies bon den e ,. die sich aus der An⸗ slijst derjenigen Beträge ausmacht, die im Ultimatum vorgesehen sind. erkennung der Begriffsbestimmungen gur llnterscheidung der zivilen a . meine Herren, wie die Probleme sich gliedern, ö. nnn , , a . m,. 36) ir g. k 63 uz die Durchberatung des Programms durchaus genügte, eine Ver—⸗ j j F j i eben. Die a vorschristen ‚. JJ ,, , ,,, nden hat, . en n er⸗ 5 nachgebildet. . ĩ ; ssen, daß die 9 . fr her e, n, nicht steuerg esetz es ut Begründung zur Beschlußfassung zu⸗ . 2 soll , ö bei minderwichtigen auf Grund des 8 2 gegangen. Danach soll die Geltungsdauer des Kohlensteuer⸗ erlassenen Maßnahmen nichk unbedingt Strafverfolgung eintreten muß.
hälog der der deutschen ist. Während wir es für vollkommen ; . bstverständlich halten, daß , der Behandlung großer gesetzes vom 8. April 1917 bis zum 31. März 1922 ver⸗ Der Reichsrat hat gegen die Bestimmungen der 85 1,ů, 2
siagen einander begegnet und in wirtschaftlicher und technischer längert werden. Dem 8 6 des Kohlensteuergesetzes soll als und d der Neglerungtvorlage und die dazu gehörige Begrundung
dann werde man sehen, daß die Erörterungen des Völkerbundes Auf der Tagesordnung ber heute beginnenden Materiaibedürfnissen äber Frankreich herein, ö, 39 6 i, 6 i ,, ern, 3 . Völkerbunds . ; 6 der 3 die 1, bricht, * n ö. . e Reparation in drei ö 3 r vi 3 ber wen, ö, eh ; der r n e n n . . ,. . ub gen , . e,, , . kn i * ö s . 4. ö ö. 6; 1 . 3 5 i 1e n icht ** öl ; 5 , . Hebiete der Freien Stadt Danzig und des Saar⸗ ähigkei x n Habsucht und der schlimmsten Folgen nationalen Stolzes ebenso vor beckens beteiligen werden, stehen laut Meldung des „Wolffschen 6 p 9 t ef j , —⸗ 9 ö. 6 zit . i , ö
hberrschten, wie früher. Dies sei keineswegs auf die großen Länder (. J hehe rt. Wie terhorgenen, bom Krege ausgegrabenen? Natsonen Telegraphenbüros fo gende Punkte;: Die ee der Kalands⸗ wir zu Finanzproblemen führen, die eines besonderen Studiums 1
seien fogar noch schlimmer. Einige dieser befreiten Nationen 1. n, der polnisch⸗litauische Konflikt, die Fragen der dürfen. scheinen dadurch, daß sie so lange angekettet waren, noch albanischen Grenzen und des österreichischen Finanz⸗ Die zweite Aufgabe besteht darin, daß wir ver, chljmmer gen orden, zu sein. . Er könne. unter diefen probiem z. Unter den Kommiffiongherichten, die verhandelt su chen nüssen, den Inder bon z8 öS zTurch in di e g, i ö . 2 Bestrebens zugunsten einer Inter- werden sollen, befinden sich u. a. der Mericht der Kommission andere Vereinbarung zu ersetze n. Im Ultimatum selhs . es . 1 . .. 1 J, keiten , irgend eine . die Zufgtzanträge zum Völkerbunßspakt und der Bericht jst die Möglichkeit vorgeszhen, daß das eschicht, und ich glaube, ztung vor den Beschlüssen des Bundes sehen. Das Gewissen der her Kommiffion für die Verteilung der Kosten des Völker daß die , sich diesseits 31 jenseits . . a
6 Völker müsse geprüft werden, damit sie Blutvergießen als Verbrechen — durchsetzt der gegenwärtige Index von 26 adi Beben Hi er Bösterb̃untsverktch bie Kette Dtgansättgnchn: bundes mmter, die Mitgliebstagten. Ten Vorsitz des Rates wird . eld et mn r ist it di icht, ist die öffentli h ᷣ ; i ü ; aätzzli ü diesem Zweck ist, oder ob der amerikanische Vorschlag eher Erfolg der japanische Botschafter in Paris Ishii führen. e . i, e hf 6 n m, ee, e ö. ei me . r ite . ö n 1 J, ,., 66 ch w rin t t 1h e,. ,. , h 6 eg geg a3. J darüber, brauchten die Kirchen nicht zu diskutieren. . Qberkommissar des Völkerbundes in Danzig hat Pöngle auf, jede Ausfuhr, er bedeutet gewissermaßen el 7 Augenblicke noch geteilt. Cine Reihe von Blättern, eine des Reichskohlenrats und des Reichtzrats är einzelne e n nnn orderlich schan im an! r a, 6. ö . . Ihre Aufgabe sei es, die Atmosphäre zu schaffen. kürzlich dem Völkerbundsfckretariat mitgeteilt, daß die Ver? ugfuhrproh bitlon. Aber auch auf ter anderen, Seitz wird die . bon wirtschafllichen und volitifchen Kreisen halten es und einzelne Brennstaffsorten die Koblensteue; zu ermäßigen. Bie gungsz icht zu e en 3 hat beschlossen, den Regierung — Imunterhause erklärte der Minister Chamberlain forgung der Freien Stadt Danzig mit Kohle durch Erkenntnis Plaß greifen, daß der Inder zunächst die Bonds se . noch für das Richtige, den 3 des Diktat, den Weg des Ermäßigung muß durch eine Erhöhung des allgemeinen Skeuersatzes entwurf durch folgenden v 2a . obiger Quelle zufolge, die britische Regierung hege den Wunsch, den Aufstand in Oberschlesien ernstlich heb ht sei. Auf Er? wertgt, die in e een BHesitz. find. Ver Mnterngtiohale Gan, Eültschen Drucks an Stelle des Weges der geschäftlichen Verkanblung gusgeglichen merken. Die danach sestzusetzende Höbe des Stenersatzes „Für die Schädigungen, die der Luftfahrtindustrie aus diesem daß der Friebe zwifchen Griechenkand und der Türk ei suchen bes Generalsekretariats des Völkerbundes h ei die . markt wird sich schwerlich für Bonds begeistern, die auf einem . . Es war deshalb eine entschlossene und staatsmännische bestimmt n der Reichtminister der Finanzen mit Zustimmung Gal, erwachsen, 5 Reich rt e . . n g. bald bergeslellt werben möge. Ebensc wünsche, sie jebe zößssche Regierung erklär, daß fie bereit fe, die Berwaltungz— i. . ie,, . Tre. der das rn 66 an n uh, ,,, ,, . . ö 66 des Reichskohlenrats und des Reichsrats. tan, . ungen egierung militãrische Inter ention zu vermeiden. Auf die Frage, ob behörden der Kkohlengruben des. Sagrgebiets anzuwei en, ihr e wn K 6 inlet i g sagen⸗ gh in führen, öden, Hänchhre, d hötgre erreich icht eder, In der Begründung mird dazu ausgeführt: und die Begründung durch folgenden Zusatz zu ergänzen: die Regierung b . den Fall, daß eine friedliche Regelung möglichstes zu tun, um der Freien Stadt Danzig zu Hilfe zu Was soll gus einem Lande werden, das in demfelben Maße hestrast wid ili geblieben ist. Aus diesem Grunde habe ich ihm in jeder Die durch Gesetz vom 19. März 1921 verlängerte Gültigkeita⸗ „Bei der Kürze der für die Vorbereitung die ses Gesetzes ver⸗ zwischen . eiden Staaten nicht erreicht werde, versichern kommen. wie seine Außenwirtschaft sich au ßehnts Gs wird aber duch weiler an enn, den Vortritt der Seffentlichkest gegenüber gelassen. Ih Rauer des Koßlenstenergesetzes läuft am 39. Juni 1221 ab. Dis fügbaren Zeit haben die die gntschädigung Ketreffenden Fragen nicht könne, daß England von einem aktiven Eingreifen zu Gunsten Türkei Gefahr dadurch entstehen. daß wechfelnde deutsche Regierungen die em ner ie e bither nicht für richtig gehalten, mich meinerseits so eingehend, , g. der Beibehaltung der Kohlensteuer bedarf im Hin blick bollftaͤndig geklärt und zum Abschluß gebracht werden können. Ueber der einen oder der anderen Partei Abstand nehmen werde, lage der Besch ⸗. ö ö artigen und kaum zu Überschauenden Problem , wechselid e K heutz geschleht, über die Vorgänge auszusprechen. auf die Finanzlage des Reich und auf, die neuerdings infolge der die e hf müssen daher Bestimmungen noch vorbehalten erklärte Chamberlain, feine Regierung könne bezüglich einer i. ge der Hesch ung türkischer Küstenstädte durch Stellungen einnehnien. Es ist verstandlich, wenn eine Regiet!! n rl Verhandsungen bahben zwei Tage geFanert. Sie sind n. den alliierten Mächten endgültig übernemmenen Verpflich. bleiben. Die Verpflichtung des Reichs zur Gewährung von Ent ⸗ solchen Hypothese sich für die Zukunft festlegen. fh e Kriegsschiffe hat die Regierung den Befehl zur wie die unsere sagt: trotz des Index wollen wir die Aufuhtpe li nbollsemm nen Formen geführt, worden; auf beiden Seiten hat lungen hoch, ganz gußerordentlich vermehrten Anforderungen an die schadigungen muß aber bereits in diesem Gesetz ausgesprochen werden, Von seiten der Regierung wurde dem Hause mitgeteilt Löschung der Leuchtfeuer auf der ganzen Küste des ördern — aber dann könnte eine Regierung kommen die ern den. . . boller Sopalität die Schwierigkeiten anerkannt, die auf seiten Reichs fasse keiner Erörterung. Im e ,,, 1920, für das die Cn dd so cher Industrie bie Sicherheiten gegeben werden, ohne die din eite Re e im Hause geteilt, Schwarzen Meeres mit Ausnahme des Hafens von wegen des Inder wollen wir versuchen, bern e en auf Pin lab r . bestanden. Die Verhandlungen uren; in 6, ,,, l, ,,. ge i, Mark ,,,. Aufrechterhallung der Grundlagen ihres F nicht möglich ist.⁊ daß am ersten Tage die generellen Probleme bebande waren, haben e aufigen ungen rund 4, il⸗ Die Reichsregierung vertritt demgegenüber den Stand⸗
daß seit Unterzeichnung des englisch⸗russischen Handelsabkommens r r alben gegeben.
,, . ine ] men . 2 an eleen i,, : ᷣ für 512 055 Pfund Sterling Waren nach Rußland, und ferner Nach einer Havasmeldung vom 14. Juni haben die ut. Deutschland schädlich, ein, sondern auch seinen ö. . (h kin, ar eilen unit Zugtebsmß zen chte gigen, denn, e en Dre ge. , , 3 *r g e punkt; soweit überhaupt, also für etwa n
än elprobleme. G r teignendes Gerät ĩ 5 Tage baben wir das Programm GErzeugungegeb . 1 uu enteig it, e, en em gs Ben Kö Aenbens rem, wehe nf rers biehelech Höhe telt, Krfte, auch finde, Kntschätigungen in Betracht kommen, sei der ahmen dafi
für 347 122 Pfund Sterling Waren nach Estland ausgeführt Griechen auf Fer ganzen Front eine l j ͤ ! . bhafte Auf⸗ in schutt ; worden sind, die, wie man annehme, zum größten Teil für klärungsarbeit he ganz * on . eine e ö Gedanke des 26 prozentigen Inder mehr und mehr als el 16 . ⸗ j 5 r 664 ; t begonnen. Einzelheiten über die Operationen durchführb Nodalitit agen, die ich Ihnen ki sannten'gewidnet. Wir saßen laufende Rechnungssahr mit einem annähernd gleichen Steuer, bereits im Gesetz über Enteignungen Entschãdigungen aus Sowjet⸗Rußland bestimmt seien. fehlen, Bian weiß bisher mir ficher, baß bie Griechen kei ö. ö . werden wird, der durch eine andere M ö gan er 3 . n a ern inn oder Technlter; auh auffommen zu Lechnen fein. Ez unterliegtekeinem Jweiffl, daß suf Anlaß des n . 31. August . gegeben, Frankreich endgültiges Ergebnis erzielt haben. Damit hängt eng zusammen das Problem der Goldleistun beet szin ö. n, den eine Presfenotiz mir zugesellt hat, um mich zu einen für den Reichshaughalt so wesentlichen Finnahmebetrag nicht eine Sonderbestimmung also entbehrlich; die Zubilligung oder 66 — ,,,, , hei e Tl he ger err, zit JJ e Lorb Curzon ist gestern in Paris angekommen, wo er Amerika. Gold ja nicht vorhanden ist — der e geben fe, von einem Lam nit . andlungen Habe ich die volle liel t ug n , . li, , ,. agen, ö Die schädigungzansprliche für Stillegung der k nl el usw. würde der Derr Loucheur die Inkeressen seineg Landes dertrat.,, Ich hahe e n ,,,, 6 en 1 ,. . eine , . vom bisherigen Sianbpunkt bebeuten und in
nich gefreut, ein d so wie ich di 3 ; einem nnen, der ebenso wie ich die Ab— 0. Juli 1 e . cbt haken Manne zu begegnen, der eher ö cz ihrer Tragweite wegen der Auswirkung auf andere Zweige des
mit dem Ministerpräsidenten Briand beraten wirb. Der ; n hen den Vereinigten Staaten von Amerika jum anderen in diesem gewaltigen Ausmaß. Ich glaupe, 6 und itzt hatz die großen 1d ft, ohne Voreingenommen⸗ kei der letzten Verlängerung der Gültigkeitsdauer ü u hen re ,, . Kohlensteuergesetzes noch 6 abgeschlossene, aber bei jenem Wirtschaftslebens unabsehbar sein.
italienische Botschafter, Graf Bonin Longare, soll aufgefordert apan sind, laut Meldung des „Wolffschen Telegraphen⸗ Es mm ög lch un nötzig ist, da für zu orgen, gen
werden, an diesen Besprechungen teilzunehmen, die die den büros“, direkte Verhandl zur R „her, das mh ast ige Deviseg kaufen, das uns seg h er enau weiß, wi wei Irfent betreffenden tagen tnt Gegen fand'k haben werden nn n a ; ung en, zur „Regelung der ver wärtig bite gt, aufhört. uch wenn wir iG gend d andeln, der allerdings genau weiß, wie graß und wiit⸗ h — ff F ; agen einschließlich des Mandats 6. Au z 6 Rechte sind, über bestzt, und der Anlaß in den Verbandlungen bon verschiehenen Seiten erneut als Frag ach lig stak de fein forrten bie, ek u en 1 h fend, bie eg. Sd mer, geen J erwũnscht bezeichnete Vorbereltung von Vorschriften zur Geseitigung .
— Obwohl die verbündeten Sachverständigen sich über den über Jap, der Einwanderung nach den Vereinigten aufzubringen, wird die Folge hat, hon diesen Rechten etwas aufzugeben.
Unterschied zwischen Militär- und Handelsflugzeugen! Staaten und der Rückgabe von Schantung an Ching lralitommene Zerrüttung des ider d on cis