. Tschecho⸗Slowakei. 4 deutsch⸗iichechoslowakische Handelsvertrag . ee. „Prager Tagblatt“ zufolge, t Dr. Hotowetz unterzeichnet worden. Er wird demnächs Dr, Hotowetß unterzeie mnächst dem Ministerrat und dem Parlament unterbreitet werden.
. Türkei. kö Die lemglistische Regierung in Angora ist pon . 866 Bei, der sich augenblicklich in Rom befindet, iel egrapgisch benachrichtigt worden, daß die alliierten Mächte ih gnit, der. Absicht tragen, den griechisch-türkischen . 1. dem Vermittlungswege zu regeln. Daraufhin 3. ie Ria tio n alversamm lung unverzüglich einberufen werden. Wie die „Agence Havas“ berichtet, erflärte der Volks⸗ kommissar für auswärtige Angelegenheiten im Laufe der Be— sprechung der momentanen Lage, daß gewisse Anzeichen darauf hinweisen, daß die Griechen geneigt seien, sich mit einer freund⸗ schaftlichen Lösung der anatolischen Frage einverstanden zu er⸗ lären. Der Minister bemerkte dazu, für den Fall daͤß die hellenische Regierung offiziell freundschaftliche AÄbfichten zu erkennen gebe, dürfe man zurzeit nicht achtlos daron vorbeigehen. Bei der Erwähnung des Eingreifens der Verbandsmächte erklärte der Kommsssar für auswärtige An— gelegenheiten, daß die Regierung von Angora in ö. wissem Maße die in London unterzeichneten Abkommen . achten werde. Angesichts der Tatsache jedoch, daß die erste kemalistische Abordnung in London keinerlei Verpflichtungen in bezug auf Smyrna und Thrazien übernommen hat, sei es ganz ausgeschlossen, eine Lösung anzunehmen, welche die Un⸗ versehrtheit der Türkei in nationaler Hinsicht nicht durchaus sicherstellte. Der Redner erklärte zum Schluß, daß der Schritt der Verbandsmächte ausgezeichnete Ergebnisse zeitigen one, aber nur unter der Bedingung, daß bei den Verhandlungen der Geist wahrer Versohnlichkeit walte. z ö
— Der „Temps“ veröffentlicht eine Nachricht aus ; wonach die armenische Presse sig . . vertrags belannt gibt, der zwischen Delegierten von Armenien, Georgien und Aserbeidsch an abgeschlossen worden ist. Durch den Vertrag sind die drei Republiken nrit Bezug auf den Außenhandel zu einer Einheit zusammengefügt Der Hauptfitz wird Tiflis sein. . .
Amerika. Nach einer Meldung des „Wolffschen Telegraphenbüros“
hot der Präsident Harding dem Kongreß ein Schret Staatssekretärs für das Schatzamt . 4 . erklürt wird, daß es mehreren Staaken unmög lich sei ihre Schulden den Vereinigten Staaten gegenüber zu beglichen. Der Staatssekrelär fucht um die Ctmächtigung . hahlnge anfshen zu gewähren und nötigenfalls den g nau und die Rückzahlungsbedingungen dieser Anleihen zu — In gemeinsamer Sitzung des amerikanis = gresses ist, nach einer Meldung des r n g 466 das Marinebudget in Höhe von 17 Millionen Dollar an? genommen worden. Das nunmehr erledigte Flottengesetz sieht eine Personalstärke von 1065 000 Mann vor. Der Entwaffnungs⸗ antrag Borah wurde nicht besprochen. . — Der in Detroit tagende Kongreß der sozialistis Partei Amexitas hat der e ehen n ie, 5 34 gegen 4 Stimmen den Anschluß an die Dritte Inter⸗ nationale abgelehnt. Die Mitgliederzahl der Partei ist im letzten Jahre von 100 5 auf f7 669) gefallen.
. Afien. Laut Meldung des „Wolffschen Telegraphenbüros“ ist der
afghanisch⸗persische Freundsch 66 ᷣ . 8 aft sver 22 unterzeichnet worben schafts vertrag am 22. Juni
Parlamentarische Nachrichten.
Der Entwurf eines Gesetzes über die Zuzi k Reichs finanz haf e d ug grü eichstage zu mögli iger = ö ge z öglichst baldiger Beschluß⸗
, e n ge fd schrift eingeftellt worden nach der die Hun . ,, ,, bis zum 1. Oktober 1921 zulaffig sein oll 3. . bis zi ! zulässig sollte. Zur Be = . , sich . i e n , „ die erste Zeit empfehle, in der der Aufgabenkreis des Reichsfinan;' . ö 36. ö ö s r g n ig. ig, über ehbar sei. Es wurde hinzugefügt, daß das Hilfsrichtert natürlich nur für eine gewisse Übergangszeit gelten? e en n. bie Hilszrichter gelt. Qu att se fe üett rate ei, mn fir die ständigen Mitglieder. Die en ,,,, ö Hilfsrichtern war Hiernach bereits in J , ziern ts ier Zeit vorgesehen, in d . . der Umwälzung auf dem Gebiete é un te elt Stekerrechtsß, wie sie in den Jahren 19191920 infolge des Friedens pertrags von Versailles eingetreten ift, nicht pa Ri war, . Di „damals, vorgesehene, Frist, die unverändert in den z 4 Abf. 1 der. Reichsabgabenordnung übergegangen ist 3m unter, den etzt fir die Arbeit des Hteichtfinanzhe s gegeben n Bedingungen nicht aufrechterhalten werden. Die Erwägungen, die seinerzeit für die Zulassung der Hilfsrichter sprachen beanspruchen i berstärktem Maße noch heute Geltung, da die Auzwirkung der n J auf . Rechtsmittel verfahren in nächster Jeit hartet werden muß, der Ansturm der Rechtsmittel sis n ö dieser Abgabengesetze wesentlich mindern eff . histzu, daß zurzeit noch nicht übersehen werden kann, in welchem Ausmaß nach der Umbildung der Finanzverwaltung' mit Nechts⸗ mitteln und insbesondere it Rechtsbeschwerden auf dem Gebiete der laufenden Steuern gerechnet werden muß. Schließlich erwachst eine Ungewißheit über den Umfang der Geschäfte des Reichs finan⸗ hofs im Dauerzustand gegenwärtig auch noch daraus daß nicht a. steht, inwieweit die Länder Anträge gemäß 5 32 Abf. 4 der Reichs abgabenordnung stellen werden, und inwieweit eine fachliche Nötigun hbestehen wird, diesen Anträgen Folge zu geben. Im Hinblick 1 die gngeführten Umstände wird vorgeschlagen, die im 5 147 Abs. 1 . Frist für die Zulassung von Vll sSrichter deim 85 ) is ĩ 335 3 m Reichsfinanzhof bis zum 1. April 1833 zu
Der wirtschaftspolitische Ausschuß d i wirt schaft srats nahm in seiner e e cht ' ri 36. Bericht der Unterkommission über die Abänderung de r Bor! schriften zur Durchführung des Gesetzes wegen Regelung der Kaliwirtfchaft vom 18. Juli folg entgegen Die Unterkommission ist in Anbetracht der drohenden Krise in der
vom Handels minister
Lan und stimmte einstimmig dem Entwurf des Notgesetzes zu. Die Entschließung wird sofort der Reichsregierung 4 Wichern ug , .
Der Ausschuß beschäftigte sich ferner mit der wirtschafts⸗— politischen Gestaltung J faßte nach kurzer Erörterung einstimmig die folgenden Beschlüsfe: „Der wirtschaftszpolitische Ausschuß des Reichswirtschaftsrats beschließt, die Reichgregierung zu ersuchen, in eine Prüfung der Frage einzutreten, durch welche Mittel der Handel mit enthehrkichen zusländischen Luruswaren eingeschränkt werden k ann. Der wirtschaftspolitische Ausschuß des Reichswirtschafts— rats beschließt, die Reichsregierung zu ersuchen, unverzüglich Schritte
zu tun, um die Aus wüchse des Straßenhandel s zu be—
seitig en.“
Sodann gelangte ein Antrag des Außenhandels— on trollaugsch usses zur Beratung, den dieser in seiner Sitzung am 3. Juni in bezug auf die Anpafsung der Maß⸗ nahmen der Außenhandelskontrolle an die Be— dürfnisse der überseeischen Aus f uhr zu stellen beschlossen hatte. Der Ausschuß machte sich den Beschluß des Unterausschusses iinstimmig zu eigen. Er lautet: „Der wirtschaftspolitische Ausschuß heschließt, vorbehaltlich der Stellungnahme des Ausschusfes zu der Frage, wie unsere Außenhandelspolitik, auf Grund des Ultimatums zu gestalten ist, den Herrn Reichswirtschaftsminister zu ersuchen, Vor— schläge zu unterbreiten, nach denen die Maßnahmen der Außenhandels kontrolle den Bedürfnissen der Ausfuhr nach Uebersee, wie sie sich aus der Wirtschaftslage ergeben, angepaßt werden.“
Statistik und Volkswirtschaft. Arbeitsstreitigkeiten.
Der Tarifausschuß der Deutschen Buch ; trat, W. T. B.“ zufolge, am 24. d. M. . K J. ö handlungen über die Erhöhung der Teuerungszu—⸗ lagen und Beibehaltung der Wirtschaftsbeihßilfe und der Entschädigung für Kurzarbeit zusammen. Vor Eintritt in die Tagesordnung wurde der 25 jährigen Wiederkehr dea Gründung der Taxifgemeinschaft der deutschen Buchdrucker von dem Prinzipalsvorsitzenden, Stadtrat Heenemann, gedacht, und bei dieser Gelegenheit die 2bjährige verdienstvolle Tätigkeit des Geschäftsführers des Tarifamts für das deutsche Buchdruckgewerbe, Schliebs, gewürdigt. Die Ver= handlungen dürften einige Tage dauern.
In Königsberg i. Pr. ist der Ausstand ir au⸗ gewerbe, der die Arbeit an den Me . 1 8 . 31. Mai lahmlegte, be en dig t. Die Bauarbeiten werden, wie W. T B.“ erfährt, heute wieder aufgenommen und so gefördert, daß sämtsiche ge— planten Messehallen bis zum Beginn der Herbstmesfe fertiggestellt werden. Die bereits in Aussscht genommene ,, ber Ostmesse ö. . hinfallig geworden. Die Mess Eẽt planmäßig vom 14. bis 19.
e err n ßig 8 August auf dem neuen
In dem seit einigen Monaten andauernden Ausstand der Binnengchisfer auf den westdeutschen Kan r rd f wie der Ber. Börsen⸗Itg. aus Dortmund mitgeteilt wird, am 23. Juni nach längeren Verhandlungen eine Einigung erzielt worden, Unter dem Vorsitz des Reichs⸗ und Staatskommissars Mehlich wurde die Einigung auf der Grundlage erzielt, daß die gegenwärtig bestehenden Lohnsätz und Vergütungen bis zum 15. August d. J wirksam bleiben. Bis zu diesem Zeitpunkt sollen jedoch neue Ver⸗
handlungen stattfinden.
Aus Karlsruhe wird dem W. T. B.“ tele ĩ I18ruhe W. T. B. raphiert: Im . Arbeitsministe rium tagte am Freitag ö. rr, n ö zur Schlichtung der Streitigkeiten in der . . dustrie unter dem Vorsitz des Geheimen Ra & Dr. Boden teiner vom Reichsarbeitsministerium. Es wurde in men stündigen i e n, folgende von den Parteien einstimmig gutgeheißene En tschlie ßunmg gefaßt: „Den Parteien wird auf⸗ ge geben in Verhandlungen über die Lohnfrage einzutreten, wobei das Ausmaß der Lohnerhöhung und die Verteilung auf die zu berück- sichtigenden Kategorien zu vereinbaren sind. Bis zum 5. Juli ist dem Vorsitzen den des Schiedsgerichts das Ergebnis mitzuteilen. . . Einigung ö. 94 werden, so wird der Vorsitzende mne, sofortige Sitzung des Schiedsgerichts einberufen, das die end— gültige Entscheidung trifft.“ ö. . Wie W. T. B.“ aus London meldet, hat Lloyd George di : us Lon ; Lloyd George die Ver— treter der B ergwer ks hesitz er und der Bergleute für heute zu einer ßemginsamen Besprechung eingeladen. Die Einladung . ö., 2 der . Der „Times“ zufolge steht as Ende de wöchigen Bergarbei ) unmittelbar bevor. ; ö Einer Meldung des W. T. B.“ aus Christiani Meldung W. T. B. hristiania zu hat der staatlicherseits bestellte Schiedsrichter . ö Vorschlag zur Beilegung des Aus standes der Seeleute . ist ö or Ansicht, daß der Vorschlag an— ; werden wird, so daß die Arbeit im Laufe dieser wieder aufgenommen werden konnte⸗ n , ,
Kunst und Wissenschaft.
.Die preußische Akademie der Wis hielt am 9. Juni unter dem Vorstzz ihres e, nl . . eine Gesamtsitzung ab. In dieser las Herr Stutz über Reims . Mainz in der Königswahl des Jehnten ünd zu Beginn des elften Jahrhundert s. SDurch Gegenüber— stellung der Berichte Widukinds von Corvey über die Wahl Sttos 336) und Wipos über die Konrads II. (1024) zeigte er, daß in der Zwischenzeit der Eintritt der Geistlichkeit in die bis dahin rein welt⸗ liche rechtsförmliche Wahl und die Begründung des Mainzer Erst— stimmrechtes erfolgt sein muß. Und zwar — da die Designations⸗ wahlen Ottos II. (961) und Ottos III. (983) dafür nicht in Betracht ö — anläßlich der Wahl Heinrichs II. (160. Bei ihr hat . t,, . 9 , n. Erzbischofs Adelbero — . solgt, der bei der wesentlich durch ihn ög⸗ 166 Erhebung Hugo Capets (087) zum. , rsts immrecht an der Spitze des westfränkischen Epifkopats errungen hattz Derr Stumpf legte darauf eine Abhandlung des früheren Leiters der Anthroposdenstatien auf Teneriffa, Herrn Dr. Wolfgang K Sh ler 331 Psycho logie des Schimpansen“ vor. Darin werden ,,, über das Vorstellungsleben des Schimpansen mit- ge eilt. welches eng begrenzt zu sein scheint. Eingehende Beschreibung der sozialen Beziehungen innerhalb der Schimpansengruppe zeigt ein merkwürdiges Nebeneinander von tierifchen und recht menschlich an⸗ , Die Spiele der Anthropoiden haben große Aehn= lichkeit mit denen von Kindern; ihre höchste Entwicklung erreichen fie , Formen von Tanz und Reigen. Die Schimpansen e gen n r mier zu Hobachten, erkennen aber auch weniger , ildungen, z. B. Photographien, sogar von sehr kleinem Herr Engler überreichte das 76. Heft des i ö ,. Wertes „Das Pflanzenreich“ 99 H. Zahn ,, Hieracium, Sekt. VII. Vulgata (Fortsetzung und Schluß) bis ,, Vnrgelegt wurde ferner die e . j n ; ö. 6. 1 . / hen n, reunden A. von Harnack zum siebzigsten Ge⸗
—
Die Ausstellung zur Geschicht ĩ Die, n . . ͤ e der d im Kupferstichkabinett der Staatlichen Hh len ö her .
Kaliindustrie zu dem Entschluß gekommen, den Vorschlag zu mache daß die wichtigsten und dringendsten Fragen — die Sti ligung ö.. wirtschaftlicher Werke, das Verbot des ÄAbteufens neuer 6 . rie Neueinschätzung der Werke und die Entschädigung an gIrbeite r. und Ingestellte — in der Form eines Notg efetz es mit viene hr , / Geltungsdauer erledigt werden. Alle Fragen, die eine Dauerregelung
verlangen, sind einer späteren gesetzlichen Re eher fan 36 ene, n. gelung überlassen worden. Der wirtschaftepolstische Ansschnß schlöß sich einstiinmig bel Green!
Ir D 7 8 n . 8
wur Dantefeier B Zeichnn ; 3 66
Ko m od , h. . 6 ü ch n nge n dur Göttlichen ö ndere auf Dante bezügliche Darstellungen enthält.
e sc . iI; ö s⸗ geschlossen. Am H. Juli wird ebendort eine Ausstellung eröffnet, die
Theater und Musik.
Cx ö. Im Opern) aue werden morgen, Dienstag, Ferruccio Tusonis „Turandot“ und „Arlecchino“, mit den Damen Artsét de
den Herren Batteur, Helgers, Habich, Henke, Stock, Zad ö und Ziegler besetzt, aufgeführt. Dirigent ist der Gee n gif des Blech. iin en 7 iin t J eltor Im Schauspielhause wird morgen Das ick Winkel“ wiederholt. Anfang 7 Uhr. ; Glück in Im Schillertheater Charlottenburg finden h zum Schluß der Spielzeit noch drei Vorstellungen statt. Heute 6 morgen wird „Der Raub der Sabinerinnen“, am Mittwoch 9d Teidelberg“ gegeben. Am Donnerstag, den 30. Juni, eröffnet . Direktion Winterfeld ihre Sommerspielzeit mit der Car aufführung des musikalischen Schwanks Meine Frau — das . ein', Text von Hans Hellmut Zerlett, Musik von Hermann B 33
Mannigfaltiges.
Das Internationale Stadpionfest (Istaf) hat ei Erweiterung dadurch erfahren, daß bereits am Sonnabend . 2 Juli, Vorkämpfe stattfinden. werden, diejenigen für e. Schwimmen werden im Schwimmbassin des Deutsch ö. Stadions im Grunewald ausgetragen, während die Leich . athlet en. den gut erreichbaren Sportplatz am Kur fürsten? damm, Cicerosfraße, gewählt haben. Die Eintrittspreise am Sonn, abend sind wesentlich ermäßigt. .
Der Mark Branden burg⸗Verein veranstaltet Sonntag den 3. Juli, eine Wanderfahrt nach Königs⸗Wu sters— hausen, Zee sen, Pätz, Gr. Köris, Motz en, Treffpunkt: Görlitzer Bahnhof, Morgens 7,15 Uhr, Vorortschalter. Abfahrt. „40 Ühr. Teilnehmerkarten sind in der Geschäftsstelle des Vereinz
bei A. Keller, Poststr. 15, zu haben.
Koblenz, 25. Juni. (W. T. B.) In der Nacht zum 2 brach kurz nach Mitternacht aus unbekannter Ursache im amerika; nischen Zentraldepot in Bendorf Feuer aus, daz große Stapellager des Kasernements sowie ein großes Vorratslager und zahlreiche Eisenbahnwaggons völlig vernichtete. Große Vorräte von Gasolin und Oelen, die kurz zupor angekommen waren, konnten noch rechtzeitig in Sicherheit gebracht werden. Da die Feuerwehr den Brand nicht bewältigen konnte, mußten etwa 2000 amerikanische Soldaten aufgeboten werden, die in Kraftlastwagen an die Brand stätte befördert wurden. Der Brand konnte erst in den Morgen stunden auf seinen Herd beschränkt werden. Nach Echo du 6 beläuft sich der Schaden auf mehrere Millionen Dollar.
Leiptig 25. Juni,. (B. T. B) Im Rahmen der Leipziger Universitätswoche veranstaltete heute abend der Lunder Studentenchor unter Leitung seines Dirigenten, Musikdirektor Berg, ein glänzend verlaufenes Konzert. Ein zahl— reiches Publikum spendete den schwedischen Sängern stürmischen Beifall. Im Anschluß an das Konzert fand im Zentral— theater ein von der Deutsch-Schwedischen Verelnigung zu Ehren der schwedischen Gä ste veranstalteter Kommers der schwedischen und Leipziger Studentenschaft statt, zu dem auch etwa 100 Holländer erschienen waren. In sämtlichen Ansprachen des Abends wurde auf die enge Blutsverwandtschaft zwischen dem deutschen und dem schwedischen Volke hingewiesen. Der Leipziger Universitäts— professor Rendtorff gedachte der tatkräftigen Hilfe des schwedi⸗ schen Volkes während und nach dem Kriege und brachte ein brausend aufgenommenes Hoch auf Schweden aus.
Prag, 26. Juni. (W. T. B.) Das „Prager Tagblatt! meldet aus Preßburg, daß in der Nähe der Stadt ein Schlepper mit 65 Waggon Weizen gesunken und die Besatzung von 6 Mann ertrunken ist.
Paris, 25. Juni. (W. T. B.) Der Schnellzug Lille Paris, der um 1 Uhr 40 Minuten Nachmittags von Lille abfährt, ist in der Nähe von Begumont⸗Hamel entgleist. Bisher sind 23 Tote und etwa 30 Verwundete aus den Trümmern gezogen. .
Aeronautisches Ob servatoriu m. Lindenberg, Kr. Beeskow. 25. Juni 1921. — Drachenaufstieg von 5 bis 76 Uhr Vormittags Wind Geschwind.
Sekund.⸗ Meter
Relative Feuchtig⸗ keit Richtung
Seehöhe ö Temperatur 9d
. oben unten
122 53,9 ; 269 38 340 ; NNW 890 88 ; ͤ NNW 1080 ö NW 1686 zt, w Bewölkt, str., kr. str. — Sicht: 8 km.
(Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten Beilage.)
Theater.
dpernhaus. (Unter den Linden.) Dienstag: 161. Dauer— bezugsvorstellung. Turandot. — Hierauf: Arlecchino. Anfang
Uhr. Mittwoch: Cavalleria rusticana. — Bajazzi. An—
fang Uhr. legt. Borsten
Donnerstag (letzte Vorstellung vor den Ferien)ʒ: Der Rosen⸗ kavalier. Anfang 67 Uhr. ö ; Schauspielhaus. Am Gendarmenmarkt.) Dienstag: 162. Dauer⸗ bezugẽborstellung. Das Glück im Winkel. Anfang 7 Uhr. Mittwoch: Das Glück im Winkel. Anfang? Uhr. Donnerstag (letzte Vorstell ö . Gynt. Anfang 65 uhr (letz stellung vor den Ferien): Peer Gy
Samiliennachrichten.
Geboren: Ein Sohn: Hrn. Dr. jur. Gert Bahr (Berlin) Vermählt: Hr. Eck Frelherr von Rei r ern. tha n, ,,. rr n Reischach mit Frl. Margareth ö 366 n. 8 Gen e , 3. D. Oskar von Gerste n. del Toburg). — Hr. Oberst D. — 5k . erstleutnant z. D. Peter von Zakrzews
m
Verantwortlicher Schriftleiter: J V:: Weber in Berlin. Verantwortlich für den Anzeigenteil: Der Vorsteher der Geschäftsstelle Rechnungsrat Menger ing in Berlin. Verlag der Geschäftsstelle (Mengering) in Berlin. Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlagsanstalt Berlin. Wilhelmstr. 32 .
Vier Beilagen lseeinschließlich Börsenbeilage) und Erste, Zweite, Dritte, Vierte, Fünfte und Sechste
Padilla, Arndt-Ober, Guszalewicz, Jäger⸗Weigert, Hana und
Zentral⸗Handelsregisterbeilage.
, , , a, g, e. ieh, , g,,
Erste Beilage
— —
2. — kJ =*.
zun Deutschen Reichsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger
Berlin, Montag, den 27. Juni
1521
Nr. 147. .
Nichtamtliches.
(Fortsetzung aus dem Hauptblatt.)
Deutscher Reichstag. 124. Sitzung vom 25. Juni 1921, Mittags 12 Uhr. Bericht des Nachrichtenbũros des Vereins deutscher Zeitungsverleger ).)
Der Gesetzent wurf zur Sicherung von Ge⸗ werbeschutzrechten der deutschen Reichs⸗ angehörigen im Auslande wird auf Antrag des Abg. Ma rx (Zentr) dem Rechtsausschuß überwiesen.
Das Gesetz über die Zuziehung von Hilfs⸗ richtern beim, Reichsfinanzhof wird unter An⸗ nahme eines dahingehenden Gesetzentwurfs in allen drei Lesungen dahin geändert, daß die Gültigkeitsdauer bis zum 1. April 1933 verlängert wird.
Ein Gesetz über die Ausgabe von Schuld⸗ verschreibungen zur Ausführung des Zahlungsplanes der Reparationskom⸗ mission für die Sicherstellung und Erledi⸗ gung der Reparationsverpflichtung Deutsch⸗ lands nach Artikel 231 und 233 des Vertrags von Versailles wird in allen drei Lesungen ange⸗ nommen.
Es folgt der Bericht des 13. Ausschusses über den Ent⸗ wurf eines Gesetzes,‚, betreffend Verlänge⸗ rung der Geltungsdauer des Gesetzes über Maßnahmen gegen den Wohnungsmangel.
Der Gesetzentwurf wird gleichfalls in allen Lesungen ohne
Aussprache angenommen.
Darauf tritt das Haus in die zweite Beratung eines Nachtrags zum Reichshaushaltsphan . 1921 ein, und zwar findet zunächst eine Aussprache über
n Nachtrag zum Haushalt des Reichswirt⸗ sch afts ministeriums statt.
Der Hauptausschuß hat für das Meßamt für Muster⸗ messen in Leipzig statt der angeforderten 12 Millionen 10 Millionen eingesetzt und die Erhöhung der Beiträge für die übrigen Messen (Frankfurt a. M., Breslau und Stuttgart) gestrichen.
Eine Entschließung des Ausschusses geht dahin, die Reichsregierung zu ersuchen, eine Nachweisung der finan⸗ iellen Beteiligungen des Reiches an e , , heel und ähnlichen Organisationen sowie die Jahresabschlüsse dieser Gesellschaften, und zwar unter Zusammenfassung der in den verschiebenen Refsorts verwalteten Fonds und. Gesellschaften, und eine Denkschrift über die finanziellen Ergebnisse vor⸗ zulegen.
Abg. Dr. Helfferich (D. Nat): Wir beantragen, die Zu⸗ schüsse für die Messen nach den Beschlüssen des Reichsrats zu be⸗ willigen. Die Propaganda für die deutsche Wirtschaft im Aus⸗ land ist infolge des Krieges vollständig unterbunden worden und muß wiergufgenommen werden. Infolgedessen erscheinen diese Ausgaben schon an sich gerechtfertigt. Im besetzten Gebiet hält
rankreich . bloß eine militärische Okkupation aufrecht, sondern . keine Mittel und keine Anstrengungen, um auch die snétration pacifique in den Rheinlanden durchzuführen. Der
Reichsrat hat den Beitrag des Reichs für Leipzig auf 128 Mil⸗
lionen, also um 7 Millionen erhöht, während unser Ausschuß im ganzen nur 19 Millionen . will. Der Reichsrat hat ö den Reichsbeitrag ier Breslau auf 1 Million, für Frank⸗
rt auf 2 Millionen, für Stuttgart auf 500 000 * erhöht. Frankfurt ist der Haupistapelplatz für den Westen, und wir müssen
etwas Durchgreifendes kun, damit uns die Rheinlande als Wirt-
schaftsgebiet nicht dauernd entfremdet werden. Die Reichs⸗ regierung widerstrebt diesen Erhöhungen einmal mit Rücksicht auf die nach ihrer Auffassung gebotene Hö. des ganzen Messewesens, dann aber auch mit Rücksicht auf die Finanzlage. Auch ich halte Zentralisation für notwendig und bin gegen Zer⸗ splitterung; aber die ganze deutsche Entwicklung beruht neben der entralifation auf einer bestimniten Dezentralisation, und diese dernünftige Verquickung muß beibehalten werden. Die Zentrali⸗ . darf dabei nicht zu kurz kommen, Reichsregierung und eichswirtschaftsministerium nm sen alles tun, um das Leipziger Messewesen einheitlich zu gestalten. Damit steht aber die Be⸗ rücksichtigung der anderen Messen durchaus nicht in Widerspruch. Was den e gn en Gesichtspunkt betrifft, so ist ja gewiß außerste Sparfamkeit geboten; hier aber handelt es sich um Aus⸗ aben, welche dem deutschen Volk wieder auf die Beine helfen ollen, um Ausgaben, die sich als produktive erweisen werden. Im Etat finden sich immmer noch sehr viele unproduktive Ausgaben, an denen gestrichen werden kann. Aus allen diesen wirtschaftlichen, e ü hen und nationalen Gründen bitten wir Sie, sich den Be⸗ schlüssen des Reichsrats anzuschließen. . .
Abg. v. Rheinbaben (D. Vp): Wir unterstützen ebenfalls die Beschlüsse des Reichsrats. Besonders 96. uns Frankfurt am Herzen, das durch die Sanktionen schwer ges digt ist und unserer Hilfe dringend bedarf. Was gegenwärtig in Breslau, vor sich geht, wissen Sie ja; durch die Abtrennung von Oberschlesien ist auch in Breslau unsere Wirtschaft schwer benachteiligt.
Ministerialdirektor v. Schlie ben: Die Reichsregierung ver⸗ kennt durchaus nicht den großen Wert der Messen für den Wieder aufbau unseres Wirtschaftslebens, sie steht aber grundsätz lich auf dem Standpunkt, daß das Messewesen, soweit es aus Reichsmitteln gefördert werden soll, sich im wesentlichen auf Leipzig zu konzen⸗ frieren hat. Sie hat es daher außerordentlich bedauert, daß , der Reichstag dem Reichsrat gefolgt ist und auch
reslau, Frankfurt und Stuttgart berücksichtigt hat. Nach den Reichstagsbeschlüssen würden die Zuschüsse im ganzen um His, Millionen zu erhöhen sein. Die Reichsregierung bittet Sie, diesem Beschlüsse nicht Folge zu geben, weil er sich auch mit den Reichsfinanzen nicht verträgt.
Abg. Schücking (Dem.): Auch ich bitte das Haus dringend, die Reichsratsbeschlüsse in bezug auf die Zuschüsse für die Messen wiederherzustellen. Die Frankfurter Messe dat eine so große wirtschaftliche Bedeutung gewonnen, daß die Franzosen alles ver= suchen, ihr den Rang a zulaufen. Ich habe mich persönlich von der Bedeutung der e hg Messe für den Westen n . Was auf wirischaftlichem Gebiet in eutschland schon hier geleistet wird, hat auch große wirtschaftliche Bedeutung. Frankfurt und Breslau bringen selbst für ihre Messen die größten Opfer, aber sie sind in ihrer Leistungsfähigkeit außerordentlich beschränkt. Auch bie Breslauer Messe hat, wie die Erfahrung lehrt, a r. eine große Bedeutung für unser nationales Wirtschaftsleben
gewonnen.
Mit Ausnahme der durch Sperrdruck hervorgehobenen Reden der 22 .. die im eee wiedergegeben sind.
Ministeriums für
strehlitz,
In der Abstimmung werden die Etatssummen nach den Reichsratsbeschlüssen bewilligt, da das Haus besonders auf der Linken sehr schwach besetzt ist. Der Präsident bemerkt, daß ja eine fehlerhafte Abstimmung bei besser besetztem Hause korrigiert werden kann.
Als Beitrag des Reiches für die Gewerbe⸗ schau in München werden anderthalb Millionen Mark be⸗ willigt, nachdem ein Vertreter der bayerischen Regierung diese Forderung besonders warm un fohei hat.
Bei den Ausgaben fürdie Abwickelung der Reichsbekleidungsstelle befürwortet
Berichterstatter Abg. Dr. Quaatz (D. Vp), die Ent⸗ schließung des Haushalts gusschusses⸗ die Regierung zu ersuchen, eine Nachweisung der finanziellen Beteiligungen des Reichs an e e ü char und ähn⸗ lichen Srganisationen sowie die Jahresabschlüsse dieser Gesellschaften vorzulegen, und zwar unter Zusammen⸗ fassung der in den verschiedenen Ressorts verwalteten Fonds und Gesellschaften, sowie eine Denkschrift über die sinanziellen Ergebnisse der genannten Beteiligungen und Gesell— schaften vorzulegen. Der Bexichterstatter will vor der Oeffent⸗ lichkeit feststellen, daß der Reichstag bei dem jetzigen Rechtszustand kein Mittel habe, das Geschäftsgebaren und das Finanzgebaren der Kriegsgesellschaften zu prüfen, und daß diese Gesellschaften der Prüfung und Verantwortlichkeit des Reichstags und der obersten Rechnungsbehörde entzogen sind. Es sei erfreulich, daß der Reichstag auf diesen beschämenden Rechtszustand jetzt mit großer Intensität seine Aufmerksamkeit richtet. .
Reichswirtschaftsminister Schmidt stellt fest, daß die Kriegsgesellschaften der Kontrollstelle im Reichsministerium unter⸗ stellt seien, und daß dem Rechnungshof ordnungs mäßige Abschlüsse vorzulegen seien. Die Ueberschüsse, soweit die Kriegsgesellschaften solche zu verzeichnen haben, gingen in die , der Reichsregierung oder der Kontrollstellen über. Der Reichstag habe ja bereits einen Untersuchungsausschuß aus 21. Mitgliedern unter Zuziehung von sieben Regierungsvertretern eingesetzt, von dem sämtliche Kriegsgesellschaften seit geraumer Zeit bereits ein⸗ gehend kontrolliert werden. Dies könne als genügende Kontrolle angesehen werden, er gebe jedoch änheim und habe nichts dagegen einzuwenden, zu prüfen, ob eine weitere Kontrolle, die der Reichstag für notwendig halte, in Wirksamkeit treten soll,
Abg. Dr. Die trich-Baden (Dem.): Die Ausführungen des Herrn Quaatz konnten den Eindruck erwecken, als hätte der parlamentarische Ausschuß nicht seine Schuldigkeit getan. Das ist aber durchaus falsch; gerade der Ausschuß hat energisch auf die weitere Abschaffung der Kriegsgesellschaften gedrungen. U
Abg. Dr. Qu aatz (D. Vp.) :. Das Etatrecht besteht doch darin, daß der Reichstag jede Einnahme und Ausgabe selbst prüfen kann. Das ist bei den Kriegsgesellschaften hisher nicht geschehen. Hier wird auch nicht nach dem kaufmännischen Grund—⸗ fatz verfahren, daß jedes kaufmännische Unternehmen für sich ab= rechnet. Man sollte also auch hier die Grundsätze kaufmännischer Buchführung und Moral anwenden. ö
Reichswirtschaftsminister Schmidt: Sämtliche Bilanzen werden dem Untersuchungsausschuß des Reichstags vorgelegt. Dieser hat auch eine Anzahl von kaufmännischen Sachverständigen eingesetzt, die die Bilanzen bis ins einzelne genau prüfen. Damit ist auch das Etatrecht des Reichstags gesichert, .
Ministerialdirektor Schröder; Die e, rf sind ver⸗ pflichtet, ihre Bilanzen durchaus kaufmännisch au zustellen.
Abg. Dr. Qu aatz (D. Vp.) bleibt dabei, daß das Etatrecht des Reichstags nicht gewahrt sei. . ; .
Der Rest des Nachtragsetats für das Reichswirtschafts⸗ ministerium wird bewilligt.
Die Entschlißung des Haushaltsausschusses wird ange⸗ nommen.
Nächste Sitzung Montag, 3 Uhr Qachtragsetat des Wiederaufbau, des Arbeitsministeriums, und des Verkehrsministeriums; Antrag über Außerkraftsetzung der Verordnung über die deutsche Handelsflagge; Antrag über die Gleichstellung der Frauen in der Justiz).
Schluß 116: Uhr.
X
Verkehrswesen.
nfolge Freiwerdens einiger Orte an der West- ur d n . des b on ef hen Aufstands⸗ gebiets sind Postsendungen aller Art nach Orten an den Fisenbahnstrecken Sppeln — Kandrzin, Oppeln — Groß⸗ Oppeln — Vosowska und Kreuzburg — Rosenberg wieder unbeschränkt zugelamassen. Dagegen hat
ie interalliierte Kommission die Verfen dung von Zeitungen in das Aufstandsgebiet verboten. Durch die Post bezogene Zeitungen und Zeitungen unter Kreuzband können des alb nach dem noch verbleibenden Aufstandsgebiet bis auf, weiteres nicht befördert werden. Sobald weitere Orte von den Aufrührern freiwerden, werden die Postanstalten wegen Weiterlieferung der im Postwege bezogenen
Zeitungen das Erforderliche veranlassen.
Flugpostpakete nach Hollan?, dem Danziger⸗ und dem Memelgebiet, Flugzeitungen nach dem Memelgebiet. Vom 1. Zull an werden im JIugpo tverkehr mit Holland, dem Danziger⸗ und dem Memelgehiet auch Pakete aus⸗ getauscht. Gleichzeitig wird mit dem Memelgebiet der Flugzeitungs⸗ verkehr, der mit Danzig bereits seit dem 10. Juni besteht, auf- genommen. Als ger , are sind nur dringende Pakete zulässig. Im Verkehr mit Holland dürfen sie in keiner Richtung länger als 6 em sein und nicht mehr als 5 kg wiegen. Gebühr 25 M Flugzus chlag für jedes angefangene Kilogramm neben der Gebühr für ein , e. Paket. Flugpostpakete nach dem Danziger⸗ und dem Memelgebiet Fürfen in keiner Ausdehnung 60 em überschreiten und kosten 10 t Flugzuschlag für jedes angefangene kg neben der Gebühr für ein dringendes Paket. Zur Beförderung nach Holland dienen Die Strecken? Hamburg Bremen — Amsterdam Rotterdam nebst den Anschlußstrecken Berlin Bremen und Münster (Westf. — Bremen. Den Verkehr mit Danzig und Memel vermitteln die Linien Berlin — Stettin Danzig = Königsberg (Pr. und Danzig Königsber Pr. ) -— NRiemel. Die Zollabfertigung der Pakete wird besonders beschleunigt und. soweit es die Ihen hoffen zulassen, noch , zu Ende geführt, so daß die Sendungen in den meisten Fällen noch an diesem Tage in die Hände der Empfänger gelangen. Im Flugpost⸗ zeitungsperkehr mit dem Memelgebiet werden dieselben niedrigen Gebühren wie im Inlandsherkehr und im Verkehr mit dem Danziger Gebiet erhoben. Nähere Auskunft erteilen die Postanstalten.
—
en ungen auf englische Zeitungen entgegen.
Jahre durch die
Eine sehr r, . Reisegelegenheit nach dem Oberharz, besonders nach Braunlage, besteht auch in diesem Postautoverbindung von Vienenburg über Harzburg
5 an den 383 D 30, ab Berlin (Pots⸗
nach Braunlage, im Anschlu 5 5.
damer Bahnhof) 11,10, an Braunlage
Handel und Gewerbe.
— Der Ankauf von Gold für das Reich durch die Veichsbank und Post 57 laut Meldung des W. T. B.“ in der Woche vom 27. Juni bis 3. Juli d. J. zu m Preise von 300 für ein Zwanzigmarkstück, 150 44 für ein Zehn mark stück. Für 19g Feingold zahlt die Reichsbank 42500 4 und für ausländische Goldmünzen entsprechende Preise.
— Nach einer Uehbersicht des Hauptwagenamts (Eisenhahn⸗ zentralamt) Berlin über die Wagengestel kung für Kohle, Koks und Briketts in Einheiten zu 10t * die Zeit vom 16. bis 31. Mai 1921 wurden in den Steinkohlenbezirken Ruhr. Aachen, Saarbezirk, Hannover, Oberschlesien, Niederschlesien, Sächfischer Bezirk, Münster (1920 bezw. 1914 in Klammer) gestesst: 331 380 (— S0 242 bezw. — 271 264) Wagen, nicht xechtzeitig 2 gegen 17124 im Jahre 1920 und () Wagen im Jahre 1914. Im gleichen Zeitraum wurden in den Braunkohlenhezirken Halle, Magdeburg, Erfurt, Fassel, Hannover, Sächsischer Bezirk, Rheinischer Bezirk., Osten, Breslau, München, Frankfurt a. M. gestellt: 170 293 (4 20 323 bezw. 4 47 410j. Nicht rechtzeitig gestellt wurden 785 gegen 22457 im Jahre 1920 und kein Wagen im Jahre 1914.
— Die Firma Oskar Skaller, Berlin, Johannis⸗ straße 20621, Verbandsteff⸗ und Bgndagenfabrik und Chemikalien⸗Großhandlung, ist durch Erweiterung der ihr gehörigen Beroling⸗Baugesellschaft auf Aktien und unter Zu⸗ . mit den ihr gleichfalls nahestehenden Gesellschasten M. Pech, G. m. b. H. und Aktiengesellschaft für sanitären Bedarf vorm. Lätgenau C Co. in eine Aktiengesellschaft unter der Firma Oskar Skaller A.⸗G. umgewandelt worden. Die Umgründung erfolgte unter Mitwirkung der Banksirmen Bern⸗ heim Beer & Co. Berlin und J. Dreyfuß & Co. Berlin. Die neue Gesellschaft wird mit einem volleingezahlten Kapital von 5 009 000 4 arbeiten. Zum Generasdirektor wurde Oskar Skaller, zum Vorsizenden des n n, Bankier Dr. Paul Wallich i. Fa. J. Dreyfuß & Co. er- nannt. — Die Vereinigung der Deut schen Arbeitgeber- verbände hielt laut Meldung des W. T. B.“ am 24. und 26. Juni unter Leitung von Dr. Tänzler⸗Berlin eine Geschäftsführer⸗ konferenz in Heidelberg ab. Die sehr gut besuchte Tagung beschäftigte sich mit den besonders wichtigen sozialpolitischen n . u. a. , Vorträge über Wirtschaftsverfassung und Lohnstatistiken gehalten.
— Die Ostbank für Handel und Gewerbe, Königs⸗
berg i. Pr., wird laut . des W. T. B.“ für das Ge⸗ schäftöjahr 1920 eine Dividende von 8 v vorschlagen und ihr Aktien kapital um 15 auf 50 Millionen Mark erhöhen. Die neuen Aktien sollen durch die Berliner Handels⸗Gesellschaft den Aktionären zum Bezuge angeboten werden. — Die zum Zweck des Ausbaus des Nedars von Mannheim bis Plochingen und zum Bau und Betrieb von Wasserkraftwerken an der Neckar ⸗ wasserstraße mit einem Aktienkapital von 300 000 009 K unter Mitwirkung des Reichs und der Länder Württemberg, Baden und Hessen gegründete Neckar⸗Aktiengesellschaft wird laut Meldung des W. T. B.. demnächst zur Beschaffung der erforderlichen Mittel für die Durchführung des ersten Teils des Bauprogramms 350 000 000 4 5 Yo ige mündelsichere Teikschuldverschreibungen ausgeben. Die Teilschuldverschreibungen sollen auf die zu er⸗ stellenden Kraftwerke hypothekarisch sichergestellt werden. Außerdem werden sowohl Kapital wie Zinsen 26. die gesamtschuldnerische Garantie des Reichs sowie der Länder Württemberg, Baden und Hessen gesichert. Der Ausgabekurs ist auf 99 vo Fsestgesetzt. Die Prospekie werden voraussichtlich Anfang Juli erscheinen. Vor— anmeldungen werden jetzt schon von allen deutschen Banken, Bankiers und Sparkassen entgegengenommen.
— Nach dem Geschäftsbericht der Bayerischen Vereins“ bank, München, für das Geschäftsjahr vom 1. Januar bis 31. Dezember 1920 verlief die Konzentrationsbewegung im bayerischen Bankgewerbe . hauptsächlich in der Weise, daß von den führenden Instifuten unter Aufsaugung von Privatbankfirmen das heimische Arbeitsgebiet mit einem engen, sich immer mehr berdichtenden Filialen netz überzogen wurde. Sie schlug damit eine Richtung ein, die sich ebenso sehr aus dem bodenständigen Chgrakter der bayerischen Institute und ihrer Verfassung als gemischter Banken, insofern das Bodenkredit⸗ und fandhriefgeschäft seine Klientel zum Teil in der Landwirtschatt und der Kleinstadt findet, wie aus dem Wettbewerb mit den norddeutschen Banken rechtfertigt. Der so geschaffene Apparat hat sich auch be⸗ währt, muß aher bei den gleich gerichteten Bestrebungen der baherischen Banken , . zu einem unwirtschaftlichen Aufwand führen, der sich bei einem Zusammenschluß zum Zwecke einheitlichen Handels ver⸗ mindern läßt. Diese Erwägung, zu welcher sich die weitere gesellte, daß angesichts der fortschreitenden Konzentration in der Industrie und der Verringerung des Geldwerts nur große und kaxvitalkräftige Banken den Anforderungen der Zukunft ea n sowie einen entsprechenden Aktionsradius gewährleisten werden, führte zu Verhandlungen über eine Vereinigung mit der Bayerischen . und alsbald auch mit der Vereinsbank in Nürnberg. Danach werden die Bankabteilungen der Bayerischen Handelsbank und der . Vereinsbank einschließlich der Filialen unter e,, , der zugehörigen Aktiven und Passiven auf die Bayerische Vereinsbank mit dem Geschäftsbetrieb der letz teren verschmolzen, gleichcitig aber eine Interessengemeinschaft zwischen der Bayerischen Vereinsbank und den beiden anderen 3 die sich fortan auf den Betrieb des Bodenkreditgeschäftes beschränken werden, geschaffen, mit der Maßgabe, daß die Erträgnisse der drei Institute zufammengeworfen und nach einem bestimmten Schlüssel, nach der Höhe der Aktienkapitalien, wieder unter sie verteilt werden. Den Schlußstein der so aufgebauten Vereinigung bildet der den Aktionären der Bayerischen Handelsbank und der Vereinsbank in Nürnberg an⸗ gebotene Umtausch ihrer Aktien in Aftien der Bayerischen Vereinsbank. Der Gesamtbetrag der Hypothek⸗ und Kommunaldarlehen steigerte sich im Berichtsjahr von 566 836 399 4 auf 606 976 096 ½, der Zinsen—⸗ überschuß auf 3615 025 4 gegen 3178867 4 im Vorjahre. Von dem Hypothekenbestand zu 538 256 581 4 waren am 31. Dezember 1920 536 689 170 1 im Hypothekenregister eingetragen. 1 landwirt⸗ schaftlichem Grundbesitz waren ausgeliehen 42 859 b30 4, auf Bau. 1 5972 339 4K, auf sonstigen Grundstücken 489 431 711 4. Nach den Beleihungsgebieten entfallen auf Bayern 430 806 535 z, auf Berlin und Vororte 103 011 574 AM, auf die Rheinprovinz und Westfalen 4 382 255 , auf die Stadt Wien 56 237 4. zusammen 5385 256 581 64 eingetragen auf 11 380 Grundstücken. Der Gewinn gestattet die Ausschüttung einer Dividende von 19 vH. Da hierfür 13 050 000 A benstigt werden, so bleiben zur Verstärkung der offenen Reserven noch rund 8 200 9000 4 verfügbar.
— Die Deutsche , , in München, die im
. 1. Juli nehmen die Postanstaltrin wieder Be— stel
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nächsten Jahre stattfindet und die keine Kunst“ oder, Kunstgewerbe“ aus lun. aber auch keine allgemeine Gewerbe⸗ und ö