1921 / 142 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 21 Jun 1921 18:00:01 GMT) scan diff

Preußen.

Der Gemeinde Wengern im Amtsbezirke Volmarstein des Landkreises Hagen wird hiermit das Recht verliehen, das zur Anlage eines Turn⸗ und Spielplatzes erforderliche Grundstück Flur UI der Gemeinde Wengern Nr. 267/113 im Wege der Enteignung nach Maßgabe des Gesetzes vom 11. Juni 1874 (Gesetzsammlung Seite 221) zu erwerben. Berlin, den 9. Juni 1921. Im Namen des Preußischen Staatsministeriums. Der Minister für Volkswohlfahrt. Der Minister des Innern. Stegerwald. Dominicus. Der Minister für Handel und Gewerbe. Fischb eck.

Finanzministerium.

Der Finanzrat Richter ist zum Ministerialbürovorsteher im Preußischen Finanzministerium ernannt worden.

Ministerium für Handel und Gewerbe.

Bei dem Oberbergamt in Dortmund ist dem Abteilungs⸗ leiter, Oberbergrat Overthun die Vertretung des Berghaupt⸗ manns übertragen und der Oberbergrat Neff zum Abteilungs—⸗ leiter ernannt worden. . .

Dem Bergrevierbeamten des Bergreviers Duisburg Bergrat Lwowski ist unter Ernennung zum Oberbergrat eine Mitgliedsstelle bei dem Oberbergamt in Dortmund und dem bei dem Bergrevier Duisburg beschäftigten Bergrat (früheren Berginspektor) Brand dieses Bergrevier übertragen worden.

Die Hilfslehrer Bock und Fel dtm ann sind zu plan— mäßigen Oberlehrern an der Staatlichen Zeichenakademie in Hanau ernannt worden.

Justizministerium.

Dem OLGRat, GIRat Uffeln in Hamm ist die nach— gesuchte Dienstentlassung mit Ruhegehalt erteilt.

Es sind bestellt: LE GRat Dr. Albrecht in Naumburg a. S. unter Belassung in der Stellung als LGRat zum Vorsitzenden der Kammer für Handelssachen daselbst und AGRat Keller in Tilsit unter Belassung in der Stellung als AGRat zum aufsichtführenden Richter daselbst.

Dem LGRat Wellmann bei dem LG. HI in Berlin ist die nachgesuchte Dienstentlassung mit Ruhegehalt erteilt.

AGRat Dr. Hellwig in Charlottenburg ist infolge seiner Ernennung zum Oberfinanzrat und ständigen Hilfsarbeiter der Generaldirektion der Preußischen Staatsbank (Seehandlung) aus dem Justizdienst geschieden. .

NVersetzt sind: AGRat Berndt in Guben als LGRat an das LG. daselbst und AGRat Moehrs in Ragnit als? GRat nach Tilsit.

Zu LGRäten sind ernannt: LR. Dr. Walder bei dem LG. II in Berlin, die GerAssess. Ernst Busch in M.⸗Glad⸗ bach, Dr. Ham mann und Kniepkamp in Essen und St. Dr. Paarm ann in Flensburg.

Zu AGRäten sind ernannt: Stzs. Rücker bei dem AG. Berlin⸗Mitte, LR. van Dühren bei dem AG. Berlin⸗Wedding, AR. Bredereck in Müncheberg, Ger. Assess. Lubliner in Seelow, AR. Klüppel in Eiterfeld, LR. Langen in Barmen und der elsaß⸗lothringische AGRat Lanz in Frankfurt a. M.

Bezirksrevisor, Nechnat Bleines in Koblenz ist zum Kassendirektor bei der Gerichtskasse in Charlottenburg ernannt.

LGDir, GIRat Winkler in Erfurt und AERat Löwenstein in Kirchen sind gestorben.

Der EStWll. Lammers von der OStWA. des KG. ist in⸗ folge seiner Ernennung zum Ministerialrat im Ministerium für Wissenschaft, Kunst und Volksbildung aus dem Justizdienst geschieden.

Es sind ernannt: StARat Dr. Simon von der StA. II in Berlin zum ESt A. bei der OStW. des KG., St. Dr. Döring, ständiger Hilfsarbeiter in Hannover, zum StARat daselbst und Pfarrer Matz in Palmnicken zum evangelischen Strafanstalts⸗ pfarrer bei der Strafanstalt in Insterburg.

StARat Dr. Rombrecht aus Bromberg ist in gleicher Amtseigenschaft an die Amtsanwaltschaft Berlin-Mitte versetzt und zum Abteilungsvorsteher daselbst bestellt. .

Zu Notaren sind ernannt: die RA. Dr. Arthur Pehling in Königsberg i. Pr. und Dr. Friedrich Mundt in Quedlin— burg.

In der Liste der RA. sind gelöscht die RA.: Kiehl bei dem LG. II in Berlin, IRat Dr. Biesenbach bei dem LG. in Wiesbaden, IRat Karl Günther bei dem LG. in Arns⸗ berg, Püschel bei dem AG. und dem LG. in Glogau, Falk bei dem AG. und dem LG. in Frankfurt a. M., Binde—⸗ wald hei dem AG. in Ottweiler, Gensée bei dem AG. in Roßla, IRat Thamm bei dem AG. in Stralsund.

Mit der Löschung der RA. Gene in Roßla und MRat Thamm in Stralsund in der Rechtsanwaltsliste ist auch ihr Amt als Notar erloschen.

In die Liste der RA. sind eingetragen: RA., IRat Thamm aus Stralsund bei dem OLG. in Marienwerder, RA. Kramer aus Berlin bei dem LG. in Düsseldorf, der frühere RA. Richard Carl bei dem AGH. und dem LG. in Köln, die GerAssesst. Dr. Riese bei dem KG., Dr. Walter Grau bei dem LG. HI in Berlin, Dr. Zweig bei dem AG. in Reichenbach (Schles.), die früheren GerAssess.: Dr. Zucker—⸗ mann bei dem LG. J in Berlin, Magistratsassessor Dr. Bruno Engel bei dem AG. und dem LG. in Flensburg, Dr. Damitz bei dem AG. in Soldin und Berthold bei dem AG. in Sommerfeld.

RA. und Not., IRat Heu ser in Betzdorf (AGBez. Kirchen) ist gestorben.

Zu GerAssess. sind ernannt: die Referendare Dr. Bruno

inzberg, Dr. Kurt Dittrich, Karl Prodehl, Paul midt⸗Schwarzenberg, Rudolf Bauck, Richard enzmer im Bez. des KG., Dr. Ernst Moses, Wilhelm itzinger, Dr. Kurt Gabriel, Dr. Karl Prause, Dr. Ernst

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Den GerAssess. Walter Köhler, van Koolwyk, Lenz⸗ berg, Oberbeck, Dr. Pe he, Hermann Stein, Ernst Voigt, Dr. Wendel und Dr. Wolff heim ist die nachgesuchte Ent⸗ lassung aus dem Justizdienst erteilt.

Ministerium für Landwirtschaft, Domänen und Forsten.

Der Lehrer für Naturwissenschaften Professor Dr. Muth an der Wein- und Obstbauschule in Oppenheim ist zum Direktor der höheren staatlichen Lehranstalt für Wein-, Obst⸗ und Garten⸗ bau in Geisenheim ernannt worden.

Die Ernennung des Geheimen Regierungsrats Professors Dr. Kulisch zum Direktor dieser Lehranstalt ist auf seinen Antrag zurückgenommen worden.

Ministerium für Wissenschaft, Kunst und Volksbildung.

Die Wahl des ordentlichen Professors Dr. Rothe zum Nektor der Technischen Hochschule in Berlin für die Amtszeit vom 1. Juli 1921 bis Ende Juni 1922 ist bestätigt worden.

Der Rektor Klemann aus Eltville ist zum Kreisschulrat in Montabaur, Reg.⸗Bez. Wiesbaden, ernannt worden.

Bekanntmachung.

Auf Grund der Bekanntmachung zur Fernhaltung unzuverlãässiger Personen vom Handel vom 23. September 1915 (RGBl. S. 5603) habe ich dem Klempner Walther Richter in Berlin, Kurfürstenstraße 28, durch Verftigung vom heutigen Tage den Handel mit Gegenständen des täglichen Bedarfs wegen Un— zuverläffigkeit in bezug auf diesen Handelsbetrieb untersagt.

Berlin, den 14. Juni 1921.

Der Polizeipräsident. Abteilung W. J. V.: Froitzheim.

Bekanntmachung.

Auf Grund der Bekanntmachung zur Fernhaltung unzuverlässiger Personen bom Handel vom 23. September 1915 (RGBl. S. 663) babe ich dem Angestellten Hermann Gbert in Spandau, Bergstrahe ?7, van Verfügung vom heutigen Tage den Handel mit Gegenständen des täglichen Bedarfs wegen Unzuverlässigkeit in bezug auf diesen Handelsbetrieb untersagt.

Berlin, den 14. Juni 1921. Der Polizeipräsident. Abteilung T. J. V.: Froitzheim.

Bekanntmachung.

Auf Grund der Bekanntmachung zur Fernhaltung unzuverlässiger Personen vom Handel vom 23. September 1915 (RGBl. S. 663) habe ich dem Filmoperateur . Consbruck in Berlin, Winterfeldtstraße 27, durch Verfügung vom heutigen Tage den Handel mit Gegenständen des täglichen Bedarfs wegen Unzuverlässigkeit in bezug auf diesen Handelsbetrieb untersagt.

Berlin, den 15. Juni 1921. Der Polizeipräsident. Abteilung W. J. V.: Dr. Hülsberg.

Bekanntmachung.

Auf Grund der Bekanntmachung zur , ,, unzuverlässiger Personen vom Handel vom 23. September 1915 (RGBl. S. 603) habe ich der Schankwirtin Anna Dietrichs, geb. Mecklen⸗ burger, in Berlin, Naunynstraße 45, durch Verfügung vom heutigen Tage den Handel mit Gegenständen des täg⸗ lichen Bedarfs wegen Unzuverlässigkeit in bezug auf diesen Handelsbetrieb untersagt. Berlin, den 16. Juni 1921.

Der Polizeipräsident Abteilung W. J. V.: Dr. Hülsberg.

Bekanntmachung.

Auf Grund der Bekanntmachung zur Fernhaltung unzuverlässiger Personen vom Handel vom 23. September 1915 (RGBl. S. 663) habe ich 1. der Schankwirtin Gertrud Lemke in Neu⸗— kölln, Walterstraße 19; 2. dem Lokalinhaber Alois Reischl, in Berlin, Zimmerstraße 9, durch Verfügung vom heutigen Tage die Abgabe von Speisen und Getränken in Gast⸗ und Schankwirtschaften wegen Unzuverlässigkeit in bezug auf diesen Handelsbetrieb untersagt.

Berlin, den 16. Juni 1921.

Der Polizeipräsident. Abteilung W. J. V.: Dr. Hüls berg.

Nichtamtliches.

Deutsches Reich.

Der Reichsrat trat heute zu einer Vollsitzung zusammen; vorher hielten die vereinigten Ausschüsse für Haushalt und Rechnungswesen, für Volkswirtschaft, für innere Verwaltung, für Verkehrswesen, für Steuer⸗ und Zollwesen, für Rechts⸗ pflege, für Reichswehrangelegenheiten und für Seewesen Sitzung.

Der Deutsche Gewerkschafts hund hat an die Reichs— regierung laut Meldung des „Wolffschen Telegraphenbüros“ nachstehende Eingabe gerichtet:

Der, Deutsche Gewerkschaftsbund richtet im Namen seiner 25 Millionen Mitglieder, insbesondere der im besetzten Gebiet wohnenden, an, die Reichsregierung die ernste und eindring— liche Bitte, mit allen ihr zur Verfügung stehenden Mitteln die schleunigste Beseitigung der gegen Wortlaut und Sinn des Friedensvertrags verstoßenden Sanktionsmaß⸗ nahmen der Entente zu betreiben. Mit größter Sorge beobachten wir dig täglich schärfer in die Erscheinung tretenden Wirkungen dieser Eingrfffe, die jetzt schon die unerfreulichsten Verhältnisse geschaffen haben. Es häufen sich die Meldungen über bevorstehende oder durchgesührte Kurzarbeit, über Betriebseinstellungen und Arbeiterentlassungen. Die ohnehin große wirtschaftliche Not der arbeitnehmenden Bevölkerung des besetzten Gebietes wird durch die nach der Annahme des Ultimatums von jedermann als widerrechtlich empfundenen Sanktionssesseln, zusammen mit den seelischen Bedräng⸗ nissen des deutschen Volkes nahezu unerträglich.

. Die Reichsregierung wird durch ihre Organe über die tatsäch— lichen Verhältnisse so unterrichtet sein, daß wir uns Beweis führung im einzelnen ersparen können. Wir möchten aber nicht unterlassen, die Aufmerksamkeit der Reichsregierung ganz besonders auf die por wenigen Tagen gemachten Ausführungen des Herrn Regierungspräsi⸗ denten zu Düsseldorf über die Auswirkungen der Sanktionen auch auf unsere heranwachsende Jugend zu lenken. Auch von diesem Ge⸗ sichtspunkte aus ist schleunigste Beseitigung ein unbedingtes Erfordernis. . Der Deutsche G sheffebn, wird mit allen seinen Kräften hinter allen Maßnahmen stehen, die von der Reichsregierung zur Beseitigung der dem Gedanken friedlicher Annäherung der Völker , getroffen werden. Wir er⸗ warten, daß jeder nur mögliche Schritt sofort und mit größtem Nachdruck geschieht. ö .

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Preußen.

Am 15. d. M. ist im Reichstag Beschwerde über die der aus Ostpreußen im Monat Mai d. J. ausgefüh'i Mengen Getreide und Hülsenfrüchte erhoben . Das Sherpräsidium in Königsberg teilt dem „Wolfsschen on graphenbüro“ zufolge hierzu mit: Tele

Es handelt sich insgesamt um 835 t 210 kg, nicht um dʒh wie im Reichstage behauptet wurde, also genau um den e . Teil der behaupteten Mengen. Darunter befanden sich 678 ue Hülsenfrüchte, die ausschließlich als Saatgut ausgeführt worhe und zwar ohne Mitwirkung der ostyreußeischen Provinz zialte n, Der hiefige Delegierte des , ieh, bewilktzung Har! durch den Jeeichskommiffar, in Berlin ien vernehmen mit dem Reichsernährungsministerium ermächtigt wo . bis zum 31. Mai d. J. die Ausfuhrgenehmigung für die . geführten Mengen Hülsenfrüchte für Saatzwecke selbständig zu .

Die deutschen Parteien und Gewerkschaften Ohe schlesiens haben am 19. Juni an die Intergklsi. Kommission in Oppeln laut Meldung des „Wolfsc Telegraphenbüros“ folgendes Telegramm gerichtet: 8

as in deutscher Sprache erscheinende Organ Korfantp— der Dherschlesische Wegweiser“, bringt in der Nummer h 1 15. Funt unter der Neberschrift‚Vor Abschluß der Verhandum! einen Bericht über Abmachungen zwischen Vertret der Interalliierten Kommission und den Inf genten. Darin wird als Ergebnis der Verhandlungen mitgeteilt: „Gleichzeitig mit der Demobilmachung surgenten soll auf dem von der bisherigen neutralen ge abgegrenzten Gebiet eine polnische Miliz ins Leben * * fe werden. Die Anordnungen dazu sind bereits erlasen Alle von dem Vollzugsausschuß erlassenen Verordnungen ik die Verwaltung des Landes, über den Eisenbahnverkehr usw. hi zunächft in Kraft. Die weitere Regelung der Frage bleibt besonden Verhandlungen vorbehalten.“ .

Wir haben den Inhalt dieser Mitteilung zunächst für bz undenkbar gehalten. Fnzwischen ist aber bekannt geworden, da absichtigt fei, den Essenbahnbetrieb im Industriebezirk von Gich— in den? Händen der Insurgenten zu belassen. Deshalb können n diese Zeikungsmeldung nicht mehr als ganz unwahrscheinlich ansche Wir müssen den atlerschärfsten Einspruch auch nr gegen die Absicht solcher Abmachungen erheben. Gh solches Abkommen würde dem klaren Wortlaut des Friedentberttahh zuwiderlaufen. .

Mit der Zulassung einer polnischen Miliz, mit der Aufrehh—

erhalkung der Verfügungen der sogenannten Behörden der Insu— enten, mit der Belassung der wichtigsten Eisenbahnhezirke in der . der ferm ,, würde die polnische Gewaltherrschaft a, erkannt werden. Die Interalliierte Kommission würde sich den schwersten Irrtum hingeben, wenn sie durch ein solches Abkommen d Pazifizierung und die Wiederaufrichtung des, Wirtschaftslebens Ober, schlefiens zu erreichen hofft. Die Pazisizierung und die Wieden, aufrichtung eines gesunden Wirtschaftslebens ist nur möglich durch 8 Wiederherftellung völlig gesetzmäßiger Zustände unter Ausschluß se— sicher Nebengewalten. Wir foͤrdern, daß die Interalliierte Kommisseon im gefamten Abstimmungsgebiet die unumftrittene, ihr durch de Friedensvertrag anvertraute Regierungsgewalt wieder in ihre Hände bringt und das Land ausschließlich, durch die gesetzmäßigen Behörden verwalten läßt.

igen ern Ut⸗ ll. . der In⸗

Danzig.

Beim Senat der Freien Stadt Danzig ist von det Danziger Delegation beim Völkerbunds rat in Genf ein Telegramm eingegangen, wonach der Völkerbundgrat gestem beschlossen hat, daß die Verfassung mit den durch den Volkstag beschlossenen Abänderungen in provisorischer Firn in Kraft tritt und die endgültige, Garantie des Völker bundes erhalten wird, sobald die Frage der haupt amtlichen Senatoren geregelt ist. Die. Frage der Staatsangehörigkeit wird vertagt bis eine Einizung i Gemäßheit des Artikels 33 vorliegt. Gegen das Durch—= gangsabkomm en wird ein Veto nicht eingelegt. Die Fru der Bauernbank sowie die Frage einer Berufungsfris gegen die Entscheidungen des SOberkommissars unterliegen zunächst der Vorprüfung durch den juristischen Ausschuß der Völkerbundsrats.

Oesterreich.

Der Hauptausschuß des Nationalrats hat mt einer Mittellung des „Wolstschen Telegraphenbüros“ auf Un schlag des Abgeordneten Seidel (christlichsoz) einen Antm angenommen, ben Präsidenten der Wiener Polizeidrrellioh Schober zum Bundeskanzler zu designieren und ihn mi der Bildung des Kabinetts zu beauftragen.

Wie die Christlich-Soziale Vereinigung in ihtet Parteikorrespondenz mitteilt, hat sie zur Lösung der Kabinett, krise der Großdeutschen Volkspartei vorgeschlagen, en aus. Fachmännern gebildetes Kabinett mitzuwählen und dat⸗ selbe entgegen der bisherigen Politik der freien Hand zu unlen, stützen. Vertreter beider Parteien vereinbarten daraufhin, ö die neue Regierung die von dem Finanzauzschuß. de Völkerbundes in Aussicht gestellte Sanierungsaktion durchfihte solle und daß die die Regierung wählenden Parteien sie an. sprechend den von ihnen gegenüber den Völkerbundsdeleg enn! übernommenen Verpflichtungen unterstützen würden, . wird vorausgesetzt, daß die Entscheidung über die Kredit g, im Herbst dieses Jahres erfolgt. Außerdem ie beiden Parteien die Gewähr dafür, daß weitere nn; unternehmungen für die Dauer der durch den ersten Punll h⸗ schaffenen Vereinbarung unterbleiben.

Die Wahlen zum Nationalrat und Landtag i Kärnten sind in Ruhe verlaufen. Die Wahlbeteiliqung e nach den bisher vorliegenden örtlichen Ergebnissen gerin!, * Sozialdemokraten haben eine überwiegende Mehrheit ellhlh insbesondere im bisherigen Abstimmungsgebiet.

Großbritannien und Irland. ; Gestern ist die britische Reichs konferenz in bonstn von dem Premierminister Lloyd George mit einer. eröffnet worden, in der er, dem „Reuterschen Büro“ fil, aus führte: w Die Entwaffnung Deutschlands kann alk. .. Problem bezeichnet werden. Die deutsche Flotte ist verschnn, ebenso die österreichische. Die deutsche Armee, die eine . Macht darstellte, und nach Millionen zählte, besteht nicht, n Sie ist at wenig mehr als hunderttausend Mann starg hatte Zehntausende von Geschützen, große und kleine, unh, jetz; wenige,. Hunderte. Sie hatte eine außerordentlich, bon. Maschinengewehren Und Grabenmörsern. Auch die dahin. Sie hatte Millionen von Gewehren. Sie wind geliefert. Ferner ungefähr dreißig Millionen Schuß Aut ll munition. Auch diese sind ihr genommen. Freilich besteh einige Arten von irregulären Formationen, die wir nog! nin gn erfaßt hahen. Es ist nicht so sehr Preußen, das zur Beunru nn h Anlaß güßt, als Bayern. Diese Schwierigkeit wird aber, „i h annehme, in sehr kurzer Zeit überwunden sein,

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er glaube nicht, daß es wünschenswert sein , augenblicklich eine Erklärung üher die oberschlesische t abzuzeben. Auf, eine weitere Anfrage. 2b die Hebiete, ö weschen, sich die regulären deutschen. Truppen ile haben, in die Hände der polnischen. Insur— en gefallen seien, antwortete Lloyd George, er sei darauf enitsen worden. Er glaube, daß diese Hinweise vollkommen g seien. Der Unterstaatssekretär im Auswärtigen Amt Insworth erwiderte auf eine, Frage, in Oberschlesien siben sich zurzeit als Mitglieder, der Interalliierten smmision 520 Personen, davon seien 294 Franzosen, Jaliener, 141 Engländer. Auf die Frage, ob Deutschland sher Hinsicht die Bedingungen des Ultimatums, das die heren ihm vor kurzem mit Bezug auf die Durchführung ‚Jertrags von Versailles überreicht haben, ausgeführt habe, sͤrte der Minister Chamberlain, daß die Bedingungen Iiltimatums entweder tatsächlich erfüllt worden oder in der hführung begriffen seien. Für einige Bedingungen sei die che Frist noch nicht abgelaufen.

Frankreich. Eine Reihe kleiner Staaten hat Anspruch auf einen Teil von Deutschland zu leistenden ersten Reparations⸗ hlungen erhoben. Wie der „Petit Parisien“ mitteilt, hat Reparationgkommission folgende Staaten mit ihren fherungen abgewiesen: Bolivien, China, Peru und len. In Berücksichtigung gezogen sind die Forde⸗ gen Brasiliens, Kubas, Griechenlands, Liberias, mäniens, Serbiens, Siams und der Tschechoslowakei. Die mrationskommission ist damit beschäftigt, grundsätzlich ein allemal die Verteilung festzustellen. Die größte Schwierig⸗ hbereltet jedoch ein Prozentsatz von 6! / J Prozent der Ge— lentschidigung, der unter die kleinen Staaten zu verteilen ist.

Belgien. 0

Der Minister für Kunst und Wissenschaft Destrrée hat h dem französischen Minister für öffentlichen Unterricht krard ein Abkommen getroffen, wonach eine gemischite nzösisch-belgische Koömmission eingesetzt werden soll, mn Aufgabe wäre, die geistigen Beziehungen zwischen beiden Ländern enger zu gestalten. U. a. wurde Porschlag gemacht, einen Austausch von Professoren und hrern vorzubereiten. Des ferneren soll die Frage geprüft ben, ob es nicht möglich sei, Prüfungen der Seminarien Hochschulen beider Länder gegenseitig anzuerkennen.

.

Italien.

Der Minister des Aeußern Graf Sforza übergab gestern E6ammer ein Grünbuch, das 101 Dokumente über die [ n und den Abschluß des Vertrages von Rapallo hh

Spanien.

Die spanische Regierung hat der französischen Botschaft Ende des Handelsminimaltarifabkommens so⸗ ch. Frankreich wie mit Tunis für den 10. September geteilt.

In Barcelona ereigneten sich zwei terroristische tentate, bei denen der Sberbürgermeister verwundet und Journalist getötet wurde.

9 Dänemark. Der Ministerpräsident Neergard beschäftigte sich in einer

ten Versammlung in Odense mit der von der dänischen jou rie erhobenen Forderung auf besondere Zollerhöhun 4 Schu gegen die deutsche Einfuhr und führte laut Hung des, Wolffschen Telegraphenbüros“ unter anderem aus; . Regierung kann die Forderung der Industrie guf Erhöhung een, die nach den Vorschlägen der einzelnen Industriezweige eine nche Erhöhung der gegenwärtigen Zollsätze bedeuten dürfte, etzt nn fg wie früher erfüllen. Die däͤnischen Zölle müssen in Ver⸗ un mit der Vorlage, betreffend eine Revision der gesamten hin leb zcbun geregelt werden, welche die Regierung dem Reichs⸗ i en igen Monaten vorlegen wird. Zu einer besonderen Gesetz= unh hie sie von der Industrie verlangt wird, kann die Regierung

w imming nicht geben. gin gegen 2000 Personen zählende Versammlung nahm . einen Beschlußantrag an, in dem die Zollpolitik der gierung gebilligt wird.

9 Norwegen. t ahn die Linke des Storthings fich darüber geeinigt . Gunnar Knudsen im Storthing nicht abkömmlich sei, iftza ter wie „Wolffs Telegraphenbüro“ meldet, vor, den [ mtnamn Blehr mit der fh ung des Kahinetts h trauen. ö erklärte sich hierzu bereit und verhandelte

it j. nen Fihrern er Linken des Storthings.

Amerika.

, ch einem Kabeltelegramm der „Chicago Trihune“ haben Senats und des Re⸗

Repräsentantenhauses gesiegt. Die beteiligten Senatoren haben beschlossen, die Forderungen des. Repräsentantenhauses, die Heeresstärke auf 150 000 Mann festzusetzen, dem Senat zur Annahme zu empfehlen. Asien.

Einer Meldung des „Wolffschen Telegraphenbüros“ aus Wladiwostok zufolge hat die antikommunistische vor— säufige Regiernng beschlossen, alle von der Sowjetregierung gewährten Konzessionen für null und nichtig zu erklären.

Parlamentarische Nachrichten.

Der Entwurf eines Gesetzes zur Abänderung des

Gefetzes, betreffend die Ein- und Ausfuhr von

Kriegsgerät, vom 22. Dezember 1920

ist nebst Begründung dem Reichstag zu möglichst baldiger

Beschlußfassung zugegangen. Er lautet, wie folgt:

An Stelle des Gesetzes, betreffend die Ein⸗ und Ausfuhr von

Kriegsgerãt, vom. 22. Dejember 1520 (RGBl. S. 2167) treten die

folgenden Vorschriften: j

Die Einfuhr von Waffen, Munition und Kriegsgerät jeder Art

ist verboten. . Ausfuhr von Waffen,

Dasselbe gilt für die Anfertigung und Munition und Kriegsgerät jeder Art für fremde Länder.

s Y. Als Waffen, Munition und er ieggert im Sinne des 1 gelten folgende Gegenstände: . 1. Geschütze (Kanonen, Haubitzen und Mörser) jeglicher Art. Fahrbare Lafetten, Vorholer und feststehende Lafetten für Ge⸗ schütze jeglicher Art, . . Geschüßzmunition aller Kaliber, umfassend: Geschoß, Patronen⸗ hülse, Jündhütchen, Pulver, Zünder, Granatfüllung und Schlag⸗

rohre.

„Einzelteile von Geschützmunition aller Kaliber.

. k aller Kallber und Arten, ihre Lafetten nebst Zu⸗ behör.

Minenwerfermunition aller Kaliber und Arten.

Maschinengewehre aller Art mit ihren Fortbewegungsmitteln fowie militärische Handfeuerwaffen.

„Alle Arten von Munilion für den Gebrauch der unter 7 genannten Waffen. ö Granaten aller Art und Typen, militärisch Blendfeuer, mili⸗ tärische Leuchtgranaten, Flammenwerfer, militärische Gas⸗ und

Rauchapparate.

„Tank⸗ und Panzerwagen.

Militärische Traktoren, d. h. alle Arten von Fahrzeugen und Loren mit Selhstantrieb, die speziell militärischen Zwecken an⸗ gepaßt sind, nebst den dazugehörigen Anhängewagen.

Militärischen Zwecken dienende schädliche Gase und Schutz⸗ einrichtungen gegen solche. . . .

Nilltärpulver; Sprengstoffe mit Ausnahme derjenigen für Bergbau und andere wirtschaftliche Zwecke.

Milltärische Scheinwerfer. .

Feld⸗Funkentelegraphen⸗Anlagen und andere Arten militärischer Anlagen für Uebermittelung, Empfang und Auffangen von Signalen. .

, Feuerleitungsapparate, militä⸗ rische Entfernungs- und Schallmeßgeräte,

Mülstärische Beobachtungswagen, militärische Beobachtungs— leitern und Zubehör dazu.

Militärische optische Instrumente. .

Militärwagen, soweit nicht bereits unter 17. erwähnt.

Militärisches Pferdegeschirr.

, , .

Militärische Bäckereien.

Feldbäckereien. ;

Militärische fahrbare Küchen.

Militärische fahrbare Werkstätten.

Lanzen, Bajonette und militärische Säbel,

Militärische Ausrüstungsstücke für Soldaten aller Waffen.

„Für Kriegszwecke besonders eingerichteter Stacheldraht in⸗ schließlich der dazu gehörenden Stützen und anderer Ver⸗ teidigungsgeräte.

; 6 uff gr schen Werkzeuge zum Gebrauch durch Truppen, einschließlich des militärischen Miniergerätz.

Militärische Pontons und Sondergeräte Brückentrains. ĩ

Munitionskisten und Packkästen sörderung und die Aufbewahrung gerichtet sind.

Geschützlafetten ur richtungen (hydraulisch,

Schiffsartillerie. ö Alle zur Leitung der Schiffsartillerie dienenden Apygrgte, ein⸗ schließlich der Feuerleitungsgeräte, militärischer Visierungs⸗ einrichtungen und militärischer Aufschlagsbeobachtungsglãser. Panzerplatten und Geschützschilde. Torpedos. . . Gefechtsköpfe und Uebungsköpfe für Torpedos. ö 3 Zündladungen und Netzscheeren. Torpedokreisel. ; ; . und militärische Maschinenanlagen in Verbindung der Torpedoanlagen. Alle Instrumente, die zur Leitung der Torpedowaffen dienen, einschließlich militärischer Ziel⸗ und Richtapparate. Unterseebootssehrohre. . Verankerbare Seeminen, umfassend Gehäuse, Verankerung, ,,, ö Pistole⸗ und Zündladung. Richtverankerbare Seeminen. . Ein ef von Sceeminen aller Art, einschließlich der Ab⸗ seuerungsein richtung. Tiesenladungen und Einzelteile davon, Einzelteile don festem oder beweglichem Unterwassern; schutz. Milttärische Flackerfeuer, Lichter und Signalapparate aller Art für Marinezwecke. Sprengladungen für Marinezwecke. Torpedoausstoßladungen. . . ö 56. Munstsonsaufzüge und Ladeeinrichtungen für Marineartillerie. 51. Mechanische und elektrische Abfeuerungseinrichtungen für Marineartillerie und Torpedorohre. . 52. Militärische Einrichtungen zu Unterrichtszwecken, zur Aus⸗ bildung von Personal im Marineartillerle⸗ und Torpedowesen.

§ 3.

Als „militärische“ im Sinne des § 2 sind nur solche Gegen⸗ stände anzusehen, 9. sich infolge ihrer kriegerischen Zweckbestimmung in Art und Form von den zu Eier g ger Zwecken bestimmten Gegen⸗ ständen gleicher Benennung unterscheiden.

§ 4. ; Wer den Vorschriften dieses Gesetzes zuwiderhandelt, wird, mit Gefäng nis bis zu sechs Manaten oder mit Haft oder mit Geldstrafe bis zu einhunderttausend Mark bestraft. . . Neben der Strafe können die Gegenstände, auf die sich die kh bare . bezieht, eingezogen werden, ohne Unterschied, ob sie dem Käter gehören oder nicht. In der dem Gesetzentwurf beigegebenen Begründung wird ausgeführt; . 9 Pariser Beschlüsse vom 29. . Januar 19821 ist der Deutschen Regierung mitgeteilt worden, daß die Alliierten Mächte die zur Ausführung der Marinebestimmungen des Friedensvertrags er⸗

für militärische die besonders für die Be— von Kriegsgerät ein⸗

und Unterbauten sowie maschinelle Ein⸗ elektrisch oder mit Handbetrieb) für die

41. 42.

43. 44.

45. 46. 47.

48. 49.

Interalliierten Kontrollkommissian vom 6. April ergab sich, daß die Bemängelung sich auf das Gesetz, betreffend die Gin und Ausfuhr von Kriegsgerät, vom 22. Dejember 1920 bezog. Die Kommissien rügte, daß in diesem Gesetz nur die Ausfuhr, nicht aber die Einfuhr von Marinekriegsmaterial verboten sei; sie erhob außerdem einige weltere Anstände formeller Art gegen das Gesetz. Nachdem sich Deutschland durch die Annahme des Ultimatums vom 5. Mai ver⸗ pflichtet hat, die Bedingungen der Pariser Beschlüsse in der Ent⸗ waffnungsfrage auszuführen, werden die von der Kommission ver⸗ langten Aenderungen des Gesetzes vorzunehmen sein. Der Entwurf trägt ihren Forderungen Rechnung. Der 5 4 des Entwurfs ist den . des 5 2 des Ausführungsgesetzes zum Friedensvertrag angepaßt.

9 Interalltierte Militärkontrollkommission hat in ihrer Note vom 12. Mai als Frift für die Mitteilung des abgeänderten Gesetzes⸗ textes den 30. Juni bestimmt.

Das Mitglied des Reichstags Karl Aderhold (un— abhäng. Sozialdem), Vertreter des Wahlkreises 13 (Säd— hannover⸗Braunschweig), ist nach einer Meldung von, W. T. B.“ aus Hannover am 20. d. M. gestorben.

Statistik und Volkswirtschaft.

Ueber die die Lage des Arbeitsmarkts in der Provinz Brandenburg

entnehmen wir einem sich auf die Zeit vom 5. bis 11. Juni d. J. beziehenden Bericht des brandenburgischen Landesarbeitsamts (Berlin sW. 11, Königgrätzer Str. 28) folgende. Angaben: Die Arheits⸗ losigkeit in einzelnen Berufen ist allmählich im Abnehmen begriffen. Es besteht starke Nachfrage nach land wirtschaftlichem und baugewerblichem Personal. Vollständige Betriebs⸗ einstellungen sind bisher in geringer 5 erfolgt, da sich die einge⸗ tretene Stockung in der Steinkohlenzufuhr bisher allgemein noch nicht als wesentliche Hemmung für die Industrie erwiesen hat. In den daniederliegenden Gewerben sucht man sich zunächst durch Arbeits⸗ zeitverkürzungen den Verhältnissen anzupassen. Arbeitslosigkeit besteht unter den Wachmannschaften und Angestellten der zur Auflösung ge⸗ langenden Interniertenlager sowie im Schiffergewerbe, das infolge des Polenaufruhrs in Oberschlesien fast völlig stilliegt. Durch Notstandsarbeiten auf den märkischen Wasserstraßen wird für etwa 3000 arbeitslose Schiffer Beschäftigungsmöglichkeit ge⸗ sichert. Die Nachfrage nach landwirtschaftlichen ledigen Arbeitern sowie Schnittern ist nach wie vor lebhaft. Deputat⸗ familien und landwirtschaftliche Beamte konnten dagegen nur vereinzelt in Arbeit gebracht werden. In den Orten Schmarsowm, Klockow, Grünberg, Trampe und Waddow (Kreis Prenzlau) wurde noch gestreikt; auch in Altgau (Oberbarnim) traten die Landarbeiter in den Ausstand. In den Torfgräberelen, besonders bei den Werken im Rhinluch, zeigt sich erhebliche Verschlechterung der wirtschaftlichen Lage und Einschränkung der Produktion. Bemühungen des branden⸗ burgischen Landesarbeitsamts, die auf Ablösung der Ausländer gerichtet sind, haben bereits trotz großer Schwierigkeiten zu Erfolgen geführt. Im Kreise Prenzlau hat das Torfwerk Schönwerder den Betrieb wieder auf⸗ genommen, desgleichen mehrere Torfgräbereien in der Gegend von Lübben und Krossen. Von der Ziegelindustrie werden noch dringend gelernte und ungelernte Ziegel⸗ streicher und Arbeiter benötigt. Angebote sind an das Landesarbeitsamt zu richten. Die Lage in der Tafelglasindustrie ist unberändert schlecht; Entlassungen sind jedoch nicht mehr erfolgt. Eine Besserung der Arbeitsgelegenheiten trat im Metall⸗ gewerbe ein. Besonders gut war die Fahrradindustrie in Brandenburg und Spremberg beschäftigt. Die Beleg⸗ schaft der Märkischen Industriewerke in Golm, die in der Vorwoche bereits kurz vor der Entlassung stand, hat in der Berichtswoche gearbeitet. Der Streik bei der EGisengießerei und Maschtinenfabrik in Angermünde dauerte an. 15 gelernte Kesjel⸗ schmiede sucht dringend das städtische Arbeitsamt in Cottbus Tel. 223). Rege Vermittlungstätigkeit fand in der Oytik statt. In der chem ischen Indu strie ist die Arbeitslosigkeit ebenfalls Rur sehr gering. Die Tertilindustrie hat sich weiterhin eines regen Geschäftsgangs zu erfreuen. In Cottbus werden ungefähr 10 Kammgarnweber für dauernde Beschäftigung gesucht. Die Papier- und Lederindustrie hat keine wesentliche Verände⸗ rung zu verzeichnen. Iꝙm Holzgewerbe fanden Vermittlungen nur in geringer Zahl statt. Im Baugewerbe werden Maurer und Maler allenthalben gesucht. . Aus— kunft erteilt das brandenburgische Landetzarbeltsa mt (Telephon Kurfürst 9886/8877. Die Arbeitsgelegenheit für Techniker und Kaufleute ist gering. Ungelernte Arbejter fanden hei Rotstandsarbeiten Beschäftigung. Auf dem Arbeitsmarkt für weibliche Personen zeigte sich eine leichte Besserung der Lage. In der Hut- und Textilindustrie fowie in der Optik hielt der flotte Geschäftsgang an, so daß zahlreiche Arbeiterinnen Unterkunft fanden. Der Mangel an ländlichem und weiblichem Dienst⸗ persfonal besteht weiter. - In der Provinz Brandenburg waren gemeldet; 6326 männl. Arbeit suchende, davon 2975 männl. unterst. Frwerbslose, und 2547 weibl. Arbeitsuchende, dabon 879 weibl. unterst.

Erwerbslose.

Arbeitsstreitigkeiten.

Nach längeren Verhandlungen ist, wie das Neichs-Postamt mittellt, am 15. Jun! zwischen dem Reich s⸗Postministerium, dem Seutfchen Verkehrs bund, der Deutschen Po st⸗ gewerkschaft und dem Verbande des Baveräschen Post⸗ und Telegraphenpersonals ein neuer Tarif⸗ vertrag für die Arbeiter im Bereiche der Reichs⸗ Post⸗ und Telegrgphenverwaltung abgeschlossen worden, der am 1. Juli in Kraft tritt.

Aus Görlitz wird dem W. T. B.“ gemeldet, daß mit den am Sonnabend wegen Lohnforderungen in den Aus st and getretenen Maurern und Bauarbeitern sich die Zimmerer soli-⸗ darisch erklärt und ebenfalls gestern früh die Irbeit nieder- gelegt haben. Im ganzen feiern etwa 1500 Mann.

Der Vollzugsausschuß der Arbeiter der eng- lischen Baumwollindu strie hat, wie W. T B.“ aus London erfährt, einstimmig die Annghme der letzten Vor⸗ schlöäge der Arbeitgeber empfohlen.

Wohlfahrtspflege.

Chicagoer Freunde der Na tionaslstiftung für die Hinterbliebenen der im Kriege, Gefallenen haben, wie W. T. B.“ berichtet, sich bereit erklärt, die Kosten für das Kindererholungsheim der Nationalstiftung zu übernehmen, und eine Anzahlung von 10 900 Dollgr geleistet. Den. bochherzigen Spendern zu Chren wird das Heim ‚Chicago⸗Kinderheim der National⸗

iftung“ getauft. ö. n ,, und Freunden in Argentinien ist der Naflonakstiftung eine namhafte Spende argentinischen Mehle, und zwar 222 Sack, übermittelt worden.

Kunst und Wissenschaft.

Bei Ausgrabungen in Askaleaon ist nach einer Mit⸗ teilung des Wolffschen Telegraphenbüros“ ein Teil des. von Herodes dem Großen erbauten Palastes bloßgelegt, dessen Schönheit und Größe der Geschichtschreiber Josephus als be— wündernngswürdig bezeichnet. Es wurden Bildwerke des Apollo, der Venus, elner Viktoria und eines Giganten und eine Statue des

Königs Herodes gefunden.

, , , 1a k Kriegerehrenmal un riegergrabsteine auf. 2. Bere nde fr ie dch or n gtelggfel'derwtth vo'n denn Magistrat Bigle,

Ein

tönt emeinsamen Beratung des fun über bie Heeres stärke die Mitglieder des

in verschiedenen Punkten für unzureichend hielten; sie reren, , worden, dem abzuhelfen. 16. einer Note der

seld unter Künstlern deutscher Reichgangehörigkeit, bie in ber Provinz