1921 / 146 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 25 Jun 1921 18:00:01 GMT) scan diff

Standpunkt aus werden wir stehen, nicht meistern können. um die großen Aufgaben, die

große Problem, monarchistischer

steuerlichem

nur eine ruhige

wenn hernach der Weg erkannt ist, dann auch der feste Wille ö 4.5 ö ; ö

wird unser Volk zur Erfüllung des Ultimatums überhaupt

unserer Energie nicht fehlen, die etwas wissen auf steuerlichem Gebiete es gibt auch socche, die da nicht viel wissen (Heiterkeit), ob sie rechts oder links auch positiv mitarbeiten, alle sind willkommen! Nur jene sind Gefährlich, die nicht mitgearbeitet haben und sich nachher hier he Reden halten, wie sie heute teilweise gehalten worden od. (Sahr gut! und Zustimmung rechts, im Zentrum und bei den D D.

Vizeprästdent Dr. Bellz Der Herr Reichskanzler hat in seiner Rede mehreren Ab geordneten vorgeworfen, Reden gehalten. Es gehört zu den festen Traditionen des Hauses: Hier werden niemals törichte Reden gehalten!

Abg. Keil (Soß): Gegen die Novelle zum Reichsnotopfer an sich haben wir keine Bedenken, wenn auch gegen einzelne Be⸗ So meinen wir, daß das Veranlagungsgesetz erheb⸗ Auf Abänderungsanträge haben wir ver—⸗ zichtet, weil auf eme Verwirklichung derselben nicht zu rechnen Wir leugnen nicht, daß die Rentner, die ihr Geld in Wert⸗ Papieren angelegt ha ben, weit schlechter daran sind als die, die ihr Vermögen im Grund obesitz haben. rationssteuergesetzgebu ug wird auf diese Frage noch zurückzugreifen Hinsichtlich des! Schutzes der kleinen Rentner weiter zu gehen als der Ausschuß will, dafür se lehnen dahinge hende wenden, wenn bei der Wertermessung landwirtschaftlicher stücke eine weitere mildere Praxis eintreten soll.

Abg. Dr. Ge ger (Comm): Wenn der Reichskanzler jetzt so oft appelliert, die Streitart zu begraben, und Verföhnung predigt, so wird bei den kommenden Steuerberatungen von einer Harmonie Im Gegenteil werden heftige politische Kämpfe ausgetragen werden, dazu sind die wirtschaftlichen und Politischen Gegensätze zu scharf. Nlassenterhetzung z treiben; das mußte gusgerechnet Dr. Heffferich Wir haben es nicht nötig, durch Worte Kla treiben, diese wird durch die gegenwärtigen inneren Verhältnisse in Deutschland hervorgemifen, durch die Kluft zwischen Besitz und iese Zustände wirken so ungeheuer mit einer Hetzrede nicht viel gemacht eichsnotopfer der Besitz mit äußerster Schonung erfaßt, der Lohnabzug bedeutet aber eine ungeheure Ungerechtigkeit gegen dje Lohn- und Gehaltsempfänger. der Reichskanzler sich über meine Ausführungen aufhält, so mag er sich über unsere Eignung keine Sorge machen. darüber haben,

ent wurfes (Große Heiterkeit.)

stimmungen. lich erschwert wir z.

Bei der bevorstehenden Repa⸗

1 vir keinen Grund und Anträge ab.

nicht viel zu merken sein. Dr. Helfferich wirft uns vor,

ssenverhetzung zu

Arbeitern und Arbeitslojen. erbitternd und aufreizend, d Tatsächlich wird im

Auch kann er ob ich an den Ausschußberatungen teilgenommen habe oder nicht. denn ich war da, er aber nicht.

Abg. Ry ssel (U. Soz.): Als ich vorhin sagte, bis jetzt sei lediglich der Versuch unternommen worden, die Besitzlosen heran⸗ zuziehen, rief Herr Helfferich: „Unerhörte Unwahrheit!“ Ich habe diese Wyrte aber lediglich auf die Worte des Reichskanzlers in seinem Programm bezogen, worin er sagte, daß der Besitz heran⸗ gezogen werden müsse. Zur Ausführung dieses Programms ist nur der Versuch unternommen, die Nichtbesitzenden bis zum letzten Heller und Pfennig heranzuziehen. gefühl, derselbe Herr Becker, der heute früh im Aus⸗ schuß mit uns derselben Meinung war, daß das unmöglich in der vorgelegten Trotzdem vollführte er eine Kanonade gegen mich. die Interessen dex Nichtbesi den, daher werden wir uns nie einigen. die 0 0090 A Vermögen haben, nicht zu den Wir find nicht dafür zu haben, Vermögen steuerfrei zu lassen. A Angst, daß der Dr. Hel feftgenagelt wird.

Darauf wird die Vorlage nach den in ihren einzelnen Teilen angenommen un anschließenden dritten Beratung das Gese zwar einstimmig.

Darauf wird die zweite Beratun Der Etat des

kein Urtei

Becker sprach von antwortungs tung erklärt. Lohnsteuergesetz Form angenommen werden könnte— Ich vertrete tzenden, Sie die Interessen der Besitzen⸗ Für uns gehören die Aermsten der das mühelos erworbene Auf der Rechten hat man immer erich aus der Kriegszeit hier immer wieder

Ausschußbeschlüssen d in der sofort sich tz im ganzen, und

g der Nach⸗ Reich swirt⸗ Dazu liegt eine Enischl ug der Gesetzesvor⸗ erflüssiger dem Vor⸗

agsetats haftsrats wird bewilligt. s Ausschusses zweckmäßiger

fortgesetzt.

vor, wonach die Vorbereitu unter Vermeidung Doppelarbeit gestaltet werden soll und ferner mit stand des Reichswirtschaftsrats darüber verhandelt werden soll, daß die freie Eisenbahnfahrt der Mitglieder des Reichs⸗ wirtschaftsrats auf die Fahrt zwischen dem W Berlin während der Zeit der Tagung bes

Abg. Scholz (D. für die Mitglieder des Reich fange könnte, wenn auch en politik erscheinen.

de ohnort und chränkt werde. e E ung der Freifahrtkarten schaftsrats in dem bisherigen Um— icht beabsichtigt, doch als ; ; ( Der Reichswirtschaftsrat hat s stehen die Freifahrtlarten genau so wie die Mit i Tagen sagte der Reichskanzl tsrats habe geschlagen, k Deutschlands gelegt. schaftsrats diesem von der Mitteilung des Reich ie Absicht, den Mitgliede Freifahrtkarten zu nehm schaftsrat lebhaften Beifall. jetzt die Freifahrtkarten teilweise zu er ̃ igene Brust und fragen Sie sich, ob es Eisenbahnfahrt entzo virtschaftsrats müssen eben die Wirtschaftsverhältni Was Du nicht will

Die Entzieh

Verärgerungs⸗ eit seinem Be⸗ glieder des Reichs⸗ eichs er, die Stunde des in seine Hände sei das Ge⸗ Als der Vorsitzende des Reichswirt⸗ zkanzlers Kenntnis n des Reichswirtschafts rats die sei, zollte der Reichswirt⸗ are es nicht gerechtfertigt, Schlagen Sie doch Ihnen angenehm gen würde.

im Ausschu

n, aufgegeben Deshalb w

Abgeordnete

an Ihre e wäre, wenn Ihnen die freie die Mitglieder des Reichsr Reichstags sich sehen können. keinem andern

Abg. Hoch Soz) empfiehlt die Annahme der vom Au Fung bezüglich der Freifahrt der its,. Wenn sie im Lande herum— schäfts leute oder als Vertreter ihrer

Ausschuß beantragten Entschließungen

m nso wie die des sse in ganz Deutschland an— st, das man Dir tu, das füge

die Reichsver ausgebaut werde.

den Vorwurf geger die Frage der Ve nicht aufgerollt hat. würde, daß die Beiträge um das enn bei der Versch ie Leistungen der so würde auch der schen Gedanken der Ver

*

geschlagenen e des Re ichswirts reisen, tun sie es doch als Ge Inte re sse nyer bande. Die beiden werden angenommen. Haushalt d im Nachtrag zum Rei— Sauptansschuß unveränd Abg. Künstler der Bevälterung Der lichsten Weije mit der Millig Saushalt getrieben

O t

*

versicherun bleiben so dem sozialdemokrati anders darüber denken. gestelltenversicherung da beliebige Beispiele anfü Danach würde etw um 57. Lebensjahre versi nittleren Klasse 14 700

der, gleiche Betrag vom Arbeitgeber Jahresrente von 6083 Mark wäre die Rente bei Erreich Agitation gegen die Angeste von den Leistungen der Inva nvalidenrente nur 15 Prozent, der Witwenrente 4,5 und bei der Renten darstellen, während als Zuschläge

es Reichswehrministeriums S36haushaltsplan für 1921 beantragt der t genehmigen.

Das Elend der breiten Masse Reiche kontrastiert in der rschwendung, die in die sem gendsten Bedürfnisse aufgebracht rn und Frauen sind sche Geist ist

not wwendigsten Hunderttausende von Männer Der alte milttaristi tonangebend.

d wirtschaftlich in der Reichswehr nach unternehmen Veranstaltung von r ehemaligen stattgefunden ͤ t g Rechts zustãnde im demoklratischen der General von Dass Nach wie vor we der Abhaltung mil her transportiert: das if

m der heutigen Zett .

, bezeichnend Deutschland, wenn in

a : ; Königsberg die reinste Gewalth

errschaft führen kann. Ilche Reichswehr zum Reiche hin 2 Verschwendung

einen Mitteln Fillen wird diese Vorlage noch vor Wenn der Abgeordnete Gie der Angestellten aul diese Vorlage kön

2 3 .

eine ungeheu

eren Rot. Die Re

1 1

Versicherung der A nun, daß sich den kreise der Stimmung ordnete Gie

J

notwendig.

ch

erungsanstalten. punkt, denn noch sind gewaltige Kapitali Annektierung eines solchen Objekts lohn Einführung der

8

Abg. Schöpflin (Soz.): Es werden fortgesetzt noch Offi⸗ ziere des alten Heeres befördert, mit einem Range höheren Grades charakterisiert. Es mag ja manchen drängen, in den militärischen Himmel noch eine Etage weiter hinauf zu kommen; aber mit der Reichsverfassung scheint mir das nicht im Einklang zu stehen. Reichswehrminister Dr. Geßler: li schiedenen Offizieren noch nachträglich ein höherer Charakter ver⸗ Es stammt das noch aus der Abwicklungszeit. nächster Zeit wird es mit dieser Erscheinung zu Ende gehen. Der Haushalt wird bewilligt. ; Einige Beschlüsse des Ausschusses für Volkswirtschaft, die sich auf die Zwangswirtschaft beziehen und schon aus dem März d. J. stammen, werden debattelos angenommen. Hierauf wird die erste Beratung des Gesetz⸗ über Aenderung des Versiche⸗ rungsgesetzes für Angestellte fortgesetzt. Die privaten Versicherungs⸗ anstalten haben bei Bekanntgabe der Novelle versucht, mit allen Mitteln die Angestelltenversicherun wird versucht, die kapitalbildende sicherung als unerheblich hinzustellen. i Ar 1919 285 Millionen Einnahmen und 1920 über 400 Millionen Alle Anstalten der Invalidenversicherung haben 1919 zu⸗ sammen auch nur 400 Millionen Mark Einnahme gehabt. großen Einnahme stehen verhältnismäßi r über, wobei am bedeutsamsten die Ausgaben für das Heilverfahren Die Frage, ob die gewaltigen rung zufließen, produktiv angewendet werden, beantwortet sich ohne weiteres aus der Uebersicht über die Anlagen. n befinden sich 900 Millionen Mark Kommunalanleihen. Der größte Teil dafür ist an die Kommunen gegeben worden für unmittelbare wirtschaftliche Zwecke, die Handel und Industrie dienen, zum Bau von Elektrizitäts- und Gaswerken, für Straßzenbauten, für Ueber⸗ nahme von Industriebahnen, und 200 Millionen sind für Klein⸗ t Hier hat die Sozialdemokratie gar getan, während die Gemeinnützige Gesellschaft für Ange⸗ stellte überall Heimstätten gebaut hat.

Lambach (D.

wohnungsbauten gegeben.

Zahlen.) halten es für richtig, stellten der wirtschaft

19

Privatversicherungsanstalten, n die Angestell tenversicherun

von der fozialdemokratischen

die hohen Verwaltungskosten, Prozentsatz zu große

Nun hat aber

Abg. Andre (gZentr.): Die Vorla Die Frage, ob mit der Reichsversicherungsordnung verei wird erst besprochen werden können, wenn alen Gesetzgebun so entwickelt,

da

Wenn dabei andere

5

so ist das nicht die Auffassung der Angestehten.

Sehr richt Abg. Aufhäuser (U. Soz.): Diese Vorlage ist keine Nod

sie ist bloß ein Entwurf, der automatisch die Beiträ aber sonst alles beim alten läßt. diesen Entwurf empört; sie können nicht verstehen, daß sie bis zu 100 Mark monatlich zahlen sollen, ohne daß man si Verfassung und Verwaltung dieser Versicherung mitbeteiligt haben es also absolut nicht mit einer Reform zu tun, bei den ganz ungenügenden Leistungen dieser Institution dri Bestehen bleibt die überspannte bestehen bleibt die bürokratische Verwaltung. Lieferung von Kontoauszügen an die Versicherten hat di waltung leisten können, das ist ein Zeichen ganz hervor Unfähigkeit. Man spricht von einem Notgesetz. In dies erschöpft sich dieser Begriff darin, daß der Not der S versicherung, die nicht leben und nicht sterben kann, du neuer Gelder abgeholfen wird; die Not der Ver aber bleibt bestehen. Angestellte und Arbeiter mit gleich kommen werden ganz verschieden besteuert, nur um die versicherung für die Angestellten aufrechtzuerhalten. der Proteste der Angestellten wird die Kommission die Aufg erfüllen haben, diese sogenannte Novelle zu einer wirklichen der Sozialversicherung zu machen. Warum hat man den nicht dem Reichswirtschaftsrat vorgelegt? « Vorlage an uns gekommen ist, möchten Sie sie auch verabschieden; das machen wir nicht mit. Der Reichsarbeitsminister stellt sich di Verabschiedung so leicht vor, weil die Hauptstreitfrage aug i. Da irrt er durchaus; diese Hauptstreitfrage der icherung wird durch die Vorlage nicht ausgef Der Ausschuß muß gr Angestelltenversicherung

ffizieren geführt, ist nicht eine Stütze der Re⸗ publik, sondern derjenigen Kreise, die die Republit bei nächster Gelegenheit durch Gewalt zu erwürgen hoffen. r Abenteuerer, die immer noch ihr Unwesen treiben, sollte man endlich zur Rechenschaft ziehen; was wird gegen die nationalisti⸗ schen Banden in Oberschlesien unternommen werden?

Die militärischen

S weite Beilage un Deutschen NReichsanzeiger und Preußischen Staatsan

Berlin, Sonnabend, den 25. Juni

Sffentlicher Anzei

preis für den Raum einer s gespaltenen Einheitszeile 2 . Auster— auf den Anzeigenpreis ein Teuernngszuschlag von S v. S. erhoben.

Angestellten

zeiger 192

notwendig ist.

Nr. 146.

1. r rn, ufgebote, t Verkäufe, Verpacht

enossenschaften.

S. Erwerbs. und Wirtsch n tsanwälten.

7. Niederlassung ꝛc. von? lt 3. Unfall und Imaliditäts⸗ 2c. Versicherung.

9. Bankausweise. . . 10. Verschiedene Bekanntmachungen. 11. Privatanzeigen.

Allerdings wird ausge⸗ u. Fundsachen, Zustellungen n. dergl. ungen, Verdingungen ꝛc.

ger.

losung ꝛc. von Wertpapieren. ö . ellschaften auf Aktien u. Aktiengesellschaften.

Anzeigen

He, Befriftete Anzeigen müssen drei Tage vor dem Einrückungstermin bei der Geschäftsftelle eingegangen sein. MM

9 Untersuchungs⸗ sachen.

36275] Steckbrieferledigyng

Der gegen den am 19. S½3h4 zu Berlin geborenen Kaufmann Kur n den Akten 32. J. J5. 4. 20 wegen wied

ki den Familien⸗ ese Aenderung des t sich auf die Ehe⸗

der Pfälzischen Hypothekenbank. Ludwigs hafen a. Rh., Ser. 25 Lit. B Nr. zu 1000 4A, Ser. 25 Lit. B Nr M 02 198 Ser. 25 Lit. O2 235 zu 1000 A, Ser. Nr. 063 470 zu 1000 S, S Nr. O3 103 zu 1000 Az,

Wit. B Rr. os 62 zu 1960 6, Ser. Lit. B Nr. Od 584 zu Too00 A, Ser. Lit. B Nr. O4 587 zu - 1000 A, Ser. 45 Lit. D Nr. 14041 Lit. D Nr. 14 042 zu 200 A, deren Ver—⸗ lust glaubhaft gentacht ist, glaubhaft gema

Aufgebot. Der Schreinermeister Hermann Kohl in Iserlohn hat das Aufgebgt des angeblich verloren gegangenen Kuxscheins Nr. 813 über einen Kux des in geteilten, im Berggruydbuch Bd. JBl. 24 eingetragenen Steinkohlen⸗ und Salzsoolbergweyks Richard L, aus⸗ anten des Antragstellers, nhaber des Kuxscheins wird aufgefordert spätestens in dem auf 1922, Vormittags

m unterzeichneten Gericht, hestraße 29, anberaumten ne seine Rechte anzumelden und den Kuxschein vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloskrklärung des Kuxscheins er—

en 20. Juni 1921. Das Amtsgericht. (gz. Rademacher. Ausgefertigt: Samm, den 22. Junk 1921. Hadrys, Justizobersekretär.

des Familiennamens Gor namen Neumann. Familiennamens erstr frau und diejenigen Abkömmlinge des Ge— nannten, die unter / seiner elterlichen Ge⸗

. össe VW f e So plötzlich, wie n Essen⸗West abgetr

8

Amtsgericht Werden⸗Ruhr.

Insbesondere edeutung der Angestelltenver⸗ Dabei hatte die Anstalt

herabzusetzen.

8

Ausschlußurteil/

In der Aufgebotssache d Walter Polac, hier, hat as Amtsgericht in Frankfurt a. Oder fi Der angeblich 1. Januar 1910 fälli über 1000 vom

. usend Kuxe ein—⸗ 26 Tit. von Hamm

Er. 25 Lit. B

ge Fabrikanten Sonderver sondern geradezu herausgefordert.

8

eorg Tewes Recht erkannt:

20 unter dem estellt auf den

Annexion reif. ; ; ö Abg. Bartz (Comm): Wir treten für eine Verschmelzung der Die Beiträge bei der Angestellten—

Daß Amtsgericht. gewesene Wechsel Oktober 1909, der

von dem Fuhrwerfßbesitzer Adolf Knorr,

kleine Ausgaben gesamten Versicherung ein. t ge . versicherung sind unerhört hoch und die Leistungen gering. Ministerialdirektor Simon erklärt es für unrichtig, daß die Angestelltenverbände nicht rechtzeitig über die Vorlage gehört Die Vorlage wird an den sozialpolitischen Aus—

(Kleinere Vor⸗

z ö 2 3. . abitalien, die der Versichs , ,, Die Aenderung des Vornamens des am 26. Januar 1918 ; borenen Adam Krapf / in „Adolf“ ist durch Beschluß des „Min richts vom 27. Ma 1921 genehmigt.

Netra, am

1090 uhr, vor Zimmer 8, H Aufgebotster

Schachtmeister Gystah Knorr, hier, akzeptiert wird, wird für Frankfurt

aftlos erklärt. . O., den 20. Juni 1921. Das Amtsgericht.

ist, daß der Antrag⸗ steller der letzte / Inhaber der Pfandbrief ft kraftlos erklärt werden. der vorgenannten Urkunden t aufgefordert, spätestens in dem am Mittwoch, den 21. Dezember

9uhr, im Sitzungssaale II r. 31 des Amtsgerichtsgebäudes zu Lud w shafen am Rhein, stattfinden⸗ den Aufg botstermine ihre Rechte bei diesem Gericht anzumelden und die Urkunden vorzulegen, widrigenfalls deren Kraftlos— erklärung erfolgen wird.

Das Amtsgericht.

unterzeichneten Ge—

worden seien.

schuß überwiesen. ; Nächste Sitzung Sonnabend, 12 Uhr.

lagen und Nachtragsetat für das Reichswirtschaftsministerium

vai n Uhr.

mäntel war, f Die Inhabe werden hie

pte, Ver⸗ folgen mird, Suni 193i. lust⸗ und Zundsachen, gZustellungen u. dergl.

36472] Zwangsversteigerun Im Wege der Zwar am 11. Juli 192 10 Uhr, an der Gerichtsstelle Berlin, Brunnenplatz, Zimmer Nr. A0, 1 Treppe, dersteigert werden bon Berlin (Wedding) Ha Nr. 35658 (eingetragener Eigentümer am V. Mai 1920, dem Tyhe der Eintragung des Versteigerungs ver lugust Karl Friedrich / Grundstück in Bepylin, Wi . enthaltend Vordergohngebäude mit rechtem und linkem Seitenflügel, Quergebäude 1560 und Hof, Karteyblatt 31, Sa 64 mig

ufgeb

Durch Ausschlußurteil vom 15. Juni 1921 sind die von der Filiale Beuthen am auf die Dresdner J zogenen Schecks Ny über je 25 000 z

Amtsgericht Berli

(Dresdner Bank“ November 1920 ank in Berlin ge— 22111 und 22 114 für kraftlos erklärt

Mitte. Abteilung 83.

Aufgebot.

Die Frau Margarete Feit, geb. Gibbert, in Briedel (Mosel), Kreis Zell, hat be—⸗ verschollenen Simon Gibbert, geb. am 1369 in Briedel, Bonn, der sich

Bonn auf Wanderschaft

Der bezeichnete Verschollene spätestens in dem 922, Vormittags unterzeichneten Ge—⸗ Aufgebotstermine zu alls die Todeserklärung alle, welche Auskunft über Leben oder Tod / bes Verschollenen zu erteilen Aufforderung, spätestens inn Aufgebotstermine dem Ge— richt Anzei

Das Amts

15921, Vo

(Redner gibt darüber privaten Versicherungsgesells u, behaupten, daß die Ersparnisse der chen. Wertbildung entzogen würden. ist nur ein Beweis für die Leichtfertigkeit und Oberflächlichkeit, mit der man versucht, in der Oeffentlichkeit Stimmun estellten zu machen. Se emühungen der interes

Statistik und Volkswirtschaft.

Die Erwerbslosigkeit in Deutschland im Mal 1921,

Nach dem letzten Bericht des Reichgarbeitsministeriums über den Umfang der Erwerhalosigkeit im Deutschen Reich ist die Zahl der unterstützten Vollerwerbslgsen (nicht gleichbedeuten mit der Zahl aller vorhandenen Vollerwerbslo Reich von rund 395 000 im Monat April auf run rund 282 000 männliche Mai d. J. gefallen. das heißt: Vollerwerbsloser, heruntergegangen. erheblich über den : ist ferner zu berücksichtigen, daß sie die erwerbslosen K deren Zahl gerade nach den letzten Beobachtungen von Orten wieder in der Zunahme begriffen jst, nich Es wäre daher verfehlt,

10. August

Iüli 1902 von tfernt hat und

6 Stück Sparprämienanleihen von 1919 2 1900 Reihe PD. Gruppe 255/66 Nr. 86 sind abhande

Vor Ankauf wir) gewarnt.

Karlsruhe, dey 25. Juni 1921. Polizeidirektion.

Durch Ausschlußurteil vom 21. Juni 1921 ist der am 15. A dorf, Kreis Grimme Paul Friedrich Edugrd für tot erklärt worden. der 26. September 1917 festgestellt.

Loitz, den 21.

ierten Kapitalisten⸗ in der Oeffentlichkeit g zu machen, der Abge⸗ artei ohne weiteres anschließt, indem er gestern sich bemühte, alles das vorzubringen, was, wenn man es kritiklos ansieht, als eine Herabwürdigung der Angestelltenversicherung betrachtet werden muß. Er tadelte die aber doch keineswegs in ihrem sind, gegenüber den Kosten der Invaliden⸗ versicherung. Ferner verlangte Herr Giebel größere Se erade der Arbeitsminister Schlicke, also ein Fraktionskollege des Herrn Giebel, in der Nationalverf am 20. Oktober 1919 auf die Anfrage des demokratisch ordneten Schneider sich gegen die Ausdehnung der Selbstverwal—= Durch die lange Rede, die Herr Giebel gestern vom l gelassen hat, haben wir 24 Stunden ozialen Ausschuß verloren. jener Seite bemüht, zu verhindern. innerlich so zu die Landesversi

zu erklären, b wird aufgefordert, si auf den 24. Janua

til 1883 in Neuen— geborene Hofbesitzer Magnus Keding

IIZ Faso s Als Todestag ist

senJ im Deutschen d 358 O00 (darunter im Monat chlagsempfänger, Familienangeh rigen

Bezirksamt

Aufgebot.

Die Kommandilgesellschaft Trottmann C Wiglow, Bankgeschä— hat die Kraftloserklärpig der Kuxscheine Nr. 33 und 301 Meimerhausen Der Inhaber der diese spätestens ir nuar 1922, V Aufgebotstermin r widrigenfalls sie für kraftlos erklärt werden. (Kreis Ohrdruf), den

Thüringisches Amtsgericht.

Bekanntmachung.

Der minderjährige Gerhard Soguat in eboren am 5. August 1915 in Bonn, ist durch Veyfügung des Justiz⸗ ministers vom 1. 2479121 Familiennamens namen „Huppe Amtsgeticht, 4, Aachen.

che 75 000 weibliche) and 147 Blatt Die Zahl der unterstützungsberechtigte gleichzeitig . Töotz dieses Rückgangs stehen die Zahlen noh iffern vom 1. Juni 1930. Bei ihrer Bewertum opfarbeitet, in einer Reihe t mitum fassen. aus der Besserung des Arbeitsmarktes im letzten Berichtsmonat auf eine Besserung unserer Wirtschaftz⸗ lage zu schließen. Unter den Gründen, aus denen die Zahk der untzerstützten Erwerbslosen in Deutschland abgenommen hat, verdient neben dem Fortgang der landwirtschaftlichen Arbeiten die Belebung der Bautätigkeit hervorgehoben zu werden. auch nicht übersehen werden, daß die produktive Erw die den Erwerbslosen statt Unterstützung Personen beschäftigt, die sonst der Unterstützung anheimgefallen wären. Es ist also gegenwärtig für mehr als 40 vy der Erwerbslo die produktive Erwerbslosenfürsorge Arbeit geschaffen; h die langfristigen Erwerbslosen, die e Ar beit finden, besonders berücksichtigt.

anberaumt melden, widrige

CX z 95 erfolgen wird. Juni 1921.

rks: Maurermeister h. Das (Amtsgericht.

Müller) ein in Düsseldorf,

R 248 über 75 4,

3 0. Reihe NV Nr. 1 Nr. 128 08 über

2. zu 3 0so 3 Gewerkschaft

Gotha beantragt. re wird aufgefordert, dem auf den 5. Ja⸗ rmittags 8 Uhr, an— vorzulegen,

Durch Ausschlußurteil vom 15. Juni zu machen. 1921 ist der am 15. Nezember 1885 in en 19. Juni 1921. Abteilung 2. Aldenhoven, Ausgefertigt:

(L. S. Hildesheim er. Justizanwärter als Gerichtsschreiber.

arzelle 2387/1, ß, Grundsteuermutterrolle nd Gebäude sscuerrolle Nr. 1380, Nutz ungs⸗ wert 15 600 A.

en 9. März 1921.

Amtsgericht Berlin-Wedding. Abteilung 6.

480] Zwangsversteig

Im Wege der Zwangsd das in Berlin bon Berlin (Wedding) Nr. 2300 zur Zeit Versteigerungsverme Imtsgerichtssekretär

II. Juli (821,

Reihe XIV Nr.

chen Abge⸗ und die Pfandbri

hn, g, gef e be, Tie, ommerschen Laybschaft für den Klein⸗ 33 und Nr. 1134 über ch ohne die Zins- und

rkunden wird aufgefordert, dem auf den 18. Januar ittags 10 Uhr, bor dem unterzeichneten Gerichte anberaumten Auf⸗ gebotstermine seine Rechte anzumelden kunden orzulegen, widrigenfalls oserklärung der Urkunden er⸗ folgen wird. ;

reptow a. Rega, den 13. Juni 1921.

Das Amtsgericht.

Zahlungssperre.

Auf Antrag des Buchdruckereibesitzers Max Thilo Krahl Havelstraße 10, vertreten du gesellschaft Deutsche Ba Preußischen Staatsschulden⸗ betreffs der an⸗ gekömmenen Schuld⸗ prozentigen Preuß. von 1910: Tit. B

tag: 22. August 194. Amtsgericht Münder a. Deist den 18. Juni 1921.

grundbesitz Nr. je 1000 A, je Zinserneuerun Inhaber der spätestens i 1922, Vo

für die Durchberatun Es scheint, als wenn man sich au die Erledigung dieses Gesetzes bis zum 1. Jult Die Taktik dabei ist, die Angestelltenversicherung wächen, daß sie reif wird zum Aufsaugen durch ist jetzt der richtige Zeit⸗ ammelt, und die Auch würden bei Sozialdemokraten Aber die Trauben weil eben die auf anderem die Durchberatung, soweit und die Bemühun hindern wollen.

Liebenstein 8. Juni 1921.

*

Es darf aber twerbslosenfürsorne, Arbeit gibt, zurzeit 250 03

Aufgebot. . Am 8. November 1916 ist hier die am

Marie Christiane Bornick gestorben;

Pauline, Emilie Bornick, später verehe— lichte v. Sothen und wiederverehelichte Wunsch. Die bekannten Erteilung eines Erbschein den Miterben würden aYch die Abkömm— linge des am 11. Apr; geborenen Friedrich

Bornick, eines Sohne des am 6. Januar 1877 in Kalau versforbenen Onkels der jch Wilhelm Bornick urch Urteil des Amts⸗ itte vom 21. Januar 1920 unter Fesssetzung des Todestages

un

. soll Oeffentliche Zustellung. 20. R. 280. 21.

belegene, Am Grundbuche and 97 Blatt

r Eintragung des

auf den Namen des

Berlin Friedrichshagen, Kirchstraße Prozeßbevollmächtigter: Rechtsa pf dowieg in Neukölln, Ziethenstrare? gegen seine Ehefrau Marie borene Silina, in Ruft la Gouvernement

Derwja Nischni Prischey, auf Grund der lagte sich weigere,

; ierbei werden rfahrungsgemäß am schwersten

h Selbstverwaltung die politisch besser auf ihre Rechnung kommen.

sind Ihnen (zu den Sozialdemokraten) zu saue Mehrzahl der deutschen Angestelltenschaft politis Boden steht. Wir werden alles tun, um es in unseren Kräften steht, zu fördern, ö die die schnelle Beratung ver

an Stelle oquat den Familien⸗

2 Nomgoro⸗

M

Gtben haben die

vormittags 105 Uhr, beantragt. Zu

durch das unterseichnete Gericht an der Herichtsstelle Bysinnenplatz, Zimmer Nr. 30, igert werden. Berlin, Wiesenstraße 29a, belegene Grund⸗ orderwohnhaus mit linkem

Arbeitsstreitigkeiten.

sterium für die Erneuerung de zankgewerbe

Behauptun

g, daß die Ytlag die, Gemejnsschaft Kläger herzustellen,

Der vom Reichsarbeitsmini 1875 in Kalau

Reichstarifvertrags ; gesetzte Sch lichtunggäausschuß hat, wie der Deutsche Bank— beamten⸗Verein durch W. T. B.“

Angestellte, burschen sowie der Haushaltszula Einkommensbezůge

vom 6. bis 15. Berufsjahre um 10600 4 jahre um 2000 M6, für gewerbliche Angestellte und Arbeiter b 6. bis 15. Dienstiahre um 500 A, vom 16. bis 25. 1000 A und vom 26. bis 30. Dienstjahre um 2000 4 der Teuerungszulagen für Lehrlinge von 1800 auf 2006 Kinderzulagen auf 1000 4A bezw. 1290 bezw. 1500 44. Den Arbeil⸗ die Durchführung der 48 stündigen

Durch Erlaß des Justizÿstinisters vom 6. d. M. ist der Familie 25. Februar 1869 in Ni

lla „Rit dem Antrage, die Beklagte zu verurtgllen, die häusliche Ge—

andenburg, 1 „n Kläger wieder herzu⸗

die Aktien⸗ in Berlin,

ck enthält

e ist verbesserungsbedürftig, Giten sbec 8 nslü f!

Angestelltenversicherung nheitlicht werden soll, 5 roße Reform der ͤhgeführt wird. Die Verhältnisse haben punkt der Angestellten aus egenwärtiger Tagung Zentrum.) Hier Entwicklun

nitteilt, einen Schiedsspruch . ) meinschaft mit gehören, welcher

gerichts Berlin⸗

Der Ksäger ladet die Beklagte zur mündlichen streits vor die gerichts II i Ufer 29 / 31, tober 192

Verhandlung ð O. Zivilkammer des Land⸗ Berlin 8W. 11, Hallesches Saal 204, auf e

und die Büro⸗ wird der kaufmännische

ß vom Stand vom 16. bis 20. Beru

eine schnelle Erledigung des Gesetz angezeigt und notwendig ist. handelt es Geldverhält Hauptgrund hat. die der Versicherun Heraufsetzung der d wenn die Regierun verfahrens, das sich chreitet, so begrüßen wir diese Neuerun ann auch im Namen der Demokrati . für einsetzen, daß dies ifall im Zentrum.)

1 D. ö)

e Giebel von der Sti lage gegenüber gegeben hat, entspricht Verband der Angestelltengewert Angestellten versiche run gefordert, und diese ? aben gleich nach dem Zus uni d. J. beantragt, verbesserungsbedürftige sicherungsanstalt

Aschersleben, den 12. Juni 1921.

verschreibungen der . Das Amtsgericht.

kons. Staatsanleihe Nr. 692 328 /

Nr. 1 020 593/ 9 boten, an eine oben genannte zu bewirken,

erklärt worder Etwaige Abkömm⸗ linge des Ffiedrich Wilhelm n aufgefordert ihre Erb⸗ rechte bis 161 August 1921 anzumelden, ö. den bekannten Erben der Marie Christiane Bornick der Erbschein erteilt werdfn wird. 96. VI. 424. 16. Berlin,s den 20. Mai 1921. Berlin⸗Mitte, Abtei

Sehr richti sich um ein Notgesetz, das in der in der Entwertung der deutschen Mark feinen 2 Fragen mitgeregelt sind, wie die Erhöhung der Leistung und eine e, so sind wir damit einderst g weiter zur Einführung des

sicherungen bewährt hat, ung. Wir werden und ich schen Partei sprechen uns es Notgesetz rasch verabschiedet

Dienstjahre um Bornick wer

Die minderjährige Erng Marie Marta

über jg 500 her⸗ Dornbruch in Berlin,

anderen Inhaber als den Antragsteller eine Leistung

tromstraße 28, 11. Mai„1911 in Berlin ührt an Stelle des

widrigenfalls

nehmerorganisationen

Bersin, den 14. Juni 19 Arbeitszeit anempfohlen.

Der Grichtsschreiber des Landgerichts II. 3653121 Oeffentliche Z3ustellung.

Mahlfstedt, Bremen, An Wilckens, Kulenkampff⸗ Lüthke, gegen seine Ehefrau, unbekannten Aufenthalts Chescheidung, klagt Kläge trage, die Ehe der Partzlen zu scheiden, die Beklagte für den al zu erklären und ihr di streits aufzuerlegen, klagte zur mündlichen Verhandlung i as Landgericht, im Gerichts— geschoß, auf Donners⸗ tag, den 131 Oktober 1921, Vor⸗ hr, mit der Aufforderung, zugelassenen

Standesamt XILa), le. Familiennamens Dornbruch den Familien⸗ namen „Stechbart!/!. Berlin, 2 1.

Im Auftra

bei anderen Ver Auf Antrag des .

litungskommissars in Reichsschuldenverwaltung n Berlin, be⸗ trefs der angeblich abhapben gekommenen Hprozentigen

r. 9957 067

ig wird der

Berlin/ den 23. Juni 1921.

Amtsgericht Verlin-⸗ itte. Abteilung 84. .

Or. Koerner.

Veröffentlicht:

ö Berlin, den / 13. Juni 1921. Amtsgericht Berlin-Mitte. Abteilung 111.

Schneidgrreit.

Am 20. Juli 1919 verstarb /i Katscher, mit letztem Wohnsi ehlichte Rentnerin ? ist beantragt, einen Erbs auszustellen daß die Kind Karoline, Anton, Ig ihre alleinigen gesetzli Der verscholle

Theater und Musik.

Im Opernh au se wird morgen, Heckmann Bettendorf, ützendorf und Habich befetzt,

Am Montag geht Catopol· Batteux, rinster, Lücke, Stock, en, in Szene.

Friegsanleihe Ir. d 33 739 über Io iber 200 M verboten, an einen anderen Inhaber als die, Reichspostverwaltung, bertreten durch de Präsidenten der Ober— postdirektion

wirken, insbesondere neue Zinsscheine oder einen Erytteuerungsschein auszugeben.

n 22. Juni 1921. itte. Abteilung 83.

Sonntag, „Lohengrin“, mit Säsau geb.

Die Darstellung, die gestern der Arndt Ober

der Angestellten dieser Vor⸗ nicht den Tatsachen. Reform der g der Sonderversicherung Fraktion geteilt. ammentritt des Reichstags am daß die Angestelltenversicherung in n Bestimmungen abgeändert und bstverwaltung dneten Giebel heben, daß es erung jetzt ar machen

in des Inhalts R ihrer Geschwister z und Reinhard zen Erben geworden e Bruder der Erb⸗ ͤ wird auf⸗ echt spätestens bis zum dem unter⸗ richt anzumelden. f der Frist wird der Erb⸗ beantragten Inhalt aus⸗

nit dem An—

musikalischen Anfang 55 Uhr. den Damen von den Herren Batteux, Krasa in den Hauptro Urack. Anfang 7 Uhr.

Im Schauspielhause wiederholt.

111. X. 72. 20.

in schuldigen Teil Kosten des Rechts⸗

adame Butterfly“, mit von Scheele⸗Müller, Jörn und hilipp, Düttbernd und Mustkalischer Leiter ist Otto

Das Glück im Für Montag (7 Uhr) ist „Der

unter Beibehaltun

wird in meiner Der minderjährige Heinxich Eudenbach

in Bonn, geb. am 7. Jan führt an Stelle

r 1915 ebenda, des Familiennamens Eudenbach den Familiennamen Stang.

Berlin, den 1. Ju

Veröffentlicht.

uppe 601 Nr. 32 verboten, an einen die oben genannte Leistung zu bewirken.

Juni 1921. Mitte. Abteilung 1654.

Beschlusz. s , m , , , ahlungssperre hinsi er Pfandbriefe ischen Bopenkreditanstalt ö;

292 489/90 zu je 1960 4A, Serie XIX 56 b80 zu je 1000 4A wird auf Antrag ßes Kaufmanns Josef Schiff in Trier austzehoben. Würzburg, den 22. Juni 1921.

Das Amtsgericht.

gefordert, sein Erb 1. November zeichneten Amts fruchtlosem Able schein mit de gestellt werden Katscher den 10. Juni 1921. as Amtsgericht.

Reihe A über 1000

Antragstellerin ei FP. 346. 21.

F. 513. 2 kammer I, Amtsgericht Berlin⸗

wird morgen gebäude, J. O

im Sinne Wir können nicht mit dem Abgeor n das Reichsarbeitsministerium er rschmelzung mit der Wenn man den

Winkel“ (7 Uh Kronprinz“ angesetzt.

Amtsgericht Bonn. . ; Die Nr. III 3 unseres Syinmelaufgebots 86 mittags 8

Invalidenversi bom 5. März 1921

Angestellten k Zweieinhalbfache erhöht werden mit der Invaliden⸗ icherung gleich er Angestellten, der chmelzung nicht fern eurteilung der An⸗ Abgeordnete Giebel die die Norm dar⸗ r, der vom 25. bis ser Novelle in einer gen bezahlt haben, wozu me, und dem würde eine Noch respektabler

1 Gen. 15 . . ausl oshüre Reichsschatz 3nveisung von 1915 IJ. Serie 2 Lit.] Nr. 251739 über 500 nahme erledigt. H h Berlin, den 20. Amtsgericht Berliyj

Der Oberstleutnaht a. D. Btto Konrad Gustav Krause in Godesbetg a. Rhein, gehoren am 5. Oktober 1554 zu Nieder⸗ hof bei Rössel, Ostpr., und sein Sohn, der Hauptmann a. D. Has Otto Werner Krause in Godesberg, g ) bruar 1891 zu Königshérg i. Pr., führen an Stelle des Famjliennamens Krause b den Familiennamen Berlin, den 1. Ini 1921.

2 Veröffentlicht: M

Anwalt zu (bestellen.

1919 verfügte öffentlichen Hustellung wird dieser Aus zug

Aeronautisches Observatorinm. . . Lindenberg, Kr. Beeskow. 2. Juni 1921. Drachenaufstieg von h big 74 Uhr Vormittags.

Am 31. Dezember verschollene, Steinkirch wohnhaft arbeiter Gottfried

„den 21. Juni 1921.

ist durch Zurück⸗ 6. 1 Der Gerichtsschreiber des Landgerichts.

Teil der A gewesene Ziegelei⸗ Mensel verstorben, Amtsgerichts uar 1921 für tot e, die ein Erbrecht

h 27. Fe⸗ Mitte. Abteilung 81. oren am 27. Fe

man nicht wie der Lit. B Nr. 256 577,

sondern sol va ein Angest chert ist, nach die ark an Beiträ

Luftdruck Temperatur O0 Marklissa vom 25. erklärt worden. Alle auf den Nachlaß

dert, sich spätes⸗

Das Amtsgericht Ludwigshafen am rause⸗Rading. sein hat am 19. Juni Aufgebot erlaffen:

Erna Chona, Dire mphenburgerstr. 44j9, hat beantragt,

naß der jn ihrein Best

Ml folgendes

ice in München,

eine Ehefrau

8s am 30. August 1921 bei dem untstzeichneten Gericht zu Nachlaß beträgt etwa

tsgericht Bonn.

gegenüberstehen. ung des 65. Lebensjahres. icherung ist

i gewesene und in Eigentum gestansdene Pfandbrief der en Hypothekenbank, Ludwigshafen

Nr. 4360, der ihr Zinsscheinserie

—=— . K 2

Erledigung. Der / im Reichsanzeiger Nr. 991 vom 26. Apris unter Wp. 14421

o/o Ungarische Kriegsanleihe 14139/5657 1 / 1000 ist ermittelt.

Berlin, den 23. 6. 21. (Wp. 144/21.) Der Polizeipräsident.

Der Erich Gustav mühlen⸗Dietrichs dorf, 1913 in Schönkirchen, Stelle des Familiennamens Besler den Familie en Laschewmski zu trage Familiennamen Laschemski zu tragen. Kiel, den 11. Jur I Amtsgerscht Kiel.

O C O0

Marklissa, den 2M. Juni 1921. Das Amtsgericht.

00

; ist darauf hinzuweisen, lidenversicherung heute bei der bej der Altersrente 12,5, bei Waisenrente 4.2 Prozent eigent⸗

80 bis 90 Prozent aus all⸗

a. Rh., Ser 5h Vt. st ermächtigt, an jusammen mit de Juli 1517 mit 1. Juli Ich am 26. Juli se von Festenberg nach st gegangen und dessen laubhafs gemacht ist,. org Schmidt, Privatier, Mittelfranken, igt, daß die in seinein Besitz und gentum Cewesenen Pfandbriefmäntel

Bekanntmachung. Durch Urteil des hiesigsn vom 15. Juni 1921

D do de D

auf einer R

Abt. IV. G.D. burg zu Ver

de

.

den Ferien verabschiedet werden sagte, die einzige Antwort

ute der Generalstreil sein,

Wolkig, str. en, fr. Str., 440 , e eren, ee,

öffentlichen jeoser M e. d Koe F -n dieler Ausjug der Klage bekanntg , 5 Juni 1921.

er Gerichtsschreiber des Sandgerichts H

lhelm beck. Niederrhein, geboren am 14. Febyhar i876 in Rutz. über . burg, Kreis Ortelsburg, führt an Stelle! welche an den Rentner Johann Thies zu

Der Bergmann in Homberg

tM 1000 Rom⸗

Nr. 26 612 * 15106. Berlin, den 24.6. 1921. (Wp. 1935121.)

Der Polizeipräsibent. Abt. IV. E.-D.

Abhanden gekommen: bacher Hütte⸗Aktie

4 Art. 44 Aht. Isd. Nr. 18,

1500 eingertagene Grundschuld,