86. Erwerbs. und Wirtschaftsgenofsen schaften. 7 Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten. 8. Unfall. und Invaliditäts- 2c. Versicherung

; ö ö ; ze Ei inden durch das Reich beschnitten nntersuchungssachen. * , ; Der Ausschuß hat außerdem noch Entschließungen vorge⸗ Staatsekretãt Dr. Freund; Solange nicht etwa ein Geset Je mehr die Einnahmen der e, ir nicht das alte Steuer system 1 fgebote. 8. a Fundsach stellung 5 schlagen, wonach in dem kommenden Geseß üher ben Staatzrgt Jhas antes Hetint, zee den Fe. u ie Tan , r, 22 ., a, die lediglich zur . 12 aufe, . 1 . * gnt * nzetiger.

ein eigener Haushaltsplan für diesen aufgestellt werden soll. Finn minister die entsprecherten Te nan e n fei wrsfeltung tet Kösten einer beftimmten Gemeinde erhoben werden, L Verlofung 2c. von Wertwapieren i Ferner soll dag Staatzministerium ersucht werden, (ine k — . 1 ö (n Soz.). Wir betrachten die Vorlage als Rot— * Fommanditgesellschaften auf ACktien u Aktienge ell ichaften Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Finheitszeile 2 . Auser⸗ 5 — 11. Privatanr igen. Renderung des Artikels der Verfassung derart in die Wege : — . ; A esetz und enthalten uns eingehender Kritik. Dem soʒialdemokratischen . . . dem wird auf den Anzeigenpreis ein Tenerungszuschlag von 80 v. S. erhoben. zu leiten, daß das Einspruchsrecht des Staatsrats wirksam tri . . n , , . lla üher die , ,, des ,, , . 8 . — n n ; ö ; äge abgelehnt, die Geschäfts . J ö ir zu. Antrag der Arbeitsgemeinschaften ü b J ; e. 6 re e n. 9 4 , . de berschlagen unit. ben“ Alnttagen der Arbeits gemeinschaft an, Het err ee ge n dee, in nicht? beüreten; die Her Befristete Anzeigen müssen drei Tage vor dem Sinrückungstermin bei der Geschäftsftelle eingegangen fein. Ma e ehe iel wen deen 'i erz e benen muess a e ,, ,,, ,, erhoben hat. ̃ . Die Vorlage würde dem zweiten zu die Gemeinden das Recht, Abänderungen früherer . I Untersuchun 5⸗ 39370(1. Verlustanzeigen 3. der Kaufmann Karl Otto ströten⸗ des Familiennameng Swieczkowski den 138536 Nach dem Referat des Berichterstatters würde dit Sitzung weisen sein. ö 6 ha rungen zu verlangen. Ist eine hig gen t ö,, . * . 2 §z 367 des H- G.-B. geben wir heerdt in Plauen, Breite Straß Familiennamen lsenberg. Der Rentier Friedrich Kasbaum in auf eine halbe Stunde unterbrochen, um mit dem Aeltestenrat Ein Vertreter des Ministeriums für Hande! Schiedsgericht vorgesehen. Das soll aber nicht üben en Verlust von haben beantragt, im Wegz/Mdes Aufge⸗ Cyharlottepbürg, den 27. Juni 1921. Neubrandenburg als gesetzlicher Verteter des Landtages über die Geschäftslage zu beraten. Gewerbe: Die Vorlage hat im Ministerium der Fffentlich'n Ar⸗ Fammen en kscheiden, vielmehr foll die Gemeinde das Necht der . 0 en. M. 1009) Deutsche Spür-Präm.-Anl. botsberfahrens Das Aastsgericht. Abteilung 17. hat beantragt, len verschollenen Seefahrer um 12½ u den die V dl ied zffnet beiten eine erhebliche Verzögerung erlitten. Die Zweche, denen die feitigen Kündigung haben; wenn die Anrufung, des , 3 Nr,. S4. Reihe D. Hirche 1372 111000,ů zu 1 und 2: die Gläuh5er der auf dem —— Friedrich Lange, geboren am 7. Oktober m 12, Uhr wurden die zerhand ungen wieder eröffnet. Verordnung dient — Vel keversorung und Beschaffung .. nur auf beider ei then Antrag möglich ist, so steht das in Wideispru Beschluß. 4 1000 4 6 Nhein⸗Westf. Voden⸗ Rittergute Gutenfürst,„ Blatt 210 des 38550) Beschluß. 1827 in Henkenhagen, sSt wohnhaft Herr Hallensle ben (Arbeitsgemeinschaft). Wir sind bis Arbeitsgelegenbeiten — hestehen nach wie vor fort, ke. nit dein einfcitigen Kändigungsrecht. . In der Strafsache gegen den Kaufma Cred.⸗Pfbr. Erie ga, Abt. 6, Lit. C, Dresdner zehn hofsgrptsobuchs, t, Einträge Dem, laut Geburtsregister des Standes. in Henkenhagen, Rasse Kolberg-Könlin, auf wei Punkte mit den Vorschläͤgen? des Aueschusses einberstanden. sonders? mösfen die Ueberlandzentralen gefördert, werden, da Sberbürgermeister Ro ß berg. (Arbeitsgemeinschaft). Den ersten Les Hirschfeld, gebgren am 30. Deiembed Nr. 1677 **I00ο . vom 26. April 1773 und 14 Juli 1824 amts hier Nr. 418 des Jahtes 1920 am für tot zu erklären. Wer bezeichnete Ver⸗ Zunähst beantragen wir, den? 3 238 dahin abzuändern: „Als fie die Propuktion steigern und eine starke Ersrarniꝑes des Keblen. Teil unsereg Antragẽ zu s 43 und 13 ziehen wir zurück, aber bestehen sösl in Libau, . Zt. unbekannten Auf⸗Pelannt, 6. unter Rr. 21II in Abt III für 19. August 1920 in Duirsslaken geborenen schollene wird aufgefordert, sich spätestens 2 29 . wenn . . . 1. verbrauchs 6 , , i ,. ä, ,, dagegen auf *r , 1g 3 k , . uthalts, wegen . 6 ,. . Fig , . R ů365 ĩ . . fe, ,,. ers Benno Isagcson in dem auf 11. Januar 1922, der an das Ministerium erfolgten Mitteilung eine Erklärung ni um zwei Jahre würde den Verhältn ? ; teuerung der Reichseisenbahnen Schritte un . ollhinterziehung und ormals Robert Mehnert. 8.8. geh. v. Kotzau, haftenden in Dinslaken mens Annvielte? wird Vormittags 9 Uhr, bor d ter äbgegeben bat. Sodann beantragen wir eine Abänderung dee 8 50. sein. Vorläufig können wir zas vereinfachte Verfahren nicht ent⸗ ñ D a. schließt die Aussprache. Die Resolution, die von Handels ohne Erlaubnis wird gegen den 393656) Sahmnng sperre. een otheken im . von die Ermächtcung erteilt, e hin 8 ier, . ericht m, . anne. Vir. sind der Anstcht. daß hier bezüglich des ,, behren. , ,. důrfte 6h ö. 573 . 6. . der Arbeits gemeinschaft vorgeschlagen ist wird angenommen; , , 8 . , , . Auf Ankrag der Firma Gebrüder Frank! 1800 aler Konventionsgeld oder Vorname „Anieta“ zu führen. beraumtet. Aufgebotstermin zu melden, Berichterstatter Pflichten auferlegt werden, die er gar nicht erfüllen enteignungsgesetz klar geworden fein, eitung der * dene fiken bie Tus schußzanitrüige; betr. fend Aenderungen des esez 3 „PO. Horliegen und nach. in Danzig, Tölzrauknn , wirdr ker hehren, 1359 Taler im 14 Talerfuße samt 49/0 Dip nlaken, den 25. Juni 1921. widrigenfalls die Todegerklärung erfolgen fann. Er soll alle Vorgänge im Landtag verfolgen und, feststellen. Verordnung schlage ich dor: „Die Verordnung wird erneut in aft e n , n n,, . der leis. und Prohinzial= em die ,, . wegen obiger hank in Hern betreffs der angeblich ab. Zinfkn und. Kosten und 8249 Taler Das Amtsgericht. wird. An alle, welche Auskunft ü n, ,, g, dee d, e eee Kae e en ä dee er,, ,, , ,, n, ,, , ö i, , , , bnd, w. K bir nunmehr nacken Ferbandlungen im Aeltestenausschus ftattgefunden für notwendig, da die Erledigung drängt. Wir können es sofort Antra rtf, (Soz) angenommen, die erste Entzchließung des en perdichtgg wie ger Fhenl er, g, dhesnte Berlins r zs mn lä Laleckehe Linbrihend mit istcn Kebdien echt itz, wel, e, Tall, , weten un Alg eboltermhi dem 2ben, die Hauptbestimmung des 30. wie folgt. zu sassen: Um den. verabschieden. Ausschusfes bahn Fu ändern, daß das Siaatsminssterium für Et ift, die. Beschlagnabmes feines un Iod w aneh estelt His der Cernn ker Rechten auschuschließen, een, en, rebenbe, ,n, Felt, Gerncht Anzeige zu machen. ö. in lere re. . e ,, o Die Vorlage wird dem Wirtschaftsausschuß übergeben. eine weitgehende Beteiligung 6 ö ö 4 . an n., e ce . und. Pran G, nder, meln . . lbs ger nh * ee , 6 ö Man . Jerfassung augzuühen, verfolgt der Präsident des Staatg rats dur k nissen der Reichssteuern auf Bier und sonstige Geträn . Gemäßher „PO. an. z3 Oftober Bahn zu d am 36. Nohember 1 abril, 193 gin sFattenstein er, stait, Cbenborkz 3. Fri t . — w , e ,,, . ,, , , , n d , gem mn, er,

; ,, nn,, hat d äsid ver⸗ 66 inn] ; — der zweite Teil des Antrags — wird abgelehnt, ; , . Franz, giriert an die An⸗ ; j Fiennes sämtlich in Pütz wohnhaft, führen an Der Rechtsanwalt und Nota 3 d ,. e. — J K sich . t übrigen Entschließungen des Ausschusses werden 2 n. r Inhabg ai . . 3 i * j ehe e ie, . ö i ,, . Moll den , . ö.. 20 . 3. tändigen Auss n zu lassen.“ Weiter beantragen wir: ‚Au ; ; Mängel iti genehmigt,. z Beglaubigt. den 29. Juni 1921. — 1. — Es werden deshalp ! di aubi uni 19, als Nachlaßpfleger des am 5. Januar , , ,, , d lei. , ,, en , ,, . Sitzung Sonnabend. 1. Ihr; Hens halt rde ng en f, h , J // O Miligliedern des Staatsrgis muß unverzüglich eine Vollsitzung be⸗ . Abgrenzung der Steuerzuständigfelt zwichen Reich, Lände und der Ansieblung, Aenderung des Hen m hend en te nt on men g , Justij ober sekrctär. Berlin, ben 24. Juni 1921. die Inhaber der 4 3 aufgeführten Papiere 4 * tegericht. e,. hat beantragt, die verschollenen . k zu befinden, dessen Begründung 6 . in re e e , R . ,, betreffend Oberschlesien. — Schluß ang gin . ö Amtsgericht Berlin- Mitte. Ikbteilung zl. ö . 14 un l ö ,, . . ö. . Leite K

Herr Mär er zbcnn ee, (Ser). Wir find nicht in der wege, Änd!' ö f k 36 . Abãnderungsporschlãge zu ö . . R n , n .. 13 ; por dem Mterzcichneten. Gerichte, Amte; er Landwint Heinrich wilhelm Siögt, geboren am 16. Nodember löst in Vüzyn, n Borschlägen des Ausschusses zuzustimmen. Zunächst beantragen nntwärf 6 , , , n h s f ll, Renz, Jute Kegts Rr, 3 in Dig Zahlungssrerre röm 31. Mai 820 berg 8, Ardge chef, Zimmer Hö, ande, manm ßengmnat Bont in Wanne ehren s. den GuftgV Hermann Kars Löw, 6 ö alen machen. Dig wichtigste Abänderung betrifft die Wertermittlung bei Psterode O- Pr., geb, 4. 1. 1900 in Alt hinfichtlich der Schtisdverschreibung d 52 n , . am 21. Februgr 1874 in Bicherf, führt in T* Jin 6 ⸗ e be e f en r hn ö nher. den Gewerbesteuern. Dem S 29 wünjscht der Ausschuß folgende Fassung Schottland (Krs. Van iger Höhe), ist seit Kriegsanleihe Ny ⸗6 826 , go 69 ain . . an Stelle des Familiennam töckmann rn, glg rn r e, 2 . altung der wirtschaftlichen Angelegenheiten des Staatẽrats zu ö. . w, , Etatistit und Gwolkswirtschaft 1 6, e n r er ist . 5 ö. F. ö. 20. Papiere horzulegen k sie 1 5 nt 6, den , geboren am 27. Februar 1834 in Tinten, . ö na ͤ n — e . 21 3. 2 Wehr ö 53. erlin, Juni ; 6) ⸗ j Bohmert. Diese Lepeerung amilien⸗ 4 di sederike je Lz ö e. , w, ,, , ,,,, , . , , , , d nme, ,, , d, ,, ,,,, läßigen Beamten des Staalsrats anzustellen, in den Ruhe, den Ümfgug. des Betriebes oder nach. einer , ,. ö i ü sch sses der eng⸗ Osterode i. Ostpr., den J. Juni 1921. 391165 der Papiers erfolgen wird g ö diejenigen Abfsimlinge des Genannten, Augusfe Löwe, geborgzꝶ am 19. Februar ö . stellte r d dieser Maßstäbe. Bei der Bemessung nach dem Erkrage kann Nach einer kurzen Sitzung des Vollzugs aus schusses der eng Das Amtsgericht. Die Zahlungss 10. Apri . Das A 54 die unker jeüsser elterlichen Gewalt stehen 183335 in Tützei letzt wohnhaft and zu, versetzen uw. sowie Lohnanggstellte anzunchmen und agetCrzeknie deg fetzten Jahzes oder einer Reihe von Jahren, Jischen Bergarbeiter hat, wie dem -W. T. B.“ aus ; — Die Zahlungssperre/bvom 10. April 1919 as Amtsgericht Plauen, , , Fi, ,,, , in ützen, M zuletzt wohnbaf 1 entlassen. Die Befürworter dieser Bestimmung scheinen zu ; . . 7 Tan de gegen de, Riener, . wih wurd, Hoßge5 bekannt gegeben, daß die aus den ont] . ö über die Schuldur fande der Kriegsanleihe am 16. Juni 1921. und seihesl bisberigen Namen tragen, in. Lützen, für„ tot. zu erklären. einen, daß der Staaterat eines besonderen Büros ö einer ganzen n , ,,,, des 866 n, n, ,, ö . ,. ,,,. eine überwältigende 6. Schitz⸗ 3 Frie ri 5 Nr. 2348 515 ber 500 ist aufgehoben. 33) 165 , , ,. 8 , . a 1921. Die e,, . e ,,. ö. re. es, . arfe. Wir s ) . ; ; . 66 — ; bn der 4. M. G. Kompagfsie Reichs — 1 1g. ) . ; is spã leib, von Begmten und Solnangeste ten bedürfe ,, ,,. werden. Diese Fasfung würde im Einklange mit der neuesten Mehrheit zugunsten der Annahme der vereinbarten Bedingungen be— r mnfantes e- Jteg when hr. 4 in ö. . *. Hani 1921. 3. nne en n mg, en en, 381931 J 3 * . ö. ö

insicht. Die bisherige Tätigkeit des Staatsrats zeigt., daß selbist bei e gf ⸗ * . ; Hen Tel sandt: vörtsi ᷓ Rechtfprechung des Sberverwaltungsgerschts stehen. Im 5 69 wäre weisen. Daher wurde an alle Bezirke folgendes Telegramm gesankt.. J . , . Einspruch u , 16. . . . . ö . ö. w der ⸗ ; 5 abhängig zu machen. Für den Fall, daß ein Rechtsmittel Erfolg Arbeit. Arbeiter, kehrt unverzüglich zur Arbett z c — Nonat zu tun bekommen In der Zeit der Finanznot könnten . ihr e'in 7 einzufügen, daß von der Gemeinde die zurückzu— ⸗

3 . Auf Grund, der Verordnung der SJ Uhr, wt dem ur zer eichneten Gericht 3 Familiennamens Preußischen Staatsregierung, betreffend die anber ufge i e 8 enderung von Familiennamen, vom widrigen falls die Todeserklärung erfolgen

miliennamen Menyer⸗ * h ; Wenderung dez Familien. 3. November 1919 in Verbindpäg mit

targard i. Pmm unbekannten Auf« Amtsgerichk Berlin-Mitte. thaltes, 3e cin 23. Juni 1894 in . . Ftargard i Fömm. ledig, evangelisch, wird r fahnerfflüch tig erklärt. be h

trgard i. Ponim., den 21. Juni Deutsche Reichsanlei

bteilung ä. 38 Zuli 15854 in führt an Stelle S 40 000 5 09 Meyer den Nr. 52 766/67 — Nethe. Di

393671 Abhanden gekommen,

Tod Fer Verschollenen Auskunft zu erteilen

e erheblichen Aufwendungen für den Staatsrat viel 14. i, 6e 2 . j 3 zahlenden Abgaben vom Tage ihrer Zahlung an mit fünf Prozent zu , i : ö . ö et ee fer ihn berzinsen sind, sosern die zu erstattenden Beträge 300 M ö vVertehrowesen . *I. Al0 C60. Nr. T6 692 / 93 — 250, namens Crstreckt sich auf die Ehefrau und n , 36. . ö ögen, ergeht die Aufforderung, späte⸗ s Staatsrats fich nicht zu etwas guswächst, was die Mehrheit der , ist in 3 90 für den säumigen Schuldner eine Zinepflicht Flug postverhindungen bestehen von Berlin aus nach Das Amtsgericht. Nr. 1 296 881 / — 4f2000, Nr. diejenigen Abkömmlinge des Genannten, n ,, fir ö ö. . i. 96. 83 , . Ins im Aufgebotstermin dem Ger cht An⸗ 9 andezverlamtnlung nicht gerosst hat Den 5 19 beantragen wir in Höbe von 5 95 für alle Beträge uber 300 . einzufügen. Für Leixzlg Růrnberg Fürth München Augsburg 6 bfg 8 Vor⸗ — —*ů 5 656 626 27 * 2,1000. e seinen bisherigen Namen tragen. . . na, omg. d ee. „zeige zu machen. Der Antrag auf Todes⸗ mne stnlbas, rann Gene kzmette Kerathnd, beschlossen würd, die Kretg und, Hrovinzialahkga ben rdnun ben B. April 1806 sind mtttags), nach Stettin—- Danzig — Königsberg (Abflug S453 Vormit. Berlin, eh 1. 7. 1921. *. 197121) / Berlin, den 15. Juni 1921. nn dg geren ung, getz die re rung ertlär ung! des Grrcraters bes Grblafsert esenfrübestens An näͤchsten Tage nach Schluß der erften beginnt. Jie gleichen Abänderungen vorgesehen. Die Entschließungen, die der tags), nach Brannschweig Dortmund (Abflug 10 Vermittags)m nach Der Poliseipräsident. Abt. IVI. G.-D. Der Justizminister. 3 Pre ischen Qaatsregier ö wird Fe des Arbeiters Jachgrigs Löwe, wird auf im 8 30 wollen wir die Bestimmung über den Bexichterstatter . empfiehlt. avollen den Gemeinden in ihrer bedrängten Bremen mit Anschluß nach. Münster (Westf), Amsterdam und 39369) en n m. . ¶. 8) J. A. (linterschrift) Ii n, . , , Ryösten des Ankragftellers zurückgewiesen, en Zage zu Hilfe kommen. Nach der ersten Entschließuung lol das Ftoiterdam (Abflug 11 Vermittags), nach Dresden Abflug 4 Nach. Veröffentlicht: ⸗ 4 deb, Masiszenski, geboren da sich aus dem Spötenschein des Hiakonug

Abhanden gekommen: oog 5 0/0 ; . lawa Pela Dell . Nr. 3613 11. Amtsgericht Ver lin. Lichterfelde. . 8 15901 zu Graudenz, aus zu Lützen vom 26. Januar 1867 ergibt, — 12600 m. Cpg. Per 1. Oktober 19231. 1391227 Werries Fei Hamm (Westf ), Peltzer⸗ daß Johanng. Henriette Löwe, gehorene ki Berlin, den J. J. 1821. (Wp. 1981341.) . Auf Grund der Verordnung der Preu⸗ straße Gl, ermächtigt, an Stelle der Vor⸗ Varig, als Witwe ö. verstorbenen Hand⸗ Stargard i. Bomm., den 21. Juni 121. Der Poltzeipräsident. Abt. II. -D. Fischen Staatsregierung, d die namen Hroniflawa Pelagia den Bor, arheiters Zacharias Löwe verstorben ist.

. * : 2 * — 8 36 * sinanzie

* j 1 ) z 8 ) * ö 0. 3 8 e m. n g . . J! ; 1

r aten! k , ö. i ö. Stagisministerium er ucht werden, für eine größere Freigabe der Steuern mittags). Da fämtliche in Berlin durch die Briefkasten oder am

ser zugedachten Obliegenheiten zu erfüllen. Im allgemeinen auf Bier und sonstige Getränke für die Hemeinden heim Reich einzutreten. Schakter aufgelieferten Flugpostsendungen zunächst dem Flugpostamt

erlangen wir, daß die Rechte, die durch die Verfassung dem Landtage Die zweite Entschtie fung will den Seminden das echt göben, für Berlin G. 2. Königftraße, zugeführt werden, empfiehlt fich, wegen die Kosten der Einrichtung und Unterhaltung ihres Feuerlöschwesesn des Zeilgewinns im aligemeinen eing, unmittelbare Einlieferung

egeben sind, nicht beseitigt werden durch Geschäftsordnungs⸗ r .

1 j a,, . ; von den Feuerversicherungsgesellschaften und anstalten eine besondere n selbsf Hier müssen die Sendungen gut en h) ꝰ öh . ; d, er is,, , ,, ,,,, , , , b , ,, n,, . e e . , , e e r n, die, gg. n, Ren , n,, Zestimmungen Der Geschäftsordnung angenommen würden, könnte ja steuerung des in ihrem Bezirke verbrauchten Ggses und glektrischen liegen. In besonders eiligen Fällen können gewöhnliche snicht ll . Als berlustig gemeldet wu seit . Juni G. fer er emal hig ich die underchellichte Das Amtenrricht

ᷣ t Stromes gesichert werden. Schließlich ist das Staatsministerium zu eschrscbene Flugyostsendungen guch bei den auf den Flugvlätzen Die am 17. Juni 1021. een den 1921 9090 . Sächs. Elertrizitätswerk. & Gisa Adolsene . . 39120) Aufgebot.

* J ' j arie Thomaszewski in 38553)

w- Bts. Mt. Heinrich Der Schlachtermesster Wilhelm Josten

as in der Verfassung vorgesebene Gesetz sich erübrigen. Einer z n,, und Staaken bestehenden Posthilfstellen aufgeliefert teger von Straßenbahn⸗Plauen

olchen Ansicht können wir nicht zustimmen (Beifall). . a . 17 J Vel . . Aktien Ges. Berlin, Elhirfger Straße Nr. 37, geboren . . . Der Schl 98 z 1a, eifenbahnvertrages — die Länder werden von den Reichseisenbahnen erden. Gingeschriebene Flugpostsendungen nach dem Auslande IC) — 6. Halbflortillk? = erlassene Rr. Is807. 1208, 129g, 1210, 1211, 1635, „EGlbägger Straß Mtr. 3 Geboren Mit Ermächtigung des Hexrt Justiz⸗ in Schleswig hat beantragt, den“ ver— . ö ö ,, . n. Staatesteuern nicht erheben — einer Besteuerung der Eisenbahnen . von peel eee tanstalt . der dem Reichssinanz⸗ mie luchtzer irn wird hiermit auf- 1636, 1637, 3 mit Gewinnanteil⸗ . . ö ministers führt die minderkäßrige Tobia schollAenen Stemann Marne Fritz Waldelin timmen. Dagegen lehnen wir die Anträge des ,, =. durch die Gemeinden nicht entgegenstehe. ministerium unterste henden Ueberwachungsstelle zur Kontrolle zugeführt. . . scheinen sür 17M syolg. e., Tb ptsagzewski den Famil len namen Thoma Theda Meinerts in Stelle, geboren am Paasch, geboren am 3. Mörs 1867 in nzelnen Mitgliedern muß die Möglichkeit gegeben werden. sich im Herr Herb st (B. KR. P): Wir lehnen die Abänderungsanträge Der damit verknüpfte Zeitaufwand heträst tra fünf Stunden, St . den . Juni 1921. ziachricht“ erbitiet Pelizeiprasidium fahnen e fähre len n, ig. d. i, Fehbruatzs lt? in Hännsper an Ste Schleswig ät igt zu sten; den be, alle eines Cinspruchs zu informieren; darum en die entsprelhenden ab, weil, die Abänderung . nur ein Fla erte darstektrun zm ten, mn jedem Schaitervorrgum angebrachte Aushang . enthãst erich Seestreitkräfte der Ostsec. Dresden, Fundamt zu Verlustbuch 366 ! Berlin, ben 6. Bezember I5z0. des Familienng den zeichnete Verschollene aufge ordert Beslimmungen abjolut notwendig. ; langen eine völlige Neuordnung des Kommunalabgabengesetzes. außer den einzelnen Flugplänen eine Zusammenstellung über die w * B. 21. ö Der Jusstninin ster. n, g sich spätestens in deal auf den 25. Fe⸗ Staatssekretär Dr. Freund: Ich kann erklären, daß die 6berte e, G , des K Versendungsbedingungen und die Gebühren. Diese Flugzuschläge sind . Das n, . Abteilung H. (6) J. A.. Sr. M u annover, den 24 6. 1921. Amtsgericht, bruar 1922, X r,, Uhr, Legicrung mit der neubeankragten Fafung des 8 zo eianverfsanden . , r ne e er eff, err g ern, ,, , ,. e ,. ö . h Aufgehote Per⸗ J W; Ch. . Carlgwit-Hgetitz sch Ermächtigung III d. 3520. 38554 der ee unt 1 . ; gabeng ͤ ; 2609. Flugpostsendungen werden nach ihrer An unft am Bestimmungsorte 68 5 39116 Veröffentlicht: Der Herr Justizminister hat Ken Schlosser . . r nh ö

st. Was den Antrag der sezialdemokratischen Fraktion betrifft, so aber gut, den Gemeinden das zu bieten, was im Rahmen der gegen⸗ ͤ tragen, wenn der Absender die Beftellung dur ist er mir insofern sympgtisch, als nach dem Vorschlage des Aus. wärtigen Verhältnisse möglich ist. Ii un mehr soll auch die Erhebung ,, Werden n f. Flu zphsiblefse⸗ ö 6 schusses zu 5 6 mit den Besugnissen des Präsidenten Vorkehrungen einer Wohnungsluxussteuer den Gemeinden zustehen. Damit sind wir im Rohrpostbezirk Berlin als Rohrpostsendungen aufgeliefert, so

rss. Die unter Nr. 19 337 2. Beilage! Berlin, den 21. Mai 1921. Adalbert Ignatz Posled * 3 ust⸗ und Ʒundsachen, des Deut cen Neichseftzeigers. Nr. Ib3 Amtsgericht Berlin, Mitte. Abteilung 111. hausen, Ser fe. ermächtigt, den y. . Elb ,,

dom 15. Mai y. Brechwitz. Familiennamen P;)

getroffen werden sollen gegen eine gesetzliche Regelung. Der be⸗ durchaus einverstanden. Wir lehnen aber die Begründung der Regierung westeres als Gilsendungen befördert und am Be⸗ — ; ; . nne teilen vermögen, ergeht die Aufforderung, reffende Absatz des s 6 bexeutet eine Ibn an der Zuständigkeiten zu dem entsprechenden 16 ab. Wenn die Ausführung in diesem , Die . 9 . ist auch dann Fustellungen ll. dergl. machung über aranden gekommene Wert⸗ 39123) 2 . . . 1821. spatestens im Aufgebotztermine dem Gericht es Präsidenten des Staatsrats gegenüher dem Staaisminisferium. Sinne volljogen wird, braucht die Steuer überhaupt nicht eingeführt zu empfehlen, wenn die Flugpost nicht auf der ganzen Beförderungs- . papiere ist erkebigt. ; Der Lehrer Bruno Lukas flochowstki mtsgeri An zelge zu machen. Zine solche Abgrenzung kann nicht einseitig durch eine Geschäfts⸗ zu werden. Es ist doch zu bedenken, daß die Anlegung des Wobnungt⸗ ee, ber Sendung verkehrt. so daß entweder am Anfang oder am 6j e, d, ,, , dambnr , den 2. Juni 1921. in Radziunz, geboren ¶ Oktober 3865565] Schleswig, den 28. Mai 1921. ordnung vorgenommen werden. . atasters den Gemeinden erhebliche Unkosten bereltet. Gewisse wohl- Ende noch Sie Pofsteisenbahnbesörderung mitzuwirken hat. Der Vor— n . e,, ,. ie Polizeibehbrde. 1895 in Bromberg, fuhrt an Stelle des Zufolge Verfügung des Herrn Justiz= gas Amtegericht.

Es folgt die Beratung des Gesetz entwurfs über habende Kreise würden von der Steuer gänzlich verschont werden. sprung, den das Flugzeug, namentlich bei größeren Entfernungen, nutz cht t ,, Upr, 39117 Aufgebot. Familiennamens Gzenstochowski den Fa⸗ ministers vom 16 Juni 1921 ist auf Grund 30 i9] W Abänderung der Verordnung, betreffend ein ver-! Man umgeht, die Steuer hielfach, indem man höreits jezt, cine gegenüber der reinen Gisenbahnbeförderung erreicht, beträgt bis zu wt, Z ö 2. 6 in, ren, , Der unterm 36. . 1920 c'gefertigte miliennamen Friebel. er Verordnung der Pr. Stagteckgierung, l' Ber! Oberst a. D. Friedrich Mori Äinfach kes Gnteignungs verfahren, vom 11. Sep, zmverhälmitzhnäßig große Zahl, den Hausangeste tten, beschästigt; sechs Stunden. r e ö n, , . ö n Un fallbersiche zung chein M es Berlin, den 1. Juni 103, hett. Sie iendgrung n Bec siernang Allee Freh,, Jon ö min, 36. ö tember 1914. ö , . k 1 ,,. , ,,. , . gel Band 9 336 * ö 9. . uin —ᷣ Mar Be . Mannheim, a . 2. 3. , 1919 J, . ko i ) A n wartfühe sb kite Her

Wir nen in = . n. z 163 . — ; 8

Berichterstatter Dr. Reinike (tr.): Das Verfahren beruht . , . . 9. . ö. Unkultur i ⸗ pichsfe mem ö nn Im Telegrammvperkehr der größeren kauf⸗ Bentüner am 20. Februgt . et gehoren ein g wn lr, nil . . res j n,, , ; . . * e ö. ey ᷣ unter dem Namen „Sorgenfrei

. : ; ultur, wir haben ein ir im en Maße. Dem . . ke der Ginth e, RHerstei gekommen. D egenwärtige Inhaber Ermächtigung 1 ; DO. S. geborene Mtwe Pauls Rosa stehenden ? Familien anwartscha st He⸗ darauf, daß an die Stelle des Bezirksausschusses, der bisher zu⸗ Gesetz im ganzen stimmen wir zu. Wir beantragen jedoch, die männischen Unternehmungen, namentlich der Groß- r Eintragung en , . des Scheins . ren eh binnen Auf Anorduung des Amtsgerichts Berlin- Silberstein, Lomnitz, in Dresden, antragt. die ciwaigen k 6.

nerks; der Hanzhlingsgehilfe

hutt, die mnpereh iche Rrfistin Jen t zwei aten bei uns zu melden, Mitte, Abteilung 96, bekanntgemacht. Terdinandy

fer en“ rr üuchkhrrte ü der green stentgettetent it, (lets nngkatlnzh fasten, bel Cine neltechlüö? Arhfligung banken, hal sich in letztz; Zeit der Brauch eingebürgert, die widrigepfälls der Schein für kraftlos er⸗ 38546

und it bis heute im wesenflichen für Jwecke der Volkspersorgung Fer Gemeinden an den Erkrägniffen der Reichs stenern auf Hier unk abjusendenden Telegramme nicht sogleich nach ihrer Ausfertigung auf— dieser Familienanwartschaft

1 Silberstein recht anf bie Jtach folge kn

aufrechterhalten worden. Es dient dazu, Insbefondere für Üeberland⸗ fonstlge Getränke eintritt. Die Belastung der Feuerversicherungs. zugeben, sondern his zum Geschäftsschluß anzusammeln und erst in bricht, die unvgrehelichte Putzmacherin f j j ö . 3 wieder amiliennamen „Lomnitz“ . . zentralen Boden zu enteignen, und. wird von den Städten dazu ver— , . durch eine besondere Abgabe . 26 nicht i ein sl. den späten Nachmittag⸗ oder Abendstunden in größeren Mengen gleich⸗ . Ulbricht als Ire . in 1 nd eine neue Ausfertigung erteilt ; . , ö . 5 ö . t n,, z . . wendet, in ihrem Umkreise landwirtschaftlichen Boden zu enteignen. Wir fordern., daß das ganze Feuerversicherungswesen in die öffentliche zeitig aufzuliefern. Durch das Zusammenströmen großer Telegramm⸗ . ir E gemeinschaft⸗ eingetragene Berlin, den 28. Juni 1921. in X n,, om, 7. Uls* . a. f Amtsgericht Reichenbach O. 2. . 9 . ö an. ĩ 6 ö. ö ö. Die Geltungsdauer der Verordnung ist mehrmals, zuletzt bis zum Hand übergeführt wird. massen bei, den Verkehrsämtern entstehen sowohl an den nd t , . Berlin Tegel, Victorid zu Perlin Alsgemeine ermächtigt, den Fam liennamen Viert zu den 25. Juni 1521. aufgefor . ö ö u gebots⸗ 30. Juni 1931 verlängert worden. Von einer Abänderung kann man . is p ; ĩ ⸗ Abnnahmestellen als auch an den Telegraphenleitungen Verkehrs . 13, Parzelle. 16111563 2, WVerficherungz-⸗Actien⸗Göeselschaft. führen. 5. Jun 1921 . termin am 1. Member 21, worn also nicht sprechen. Daß die Vorlage dem Staatsrat verspätet zu. Oberbürgrrmeister Voß berg. (Arheitsgemeinschast; Wir siauungen, die notwendigerweise die fern nr, und Be⸗ Ftawsttaße 31, Wohnhaus, mit Hof Dr. rech, Generaldirettoy⸗ Berlin⸗ Kan tbmw, den . Juni lssz3o6] 5 12 uhr, vor nn 1 Gericht, nr. ist, ist bedauernswerk. Gs ist durchaus fraglich, ob die stim men zem Sesetzentwurf in der Ausschußfassung zu, möchten aber sörderung der Telegramme verzögern und auf den gesamten . ga 39 am groß, Grundsteuer⸗ e As Amtsgericht. Dem. ; ; rich . Lothringer He,, 1, Zimmer 107, zu üfrechterhaltung der Verordnung nach der inzwischen er— den z 18 dahin w, e nah das darin vorgesehene Schieds⸗ Betrieb zurückwirken. Wenngleich die Telegraphen verwaltung nach ‚eisttolle Art. 405, Nutzungswert 4200 , 39118 Aufgebot. (889 kkowski in Stettin, gebe 2 4. Sep⸗ melden, werigen falls die unbe lannten An⸗ folgten Siabilisierung unserer. Verhältnifse angezeigt ift. ericht bereits auf Antrag einer Partei in Tätigkeit tritt. Weiterhin Fräften bemüht ist, die nachteiligen olgen der spaäten Fudesteuerrolle Nr. 319. Der Leben gversicherunggschein Nr. Gh 6 lo 7 Dem Bergmann Adolf Dyrotbnianka in tember 1884 in Neue drf * , wärter 3 Rechte auf die Nachfolge Wir müssen doch schließlich wieder zu einem Versahren mit haben wit ein? eie eber iche Anregung zu machen; den Gemeinden Telegrammauflieferung durch weitgehende Maßnahmen möglichst e. den 11. Mai 1921. des Herrn Lionel ere Fürst, früher Horhel und . Chefrau ff durch Grlaß ist vom Justijmimtffer am 17. kn in die Chenbezeichnete Familienanwartschaft . vollen Rechtegarantjen kommen. Vielleicht genügt eine Ver, muß die rechtliche Möglichkeit eröffnet werden, die Reichteisenbahnen abzumbenden, fo läßt. sich ein voller, Erfolg doch, nur, von thericht Berlin-Wedding. Abteilung 6. in Metz, jetzt in en⸗Baden wohnhaft, zez Juftizmlnisters var I5. Jun 153 r , , J ö 3 aus . den. Att. I . — * ö 9 1

geboren am l eptember 1882, ist ab⸗

längerung? *re6' m Gestungskauet um ein? Valk Jahr zwecks zur Grundsteuer wie für Gewerhesteuer heranzuziehen, Wir b dn, der einsichtzpollen Heitwirkung der betesligten Geschäftskreise, er= Gerne ꝰ6ist men. Der gegenwärtige In⸗

se] gmwnngsversteigerung. die Ermächtigung erytenst worden, an Stell „Kn schn e' zu t hren. n d Funk fn

Beendigung des schwebenden Verfahrens. Die Abändernngen selbst tragen daher, die 88 24 und 28 des Kommunalahgabengesetzes, warten. Es kann deshalb nicht nachdrücklich genug darauf hinge— n WV ö banden gehhelnie 9 E kelgen Fo den Famillen ö rn ꝛ ; . sind harmloser Natur. An die Stelle der zuständigen Minister soll die eine Steuerfreiheit vorschreiben, zu beseitigen. Wir schlagen wiesen werden, daß es im eigensten Interesse der Telegrammabsender in. i, . haber Hwöaeß aufgefordert, sich sofurt zu ö i. 4 der ö St ttin, den 2h. Juni 921. g 39121 2 bezüglich der Erteilung der Enteignungsbefugnis das Staatsministerium serner vor, heim Reichsrat auf eine Heranziehung der Reichseisen⸗ liegt, abfendungsreife Telegramme nicht unnötigerweise zurückzuhalten Berlin Werdin Band 1 Matt neldepf winrigenfalls der Schein neu aus⸗ Lin tegeri ochum, den 25. Juni 1921. Das Amtegericht. Wteilung ! Durch Ausschlußurteil 3. Juni ist

treten. Dadurch würde eine y Rechlsgarantie gegeben werden. bahnen zur Gemeindesteuer hinzuwirken. ö für die Auflieferung größerer Telegrammengen die späten Nach⸗ Il, zur Jest der Einträgung deg Ver— ge scyllgt. wird. ; v e n , , 38535 Aufgebot. der am 5. Juli 1558 in Bleckenrode ge⸗

Für richtiger würde ich es halten, diese Abgrenzung der Regelung Staats sekretär Dr. Freun d; Yer Antrag Voßberg auf Be mittag ⸗ und Abendstunden möglichst auszuschalten. eerungzvermerks auf den Ifen Tor. erlin., den 28 Juni 2! . las, . Der Privatmann Martin Menken in borene Maurer Dornieden fuͤr lot Fuhrch Gesetz vorzubehalten, wie es in der Verfassung vorgesehen ift. seitigung der Steuerfreiheit der Eisenbahn durch Streichung der ent⸗ J . mmermeisters Stto Frohnecke Mn Berlin PVicterig zu Merlin H en Dem Bergmann Jehann itzk in Benferstel, als Abwoesenbeitepfleger für erklärt, Als-Tödeztag ist der 31. Be—

Abg. Ta Srgnge (h. Soz ): Hinsichtlich des Einspruchsrechts sprechenden Paragraphen des Kommunalabgabengesetzes ist nicht un- Etragene Grundstück am M8. Juli Ver sichgrun gh Actien Hel shaft. Bochum uns seinen Jamihiesangehbrigen den versschollenen Seueynaun. Tjard zember estgestellt.

sind wir weder mit dem Votschlag des Ausschusses noch mit dem bedenklich, Richt nur die Reichseisenbahnen, sondern auch die Privat- ; El, Bormittags 16 uhr, durch Dr. U tech. Generaldirektor. ist durch, Erlaß des Justtfministers vom Folkerts Heeren aus Beyferstel hat be⸗ ene cht Sameln, den 23. Juni 1921.

vorliegenden Antrag so recht einberstanden. Wir werden uns mit bahnen sind ja stenerfrei Was kommt pabei, heraus, wenn der umterfeichnete Gericht Y der Gerichts. . Rn faebot. . 9 K antragt, den verschollersen Steuermann —

aller Macht dagegen streuben, die Rechte des Staatsratg durch eine Schieneniweg plötzlich besteuert wird? Möglich ist nur eine Be⸗ Nr. 28 des gentralblatts für das Deutsche Reich, kb. Brunnenhletzz,ů Jünmer Nr. 30, j. Ver Srbe des igzo rerstes benen ö . n , . w Hrrben, geboren am l8fs47] Oeffentliche Zustellung.

in Bensersiel, zuletzt Die Bahnarbeiter sfrau Ida Poser, geb.

hum, den 27 Inn Ihzl.

Treppe, verfteigert Herden. Das in Rittergutsbesitzers Hans v. d. Hendte Amtsgericht wohnhast in

8 c 3 9 9 9 ; 8 R; 965 er N. 3p ; 11. ö ö Aenderung der Verfassung zu fteigern. An dem Zustandebringen steuerung nach der Ertragsfähigkeit oder nach dem Verkauféwert. herantzegeben un Helchen in isterkün deg Innern am 30. Zuni ih,

,, e , . w sönen, Wir süimmen auch' für Ken Ablnderangantrag der Arbestfß. Steuer heranziehen zu jasen; die Entschließung, beim Reichsrat der Bellage & der. Verordnung, betreffend die Ausführung des Gesetzes . , , 3 3 indersährige Karl Heinrich V ö . d e pätestens in . 4 9 esd. * 6 53 3 . (ememschafi zu 8 zö ug praktischen e afl In den Kbrlgen vorsiellig zu werder. balle ich für berechtigt.; Ju der Frage e , m, , n nt . ß ke. , . d. Deydte, 36 , nee eh , . Ves n n Fee,! ee. .

Punkten sind wöir für die sorialzsmotratüschen Anträge. der Anrmnäng de, Sicher cs nach ge ä unn äsäebitie c,. für arri igt. = 6 Handel, mn, Gewerbenesen. Jene eg mnstick Järtenblatt zi. Parzelle Reuther, daselbst, FJamiliennameng Ven newald den Familien 10 J. a,,, r n r if Grund, von

Ziffer? B. G⸗B., boͤtlicher Verlassung, e auf Scheidung der Ehe. ladet den Beklagten zur Verhandlung des Rechts⸗ vor die 13. Zivilkammer des Land⸗

slsidz vor 7 2 7I 4m Größe. Es ist Z. die Erben „Hes 1921 verstorhenen namen Schröer, der G V und Ge⸗Rittergutsbesitze fs Freiherrn Georg Castrop, den 25. Juni 1921. desten⸗ olle unter Rr. 545 mit einem v. d. Seypeè auf Gutenfürst: Hermine Das Amtsgericht.

I ichz. Rutzungswert von 123 500 MP Amalie PKcsalie verw. v. d. Deydte, geb. . — eignet. Der Versteigerungsbermerk Gräf ze Gutenfürsi und Hertha Rosa 1 Bekannt

gn 8. April 1921 in das ge, v. d. Heydte, daselbst, Nach dem Erla

lden, widrigenfalls die Todeserklärung wegen Ehebruchs erfolgen wird. An alle, welche Auskunft mit dem Ant über Leben oder Tod des Verschollenen Die Klägern

ig. „. u erteilen vermögen, ergeht die Aufforde⸗ mündlicheñ preußischen Illstiz., rung, spätestens im Aufgebotstermine dem strei

Herr Dr. Steiniger (Ärbeitsgemeinschaft)! Es hat allen an der Vorschrist des beiderseitigen Antrags festzuhalten. Der . . Mitgliedern des Aescht fe vollkommen ferngelegen, mit den hier sogfaldemokratische Antrag bezüglich, der Feuerversicherung will . n r e, . von e, ,. der Vor⸗ bon der Regierung angefochtenen Bestimmungen irgendwie in die mit einem Federstrich deren Sozialisserung bewirken. Das ist i ier y ,. nge . 'i, e en e, . und Hechte Fes Stagtèministeriums ter Fes Landtags eingkeifen zu wollen. ohne westeres' nicht möglich. Furch Landergesetze kann allerdings 6. ö Wer. ö . ern 30 . ,,, Es handelt sich lediglich um die Information unserer Mitglieder, wir die Sozialisierung erreicht werden; ob es im Sinne der Ge⸗ 6 . ird u fang, 9 i e,. i r em . wollen nur lein deflaratorisch für Unsere Mitglieder festftellen, wie das werbepolitik richtig ist, möchte ich bezweifeln. Eg würde doch , Kohle, . 6. Polizeiwesen: Aus

; ** gi ⸗ . dicht ĩ ĩ Ausländern aus dem Reichsgebiete. U z ; ö ; ; en Verfahren zu jausen bat, damit sie nicht immer zum Präsidenten zu eine außergrdentliche Entschädigungepflicht der Gemeinden gegenüber welsung von Ai setragen. u J und 2sämtlich vertreten durch ministers vom 6. Juni 1921 führt der Gericht Anzeige zu machen. ts zu Dresden, Pill St 41 ; Kö 1 e w, e (ir gta ,, JJ N . 26. 30 Zire mig gr e en. identen un nteresse der Klar auchen o estim⸗ esellscha rden die Versicherte unsten J geri in⸗ ö 6. — . ows erlin⸗ Zehlendorf an Ste Das Amtsge mittags

mungen. Beifa belastet werden. Im übrigen gebe ich folgende Erwägung anheim: cht Berlin⸗ Wedding. Abteilung 6. Plauen — . gerich g Uhr, mit der Aufforderung,