1 Die aus Polen und Deutschen zusammengesetzte P Kommission zur Untersuchung der ,. ** *. * rlin urückgekehrt und gibt über das Ergebnis 9 bisherigen laut Mel⸗ dung des „Wolffschen Telegraphenbüros“ nachstehende Er—

Polen im Ruhrgebiet ist von dort gestern nach

Reise für die deutsche und polnische Presse

klärung ab:

Die polnischen. Arbeiter im Ruhrgebiet sind wegen ihrer Ausnahmebehandlung unterworfen.

Stammeszugehörigkeit keiner

Aegesehen von wenigen (Inzelfällen haben? kein Ent. — Die Senatskommissionen für Auswärtige An⸗ nme, mn, denn. Ausweisungen stattgefunden. Staat.! gelegenheiten und Finanzen treten am Mittwoch unter . Behr 9 ö n,, und Arbeitgeberverbände sind Vorsitz des Senators Poincaré zusammen, um den Minister⸗ Re e n ⸗ rebt, g friedlichts Jusammenleben der heiden präsidenten Bri and nochmals über die oberschlefische, die nr. ,, , n, men, e . f yhrische und cilicische Frage sowie außerdem üher den Stellung bekleiden. Alle Beteiligten, darunter vor . Zusammenbruch der Banque Industrielle de Chine zu hören.

die Vertreter der lokalen einig, daß alles

Deutschland die Gegensätze auszugleichen.

gez. Jakubowicz, Jankowiak, Klinke, Lesniewski, Naumann, Reinecke. Kommission begibt sich heute in das Niederlaufitzer S

Die Braunkohlenrevier.

Ungarn.

In der Nationalversamm lung verlas der Minister s Aeußeren Graf Banffy in Beantwortung einer Inter— peslation eine Note des italienischen Gesandten in Buda— pest an die ungarische Regierung, worin es dem Wolfsschen Telegraphenbüro“ zufolge heißt, daß sich die Botschafterkonferenz mit der Baranyafrage befaßt und beschlossen . die süd⸗ zu ermahnen, daß sie na

Inkraftsetzung des Friedens von , das ö . garische Gebiet räumen müßte. Ueberhaupt müßten die Be⸗ stimmungen des Friedens von Trianon unverzüglich zur Aus⸗

des

slawische Regierung nachdrücklich

führung gebracht werden. — Gegenüber der mehrfa

in der serbischen Armee in der Dobrudscha

führende Ungartum mit ihm in keiner Beziehung steht. ungarischem Gebiet besteht zudem keine ö ! hat jemals eine solche bestanden. Im dem Belgrader Attentat weist die ungarische Presse au

ule, noch

die

inneren Gefahren hin, welche dem suüdslawischen Staat von

seiten unzufriedener Nationalitäten drohen.

Grosbritannien und Irland.

Mit Rücksicht auf die einander vielfach widersprechenden Meldungen, betreffend die Erneuerung des Fa e, mit Japan, veröffentlicht das „Reutersche Büro“ eine Mit— teilung, in der es heißt: ; Die im vorigen Juli an den Völkerbund gesandte Note wurde

von den juristischen Beratern der Krone als eine Kündigung

des Bündnisvertrags angesehen. Danach würde also der Ver— trag in diesem Monat erlöschen. Vor zwei Tagen hat aber der höchste juristische Beamte der Krone, der Lordkanzler,

die früheren Urteile umgestoßen und entschieden, daß die Note an den Völkerb nnd eine Kündigung des Vertrags bedeute, welche Ansicht übrigens Lord Curzon ebenso wie die japanische Regierung von Anfang n vertreten hatten. Japan ist von der veränderten Auffassung roßbritann ens verständigt. Da der Vertrag, selbst wenn er am . 6 ö sollte, , ein Jahr weiterlaufen dürde wird der Vorschlag wegen Verlängeru V

drei Monate nicht weiter . .

Der Londoner Kongreß der internationalen Handelskammern ist am Freitag geschlossen worden. In der letzten Sitzung wurde eine Entschließung angenommen, in der die Regierungen aufgefordert werden, für gewisse Roh⸗ stoffe die Ausfuhrzölle aufzuheben. Ferner wurden die Ent— schließungen, die sich auf den Exportkredit nach dem Plan von Termeulen beziehen und um Aufhebung aller einschränkenden Maßnahmen gegen ausländische Banken ersuchen sowie Mittel anempfehlen, um eine größere Stabilität der Wechsel—⸗ lurse zu erreichen, angenommen. Endlich fand eine Resolution Annahrne, in der die Beteiligung der Regierung an der Industrie und dem Handel nicht für wünschenswert erklärt wird.

Frankreich.

Die Garantiekom mission veröffentlicht ein amtliches TZommunigus, in dem nach einer Meldung des „Wolffschen Telegraphenbüros“ im wesentlichen gesagt wird: JL. daß der Tarif der Ausfuhr im Sinne des Londoner Zahlungsstatuts gengu festgelegt werden müsse. Dabei habe sie gleichzeitig auf die Schwierigkeiten aufmerksam gemacht, die mit der Verwendung der Ausfuhrziffern als Inder für die nicht feststehenden Jahreszahlungen verbunden sind. Diese 36 Einwendungen habe die. Garantiekommission an die dafür zuständige Reparationskommifsion n,, 8

2. daß die Verwendung der Zolleinnahmen zur Sicher— stellung der deutschen Zahlungen die Zollpolitik m ü fia tei fs. müßte. Die Garantiekommission habe Mittel angegeben, um dem . im übrigen auf den jetzt geltenden Anordnungen be— tanden;

daß die 26prozentige Ausfuhrabgabe wegfalle. Die Garantiekommission habe sich aber das ö pr ffn. auch diese Bestimmung aufrechtzuerhalten, wenn die nötigen Devifen auf, andere Weise nicht zu beschaffen seien. Die deutsche Regierung, habe diejenigen Hilfsquellen angegeben, die nach ihrer Meinung an die Stelle der im , Abkommen vorgesehenen zu treten. hätten, wobon die. Garantiekom—= mission unter. Vorbehalt, der Phen mitgeteilten Steflung⸗ nahme Kenntnis genommen habe. Bei dieser Gelegenheit habe dle Kommission Lie deutsche Regierung darguf aufmerksam gemacht, daß das ganze System der deutschen Zahlungen auf einer gewissen Festigkeit. des Markkurses beruhe und daß diese wiederum vor allem zas Gleichgewicht des Budgets und dementsprechend die nötigen Finanzreformen vorautsetze. Endlich habe die Garantiekommifston auseinandergesetzt, auf welche Weise sie sich Gewißheit über die Richtigkeit der deutschen Ausfuhr⸗, Zoll und Steuerstatistik zu ver⸗ schaffen gedenke.

Das Communiqué fügt hinzu, was das Jahr vom 1. Mai 1921 bis zum. 1. Mai 1922 anlange, so * die deutschen Zahlungsverpflichtungen zum größten Teil durch die schon bejahlte eine Milliarde Goldmark, durch Naturallieferungen und das Ergebnis der Ausfuhrabgabe gedeckt, so daß die

resse beider Sprachen, waren darüber etan werden müsse, um in Polen sowohl wie in

verbreiteten Meldung, daß das Attentat gegen den serbischen Prinzregenten von einem Ungarn verübt worden sei, der in einer angeblichen Komi⸗ tatschischule in Nagykanizsa zum Bombenwurf ausgebildet wurde, stellt das „Ungarische Telegraphen Korrespondenz-Büro“ fest, daß nach Mitteilung der amtlichen serbischen Preßagentur selbst der Attentäter ein bolschewistischer Agitator ist, der im Jahre 1919 aus Rußland zurückkehrte und . des Krieges ö. — i ; Dienst getan hat. Aus der amtlichen serbischen Feststellung geht also klar hervor, daß der Meuchelmörder ein internationaler Bolschewist ist und daß das gegen die Bolschewisten einen unerbittlichen Kampf Auf

d mit

Tsit sikar und M

den Tatsachen übereinstimmten.

zubauen, und, wenn nötig, die deutsche Mitarbeit anzurufen.

strafe oder auf entehrende Strafen lauteten.

Finnland.

lebens beitragen würde. Moskau eine ständige finnische Handelsvertretung einzusetzen.

Rumänien.

bei den Gemeindewahlen, angenommen.

sitionspartei genehmigt.

stän digen internationalen Gerichtshofes.

olge dazu bessimmt, den ausländischen

für mehr als zehn Jahre verpachtet haben, . der drei Jahre öffentlich versteigern zu lassen.

Deutschland und Deutsch-Lesterreich unterzeichnet.

Asien. Wie die „Havas⸗Agentur“ verspätet vom 28. Juni aus Peking meldet, hat das chinesische Ministerium . aus⸗ wärtige Angelegenheiten in einer Note an die aus— wärtigen Gesandtschaften darauf aufmerksam gemacht, daß die Konferenz für die Revision des Zolltarifs, die 1919 in Schanghai abgehalten wurde, eine neue Revision zwei. Jahre nach dem Kriege vorgesehen habe. Die chinesische Regierung teile jetzt den Mächten mit, daß sie die Aufnahme dieser Renision für wünschenswert halte. Eine Entscheidung in dieser Angelegenheit seitens der ausländischen Vertretungen sei noch nicht getroffen worden.

— Ein Regierungserlaß ratifiziert das chinesisch—⸗ deutsche Abkommen, und ermächtigt dees hig g. Ministerium des Auswärtigen, mit der deutschen Regierung die Ratifikationsurkunden auszutauschen.

. — Wie die „Chicago Tribune“ aus Kanton meldet, haben chinesische f fer fh die Stadt Wutschau am Sitiang genommen und dringen westwärts vor.

1

Gesundheitswesen, Tierkrantheiten und Absperrungs⸗ maszregeln.

Gang der gemeingefährlichen Krankheiten.

(Nach den „Veröffentlichungen des Reichsgesundheitsamts“ ,, z

Pest.

Portugal. In Ponto Delgada (Azoren) vom 9. No— vember bis 9. Dezenter b. J. „55 Erkrankungen n,, . a en h ui 3 . gem 2. Juni herrscht im sowjet⸗ russischen Weißrußland die Pest. Im Bobruj krei wurden 5 Fälle festgestellt. ö. k In Wladiwostok ist die Pest ausgebrochen. . Tür kei. Am 6. und 10. Mai je 1 Pestfall in Smyrna. Mesepotamien, In Bagdad vom 31. Sktober bis 16. November v. J 13 Erkrankungen und 9 Todesfalle. Brit isch Ostän dien. In Burma wurden vom 20. Fe— . . ,,, . (und 250 , fest⸗ gestellt, davon in Rangun 236 i de, ö.. . 9 (226), Mirren 16 (13) und Ceylon. om 16. Janugr bis 26. März in C 9d0 Erkrankungen und 78 3 Man. in. Gr Tah

. , t 8. Am . November v. J. 1 Fall.

zin a. In Saigon v . is 27.

6 K und 2 Todesfälle. 9 KV Hongkong. Vom 6. Feb bis 2. Apri und . . Februar bis April

ina. In der Mandschurei wurden auf der Stati Mand schuria vom J. Januar bis 16. März 3, , Ei vom A Februar bis 36. März 145, insgefamk bis zum 13. Mãärz 4009 Todesfälle an Lungenpest festgestellt. Die Seuche ist ferner in rig r n, Ten din getz, g

P tern, Vom 18. März bis 21. April 50 Pestfälle, da⸗

9 . die Hälfte in Alexandrien; vom Zz. . Mi Gritisch Ostafrika. 3 J fle . f Im Dezember v. J. wurden 476 Pest⸗ ä dafritanischer Bund. Im Oranjefreistaat ; in den Be irken Hoopstad vom 28. ,,,, ue bruar d. J. 4 Erkrankungen (und 2 Todesfälle! und Kro on stad vom 253. Januar bis 26. Februar 4 (3) festgeftellt.

8 Erkrankungen

deutsche Regierung wahrscheinlich nicht mehr als für 300 Mil- lionen Goldmark ausländische Devisen werde zu e haben.

Senegam bien. Vom 1.

Dabei werde vorausgesetzt, daß die deutschen Statistiken mit

— Das Aktionskomitee für das Wiederaufbau— gebiet hat eine Tagesordnung angenommen, in der die Re— gierung aufgefordert wird, sofort alle erforderlichen Vorbe⸗ reitungen zu treffen, um die sogenannte Rote Zone, die be—⸗ sonders stark in Mitleidenschaft gezogen wurde, wieder auf—

— Die sozia listische Kammerfraktion hat einen Antrag eingebracht, um die Revision aller Urteile zu er— langen, die während des Krieges oder später von Stand— gerichten oder Kriegsgerichten erlassen wurden und auf Todes ᷣ afer Diese Revisionen sollen durch einen besonderen Gerichtshof durchgeführt werden.

Die finnische Handelsabardnung, die seinerzeit von der finnischen Regierung nach Rußland entsandt worden war, hat nach ihrer Rückkehr einen ausführlichen Bericht über ihre Reise veröffentlicht. In dem Bericht wird der „Berlingske Tidende“ zufolge zum Ausdruck gebracht, daß ein systematischer Warenaustausch mit Rußland für Finnland große Vorteile haben und zur Wiederherstellung des finnischen Wirtschafts— Die Abordnung schlägt vor, in

Der Senat hat einer Havasmeldung zufolge das Gesetz, betreffend das obligatorische Kö . kö bei n Der von der Regierung unterstützte Vorschlag wurde auch von der Oppo⸗ 2 Der Senat beschloß ferner ohne Dis⸗ kussion den Beitritt Rumäniens zu den Sitzungen des

— Auf Antrag des Ministers des Aeußern Take Jonescu hat die Kammer einen Zusatzantrag zu dem Ent⸗ i n . etz angenommen. Dieser 2 ist obiger Quelle zufolge ü esitzern vollstes Recht zu gewähren und sie den rumänischen Besitzern, welche ihren Aufenthalt im Auslande haben, und denen, welche ihr Eigentum fi Ferner ist der Staat ermächtigt, den Ausländern ihre Wälder, k werke, Immobilien oder industriellen Ausbeutungen wieder⸗ zugeben, wobei die ausländischen Besitzer die Verpflichtung haben, ihr Eigentum innerhalb dreier Jahre zu verkaufen, anderenfalls der Staat die Berechtigung hat, dieses Eigentum nach Ablauf

. Amerika. Der Präsident Harding hat laut. Meldung des Wolff'schen Telegraphenbüros“ die Resolution über die Wiederherstellung des Friedenszustandes mit

.

Mexiko. Vom 3. bis 98. April in Tampico ? . krankungen.

Brasilien. In Bahia vom 56. Februar bis 12. 5 Erkrankungen und 4 Todesfälle, in Ceara vom 2. Deza v. J. bis 5. Februar 11 Todesfälle und in Porto Alegre 13. bis 19. Februar 1 Todesfall.

; In Afuncion am 4. Februar 1 tödlich laufene Erkrankung. . . Argentinien. Vom 1. bis 28. Februar in Rosa

3 Todesfãälle. Ecugdor. Vom 16. bis 28. Februar in Guayagh

40 Erkrankungen und 12 Todesfälle.

Paraguay.

e

Cholera. Polen. In Warschau ist Ende Mai die Cholen gebrochen. ö Britisch-Ost indien. Vom 6. Februgr bis 9. 26

Kalkutta 722 Erkrankungen (und 616 Todesfälle), vom 6. Fehn bis 3. April in Madrgs 66 (65); in Bu rm a wurden feste. vom 6. Februar bis 9. April in Rangun 65 (61), in Baff 28 (21), vom 6. bis. 12. März in Mulmein 3 (2) und! 13. Februar bis 5. März in Negapatzam. 1

Straits Settlement. In Singapore vom 1. 22. Januar 1 Fall.

Siam. In Bangkok vom 9. Oktober v. J. bis 22. In

10 Erkrankungen und 1 Todesfall. 1 Rorea. Vom 1. August bis 2. Dezember v. J. 24 0 krankungen und 13 329 Todesfälle an Cholera. ö Philippinen. In Manila vom 9. Januar bis 5.

11 Cholerafälle. 1 Gelbfieber.

Peru. Im Bezirke Lambayeq ue wurden festze

(und 36 Todesfälle), in Lam bayegue 6 (I); vom 1. bis 26. bruar in Cbiglayo 18 6), in Eten? ( und vom . 28. Februar in Monefu 2. . Pocken. Deutsches Reich. Für die Woche vom 5. bis 11.3 wurden nachträglich noch 9 ,, mitgeteilt, und zwa Antonienhütte 6, in Rosdzin ? und in Neudorf Kattowitz, Reg. Bez. Oppeln) J. . schweiz. Vom 29. Mai bis 4. Juni 26 Erkrankungen, zwar in den Kantonen Zürich 24 — dabon in der Stadt Züri — St. Gallen und Ba sel Stadt je l.

Fleckfieber. .

Deutsches Reich. In der Woche vom 6. bis 11.3 wurde 1 Erkrankung in Neudorf reis Kattowitz, Reg 4 Oppeln) festgestellt. Ungarn. Vom 23. bis 29. Mai je 1 Erkrankung im Kom Bihar und in der Stadt Debrecen.

Portugal. In Oporto vom 22. bis 28. März 26 krankungen und 1 Todesfall.

Großbritannien und Irland. Vom 20. Februat! 19. März in Belfast 5 Erkrankungen, vom 20. Februar bh. März in Dublin 2. Po len,. Vom J. bis 31. Januar 5308 Erkrankungen h 5697 Todessälle, davon in den Bezirken Bial rt 321 ( Galizien 3427 (457), Kielce 426 (423), Lodz 200 1 Lublin 383 (18, Posen 13, Schlesjzen 1, B20 340 (16) und in der Stadt Warschau 197 (17. Rumänien. In Bukarest vom 1. bis 31. Januar 76 krankungen, in Beßara bien vom 1. Januar bis 27. Februar in der Bukowina his 29. Januar 103 und in Tranzshlvante vom 1. Januar bis 14. Februar 41.

Bulgarien. In Sofia vom 13. Februar bis 12. Mh 6 Erkrankungen.

Türkei. In Konstantinopel vom 19. Februar 2. April 16 Erkrankungen. ö d . Griechenland. Vom 10. Januar bis 13. Mär

Saloniki 483 Erkrankungen und 15 Todesfälle, vom 28. Febru bis 6. März in Drama l Erkrankung und in Kawalla ?. Aegypten. In Alexandrien vom H. Februar 265. März 13 Erkrankungen lund 7 Todesfälle, in Kairo h 1. Januar bis 11. Februar 30 (23). .

Kunst und Wissenschaft.

; Der durch seine „Geschichte des Unterganges der antiken Wll bekannte Professor für alte Geschichte an der Universität in Münst Geheimer Regierungsrat Dr. Otto Seeck ist im Alter 71 Jahren gestorben.

Bolschewismus in Aegypten.

In einem ägyptischen, 4000 Jahre He e. findet sich, n wir der. T. R. entnehmen, lin einem Bericht über eine sozial Umwälzung folgende interessante Stelle, „Im Rechtswes herrscht der Pöbel und das Haus der Dreißig (der höchste Gerichtehe ist öde und verlassen. Die Auflehnung gegen die Behönd und, gegen die Großen ist allgemein, und jede Stadt erklit Wir wollen unter uns keine Großen mehr haben“. Die höchst Würdenträger hungern und die Bürger müssen mit eigem Händen ihr Mehl mahlen. Der Pöbel gelangt mühelos zu Reit tümern, die Sklaven führen das große Wort und die Fremdlin können ungestört das Land überschwemmen. Räuber und Mär beherrschen das Land, die Städte sind verwüstet; die Gräber schändet und Häuser verbrannt. Man bestellt die Felder nicht . baut keine Häuser mehr, und keiner will noch Steuern zahlen. 6 ist das Land verlassen, und der hungernde Mensch beneidet Schweine um ihr Futter. Sitte und Anstand werden nicht meh gegchtet, man lacht nicht mehr, und selbst die Kinder sind schon d Lebens überdrüssig. Die Menschen sterben und es werden imme weniger geboren. Man hat nur noch den einen Wunsch, daß all ein Ende nehme.“

(GFortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten und Zweiten Beilage.)

ö Samiliennachrichten.

Verlobt: Frl. Margarete Graf mit Hrn. Regierungsrat Dr. jun Georg Homann (Berlin⸗Hohenschönhausen). ; ; Gestorben: Hr. Franz Ritter von Buhl (Deidesheim). — Kommerzienrat Jodl auer (München). ö 6 Hugl Müller (Bochum).

m.

Verantwortlicher Schriftleiter: J. V: Weber in Berlin.

Verantwortlich für den Anzeigenteil: Der Vorst qfftsstel 1 enger in g .

Verlag der Geschäftsstelle(Mengering) in Berlin. Druck der Norddeutschen Buchdruckerei J Berlin, Wr fr ann ö Sechs Beilagen eeinschließlich Börsenbeilage) und Erste, Zweite, Dritte, Pierte und Fünfte

krankungen und 74 Todesfalle.

Januar bis 31. März 114 Er⸗

Zentral⸗Handelsregister⸗ Beilage

FIndochku a. Vom 1. Jannar big 10. April 30s Cholen

vom 1. Januar bis 28. Februar in Ferrenafe 62 Erkranku

— —

—

8. F. 5 .

an

Erfte Beilage

zun Deutschen Reichsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger

Rr. 163.

Berlin, Montag, den 4. Juli

Amlliches. (Fortsetzung aus dem Hauptblatt.) Preunßen. Ministerium für Volkswohlfahrt. In der Woche vom 19. bis 35. . 1921. auf Grund der Bundesratsverordnung über Wohlfahrtspflege

während des Krieges vom 15. Februar 1917 genehmigte

sf fentliche Samm lungen und Mitgliederwerbungen.

—

—

Name und Wohnort des Unternehmers

Zu fordernder Wohlfahrts weck

W chf e men e,. abgeführt werden in denen das Unternehmen sollen ausgeführt wird

Regierungsrat Dr. Adolf Tren⸗ Erhaltung und weitere A

scha . den · A. 24, Technische

i Hoch⸗ und d

denten

Berlin, den 80. Juni 1921.

er Fürsorge für kranke Stu⸗

estaltung J, , Dr. 31. Dezember 1921 in Preußen —

delenburg, Berlin NW. 6, des Goethehauses in Frankfurt a. M. rendelenburg Sammlung von Geldspenden in

lb e fraß 26, den Yin fen nach Maßgabe der 1 Anweisungen des Min. f.

. . U. ö 2 Verwaltunggrat des Kaiserin· Zugunsten seiner satzungk gemäßen Auf⸗ Verwaltungsrat 31. Mar; 1922 in Preußen — Samm⸗ ö . 6b, gaben r en a er. durch Werbe⸗ . reiben.

3 Wirtschaftshilfe der Deutschen Unterstützung der wirtschaftlichen Selbst Wirtschaftshilfe 31. März 1922 in P — = Studentenschaft EG. V., Dreg⸗ hifemaßnahmen der Studentenschaft . lung ö. I r geen T

bung von Mitgliedern durch Werbe⸗ schreiben, Aufsäͤtze und Mitteilungen in Zeitungen und Zeitschriften.

Der Minister für Volkswohlfahrt. J. A.: Naumann.

*

Nichtamtliches.

GFortsetzung aus dem Hauptblatt.)

Deutscher Reichstag. 129. Sitzung vom 2. Juli 1921, Vormittags 11 Uhr. (Gericht des Nachrichtenbüros des Vereins deutscher Zeitungsverleger ).)

Die Interpellation der Kommu ni sten und Un⸗ abhängigen Sozialisten wegen Aufhebung des Schwerkrĩegsbeschädigtenlazaretts Charlottenburg wird, wie der Reichsarbeitsminister Dr. Brauns erklart, innerhalb der , n Frist von der Reichsregierung beantwortet werden.

Der Gesetzentwurf über die Versorgung der vor dem 1. Au gust i914 aus der Wehrmacht ausgeschiedenen Militärpersonen und ihrer

interbliebenen Altrentnergesetz) geht an den echnungsausschuß. ;

Der Gesetzent wurf, betreffend die Er⸗ höhung der Gebühren der Rechtsanwälte und der GerichtsLvollzieher wird ohne Erörterung dem Rechtsausschuß .

In allen drei Lesungen werden ohne Aussprache ge⸗

nehmigt der Gesetzent wurf über Anmeldung des ur Durchführung des Artikels 202 des riedens vertrages . Luft⸗ ahrzeuggeräts und der Ge . be⸗ treffend die patentamtlichen Gebühren. In zweiler und dritter Lesung werden die Gesetzentwäür fe zur Sicherung von gewerblichen Schutz= rechten deutscher Reichs angehöriggr i m A u s⸗ land und über die Gewährung von Beihilfen an Rentenempfänger aus der Angestellten⸗ versicherung nach den Ausschußvorschlägen ohne Er⸗ örterung endgültig erledigt. . ;

Die zweite Lesung des , über die EGinkommensteuer vom Arbeitslohn wird ohne Aussprache erledigt, das Haus tritt den Vorschlägen des 11. Ausschusses bei. .

In der sofort anschließenden dritten Lesung bemerkt

Abg. Dr. Geyer (GGomm .); Die Vorguserhebung der Lohn⸗ steuer won den Arbeitern und Angestesten macht diese Steuer zu einer außerordentlich unsozialen. Nun sind aber in der Kommission die Verbesserungsanträge fast restlos angenommen worden, und aus diesem Grunde wird meine Fraktion das Gesetz annehmen. Wir verkennen aber keineswegs, daß es sich nicht um Gerechtigkeit handelte bei der Annahme der Verbesserungsanträge, sondern daß nur der Unwille und die Empörung der Arbeiterschaft diese Verbesserungen herbei⸗ führte, und wir wissen nur zu gut, daß dies verbesserte Gesetz gerade jetzt erledigt wird, um den Grund . 3 für die künf⸗ tige Gesezgebung des Reiches, die abermals die Hauptsteuerlasten auf die Schultern der Arbeiter legen wird.

Hierauf werden , . . ebenso das abstimmung einstimmig,. .

. . des Steueraus schusses, das Finanz⸗ ministerium zu ersuchen, anzuordnen, daß die Finanzämter bei der Festsetzung von Normalsätzen als Hilfsmittel für die Ein⸗ kommenfteuerderanlagung solcher Steuerß ichtiger, die ihr Ein- kommen nicht auf Grund geordneter chführung angeben können, Sachverständige aus den verschiedenen Einkommens⸗ arten zuziehen müssen, — bei der Auswahl der Sachverständigen nach Möglichkeit Berufsverbände zu hören, — ferner das Finanzministerium zu ersuchen, dahin zu wirken, daß die von den Finanzämtern ernannten Mitglieder genau den An⸗ forderungen der Reichsabgabenordnung en rechen, und wo das nichk der Fall ist, baldmöglichst eine enderung in der Zusammensetzung herbeizuführen, werden ohne Erörterung angenommen.

⸗ Es folgen die Fnterpellatisnen der Abgeordneten

6 (33 und Genossen und Ro semann (u. Soz.)

ganze Gesetz in der Gesamt⸗

Im bu ü die Ursachen des Gruben⸗ und Genossen über die 6 e,,

unglücks auf der Zeche . r k folcher Katastrophen für die 3Zu⸗ kunft. Die Interpellation Rosemann weist auch darauf hin, daß auf der Unglückszeche eine Berieselungsanlage

i A snahme der durch Sperrdruck hervorgehobenen Neden der , . im Wortlaute wiedergegeben sind.

die einzelnen Artikel in dritter Lesung

nicht vorhanden sein soll, und fragt ferner, ob die Reichs⸗ regierung die Betriebsräte über Verhütungsmaßregeln mit⸗ bestimmen lassen will. ur Begründung seiner Interpellation nimmt das Wort Abg. Im bu sch 63 Bei dem Unglück auf der Zeche Mont Cenis seid Über 80 Personen getötet und über 70 verletzt worden. Ich preche im Namen meiner Ha en den Betroffenen unsere herzlichste eilnahme aus. Sodann danken wir allen, die sich um die Rettun und Bergung der Verunglückten bemüht haben, den Beamten un Arbeitern, die ihr eigenes Leben einsetzten, um andere zu retten. Weg⸗ halb war das Unglück möglich? Diese Frage muß umsomehr gestellt und beantwortet werden, weil in den letzten Jahren mehrfach ö Unfälle im e,, Kohlengebiet sich ereigneten, die zwar nicht . Ausdehnung, aber zum Teil die gleiche Ursache hatten. Redner fpricht über Cinzelheiten der Katastrophe und fährt fort; Im Bergbau lassen sich alle Unfälle nicht verhüten, solche Massenunglücks. fälle aber dürfen nicht vorkommen. Explosionen ö Umfangs beweisen, daß etwas nicht so war, wie es sein sollte. ie Wetter⸗ ührung in den Gruben muß so sein, daß die Ansammlung von chlagwettern verhütet wird. Schlagwetter sind Grubengase, die sich mit Luft gemischt hahen. Wenn die Grubenluft bis 17 X dieser Gase enthält 6 ist. das Gemisch rr e, Durch die Berieselung, die orgeschrieben ist, muß der Kohlenstaub unschädlich gemacht werden, damit er nicht explodieren kann, ingbesondere muß vor dem Schießen der Kohlenstaub beseitigt werden. Ausdrücklich ist vorgeschrieben, daß in den Kohlengruben nur sogenannter Sicherheitssprengstoff, ver⸗ wendet wird, der keine Flamme von außerordentlich großer Hitze er⸗ zeugt und den Kohlenstaub nicht entzündet. Wenn diese Vorschriften gut durchgeführt werden und keine besonders unglücklichen Zufälle ein treten, dann können große Explosionen kaum vorkommen. Nach der Statistik ohen nun die Grubenlampen die gefährlichsten Entzündun⸗

en verurfachen, und deshalb wird an Stelle der Benzinsicherheite⸗ ampe die Einführung elektrischer Grubenlampen gefordert. Diese sollen weniger gefährlich sein, aber mit ihnen kann man nicht aus⸗

probieren, ob Schlagwetter vorhanden sind. Meines Erachtens sind die Vertreter der Bergbehörden in der Beurteilung der elektrischen Lampen elwas unvorsichtig, sie gehen zu weit, die elektrische Lampe hat unbestreitbar manche Vorzüge aber, der Benzinsicherheits lampe gegenüber auch manche Nachteile, Ich möchte davor warnen, daß man die Statistik über die Entstehungsursachen der Unfälle zu ernst nimmt, die gibt kein ateff ge Bild darüber, ob die Explosionen wirklich in dem angegebenen Maß durch die Lampen verursacht werden. Aus meiner eigenen Praxis darf ich sagen, daß, wenn man die Ur. sachen eines Unfalls nicht zweifelsfrei ermitteln könnte, man immer wieder verfuchte, den Lampen die Schuld beizumessen. Eg läßt sich nicht immer feststellen, wodurch eine , entstanden ist, nament⸗ lich nicht, ob, die zerkrümmerten Lampen schon vorher in Unordnung waren. In der Lampenfrage warne ich vor jeder Einseitigkeit; die Fachleute sind über die Lampenarten ganz verschiedener Meinung.

chuld sind nicht die Arbeiter, die man ohne genügende Auf⸗ klärung hineingeschickt hat, sondern die, die unaufgeklärte Arheiter hineinfchicken. Wir haben es hier mit einer gewaltigen Kohlenstgub— explosion zu tun, daz hat der parlamentarische Untersuchungausschuß festgestellt, denn es sind überall starke Kokskrusten vorhanden gewesen.

ein allgemeiner Cindruck vom Revier war gut, die Bewetterung sst aut und einfach, auch die. Berieselung ist im allgemeinen in Ordnung und ist borschriftsmäßlg gebraucht, worden., der Ausbau der Grube war auch gut, der Betriebsausschuß scheint nach dem Urteil von beiden Seilen auch gut zu sein. Aber einig Mängel sind doch vorhanden, und die Grube hat auch ihre Tücken., Der Einfahrer, der Vertreter der Bergbehörde, hatte einige Male ver- dächtige Mengen von Schlagwettern gefunden, und der Betriebs- ausschuß hatte für Abfchlleßung gesorgät, aber die Schlaawetter standen' in' den Hohlräumen. Der Wetterkontrolleur scheint, aller,

; ̃ lle Prüfung vorgenommen zu haben. Mir ist digga eg 1 h, . dem Bil uch kein Schlagwetter

mehr gefündem wurde, und das ist kaum möglich, Drei geringe ee mn, ei im letzten Jahr hätten zur Vgrsicht mahnen müässen. Bie Jechenzberwalfung hat allerding die. Wetterführung berbesfert ind wirklich sehr viel gekan. Für die Erplosion kommt nur eine bestimmte Enlftehungsstesle in Frag. Dort war vorher geschoffen worden, nach dem. Schuß aber nicht mehr gearbeitet worden. Dort war die Kokzhildung fehr ftar Der varlamentgrische Uinterfüchnngsausschtß. hat in feinem, Bericht angegeben, daß sich tach voslendeter AÄufräumung noch weitereg Malerial ergeben kann. (Erh stellt fest, die Bewetterung des Feviers war sehr, gutz, die Pelegfchaft war mil elektrifchen Lampen versehen, nur fünf Mann halten Benzinsicherheitslampen. Höchstwahrscheinlich hat keine Eckaaweller? sondern eine Kohlenflauberplostan stattgefun gen, Un. nittelbar vor der Erplofion ist ein Schuß gefallen, die Erplosion ist durch einen. Schuß (ingelritet worden. Die , gr turhankten. M Die Erploflon hat an ber einen bestlmmten Stelle thren ! Ausgang acnommen. Der Auschuß wirz seine Arbeiten noch sorffezen und guch die Möglichkeiten der Vorbeugung erwägen,. Der Faroe Kmfang des ünglücks rührt daher, daß eine gewaltige Menge bon Kohlenstauß erptodiert ist. Die Zeugen sagen aller. kings aus, daß stets beriefelt worden sei, Lber, meines Ergchtens

hätl? mehr zur Ünschädlichmachung des Koh senstaubs geschehen

können. Wie starke Belegschaft am Ort erklärt sich aus dem großen

1921

Kohlenmangel, der Vermehrung gedrängt hat. Nach der Unfall⸗ statistik für 1913 g i helrägt die Zahl der verletzten Bergleute bei einnel nen mr n im Jahr bis fast 15 000, wahrend bei zen Massenunfuüllen nur 87 bis 317 onen verunglückt sind. Die 3 der Opfer der Massenunfälle ist also verhästwismäßeig klein.

efonders ergibt Stein. und Kohlenfall und die Förderung Unfälle. Die Gruben sind bei größerer Tiefe gefährlicher geworden. zer Krieg brachte eine laxere Handhabung der Unfallverhũütungsvorschriften, eine geringere Einschätzung der Menschenleben und eine Menge unge⸗ lernter Arbeiter; an Materialien wurde falsche Sparsamkeit geübt. und die Unterernährung der Bergleute wirkte auch ungünst ig, Am ungünftigften aber wirkte der zwang auf,. Deutschland. viel Kohlen für die Entente ju schaffen. (Sehr richtig) Was kann geschehen, um die Unfälle zu verhüten? Dazu gehört eine aute praktische und auch theoretische Aus. und Durchbildung der Bergleute. Wir brauchen dazu gute Fortbildungsschulen, wie sie das Ruhrgehiet schon hat. Weiter ist erforderlich die Abhaltung von Experimen tal borträgen, in denen die Gefährlichkeit der Schlagwetter und des Kohlenstaubes vorgeführt wird. Ohne Erfolg haben wir uns in diefer Beziehung seit vielen Jahren bemüht. Auf. unserer Gengral versammfung in Nachen 1913 begbsichtigten wir, Linen solchen Vor. trag halten zu laffen, und der Vorsitzende des Gewerkvereins trat schriftlich an den Leiter der Aachen technischen Hochschule hergn mit der Bitte, einen der dortigen Professoren oder Dozenten für einen solchen Vortrag zu gewinnen. Es wurde uns aber die Ant- wort, daß keiner der in Betrgcht kommenden en sich bereit erklärt habe den gewünschten Vortrag zu übernehmen. (Lebhaftes Hört Sörth Das ist ein sehr bezeichnendes Beispiel aus der Zeit bor dem Kriege. Mit solchen Anschauungen muß radikal aufgeräumt

werden. Den Bergleuten. besonders den Schießmeistern, müssen e Vorführungen auch in den Versuchsftrecken gemacht werden. Die Beamten müffen zur Gewissenhaftigkeit und Selbstverantwert⸗

sichkeil erzogen werden. Gleichzeitig muß allen Beteiligten hej= gehracht werden, daß nicht alles von Vorschriflen und von der Auf- sichtsbehörde erwartet werden darf, sondern daß jeder an seinem selbst mithelfen muß. Es muß auch der rechte Geist in der Helegschaft herrschen. Zu Fordern ist die Anstellung besonderer Wettersteiger, die sich nur mit der k zu befassen haben. sonst ist zu befürchten, daß der Mann die Kohlenförderung für wichtiger ansieht als eine qute Bewetterung. Es muß weiter dafür gesorgt werben, Schlagwelteransammlungen auch auf stillgelegten Betrlebspunkten zu berküten. Ich weiß gus eigener Prarss wie gefährlich solche Ansammlungen werden können. Den Wetter⸗ kontrolleuren dürfen ferner nicht zu große Rehiere, an gwiesen werden. Was nun die Grubenlampen angeht, so ist eine Guben. lampe ohne Schlagwettergnzeiger keine ö. Lampe, und trotz der Vorzüge der elektrischen Grubenlampe alte ich deren allgemeine Finflhrung in der bisherigen Form für gußzerordentlich bedenklich. Vor dem Kriege war ein Preis von 265 Co 46 ausgeschtieben, um ne gute Grubenlampeé zu erlangen. Das Problem ist damals nicht geköst worden; man muß diese Versuche erneut aufnehmen, Wen schalt und echnik müffen hier einmal großzügig ganze Arbeit mähen!“ Stellen welfe muß ja die elektrische Grubenlampe ver- wendet werden, dann muß man aber dafür sorgen, daß überall ven ken anderen Lampen so viele verbanden sind, daß die Wetterkontrglle Irhnüngsmäßtg funktionert, Es genügt nicht, wenn vor, der An⸗ fahrt das Richtvorhandensein bon , n, durch den Kon⸗ Kolleur feslgestellt wird. Jedenfalls ift vor. Ginseitigkeit in. dieser Tease dringznd zu warnen, Wag die Berieselung anbetrifft. so falle die Bergbehörde nicht leicãhlfertig Ausnghmen bon, den be, tehenden Vorfchriften zulassen. Bei dem großen Unallich auf der Heche Konftantin ift feftaestellt worden, daß die Kohlenstaub. Wäbsichnk utit dadurch beranlaßt wurde, daß die Berieselung mit Genehmigung. der Berghehörde eingestellt war. as nene Ver fahren, Gesteinstaub zu benutzen, dessen Mischung mit Kohlenstaub in * nichterplobierendez Gemenge, gibt, muß weiter aeprüft werden. Tal h daraufhin, oh es nicht andere große, Gefahren, für Rierdheralente beraufbeschwört Gefteinstaub ift für die, Lunge id ie dtmungsorgane äußerst. schädlich. Sebr zu beachten ift ferner Vorsicht beim chießen. m Grubengusbau ist heson dere. Aufmerkfamkeit zu schenken, denn der Stein und Räöhlenfall ift eine graße. Gefahrenquelle; das nötige Sol maß'enlan jedem Betriebspunkt, vorhanden sein, und die Arbeiter müssen se bezahlt werden, daß sie auch gutz herbauen. Vree Gemwerlberein hat längst guch bie Forderung Fer Crrichtung ven Rettungskammern in der Grube erhoben. Diese Forderung ist nicht in dem n ,,. Maße beachtet worden, und auch im vor. liegenden Falle. sind durch das Fehlen von Rettungskammern Menschen leben in Gefahr gebracht worden. Die Anregung sollte nochmals gründlich geprüft umd dann in die Tat umgesetzt werden. 3 fc der weitere Ausban des srubenzettun

wesens zu fördern. Dazu gebört eine gugreichende Grubenkontrolle. die buch die . mten nicht a wahrgenommen werden kann. Mann soll aber nicht blind die Zabl der Beamten rer

chren, sondern die Besserung auf, dem Wege zu erreichen suchen, ih ein ö. er,. a er ,. und. Betrieb rälen erfolgt. Viele Betriebsräte find außerordentlich tüchtig, anderen fern fans eine gute Durchbisbung, namentlich nach der theoretischen Seite fehr zustatten. Der Betriebsplan sollt. mil dem Betriebsrat hesprochen werden. Die Stellung der Bergaufsichtsbeamten wäre im Interesse der Ge amhindustrie und der Arbeiter einer Umgestaltung 9 unterziehen. ine besondere re mn Nachprüfung der von der

lere geflatteten Ausnahmen

isse Gruhen od ; e,, . her Vorschriften ist nobmendig. Die berg polizeilichen 5 ften selbst beditrfen einer gründlichen Revision unter Hinzuziehung tüchtiger hrer und dergl. Diese Vor⸗

ri scheiften atmen noch immer den. t des Obrigkeitsstaates. Eine

. narbeit muß auch zwis den Zechenderwal tungen ö. e n, ,. 6. . 1 ist auch die 56 führung einer ständigen Unt suchungskommission, die sofort ein⸗ greifen kann; der * . le Pen lamentarische Unter suchunge. ö kommt zu 5. it der a, gan zen Bergarbeiter; standes in r chf er Ind geiftißer Hlnscht wird auch die Zähl der Unfälle zurüch Man weise dem mann eine würdige Stellung in der 8 n ler a gn, man bezahle kö man unterstelle die verheerenden. Berufekran heiten Unfallver⸗ sicherung, man gewähre eine anständige ausrei Invaliden und

ͤ srsorge, und es wird besser werden, und es wird die

. bin quf ein unvermeidliches Mindestmaß re

duzleren. Das ,, aftsgesetz sollte möglichst vorgelegt e die

werden. ug, i,, nahmen sie er⸗

ifen will, um für die hen zu verhindern. * fall im Zentrum) . Zur Begründung der Interpellation Rofsemann

imm das Wort . . ieper (U. Soz.): a ,, haben nicht . waren

Abg. t ö . Unfälle zu ver den en,. . wenn das nicht half, wan 6 i . im k heseit igen.

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