X 8.

V. ; 8 8 . 3 . * ö 8 6 8 * V . ; . RX X * J * 7 N — 8 — . a noch ein übriges von uns getan werden konnte, so ist es geschehen, Melofftztere stellt sich fetzt atz etnre Futterkrtyhenfrn ü i ige Rezi idriges r ennte, zen, *. ge für bie Marine⸗ ] hreltung von Braschüren für dig be zmãßige Regierung. erfolgt mit dieser seren Fü ; l indem wir die Reichsgetreidestelle als weitere kontrollierende Instanz 6ffiziere heraus, denn der Nachtzggsetat beseitigt 2 . begrüße es, daß sich unter den 3 64 ach * er 6. k den wee sich BVesähigung nicht mehr besitz. Sffnet Ser Günstlingsti ĩ ondern . Muller zwischen die Bezugsvereinigung der deutschen Landwirte und die fordert aber 2) neue Stellen für Marineoffizierẽ an. Ich wi erhole Anzahl von Anhängern der Unabhängigen So ialdemokratze befinden. ge me e, Das ift Harat te risf 6 ste kin wilgcn, kdl, s irirder sachr ins 6. . , ,, . lee e e , . . unsere schon mehrfach an die Neichsverwaltung gerichtete Anfrage Eingegangen ist ein Antrag Vumm S3. Nat), die Zentrale für kei n n Ebenso charakteristisch it z Ji. i , , Elemente damit aus der n d r d . Ei hn n e g. , , wa, , . . . . . st die Sozial⸗ i sein, daß ein Offizier, der das Duell r , ,,, . 12 4 1 D ne n 3 ö ‚ ie Mehrheit das 14. Lebens-

Kommunalverbände eingespannt haben. Ich glaube, in dieser Be ñ ü ⸗ ; f ö mi. ; Be wegen der Abrechnung über das Baltikum-AUben teuer, Auch über eine imatdienst am 1. Oktober d. J. zu schließen und nur die ier igen; si h a' , , ,, ,,,, an n, ,,, m n n ,, K geri el ehe, . . . i . sie haben sich also damit abgefunden, entfassen wird. Die Äunahnie unseres Antrags würde allerdi , ̃ ,,, kbestimmung. des Kinbes. Bie ech weer sz itteru . plitterung

e rnährungsministeriums auch von Ihrem Standpunkte aus zuzustimmen. erfolgt. Im Jahre 1917 ist eine Anzahl Leute von der Kriegsmarine scheint. den solche lebenslängliche Erwerbslosenfürsorge auch eine (Bravol rechts und im Zentrum.) wegen Meuterei zum Tode berurteilt und das Krkeil vollstreckt worden. Bröäsident Löbe: Wenn die Debatte so weites geht, so mässen uteil mi gr e, 3 zahlt — 2 keine Pensionen, sie k . Joe,, ., des Wehrgesetzes bedeuten. *. NM ae n erde g en n , , n, bare e, fr, unsere Hoffnung aufgeben, am Domeretag Schluß machen za meg e bheseg ist Lediglich an, , , n, n , , m, , getreen if Loleran⸗ echtsanwalt in Wilhelmghapen die betreffenden Alten beg ag. nnen. ; not,; ässe. Durch den starken W ᷣ ng für die be⸗ des Verf . infachen Aenderung des 8 31 Abg Leicht G. V) 8 . nahmen laffen und diesem Rechtzanwalt guch die Prüfung der Akten Abg. Dr. Ro senfeld u; 4 Die Deutschnationalen ende Rlasse. urch den, starfen, Wechsel in den Dffiziersstellen vorsch orgungsgesetzes das Problem nicht gelöst ist, daz den ieben 14 VM, Der Antrag Marz, den wöir mit unter⸗ t außerdem allmählich ein starkes Reservenffizierskorps für die orschwebt, sondern 3 es notwendig ist, auch ben ent . baben, will die Vielfaltigkeit , eli

Skorps ; prechenden n, nun e n,, . ichen. Be⸗ g größere inbeit er⸗

esem k.

130. Sitzung vom 3. Juli 1921, Nachmittags 1 Uhr. . 3 e tant Re n g eh e, wa 6. *. 36 ffenf ten ö =

ö Mar . ! ; ertragen. In Gegenwart de äteren ssministers Wissell ha aben mi rem bedingungslosen affenstillstands ĩ S * ? 5 Bericht ves Nacbrichtenblros des Verein deutscher geitunagsderleze )) rl er 8 23 deer r ir . ö. 2. z g . stillstandsangebot eine uunst geschaffen. Lebhaftes Sehr richtig! auf der äußersten i enen, n, . j sonst große und setzen grteisl tritt ein weiterer zur Seite, den wir ebe

n würden. Es fragt sich nur, ob rn anerkennen, der in ber Beseiti ite, den wir ebenfalls

J eitigung des Gewissenszwanges liegt

H Prüfung erhebliche S wenkung der Regierung gegenüber gemacht. Im Leder der Regie z Die Interpellation der Abgg. D. ; der Akten eingesehen habe, daß es sich in diesem Falle nicht um übrigen ist die Deutschnatio nale Partei die letzte, die uns den Vor⸗ inen Weder der Regierung noch dem Reichstag ist es Ernst mie . J Intern eg. Sers Cd. Rat), Dr. . W, chr, , ,d, , n, e ne, ,, , n der n . ö Een wichen r g,, g , ehen k . ,, . * en, was darin not⸗ 3 ⸗ĩ * aters ergibt. In dieser

Becker (D. Vp), Trim born (8), Dr. Pet ersen n, , 1 6 ai setz ĩf i ĩ ̃ 97 * Der Admiral ls oberster K er, Les Urteil des stellen. Eine überparteiliche Arbeit. gibt es schlechthin nicht; Gele ist j as un irgendwo im De ĩ f ,, ö,, ö,, ,, ,, 8 ; l ur ti e. ätiakei 16 ĩ * . r —̃ ; w, w ĩ . rk, . innerhalb der ai dan oM un gs nid igen Frist 5 . e r ö 3 en,, ,, . kiel f r ö. fn sg ir r g. . . . Reichswehrminister Dr. Geßler: ö e,, . . . er O ginn i er r f , m , n,. , ,, 9 . r . * z 34* dart F s j j ö ö j Ing 3 ö 1 J *r = 8. . i z ĩ ' , ,, , ,, ,,, ,, , ,, , n ,, ,,, , , Minister a. D. Wissell wird mir kt hen daß meine 3 den trale zu tun gehabt, als Minister konnte ich sie deshalb auch nicht . von den Ver. Komm.: Wissen vieh. ö. ihn nicht billige pr r en ö ö ö Ee, ,,. ohne Pensigti vor mei rg . ati a. . . fee , 23 u h), brauche ich nicht aus- schiedet, so bekommt er natürlich keine . ern gf ir i gk . . n

verhältnisse der ehemaligen elsaß⸗ . ö. 34 ; ; ke thringischen Beamten und der Entwurf Tatsachen entsprechen Erfolgt auch heute keine Antwort, so werden fa eden T ö preußischer Minister und die Zentrale ist Reichs⸗ ; 3 2 ; ,, z . . ; Re! wir uns an die breite Oeffentlichkeit wenden, um diefes unerhörte sache. Ein par amentarischer Beirat wird vollkommen macht⸗ rinanderzusetzen und i e, e, ich kann es mir auch ersparen, deren Falle ; . ; ie Pension, in irgendeinem an⸗ Reichsverfassung vom 14. . ; amten . ö. 6 en n . ustizverbrechen quföhklären., Auf en n, . ich von . 2 les 25 ; . baz hier in längeren Ausführungen klarzulegen. (Sehr . der a, ger age, ö n n gn ö Fällen stimmng zuf nor, en d,, , die ef e, . *. re, , i e, 63 en n m, , ,, ö . ö 96 endet die Aussprache, die Abstimmung erfolgt uhts) Ich glaube, daß wir ein Heer aus den Gründen wollen. Penstonskürzung nicht in Frage. Für die f gte, 6. ugehörigkeit 2 Kinder bis uin. 16. Lebengjahre dem ö 2 ö 6 6 denen es die Herren und Damen drübe ; len, nicht allgemeine Regeln aufgestellt werden. Es gibt ä erehtigten spricht., Bis bell. können die Eltern die Fra

au n (nach links) nicht manch ; 9 orgesetzte, die durch einen trag l 4 Frage guch

anchmäl recht heftig und rauh sein fönnen, trotzdem hat sie bie urkundung bar e , 1 . ti. oder ie n en.

; iese Regelung

Der Gesetzentwurf über die Abwichelung trauen, weil sie ein Instrument der Nealtion ist, auch dazu geschaffen, Angenommen wird eine vom Ausschu ohlene Ent⸗ ü, ,

von Kriegsge sellschaften und Kriegsorgani⸗ 3 nere, , , n,. . ann, . zu schlie ; ung, in der eine genaue . . in . nellen. Eehr , Daraus ergeben sich eben die Gegensätze, , gern; bei einem absolut korrekten Offizier d wird die at bestätigt, da w en wird . Erörterung in zweiter und dritter be eng r 5 r gn Ger, e Ser ieren, werden für Auslandsvertretungen augenblicklich tatsächlich tätigen oberen nit denen wir uns abfinden müssen. (Zuruf von der Ver. Komm) oftmals niemand warm. In Zukunft werden die . 3 * rg k . der Mutter m,, erledigt, ebenso der Ge gn gwnrf über den 15 o) Ham Karin an Assiftenzör ten, Sberassistenzärzten, Stabs⸗ und mittleren Beamten gefordert wird. Mine Herren, Sie haben aus meinen Worten mehr heraus— e enen J , in als bayerische , 3 6 re n . Staatsvertrag, betreffe nd. Uebergang der rzken, Sberstabsärzten, Generglobergrzten, Generalarzten und Weiter stimmt das Haus einer Aus schußent⸗ zelesen, als man herauslesen muß. (Zuruf von den Ver. Komm.) . . . der langen Dienstzeit der . zu. voraug. IJurufe nnr, 3. ö vor der tei en sehr vieles Basferstraßen von den Ländern auß das Generalstab ätzen icht weniger e' gir gls, gefsrdert, eine geradeju sch¶ließ ung zu, in der zur Förderung wissenschaftlicher Be⸗ Gewiß, wir beide sind ahnungslos, Herr Kollege Höllein, Si * d gr em höheren Lebensalter, in dem die Leute stehen. Faristisch Beeinffußt. Daz e , e, ,, rg parti lu. ,, i , ,,, , * ge Höllein, Sie en 5 26 des Wehrgesetzes können wir nicht verzichten. . . eht ja, schon daraus hervor, ö. meine und ich. Es aber jetzt nicht um den Klassenstaat, Der Antrag der Sozialdemokraten auf Streichung a e, . e . d, . , eg wollten. Bei

. 5 . wird folgende vom Ausschuß vorgeschlagene ß nhh ö , ö ; . je . ,, 5 . 5n ie ß ung angenommen: oder auf je etwa g Kranke, da der Krankenbestand im Jahr = en kommenden Haushalt verlangt werden. 6 ; ; Haush 9 sondern darum, daß wir ein Heer wollen zum Schutze der Ver⸗ wird abgelehnt und die Ausschußfassung angenommen, ebenso aller Anerkennung der durchaug berechtigten Bestrebungen in der

„Nach Uebergang der Wasserst von den Länd das beträgt. Wo bleibt da die uns immer von keuem 8 redigte Sparsam⸗ ö in er, gn 6) ehr bogs dre nem e, n isöc blame unt. Helme, wo Spibpieng wr 38 . scsung (erregte Zurufe von den Ver. Komm — einer Verfassung, „hne slussprache die ss 3. bis a8. 3 4 deßggt: us der Richtung auf eine einheitliche Regelung ünd bei aller Anerkennun

Reich ist die baldige Bildung des im Art. 98 der Reichs verfassung I esonders Offiziere tages wird ohne Aussprache bewilligt, ebenso das Nach⸗

1 zee wserstr zenbeirntg erforderlich geworden. Zu. ig Frag kommen, bewährt man troß, der furchtbaren Notlage des ch . he Cie, meine Damen und Herren, wenn Si je Mönlichtei. Bewilligung der Abfind i der ruhigen und sachli it . 6 ö. , , ö 5 ; ne ö R Jlel mmer. wieder eine Freigebigkeit ohne gleichen. Dag Miß⸗ tra 9 . e . 9. ö ö. 36 es. e, Thetzest mit Gewalt zn bern, . ö. . Möglichkeit klagt ,, findung kann nicht auf Auszahlung ge⸗ müssen 6 . ga . e nge e ki Ausschu nr ee fee hren, 3 , J ,, e nf m. 1, ö. . des Volkes duch ö . F 14 . 1 646 ö in ö. . ö r . n den drei Jahren unserer w 4 . . Andre, Sentr.) beantragt 5 dieses Para⸗ ee . nf. . e . , n r. olgt der RachOtragsetat für die Maxine. . . ? 66 6 ; . olution graphen als überflüssig, da di ikalahfin uf einer fichlissen oll beim Fehlen ciner Gini ; ⸗ Aba Kuhnt (l. Soz. Dieser Etat, fordert zur entschiedenen Reichswehrminister Dr. Ge ß ler: Die Bedürfnisfrage ist von — 4 NMilitärpersonen in dritter Lesung simechend . Erneute Zurufe bei den Ver. Komm. — Pannporschrift , . n, . nd en Mrschriften des er , . 1 Kritik beraus. Selbft der Abgeordnete Oberfohren hat sich dahin dem Herrn Reichsfinanzminister genauestens nachgeprüft worden. Die erle it ö ; . . . Glode des Präsidenten.) . der Verwaltungsbehörden gestellt. Wird die Abfindung nicht ge⸗ e, vor * Mutter haben. Wie mir Eingeweihte verfichern, kann s folgt die zweite Beratung des Entwurfs Ich glaube, es hat keinen Wert, wenn wir uns auf diesemn währt is hüt Cuch ein Klagerecht keinen Wert. . n , mn, . , , n, ,. Ver ltuü fe Dem Antrage Andre wird entsprochen. t tragen. Jedenfalls sollte wen en, . . w

ausgesprochen, daß man die Marine abzutakeln habe, weil sie die S ĩ air d shaltẽpl . ö Fristenzberechtigung verloren habe, Troßdem wir alle Kräfte füt . 1 . k eines . p rech , ,, esetzes. , Gebiete weiter unterhalten! — Wogegen ich mich aber wehre, d die Handelsmarine einzusetzen haben, wachsen die Ansprüche der , , e. . e ,. 3. ö , d, e, mn. . . 2 ö s buß der letzte Herr Vorredner, um seinen , al ö. SS 50 bis 54 werden angenommen ö ö i ö nnahme des im Ausschuß nahezu unverändert gebliebenen Gesetz— . ätzlich ab⸗ Ei . 33 ; . — ngsbestimmung getrennt ahgestimmt

nden Standpunkt zu ern, Ein neuer § 54 a besagt: „Die Vorschriften des 5 werden. Manche. Soldaten, d lehnende p zu rechtfertigen, darauf hingewiesen hat, (Einmalige Uebergangsbeihilfen für e , . . 6 haben in den eh. r e hen gar i en, 66 6

Wartnemtlitariften dauernd. Dagegen haben wir uns mit, aller im ö Macht zu wehren. Ünsere Flotte kann keinerlei größere Aufgaben geprüft und gerechtfertigt worden. Ich habe nichts dagegen, wenn bei entiwurfs. Die in der Vorlage vorgesehene , sei — von den Vertreter der Reglerung als unumgänglich notwendig man habe auch in diesem Gesetz wieder besondere Bestimmungen die Offiziere bis zu Dienstgraden mit dem Diensteinkommen F ij Erziehung ihrer Kinder durch Vertrag schergestellt war

l n diesem Gesetz wird im Gegensatz zu dem Willen derer die

wer lerfüllen Veshalb stellh man es so Far, als wenn die Marine den nächsten Ctatsverhandlungen diese Frage neuerdings ger at gn für die Küstencbwehr nohwendig sei, Marinesachderständige er. ‚. . bezeichnet worden; sie solle dem Ausbau und der Verbesserung de 9 izi i i . erenrraber, daß unsere Rüsten sich selbst verteidigen können. Diese Ich mache nur darauf aufmerksam, daß eine ganz bedeutende Belastung Fern sprechnetzes dignen, Aus dem Fern sprechbetriebe mi sse endlich e, ⸗ a e,, JJ . Anficht hat von jeher bestanden, sie ist schon in einer Warinedenk ⸗ für das Heer wie für die Marine sich aus dem Umstande ergibt, daß ein lebensfähiger Betrieb gemacht werden. Redner empfiehlt eine sugunsten voffißiere und Mannschaften nur notgedrungen Abg. Meier⸗Zwickau (Sor): Wie beim 5 15 selber bean⸗ een en d . J schrift von 1572 zu lesen, 1835 Hat sich der Cheß der Marine von auch die Familienangehörigen ärztliche Behandlung bekommen müssen, Entschließung des Ausschmsses, in der gefordert wird, daß die ilß eine Art von Köder aufgenommen. (Zurufe von den Ver. tragen wir Streichung dieser Beflimmung. 8 riedens geschaffen.

96 Guͤlern“ untergebrachten öffen lichen Fernsprechzellen auf⸗ Kumn) Wer eine derartige Behauptung aufstellt, beweist damit Abg. beo n Gallwitz (O. Nat): Beim S 16 ist ber sozialdemo⸗ in d ö , , . K . . S ihn e abgelehnt worden, in Konsequenz lehnen . auch ,. , .

r Lesung erledigt und mit sehr großer

X

K . Jö und daß diese n, ,,, den heutigen Ver . mir oben werden, die entweder ausschließlich oder überwiegend den mr, daß er entweder das Gesetz nicht gel ; daß ö. Marine 6 e, , ,, . e nn, n lich in weitem Umfange in . . 3a ; der Mari , , ö J inn, die , der err e ih hee wal. Es ist doch klar, der ö . . nicht wir . Streichung auch hier ab. 5 ern Gtat werden für Garnifonveymaltung, sachliche, Ausgaben, Hierauf wird der Nachtrag zum aushalt der Marine guf eigene Kosten eM sparen; ofern ein wirklich öffentliches Ver= , . liche Unterschied besteht Der sozialde mokratische Antrag wird ab ehrheit im ganzen angenommen. ö ; 1 ,,, che Anttag wird abgelehnt, achte Cigeng wergteg . ahr. Anfregen 3. Mehr als ö Millionen Mark werden da zuviel gefordert. w ö. h e, Nachtragsetat für 2 und dritter Lesung angenommen und der En tschli e . 9g ö taten . . H ,, . . J,. . . . 4 . ö ö gehe ssen 1. . 3. Man versucht eb lles zzuholen, was irgendwie heraust⸗ z ; 3 ; ; ; ö. j ; . ich nur au en beme ion de entrums 1 e n . . 6 und . ä. . ,, Hierzu wird zunächst eine Entschließung des Aus- ** ö. .. ö ,,, . 1s Jahre verpflichtet, also einen zwar erheblichen, aber keineswegs Abg. von Schoch (D. V): Wir bedauern, daß in dieses Gesetz von Eupen⸗Malmedy, kleine . K m krů schusses angenommen, worin die Regierung ersucht wird, in wurf ö. J . 5 ß 41 . 5 . ö entsheidenden Teil seines Lebens im Heere verbringt. Der ier r ö . ier f rler 2 it. Vie Wehrmachtversorg. ngsgesetzesz. J 3 ; 5 j 2 2 2 2. ö el j 5 Lentnant, der mit 10 Jahren ausscheidet, wird eine Ausnahme MWarsche ,. 39 durch den dne er nr Te . Sihluß Ke] Uhr.

feiften dem kritiklos Vorschub. Auf Anfrage des Abgeordneten j r egie ! Giebel wegen der Entblößung Kiels von Marinetruppen erklärt; den Haushalt für 1922 bei den sächlichen Ausgaben einen Das R ech he er s und der KR eich s mar i ne und tigen Amts durch sen. Er kann ja nur ausscheiden, wenn er krank wird oder sich Wie der Pölkerbund seine Aufgabe aber auffaßt, hat das Schicksal

ere Hteichsmwehrminister Geßler, schon aus alter Vorliebe für Kiel Posten für die Repräsentation des Auswär . ꝛ . 4 err, e, dafür forgen, daß Kiel keine dauernden Nachteile erleide, die leiten ö cmini ihrer Hinterbliebenen (BGehrmachtversor— . ; ᷣ au kolit che. Gründe Frächen keineswegs mit, In eint Theimen k Beamten zur Verfügung des Reichsministers gu n gs ge fe th ab zum Dienst ungeeignet erweist. Außerdem kann es sich nur ir r r, Cg gr n. . 5. rechts) Deutschland Bänksütrift dagegen ist zu. leseg. daß fehr wohl politis ce. Momente Herm, gtatstitel: Reichsbeitrag für die Berichterstatier des Ausschusses ist der Abg. Dr. Fort⸗ in einen ganz geringen Prozentsatz handeln, da wir ja in unserem langlers n. ö ie neff en: Cr . . . . .

mann (Gentr.). Ersetz durch die Bestimmungen des Friedensvertrags beschränkt , . gefunden; wenn es auch nicht gerade ah Iich . Mannigfaltiges. erlichingen klang, so doch danach: Seid umschlungen, Millionen! Der Senat der preußischen Akademie der Känfte

mitsprechen, wenn man die Marinetruppen Kiels auf kleinere Ost⸗ . ; ; ĩ entrale für Heimatdien st hat der Ausschu ol⸗ , , 6 . ᷣ , ; z ‚ ö. ö ,,,, . ind und nicht mehr als 53 neu einstellen dürfen. Schon der Fah ewige Friede noch weit entfernt 1. sollt für d hat sich in s s ̃ — n e man für den n seiner letzten Sitzung mit der von den Reichsbehörden

corte. wie Swinemünde, Greifswald, verteilt. da die Marine⸗ x gende Entschließung angenommen:

truppen in Verbindung mit der Reichswehr Verwendung finden ‚ . ; ö , . ; . ꝛĩ und Mannschaften bei der Entlassung nach der zwölfjährigen Hinweis auf diese einfache Tatsache genügt wohl, um zu zeigen, daß , . e erhob 3 eabsichtigten Verwendung von Parkmauern in der

, ie, hne, daß die Haupf⸗= „Die Regierung zu erfichen, dem Haushalt saunsschuß chnellstens . j i ähigkei

, e, e. , i rd fehen wir, wie die einen Fin ö die e n,. . 36 . für i n f unter Dienstzeit oder bei der Entlassung wegen Dienstun fahigkeit ker bon dem Herrn Vorredner behauptete Unterschied in der T . ö l ;

tn, sben! des Winisters zu werten sind. Als im Dejember 1I5s3 in Beschtung folgender Frundfätze vorzunehmen, 1. Die Gintichtung nach mindestens dier Jahren aus Üiebergangsgebührnissen so nicht besteht ,,, ier, f. ,. eCgtrenn t, d, w, watt s rä nnn g eser g. ͤ

kerh ar en Gntenteoffiztere mnößt andelt wurden, wurhe der Offizier, dient. der sa lichen Aufklärung über außenpolitische wirtschafts⸗ wie Zulagen dazu beim Uebergang in einen nichtbeamteten . a ö ; ] wehr in den Krieg tritt, o kann ich nur, hoffen, daß dann der l kresin beschäftigt und ei nh! .

rf fe. Vorgänge verantwortlich amezt werden konne der politsche, soziale und kulturelle Fragen, und zwar nicht im Geist Beruf, aus Kinder- und Teuerungszuschlägen, einer einmaligen Ich glaube, auf die übrigen Einzelheiten darf ich erst ein⸗ Reichstag sich der erpflichtung erinnert, daß er für die Hinter- diese Verunstaltung Berling an den r e ,,. .

Ewilän Reinicke nachträglich sogar befoͤrdbert. Beim auten Willen ein elact Partelen, sondern vom Standpunkt, des Staatsganzen, Uebergangsbeihilfe und einer einmaligen Umzugsentschädigung gehen, wenn die entsprechenden Abschnitte des Gesetzes zur Be⸗ JJ . w n . , ,. ö. ö ;

J e,, , ee D en , g, m if, Eee, ffn , nue den wwirh Hen Zipilbienstichrein gewährt, und um stehen. . gruß geen götthe st. c. Nat): Auch wir beben, daß far , , .

, , e k, n, n, , , , , , , ö ,

. ö . . er Minister. aden au in dieser Hin icht verzichten mii se n; aber immer finde; die in der Oeffentlichkei echti ng i s Die Abgg. Ledebour (u. Soz.) Uu. Gen. beantragen, Nach Ablehnung des Antrages der U. Soz. wird 5 1 in ,, K r,. . K

; . alls verunstalten. e Reklame müsse für jeden Einzelfall uach

Situation K ,,, Der . 9. er Rechtragsetat, stellt viel zu hohe Forderungen. Die Marineleitung Abg. Frau Wurm (J. Soz.) befürwortet einen Antrag ihrer; ,,. * , . r, er der reine Wasserkopf, beschäftigt allein 1309 Personen, während . . Reichsbeitrag ganz zu streichen. Im Ausschuß ist der e m n e n ,, ner ler , angenommen. güne, ent schl Költoetentr): Der Ausschuß war sich bewu n rer und Mannschasten mi sz 2 ff. treffen Beftimmung darüber, daß bei Gesund⸗ daß er für die Hinterbliebenen herausgeschlagen hat, was nach ob⸗ k ren K j . Das Projekt der Aus⸗

unsere Marine nur noch aus sechs Linienschiffen, sechs kleinen ntrag der Unabhängigen, daß uns ein schriftlicher Bericht über die ; . mne ie. a Anspruch auf die gesetzliche Erwerbslosenfürsorge hahen, heitzfthrungen für Mannschaften auch die Vorschriften des jektiwer Würdigung alle, Umstände ge sen werden konnte an- nußung der Parkmaner des Prinz Rlbrecht-alals in der K . n der Königgrätzer

, . . 3 . k ö 1 ö. der , . . . ,, a, . 46 , , ee, wer ifm , ,, , nl arismus e , In Ver Marineleitung gihl es allein 37 ReferRh ten im ange er dem wlamenkarischen Belrak wird nichts als ein. Delorationsstü Karsten (U. Soz): Wir sind Gegner des Militartst ersorgungs 199 ; . heal e, t Fregatten. und Korvettenkavitäne, daz noch Abteilungsleiter im e, der, ., ien in den Tagen des Kapp⸗Putsches hat der aus kulturellen Gründen, weil er die Unstttlichkeit und den Haß i nn,, . ö. gewissen . . 94 . r ,, 36 und Anhalter Straße, für das bereits ein Entwurf, vorliegt, hält die Range der Kapitänleutnants. Ein Verwältungsgebände erfordert Leiter der Zentrale nichts für die Erhaltung der vehublikanischen Ver fördert. und das Militär Antreiberdien te für die Kapitalisten unh den Abg Penn ; A cʒialdemokraten lassen daß den Hinterbliebenen alles gegeben wird, was 1 5 . Akademie in Einzelheiten für bedenklich, weil die et, fa allein eine Million Mark für Heizungsmaterial. Dabei fordert der fassung getan, und der Heimatsdienst für Oberschlesien will die Be⸗ gegen die Kommunisten leistet. Der Militarismus entzieht auch sohenden gu d. . einen ntrag begründen, dem 5 2 4 — geg ö. öͤgli st. Ainten und Gliederungen der schönen, von Schinkel a, , . ieren ectat noch neue Hilfskräffe, die im wesentlichen äberhaupt völkerung lediglich natz⸗snalistisch beeinflussen. Die Zentrale hat der Produftion Arbeitskräfte und . unserem Ansehen inn in n ,. en: ; Der Rest des Gesetzes wird ohne weitere Erörterung durch die vorgesehene Anbringung der Plaklattafeln in n. die Berwaltunasgrheit machen, Pährend. sanst eine ungeheure Menge einen ganzen Beamlenflaat von bezahlten Beamten, die wenig zu Auslande, Eine gesunde Auslandspolitik hat am wenigsten Inter nem nn, 3 heitsstörungen während. der Dienstzeit ent- angenommen. Die dritte Lesung soll morgen erfolgen. Weise überschnitten und verdeckt werden. Entschiedenen Ein spruch von Sinekuren besteht. Die Marinemusiker werden als Soldaten tun haben. Das Geld der Steuerzahler darf aber nicht dazu ver⸗ esse am Militarismus. Alle Bedenken ge den Yilitari mus e free ir . daß sie auf eine Dienstbeschädigung Es folgt die zweite Beratung des von allen erhebt die Akademie en eine gleiche Verwendung der großen eingesfellt, tun aber weiter nichts als muftzieren und machen damit wendet werden, Sinekuren zu fn vdder Parteien zu stützen, die häufen sich bei bie sem Gesetz. Jeder Soldat soll nach 12 Jahren, ind innerhalb n V . daß fie während der Dienftzei? bürgerlichen Parteien eingebrachten Gesetz⸗ r in der Budapester Straße, von der auf Grund eines wie überhaupt die Musiker der Reichswehr den Berufsmustkern nicht, im Interesse der Arbeiter handeln. (Beifall bei den Unab⸗ jeder Offizier nach 265 Fahren aus dem Din scheiden, denn werden. ier Wochen nach Ausbruch der Krankheit gemeldet entwurfs über die religiöse Kinder⸗ eschlusses des Reichtkabinetts zunächst eine Strecke von 1090 Metern Schmutz konkurrenz. Der Reichswehrministez hat zwar in ken- haͤngigen Sozialdemokraten.) man will urch haufigen Wechsel immer neues Blut, in die Reichs. gh ; erziehung. Proheweise für, Verkehrsreflame freigegeben werden soll. Die Mianter Weise Abhilfe versprochen. Reichswehrminister Dr. Abg. Cremer (D. Vp): Unier den 35 000 Vertrauensmännern wehr bringen. Diese Auswe selpolitik kostet Rie ensummen im . g. v. Gallwitz (D. Nat.: Der Antrag klingt sehr schön Der Rechtsausschuß hat diese Materie ausführlich b Akademie erblickt in dieser Zulassung einer um fangreiqhen Fsdeß ker. Ist schon geschehen, ich habe eben eing Verfügung der Zentrale gehören etwa 27 00 der Mehtheitsfozialdemokralie an. dritten Jahr erfordert diefes Gesetz bereits 300 Millionen Mark. ut om menschenfreundlichen Standpunkte sollte man . gern handelt und ei Entw beschl der . lakatreklame an, so hornehmer. Stelle, in einer der . una lerschtieben ' Hoffentlich bekommen wir nun kein Klagen met Im Wusschuß ift auch erwähnt worden, daß eine ganze Anzahl Un.· Völlig gesunde Leute bekommen große Summen guf Jahre hinz. enmen, Aber er ist, mit der Gerechtigkeit nicht vereinbar. besti . einen Entwurf bes ossen, er im wesentlichen traßen von Berlin, unter allen Umständen eine grobe Verunffaltu ö Pon den Berufsmufikern. Die Marineverwaltung fordert 1 Ju zbhängiger dazu gehörten. Ich habe nur etwas gehört von cinem Offiszsre. sogar lebenslänglich, während für kulturelle Aufgaben . bei den. Militärbehörden anerkannte Praxis, daß in zweifel estimmt, daß über die religiöse Erziehung eines Kindes die des Stadtbildes und hat an den Reichskanzler die dringende n risten an, d. h. also auf. 1000 Mann unserer Marine einen solchen Vertrauensmann in Thüringen und schen im Ausschuß be- kein Geld da ist. Ein Unteroffizier mit zwei Kindern, der kern—= 6 Fällen immer liberal verfahren wird. Auch die Fassüng des freie Einigung der Eltern, die für das Kind zu sorgen haben, gerichtet, von der Ausführung des Kabinettsbeschlusses abzusehen TFuristen. Auch das Sanitätswesen erfordert zuwiel. auf fechs merkt, daß das mir ein roter Rahe zu sein scheint. Wir von der gesund entlassen wird, bekommt im ersten Jahre 15 000, im l ö. müssen wir beanstanden. g des bestimmt. Die Einigung ist jederzeit widerruflich und wird Der Senat der Akademie weist zugleich auf die unausble bsichen söhh Mark. Der gescmte Aufwand er ba. Andre Gentr.): Der Antrag enthält auch eine Inkonse⸗ durch den Tod eines Ehegatten gelöst. Besteht eine solche Folgen hin, wenn die Reicht behörden selbst mit so üblem Beispiel

— sollen die Vorschriften bes Bürgerlichen vorangehen würden. Plant doch der Magistrat Berlin schon jetzt die

Rranke bei der Mari konmmt ein! Arzt. In den kleinen Deutschen, Volkspartei aben uns immer bemüht, dahin zu wirken, zweiten 000, im dritten r r, ,,, . 1. ; ü ire, im 'ersten Jahre 128 Mislionen, im Keiten 214 und im g e, perabezn. ene Verschkelhter ung e gentber wem äh. Einigung nicht, so h zungegesetz. Gesetzbuches entscheiden, jedoch kann während der Ehe von n e nen, 6 3 e 63. 59

en der a e⸗

Standorten könnte man die Kranken ah die Zipilärzte vermęeisen. daß ein Agitation gapparat geschaffen wird nur für allgemeine Fragen, r Ein . , . in eress antes Karftel find die Ausgaben für Kraft ⸗ die das gesamte Volk betreffen. Daß es. solche Fragen gibt, dabon britten zig Millionen Mark. Bei den hunderttausend Mann ö. ; wagen und Reitpferde. Das alte Versprechen, die Zahl der Pferde könnte sich. auch der Kollege Rosenfeld überführen, z. B. wenn es 6 Heeres entfallen auf den Kopf 3090 Mark im 6 nd 6. Hoch (Soz): Der Antrag hat mit Kriegsbeschädigten keinem Elternteil ohne die Zustimmung des anderen das teigern sich noch. Ein Offizier be— iriegsteilnehmern gar nichts zu tun; es handelt sich hier religiöse Bekenntnis des Kindes geändert oder das Kind vom , n

u reduzieren, und wenigstens an diesem Posten zu raren oder ab. sich um zie Erhaltung der bdeukschen Mutlersprech? und Kultur Fahre, und diese Summen gi berei ; Die sciglich um die B

. , erg nas erf 6 — n. ĩ is 96 ;

been? ift aMlerbings erfüllt warden, man ienst bereits eine Pensio e Beweislast. Religionsunterricht abgemeldet werden. Bei mangelnder Zu⸗ Der Arbeitgeberverband deutscher G ĩ eu er Gemeinden

hat bie Pferdezahl auf handelt. Es wäre ohne Zweifel erwünscht, eine Stelle zu haben, die ommt nach zehn jährigem

ziert. Sieht man aber näher zu, so sind zwar 104 Zugpferde einwandfrei objektive Talsachen, z. B. auch über die Beurteilung der Kapitalabfindungen sollen bis über 20 000 Mark hinaus ehen. Der Antra ꝛ - n . ᷓ d ;

, eingesteslt, dafür werden aber für die Herren Marineoffiziere Folgen des Frieden bertrages und ähnliches, der er r des Weiter sollen die Enllassenen als Beamte durch den n ih, bjialistischen ern er fh rn nn, , der drei k kann die Entscheidung des Vormundschaftsgerichts und Kom , er g, n nn n h e Reitpferde mehr angefordert. Das erinnert geradezu an die Volkes übermitteln kann. Ich persönlich wäre für eine Aenderung e untergebracht werden. Wir * Einspruch n g, angenommen. ; ĩ usschußfassung beantragt werden. Mit Vollendung des 14. Lebensjahres ent⸗ allgemeinen kommunalen Spitzenverbande Deutscher 8 5j e air dtn geirgsnarine in ber nelen deten. Reynblik müssen der, gesamten. Srganisction. 23. ich mich überzeugt habe, daß man flitarssierung der PVerwaltung. Man begründet das . gi 3 A wird nach krrger Befgtrwort . scheidet das Kind selbst über sein religiöses Bekenntnis. täbtebund, Deutscher Landgemeindetag, Verband der preu hen j 5. d , , , g, , e n,, , nig nir re , ellen. Mil Ab mhm hr CB. Jtal5: Wir haben schen in der. National,! froh sein Henn, sie 1 Jahre lang Föhlig forgenfrei leben könnt. uhetartei den Demolraten, der bayerischen een, fn 9 ö r , r , . J che e tn 5 6. h) er de en e en, *. . , , . , Mehr würden auch die Schenerfrauen deg Reichstags die versammlung manches gegen die Tätigkeit dieser Zentrale einzuwenden Wir beantragen, daß nach der Entlaffung lediglich die Erwerbe min fsichnetr Antrag angenommen, wonach der Pfändung . geleistet. Zur eit der Beratung des g n Vorstandssitzung fern, 1. e ar nde ef . gleicke Forderung erheben können. Allgemeine Heiterkeit). Die gehabt. Wenn Frau Wurm. sagte, daß die Zentrale bei dem Kapp. losenunterstützung gegeben werden soll. Wenn die Rechte di h . nicht unterworfen wird ein der einmaligen Ueber⸗ Hesetzbuches waren die e ,, Gegen ftze noch fo groß, daß hatten die dem Verbande ann hto en 1 Herren Vertreter der Marineberwaltung haben hier den Beweis für Putsch ihrerseits nicht wirksam gewesen sei, so tut sie ihr wirklich Erwerbslosenunter stützung jetzt schon für ausreichend lt, so ton n, eihilfe und Umzugsentschädigung gleichwertiger Be man zie Malerie beiseite stellte, um 3 das ganze Bürgerliche waltungen aller Art ihre Vertreter zur Tagung entsandt, en . ie Berechtigung dieser Forderung anzutreten; Wie kann die Marine unrecht. Die Zentrale hat damals eine Broschüre von Theodor. Weiß sie keinen Vorwand mehr haben dagegen daß den erer gun . Geld, Wertpapieren und Forderungen bis zum Ablauf Gesetblch daran scheitern zu lassen. Dis oiwendigkeit der reicht ⸗· dem Vorsitzenden des Vorstandt, e , n. Mitzlaff 1 1. h. sich mit selcher Anmaßung n sinem solchen n n, r, . in e n e e fe tine e eser, nem den , i. ge 1 nn, , g. . i n drei Monaten nach der Auszahlung der Betrkge. e , , wird j 4 umsomehr i, , als die bis⸗ . Stadtbaurat Dr. Elgner⸗Jena begrüßte . 963 ö. 46 . 81 2 i rn wen, D, . 6 gewesen seien, denn wir haben ung gegen 3 N,, r fann, wird die Entente es als r g iel. ansehen. iich del, bestimmt, daß Offiziere Anspruch auf lebensläng— 86 in . i . 7 . . ener e 6. n . r , mr, , e e er m ese F, f, gin ern, gucch ri. Gira; 636 i d, m, ee m n gü. bie. ren . . rn er nt n nn, ,, eld en ge eit haben, wenn sie nach einer 1 en gh ir e, Hahn . iz nis e dee , . , der , ear ge n n.

ee schlerven! , hen Ausgak ür Reise⸗, zuas⸗ un n V „ einzelne Parteien als mitschuldig an dem = ; r die soziale hrt dienen. . n nde e ö Di abiakei ährigen Krieges stammen. Die Kir ü ü ,, ,,, , li Pulsch hinzustellen. Grundsätzlich werden, wir für ö Aufhehung ö g. Plettner . : Mannschaften und Offizier u he nf ö. wegen ,,, ,, . 1 5 33 es handeltz sich hier än in , ö. . r, n ,, , , . ꝛ —⸗ ge efähigung nach 5 26 Absatz La, b des Wehr⸗ ů ben,. ᷣ . p chtliches Gesetz, gr estsetzung der Beiträge für 1231 wurde üb erhalten jetzt schon Gehälter, wie Kaufleute und Angestellte. Hier gesetze entlassen werden. — Absatz 16 läßt die Entlassung zu * . * ir e r, , ge . . ist vom — 9 des r , ,,,, . erf 2. 26 lt, , er Gewiffensfreiheit und der Gleichberechtigung von Vater emeindearbeiter verhandelt, der nach einem län

; geren Vor⸗

, Heförderungskosten Fefindet sich ein Posten von einer Million — mw bie , . ne fn, (an en ple r geen fn, 54 rale stimmen. Wir erden wahrscheinlich damit in der Minder⸗ 8 t r zeit bleiben wie im ÄAusschuß. Dann können wir aber auf Grund ] soll den Mannschaften und Offizieren die Uebergangs möglich ei enn der m drm, , mn h n, n, m. . ; ö . . ö.

. und Mutter qusgegangen. Die Bayerische Volkspartei beantragte im trag des Herichterstatters Oberbürgermeiste ĩ z uu, gangbare, drmm in . 69 — 15 Dr. Glücksmann⸗Guben

. ↄf er Marineleitu . S ⸗ rf i ter ; j Iss Chef der rinefeitung“. zolche Fonds dürfen wir unter bern Gntschl eteung einen Waffensflllstand machen und aus der Praxis in . , werden. Wer gibt den Arbeitern eine dien liche i , ,,,, . . f ͤ Vo und Angestellten, bie den Beruf wechseln müssen, Uebergang En facher der,, 9g ö ö = . nie mehr esitzt. Al fin ti . , , , wonach ; ü er Tarifkommisston mit ben atischer Antrag will die Bezugnahme auf 36 ig Kindererziehungsver f. mit eg icher Wirkung ab⸗- Arbeitnehmerorganisationen vereinbarten Fassung mit Wirkung vom

feinen nmst . den zulassen, sie müssen sich ja zu Korruytjonsfonds s 1 n * ; tenen renn Min erwarten, daß diefe Millien wieder g3ttichen di craug derfuchen, die neus Fnstitution mit dem parlanentarischen en . 3

. we en g, ge m , . ,, , k be ,,, fin , 4 3 1 an . , 1 Absatz 1p des . streichen. offen werden können,. Der Ausschu jedoch hat dieseg Prinzip 1. Jull d. J. ab angenommen wurde. Der neue Rei ̃

äh len unter der Höchtigen seemönniscken Bevölkerung an der Wasser⸗ ole i . , . ,, , ö , ö . * übrigen ich . . 5. e. ö Eil 3 hn. irn nenn, ertrag ein ne , d. für Gemeinearbeiter schafft in Anbetracht ee, , mn f,

kante die Srwerhslosen, die wan n die Meine einreihen kõnnte statt Abg. So k!m . So; ): Die Zen frale , hat schaften ,, gn ,. ö vier⸗ bis sar zon rag , Ons demokratische Wort freie Bahn dem Tüchtigen? e , ur hte inerfis⸗ 6. rm, die Khher, eberperbandes über Sas ganze Reich einheitliche Arbeitsbedingungen

e e, ent meg Dor mal emen . ö . xine erhebliche luft la ringe ar heit in. Dlensf 6 pe fefa, äenr igen wb ssahr ger e . far n nr e aher le bergäng'gelder ih ten ch dadurch zunichte gemacht werden, daß man dem Gesetzes ab . ö herben sedoch 8. i nn g icff . . , . Deutschlands, abgesehen von

ahnlicke berüchtigte Formationen vor. Ver ruhe ö. . ee, n feln, n e. . , ,. e enn. fich. eee erde, . . . ber er c en Ti, ö. en hr . tn seiner Stelle laß , er m un as . Eren . oder eines über el enden von befonderer aendern, Hin me n ö 22

en, im Gap h Putf i sind. 33 nicht ne . diese 1 300 lion k han, . 2 en n. . , . err 6 . * ö . 3 ii, 2 . * .

3. , n,. Gelh ! n . ; omm i ĩ . nige ngo ark neg geben worden zur Wer. ! sonst Immer behaupneß mie, die Reiqchskalfe habe kein Gelb. ! Votgesetzter es verlangt, näch dessen Urteil er die dienstliche Gill baches 3. , nt. 1. 365 3 5 2 lle . 26. ö 1 ö * 824 24 J — Von der

dessen aber ;

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* Mit Ausnahme der durch Sperrdruck hervorgehobenen Reden der Herren Minister, die im Wortlaute wiedergegeben sind. als nahen eine Million