um die Verpflichtungen, die ihr durch den Zahlungsplan vom 5. Mai auferlegt seien, nach besten Kräften arantiekomitees Mauclsre Staatssekretär Schröder für seine Worte und fügte hinzu, daß der Geist, in dem das Garantiekomitee die Durchführung des Zahlungsplanes beabsichtige, der gleiche sei, wie er von den Vertretern der Garantiekomitee habe das Bestreben, die Ansprüche der Alliierten zu erfüllen, ohne Deutschland in seiner wirtschaftlichen Ent⸗ wicklung zu stören.

er ersten Sitzung wurde zunächst erörtert, was im Sinne des Art. 4 des von der Reparations komm ahlungsplanes als deuts nach welchen Grundsätzen diese Aus weitere Erörterung erstreckte sich auf die der deutschen Jahresleistungen voraussi lieferungen und Leistungen abgegolten werden kann. In den Sitzungen am Sonnabend wurden die einzelnen Steuern durch⸗ esprochen, die als Sicherheit für die deutschen Lei Außerdem wurde seitens der deutschen Ver⸗ treter die Organisation des amtlichen Devisenankaufs in der Deyisenbeschaffungsstelle auseinandergesetzt.

sösung der Stadttzerordnetenversammlung eder Ungültigkeitserklärung ihrer Wahl eine Neuwahl der unbesoldeten Magistratsmitglieder statt⸗ gefunden hat.

u erfüllen.

Der Präsident des ankte dem

ie Mitgliedschaft erlischt

8 —

Wegfall einer der Voraussetzungen der Wählbarkeit, besondere also durch Verlust der Staatsangehzrigkeit oder Aufgabe des Wohnsitzes im Bezirke des Wahlkörpers,

Regierung angedeutet

Niederlegung,

nachträglichen Eintritt eines Aus ; jedschaft wird in den Fällen zu 2 bis 4 es Wahlkzrpers festgestellt, der von den zu 84 en zu diesem Zwecke unverzüglich einzuberufen Für die Beschlußfäbigkeit und die Aufnahme einer Niederschrift

tz? erforderliche Ersatzwahl soll 3 Wahlkörpers erfolgen, in der das

ießungsgrundes.

ission auf⸗ uhr anzusehen un uhr festzustellen ist. frage, welcher Teil durch Sach⸗

durch Beschluß genannten Vorsitzend

gelten die Bestimmungen ju § 4 Die gemäß S 6 Abs. 2 Sa tunlichst in derselben Sitzung

tungen in Frage kommen.

Die Interalliierte Rheinlandkommission hat dem „Wolffschen Telegraphenbüro“ zufolge eine Verordnung Nr. 91, betreffend die Strafen auf Grund der Verordnungen Nr. 81 und 82, erlassen, die bestimmt, daß an die Stelle der Straf⸗ vorschriften in der Verordnung Nr. 81 über die Ordnung des Zollwesens in den besetzten Gebieten sowie in der Verordnung Rr. 82 über die Einrichtung einer S regelung der Ein- und Aus fuhr für die besetzten Gebiete die Strafvorschriften der in diesen Verordnungen aufre erhaltenen deutschen Gesetze und Verordnungen treten, falls d deutschen Strafandrohungen höher als die der Verordnung der Interalliierten Rheinlandkommission sind.

Die Interalliierte ferner eine Verordnun vorbehält, den deuts

verzüglich dem Minister des Innern mit.

Fine Umwandlung der kommunalen Verfassung der Grenzmark Pofen⸗Westpren fen Kit nicht ohne weiteres als Aenderung der Zahl der wahlberechtigten Provinzen.

Das Staatsministerium wird auch von Amts wegen darauf palten daß in wichtigen Angelegenheiten vor der Ausschußsitzung des Reichtrats eine Beratung des Gegenstandes stattfindet, und wird die gemäß Abs. ? zwecks Herbeiführung einheitlicher Stimmabgabe er⸗ forderlicken gemeinschaftlichen Beratungen in die Wege leiten.

Rheinlandkommission Nr. 93 erlassen, durch welche sie en Behörden und Gerichten b stimmte Verfahren abzunehmen, die nach ihrer Ansicht die alliierten Besatzungsstreitkräfte angingen. ordnung heißt es:

Die Verordnung des Staatsministeriums über die Entschädigung der Vertreter der Provinzen im Reichsrat bleibt vorbehalten.

Berlin, den 15. Juni 1921.

Der Minister des Innern. J. V.: Freund.

In der Ver⸗

. Wenn die Interalliierte Rheinlandkommission auf Grund aus reichender Anhaltspunkte der Ansicht ist, daß jemand von irgendeiner deutschen Behörde oder einem deutschen Gericht mit Strafmaßnahmen sziplinarer, ftrafrechtlicher oder zivilrechtlicher ist, weil er den geleistet haben soll eder in Beziehungen gestanden hat, l Rheinlandkommission .Sie kann selbst in der Sache entscheiden und das ergangene Urteil oder die Entscheidung einer Revision unterziehen. zie kann die Untersuchung des Falles auch an eine bon ihr b zeichnete Gerichtsbarkeit verweisen. Der Ueber kommission unterbricht alle etwa schwebenden es sei denn, daß die Kommission selbst etwas anderes bestimmt. Die Verordnung tritt sofort in Kraft.

Ministerium für Landwirtschaft, Do mänen und Forsten

Zu Oberbauräten sind befördert worden der Regierungs—⸗ und Kaurat Geheime Baurat Iken bei der Regierung in Marienwerder und der Regierungs- und Baurat Roeßler bei der Regierung in Potsdam.

Reförderungsstellen als Regierungs⸗ und Bauräte sind verliehen worden dem Regierungs- und Baurat Bock bei der Fanalbaudirektion in Essen und dem Regierungs⸗ und Baurat Poenecke in Hannover unter Versetzung an die Regierung in

zisler ein.

rwaltunggrechtlicher, di Art bedroht oder alliierten Besatzungsbehörden mit diesen Behörden Interalliierte Sache befassen.

ng an die Rheinland—⸗ erfahren einer Sache,

Bekanntmachung.

Dem Händler Josef Westerwelle, Krautstraße 66 wohn. haft, ist wegen Nazuverlässigkeit jeder Handel untersagt

Der Reichskanzler Dr. Wirth, der in Essen eingetroffen ist, hielt gestern vormittag in einer Versammlung des Deutschen Gewerkschaftsbundes eine Rede, in der er dem „Wolffschen Telegraphenbüro“ zufolge ausführte:

Ein Trost und eine Ermutigung ist eichsregierung, vor einer so ung von Männern der Arbeit, des werk⸗ Ich soll über das Ultimatum Herren, aufrichtig Lage schildern.

Barmen, den 15. Juni 1921.

Die Poltzeiverwaltung. Y V.: Neinhaus. Verehrte Versammlung! für mich als derzeiti tausenköpfigen Versamm olkes heute zu sprechen. Ich werde Ihnen, meine D und ehrlich, aber auch mutigen Herzens unsere derzeitige Wir wollen ein Ultimatum erfüllen. Wort Ultimatum, das ist das Kennzeichen des heutigen Europa. o? Seit Jahren ist dieses Wor e Gewalt, das Zeichen des unglück 9 eben Jahre zurück, da kommen Sie in das zahr 1914. Dort stand auch am Beginn. der neuen Aera, die das nde des Glückes für Millionen von Menschen bedeutete, dort stand auch ein Ultimatum. Es war das unglückliche Ultimatum an Serbien. Was hat es gebracht, jenes Machtwort? Tod und Verderben in der ganzen Welt, nicht nur üher uns, nicht nur über blühende Landstriche Frankreichs, Rußlands und anderer Länder, jenes Ultimatum war der Beginn der Zerrüttung der ganzen Weltwirtschaft. Die Völker waren vor dem Kriege ineinander verflochten, durch tausendfältige wirtschaft⸗ en, die die Wohlfahrt der Völker . ; Wohstand auf der ganzen Erde, Teilnahme an den Genußgütern dieser Erde für weite Bevölkerungs—⸗ schichten war das Zeichen der europäischen Kultur vor dem Kriege, und da kam das Ultimatum. Auswirkung der brutalen Macht, der Krieg. im Osten und Westen, was hat der Krieg herbeigeführt? Millionen Gräber stehen auf den Schlachtfeldern, Jammer und Art. Und jetzt am Ende der Epoche dieser sieben ein Ultimatum, das ist das Ultimatum von London, das an uns er— gangen ist.

Wie hätten wir uns demgegenüber verhalten sollen, so schallt die historische Kritik uns von manchen Seiten entgegen. Die Einen sagen: Ihr hättet Nein sagen sollen, andere sagen, es war richtig, Ich will mit niemand rechten, der Nein ; Herren, war das Ja das letzte bie hätten sprechen müsfen, die Nein sagen wollten. aben das Ja gesagt und haben es zu verantworten, und was das Ja bedeutet, das Ihnen auseinanderzusetzen, ist meine Pflicht und Schuldigkeit bei meinem heutigen Besuche in E und respektiere die Gefühle derer, die nicht Ja gesa meine Damen und Herren, die Gefühlswelt allein is Wort in der Politik. (Sehr richtig!! In der Politik muß man ab— wägen und manchmal in Zurückdrängung von Gefühlen einen Weg gehen, der in klarer Berechnung vielleicht der einzig mögliche sein wird und sein kann, um wieder ins Freie zu kommen. ü assen, ist nirgends schädlicher als in der Politik. Die Die heute durch mich st eine Regierung der Be⸗

er Chef der

Bekanntmachung. §81 und 2 der Bundesratsverordnung vom 3, September 1915 (RGBl. S 603) über die Fernhaltung unzu⸗ verläffiger Personen vom Handel, habe ich dem Kaufmann, Fried⸗ rich Carl Holz, geboren am §. Juli 1873 zu Karlsruhe, in Du sseldorf, Herzogstraße 43 wohnhaft, die Ausübung des Handels mit Gegzenständen des täglichen Bedarfs, jnsbesondere mit Nahrungs- und Genußmitteln, für das gesamte Reichsgebiet untersagt.

Düsseldorf, den 13. Juni 1921. Die Polizeiverwaltung.

Aber ist es erst seit kurzem in sich Gewalt schließt, bru Gehen Sie um si

Der Oberbürgermeister. J. V.: Dr. Haas.

Nichtamtliches. Dentsches Reich.

Der Reichsrat trat heute zu einer Vollsitzung zusammen; vorher hielten die vereinigten Ausschüsse für Verfassung und Geschäftsordnung und für Verkehrswesen Sitzung.

liche Beziehungen, jene Beziehung

herbeigeführt Steigender

das, was dahinter steht, die Schauen Sie um sich

Der Generalsekretär des Reichsverbandes des deutschen ahre steht wiederum

Handwerks Hermann ist, mitteilt, alz Berater und Mitarbeiter in das Reichskommissariat zur Autzführung der Aufbauarbeiten in den zerstörten Gebieten berufen worden.

olffs Telegraphenbüro“

ihr Ja gesagt habt. agt hat. Nur ort, das auch

Gemäß einer Vereinbarung zwischen der deutschen und der meine Damen und

Regierung kommen die Tarifabreden des chen dem Deutschen 10. Dezember 1891 (ab⸗ Zusatzvertrag vom 12. November 1964), die Juni d. J. außer Kraft treten

schweizerischen Handels- und Zollvertrags zwis und der Schweiz geändert durch nach erfolgter Kündigung am 6. sollten, erst mit Wirkung vom J. Juli d. J. ab in Wegfall. Die textlichen Bestimmungen des Handelsvertrags bleiben unter Festsetzung einer einmonatigen Kündigungsfrist bestehen.

nicht das letzte

sich leiten l Mehrheit unseres Volkes aber war für Ja. bei Ihnen vertretene, Reichsregigrung i jahung, ist eine Regierung der Erfüllung.

Daß aber die Annahme des Ultimatums eine harte Entscheidung war, brauche ich Ihnen ni alles für Aufgaben in si

Am 17. und 18. Juni haben im Reichsfinanzministerium und Vertretern der Besprechungen Von beutscher Seite nahmen an den Besprechungen eil der Staatssekretär Schröder vom Reichsfinanzministerium serner die Staatssekretäre Bergmann und ekretär Hirsch

Garantiekomitee Regierung Was schließt das ufgaben, die wir zunächst erfüllen können, wenn wir nur wollen, und Aufgaben, deren Erfüllungs⸗ möglichkeit nicht anders erwiesen werden kann, als durch Anspannung aller Kräfte im Sinne positiver Leistung. Die Abgabe der Waffen, die Auflösung gewisser Wehren, Es mag schmerzlich sein für den oder Landflächen in

zeinanderzusetzen.

als Vorsitzender, Japf vom Reichtffinanzministerium, der Staatss Dom Reichtwirtschaftsministerkum sowie weitere Vertreter des NAugwärtigen Amts, des Reichsfinanzministeriums, Reichswirt⸗ schaflsministerkums, des Wiedergufbauministeriums, der Reichs⸗ bank und des Statistischen Reichsamts.

tzungen war eine Vorbesprechung zwischen dem und dem Staatssekretär Bergmann am der ersten Sitzung röder laut

Was können wir er⸗

das können wir erfüllen. ] senen Patrioten im Deutschen Reich, für einzelne Sie an Bayern — die Waffen abzuliefern. Ich alguße aber, wir sind so weit, daß wir auch bezüglich, Bayerns können, auch diejenigen, d zu gehen,

Deutschland — denken

Garantiekomitee uwider war,

Donnerstag vorausgegangen. am 17. d. M. sprach Mitteilung des „Wolffschen Telegraphenbüros“ bie Hoffnung die Beratungen zu einem für b führen werden, umsomehr, wenn die Be⸗ ratungen von beiden Seiten von Verständnis für die und Notwendigkelten des anderen Teils getragen werden. ß die deutsche Regierung alles tun werbe,

ihn gehen un (Bravo) Die Ich bin aber über⸗ ing in Kürze erfüllt sein wird. Osten war ein unendlich schweres Ich weiß, was ez Ich weiß, watz es . Not nicht eine wirklich werden kann, die auch schließlich unter Auf⸗

diesen Schritt Gott sei Dank schon in weitem Maße gegangen. Auflösung der Wehren ist zeugt, daß auch diese zweite Fordern Auch die Hergabe der ĩ Wir haben es gebracht fürs Vaterland. helßt, ein wehrlofes Volk politisch zu führ heißt, wenn in einem V feste Einheit geschaff

Zu Beginn

der Staatssekretär S ͤ eine harte Pflicht.

friedigenden Ergebnis ö

Nolke in Zeiten d

Er erklarte,

ebot von Macht die Grenzen des Vaterlandes verteidigen kann. g ist ein schwerer Gedanke, an der Spitze eines wehrlosen Volke zu stehen. Aber troßdem, wir werden diesen dornenvollen schweren Weg gehen, um eine aufrichtlae Politik. an der niemand zweifeln kann, bor der ganzen Welt zu bewelsen. (Beifall) Wir haben daz Ja gesprochen und warum?. Ich wiederhole es immer wieder und zerade hier im Ruhrgebiet, hier im Zentrum der großen schaffenden Stätten, gerade hier wiederhole ich es. Wir haben das Ja qe. sprochen' der deulschen Einheit wegen und der deutschen Freiheit wegen. (Bravo Die deutfche Einheit ist ein hohes Gut. Waz haben? wir denn berhaupt gerettet aus dem ungeheuersten Zusammen. bruch eines Volkes, (ines Staates und einer Wehrmacht, den die ganze Geschichle der Well kennt: Die Einheit unseres Volkes und unstrer Wirtschaft, die Freiheit der Arbeit insofern, als wir hei allen Laffen doch die Möglichkeit hahen, selbst die Arbeit zu be. stimmen, als wir die Möglichkeit haben, überhaupt zu schaffen. Denn was sollte werden. wenn die Kohlen, das Brot der Industrie ünserer Berfügung enkriffen warden wären. Arbeitslosigkeit ohne. gleichen! Und die Folgen? Die Annahme des Ultimatum läßt ung die Möalichkeit der Eigengestastung unseres sozialen Lebenz Wir können selbst bestimmen die Art der Teilnahme des Arbei, nehmers an der Entwicklung unferer materigllen. Kultur, die Art, wie wir soziale Gedanken einfließen lassen, wollen in zen kommenden Entwicklungsprozeß. mil einem Wort, die geistige soziale Freißet haben wir für alle Volksgenossen durch das Jamort. gerettes Besfall. Ich weiß nicht, ob mgn heutz allerorts einsieht, was ez heißt. unter Zwang zu arbeien. Meine Damen und Oerren schauen Sie hinüber nach dem anderen Rheinufer, nach den Städten, die mier den Sanktionen seufzen. Mag auch der Druck schließ ich du und dort nicht allzu groß sein, an einzelnen Orten ist er schwer. Heir ast eine Statt genannt worden, wo seit sieben Wochen ncht Wine einzige Schulstunde gegehen werden kongte wegen des großen Aufmarsches alliierter militärischer Kräfte. Mag man das da und dort gering einschätzen, allein, aus den Stimmen, die an mih kommen, ersehe ich, wie gewaltig die Not wächst unter den wirt— schaftlichen Sanktionen, sch ich, welch eine Not erst hätte kommen müssen ? für das gesamte Ruhrgeblet, Ftheinland und. Westfalen, wenn Sie, meine Damen und Herren, an der Arbeitstättz unter dem Zwang feindlicher Bajonette das Ultimatum hätten erfüllen müssn, Das wir jetzt, wenn wir uns anstrengen, in Freiheit zu erfülsen fuchen werden. Ich sage, das Jawort war notwendig, um die Cin⸗ heit zu retten. . ö.

Das Ruhrrevier ist das wirtschaftliche Herz unsetes deutschen Vaterlandes, die Kohle und. das isen, und ich glaube, di Gegner hätten das ganze deutsche Volk mit einem einzigen Hebel in Ruhrgebiet . en können. Welche Preise müßten wir dann fir die Kohlen zahlen? Und sollten die Kohlen in der Hand von Ghauviniften nicht ein Lockmittel zur Gre n, der deutschen Cin. heit werden? Als Süddeutscher freue i mich gerade hier in Essen fagen zu können: Wir in Süddeutschland denken bei aller Wahrung unferer Eigenart nie und nimmer daran, uns von unseren non ⸗ beutschen Brüdern zu trennen. (Beifall) Niemals wird ein Sid— dentscher die Hand dazu bieten, das große Erbgut einer großen Ver⸗ gangenheit, die Einheit unseres Vgter landes, aufs Spiel zu setze Wäfen“ Wenn bie pokllischen⸗ Ẃurseß fallen, werbe ich, der h auf meinem Platze heute an beborzugter und veran twortungsdoller Glelle steße, seberzeit dahin wirken, bie dentschen Stämme und fie deutschen Lande einander näher zu bringen, n zu einen, unter voller . ihrer Gigenart. In der Not wollen wir erst recht sein ein einig Volk von Brüder. (Lebhafter Beifall. Ich meine, gerade in Ihrer Mitte muß das Verftändnis finden, wenn ich age, in ben geohen Fragen, in der Führung der. Gesamtpolitik muß Einheit sein, in der großen . des. Wirtschaftslebens, in der Frage det Rechts und der Freiheit der Arbeiterwelt, da muß Einigkeit sein in Deutschland, um dem Gedanken des schrankenlosesten Knyitalismu zu wehren. In dem großen Gedanken der sozialen Wohlfahrt und des Fortschritts muß 65 eit sein in unserem deutschen Vaterland Aber in den Fragen der Verwaltung des gemeindlichen Lebens, in der Ausgestaltung der Gemeinden, der Länder, in, den Kulturfragen, in den Fragen, wo appelliert wird an das Gepissen des. einzelnen, müsscn wir den Ländern und den Stäaͤmmen die Freiheit eben, ohne die sie verkümmern müßten und ohne die sie en w. gehen müssen, eine Freiheit, die größer sein kann, als dies früher der Fall war. Wit haber das Üültimätum angenommen, um dieses köstlsichste Gut der Einheit, das die n ft een ghz t geit in sich schljeßt, um dies⸗ Ginheit zu retten. Ist uns diese Rettung gelungen? weiß noch nicht, ob sie in allem gelungen ist. Ich weiß auch nicht, ob es int gelungen ist, den letzten Rest jenen, deutschen Lande in dieser Einheit jufammenzuschließen, wo, der Sturm, der Bürgerkrieg tobt abet auch ö. diese Frage hat die Annahme des Ultimatums eine gi e und gewallige Bedeutung. Glaubt denn jemand unter Ihnen, daß, wenn die Franzofen das Ruhrgebiet besetzt hätten, wenn sie vorgerück wären bls Hamm, daß gleichzeitig dis Polen in Obers lesien 6 begnügt hätten nur mit dem Raube, den sie ht zur Slunde noch in Händen haben? Sberschlesien und Annahme des Ültimatums hat einen inneren Zusammenhang insofem als durch die Annahme des Ultimatums der Weg frei wurde ur nachdrücklichen Betonung unferes Fecht, das auf fen Bestim. mungen des Friedensvertrages beruht. ill man in Europa eine neue friedliche Entwicklung, will man . in ö . friedliche Demokrgtie und eine demgkratische i o muß .

anze Wesf in ‚berschlesten ein ehrliche und, aufrichtiges Spiel . em deutschen Volke spielen. (Sehr richtig) Es sind wahrhaftig känmerhthe Rete von Heechten, die man uns gegeben haf in Friedenspertrag von Versailles. Was verlangen wir denn in hz . Verlangen wir etwa, daß man den Deutschen dort i and zurückgibt, allein auf das V er — . hin? Ist es etwa nur ein Verlangen der jetzigen NReicherc ier Nein, wir berlangen Oberschlesien als Ausdruck des den ati Willens der dortigen Bebölkerung. Die Bevölkerung hat 9 9. stimmt. Glaubt jemand in Europa, glaubt jemand in , ö. Frankreich, daß einer von den allierlen Machthabern an diesem . biszit vorbeigehen darf? Die Wunde würde . im euro Leben nie schließen, wenn der Gedanke der demo . . .

ganzes Jahrhundert mhh aus Oberschlesien herr gr eber n en,

kratie, der muß die Abstimmung in Oherschlesien achten, sor ö. reitet sich eine neue nde g Katastrobhe vor. Europa n eine zweile große Kgtastrophe ohne Zusammenhruch Cen, mehr überstehen. Ich glaube, der danke, daß hinsichtlich . lefiens eln falres Spiel getrieben werden muß, hat bereits 1j Well Wurzel gefaßt. Warum zögert man denn? Di w. Aufftändischen haben nicht nur das Recht Deutschlands ange gti e sie (haben! die Alliierten seibst angegriffen. Darum zufen Pit hindus in alle Lande: Es würde für die glliterken Mächtz gin . (unmäsbölles Zeichen seln, wenn sie zen Gedanken des Kötz in er Grtchencherkrages. acht rasch und bald endgültig zum Sing .

rung erfaßt. Gestern noch ern i,,

Ini en e nn dr baz der Neuaufbau Europas, nach dem sich alle Völker, fahnen / a

. . . Ill den Nun zu den Reparationen. Wir sollen zwei Mil ite

an festen Ännuitäten pro Jahr bezahlen, wir sollen 36 Prozent

Ausfuhr bezahlen, und wir sollen ke is dazu die Gre ei, tragen, Die Ltztere Summe sst die um roduktipste j 6 nicht bei zum Weoberaufbau, fandern schwwächt unsere Leis

wie die Sanktionen. Sig sind ein Hemmschuh für den Handel

amt auch für unserg Leistunegn aus dem Friedensvertrag.

ngland die Macht in Händen habt, dem Ge—

bis Sie auf den Gedanken kommen, die Zentralgewalt des Reiches in Oherschlesien und am

zum Hauptträger der Finanzen des Landes zu machen, Daß die, die ihn durchgeführt haben, nicht beliebt sind, meine Herren und Damen, das macht nichts, Der ᷣ der beliebt ist in deutschen Landen, der sitzt am unrichtigen Platz. Wir werden den inneren Etat vorwärts bringen. ĩ . wenn das Notopfer abgezogen ist von den 45 Milliarden, durch die noch folgenden Eingänge zur Einkommen- und zur Umsatzsteuer das, was wir im Jahre 1920 erreichen wollten, Jetzt kommt der zweite große Konflikt, das sind die waltungen. .

Im letzten Jahre haben die Betriehsverwaltungen abgeschlossen mit einem Fehlbetrage von 29 Milligrden. Ueberlegen Sie es sich aber, ob der Staat in Eisenbahn und Post nicht Ueberschüsse hätte, wenn er die gleichen Preise gefordert hätte, wie die großen Privatbetriebe. l ö betrieb recht ist, muß dem Staat billig sein. versuchen, die großen Betriebe, Post und Eisenbahn gestalten, um bon den Riesenfehlbeträgen herunter⸗ nn bei allerdings eine Voraussetzung gegeben sein muß: innepolitische Unruhen können wir nicht gehrauchen, wenn wir ge⸗ . (Sehr vichtig) Die erste Forderung zum Aufbau des Glückes und der Wohlfahrt ist eine geordnete und feste Staats⸗ verwaltung und eine feste Regierung. seine Ansicht zu äu Gewalt erhebt in

nkreich und E Der Gedanke danken der Freiheit, indem ihr Rhein dem beutschen Volfe das alte Recht gewährt und inden reie deutsche Männer in Handel und W ein ziehen laßt. (Beifall) Der Wiederaufbau Arbeit nur für ein Volk, der Wiederaufbau ist das Werk der ga— gesitteten Welt. Und nun lassen Sie uns aus diesem Saal nicht etwa scheiden, indem wir die Köpfe hängen lassen, Im Gegenteil, wir ver⸗ Recht, wir vertrauen auf den Glauben, daß nach Welt für den Gedanken des Rechts wieber zu gewinnen sein wird. Gewiß wollen wir dann und wann an den Grähern unserer gefallenen Brüder, die zu Millionen draußen ruhen, im Gebet niedersinken, wollen ihrer gedenken und den verdi Lorbeer auf das Grab legen. Aber dann wieder aufstehen, wieder vorwärts gehen, weil es sein muß, über jene Heldengräber vorwärts und aufwärts, so Gott wil wieder einmal dem Licht, wieder einmal der Freiheit im kratischen Deutschland entgegen!

rieden, Ruhe, Wohlfahrt und Aufbau für alle Gedanken schnell nähertreten, die unproduktive des europäischen Militarismus auf ein Minimum, zu

Sehr richtig) Der Ruf geht hinaus an die Arheiter— Sorgt überall dafür im demokratischen Geiste, 8 Deutschland zahlt, nicht zu unnötigen Aus dern daß es verwendet wird zum wahren Bevölkerung der ganzen notleidenden laube ich auch, daß eine große Arbeiterbewegung FJuropas und der ganzen Welt von S ie nach Ihren Idealen der gro vlitischen und kulturellen m g jedanken der Gemeinschaft im n. Schließen Sie sich zu Verbänden zusammen, wo Sie 1 ie Sie arbeiten mit Kopf und H muß sich n den Menschen reihen, und allein durch die emeinschaft unterwirft, allein durch

* . ** 54. * n in Curpp ist geglückt.

Der Finanzminister,

3 t f über den R . ir werden auch, Aer Länder:

trauen auf unser

ret birth, son Trübsal und Arbeit die

Betriebsver⸗

Linder ganz

wird. Dienen n. Arbeiter⸗ Ein Riesenfehlbetrag.

ie dem großen (Sehr richtig.) as dem Privat⸗ wieder vorwärts, . ff in. Wir müssen durch. m d ir müssen 2 ö . . (Lebhafter, anhaltender Beifall.) . 3 . ia, ffuo frei und edanke der Gemeinschaft, der wird auch die Grenzen Vaterlandes überschreiten. . 8. Schen Sie vom ersten Tage an, wo wir die neue Regierun n, war es mein . Bestreben, Männer zu . nken der Solidarrtät, der gemeinsamen Arbeit e für das Ministerium des Mann gefunden, de Leistung vollbracht

beigetragen hat, daß wir über⸗ er Rohstoffe den Krieg so lange fort- ohne vorher erbärmlich zusammenzubrechen. i Kriege in großer Organisation gearbeiett haben, alle die mö ie eine Parteifarbe haben, wie swe . ie wieder auf, mit uns die große Organisation szurichten, die den Wiederaufbau. Eu ͤ t es nicht darauf an, wo ein Een wir doch alle, Deßen persönlicher Bekä izenn das für eine A an twortungsvollen

Macht's bess

los, aber eins müss befinden, gesagt

Qpposition Har, Regierung zurücktritt, söeniehmen. (Sehr richtigh

mächtig werden, Die Bestrebungen zur Aufklärung der Schuld am Weltkriege sind in einer wissenschaftlichen Zentralstelle zur zusammengefaßt ur Verwertung ihrer Forschungsergebnisse hahen sich die größten deutschen Organisationen und Verbände der verschiedensten Richtungen, die zusammen mehrere Millionen Mitglieder zählen und sich mit der Verbreitung der Wahrheit über die Vorgeschichte des Weltkrieges befassen, zu einem „Arbeitsausschuß Deutscher Verbände“ und eine Geschäftsstelle in Berlin errichtet, welche vorläufig im Schloß Bellevue untergebracht ist. Damit ist eine Zentrali⸗ sierung der Arbeit in der Schuldfrage erreicht und gesichert.

sunden wollen.

Wir geben jedem die Freiheit, Erforschung Kriegsursachen rn. Aber das sage ich in Ihrer Mitte, wer die . J r freien Volksrepublik, der soll auch sehen, daß eine staatliche Gewalt da ist, um den Geift der Unordnung und der ing aus unserem Vaterlande herauszuwerfen. Wir kommen drittens zum Haushalt der Reparationen. Da sind i, Len alben ig nannte. agen, der Besitz soll die Last tragen. der letzte, der den Mut nicht aufbringt, dem Besitz . die Opfer r bringen kann und bringen mu n erreicht, daß ein Teil des Nolop

Iliierten hinübertrggen. werausbaue Sie wissen, einen n große organische au, der im die Organisation der

(Sehr richtig.

dann die Summen kommen einige und

u finden, die i oss finden, ch zusammengeschlossen

Ich habe unter rs alshald ein⸗

rgebnisse liegen llen sich alle, die

pn wieder, mögen zuzuweisen die e gezogen wird. Der Weg kann weiter verfolgt werden. nden haben, die Goldwerte besitzen, die Produktions⸗ hben, klarmachen, was es heißt, den ie Schwäche des Reichsngtopfers liegt nicht in der Abgahe n, sondern sie liegt im Stichtage, dem 31 Dezember 1919. ; war das Opfer gedacht als ein Opfer der Goldwerte. Da liegt der Gedanke nahe, wenn der kleine Rentner von feinem be⸗ scheidenen Vermögen beisteuern muß, daß dann auch die Besitzer der Goldwerte in Deutschland nicht unberührt hervorgehen können. Große t Ich erinnere an die Körperschafts— Reichsrat bereits zugegangen. daß Aktien besonderer Art, Vorzugsaktien, erfaßt werben können, ehr naheliegend. Der Gedanke der Erfassung der Goldwerte muß Das ist für mich eine politische Not⸗ : dabor, ung in zwei Lager zu spalten; hie Proletarier und hie Besitzer von Goldwerten. ü hängnisbolle Wahlschlacht, ein Unglück für unser Vaterland, bin überzeugt, wenn der deutsche Arbeiter und der Beamte sieht, daß alle Kreise unseres Volkes, auch die, die mit den Badeorten spgzieren gehen, erfaßt werden, dem unumgänglich notwendigen Opfer bereit sein. (Sehr ewinnler geben, wie es Kriegs⸗ en auch Reparationsgewinnler wei Milliarden Wir schaffen sie in Sachleistungen (die Ver⸗ haben begonnen; jch kann Einzelheiten darüber nicht mftfeilen) und durch direkte Zahlungen, durch Debisen, erste wird für uns sein, die Aufbringung der Mittel für die Die Methode, die die Alliierten hier st sich schon jetzt als zweischneidig. Sie erfordert ein welches die Wirtschaft sehr erschwert. An sich wenn die 26prozentige Ausfuhrabgabe von dem tragen würde, damit der ert feine Waren über den Erdball schicken nicht gehen.

as ermöglicht. ann herkommt. ng hinweg. Was der in irgend

heute Besi ĩ Preußen.

Laut amtlicher Meldung haben Aufstands gebiet vorgestern Kampfhandlungen nicht statt⸗ dem von den Insurgenten besetzten Gebiet nimmt die Bandenbildung einen immer stärkeren Umfang Aus allen Kreisen kommen zahlreiche Hilferufe der Be—⸗ Guttentag, das minmehr von engli en Truppen besetzt ist, ist von den Po Fast sämtliche Geschäfte auf dem

Tag einen? Westkrieg verloren zu

sition steh im oberschlesischen

in den Kot hinunter d sammelt Fure Scharen, t. Oppesition, en, sich die Herrschaften, die sich in sein lassen: tsch Bereitwilligkei

Das ist wahre tio ie nur mejnt, d über die ihren Hohn ausgie ch diene dieser Republik nicht nur mit der Hand sondern rückblickt und nur sagt, daß wir t rümmerfeld berufen worden, und mir haben bersucht, auf diesem Trümmerfeld Ordnung zu sch und das ist uns teilweise geglückt. Rnblik wenden wir die feste H Eihor zurückschrecken, nun in die zu folgen und

der Vermö Ursprüngli

Vorlagen sind in Vorhereitung.

geplündert worden. Marktplatz sind ausgeraubt.

Die Freien Gewerkschaften, Ehristlichen Gewerk— schaften und Hirsch⸗Dunckerschen Gewerkvereine haben an die Interalliierte Kommission in Oppeln ein Schreiben gerichtet, worin ausgeführt wird, daß die interalliierten Mächte das Versprechen gegeben hätten, den un⸗ haltbaren Zuständen ein Ende zu bereiten, daß aber jetzt nach einem Monat noch nichts geschehen sei, um gesetzmäßige wiederherzustellen. : Voraussetzung für die Belebung des Wirtschaftslebens sei u. a. die Aufnahme des Eisenbahnverkehrs unter einheit— licher Leitung. Es wird auf das schärfste protestiert gegen öffentliche Ansprachen und Abstimmungen auf den Arbeits⸗ plätzen der Arbeiter und bei Lohnzahlungen, ebenso gegen den Abzug von Geldern zur Unterstützung des Aufstandes. Die Interalliierte Kommission wird aufgefordert, eine mündliche Auszsprache mit den Gewerkschaftsvertretern sowie namhafter Vertretern der Großindustrie herbeizuführen zwecks Besprechung von Maßnahmen zur Wiederherstellung ordnungsmäßiger Zu⸗ stände im Aufstandsgebiet.

Der oberschlesische Berg⸗ und Hüttenmännische z hat. Interalliierten Regierungs- und Plebiszitkommission eine Eingabe eingereicht, in der es u. a, heißt:

Schon über sechs Wochen dauert der Korfantysche, Aufstand. Landwirtschaft, Handel, Industrie, Handwerk, Verkehr und Gewerbe sind durch den Aufstand auf schwerste geschädigt und zum großen Tei bereits in ihrem Bestande gefährdet. Der vollständige Run des obe schlesischen Volkes und seiner Wirtschaft erscheint bei Fortdauer der ZJustände unvermeidlich. Die durch den Aufstand eingetretenen Schäden daben in erster Linie diejenigen zu vertreten, die den Aufstand ver⸗ anlaßt haben, es sind dies Korfuntz und seine Insurgentenscharen. Mit verantwortlich

sie zurückblickt und

ke die der heutigen Republik im Auge behalten werden.

wendigkeit. Ich warne

Herzen (Bravo), die

Wir sind auf ein Das wäre eine ver⸗

Elümper seien. . ͤ ᷣ am 18. Juni In einer freien demokratis and an, und wir werden auch nicht alle der Verständigung und . ut zu haben, von unseren gieuunden die allergrößten Opfer zu berlangen. Es liegt ein neues Nicht zurückblicken und Steine werfen auf Lassen wir die alten olitik schreitet

en Werke über die ver⸗ Sie das neue Deutschland an Schauen Sie die alte Was steht

roßen Diamanten ann werden auch ö Terschnun Es darf keine Reparations und Revolutionsgewinnler gab. S noch Europa unglücklich werden wir aufbringen.

handlungen darüber

Deutschland vor uns. notwendige mne große, gewaltige und glänzende Geschichte! Gewalten, die sind in ihrem, Glanz verblichen. Die borrärtz. Sie schaut aufwärts und md überläßt es den Gelehrten, die hangenen Zeiten zu schreiben. und. bergleichen Sie es mit dem alten. herfasung an und verglei dort in det alten Ve Bahern und Preußen Das war der Gedanke des alten lmtes, der dort zustande gekommen ist. Anangsworte der Verfassung, wo es heißt, daß die ammenschließen, um in Freiheit das alen Frieden und dem Volkswohle zu dienen. Lesen steht von der Erneuerung unseres deutschen Vater⸗ dem freien Willen der ganzen Nation, und Sie ieden sind.

26prozentige Ausfuhrabgabe. anwenden, erwei großes Beamtenheer, wäre es mir recht, 1 deutschen Volke schlechthin. roduzent ungehi o leicht wird es aber lich ift, den Produzenten und Kaufmann ch vom ersten Tage an ob wir in d zor d unseren Epport lebenskräfti er Blick von Anfang an auf die Koh nicht darum herum, aus der mache auf eins aufmerksgm: Kohle an die Alliierten. Nicht den Weltm liefern also eine Mehrlei wenn unsere Kohle weit können solche Geschenke nicht m Gedanken vertraut machen, daß wi Die Gedanken sind in der Ausreifu auf Schlag dem Reichstag hierbon wird eine harte Arbeit sein und uns hinter zu setzen sein, um das große was uns die Feinde aufgebürdet haben, Ich weiß nicht, Aber daß wir es erreichen, Ich erinnere an da t, hie sagten, wenn d 8 . ir r en J =. d Deutschland ist nicht zerbrochen. Im nd es ist meine Pflicht und den Arbeitern, die damals in ins von der

en Sie sie mit der neuen. Die Könige von Württemberg, and zum ewigen Reiches, des Bundes⸗ bie bescheidenen deutschen Stämme Reich zu erneuern

eutsche Kauf⸗

zu entlasten, das Die Frage ist für roduktion mit einer zu erhalten. Wir kommen Kohle mehr herauszuholen. wir liefern 24 Millionen Tonnen s schreibt man uns auf Reparatigns= fimarkthreis, fondern den Inlandepreis. Wir Milliarden Papiermark, unter dem Weltmarktpreis steht. Wir müssen uns mit dem ir mehr an Kohle zu leisten haben. ng begriffen. Ich hoffe, Schlag Unterbreitungen zu machen. Es ere ganze politische Kraftz da⸗ Ziel zu erreichen, das zu erfüllen, Ich werde von diesem Ziel Ziel erreichen

war für mi Sie dort, waz da Kattowitz hat landes, sie ruht au lenen bie zwei Welten kennen, die voneinander gesch Ih sagte, wer dieser Republik dient, muß von seinen Anhängern

ch nun: Werden wir die zwei Milliarden Gold guf— hingen In Berlin, im Reichsfinanzministerium tagt seit drei Das ist ein Ereignis, das von Aber für die⸗

belegen un

Offer berlangen.

Sie fragen mi tien die Warantie, Kommmisfion J n, Deffentlichkeit unbemerkt hingenommen wird, . migen, die an der Spitzꝛe des Staatzs stehen, ist es nötig, uöfunft zu geben über unsere La lie Bücher auf, damit sie hineinse mas wir leisten können und leisten sollen, lliarden aufbringen? Da ist eine Vor unseten Haushalt in Ordnun nefacher Art, als Haushalt ettzebsberwaltung, Haushalt der

Und wir tun's. Wir machen n in unsere Kasse, um zu sehen, Werden wir die zwei nötig: Werden wir aushalt besteht in r inneren Verwaltung, Haushalt der Reparationen und Kontributionen. Ih babe bas Werben diefer drei Haushalte seit Jahren zu versol inanzminister und nachher im t in das Kanzleramt, gekommen bin. — Oo e, . gen 4 ie Opposition wiederholt gesagt: Euer Ihr werdet nichts schaffen, Ihr bringt liarden, Ihr könnt nech nicht einmal den usha die ganze Verwaltung einschließlich des Heeres umseßt, nicht einmal den könnt ihr finanzieren!

„Ih bitie alle, die so sprechen, sich ietzs einmal die Ziffern an— er. heute bin ich, in der glücklichen Lage. Ihnen mitteilsn zu ing, daß die Einnahmen des Reiches er 65 Milliarden betragen haben. (Bei Volk, das zufammengebrochen war unter dem D elt. Hand aufs Herz! die der heutigen Regierung ni Ergehnis erwartet?

Aufstandsschäden Interalliierte Regierungs⸗ kommission in Oppeln als Inhaberin der Regierungsgewalt und als alleinige Inhaberin der Machtmittel zur Niederwerfung des Auf⸗ standes. Für die oberschlesische Montanindust rie sowie für die in ihr beschäftigten Personen und deren Angehörige melden wir hiermit die entstandenen und noch laufenden Schäden den alliierten Re Substantiierung der einze erst zu einem späteren Zeitpunkte erfolgen.

Plebiszit⸗

inwieweit wir das wenn wir es wollen, s Abkommen von Spag. das deutsche können. Wir

nicht lassen.

für mich gewiß. habe dgmals große Herren Volk Spaa annimmt, dann haben Spaa angengnmen un Gegenteil, es hat sich wieder gerade für mich chwersten Notz g zu retten, meinen Dank, sich auch die Schuld des Reiches flichtlungen von über dreihun otzbem schon in manchem in eine gewisse, Erleichterung ge freien Wirtschaft, zur freien Ich weiß, daß neue große B Monaten, wo wir neug durch die Gassen laufen! Auch Strelken allein sche Man berät, man sucht einen Ausweg, m der. Handgranate, sond Verständiaung. — Spferg und der Freih seelt, bin z

Etsatz an.

ie rungen z nen Schadenbeträge und ihre Höhe kann

hit Ich war in B inanzen bis i opf hängen la n Nationalerfammlung h Imüihen ist ja vergebens. nicht einmal zwanzig mneren Haushalt, der

eine heilige . eholfen haben, gar . . auszusprechen. rabo.

Wir haben heute V Hat sich aber nicht o Not und Elend war, t7 Allerdings der Uebergang zur ist unendlich schwer. önnen gerade in Aber dann nicht Fahne herlaufen! lück und keine an greift nicht zur W Mitteln der demokratischen scher wir dem Ziele des on diesen Gedanken be⸗

Wie das „Ungarische Korrespondenzbüro“ von zuständiger Stelle erfährt, wird die ungarische Regierung, der an sie ergangenen Einladung entsprechend, an der am 2 Porto Rose beginnenden Konferenz der Nachfolge— staaten Oesterreich-Ungarns teilnehmen.

den Fällen, w

bereits im letzten Jahre

fall) Eine Riesenleistung Getreidewirtschaft

ewegungen kommen k Steuern aufbringen. Richt hinter jeder roten afft uns kein

sieht es aus in nnseren cht fern stehen, haben sie ein

lange nicht

Großbritannien und Irland. ung des Unterhauses am 17. Juni erklärte amberlain mit Bezug auf englisch⸗japanischen laut Bericht des „Wolffschen Telegraphenbüros“: England werde an keinem Bündnis teilnehmen, das Amerika gerichtet sei oder unter dem es in die Lage kommen Chamberlain deutete auf die Möglichkeit Bündnisses in abgeänderter Form hin und fü er glaube, daß eine Möglichkeit gefunden werden könne, den ch Großbrittanniens nach einem vollkommenen Einvernehmen und einer engen Zusammenarbeit mit dem amerikanischen Vol mit der Fortfetzung einer engen und herzlichen Freundschaft mit sei er loval gehandelt und während des Krieges wert— Es müsse das Ziel einer

In der Si der Minister C Erneuerung

ö ind dabei sind wir noch Inde dessen, was eigentlich hätte einkommen Demagbgie, wenn ich hier in Essen erkläre, de gen Auffömmen der Weichseinkommensteuer die Loh ltzempfänger an erfter Stelle der Leistunge ch a zweitens: s zeinungen un ö usckehen sind: dag ift die grö tei Kriegzende, daß die

„ derdienten Lohnes durch den festen Ahzug de itz jur Verfügung gestellt hahen. e inan minister ju alle üren, und keine

j je Frage der ern man greift zu ö . n ; * st die Art, in we Bundnisses

eit dienen wollen.

daß unter dem

n für das Reich schaften schimpfen

sle patriotische Tat, die geschehen d Gehaltsempfänger einen Vaterland zur Aber nun kommt klopfen eben die Steuererheber Tür kann sich verschließen vor der argßen e Opferz, und da stehe ich auf dem St

erräter an unserem ; Reiches, sofern sie der

derholt den Ap

Mögen die H . 1d mehr als eine Generation n, sondern auch die rem Vaterland die Infang meiner Be—⸗ bon sieben Jahren liegt hinter uns. er Not und des Elends. Was in dreißigjähriges Ringen, um in einem g it wieder zum Wohlstand zu Sie micht — 30 Jahre dauern, chauen Sie in die nnen die Lage. ꝛ euge haben Sie geschmi Sollte es nicht möglich

hnen in kurzen richen unsere

t riesenhaft.

t nur die j

iet manche 96 gegen Amerika zu ha

etzige Generatio einer Fortsetzung des

kommende wird alles aufbieten müssen, um un

Freiheit zu gewin krachtungen zurück. Das waren die

liegt vor uns?

Saat durch Arbe erschrecken abgebürdet ist. worden, was für Welt in Staunen gesetzt! Gedanken des F

Allerdings,

in n eiten ter Ten, a, Verbündeten, ilfe geleistet habe, zu vereinigen. itischen Regierung sein, das Vertrauen und das Zusammen— mächten des Stillen Ozeans zustande zu bewerb der Rüstungen verhindern und den

Frieden im Stillen Ozean und in den ihm anliegenden Ländern

Frankreich.

Vorgestern hat eine Beratung zwischen Lord Curzon und dem Ministerpräsidenten Briand stattgefunden. englischer Seite wohnten di Konstantinopel Sir Horace?

ß entzieht, ist ein B Beamtenschaft des n dient, habe ich wie ht, ohne Anfehen der Person die Leute, den Steuern uch an dem Fließen der Einkommen es nun glückt, die große Veranlagung tionalversammlung einem alü ht den Kopf hängen lassen! D. ꝛ it weiter arbesten, so ist das Ziel das i t nur erreicht, sondern ich bin überzeug e rlandes wird in den n Ur mit einem gewisfen Ueber ein Ergebnis, auf das wir stolz seir edanke, die großen Summe w den k . 1 en Glieder, utschen mokratie herborgegan der ge . un au Rudolf

ie große Last Monate des as ist nicht produziert edet und die sein, für den reiheit durch die

wirken unter den Gro

ell gerichtet, ohne ĩ bringen, die den Wett

] ie in Deutschland heranzuziehen. fteuer des letzten Monats, d damit das große ö. Een! a. ni n,. as Ergebnis war gut, un n Weimar gesteckt t, der innere Etat chsten Jahren mit einem gewissen schuß abschließen können. können, das war Reich zusammen⸗ das war ein en ist. Sie eres Vater⸗ Sab gburg

. ampfeswerkz

für den Gedanken der l t Gewasltiges und Riesenhaftes zu leisten? drei Vorauss hören dazu: unser Volk ren, es zu kleiden un aussetzungen m d ehemaligen Feinden gesagt: Freiheit dienen, nicht nur der der Freiheit der ; füllen, aber elaes dürft ihr uns nicht rauben, ihr fnung nehmen, daß wir durch Arbeit wieder Darum geht no

.

etzungen 4

che Oberkommissar in umbold und der Kabinettschef von Sittart bei. Der Ministerpräsident Briand war begleitet vom Generalsekretär im Ministerium für auswärtige An⸗ gelegenheiten Philippe Berthelot und dem Dolmetscher ua d'Orsah. Die Unterredung am Vormittag trug den gemeinen Meinun webenden Fragen der äußeren Politik,

eser der englis Wir wollen alles auf⸗

biesen, weil wir der dentschen Volkes wollen leisten, ert dürft uns nicht die

elbst unser eigenes ck gewinnen

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