werden die verhängten Strafen i pollstreckt, die anhängigen

Verfahren eingestellt und neue nich eingeleitet.

in Kraft. Berlin, den 20. Juni 1921.

Die Reichsregierung. Dr. Wirth.

Bekanntmachung, betreffend. Aenderung der Zöllg für Gerbstoffauszüge und Weinhefe.

Vom 24. Jun 1921.

f Grund des Gesetzes über vorübergehende

oder Aufhebung von Zöllen vom 21. ᷣ wird bestimmt: . .

. 1. Die nachstehend aufgeführten Nummern deg Zolltarlfz et halten

bis auf weiteres folgende Fassung:

Zollsatz für

142 3

. Die Verordnung tritt mit dem Tage der Verkündung

Ge tb sto ffe,

erabsetzung l. S. 757)

—— —

Nr. S872. ejne Verordnung über Aufhebung des Verbots 426 , i ng getragenem Militärschuhwerk und den sonstigen gebrauchten Heeresgütern aus Leder, 1 gen , 9g güte s Leder, vom

Berltt W., den 27. Junk 1921.

Postzeitungsamt. Krüer.

Preufsen. Staatsministertu m.

Landeswasseramt.

Der, bisherige Rendant der Landesanstalt für Basser hygiene in Berlin⸗Dahlem CFisenberg ist zum 4 Sekretär im Landeswasseramt ernannt worden.

Finanzministerium.

Der Oberbuchhalter Beckmann aus Münster ist zumœ Lanbrentmeister bei der Regierung in Minden ernannt . ;

Ministerktum des Innern.

. . Erlaß des Ministers des Innern, betreffend Anwendung

Gerhrinden, auch gemahlen P

Quehrachoholz und anderes Gerhholz in Blöcken, auch gemahlen, geraspelt oder in anderer Weise

kö Hoablaß. Duöin

Algarghilla. Bablah, Dividivi, Eckerdo Galläpfel, Knophern, Myrobalanen, 5. Valonea sowie sonstige anderweit nicht ge⸗ nannte Gerbstoffe, auch gemahlen; Katechu, braunes und gelbes (Gambir), roh oder ge⸗

frei

reinigt; Kino Weinhefe:

.

trocken oder teigartig

8

Gerbstoffauszůge ¶ Gerb

1

nicht genannt: mf

ö. Anmerkungen:

k zwecken unter Zollsicherung

Diese Bekanntmachung tritt ö 1. Juli 1921 in Kraft.

Berlin, den 4. Juni 1921.

Die Reichsregierung. Dr. Wirth.

Verordnung

über Aufhebung des Verbots des gewerbsmäßi Handels mit getragenem Militãärschuh werk ä igen sonstigen gebrauchten Heeresgütern aus Leder.

Vom 18. Juni 1921.

Auf Grund bes 8 7 der Bekanntmachung über = richtung einer Reichsstelle für Ec n hen. *. . 1918 (RGBl. S. 100) wird folgende Verordnung erlassen:

§1.

Es treten außer Kraft die S5 2 und 38 der Bekannt Reichsstelle für Schuhversorgung, betreffend n e , er e s, lis gi Ted Hir e, Rr. 2065 vom 6. September 92 er Bekanntmachung Über d ĩ ĩ Veichsstelle für Schuhverforgung 6 2 gell iat i r g

S 100), insoweit er durch 2 der Bekanntmachung über die Auf.

lösung der Reichsstelle für Schuhversorgung v ich k C ese che fee nf ü snügatem 1. Sertener för

8§ 2. Diese Verordnung tritt mit der Veröffentlichung in Kraft Berlin, den 18. Juni 1921. .

Der Reichswirtschaftsminister. Schmidt. ö

Bekanntmachung.

Auf Grund des 8 2 Abs. 2 der Verordnung über Misch⸗

utter vom 8. April 1920 (RGI. S 491) ist am 25 ĩ 199 ö 7 / 52 Di. . Jun n — J⸗Nr. V3 M. 90721 — die Herste llung . Mischung genehmigt worden:

Bezeichnung: Gemürzter kohlensaur : Nährstoffgehalt: 92,8 . , nn mn 34 3) h e . O oo Fenchel pulver. Handelsübliche es , der ö Reiner staubfein —̃ gemahlener kohlensaurer Kalt, . Kochsalz. 49 , Firma C. Frohmüller in Karlsruhe i. B., Berlin, den 25. Juni 1921.

Der Reichs minister für Ernährung und Landwi .A.: Niklas. ,

—

des vereinfachten Snteignungs verfahrens bei? d Erweiterung des Sfr nen, . der a dubr nr

Vom 11. Juni 1921.

Auf Grund bes 8 1 der Verotd einfachtes Enteignungsverfahren, er n Geseßzsamml. S. 159) in der 27. März 1915 (Gesetzsamml. (Gesetzsamml. S. if

1920 (Gesetzsamml. S. fachte u lb e. . . Guben durch Tage zur Erweiterung des Ostfried i ⸗ , n unn fen e 3 hofs verliehenen Enteignungs⸗ Berlin, den 11. Juni 1921.

Der Minister des Innern. Dominicus.

betreffend ein ver⸗ vom 11. September 1914 assung der Verordnungen vom . S. 57) und vom 15. August 1918 owie des Gesetzes vom 21. September 7) wird bestimmt, daß das verein⸗

Mini ste rium für Wissenschaft und Her? min a 4

Bekanntmachung.

Zur Ausbildung von Turn⸗, Schwimm- und uder⸗ lehrer innen wird im Jahre 1922 ein r nue i, . Monate währender Lehrgang in der Landesturnanstalt in Spandau abgehalten werden, deffen Beginn ich auf Donnertztag, den 5. Januar 1922, festgesetzt habe. . Meldungender in einem Lehramte stehenden Bewerberinnen sind bei der vorgesetzten Dienstbehörde spätestens bis zum 15. September 19231 an ubringen. Bewerberinnen, die noch nicht im Schuldienste be , sind, haben ihre Meldung bei . . . erg rn die in Berlin zo m Polizeipräslbenten hie enfalls bis zum . ye. ö. ,, ,,,

Den Meldungen sind die in 8 3 der Aufnahmebestim mungen 6 22. Juni 1912 ( Bl. f. d. g. U⸗-V. S. 5106) , , f riftstücke geheftet fue gen, Die Meldung . ist mit iesen Schriftstücken nicht zu ammenzuheften. Die Aufnahme⸗

bestimmungen werden auf Erfordern von den für die Meldung zuständigen Behörden unentgeltlich zur Verfügung gestellt. Die endgültige Aufnahme in den Lehrgang sst von dem ,,. ,. ee ahn he der u. a. die im 8 4 der vom . un * 2 . . i 1912 genannten Uebungen ver— Berlin, den 2. Juni 1921.

Der preußische Minister für Wissenschaft, Kunst und . J K Ke et 36. st und Volksbildung.

de

Vo

Bekanntmachung.

Das durch Verfügung vom 31. Januar 1921 mann Herm amn Eberle erlassene Verbot ,. 6

mit Gegenständen des tägti i mit Lebensmitteln, vird hiermit ö u ö k

Cassel, den 22. Juni 1921. Der Polizeipräsident. Haack.

—

Dö

an

re Bekanntmachung.

Gemäß § 2 Abs. 2 der Bundesratsberordnun v ndes 25. Sep⸗

n. 1915 (RGBl. S. S603) ist der, Hens m . c .

töhnke, geb. Pröhl, hier, Barackensiedlung, Plöttkerstraße e, ,. . ; . . Tage die Handels er laubniz

i un : ü

,, ie Untersagungsberfügung vom 9. Oktober Schneidemühl, den 21. Juni 1921. Die Polizeiverwaltung. J. A.: Bra ch.

w

mit Tel

in

A tmachung über den Handel mit

Tabak 16

Die von heute ab zur Ausgabe gelan ö. des „Reichs⸗Gesetzblatts“ enthalt . gende Nummer 64

Ur. Sl6ß das Gesetz über vorübergehend z oder e, de, vom 21. 336 he. ö setung gan hn i n e. ge er n, betreffend Aenderung der . offe, Ge ĩ̃ in Wel ul lt rr bf rbstoffauszüge und Weinhefe, vom . Nr. Sl66 eine Bekanntmachung, Einwohnerwehren in Bayern, vom WM. Juni 1921, unter

Ur. S169 eine Bekanntmachung, betreffend Auflösung

1 ,n, Grenzwehren in Ostpreußen, vom A. Juni

Nr. Sl70 eine Bekanntmachung, b ö , ,, Eschexich . 9 gur r tu afl bun i. Nr, Sl eine Verordnung, betreffend Verlä . u bs. J des her gk, e. e enn M0 (RGBl. S. 5M) bestimmten Frist, vom 21. Juni 192,

betreffend Auflösung der

und unter

. Auslage

fi e, r, , n ück in ihrem Kahne besteht, sind möglichkeit vollständig lahm 9

Der Landrat. von Bitter. eigen

ö 1 van heilte ab zur Ausgabe gelangende Nummer 40

e . en e , rng enthalt unter Ur. 1214 einen Erlaß des Ministers der öffentli Arbeiten, betrefsend Anwendung des vereinfachten . . verfahrens bei dem Bau eines Gemeinscha tsbahnhofs für 9 Straßenbahnen von Merseburg nach Halle a. S. lücheln und Dürrenberg in Merseburg, vom 6. uni IH2i, unter 9 Nr. 12 145 einen Erlaß des . für Handel und ewerbe, betreffend Anwendung des vereinfachten Enteignungs— verfahrens bel Herstellung eines 80 000⸗Volt⸗Hochspannungs⸗ neßzes durch die Ostpreußischen Kraftwerke, Aktiengesellschaft in Königsberg i. Pr, vom 7. Juni 1921, unter

und

Press Tele Auss

der Notverordnung über den

landtags der Provinz Niederschlesten und die

r, g, n lr ederschlesten vom 2. Mätz 1921 dur

n z ch den Landtag, vom

wirtschaft, für waltung und

teignungs verfahren nach diefen Vorschriffen bei der einigten Ausschüfse für Volkswirt ür Haus t, Haush Urkunde vom heutigen r schaft, für Haushalt und

nach dem Eingri Bürgerschaft in n T, ö . die En ommen, die Stadt wieder, um eine westlich Gleiwi l

Stellung zu beziehen. Nachts hallte die 3 . ; a . der raͤuberischen Insurgenten wider,

In

, z enwerke und das der oberschlesi ;

gesellschaft gehörige n rin

wurde vom deutschen Ser

wogen die Italiener und später au griff. Nach dem Beri ] z

mit Platzpatronen geschosfen. Vier

66 und zwei Frauen fielen den Kugeln der Inf urgenten und ihrer

eine ungeheure Erregung

energisches Einschreiten. r , . mit den . r Abends lie ich di ĩ ü ö ßen sich die Polen herbei, den Rückzug Insurgenten zum angerichtete beträchtliche Schaden läßt sie lr g hefhh chtliche Schaden läßt sich zur Stunde no

Polen im Kreise Rybnik neus ziehen. Ein . . stehe ein es zu lebenslänglichem Zuchthaus verurteilten Ve

Josef Warzeschka. Der polmm h in g , requiriere rücksichtslos bei den Summen bis zu 15 000 S6. Die

. oberen Oder, eine ungewöhnliche

hältnismäßig großer Teil der gebiet versammelt.

nicht bloß auf die Oderschtffahrt bis nach Stettin, sondern bis

57 . 5 änder Artur gegenwärtig wohl noch , r an Bunkerkohlen in weitem Umfang bedroht und ein⸗ Interalliierte

tells havariert, einige Kähne plündert worden.

schiffahrt der Oder wendet sich der Schiffahrtbetriebsberband für die der an die Kommission und die hinter ihr ,

machen, aber er wage es,

Nr 121465 einen Erlaß des Ministers für Handel und Jewerl «, betreffend Anwendung hes vereinfachten Enteignung⸗ verfahrens beim Bau eines Fischereihafens und der da m gehörigen Vack- und Versandräume in Altona, vom 7. Jun 1921, unter ; ;

Nr. 12147 einen Erlaß des Ministers für Han Gewerbe, betreffend Anwendung des ö k verfahrens beim Bau eines Industrie⸗ und Sicherheits hafenz in Hanau, vom 7. Juni 1921, unter

Nr. 12 148 ein Bekanntmachung, betreffend die Wieder⸗

inkraftsetzung einer Reihe von zwischen Preußen und Oesterress— oder Oesterreich Ungarn abgeschlossenen Verträgen und ff, einkommen im . t

Artikel W9 des Frlebensberltags von 1919, vom 8. Juni 1921, und unter

ltnisse zur Tschecho Slomgkei auf Grund bez Versailles vom 28. Jum

Nr. 12 149 eine Bekanntmachung, betreffend Genehmigung usammentritt des Provinzial

; nachträgliche Er Provtnzlalstenern für die Provinzen . ö.

Berlin W., den N. Jun 1921. Gesetzsammlungsamt. Krüer.

(Fortsetzung des Amtlichen in der Etsten Beilage

m , imm mm d meer

Nichtamtliches. Deutsches Reich.

Die vereinigten Ausschüsse des Reichsrats für Volks n und Rechnung wesen, für . Ver⸗

9

ür Reichswehrangelegenheiten sowie die ver—

nungswesen und für Rechtspflege hielten hefe Sitzung.

Preuszen.

Die Enttäuschung, die die oberschlesisch⸗deutsche Bevölkerun

ö der Englãänder , blieb auch h Gleiwitz nicht erspart. Wie „Wolffs Tele⸗ länder, kaum ange⸗ Stadt von Gewehr— deren Angriff Selbstschutzes scheiterte. . Insurgenten die Eisen bahn, die staa tlichen , . Die erkstätte energisch verteidigt. Die en 6. 393 . [ . n ie Franzosen zum Ein⸗ t eines Rugenzeugen . 3 ran⸗ euert, dagegen auf die Polen lediglich ngehörige des deutschen Selbst⸗

er Wachsamkeit des deutschen kurzer Zeit besetzten die

Stahlröhrenwerk.

utschen Arbeiter zogen geschlo

sen auf die Werke ge

ündeten zum Opfer. Die deutsche Bevölkerung, der sJ bemächtigt hatte, versammelte f Stadtkommandanten und verlangte Daraufhin leitete der französische

Insurgenten ein und

r der Wohnung des

In dem von ihnen besetzten Werk haben die iten wie Räuberbanden gehaust, die Einrichtungen sind eil zerstört und die Büros geplündert. Der ö.

In Ratibor eintreffende Flüchtlinge berichten, daß die ? Ver stärkungen zusammen⸗ unerhörter Terror setze überall ein. In Rogau, Zug der Insurgenten unter Führung

e Apobeamte Friedrich in Rogau

Sir er ren hin erpresse olenführer halten in den zörfern Bersammlungen ah und erklären, im Falle einer un— ünstigen Entscheidung würden sie den Kampf gegen Deutsch—

von neuem beginnen. Aus Ratiborhammer treffen

d lüchtlinge ein, denen in den letzten Tagen polni s⸗ efehle zugestellt worden 3 gen polnische Gestellungs

r Dle deutsche Bevölkerung befindet sich in großer Besorgnis vor den

polnische Aufstand geradezu eine Katastrophe. Wie „Wolffs mitteilt, gipfelten die Maßnahmen der

ts der Oder

kommenden Ereignissen.

i die Oderschiffahrt bedeutet der einen Folgen egraphenbüro“

Interalliierten Kommission in ein ⸗ or , erh er Vorenthaltung der ober

Infolge, des Ladungsmangels entstand den oberen Häfen, insbesondere in Kosel . 3 der . Kahnanhäufung. eginn des oberschlesischen , ,. lag . .

Oderfahrzeuge im Aufstands⸗ Die Folgen des Aufftandes erstrecken sich Hamburg hin. Der Getreidetransport ab Hamburg ist

gerade im Gange, aber durch den

ränkt. In einer von der nf n Schiffahrt an die

r Kommission gerichteten Eingabe wird gesagt:

Die Verluste der Schiffahrt sind , ie fh Fahr⸗ bon Kleinschiffern, deren einziges Vermögens⸗ . . n , . . h ; er Teil von ihnen, der im tlichen Aufstandsgebiet ir allen wird, ist tel! mersaöe f, ͤ E sind gesunken und sehr viele ausge— Als legitime Vertreter der Groß⸗ und Klein⸗

meldet die gesamten bereils entstandenen und noch entstehenden

Schäden zum Ersatz an.

Oesterreich.

Bei dem gestrigen Empfang der Vertreter der österrei

e erklürte der Bundes kanzler Schober, . g,

zraphenbüro berichtet, er sei nicht in der Lage, Über die

ichten der Kreditaktion authentische Mitteilungen zu auf Grund gerade der Mittei .

s ihm in bieser Woche geworden selen, eine hoffnungsbolle zöte anzuschlagen. Es sei nicht Optimismus oder hlindes sertrauen, wenn er aus den ihm gemachten Versprechungen nd Aeußerungen die Hoffnung schöpfe, daß jetzt der Zeitpunkt iommen sei, in dem man wirklich und eng etwas tun wolle,

1d zwar etwas Gutes.

Großbritannien und Irland.

In Beantwortung des Schreibens des Premierministers loyd George erklärt Devalera, dem Reuterschen Büro

lge: un ö berate mich mit so bielen der Hauptvertreter der irischen sation, wie erreichhar sind. Wir haben den ernstesten Wunsch, dazu eciutragen, einen dauerhaften Ftieden zwischen den Völkern dieser kcden Inseln herbeizuführen, sehen aber keinen Weg, wie dies er⸗ uicht werden kann, wenn Sie Irlands tatfächliche Einheit leugnen und den Grundsatz der Selbstbestimmung beiseite setzen. Bevor ich neführlicher antworte, suche ich eine Konferenz mit bestimmten Ver—⸗ hretern der politischen Minderheit von Irland herbeizuführen.

In einem Schreiben an Eraig und vier andere sihrende Unionisten weist Devalera darauf hin, daß die Antwort, ie er an Llbhd George senden werde, auch das Leben und gigentum der politischen Minderheit von Irland in Mit⸗ Iienschaft ziehen werde. Deshalb wünsche er, zuerst ihre An⸗ schten zu hören, und lade sie . zu einer Zusammen⸗ unft mit ihm im Dubliner Rathause am 4. Juli ein.

Das Ulsterkabinett hat beschlossen, die Einladung eloyd Georges zu einer Konferenz anzunehmen.

— Der Premierminister Lloyd Geoxge hat das Unter⸗ haus von dem Abschluß eines Abkommens zwischen den zergleuten und der Regierung in Kenntnis gesetzt. Diese3s Abkommen ist bis zum 30. September 1922 gültig und ann von beiden Seiten drei Monate vorher gekündigt werden. 'sz wird im Unterhause besprochen werden.

Frankreich.

Die Reparationskommission reröffentli laut Neldung des „Wolffschen Telegraphenbüros“ folgendes Fzommuniqus über die von Deutschland auf Grund des Jahlungsplanes bisher geleisteten Zahlungen:

Die deutsche Regierung hat soeben auf das Konto der Re⸗ parationskommission eine neue Zahlung von 44 Millionen Gęldmark n euroväischen Währungen geleistet. Diese Zahlung wird zur Tilgung der deutschen Reichsschatzwechsel verwandt werden, die guf Grund des Art. 5 des Zahlungsrlanes ausgestellt worden sind. Art. 5 schreibt zer, daß Deüutschland bis Ende Mai eine Milliarde Goldmark in Fold oder ausländischen Devisen oder in ausländischen Wechseln oder n Reichsschatzwechseln mit dtei Monaten Laufzeit zu bezahlen at. Der gugenblickliche Stand der Ausführung dieses Artikels ist solgender: Der Ende Mai übergebene Dreimonatswechsel lautet auf zz bez 9oJ Goldmark, die ausgeführte Barzablung zur Erreichun des Betrages von einer Milliarde beträgt 160 427 000 Goldmatk, daz sind insgesamt also eine Milliarde Goldmark. Deutschland hat bis jetzt zwecks Tilgung der Schatzwechsel insgesamt 83 949 6990 Gold⸗ mark gezahlt. In dieser Summe ist die soeben geleistete Zahlung bon 44 Millionen Goldmark enthalten. Die seit Mai des Jahres geleisteten Barzahlungen belaufen sich mithin auf 160 427 000 plus 3 lg oho Goldmark gleich 44 376 690 Goldmark. Die ebengenannten Zahlen können noch geringfügige Aenderungen erfahren.

— Ueber die vorgestern begonnenen Beratungen über die Ausführung des Londoner Abkommens ist folgender amtlicher Bericht ausgegeben worden: .

In Fortsetzung der Wiesbadener Besprechungen haben heute bie Verhandlungen in Paris begonnen. Teilnehmer waren auf deutscher Selte Staatssekretãr Bergmann und Präsident Guggenheimer, auf sranzösischer Seite Minister Loucheur und aus den beteiligten Ministerien die Herren Seydour, Tanery und Cheysson. Beraten wurde die Frage der Restitutionen und Ersatzlieferungen gemäß einer Anregung der Reparationskommission. Die Verhandlungen über diesen Gegenstand werden morgen forßtgesetzt werden. Morgen nach= mittag wird über die Lieferung von Materialien verhandelt werden.

Rußland.

Im Gouvernement Perm haben die letzten Wahlen fu den Provinz⸗, Bezirks- und ländlichen Sowjets nach Revaler Blättermeldungen, zu der Wahl, von . sosen und in den Städten zu menschewistischen Kandi⸗ daten geführt. Nicht ein einziger Kömmunist ist ge— wählt worden. Moskau sah sich gezwungen, dieses Er⸗ gebnis anzunehmen und die Wahl der neuen antikom— munistischen Sowjets in den Vollzugsausschüssen zu be⸗ stätigen. In Perm selbst und in den Städten des Gouver⸗ nements sind die Rechte des Privatbesitzes den Besitzern von Häusern, Läden, Handelsunternehmungen und kleinen Fabriken zurückgegeben worden. Am 11. Juni wurde ein feierliches Tedeum in der Oestlichen Kirche abgehalten. Prozession, an der die gesamte Bevölkerung teilnahm, zog unter Vorantritt des Bischofs durch die Straßen. Die Denk⸗ mäler „Zu Ehren der Führer der Revolution“ wurden von der Menge in den Fluß geworfen. Eine Oestliche Miliz wurde Rbildet, die aus früheren Polizisten und, Soldaten besteht. Die Außerordentliche Kommission ist aufgelöst worden.

Italien. Der König hat die Präsidenten des Senats und der Kammer empfangen, um mit ihnen über die Lösung der

Kabinetts krise zu sprechen. — Zwischen dem Vatikan und der italien ischen Regie⸗ rung sind nach einer Meldung des „Wolffschen Telegraphen⸗ büros“ Unterhandlungen angebahnt, um die seit mehr als oh Jahren unterbrochenen diplomatischen Beziehungen wieder aufzunehmen. Schweiz. Der Völkerbundsrat hat vorgestern seine Tagung in öffentlicher Sitzung geschlossen, in der er laut Meldung des „Wolffschen Telegraphenbüros“ einstimmig den Vermittlungs dorschlag Hymang in der Wilnaer Frage unter e ff Einwänden bes litauischen Delegierten nnahm. Der englische Vertreter Fisher hob in längerer Rede die Friedenggufgaben des Vllerhunbes hervor. Der fre e e Delegierte Hanotaux trat den Gerüchten über Unstimmigkeiten im Völkerbunde entgegen und erklärte, daß in allen Fragen, so auch in der Saarfrage und der Danziger Frage, volle Ueber— einstimmung unter den Mächten geherrscht habe.

Dänemark.

Die dänische Regierung hat den Gesandten in Stockholm ahle und den Departementschef im Justizministerium chröder zu Mitgliedern des Internationalen permanenten

Schiedsgerichtshofes im Haag ernannt.

Amerika. Wie Reuter meldet, haben sich die republikanischen Kon⸗

Eine religiöse

eln Kompromiß über die Resolutionen Knoy und Porter geeinigt, durch die der Kriegszustand mit ö und Oesterreich beendet wird.

Asien.

Nach einem Kabeltelegramm der „Chicago Tribune“ teilt die chinesische Regierung mit, daß Japan der Republik des fernen Ostens acht d, estellt habe, die zur Bedingung für die Anerkennung der Republik gemacht werden. Japan verlangt u. a. Freiheit n Schiffe auf den Flüssen und Benutzung aller Verkehrswege sowie unbegrenzte Möglich⸗ keit, die Wälder und Bergwerke auszubeuten.

Parlamentarische Nachrichten.

Dem Reichstage ist der Entwurf eines Gesetz es über die Verfassung und das Verfahren der Be— hörden zur Festsetzung von Entschädigungen und Ver— gütungen für Schäden aus Anlaß des Krieges und des Friedensschlusses (Entschädigun gsordnung) nebst Begründung zur Beschlußfassung zugegangen.

Neben den allgemeinen Kriegsschäden, welche das ganze deutsche Volk betroffen haben, hat ein Teil der Volksgenossen besondere Schäden erlitten, teils durch die kriegerischen Ereignisse selbst (Kämpfe, Fliegerangriffe u. a.), teils durch die Abtretung von Reichegebieten und sämtlicher Schutzgebiete, teils durch die Eingriffe in private Rechte und Interessen, welche unsere Gegner selbst vorgenommen haben oder . deren Vornghme die deutsche Regierung durch den Waffenstill⸗ tandsbertrag und seine Erneuerungsverträge, vor allem aber durch den , ezwungen ist. Dem Reiche liegt es ob, teils aus

ründen der Billigkeit, teils auf Grund der Bestimmungen des Friedensbertrags, allch diese Schäden auf die Volksgemeinschaft zu übernehmen, den Geschädigten also aus Reichsmitteln nach Möglichkeit eine Entschädigung zu gewähren. Eine Reihe von Gesetzen ist deshalb erlassen oder vorbereitet, so das Reichsgesetz über die Festsetzung don Kriegsschäden im Reichsgebiete vom 3. Juli 1916, das Enteignungsgesetz vom 31. August 1913. Abschnitt 11 des Aus— führungsgesetzes zum Friedensvertrag vom 31. August 1919 und die dem Reichstag zur Beratung e Entwürfe eines Auslands⸗ schäden, Kolonialschäben· und Verdtängungsschädengesetzes. Aus diesen Gefetzentwürfen ergibt sich als weitere Aufgabe die Aus⸗ arbeitung von Bestimmungen über die mit der Festsetzung der Ent- schädigungen zu betrauenden Behörden und über das von ihnen anzu⸗ wendende Verfahren. Bei der wirtschaftlichen, finanziellen und politischen Bedeutung des Schadenzausgleichs ist die Entscheidung Behörden zu über⸗ tragen, die nach ihrer Einrichtung die Gewähr für Zuverlässigkeit, Unab⸗ hängigkeit unb Sachkunde bieten und dadurch das Vertrauen der Geschäͤdigten genießen. Die ordentlichen Gerichte scheiden hierfür aus, da es sich in der Hauptsache weniger um Rechts⸗ als um Wirt⸗ schaftsfragen handelt, die bei ihrer Fülle und Ausdehnung über alle Gebiete des Wirtschaftslebens nur dann sachgemäß entschieden werden können, wenn der Richter sich ihnen ausschließlich widmen kann und in seiner Gedankenarbeit nicht durch völlig abseits liegende andere Aufgaben abgelenkt wird. Auch schon im . der wünschens⸗ werten Beschleunigung ist die Errichtung besonderer Behörden geboten. Die große Bedeutung, welche die Festsetzung der Entschädigung für das Reich und für die Beteiligten hat, legt den Gedanken nahe, auch die Vorschriften über Verfassung und Verfahren der Ent schädigungsbehörden durch eln, i erlass'n. Dadurch ist zugleich die r ce, geschaffen, die erforderlichen Abänderungen bestehender Gesetze ünd Verordnungen porzunehmen. Det vorliegende Entwurf einer Entschüdigun ge ordnung zerfällt in vier Teile: Der erste Teil bestimmt die Entschädigungebehörden und die weiteren am Verfahren beteiligten Stellen. Er trifft die grundlegenden Bestimmungen über die Ein⸗ richtung der Entschädigungsbehörde des ersten 1 des Reichs⸗ entschädigungsamts. Der zweite Teil regelt das Ver ahren vor den Spruchkammern des Reichsentschädigungkamis. Der dritte Teil enthält Bestimmungen über Verfgssung und Verfahren der Ent⸗ schädigungsbehörde des zweiten Rechtszugè, des Reichswirtschaftsgerichts. Der vierte Teil gibt Schlußbestimmungen.

Statistik und Volkswirtschaft.

Arbeitsstreitigkeiten.

Nach einer bon W. T. B.“ übermittelten amtlichen Reuter⸗ meldung aus London ist der Ausstand der englischen Bergarbeiter gestern beigelegt worden. Die Blätter melden, daß die Bergarbeiter die Arbeit sofort wieder aufnehmen wollen. Es fehlt jetzt nur noch die Genehmzigun ; des Parlaments für die Beihilfe von 10 Millionen

fund Sterling, die loyd George bei ben heutigen Ver⸗ jandlungen den Bergarheitern erneut angeboten hat. Dlese Ge—⸗ nehmigung durch das Parlament wird nur als eine Formalität an i Die Mitglieder des We u ge , r es der Berg⸗ tl, erklärten gestern nachmittag, daß Vie Mehrzahl der Arbeiter am Montag rr f g nh die Arbeit wieder auf⸗ nehm en werde. An einigen Orten, insbesondere in Schottland, werden

ochen vergehen, bis alle Bergleute wieder an der Arbeit sind. —

hamb́erlain teilte im Unterhause mit, * 4 e Ab⸗ stim mung über die Frage der Regierunggbeihilße von 10 Millionen Pfund im Unterhause am Freitag stattfinden soll. — Die Bergarbeiter haben, wie berichtet wird, einer sofortigen Herabfetzung des gegenwärtigen Tagelohnes um 3 Schilling, einer welteren Verminderung um 6 Pence im August und um weitere 6 Pence im September zugestimmt. Danach tritt das dauernde Abkommen in Ktaft.

Der Aus st and der Beamten der deut schen Banken in Prag hat, einet von W. T. B. wiedergegebenen Meldung der „Prager Zeitung“ zufolge, gestern früh mit aller Schärfe eingesetzt. Nach den Blättern ,, die Zahl der ausständigen . und deuntschen Bankbeamten 17 900, — Dasselbe Blatt teilt ferner mit, daß in Nordböhmen, Mähren und Schlesien ein Aus stand der Brauereiarbeiter ausgebrochen sei.

Nach einem Kabeltelegramm der „Chieago Tribune aus New ork hat das Cisenbahnarbeitgamt eine Lohn,; erabsetzung von 10 vy angeordnet, die am 1. Juli in Kraft

fast che Beamtenklassen von 210 Eisenbahnen betreffen soll.

Wohlfahrtspflege.

Der 16. Internationale Kongreß gegen den Alkoholism üs findet unter dem Chrenvorsitz des schweizerischen Bundespräsidenten vom 22. bis 27. August in Lausanne statt. Aus Deutschland werden poraussichtlich als Vortrags, oder Aussprache⸗ tedner teilnehmen: die Vorsitzenden des Deutschen Vereins gegen den Mißbrauch geistiger Getränke und des Allgemeinen deutschen Jentral⸗ verbandes zur Bekämpfung des Alkoholismus, Oberverwaltungè⸗

erichtsrat Dr. Wehmann, Berlin, und Professor Dr. Delbrück, remen, Pater Franke (Katholisches Kreuzbündnis), Berlin, Frau

erken⸗Leitgebel,

treten und

Professor Gonser, Dr. witz,

Mißb istiger Getränke * , , Hochschule für Leibesübungen,

eilungsleiter an der Deutschen

vertreten. Verkehrswesen.

werden die nach dem oberschlesis uf standsge

geprüft.

Berlin-Grunewgld, der Direktor des Deutschen ereins und Schriftführer der Internationalen re nf, en a

erlin, Dr. Flaig, Berlin Wilmersdorf. Auf dem letzten Kongreß . ö . in Washington) war Ku ffla ft noch nicht

Nach einer dem de er nn rf n, zugegangenen Na 5 en ie

heförderten Postsäcke infolge Einwirken der Interalliierten

Kommission auf die Aufständischen von diesen jetzt nicht mehr

Es wird häufig nicht beachtet, d r post lagern Sendungen neben der Freigebühr ein 3uf 1 . e. . wird. Dieser Zuschlag ist bei allen Sendungen zu entrichten, die den Vermerk „ostlagernd ! tragen, also nicht nur bei gewöhnlichen Briefsendungen, sondern auch bei Einschreibsendungen, Postanweisungen, Paketen usw., und zwar zusammen mit der Freigebühr. Unterlassungen führen zu Weiterungen im Postbetrieb und zu Unannehmlichkeiten für den Empfänger.

Vom 1. Juli an werden nach und aus Portugal wieder Nachnahmen auf eingeschriehenen Briefsendungen sowie , Briefen und Kästchen mit Wertangabe und auf Paketen zugelassen.

Von der Sonntagsbestellung auf dem platten Lan de ist kürzlich behauptet worden, daß sie aufgehoben worden sei. Das trifft nicht zu. Sie findet nach wie vor statt. Seit Beginn des Jahres 1910 mußten ledoch wegen der Kostenfrage Ein⸗ schtänkungen in diesem Dienstzweige vorgenommen werden, weil die Sonntagsbestellung in der Vorkriegsjeit so ausgebreitet ge— wesen war, daß sie nur in ganz kleinen Landorten geruht hatté. Unter dem Druck der jetzigen schlechten Finanzlage des Reichs, die die Beseitigung aller nicht unbedingt notwendigen Ausgaben dringend erfordert, haben deshalb gemäß einer im , 1929 erlassenen Angrdnung des Reichspostministeriums die Aberpostdirektionen in einer Anzahl weniger bedeutender Landorte die Bestellung ausfallen lassen, wohei indes in jedem Einzelfall einge bend er worden ist, ob die Aufhebung ig Lage der örtlichen Ver—⸗ ältnisse ohne Verletzung wesentlicher Interessen der Bevölkerung an⸗ gängig war. Die Oberpostdirektionen sind jetzt erneut vom Reichs- posfministerium aufgefordert worden, bei der Regelung der Sonntags⸗ bestellung auf. dem platten Lande nicht lediglich die Kostenfrage entscheidend sein zu lassen, sondern überall da, wo das wirtschaftliche Interesse der Landbevölketung es erfordert, mit Einschränkungen zurückzuhalten, nötigenfalls auch da, wo die Verhältnisse sich wesent⸗ lich ändern, Sonntagsbestellung wiedereinzurichten.

Theater und Musik.

In Abänderung des Spielplans Findet in den Kammerspielen des Deutschen Theaters morgen, Donnerstag, Abends 8 Uhr, eine Aufführung von ‚Mesalltance“ statt. Das Deu ts che pernhaus schließt seine diesjährige Spielzeit am Sonntag, den 10. Juli, und beginnt mit seinen Aufführungen wieder am Sonntag, den 14. August. Morgen findet die letzte Dauerbezugsvorstellung statt. Am kommenden Sonntag findet Abends 55 Uhr eine Darbietung von Richard Wagners Oper Die Meistersinger von Nürnberg‘ zugunsten der Pensionskassen des Instituts statt.

Mannigfaltiges.

In der gestrigen Sitzung det Groß Berliner Stadt⸗ berordneten wurde nach längerer Aussprache der Stadthaus haltsplan für 1921 ,,, der beantragten Tarif⸗ erhöhungen und r , nach den , , des vorberatenden Ausschusses in namentlicher Abstimmung mit 82 gegen 66 Stimmen angenommen. Es folgte eine längere Aussprache über einen Antrag der Stadtvv. Dr. Weyl und Genossen (U. Soz.) dahin⸗ gehend, den im Ausstand befindlichen Guts⸗- und Lan darbeitern auf den städtischen Gütern eine Lohnzulage von 10 vy zu gewähren. Der Antrag wurde einem Ausschuß überwiesen.

Der Opfertag für das Oberschlesier⸗Hilfswerk am 3. Fu li wird mit weitestgehender Unterstütßung aller Behörden und einer sehr großen Anzahl von Organisationen zu einem deut⸗ chen Volksopfertag gusgestaltet werden. Außer Preußen haben auch die süddeutschen Staaten, Hessen, Oldenburg und Ham⸗ burg die Genehmigung zur Abhaltung des Opfertags erteilt und ihre volle Unterstützung zugesagt. — Durch Erlaß des Kultus⸗ ministeriums wird in diesem Fall ausnahmsweise ge⸗ stattet, daß ltere Schüler und Schülerinnen Lich bei den Sammlungen beteiligen.. Voraussetzung ist, daß die Eltern sich einverstanden erklären und keine örtlichen Bedenken be⸗

stehen. (W. T. B.)

Der Abtransport der im August vorigen Jahres nach O stpreußen übergetretenen rund 50 000 Angehörigen der russtschen Sowjetarmee ist auf dem an, von Altdamm nach Riga und auf dem Seewege von Stettin nach Narwa und mittelbar nach Petersburg ohne Störung weiter durchgeführt worden und im wesentlichen beendet. (W. T. B.)

Breslau, 27. Juni. (W. T. B.) Immer neue Einzelheiten , über die furchtbare Wirkung der Erplofion gufbdem Rybniker Bahnhöfe (9gl. Nr. 145 d. Bl.) an die Oeffentlichkeit. Nicht nur die Stadt Rybnik, sondern auch ihre Umgebung ist in Mitleidenschaft gezogen worden. Weit über 100 Schaufensterscheiben und Hunderte von Fenstetscheiben wurden zertrümmert. Schornsteine sind i t, Dächer abgedeckt worden. Ein Beamtenwohnhaus der Eisenbahn ist nur noch eine Ruine. Ein halber Eisenbahnwagen, der gegen das Gebäude geschleudert mar de, hat es in einen Trümmerhaufen berwandest. Im staatlichen Gym⸗ nasium sind die herrlichen Glasmalereien der Aula vollstäs dig bernichtet worden. Die neue Sanct Antoniuskirche, der arößte und en Kirchenbau pon Qberschlesien, sieht furchtbar aus. Das Dach st zerstört, die meisten Fenster, darunter ein Kolossal⸗Glasgemälde und die riesigen Fenster in bunter Verglasung, sind zertrümmert. Ein halber Elsenbabnwagen wurde ungesähr 500 Meter weit fort⸗ Jentnerschwere Eisenkonstruktionen von Wagen, ver⸗ Funn Umgegend vexstreut.

i, . infolge des angerichteten

ogen wie dünnes Blech, liegen in der Die Rybniker ,., hat ihren Betrie Schadens einstellen müssen.

Frankfurt a. M., 28. Juni. (WB. T. B.) Das Landeg⸗ siedlung samt hatte der wie senarmen Gemeinde Oberhörgern 22 Morgen Wiesen aus der Gemarkung Münzenberg zu gesprochen. Die darüber erbitterten Münzenberger Bauern mähten darauf nachts die Wiesen ab. Gendarmerkte und zu Hilfe gerufene grüne Polizei in Stärke von 20 Mann versuchten den Abtransport des Heues zu ver⸗ hindern. Etwa bo0 Bauern stürmten auf die Polizei ein. Es ent- spann sich ein regelrechter Kampf, bei dem beiderseits Schüsse fielen. Ob Personen verletzt wurden, ist noch nicht bekannt. Eine Reihe von Verhaftungen wurde vorgenommen.

Halle, 28. Juni. (W. T. B. Das Sondergericht verurteilte Kempin, einen der Senn *r re rf dr im mitteldeutschen Aufruhr, und zwar besonders in den Leuna⸗Werken, gemäß dem Antrag des Staatsanwalts zu lebeng⸗ länglichem * thaus.

Nordhausen, 29. Juni. (W. T. B.) Von dem außer⸗ ordentlichen Gericht wutde gestern der Komm unist Stadtrat Franzke aus Sangerhausen wegen Beihig fe zum Hochverrat zu 6 Jahren Zuchthaus und 6 Jahren Ehrverlust verurteilt.

London, 28. Juni. (W. T. B.) Giner Lloyds meldung aus Grimsby zufolge haben dort Fischerleute aus Aerger über eine Ladung von Fischen, die das deut sche Fischerfahrzeug Wilhelm Heinold“ gefangen hatte, die Fische ausge⸗ schütt et und 1 dem deuütschen Fahrzeug den Kompaß und die Brücke beschädigt.

Perth (Australien), . Juni. (W. T. B.) Aus Meeka⸗

serenzmitglieder des Repräsentantenhauses und des Senates über

tharra wird die Entdeckung bedeutender Goldvor⸗ kom men gemeldet. .