395831 Ordentliche Generalversammlung der
Zucker fabr it Oestrum
am Freitag, den 22. Juli 1921.
Nachmittags 4 Uhr, im Dortmund'schen
Gasthause zu Bodenburg. Tagesordnung:
1. Vorlage der Jahresrechnung und des Berichts für 1920/21 sowie Entlastung des Vorstands und Aufsichtsrats.
2. Neuwahl des Vorstands und der aus⸗ scheidenden Aufsichtsratsmitglieder und der Ersatzmänner.
3. Aenderung der §5 7, 13, 14, 21 und 37 der Satzungen.
4. Verschiedenes.
Oestrum, den 1. Juli 1921.
Der Aufsichtsrat. H. Sander.
38580 A. Riebeck iche Montanwerke Aktiengesellschaft zu Halle a. E.
Die Aktionäre unserer Gesellschast werden zu der am Sonnabend, den 30. Juli 1921, Vormittags 115 uhr, zu Halle a. S. in unserem Hauptver⸗ waltungsgebäude Riebeckplatz Nr. l, statt⸗ findenden 38. ordentlichen General⸗ ver sammlung eingeladen und für den Fall ihrer Teilnahme ersucht, ihre Aktien oder den Hinterlegungsschein eines deutschen Notars, der Reichsbank, der Seehandlung (breußische Staatsbank), der Bank des Berliner Kassenvereins in Gemäßheit des §S 20 der Satzungen allo bis spätestens Mittwoch, den 27. Juli b. J. — während der üblichen Geschäfts⸗ stunden entweder bei der Gesellschaft oder bei einer der nachbezeichneten Stellen,
der Bank für Sandel und In⸗ dustrie in Berlin,
der Berliner Handels⸗Gesellschaft, daselbst,
der Bank für Sandel und In⸗ dustrie in Darmstadt,
der Filiale der Bank für Handel und Industrie in Frankfurt
a. M.,
der Bank für Sandel und In⸗ dustrie Filiale Salle zu Salle a. S.,
dem Halleschen Bankverein von Kulisch, Kämpf G Co., zu Salle a. S..
dem Bankhaus S. F. Lehmann zu Salle a. S.,
der Allgemeinen Deutschen Credit⸗ Anstalt zu Leipzig,
Rudolf Müller & Co., Commandit⸗ Gesellschaft in Naumburg a. S.
zu hinterlegen.
Bet der Hinterlegung ist ein doppeltes Nummernverzeichnis einzureichen. Eines dieser Verzeichnisse wird mit dem Stempel der Gesellschaft oder der Anme destelle versehen zum Ausweis bei dem Eintritt in die Versammlung zurückgegeben.
Tagesordnung:
1. Vorlegung und Genehmigung der Jahres⸗ sowie der Gewinn⸗ und Ver— rechnung für das Geschäftsiahr 1920/21 nebst Bericht des Vorstands und des Aufsichtsrats.
2. Beschlußsassung über Verteilung des Reingewinns.
3. Erteilung der Entlastung an den Vorstand und Aufsichtsrat.
4. Bestimmung der Zahl und Wahl
von Aufsichtsratsmitgliedern. Salle a. S., den 1. Juli 1921. Der Vorstand.
nämlich:
Dr. S. Hoffmann. Borelli.
„Kraft“ Versicherungs⸗Alt.
»Ges. des Automohilclubs
bär cg ereinstager.
Der Aufsichtsrat unserer Gesellschaft besteht nach dem Beschluß der General⸗ versammlung vom 29. Juni 1921 aus be we. Herren: Bankdirektor Hermann Bremen, Vorsitzender, Rechtsanwalt Dr. jur. Hans Beyer in Bremen, Stellvertreter, Kaufmann Henry Pfister in Bremen.
Bremen, den 30. Juni 1921.
Der Vorstand. A. Lange.
Wania in
39775 Maschinenbaugesellschaft Karls⸗ ruhe, Karlsruhe in Baden.
Die Herren Aktionäre werden hierdurch
zu der Donnerstag, den 28. Juli
1921, Vormittags 10 Uhr, in den
Geschäftsräumen unserer Fabrik, Karls⸗
ruhe, Wattstraße 1, stattfindenden auser⸗
ordentlichen Generalversammlung ergebenst eingeladen. Tagesordnung:
1. Erhöhung des Grundkapitals um 20 000 060 M durch Ausgabe von 17 000 000 M Stammaktien und 3 000 000 4 auf den Namen lauten⸗ den Vorzugsaktien. Die Vorzugs⸗ aktien sind mit einer vorweg zu leistenden und nachzahlungspflichtigen Höchstdividende von 79 ausgestattet und können vom 1. April 1924 ab von der Gesellschaft nach dreimonatiger Kündigungsfrist zu 120 90 zurückge⸗ zahlt werden. Jede Vorzugsaftie gewährt sechs Stimmen, wenn es sich um die Wahl zum Aufsichtsrat, die Genehmigung der Bilanz sowie der Gewinn⸗ und Verlustrechnung und Beschlußfassung über Erhöhung und Herabsetzung des Grundkapitals und um den ÄÜbschluß von Interessen⸗ gemeinschaften und Fusionen handelt.
Festsetzung der Bedingungen für die Ausgabe der neuen Aftien unter Ausfchluß des gesetzlichen Bezugsrechts der Aktionäre und Ermächtigung des Vorstands und Aufsichtsrats zur Fest⸗ stellung der Modalität der Kapitals⸗ erhöhung. —
2. Aenderung der Satzungen:
a) 5 2 (Erhöhung des Grund⸗ kapitals). b) § 3 (kein Umwandlungsrecht
von Namensaktien in Inhaberaktien sür die Vorzugsaktien)
) § 21 Abf. 2 (Stimmrecht der Stammaktien und der Vorzugsaktien).
4) Streichung des 5 23 (Beschluß⸗ fähigkeit davon abhängig, daß die Ee. des Grundkapitals ver⸗
treten ist). en.
Die Besitzer von Inhaberaktien, welche
an der außerordentlichen Generalversamm⸗
bis spätestens a , , * *
21. Juli 1921, während der stunden J bei unserer Kasse oder ö. bei der Rheinischen Creditbank, Filiale Karlsruhe, oder bei Sal. Oppenheim jun. und Cie., Köln a. Rh., oder bei der Direction der Disconto⸗ Gesellschaft, Frankfurt 4. M., und bei der Direction der Disconto⸗ Gesellschaft, Berlin, zu hinterlegen. ; Karlsruhe, den 2. Juli 1921. Der Vorstand. Dr. Döder lein. Brunisch.
2 von Deutschland. Berlin W. 8, Taubenstraße 19. Bilanz des Geschäftsjahres 1929. * A) Attiva. ö e ö 7h50 000 -— 3, Wertpapiere, mündelsichere Wertpapiere.. 230 625 — 3. Guthaben: ö a) bei Bankhäusern und öffentlichen Kassen. ... 1 610 46432 b) bei Generalagenten, Agenten um.... 4 092 703 83 5 703 16865 4. Barer Kassenbestand .... ö , 29 078 66 b. Inventar und Drucksachen.... 162 Gesamtbetrag 6 712 87331 E) Passiva. . . Aktienkapital 8 949 . 4 1000000 — 2. Prämienüberträge: Unfall. , 5 99 139 n 19 Haftpflicht = J 66 094 59 k 1 S66 253 0s 1 11251707 3. Reserve für schwebende Versicherungsfälle: a) aus dem Vorjahre: af in K MS 3635. z pfli 5 — . ,, 26949894 9 gl ga b) Aus dem Geschäftsjahre: ne, ö 4Æ 9676,41 Ha t sllht. 91 528, 37 W 247 354,57 348 559 65 368 474 59 4. Sonstige Reserven: Gesetzlicher Reservefonddd en 5. Guthaben von Versicherungsgesellschaftetn.. .. 4 056 497 21 6. Sonstige Passiva; . Guthaben von Generalagenten, Agenten und Dritten S6 936 39 Reichsstempel ... ö 487772 134 813 30 7. Ueberschuß und dessen Verwendung; a) An den gesetzlichen Reservefonds .. 5 2490 — b) oo Dividende“ J 12 500 - c) Satzungsgemãße Gewinnanteile... , n. d Vortrag auf 192241... k 32 199 29 49 800 04 Gesamtbetrag 6 712 87331
Der Vorstand.
Dr. jur. H. Heß.
H. Brugger.
S. v. Ti vonius.
39470) 1. Gewinn⸗
und Verlustrechnung für die Zeit vom 15. Juli
Einnahme. bis 31. Dezember 19290 Ausgabe. w ; . I k g69 8os 03 1. Retrozessionsprämien. .. 112901 25 2. Zinsen aus 2. Entschädigungen.. 76 186 08 Kapitalanlagen. 1129 421 3. Verwaltungskosten einschl. Pro⸗ hto, , , 155 301698 4. Steuern und ähnliche Auf⸗ . 3 641 50 5. Kursvberlust aus Wertpapieren 320 — 6. Prämienübertrãge 412 348 24 7. Zum Reservefonds (5 2621 , 20 000 — 8. Einzahlung auf Aktien... 0 000 — a 20 000 — 10. Ueberschuß: Vortrag auf neue Mech, ,, 20 238 37 Gesamtbetrag S870 g37 145 Gesamtbetrag S870 937 45 Attiva. 2. Bilanz am Schlusse des Geschäftsiahres 19290. Passiva. . 7 1. Forderungen an die Ak⸗ l. Aktienkapital! .... 200 000 - fionäre für nicht ein⸗ 2. Reservefonds .. 20 000 — gezahltes Aktienkapital. 109 009 — 3. Prämienüberträge für 2. Wertpapiere... 173 025 — eigene Rechnung A112 348 24 3. Guthaben: 4. Guthaben anderer Ver⸗ bei Banken. 3730,25 sicherungsunter⸗ bei Vers.⸗Unter⸗ nehmungen... 36 260 85 nehm. ... 66 560, 80 70 291 0565. . ä, gZinsen, an cid ir das essionäre für einbehaltene ö . . * 1250 — rãmienũbertrãge 41 13556 5. Prämienüberträge in ö , 3 . 68 066 83 55 ̃ Vortrag auf neue Rech⸗ Händen der Zedenten 463 483 80 k x0 23837 Gesamtbetrag sd Md sh Gesamtbetrag IIS ag sh
Berlin, den 30. Juni 1921.
Patria, Rückversicherungs ⸗ Aktien⸗Gesellschast zu Berlin.
Der Aufsichtsrat.
C. Schellack, stellvertr . ) ist von mir geprüft und mit den ordnungs—
Borstehender Rechnungsabschlu
Der Vorstand. H. Spenn hoff.
mäßig geführten Büchern in Uebereinstimmun efunden. Hig
Hannover, den 6. Juni 1921. Der Reyisor Obiger Rechnungsabschluß ist in Generalbersammlung genehmigt.
: A. Körner. der am 30. Juni 1921 stattgefundenen
6) Erwerbs⸗ und Wirtschafts⸗ genosfsenschaften.
389851 „Privatheamten⸗BVank, Spar⸗ und Darlehnskasse“ eingetragene Genossenschast mit beschränkter Haftpflicht, Berlin.
Bilanz am 31. Dezember 1929.
lung teilnehmen wollen, haben ibre Attien
38731 Deteriin Zentrale des Verbandes der Kriminalbeamten Deutschlands, e. G. m. b. S., in Liqu., Berlin. Laut Beschluß der Generalversammlung vom 27. Juni 1921 befindet sich die Ge⸗ nossenschaft in Liguidation. Alle die⸗ jenigen, die Forderungen an die Ge— nossenschaft haben, werden aufgefordert, dieselben anzumelden.
Die Liquidatoren: Karmrodt. Lazar.
N Niederlassung ꝛL von Rechtsanwälten.
39456
In der Liste der bei dem Landgericht 1 in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Geheime Justizrat Dr. Johannes Hiekmann in Berlin, Hohen zollernstr. I4, eingetragen worden. Berlin, den 27. Juni 1921.
. Das Landgericht JI.
39347
Die Eintragung des Rechtsanwalts Dr. Preußner in Weiden in die Nechts⸗ anwaltsliste des Landgerichts Weiden
lassung gelöscht. . Weiven, den 29. Juni 1921. Das Landgericht.
10) Verschiedene Bekanntmachungen.
36814] Bekanntmachung. Die Maschinenfabrik Kolberg G. m. b. H. ju Freienwalde a. S. ist durch Gesellschafterbeschluß aufgelöst. Als gerichtlich bestellter Liquidator fordere ich die Gläubiger auf, sich bei derselben zu melden. .
Fr. Wollenberg, Liquidator.
37802) . Die Bolten⸗Baeckers Lustspiel⸗ haus G. m. b. H. ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden auf⸗ gefordert, sich bei ihr zu melden. Berlin, den 1. Juli 192.
Lustspielhaus G. m. b. S. Heinrich Wallner,
Wilmersdorf, Babelsberger Sttaße 4.
32949 . Hö Die Firma Gelsdorf & Co., Ge⸗ seslschaft mit beschränkter Saftüng in Eberswalde, it aufgelöst. Personen, welche glauben, noch. An⸗ sprüche an die Gefellschaft zu haben, werden aufgefordert, sich umgehend zu melden. . Frau Klara Gelsdorf, .
33992 Bekanntmachung. Durch Beschluß der Gesellschafter ist der Triumps⸗Automat in Alschers⸗ leben aufgelöst. Es ergeht an alle Gläubiger die Aufforderung, sich bei dem unterzeichneten alleinigen Liquidator zu melden. Witwe Frida Rohde,
Aschersleben, Bonifaziuskirchhof 20.
34520)
b. S. Lorsbach i. T. sind durch Be⸗ schluß der Generalversammlung vom
der Gesellschaft werden aufgefordert, ihre
anzumelden. ö . Gonrad Fuchs, Lorsbach i. T., Brückenstraße ⁊, ö Liquidator der Lors bacher werke G. m. b. S. i. Liqu.
33556 Die Gesellschafterversammlun
unter dem 22. Dezember 1920 beschlossen,
Aktiva. 4K 3 abzufetzen. Nach 53 des G. m. b. H.⸗ m 3 34 548 77 Gefetzes weiden die Gläubiger der Ge—⸗ Kontokorrentkonto ... 926 555 81 sellschaft aufgefordert, sich bei derselben en,, . 9 379 — zu melden. 1 ö ertpapiere .. 128 55625 München, Mauerkircher Straße 48. J o = Woerner C Weis Erben
110113383
wurde heute wegen Aufgebung der Zu⸗
Freienwalde a. O., den 20. Juni 1921. 139397
Der Liquidator er Bolten Bneckers —
zuzulassen.
Geschäftsführerin und Liquidakorin. zum Börfenhandel und Notierung an der
Die Lorsbacher Lederwerke G. m.
6. Mai 1921 aufgelöst. Die Gläubiger
Forderungen bei dem Unterzeichneten geder⸗
hat ihr Stammkapital auf „ 2590 000 her⸗
36336
Die Generalversammlung der Han⸗
noverschen Lebensversicherungs⸗ANnstalt auf
Gegenseitigkeit in Hannover in Liquidation
findet auf Grund der Satzung und des
3 299 des Handelsgesetzbuchs am Mitt
woch, den 29. Juli 1221, Nach⸗
mittags 25 Uhr, in Berlin, Bellevue⸗ straße 14 19, statt. Zu dieser General. verfammlung werden die Versicherten hierdurch eingeladen.
Tagesordnung:
1. Vorlage der Jahresrechnung und des Geschäftsberichts für 1920 und Be⸗ schlußfassung darüber.
2. Entlastung des Liquidators und des Aufsichtsrats.
3. Aufsfichtsratswahl.
4. Wahl eines Revisors.
Einlaßkarten sind spätestens am
dritten Werktage vor der Geueral⸗
versammlung mündlich in Berlin,
Bellevuestraße 14. HI. Hof, Erdgeschoß,
oder schriftlich unter Vorlegung oder Ein⸗
endung der Quittung über die letztfällige
Prämie zu beantragen und selbst, oder
durch einen anderen in Empfang zu nehmen;
auch werden auf Wunsch die Einlaßkarten durch die Post zugesandt oder den Be— rechtigten bei Beginn, der . Generalver⸗ sammlung im Versammlungsraum aus—
gehãndigt. ö.
Hannover, den 21. Juni 1921.
ö. Der Aufsichtsrat der
Hannoverschen Lebensversicherungs⸗
Anstalt auf Gegenseitigkeit in Han⸗
nover in Liquidation.
H. Pl ate Vorsitzender.
. Von der Bank für Handel und In— duffrie und der Firma C. Schlesinger, Trier C Eo, Commanditgesellschaft auf IActlen, hier, ist der Antrag gestellt worden, S 4000090 neue Aktien der Gesellschaft für Linde s Eis⸗ maschinen A.-G. in Wiesbaden, Rr. I7 Hol = 2I 600 zu je A 1000 zum Börsenhandel an der hiesigen Börse
zuzulassen. . Berlin, den 30. Juni 1921. . Zulassungs stelle an der Börse zu Berlin. Kopetz ky.
der Bank für Handel und In⸗ dustrie, der Firma S. Bleichröder und der Birection der Disconto⸗Gesellschaft, hier, ist der Antrag gestellt worden,
„ 12 6660 060 nene Aktien der Aktiengesellschaft Mix & Genest Telephon ⸗ und Telegraphen⸗ Werke, Berlin ⸗Schöneberg, Nr. 12 601-25 200 zu je 1A 1909, zum Börfenhandel an der hiesigen Boͤrse
* 33 . . Julassungsstelle Börse zu Berlin. Kopetzky.
i zozg5)] Berannt machung. . . in Hamburg hat den ntrag gestellt, .
̃ 6 ö . G00 neue Aktien Nr. 2601 bis b000 der „Elbschloß⸗ Brauerei Nienstedten“ in Nienstedten
Von
Berlin,
an ver
hiesigen Börse zuzulassen. Hamburg, den 28. Juni 1501. Die Zulaffungsstelle an der Böörse zu , , E. C. Ham berg, Vorsitzender.
39394 Bekanntmachung, betreffend Antrag auf Zulassung von er men,, an der Börse
; n Seitens des
n. ankhauses Sal. Oppen- heim jr. C Cie. und der Filiale der Deutschen Bank, Köln, ist bei uns be⸗ antragt worden nom. 566 009 4KAz a neue Stamm—⸗ aktien der „Hubertus“ Braun⸗ kohlen. Attiengesellschaft in Brüggen (Erft). Stück 4500 über je 4 1000 Nr. S50l = 1300, I Handel an der hiesigen Börse zuiu⸗ lassen. . Köln, den 30. Juni 19821. ; Zulafsungsstelle für Wertpapiere an der Börse zu Köln.
H. Leiden. 26698] Bekanntmachung. Die Verlagsgesellschaft Mans⸗
felder Volkgzeitüng, Eisleben, steht in Liquidation. Wir fordern hiermit diejenigen auf, die noch Forderungen an obige Gesellschaft haben, dieselben hach Klosterftraße 14, Seitengebäude rechte, einzureichen.
Die Liquidatoren:
G. m. b. H.
Passtva. . z Geschäftsguthaben '.... 17 60049 , , nn d. n, . . 14 040 500000
ontokorrentkontoe·.. Spareinlagen mit tägl. G45335] m 284 071 95 Spareinlagen mit drei⸗ . ; ; z , in e g, g. 28s soo as 1921 ist die Firma „W pareinlagen mit jähr ö. (. . Kündigung.... 32574580 b. H. Chem. techn. Gewinn ... 531396
164 770 64
ugang in 192 bgang in 1920... 2 . der Genossen am 31. De⸗ zember 19200 66 Die Geschäftsguthaben ver⸗ mehrten sich um....
ö,, 2
Die Haftsumme verminderte , ö. Gesamthaftsumme Ende 6 1895 26 000. -— Der Vorstand. . . Gontard. Fübr. Ebner. Kiepe
Toi iss s 6 der Gen 6. am 1. Januar 1920 ö. . 15 17 loo s3s 210.
Wir fordern gem.
ĩ Besser.
Beranntmachung. . Durch Beschluß der Gesellschafler vom 10. Juni
. Fabr⸗Produkte, Dele und
895 in Nürnberg“ in Liquidation getreten.
. F 65 des Gesetzes, betr. die
G. m. b. H, die Gläubiger auf sich bei dem
untengenannten Liquidator zu melden. .
Weber & Lang, G. m. B. H., in Tiquidation.
Der Liquidator:
Anton Fischer, beeid. Bücherrevisor,
Nürnberg, Win,
232 1. 8 3 ö 3
Dittmar.
eber & Cang, G. m.
*
zelbürgstr. 22
8
1
. * . ö
.
Er ste Zentral⸗Handelsregister⸗Betlage
zun Deutschen Reichsanzeiger und Preuß Verlin. Montag, den 4. Juli
in welcher die Bekanntmachungen über 1. Eintragung ꝛE. von Patentanwälten, 2X. Mnsterregister, 19. der Urheberrechtseintragsrolle sowie 11. Warenzeichenbeilage in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Nr. 153.
Der Inhalt dieser Beilage, Vereins⸗, 7. Genoffenschafts⸗, S. Zeichen⸗ per Eisenbahnen enthalten sind, erscheint nebft der
rechts⸗ 6.
schen Staatsanzeiger
A4 1921
— ————
2. Patente, 3. Gebrauchsmuster, 4. aus dem Handels über Fonkurse und 12. die Tarif⸗ und Fahrvlanbekann
Güter⸗ ungen
Sentral⸗Handelsregister für das Deut sche Reich.
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Post ür Selbstabholer auch durch en Geschäftsstelle des Reichs- und . *
traße 32, bezogen werden.
Staats anzeigẽrs,
anstalten, in Berlin SW. 48, Wilhelm⸗
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Rei betrãgt 18 65. d. Vierteljahr. — Einzelne Nummern 5gespalt. Einheitszeile 2.4. Außerdem wird auf den Anzeigenpreis ein Teuerungszuschlag v. S0 v. H. erhoben.
exscheint in der Regel tãglich .Der Bezugspreis often 50 Pf. — Anzeigenpreis J. d. Raum einer
m
—
mer e e.
—
.
—
63
— —— — 2 Bom „Sentrat⸗Handelsregifter für das Deutsche Reich“ werd
en heute die Nrn. 153A, 153 B, 1530,
1539 und 153 ausgegeben.
e Befriftete Anzeigen müffen drei Tage vor dem GSinrückungstermin bei der Geschäftsstelle eingegangen sein. M
Die Ziffern links bexichnen die Klasse Je Schlußziffern hinter dem Komma die Gruppe) a) Anmeldungen. Für die angegebenen Gegenstände haben
die Nachgenannten an dem bezeichneten.
Tage die Erteilung eines Patentes nach⸗ gefucht. Der Gegenstand der Anmeldung sst einstweilen gegen unbefugte Benutzung
geschützt. ; . za, 11. H. 84133. Michaelis Haase, Neukölln, Bergstr. 1. Schließe für Strumpfhalter, Kleidungsstücke, Gar⸗ dinen u. dgl. 3. 2. 21. ;
za, 11. H. 84373. Michgelis Haase Neukölln. Bergstr. J. Schließe für Strumpfhalter, Kleidungsstücke, Gar⸗ . ö dgl.; Zus. z. Anm. H. 84 133.
za, 16. K. 77 238. Karl Kühlenthal, Ludwigshafen a. Rh., Friesenheimer ö Korsett. oder Einlagestab. 3d, 5. K. 74 026. Krauß & Reichert, Spezialmaschinenfabrik & . Apparatebau G m. b. O., Cannstatt. Messerstellvorrich⸗
tung an Stoffschneidemaschinen. 11. 8. 20.
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Sb, 30. W. 55 452. Walter Widdowson, Noltingham, Engl.; Vertr :: H. Neuhart, Pat. Anw., Berlin SW. 61. Maschine um Presfen und Glätten von schlauch= sörmigen Strickwaren. 14. 6. 20. Groß⸗ britannien 28. 6. 16.
Sd, 21. G. I5 674. Albert Götze Dreshen, Hir, ls, Glteihtiche Büge e fen Se, 3. M. 69 205. Otto Merkle, Stutt⸗ gart. Kleiderbürste. 1. 5. 20.
10e, 7 G. 45 550. Gewerkschaft Phyr⸗= mont, Charlottenburg. Einrichtung zur Vorberestung von Rohtorf für die Hri⸗ keltierung mittels Zerkleinerung. Ent⸗ wässerung und Trocknung. 3. 7 19. 10e, 5. G. 49 570. Gewerkschaft Pyr= mont, Charlottenburg. Vorrichtung; zur Vorbereifung von Rohtorf für die Bri= , Zuf. z. Anm. G. 48590.
11e, 11. St. 31 337. Christ ian Strube, Erlenbach⸗ rich, Schweiz; Bertr.: Fri Dannert, Pat. Anw., Berlin N. 5 Papierfaltklammer mit Heftzungen. 28. 4. 19. Schweiz 28. 2. 19. . Re, 1j. W. 5 718. Jutta , n. 6 Ahren . Lübeck, Trcwel mannstr. 12. eftnadel. 7. 7. 20. ; Ile, 3. S. 55 728. Werner Skirl, Charlottenburg, Loh meherstr. 21. Sammel mappe. mit biegfamen Aufreihbändern und einer am Mappendeckel befestigten Verschlußleiste die unter die Deckleiste der , mn geschoben werden kann. B. 4. 20.
EE2Zl, 8.
Mr, Gef. Berlin ⸗BVrihz. ö . ö
Käte, 28. K. 73 8533. Walter Krug, Berlin⸗Halensee, Hektorstr. 1. Kartei. II. 7. XY
Frankfurt . M., Jordanstr. 2. In be⸗ stimmter Reihenfolge 6 tapelte tafelartige Körper, wie, Karteihlätter, Buchblätter, Aktenumschläge u. dgl. mit ö , angeordneten Vorsprüngen.
La, 2. M. 8 89. Franco Merz, Ver— celli, Ital.; Vertr.: W. Zimmermann u. Dipl. Ing. C. Jourdan. Par - Anwälte, Berlin Sw. 11. Verfahren und Vorrich⸗ tung zur . von e fe r, e 5
mit Rückgewinnung der Dämpfe durch Kondensation. 24. 3. 20.
La, 2. M. 69 327. Metallbank und Metallurgische Gesellschaft, Akt. Ges. Frankfurt a. M. Verfahren und Vor—⸗ richtung zum Behandeln flüssiger, pulver⸗ oder gasförmiger Stoffe durch Zerstäuben in einem Luft: oder Gasstrom. 14. 53 79 1zZa, 3. S. 55 9409. Dr. Julius Swo⸗ bodg, Hamburg, Kathgrinenstr. 38 - 39. Destilliervorrichtung. 19. 3. 21. 12a, 4. P. 41 403. Hugo Pasch, Unkel a. Rh. Kühlvorrichtung. 19. 1. 21. L2zd, 1. F. 47 358. Friedrich Fahl, Bremen, Grasmusstr. 31. Vorrichtung zum ,, . Scheiden und Sammeln von. Flüssig eitsgemischen verschiedenen spezifischen Gewichts. 268. 7. 20. LTe, 2. B. 98 735. Otto Bühring, Halle a. S., Fasanenstr. 3. Vorrichtung zur Reinigung von Dämpfen und, Gasen unter Verwendung Liner spaltförmigen Düfe; Juf. . Pat. Il Sog. 3. 5. zi. Lze, . S. 52 24. Siemens⸗Schuckert⸗ werk? G. m. b. H, Siemensstadt b. Berlin. Anordnung für die Ausströmer elektroden ö. ö Gasreinigungs⸗ G. 52 544. J. P. Gooßens, Lochner & Co., Kommanditgesellschaft, Brand b. Aachen, Rhld. Verankerung von Säuretransporttöpfen. 9. 12. 20. L2Zi, 25. C. 25 412. Dr. Turgi Casale, Terni, Italien; Vertr.: A. Demeter, k Berlin⸗ Friedenau. Ver⸗ ghren . k eines Stickstoff⸗ ö gf emisches. 10. 7. 20. Italien
121, 23. P. 39 935. Dipl.-Ing. Harry Pauling, Berlin, Linkstr. 11. Verfahren zur Verbesserung der Absorption nitroser Gase durch Wasser. 31. 5. 29.
W. 53 8060. Wilhelm Wachter, Berlin, Josephstr. 3. Verfahren zur Her— stellung von Soda nach dem Ammoniagk⸗ verfahren und zur Erzeugung von soda· haltigen Sinh und Reinigungsmitteln für die Glas, Emaille⸗ und keramische In⸗ dustrie. 8. 11. 19.
LZo, 25. Sch. 57312. Dr., Georg Schroeter, Berlin, Philippstr. 13. Ver⸗ fahren zur Gewinnüng von a⸗Ketotetra⸗ hydronaphthalin. 29. 1. 26
Zo, J. T. 21 971. Plauson's For⸗ schungsinstitut G. m. b. H, Hamhurg. Verfahren zur Absorption von Kohlen⸗ wasserstoffen, zu ihrer Gewinnung aus Kohle und zur Trennung von Kohlen— wasserstoffgemischen. 25. J. 13. . 1Zo, 5. FR. 46 616. Dr. Erik Ludvig Rinman, Dinrsholm b. Stoqholm; Vertr.. Dipl.Ing. J. Tenenbaum u. Dipl Ing. Det. Heimann, Pat. Anwälte, Berkin SV. 658. Verfahren zur trockenen Destillation' Eingedampfter Ablaugen der
Jellulosefabrikation und ähnlicher Ab⸗ laugen. 5. 16. 13. Schweden 3. 11. 17. 12py, 12. B. 135587. Vereinigte
Ghinlnfabriken JZimmer & Co. G. m.
M. Verfahren zur Herstellung, von O - Alfylderivaten
. 9. 16 ö. vdrocupreins. 11. ; w a. E. Merck u.
Lap, 15. M. 66 os. ö Dr. e, ,. Darmfladt. Verfahren le .
b. H., Frankfurt a. M
ur Darstellung don arbonsätresstern. 23. 8. 19. .
Kp, 15. R. 6 X27. 353 D. Riedel, ft - Ges, Berlin- Britz. Verfahren zur Darstellung von
eihylentetramins mit . i 2p, 15. R. 481589 3 Riedel, ahren zur vol Derivaten des Hexa⸗ ö 13. 8. 19
1 2p, 16. B. 93 2tzo. Dr. Benno Bleyer,
München, Königinftr. 15. Verfahren zur
e nn von Verbindungen aseins. 13. 3. 20.
2p, 16. St. 32234. Dr. Alfred
Stephan, Wiesbaden, Markstr. 39, Ver⸗
fahren zur Herstellung einer Eisenhefe⸗
perbindung. 1. 8. 19. AwLündzgg. Cü. R 156. Glektrochenzssche
Mono⸗
fe G m. b. H., Dr. Heinrich Boß zard . e r hi rfesd. 5.
Cie, Z. M. 69 189. Heinrich Moltek, X. 5. 1s
fahren zur Darstellung von in Wasser leicht löslichen Derivaten der Aryläther hochmolekularer aliphatischer Alkohole.
12r, IJ. H. 83 267. Hahndorf & Wucher⸗ pfennig, Bremen. Verfahren und Ein richtung zum ununterbrochenen Destil⸗ lieren von Teer u. dgl. 25. 11. 20. Le, 5. W. 54 744. Hermann Winarsky sen., Braunschweig, Uferstr. 2. Dampf⸗ kessel⸗Wasserstandszeiger mit unterein⸗ ander verbundenen Glasrohrköpfen. 8. 3.20. Lc, 7. J. 20 567. International General Gleckrie Company, Incorporated, New Vork, V. St. A; Pertr.: Dipl = Ing. G. Benjamin, Pat.⸗Anw., Berlin SV. 11. Entlastungsvorrichtung. 10. 7. 20. V. St. Amerika 17. 10. 17.
LAe, 7. R. 46 051. Dr, Karl Röper, Mülheim, Ruhr, Dimbeck 122. Vor⸗ richtung 96 Regelung von Kleinturbinen mittels Hilfsflüssigkeit. 10. . 18.
4e, 1. B. 84 o. Metropolitan⸗ Vickers Electrical Compagnie, Limited, London; Vertr.: Springmann u. G. Herse, Vat. Anwälte, Berlin Sw. 61. Auspuffgehäuse für axial beaufschlagte k 13. 11. 17. England
EL4e, 4. S. 51 425. Wilhelm Löbbe, Bramsche, Krs. Osnabrück. Drehschieber— steuerung für Maschinen mit umlaufenden Zylindern. 390. 9. 20. . 149, 3. P. 41 379. Dr.Ing. Reinhold Prell, Dresden, Rabener Str. 13 Füllungsverstellvorrichtung an Sicher- heitspborrichtungen mit Achsenrealern für Kraftmaschinen. 258. 1. 21. 156, 1. R. 49760. Gilbert Ruthven, Larkhall, Lanarkshire, Schotzl;. Vertr.: Dr. Ing. R. Specht, Pat. Anw., Ham—⸗ burg. ÜUmdruckun ter lage. 11. 3. . 29. Großbritannien 14. 3. 19 für Anspruch 2. 15d, 31. G. 28 279. Naamlogze Ven neotschaz Werktuigenfabriek. Rotgtor, Amsterdam; Vertr.: Mar Moßig, Pat Anw., Berlin SW. 29. Einfärbevgrrich tung für Druckformen mit absatzweise ge— schaltetem Farbband. 20. 8. 19. Nieder- lande 24. 8. 17. 1 Ta, 21. P. 37 293. Dr.Ing. Carl Pfleiderer, Braunschweig. Herzogin Elifabeth⸗Str. 6. Kälteerzeugungsanlage mit Wasser als Kältemittel. 13. 12. 18. 178, 5. B. 55 657. Franz bon Wurstem⸗ berger, Zürich, Schweiz: Vertr.: H. Nähler. Dipl. Ing. F. Seemann u. Dipl-Ing. E. Vorwerk, Pat. Anwälte, Berlin SW. II. Verfahren zum Schutze zewisser Konstruktionsteile an Apparaten, die wenigstens zwei Flüssigkeitsräume enthalten und aus verschiedenen Metallen aufgebaut sind, gegen elektrolytische Zer⸗= störungen. 22. 16. 19. Schweiz 2. 8. 19. L Ha, 23. M. 68 758. Franz Melaun, Neubabelsberg. Schienenstoßverbindunng für Straßenbahnschienen. 26. 3. 20. Ha, 725. JF. 47 799. Otto Felgenheuer, Schoppinitz, O. Schl. Gleisrückmaschine. 9g. 10. 20. 20c, 2. G. 53 584. Richard Growald, Berlin, Starnberger Str. 1. Eisenbahn⸗ wagen für den Transport von Kraftfahr—⸗ zeugen. 15. 4. 21. 2e, 13. K. 75743. Knorr⸗Bremse, Akt. Ges.. Berlin⸗Lichtenberg. Steuerung zur Betätigung von Selbstentlader⸗ klappen. 29. 12. 20. ö. 2G, 29). II. 335 7485. Allgemeine. Elek⸗ tricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. Finrichtung zur Verhütung falscher Auslösung von Blockwerken. 8. 7. 290. . Thi, 33. M. 67 961. Me. Kenzie, Holland & Westinghouse Power Signal Gompany Limited u. Thomas JIyseph Hornblower, London: Vertr.: Dr. Anton Lexy u. Dr. J. Heinemann, Pat.-⸗An⸗ wälte, Berlin Sw. 11. Eisenbahnsignal⸗= system. 16. 1. 20. Cnaland 10. 127. 18. Zöl, 11. . 49 962. Dr. Kurt Geißmar, Augsburger Str. 34. n. Artur Ludorf, Gislebener Str. 9. Berlin. Strom abnehmer für elektrische Fahrzeuge. h
Additlonsprodukten des 21. 2. 39
Tia, 12. G. 50 505. Gesellschaft für drahtlofe Telegraphie m. b. H, Berlin. Empjan gseinrlckhung, für Schnelltele— graphie mit für Synchrenismu ein⸗ gerichteten Typendruckern 20.
2i b, 2. A. 35 155. Aceumulatoren Fa⸗ hbrik A. G., Berlin. Verfahren zur Her⸗ stellung von Filtertüchern. Digphragmen
des oder Scheidern, insbesondere für Akku⸗
mulgtoren. 19. 3. 29.
Hirten e, g e. Phattalssts Che mische Werke A. G., Berlin, Galvani⸗ sches Element von hoher Spannuna. 1 3. 17. Schwein 1. i. 16.
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ö aft. Berlin. gu f snauna
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21e, 22. D. 37 751. Deutsche Mertens
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Pat. 3460 118. 29. 6. 20. 29b, 3. S. 49 1153. R. J. Löffler, Dres- Tb, 14. .. J zb. Allgemeine Elek. den -l. Borsbergstr. 23. BVerfahren. zur tricitäts Gesellschaft. Berlin. Gleich= 6 ung., von Kunstfüden, Films, stromnebenschkiß motor in Verbindung Plastischen Massen, un. 15 10. 19.
mit Bremslüfter. 11. 1. 21. 39d, 4. S. 51 612. Alfons Lichtenberger, 2id, 15. S. 53 419. Siemens⸗Schuckert⸗ Ettlingen, Baden. Ein⸗ und Auslöse⸗ werke G. m. b. S.. Siemensstadt b. Berlin. Nabe zum Tragen der wirk⸗ samen Eisenringe von schnellaufenden
elektrischen Maschinen. 2. 3. 20.
2d, 18 Il. 260 575. Allgemeine Clek⸗ tricitäts⸗Gesellschaft, Berlin, Einrichtung zur Verminderung der an Spulenköpfen elektrischer Maschinen auftretenden mecha⸗ nischen Kräfte. 8. 9. 17.
2id, 15. R. 5I 050. Hermann Roos, Scheffelstr. „ u. Arthur Glaubitz, 6 sandstraße 17, Mülheim, Ruhr. Sab bügelberbindung für Wicklungen elektri. scher Maschinen. 8. 9. 2
2rd, 15 S. 20 445. Henry Charles Eduard Jacoby u. Englosed Wotor Company, Ltd., London: Vertr.: Dipl.
Ing. Arthur Kuhn, Pat.-Auw., Berlin
Züf. 51. Anordnung zur Kühlung, ge— kapfelter dynamoelektrischer Maschinen. . 17. 6. 20. Großbritannien 28. 9. 17.
2i f, 77. S. 18 675. Siemens ⸗Schuckert⸗ werke. G. m. b. H., Siemen zstadt h. Berlin. Bogenlampenelektrode. 29. I 15. Tüh, 15. M. 70 34. Moll ⸗Werke, Akt. Ges, Chemnitz, Sa. Verfahren zum gleichzeitigen eleftrischen Stumpfschweißen Hheict. oder mehr Stellen des gleichen Werkstückes. 25. 9. 20.
2Z3n, 4. Sch. 56 711. C. Schlotterhose & Co., . Geestemünde. Verfahren zur Konserpierung von aus- ,. Fischleberrückständen an Bord. 2a, 160. D. 37980. Georg Degen, Berlin, Kurfürstenstr. 131. Einrichtung an Gliederkesseln zur Verkleinerung des Füllraumes durch Einbau einer Wan mit oberem Durchtritt für die Heizgase unter gleichzeitigem Abschluß der, hinter ihr liegenden Rostfläche. 31. L. 20. Ta, 18. R. 51 188. Dipl.-Ing, Fried⸗ rich Reich, Hannover, . 12. e ,, sfeuerung für minder⸗ wertige Hie , mit Wehr und Luft— zuflhrung in der Feuerluke. 24. 9. 239. Ta, 15. W. 4 O44. Wilfred Bothery Wood, London; Vertr.; Dr. S. Ham⸗ hurger, Pat. Anw., Berlin 8X. 61. Ver⸗ i zur ,, entgaster Brenn⸗ toffe o. dgl. auf. Wanderrosten. 11. 12.19. Großbritannien 20. 12. 17.
Täe, 11. G. 51 645. Hermann Goehß, Berlin⸗Schöneberg, Merseburger Str. lanrost für Gaserzeuger. 29 5. 39. Tae, 11. G. 51 188. Hermann Goehtz, Berlin⸗Schöneberg, Merseburger Str, h . mit ringförmigen Roststäben.
ern. 18.12.20. Tai, 5. Vip Ing. Sdugrh Sommer, Charlottenburg, Spreestr. 16. Verfahren zur, künstlichen. Zugerzeugung durch Flüssigkeitsstrahlgebläse bei Feue⸗ rungsanlagen; Zus. 3 Pat. 263 293. 26 4. 19. Täk, 8. V. I5 1753. Rudolf. Villers, Dortmund, ächerstr. 5. Schürloch⸗ her ln . . TT7b, 7, B. 98 855. Richard Beger in Marla Enzersdorf u. EChristof Reißer, Wien; Vertr.: Dipl ⸗Ing. Bierreth, Pat. Anw., Berlin. Wilmersdorf. Luft. , 16. 3. 21. Oesterreich
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30k, 13. H. 78 721. Bernhard Hadra, Berlin, Spandauer Str. 40. Vakuum⸗ atmungsmaske. 20. 10. 19.
le, 25. B. 96 032, W. Bauer & Co, Spritz & Sparguß G. m. b. H., Beylin. Verfahren zur Herstellung von hohlen Gegenständen durch Spritzguß. 24. 9. 20. 3a, 27. B. 93 976. Fa. Liebrecht Bach⸗ . , Hir ggg. fe fte. zur Herstellung von Flaschenhälsen an Glasrohren. 5 5. 20.
236, 1. S. 50 196. Gustap Sondergeld, Steinbach⸗Hallenberg. Ondulierschere. .
z4a, 3. W. 55 193. August Wunder lich, Blemfe b. Plettenberg II i. W. Spirituskocher, dessen Flamme beim Alb⸗ heben des Kochgeschirres erstickt wird.
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Te, 11. W. h 077. Oskar Widmer, Heppenheim 4. d. B. Stellvorrichtung
für Rollvorhänge mit ringartig die Füh= rungsstangen umgreifenden Sperrhebeln.
80, , . 4c, 12. M. 69 653. George Millar 3 w. Vertr.; Dx. Ing. R. Geißler, Pat. Anp., Berlin Züö. 11. Befestigung für Fenstervorhange an den Tragstangen oder Aufrollwalzen. 1 6 6
24e, 17. P. 40 838. Robert Peetz, Hof a. S., Bayern, Westegdstr. J. Als dophel⸗ armiger Hebel in Winkelsgrm ausgebil⸗ deter Türheber. 25. 10. 20.
Tag. 11. Sch. 60 934. Johannes Schröder, Münster i. W., Alter Stein weg 28. Bettgestell mit um das eine Frß= paar aufrtchtbarem Bettkasten. 26. 11. Y. l, 5. D. 35 4Lz. Neue Inu steie
Werke, Hermann inghaus, sin.
Verfahren und Vorri g zum Kochen von Speisen. 26. 2.
341, 14. M. 70 872. Alfred Mergen⸗
thaler, Ulm a. D., Römenstr. 21. Hand⸗ HF. schußgriff für Pfannenstiele. 18. J. X. Der zeitweilige Schutz gem. dem „Gesetz,
betr. den Schutz von Erfindungen, Mustern u. Waren zeichen auf Aussteskun⸗ en“ vom 18. 3. 04 für die techn. Messe in , vom 15. -= 2. 8. 20 ist beansprucht. Dal, 23. 3. 11126. Alessandro Zer⸗ ini, Brescia, Italien; Vertr.: Dipl. Ing. W. Zimmerstädt, Pat. Anw., Berlin SW. 7. Ausziehbare Leittr. 15. 9. 19. g6a, 5. K. 71 408. Wilhelm Krauß, Nürnberg, Hochstr. 23. Vorrichtung zur Regelung der Verbrennungsluft bei Oefen
und Herden. 22. 12. 19. 26a, 12. R. 49 374. Paul Reuß,
Oberloschwitz b. Dresden. Heizofen mit ein inneres Heizrohr umgebenden schrauben förmigen Rauchgaszügen. 26. 1. 29
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Ff, 4. JH. I 7s5. ont Henrt Gr